fr_gerichte · 608 2018 83 · 2018-08-29 · de

Urteil des II. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Invalidenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
608 2018 83
Urteil vom 29. August 2018
II. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Johannes Frölicher 
Richterinnen:
Daniela Kiener,
Anne-Sophie Peyraud 
Gerichtsschreiberin:
Angelika Spiess
Parteien
A.________, 
Beschwerdeführer, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
Theo Studer 
gegen
INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE DES KANTONS FREIBURG, 
Vorinstanz 
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Rentenaufhebung gemäss den 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision)
Beschwerde vom 23. März 2018 gegen die Verfügung vom 20. Februar 
2018


Kantonsgericht KG
Seite 2 von 10
Sachverhalt
A.
A.________, geboren im Jahr 1972, verheiratet, Vater von drei minderjährigen Kindern, 
wohnhaft in B.________, bezieht wegen einer seit mindestens Anfang 2005 bestehenden 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie einer hypochondrischen 
Störung (ICD-10: F45.2) seit dem 1. Dezember 2005 eine ganze Rente der Invalidenversicherung 
(Verfügung vom 20. März 2007).
Am 9. November 2009 leitete die Invalidenversicherungsstelle des Kantons Freiburg (nachfolgend: 
IV-Stelle) eine Rentenrevision von Amtes wegen ein. Sie aktualisierte das medizinische Dossier 
und sprach dem Versicherten verschiedene berufliche Massnahmen zu (Berufsberatung, 
Coaching, Belastbarkeitstraining). Auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes 
Bern/Freiburg/Solothurn, Zweigstelle Freiburg (nachfolgend: RAD), wurde schliesslich ein 
psychiatrisches Fachgutachten in Auftrag gegeben, welches am 26. November 2014 erstattet und 
am 22. Januar 2015 ergänzt wurde.
B.
Gestützt auf das psychiatrische Fachgutachten teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 
Verfügung vom 14. April 2015 mit, dass die rentenzusprechende Verfügung vom 20. März 2007 
wiedererwägungsweise aufgehoben und die Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des 
folgenden Monats aufgehoben werde.
Gegen diese Verfügung vom 14. April 2015 erhob der Versicherte am 19. Mai 2015 Beschwerde 
an das Kantonsgericht Freiburg, welches die Beschwerde mit Urteil vom 24. April 2017 (605 2015 
115) teilweise guthiess, die Verfügung der IV-Stelle vom 14. April 2015 aufhob und die Angelegen-
heit im Sinne der Erwägungen an diese zurückwies, damit sie nach Ergänzung des medizinischen 
Dossiers und nach Durchführung des Einkommensvergleichs über den Rentenanspruch des 
Versicherten neu entscheide. Das Kantonsgericht erwog, dass die wiedererwägungsweise 
Aufhebung der IV-Rente gestützt auf Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) zu Unrecht erfolgt 
sei, da unter den gegeben Umständen nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der Renten-
zusprache gesprochen werden könne, welche in Wiedererwägung gezogen werden könnte. 
Allerdings falle die zu beurteilende Rentenrevision in den Anwendungsbereich der Schlussbestim-
mungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, in Kraft seit 
dem 1. Januar 2012; nachfolgend: SchlBest IVG), weshalb die Revision auch unter diesem Aspekt 
zu prüfen sei. Dabei sei – in Übereinstimmung mit dem Gutachter – von einer anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), einer Persönlichkeit mit akzentuierten emotional 
unreifen, impulsiven und narzisstischen Zügen (ICD-10: F73.1) und der Entwicklung körperlicher 
Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10: F68.0) auszugehen. Da aber eindeutige Hinweise 
auf Aggravation mit erheblicher Schmerzfixierung und Selbstlimitation sowie einen deutlichen 
sekundären Krankheitsgewinn bestünden und es an einer ausgewiesenen verselbständigten 
Gesundheitsschädigung fehle, könne der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den Gutachter, 
welcher alleine aufgrund der diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung in der 
bisherigen Tätigkeit (Umzugshelfer) eine Arbeitsfähigkeit von 30 Prozent mit einer um 30 Prozent 
verminderten Leistungsfähigkeit sowie in einer adaptierten Tätigkeit (möglichst ruhige, körperlich 
wenig belastende Tätigkeit mit der Möglichkeit zu häufigeren Pausen) eine solche von 60 Prozent 
mit einer um 20 Prozent verminderten Leistungsfähigkeit als zumutbar erachte, nicht ohne 
Weiteres gefolgt werden. Komme hinzu, dass die IV-Stelle die Rente aufgehoben habe, ohne 


Kantonsgericht KG
Seite 3 von 10
einen Einkommensvergleich vorzunehmen, was insbesondere deshalb zu beanstanden sei, weil 
der Versicherte vor Beginn der Gesundheitsbeeinträchtigung zuletzt ein vergleichsweise hohes 
Valideneinkommen erhalten habe.
Gegen dieses Urteil vom 24. April 2017 erhob der Versicherte am 19. Mai 2017 Beschwerde ans 
Bundesgericht, welches mit Urteil 8C_364/2017 vom 8. Juni 2017 auf die Beschwerde nicht eintrat.
C.
In der Folge holte die IV-Stelle beim Gutachter eine Stellungnahme zu dem vom Kantons-
gericht erhobenen Kritikpunkt (Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit) ein. Dieser hielt in 
seiner Stellungnahme vom 2. August 2017 an seinem Gutachten fest.
Auf Empfehlung des RAD vom 27. Oktober 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 
Vorentscheid vom 20. November 2017 mit, dass die Rente mit dem ersten Tag des zweiten 
Monats nach Zustellung der Verfügung aufgehoben werde. Den vorliegenden medizinischen 
Unterlagen seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, welche aus 
versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen würden, ebenso 
wenig Anhaltspunkte für eine psychiatrische Komorbidität oder sonstige schwere Funktionsein-
schränkungen. Zudem würden keine weiteren Kriterien in erheblichem Ausmass vorliegen, die eine 
Schmerzüberwindbarkeit in Frage stellen würden. Somit bestehe für die Zukunft kein Anspruch 
mehr auf eine Invalidenrente.
Gegen diesen Vorentscheid vom 20. November 2017 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
5. Januar 2018 schriftliche Einwände, worauf die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. Februar 2018 an 
ihrem Vorentscheid festhielt, wonach die Rente gestützt auf die SchlBest IVG mit dem ersten Tag 
des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung aufgehoben werde. Mit separater Verfügung 
vom selben Tag wurde der Versicherte dahingehend informiert, dass die Rente längstens während 
zwei Jahren ab dem Zeitpunkt ihrer Aufhebung (1. April 2018) weiter ausgerichtet werde, wenn 
Massnahmen zur Wiedereingliederung durchgeführt würden; bei Abbruch der Massnahmen werde 
die Weiterausrichtung der Invalidenrente eingestellt.
D.
Mit Eingabe vom 23. März 2018 erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Theo 
Studer, Beschwerde an das Kantonsgericht. Er stellt das Begehren, es sei die angefochtene 
Verfügung vom 20. Februar 2018 aufzuheben und ihm eine Rente im bisherigen Umfang zuzu-
sprechen. Subsidiär sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
Subsubsidiär sei ihm mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen. In der Begründung seiner 
Beschwerde hält er dafür, dass insbesondere gestützt auf die psychiatrische Expertise vom 
26. November 2014 wie auch die medizinische Stellungnahme des C.________, Universitätsklinik 
für Allgemeine Innere Medizin, vom 15. Juni 2015 davon auszugehen sei, dass aufgrund der 
bestehenden somatoformen Schmerzstörung, welche durchaus als mittelschwer zu werten sei, 
eine Teilinvalidität von mindestens 40 Prozent bestehe, welche weiterhin zum Rentenbezug, 
zumindest in reduziertem Umfange, berechtige. Aus allen Unterlagen gehe hervor, dass er nicht 
mehr in seinem angestammten Beruf im Zügelwesen arbeiten könne. Auch der RAD-Arzt, Dr. med. 
D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, gebe zu, dass eine Arbeitsfähigkeit nur noch 
in einer angepassten Tätigkeit möglich sei. In seiner Stellungnahme vom 2. August 2017 halte der 
Gutachter daran fest, dass auch objektiv gesehen eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 
vorliege (verlangsamtes Arbeitstempo, verminderte Konzentrationsfähigkeit, schnellere Erschöpf-
barkeit). Es sei bei Mobilisierung des zu fordernden guten Willens theoretisch davon auszugehen, 
dass er eine Teilzeitarbeit in angepasster Tätigkeit aufnehmen könne, zunächst hingegen zu 
maximal 50 Prozent. Diese Schlussfolgerungen würden auch durch die beiden RAD-Ärzte Dres. 


Kantonsgericht KG
Seite 4 von 10
med. E.________ und F.________, beides Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie, geteilt. 
Nichts desto trotz stelle die Vorinstanz auf die „diagnosebasierte“ Argumentation von Dr. med. 
D.________ ab, ohne eine auf Indikatoren basierende, einzelfallgerechte und ergebnisoffene 
Beurteilung vorzunehmen, wie es die Rechtsprechung (vgl. BGE 141 V 281) fordere. Komme 
hinzu, dass immer noch kein Einkommensvergleich vorgenommen worden sei, obschon er nur 
noch in einer angepassten Tätigkeit arbeitsfähig sei, was in der Regel einen Einkommensverlust 
zur Folge habe.
Der mit Verfügung vom 26. März 2018 auf CHF 800.- angesetzte Kostenvorschuss wurde am 
28. März 2018 geleistet.
In ihrer Stellungnahme vom 22. Mai 2018 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der 
Beschwerde.
Ein weiterer Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.
E.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung 
massgebend sind, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 23. März 2018 gegen die Verfügung vom 20. Februar 2018 ist durch den 
rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich 
zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat ein schutz-
würdiges Interesse daran, dass das Kantonsgericht, zweiter Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, 
ob die Vorinstanz die seit dem 1. Dezember 2005 bezogene ganze IV-Rente zu Recht gestützt auf 
die SchlBest IVG aufgehoben hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Die rechtlichen Grundlagen zum Rentenanspruch, zur Bestimmung des Invaliditätsgrades, zur 
Rentenrevision und zur Beweiswürdigung wurden bereits im Urteil des Kantonsgerichts 605 2015 
115 (Vorakten S. 825 ff.) dargelegt (siehe insbesondere dessen E. 2). Darauf wird verwiesen.
3.
3.1.
Zunächst ist festzustellen, dass von den Parteien nicht bestritten wird, dass die vorliegende 
Angelegenheit unter den Anwendungsbereich der SchlBest IVG (Bst. a) fällt und kein Ausnahme-
fall gemäss Abs. 4 der genannten Bestimmung vorliegt (vgl. hierzu auch das Urteil des Kantons-
gerichts 605 2015 115 E. 3b).
Unbestritten ist ferner, dass der Beschwerdeführer an einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung (ICD-10: F45.4) sowie einer Persönlichkeit mit akzentuierten emotional unreifen, 
impulsiven und narzisstischen Zügen (ICD-10: F73.1) und der Entwicklung körperlicher Symptome 
aus psychischen Gründen (ICD-10: F68.0) leidet und dem Gutachten von Dr. med. G.________, 


Kantonsgericht KG
Seite 5 von 10
Facharzt für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. November 2014 sowie 
dessen Ergänzung vom 22. Januar 2015 in medizinischer Hinsicht voller Beweiswert zukommt 
(vgl. hierzu auch das Urteil des Kantonsgerichts 605 2015 115 E. 3b/aa letzter Abschnitt). 
3.2.
Umstritten ist hingegen die vom Experten vorgenommene Einschätzung der Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit resp. deren juristische Bewertung.
3.2.1. Der Gutachter geht in seinem Gutachten vom 26. November 2014 (Vorakten S. 703 ff.) 
davon aus, dass in der bisherigen Tätigkeit (Umzugshelfer) eine Arbeitsfähigkeit von 30 Prozent 
mit einer um 30 Prozent verminderten Leistungsfähigkeit (Vorakten S. 728) sowie in einer 
adaptierten Tätigkeit (möglichst ruhige, körperlich wenig belastende Tätigkeit mit der Möglichkeit 
zu häufigeren Pausen) eine solche von 60 Prozent mit einer um 20 Prozent verminderten 
Leistungsfähigkeit bestehe (Vorakten S. 730).
An dieser Einschätzung hält er in seiner Stellungnahme vom 2. August 2017 (Vorakten S. 880 ff.) 
fest. Zwar hätten anlässlich der gutachterlichen Untersuchung erhebliche Aggravations- und 
Dramatisationstendenzen mit einem deutlichen Rentenbegehren und einem unübersehbaren 
Wunsch nach Anerkennung des bisherigen Leidens und der Lebensleistung überhaupt festgestellt 
werden können, was ihn gar zu der zusätzlichen Diagnose „Entwicklung körperlicher Symptome 
aus psychischen Gründen“ veranlasst habe (Vorakten S. 881). Das Ausmass der Aggravations-
tendenzen sei also durchaus beträchtlich gewesen (Vorakten S. 882). Aus rein gutachterlicher 
Sicht sei es aber nicht korrekt, die mit BGE 141 V 281 geänderte Rechtsprechung gleichsam im 
Sinne eines „Schwarz-Weiss“- oder „Alles oder Nichts“-Denkens auszulegen und davon 
auszugehen, dass im Falle von eindeutigen Aggravationstendenzen der Diagnose der anhaltenden 
somatoformen Störung praktisch „automatisch“ kein Krankheitswert mehr zuerkannt werden dürfe. 
Mit einer solchen Vorgehensweise werde man als Gutachter sicherlich den zu beurteilenden 
Patienten und deren Leiden nicht gerecht und die meist sehr komplexen Fälle könnten wohl kaum 
korrekt erfasst und beurteilt werden (Vorakten S. 882). Denn es sei sowohl aus psychiatrisch-
therapeutischer als auch aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht erfahrungsgemäss in der Regel 
so, dass Patienten durchaus an einer psychosomatischen Störung wie einer anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung mit entsprechenden Symptomen und Beeinträchtigungen leiden 
könnten, diese Beschwerden dann jedoch oft übermässig stark ausgestalten und ihre 
Beeinträchtigungen und Symptome immer wieder sehr demonstrativ, übertrieben und aggravierend 
vorbringen würden; dies könne und solle Beeinträchtigungen suggerieren, welche medizinisch 
nicht objektivierbar und nicht nachvollziehbar seien und somit auch gutachterlich nicht anerkannt 
werden dürften (Vorakten S. 882). Genau dieser Sachverhalt zeige sich auch beim Beschwerde-
führer. Dieser leide zweifelsohne seit über zehn Jahren an einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung und versuche nun, durch eine durchgehend sehr klagsame und demonstrative, 
regelmässig auch deutlich aggravierende Schilderung seiner zahlreichen Beschwerden seine 
psychosomatische Krankheit als vollständig invalidisierend und damit als stärker beeinträchtigend 
darzustellen als sie es tatsächlich und objektiv sei (Vorakten S. 884). Nichts desto trotz seien beim 
Beschwerdeführer gewisse Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit sowohl in Bezug auf die 
zeitliche Zumutbarkeit als auch auf die Leistungsfähigkeit anzunehmen, dies aufgrund seiner seit 
über zehn Jahren persistierenden anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit einer seit 
langem bereits zweifelsohne bestehenden „Verfestigung des innerseelischen status quo“ und 
eines „erheblichen primären und sekundären Krankheitsgewinns“ (Vorakten S. 884, 885). Diese 
Beeinträchtigungen würden vor allem in einem verlangsamten Arbeitstempo, einer verminderten 
Konzentrationsfähigkeit und einer schnelleren Erschöpfbarkeit durch die krankheitsbedingte, starke 
Fixierung auf die körperlichen Beschwerden und vermeintlichen Beeinträchtigungen bestehen, was 


Kantonsgericht KG
Seite 6 von 10
zu einer krankheitsbedingten Leistungsminderung und einer verminderten zeitlichen Zumutbarkeit 
führe. Diese Beeinträchtigungen seien durch die typischen Symptome der anhaltenden somato-
formen Schmerzstörung zu erklären und zu begründen (Vorakten S. 885). Selbstverständlich 
würden sich aus einer Diagnose allein nicht bereits gleichsam „standardisierte“ Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit eines Betroffenen oder gar automatisch eine fehlende oder vollständige 
Arbeitsfähigkeit ergeben. Im Sinne einer sorgfältigen Beurteilung des Einzelfalles sei es vielmehr 
die Aufgabe eines medizinischen Gutachters, die Auswirkungen der Diagnose bzw. der hierdurch 
bedingten Symptomatik auf das psychosoziale Funktionsniveau des Exploranden im Allgemeinen 
und insbesondere auch auf dessen Arbeitsfähigkeit zu beurteilen. Zudem gelte es bei einer 
gutachterlichen Beurteilung stets, diverse krankheitsfremde Faktoren wie Aggravations- und 
Dramatisationstendenzen, Leistungs- und Rentenbegehren, den Wunsch nach Anerkennung und 
Genugtuung, soziale Aspekte wie Alter, Aussichten und Chancen auf dem Arbeitsmarkt, 
Ausbildung und Sprachkenntnisse etc. zu identifizieren und nicht in die rein medizinische 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einfliessen zu lassen (Vorakten S. 885). Dies habe er im Falle des 
Beschwerdeführers versucht und dabei die unbestreitbar vorliegenden Aggravationstendenzen 
gleichsam „weggekürzt“ oder „subtrahiert“, was zu einer ausschliesslichen Berücksichtigung der 
rein krankheitsbedingten Beeinträchtigungen und somit zu einer rein medizinisch-psychiatrischen 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit geführt habe. Würde man die diversen krankheitsfremden 
Faktoren und insbesondere auch die Aggravationstendenzen des Versicherten gleichermassen 
berücksichtigen, so ergäbe sich unweigerlich eine vollständige Arbeitsunfähigkeit; ohne Berück-
sichtigung der Aggravationstendenzen wäre es dem Beschwerdeführer hingegen bei Mobilisierung 
des zu fordernden guten Willens aus rein psychiatrisch-medizinischer Sicht zumindest theoretisch 
zumutbar, eine angepasste Tätigkeit zum Teil wieder aufzunehmen, zunächst hingegen zu 
maximal 50 Prozent (Vorakten S. 885). Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung des 
Beschwerdeführers sei als durchaus mittelschwer zu werten, was die eben beschriebenen krank-
heitsbedingten Beeinträchtigungen mit entsprechender Auswirkung auf die Leitungsfähigkeit und 
die zeitliche Zumutbarkeit einer zukünftigen Berufstätigkeit erkläre; eine gewisse Beeinträchtigung 
der Arbeitsfähigkeit sei hierdurch zu begründen (Vorakten S. 886).
3.2.2. Demgegenüber hält der RAD-Arzt Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, dafür, dass die Schlussfolgerungen des Gutachters (maximal 50-prozentige Arbeitsfähig-
keit in einer angepassten Tätigkeit) zwar medizinisch als nachvollziehbar zu betrachten seien. 
Jedoch verbleibe versicherungsmedizinisch keine Rechtfertigung, „bei diesem Fall jene Leistungs-
minderung zu genehmigen, da es mit der Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: 
F45.4) eigentlich keine psychiatrische Komorbidität gebe. Es bestehe nur die Entwicklung 
körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10: F68), die nicht als beeinträchtigend 
betrachtet werden könne“. Im vorliegenden Fall müsse somit von einer vollständigen Arbeitsfähig-
keit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden (Bericht vom 27. Oktober 2017, Vorakten 
S. 888 f.).
3.3.
Auch wenn das Kantonsgericht in seinem Urteil 605 2015 115 auf die im vorliegenden Fall 
unbestrittenermassen (vgl. nicht nur das Gutachten vom 26. November 2014, sondern auch die 
Stellungnahme des Gutachters vom 2. August 2017) bestehenden Aggravationstendenzen mit 
erheblicher Schmerzfixierung und Selbstlimitation sowie einem deutlichen sekundären Krankheits-
gewinn ausführlich hingewiesen hat (E. 3b/bb Absätze 2 und 3), so hat es die vom Gutachter 
beurteilte Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht alleine wegen des Vorhandenseins dieser 
Aggravations- und Dramatisationstendenzen in Frage gestellt. Mit anderen Worten hat das Gericht 
keinen Ausschlussgrund angenommen. Vielmehr hat es, um zu prüfen, ob die betreffenden 


Kantonsgericht KG
Seite 7 von 10
Aggravationsanzeichen neben einer ausgewiesenen verselbständigten Gesundheitsschädigung 
auftreten, und um gegebenenfalls deren Auswirkungen im Umfang der Aggravation zu bereinigen, 
die folgende Indikatoren- und Konsistenzprüfung vorgenommen (Urteil des Kantonsgerichts 605 
2015 115 E. 3b/cc):
„In Bezug auf den Komplex „Gesundheitsschaden“ (BGE 141 V 281 E. 4.3.1) weist das 
Gutachten darauf hin, dass eine psychiatrische Komorbidität klar zu verneinen sei (Vorakten 
S. 716, 712, 709). Auch wenn sich in den Akten pathologische somatische Befunde finden 
lassen, sind diese allesamt eher unauffällig oder relativ gering (Vorakten S. 712, 709). Die 
hierdurch objektivierbaren Beeinträchtigungen aus somatischer Sicht scheinen seit jeher 
wesentlich geringer als vom Beschwerdeführer angegeben (Vorakten S. 712, 709). Immerhin 
ist der Beschwerdeführer in der Lage, im Haushalt mitzuhelfen, einzukaufen, zu kochen, das 
Haus zu verlassen, Auto zu fahren und in die Ferien zu verreisen und jeden Tag während 
mehrerer Stunden in der Garage seines Schwagers auszuhelfen (Vorakten S. 721 f.).
In Bezug auf die im Komplex „Persönlichkeit“ (BGE 141 V 281 E. 4.3.2) zu prüfenden 
Merkmale liegt sodann gemäss gutachterlicher Beurteilung weder eine Aufmerksamkeits-, 
noch eine Auffassungs- oder Konzentrationsstörung vor. Die mnestischen Funktionen sind 
intakt. Der formale Gedankengang ist geordnet, flüssig und auf ausreichend gutem 
intellektuellen und sprachlichem Niveau. Es besteht kein Wahn, auch Wahrnehmungs-
störungen oder Halluzinationen sind nicht objektivierbar. Ebenso besteht kein Anhalt für eine 
Ich-Störung mit eventuellen Derealisations- oder Depersonalisationsphänomenen. Die 
Schwingungsfähigkeit ist vollständig erhalten (Vorakten S. 718).
Schliesslich gilt es in Bezug auf den Komplex „Sozialer Kontext“ (BGE 141 V 281 E. 4.3.3) 
darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer über ein intaktes soziales Netzwerk verfügt, 
selbst wenn es in letzter Zeit bisweilen zu Ehestreitigkeiten kommt. Er lebt in einer 
Grossfamilie und nimmt aktiv am Familienleben teil (Mithilfe im Haushalt, Einkaufen, Kochen, 
Kinderbetreuung, Ausflüge, Ferien) (Vorakten S. 721 f., 712 f.). Auch ausserhalb der Familie 
bestehen soziale Kontakte, hilft doch der Beschwerdeführer jeden Nachmittag während 
mehrerer Stunden in der Garage seines Schwagers aus (Vorakten S. 721 f., 711). Auch 
unterhält er weiterhin regelmässige Kontakte mit seiner Familie im Kosovo (Vorakten 
S. 712). Ein krankheitsbedingter sozialer Rückzug liegt damit offensichtlich nicht vor 
(Vorakten S. 711). Vielmehr spielen vor allem finanzielle und gewisse kulturelle Faktoren bei 
der aktuellen sozialen Situation des Beschwerdeführers eine Rolle (Vorakten S. 711, 708). 
In der Gesamtbetrachtung fehlt es am erforderlichen funktionellen Schweregrad der 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Die Indikatorenprüfung gemäss BGE 141 V 
281 zeigt weder im Komplex „Gesundheitsschaden“, noch in den Komplexen „Persönlichkeit“ 
und „Sozialer Kontext“ eine negative Beeinflussung. Eine Konsistenzprüfung (BGE 141 V 
281 E. 4.4) erübrigt sich vor diesem Hintergrund. Gleichwohl ist darauf hinzuweisen, dass 
der Beschwerdeführer nicht in allen Aktivitätenniveaus (Beruf und Erwerb einerseits und 
sonstige Lebensbereiche andererseits) gleichermassen eingeschränkt scheint. Während er 
angibt, aus gesundheitlichen Gründen keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen zu können, 
ist er nach wie vor in der Lage, sich aktiv am Familienleben zu beteiligen, in der Garage 
seines Schwagers mitzuhelfen und soziale Kontakte zu pflegen. Auch scheint sich das 
Niveau der sozialen Aktivität im Vergleich zum Zustand vor Eintritt der Gesundheits-
schädigung nicht massgeblich verändert zu haben (z.B. Verlust von sozialen Kontakten; 
Aufgabe von Freizeitaktivitäten). Auffällig ist weiter, dass der Beschwerdeführer trotz seines 
angeblich seit dem Jahr 2004 hohen und immer stärkeren Leidensdrucks bereits seit langem 


Kantonsgericht KG
Seite 8 von 10
nur noch ambulant psychosomatisch von einem Internisten betreut wird und die Medikation 
seit dem Jahr 2006 praktisch unverändert besteht und sich ausschliesslich auf Jarsin 
beschränkt, gemäss dem Fachgutachter sicherlich nicht das Mittel der ersten Wahl zur 
Behandlung einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Offensichtlich ist nie ein 
Umstellungsversuch oder die Einführung eines anderen Antidepressivums, eines niedrig 
dosierten atypischen Neuroleptikums oder ähnliches probiert worden. Die psychopharma-
kologischen Optionen scheinen damit noch nicht vollständig ausgeschöpft, was auf einen 
nicht allzu hohen Leidensdruck hinweist. Auch wurde der Beschwerdeführer nie mehr 
stationär psychosomatisch behandelt (Vorakten S. 711 f.).“
An dieser Beurteilung ist festzuhalten, zumal die Stellungnahme des Gutachters vom 2. August 
2017 keine neuen Erkenntnisse liefert und weder der Gutachter noch der Beschwerdeführer die 
vorgenommene Indikatoren- und Konsistenzprüfung in irgendeiner Art und Weise beanstanden. 
Was die vom Gutachter vorgebrachte Kritik anbelangt, so ist – noch einmal – darauf hinzuweisen, 
dass er dabei verkennt, dass das Kantonsgericht in seinem Urteil 605 2015 115 gerade keinen 
Ausschlussgrund angenommen hat. Vielmehr wurde die vom Gutachter beurteilte Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit deshalb in Frage gestellt, weil es neben den zweifelsfrei bestehenden 
Aggravations- und Dramatisationstendenzen auch an einem erforderlichen funktionellen Schwere-
grad der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und somit an einer ausgewiesenen 
verselbständigten Gesundheitsschädigung fehlte. Damit stösst die Kritik des Gutachters in weiten 
Teilen ins Leere.
Ebenfalls nicht gehört werden kann der Gutachter mit seinem Vorbringen, sein Gutachten werde 
durch die RAD-Ärzte Dres. med. E.________ und F.________, beides Fachärzte für Psychiatrie 
und Psychotherapie bestätigt, da dies nicht den Tatsachen entspricht. Dr. med. E.________ 
äusserte sich am 3. November 2006 zu seinem Gutachten aus dem Jahr 2006 (Vorakten S. 313), 
Dr. med. F.________ am 31. August 2015 zur medizinischen Stellungnahme des C.________, 
Universitätsklinik für Allgemeine Innere Medizin, vom 15. Juni 2015.
Der Gutachter führt in seiner Stellungnahme vom 2. August 2017 aus, dass die anhaltende 
somatoforme Schmerzstörung des Beschwerdeführers als mittelschwer zu werten sei. Diese 
gutachterliche Aussage zur Ausprägung der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung erscheint 
insoweit erklärungsbedürftig, als die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung – 
anders als beispielsweise die depressive Episode (ICD-10: F32) oder die rezidivierende 
depressive Störung (ICD-10: F33) – keine Abstufungen nach dem Schweregrad (leicht, mittel-
schwer, schwer) vorsieht (Weltgesundheitsorganisation, Internationale Klassifikation psychischer 
Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leitlinien; vgl. auch Urteil BGer 
9C_596/2016 vom 26. September 2017 E. 5.2). Auch fehlt es – nach dem Gesagten – an einer 
hinreichenden Erklärung, inwiefern im konkreten Fall eine über den diagnoseinhärenten Schwere-
grad hinausgehende Ausprägung der Störung vorliegen soll. Diesbezüglich verweist der Gutachter 
auf den über zehnjährigen, objektiv sehr ungünstigen Krankheitsverlauf mit einer seit langem 
bereits bestehenden „Verfestigung des innerseelischen status quo“, einem „erheblichen primären 
und sekundären Krankheitsgewinn“ und einer zunehmenden Selbstlimitierung und Dekonditionie-
rung, wie man sie im klinischen Alltag bei der Betreuung solcher Patienten leider regelmässig 
beobachten könne (Vorakten S. 885). Zwar vermag eine langjährige Chronifizierung des Leidens 
bei einem somatisch fixierten Krankheitskonzept insgesamt zu einer schlechten Prognose mit 
geringen Erfolgsaussichten führen. Selbst wenn damit von einer Behandlungsresistenz auszu-
gehen wäre, kann daraus nicht gefolgert werden, dass dieses Leiden die funktionelle Leistungs-


Kantonsgericht KG
Seite 9 von 10
fähigkeit im attestierten Ausmass einschränkt (vgl. Urteil BGer 8C_409/2017 vom 21. März 2018 
E. 5.2.1). 
Bleibt darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung der Arzt zwar zuständig für die 
Beschreibung des Gesundheitszustandes und Stellung der Diagnosen ist, dass aber deren 
juristische Bewertung und insbesondere die Feststellung der rechtlich noch zumutbaren Arbeits-
fähigkeit nicht Aufgabe des Arztes, sondern des Rechtsanwenders ist (Urteil BGer 8C_925/2015 
vom 9. Mai 2016 E. 4.2 mit Verweis auf BGE 140 V 193 E. 3.2; vgl. auch Urteil BGer 8C_409/2017 
vom 21. März 2018 E. 6.1). Insofern ist das Kantonsgericht nicht an die vom Arzt beurteilte 
Arbeitsfähigkeit gebunden, sondern kann davon abweichen.
3.4.
Was die übrigen, sich in den Akten befindlichen Arztzeugnisse anbelangt, die im Rahmen 
der vorliegend zu beurteilenden Rentenrevision erstellt wurden, so vermögen diese nichts an dem 
zuvor Gesagten zu ändern. Es handelt sich hierbei um die Berichte des behandelnden Dr. med. 
H.________, Facharzt für Innere Medizin sowie für psychosomatische und psychosoziale Medizin 
(Berichte vom 15. Januar 2010, 21. November 2013 und 15. Juni 2015; Vorakten S. 553 ff., 686 ff. 
und 787 ff.), des Zentrums für Gastroenterologie (Bericht vom 10. Dezember 2009, Vorakten 
S. 558 f.) sowie des Herzzentrums I.________ (Bericht vom 30. Juni 2009, Vorakten S. 560 ff.). 
Das Kantonsgericht hat bereits in seinem Urteil 605 2015 115 aufgezeigt, weshalb auf die 
abweichende Meinung von Dr. med. H.________ nicht abgestellt werden kann (E. 3b/dd). Darauf 
ist zu verweisen, zumal der Beschwerdeführer die Ausführungen des Kantonsgerichts mit keinem 
Wort in Frage stellt. Was den Bericht des Zentrums für Gastroenterologie anbelangt, so 
diagnostizierte dieses zwar eine kleine axiale Hiatushernie mit Refluxoesophagitis I. Grades, eine 
chronische Gastritis und eine Laktoseintoleranz. Hinweise auf eine allfällige Beeinträchtigung der 
Arbeitsfähigkeit sind im Bericht aber nicht enthalten und ergeben sich auch nicht ohne Weiteres 
aus den gestellten Diagnosen. Die kardiologische Check-up Untersuchung im Herzzentrum 
I.________ verlief unauffällig.
Bei den sich in den Akten befindlichen RAD-Berichten handelt es sich mangels selber durch-
geführter Untersuchungen nicht um Stellungnahmen im Sinne von Art. 49 Abs. 2 der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201), sondern um Empfehl-
ungen zur weiteren Bearbeitung des Leistungsbegehrens aus medizinischer Sicht im Sinne von 
Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 IVV (vgl. BGE 142 V 58 E. 5.1).
3.5.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer an einer anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie einer Persönlichkeit mit akzentuierten 
emotional unreifen, impulsiven und narzisstischen Zügen (ICD-10: F73.1) und der Entwicklung 
körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10: F68.0) leidet. Da einerseits eindeutige 
Hinweise auf Aggravation mit erheblicher Schmerzfixierung und Selbstlimitation sowie einen 
deutlichen sekundären Krankheitsgewinn bestehen und es andererseits an einer ausgewiesenen 
verselbständigten Gesundheitsschädigung fehlt, muss aus juristischen Gesichtspunkten (vgl. BGE 
141 V 281) davon ausgegangen werden, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers weder 
in der bisherigen noch in einer anderen Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht eingeschränkt ist. Auch 
kann dem Beschwerdeführer aufgrund des verlangsamten Arbeitstempos, der verminderten 
Konzentrationsfähigkeit und der schnelleren Erschöpfbarkeit keine Leistungsminderung zuerkannt 
werden, da diese Leistungseinschränkungen auf die typischen Symptome der anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung zurückzuführen sind (vgl. Vorakten S. 885, 886), welche aber, wie 
bereits gesagt wurde, im vorliegenden Fall nicht auf einer ausgewiesenen verselbständigten 
Gesundheitsschädigung gründet.


Kantonsgericht KG
Seite 10 von 10
Da nach dem Gesagten keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Gesundheitsschädigung 
(mehr) besteht und der Beschwerdeführer (nach juristischen Gesichtspunkten) in der bisherigen 
und in jeder anderen Verweistätigkeit als voll arbeits- und leistungsfähig zu betrachten ist, kann auf 
die Durchführung eines Einkommensvergleiches verzichtet werden.
4.
Mangels Vorliegens eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens 
besteht kein Anspruch (mehr) auf eine Invalidenrente. Folglich hat die Vorinstanz die seit 
Dezember 2005 bezogene Rente des Beschwerdeführers zu Recht gestützt auf die SchlBest IVG 
aufgehoben.
Die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
Es werden Gerichtskosten in der Höhe von CHF 800.- erhoben. Diese werden dem unterliegenden 
Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
II.
Die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 800.- werden A.________ auferlegt und mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
III.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
IV.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerde-
schrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe 
angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht 
die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene 
Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundes-
gericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 29. August 2018/dki
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin: