fr_gerichte · 605 2015 158 · 2017-01-30 · de

Entscheid des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Arbeitslosenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2015 158
Urteil vom 30. Januar 2017
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richter:
Dominique Gross, Marianne Jungo 
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf 
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin
gegen
ÖFFENTLICHE ARBEITSLOSENKASSE, Vorinstanz
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung – Rückerstattung
Beschwerde vom 28. Juli 2015 gegen den Einspracheentscheid vom 3. Juli 
2015


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1977, wohnhaft in B.________, arbeitete seit April 2009 als 
Rechtsanwältin bei C.________ in D.________. Am 13. März 2011 kündigte sie ihre Stelle auf den 
31. August 2011. Vom 7. September bis 26. Dezember 2011 machte sie einen Auslandaufenthalt 
und seit dem 26. Dezember 2011 war sie bei ihrer Wohngemeinde als arbeitslos gemeldet.
Ab dem 19. März 2012 hatte sie eine Stelle bei einem Anwaltsbüro in Bern und meldete sich des-
halb bei der Arbeitslosenversicherung ab. Das Amt für den Arbeitsmarkt (nachfolgend: AMA), 
Freiburg, bestätigte die Abmeldung am 29. März 2012.
Da sie für die drei Monate vor ihrer Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung keinen Nachweis 
ihrer persönlichen Arbeitsbemühungen erbrachte, stellte sie das AMA mit Verfügung vom 11. Mai 
2012, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 28. Februar 2013, ab dem 27. Dezember 2011 
während 14 Tagen in ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengelder ein.
Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Kantonsgericht mit Urteil vom 26. August 2014 
(Dossier 605 2013 57) und in letzter Instanz vom Bundesgericht mit Urteil vom 23. Februar 2015 
(Dossier 8C_768/2014) abgewiesen.
B.
Bereits mit Verfügung vom 29. April 2013 forderte die Öffentliche Arbeitslosenkasse des 
Kantons Freiburg (nachfolgend: ALK) von A.________ den Betrag von CHF 4'333.10 zurück. Die 
Arbeitslosenentschädigung für die Monate Januar und Februar 2012 sei bereits ausbezahlt 
worden. Aufgrund der verfügten Einstellung während 14 Tagen ab dem 27. Dezember 2011 seien 
diese Abrechnungen zu korrigieren.
Nachdem A.________ dagegen am 20. Mai 2013 Einsprache erhoben hatte und namentlich 
vorbrachte, der Einspracheentscheid des AMA vom 28. Februar 2013 sei noch nicht rechtskräftig, 
sistierte die ALK am 18. Juni 2013 das Verfahren. Mit Einspracheentscheid vom 3. Juli 2015 
bestätigte die ALK ihre Rückforderungsverfügung.
C.
Dagegen erhebt A.________ am 28. Juli 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg 
und beantragt, die Verfügung vom 29. April 2013 und der Einspracheentscheid vom 3. Juli 2015 
seien aufzuheben. Die Voraussetzungen für eine Rückforderung seien nicht gegeben.
In ihren Bemerkungen vom 14. September 2015 hält die ALK an ihrem Entscheid fest und bean-
tragt die Abweisung der Beschwerde.
In ihren spontan eingereichten Gegenbemerkungen vom 24. September 2015 macht die Be-
schwerdeführerin zusätzlich geltend, die Frist für die Geltendmachung einer Rückforderung sei be-
reits verwirkt gewesen.
Die ALK bestätigt in ihren Schlussbemerkungen vom 2. November 2015 ihren Standpunkt und be-
antragt weiterhin die Abweisung der Beschwerde.
Mit erneuter Eingabe vom 13. November 2015 nimmt die Beschwerdeführerin Stellung zu den 
Schlussbemerkungen der ALK. Diese Eingabe wird der ALK am 17. November 2015 zur Kenntnis-
nahme zugestellt.


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Es fand kein zusätzlicher Schriftenwechsel statt.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden Erwägungen. 
Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 28. Juli 2015 gegen den Einspracheentscheid der ALK vom 3. Juli 
2015 ist form- und fristgerecht bei der zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die 
Beschwerdeführerin ist zur Einreichung der Beschwerde befugt, da sie vom angefochtenen Ein-
spracheentscheid unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, dass das Kantons-
gericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die Rückforderung der ALK zu Recht erfolgte.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
a)
Gemäss Art. 30 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeits-
losenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) ist der Versicherte in der An-
spruchsberechtigung einzustellen, wenn er sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit 
bemüht (Abs. 1 Bst. c). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die der Arbeitslose die Vorausset-
zungen der Anspruchsberechtigung erfüllt. Sie wird auf die Höchstzahl der Taggelder nach Art. 27 
AVIG angerechnet. Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens und 
beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Der Vollzug der Einstellung fällt binnen sechs 
Monaten, nachdem die Einstellungsfrist zu laufen begonnen hat, dahin (Abs. 3).
b)
Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich mit Ausnahme der Fälle von Art. 55 und Art. 59cbis 
Abs. 4 AVIG die Rückforderung von Leistungen nach Art. 25 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 
2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), welches hier 
aufgrund von Art. 1 Abs. 1 AVIG zur Anwendung kommt.
Gemäss Art. 25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leis-
tungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte 
vorliegt (Abs. 1). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 
Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf 
Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer 
strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, 
so ist diese Frist massgebend (Abs. 2).
Die Frist von sechs Monaten gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG ist einzig relevant, falls die Einstellung 
mit laufenden Leistungen verrechnet werden kann. Wird der Versicherte bereits nicht mehr unter-
stützt, kommt einzig eine Rückforderung in Frage, für welche die Regeln und Fristen gemäss 
Art. 25 ATSG gelten (RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance chômage, 2014, Rz. 128 zu 
Art. 30 AVIG, vgl. auch Urteil BGer 8C_130/2008 vom 11. Juli 2008 E. 3.3).
c)
Eine Rückforderung ist nur möglich, soweit die Voraussetzungen für eine Wiedererwä-
gung oder eine prozessuale Revision der leistungszusprechenden Verfügungen erfüllt sind (BGE 
126 V 46 E. 2b mit Hinweisen). Diese beiden Rückkommenstitel sind heute explizit in Art. 53 ATSG 


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geregelt, welcher die frühere Rechtsprechung kodifizierte. So kann die Verwaltung gemäss einem 
allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts eine formell rechtskräftige Verfügung, 
welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererwägung 
ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Von der 
Wiedererwägung ist die prozessuale Revision zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung ver-
pflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder 
neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu 
führen (BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen). Diese Prinzipien gelten im Bereich der Arbeitslosen-
versicherung unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich 
oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung ist die prozessuale Revision von Verwaltungsverfügungen nur innerhalb 
der für die Revision von Beschwerdeentscheiden (Art. 67 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]) massgebenden Fristen zulässig. Da-
nach gilt nebst der absoluten zehnjährigen Frist, welche mit der Eröffnung des Entscheids einsetzt, 
eine relative 90-tägige Frist, welche mit der Entdeckung des Revisionsgrundes zu laufen beginnt. 
Bei einer Revision von Amtes wegen hat die Verwaltung in der Regel innert einer Frist von 90 
Tagen seit Kenntnis des Revisionsgrundes zu verfügen (Urteil EVG C 214/03 vom 23. April 2004 
E. 3.1.2 mit Hinweisen). Dies stellt einen allgemeinen Grundsatz dar, der aufgrund des Verweises 
in Art. 55 ATSG ebenso im Bereich des ATSG zur Anwendung kommt (KIESER, ATSG-Kommentar, 
3. Aufl. 2015, Rz. 38 zu Art. 53).
d)
Bei den Fristen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG handelt es sich um von Amtes wegen zu be-
rücksichtigende Verwirkungsfristen. Diese sind rechtsprechungsgemäss gewahrt, wenn vor Ablauf 
der massgebenden Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht (Urteil BGer 8C_469/2011 vom 
29. Dezember 2011 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch KIESER, a. a. O., Rz. 65 zu Art. 25).
Gemäss Art. 3 der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialver-
sicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) wird über den Umfang der Rückforderung eine Verfügung 
erlassen (Abs. 1). Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des 
Erlasses hin (Abs. 2).
e)
Bei den Arbeitslosenkassen (Art. 77 ff. AVIG) und den Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentren (RAV; Art. 85b AVIG) handelt es sich zwar jeweils um Durchführungsorgane der Arbeits-
losenversicherung, aber um zwei verschiedene Behörden. Die Gesetzgebung, namentlich Art. 97a 
AVIG, sieht keinen generellen Informationsaustausch zwischen diesen beiden Behörden vor. Zu-
dem kann von den Arbeitsvermittlungszentren nicht erwartet werden, dass sie den Arbeitslosen-
kassen systematisch alle Elemente weiterleiten, von welchen sie während der Ausübung ihrer Auf-
gaben Kenntnis erhalten (Urteil BGer 8C_218/2015 vom 7. September 2015 E. 5.2).
3.
Vorliegend ist streitig, ob die ALK zu Recht die Rückforderung von CHF 4'333.10 für die in 
den Monaten Januar und Februar 2012 zu viel bezogenen Arbeitslosengelder verfügte.
a)
Die Beschwerdeführerin kritisiert, die Rückforderung erfolge zu Unrecht. Die Einstellung 
des AMA sei erst erfolgt, nachdem die Taggeldleistung bereits allesamt vorbehaltslos ausbezahlt 
und ihr Dossier geschlossen worden sei. Zwar sei die Einstellung inzwischen rechtskräftig, eine 
Wiedererwägung oder Revision der Leistungsverfügungen (Taggeldabrechnungen) oder der Ver-
fügung vom 29. März 2012 (Bestätigung der Abmeldung) sei aber nie erfolgt. Eine formlose Rück-
forderung sei nicht möglich. Die mit einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichteten 


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Leistungen seien nur zurückzuerstatten, wenn die für eine Wiedererwägung oder die prozessuale 
Revision erforderliche Voraussetzungen gegeben seien. Ferner seien einzig unrechtmässig bezo-
gene Leistungen zurückzuerstatten. Die Leistung sei zum Zeitpunkt des Bezugs zu Recht ausbe-
zahlt worden und sie sei diesbezüglich gutgläubig gewesen. Auch seien weder die Voraus-
setzungen für eine Revision noch für eine Wiedererwägung gegeben. So liege in Bezug auf 
Letztere weder eine zweifellose Unrichtigkeit vor noch könne von einer erheblichen Korrektur ge-
sprochen werden, da ihr nur ein leichtes Verschulden vorgeworfen werde. Schliesslich sei die Frist 
für die Geltendmachung der Rückforderung bereits verwirkt gewesen.
b)
Die ALK ihrerseits ist der Ansicht, bei der Einstellungsverfügung des AMA handle es 
sich um eine rückwirkende Einstellungsverfügung. Die Berichtigung der Abrechnungen sei von er-
heblicher Bedeutung (CHF 4'333.10 netto). Des Weiteren bilde die Einstellungsverfügung eine er-
hebliche neue Tatsache und ein neues Beweismittel, die bzw. das zum Zeitpunkt der Auszahlung 
der Taggelder für die Kontrollperioden Januar und Februar 2012 nicht bekannt war, weil die frag-
liche Einstellung erst am 11. Mai 2012 verfügt worden sei.
c)
Stellt sich zunächst die Frage, ob die ALK die in Art. 25 Abs. 2 ATSG vorgesehene ein-
jährige Verwirkungsfrist für die Geltendmachung der Rückforderung eingehalten hat oder nicht.
Dies ist zu bejahen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin findet, wie oben dargestellt, 
nicht ein automatischer Informationsaustausch zwischen der ALK und dem RAV statt. Zudem er-
geben sich aus dem Dossier keine Hinweise, dass die ALK bereits vor dem Erhalt der Einstel-
lungsverfügung des AMA vom 11. Mai 2012 Kenntnis vom Sachverhalt hatte, der zur Einstellung 
führte. Darüber erhielt sie erst mit Erhalt der Einstellungsverfügung Kenntnis. Die einjährige Frist 
gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG hat damit am 11. Mai 2012 zu laufen begonnen und die Rückforde-
rungsverfügung der ALK vom 29. April 2013 erfolgte rechtzeitig.
d)
Weiter ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen einer Wiedererwägung oder einer prozes-
sualen Revision gegeben sind.
Mit Verfügung vom 11. Mai 2012 wurde die Beschwerdeführerin ab dem 27. Dezember 2011 wäh-
rend 14 Tagen in ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengelder eingestellt. Die entsprechen-
den Arbeitslosengelder waren ihr schon ausbezahlt worden. Diese Verfügung wurde rechtskräftig. 
Somit steht fest, dass die Beschwerdeführerin zu Unrecht die Entschädigung für die verfügten 14 
Einstelltage erhalten hat.
Da die ALK erst im Mai 2012 Kenntnis von der Einstellung erhielt, war die jeweilige Auszahlung der 
Arbeitslosenentschädigung im Januar und Februar 2012 gemäss dem damaligen Wissensstand 
der Kasse korrekt. Diese Auszahlungen können auch nicht als zweifellos unrichtig angesehen wer-
den, weshalb der Rückkommenstitel der Wiedererwägung ausser Betracht fällt, weil es bereits an 
der ersten Voraussetzung für eine Wiedererwägung fehlt.
Demgegenüber ist hinsichtlich der formlosen Zusprache und Ausrichtung von Arbeitslosenentschä-
digung eine die prozessuale Revision begründete, für die Anspruchsberechtigung erhebliche Tat-
sache eingetreten, als die ALK nachträglich durch die Einstellungsverfügung vom Mai 2012 erfuhr, 
dass die Beschwerdeführerin für die Zeit vor ihrer Arbeitslosigkeit nicht genügend Arbeitsbemü-
hungen vorweisen konnte und deshalb in ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt worden war. Im 
Zeitpunkt der Auszahlung der Arbeitslosengelder hatte sie noch keine Kenntnis davon, was ihr 
nicht angelastet werden kann, da sie eben gerade erst mit der Einstellungsverfügung vom 12. Mai 


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2012 über diesen Umstand informiert wurde. Eine prozessuale Revision hätte durch die ALK 
innerhalb der oben erwähnten Frist von 90 Tagen seit Kenntnis der neuen Tatsache vorgenommen 
werden müssen. Diese Frist begann hier am 13. Mai 2012 zu laufen, womit die Rückforderungs-
verfügung vom 29. April 2013 klar verspätet erfolgte, weshalb die Rückforderung nicht rechtmässig 
erfolgte (vgl. in diesem Sinne Urteil BGer 8C_789/2014 vom 7. September 2015 E. 3.2.3 mit Hin-
weisen). 
Die Beschwerde ist damit gutzuheissen.
4.
Zusammenfassend erfolgte die Rückforderung zu Unrecht. Die ALK hat zwar die relative 
einjährige Frist von einem Jahr gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG, nicht aber die 90-tätige Frist für die 
Geltendmachung einer prozessualen Revision eingehalten, weshalb der Einspracheentscheid vom 
3. Juli 2015 der ALK aufzuheben und die Beschwerde gutzuheissen ist.
a)
Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Ver-
fahrens werden keine Gerichtskosten erhoben.
b)
Die Beschwerdeführerin, welche Rechtsanwältin ist und sich in der vorliegenden Sache 
selbst vertreten hat, macht einen Anspruch auf Parteientschädigung geltend. Die Ausfertigung der 
Beschwerde habe einen überdurchschnittlichen Arbeitsaufwand in Anspruch genommen und habe 
sich hinsichtlich der sich stellenden Rechtsfragen als komplex gestaltet. Der Arbeitsaufwand gehe 
aus dem Umfang der Beschwerde hervor.
Nach der Rechtsprechung hat der in eigener Sache prozessierende Rechtsanwalt nur in Ausnah-
mefällen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die in BGE 110 V 134 E. 4d genannten Voraus-
setzungen (komplexe Sache mit hohem Streitwert; hoher Arbeitsaufwand; vernünftiges Verhältnis 
zwischen dem betriebenen Aufwand und dem Ergebnis der Interessenwahrung) müssen kumulativ 
gegeben sein (BGE 129 V 113 E. 4.1).
Die vorgenannten Voraussetzungen sind hier nicht gegeben. So fehlt es bei einem Rückforde-
rungsbetrag von CHF 4'333.10 bereits an einem hohem Streitwert. Zudem handelt es sich nicht 
um eine komplexe Angelegenheit. Weiter kann ebenfalls nicht von einem vernünftigen Verhältnis 
zwischen dem betriebenen Aufwand und dem erzielten Ergebnis ausgegangen werden. Die Be-
schwerdeschrift ist mit 18 Seiten relativ umfangreich und beinhaltet auch über mehrere Seiten 
Ausführungen bezüglich der rechtskräftig verfügten Einstellung durch das AMA, was für den 
vorliegenden Fall nicht von Bedeutung war.
Damit besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird gutgeheissen.
Der Einspracheentscheid der Öffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Freiburg, 
Freiburg, vom 3. Juli 2015 wird aufgehoben.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.
IV.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 30. Januar 2017/bsc
Präsident
Gerichtsschreiber-Berichterstatter