fr_gerichte · 605 2013 251 · 2015-05-06 · de

Entscheid des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Arbeitslosenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2013 251
Urteil vom 6. Mai 2015
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsidentin:
Anne-Sophie Peyraud
Richter:
Josef Hayoz, Christian Pfammatter
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin 
gegen
AMT FÜR DEN ARBEITSMARKT, Vorinstanz 
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung – Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung
Beschwerde vom 28. November 2013 gegen den Einspracheentscheid vom 
12. November 2013


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1985, wohnhaft in B.________, arbeitete seit dem 1. Januar 2010 als 
Marketingassistentin bei der C.________ AG. Im Sommer 2012 kam es zu einem internen 
Stellenwechsel verbunden mit einem neuen, am 3. September 2012 unterschriebenen, und nun 
auf den 31. Dezember 2012 befristeten Arbeitsvertrag als Mitarbeiterin Kundendienst. Am 
11. Oktober 2012 meldete sie sich bei ihrer Wohngemeinde als arbeitslos und erklärte sich ab dem 
1. Januar 2013 als vermittelbar. Vom 7. Januar bis 12. April 2013 machte sie eine Weiterbildung 
bei der D.________ weshalb das Amt für den Arbeitsmarkt (nachfolgend: AMA), Freiburg, mit 
rechtskräftiger Verfügung vom 11. Januar 2013 ihre Vermittlungsfähigkeit vom 1. Januar bis 
12. April 2013 verneinte.
Am 23. April 2013 stellte ihr das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum des Sensebezirk (nachfol-
gend: RAV), Tafers, eine Aufforderung zur Stellungnahme betreffend fehlenden Arbeitsbemühun-
gen vor der Arbeitslosigkeit zu, da sie im März 2013 keine Bewerbung gemacht habe.
Darauf antwortete A.________ am 29. April 2013, sie habe die Arbeitsbemühungen vom März 
2013 vor einer Woche zugestellt.
Mit Verfügung vom 18. Juni 2013, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 12. November 2013, 
wurde A.________ während 10 Tagen (leichtes Verschulden) in ihrer Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen eingestellt, da sie in den 
drei Monaten vor ihrer Arbeitslosigkeit (14. Januar bis 14. April 2013) nur 13 Bewerbungen 
vorgenommenen habe.
B.
Dagegen erhebt A.________ am 28. November 2013, verbessert am 5. Dezember 2013, 
Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg und beantragt, es sei von einer Einstellung in ihrer 
Anspruchsberechtigung abzusehen. Sie sei seit dem 15. April 2013 arbeitslos und schreibe jeweils 
pro Monat 8 oder mehr Bewerbungen.
In seinen Bemerkungen vom 19. Dezember 2013 hält das AMA an seinem Einspracheentscheid 
fest und beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Es fand kein zusätzlicher Schriftenwechsel statt.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 28. November 2013 gegen den Einspracheentscheid vom 12. Novem-
ber 2013 ist form- und fristgerecht bei der örtlich und sachlich zuständigen Beschwerdeinstanz 
eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin ist zur Einreichung der Beschwerde befugt, da sie 
vom angefochtenen Einspracheentscheid unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse 
daran hat, dass das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die Einstellung in 
der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht erfolgte.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.


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2.
a) Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) muss der Versicherte, 
der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes 
alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere 
ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er 
muss seine Bemühungen nachweisen können. Die diesbezügliche Beweislast bzw. die Folgen der 
Beweislosigkeit gehen zu Lasten des Beschwerdeführers (Urteil des ehemaligen Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts [nachfolgend: EVG] C 234/04 vom 21. März 2005 Erw. 4.2).
Bei Art. 17 Abs. 1 AVIG handelt es sich um die gesetzliche Festschreibung des im Sozialver-
sicherungsrecht verankerten Grundsatzes der Schadenminderungspflicht. Aus Art. 17 Abs. 1 
Satz 2 AVIG ergibt sich die Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Die versicherte 
Person muss somit selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vermeiden, nicht zu Lasten der Versiche-
rung auf Lohn- und Entschädigungsansprüche verzichten und sich vom Zeitpunkt der Kündigung 
des früheren Arbeitsverhältnisses an, beziehungsweise bei einem befristeten Arbeitsverhältnis 
mindestens während den letzten 3 Monaten, intensiv um eine neue Arbeit bemühen, nötigenfalls 
auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes (TH. NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in Schwei-
zerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2005, S. 2272 
Rz. 311 f.; Rz. B311 und B314 der AVIG-Praxis ALE [nachfolgend: AVIG-Praxis] des Staats-
sekretariats für Wirtschaft SECO).
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last für die versicherte 
Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit 
vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte Person 
hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell während 
der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere 
nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leis-
tungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht 
worden sei. Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Be-
mühungen um Arbeit vorzulegen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird sie sämtliche während der 
Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen einzureichen haben (BGE 139 V 524 Erw. 2.1.2 
mit Hinweisen).
b) Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung 
auf Arbeitslosenentschädigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumut-
bare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist bereits dann gegeben, wenn die versicherte Per-
son vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist (ARV 2003 
Nr. 10 S. 119 Erw. 1 mit Hinweisen).
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist 
nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung. Was die 
Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen anbelangt, können keine eindeutigen Zahlenwerte 
angegeben werden. Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewer-
bungen ist nicht möglich. Das Quantitativ beurteilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen. 
Die Verwaltungspraxis verlangt in der Regel 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat, wobei es sich 
nicht um eine starre Grenze handelt, sondern die subjektiven und objektiven Umstände des Einzel-
falls zu berücksichtigen sind. Dabei sind die persönlichen Umstände und Möglichkeiten der ver-
sicherten Person wie Alter, Schul- und Berufsbildung sowie die Usanzen des für sie in Betracht 
fallenden Arbeitsmarktes zu beachten. Zudem ist auch zu berücksichtigen, wie lange eine Arbeits-
losigkeit bereits dauert und wie die Chancen der betreffenden Person auf dem Arbeitsmarkt 
stehen. Insgesamt gilt es bei der Würdigung des Verhaltens des Versicherten unter dem Gesichts-


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punkt des Verschuldens alle Umstände des konkreten Einzelfalls einzubeziehen (Urteil des Bun-
desgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 Erw. 5.1 mit Hinweisen).
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der ver-
sicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosen-
versicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat. Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu 
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen Arbeits-
bemühungen der versicherten Person selbst, die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt 
gewissermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müssen, je 
weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache 
als auch Intensität, nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (BGE 133 V 89 
Erw. 6.1.1 mit Hinweisen). Eine der Einstellung vorangehende Mahnung ist nicht erforderlich (Urteil 
des EVG C 6/04 vom 16. Februar 2005 Erw. 2 mit Hinweis auf BGE 124 V 233 Erw. 5b). Die Ein-
stellung muss verhältnismässig sein (BGE 130 V 385 Erw. 3.1.1). 
3.
Streitig ist, ob das AMA zu Recht die Beschwerdeführerin in ihrer Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosengelder wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen eingestellt hat.
Als Vorbemerkung ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin vom RAV zunächst einzig dazu 
aufgefordert wurde, sich bezüglich der ungenügenden Arbeitsbemühungen im Monat März 2013 
zu äussern, wohingegen die Verfügung vom 18. Juni 2013 und der Einspracheentscheid vom 
12. November 2013 die drei Monate vor der Arbeitslosigkeit betreffen. Die Beschwerdeführerin 
hatte aber sowohl im Einspracheverfahren als auch im Beschwerdeverfahren die Möglichkeit hin-
sichtlich der ganzen relevanten Zeitperiode vom 14. Januar bis 14. April 2013 Stellung zu nehmen.
a) Die Beschwerdeführerin erklärt, sie sei seit Sommer 2012 auf der Suche nach einer neuen 
Arbeit. Im Dezember 2012 habe sie sich zu einer Weiterbildung entschlossen und sich am 1. Ja-
nuar 2013 beim RAV angemeldet. Aufgrund ihrer Weiterbildung sei sie vorübergehend als ver-
mittlungsunfähig eingestuft worden. Im Anschluss an ihre Weiterbildung habe sie sich wieder beim 
RAV angemeldet. Sie sei nicht damit einverstanden, dass das AMA nicht alle Bewerbungen, die 
sie gegenüber Stellenvermittlungsbüros getätigt habe, berücksichtigt habe. Das Gleiche gelte für 
die zwei vom RAV zugewiesenen Stellen. Sie habe mit diesen Unternehmen telefonisch Kontakt 
aufgenommen, was ebenfalls als Arbeitsbemühung zu sehen sei.
b) Gemäss dem AMA hat sich die Beschwerdeführerin für zwei konkreten Stellen am 2. und 
3. Februar 2013 bei einem Stellenvermittlungsbüro beworben. Es sei davon auszugehen, dass das 
Vermittlerbüro ihre Unterlagen ohnehin für weitere freie Stellen berücksichtigt hätte, weshalb die 
am 3. Februar 2013 zusätzlich erfolgte und als Arbeitsbemühung aufgeführte Abgabe des Dossiers 
für andere offene Bewerbungen nicht mitgezählt werden könne. Doch selbst wenn dies miteinbe-
zogen würde, seien die Arbeitsbemühungen immer noch ungenügend.
c) Aus den Unterlagen ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2012 zwischen dem 
6. Juli und dem 20. September 2012 14 Bewerbungen machte. Dem vom 31. Januar 2013 
unterschriebenen Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat Januar 2013 sind 
2 Bewerbungen vom 2. Februar, sowie deren 6 vom 3. Februar 2013 zu entnehmen. Das Formular 
für die Arbeitsbemühungen vom Februar 2013 enthält, neben den 2 vom RAV zugewiesenen 
Stellen, 1 Bewerbung vom 17. Februar, 3 vom 24. Februar sowie 2 vom 3. März. Auf dem Formu-
lar für März 2013 sind einzig 8 Bewerbungen vom 18. und 19. April 2013 aufgeführt.
Die Beschwerdeführerin ist zunächst darauf hinzuweisen, dass auf einem Formular einen be-
stimmten Monat betreffend, grundsätzlich nur Bewerbungen aufgeführt werden sollten, die in 
diesem Monat gemacht wurden.


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Was die hier relevante Zeitspanne vom 14. Januar bis 14. April 2013 anbelangt, ergeben sich 13 
Bewerbungen, was als ungenügend zu betrachten ist, wie es das AMA zu Recht festgehalten hat. 
Es gibt ebenfalls nichts daran auszusetzen, dass das AMA weder die vom RAV zugewiesenen 
Stellen noch die Hinterlegung des Bewerbungsdossiers bei einem Stellenvermittlungsbüro als per-
sönliche Arbeitsbemühungen angerechnet hat. Doch auch wenn diese 3 "persönlichen Arbeitsbe-
mühungen" mitgezählt würden, ergäbe sich keine andere Situation, da 16 Bewerbungen im Be-
reich kaufmännische Angestellte bzw. Reiseberaterin innerhalb einer Frist von 3 Monaten ebenso 
als ungenügend angesehen werden muss. Dies namentlich deshalb, weil die Beschwerdeführerin 
bereits bei Antritt ihrer Weiterbildung wusste, anschliessend ohne Arbeit zu sein. Diesbezüglich 
erstaunt vor allem, dass sie ihre Arbeitssuche im letzten Monat ihrer Ausbildung nicht verstärkt hat. 
So nahm sie während der hier fraglichen Zeitperiode vom 4. März bis 14. April 2013 überhaupt 
keine Bewerbung vor. Es wäre ihr zumutbar gewesen, sich während ihrer dreimonatigen Weiterbil-
dung intensiver um eine neue Tätigkeit zu bemühen. Es ist deshalb zusammen mit dem AMA von 
einem sanktionswürdigen Verhalten der Beschwerdeführerin auszugehen.
4.
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid auch hinsichtlich der Dauer der 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtmässig ist, d. h. ob das AMA mit der Einstellungs-
dauer von 10 Tagen dem Verschulden der Beschwerdeführerin angemessen Rechnung getragen 
hat.
a) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG und Rz. D59 AVIG-Praxis bemisst sich die Dauer der Ein-
stellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 
Tage. Art. 45 Abs. 2 AVIV unterscheidet zwischen leichtem (1–15 Tage), mittlerem (16–30 Tage) 
und schwerem Verschulden (31–60 Tage).
Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung sind alle Umstände des konkreten Einzelfalls zu be-
rücksichtigen, wie z. B. Beweggründe, persönliche Verhältnisse wie Alter, Zivilstand, Gesundheits-
zustand, Suchtverhalten, soziales Umfeld, Bildungsgrad, Sprachkenntnisse, Begleitumstände wie 
Verhalten des Arbeitgebers, der Arbeitskollegen, Betriebsklima (z. B. belastende Umstände am 
Arbeitsplatz) usw. und irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt, z. B. betreffend Zusicherung 
einer Neuanstellung (AVIG-Praxis Rz. D64).
Gemäss AVIG-Praxis Rz. D72 beträgt die Einstelldauer bei ungenügenden Arbeitsbemühungen 
während einer mindestens dreimonatigen Kündigungsfrist 9–12 Tage.
b) Auch in Bezug auf die Einstellungsdauer erweist sich das Vorgehen des AMA als korrekt. 
Dieses hat analog zum Fall von ungenügenden Arbeitsbemühungen während einer dreimonatigen 
Kündigungsfrist in Würdigung aller relevanten Umstände des vorliegenden Falles das ihm zu-
stehende Ermessen weder fehlerhaft noch unangemessen ausgeübt, indem es ein leichtes Ver-
schulden angenommen hat, und dabei mit 10 Einstelltagen im unteren Rahmen der möglichen Ein-
stelldauer von 9–12 Tagen geblieben ist.
5.
Zusammenfassend hat das AMA zu Recht die Beschwerdeführerin während 10 Tagen in 
ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengelder eingestellt, weshalb der Einspracheentscheid 
vom 12. November 2013 zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen ist.
Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden 
keine Gerichtskosten erhoben.


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 6. Mai 2015/bsc
Präsidentin
Gerichtsschreiber-Berichterstatter