fr_gerichte · 603 2021 37 · 2021-05-31 · de

Urteil des III. Verwaltungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Strassenverkehr und Transportwesen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
603 2021 37
Urteil vom 31. Mai 2021
III. Verwaltungsgerichtshof
Besetzung
Präsidentin:
Anne-Sophie Peyraud 
Richter:
Johannes Frölicher, Yann Hofmann
Gerichtsschreiberin-Praktikantin:
Sabine Cotting
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin 
gegen
KOMMISSION FÜR ADMINISTRATIVMASSNAHMEN IM STRASSEN-
VERKEHR, Vorinstanz 
Gegenstand
Strassenverkehr und Transportwesen
Führerausweisentzug – Dauer des Entzuges
Beschwerde vom 3. März 2021 gegen den Entscheid vom 18. Februar 2021


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Sachverhalt
A.
A.________ (Beschwerdeführerin), geboren 1988, ist seit 2015 im Besitz des 
Führerausweises namentlich der Kategorie B. Im Informationssystem Verkehrszulassung (IVZ; vgl. 
Art. 89a ff. des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 [SVG; SR 741.01] und die 
Verordnung vom 30. November 2018 über das Informationssystem Verkehrszulassung [IVZV; SR 
741.58]) sind keine Administrativmassnahmen gegen sie verzeichnet.
B.
Am 17. Oktober 2020, um 02.25 Uhr, fuhr die Beschwerdeführerin mit ihrem Personenwagen 
beim B.________ in C.________ in einen Betonsockel und einen an die Strasse angrenzenden 
Zaun. Sie stellte ihren Personenwagen auf dem nächsten Parkplatz ab und entfernte sich 
schliesslich zu Fuss vom Unfallort, ohne sich um den Sachschaden zu kümmern. Die Polizei traf 
die Beschwerdeführerin schliesslich um ca. 03.10 Uhr an ihrem Wohnort an. Diese weigerte sich 
zuerst, sich einem Alkoholtest zu unterziehen. Schliesslich wurde sie von der Polizei vorläufig 
festgenommen 
und 
auf 
den 
Polizeiposten 
mitgenommen. 
Die 
dort 
durchgeführte 
Atemalkoholmessung ergab einen Alkoholwert von 0.68 mg/l. Der Beschwerdeführerin wurde der 
Führerausweis provisorisch abgenommen.
C.
Am 21. Oktober 2020 eröffnete die Kommission für Administrativmassnahmen im 
Strassenverkehr (Vorinstanz) aufgrund der Vorkommnisse vom 17. Oktober 2020 ein 
Administrativverfahren gegen die Beschwerdeführerin und gab ihr die Möglichkeit zur 
Stellungnahme, wovon diese am 11. November 2020 Gebrauch machte. Am 22. Dezember 2020 
beschloss die Vorinstanz, das Administrativverfahren bis zum Vorliegen des rechtskräftigen 
Strafurteils auszusetzen und erstattete der Beschwerdeführerin ihren Führerausweis provisorisch 
zurück.
Mit Strafbefehl vom 18. Januar 2021 verurteilte die Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg die 
Beschwerdeführerin wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln, pflichtwidrigen Verhaltens 
bei Unfall, Fahren in qualifiziert angetrunkenem Zustand zu einer bedingten Geldstrafe von 45 
Tagessätzen, einer Verbindungsbusse von CHF 1'200.- und einer Busse von CHF 800.-. Der 
Strafbefehl wurde nicht angefochten.
Mit Verfügung vom 18. Februar 2021 verfügte die Vorinstanz gegenüber der Beschwerdeführerin 
wegen Fahrens in qualifiziert angetrunkenem Zustand (0.68 mg/l), Unaufmerksamkeit, 
Nichtbeherrschen des Fahrzeuges und pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Unfall den Entzug 
des Führerausweises für die Dauer von 5 Monaten (spätestens ab dem 18. August 2021), unter 
Abzug einer Hinterlegungsdauer von 68 Tagen.
D.
Gegen diese Verfügung hat die Beschwerdeführerin am 3. März 2021 Beschwerde ans 
Kantonsgericht erhoben. Sie beantragt die Abänderung des angefochtenen Entscheids. Die Dauer 
des Führerausweisentzugs sei auf die gesetzliche Mindestdauer von 3 Monaten, anstelle der von 
der Vorinstanz verfügten 5 Monate festzusetzen. Zur Begründung bringt sie insbesondere vor, 
dass sie bis dahin noch nie ein Verkehrsdelikt begangen habe und die Vorinstanz eine höhere als 
die gesetzliche Mindestentzugsdauer verfügt habe, ohne dies jedoch besonders zu begründen.
Die Vorinstanz beantragt am 4. Mai 2021 die Abweisung der Beschwerde. Die Ansetzung einer 
höheren als der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestdauer des Entzuges begründet sie durch den 
gemessenen Alkoholwert, dem verursachten Unfall und dem pflichtwidrigen Verhalten nach dem 


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Unfall. Sie verweist auf den angefochtenen Entscheid, auf das einschlägige Aktenheft sowie auf 
den rechtskräftigen Strafbefehl.
Am 9. Mai 2021 reicht die Beschwerdeführerin spontan Gegenbemerkungen ein und bestätigt 
implizit ihre Rechtsbegehren.
Auf die weiteren Parteivorbringen und die eingereichten Unterlagen wird – soweit für die 
Entscheidfindung erforderlich – im Rahmen der Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.
Das Kantonsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde zuständig (Art. 12 des kantonalen 
Gesetzes vom 12. November 1981 zur Ausführung der Bundesgesetzgebung über den 
Strassenverkehr [AGSVG; SGF 781.1] in Verbindung mit Art. 114 Abs. 1 lit. a des kantonalen 
Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Die 
Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 76 VRG). Die 
Beschwerdefrist wurde eingehalten (Art. 79 Abs. 1 VRG). Auch wurde der Kostenvorschuss 
rechtzeitig bezahlt (Art. 128 VRG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Mit der Beschwerde an das Kantonsgericht können die Verletzung des Rechts einschliesslich 
Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollständige 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. Die Rüge der Unangemessenheit 
ist vorliegend ausgeschlossen (Art. 77 f. VRG).
3.
3.1.
Nach der Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen 
Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid 
zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, 
sowie wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 
Rechtsfragen abgeklärt hat (vgl. BGE 137 I 363 E. 2.3.2). Die Verwaltungsbehörde hat vor allem 
auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren mit öffentlicher 
Verhandlung unter Anhörung von Parteien und Einvernahme von Zeugen ergangen ist, es sei 
denn, es bestünden klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit dieser Tatsachenfeststellung; in 
diesem Fall hat die Verwaltungsbehörde nötigenfalls selbstständige Beweiserhebungen 
durchzuführen (BGE 136 II 447 E. 3.1). Die Verwaltungsbehörde ist aber auch an einen 
Strafentscheid gebunden, der im Strafbefehlsverfahren ergangen ist, bei dem die Behörde auf 
einen Polizeibericht abstellt, der auf Wahrnehmungen der Polizeibeamten an Ort und Stelle beruht 
und sich auf Aussagen von Beteiligten stützt, die unmittelbar nach dem Vorfall eingeholt wurden 
und für den Führerausweisentzug massgebend sind. Dies gilt namentlich, wenn der Betroffene 
weiss oder davon ausgehen muss, dass neben dem Strafverfahren ein Administrativverfahren 
eröffnet wird. Entsprechend dem Grundsatz von Treu und Glauben muss der Betroffene allfällige 
Verteidigungsrechte und Beweisanträge im Strafverfahren vorbringen und dort gegebenenfalls alle 


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Rechtsmittel ausschöpfen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a). Anders als bei der 
tatsächlichen Würdigung des Sachverhaltes ist die Verwaltungsbehörde bei der rechtlichen 
Würdigung frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von Tatsachen 
ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er die Beschuldigten persönlich einvernommen hat 
(BGE 136 II 447 E. 3.1).
3.2.
Gemäss dem Strafbefehl vom 18. Januar 2021 ist in sachverhaltlicher Hinsicht 
insbesondere erstellt, dass die Beschwerdeführerin am 17. Oktober 2020, um 02.25 Uhr, mit ihrem 
Personenwagen in qualifiziert angetrunkenem Zustand (0.68 mg/l) in einen Betonsockel und einen 
an die Strasse angrenzenden Zaun fuhr und diese stark beschädigte. Anschliessend verliess sie 
den Unfallort, ohne sich um den entstandenen Sachschaden zu kümmern. Dieser Strafbefehl ist in 
Rechtskraft erwachsen, obwohl die Beschwerdeführerin (namentlich aufgrund des Schreibens der 
Vorinstanz vom 21. Oktober 2020) wusste, dass ein Administrativverfahren gegen sie eröffnet 
werden wird, welches sich auf den strafrechtlich festgestellten Sachverhalt stützen werde. 
Auf diesen Sachverhalt ist daher abzustellen, zumal er von der Beschwerdeführerin auch nicht 
bestritten wird.
4.
Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Vorinstanz gegenüber der Beschwerdeführerin zu 
Recht den Entzug des Führerausweises für die Dauer von 5 Monaten verfügt hat.
Das Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) unterscheidet zwischen 
der leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlung (Art. 16c 
SVG). 
 
Wer 
in 
angetrunkenem 
Zustand 
mit 
einer 
qualifizierten 
Atemalkohol- 
oder 
Blutalkoholkonzentration nach Art. 55 Abs. 6 SVG ein Motorfahrzeug lenkt, begeht gemäss Art. 
16c Abs. 1 lit. b SVG eine schwere Widerhandlung. 
Gestützt auf Art. 55 Abs. 6 SVG wurde in Art. 2 der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im 
Strassenverkehr vom 15. Juni 2012 (SR 741.13) festgelegt, dass eine Blutalkoholkonzentration 
von 0.8 Gewichtspromille oder mehr (lit. a), respektive eine Atemalkoholkonzentration von 0.4 mg 
Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (lit. b) als qualifizierte Alkoholkonzentration gilt.
Damit ist die Vorinstanz zu Recht von einer schweren Verkehrsregelverletzung ausgegangen.
5. 
Die Beschwerdeführerin beantragt, dass ihr der Führerausweis lediglich für die gesetzliche 
Mindestdauer von drei Monaten entzogen wird.
5.1.
Für die Dauer des Führerausweisentzuges sind nach Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des 
Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das 
Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein 
Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden (vgl. 
auch BGE 132 II 234 E. 2.3). Nach einer mittelschweren Widerhandlung ist der Führerausweis 
gemäss 16b Abs. 2 lit. a SVG für mindestens einen Monat, und nach einer schweren 
Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG für mindestens drei Monate zu entziehen.
Die in Art. 16 Abs. 3 SVG beispielhaft genannten Zumessungsfaktoren sind gesamthaft zu 
würdigen und die Entzugsdauer ist im Einzelfall so festzusetzen, dass die mit der Massnahme 


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beabsichtigte erzieherische und präventive Wirkung am besten erreicht wird. Bei der Bemessung 
der Entzugsdauer steht den kantonalen Behörden ein weiter Ermessensspielraum zu (WEISSEN-
BERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 2. Aufl. 2015, Art. 16 N 27 f.; Urteil KG FR 603 2018 
57 vom 28. August 2018 E. 4.1.).
Da bei der Festsetzung der Entzugsdauer die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, 
die Mindestentzugsdauer jedoch nicht unterschritten werden darf (vgl. Art. 16 Abs. 3 SVG), kann 
nicht die Mindestentzugsdauer als Regel und eine über diesem Minimum liegende Entzugsdauer 
als 
besonders 
begründungspflichtige 
Ausnahme 
gelten. 
Andernfalls 
hätte 
die 
Administrativmassnahmenbehörde keine Möglichkeit mehr, den einzelfallspezifischen Umständen, 
welche für eine Reduktion der Entzugsdauer sprechen, Rechnung zu tragen (vgl. Urteile KG FR 
603 2018 57 vom 28. August 2018 E. 4.1; 603 2018 69 vom 27. Juli 2018 E. 4.1; 603 2017 166 
vom 6. November 2017 E. 5.a, je mit Hinweis). 
Bei der Verwirklichung mehrerer Entzugsgründe durch eine oder mehrere Handlungen sind die 
Konkurrenzbestimmungen nach Art. 49 StGB sinngemäss anwendbar. Die Dauer für die schwerste 
Administrativmassnahme ist angemessen zu erhöhen (BGE 122 II 180 E. 5b). Bei der analogen 
Anwendung von Art. 49 StGB gilt es zu beachten, dass gemäss Art. 49 Abs. 1 Satz 2 StGB das 
Höchstmass der angedrohten Strafe um nicht mehr als die Hälfte erhöht werden darf, die 
bundesrechtlichen Bestimmungen zum Führerausweisentzug aber keine maximale, sondern 
lediglich eine minimale Entzugsdauer vorsehen (vgl. Urteil BGer 1C_710/2013 vom 7. Januar 2014 
E. 3.3).
5.2.
Die Vorinstanz hat die Entzugsdauer im vorliegenden Fall auf fünf Monate festgesetzt. Sie 
begründet dies durch das Verhalten der Beschwerdeführerin: Fahren in qualifiziert angetrunkenem 
Zustand (0.68 mg/l), Unaufmerksamkeit, Nichtbeherrschen des Fahrzeuges und dem 
pflichtwidrigen Verhalten nach dem Unfall.
Wie erwähnt (E. 5.1. hiervor) ist die Administrativbehörde nicht verpflichtet, jedes Abweichen von 
einer Mindestentzugsdauer besonders zu begründen, da für die Festlegung der Entzugsdauer 
nicht von der Mindestentzugsdauer auszugehen ist; vielmehr ist eine Entzugsdauer gemäss den 
gesamten Umständen festzusetzen und allenfalls auf die Mindestdauer zu reduzieren. 
Das Fahren in qualifiziert angetrunkenem Zustand ist – wie erwähnt – bereits eine schwere 
Widerhandlung im Sinne von Art. 16c StGB und zieht einen Führerausweisentzug für die Dauer 
von mindestens drei Monaten (gesetzliche Mindestdauer) nach sich. Dass die Beschwerdeführerin 
in diesem Zustand noch einen Unfall verursacht hat und sich nach diesem pflichtwidrig verhalten 
hat, indem sie den Unfallort verlassen hat, ist bei der Festlegung der Entzugsdauer unter den 
Punkten Gefährdung der Verkehrssicherheit und Verschulden mit den anderen Umständen des 
Einzelfalles zu berücksichtigen. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten, 
Fahren in qualifiziert angetrunkenem Zustand, Nichtbeherrschen des Fahrzeuges und 
pflichtwidriges Verhalten nach einem Unfall, die Verkehrssicherheit erheblich gefährdet und ihr 
Verschulden ist diesbezüglich letztendlich als gross anzusehen. In diesem Sinne ist die von der 
Vorinstanz festgesetzte Entzugsdauer von fünf Monate nicht zu beanstanden. 
Allein der Umstand, dass die Beschwerdeführerin seit der Erlangung ihres Führerausweises vor 
fünf Jahren im Strassenverkehr bisher nicht auffällig geworden ist, lässt nicht auf eine 
Herabsetzung der Entzugsdauer schliessen (vgl. BGE 120 Ib 312 E. 4d).


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Weiter machte die Beschwerdeführerin gegenüber der Vorinstanz auch nicht geltend, aus 
beruflichen Gründen besonders auf den Führerausweis angewiesen zu sein. Erst in ihrer 
Beschwerde spricht sie erstmals davon, dass ihr Job in den Sommermonaten mehr Flexibilität 
erfordere, weshalb sie auf ein privates Verkehrsmittel angewiesen sei. Die Beschwerdeführerin, 
die laut eigenen Angaben in D.________, welches gut an den öffentlichen Verkehr angebunden 
ist, als Bereichssekretärin arbeitet, macht ansonsten keine konkreten Angaben bezüglich der 
beruflichen Angewiesenheit auf ein Motorfahrzeug, weshalb diese nicht als erstellt gelten kann.
Schliesslich ist an dieser Stelle anzufügen, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin durch die 
freiwillige Teilnahme an Nachschulungen bzw. Präventionskursen eine Reduktion der 
Entzugsdauer in Aussicht gestellt hat; diese könne gemäss Art. 17 Abs. 1 SVG bis zu der 
Mindestentzugsdauer von drei Monaten reduziert werden, wenn die Absolvierung der Kurse im 
Zeitpunkt der Abgabe des Führerausweises nachgewiesen werde.
6.
Zusammenfassend erweist sich die von der Vorinstanz vorliegend angeordnete Entzugsdauer von 
fünf Monaten unter Berücksichtigung der gesamten Umstände nicht als unverhältnismässig. Eine 
Überschreitung oder ein Missbrauch des Ermessens liegt nicht vor. 
Die Beschwerde ist somit abzuweisen und der Entscheid der Vorinstanz ist zu bestätigen.
7.
Die Gerichtskosten, die auf CHF 600.- festgelegt werden, sind dem Verfahrensausgang 
entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten 
Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 131 Abs. 1 VRG; Art. 1 und 2 des kantonalen Tarifs vom 
17. Dezember 1991 der Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz [TarifVJ; 
SGF 150.12]).
(Dispositiv auf der nächsten Seite)


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
II.
Die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt 
und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab Zustellung Beschwerde beim Bundesgericht 
eingereicht werden. Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die 
Einsprache an die Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides 
angefochten wird (Art. 148 VRG).
Freiburg, 31. Mai 2021/yho/sco
Die Präsidentin:
Die Gerichtsschreiberin-Praktikantin: