fr_gerichte · 101 2018 227 · 2019-05-07 · de

Urteil des I. Zivilappellationshofs des Kantonsgerichts | Eheschutzmassnahmen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
101 2018 227 
101 2018 267
Urteil vom 7. Mai 2019 
I. Zivilappellationshof
Besetzung
Präsident:
Jérôme Delabays
Richterinnen:
Dina Beti, Sandra Wohlhauser
Gerichtsschreiberin:
Silvia Gerber
Parteien
A.________, Gesuchstellerin und Berufungsklägerin, vertreten 
durch Rechtsanwältin Nathalie Weber-Braune
gegen
B.________, Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter, vertreten 
durch Rechtsanwalt Ingo Schafer
Gegenstand
Eheschutzmassnahmen (Kindesunterhalt)
Berufung vom 23. August 2018 gegen den Entscheid des Präsiden-
ten des Zivilgerichts des Sensebezirks vom 17. Juli 2018


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1976, und B.________, geboren 1972, heirateten 2008. Gemeinsam 
haben sie drei Kinder C.________, geboren 2004, D.________, geboren 2009, und E.________, 
geboren 2011. A.________ hat zudem eine Tochter, F.________, geboren 1999, und B.________ 
einen Sohn, G.________, geboren 2000, aus einer früheren Beziehung.
B.
Mit Eingabe vom 14. September 2017 stellte A.________ beim Präsidenten des Zivilgerich-
tes des Sensebezirks (hiernach: der Präsident) namentlich ein Gesuch um Eheschutzmassnah-
men und ersuchte gleichzeitig um Anordnung von superprovisorischen Massnahmen. 
Mit Verfügung vom 20. September 2017 wurden superprovisorische Massnahmen erlassen.
Am 3. Oktober 2017 wurden C.________, D.________ und E.________ angehört. B.________ 
nahm am 5. Oktober 2017 Stellung zum Eheschutzgesuch. Der Präsident hörte die Parteien am 
20. November 2017 an. Am 21. Dezember 2017 wurden die superprovisorischen Massnahmen 
durch vorsorgliche ersetzt. 
Am 23. April 2018 ging nochmals eine Stellungnahme von B.________ ein. A.________ nahm am 
8. Mai 2018 Stellung. Am 22. Mai 2018 wurden C.________ und D.________ erneut angehört. 
Am 17. Juli 2018 erliess der Präsident unter anderem folgende Eheschutzmassnahmen:
"2.2 Die Obhut über die gemeinsamen Kinder C.________, geboren 2004, D.________, geboren 
2009, und E.________, geboren 2011, wird der Gesuchstellerin zugeteilt. 
Mangels anderweitiger Parteivereinbarung steht dem Vater ein Besuchsrecht an jedem zweiten 
Wochenende zu, das erste Wochenende von Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr, das zweite 
von Samstag 08.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr. Auf die berechtigten Wünsche der Kinder ist Rück-
sicht zu nehmen (sportliche Aktivitäten). Er hat zudem das Recht, die Kinder in die Ferien zu 
nehmen. Das Ferienrecht ist auf drei Wochen pro Kalenderjahr während der Schulferien festzule-
gen, wobei dessen Ausübung drei Monate im Voraus anzukündigen ist. Bei Uneinigkeit hat die 
Mutter in den geraden Jahren das Entscheidungsrecht, der Vater in den ungeraden Jahren. Der 
Vater übt das Besuchs- und Ferienrecht jeweils auf eigene Kosten aus.
[…]
2.4
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, zu Handen der Gesuchstellerin an den Unterhalt der 
Kinder pro Monat je folgende Beiträge zu bezahlen:
E.________ und D.________:
1. September 2017 bis 31. Dezember 2017: 
CHF 635.00
Ab dem 1. Januar 2018: 
CHF 300.00
C.________:
1. September 2017 bis 31. Dezember 2017
CHF 755.00
Ab dem 1. Januar 2018:
CHF 300.00
Allfällige Kinder-, Familien- und Arbeitgeberzulagen sind zusätzlich geschuldet.
Der Gesuchsgegner ist nicht in der Lage, den Barunterhalt von C.________ zu decken bzw. für die 
Kinder Betreuungsunterhalt zu leisten.


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2.5 Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 2.4 vorstehend sind ab dem 1. September 2017 im Voraus 
am Ersten jeden Monats geschuldet und ab Fälligkeit mit 5% zu verzinsen. 
Bereits geleistete Unterhaltszahlungen gemäss den Entscheiden vom 20. September 2017 (Zivil-
akten 10 2017 589) und 21. Dezember 2017 (Zivilakten 10 2017 803) sind anzurechnen."
C. 
Am 23. August 2018 erhob A.________ Berufung gegen diesen Entscheid und ersuchte 
um Gewährung der vollständigen unentgeltlichen Rechtspflege. Sie beantragte, dass ab dem 
1. Januar 2018 die Unterhaltsbeiträge auf CHF 530.- pro Kind festzulegen seien. Ab dem 1. Okto-
ber 2018 seien für E.________ und D.________ je CHF 720.- und für C.________ CHF 1'070.- 
geschuldet. Der Fehlbetrag im Sinne von Art. 301a Bst. c ZGB betrage CHF 598.- pro Kind, subsi-
diär sei die Vorinstanz anzuweisen, den Fehlbetrag im Urteilsdispositiv anzugeben. Alles unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge.
B.________ reichte am 17. September 2018 Berufungsantwort ein und beantragt, die Berufung 
unter Kostenfolge abzuweisen. Gleichzeitig stellte er ein Gesuch um Gewährung der vollständigen 
unentgeltlichen Rechtspflege. 
Mit Eingabe vom 30. Oktober 2018 brachte B.________ neue Tatsachen vor und änderte seine 
Rechtsbegehren dahingehend, dass er ab dem 1. November 2018 für E.________, D.________ 
und C.________ pro Monat je Unterhaltsbeiträge in der Höhe von CHF 195.- zu bezahlen habe, 
wobei allfällige Kinder-, Familien- und Arbeitgeberzulagen zusätzlich geschuldet seien. 
Am 7. November 2018 nahm A.________ Stellung dazu. 
Am 25. März 2019 reichte B.________ zusätzliche Unterlagen ein.
D. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege von A.________ wurde mit Urteil vom 
4. September 2018 gutgeheissen (101 2018 228). 
Erwägungen
1. 
1.1. 
Gemäss Art. 308 Abs. 1 Bst. a und Abs. 2 ZPO sind erstinstanzliche Endentscheide mit 
Berufung anfechtbar, sofern der Streitwert, der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren in 
vermögensrechtlichen Angelegenheiten mindestens CHF 10‘000.- beträgt. Der Streitwert wird 
durch die Rechtsbegehren bestimmt. 
Die Berufungsklägerin verlangte vor erster Instanz, dass der Berufungsbeklagte zu verpflichten sei, 
für die Zeit vom 1. September 2017 bis 31. Dezember 2017 CHF 695.- pro Kind, vom 1. Januar 
2018 bis 31. August 2018 CHF 560.- pro Kind, für den September 2018 CHF 700.- pro Kind und ab 
dem 1. Oktober 2018 CHF 935.- pro Kind zu leisten, wobei die Familien- und Arbeitgeberzulagen 
zusätzlich geschuldet seien. Der Berufungsbeklagte beantragte, dass die für die Kinder zu 
bezahlenden Unterhaltsbeiträge auf CHF 400.- pro Kind ab dem 1. September bis 31. Dezember 
2017 bzw. auf CHF 230.- pro Kind ab dem 1. Januar 2018 festzusetzen seien. Allfällige Familien- 
und Arbeitgeberzulagen seien zusätzlich geschuldet. Zuletzt streitig war somit ein monatlicher 
Betrag von mind. CHF 480.- (CHF 1'680.- abzüglich CHF 1'200.-) oder CHF 5'760.- pro Jahr bzw. 
CHF 2'115.- ([3 x CHF 935.-] – [3 x CHF 230.-]) pro Monat ab dem 1. Oktober 2018. Somit ist die 


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Streitwertgrenze von CHF 10‘000.- für die Berufung erreicht. Im Übrigen sind vorliegend Unter-
haltsbeiträge in der Höhe von mind. CHF 690.- (CHF 530.- abzüglich CHF 300.-) oder CHF 4'020.- 
pro Jahr bzw. CHF 1925.- ([CHF 720.- + CHF 720.- + CHF 1'070.-] - [3 x CHF 195.-]) ab dem 
1. November 2018 streitig, womit auch die Streitwertgrenze von CHF 30'000.- für eine Beschwerde 
in Zivilsachen beim Bundesgericht erreicht ist (Art. 51 und 74 BGG).
1.2. 
Auf Eheschutzmassnahmen ist das summarische Verfahren anwendbar (Art. 271 Bst. a 
ZPO), wobei das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt (Untersuchungsmaxime, 
Art. 272 ZPO). Die Parteien sind indes verpflichtet, am Verfahren mitzuwirken. Für Fragen betref-
fend den Kindesunterhalt entscheidet das Gericht ohne Bindung an die Parteianträge (Offizialmaxi-
me, Art. 296 Abs. 3 ZPO). 
1.3. 
Die Berufungsfrist beträgt 10 Tage (Art. 314 Abs. 1 ZPO). Der angefochtene Entscheid 
wurde der Berufungsklägerin am 13. August 2018 zugestellt (act. 60a). Die am 23. August 2018 
eingereichte Berufung erfolgte somit fristgerecht. 
1.4.
Die Berufung ist schriftlich bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen und muss eine Begrün-
dung enthalten (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Die vorliegende Berufungsschrift enthält die Rechtsbegeh-
ren und ist begründet, weshalb darauf einzutreten ist.
1.5.
Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung wie auch die unrichtige 
Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO).
1.6.
Gemäss Art. 316 Abs. 1 ZPO kann die Rechtsmittelinstanz eine Verhandlung durchführen 
oder aufgrund der Akten entscheiden. Vorliegend befinden sich die zur Entscheidung nötigen Infor-
mationen in den Akten, weshalb auf eine Verhandlung verzichtet wird. 
1.7. 
Grundsätzlich werden gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO neue Tatsachen und Beweismittel im 
Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (Bst. a) 
und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Bst. b). 
Bei Verfahren mit uneingeschränkter Untersuchungsmaxime sind jedoch neue Tatsachen und 
Beweismittel selbst dann zu berücksichtigen, wenn die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO 
nicht erfüllt sind (BGE 144 III 349 E. 4.2.1). Gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO gilt im vorliegenden 
Verfahren die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime, weshalb neue Tatsachen und Beweismit-
tel ohne Weiteres zu berücksichtigen sind. 
2.
Die Parteien beanstanden zunächst die beim Berufungsbeklagten berücksichtigten Ausla-
gen, namentlich die Fahrkosten und das Leasing (E. 2.1.), die Miete (E. 2.2.) sowie der angeblich 
an G.________ geschuldete Unterhaltsbeitrag (E. 2.3.).
2.1. 
2.1.1. Die Berufungsklägerin rügt zunächst die Höhe der dem Berufungsbeklagten angerechneten 
Fahrkosten. Es sei grundsätzlich der Arbeitsweg nach Anzahl Kilometer pro Tag mit der Anzahl 
Arbeitstage pro Monat mit dem Benzinpreis pro Liter x 0.1 zu multiplizieren. Dazu könne ein 
Pauschalbetrag von CHF 100.- für Unterhalt und Versicherung gerechnet werden. Aufgrund dieser 
Rechnung betrage der anzurechnende Betrag für die Strecke H.________-I.________ (50 km) 
CHF 310.- pro Monat. Da vorliegend der Berufungsbeklagte das Auto seiner Freundin benutze, sei 
jedoch weder für die Versicherung noch für den Unterhalt einen Betrag anzurechnen. 


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Der Berufungsbeklagte führt hingegen aus, dass die von der Vorinstanz berücksichtigten Kosten 
den effektiven Kosten entsprechen würden. Im Übrigen seien auch die Leasingraten in der Höhe 
von CHF 445.55 zu berücksichtigen. Der Leasingvertrag laute auf den Namen seiner Freundin, da 
es ihm aufgrund seiner finanziellen Situation (Verlustscheine von CHF 176'701.25) nicht möglich 
sei, ein Auto zu kaufen oder einen Leasingvertrag abzuschliessen. Aus beruflichen Gründen sei er 
aber zwingend auf ein Auto angewiesen. 
Die Vorinstanz hat dem Berufungsbeklagten ab dem 1. Januar 2018 Fahrkosten angerechnet, da 
er aufgrund von Nachtdienst auf das Auto angewiesen sei. Für den Weg nach I.________ seien 
CHF 1'075.20 zu berücksichtigen (48 Wochen x 5 Tage x 2 Fahrten x 48 km x 0.56 Rp / 
12 Monate). Da die Fahrkosten umso niedriger ausfallen würden, desto mehr Kilometer gefahren 
werden, und vorliegend sehr grosse Wegstrecken zurückgelegt würden, sei es angemessen, 
CHF 1'000.- zu berücksichtigen. Die Parkplatzkosten am Arbeitsplatz von CHF 60.- seien ihm 
zuzugestehen. 
2.1.2. Es ist unbestritten, dass der Berufungsbeklagte aufgrund des zu leistenden Nachtdienstes 
auf ein Fahrzeug angewiesen ist und deshalb Fahrkosten zu berücksichtigen sind. Für die Ermitt-
lung der Fahrkosten sind entweder Kilometerpauschalansätzen zu benutzen, wie dies die Vorin-
stanz getan hat, oder es sind die einzelnen Kostenfaktoren konkret zu erheben (Urteil BGer 
5A_779/2015 vom 12. Juli 2016 E. 5.3.2).
Die von der Vorinstanz berücksichtigen Fahrkosten in der Höhe von CHF 1'000.- erscheinen sehr 
hoch, insbesondere da die durchschnittlichen Fahrkosten bei grösseren Distanzen im Verhältnis zu 
kleineren Distanzen sinken. Auch angesichts der knappen finanziellen Verhältnisse rechtfertigt es 
sich, nicht auf eine Kilometerpauschale, sondern auf die konkreten Fahrkosten abzustellen. 
Aufgrund des ohnehin schwankenden Benzinpreises kann hierfür weiterhin die Formel Anzahl 
km/Tag x Anzahl Tage x Anzahl Arbeitswochen : 12 Monate x 0.08 l/km x CHF 1.5/l benutzt 
werden. Hinzuzurechnen sind die Strassenverkehrssteuern in der Höhe von CHF 675.- pro Jahr 
(vgl. Rechnung vom 9. September 2017 des Amtes für Strassenverkehr und Schifffahrt), die Motor-
fahrzeugversicherung über CHF 560.- pro Jahr (vgl. Rechnung vom 14. September 2017 der 
J.________) sowie die Haftpflichtversicherung über CHF 545.- pro Jahr (vgl. Rechnung vom 
September 2017 von der K.________), was zusammen CHF 1'780.- pro Jahr ergibt. Da der 
Berufungsbeklagte jedoch das Fahrzeug seiner Freundin benutzt, sind diese Kosten nur hälftig zu 
berücksichtigen, d.h. CHF 890.- pro Jahr bzw. CHF 74.- pro Monat. 
Für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis 31. Mai 2018 berechnen sich die Fahrkosten demnach wie 
folgt: 96 km/Tag x 5 Tage x 48 Arbeitswochen : 12 Monate x 0.08 l/km x CHF 1.5/l + CHF 74 = 
CHF 304.-.
Der Berufungsbeklagte war von Anfang Juni 2018 bis zum 31. Oktober 2018 arbeitslos. Während 
dieser Zeit sind keine Fahrkosten zu berücksichtigen.
Ab dem 1. November 2018 berechnen sich die Fahrkosten infolge des neuen Arbeitsortes in 
L.________ folgenderweise: 90 km/Tag x 5 Tage x 48 Arbeitswochen : 12 Monate x 0.08 l/km x 
CHF 1.5/l + CHF 74 = CHF 290.-.
Die dem Berufungsbeklagten zugestandenen Parkplatzkosten in der Höhe von CHF 60.- wurden 
für die Zeit bis zum 31. Mai 2018 von der Berufungsklägerin anerkannt. Danach sind sie nicht mehr 
nachgewiesen. 


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2.1.3. Weiter sind bei einem Fahrzeug mit Kompetenzcharakter die Leasingraten zu den Kosten 
hinzuzurechnen, sofern es sich um angemessene Kosten handelt (BGE 140 III 337 E. 5.2). 
Andernfalls sind die Kosten auf einen angemessenen Betrag zu kürzen (Urteil BGer 5A_27/2010 
vom 15. April 2010 E. 3.2.4). 
Der Berufungsbeklagte macht Leasingraten im Umfang von CHF 445.55 geltend. Er reichte jedoch 
insbesondere den Leasingvertrag nicht ein, weshalb nicht bekannt ist, wie lange die angeblichen 
Leasingraten noch zu bezahlen sind. Auch lässt sich aus den eingereichten Zahlungsbelegen nicht 
entnehmen, wer die Kosten tatsächlich einbezahlt hat. Es ist jedoch unbestritten, dass der Beru-
fungsbeklagte ein Fahrzeug benötigt ohne über ein eigenes zu verfügen. Aufgrund der knappen 
finanziellen Verhältnisse erscheinen allerdings monatliche Kosten von CHF 445.55 überhöht. Der 
Berufungsbeklagte legt nicht dar, warum es ihm nicht möglich sein sollte, einen kostengünstigen 
Gebrauchtwagen zu kaufen. Wenn seine Freundin angeblich einen Leasingvertrag mit monatlichen 
Raten von CHF 445.55 für ihn abgeschlossen hat, ist nicht ersichtlich, warum sie ihm nicht die 
Kosten für einen Gebrauchtwagen bevorschussen könnte. Die Leasingkosten sind daher ange-
messen zu reduzieren. Ein gebrauchter Audi A6 Allroad ist bereits ab CHF 3'000.- erhältlich (vgl. 
www.autoscout24.ch, besucht am 9. April 2019), was Leasingraten von weniger als CHF 60.- 
entspricht (vgl. www.comparis.ch). Es rechtfertigt sich daher, die Leasingkosten auf CHF 100.- pro 
Monat zu reduzieren. 
2.2.
2.2.1. Weiter rügt die Berufungsklägerin, dass dem Berufungsbeklagten ein Mietzins von 
CHF 1'500.- pro Monat angerechnet wurde. Es sei dem Berufungsbeklagten zumutbar, eine billige-
re Wohnung zu finden. Zumal die Kinder die Wochenenden beim Berufungsbeklagten meistens in 
der Wohnung dessen Freundin verbringen und auch dort übernachten würden.
Der Berufungsbeklagte weist hingegen darauf hin, dass auch ein Ferienrecht von drei Wochen 
besteht und diese aufgrund der knappen finanziellen Verhältnisse kaum im Ausland verbracht 
werden können. Die Kinder seien während dieser Zeit auf eine Schlafgelegenheit angewiesen.
2.2.2. Bei der Berechnung des Bedarfs dürfen nur die tatsächlichen und angemessenen Wohn-
kosten berücksichtigt werden, andernfalls sind diese zu reduzieren (Urteil BGer 5A_767/2016 vom 
30. Januar 2017 E. 3.3.1 mit Hinweisen). Es dürfen nur die Kosten für eine angemessene Woh-
nung unter Berücksichtigung der Durchschnittspreise einer gleich grossen Wohnung in der Region 
und der finanziellen Mitteln der betroffenen Person berücksichtigt werden (Urteil BGer 
5C.240/2002 vom 31. März 2003 E. 4.2). 
Der Berufungsbeklagte ist auf eine genug grosse Wohnung zur Ausübung des Besuchs- und 
Ferienrechts angewiesen. Eine 2.5-Zimmer-Wohnung erscheint für drei Kinder zu knapp. Der Miet-
zins von CHF 1'500.- für eine 4.5-Zimmer-Wohnung ist den vorliegenden Umständen angemessen 
und nicht zu beanstanden.
2.3. 
2.3.1. Ferner kritisiert die Berufungsklägerin, dass dem Berufungsbeklagten Unterhaltsbeiträge für 
G.________ in der Höhe von CHF 422.- pro Monat angerechnet wurden, obwohl während des 
ganzen Verfahrens nie ein diesbezügliches Beweisdokument eingereicht und G.________ im Jahr 
2018 volljährig geworden sei. Ausserdem sei Art. 276a ZGB verletzt worden, wonach die Unter-
haltsbeiträge der minderjährigen Kindern denjenigen von volljährigen Kindern vorgeht. Korrekter-


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weise seien ab der Volljährigkeit von G.________ die Unterhaltsbeiträge von CHF 422.- auf die 
drei minderjährigen Kinder aufzuteilen. 
Der Berufungsbeklagte macht geltend, dass er die Unterhaltsbeiträge von CHF 422.- tatsächlich 
leiste. Im Übrigen absolviere G.________ zurzeit eine Lehre und sein Lehrlingslohn genüge nicht, 
um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Gemäss Art. 276a Abs. 2 ZGB seien die Unterhaltsbei-
träge daher zu berücksichtigen.
2.3.2. Bei der Festsetzung des Kindesunterhalts ist dem unterhaltspflichtigen Elternteil auch nach 
neuem Recht sein eigenes Existenzminimum zu belassen. Bei dessen Ermittlung dürfen allerdings 
weder kinderbezogene Positionen der im gleichen Haushalt wohnenden Kinder oder allfällige 
Unterhaltsbeiträge noch diejenigen Positionen einbezogen werden, welche den Ehegatten betref-
fen und für die der Unterhaltsschuldner allenfalls nach den in Art. 163 ff. ZGB enthaltenen 
Vorschriften aufzukommen hätte (BGE 144 III 502 E. 6.5 mit Hinweis).
Die Vorinstanz hätte demnach bei der Berechnung des Existenzminiums des Berufungsbeklagten 
keine Unterhaltsbeiträge beachten dürfen. Zu prüfen ist, ob allenfalls bei der Verteilung eines 
Einkommensüberschusses ein Unterhaltsbeitrag an G.________ zu berücksichtigen ist. 
2.3.3. In der Vernehmlassung zum neuen Unterhaltsrecht ist verlangt worden, volljährige Kinder in 
Ausbildung mit minderjährigen Kindern gleichzustellen. Dieses Anliegen wurde jedoch nicht 
berücksichtigt, da dadurch die Stellung des minderjährigen Kindes geschwächt werden könnte. 
Das volljährige Kind hat nämlich die Möglichkeit, selbst für seinen Unterhalt aufzukommen, etwa 
indem es während seiner Ausbildung einer Teilzeitbeschäftigung nachgeht oder ein Stipendium 
beantragt. Das minderjährige Kind hingegen hängt vollumfänglich von seinen Eltern ab. Der 
Bundesrat hat jedoch beschlossen, den Vorrang der Unterhaltspflicht gegenüber einem minder-
jährigen Kind zu relativieren. In begründeten Fällen soll das Gericht überprüfen können, ob ein 
Abweichen von diesem Grundsatz gerechtfertigt ist. Damit soll vor allem eine übermässige 
Benachteiligung volljähriger Kinder vermieden werden, die sich zum Zeitpunkt der Scheidung noch 
in Ausbildung befinden. Dies könnte beispielsweise dann der Fall sein, wenn ein achtzehnjähriges 
Kind bei der Scheidung das Gymnasium noch nicht abgeschlossen hat und finanziell noch von 
seinen Eltern abhängig ist. Es würde sich plötzlich in finanziellen Schwierigkeiten befinden und 
könnte am Abschluss seiner Ausbildung gehindert werden (Botschaft vom 29. November 2013 zu 
einer Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, BBI 2014 529, 574 f.).
Art. 276a ZGB sieht demnach vor, dass die Unterhaltspflicht gegenüber dem minderjährigen Kind 
den anderen familienrechtlichen Unterhaltspflichten vorgeht (Abs. 1). In begründeten Fällen kann 
das Gericht von dieser Regel absehen, insbesondere um eine Benachteiligung des unterhaltsbe-
rechtigten volljährigen Kindes zu vermeiden (Abs. 2). 
Ferner ist zu beachten, dass bei einem allfälligen Defizit, dieses zu gleichen Teilen auf alle Kinder 
aufzuteilen ist. Es gilt das Prinzip der Gleichbehandlung, d.h. ein jedes unterhaltsberechtigtes Kind 
trägt denselben prozentualen Teil des Defizits. Dies verschiebt sich, wenn, bei mehreren minder-
jährigen Unterhaltsgläubigern, gewisse noch betreuungsbedürftig sind: In diesem Fall ist vorrangig 
für alle Kinder der Barbedarf zu decken; ein verbleibendes Defizit belastet den Betreuungsunter-
halt (FOUNTOULAKIS, in Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl. 2018, Art. 276a ZGB N. 6; 
vgl. auch BGE 144 III 481 E. 4.3). 


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2.3.4. Den Schreiben des Oberamtes M.________ vom 9. Oktober 2017 sowie vom 19. März 
2018 kann entnommen werden, dass für G.________ Unterhaltsbeiträge in der Höhe von 
CHF 422.- bevorschusst wurden und dass G.________ im 2000 geboren wurde. 
Die Berufungsklägerin legt nicht dar, warum die Schreiben des Oberamtes M.________ nicht als 
Beweis für die Unterhaltspflicht bis zur Volljährigkeit von G.________ genügen sollen. Gemäss § 
95 Abs. 3 des Sozialgesetzes vom 31. Januar 2007 (SG/SO; BGS 831.1) werden lediglich Unter-
haltsbeiträge bevorschusst, die in einer vollstreckbaren Verfügung, einem vollstreckbaren Urteil 
oder einem Unterhaltsvertrag festgelegt sind. Aus den Schreiben des Oberamtes M.________ ist 
ersichtlich, dass die Unterhaltsbeiträge in der Höhe von CHF 422.- auf einen Entscheid betreffend 
Abänderung Scheidungsurteil vom 12. August 2010 basieren. Damit ist die Unterhaltspflicht bis zur 
Volljährigkeit von G.________ genügend nachgewiesen. 
Weiter ist auch nicht ersichtlich, warum die übereinstimmenden Angaben des Berufungsbeklagten 
und des Oberamtes M.________ betreffend das Geburtsdatum von G.________ nicht zutreffend 
sein sollten. 
Für G.________ sind demnach Unterhaltsbeiträge in der Höhe von CHF 422.- (bzw. gerundet 
CHF 420.-) bis zur Volljährigkeit im 2018 zu beachten. Diese sind jedoch weder bei der Berech-
nung des Existenzminimums zu berücksichtigen noch vorab aus dem Einkommensüberschuss zu 
decken. Vielmehr hat G.________ den gleichen prozentualen Teil eines allfälligen Defizits zu 
tragen, wie E.________, D.________ und C.________.
2.3.5. Der Berufungsbeklagte belegt hingegen seine Aussagen nicht hinreichend, wonach 
G.________ nach Erreichen der Volljährigkeit nicht für seinen eigenen Unterhalt aufkommen kann 
und für den Lehrabschluss auf die Unterhaltsbeiträge angewiesen ist. Er reichte einzig eine Verfü-
gung der Amtsgerichtsstatthalterin N.________ vom 19. Februar 2019 ein, wonach er mit 
G.________ einen Vergleich über die Bezahlung von monatlichen Unterhaltsbeiträgen in der Höhe 
von CHF 230.- ab dem 1. September 2018 bis zum ordentlichen Lehrabschluss abgeschlossen 
hat. Dieser ist allerdings unbeachtlich. Während bei Unterhaltsvereinbarungen betreffend minder-
jährige Kinder eine Genehmigungspflicht gilt, ist dies bei Volljährigen nicht der Fall (FOUNTOULAKIS/ 
BREITSCHMID, in Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl. 2018, Art. 277 ZGB N. 24). Bei einer 
Einigung findet somit weder eine Überprüfung des Bedarfes des Unterhaltsgläubigers noch der 
Zumutbarkeit für den Unterhaltsschuldner statt. Der Vergleich vermag demnach nicht zu beweisen, 
dass G.________ auf die Unterhaltsbeiträge angewiesen ist. Da G.________ im 2018 die Volljäh-
rigkeit erreicht hat, sind demnach ab September 2018 keine Unterhaltsbeiträge mehr an ihn zu 
berücksichtigen. 
2.4. Gestützt auf die obenstehenden Ausführungen ist das Existenzminimum des Berufungsbe-
klagten zu ermitteln. Er macht neu ab dem 1. Januar 2018 Krankenkassenprämien in der Höhe 
von CHF 312.- pro Monat geltend. Seine Krankenkassenpolice hat er allerdings nicht eingereicht. 
Aus den vorhandenen Zahlungsbelegen geht nicht hervor, wie sich der Betrag von CHF 312.- 
zusammensetzt. Insbesondere ist nicht bekannt, ob darin auch eine Zusatzversicherung, welche 
bereits im Grundbetrag berücksichtigt wird, enthalten ist und ob eine allfällige Prämienverbilligung 
abgezogen wird. Es ist daher weiterhin von Krankenkassenprämien in der Höhe von CHF 212.- 
auszugehen. Die von der Vorinstanz vorgenommene Reduktion der Kosten für die auswärtige 
Verpflegung von CHF 220.- auf CHF 110.- aufgrund der vergünstigten Mahlzeiten und des bereits 
im Grundbetrag enthaltenen Betrags für das Essen ist nicht zu beanstanden. Dem Lohnausweis 
vom 7. Januar 2019 kann entnommen werden, dass der Berufungsbeklagte auch ab dem 


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1. November 2018 eine Vergünstigung auf die Verpflegung von seiner Arbeitgeberin erhält, 
weshalb es sich rechtfertigt, diesbezüglich weiterhin lediglich CHF 110.- zu berücksichtigen.
Vom 1. Januar 2018 bis 31. Mai 2018 belief sich das Einkommen auf CHF 5'429.- und die Ausga-
ben auf CHF 3'518.- (Grundbetrag: CHF 1'200.-; Miete: CHF 1'500.-; Krankenkasse: CHF 212.-; 
Arbeitsweg: CHF 304.-; Parkplatz Arbeitsplatz: CHF 60.-; Leasing: CHF 100.-; Auswärtige Verpfle-
gung: CHF 110.-; Haftpflicht- und Mobiliarversicherung: CHF 32.-). Es resultiert demnach ein 
monatlicher Überschuss von rund CHF 1'910.-.
Der Berufungsbeklagte verlor sodann seine Arbeitsstelle. Von Juni 2018 bis August 2018 bezog er 
kein Arbeitslosengeld, da die Arbeitslosenkasse Einstelltage verfügte. Es ist jedoch nicht davon 
auszugehen, dass der Berufungsbeklagte sein Einkommen freiwillig verminderte (vgl. BGE 143 III 
233 E. 3.2 ff.). Daher ist für diese Zeit kein hypothetisches Einkommen anzurechnen.
Danach bezog er bis zum 31. Oktober 2018 Arbeitslosengelder in der Höhe von CHF 4'794.-. Bei 
Ausgaben von CHF 3'044.- (Grundbetrag: CHF 1'200.-; Miete: CHF 1'500.-; Krankenkasse: 
CHF 212.-; Kosten Arbeitssuche: CHF 100.-; Haftpflicht- und Mobiliarversicherung: CHF 32.-) 
resultiert ein monatlicher Überschuss von CHF 1'750.-. 
Der Berufungsbeklagte hat sodann per 1. November 2018 eine neue Stelle mit einem Lohn von 
CHF 5'150.- angetreten. Die Ausgaben belaufen sich auf CHF 3'444.- (Grundbetrag: CHF 1'200.-; 
Miete: CHF 1'500.-; Krankenkasse: CHF 212.-; Arbeitsweg: CHF 290.-; Leasing: CHF 100.-; 
Auswärtige Verpflegung: CHF 110.-; Haftpflicht- und Mobiliarversicherung: CHF 32.-). Es besteht 
demnach ein monatlicher Überschuss von CHF 1'706.-.
Aus pragmatischen Gründen und infolge des ohnehin schwankenden Einkommens des Berufungs-
beklagten kann für die Zeit ab dem 1. September 2018 von einem monatlichen Überschuss von 
CHF 1'710.- ausgegangen werden. 
3.
Im Folgenden gilt es den gebührenden Unterhalt der Kinder bestehend aus dem Barbedarf 
(E. 3.1.) und dem Betreuungsunterhalt (E. 3.2.) festzulegen.
3.1.
Die Vorinstanz legte den Barbedarf der Kinder anhand der Zürcher Tabellen fest. Diese 
sind jedoch den konkreten Bedürfnissen des Kindes und der finanziellen Verhältnisse der Eltern 
anzupassen (Urteil BGer 5A_100/2012 vom 30. August 2012 E. 6.1). Vorliegend sind demnach 
einerseits die Krankenkassenprämien den tatsächlichen Kosten anzupassen. Andererseits sind die 
in den Zürcher Tabellen vorgesehenen Wohnkosten von CHF 360.- pro Kind zzgl. CHF 35.- für 
Wohnnebenkosten und Haushalt zu hoch. Neben E.________, D.________ und C.________ lebt 
auch F.________ im gleichen Haushalt. Diese erhält ebenfalls einen Unterhaltsbeitrag von ihrem 
Vater (vgl. E. 3.2.2.), worin einen Teil der Wohnkosten eingeschlossen sein wird. Bei vier Kindern 
ist die Hälfte der Wohnkosten auf diese zu verteilen (vgl. BASTONS BULLETTI, L'entretien après 
divorce: Méthodes de calcul, montant, durée et limites, in SJ 2007 77, S. 102, Fn. 140). Die Wohn-
kosten betragen CHF 967.- inkl. Nebenkosten (vgl. E. 3.2.2.). Die Hälfte davon verteilt auf vier 
Kinder ergibt CHF 121.- pro Kind. 
Weiter ist vom Bedarf jedes unterhaltsberechtigten Kindes dessen Familien- und Arbeitgeberzula-
gen abzuziehen (BGE 137 III 59 E. 4.2.3). Der Lohnabrechnung der Berufungsklägerin kann 
entnommen werden, dass diese Kinderzulagen in der Höhe von CHF 1'080.- für vier Kinder, d.h. 
CHF 270.- pro Kind, bezieht.


Kantonsgericht KG
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Demnach ergibt sich für E.________ einen Barbedarf von CHF 465.- (Ernährung: CHF 215.-; Klei-
dung: CHF 70.-; Wohnen: CHF 121.-; Krankenkasse: CHF 4.-; Gesundheit: CHF 25.-; Freizeit, 
Förderung und öV: CHF 300.-; abzüglich Kinderzulagen: CHF 270.-). 
Für D.________ beträgt der Barbedarf CHF 499.- (Ernährung: CHF 215.-; Kleidung: CHF 70.-; 
Wohnen: CHF 121.-; Krankenkasse: CHF 38.-; Gesundheit: CHF 25.-; Freizeit, Förderung und öV: 
CHF 300.-; abzüglich Kinderzulagen: CHF 270.-), was auf CHF 500.- gerundet werden kann.
Für C.________ beläuft sich der Barbedarf schliesslich auf rund CHF 915.- (Ernährung: CHF 350.-
; Kleidung: CHF 100.-; Wohnen: CHF 121.-; Krankenkasse: CHF 58.-; Gesundheit: CHF 150.-; 
Telefon und Internet: CHF 45.-; Freizeit, Förderung und öV: CHF 360.-; abzüglich Kinderzulagen: 
CHF 270.-).
3.2. 
3.2.1. Schliesslich ist die Höhe eines allfälligen Betreuungsunterhalts zu berechnen. Die Beru-
fungsklägerin beziffert diesen nicht, hält jedoch fest, dass der Fehlbetrag betreffend den Bar- und 
den Betreuungsunterhalt zusammen CHF 598.- pro Kind betrage. 
Der Berufungsbeklagte bestreitet den geltend gemachten Fehlbetrag. Die angegebenen Kranken-
kassenprämien seien zu hoch. Des Weiteren seien die Kosten für die Amortisation des Hauses 
nicht zu berücksichtigen und die Elektrizitätskosten bereits im Grundbetrag enthalten. Ferner erhal-
te die Berufungsklägerin noch CHF 900.- von ihrem Ex-Mann, was ebenfalls zu berücksichtigen 
sei.
3.2.2. Zur Berechnung des Betreuungsunterhalts ist die Lebenshaltungskosten-Methode anzu-
wenden. Demnach ist als Kriterium die Differenz zwischen dem Nettoverdienst aus der Erwerbstä-
tigkeit und den Lebenshaltungskosten des betreuenden Elternteils massgebend, wobei im Grund-
satz auf das familienrechtliche Existenzminimum abzustellen ist, sofern es die finanziellen Verhält-
nisse erlauben (BGE 144 III 377 E. 7.1.4). Aufgrund der knappen finanziellen Verhältnisse rechtfer-
tigt es sich vorliegend, lediglich auf das betreibungsrechtliche Existenzminium abzustellen. 
Aus den Akten ergibt sich, dass der Unterhaltsbeitrag von CHF 900.- nicht der Berufungsklägerin 
zusteht, sondern ihrer volljährigen Tochter F.________. Dieser ist daher bei der Berechnung des 
Existenzminimums der Berufungsklägerin über die Wohnkosten hinaus nicht zu berücksichtigen. 
Die Krankenkassenprämie beläuft sich nach Abzug der Prämienverbilligung auf CHF 135.-. Die 
Amortisationskosten und die bereits im Grundbetrag enthaltenen Elektrizitätskosten können nicht 
berücksichtigt werden (vgl. Richtlinien Existenzminium vom 20. September 2015 der Betreibungs-
ämter und Konkursamt). Bei den Wohnkosten ist sodann der Anteil der Kinder abzuziehen. 
Zu beachten ist auch, dass die Berufungsklägerin keine Berufsauslagen geltend macht bzw. 
bereits Spesen im Umfang von CHF 90.- von der Arbeitgeberin erhält. Sie behauptet nicht, dass 
dem Fahrzeug Kompetenzcharakter zukommt, weshalb die entsprechenden Kosten nicht zu 
berücksichtigen sind. 
Das Existenzminium der Berufungsklägerin beläuft sich demnach auf CHF 2'040.- (Grundbetrag: 
CHF 1'350.-; Krankenkasse: CHF 135.-; Hypothekarzins ohne Amortisation: CHF 753.-; Liegen-
schaftssteuer: CHF 71.-; ECAB/KGV: CHF 25.-; ARA Grundgebühr: CHF 33.-; Wasser/Kehrichtge-
bühr: CHF 85.-; Hausrat-/Haftpflichtversicherung: CHF 71.-; abzüglich Anteil der Kinder an den 
Wohnkosten: CHF 483.-).


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Das Einkommen der Berufungsklägerin beträgt hingegen CHF 1'221.-. Es resultiert somit ein Fehl-
betrag von gerundet CHF 820.-, welcher als Betreuungsunterhalt beim jüngsten Kind, d.h. 
E.________, festzusetzen ist (Urteil KG FR 101 2016 366 vom 5. Oktober 2017 E. 4.4.).
3.2.3. Der Berufungsbeklagte macht geltend, dass es der Berufungsklägerin angesichts des 
Alters der Kinder zumutbar ist, ihr Arbeitspensum auf 50% zu erhöhen. 
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist grundsätzlich dem hauptbetreuenden Eltern-
teil ab der (je nach Kanton mit dem Kindergarten- oder mit dem eigentlichen Schuleintritt erfolgen-
den) obligatorischen Beschulung des jüngsten Kindes eine Erwerbsarbeit von 50%, ab dessen 
Eintritt in die Sekundarstufe I eine solche von 80% und ab dessen Vollendung des 16. Lebensjah-
res einen Vollzeiterwerb zuzumuten. Daneben sind nach richterlichem Ermessen auch weitere 
Entlastungsmöglichkeiten durch freiwillige (vor-)schulische oder ausserschulische Drittbetreuung 
zu berücksichtigen. Weiter ist immer auch die tatsächliche Erwerbsmöglichkeit anhand der übli-
chen Kriterien (Gesundheit, Ausbildung, Arbeitsmarktlage, etc.) zu prüfen (BGE 144 III 481 
E. 4.7.6 ff.). 
Vorliegend besuchen alle drei Kinder bereits die obligatorische Schule. Die Berufungsklägerin 
bestreitet nicht, dass es ihr möglich wäre, ihr Pensum von 25% auf 50% zu erhöhen. Es sind denn 
auch keine Gründe ersichtlich, welche dagegen sprechen. Der Berufungsklägerin ist jedoch eine 
angemessene Frist zuzugestehen, um ihr Pensum zu erhöhen und um es den Kindern zu erlau-
ben, sich an die neue Situation zu gewöhnen. Von der Berufungsklägerin kann daher erwartet 
werden, dass sie ab dem 1. September 2019 ihr Pensum von 25% auf 50% erhöht. Dies ergibt 
sodann ein Erwerbseinkommen von CHF 2'442.-. Damit ist auch ihr Existenzminimum von 
CHF 2'040.- gedeckt und es resultiert ein Überschuss von rund CHF 400.-. Der Betreuungsunter-
halt entfällt demnach ab dem 1. September 2019.
4. 
Zusammenfassend ergeben sich folgende gerundete monatliche Unterhaltsbeiträge:
Für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis 31. Mai 2018 stehen CHF 1'910.-. zur Verfügung. Diesen 
stehen Barunterhaltsforderungen in der Höhe von CHF 2'300.- (E.________: CHF 465.-; 
D.________: CHF 500.-; C.________: CHF 915.-; G.________: CHF 420.-) gegenüber, wodurch 
ein Fehlbetrag von CHF 390.- resultiert. Dieser ist auf alle vier Kinder zu gleichen Teilen aufzutei-
len, was rund CHF 100.- pro Kind ergibt. Demnach betragen die Barunterhaltsbeiträge CHF 365.- 
für E.________, CHF 400.- für D.________ und CHF 815.- für C.________. Ungedeckt ist eben-
falls der Betreuungsunterhalt von E.________ über CHF 820.-.
Ab dem 1. Juni 2018 bis zum 31. August 2018 können keine Unterhaltsbeiträge festgelegt werden. 
Es besteht demnach ein Fehlbetrag von rund CHF 2'700.- (Barunterhalt: CHF 1'880.-; Betreuungs-
unterhalt: CHF 820.-).
Für die Zeit vom 1. September 2018 bis 31. August 2019 besteht ein Überschuss von CHF 1'710.- 
gegenüber Barunterhaltsforderungen von CHF 1'880.-. Für G.________ ist ab dem 1. September 
2018 kein Unterhaltsbeitrag mehr zu berücksichtigen. Es besteht ein Fehlbetrag von CHF 170.-, 
d.h. CHF 55.- pro Kind. Die Barunterhaltsbeiträge belaufen sich daher für E.________ auf 
CHF 410.-, für D.________ auf CHF 445.- und für C.________ auf CHF 860.-. Der Betreuungsun-
terhalt von E.________ über CHF 820.- ist weiterhin ungedeckt. 
Ab dem 1. September 2019 entfällt der Betreuungsunterhalt für E.________. Es besteht ein Über-
schuss von CHF 2'110.- (Berufungsbeklagter: CHF 1'710.-; Berufungsklägerin: CHF 400.-) gegen-


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über Unterhaltsforderungen von CHF 1'880.-. Zu prüfen ist, ob sich die Berufungsklägerin ab dem 
1. September 2019 am Barunterhalt zu beteiligen hat. Dabei ist jedoch der Tatsache Rechnung zu 
tragen, dass die Berufungsklägerin als Hauptbetreuende den wesentlichen Teil an Pflege und 
Erziehung erbringt. Dies hat auch seinen Wert (FOUNTOULAKIS, Art. 285 ZGB N. 22). Ferner ist der 
Aufwand bei drei Kindern, wobei das jüngste erst 8 Jahre alt ist, wesentlich höher als etwa bei 
einem Einzelkind. Eine strikt prozentuale Auferlegung der Kosten ist daher nicht gerechtfertigt, da 
dem Berufungsbeklagten dadurch ein grösserer Überschuss verbliebe als der Berufungsklägerin. 
Zu beachten sind jedoch auch die knappen finanziellen Verhältnisse. Der Berufungsklägerin kann 
daher zugemutet werden, ab dem 1. September 2019 sich mit CHF 80.- pro Kind am Barunterhalt 
zu beteiligen. So verbleibt dem Berufungsbeklagten ein Überschuss von CHF 70.- und der Beru-
fungsklägerin von CHF 160.-. Die Barunterhaltsbeiträge, welche der Berufungsbeklagte für die 
Kinder an die Berufungsklägerin zu bezahlen hat, betragen demnach ab dem 1. September 2019 
CHF 385.- für E.________, CHF 420.- für D.________ und CHF 835.- für C.________. 
Die Berufung erweist sich somit in diesem Punkt als teilweise begründet. Der angefochtene 
Entscheid ist im Sinne dieser Erwägungen abzuändern.
5.
5.1. 
Die Berufungsklägerin rügt sodann, dass die Vorinstanz darauf verzichtet hat, im Entscheid 
anzugeben, von welchem Einkommen und Vermögen jedes Elternteils und jedes Kindes ausge-
gangen wird, welcher Betrag für jedes Kind bestimmt ist und welcher Betrag gegebenenfalls zur 
Deckung des gebührenden Unterhalts des Kindes fehlt bzw. notwendig wäre. 
Der Berufungsbeklagte hält die Rüge hingegen für unbegründet. Dies sei lediglich bei einem 
Scheidungsurteil, einer Scheidungsvereinbarung oder bei einem Unterhaltsvertrag vorgesehen.
Die Vorinstanz verwies diesbezüglich auf einen Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons 
Basel-Stadt vom 13. April 2017 E. 5.13. Gemäss diesem Entscheid bestehe im Hinblick auf 
Art. 286 Abs. 2 und Art. 286a Abs. 1 ZGB kein Anlass für die Angabe des zur Deckung des gebüh-
renden Unterhalts fehlenden Betrags in einem Entscheid, mit dem der Unterhaltspflichtige während 
eines kindesrechtlichen Unterhaltsverfahrens im Sinne einer vorsorglichen Massnahme gemäss 
Art. 303 Abs. 1 ZPO zur vorläufigen Zahlung von Unterhaltsbeiträgen verpflichtet wird. Im Endent-
scheid habe das Gericht den zur Deckung des gebührenden Unterhalts fehlenden Betrag für die 
Zeit ab einem Jahr vor Klageerhebung (vgl. Art. 279 Abs. 1 ZGB) ohnehin anzugeben. Vor diesem 
Endentscheid kämen Klagen nach Art. 286 Abs. 2 und Art. 286a Abs. 1 ZGB nicht in Betracht. 
Allfällige entsprechende Veränderungen der Verhältnisse seien vielmehr im Rahmen des hängigen 
Kindesunterhaltsverfahrens zu berücksichtigen. 
5.2.
Im vorliegenden Fall handelt es sich allerdings nicht um ein kindesrechtliches Unterhalts-
verfahren im Sinne einer vorsorglichen Massnahme gemäss Art. 303 Abs. 1 ZPO, sondern um 
Eheschutzmassnahmen. 
Im Gegensatz zu den vorsorglichen Massnahmen gemäss Art. 303 Abs. 1 ZPO, welche nur für die 
Zeit bis zum Endentscheid gelten, folgt auf Eheschutzmassnahmen nicht immer ein Scheidungsur-
teil. Ferner bleiben sie selbst nach der Eröffnung eines Scheidungsverfahrens in Kraft und können 
nur unter den Voraussetzungen von Art. 179 ZGB geändert werden (vgl. Art. 276 Abs. 2 ZPO). 
Gemäss Art. 179 Abs. 1 ZGB passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Massnahmen 
an oder hebt sie auf, wenn ihr Grund weggefallen ist. Die Bestimmungen über die Änderung der 
Verhältnisse bei Scheidung gelten sinngemäss. 


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Nach Art. 286 Abs. 2 ZGB setzt das Gericht bei erheblicher Veränderung der Verhältnisse den 
Unterhaltsbeitrag auf Antrag eines Elternteils oder des Kindes neu fest oder hebt ihn auf. Wurde in 
einem genehmigten Unterhaltsvertrag oder in einem Entscheid festgestellt, dass kein Unterhalts-
beitrag festgelegt werden konnte, der den gebührenden Unterhalt des Kindes deckt, und haben 
sich seither die Verhältnisse des unterhaltpflichtigen Elternteils ausserordentlich verbessert, so hat 
das Kind Anspruch darauf, dass dieser Elternteil diejenigen Beträge zahlt, die während der letzten 
fünf Jahre, in denen der Unterhaltsbeitrag geschuldet war, zur Deckung des gebührenden Unter-
halts fehlten (Art. 286a Abs. 1 ZGB).
Weiter sieht Art. 301a ZPO vor, dass in einem Entscheid über Unterhaltsbeiträge anzugeben ist, 
von welchem Einkommen und Vermögen jedes Elternteils und jedes Kindes ausgegangen wird, 
welcher Betrag für jedes Kind bestimmt ist, welcher Betrag zur Deckung des gebührenden Unter-
halts jedes Kindes fehlt sowie ob und in welchem Ausmass die Unterhaltsbeiträge den Verände-
rungen der Lebenskosten angepasst werden. 
Zweck der Bestimmung ist die Erleichterung von Abänderungsbegehren nach Art. 286 ZGB. Durch 
die Angaben, die zwingend in den Entscheid bzw. den Unterhaltsvertrag aufzunehmen sind, erhält 
das für das Abänderungsbegehren zuständige Gericht alle notwendigen Informationen, um beur-
teilen zu können, ob sich die Verhältnisse erheblich verändert haben. Für die Anwendbarkeit von 
Art. 286a ZGB ist es zudem Voraussetzung, dass im Entscheid bzw. im genehmigten Unterhalts-
vertrag festgestellt wurde, dass kein Unterhaltsbeitrag festgelegt werden konnte, der den gebüh-
renden Unterhalt des Kindes deckt. Die Ausweisung des Mankobetrages im Unterhaltsvertrag bzw. 
im Entscheid bezweckt zudem eine bessere Koordination im öffentlichen Recht. Weil auf diese 
Weise aus dem Unterhaltstitel klar hervorgeht, dass der Unterhaltsanspruch höher ist als der vom 
pflichtigen Elternteil geschuldete Betrag, verfügen diejenigen Kantone, welche die Alimentenbevor-
schussung auch bei Zahlungsunfähigkeit des pflichtigen Elternteils vorsehen, über die hierfür 
notwendigen Informationen (MICHEL, in Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 
3. Aufl. 2017, Art. 301a N. 4).
Ins Urteilsdispositiv müssen allerdings nur die Kindesunterhaltsbeiträge sowie gegebenenfalls der 
zur Deckung des gebührenden Unterhalts jedes Kindes fehlende Betrag und die Anpassung an die 
Veränderung der Lebenshaltungskosten aufgenommen werden. Die restlichen Punkte können sich 
aus den Erwägungen ergeben (Botschaft vom 29. November 2013 zu einer Änderung des Schwei-
zerischen Zivilgesetzbuches, BBl 2014 529, 581). 
Die Berufungsklägerin rügt demnach zu Recht, dass der Fehlbetrag nicht im Dispositiv festgehal-
ten wurde. Von welchem Einkommen und Vermögens jedes Elternteils und jedes Kindes ausge-
gangen wird, ist hingegen nicht ins Dispositiv aufzunehmen. Es genügt, wenn sich diese Angaben 
aus den Erwägungen ergeben. 
Die Berufung erweist sich auch in diesem Punkt als teilweise begründet, so dass der angefochtene 
Entscheid entsprechend zu ergänzen ist.
6. 
Der Berufungsbeklagte ersuchte am 17. September 2018 für das Berufungsverfahren um Erteilung 
der vollständigen unentgeltlichen Rechtspflege.
Gemäss Art. 117 ZPO hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wer nicht über die notwendi-
gen Mittel verfügt und wessen Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Die unentgeltliche 


Kantonsgericht KG
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Rechtspflege umfasst neben der Befreiung von den Gerichtskosten, insbesondere auch die 
gerichtliche Bestellung einer Rechtsbeiständin oder eines Rechtsbeistandes, wenn diese zur 
Wahrung der Rechte notwendig ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist 
(Art. 118 Abs. 1 Bst. a und Bst. c Satz 1 ZPO).
Gemäss den obigen Ausführungen verfügt der Berufungsbeklagte offensichtlich nicht über die 
notwendigen Mittel, um die monatlichen Auslagen zu decken. Im Übrigen kann aufgrund des 
Verfahrensausganges auch nicht die Rede von Aussichtslosigkeit sein.
Dem Berufungsbeklagten wird demnach die unentgeltliche Rechtspflege ohne Kosten gewährt. Er 
wird darauf hingewiesen, dass er zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist 
(Art. 123 Abs. 1 ZPO).
7. 
Keine der beiden Parteien hat vollständig obsiegt. Es rechtfertigt sich somit, die Gerichtskosten 
unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege je hälftig zu teilen und die Parteikosten 
wettzuschlagen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Die Gerichtskosten werden pauschal auf CHF 1‘200.- festgelegt (Art. 96 ZPO i.V.m. Art. 19 JR). 
Der Hof erkennt:
I.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen.
Ziffer 2.4 des Entscheides des Präsidenten des Zivilgerichts des Sensebezirks vom 17. Juli 
2018 wird abgeändert. Sie lautet nun wie folgt:
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, zu Handen der Gesuchstellerin an den Unterhalt der 
Kinder pro Monat je folgende Beiträge zu bezahlen, wobei allfällige Kinder-, Familien- und 
Arbeitgeberzulagen zusätzlich geschuldet sind:
Vom 1. September 2017 bis 31. Dezember 2017

Für C.________ CHF 755.-

Für D.________ CHF 635.-

Für E.________ CHF 635.-
Vom 1. Januar 2018 bis 31. Mai 2018

Für C.________ CHF 815.-

Für D.________ CHF 400.-

Für E.________ CHF 365.-
Der monatliche Fehlbetrag im Sinne von Art. 301a Bst. c ZPO beläuft sich auf CHF 100.- pro 
Kind für den Barunterhalt. Der monatliche Betreuungsunterhalt für E.________ von 
CHF 820.- ist nicht gedeckt.
Vom 1. Juni 2018 bis 31. August 2018 ist der Gesuchsgegner nicht in der Lage, an den 
Unterhalt seiner Kinder beizutragen. Der monatliche Fehlbetrag beläuft sich auf CHF 465.- 


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für E.________, CHF 500.- für D.________ und CHF 915.- für C.________ für den Barunter-
halt. Der monatliche Betreuungsunterhalt für E.________ von CHF 820.- ist nicht gedeckt.
Vom 1. September 2018 bis 31. August 2019

Für C.________ CHF 860.-

Für D.________ CHF 445.-

Für E.________ CHF 410.-
Der monatliche Fehlbetrag im Sinne von Art. 301a Bst. c ZPO beläuft sich auf CHF 55.- pro 
Kind für den Barunterhalt. Der monatliche Betreuungsunterhalt für E.________ von 
CHF 820.- ist nicht gedeckt.
Ab dem 1. September 2019

Für C.________ CHF 835.-

Für D.________ CHF 420.-

Für E.________ CHF 385.-
Der Unterhalt der drei Kinder ist dadurch vollumfänglich gedeckt.
II.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege von B.________ wird gutgeheissen.
Folglich wird B.________ für das Berufungsverfahren die vollständige unentgeltliche Rechts-
pflege gewährt, unter Beiordnung von Rechtsanwalt Ingo Schafer als amtlicher Rechtsbei-
stand.
III.
Die Gerichtskosten werden pauschal auf CHF 1'200.- festgesetzt und A.________ und 
B.________ je zur Hälfte auferlegt, unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege.
IV.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
V.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim 
Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraus-
setzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 
17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, einzureichen.
Freiburg, 7. Mai 2019/sig
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin: