fr_gerichte · 605 2013 24 · 2015-06-02 · de

Entscheid des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Invalidenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2013 24
Urteil vom 2. Juni 2015
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsidentin:
Anne-Sophie Peyraud
Richter:
Josef Hayoz, Gabrielle Multone
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Michael 
Weissberg
gegen
INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE DES KANTONS FREIBURG, 
Vorinstanz 
Gegenstand
Invalidenversicherung – Wiedererwägung, Valideneinkommen
Beschwerde vom 22. Februar 2013 gegen die Verfügung vom 24. Januar 
2013


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A. 
A.________, geboren 1974, wohnhaft in B.________, kaufmännische Angestellte mit einer 
Zusatzausbildung zur Marketingplanerin, arbeitete seit 1997 als Projektleiterin/Marketing-Planerin 
für die C.________ AG.
Am 30. August 1999 wurde sie als Beifahrerin auf einem Motorrad Opfer eines schweren Ver-
kehrsunfalls und erlitt ein Polytrauma mit konsekutiver kompletter Paraplegie sub. Th 10. Ein von 
September 2000 bis Ende Juli 2002 durchgeführter Arbeitsversuch bei der aus der C.________ 
AG hervorgegangenen D.________ AG scheiterte. Im Herbst 2003 nahm die Versicherte an der 
E.________ ein Studium in F.________ auf.
Mit Verfügungen vom 30. Januar und 20. Februar 2004 sprach ihr die Invalidenversicherungsstelle 
des Kantons Freiburg (nachfolgend: IV-Stelle) ab dem 1. August 2000 eine ganze Rente bei einem 
Invaliditätsgrad von 80% zu (Valideneinkommen CHF 65'000, Invalideneinkommen CHF 13'000).
Seit Dezember 2009 arbeitet A.________ als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der G.________ 
AG, Nottwill, wo sie ein Jahreseinkommen von CHF 35'100 (Leistungslohn von CHF 28'600 und 
Soziallohn von CHF 6'500) erzielt.
B.
Im parallel laufenden Unfall-Verfahren sprach die Allianz Suisse Versicherungs-Gesell-
schaft (nachfolgend: Allianz), Zürich, nachdem ein erster Entscheid durch das Gericht mit Urteil 
vom 11. Dezember 2009 (Dossier 5S 2007 269) aufgehoben wurde, mit rechtskräftiger Verfügung 
vom 26. März 2010 eine Invalidenrente der Unfallversicherung gestützt auf einen Invaliditätsgrad 
von 84% zu. Anlässlich eines Revisionsverfahrens kürzte die Allianz nach einer Neufestsetzung 
des Invalideneinkommens den Rentenanspruch auf eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrads 
von 66%. Die dagegen erhobene Beschwerde ist beim Gericht hängig (605 2013 85).
C.
Die Invalidenrente wurde durch die IV-Stelle zuletzt mit Mitteilung vom 4. Mai 2012 bestätigt. 
Diese wurde mit Verfügung vom 24. Januar 2013 in Wiedererwägung gezogen, da das Validenein-
kommen falsch berechnet worden sei. Unter Berücksichtigung des von ihr erzielten Einkommens 
bei der G.________ AG ergab sich ein Invaliditätsgrad von 68% (Valideneinkommen von CHF 
83'937.10, Invalideneinkommen von CHF 27'100) und damit noch ein Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente.
D.
Am 22. Februar 2013 erhebt A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Michael Weissberg, 
Biel, Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg, und beantragt unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen, die Verfügung vom 24. Januar 2013 sei aufzuheben und sie habe weiterhin 
Anspruch auf eine ganze Rente. Sie bestreitet das von der IV-Stelle festgehaltenen Validenein-
kommen und erklärt, sie hätte sich auch ohne Unfall beruflich weiterentwickelt, weshalb das Va-
lideneinkommen auf über CHF 100'000 angehoben werden müsse, woraus sich ein Invaliditäts-
grad von mehr als 70% ergebe.
Am 12. März 2013 begleicht die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von 800 Franken.
In ihren Bemerkungen vom 31. Mai 2013 hält die IV-Stelle an ihrer Verfügung fest und beantragt 
die Abweisung der Beschwerde. Die Festsetzung des Valideneinkommens sei korrekt erfolgt.


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Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels bringen die Parteien keine wesentlichen neuen Argu-
mente vor.
Mit Schreiben vom 25. Oktober 2013 wird der Allianz Suisse AG, Zürich, als von der Verfügung 
betroffener BVG-Versicherer, Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese reicht innerhalb der 
gesetzten Frist keine Stellungnahme ein.
Am 8. Mai 2015 werden die Parteien darüber informiert, dass dem Verfahren das Dossier der 
Allianz aus dem parallelen Unfallversicherungs-Verfahren beigefügt wurde.
Es fand kein zusätzlicher Schriftenwechsel statt.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung mass-
gebend sind, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 22. Februar 2013 gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 24. Januar 
2013 ist durch einen ordentlich bevollmächtigten Rechtsvertreter fristgerecht bei der sachlich und 
örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat ein 
schutzwürdiges Interesse, dass das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob sie 
Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
a) Gemäss Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), welches hier aufgrund von Art. 1 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) zur Anwen-
dung kommt, kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Ein-
spracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichti-
gung von erheblicher Bedeutung ist. Bei periodischen Leistungen wird die Erheblichkeit praktisch 
immer bejaht, bei punktuellen Leistungen liegt die Grenze praxisgemäss bei ungefähr 500 Franken 
(Urteil des Bundesgerichts [nachfolgend: BGer] 9C_828/2008 vom 25. Februar 2009 Erw. 6). Zwei-
fellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung un-
richtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – mög-
lich (BGE 125 V 383 Erw. 6a).
b) Die Ermittlung des ohne gesundheitliche Beeinträchtigung mutmasslich erzielbaren Ver-
dienstes (Valideneinkommen) hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Dabei ist entscheidend, was 
der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der 
Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an-
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätig-
keit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 Erw. 4.1 mit Hinweisen). Ein beruflicher Aufstieg 
im Gesundheitsfall beispielsweise aufgrund einer Weiterbildung und ein entsprechend höheres 


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Einkommen ist zu berücksichtigen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen. Blosse Absichts-
erklärungen der versicherten Person genügen nicht. Es müssen bereits bei Eintritt des Gesund-
heitsschadens entsprechende konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ab-
legung von Prüfungen usw. kundgetan worden sein. Dies gilt grundsätzlich auch bei jungen Ver-
sicherten (Urteil des BGer 9C_757/2010 vom 24. November 2010 Erw. 4.2 mit Hinweisen).
Auch im Rentenrevisionsverfahren bleibt für das Valideneinkommen als Bezugsgrösse grundsätz-
lich der zuletzt erzielte Verdienst bestehen, ausser es finden sich genügend konkrete Anhalts-
punkte für eine berufliche Weiterentwicklung. Indessen kann nicht jede tatsächlich erfolgte Lohn-
verbesserung als Invalider mit einer gleich verlaufenden Entwicklung des Valideneinkommens 
gleichgesetzt werden, kann dies doch eine Folge günstiger Umstände sein, die sich die versicherte 
Person im Rahmen der Schadenminderungspflicht als neues Invalideneinkommen anrechnen las-
sen muss, ohne dass deswegen zugleich das Valideneinkommen auf der Grundlage neuer Bemes-
sungskriterien zu bestimmen ist. Bei der Beurteilung, was die versicherte Person ohne versicherte 
Gesundheitsschädigung beruflich-erwerblich erreicht oder wie sich ihr Lohn seit der erstmaligen 
Rentenfestsetzung entwickelt hätte, sind die gesamten bis zum Revisionszeitpunkt eingetretenen 
Umstände massgebend. Hat sich die versicherte Person seit dem erstmaligen Rentenentscheid 
beruflich etwa durch Weiterbildung, hohen leistungsmässigen Einsatz oder eine ausserordentliche 
berufliche Bewährung besonders qualifiziert und hat sich dies bei gleich gebliebenem Gesund-
heitszustand beim Invalideneinkommen lohnwirksam niedergeschlagen, ist dies zumindest bei 
einer versicherten Person, welche ihre angestammte Tätigkeit auch nach dem Unfall (in einem re-
duzierten Pensum) weiterführen konnte, ein gewichtiges Indiz dafür, dass sie als gesunde Person 
eine äquivalente Entwicklung durchlaufen hätte (Urteile des BGer 8C_90/2011 vom 8. August 
2011 Erw. 5.3.2 mit zahlreichen Hinweisen sowie 8C_864/2011 vom 1. Februar 2012 Erw. 5.2.1). 
Indessen darf aus einer erfolgreichen Invalidenkarriere in einem neuen Tätigkeitsbereich nicht 
ohne weiteres abgeleitet werden, die versicherte Person hätte ohne Invalidität eine vergleichbare 
Position auch im angestammten Tätigkeitsgebiet erreicht (soeben erwähntes Urteil 8C_864/2011 
Erw. 5.2.1).
Für die Indexierung des Valideneinkommens gemäss dem Nominallohnindex, ist das (seinerseits 
bereits indexierte) Vorjahreseinkommen für jedes Jahr einzeln zu indexieren (Urteil des BGer 
8C_193/2013 vom 4. Juni 2013 Erw. 3.2).
3.
Zu Recht nicht streitig ist, dass die IV-Stelle vorliegend eine Wiedererwägung vornehmen 
konnte, da hierfür die Voraussetzungen erfüllt waren. Ebenfalls unbestritten ist das Invalidenein-
kommen von CHF 27'100. Streitig ist hingegen die Höhe des Valideneinkommens.
a) Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe trotz schweren körperlichen Einschränkungen 
ein anspruchsvolles Universitätsstudium mit Erfolg abgeschlossen und sich beruflich integriert. 
Dieser Leistungsausweis lasse zwingend Rückschlüsse auf ihre berufliche Weiterentwicklung ohne 
Unfallereignis zu. Es könne deshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegan-
gen werden, ohne Unfall hätte sie sich nicht beruflich weiterentwickelt. Zudem habe sie schon vor 
dem Unfall eine Weiterbildung geplant gehabt, was vom ehemaligen Arbeitgeber bestätigt werde.
b) Die IV-Stelle ihrerseits ist der Ansicht, es würden keine konkreten Anhaltspunkte für eine 
berufliche Weiterentwicklung auch ohne Unfall bestehen. Blosse Absichtserklärungen hierzu 
würden nicht genügen. Ferner habe das Gericht bereits in seinem das Unfallverfahren betreffende 


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Urteil vom Dezember 2009 überzeugend begründet, weshalb beim Valideneinkommen die beruf-
liche Weiterentwicklung nicht berücksichtigt werden könne.
c) Ursprünglich ging die IV-Stelle in Bezug auf das Valideneinkommen gemäss den Angaben 
des ehemaligen Arbeitgebers (Fragebogen für Arbeitgebende ausgefüllt durch die H.________ AG 
vom 25. August 2000) von einen Betrag von CHF 65'000 (13 x CHF 5'000) aus, was bei einem 
angenommenen Invalidenlohn von CHF 13'000 einen Invaliditätsgrad von 80% und somit 
Anspruch auf eine ganze Rente ergab (Schreiben vom 7. Februar 2003; IV-Akten, S. 257).
Zuletzt hatte die IV-Stelle die bisherige Rente mit Mitteilung vom 4. Mai 2012 bestätigt. Nachdem 
die IV-Stelle von der Allianz im August 2012 darauf hingewiesen wurde, dass sich unter Berück-
sichtigung des aktuellen Einkommens der Beschwerdeführerin bei der G.________ AG kein 
Anspruch mehr auf eine ganze Rente ergebe, nahm die IV-Stelle weitere Abklärungen vor. Mit 
Vorentscheid vom 20. September 2012 erklärte sie, anlässlich der letzten Rentenbestätigung habe 
sie sich auf das falsche Valideneinkommen abgestützt. Dieses belaufe sich gemäss dem 
Entscheid des Gerichts vom Dezember 2009 im parallelen Unfallverfahren auf CHF 78'081 (2006), 
was indexiert mit dem Nominallohnindex von 7.5% ein Valideneinkommen für das Jahr 2012 von 
CHF 83'937.10 ergebe. Unter der Berücksichtigung beim Invalideneinkommen des aktuelle 
Einkommens bei der G.________ AG (CHF 27'100), belief sich der IV-Grad auf 68%. Damit 
bestand noch ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente im Gegensatz zu bisher gewährten ganzen 
Rente.
d) Stellt sich die Frage, ob sich aus der Karriere der Beschwerdeführerin als gesundheitsge-
schädigte Person Rückschlüsse auf ihre Karriere als Nichtinvalide ergeben und damit der Validen-
lohn höher angesetzt werden müsste.
Die Beschwerdeführerin belegt ihre Sichtweise mit zwei Dokumenten. Zum einen mit einem 
Schreiben vom 5. Dezember 2012 eines ehemaligen Geschäftsleitungsmitglied der H.________ 
AG, wonach die Beschwerdeführerin im Sommer 1999 bekannt gegeben habe, sie wolle die 
Ausbildung zur Marketingleiterin in Angriff nehmen. Das Unternehmen sei damit einverstanden 
gewesen und habe sie in ihren Plänen unterstützt. Wegen des Unfalls sei es dann aber nicht dazu 
gekommen. Zum anderen reichte sie zusammen mit ihren Gegenbemerkungen ein Schreiben vom 
29. Mai 2002 der D.________ AG ein, wonach sich ihr Gehalt von CHF 71'500 im Jahr 2000 auf 
CHF 84'500 im Jahr 2003 erhöht hätte. In Bezug auf das Schreiben vom 5. Dezember 2012 ist 
bemerkenswert, dass dieses erst nach der rentenreduzierenden Verfügung der Allianz vom 22. 
November 2012 verfasst wurde. Ferner handelt es sich dabei einzig und allein um eine 
Bestätigung einer angeblich vorhandenen Absichtserklärung für die Aufnahme einer Weiterbildung, 
was gemäss der dargestellten Rechtsprechung nicht genügt als Beleg für eine berufliche 
Weiterentwicklung. Was das Schreiben der D.________ AG vom 29. Mai 2002 anbelangt, erübrigt 
sich jeder weiterer Kommentar, da eine solche Lohnentwicklung als Valide bereits im Urteil des 
Gerichts vom Dezember 2009 als nicht überwiegend wahrscheinlich betrachtet worden war.
Es ist durchaus anerkennend zu vermerken, wie es die Beschwerdeführerin erreichte, sich nach 
ihrem schweren Unfall beruflich neu auszurichten. So absolvierte sie erfolgreich ein Studium der 
F.________ an der E.________ und ist seit Dezember 2009 bei der G.________ AG als 
wissenschaftliche Mitarbeiterin angestellt und strebt nun offenbar ein Doktorat an. Indessen darf 
jedoch, wie dargestellt, aus einer erfolgreichen Invalidenkarriere in einem neuen Tätigkeitsbereich, 


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wie es hier der Fall ist, nicht ohne weiteres abgeleitet werden, die versicherte Person hätte ohne 
Invalidität eine vergleichbare Position auch im angestammten Tätigkeitsgebiet erreicht.
So finden sich in den vorhandenen Unterlagen keine konkreten Hinweise darauf, dass die Be-
schwerdeführerin tatsächlich eine Ausbildung zur Marketingleiterin geplant hatte, wie sie es vor-
gibt. Beispielsweise wird dies im Bericht über die Berufsberatung vom 17. August 2000 (IV-Akten, 
S. 101 f.) nicht erwähnt. Die Beschwerdeführerin legt auch keine Belege vor, dass sie bereits für 
eine Ausbildung eingeschrieben war oder Kurse besucht hatte.
Es ist zwar – angesichts ihrer Invalidenkarriere – durchaus möglich, dass sich die Beschwerde-
führerin ebenfalls als Valide beruflich weiterentwickelt hätte. Doch steht dies nicht mit dem im So-
zialversicherungsrecht notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, na-
mentlich auch unter Berücksichtigung ihres beruflichen Werdeganges vor dem Unfall. Gemäss 
dem Bericht des Schadenaussendienstes der ELVIA vom 24. November 1999 (UV-Akten, 
Nr. 1014) absolvierte die Beschwerdeführerin nach der obligatorischen Schulzeit (Primar- und Se-
kundarschule) eine dreijährige KV-Lehre. Nach der Lehre machte sie einen einjährigen USA-Auf-
enthalt an einer High School, arbeitete gut drei Jahre als Direktionssekretärin bei einer Versiche-
rung, machte einen dreimonatigen Sprachaufenthalt in Italien, war für wenige Monate bei der 
I.________ SA angestellt, was ihr aber nicht gefallen habe und anschliessend hat sie während 7 
Monaten Temporärstellen ausgeübt. Ab Mai 1997 arbeitete sie schliesslich bei der H.________ AG 
und bildete sich berufsbegleitend zur Eidg. Dipl. Marketingplanerin aus. Auch anlässlich des 
Gesprächs mit dem Schadeninspektor am 17. November 1999 wurde kein Hinweis auf eine 
geplante Weiterbildung gemacht, was zu erwarten gewesen wäre, wenn eine solche tatsächlich 
konkret beabsichtigt gewesen wäre. Die Beschwerdeführerin muss sich damit im Rahmen der 
Schadenminderungspflicht das neu festgesetzte und unbestrittene Invalideneinkommen anrechnen 
lassen, ohne dass deswegen zugleich das Valideneinkommen auf der Grundlage neuer Bemes-
sungskriterien zu bestimmen ist.
e) Hinsichtlich des Valideneinkommens ist zudem auf Folgendes hinzuweisen. Gemäss der 
dargelegten Rechtsprechung hat die Indexierung eines Einkommens gemäss dem Nominallohn-
index für jedes Jahr einzeln und nicht gesamthaft zu erfolgen. Dermassen berechnet, ergibt sich 
für 2012 ein Valideneinkommen von CHF 85'034.10 (Tabelle T.1.2.93_V "Nominallohnindex 
Frauen 2002–2010" des Bundesamtes für Statistik [nachfolgend: BFS], Abschnitt J-K Erbringung 
von Dienstleistungen für Unternehmen: 2007 1.7%, 2008 1.5%, 2009 2.1%, 2010 1.2% sowie Ta-
belle T1.10 Nominallohnindex 2011–2014 des BFS, Wirtschaftszweig J Information und Kommuni-
kation: 2011 1.7%, 2012 0.4%) und damit bei einem unbestrittenen Invalideneinkommen ohne 
Soziallohn und abzüglich von CHF 1'500 gemäss Art. 31 IVG von CHF 27'100 ein Invaliditätsgrad 
von 68.13%, gerundet 68% womit es im Ergebnis am von der IV-Stelle festgehaltenen Inva-
liditätsgrad von 68% nichts auszusetzten gibt.
4.
Zusammenfassend hat die IV-Stelle zu Recht den Rentenanspruch auf eine Dreiviertelsrente 
reduziert. Die Verfügung vom 24. Januar 2013 ist zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen.
Die Gerichtskosten zu Lasten der unterliegenden Beschwerdeführerin werden auf 400 Franken 
festgesetzt und sind mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 800 Franken zu verrechnen, 
weshalb ihr ein Betrag von 400 Franken zurückerstattet wird.
Die mit ihren Anträgen unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf Parteient-
schädigung.


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.
II.
Es werden Gerichtskosten in der Höhe von 400 Franken zu Lasten von A.________ 
erhoben, was mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 800 Franken verrechnet 
wird, weshalb ihr ein Betrag von 400 Franken zurückerstattet wird.
III.
Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.
IV.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 2. Juni 2015/bsc
Präsidentin
Gerichtsschreiber-Berichterstatter