fr_gerichte · 604 2017 49 · 2017-06-01 · de

Urteil des Steuergerichtshofes des Kantonsgerichts | Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
604 2017 49
604 2017 50
Urteil vom 1. Juni 2017
Steuergerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Sugnaux 
Richter:
Dina Beti, Daniela Kiener 
Gerichtsschreiberin:
Elisabeth Rime Rappo
Parteien
A.________ und B.________, Beschwerdeführer, 
gegen
KANTONALE STEUERVERWALTUNG, Vorinstanz
Gegenstand
Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen – Direkte 
Bundessteuer und Kantonssteuer 2015 – Geschäfts- bzw. Privatfahrzeug 
(Art. 27 Abs. 1 DBG, Art. 28 Abs. 1 DStG)
Beschwerde vom 24. März 2017 gegen den Einspracheentscheid vom 
6. März 2017


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________ und B.________ sind im Kanton Freiburg wohnhaft und steuerpflichtig. 
B.________ führt unter dem Geschäftsnahmen C.________ Gipserei & Malerei ein 
Einzelunternehmen, welches Gipserei- und Malereiarbeiten anbietet. Die Steuerpflichtigen sind 
zudem die Eltern von zwei erwachsenen Kindern. Der 1990 geborene Sohn hat sein Studium 
abgeschlossen und arbeitete im Jahr 2015 als Wochenaufenthalter in Zürich. Die 1995 geborene 
Tochter befindet sich noch im Studium und wohnt bei ihren Eltern.
Per 31. Dezember 2015 waren folgende Fahrzeuge auf den Namen von B.________ eingelöst:

Seat Leon 1.4 TSI ST mit Wechselschild ddd, immatrikuliert am 5. November 2014

Porsche Panamera GTS mit Wechselschild ddd, immatrikuliert am 5. Mai 2015 als Ersatz 
für einen Mercedes Benz S 350 4M, der am gleichen Datum aus dem Verkehr gezogen 
wurde

Nissan Primastar dCi 115 mit Schild eee, immatrikuliert am 2. November 2010

Suzuki Swift 1.2 mit Schild fff, immatrikuliert am 10. Februar 2012

Mercedes Benz A 180 mit Schild ggg, immatrikuliert am 11. Dezember 2015

Humbaur HTK 2500 mit Schild hhh, immatrikuliert am 7. Februar 2006
Auf A.________ und die beiden Kinder des Ehepaares waren im Jahr 2015 keine Fahrzeuge 
eingelöst.
B.
In ihrer Steuererklärung vom 27. Juli 2016 für das Steuerjahr 2015 gaben die 
Steuerpflichtigen den Mercedes [Benz S 350 4M] mit Kaufjahr 2010 und Anschaffungspreis von 
CHF 73'171.- als privates Fahrzeug an, obwohl er per 31. Dezember 2015 nicht mehr in ihrem 
Besitz war. In der Geschäftsbuchhaltung wurde der Kaufpreis des Porsche Panamera GTS mit 
CHF 112'126.63 verbucht, auf den Geschäftsfahrzeugen eine Abschreibung von CHF 46'296.52 
vorgenommen, 
sowie 
Unterhaltskosten 
von 
CHF 
12'124.99, 
Versicherungskosten 
von 
CHF 3'913.30 und Benzinkosten von CHF 4'818.13 verbucht. Zudem wurde ein Anteil Privatauto 
von CHF 2'800.- als Aufwand verbucht.
In der Veranlagungsanzeige vom 19. Januar 2017 hat die Kantonale Steuerverwaltung den 
Mercedes Benz A 180 – an Stelle des Mercedes Benz S 350 4M – und den Porsche Panamera 
GTS als Privatfahrzeuge im Betrag von CHF 83'150.- dem Vermögen der Steuerpflichtigen 
hinzugerechnet und darauf hingewiesen, dass die geschäftliche Nutzung dieser Privatfahrzeuge 
bereits mit einem Pauschalbetrag und in der Verbuchung der Benzinbezüge abgegolten worden 
sei. Die Steuerpflichtigen wurden zudem aufgefordert, das Konto Geschäftsfahrzeuge des 
Einzelunternehmens per 1. Januar 2016 über das Eigenkapital von CHF 69'500.- auf CHF 11'400.- 
zu korrigieren.
Am 23. Februar 2017 erhoben die Steuerpflichtigen Einsprache gegen diese Veranlagung. Sie 
machten geltend, der Mercedes Benz A 180 sei tatsächlich ihr privates Fahrzeug und zu Recht so 
deklariert. Der Porsche Panamera GTS hingegen sei ein Geschäftsfahrzeug. Er werde vom 
Firmeninhaber namentlich für Baubesprechungen, Planungen, Vorbereitungen von Aufträgen, 
Baustellenbesichtigungen und Schlussbesprechungen mit Architekten und Auftraggebern benutzt. 


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Ein Grossteil der Schlussbesprechungen erfolge am Abend oder am Wochenende. Das Fahrzeug 
sei somit als Geschäftsfahrzeug zu verbuchen, zu aktivieren und abzuschreiben.
Mit Einspracheentscheid vom 6. März 2017 wies die Kantonale Steuerverwaltung die Einsprache 
ab. Sie hielt fest, dass A.________ Fahrkosten für das ganze Jahr geltend gemacht habe, obwohl 
angeblich zwischen dem 5. Mai und dem 11. Dezember 2015 kein Privatfahrzeug auf ihren Namen 
eingelöst gewesen sei, dass es nicht als wahrscheinlich erscheine, dass vier Personen mit einem 
Fahrzeugpark von vier Personenwagen sich für alle Privatfahrten das gleiche Fahrzeug teilen, und 
dass für die gelegentlichen Geschäftsfahrten mit dem Mercedes Benz A 180 und dem Porsche 
Panamera GTS bereits CHF 2'800.- und die Benzinkosten als pauschaler Fahrzeugaufwand 
zugelassen worden seien.
C.
Mit Eingabe vom 24. März 2017 erhoben die Steuerpflichtigen Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid vom 6. März 2017. Sie erklärten, die aufgeführten Fahrzeuge würden bis auf 
den Mercedes Benz S 350 4M, bzw. den Mercedes Benz A 180, geschäftlich genutzt. Der Seat 
Leon 1.4 TSI ST werde von A.________ für den Materialeinkauf gebraucht, der Nissan Primastar 
dCi 115 bzw. der Suzuki Swift 1.2, der anfangs 2016 aus dem Verkehr gezogen worden sei, diene 
als Baustellenauto und werde vom Geschäftsmitarbeiter täglich gefahren, und der Anhänger 
Humbaur HTK 2500 diene ausschliesslich für Materialtransporte auf die Baustellen. Der Porsche 
Panamera GTS mit Wechselschild mit dem Seat Leon 1.4 TSI ST sei ganz klar für 
Geschäftstätigkeiten gekauft worden und werde vom Firmeninhaber als Geschäftsfahrzeug 
genutzt. Die Pauschalkosten von CHF 2'800.- ihrerseits beträfen die wöchentlichen Fahrten für 
Materialeinkäufe.
Der verlangte Kostenvorschuss von CHF 800.- wurde fristgerecht einbezahlt.
In ihrer Stellungnahme vom 25. April 2017 schliesst die Vorinstanz auf Abweisung der 
Beschwerde. Eventualiter beantragt sie, dass ein angemessener Privatanteil für die Fahrten der 
Ehefrau vom Wohn- zum Arbeitsort sowie für die Privatfahrten des Ehemannes und der Kinder 
berücksichtigt werde. Sie weist insbesondere daraufhin, dass die wöchentlichen Einkäufe von 
A.________ mit dem Seat Leon 1.4 TSI ST erledigt würden, gleichzeitig aber nochmals 
Pauschalkosten von CHF 2'800.- zum gleichen Zweck als Geschäftsaufwand verbucht werden, 
dass der Porsche Panamera GTS täglich zu den Baustellen fahre, das gleiche Wechselschild aber 
zusätzlich noch drei Tage in der Woche für Materialkäufe genutzt werde, und dass die Erklärung, 
die beiden volljährigen Kinder benützten kaum ein Fahrzeug, ein Indiz darstelle, dass die 
Geschäftsfahrzeuge nicht nur geschäftlich genutzt werden.
Die einzelnen Vorbringen der Verfahrensbeteiligten sowie die weiteren Erwägungen des 
angefochtenen Entscheides werden, soweit wesentlich und notwendig, in den nachstehenden 
Erwägungen dargelegt und gewürdigt.
Erwägungen
1.
Die am 24. März 2017 fristgerecht beim zuständigen Kantonsgericht eingereichte 
Beschwerde (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 
14. Dezember 1990 [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 
[StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes über die direkten Kantonssteuern vom 6. Juni 


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2000 [DStG; SGF 631.1]) gegen den Einspracheentscheid vom 6. März 2017 ist begründet und 
enthält Rechtsbegehren (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Die 
Beschwerdeführer, Schuldner der in Frage gestellten Steuer, sind durch den angefochtenen 
Entscheid berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung 
(vgl. Art. 76 Bst. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; 
SGF 150.1]). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
I.
Direkte Bundessteuer (604 2017 49)
2.
a)
Gemäss Art. 27 Abs. 1 DBG werden bei selbstständiger Erwerbstätigkeit allgemein die 
geschäfts- oder berufsmässig begründeten Kosten abgezogen. Nicht abziehbar sind hingegen 
insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt des Steuerpflichtigen und seiner Familie sowie 
der durch die berufliche Stellung des Steuerpflichtigen bedingte Privataufwand (Art. 34 Bst. a 
DBG). Die Beweislast dafür, dass geltend gemachte Aufwendungen geschäftsmässig begründet 
sind, trägt grundsätzlich die steuerpflichtige Person, da es sich um steuermindernde Tatsachen 
handelt. Wird der Nachweis nicht erbracht, so sind entsprechende Aufrechnungen beim 
Einkommen vorzunehmen (vgl. Urteile BGer 2C_277/2016 vom 25. Januar 2017 E. 3.1; 
2C_708/2007 vom 19. Mai 2008 E. 4.1).
Geschäftsmässig begründet sind Kosten daher dann, wenn sie aus betriebswirtschaftlicher Sicht 
vertretbar erscheinen (BGE 124 II 29 E. 3c S. 33; 113 lb 114 E. 2c S. 118 f.). Somit muss 
direktsteuerlich alles, was nach kaufmännischer Auffassung in guten Treuen zum Kreis der 
Unkosten gerechnet werden kann, als geschäftsmässig begründet anerkannt werden. Dabei spielt 
es keine Rolle, ob ein Betrieb auch ohne den fraglichen Aufwand ausgekommen wäre oder ob 
dieser Aufwand im Sinne einer rationellen und gewinnorientierten Betriebsführung zweckmässig 
war (vgl. BGE 142 II 488 E. 3.6.8). Nicht dazu zählen namentlich Aufwendungen, welche einzig für 
den privaten Lebensaufwand des Geschäftsinhabers oder einer ihm nahestehenden Person 
erbracht werden. Sie dürfen nicht unter dem Vorwand von Geschäfts- oder Repräsentationsspesen 
als Geschäftsaufwand verbucht werden (vgl. Urteil BGer 2C_697/2014 vom 1. Mai 2015 E. 2.2).
b)
Vorliegend ist die Zuordnung von fünf der sechs Fahrzeuge, welche per Ende 2015 auf 
B.________ eingetragen waren, unbestritten. So ist der Mercedes Benz A 180 ein privates 
Fahrzeug, welches auch privat genutzt wird. Die Fahrzeuge Seat Leon 1.4 TSI ST, Nissan 
Primastar dCi 115, Suzuki Swift 1.2 und der Anhänger Humbaur HTK 2500 ihrerseits dienen 
unmissverständlich 
dem 
Einzelunternehmen 
C.________ 
Gipserei 
& 
Malerei 
für 
den 
Materialeinkauf, als Baustellenautos und für Materialtransporte auf die Baustellen. Fraglich ist 
einzig die Zuordnung des Porsche Panamera GTS.
Zum erwähnten Fahrzeug ist zunächst zu erwähnen, dass es sich um einen Luxussportwagen 
handelt, der mit einem Hubraum von 4800 cm3 eine Leistung von ca. 430 PS entwickelt, welche 
ihm eine Höchstgeschwindigkeit von über 250 km/h und eine Beschleunigung von 0-100 km/h in 
4.5 Sek. erlaubt (vgl. www.1001moteurs.com [konsultiert am 17. Mai 2017]). Dies schliesst jedoch 
nicht von vorneherein aus, dass es sich bei diesem Fahrzeug um eine geschäftsmässig 
begründete Aufwendung handelt, welche unternehmungswirtschaftlich mit einem Gipserei- und 
Malereibetrieb in einem unmittelbaren und direkten (organischen) Zusammenhang steht. Es ist für 
mittelständische Unternehmer durchaus üblich, ihren unternehmerischen Erfolg auch mit dem 
Gebrauch eines Wagens höheren Standings kundzutun und so Geschäftspartner und potentielle 
Klienten zu beeindrucken. Dazu kommt die Tatsache, dass dieses Fahrzeug mit einem 
Wechselschild immatrikuliert wurde, mit einem Wagen (Seat Leon 1.4 TSI ST), welcher ebenfalls 


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dem Geschäftsunternehmen dient und gemäss den Angaben der Beschwerdeführer von der 
Ehefrau des Firmeninhabers dreimal pro Woche für Wareneinkäufe und weitere geschäftliche 
Fahrten benutzt wird. Dies hat zur Folge, dass der Porsche Panamera GTS regelmässig während 
der Arbeitszeit benutzt werden kann, aber auch am Abend und am Wochenende für den privaten 
Gebrauch vollumfänglich zur Verfügung steht. Es ist daher davon auszugehen, dass der 
Firmeninhaber während der Woche tatsächlich auch den Porsche Panamera GTS benutzt, um sich 
auf die Baustellen zu begeben oder Geschäftspartner zu treffen. Nachdem A.________ zudem 
grundsätzlich den Mercedes Benz A 180 für ihre privaten Fahrten benutzt, insbesondere um zu 
ihrem Arbeitsplatz zu gelangen, den sie gemäss den Angaben der Beschwerdeführer jeweils 
abends erreichen muss, ist jedoch auch davon auszugehen, dass B.________ seinerseits am 
Abend den Porsche Panamera GTS privat benutzt.
Da die Steuerpflichtigen unbestrittenermassen den Porsche Panamera GTS auch zu privaten 
Fahrten benutzen können, ist ihnen entsprechend dem Eventualantrag der Vorinstanz ein 
Privatanteil dieses Fahrzeugs anzurechnen. Gemäss dem Merkblatt N 1/2007 Naturalbezüge von 
Selbstständigerwerbenden der Eidgenössischen Steuerverwaltung (vgl. www.estv.admin.ch, 
Rubrik Direkte Bundessteuer, Fachinformationen, Merkblätter [konsultiert am 30. Mai 2017]), ist 
pro Monat 0,8% des Kaufpreises (exkl. MWSt), mindestens aber CHF 150.- zu deklarieren, wenn 
die gesamten Betriebskosten des zum Teil privat genützten Fahrzeuges und die geschäftlich sowie 
privat zurückgelegten Kilometer anhand eines Bordbuches nicht nachgewiesen werden können. 
Vorliegend betrug der Kaufpreis des Porsche Panamera GTS CHF 102'054.-, so dass der 
anzurechnende Privatanteil auf CHF 9'797.- pro Jahr festzulegen ist.
Unter diesen Vorgaben durften die Steuerpflichtigen den Porsche Panamera GTS als 
Geschäftsfahrzeug verbuchen und aktivieren. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und der 
angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben. Die Veranlagung für das Steuerjahr 2015 wird 
dahingehend 
abgeändert, 
dass 
der 
Porsche 
Panamera 
GTS 
antragsgemäss 
als 
Geschäftsfahrzeug verbucht und aktiviert wird. Den Steuerpflichtigen wird ein Privatanteil am 
Geschäftsfahrzeug von CHF 9'797.- angerechnet.
3.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend (Art. 131 VRG) und in Anwendung von Art. 133 
VRG sind keine Kosten zu erheben. Der geleistete Kostenvorschuss wird den Beschwerdeführern 
zurückerstattet.
II.
Kantonssteuern (604 2017 50)
4.
Das Gesetz über die direkten Kantonssteuern enthält analoge Bestimmungen wie die 
Regelung auf Bundesebene. So werden auch gemäss Art. 28 Abs. 1 DStG bei selbstständiger 
Erwerbstätigkeit allgemein die geschäfts- oder berufsmässig begründeten Kosten abgezogen. 
Diese Norm stimmt wörtlich mit Art. 10 Abs. 1 StHG überein. Ebenfalls ausdrücklich vom Abzug 
ausgeschlossen sind insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt der steuerpflichtigen 
Person und ihrer Familie sowie der durch die berufliche Stellung der steuerpflichtigen Person 
bedingte Privataufwand (Art. 35 Bst. a DStG).
Im Lichte der vorne in Erwägung 2 dargelegten Grundsätze, auf welche ohne Weiteres verwiesen 
werden kann, ist die Beschwerde betreffend die Kantonssteuern ebenfalls im gleichen Sinne 
gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid abzuändern.
5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend (Art. 131 VRG) und in Anwendung von Art. 133 
VRG sind keine Kosten zu erheben. Der geleistete Kostenvorschuss wird den Beschwerdeführern 
zurückerstattet.


Kantonsgericht KG
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Der Hof erkennt:
I.
Direkte Bundessteuer (604 2017 49)
1.
Die Beschwerde von A.________ und B.________ vom 24. März 2017 wird gutgeheissen.
Der Einspracheentscheid vom 6. März 2017 wird aufgehoben. Die Veranlagung für das 
Steuerjahr 2015 wird dahingehend abgeändert, dass der Porsche Panamera GTS 
antragsgemäss als Geschäftsfahrzeug verbucht und aktiviert wird. Den Steuerpflichtigen wird 
ein Privatanteil am Geschäftsfahrzeug von CHF 9'797.- angerechnet.
2.
Es werden keine Kosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss (CHF 800.-) wird den 
Beschwerdeführern zurückerstattet.
II.
Kantonssteuer (604 2017 50)
3.
Die Beschwerde von A.________ und B.________ vom 24. März 2017 wird gutgeheissen.
Der Einspracheentscheid vom 6. März 2017 wird aufgehoben. Die Veranlagung für das 
Steuerjahr 2015 wird dahingehend abgeändert, dass der Porsche Panamera GTS 
antragsgemäss als Geschäftsfahrzeug verbucht und aktiviert wird. Den Steuerpflichtigen wird 
ein Privatanteil am Geschäftsfahrzeug von CHF 9'797.- angerechnet.
4.
Es werden keine Kosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss (CHF 800.-) wird den 
Beschwerdeführern zurückerstattet.
III.
Zustellung.
Der vorliegende Entscheid kann sowohl bezüglich der veranlagten direkten Bundessteuer 
(Dispositiv Ziff. I) als auch der Kantonssteuer (Dispositiv Ziff. II) gemäss Art. 146 DBG bzw. 73 
StHG und 82 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 
173.110) innert 30 Tagen seit Eröffnung mit einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten 
beim 
Bundesgericht 
angefochten 
werden, 
wobei 
die 
Begehren 
und 
Begründungen je der betroffenen Steuer anzupassen sind.
Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die Einsprache an die 
Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird 
(Art. 148 VRG).
Freiburg, 1. Juni 2017/dbe
Der Präsident
Die Gerichtsschreiberin