fr_gerichte · 105 2020 85 · 2020-06-19 · de

Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts | Betreibung auf Pfändung (Art. 89-150 SchKG)

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
105 2020 85
Urteil vom 19. Juni 2020
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Präsidentin:
Catherine Overney
Richter:
Dina Beti, Markus Ducret
Gerichtsschreiberin:
Frédérique Jungo
Parteien
A.________, Beschwerdeführer 
gegen
BETREIBUNGSAMT DES SENSEBEZIRKS
Gegenstand
Betreibung auf Pfändung (Art. 90 SchKG)
Beschwerde vom 8. Juni 2020 gegen die Pfändungsankündigung 
vom 29. Mai 2020


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Am 29. Mai 2020 stellte das Betreibungsamt des Sensebezirks (nachfolgend: das Betrei-
bungsamt) in der Betreibung Nr. bbb eine Pfändungsankündigung aus und setzte den Termin für 
den Pfändungsvollzug auf den 16. Juni 2020 fest. 
B.
Mit Eingabe vom 8. Juni 2020 erhebt A.________ (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 
Beschwerde gegen die Pfändungsankündigung.
C.
Auf eine Stellungnahme des Betreibungsamtes und den Beizug der Vorakten wurde verzich-
tet. 
Erwägungen
1.
Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungs-
amtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als 
Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausfüh-
rungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 
2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine 
Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]). Die Beschwerde muss innert zehn 
Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, 
erhoben werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG).
Die Pfändungsankündigung wurde dem Beschwerdeführer frühestens am 30. Mai 2020 und 
spätestens am 7. Juni 2020 zugestellt. Ein Zustellnachweis liegt nicht vor. Der Beschwerdeführer 
erklärt, die Pfändungsankündigung am 2. Juni 2020 in Empfang genommen zu haben. Wie dem 
auch sei, die am 8. Juni 2020 eingereichte Beschwerde erfolgte in jedem Fall fristgerecht (Art. 17 
Abs. 2 SchKG).
2.
2.1.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er mit der Pfändungsankündigung nicht einver-
standen sei. Er bestreitet den Bestand der der Betreibung zu Grunde liegenden Forderung. Er 
habe nie Leistungen der Gläubigerin benutzt und die Forderung sei nicht rechtens. Der Beschwer-
deführer verweist dabei auf die mit der Gläubigerin geführte Korrespondenz.
In seiner Beschwerde erhebt der Beschwerdeführer keine direkt gegen die Pfändungsankündigung 
gerichteten Rügen. Es ist auch nicht ersichtlich, dass die Pfändungsankündigung mit Fehlern 
behaftet wäre.
2.2.
Der Beschwerdeführer hätte seine Einwendungen in einem früheren Verfahrensstadium 
geltend machen können. Nach seinen eigenen Angaben hat er es verpasst, rechtzeitig Rechtsvor-
schlag gegen den Zahlungsbefehl zu erheben. Hätte er Rechtsvorschlag erhoben, hätte er allen-
falls im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens vorbringen können, dass kein Rechtsöffnungstitel 


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und keine Forderung bestehe. Es liegt nun aber nicht in der Kompetenz des Betreibungsamtes, 
solche Vorbringen des Schuldners bei der Fortsetzung der Betreibung zu prüfen.
Der Bestand einer in Betreibung gesetzten Forderung kann allenfalls mit einer Klage beim Gericht 
des Betreibungsortes (vgl. Art. 85 und 85a SchKG), nicht aber bei der Aufsichtsbehörde im 
Rahmen einer Beschwerde nach Art. 17 SchkG bestritten werden.
2.3.
Folglich ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
3.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG).
Die Kammer erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
II.
Es werden keine Kosten erhoben.
III.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 10 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim 
Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraus-
setzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 
17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, einzureichen.
Freiburg, 19. Juni 2020/mdu
Die Präsidentin:
Die Gerichtsschreiberin: