fr_gerichte · 605 2023 71 · 2024-01-09 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Arbeitslosenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 630, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2023 71
Urteil vom 9. Januar 2024
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richter:
Dominique Gross, Stéphanie Colella
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf 
Parteien
A.________, Beschwerdeführer
gegen
AMT FÜR DEN ARBEITSMARKT, Vorinstanz
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung – Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung wegen ungenügender Arbeitsbemühungen vor 
der Arbeitslosigkeit
Beschwerde vom 8. Mai 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 6. April 
2023


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1972, wohnhaft in B.________, arbeitete zuletzt als C.________ vom 
1. April 2019 bis 30. April 2022 bei der D.________ AG, Generalagentur E.________. Die 
Kündigung erfolgte im gegenseitigen Einvernehmen. Vom 28. Juli bis 3. Oktober 2022 war er bei 
seiner Wohngemeinde als arbeitslos gemeldet. Er verfügt über eine erste Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug.
Für die Zeit vor seiner Arbeitslosigkeit wies er nur vier Arbeitsbemühungen vor. Am 9. August 2022 
stellte ihm das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum des Sensebezirks (nachfolgend: RAV), 
Düdingen, eine Aufforderung zur Stellungnahme betreffend fehlende Arbeitsbemühungen zu. In 
seiner Antwort vom 11. August 2022 erklärte er, er habe sich selbstständig machen wollen, was 
aufgrund der Auflagen während der Corona-Pandemie nicht möglich gewesen sei. Er habe deshalb 
wieder eine Anstellung in der Versicherungsbranche gesucht. Zunächst habe er das Risiko selbst 
getragen. Schliesslich habe er sich dennoch bei der Arbeitslosenversicherung anmelden müssen.
Ab dem 3. Oktober 2022 hat er wieder eine Stelle gefunden, weshalb sein Dossier geschlossen 
wurde.
Mit Verfügung vom 13. Oktober 2022, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 6. April 2023, stellte 
ihn das Amt für den Arbeitsmarkt (nachfolgend: AMA), Freiburg, wegen ungenügender Arbeitsbe-
mühungen vor der Arbeitslosigkeit während zehn Tagen in seiner Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosengelder ein.
B.
Dagegen erhebt A.________ am 8. Mai 2023 Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg und 
beantragt implizit eine Reduktion der Einstellung bzw. der Verzicht auf eine Einstellung. Er bringt 
u. a. vor, es sei die Ausnahmesituation der letzten Jahre mit der Pandemie, der aktuellen Lage sowie 
die persönliche Situation eines Familienvaters mit hohen finanziellen Verpflichtungen zu 
berücksichtigen.
Am 9. Juni 2023 hält das AMA an seinem Einspracheentscheid fest und beantragt die Abweisung 
der Beschwerde. Diese erweise sich als offensichtlich unbegründet.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht bei der zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht wor-
den. Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde befugt, da er vom angefochtenen Einspracheent-
scheid unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, dass das Kantonsgericht, 
I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob das AMA zu Recht ihn in seinem Anspruch auf Arbeitslo-
senentschädigung eingestellt hat.


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Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1.
Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeits-
losenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) muss der Versicherte, der Versi-
cherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 
Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er 
verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss 
seine Bemühungen nachweisen können.
Bei Art. 17 Abs. 1 AVIG handelt es sich um die gesetzliche Festschreibung des im Sozialversiche-
rungsrecht verankerten Grundsatzes der Schadenminderungspflicht. Aus Art. 17 Abs. 1 Satz 2 AVIG 
ergibt sich die Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Die versicherte Person muss 
selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vermeiden, nicht zu Lasten der Versicherung auf Lohn- und Ent-
schädigungsansprüche verzichten und sich vom Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsver-
hältnisses an beziehungsweise bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens während der 
letzten drei Monate intensiv um eine neue Arbeit bemühen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bis-
herigen Berufes (NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in Schweizerisches Bundesverwaltungs-
recht [SBVR], Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz. 311 ff.; Rz. B311 und B314 der AVIG-
Praxis ALE [nachfolgend: AVIG-Praxis] des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO).
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last für die versicherte 
Person, sich bereits ab dem Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnisses an und 
damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte Per-
son hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell wäh-
rend der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbeson-
dere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leis-
tungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht 
worden sei. Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühun-
gen um Arbeit vorzulegen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird sie sämtliche während der Kündi-
gungsfrist getätigten Stellenbewerbungen einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2).
2.2.
Gemäss Art. 30 Abs. 1 Bst. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung 
auf Arbeitslosenentschädigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare 
Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist bereits dann gegeben, wenn die versicherte Person vor 
Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist (ARV 2003 Nr. 10 S. 119 
E. 1 mit Hinweisen).
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist 
nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung. Was die Quan-
tität der persönlichen Arbeitsbemühungen anbelangt, können keine eindeutigen Zahlenwerte ange-
geben werden. Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen 
ist nicht möglich. Das Quantitativ beurteilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen. Die Ver-
waltungspraxis verlangt in der Regel 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat, wobei es sich nicht um eine 
starre Grenze handelt, sondern die subjektiven und objektiven Umstände des Einzelfalls zu berück-
sichtigen sind. Dabei sind die persönlichen Umstände und Möglichkeiten der versicherten Person 
wie Alter, Schul- und Berufsbildung sowie die Usanzen des für sie in Betracht fallenden Arbeitsmark-
tes zu beachten. Zudem ist auch zu berücksichtigen, wie lange eine Arbeitslosigkeit bereits dauert 
und wie die Chancen der betreffenden Person auf dem Arbeitsmarkt stehen. Insgesamt gilt es bei 


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der Würdigung des Verhaltens des Versicherten unter dem Gesichtspunkt des Verschuldens alle 
Umstände 
des 
konkreten 
Einzelfalls 
einzubeziehen 
(Urteil 
BGer 
8C_583/2009 
vom 
22. Dezember 2009 E. 5.1 mit Hinweisen).
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der ver-
sicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosen-
versicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat. Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu 
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen Arbeits-
bemühungen der versicherten Person selbst, die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt gewis-
sermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müssen, je weniger 
Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache als auch 
Intensität, nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (BGE 133 V 89 E. 6.1.1 mit 
Hinweisen). Die Einstellung muss verhältnismässig sein (BGE 130 V 385 E. 3.1.1).
Weiss eine versicherte Person nicht, wann sie sich als arbeitslos anmelden wird, da dieser Entscheid 
von anderen Faktoren abhängig ist (finanzielle Mittel, Liquidation einer Unternehmung, Möglichkeit 
der Verlängerung eines Auslandaufenthalts, etc.), muss sie bei fehlender bzw. ungenügender Stel-
lensuche vor der Arbeitslosigkeit sanktioniert werden. Selbst in diesen Fällen müsste sie einen Teil 
des Schadens übernehmen, den sie der Arbeitslosenversicherung durch ihren Antrag auf Arbeitslo-
senentschädigung ohne vorgängige Stellensuche verursacht hat. Demgegenüber kann einer versi-
cherten Person kein Verschulden vorgeworfen werden, wenn ihre Arbeitslosigkeit unvorhergesehen 
eingetreten ist, d. h. ohne dass sie auf den Moment der Anmeldung hätte Einfluss nehmen können 
und diese aus unvorhersehbaren Gründen resultiert (Annullierung einer Ausbildung, der Rekruten-
schule; Befreiungsgrund bezüglich der Beitragspflicht i. S. v. Art. 14 Abs. 2 AVIG, sofern dieser 
Grund plötzlich und unvorhergesehen eingetreten ist; unerwarteter Wegfall der Kinderbetreuung, 
etc.) (RUBIN, Commentaire de la loi sur I'assurance-chômage, 2014, Art. 17 AVIG N. 15).
3.
Es ist streitig, ob das AMA den Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügender Arbeitsbemühun-
gen vor der Arbeitslosigkeit während zehn Tagen in seiner Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosen-
entschädigung eingestellt hat.
3.1.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei nicht bereit gewesen, bei seiner früheren Arbeitgebe-
rin die aufgezwungenen Massnahmen (3G-Regel während der Corona-Pandemie) umzusetzen, was 
einer Arbeitsverweigerung gleichgestellt worden sei und zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses 
geführt habe. Er habe in der Folge geprüft, sich selbstständig zu machen, habe aber schnell einse-
hen müssen, dass es hierfür der falsche Zeitpunkt sei. Aufgrund seiner hohen Alimente von 
CHF 4'000.- pro Monat sei ihm klar gewesen, dass er wieder zurück in die Versicherungsbranche 
müsse. Da er über finanzielle Reserven verfügt habe, sei eine Anmeldung bei der Arbeitslosenversi-
cherung zunächst kein Thema gewesen. Er habe auch das System nicht belasten wollen. Er habe 
sehr schnell wieder eine neue Stelle gefunden. Dennoch würden von ihm nun Taggelder zurückge-
fordert.
3.2.
Aus dem Dossier ergibt sich, dass das Arbeitsverhältnis bei der ehemaligen Arbeitgeberin 
mit Vereinbarung vom 9. November 2021 (AMA-Akten S. 84 ff.) im gegenseitigen Einvernehmen auf 
den 30. April 2022 aufgelöst wurde und der Beschwerdeführer per 13. November 2021 von der 
Arbeit freigestellt wurde.


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Gemäss dem Protokoll zum Erstgespräch vom 9. August 2022 (AMA-Akten S. 56 ff.) wurden von 
ihm für die Zeit vor der Arbeitslosigkeit acht Arbeitsbemühungen pro Monat verlangt. Entsprechend 
dem Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen betreffend Juli 2022 (AMA-Akten S. 82) nahm 
er vier Bewerbungen vor. Für die Zeit davor legte er keine Arbeitsbemühungen vor.
Damit hat der Beschwerdeführer in den drei Monaten vor der Arbeitslosigkeit (28. April bis 
27. Juli 2022) nur vier Arbeitsbemühungen vorgenommen, was offensichtlich ungenügend ist, 
unabhängig davon ob nun sechs (Einspracheentscheid) oder acht (Protokoll Erstgespräch) 
Arbeitsbemühungen pro Monat notwendig gewesen wären. Der Beschwerdeführer musste sich 
dessen bewusst gewesen sein, da er selbst anlässlich des Erstgesprächs angab, er habe nur sehr 
wenige Bewerbungen vor seiner Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung gemacht. Er habe 
seine ganze Zeit in sein Projekt der Selbstständigkeit investiert. Indem der Beschwerdeführer ab 
seiner Freistellung per Mitte November 2021 während Monaten sein Projekt evaluierte und daneben 
überhaupt keine Arbeitsbemühungen und einzig im letzten Monat vor seiner Anmeldung bei der 
Arbeitslosenversicherung einzelne Bewerbungen machte, hat er es bewusst in Kauf genommen, 
Leistungen der Arbeitslosenversicherung in Anspruch zu nehmen. Er ist somit seiner Pflicht nicht 
nachgekommen, sich bereits ab dem Zeitpunkt der Kündigung und generell vor Eintritt der 
Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. So wäre es ihm ohne Weiteres möglich 
gewesen, die Abklärungen betreffend der Selbstständigkeit vorzunehmen und sich daneben auf 
offene Stellen zu bewerben. Dies namentlich deshalb, weil es nicht immer möglich ist, sich per sofort 
in einer selbstständigen Tätigkeit den Lebensunterhalt zu verdienen, weshalb es notwendig sein 
kann, neben einer Erwerbstätigkeit sich die selbstständige Tätigkeit aufzubauen. Wie dargestellt 
(supra E. 2.2), hat auch dann eine Einstellung zu erfolgen, wenn eine versicherte Person nicht weiss, 
wann sie sich als arbeitslos anmelden wird, da dieser Entscheid von anderen Faktoren abhängig ist 
(finanzielle Mittel etc.). Die genannten Ausnahmen von dieser Regel liegen hier offensichtlich nicht 
vor.
Unter der Berücksichtigung der Umstände des vorliegenden Falls ging das AMA deshalb zu Recht 
von einer Verletzung der Schadenminderungspflicht und damit von einem einstellungswürdigen Ver-
halten des Beschwerdeführers aus.
4.
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid auch hinsichtlich der Dauer der Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung rechtmässig ist, d. h. ob das AMA mit der Einstellungsdauer von 
zehn Tagen dem Verschulden des Beschwerdeführers angemessen Rechnung getragen hat.
4.1.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG und Rz. D59 AVIG-Praxis bemisst sich die Dauer der Einstellung 
nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Art. 45 
Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) unterscheidet zwischen leichtem (1–15 Tage), mitt-
lerem (16–30 Tage) und schwerem Verschulden (31–60 Tage).
Dem klaren Wortlaut der gesetzlichen Regelung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) gemäss ist das Ver-
schulden einziges Kriterium für die Bemessung der Dauer der Einstellung in der Anspruchsberech-
tigung. Massgebend ist somit das Verhalten des Versicherten, das zum Eintritt der Arbeitslosigkeit, 
mithin des Versicherungsfalles führt und nicht die zufallsbehaftete Zeitspanne bis zum Finden einer 
anderen, die Arbeitslosigkeit beendenden Erwerbstätigkeit. Der Einstellung kommt denn auch vorab 
präventiver Charakter zu, indem damit die missbräuchliche Inanspruchnahme der Arbeitslosenversi-
cherung verhindert werden soll. Deshalb sind die tatsächliche Dauer der Arbeitslosigkeit und der 


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tatsächlich entstandene Schaden für die Beurteilung des Verschuldens und der Dauer der Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung nicht massgeblich (Urteil EVG 73/03 vom 28. Dezember 2005 
Erw. 3.1 f.). Der Umstand, dass eine versicherte Person, die das Arbeitsverhältnis von sich aus auf-
löst und nach Beendigung desselben nicht sofort Arbeitslosenentschädigung bezieht, kann nur dann 
als schadenminderndes Verhalten im Rahmen der Verschuldensbeurteilung berücksichtigt werden, 
wenn sie vor sowie während dieser Zeitspanne mit der erforderlichen Intensität eine neue Beschäf-
tigung sucht (Urteil des BGer 8C_761/2009 vom 23. Dezember 2009 Erw. 3.5 mit Hinweis).
Das Einstellraster gemäss der AVIG-Praxis erwähnt die Kündigungsfrist als Anknüpfungspunkt, da 
in der Mehrzahl der Fälle die versicherte Person für die Periode die direkt an die Kündigungsfrist 
folgt Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erhebt. Falls sich der Versicherte nicht direkt nach 
der Kündigungsfrist einschreibt, ist die Zeitdauer zwischen dem Erhalt der Kündigung und der Ein-
schreibung bei der Arbeitslosenversicherung zu berücksichtigen (RUBIN, Rz. 11 zu Art. 17 AVIG).
Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung sind alle Umstände des konkreten Einzelfalls zu be-
rücksichtigen, wie z. B. Beweggründe, persönliche Verhältnisse wie Alter, Zivilstand, Gesundheits-
zustand, Suchtverhalten, soziales Umfeld, Bildungsgrad, Sprachkenntnisse, Begleitumstände wie 
Verhalten des Arbeitgebers, der Arbeitskollegen, Betriebsklima (z. B. belastende Umstände am 
Arbeitsplatz) usw. und irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt, z. B. betreffend Zusicherung 
einer Neuanstellung (AVIG-Praxis Rz. D64).
Gemäss AVIG-Praxis Rz. D79 beträgt die Einstelldauer für ungenügende Arbeitsbemühungen ab 
einer dreimonatigen Kündigungsfrist neun bis zwölf Einstelltage.
4.2.
Es ist zwar durchaus positiv zu vermerken, dass der Beschwerdeführer schnell wieder eine 
neue Stelle fand. Jedoch ist für die Bemessung der Einstelldauer einzig das Verschulden relevant, 
nicht aber die zufallsbehaftete Zeitspanne bis zum Finden einer neuen Stelle. Ebenso nicht berück-
sichtigt werden kann der Umstand, dass er sich nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses erst 
nach drei Monaten bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet hat. So kann das Argument, er 
habe mit seiner verspäteten Anmeldung den Schaden der Arbeitslosenversicherung vermindert, 
nicht bei der Verschuldensbeurteilung berücksichtigt werden, zumal er sich während dieser Zeit, wie 
dargelegt, eben gerade nicht mit der erforderlichen Intensität um eine neue Arbeitsstelle bemüht hat.
In Würdigung aller relevanten Umstände des vorliegenden Falles hat das AMA das ihm zustehende 
Ermessen weder fehlerhaft noch unangemessen ausgeübt, indem es ein leichtes Verschulden ange-
nommen hat und die Einstelldauer auf zehn Tage festgesetzt hat und damit im unteren Bereich der 
möglichen Einstelldauer blieb. Vielmehr muss dies als Lösung zu Gunsten des Beschwerdeführers 
gesehen werden, da er von Mitte November 2021 bis Ende Juni 2022 überhaupt keine Arbeitsbe-
mühungen vornahm.
5.
Zusammenfassend ging das AMA zu Recht von einem einstellungswürdigen Verhalten des 
Beschwerdeführers aus und stellte ihn während zehn Tagen in seiner Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung ein. Der Einspracheentscheid vom 6. April 2023 ist zu bestätigen und 
die Beschwerde abzuweisen.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben, weil hier das Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens 
gestützt auf Art. 61 Bst. fbis ATSG in seiner Fassung seit dem 1. Januar 2021 weiter zur Anwendung 
kommt.


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift 
muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angege-
ben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die 
Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid 
mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grund-
sätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 9. Januar 2024/bsc
Der Präsident
Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter