fr_gerichte · 605 2018 260 · 2019-03-11 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Arbeitslosenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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www.fr.ch/tc
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Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2018 260
Urteil vom 11. März 2019
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richter:
Dominique Gross
Marianne Jungo 
Gerichtsschreiberin-Praktikantin:
Alissia Gil 
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin,
gegen
AMT FÜR DEN ARBEITSMARKT, Vorinstanz 
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung – Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung
Beschwerde vom 23. Oktober 2018 gegen den Einspracheentscheid vom 
11. Oktober 2018


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________ (Beschwerdeführerin), geboren 1965, arbeitete zuletzt von Juni 2015 bis im 
Januar 2017 als Sales Consultant bei der B.________ GmbH. Seit dem 5. Mai 2017 ist sie 
arbeitslos gemeldet (dritte Rahmenfrist für den Leistungsbezug). 
B.
Mit Schreiben vom 12. März 2018 hat das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) die 
Beschwerdeführerin zum Beratungsgespräch am 8. Mai 2018 um 15.45 Uhr eingeladen. 
C.
In der Folge hielt das RAV in einem Schreiben vom 8. Mai 2018 fest, dass die Beschwerde-
führerin diesem Termin unentschuldigt ferngeblieben sei, und gab ihr Gelegenheit zur Stellungnah-
me. Die Beschwerdeführerin antwortete am 11. Mai 2018, dass sie am 8. Mai 2018 um 15.30 Uhr 
beim RAV in Tafers gewesen sei. Der Termin sei ihr wichtig gewesen, allerdings sei sie nicht 
sicher gewesen, ob er um 15.45 Uhr oder um 16.45 Uhr sei, da sie alle Termine auf dem Mobiltele-
fon eingetragen habe und dieses kaputt gegangen sei. Sie habe daher im Sekretariat nachgefragt 
und ein junger Mann habe sie informiert, dass ihr Termin um 16.45 Uhr sei. Sie habe – um sicher 
zu gehen, dass sie dies richtig verstanden habe – geantwortet, dass sie folglich das RAV noch-
mals verlasse, weil sie sonst zu lange warten müsse. Der Mann habe daraufhin mit Ja geantwortet, 
woraufhin sie schloss, dass der Termin tatsächlich um 16.45 Uhr sei.
Im Verlaufe der weiteren Korrespondenz zwischen dem RAV bzw. dem Amt für den Arbeitsmarkt 
und der Beschwerdeführerin bestätigte sich, dass diese in der Tat am 8. Mai 2018 um 15.30 Uhr 
beim RAV eingetroffen war und offenbar den Lehrling gefragt hatte, wann genau ihr Termin sei, 
daraufhin aber das RAV verliess und erst um 16.30 Uhr bzw. um 16.45 Uhr wieder dort eintraf.
D.
Mit Verfügung vom 7. September 2018, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 11. Okto-
ber 2018, stellte das Amt für den Arbeitsmarkt (Vorinstanz) die Beschwerdeführerin während 
14 Tagen in ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ein, da sie dem Bera-
tungsgespräch vom 8. Mai 2018 um 15.45 Uhr unentschuldigt ferngeblieben war. 
E.
Am 23. Oktober 2018 hat die Beschwerdeführerin hiergegen Beschwerde an das Kantonsge-
richt erhoben. Sie beantragt sinngemäss, dass auf die Einstellung in ihrer Anspruchsberechtigung 
zu verzichten sei. 
F.
Die Vorinstanz beantragt am 30. November 2018 die Abweisung der Beschwerde. 
G.
Im weiteren Verfahrensverlauf lässt sich die Beschwerdeführerin mehrmals erneut unaufge-
fordert vernehmen. Sie bittet insbesondere darum, dass das vorliegende Verfahren gleichzeitig mit 
einem weiteren sie betreffenden Verfahren behandelt werden solle. Bis heute ist indes keine 
weitere Beschwerde der Beschwerdeführerin beim Kantonsgericht eingegangen. 
H.
Auf die weiteren Parteivorbringen und die eingereichten Unterlagen wird – soweit für die 
Entscheidfindung erforderlich – im Rahmen der Erwägungen eingegangen.


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Erwägungen
1.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht bei der zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht 
worden. Die Beschwerdeführerin ist zur Einreichung der Beschwerde befugt, da sie vom angefoch-
tenen Einspracheentscheid unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, dass das 
Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die Vorinstanz sie zu Recht in ihrem 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Gemäss Art. 17 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit 
Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu 
vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 
ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen nachweisen können (Abs. 1). 
Der Versicherte muss eine vermittelte zumutbare Arbeit annehmen. Er hat auf Weisung der 
zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen teilzunehmen 
(Abs. 3 lit. b).
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustel-
len, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt.
Ein mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu sanktionierendes Verhalten liegt vor, 
wenn ein Termin aus Gleichgültigkeit und Desinteresse verpasst wurde, nicht aber, wenn ein 
Versicherter diesen irrtümlich oder zufolge einer Unaufmerksamkeit nicht eingehalten, durch sein 
übriges Verhalten aber gezeigt hat, dass er seine Pflichten als Arbeitsloser und Leistungsbezüger 
ernst nimmt. Zu betonen bleibt, dass ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- und 
Kontrollgespräches kein einstellungswürdiges Fehlverhalten darstellt, wenn die versicherte Person 
während zwölf Monaten vor dem Nichteinhalten des Gespräches ihren Pflichten als Arbeitslose 
korrekt nachgekommen ist und sich für ihr Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt 
hat. Ein allfälliges früheres Fehlverhalten ist dabei nicht zu berücksichtigen (Urteil BGer 
8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 2.1 mit zahlreichen Hinweisen).
Grund zu einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung kann eine unterbliebene Teilnahme an 
einem Beratungs- oder Kontrollgespräch indes von vornherein nur bilden, wenn die versicherte 
Person dafür keine hinreichende Entschuldigung hat. Nur ein unentschuldigtes Nichteinhalten 
eines Termines genügt als Anlass für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung, bildet mithin 
einen Einstellungstatbestand. Liegt ein nachvollziehbares und verständliches Versehen vor, für 
welches sich der Versicherte aus eigenem Antrieb auch sofort entschuldigt hat, kann der Einstel-
lungstatbestand nicht als verwirklicht betrachtet werden. In einem solchen Fall erübrigt sich die 
Wertung des Verhaltens des Versicherten in den zwölf der Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung vorangegangenen Monaten (Urteil BGer 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 3.3).


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3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Beschwerdeführerin zu Recht wegen unentschul-
digten Fernbleibens an einem Beratungsgespräch in ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslo-
senentschädigung während 14 Tagen eingestellt hat.
Die Beschwerdeführerin trägt in ihrer Beschwerde insbesondere vor, dass sie am 8. Mai 2018 
bereits um 15.30 Uhr beim RAV eingetroffen sei, um den angesetzten Termin wahrzunehmen. Da 
sie alle ihre Daten auf ihrem Mobiltelefon gespeichert habe und dieses kaputt gegangen sei, sei 
sie sich nicht sicher gewesen, ob der Termin um 15.45 Uhr oder um 16.45 Uhr stattfinde. Also 
habe sie nachgefragt. Der Praktikant (bzw. Lehrling) habe auf seinem PC nachgeschaut und ihr 
gesagt, dass der Termin um 16.45 Uhr sei. Diese Angabe habe sie irritiert und sie habe ihm daher 
gesagt, dass sie nochmals weggehe, weil sie nicht so lange warten wolle. Daraufhin habe der 
Mann nicht reagiert, obwohl er doch bei einem Missverständnis in dieser Situation hätte reagieren 
müssen. Als sie eine Stunde später wieder beim RAV eingetroffen sei, habe man ihr mitgeteilt, 
dass gegen sie Sanktionen getroffen würden. Der Praktikant (bzw. Lehrling) sei französischspra-
chig und die weiteren Sekretariatsmitarbeiterinnen hätten nicht zugehört, als jener sie offenbar 
falsch informiert habe. Sie sei sehr zahlenaffin und habe daher die angegebene Zeit sicher nicht 
falsch verstanden. Es sei stossend, dass das Fehlverhalten für den Praktikanten keine Konse-
quenzen habe, für sie jedoch schon. 
Die Vorinstanz begründete ihren Einspracheentscheid insbesondere damit, dass aufgrund der 
schriftlichen Stellungnahme vom 24. Juli 2018 einer Mitarbeiterin des RAV feststehe, dass der im 
RAV anwesende Lehrling der Beschwerdeführerin mitgeteilt habe, das Beratungsgespräch finde 
um 15.45 Uhr statt und sie müsse einen Moment warten. Die Beschwerdeführerin sei jedoch in der 
Folge erst um 16.45 Uhr wieder im RAV erschienen. Daher sei mit dem erforderlichen Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sie dem Beratungsgespräch vom 8. Mai 2018 
unentschuldigt ferngeblieben sei. Ausserdem sei sie zu diesem Termin auch schriftlich eingeladen 
worden. Schliesslich sei sie bereits mit Verfügung vom 1. September 2017 sanktioniert worden, 
weil sie an der Informationssitzung vom 27. Juni 2017 unentschuldigt nicht teilgenommen hatte. 
3.1.
Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin dem Beratungsgespräch vom 
8. Mai 2018 um 15.45 Uhr ferngeblieben ist, dass sie jedoch um 15.30 Uhr des fraglichen Tages 
beim RAV war und sich nach dem genauen Zeitpunkt dieses Termins erkundigt hatte. 
3.2.
Soweit die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend macht, dass sie den Termin von 15.45 
Uhr verpasst habe, weil sie durch den Praktikanten (recte: den Lehrling) falsch informiert worden 
sei, bezieht sie sich auf das sogenannte Vertrauensprinzip. 
Der in Art. 9 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV; SR 101) verankerte Grundsatz von 
Treu und Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person 
Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, 
bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 131 II 627 E. 6.1). Die 
Voraussetzung für eine Berufung auf Vertrauensschutz, die unter bestimmten Voraussetzungen 
eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten kann, ist 
erfüllt: 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehan-
delt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die recht-
suchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 
3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn 
sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nach-


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teil rückgängig gemacht werden können, und 5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunfts-
erteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 143 V 243 E. 5.2.1). 
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine vom Gesetz abweichende Behandlung 
eines Rechtsuchenden als Folge des Vertrauensschutzes nur in Betracht fallen, wenn die Voraus-
setzungen des Vertrauensschutzes klar und eindeutig erfüllt sind. Insbesondere hat die Rechtspre-
chung erkannt, dass in Bezug auf mündliche und telefonische Zusicherungen und Auskünfte die 
blosse, unbelegte Behauptung einer telefonischen Auskunft oder Zusage nicht genügt, um einen 
Anspruch aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes zu begründen; praxisgemäss ist eine nicht 
schriftlich belegte telefonische (bzw. mündliche) Auskunft zum Beweis von vornherein kaum geeig-
net (vgl. Urteile BGer 2C_842/2009 vom 21. Mai 2010 E. 3.2; 2C_728/2009 vom 15. März 2010 
E. 3.2; 8F_6/2013 vom 25. Juni 2013 E. 2). 
So verhält es sich auch im vorliegenden Fall. Die Beschwerdeführerin kann daher aus ihrer 
Behauptung, dass sie anlässlich ihres Besuchs beim RAV vom 8. Mai 2018 um 15.30 Uhr vom 
Lehrling falsch informiert worden sei, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dies gilt umso mehr, als die 
Vorinstanz bestreitet, dass der Lehrling eine falsche Auskunft erteilt habe und eine Mitarbeiterin 
des RAV per E-Mail vom 24. Juli 2018 bestätigte, dass der Lehrling der Beschwerdeführerin die 
richtige Uhrzeit genannt habe, so dass die behauptete falsche Auskunft in keiner Weise erstellt ist. 
Weiter ist auch zu beachten, dass das RAV der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 12. März 
2018 schriftlich mitgeteilt hat, dass sie am 8. Mai 2018 um 15.45 Uhr zum Beratungsgespräch 
erscheinen müsse. Damit hätte die Beschwerdeführerin die (behauptete) Unrichtigkeit der Auskunft 
des Lehrlings ohne weiteres erkennen können und sie kann sich auch aus diesem Grund nicht auf 
das Vertrauensprinzip stützen. 
3.3.
Die Beschwerdeführerin hat zudem keine hinreichende Entschuldigung für ihr Fernbleiben 
am Beratungsgespräch. Auf die oben erwähnte behauptete falsche Auskunft kann diesbezüglich 
nicht abgestellt werden; insbesondere vermag auch die Angabe der Beschwerdeführerin, dass sie 
alle Daten auf dem Mobiltelefon gespeichert habe und dieses kaputt gegangen sei, nicht als 
Entschuldigung zu genügen, zumal sie wie erwähnt schriftlich über den Termin informiert worden 
war. 
Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass sie durch die Zeitangabe des Lehrlings irritiert 
gewesen sei. Sie habe daher gesagt, dass sie nochmals weggehe, weil sie nicht so lange warten 
wolle; der Lehrling habe daraufhin einfach mit Ja geantwortet, er hätte jedoch bei einem Missver-
ständnis reagieren müssen. Indes wäre es auch für die Beschwerdeführerin ein Leichtes gewesen, 
beim Lehrling explizit nachzufragen, ob sie den fraglichen Zeitpunkt richtig verstanden habe. Dies 
hat sie offenbar unterlassen. Überdies ist gemäss den Akten in keiner Weise erstellt, dass sie sich 
für ihr Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt hätte. Namentlich ergibt sich eine 
Entschuldigung auch nicht aus ihrer schriftlichen Stellungnahme vom 11. Mai 2018 zuhanden des 
RAV. Schliesslich kann auch aus den weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin – soweit sich 
diese überhaupt auf den hier zu beurteilenden Fall beziehen – nichts zu ihren Gunsten abgeleitet 
werden.
3.4.
In casu ist weiter unbestritten, dass die Beschwerdeführerin bereits mit Verfügung vom 
1. September 2017 sanktioniert wurde, weil sie an der Informationssitzung vom 27. Juni 2017 
unentschuldigt nicht teilgenommen hatte. 
3.5.
Damit ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass die Beschwerdeführerin dem Termin 
vom 8. Mai 2018 um 15.45 Uhr unentschuldigt ferngeblieben ist und überdies ihren Pflichten als 


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Arbeitslose auch in den zwölf vorangehenden Monaten nicht korrekt nachgekommen war, und 
dass mithin ein sanktionswürdiges Verhalten vorliegt. 
4.
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid auch hinsichtlich der Dauer der 
Einstellung rechtmässig ist, d.h. ob die Vorinstanz mit der Einstellungsdauer von 14 Tagen dem 
Verschulden der Beschwerdeführerin angemessen Rechnung getragen hat.
4.1.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG und der AVIG-Praxis Rz. D59 bemisst sich die Dauer der 
Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 
60 Tage. Art. 45 Abs. 2 AVIV unterscheidet zwischen leichtem (1–15 Tage), mittlerem (16–
30 Tage) und schwerem Verschulden (31–60 Tage). Wird die versicherte Person wiederholt in der 
Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die 
Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 ALV).
Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung sind alle Umstände des konkreten Einzelfalls zu 
berücksichtigen, wie z.B. Beweggründe, persönliche Verhältnisse wie Alter, Zivilstand, Gesund-
heitszustand, Suchtverhalten, soziales Umfeld, Bildungsgrad, Sprachkenntnisse, Begleitumstände 
wie Verhalten des Arbeitgebers, der Arbeitskollegen, Betriebsklima (z.B. belastende Umstände am 
Arbeitsplatz) usw. und irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt, z.B. betreffend Zusicherung 
einer Neuanstellung (AVIG-Praxis Rz. D64).
Laut AVIG-Praxis Rz. D79 beträgt die Einstelldauer beim Fernbleiben bzw. bei der Versäumnis am 
Beratungs- oder Kontrollgespräch ohne entschuldbaren Grund beim ersten Mal 5 bis 8 Tage und 
beim zweiten Mal 9 bis 15 Tage. 
Der Sozialversicherungsrichter darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjeni-
gen der Verwaltung setzen, das Gericht muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, 
welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen. Auch ist 
den Bestrebungen der Verwaltung bzw. der Versicherer Rechnung zu tragen, die darauf abzielen, 
durch interne Weisungen, Richtlinien, Tabellen, Skalen usw. eine rechtsgleiche Behandlung der 
Versicherten zu gewährleisten. Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Behörde zwar im 
Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der 
massgebenden Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, 
wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glau-
ben sowie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt (BGE 123 V 150 E. 2 mit Hinweisen).
4.2.
Unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des vorliegenden Falles, namentlich der 
Beweggründe und der persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin, namentlich auch ihrem 
Bildungsgrad und den Sprachkenntnissen und da es sich um das zweite unentschuldigte Fernblei-
ben innerhalb von zwölf Monaten handelt, hat die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen weder 
fehlerhaft noch unangemessen ausgeübt, indem sie ein leichtes Verschulden angenommen und 
die Einstelldauer auf 14 Tage festgesetzt hat.
5.
Zusammenfassend hat die Vorinstanz die Beschwerdeführerin zu Recht während 14 Tagen in ihrer 
Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt. Der Einspracheentscheid vom 
11. Oktober 2018 ist deshalb zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen.


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Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden 
keine Gerichtskosten erhoben.
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerde-
schrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe 
angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht 
die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene 
Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesge-
richt ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 11. März 2019/dgr
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin-Praktikantin: