fr_gerichte · 604 2020 83 · 2021-03-31 · de

Urteil des Steuergerichtshofes des Kantonsgerichts, Grundsatzentscheid | Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
604 2020 83
604 2020 84
Urteil vom 31. März 2021
Steuergerichtshof
Präsident:
Marc Sugnaux 
Richter:
Christian Pfammatter
Daniela Kiener 
Gerichtsschreiberin:
Elisabeth Rime Rappo
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Bruno 
Kaufmann
gegen
KANTONALE STEUERVERWALTUNG, Vorinstanz 
Gegenstand
Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen (Unterstüt-
zungsabzug)
Beschwerde vom 21. Oktober 2020 gegen den Einspracheentscheid vom 
21. September 2020; direkte Bundessteuer und Kantonssteuer 2018


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Am 15. Mai 2019 reichte die Steuerpflichtige ihre Steuererklärung 2018 ein. Sie deklarierte 
unter anderem ein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (Code 1.110) von 
CHF 118’089.-, wovon sie an die im Jahr 2000 geborene Tochter (B.________) ihres geschiede-
nen Ehemannes (C.________) bezahlte Unterhaltsbeiträge (Code 4.340) von CHF 3'600.- zum 
Abzug brachte.
Mit ordentlicher Veranlagungsanzeige vom 19. März 2020 setzte die Kantonale Steuerverwaltung 
Freiburg (nachfolgend: Steuerverwaltung) das steuerbare Einkommen (Code 7.910) auf 
CHF 87'640.- (Kanton; geschuldete Steuer: CHF 9'091.65) bzw. CHF 93'208.- (Bund; geschuldete 
Steuer: CHF 2'425.20) fest. Der Abzug für bezahlte Unterhaltsbeiträge (Code 4.340) von 
CHF 3'600.- wurde der Steuerpflichtigen verweigert, stattdessen wurde ein Abzug für andere 
unterstützungsbedürftige Personen (Code 6.120) von CHF 1'000.- (Kanton) resp. CHF 6'500.- 
(Bund) gewährt.
Gegen diese Veranlagungsanzeige erhob die Steuerpflichtige am 17. April 2020 schriftlich Einspra-
che. Sie brachte ihr Erstaunen darüber zum Ausdruck, dass die Unterhaltsbeiträge, die sie der 
Tochter ihres geschiedenen Ehemannes bezahlt habe, nicht wie in den Jahren zuvor zum Abzug 
zugelassen worden seien. Die Unterhaltsbeiträge seien gemäss Scheidungsurteil vom 2. Oktober 
2014 geschuldet und im Umfang von CHF 7'370.- (anstatt wie deklariert CHF 3'600.-) auf das 
Konto ihrer Pflegetochter bezahlt worden.
Mit Einspracheentscheid vom 21. September 2020 wies die Steuerverwaltung die erhobene 
Einsprache mit der Begründung ab, dass Unterhaltsbeiträge grundsätzlich nur für die leiblichen 
und adoptierten Kinder sowie bei gemeinsam veranlagten Ehegatten auch für die Stiefkinder zum 
Abzug gebracht werden könnten. Vorausgesetzt sei also das Bestehen eines Kindesverhältnisses. 
Pflegeeltern hingegen werde für ihre Pflegekinder kein Kinderabzug gewährt. Sofern Pflegeeltern 
für den Unterhalt des Pflegekindes aufkommen, könne, wenn die Voraussetzungen erfüllt seien, 
ein Unterstützungsabzug gewährt werden.
B.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Steuerpflichtige, vertreten durch Rechtsanwalt 
Bruno Kaufmann, mit Eingabe vom 21. Oktober 2020 Beschwerde an das Kantonsgericht Freiburg. 
Sie stellt das Begehren, es sei der angefochtene Einspracheentscheid in Gutheissung der 
Beschwerde aufzuheben und festzustellen, dass die geleisteten Unterhaltsbeiträge steuerrechtlich 
abziehbar seien. Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin aus, dass sie mit dem Vater von 
B.________ verheiratet gewesen sei. Bereits während der Ehe habe sie hauptsächlich zu den 
Kosten des gemeinsamen Familienhaushalts beigetragen. Bei der Scheidung sei dann, basierend 
auf Art. 278 Abs. 2 ZGB, ein Unterhaltsbeitrag zu Gunsten von B.________ festgelegt worden. 
Gleichzeitig sei auf die Teilung der Guthaben der 2. Säule der Eheleute verzichtet worden. 
Während Jahren habe sie die an ihre Pflegetochter geleisteten Unterhaltsbeiträge steuerrechtlich 
abziehen können. Es sei willkürlich, dass ihr dieser Abzug nun verweigert werde.
Der am 3. November 2020 einverlangte Kostenvorschuss von CHF 800.- wurde am 1. Dezember 
2020 geleistet.
In ihren Bemerkungen vom 26. Januar 2021 schliesst die Vorinstanz auf eine Abweisung der 
Beschwerde.
Ein weiterer Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.


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C.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts finden sich, soweit für die Urteilsfindung massge-
bend, in den folgenden rechtlichen Erwägungen.
Erwägungen
Prozessuales
1.
Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 
30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; 
Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten 
Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 
6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss 
die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 
Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel 
des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 
Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich 
nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 
DStG).
Die Beschwerde vom 21. Oktober 2020 gegen den Einspracheentscheid vom 21. September 2020 
ist durch die rechtsgültig vertretene Beschwerdeführerin frist- und formgerecht bei der sachlich und 
örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin ist als Steuer-
schuldnerin durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne weiteres ein 
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 lit. a VRG).
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Direkte Bundessteuer (604 2020 83)
2.
Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts kommt einer Veranlagung bei periodischen Steuern nur 
für die betreffende Periode Rechtskraft zu; die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse können 
daher in einem späteren Untersuchungszeitraum durchaus anders gewürdigt werden (BGE 140 I 
114 E. 2.4.3; vgl. auch Urteile BGer 2C_249/2019 vom 6. Mai 2019 E. 5 und 2C_107/2017 vom 
6. Dezember 2017 E. 3). Damit kann die Beschwerdeführerin aus dem Umstand, dass in den 
vergangenen Steuerperioden die an B.________ bezahlten Unterhaltsbeiträge zum Abzug zuge-
lassen wurden, nichts zu ihren Gunsten ableiten.
3.
3.1.
Leistungen in Erfüllung familienrechtlicher Verpflichtungen sind gemäss Art. 24 lit. e DBG 
grundsätzlich steuerfrei. Davon ausgenommen sind Unterhaltsbeiträge, die ein Steuerpflichtiger 
bei Scheidung, gerichtlicher oder tatsächlicher Trennung für sich erhält, sowie Unterhaltsbeiträge, 
die ein Elternteil für die unter seiner elterlichen Sorge stehenden Kinder erhält (Art. 24 lit. e i.V.m. 
Art. 23 lit. f DBG). Diese Unterhaltsbeiträge sind beim Empfänger steuerbar. Dafür kann sie der 
leistende Steuerpflichtige nach Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG von den Einkünften abziehen.


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Diese Ordnung gilt jedoch nur für Unterhaltsbeiträge in den beiden genannten Fällen (Unterhalts-
beiträge, die ein Steuerpflichtiger bei Scheidung, gerichtlicher oder tatsächlicher Trennung für sich 
oder für die unter seiner elterlichen Sorge stehenden Kinder erhält). Für Leistungen «in Erfüllung 
anderer familienrechtlicher Unterhalts- und Unterstützungspflichten» kommt der allgemeine Grund-
satz zur Anwendung, wonach solche Beiträge beim Empfänger steuerfrei bleiben und der Leisten-
de sie nicht von seinen Einkünften abziehen kann (Art. 24 lit. e und Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG). Es 
handelt sich um eine Fort- oder erweiterte Wirkung des Grundsatzes der Familienbesteuerung. 
Das gilt auch für die Beiträge an das mündige Kind. Weder der Elternteil, bei dem das mündige 
Kind lebt, noch das Kind selbst haben diese Alimentenzahlungen zu versteuern. Dafür kann der 
Leistende diese Beiträge nicht von seinen Einkünften abziehen (Urteil BGer 2C_439/2007 vom 
12. September 2007 E. 2.1).
3.2.
Auch das Kreisschreiben Nr. 30 der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 21. Dezember 
2010 betreffend Ehepaar- und Familienbesteuerung nach dem Bundesgesetz über die direkte 
Bundessteuer (DBG) sieht in Ziffer 14.2.2. vor, dass die Unterhaltsbeiträge, die ein Elternteil für die 
unter seiner elterlichen Sorge stehenden Kinder erhält, vom Empfänger vollständig zu versteuern 
sind (Art. 23 lit. f DBG). Andererseits können diese Unterhaltszahlungen vom leistenden Elternteil 
vollumfänglich in Abzug gebracht werden (Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG). Die Abzugsfähigkeit von 
Unterhaltsbeiträgen für minderjährige Kinder gilt indessen nur für familienrechtlich geschuldete 
Unterhaltsbeiträge, jedoch nicht für freiwillig erbrachte Alimente (BGE vom 31.5.1999 i.S. M., NStP 
53, 106). Diese Unterhaltsbeiträge werden in der Regel amtlich oder gerichtlich festgesetzt, sie 
können aber auch vertraglich vereinbart werden. Damit die Unterhaltsbeiträge beim Empfänger 
aufgerechnet und beim Leistenden in Abzug gebracht werden können, müssen sie effektiv bezahlt 
worden sein.
Unterhaltsbeiträge für das volljährige Kind in Ausbildung sind weder vom Kind selbst, noch vom 
Elternteil, bei dem das Kind lebt, zu versteuern. Das Kind erhält steuerfreie «Leistungen in Erfül-
lung familienrechtlicher Verpflichtungen» (Art. 24 lit. e DBG). Der leistende Elternteil kann die 
Unterhaltsbeiträge auch nicht mehr von seinem Einkommen absetzen. Diese Leistungen werden 
zu ganz gewöhnlichen nicht abziehbaren «Aufwendungen für den Unterhalt des Steuerpflichtigen 
und seiner Familie» (Art. 34 lit. a DBG).
3.3.
Diese gesetzliche Regelung scheint die Beschwerdeführerin zu verkennen, wenn sie 
geltend macht, die Unterhaltszahlungen an ihre mündige und in Ausbildung stehende Pflegetoch-
ter seien von den Einkünften in Abzug zu bringen. Zum einen ist B.________ nicht die leibliche 
Tochter der Beschwerdeführerin; auch wurde sie von ihr nicht adoptiert. Zwischen der Beschwer-
deführerin und B.________ besteht somit kein Kindesverhältnis im Sinne von Art. 252 ff. ZGB, 
weshalb es sich bei den Unterhaltszahlungen der Beschwerdeführerin an B.________ auch nicht 
um familienrechtlich geschuldete Unterhaltsbeiträge handelt. Zwar erklärte sich die Beschwerde-
führerin anlässlich der Scheidung von C.________ bereit, seine Tochter (ihre Pflegetochter) 
weiterhin finanziell zu unterstützen; dies deshalb, weil sie nach eigenen Angaben ein sehr enges 
Verhältnis zu ihrer Pflegetochter hat. Auch wenn der Präsident des Zivilgerichts des Saanebezirks 
die zwischen den Ehegatten vereinbarte Scheidungskonvention gerichtlich genehmigte und die 
vereinbarten monatlichen Beiträge an B.________ damit rechtlich geschuldet sind, handelt es 
nicht um familienrechtlich geschuldete Unterhaltsbeiträge, sondern um gestützt auf einer vertragli-
chen Abmachung erbrachte Unterstützungsbeiträge.
Kommt hinzu, dass die im Jahr 2000 geborene B.________ am Stichtag der fraglichen Steuerperi-
ode (31. Dezember 2018; vgl. Art. 35 Abs. 2 DBG) volljährig war. Unterhaltsbeiträge an volljährige 
Kinder können aber so oder anders, d.h. auch beim Bestehen eines Kindesverhältnisses, als 


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«Leistungen in Erfüllung anderer familienrechtlicher Unterhaltspflichten» (Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG 
in fine) nicht vom Einkommen abgezogen werden. Sie sind steuerlich dem eigenen Einkommen 
der Beschwerdeführerin zuzurechnen, woraus umgekehrt zu schliessen ist, dass die Beschwerde-
führerin für den Unterhalt ihrer mündigen Pflegetochter sorgt und insofern den Unterstützungsab-
zug (Art. 35 Abs. 1 lit. b DBG) beanspruchen kann.
3.4.
Aus dem Gesagten folgt, dass die Steuerverwaltung der Beschwerdeführerin zu Recht den 
Steuerabzug für die im Jahr 2018 geleisteten Unterhaltszahlungen an ihre Pflegetochter verweigert 
und ihr stattdessen den Sozialabzug für andere unterstützungsbedürftige Personen in der Höhe 
von CHF 6'500.- (Art. 35 Abs. 1 lit. b DBG) gewährt hat
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. September 2020 ist somit nicht zu beanstanden 
und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1.
Die Kosten des Verfahrens sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 
DBG).
Die Höhe der Verfahrenskosten wird durch das kantonale Recht bestimmt (Art. 144 Abs. 5 DBG). 
Das heisst, dass insbesondere der Tarif vom 17. Dezember 1991 der Verfahrenskosten und 
Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz (Tarif VJ) zur Anwendung gelangt (vgl. Art. 146 und 
Art. 147 VRG sowie Art. 4 Abs. 3 des kantonalen Ausführungsbeschlusses zum Bundesgesetz 
über die direkte Bundessteuer vom 5. Januar 1995; SGF 634.1.11).
Im vorliegenden Fall scheint es angemessen, die Gerichtsgebühr auf CHF 400.- festzusetzen. 
Diese Gerichtsgebühr ist der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem geleis-
teten Kostenvorschuss zu verrechnen. 
4.2.
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Kantonssteuer (604 2020 84)
5.
Die vorne dargelegten Grundsätze gelten auch unter dem (harmonisierten) kantonalen Recht. Die 
entsprechenden, praktisch gleich lautenden Gesetzesbestimmungen sind in Art. 7 Abs. 4 lit. g und 
Art. 9 Abs. 2 lit. c StHG sowie Art. 24 lit. f, Art. 25 lit. e, Art. 34 Abs. 1 lit. c und Art. 35 lit. a DStG 
enthalten. Gemäss Art. 36 Abs. 1 lit. c DStG beträgt der Sozialabzug für andere erwerbsunfähige 
Personen, für deren Unterhalt die steuerpflichtige Person hauptsächlich aufkommt, CHF 1'000.-.
Angesichts der mit dem Recht der direkten Bundessteuer übereinstimmenden gesetzlichen Rege-
lung kann für die Rechtsanwendung auf die Ausführungen in den Erwägungen 2 und 3 verwiesen 
werden. Demzufolge ist auch die Beschwerde betreffend die Kantonssteuer abzuweisen.
6.
6.1.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Verfahrenskosten der unterliegenden 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 131 Abs. 1 VRG). Dabei gelangt der Tarif VJ zur Anwen-
dung (vgl. Art. 146 und Art. 147 VRG).
Im vorliegenden Fall erscheint es angemessen, die Gerichtsgebühr auf CHF 400.- festzusetzen. 
Diese Gerichtsgebühr ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.
6.2.
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.


Kantonsgericht KG
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Der Hof erkennt:
Direkte Bundessteuer (604 2020 83)
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten (Gebühr: CHF 400.-) werden A.________ auferlegt. Diese Gerichtsgebühr wird 
mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Kantonssteuer (604 2020 84)
4.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
5.
Die Kosten (Gebühr: CHF 400.-) werden A.________ auferlegt. Diese Gerichtsgebühr wird 
mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
6.
Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Zustellung.
Das vorliegende Urteil kann sowohl bezüglich der veranlagten direkten Bundessteuern als auch 
der Kantonssteuern gemäss Art. 146 DBG bzw. Art. 73 StHG und Art. 82 ff. des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 
einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Lausanne, ange-
fochten werden.
Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die Einsprache an die 
Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird 
(Art. 148 VRG).
Freiburg, 31. März 2021/dki
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin: