fr_gerichte · 603 2015 94 · 2015-07-17 · de

Entscheid des III. Verwaltungsgerichtshof des Kantonsgerichts | Strassenverkehr und Transportwesen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
603 2015 94
Urteil vom 17. Juli 2015
III. Verwaltungsgerichtshof
Besetzung
Präsidentin:
Gabrielle Multone
Richter:
Johannes Frölicher, Josef Hayoz
Gerichtsschreiber-Praktikant:
Mathieu Seydoux
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin
gegen
KOMMISSION FÜR ADMINISTRATIVMASSNAHMEN IM STRASSEN-
VERKEHR, Vorinstanz
Gegenstand
Strassenverkehr und Transportwesen
Entzug des Führerausweises
Beschwerde vom 17. Juni 2015 gegen den Entscheid der Kommission für 
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr vom 11. Juni 2015


Kantonsgericht KG
Seite 2 von 6
Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1984, ist seit 2003 im Besitz des Führerausweises für Personen-
wagen. Im automatisierten Datensystem für Administrativmassnahmen (ADMAS; vgl. Art. 104b des 
Bundesgesetzes über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 [SVG; SR 741.01] und die 
ADMAS-Register-Verordnung vom 18. Oktober 2000 [SR 741.55]) ist sie wie folgt verzeichnet:
-
Verfügung vom 4. September 2008: Verwarnung wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand 
(nicht qualifizierte Blutalkoholkonzentration, leichte Widerhandlung);
-
Verfügung vom 21. Juli 2011: Entzug des Führerausweises für die Dauer eines Monats (Nicht-
beherrschen des Fahrzeugs, mittelschwere Widerhandlung);
-
Verfügung vom 31. Januar 2013: Entzug des Führerausweises für die Dauer eines Monats 
(Fahren mit übersetzter Geschwindigkeit, leichte Widerhandlung);
-
Verfügung vom 13. Juni 2013: Entzug des Führerausweises für die Dauer von zwei Monaten 
(Fahren mit übersetzter Geschwindigkeit, leichte Widerhandlung);
-
Verfügung vom 2. September 2014: Entzug des Führerausweises für die Dauer eines Monats 
(Fahren mit übersetzter Geschwindigkeit, leichte Widerhandlung);
-
Verfügung vom 27. November 2014: Entzug des Führerausweises für die Dauer von zwei Mo-
naten (Fahren mit übersetzter Geschwindigkeit, leichte Widerhandlung).
Der Vollzug der letzten Massnahme hätte vom 8. April bis und mit dem 7. Juni 2015 erfolgen sol-
len. Da A.________ jedoch am 28. April 2015 erfolgreich an einem Verkehrsunterricht im Sinn von 
Art. 17 Abs. 1 SVG teilgenommen hatte, erhielt sie am 1. Mai 2015 den Führerausweis zurück, 
allerdings mit der Bemerkung, dass es ihr nicht gestattet sei, bis und mit dem 7. Mai 2015 ein 
Fahrzeug zu lenken.
B.
Am 9. Februar 2015, um 15.45 Uhr, lenkte A.________ einen Personenwagen durch die 
Route de Lausanne in Villette (VD). Dabei überschritt sie die innerorts geltende Höchstgeschwin-
digkeit von 60 km/h - nach Abzug der technisch bedingten Sicherheitsmarge von 3 km/h - um 
17 km/h.
Am 29. April 2015, um 10.30 Uhr, wurde A.________ von der Kantonspolizei Freiburg auf der 
Autobahn A12, Rastplatz Schmitten, als Lenkerin eines Fahrzeugs angehalten. 
Wegen diesen beiden Tatbeständen eröffnete die Vorinstanz mit Schreiben vom 1. Mai 2015 ein 
Administrativverfahren und setzte A.________ zur Wahrung des rechtlichen Gehörs (Art. 23 Abs. 1 
SVG) eine Frist von 10 Tagen, um eine schriftliche Stellungnahme einzureichen.
Am 6. Mai 2015, um 07.05 Uhr, wurde A.________ in Düdingen erneut als Lenkerin eines Per-
sonenwagens von der Kantonspolizei angehalten. Die Vorinstanz eröffnete am 8. Mai 2015 ein 
weiteres Administrativverfahren. Gleichzeitig beschloss sie, den Führerausweis nach "Ablauf der 
zur Zeit in Kraft stehenden Entzugsmassnahme" (= Vollzug der Massnahme vom 27. November 
2014) nicht zurückzugeben. Der endgültige Entscheid erfolge, sobald sie (die Vorinstanz) im Besitz 
sämtlicher Unterlagen sei. Dagegen erhob A.________ Beschwerde beim Kantonsgericht und 
beantragte die sofortige Rückgabe des Führerausweises. Diesem Begehren gab das Kantons-
gericht mit Urteil vom 20. Mai 2015 statt (603 2015 74) unter anderem mit der Begründung, dass 
voraussichtlich ein Warnungsentzug anzuordnen sein werde und in einem solchen Fall einer Be-
schwerde grundsätzlich aufschiebende Wirkung zukomme.


Kantonsgericht KG
Seite 3 von 6
C.
Aufgrund der Vorfälle vom 9. Februar 2015, 29. April 2015 und 6. Mai 2015 entzog die Vor-
instanz A.________ den Führerausweis für die Dauer von acht Monaten. Sie qualifizierte den 
ersten Tatbestand als leichte und die beiden anderen Taten jeweils als schwere Widerhandlungen 
gegen das Strassenverkehrsgesetz.
A.________ erhob am 17. Juni 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht und beantragte, die Dauer 
des Führerausweisentzugs sei auf drei Monate festzusetzen.
Die Vorinstanz schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
D.
Am 15. Juli 2015 reichte A.________ eine weitere Vernehmlassung ein. Sie wiederholt, dass 
es ihr nicht möglich sei, den Führerausweis für die Dauer von acht Monaten abzugeben. Sie sei 
mit 15 Wochen oder "Strafformen in anderer Weise" einverstanden. Es werde zu einer erneuten 
Strafe wegen Fahrens ohne Führerausweis kommen. 
Erwägungen
1.
a) Die Zuständigkeit der verwaltungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts zur Beurtei-
lung der Beschwerde ist gegeben (Art. 12 Abs. 2 des Gesetzes vom 12. November 1981 zur Aus-
führung der Bundesgesetzgebung über den Strassenverkehr [AGSVG; SGF 781.1] in Verbindung 
mit Art. 114 Abs. 1 lit. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; 
SGF 150.1]). Die Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 76 VRG) 
und die Fristen zur Einreichung der Beschwerde (Art. 79 VRG) und zur Bezahlung des Kostenvor-
schusses wurden gewahrt. Die Beschwerde erfüllt inhaltlich sowie formal gerade noch knapp die 
gesetzlichen Voraussetzungen (Art. 80 f. VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung des Rechts, einschliesslich der 
Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, gerügt sowie eine unrichtige und unvoll-
ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 77 Abs. 1 
lit. a und b VRG). Die Unangemessenheit kann vor dem Kantonsgericht nur gerügt werden, wenn 
die Angelegenheit das Gebiet der öffentlichen Abgaben oder der Sozialversicherungen betrifft oder 
sie der Beschwerde an eine zur Überprüfung dieser Rüge befugte Behörde unterliegt oder ein Ge-
setz diesen Beschwerdegrund ausdrücklich vorsieht (Art. 78 Abs. 2 lit. a-c VRG). Solange die Vor-
instanz ihr Ermessen pflichtgemäss ausübt, ist es dem Gericht verwehrt, sein eigenes Ermessen 
anstelle der Vorinstanz zu setzen (vgl. BVR 2012 S. 193 E. 1.2 S. 195). Das Gericht wendet das 
Recht von Amtes wegen an und prüft von Amtes wegen oder auf Antrag die Gültigkeit der auf den 
Einzelfall anwendbaren Vorschriften (Art. 10 Abs. 1 und 2 VRG). 
3.
a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvor-
schriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (OBG; 
SR 741.03) ausgeschlossen ist, was vorliegend der Fall ist, der Lernfahr- oder Führerausweis ent-
zogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 
16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine 
leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für 
die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 
lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrs-
regeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b 
Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 


Kantonsgericht KG
Seite 4 von 6
Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 
schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).
b) In der Sache ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin am 9. Februar 2015 in Villette 
die innerorts geltende Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 17 km/h überschritt. Diese Tat gilt, 
wie die Vorinstanz zu Recht feststellte, als leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a 
SVG (vgl. RÜTSCHE, in Strassenverkehrsgesetz, Basler Kommentar, 2014, Art. 16 N. 102 mit Hin-
weisen). Des Weiteren stellt die Beschwerdeführerin nicht in Abrede, dass sie am 29. April 2015 
und am 6. Mai 2015 jeweils ein Fahrzeug gelenkt hatte, obwohl ihr Führerausweis entzogen war. 
Diese Vorfälle sind als schwere Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz zu qualifizie-
ren (Art. 16c lit. f SVG).
4.
a) aa. Nach Art. 16a SVG wird nach einer leichten Widerhandlung der Lernfahr- oder Füh-
rerausweis für mindestens einen Monat entzogen, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der 
Ausweis entzogen war oder eine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 2). Die 
fehlbare Person wird verwarnt, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht ent-
zogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 3). In den letzten zwei 
Jahren vor dem 9. Februar 2015 wurde der Beschwerdeführerin der Führerausweis vier Mal ent-
zogen (der Vollzug der Massnahme vom 31. Januar 2013 erfolgte vom 21. April bis zum 20. Mai 
2013). Infolgedessen gelangt Art. 16a Abs. 2 SVG zur Anwendung.
bb. Nach einer schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens drei Monate ent-
zogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG). Mindestens sechs Monate wird der Führerausweis entzogen, 
wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer mittelschweren Wi-
derhandlung entzogen war (Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG). Dies ist vorliegend der Fall, wurde der Be-
schwerdeführerin doch am 21. Juli 2011 der Führerausweis wegen einer mittelschweren Wider-
handlung für die Dauer eines Monats entzogen. 
b) Die Vorinstanz erhöhte die Entzugsdauer auf acht Monate. Die Beschwerdeführerin bean-
tragt jedoch eine Entzugsdauer von lediglich drei Monaten beziehungsweise 15 Wochen. Diesem 
Begehren kann schon deshalb nicht gefolgt werden, weil die gesetzliche Mindestdauer, die nicht 
unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG) sechs Monate beträgt. Zu prüfen bleibt also 
einzig, ob die Erhöhung der Mindestentzugsdauer um zwei Monate gerechtfertigt ist.
c) Bei der Festsetzung der Entzugsdauer sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des 
Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschul-
den, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug 
zu führen. Die in Art. 16 Abs. 3 SVG beispielhaft genannten Zumessungsfaktoren sind gesamthaft 
zu würdigen und die Entzugsdauer ist im Einzelfall so festzusetzen, dass die mit der Massnahme 
beabsichtigte erzieherische und präventive Wirkung am besten erreicht wird. Bei der Bemessung 
der Entzugsdauer steht den kantonalen Behörden ein weiter Ermessensspielraum zu (WEIS-
SENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 2. Aufl. 2015, Art. 16 N. 27).
d) Die Vorinstanz begründete die Erhöhung der Entzugsdauer über die Mindestentzugsdauer 
hinaus nicht näher. Immerhin legte sie im angefochtenen Entscheid dar, dass sie der beruflichen 
Angewiesenheit der Beschwerdeführerin auf den Führerausweis "im Sinne der einschränkenden 
Rechtsprechung des Bundesgerichts, Rechnung getragen" habe. In der Vernehmlassung an das 
Gericht führte sie zudem aus, es solle bewirkt werden, dass der betroffene Fahrzeuglenker sich in 
der Weise bessere, dass er sich künftig verkehrsregelkonform verhalte. Ein neuerliches Verkehrs-
delikt, das zu einem Warnungsentzug führe, erbringe gewissermassen den Nachweis, dass der 
Betroffene aus der früheren "Lektion" nichts gelernt habe. Dies wirke sich dann auf die erneut aus-


Kantonsgericht KG
Seite 5 von 6
gesprochene Entzugsdauer erschwerend aus. Im vorliegenden Fall habe die Beschwerdeführerin 
sogar am Tag nach dem besuchten Verkehrsunterricht (Nachschulung) ein Fahrzeug gelenkt, ob-
wohl ihr der Führerausweis entzogen wurde.
e) Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass sie Mutter eines fünfjährigen Kindes sei und für 
Oktober 2015 ein weiteres Kind erwarte. Dann werde sie einen Mutterschaftsurlaub von 14 Wo-
chen beziehen; in dieser Zeit werde sie den Ausweis abgeben können. Sie brauche das Auto, um 
ihr Kind zur Schule zu bringen. Nebstdem sei sie im Aussendienst tätig und deshalb täglich auf das 
Fahrzeug angewiesen. Wenn sie den Ausweis für acht Monate abgeben müsse, werde sie sich bei 
der Sozialhilfe melden müssen und sich nach der Geburt nicht mehr in ihren Beruf eingliedern 
können. 
f) Zur Beurteilung liegen drei administrativrechtliche Führerausweisentzugsgründe vor, wes-
halb Art. 49 des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 (StGB; SR 311.0) 
analog beziehungsweise sinngemäss anwendbar ist (WEISSENBERGER, Vorbemerkungen zu Art. 
16 ff. Rz. 14). 
Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige 
Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie 
angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte 
erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 SVG). 
g) Die Beschwerdeführerin hat mit ihren Handlungen drei Entzugsgründe geschaffen, wobei 
eine als leicht und die beiden anderen als schwere Widerhandlungen zu qualifizieren sind. Bei 
dieser Sachlage kann es nicht bei der gesetzlichen Minimalentzugsdauer von sechs Monaten sein 
Bewenden haben. Vielmehr ist diese, auch vor dem Hintergrund der Generalprävention und der 
Rechtsgleichheit, angemessen zu erhöhen. Die Beschwerdeführerin ist innert einer Woche zwei 
Mal straffällig geworden. Ihr Verhalten zeugt von einer erheblichen Uneinsichtigkeit. Wenn die Vor-
instanz in Berücksichtigung dieser Umstände, den Führerausweis für acht Monate entziehen will, 
lässt sich diese Massnahme nicht beanstanden, auch vor dem Hintergrund nicht, dass die Be-
schwerdeführerin möglichweise auf den Führerausweis angewiesen ist. Mit ihrem Entscheid wird 
die Vorinstanz dem Verhältnismässigkeitsprinzip und innerhalb desselben dem Erfordernis der 
Notwendigkeit gerecht. Eine Rechtsverletzung ist nicht erkennbar. Im Übrigen ist zu wiederholen, 
dass es bei der Festsetzung der Entzugsdauer bei Warnungsentzügen um einen Ermessensent-
scheid geht. Das Gericht reduziert die verfügte Entzugsdauer nur dann, wenn diese angesichts der 
entscheidrelevanten Umstände für eine offensichtlich zu lange Zeitdauer angesetzt worden ist be-
ziehungsweise wenn sie geradezu als willkürlich erscheint. Das ist vorliegend eindeutig nicht der 
Fall. 
h) Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 15. Juli 2015 vermag an diesem Ergebnis 
nichts zu ändern, umso weniger als die Beschwerdeführerin klar zum Ausdruck bringt, dass, sollte 
es beim Entzug von acht Monaten bleiben, sie trotz des Entzugs weiterhin ein Fahrzeug lenken 
werde. Mit ihrer Aussage legt sie eine fortbestehende Uneinsichtigkeit an den Tag. Sie muss wis-
sen, dass der Strafrichter aufgrund von Art. 90a Abs. 1 SVG die Einziehung eines Motorfahrzeugs 
anordnen kann, wenn (lit. a) damit eine grobe Verkehrsregelverletzung in skrupelloser Weise be-
gangen wurde, und (lit. b) der Täter durch die Einziehung von weiteren groben Verkehrsregelver-
letzungen abgehalten werden kann. Art. 90a Abs. 1 lit. a SVG setzt zur Anordnung einer Einzie-
hung voraus, dass eine grobe Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 2 SVG) in skrupelloser Weise 
begangen wurde und der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise miss-
achtet sowie die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Ausserdem muss er die Verkehrsregel-


Kantonsgericht KG
Seite 6 von 6
verletzung in skrupelloser Weise begangen haben (GIGER, SVG-Kommentar, 8. Aufl. 2014, Art. 
90a N. 32). Das Führen eines Fahrzeugs trotz Führerausweisentzugs (Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG) ist 
als Verkehrsregelverletzung hinsichtlich der Schwere mit der groben Verkehrsregelverletzung im 
Sinn von Art. 90 Abs. 2 SVG vergleichbar. Ein Fahrzeuglenker, der sich trotz Führerausweisent-
zugs ohne Skrupel weiterhin ans Steuer eines Fahrzeugs setzt, zeigt mit seinem Verhalten Unein-
sichtigkeit beziehungsweise Unbelehrbarkeit (zum Ganzen: Urteil KG FR 501 2014 28 vom 
28. August 2014 E. 2).
5.
Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten als offensichtlich unbegründet, weshalb 
sie abzuweisen ist. Die Gerichtskosten, die auf CHF 600.- festgelegt und mit dem geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet werden, sind dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwer-
deführerin aufzuerlegen (Art. 131 Abs. 1 VRG; Art. 1 und 2 des Tarifs vom 17. Dezember 1991 der 
Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz [TarifVJ; SGF 150.12]). 
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Der Entscheid der Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr vom 
11. Juni 2015 wird bestätigt.
II.
Die dem Staat Freiburg geschuldeten Gerichtskosten von CHF 600.- werden der Beschwer-
deführerin A.________ auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab Zustellung Beschwerde beim Bundesgericht 
eingereicht werden. Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die 
Einsprache an die Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheids 
angefochten wird (Art. 148 VRG).
Freiburg, 17. Juli 2015/jha
Präsidentin
Gerichtsschreiber-Praktikant