fr_gerichte · 604 2015 102 · 2016-06-21 · de

Entscheid des Steuergerichtshofes des Kantonsgerichts | Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
604 2015 102
604 2015 103
Urteil vom 21. Juni 2016
Steuergerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Sugnaux
Richter:
Dina Beti, Hugo Casanova
Gerichtsschreiberin:
Elisabeth Rime Rappo
Parteien
A.________, Beschwerdeführer
gegen
KANTONALE STEUERVERWALTUNG, Vorinstanz
Gegenstand
Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen; Sozial-
abzug für Kinder, Elterntarif, Pfarreisteuer
Beschwerde vom 10. September 2015 gegen den Einspracheentscheid 
vom 11. August 2015; direkte Bundessteuer und Kantonssteuer 2014


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Mit Urteil des Gerichtspräsidenten des Sensebezirks vom 21. Mai 2014 (vorsorgliche Mass-
nahmen) wurden der Steuerpflichtige und seine Ehegattin ermächtigt, getrennt zu wohnen. Die 
eheliche Wohnung verblieb der Ehegattin und der Steuerpflichtige wurde angehalten, diese spä-
testens am 31. August 2014 zu verlassen. Die Kinder (geboren 2001 und 2004) wurden unter die 
Obhut der Mutter gestellt. Zudem wurde festgelegt, dass der Steuerpflichtige der Ehegattin an den 
Unterhalt der beiden Kinder einen monatlichen Beitrag von CHF 800.- pro Kind (nebst allfälligen 
Kinder- und Familienzulagen) zu bezahlen hatte.
Eine dagegen erhobene Berufung wurde vom Kantonsgericht (I. Zivilappellationshof) mit Urteil vom 
12. Februar 2015 teilweise gutgeheissen. Dabei wurde insbesondere entschieden, dass die ehe-
liche Wohnung nunmehr dem Steuerpflichtigen verbleiben soll. Demzufolge wurde die Ehegattin 
angehalten, diese spätestens am 1. Juni 2015 zu verlassen. Die beiden Kinder wurden neu unter 
die alternierende Obhut der Eltern gestellt. Zudem wurde neu festgelegt, dass der Steuerpflichtige 
der Ehegattin an den Unterhalt der beiden Kinder einen monatlichen Beitrag von CHF 815.- bzw. 
630.- (nebst allfälligen Kinder- und Familienzulagen) zu bezahlen hatte (und zwar mit Fälligkeit "ab 
erfolgter wohnlicher Trennung..., jedoch spätestens ab dem 1. September 2014").
B.
In seiner Steuererklärung, welche er am 26. Februar 2015 für die Steuerperiode 2014 ein-
reichte, machte der Steuerpflichtige insbesondere Abzüge für Krankenkassenprämien im Betrag 
von CHF 6'460.- sowie Unterhaltsbeiträge im Betrag von CHF 7'040.- (2 x CHF 3'520.-) und die 
Sozialabzüge für die beiden Kinder geltend.
Gemäss Veranlagungsanzeige vom 20. Mai 2015 wurden – ohne Begründung – bloss Kranken-
kassenprämien im Betrag von 4'380.- sowie Alimentenzahlungen in der Höhe von CHF 7'020.- 
berücksichtigt und die Sozialabzüge verweigert.
C.
Am 1. Juni 2015 erhob der Steuerpflichtige gegen diese Veranlagung Einsprache. Nebst 
anderen, vorliegend nicht mehr zur Diskussion stehenden Punkten beantragte er, für seine beiden 
Kinder zusätzlich einen Abzug von CHF 1'737.- für die Krankenkassenprämien sowie die Sozial-
abzüge zu gewähren. Zudem hielt er fest, der "verminderte Steuersatz für Verheiratete" sei ihm "zu 
übertragen", weil er die grössere Steuerlast trage und die Kinder auch unter seine Obhut gestellt 
seien. Schliesslich ersuchte er noch darum, die katholische Kirchensteuer "zu reduzieren", weil 
seine Kinder konfessionslos seien.
Mit Entscheid vom 11. August 2015 wurde die Einsprache in diesen Punkten insofern teilweise 
gutgeheissen, als der Betrag von CHF 1'737.- zu den Unterhaltszahlungen aufgerechnet wurde. 
Die übrigen Begehren wurden mit der Begründung abgewiesen, am massgebenden Stichtag 
(31. Dezember 2014) seien die Voraussetzungen für die Sozialabzüge und den Elterntarif nicht 
erfüllt gewesen (Kinder unter der Obhut der Mutter, Zahlung von abzugsfähigen Unterhaltsbeiträ-
gen). Bezüglich der Pfarreisteuer wurde dargelegt, sie liege nicht im Zuständigkeitsbereich der 
Kantonalen Steuerverwaltung, sondern des Pfarreirats am Wohnsitz der Steuerpflichtigen. Trotz-
dem könne auf Art. 14 Abs. 1 des Gesetzes vom 26. September 1990 über die Beziehungen zwi-
schen den Kirchen und dem Staat (SGF 190.1) betreffend die interkonfessionelle Steuerverteilung 
verwiesen werden. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die beiden Kinder gemäss Einwohnerkon-
trolle bei ihrer Mutter wohnhaft seien.
D.
Mit Eingabe vom 9. September 2015, welche am darauffolgenden Tag der Post übergeben 
wurde, reichte der Steuerpflichtige beim Kantonsgericht gegen den Einspracheentscheid Be-


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schwerde ein. Er beantragt weiterhin, ihm die Sozialabzüge für die Kinder – zumindest teilweise – 
und den Elterntarif zu gewähren. Zudem sei die Pfarreisteuer "der Situation anzupassen".
Der mit Verfügung vom 16. September 2015 festgesetzte Kostenvorschuss von CHF 600.- wurde 
fristgemäss bezahlt.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 13. bzw. 15. Oktober 2015 schliesst die Kantonale Steuerverwal-
tung auf Abweisung.
Die Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Der Beschwerdeführer reichte am 11. November 2015 seine Gegenbemerkungen ein, welche der 
Vorinstanz zur Information zugestellt wurden.
Die einzelnen Vorbringen der Parteien werden, soweit wesentlich und notwendig, in den nachste-
henden Erwägungen dargelegt und gewürdigt.
Erwägungen
I. Direkte Bundessteuer (604 2015 102)
1.
a)
Nach Art. 35 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die 
direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) werden für jedes minderjährige oder in der beruflichen 
oder schulischen Ausbildung stehende Kind, für dessen Unterhalt der Steuerpflichtige sorgt, 
CHF 6'500.- vom Einkommen abgezogen; werden die Eltern getrennt besteuert, so wird der 
Kinderabzug hälftig aufgeteilt, wenn das Kind unter gemeinsamer elterlicher Sorge steht und keine 
Unterhaltsbeiträge nach Art. 33 Abs. 1 Bst. c DBG für das Kind geltend gemacht werden.
Die Sozialabzüge werden nach den Verhältnissen am Ende der Steuerperiode oder der 
Steuerpflicht festgelegt (Art. 35 Abs. 2 DBG).
Wie das Bundesgericht bereits in seinem Urteil 2A.523/2003 vom 4. November 2003 (siehe zudem 
Urteil BGer 2C_1145 und 1146/2013 vom 20. September 2014) bestätigt hat, drängt es sich im 
Einschätzungsverfahren als Teil der Massenverwaltung geradezu auf, zur Beurteilung des 
Anspruchs auf Sozialabzüge auf die Verhältnisse an einem bestimmten Stichtag abzustellen. Dass 
eine solche Regelung unter Umständen für den Steuerpflichtigen nachteilig sein kann, ist im 
Bereich der Sozialabzüge hinzunehmen, weil es dort nicht – wie etwa bei den Abzügen für 
Berufsauslagen – um die Berechnung effektiver Aufwendungen geht, sondern um eine pauschale 
Berücksichtigung von sozial bedingten Unterschieden in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, 
ohne Anspruch auf rechnerische Genauigkeit. Umgekehrt wird ja auch bei einer Geburt kurz vor 
Jahresende aufgrund des Stichtages sofort der ganze Sozialabzug gewährt.
b)
Im Weiteren gewährt Art. 36 Abs. 2bis DBG Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich 
ungetrennter Ehe leben, sowie verwitweten, gerichtlich oder tatsächlich getrennt lebenden, 
geschiedenen und ledigen steuerpflichtigen Personen, die mit Kindern oder unterstützungs-
bedürftigen Personen im gleichen Haushalt zusammenleben und deren Unterhalt zur Hauptsache 
bestreiten, den günstigeren Tarif (Sondertarif) gemäss Art. 36 Abs. 2 DBG. Der so ermittelte 
Steuerbetrag ermässigt sich um CHF 251.- für jedes Kind oder jede unterstützungsbedürftige 
Person. Der in Art. 36 Abs. 1 DBG vorgesehene ordentliche Tarif (Grundtarif) gilt für die übrigen 
Steuerpflichtigen.


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Die hauptsächliche Bestreitung des Unterhalts wird grundsätzlich schon angenommen, wenn dem 
Steuerpflichtigen der Sozialabzug für ein Kind oder für eine Person, an deren Unterhalt er beiträgt, 
zusteht (BGE 131 II 553 Erw. 3.1 = Pra 2006 Nr. 78).
Auch für die Bestimmung des anwendbaren Tarifs ist (schematisch für das ganze Jahr) auf die 
persönlichen Verhältnisse am 31. Dezember des entsprechenden Kalenderjahres abzustellen (vgl. 
etwa Urteil BGer 2C_1145 und 1146/2013 vom 20. September 2014).
c)
Im vorliegenden Fall ergibt sich aus den Akten, dass in beiden erwähnten Urteilen Unter-
haltsbeiträge für die Kinder festgelegt wurden. In der Folge wurde vom Beschwerdeführer auch der 
entsprechende Steuerabzug verlangt. Insofern übersieht er also, dass der Sozialabzug für 
(minderjährige) Kinder gemäss dem klaren Wortlaut des Gesetzes – auch bei gemeinsamer 
elterlicher Sorge – ausgeschlossen ist, wenn Unterhaltsbeiträge geltend gemacht werden. 
Diesbezüglich gilt ein Kumulationsverbot, welches es ausschliesst, gleichzeitig den Abzug von 
Kinderunterhaltsbeiträgen und den Sozialabzug zu gewähren. Dies erscheint auch sachlich 
gerechtfertigt. In der Tat kommt es mit der Zahlung von Unterhaltsbeiträgen zu einer Umverteilung 
von Ressourcen: Der Elternteil, dem sie bezahlt werden, setzt diese zusätzlich zu seinen eigenen 
Ressourcen für die Bedürfnisse der Kinder ein. Soweit er – bei minderjährigen Kindern – die 
erhaltenen Unterhaltsbeiträge ebenfalls als Einkommen versteuern muss, ist steuerrechtlich davon 
auszugehen, dass er – zumindest zur Hauptsache – für den Unterhalt der Kinder sorgt. Insofern 
sind die Kinderabzüge ihm zu gewähren. Demgegenüber kommt der andere Elternteil in den 
Genuss des Abzugs der Unterhaltsbeiträge, welcher den Betrag des Sozialabzugs in der Regel 
sogar übersteigt (vgl. insbesondere BGE 133 II 305 / Pra 2008 265 E. 6.5, 6.8, 6.9 und 8.4; Urteil 
BGer 2C_3/2008 vom 18. April 2008 E. 2.2).
Einzuräumen ist dem Beschwerdeführer, dass die Anwendung des vorne dargelegten Stich-
tagprinzips für ihn in der Steuerperiode 2014 nachteilig ausfällt (Abzug bloss der Alimente von 
Oktober bis Dezember 2014). In der Tat bleibt damit abzugsmässig unberücksichtigt, dass er in 
diesem Jahr auch vor der Trennung und der Bezahlung der vorsorglich festgelegten Unterhalts-
beiträge für den Unterhalt der Kinder aufgekommen ist. Wie das Bundesgericht jedoch (in Aufhe-
bung eines Urteils des hiesigen Steuergerichtshofs) entschieden hat, geht der durch Unterhalts-
beiträge geschaffene Status – auch bei gemeinsamer elterlicher Sorge und alternierender Obhut – 
selbst dann vor, wenn der entsprechend abzugsfähige Betrag tiefer ist als jener der Sozialabzüge 
(BGE 133 II 305 / Pra 2008 265 E. 8.4 und 9).
Im Übrigen hat das Bundesgericht auch entschieden, dass der Verheiratetentarif oder reduzierte 
Steuersatz (Elterntarif) im Trennungs- oder Scheidungsfall nur für einen der beiden Elternteile 
gelten kann, und zwar für jenen, der hauptsächlich für den Unterhalt der Kinder aufkommt (BGE 
131 II 553 / Pra 2006 556 E. 3). Dabei ist steuerrechtlich wiederum davon auszugehen, dass der 
Elternteil, welcher die für das minderjährige Kind erhaltenen Unterhaltsbeiträge als Einkommen 
versteuern muss, zur Hauptsache für den Unterhalt der Kinder sorgt. Unter diesen Umständen ist 
vorliegend entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers auch gar nicht erst zu prüfen, ob die 
Kinder am massgeblichen Stichtag noch ausschliesslich bei der Mutter wohnten oder ob damals 
bereits eine alternierende Obhut (mit weiterhin zu leistenden Unterhaltsbeiträgen) praktiziert 
wurde.
Demzufolge ist die Beschwerde sowohl bezüglich der Kinderabzüge als auch des Elterntarifs 
abzuweisen.
2.
 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Kosten dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG; Art. 131 Abs. 1 VRG). Die Höhe der Verfahrenskosten wird 


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durch das kantonale Recht bestimmt (vgl. für die direkten Bundessteuern Art. 144 Abs. 5 DBG). 
Das heisst, dass insbesondere der Tarif vom 17. Dezember 1991 der Verfahrenskosten und 
Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz (Tarif VJ) zur Anwendung gelangt (vgl. Art 146 f. VRG).
Im vorliegenden Fall erscheint es angemessen, die Gerichtsgebühr auf CHF 300.- festzusetzen.
II. Kantonssteuer (604 2015 103)
3.
a)
Die Gewährung von Kinderabzügen sowie anderer Sozialabzüge ist harmonisie-
rungsrechtlich den Kantonen frei anheim gestellt (Art. 9 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 
14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden; 
StHG; SR 642.14).
Gemäss Art. 36 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern (DStG; SGF 
631.1) werden vom Reineinkommen CHF 8'500.- abgezogen für jedes Kind, das minderjährig ist 
oder sich in der Lehre oder im Studium befindet, wenn das Kind ausschliesslich von der steuer-
pflichtigen Person unterhalten wird und deren Reineinkommen den anrechenbaren Grenzbetrag 
nicht übersteigt. Dieser Abzug beträgt für das dritte und jedes weitere Kind CHF 9'500.-. Der Ab-
zug wird für jedes zusätzliche Einkommen von CHF 1'000.-, das den anrechenbaren Grenzbetrag 
übersteigt, um CHF 100.- gekürzt. Er beträgt jedoch für das erste und zweite Kind mindestens 
CHF 7'000.- Franken und CHF 8'000.- für das dritte und jedes weitere Kind. Die anrechenbare 
Einkommensgrenze beträgt CHF 62'000.- für das erste Kind; sie erhöht sich für jedes zusätzliche 
Kind um CHF 10'000.- (Abs. 1 Bst. a). Wird der Unterhalt von mehreren Steuerpflichtigen Perso-
nen bestritten, so wird der Abzug für Kinder und unterhaltsbedürftige Personen verhältnismässig 
aufgeteilt (Abs. 3).
Abs. 4 der Bestimmung statuiert, dass die Sozialabzüge nach den Verhältnissen der 
steuerpflichtigen Person am Ende der Steuerperiode oder der Steuerpflicht festgelegt werden.
b)
Im Weiteren sieht Art. 37 Abs. 3 DStG vor, dass das steuerbare Gesamteinkommen für 
Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, sowie für verwitwete, gerichtlich 
oder tatsächlich getrennt lebende, geschiedene und ledige Steuerpflichtige, die mit Kindern oder 
unterstützungsbedürftigen Personen im gleichen Haushalt zusammenleben und deren Unterhalt 
zur Hauptsache bestreiten, zum Steuersatz besteuert wird, der 50 % dieses Einkommens 
entspricht. Der Minimalsteuersatz bleibt anwendbar.
c)
Angesichts der in den massgebenden Punkten analogen Regelungen in Bundesrecht 
und kantonalem Recht kann der Hinweis genügen, dass der Rekurs betreffend die Kantonssteuer 
aus den vorne in E. 1 dargelegten Gründen gleich zu beurteilen ist wie die Beschwerde betreffend 
die direkte Bundessteuer.
Demzufolge ist der Rekurs ebenfalls abzuweisen.
III. Pfarreisteuer
4.
Die vorliegend streitige Veranlagung hat gar keine Pfarreisteuer (namentlich für die Kinder 
des Beschwerdeführers ) zum Gegenstand. Schon deswegen ist daher in diesem Punkt auf den 
Rekurs nicht einzutreten. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Vorinstanz – übrigens 


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unter ausdrückllichem Hinweis auf ihre diesbzüglich fehlende Zuständigkeit – aus freien Stücken 
einige rechtliche Erläuterungen gegeben hat.
5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Kosten dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 131 Abs. 1 VRG). Dabei gelangt der Tarif vom 17. Dezember 1991 der 
Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz zur Anwendung (vgl. Art 146 f. 
VRG).
Im vorliegenden Fall erscheint es angemessen, die Gerichtsgebühr auf CHF 300.- festzusetzen.
Der Steuergerichtshof erkennt:
I. 
Direkte Bundessteuer (604 2015 102)
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten (Gebühr: CHF 300.-) werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Diese 
Gerichtsgebühr wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
II. 
Kantons- und Pfarreisteuer (604 2015 103)
3.
Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
Die Kosten (Gebühr: CHF 300.-) werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Diese
Gerichtsgebühr wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
III.
Zustellung.
Der vorliegende Entscheid kann sowohl bezüglich der veranlagten direkten Bundessteuer als auch 
der Kantonssteuern gemäss Art. 146 DBG bzw. 73 StHG und 82 ff. des Bundesgesetzes vom 17. 
Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) innert 30 Tagen seit Eröffnung mit einer 
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Lausanne, angefoch-
ten werden.
Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die Einsprache an die 
Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird 
(Art. 148 VRG).
Freiburg, 21. Juni 2016/hca
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