fr_gerichte · 607 2014 44 · 2016-01-08 · de

Entscheid des Steuergerichtshofes des Kantonsgerichts | Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
607 2014 44
607 2014 45
Entscheid vom 8. Januar 2016
Stellvertretender Präsident des Steuergerichtshofs
Besetzung
Stellvertretender Präsident:
Hugo Casanova
Gerichtsschreiberin:
Elisabeth Rime Rappo
Parteien
A.________, Beschwerdeführer 
gegen
KANTONALE STEUERVERWALTUNG, Vorinstanz 
Gegenstand
Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen; Verletzung 
der Mitwirkungspflichten, ordentliche Veranlagung, Nichteintretensentscheid 
oder Abweisung? Schätzung des Einkommens nach dem Lebensaufwand
Beschwerde vom 12. Dezember 2014 gegen den Einspracheentscheid vom 
11. November 2014; direkte Bundessteuer und Kantonssteuer 2013


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Der Steuerpflichtige, geboren 1962, ist von Beruf Elektromonteur.
In seiner Steuererklärung, welche er am 6. April 2014 für die Steuerperiode 2013 einreichte, 
vermerkte er unter der Rubrik "Arbeitgeber/in 2013", er habe in dieser Zeit nicht gearbeitet. 
Zahlenmässig deklarierte er ausschliesslich Einkommen von CHF 0.- sowie ein negatives 
steuerbares Einkommen von CHF -4'380.- (was dem geltend gemachten Pauschalabzug für 
Kranken- und Unfallversicherungen entspricht). Andere Steuerfaktoren wurden weder beziffert 
noch sonstwie erwähnt. In einem beigelegten Schreiben legte der Steuerpflichtige zudem dar, er 
sei bis Anfang des Sommers im Ausland gewesen, nach seiner Rückkehr erkrankt und habe in der 
Folge – auch angesichts seines Alters – keine Arbeit gefunden. Da er gratis bei einem Freund 
wohnen könne und keine anderen grossen Auslagen, aber einen grossen Gemüsegarten habe, sei 
er mit weniger als CHF 700.- pro Monat ausgekommen. Kleider erhalte er geschenkt und er habe 
das Jahr 2013 mit Unterstützung von Freunden und etwas Erspartem überlebt. Seine grösste 
Sorge sei die Krankenkasse, wofür er jetzt Subventionen beantragen werde. Sonstige 
Unterstützung habe er keine.
Mit Schreiben vom 21. Mai 2014 teilte die Kantonale Steuerverwaltung dem Steuerpflchtigen mit, 
sie stelle nach einer ersten Überprüfung der Steuererklärung fest, dass das deklarierte Einkommen 
nicht ausreiche, um die üblichen Lebensunterhaltskosten zu begleichen. Daher wurde er um 
Mitteilung gebeten, mit welchen Mitteln er seinen Lebensunterhalt habe bestreiten können (unter 
Einreichung einer detaillierten Liste samt Belegen betreffend die Einnahmen, Ausgaben sowie 
allfällige Unterstützungen). Diese Aufforderung blieb unbeantwortet.
In der Folge wurde der Steuerpflichtige am 21. August 2014 trotzdem nicht nach Ermessen, 
sondern "ordentlich" veranlagt. Gemäss der Veranlagungsanzeige setzte die Kantonale 
Steuerverwaltung kein Erwerbseinkommen fest. Hingegen berücksichtigte sie (unter Code 3.410) 
mit dem Vermerk "Schätzung!" ein "sonstiges Einkommen (Wohnrecht)" in der Höhe von 
CHF 30'000.-. Nach Abzug der Pauschale für die Krankenkassenprämien ergab sich ein 
steuerbares Einkommen von CHF 25'620.- (Kanton; geschuldete Steuer: CHF 1'384.90) bzw. 
CHF 27'450.- (Bund; geschuldete Steuer: CHF 99.30).
B.
Am 19. September 2014 erhob der Steuerpflichtige gegen diese Veranlagung Einsprache. 
Darin machte er einige Angaben über seinen äusserst bescheidenen Lebensaufwand, ohne jedoch 
irgendwelche Beweismittel oder sonstigen Unterlagen einzureichen.
Im Rahmen des Einspracheverfahrens wurde ihm am 7. Oktober 2014 – unter Androhung eines 
Entscheides aufgrund der Akten gemäss Art. 82 Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die 
Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) – eine Frist gesetzt, um die (konkret aufgelisteten) 
notwendigen Unterlagen samt Belegen einzureichen. Diese Aufforderung blieb ebenso ohne 
fristgemässe 
Folge 
wie 
die 
Mahnung 
vom 
27. 
Oktober 
2014, 
mit 
welcher 
ein 
Nichteintretensentscheid und eine Busse gemäss Art. 174 des Bundesgesetzes vom 
14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) bzw. Art. 219 des Gesetzes 
vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern (DStG; SGF 631.1) angedroht wurden. Eine 
vom 
5. November 
2014 
datierte 
Eingabe 
traf 
anscheinend 
erst 
nach 
Fällung 
des 
Einspracheentscheides ein.


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Mit Entscheid vom 11. November 2014 trat die Kantonale Steuerverwaltung auf die Einsprache 
(sowohl bezüglich der Kantonssteuer als auch der direkten Bundessteuer) nicht ein. Sie legte im 
Wesentlichen dar, der Steuerpflichtige habe es trotz entsprechenden Aufforderungen sowohl im 
Veranlagungs- als auch im Einspracheverfahren versäumt, die notwendigen Unterlagen 
einzureichen. Unter diesen Umständen habe die Veranlagungsbehörde die Lebenshaltungskosten 
(gemäss Berechnungstabelle) aufgrund der ihr zur Verfügung stehenden Unterlagen ermitteln 
müssen.
C.
Mit Eingabe vom 12. Dezember 2014 (Datum des Poststempels) reichte der Steuerpflichtige 
beim Kantonsgericht gegen den Einspracheentscheid Beschwerde ein, ohne eigentliche 
Rechtsbegehren zu stellen und sich zur Nichteintretensfrage zu äussern. Hingegen legt er 
insbesondere nochmals seine Lebensumstände, den soeben beschrittenen Weg zum Sozialamt 
sowie das beabsichtigte Gesuch um eine IV-Rente dar. Als einzige sachbezogene Unterlage legte 
er einen Bankauszug für das Jahr 2013 bei. Daraus sind (bei einem übertragenen Anfangssaldo 
von CHF 4'885.50) verschiedene Belastungen im Gesamtbetrag von CHF 12'031.15 sowie 
Gutschriften von insgesamt CHF 7'196.55 ersichtlich, wobei es sich offensichtlich nicht um ein 
vollständiges Bild der finanziellen Verhältnisse handeln kann.
Der mit Verfügung vom 14. Mai 2014 festgesetzte Kostenvorschuss von CHF 400.- wurde frist-
gemäss bezahlt.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 6. bzw. 12. Februar 2015 schliesst die Kantonale 
Steuerverwaltung 
auf 
Abweisung. 
Sie 
hebt 
einerseits 
nochmals 
hervor, 
dass 
der 
Beschwerdeführer seinen gesetzlichen Mitwirkungspflichten in keiner Weise nachgekommen sei 
und trotz Aufforderung die notwendigen Unterlagen nicht eingereicht habe. Die wenigen 
erhaltenen Angaben seien nicht nur unbelegt, sondern auch teilweise widersprüchlich und 
unvollständig gewesen. Insbesondere sei unersichtlich, wie der Steuerpflichtige unter 
Berücksichtigung der früheren steuerbaren Einkommen (im Schnitt der letzten fünf Jahre rund 
CHF 20'000.-) habe Geldmittel ansparen können. Andererseits enthalte die Beschwerde keine 
neuen, substanziellen Angaben zu den Einkommmens- und Vermögensverhältnissen und erst 
recht keine beweiskräftigen Unterlagen. Nebst dem eingereichten Bankauszug, welcher 
Einzahlungen aus unerfindlichen Quellen enthalte, seien auch die über das Postkonto beglichenen 
Auslagen zu beachten. Schliesslich müsse festgestellt werden, dass der Steuerpflichtige über ein 
Wertschriftendepot verfüge, für welches es ebenfalls an vollständigen Angaben fehle.
Die Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete auf eine Vernehmlassung.
In seinen Gegenbemerkungen vom 14. bzw. 17. März 2014 hält der Beschwerdeführer an seinem 
Standpunkt fest. Er betont insbesondere noch, er sei in den Jahren 2000 bis 2002 nach 
Deutschland ausgewandert und habe dort eine volle Festanstelllung gehabt, welche er dann aus 
gesundheitlichen Gründen habe aufgeben müssen. Das in dieser Zeit Ersparte habe er in einen 
Aktienfond investiert. Diese Werte habe er 2013 "wegen Geldmangels ausgelöst" und damit seinen 
Lebensunterhalt sowie die sehr bescheidenen Kosten seines Auslandaufenthalts finanziert. Im 
Übrigen sei er nun 53 Jahre alt, habe keine Arbeit im Winter und verdiene sein Geld im Sommer 
auf dem Bau, solange er noch könne. Als ergänzende Unterlagen legt er ein Dokument 
"Vermögensübersicht per 31.12.2012 – Portfolio ...." (von dem jedoch sechs Seiten fehlen) sowie 
zwei Rechnungen für Auslandflüge ins Recht. Am 19. März 2015 traf eine weitere Stellungnahme 
ein, in der die Lebensumstände noch detaillierter ausgebreitet werden. Dieser Eingabe wurde neu 


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das Schreiben eines gewissen B.________ vom 2. März 2015 beigelegt, in dem dieser bestätigt, 
dass der Beschwerdeführer seit der Rückkehr aus Deutschland bei ihm "unentgeltlich und ohne 
finanzielle Verpflichtung" Wohnsitz sowie im Jahr 2013 von ihm ein Darlehen im Betrag von 
CHF 2'000.- erhalten habe.
Die Vorinstanz verzichtete am 2. April 2015 auf die Einreichung von Schlussbemerkungen.
Obwohl kein weiterer Schriftenwechsel angeordnet wurde, reichte der Beschwerdeführer am 
20. April 2015 noch zusätzliche Bemerkungen ein. Darin führt er insbesonder aus, er verdiene 
seinen Lebensunterhalt im Sommer auf Baustellen und verdiene im Schnitt ca CHF 15'000.- bis 
CHF 20'000.- pro Jahr. Gleichzeitig legte er einen Lohnausweis der Firma Manpower SA für das 
Jahr 2014 ins Recht (Nettolohn CHF 16'913.-).
Erwägungen
I.
Direkte Bundessteuern (607 2014 44)
1.
Der vorliegend angefochtene Entscheid betreffend die direkte Bundessteuer ist gemäss 
Dispositiv ein Nichteintretensentscheid. Insofern könnte man davon ausgehen, dass Gegenstand 
des vorliegenden Beschwerdeverfahrens daher einzig die Frage sein kann, ob die Vorinstanz die 
Einsprache zu Recht oder zu Unrecht als unzulässig betrachtet hat. Da sich der Beschwerdeführer 
überhaupt nicht damit auseinandersetzt, sondern ausschliesslich materielle Erwägungen zur 
angefochtenen Veranlagung macht, könnte diesfalls auf seine Beschwerde überhaupt nicht 
eingetreten werden.
Aus der – wenn auch minimalen – Begründung des angefochtenen Entscheides lässt sich jedoch 
vage entnehmen, dass die Vorinstanz die Einsprache wohl abweisen wollte. Unter diesem Aspekt 
kann auf die vorliegende Beschwerde eingetreten werden. Dabei fällt ins Gewicht, dass die 
Parteien 
im 
Rahmen 
des 
vorliegenden 
Beschwerdeverfahrens 
ihre 
(ausschliesslich) 
materiellrechtlichen Standpunkte ausführlich dargelegt haben.
2.
a) Gemäss Art. 123 Abs. 1 DBG stellen die Veranlagungsbehörden zusammen mit dem 
Steuerpflichtigen die für eine vollständige und richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen 
und rechtlichen Verhältnisse fest. Zu diesem Zweck auferlegt das Gesetz dem Steuerpflichtigen 
verschiedene 
Verfahrenspflichten. 
Einzureichen 
sind 
nebst 
der 
korrekt 
ausgefüllten 
Steuererklärung samt den vorgeschriebenen Beilagen (Art. 124 DBG) insbesondere auch die 
Lohnausweise über alle Einkünfte aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit, Ausweise über Bezüge 
als Mitglied der Verwaltung oder eines anderen Organs einer juristischen Person, Verzeichnisse 
über sämtliche Wertschriften, Forderungen und Schulden sowie allenfalls die unterzeichneten 
Jahresrechnungen (Bilanzen, Erfolgsrechnung) der Steuerperiode oder, wenn eine kaufmännische 
Buchhaltung fehlt, Aufstellungen über Aktiven und Passiven, Einnahmen und Ausgaben sowie 
Privatentnahmen und Privateinlagen (Art. 125 DBG). Zudem muss der Steuerpflichtige auch sonst 
alles tun (Erteilung von Auskünften, Aufbewahrung und Vorlegung von Belegen usw.), um eine 
vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen (Mitwirkungspflichten gemäss Art. 126 
DBG).


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b) Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können 
die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt 
die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei 
Erfahrungszahlen, 
Vermögensentwicklung 
und 
Lebensaufwand 
des 
Steuerpflichtigen 
berücksichtigen (Art. 130 Abs. 2 DBG). Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann 
der Steuerpflichtige nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu 
begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG).
c) Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer – trotz der offensichtlich zu 
Recht 
festgestellten 
Verletzung 
der 
Mitwirkungspflicht 
des 
Steuerpflichtigen 
und 
der 
unvollständigen Unterlagen – aus unerfindlichen Gründen keine Ermessensveranlagung, sondern 
ausdrücklich eine ordentliche Veranlagung (unter Schätzung des Einkommens nach dem 
vermuteten Lebensaufwand) eröffnet. Insofern kommen die besonderen verfahrensrechtlichen 
Folgen einer Ermessensveranlagung nicht zum Tragen.
Gleichzeitig hat die Vorinstanz formell, d.h. dem Dispositiv nach einen Nichteintretensentscheid 
gefällt, wie wenn es um eine Ermessenveranlagung gegangen wäre. In Rahmen eines 
ordentlichen 
Einspracheverfahrens 
waren 
jedoch 
die 
Voraussetzungen 
eines 
Nichteintretensentscheides nicht erfüllt, ist doch gemäss Art. 132 Abs. 1 DBG die Einreichung der 
notwendigen Unterlagen keine Eintretensvoraussetzung. Dieses nicht zum ersten Mal 
auftauchende Durcheinander in der Anwendung der einschlägigen Verfahrensvorschriften ist 
schwer nachvollziehbar und auch kaum mehr entschuldbar. Die Vorinstanz ist daher einzuladen, in 
diesem Bereich für eine bessere und einheitliche Rechsanwendung zu sorgen. 
Unter diesen Umständen sind die streitigen und schätzungsweise festgesetzten Steuerfaktoren frei 
zu überprüfen und die allgemeinen Beweislastregeln anzuwenden, soweit auf die Beschwerde 
(nur) eingetreten werden kann, weil auch die faktische Abweisung der Einsprache Gegenstand des 
vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet.
d) In der Sache selbst ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer seine Verfahrenspflichten 
in schwerwiegender Weise verletzt hat, indem er eine offensichtlich unvollständige Steuererklärung 
ausgefüllt, gewisse Elemente (Konten, Wertpapiere, Gelegenheitsarbeiten, usw.) verschwiegen 
und die notwendigen präzisen Unterlagen (sowohl bezüglich seines Lebensaufwandes als auch 
seiner effektiven Einnahmen zur Bestreitung seines Unterhaltes) trotz wiederholter Aufforderung 
durch die Vorinstanz nicht eingereicht hat. Insofern kam die Veranlagungsbehörde nicht umhin, die 
Steuerfaktoren mit einem entsprechenden Ermessensspielraum zu schätzen. Eine solche allfällige 
Bemessung des Einkommens nach der Vermögensentwicklung und dem Lebensaufwand des 
Steuerpflichtigen beruht auf der Überlegung, dass das Einkommen mindestens so hoch sein muss, 
dass es zur Bestreitung des Aufwandes oder der Lebenshaltung der daraus lebenden Personen 
ausreicht. Zudem gilt die Vermutung, dass der Aufwand aus steuerbarem Einkommen bestritten 
wird. Der Steuerpflichtige kann jedoch diese Vermutung widerlegen, indem er nachweist, dass er 
die in der Berechnungsperiode angefallenen Lebenshaltungskosten aus steuerfreien Einkünften 
bestritten oder dafür sein Vermögen angezehrt hat. Umgekehrt ist auf ein den blossen 
Lebensunterhalt übersteigendes Einkommen zu schliessen, wenn der Steuerpflichtige Ersparnisse 
bilden konnte. Im vorliegenden Fall ergibt sich sodann, dass der Beschwerdeführer – wie sich aus 
den vorne dargelegten Angaben ergibt – nach und nach zum Teil neue, zum Teil widersprüchliche 
Angaben gemacht hat. Vor allem aber hat er bis heute keine umfassenden Unterlagen mit den 
entsperchenden vollständigen Beweismitteln beigebracht, welche eine gesetzeskonforme 


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Veranlagung ermöglichen könnten. Aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung sowie angesichts 
der fehlenden Bestimmungselemente erscheint die vorgenommene Schätzung (gesamte 
steuerbare Einkünfte von CHF 30'000.-, unter Berücksichtigung auch der gemäss eigenen 
Angaben mangels Prämienverbilligung tatsächlich bezahlten Prämien von CHF 4'380.-) als 
vertretbar.
Somit erweist sich die Beschwerde als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.
3.
 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Kosten dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG; Art. 131 Abs. 1 VRG). Die Höhe der Verfahrenskosten wird 
durch das kantonale Recht bestimmt (vgl. für die direkten Bundessteuern Art. 144 Abs. 5 DBG). 
Das heisst, dass insbesondere der Tarif vom 17. Dezember 1991 der Verfahrenskosten und 
Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz (Tarif VJ) zur Anwendung gelangt (vgl. Art 146 f. VRG).
Im vorliegenden Fall erscheint es angemessen, die Gerichtsgebühr auf 200 Franken festzusetzen.
II.
Kantonssteuern (607 2014 45)
4. 
Auf kantonaler Ebene gelten weitgehend die gleichen Vorschriften wie im Bereich der 
direkten Bundessteuer (vgl. insbesondere Art. 154 Abs. 1, 157 ff., 164 Abs. 2 sowie 176 Abs. 1 
und 3 DStG; Art. 42, 46 Abs. 3 und 48 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die 
direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]). Demzufolge ist aus den vorne 
dargelegten Gründen auch der Rekurs betreffend die Kantonssteuern abzuweisen, soweit darauf 
einzutreten ist.
5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Kosten dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 131 Abs. 1 VRG). Dabei gelangt der Tarif vom 17. Dezember 1991 der 
Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz zur Anwendung (vgl. Art 146 f. 
VRG).
Im vorliegenden Fall erscheint es angemessen, die Gerichtsgebühr auf 200 Franken festzusetzen.


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Der stellvertretende Präsident entscheidet:
in Anwendung von Art. 100 Abs. 1 lit. c VRG
I.
Direkte Bundessteuern (607 2014 44)
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten (Gebühr: 200 Franken) werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem 
geleisteten Vorschuss verrechnet.
II.
Kantonssteuer (607 2014 45)
3.
Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
Die Kosten (Gebühr: 200 Franken) werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem 
geleisteten Vorschuss verrechnet.
III.
Zustellung
Der vorliegende Entscheid kann sowohl bezüglich der veranlagten direkten Bundessteuern als 
auch der Kantonssteuern gemäss Art. 146 DBG bzw. 73 StHG und 82 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) innert 30 Tagen seit Eröffnung mit einer 
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Lausanne, angefoch-
ten werden.
Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die Einsprache an die 
Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird 
(Art. 148 VRG).
Freiburg, 8. Januar 2016/hca
Stellvertretender Präsident
Gerichtsschreiberin