fr_gerichte · 501 2016 30 · 2016-08-12 · de

Urteil des Strafappellationshofes des Kantonsgerichts | Strafrecht

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
501 2016 30
Urteil vom 12. August 2016
Strafappellationshof
Besetzung
Präsident:
Michel Favre
Richter:
Adrian Urwyler
Ersatzrichter:
Felix Baumann
Gerichtsschreiberin:
Mirjam Brodbeck
Parteien
A.________, Beschuldigter und Berufungsführer, vertreten durch 
Rechtsanwalt Thomas Zbinden
gegen
STAATSANWALTSCHAFT, Berufungsgegnerin 
B.________, Straf- und Zivilklägerin
Gegenstand
Verletzung 
der 
Verkehrsregeln 
(Erschrecken 
von 
Tieren), 
Tätlichkeiten
Berufung vom 23. Dezember 2015 gegen das Urteil des 
Polizeirichters des Seebezirks vom 16. Dezember 2015


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Am 1. November 2013 gegen 15 Uhr ereignete sich auf einer Nebenstrasse zwischen 
C.________ und D.________ eine Auseinandersetzung zwischen dem Landwirt A.________, der 
mit seinem Traktor mit Anhänger von C.________ her unterwegs war, und den beiden 
Reiterinnen B.________ und E.________, die mit ihren Pferden aus der anderen Richtung kamen 
und den Traktor A.________s kreuzen wollten. 
B.________ stellte am 7. Januar 2014 unter Beilage eines Arztzeugnisses Strafantrag gegen 
A.________ und konstituierte sich als Privatklägerin. Sie brachte vor, A.________ habe beim 
Kreuzen auf der schmalen Strasse die beiden Pferde mit seinem Traktor mutwillig erschreckt, 
indem er mehrmals stark Gas gegeben und den Motor habe aufheulen lassen. Das Pferd von 
B.________ habe deswegen gescheut, sei zuerst rückwärts in den Drahtzaun auf der rechten 
Strassenseite gesprungen und schliesslich über die Strasse in das Kartoffelfeld auf der linken 
Strassenseite gerannt. Dadurch hätte sie sich mehrere Muskelfaserrisse zugezogen und sich in 
ärztliche Pflege begeben müssen (act. 2000 ff.). Auf Anfrage der Staatsanwaltschaft präzisierte 
B.________ am 25. Februar 2014 schriftlich, als Privatklägerin auch Strafantrag wegen 
Tätlichkeiten stellen zu wollen (act. 2013). 
B.
Am 27. März 2014 erliess die Staatsanwaltschaft gegen A.________ einen Strafbefehl 
wegen Verletzung der Verkehrsregeln (ungenügendes Abstandwahren beim Kreuzen, 
Erschrecken von Tieren) und Tätlichkeiten (act. 2014). Dagegen erhob A.________ am 4. April 
2014 Einsprache (act. 9000). 
C.
Am 21. Januar 2015 stellte B.________ (nachfolgend: die Straf- und Zivilklägerin) ein 
Gesuch um vollständige unentgeltliche Rechtspflege, welches sie am 28. Januar 2015 ergänzte 
(act. 7000, 7019 ff). Nach Einholen einer Stellungnahme von A.________ erteilte die 
Staatsanwaltschaft ihr mit Entscheid vom 10. Februar 2015 die unentgeltliche Rechtspflege, 
befreite sie von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen sowie von den Verfahrenskosten. Sie 
lehnte es aber ab, ihr einen Rechtsbeistand zu ernennen (act. 7026).
D.
Im Laufe der Untersuchung wurde nebst A.________ (act. 2008 ff.; 3000 ff.; 3031 f.) und 
der Straf- und Zivilklägerin (act. 3010 ff.) auch F.________ (act. 3021 ff.), G.________ (act. 3026 
ff.) und E.________ (act. 3006 ff.) polizeilich und/oder staatsanwaltlich einvernommen. Auf 
Ersuchen der Staatsanwaltschaft erstellte die Kantonspolizei einen Bericht und ein Fotodossier 
über die Traktoren und Landwirtschaftsanhänger A.________s (act. 5008 f., 2017). Zudem 
wurden verschiedene Schreiben und Dokumente der Parteien zu den Akten genommen, unter 
anderem von A.________ eingereichte Fotos seiner Traktoren und Anhänger (act. 9013 und 
9024) sowie eine Stellungnahme seinerseits zu den verschiedenen Einvernahmen vom 
22. Januar 2015 (act. 9050 ff.). 
Die weiteren Beweisanträge von A.________ (Einvernahme von H.________, I.________, 
J.________ und K.________ als Zeugen; fachmännische Prüfung des von ihm am 1. November 
2013 gefahrenen Traktors) und der Straf- und Zivilklägerin (Augenschein am Unfallort) wies die 
Staatsanwaltschaft am 12. Februar 2015 in Anwendung von Art. 318 Abs. 2 StPO ab (act. 9054). 
Am 6. März 2015 überwies sie den Fall dem Polizeirichter des Seebezirks zur Durchführung des 
ordentlichen Verfahrens (act. 13000). 
E.
Anlässlich der Sitzung vom 2. Dezember 2015 vor dem Polizeirichter des Seebezirks 
wurden A.________, die Straf- und Zivilklägerin und als Zeugin E.________ einvernommen. Ein 


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Antrag A.________s, L.________ als Zeugen einzuvernehmen, wurde abgewiesen. Jedoch wurde 
ein Bericht von L.________ zu den Akten genommen (act. 13048 ff.).
Mit Urteil vom 16. Dezember 2015 sprach der Polizeirichter des Seebezirks A.________ vom 
Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln (ungenügendes Abstandwahren beim Kreuzen) frei 
(Ziffer 1), erklärte ihn der Verletzung der Verkehrsregeln (Erschrecken von Tieren) und der 
Tätlichkeiten, begangen in M.________ am 1. November 2013, schuldig (Ziffer 2). Er verurteilte 
ihn zu einer Busse von CHF 200.- (Ziffer 3) sowie zu den Verfahrenskosten von CHF 1’000.- 
(Ziffer 5) und setzte ihm eine Zahlungsfrist von 30 Tagen zur Bezahlung der Busse (Ziffer 4). Die 
Zivilklage verwies der Polizeirichter auf den Zivilweg (Ziffer 5) (act. 13065 ff.).
F.
A.________ verlangte am 23. Dezember 2015 die schriftliche Begründung und meldete 
Berufung gegen das Urteil an. Der begründete Entscheid wurde ihm am 15. Februar 2016 
zugestellt. Mit Berufungserklärung vom 16. Februar 2016 focht A.________ (nachfolgend der 
Berufungsführer) das erstinstanzliche Urteil an. Er schliesst dahin, dieses sei in den Ziffern 2, 3, 4, 
5 und 6 aufzuheben, weiter sei er vom Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln (Erschrecken 
von Tieren) und der Tätlichkeiten freizusprechen, es sei ihm für das Verfahren vor dem 
Polizeirichter sowie für das Berufungsverfahren eine Entschädigung zuzusprechen und die Kosten 
des Berufungsverfahrens seien zu Lasten des Staates Freiburg zu legen.
G.
Die Staatsanwaltschaft liess am 24. Februar 2016 verlauten, weder Nichteintreten zu 
beantragen noch Anschlussberufung zu erklären; in der Sache beantragte sie die Abweisung der 
Berufung. Die Straf- und Zivilklägerin stellte am 19. Februar 2016 den Antrag auf Nichteintreten auf 
die Berufung. Am 2. März 2016 teilte der Vizepräsident des Strafappellationshofs der Straf- und 
Zivilklägerin mit, ihre Vorbringen stellten offensichtlich keinen Nichteintretensgrund, sondern eine 
Stellungnahme dar, von der Kenntnis genommen werde. 
Zur Stellungnahme in der Sache aufgefordert, schloss die Straf- und Zivilklägerin am 7. bzw. 
21. April 2016 auf Abweisung der Berufung. Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 7. April 2016 
auf eine Stellungnahme. Der Polizeirichter des Seebezirks schloss am 11. April 2016 auf 
kostenfällige Abweisung der Berufung.
Erwägungen
1.
Die Berufung richtet sich gegen ein erstinstanzliches Urteil des Polizeirichters und ist damit 
zulässig. Als beschuldigte und erstinstanzlich auch verurteilte Person besitzt der Berufungsführer 
ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Entscheids i.S.v. Art. 382 
Abs. 1 StPO und ist somit auch zur Berufung legitimiert. Die Berufung erfolgte frist- und 
formgerecht und entspricht den gesetzlichen Anforderungen, folglich ist darauf einzutreten. 
2.
Der Strafappellationshof überprüft das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen 
Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 85 Abs. 2 des Justizgesetzes vom 31. Mai 2010 [JG; 
SGF 130.1]; vgl. BGE 139 IV 282 E. 2.3.1). Dabei ist er, ausser bei der Beurteilung von 
Zivilklagen, nicht an die Anträge der Parteien gebunden (Art. 391 Abs. 1 lit. b StPO) ist. Vorliegend 
umfasst die Berufung mit Ausnahme des Freispruchs von der Anschuldigung der Verletzung der 
Verkehrsregeln, begangen durch ungenügendes Abstandwahren beim Kreuzen, das gesamte 
erstinstanzliche Urteil. Abgesehen vom erwähnten Freispruch ist dieses somit zu überprüfen. Bei 
den dem Berufungsführer vorgeworfenen Anschuldigungen (Verletzung der Verkehrsregeln durch 
Erschrecken von Tieren sowie Tätlichkeiten) handelt es sich um Übertretungen. Bildeten 


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ausschliesslich Übertretungstatbestände Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, ist 
die Kognition des Strafappellationshofs beschränkt. Mit der Berufung kann folglich einzig geltend 
gemacht werden, das angefochtene Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die vorinstanzliche 
Sachverhaltsfeststellung sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue 
Behauptungen und Beweise können dabei nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO). 
Sämtliche Rechtsfragen sind mit freier Kognition zu prüfen (HUG, in Kommentar zur 
Schweizerischen Strafprozessordnung, Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, Art. 398 
N. 23). Soweit die Beweiswürdigung bzw. die Feststellung des rechtmässig erhobenen 
Sachverhalts gerügt wird, beschränkt sich die Überprüfung auf offensichtliche Unrichtigkeit, also 
auf Willkür.
Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung, wie namentlich Irrtümer oder 
offensichtliche Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung 
ergebenden Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen insbesondere 
Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in 
erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen dürften 
regelmässig Konstellationen relevant sein, die als willkürliche Sachverhaltsfeststellungen zu 
qualifizieren sind (vgl. SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung Praxiskommentar, 2. Aufl. 
2013, Art. 398 N. 13; EUGSTER, in Basler Kommentar Schweizerische Strafprozessordnung, 2. 
Aufl. 2014, Art. 398 N. 3a; Urteil KG FR 501 2014 146 vom 18. März 2015 E. 1b). Willkür bei der 
Beweiswürdigung liegt namentlich vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar 
ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder 
Würdigung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 
140 E. 5.4).
Aufgrund der Beschränkung der Berufung ist der Freispruch von der Anschuldigung der Verletzung 
der Verkehrsregeln (ungenügendes Abstandwahren beim Kreuzen) in Rechtskraft erwachsen. 
3.
Das Berufungsverfahren stützt sich grundsätzlich auf die im Vorverfahren und im 
erstinstanzlichen Hauptverfahren erhobenen Beweismittel (vgl. Art. 389 Abs. 1 StPO). 
Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden nur wiederholt, wenn Beweisvorschriften 
verletzt wurden, die Beweiserhebungen unvollständig waren oder die Akten über die 
Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen (Art. 389 Abs. 2 StPO). Die erforderlichen 
zusätzlichen Beweise werden von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei erhoben (Art. 389 
Abs. 3 StPO). Wie bereits erwähnt, können neue Behauptungen und Beweise nicht vorgebracht 
werden, wenn ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens 
bildeten (Art. 398 Abs. 4 StPO).
Der Berufungsführer stellte in seiner Berufungserklärung mehrere Beweisanträge (Einvernahme 
des Berufungsführers sowie von H.________, I.________ und K.________ als Zeugen sowie eine 
fachmännische Prüfung des Traktors Steyr 6150c). Zwar handelt es sich dabei nicht um neue, im 
vorliegenden Berufungsverfahren nicht zulässige Beweismittel (vgl. Art. 398 Abs. 4 StPO). Der 
Berufungsführer begründet indes in seiner Berufungserklärung mit keinem Wort, weshalb die von 
ihm genannten Beweismittel zu erheben wären. Auch in der schriftlichen Berufungsbegründung 
vom 30. März 2016 nimmt er keinerlei Bezug auf die gestellten Anträge – die von ihm angerufenen 
Zeugen werden auf keiner Zeile erwähnt – geschweige denn, hält er daran fest. Die angerufenen 
Beweismittel sind somit offensichtlich unerheblich (Art. 139 Abs. 2 StPO). Zudem kommt der 
Berufungsführer damit seiner Begründungspflicht im schriftlichen Verfahren nicht nach (vgl. Art. 
406 Abs. 3 StPO). Die gestellten Beweisanträge werden daher abgewiesen.


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4.
Der Berufungsführer rügt vorab eine Verletzung von Art. 351 Abs. 3 i.V.m. Art. 84 StPO, da 
das angefochtene Urteil nicht sofort im Anschluss an die Urteilsberatung gefällt worden sei. Zwar 
hätten sich die Parteien in der Parteiverhandlung vom 2. Dezember 2015 einverstanden erklärt, 
dass ihnen das Urteil auf schriftlichem Weg zugestellt werde, und auf eine mündliche Eröffnung 
verzichtet. Entgegen dem Wortlaut von Art. 84 Abs. 2 StPO sei das Urteil aber erst am 
16. Dezember 2015 – d.h. 14 Tage später – gefällt und das Urteilsdispositiv weitere sieben Tage 
später, nämlich am 23. Dezember 2015, zugestellt worden. Damit sei nicht nur Art. 84 StPO, 
sondern auch Art. 30 Abs. 3 BV, Art. 6 Ziff. 1 Satz 2 EMRK und Art. 14 Abs. 1 des internationalen 
Pakts über bürgerliche und politische Rechte [SR 0.103.2] verletzt worden.
Zwar trifft zu, dass der Polizeirichter sein Urteil nicht unmittelbar im Anschluss an die 
Parteiverhandlung, sondern erst 14 Tage später gefällt und das Urteilsdispositiv erst weitere 7 
Tage später zugestellt und damit die Frist von Art. 84 Abs. 2 StPO nicht eingehalten hat. Bei dieser 
Frist handelt es sich indes um eine Ordnungsfrist (ARQUINT, in Basler Kommentar Schweizerische 
Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 84 N. 5). Zumindest bei einer wie hier geringfügigen 
Überschreitung entsteht den Parteien kein Rechtsnachteil. Es liegt auch keine Rechtsverzögerung 
vor. Zudem nicht einzusehen, was für den Berufungsführer mit einer Gutheissung der Rüge 
gewonnen wäre. Eine Rückweisung an den Polizeirichter macht keinen Sinn, und ein Freispruch 
kann aus der geringfügigen Verspätung nicht abgeleitet werden. Die Rüge ist unbegründet.
5.
a)
Der Polizeirichter ging im angefochtenen Urteil in tatsächlicher Hinsicht davon aus, dass 
(Urteil, Ziff. 22, S. 11):
-
der Berufungsführer am 1. November 2013 auf der Nebenstrasse von C.________, via 
N.________, Richtung D.________ unterwegs war und die beiden Reiterinnen, die Straf- und 
Zivilklägerin und E.________, neben einander reitend, ihm in entgegengesetzter Richtung 
entgegenkommend, auf der Höhe der Nr. 2 (recte: Nr. 4, act. 9007), kreuzte;
-
die Reiterinnen dem Berufungsführer Handzeichen machten, mit der flachen Hand in auf- und 
absteigender Richtung, welche nur als Zeichen zum langsamer Fahren gedeutet werden 
können;
-
dieser einige Meter vor den Pferden am rechten Strassenrand anhielt und den Motor im 
Leerlauf liess;
-
der Berufungsführer dabei feststellte, dass eines der Pferde nervös war;
-
sich auf der linken Seite in Fahrtrichtung des Traktors ein Zaun und auf der rechten ein 
abgeerntetes Kartoffelfeld befand;
-
neben dem Traktor des Berufungsführers noch etwa zwei Meter Platz zum Kreuzen verblieben 
und ein Vorbeireiten ermöglichten;
-
es vor dem Unfall ein kurzes Streitgespräch zwischen der Straf- und Zivilklägerin und dem 
Berufungsführer gegeben hatte.
Hingegen sei nicht klar, mit welchem Traktor der Berufungsführer zum Tatzeitpunkt unterwegs 
gewesen und ob das Pferd der Straf- und Zivilklägerin aufgrund des Gasgebens des 
Berufungsführers erschrocken und anschliessend vor dem Traktor vorbeigerannt sei und somit 
dieser den Vorfall eindeutig habe mitbekommen müssen. Zudem werde vom Berufungsführer in 
Zweifel gezogen, dass sich die Straf- und Zivilklägerin bei diesem Vorfall Verletzungen zugezogen 
habe (Urteil, Ziff. 23 S. 11).


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Bezüglich des Traktors stützte sich der Polizeirichter auf die Aussagen der beiden Reiterinnen und 
des Zeugen F.________. Diesen zufolge sei der Berufungsführer mit einem älteren Traktor 
unterwegs gewesen (gemäss F.________ am ehesten ein Steyr 8110; gemäss der Straf- und 
Zivilklägerin ein Steyr 8110 oder 8075, aber sicher nicht der 6150). Zudem stützte er sich auf die 
Ausführungen von L.________, wonach der Traktor Steyr 6150, mit dem der Berufungsführer 
gemäss eigenen Aussagen unterwegs gewesen sei, mit einem stufenlosen Getriebe (vergleichbar 
mit einem Automatik-Getriebe) ausgerüstet sei. Beim Losfahren nach einem Stillstand müsse nur 
der Gashebel betätigt werden und der Traktor setze sich ohne weitere Drehzahlveränderung des 
Motors in Bewegung. Gemäss L.________ könne beim Steyr 6150 mit grösster Wahrscheinlichkeit 
ausgeschlossen werden, dass der Traktor schwarzen Rauch produziert habe. Der Auspuff liege 
bei diesem Traktor in Fahrtrichtung auf der rechten Seite, und die Abgase würden im 60-Grad-
Winkel nach rechts vom Traktor weggeführt. So könnten die Abgase das Pferd nicht belästigt 
haben. Aufgrund des stufenlosen Getriebes sei gemäss dem Polizeirichter das vom 
Berufungsführer anfänglich behauptete Schalten (vom ersten in den zweiten Gang) gar nicht 
möglich. Weiter hatte der Zeuge F.________ ausgesagt, dass das Pferd den Kopf ungefähr auf 
der Höhe des Auspuffs, wo der Rauch ausgetreten sei, gehabt habe. Dagegen erachtete der 
Polizeirichter die Aussagen des Zeugen G.________, es habe sich um einen Traktor Steyr 6150 
gehandelt, für wenig glaubhaft: Er hielt es für nicht ausgeschlossen, dass G.________ dem 
Berufungsführer damit eine Gefälligkeit habe erweisen wollen. Auch habe G.________ erst im Juni 
2014 – und zwar vom Berufungsführer – erfahren, was vorgefallen sei. Zudem sei der 
Berufungsführer am fraglichen Nachmittag mit mehreren rotweissen Traktoren unterwegs 
gewesen. G.________, der sich nicht in unmittelbarer Nähe des Geschehens befunden habe, 
habe diesen möglicherweise mit verschiedenen Traktoren gesehen habe. Es scheine demnach, 
dass der Berufungsführer verschleiern wolle, welchen Traktor er zum Tatzeitpunkt wirklich 
gefahren sei. Damit wolle er belegen, dass das ihm vorgeworfene, mehrmalige bewusste 
Durchdrücken des Gaspedals mit seinem neuesten Traktor nicht möglich gewesen sei. In diesem 
Lichte seien auch die übrigen Ausführungen des Berufungsführers, wonach er gewartet habe, bis 
die Reiterinnen vorbeigeritten seien, unglaubhaft, während deren Aussagen glaubhaft seien (Urteil, 
Ziff. 24 S. 12 f.).
Gestützt auf diese Überlegungen und die Akten sah es der Polizeirichter als erwiesen an, dass der 
Berufungsführer mit einem seiner älteren Traktoren, dem Steyr 8075 oder dem Steyr 8110, 
unterwegs war, das Gaspedal seines Traktors beim Losfahren mehrmals bewusst betätigte und 
dadurch Lärm und Abgase produzierte. Durch dieses Verhalten erschreckte er das Pferd der Straf- 
und Zivilklägerin. Die Aussagen der Straf- und Zivilklägerin sowie der Zeugin E.________, wonach 
das Pferd schliesslich vor dem Traktor hindurch auf die andere Strassenseite gelaufen sei, 
schienen in diesem Lichte ebenfalls glaubhaft. Es war für den Polizeirichter zudem erwiesen, dass 
die Straf- und Zivilklägerin sich aufgrund des Vorfalls Verletzungen zugezogen hatte. Die 
Verletzungen wurden denn auch anderntags von einem Arzt festgestellt. Der Arzt bescheinigte, 
dass die ärztlichen Befunde mit den von der Straf- und Zivilklägerin gemachten Angaben gut 
vereinbar seien (Urteil, Ziff. 25 S. 13).
b)
Der Berufungsführer rügt unter verschiedenen Titeln eine offensichtlich unrichtige 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und leitet daraus Rechtsverletzungen ab. 
aa) Bezüglich des Traktors, den der Berufungsführer zum fraglichen Zeitpunkt gefahren 
ist, bringt dieser vor, er habe sich nicht selbst widersprochen. Er habe nie ausgesagt, manuell 
zurückgeschaltet zu haben. Das Zurückschalten sei vielmehr automatisch erfolgt, wie dies bei 
einem Steyr 6150 mit automatischem Getriebe üblich sei. Zwar fänden sich im Schreiben vom 
7. Juli 2014 (act. 9004 f.) Ausführungen, die auf ein manuelles Umschalten schliessen lassen 


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könnten. Dieses Schreiben sei aber vom Anwalt des Berufungsführers erstellt worden, der sich in 
jenem Moment des Unterschieds zwischen manuellem Getriebe und Automatikgetriebe nicht 
genügend bewusst gewesen sei. Mit Schreiben vom 4. August 2014 (act. 9024 f.) habe dieser 
«das Vorgehen» denn auch präzisiert (Berufung, Ziff. II.2.1 S. 4 f.).
Erstens muss sich der Berufungsführer das Schreiben seines Anwalts vom 3. Juni 2014 anrechnen 
lassen. Zweitens handelt es sich bei der Behauptung, der Anwalt habe den Berufungsführer falsch 
verstanden, um ein unzulässiges Novum im Sinn von Art. 398 Abs. 4 StPO. Abgesehen davon sind 
diese Ausführungen nicht geeignet, den vom Polizeirichter angenommenen Sachverhalt als 
willkürlich erscheinen zu lassen. Der Berufungsführer hatte am 7. Juli 2014 gegenüber der 
Staatsanwältin selbst ausgesagt, er habe beim Anfahren geschaltet («Ich musste anfahren und 
schalten», act. 3004). Die Frage ist überdies nicht, ob der Berufungsführer vor der Begegnung mit 
den beiden Reiterinnen manuell oder automatisch zurückgeschaltet hat, sondern ob er während 
oder nach der Begegnung mit den beiden Reiterinnen unnötig Gas gegeben und Lärm und Rauch 
produziert hat (was durchaus auch im Leerlauf geschehen kann, act. 9005). Die Annahme des 
Polizeirichters, der Berufungsführer sei im fraglichen Zeitpunkt mit dem Traktor Steyr 6150 
unterwegs gewesen, ist aufgrund der Aussagen des Zeugen F.________, der Zivil- und 
Strafklägerin sowie der Zeugin E.________ (alter Traktor, schwarzer Rauch, Auspuff vorne/oben 
links und nicht rechts) nicht willkürlich.
bb) Der Berufungsführer wendet sich gegen die Annahme des Polizeirichters, die 
Aussagen des Zeugen G.________ seien wenig glaubhaft, da nicht ausgeschlossen sei, dass 
dieser dem Berufungsführer eine Gefälligkeit habe erweisen wollen. Dafür liege kein Hinweis vor, 
und G.________ habe klare Angaben gemacht. Anders als G.________ sei F.________ kein 
Landwirt und habe bezüglich des Traktors nur sehr vage Aussagen gemacht; auch könne man 
genauso gut annehmen, der Zeuge F.________ habe der Straf- und Zivilklägerin eine Gefälligkeit 
erweisen wollen (Berufung, Ziff.II.2.2/2.3 S. 5 f.). 
Auch diese Darlegungen sind nicht geeignet, Willkür darzutun. Zwar liegt in der Tat kein konkreter 
Hinweis vor, dass der Zeuge G.________ dem Berufungsführer eine Gefälligkeit erweisen wollte. 
Das Gleiche gilt aber auch für den Zeugen F.________. Der Berufungsführer blendet aus, dass 
der Polizeirichter die mangelnde Glaubhaftigkeit der Aussagen G.________s einerseits auch 
daraus ableitet, dass dieser erst im Juni 2014 vom Berufungsführer erfahren hatte, was vorgefallen 
war. Weiter berücksichtigte der Polizeirichter bei seiner Aussagenwürdigung, dass der 
Berufungsführer am fraglichen Nachmittag mit mehreren rotweissen Traktoren unterwegs gewesen 
war, sodass G.________, der sich nicht in unmittelbarer Nähe des Geschehens befand, ihn 
möglicherweise mit verschiedenen Traktoren gesehen hat. In der Tat hatte der Zeuge G.________ 
erklärt, 200 Meter vom Geschehen entfernt gewesen zu sein und sich zwischendurch entfernt zu 
haben, um Saatgut zu holen, und zwar bevor der Berufungsführer losgefahren sei. Es sei ihm 
nichts Spezielles aufgefallen, er habe auch nicht gross geachtet (act. 3027 ff.). Dagegen hatte der 
Zeuge F.________ ausgesagt, den Traktor zuerst aus einer Distanz von 60 Metern vorbeifahren 
gesehen zu haben. Den eigentlichen Vorfall habe er aus einer Distanz von 100 bis 150 Metern 
beobachtet, insbesondere das Anfahren des Berufungsführers (act. 3022, 3024). Unter diesen 
Umständen ist es nicht willkürlich, wenn der Polizeirichter den Aussagen des Zeugen F.________ 
mehr Glauben schenkte als jenen des Zeugen G.________.
cc) Der Berufungsführer wirft dem Polizeirichter vor, die Aussagen der Straf- und 
Zivilklägerin sowie diejenigen von E.________ völlig unkritisch gewürdigt zu haben. So habe 
E.________ erklärt, er sei mit sehr grosser Geschwindigkeit gefahren, was gar nicht möglich sei. 
Die Straf- und Zivilklägerin habe ausgesagt, er sei mit seinem Traktor bis ca. 10 cm vor den Kopf 


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ihres Pferdes gefahren, was schlicht nicht glaubhaft sei. Weiter hätten die beiden Reiterinnen 
behauptet, nie links neben dem Traktor vorbeigeritten zu sein, was den Aussagen der Zeugen 
F.________ und G.________ widerspreche (Berufung, Ziff. II.2.4 S. 6 ff.).
Bezüglich des angeblichen Vorbeireitens können in den Aussagen von E.________ und der Straf- 
und Zivilklägerin keine Widersprüche erblickt werden. Aus den Aussagen aller Beteiligten und 
Zeugen ergibt sich, dass der Berufungsführer anhielt und aus der Kabine heraus mit den beiden 
Reiterinnen, die mit ihren Pferden ca. auf der Höhe der Kabine standen, diskutierte. E.________ 
und die Straf- und Zivilklägerin hatten nie ausgesagt, neben dem Traktor und dessen Anhänger 
vorbeigeritten zu sein. Auch die beiden Zeugen F.________ und G.________ hatten dies nicht zu 
Protokoll gegeben. Vielmehr fuhr der Berufungsführer los. Wie er daraus ableiten will, die 
Reiterinnen seien zuvor am Traktor inkl. Anhänger vorbeigeritten, ist nicht ersichtlich. Seine 
Behauptung, der Polizeirichter sei zum Schluss gekommen, es sei glaubhaft, dass die Pferde 
(Mehrzahl) vor dem Traktor hindurch auf die andere Seite gelaufen seien, ist zudem schlicht 
falsch; der Polizeirichter hatte – in Übereinstimmung mit den Aussagen der beiden Reiterinnen – 
nur festgehalten, das Pferd (Einzahl) der Straf- und Zivilklägerin sei vor dem Traktor hindurch auf 
die andere Seite gelaufen. 
Zutreffend ist hingegen, dass die Aussagen beiden Reiterinnen bezüglich des Tempos des 
Traktors übertrieben scheinen. Dass ein Traktor mit (beladenem) Anhänger bergauf mit «sehr 
grosser Geschwindigkeit» fahren und nur 10 cm vor einem Pferd zum Stillstand kommen kann, 
ohne dieses zu erschrecken, ist nicht glaubhaft. Allein dies genügt indes nicht, um die gesamten 
Aussagen der Reiterinnen als nicht glaubhaft und den vom Polizeirichter festgestellten Sachverhalt 
als willkürlich erscheinen zu lassen. Unbestritten ist, dass die beiden Reiterinnen, als sie den 
nahenden Traktor erblickten, vor dem Körper Bewegungen machten. Es ist offensichtlich nicht 
willkürlich, dass der Polizeirichter diese Bewegungen so auslegte, die Reiterinnen hätten den 
Traktorfahrer dadurch im Hinblick auf das Kreuzen dazu bewegen wollen, auf der – doch recht 
schmalen – Nebenstrasse langsamer zu fahren. Den beiden Reiterinnen erschien die 
Geschwindigkeit des Traktors klar als zu hoch. Dies ergibt sich auch daraus, dass eine der 
Reiterinnen den Berufungsführer nach dessen eigenen Aussagen fragte, ob er verrückt sei 
(act. 3003). Die Tatsache, dass die beiden Reiterinnen bezüglich des Tempos bzw. der Fahrweise 
des Traktors etwas übertrieben haben, vermag die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen nicht 
grundsätzlich zu erschüttern.
Im Ergebnis ist die sich auf die Aussagen der Zivil- und Strafklägerin, der Zeugen E.________ und 
F.________ sowie auf die Ausführungen von L.________ stützende Schlussfolgerung des 
Polizeirichters, der Berufungsführer habe nicht den Steyr 6150, sondern einen älteren Traktor 
gefahren, entgegen dessen Ausführungen (Berufung, Ziff. II.2.5 S. 8) nicht offensichtlich unrichtig.
dd) Der Berufungsführer wirft dem Polizeirichter noch in einem weiteren Punkt eine 
willkürliche Sachverhaltsfeststellung vor. Es sei keineswegs erwiesen, dass sich die beiden Pferde 
vor seinem Traktor befunden hätten. Die Reiterinnen seien vielmehr neben seinem Traktor 
vorbeigegangen und er sei erst losgefahren, nachdem sie vorbeigeritten seien. Die 
diesbezüglichen Aussagen der Reiterinnen seien widersprüchlich und widersprächen jenen der 
Zeugen F.________ und G.________. Wären die beiden Pferde vor dem Traktor gewesen, hätte 
er gar nicht losfahren können, da er in diesem Fall ja die Pferde angefahren hätte. Entgegen dem 
Polizeirichter seien die Aussagen der Reiterinnen, wonach sie vor dem Traktor auf die andere 
Strassenseite gelaufen seien, nicht glaubhaft (Berufung, Ziff. II.3.2 S. 10 f.).


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Der Berufungsführer behauptet als Einziger, die beiden Reiterinnen seien vom Berufungsführer 
aus gesehen links an seinem Traktor vorbeigelaufen. Allen übrigen Aussagen (B.________, 
E.________, F.________, G.________) lässt sich entnehmen, dass die beiden Reiterinnen ca. auf 
Höhe der Traktorkabine standen und kurz mit dem Berufungsführer diskutierten, was dieser nicht 
bestreitet. Wie bereits dargelegt, kann daraus nicht abgeleitet werden, die Reiterinnen seien in der 
Folge links am Traktor vorbeigeritten und der Berufungsführer sei erst losgefahren, nachdem ihn 
die Reiterinnen gekreuzt hatten (vgl. oben E. 4b/bb-cc). Eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung 
liegt offensichtlich nicht vor.
Aus den Aussagen der Straf- und Zivilklägerin geht hervor, ihr Pferd sei – beim Gas geben – 
erschrocken, habe sich aufgebäumt, sei rückwärts geschritten, habe den Zaun (auf der vom 
Berufungsführer aus gesehen linken Wegseite) berührt (was der Berufungsführer nicht bestreitet) 
und sei anschliessend vor dem Traktor hindurch auf das Feld auf der anderen Seite gerannt 
(Urteil, S. 10 Ziff. 20; act. 13054). Wenn man demzufolge davon ausgeht, dass das neben der 
Traktorkabine stehende Pferd sich aufbäumt, rückwärts schreitet und dann den Zaun berührt, ist 
die Annahme des Polizeirichters, das Pferd der Straf- und Zivilklägerin sei anschliessend vor dem 
– sich bestenfalls im Anfahren am Berg befindlichen, mit einem schweren Anhänger versehenen – 
Traktor durchgelaufen, keineswegs offensichtlich unrichtig. Wie bereits festgestellt ist die 
Behauptung des Berufungsführers, beide Pferde seien vor dem Traktor auf die andere 
Strassenseite gelaufen bzw. der Polizeirichter habe dies festgestellt, aktenwidrig.
c)
Der Berufungsführer wirft dem Polizeirichter vor, er hätte, nachdem er aufgrund der 
Strafakten zur Ansicht gekommen sei, die Aussagen des Berufungsführers seien widersprüchlich 
und würden einen geringeren Beweiswert aufweisen, dem Berufungsführer durch gezieltes 
Nachfragen die Möglichkeit geben müssen, sich hinsichtlich eines allfälligen Widerspruchs 
betreffend das Getriebe des zum Tatzeitpunkt gefahrenen Traktors zu äussern. Indem er dies nicht 
getan habe, habe der Polizeirichter Art. 143 Abs. 5 und 157 Abs. 2 StPO verletzt (Berufung, 
Ziff. II.2.6.1 S. 8 f.). Diese Rüge läuft auf den Vorwurf hinaus, der Polizeirichter habe den 
Sachverhalt nicht genügend abgeklärt.
Die Rüge verfängt nicht. Wie oben dargelegt (E. 5b), durfte der Polizeirichter aufgrund der 
Aussagen der Straf- und Zivilklägerin, derjenigen der Zeugen F.________ und E.________ sowie 
den Ausführungen von L.________ willkürfrei davon ausgehen, dass der Berufungsführer nicht 
den Traktor Steyr 6150, sondern einen älteren Traktor gefahren ist. Die Widersprüche des 
Berufungsführers bezüglich des Schaltens stützte der Polizeirichter auf die Darlegungen des 
Berufungsführers in der Eingabe seines Anwalts vom 3. Juni 2014. Sie ergeben sich aber auch 
aus den protokollierten Aussagen des Berufungsführers vom 7. Juli 2014 (act. 3004; vgl. oben 
E. 5b/aa), d.h. auch auf Aussagen des Berufungsführers, welche nach Abfassung des Schreibens 
vom 3. Juni 2014 gemacht wurden. Der Polizeirichter hatte hier folglich nichts weiter nachzufragen. 
Insbesondere hatte er sich nicht zu fragen, ob der Anwalt des Berufungsführers dessen 
Ausführungen in seinem Schreiben vom 3. Juni 2014 allenfalls falsch wiedergegeben hatte.
d)
Weiter bestreitet der Berufungsführer, beim Anfahren zusätzlichen Lärm und unnötige 
Abgase produziert zu haben. Dies sei mit dem Steyr 6150 gar nicht möglich. Er sei vielmehr 
normal angefahren, was auch der Zeuge F.________ bestätigt habe. Damit sei keine Verletzung 
von Art. 42 Abs. 1 SVG gegeben (Berufung, Ziff. II.3.1 S. 9 f.).
Es ist nicht klar, ob der Berufungsführer unter diesem Titel eine offensichtlich unrichtige 
Sachverhaltsfeststellung oder eine falsche Anwendung von Art. 42 Abs. 1 SVG rügt. Soweit er 
vorbringt, der Steyr 6150 produziere beim Anfahren keinen unnötigen Lärm bzw. Abgase, ist er 


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nicht zu hören: Es wurde bereits festgestellt, dass die Annahme des Polizeirichters, er sei nicht mit 
dem Steyr 6150 gefahren, nicht willkürlich ist. Soweit der Berufungsführer eine falsche Anwendung 
von Art. 42 Abs. 1 SVG rügt, gehen seine Ausführungen an der Sache vorbei. Gemäss dem 
Berufungsführer entspricht der Lärm des Traktors beim Anfahren etwa jenem eines Lastwagens 
beim Anfahren (act. 3004). Der Polizeirichter hat zutreffend festgehalten, dass damit letztlich 
irrelevant ist, ob der Berufungsführer zusätzlichen Lärm und unnötige Abgase produzierte, indem 
er das Gaspedal unnötigerweise im Leerlauf durchdrückte. Wie der Polizeirichter willkürfrei und 
vom Berufungsführer unbestritten festgestellt hat, war dem Berufungsführer bewusst, dass das 
unmittelbar neben seinem Traktor stehende Pferd der Zivil- und Strafklägerin nervös war. Unter 
diesen Umständen hätte er nicht Gas geben und losfahren und dadurch das Pferd mit Lärm und 
Abgasen erschrecken dürfen. Es hätte genügt, einige Sekunden zu warten, um die Reiterinnen 
passieren zu lassen, was der Berufungsführer nicht getan hat (vgl. Urteil, Ziff. IV.2/3 S. 14). Die 
Verurteilung wegen Erschreckens von Tieren (Art. 42 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 Abs. 1 SVG) ist nicht zu 
beanstanden.
e)
Schliesslich bestreitet der Berufungsführer auch, dass die Straf- und Zivilklägerin beim 
Vorfall vom 1. November 2013 Verletzungen erlitten hat oder dass diese dazu im 
Kausalzusammenhang stehen. Dabei stützt er sich auf eine angebliche, jedoch nicht protokollierte 
Aussage der Zivil- und Strafklägerin, sowie auf die Tatsache, dass diese fünf Wochen nach dem 
Vorfall an der Junior Expo in Bulle ein Rind vorführte (Berufung, Ziff. II.4 S. 12). Diese Vorbringen 
sind nicht geeignet, bezüglich der erlittenen Verletzungen eine offensichtlich unrichtige 
Sachverhaltsfeststellung des Polizeirichters zu belegen. Das Vorführen eines Rindes zu Fuss ist 
offensichtlich auch dann möglich, wenn man beim Reiten Rückenverletzungen (Muskelfaserrisse, 
Distorsion) erlitten hat. Bezüglich des fehlenden Kausalzusammenhangs – einer Rechtsfrage – 
bringt der Berufungsführer einzig vor, die Straf- und Zivilklägerin habe bereits vor dem Vorfall 
gesundheitliche Probleme gehabt. Damit vermag er die Schlussfolgerungen des Polizeirichters, 
der sich auf ein Arztzeugnis vom 2. November 2013 stützt (Urteil, Ziff. 4.2 S. 15; act. 8026), nicht in 
Zweifel zu ziehen. Die Rügen sind unbegründet.
f)
Dem Gesagten zufolge sind die Schuldsprüche wegen Verletzung der Verkehrsregeln, 
begangen durch Erschrecken von Tieren sowie wegen Tätlichkeiten zu bestätigten. Die Berufung 
ist abzuweisen.
6.
Der Berufungsführer hat die Strafe lediglich als logische Konsequenz des beantragten Frei-
spruchs 
angefochten. 
Er 
äusserte 
sich 
dazu 
weder 
im 
Rahmen 
der 
begründeten 
Berufungserklärung noch in seiner schriftlichen Berufungsbegründung; auch stellte er keinen 
Eventualantrag. Angesichts dessen sowie des nunmehr bestätigten Schuldspruchs ist der 
Strafappellationshof nicht gehalten, eine selbstständige Strafzumessung vorzunehmen (vgl. Urteil 
BGer 6B_419/2014 vom 9. Januar 2015 E. 2.3). Im Übrigen geht aus dem Dossier auch nicht 
hervor, dass die erstinstanzliche Strafzumessung als gesetzwidrige oder unbillige Entscheidung im 
Sinne von Art. 404 Abs. 2 StPO anzusehen wäre.
7.
Gemäss Art. 428 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach 
Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Abs. 1 Satz 1). 
Mit Blick auf den Ausgang des Berufungsverfahrens sind dessen Kosten dem Berufungsführer 
aufzuerlegen. Sie sind auf CHF 1‘150.- festzusetzen (Gerichtsgebühr: CHF 1‘000.-, Auslagen 
pauschal: CHF 150.-; Art. 422 ff. StPO, Art. 33-35 und 43 JR).


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Da der Berufungsführer unterliegt, hat er keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 429 
Abs. 1 und 436 Abs. 1 StPO). Die Straf- und Zivilklägerin hat keinen Antrag auf 
Parteientschädigung gestellt (Art. 433 Abs. 2 StPO); zudem ist sie nicht anwaltlich verbeiständet.


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Der Hof erkennt:
I.
Die Berufung wird abgewiesen.
Das Urteil des Polizeirichters des Seebezirks vom 16. Dezember 2015 wird bestätigt. Es hat 
folgenden Wortlaut:
1.
A.________ wird vom Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln (ungenügendes 
Abstandwahren beim Kreuzen), angeblich begangen in M.________ am 1. November 
2013, freigesprochen.
2.
A.________ ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln (Erschrecken von Tieren) 
und der Tätlichkeiten, begangen in M.________ am 1. November 2013.
3.
A.________ wird in Anwendung der Art. 47, 49, 105, 106 und 126 StGB sowie Art. 90 
Abs. 1 i.V. m. 42 Abs. 1 SVG zu einer Busse von CHF 200.00 verurteilt.
4.
A.________ wird eine Zahlungsfrist von 30 Tagen gewährt, um die Busse von 
CHF 200.00 zu bezahlen. Wird die Busse nicht fristgerecht bezahlt und ist sie auch auf 
dem Betreibungsweg uneinbringlich, tritt an ihre Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 
zwei Tagen (Art. 106 Abs. 2 und 3 StGB).
5.
Die Kosten des Verfahrens werden A.________ auferlegt (Art. 426 StPO). Die 
Gerichtsgebühr beträgt CHF 800.00 und die Auslagen CHF 200.00.
6.
Die Zivilklage wird auf den Zivilweg verwiesen.
II.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 1‘150.-, bestehend aus einer Gebühr von 
CHF 1‘000.- sowie den Auslagen von CHF 150.-, werden A.________ auferlegt.
III.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
IV.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Strafsachen beim 
Bundesgericht 
angefochten 
werden. 
Das 
Beschwerderecht 
und 
die 
übrigen 
Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 78-81 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das 
Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
Freiburg, 12. August 2016/fba
Präsident
Gerichtsschreiberin