fr_gerichte · 105 2025 73 · 2025-08-07 · de

Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts | Arrest (Art. 271-281 SchKG)

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 630, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
105 2025 73
Urteil vom 7. August 2025
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Präsidentin:
Catherine Overney
Richter:
Markus Ducret, Laurent Schneuwly
Gerichtsschreiberin-
Berichterstatterin:
Frédérique Jungo
Parteien
A.________ AG, Beschwerdeführerin, vertreten durch rechtsanwalt 
Tarkan Göksu und Rechtsanwalt Dominic Tschümperlin
gegen
das BETREIBUNGSAMT DES SEEBEZIRKS, Vorinstanz
Gegenstand
Arrest (Art. 271-281 SchKG)
Beschwerde vom 10. Juli 2025 gegen den Arrestvollzug des 
Betreibungsamtes des Sensebezirks vom 1. Juli 2025


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Der Arrestrichter des Kantonsgerichts Zug erliess am 30. Juni 2025 auf Antrag der 
B.________ AG einen Arrestbefehl gegen die A.________ AG zur Sicherung von Forderungen aus 
Vertrag sowie Ersatz erst- und zweitinstanzlicher Prozesskosten über insgesamt CHF 495'445.92 
nebst Zins zu 5% seit dem 28. Januar 2022 auf dem Betrag von CHF 305'635.77, seit dem 14. Juli 
2021 auf dem Betrag von CHF 114'347.48 und seit dem 16. Mai 2025 auf dem Betrag von 
CHF 39'904.-. Auf einem Beiblatt zum Arrestbefehl wurden die Arrestgegenstände aufgeführt, die 
sich im Zuständigkeitsbereich zweier Betreibungsämter befinden und das Betreibungsamt Zug als 
Lead-Betreibungsamt mit dem rechtshilfeweisen Arrestvollzug beauftragt. Der an das 
Betreibungsamt des Seebezirks adressierte Rechtshilfeauftrag vom 1. Juli 2025 im Arrest gegen die 
A.________ AG umfasste den Vollzug und die Verarrestierung sämtlicher Lagerwaren und 
sonstigen physischen Sachwerte der Arrestschuldnerin, welche sich in deren Lager an der 
C.________ in D.________, befinden.
Das Betreibungsamt des Seebezirks (nachfolgend: das Betreibungsamt) vollzog den Arrest am 
1. Juli 2025 ab 11.00 Uhr in Anwesenheit eines Verwaltungsratsmitglieds der Arrestschuldnerin 
sowie deren Rechtsvertreter. Die am Ende des Vollzugs ausgestellte Arresturkunde führt aus, dass 
die E.________ AG über sämtliche Gegenstände einen Drittanspruch anmeldete. Bezugnehmend 
auf verschiedene Unterlagen, bestätigte sie ihren Anspruch mit E-Mail und Schreiben vom gleichen 
Tag und forderte die unverzügliche Aufhebung des Arrests. Das Betreibungsamt bestätigte der 
E.________ AG am 2. Juli 2025 den Arrestvollzug und kontrollierte und komplettierte am 3. Juli 2025 
vor Ort das Inventar gemäss Inventarliste. Am 4. Juli 2025 stellte das Betreibungsamt dem 
Betreibungsamt Zug als Lead-Betreibungsamt die Arresturkunde zu.
B.
Mit Eingabe vom 10. Juli 2025 erhebt die A.________ AG Beschwerde gegen den 
Arrestvollzug vom 1. Juli 2025 des Arrestbefehls des Kantonsgerichts Zug vom 30. Juni 2025. Sie 
beantragt die Aufhebung der Vollzugsverfügung in der Arresturkunde vom 1. Juli 2025 und die 
Befreiung der Vermögenswerte vom Arrest, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
B.________ AG.
C.
Am 21. Juli 2025 reichte das Betreibungsamt seine Stellungnahme zur Beschwerde ein und 
schliesst auf Abweisung.
Erwägungen
1.
1.1.
Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des 
Betreibungsamtes 
mit Beschwerde an 
die 
Schuldbetreibungs- 
und 
Konkurskammer 
des 
Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 
SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung 
und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das 
Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]). 


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Die Beschwerde muss innert zehn Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der 
Verfügung Kenntnis erhalten hat, erhoben werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG).
1.2.
Das Betreibungsamt nahm den Arrestvollzug am 1. Juli 2025 vor und stellte dem Lead-
Betreibungsamt 
die 
Arresturkunde 
am 
4. 
Juli 
2025 
zu. 
Die 
am 
10. 
Juli 
2025 
eingereichte Beschwerde erfolgte somit fristgerecht (Art. 17 Abs. 2 SchKG). Ob die Beschwerde 
ansonsten den gesetzlichen Anforderungen genügt und darauf eingetreten werden kann, ist 
nachfolgend zu prüfen.
2.
Anlass zur Beschwerde gibt der Arrestvollzug durch das Betreibungsamt am 1. Juli 2025, der 
gestützt auf den Arrestbefehl des Kantonsgerichts Zug vom 30. Juni 2025 und einen entsprechenden 
Rechtshilfeauftrag des Lead-Betreibungsamtes Zug erfolgte.
2.1.
Die Beschwerdeführerin bringt einerseits vor, die mit Arrest belegten Vermögenswerte in der 
Lagerhalle in D.________ würden nicht ihr als Arrestschuldnerin gehören, weshalb diese nicht mit 
Arrest belegt werden könnten. Es fehle an einer zentralen Arrestvoraussetzung. Daran ändere sich 
nichts, dass sie (A.________ AG) und die Eigentümerin der Vermögenswerte (E.________ AG) 
ähnliche Namen vorweisen und ein Aktionariat innerhalb derselben Familie haben würden. Die 
beiden Gesellschaften seien separate wirtschaftliche Akteure, würden separat geführt und böten 
unterschiedliche Dienstleistungen und Produkte an. Der Arrestbeschlag sei unzulässig und folglich 
aufzuheben. Zudem handle es sich offensichtlich um einen unzulässigen Sucharrest («Sämtliche 
Lagerwaren und sonstigen physischen Sachwerte der Arrestschuldnerin, welche sich in deren Lager 
an der C.________, D.________, befinden. Bis zur Höhe der Arrestforderung nebst Zins und Kosten, 
soweit verarrestierbar.»). Das Betreibungsamt hätte den Vollzug des formell ungenügenden 
Arrestbefehls verweigern müssen. Schliesslich sei auch der Vollzug fehlerhaft gewesen, da das 
Betreibungsamt nicht die Lagerwaren der Arrestschuldnerin mit Arrest belegt habe, sondern die 
Lagerwaren der E.________ AG. Diese Vermögenswerte seien im Übrigen nicht verarrestierbar, da 
sie nicht der Arrestschuldnerin gehörten.
2.2.
In ihren allgemeinen rechtlichen Ausführungen nimmt die Beschwerdeführerin Bezug auf die 
Einsprache i.S.v. Art. 278 SchKG. Insbesondere könnten mit der Einsprache das Fehlen der 
Prozessvoraussetzungen und weiterer verfahrensrechtlicher [Einwendungen] für einen Arrest 
angefochten werden. Des Weiteren könnten die geltend gemachten Arrestgründe bestritten und die 
Einrede der Pfandsicherheit erhoben werden. Darüber hinaus könnten auch die im Gesuch 
genannten Arrestobjekte bestritten werden und ob die Arrestobjekte überhaupt pfändbar sind. Die 
Rüge könne auch die Verletzung von Immunitäten, einen mangelhaften Arrestbefehl oder 
Rechtsmissbrauch beinhalten.
Die Beschwerdeführerin macht folglich Ausführungen zur Einsprache i.S.v. Art. 278 SchKG, erhebt 
aber Beschwerde nach Art. 17 SchKG.
3.
Einleitend stellt sich die Frage, bei welcher SchKG-Aufsichtsbehörde im Falle eines 
rechtshilfeweisen Arrestvollzugs die Beschwerde nach Art. 17 SchKG einzureichen ist. Das 
Bundesgericht äusserte sich in BGE 148 III 138 zum rechtshilfeweisen Arrestvollzug, nicht aber zu 
dieser Frage.


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3.1.
Grundsätzlich ist die SchKG-Aufsichtsbehörde des ersuchenden Lead-Betreibungsamtes für 
die Prüfung der Rechtmässigkeit des Arrestvollzugs zuständig. Umstritten ist, ob gegen gewisse 
Vollzugshandlungen des um Rechtshilfe ersuchten Betreibungsamtes bei der für dieses 
Betreibungsamt zuständigen SchKG-Aufsichtsbehörde Beschwerde zu führen ist. Eine Lehrmeinung 
bejaht dies unter Verweis auf die entsprechende Rechtsprechung zum Pfändungsvollzug. In Bezug 
auf den Pfändungsvollzug hielt das Bundesgericht fest, dass das auftraggebende Betreibungsamt 
bei einer rechtshilfweise vollzogenen Pfändung weitgehend geschäftsführend bleibt. Ist die 
Anordnung der Pfändung strittig, so wird die Beschwerde von der SchKG-Aufsichtsbehörde des 
ersuchenden Betreibungsamtes beurteilt. Richtet sich die Beschwerde hingegen gegen die Art und 
Weise des Vollzugs, so ist die Beschwerde an die SchKG-Aufsichtsbehörde des beauftragten 
Betreibungsamtes zu richten. Nach anderer Meinung ist für die Beschwerde gegen den Arrestvollzug 
stets die SchKG-Aufsichtsbehörde des Lead-Betreibungsamtes zuständig. Da einerseits der 
Arrestvollzug sich an den Vorschriften der Pfändung orientiert und andererseits das Bundesgericht 
zur Lückenfüllung bei der Zulässigkeit des rechtshilfeweisen Arrestvollzugs die Analogie zum 
Pfändungsvollzug zog, liegt auch in Bezug auf die örtliche Zuständigkeit der SchKG-
Aufsichtsbehörde betreffend einen rechtshilfeweisen, schweizweiten Arrestvollzug die analoge 
Anwendung der Rechtsprechung zum rechtshilfeweisen Pfändungsvollzug nahe. Demnach ist 
grundsätzlich die SchKG-Aufsichtsbehörde des ersuchenden Lead-Betreibungsamtes im Rahmen 
eines rechtshilfweisen Arrestvollzugs örtlich zuständig. Richtet sich die Beschwerde jedoch 
ausschliesslich gegen die Art und Weise der eigentlichen Arrestvollzugshandlung ist die SchKG-
Aufsichtsbehörde 
dieses 
Betreibungsamtes 
zuständig 
(Entscheid 
Obergericht 
Bern, 
Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, ABS 23 377 vom 12. Dezember 2023, E. 
4.3.1 f. mit Hinweisen).
3.2.
Vorliegend rügt die Beschwerdeführerin einerseits, es seien Gegenstände verarrestiert 
worden, die nicht ihr gehörten, und andererseits habe es sich um einen unzulässigen Sucharrest 
und den Vollzug eines formell ungenügenden Arrestbefehls gehandelt. Die Verarrestierung wurde 
rechtshilfeweise vom Betreibungsamt des Seebezirks vorgenommen. Ob mit diesen Rügen die Art 
und Weise bzw. die Modalitäten des Arrestvollzugs gerügt werden und folglich die hiesige 
Aufsichtsbehörde zuständig wäre, kann vorliegend offengelassen werden, da auf die Rügen bereits 
aus einem anderen Grund nicht eingetreten werden kann bzw. diese abzuweisen sind.
4.
4.1.
Nach der Rechtsprechung fallen sämtliche Rügen, welche die materiellen Voraussetzungen 
des Arrestes zum Gegenstand haben, namentlich solche, die das Eigentum oder die Inhaberschaft 
an den zu arrestierenden Gegenständen betreffen oder mit denen Rechtsmissbrauch geltend 
gemacht wird, in die Zuständigkeit des Einspracherichters gemäss Art. 278 SchKG (BGE 142 III 348 
E. 3.1) Die Befugnisse der Betreibungsbehörden beschränken sich auf die eigentlichen 
Arrestvollzugsmassnahmen sowie die Überprüfung der formellen Richtigkeit des Arrestbefehls. Im 
Rahmen einer Beschwerde an die Aufsichtsbehörde können somit insbesondere folgende Rügen 
erhoben werden: Vollzug eines Arrests durch eine unzuständige Behörde oder eines von einer 
unzuständigen Behörde erlassenen Arrestbefehls; verspäteter oder unrichtiger Arrestvollzug; 
Vollzug eines Arrestbefehls, der fomell ungenügend ist, z.B. weil er nicht alle von Art. 274 Abs. 2 
SchKG verlangten Angaben enthält oder weil er die Arrestgegenstände nicht klar genug bezeichnet; 
Arrestierung unpfändbarer Vermögenswerte; offensichtliche Mängel des Arrestbefehls, wie die 
Bezeichnung nicht existierender Arrestgegenstände oder ein gegen einen bereits verstorbenen 
Schuldner eingeleitetes Arrestverfahren (BGE 129 III 203 E. 2.3, in Pra 92 (2003) Nr. 140). Erweist 
sich der Arrestbefehl als vollständig, muss ihn das Betreibungsamt vollziehen, indem es den Auftrag 


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des Arrestgerichts befolgt, ohne die materiellen Voraussetzungen des Arrestes zu prüfen. Die 
Beurteilung entsprechender Einwände steht nur dem Einspracherichter zu. Daher kann der Vollzug 
durch das Betreibungsamt nur verweigert werden, sofern sich der Arrestbefehl als nichtig erweist 
(BGE 149 III 124 E. 2.5). Ein solcher Fall liegt u.a. vor, wenn der Arrestrichter oder das 
Betreibungsamt örtlich unzuständig ist oder sich der Arrestbefehl auf einen offensichtlich nicht 
existenten Gegenstand bezieht oder wenn der Arrestgegenstand unzureichend spezifiziert ist (BGE 
142 III 348 E. 3.1).
4.2.
Da eine Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG immer ausgeschlossen ist, wo eine gerichtliche 
Klage gegeben ist (vgl. Art. 17 Abs. 1 SchKG), fehlt es hinsichtlich der Rüge der Beschwerdeführerin, 
die verarrestierten Gegenstände im Lager in D.________ würden nicht ihr, sondern der 
E.________ AG gehören, an der Beschwerdelegitimation, sodass auf diese Rüge nicht eingetreten 
werden kann.
5.
5.1.
Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände 
sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass 1. seine Forderung besteht; 2. 
ein Arrestgrund vorliegt; 3. Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören 
(Art. 272 Abs. 1 SchKG). Die Gläubigerin muss die Gegenstände unmissverständlich bezeichnen 
und deren Existenz glaubhaft machen (STOFFEL, in Basler Kommentar Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, Art. 272 N. 26). Als zulässig erachtet wird allerdings 
der sogenannte Gattungsarrest, also das Umschreiben von Werten lediglich ihrer Art nach, wobei 
dann aber der Ort anzugeben ist, an dem sie sich befinden, oder die Person, welche die 
Vermögenswerte hält (BGE 142 III 291 E. 5.1 mit Hinweisen).
5.2.
Mit Arrest belegt werden sollen sämtliche Lagerwaren und sonstigen physischen Sachwerte 
im Lager der Arrestschuldnerin an der C.________ in D.________. Damit wurde der Ort der 
Vermögensgegenstände angegeben sowie der Gattung nach bezeichnet und es handelt sich nicht 
um einen unzulässigen Sucharrest. Das Betreibungsamt hatte den Arrestbefehl, welcher 
offensichtlich nicht nichtig war, folglich zu vollziehen. Eine Prüfung der materiellen Voraussetzungen 
des Arrests steht dem Betreibungsamt nicht zu. Damit ist die Beschwerde in diesem Punkt 
abzuweisen.
6.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG).
(Dispositiv auf der nächsten Seite)


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Die Kammer erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
II.
Es werden keine Kosten erhoben.
III.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 10 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim 
Bundesgericht 
angefochten 
werden. 
Das 
Beschwerderecht 
und 
die 
übrigen 
Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das 
Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
Freiburg, 7. August 2025/fju
Die Präsidentin
Die Gerichtsschreiberin-Berichterstatterin