fr_gerichte · 106 2021 24 · 2021-03-29 · de

Urteil des Kindes- und Erwachsenenschutzhofes des Kantonsgerichts | Fürsorgerische Unterbringung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
106 2021 24
106 2021 25
Urteil vom 29. März 2021
Kindes- und Erwachsenenschutzhof
Besetzung
Präsidentin:
Sandra Wohlhauser
Richter:
Jérôme Delabays, Laurent Schneuwly
Gerichtsschreiberin-
Berichterstatterin:
Cornelia Thalmann El Bachary
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin
Gegenstand
Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung
Beschwerde vom 24. März 2021 gegen den Entscheid des Friedens-
gerichts des Saanebezirks vom 22. März 2021
Gesuch vom 26. März 2021 um unentgeltliche Rechtspflege


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Am 5. März 2021 ordnete Dr. B.________, Assistenzarzt beim HFR Freiburger Spital, in 
Freiburg, zugunsten von A.________, geboren 1968, eine fürsorgerische Unterbringung an, dies 
aufgrund der durch ihre Chorea Huntington Erkrankung verursachten fortschreitenden Demenz 
sowie unkontrollierbaren Bewegungsstörungen.
Am 22. März 2021 wurde A.________ im stationären Behandlungszentrum des FNPG in Villars-
sur-Glâne (nachfolgend: das SBZ) vom Friedensgericht des Saanebezirks (nachfolgend: das Frie-
densgericht) 
angehört, 
in 
Anwesenheit 
ihrer 
Beiständin 
C.________, 
dem 
Oberarzt 
Dr. D.________, der Assistenzärztin Dr. E.________ und der Fachfrau Gesundheit F.________.
Am selben Tag entschied das Friedensgericht das Folgende:
I.
A.________ bleibt auf unbestimmte Dauer, solange es ihre Gesundheit erfordert, im stationären 
Behandlungszentrum, in Villars-sur-Glâne, und wird, sobald der Eintritt organisiert ist, in das 
G.________, in H.________, verlegt (Art. 429 Abs 2 ZGB).
II.
Das Friedensgericht des Saanebezirks ist für die Anordnung der Entlassung zuständig (Art. 428 
Abs. 1 ZGB). Die Direktion des G.________, in H.________, benachrichtigt das Friedensgericht, 
sobald die Bedingungen von A.________s fürsorgerischen Unterbringung nicht mehr gegeben 
sind und über ihre Entlassung zu entscheiden ist. 
III.
Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung (Art. 450e Abs. 2 ZGB).
IV.
Die Kosten, die aus einer fürsorgerischen Unterbringung, den verabreichten Behandlungen in 
einer geeigneten Einrichtung oder den ambulanten Behandlungen sowie aus der Nachbetreuung 
entstehen, gehen zulasten der betroffenen Person (Art. 27 KESG).
V.
Im Sinne einer periodischen Überprüfung stellt das G.________, in H.________, dem 
Friedensgericht des Saanebezirks, in Freiburg, für den 21. Mai 2021, den 16. Juli 2021 und den 
10. September 2021 einen Bericht über den Gesundheitszustand von A.________ zu, wenn sie 
immer noch aufgrund des vorliegenden Entscheides platziert ist (Art. 431 ZGB).
VI.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
B.
Mit Eingabe vom 24. März 2021 (Eingang beim Kantonsgericht: 25. März 2021) erhob 
A.________ Beschwerde gegen diesen Entscheid. 
Am 25. März 2021 übermittelte das Friedensgericht die Akten betreffend A.________. 
Am 26. März 2021 ersuchte C.________ für A.________ um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren. 
Am 28. März 2021 liess Dr. I.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, dem hiesigen 
Gerichtshof das über A.________ erstellte psychiatrische Kurzgutachten zukommen. 
Am 29. März 2021 wurden A.________, C.________ und Dr. J.________, leitender Arzt im SBZ, 
vom hiesigen Gerichtshof angehört. Dabei führte A.________ namentlich aus, ihr Anwalt – soweit 
verständlich « K.________ » – müsse auch anwesend sein; einen anderen Anwalt wolle sie hinge-
gen nicht. 


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C.
Mit Entscheid des Friedensgerichts vom 4. März 2021 wurde zugunsten von A.________ 
eine umfassende Beistandschaft nach Art. 398 ZGB errichtet. Das Mandat wurde den bisherigen 
privaten Beiständinnen C.________ und L.________ anvertraut. 
Erwägungen
1.
1.1.
Gegen einen Entscheid der Erwachsenenschutzbehörde auf dem Gebiet der fürsorgeri-
schen Unterbringung kann innert 10 Tagen seit der Mitteilung des Entscheids schriftlich Beschwer-
de geführt werden (Art. 450 Abs. 1 und 450b Abs. 2 ZGB). Im Kanton Freiburg ist das Kantonsge-
richt für Beschwerden gegen Entscheide zuständig, die von der Schutzbehörde getroffen wurden 
(Art. 8 KESG). Im Bereich der fürsorgerischen Unterbringung ist die Beschwerde nicht zu begrün-
den (Art. 450e Abs. 1 ZGB). 
1.2.
Der angefochtene Entscheid verfügt die Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung 
von A.________, welche als direkt Betroffene zur Beschwerde befugt ist (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 
ZGB). Der Entscheid wurde ihr am 24. März 2021 zugestellt. Mit Schreiben vom selben Tag teilte 
sie mit, dass sie damit nicht einverstanden sei. Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten. 
1.3.
Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung, ausser die Erwachsenenschutzbehörde 
oder die Beschwerdeinstanz entscheidet anders (Art. 450e Abs. 2 ZGB). Vorliegend wurde kein 
entsprechender Entscheid getroffen, sodass die Beschwerde keine aufschiebende Wirkung entfal-
tet. 
1.4.
Der Kindes- und Erwachsenenschutzhof hat mit Bezug auf die Beschwerdegründe der 
Rechtsverletzung, der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts und der Unangemessenheit (Art. 450a Abs. 1 ZGB) freie Kognition (STECK, in FamKomm 
Erwachsenenschutz, 2013, Art. 450a N. 7 mit Hinweisen). Die für das erstinstanzliche Verfahren 
anwendbaren Grundsätze der Untersuchungs- und Offizialmaxime gelten auch vor der Beschwer-
deinstanz (KOKES-Praxisanleitung Erwachsenenschutzrecht, N. 12.34). Da das freiburgische 
Recht nichts anderes vorsieht, sind die Bestimmungen der Zivilprozessordnung sinngemäss 
anwendbar (Art. 450f ZGB).
1.5.
Anlässlich der Sitzung vom 29. März 2021 führte die Beschwerdeführerin mehrmals aus, ihr 
Anwalt – soweit verständlich « K.________ » – müsse auch anwesend sein; einen anderen Anwalt 
wolle sie nicht. Die Beiständin erklärte, dass es nicht möglich gewesen sei, diesen Anwalt ausfin-
dig zu machen. 
Gemäss Art. 450e Abs. 4 ZGB ordnet die gerichtliche Beschwerdeinstanz wenn nötig deren Vertre-
tung an und bezeichnet als Beistand oder Beiständin eine in fürsorgerischen und rechtlichen 
Fragen erfahrene Person.
Vorliegend äusserte die Beschwerdeführerin den Wunsch, von einem Anwalt namens 
« K.________ » verbeiständet zu werden. Dieser konnte jedoch nicht ausfindig gemacht werden. 
Einen anderen Rechtsbeistand wollte die Beschwerdeführerin nicht. Während des ganzen erst- 
und zweitinstanzlichen Verfahrens stand ihr hingegen die Beiständin C.________ (umfassende 


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Beistandschaft nach Art. 398 ZGB) zur Seite, so namentlich anlässlich der Sitzungen vom 22. und 
29. März 2021. Sie stellte unter anderem ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das 
Beschwerdeverfahren, erklärte ihr die Verfahrensschritte und half ihr dabei, ihre Aussagen 
verständlich zu machen. Damit konnte die Beschwerdeführerin ihre Interessen vor Gericht sachge-
recht vertreten, so dass es sich nicht als notwendig erweist, ihr im jetzigen Stadium einen unbe-
kannten, von ihr nicht gewollten Rechtsbeistand zur Seite zu stellen. 
2.
2.1.
Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung oder an 
geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung unterge-
bracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Erste 
gesetzliche Voraussetzung der Massnahme ist einer der drei abschliessend genannten Schwäche-
zustände: psychische Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Erforderlich ist 
sodann eine durch den Schwächezustand begründete Notwendigkeit der Behandlung bzw. Betreu-
ung. Weitere Voraussetzung bildet, dass der Person die nötige Behandlung oder Betreuung nicht 
auf andere Weise als durch eine Einweisung in eine Einrichtung oder die dortige Zurückbehaltung 
gewährt werden kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine geeignete Einrichtung. Die Belas-
tung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). 
Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht 
mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB; Urteil BGer 5A_228/2016 vom 11. Juli 2016 E. 3.1). Das 
gestützt auf Art. 450e Abs. 3 ZGB einzuholende Gutachten hat sich insbesondere über den 
Gesundheitszustand der betroffenen Person, aber auch darüber zu äussern, wie sich allfällige 
gesundheitliche Störungen hinsichtlich der Gefahr einer Selbstgefährdung oder einer Verwahrlo-
sung auswirken können und ob sich daraus ein Handlungsbedarf ergibt (BGE 140 III 105 E. 2.4).
2.2.
Die Vorinstanz hielt in ihrem Entscheid fest, dass A.________ im Rahmen einer fort-
schreitenden Demenz sowie unkontrollierbaren Bewegungsstörungen ins SBZ eingewiesen wurde. 
Es steht fest, dass sie an Chorea Huntington leidet, einer Erkrankung des Gehirns, die vererbt 
wird. Bei dieser genetisch bedingten, neurodegenerativen Erkrankung werden Bereiche des 
Gehirns nach und nach zerstört, die für die Steuerung der Muskeln und für psychischen Funktio-
nen wichtig sind und im Endstadium zu einem dementiellen Syndrom führen können. Die Fachärz-
te des SBZ sind sich einig, dass A.________ auch mit Hilfsangeboten wie Spitex, Haushaltshilfe 
und Physiotherapie nicht mehr selbstständig zu wohnen vermag und ihre Autonomie in zu vielen 
Bereichen stark eingeschränkt ist. Des Weiteren sind sie der Ansicht, dass aufgrund ihrer unkoor-
dinierten Bewegungen bei gleichzeitig schlaffem Muskeltonus ein grosses Sturzrisiko besteht, 
wodurch sie selbstgefährdet ist. Die Beiständin C.________ ist mit der Verlängerung der fürsorge-
rischen Unterbringung und dem Eintritt von A.________ ins G.________ ebenfalls einverstanden. 
Die Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung und der Eintritt von A.________ in das Wohn-
heim G.________, in H.________ ist wegen der Komplexität und Pathologie der Chorea Hunting-
ton Krankheit geeignet und erforderlich, um sie fachmännisch zu betreuen und ihr die spezialisierte 
Pflege zu gewährleisten. Diese Unterbringung stellt ebenfalls sicher, dass sie sich durch Stürze 
nicht selbstgefährdet, orientiert sich an ihrem Wohl und liegt in ihrem Interesse. 
2.3.
Dem Protokoll der Anhörung vom 22. März 2021 kann zusammenfassend das Folgende 
entnommen werden: A.________ führte – teils mit Hilfe ihrer Beiständin, da ihre Aussagen nicht 
verständlich waren – aus, dass sie nach Hause wolle, dort sei ihre Heimat. Sie koche immer allei-
ne, könne noch gut laufen und gehe gerne in die Physiotherapie. Sie gehe nicht freiwillig ins 
G.________. Die Spitex habe sie schlecht behandelt, sie habe ihr zu viel Creme auf die Füsse 


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aufgetragen, weshalb sie so oft gestürzt sei. G.________ kenne sie auch und den dortigen Arzt, 
Dr. M.________, er habe sie aber nicht voll arbeiten lassen und ihre lV-Anmeldung eingereicht. Sie 
möchte einen neuen Hund kaufen und stelle sich vor, dass es ihr danach zu Hause wieder gut 
gehen würde. Die Nachbarn würden sie und ihren Hund vermissen. Alle würden fragen, wo sie 
seien. N.________, ihr Freund, würde sie auch unterstützen.
Im Rahmen derselben Anhörung erklärte Dr. E.________, dass seit der Einlieferung von 
A.________ ins SBZ ihre Medikation angepasst wurde, sie gegenüber dem Personal nie aggressiv 
geworden ist, jedoch punkto Essen und körperliche Pflege auf Hilfe angewiesen und folglich in 
diesen Bereichen nicht autonom ist. Weiter informierte sie das Friedensgericht über die zunehmen-
de Verschlechterung des Gesundheitszustandes von A.________. Sie betonte, dass ein grosses 
Risiko besteht, dass sie ohne Gehhilfe umfällt. Der Oberarzt, Dr. D.________, hob hervor, dass 
ihre kognitiven Fähigkeiten aktuell noch ziemlich gut sind, hingegen ihr physischer Zustand rapide 
nachlässt. Aus diesem Grund unterstütze er den Eintritt von A.________ ins G.________, da es 
ein spezialisiertes Kompetenzzentrum für Menschen ist, die an der Huntington Krankheit leiden, 
wie dies bei A.________ der Fall ist. Gemäss seinen Aussagen können zusätzliche Hilfsangebote 
wie Spitex oder Physiotherapie ihren gesundheitlichen Zustand für eine gewisse Zeit stabilisieren, 
aber nicht dauerhaft unterstützen, insbesondere da sie in verschiedenen Bereichen unselbststän-
dig ist. Die Beiständin C.________ präzisierte, dass das Physiotherapiezentrum A.________ letz-
ten Herbst nicht mehr weiterbehandeln wollte. Sie unterstütze deren Eintritt in das Wohnheim von 
G.________, da es optimal auf deren Bedürfnisse eingehen könne.
2.4.
Dem vom hiesigen Hof in Auftrag gegebenen Gutachten von Dr. I.________ vom 28. März 
2021 kann insbesondere das Folgende entnommen werden: Der Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin ist durch ihre Chorea Huntington Krankheit sowohl körperlich als auch psych-
iatrisch schwer beeinträchtigt. Sie leidet an psychischen Störungen und zwar an einer Anosogno-
sie, einer Impulskontrollstörung und einer progredienten Demenz. Es besteht aufgrund dieser 
psychischen Störungen eine Gefahr für die Gesundheit oder das Leben der Beschwerdeführerin, 
insbesondere eine sehr konkrete Sturz- und Verwahrlosungsgefahr. Seit Jahren sind eine intensive 
Betreuung und eine komplizierte Behandlung der psychiatrischen Begleiterscheinungen der 
Chorea Huntington Krankheit notwendig. Die von den Chorea Bewegungen stammenden Stürze 
gefährden ihre Gesundheit am stärksten und am konkretesten. Zusätzlich bewirkt die Kontrollim-
pulsstörung eine sehr konfliktreiche Betreuung, die sie der Gefahr einer Verwahrlosung aussetzt. 
Die intensive ambulante Betreuung und Behandlung hat ihre Grenzen erreicht und ist nicht mehr 
möglich. Sie kann auch nicht weiter ausgebaut werden. Die Beschwerdeführerin ist sich dem 
Ausmass der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit und ihrer Behandlungsbedürftigkeit nicht bewusst. 
Das SBZ war für die Behandlung und Betreuung nur sehr kurzfristig geeignet. Aufgrund der sehr 
komplexen Erkrankung ist das G.________ in H.________ die geeignete Institution.
Anlässlich der Anhörung vom 29. März 2021 bestätigte Dr. J.________ das Gutachten von 
Dr. I.________. Er führte aus, die Situation habe sich seit der letzten Hospitalisierung verschlech-
tert. Es brauche immer jemanden, der sich um die Beschwerdeführerin kümmert. Es sei sehr 
aufwändig, sie zu verstehen. Eine Rückkehr nach Hause sei nicht möglich. Das Zentrum 
G.________ sei hingegen eine angepasste Institution. Neu habe das SBZ festgestellt, dass die 
Beschwerdeführerin ausschlägt (Fremdagressivität), wenn sie sich nicht genügend ausdrücken 
kann. 


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Die Beiständin C.________ ergänzte, der Zustand der Beschwerdeführerin habe sich drastisch 
verschlechtert. Es bestehe auch eine Gefahr der Verwahrlosung. Die externen Dienstleistungen 
(Spitex, etc.) seien ausgeschöpft. In der letzten Zeit hätten die Stürze zugenommen. 
Die Beschwerdeführerin erklärte ihrerseits – wiederum teils mit Hilfe ihrer Beiständin –, sie wolle 
und könne wieder nach Hause. Sie könne alleine kochen, Haare waschen und duschen. Sie wolle 
eine neue Hündin. Alle würden fragen, wo A.________ bleibt. Die Sturzgefahr sei kein Problem. 
Die Spitex habe ihr zuviel Creme auf die Füsse getan, deshalb sei sie gestürzt. Mit einer Notfalluhr 
könnte sie wieder nach Hause. Sie sei mit dem Gutachten von Dr. I.________ und dessen 
Schlussfolgerungen nicht einverstanden. 
2.5.
Gestützt auf die Akten (100 2016 719, 500 2021 57), das Gutachten von Dr. I.________ 
vom 28. März 2021, die Aussagen der behandelnden Ärzte, die Ausführungen der Beschwerdefüh-
rerin, die Erklärungen ihrer Beiständin C.________ und die eigene Wahrnehmung anlässlich der 
Sitzung vom 29. März 2021 erachtet es der hiesige Gerichtshof als erstellt, dass die Beschwerde-
führerin an einer psychischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB leidet (Anosognosie, 
Impulskontrollstörung, progrediente Demenz). Ihr Gesundheitszustand ist durch die Chorea 
Huntington Erkrankung schwer beeinträchtigt und hat sich in den letzten Monaten zusehends 
verschlechtert. Sie kann sich nur noch mit grosser Mühe ausdrücken und fortbewegen. Die Sturz-
gefahr ist sehr hoch, wovon sich der Hof am 29. März 2021 selber überzeugen konnte. Zudem 
besteht eine Verwahrlosungsgefahr, was bereits aus dem Bericht von Dr. M.________ vom 
4. Januar 2021 hervorging. So will sie beispielsweise das Physiotherapiezentrum nicht mehr 
weiterbehandeln und auch mit der Spitex bekundet sie Probleme bzw. macht diese für ihre Stürze 
verantwortlich. Ihr Gesundheitszustand bedarf einer intensiven Betreuung und Behandlung, die 
jedoch nicht mehr ambulant respektive zu Hause erfolgen kann. Aufgrund der sehr komplexen 
Erkrankung ist das G.________ der geeignete Betreuungs- und Behandlungsort für die Beschwer-
deführerin. Diese ist sich jedoch dem Ausmass der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit und ihrer 
Behandlungsbedürftigkeit nicht bewusst und lehnt einen Eintritt in das besagte Zentrum vehement 
ab. Der Bedarf an Betreuung und Behandlung kann daher zurzeit nicht anders als per fürsorgeri-
scher Unterbringung sichergestellt werden. Das SBZ war in einer ersten, kurzen Phase die geeig-
nete Institution. Eine Verlegung in ein auf die Krankheit der Beschwerdeführerin spezialisiertes 
Zentrum ist jedoch notwendig und wurde bereits angeordnet. Der angefochtene Entscheid ist 
dementsprechend nicht zu beanstanden und in Abweisung der Beschwerde zu bestätigen.
3.
Die Beschwerdeführerin ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 
Beschwerdeverfahren. Gemäss Auskunft ihrer Beiständin bezieht sie eine IV-Rente, eine mittlere 
Hilflosenentschädigung und eine kleine Rente aus der Pensionskasse. Beim Eintritt ins Wohnheim 
G.________ wird sie auf Ergänzungsleistungen angewiesen sein. Sie kann daher als mittellos 
erachtet werden. Ihre Rechtsbegehren erschienen zudem nicht von vornherein aussichtslos. Ihr 
wird demnach für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (Art. 117 
ZPO). 
4.
Die Beschwerdeführerin dringt mit ihrer Beschwerde nicht durch, weshalb ihr die Prozesskosten 
gemäss Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 6 Abs. 1 KESG aufzuerlegen sind, unter Vorbehalt der gewährten 
unentgeltlichen Rechtspflege. Diese bestehen aus einer pauschalen Entscheidgebühr von 


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CHF 300.- und den Kosten des Gutachtens von CHF 1'015.85 (Art. 95 und 96 ZPO i.V.m. Art. 19 
Abs. 1 JR).
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Der Entscheid des Friedensgerichts des Saanebezirks vom 22. März 2021 wird bestätigt.
II.
A.________ wird für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. 
III.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 1’315.85 (Gebühr: CHF 300.-; 
Kosten Gutachten: CHF 1'015.85) festgesetzt und A.________ auferlegt, unter Vorbehalt der 
gewährten unentgeltlichen Rechtspflege. 
IV.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim 
Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraus-
setzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 
17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, einzureichen.
Freiburg, 29. März 2021/swo
Die Präsidentin:
Die Gerichtsschreiberin-Berichterstatterin: