fr_gerichte · 607 2017 14 · 2017-04-18 · de

Entscheid des Steuergerichtshofes des Kantonsgerichts | Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
607 2017 14
607 2017 15
Entscheid vom 18. April 2017 
Steuergerichtshof
Die stellvertretende Präsidentin
Besetzung
Stellvertretende Präsidentin:
Dina Beti
Gerichtsschreiberin:
Elisabeth Rime Rappo
Parteien
A.________, Beschwerdeführer, 
gegen
KANTONALE STEUERVERWALTUNG, Vorinstanz
Gegenstand
Kantons- und Gemeindesteuer und direkte Bundessteuer 2015 – 
Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen
Beschwerde vom 27. Februar 2017 gegen den Einspracheentscheid der 
Kantonalen Steuerverwaltung vom 27. Januar 2017


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren im Jahr 1975, ist im Kanton Freiburg steuerpflichtig. Für das 
Steuerjahr 2015 hat er in seiner Steuererklärung vom 6. März 2016 angegeben, er habe kein 
Einkommen realisiert und besitze kein steuerbares Vermögen.
Nachdem ihn die Kantonale Steuerverwaltung am 11. Oktober 2016 aufgefordert hatte, ihr 
mitzuteilen, aufgrund welcher Geldquellen es ihm möglich gewesen sei, seinen finanziellen 
Verpflichtungen nachzukommen, gab A.________ mit Brief vom 21. Oktober 2016 an, er habe von 
seinen Ersparnissen gelebt, welche er "meist bar in einem Glas in der Wohnung" halte.
In der ordentlichen Veranlagung vom 17. November 2016 berücksichtigte die Kantonale 
Steuerverwaltung ein Einkommen von CHF 24'000.- aus unselbstständigem Haupterwerb, was zu 
einem steuerbaren Einkommen von CHF 19'547.- für die Kantonssteuer und CHF 20'300.- für die 
direkte Bundessteuer, und einem Steuerbetrag von respektive CHF 877.65 und CHF 44.65 führte.
B.
Der Steuerpflichtige erhob am 16. Dezember 2016 Einsprache gegen diese Veranlagung. Mit 
Einspracheentscheid vom 27. Januar 2017 wies die Kantonale Steuerverwaltung diese Einsprache 
ab. Sie erwog, A.________ habe auch im Einspracheverfahren keine zuverlässigen Beweismittel 
eingereicht, um das nach pflichtgemässem Ermessen geschätzte Einkommen anders festzulegen. 
Der Steuerpflichtige habe im Jahr 2012 ein Einkommen von CHF 30'028.-, im Jahr 2013 ein 
solches von CHF 18'827.-, und im Jahr 2014 eines von CHF 15'500.- angegeben, so dass die 
Schätzung auf CHF 24'000.- für das Jahr 2015, was einem tiefen Existenzminimum entspreche, 
gerechtfertigt sei.
C.
Mit Eingabe vom 27. Februar 2017 erhebt der Steuerpflichtige Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid vom 27. Januar 2017. Er beantragt, sein steuerbares Einkommen für das 
Steuerjahr 2015 auf CHF 0.-, und sein steuerbares Vermögen ebenfalls auf CHF 0.- festzusetzen. 
Er erklärt, er habe bis Mitte 2012 eine Anstellung als kaufmännischer Angestellter innegehabt und 
in den Jahren 2013 und 2014 Unterstützung durch die Arbeitslosenversicherung erhalten. Im Jahr 
2015 habe er von seinen Ersparnissen gelebt. Er habe nur ein Bankkonto und aus den beigelegten 
Kontoauszügen sei ersichtlich, dass er keine Eingänge erhalten habe und dass das darauf 
enthaltene Guthaben von CHF 27'919.- bis auf CHF 7'568.- im Jahr 2015 aufgebraucht worden 
sei. Er habe zudem "vom ungeschriebenen Gewohnheitsrecht Gebrauch [gemacht], mein 
Vermögen in der Steuererklärung bis CHF 100'000.- wegen Geringfügigkeit nicht zu deklarieren".
Der mit Verfügung vom 2. März 2017 festgesetzte Kostenvorschuss von CHF 500.- wurde 
fristgerecht einbezahlt.
In ihren Bemerkungen zur Beschwerde vom 22. März 2017 beharrt die Kantonale 
Steuerverwaltung auf ihrem Standpunkt. Sie vertritt die Ansicht, die erst im Beschwerdeverfahren 
eingereichten Unterlagen seien ungenügend und liessen nicht erkennen, wie A.________ die 
laufenden Kosten, die auf ein Minimum von CHF 30'000.- zu schätzen seien, bezahlt habe. Zudem 
habe er seit dem Jahr 2008 keine Zinserträge und kein Vermögen deklariert. Die Kantonale 
Steuerverwaltung stellt allerdings trotzdem den Antrag, die Beschwerde zu genehmigen, denn sie 
verzichte darauf, "das Verfahren weiter zu verfolgen, da der Steuerbetrag für das Jahr 2015 nur 
gering ausfallen würde".


Kantonsgericht KG
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Erwägungen
I.
Verfahrensfragen
1.
Die am 27. Februar 2017 fristgerecht beim zuständigen Kantonsgericht (Art. 140 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG; SR 642.11];
Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone 
und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes über 
die direkten Kantonssteuern vom 6. Juni 2000 [DStG; SGF 631.1]) eingereichte Beschwerde 
gegen den Einspracheentscheid vom 27. Januar 2017 enthält Rechtsbegehren und ist begründet 
(vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Der Beschwerdeführer, 
Schuldner der in Frage gestellten Steuer, ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat 
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a des 
Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]).
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
Die Kantonale Steuerverwaltung stellt den Antrag, die Beschwerde zu genehmigen.
Aufgrund der beschränkten Devolutivwirkung der Beschwerde, die es der Vorinstanz erlaubt, den 
angefochtenen Entscheid zu ändern oder aufzuheben, solange sie ihre Bemerkungen zur 
Beschwerdeschrift nicht abgeschickt hat (vgl. Art. 85 Abs. 2 VRG), ist davon auszugehen, dass die 
Beschwerdeanerkennung 
die 
gleiche 
Wirkung 
entfaltet, 
wie 
eine 
Änderung 
des 
Einspracheentscheids 
durch 
die 
Vorinstanz. 
Es 
ist 
somit 
grundsätzlich 
von 
der 
Beschwerdeanerkennung Kenntnis zu nehmen und den angefochtenen Entscheid entsprechend 
zu ändern.
Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Begründung der Kantonalen Steuerverwaltung, sie 
verzichte darauf, "das Verfahren weiter zu verfolgen, da der Steuerbetrag für das Jahr 2015 nur 
gering ausfallen würde", nicht befriedigen kann, dies aus folgenden Gründen. Im Verfahren 
betreffend die direkte Bundessteuer wird gemäss Art. 134 Abs. 2 DBG einem Rückzug einer 
Einsprache keine Folge gegeben, wenn nach den Umständen anzunehmen ist, dass die 
Veranlagung unrichtig war. Dies gilt – auch ohne explizite gesetzliche Erwähnung im 
Steuerharmonisierungsgesetz – aufgrund der Rechtsnatur des Einspracheentscheids als neue 
Veranlagungsverfügung 
und 
der 
Geltung 
der 
Offizialmaxime 
mit 
der 
Befugnis 
der 
Veranlagungsbehörde, die Steuerfaktoren auch zum Nachteil des Steuerpflichtigen abzuändern, in 
analoger Weise für die kantonalen Steuern (vgl. Urteil BGer 2C_769/2009 vom 22. Juni 2009 E. 
2.3.1). Mit Ausnahme von Situationen, in denen es einen unverhältnismässigen Aufwand 
benötigen würde, um den steuerrechtlich relevanten Sachverhalt zu bestimmen, ist eine 
diesbezügliche Vereinbarung zwischen den Steuerverwaltung und dem Steuerpflichtigen nicht 
zulässig 
(vgl. 
Urteil 
BGer 
2C_123/2014 
vom 
30. 
September 
2015
E. 7.1).
Diese Rechtsprechung ist analog anzuwenden, wenn die Steuerverwaltung eine Beschwerde 
anerkennt. Der Vollständigkeit halber ist daher hiernach zu untersuchen, ob die Beschwerde 


Kantonsgericht KG
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gegen den Einspracheentscheid zum von der Kantonalen Steuerverwaltung anerkannten Resultat 
geführt hätte.
II.
Direkte Bundessteuer (607 2017 14)
3.
Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Kantonale Steuerverwaltung habe ihr 
pflichtgemässes Ermessen zur Festsetzung seines Einkommens überschritten und ihre 
Verfahrenspflichten verletzt, indem sie das Einkommen auf CHF 24'000.- geschätzt habe, obwohl 
er dargelegt habe, dass er von seinen Ersparnissen gelebt habe, und angeboten habe, weitere 
Auskünfte und Unterlagen einzureichen, sofern die Kantonale Steuerverwaltung genauer ausführe, 
was sie benötige.
a)
Nach Art. 123 Abs. 1 DBG stellen die Veranlagungsbehörden zusammen mit dem 
Steuerpflichtigen die für eine vollständige und richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen 
und rechtlichen Verhältnisse fest. In Bezug auf die Beweislast ist festzuhalten, dass der Nachweis 
für steuerbegründende oder -erhöhende Tatsachen der Steuerbehörde, der Beweis für 
steueraufhebende oder -mindernde Tatsachen grundsätzlich dem Steuerpflichtigen obliegt (vgl. 
BGE 138 II 57 E. 7.1; 133 II 153 E. 4.3).
Die steuerpflichtige Person hat alles zu tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu 
ermöglichen (Art. 126 Abs. 1 DBG). Insbesondere muss sie das Formular für die Steuererklärung 
wahrheitsgemäss und vollständig ausfüllen (Art. 124 Abs. 2 DBG). Die steuerpflichtige Person trägt 
die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit ihrer Steuererklärung (vgl. Urteil BGer 
2C_800/2016 vom 14. Februar 2017 E. 2.3). Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine 
Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen 
nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach 
pflichtgemässem Ermessen vor (Art. 130 Abs. 2 Satz 1 DBG). Soweit die Ungewissheit des 
Sachverhalts auf eine Verletzung von Verfahrenspflichten durch den Steuerpflichtigen 
zurückzuführen ist, muss dieser zunächst gemahnt worden sein. Der Hinweis auf die genauen 
Konsequenzen der Nichtbefolgung der Mahnung ist dabei wünschbar (vgl. Urteil KG/FR vom 6. 
März 1998, in FZR 1998 S. 165 E. 2c S. 168). Der Steuerpflichtige kann eine 
Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu 
begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG; vgl. Urteil BGer 
2C_800/2016 vom 14. Februar 2017 E. 2.4). Art. 132 Abs. 3 DBG führt zu einer Umkehr der 
Beweislast. Der Steuerpflichtige kann allerdings den Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit 
dadurch erbringen, dass er die Erfüllung der versäumten Verfahrenspflichten nachholt und den 
wirklichen Sachverhalt beweist, womit die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung 
entfallen, weil die Steuerfaktoren im Rahmen einer ordentlichen Veranlagung einwandfrei ermittelt 
werden können (vgl. Urteil KG/FR vom 6. März 1998, in FZR 1998 S. 165 E. 2c S. 169).
b)
Vorliegend wurde das steuerbare Einkommen des Beschwerdeführers mangels 
Vorliegen von Beweismitteln im Rahmen der ordentlichen Veranlagung von der Kantonalen 
Steuerverwaltung geschätzt. Aus den Akten ergibt sich zudem, dass der Steuerpflichtige in keiner 
Weise gemahnt wurde, bzw. auf die Folgen der Nichtbefolgung der Mahnung, d. h. eine 
Ermessensveranlagung, hingewiesen wurde. Da es sich um eine ordentliche Veranlagung handelt, 
findet keine Umkehr der Beweislast statt. Im Beschwerdeverfahren hat A.________ zudem Kopien 
der Kontoabschlüsse seines Kontos bei der B.________ AG für die Monate Januar bis Dezember 


Kantonsgericht KG
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2015 eingereicht. Aus diesen Unterlagen geht hervor, dass er im Jahr 2015 sein Vermögen, 
welches zu Jahresbeginn CHF 27'919.- betrug, im Betrag von CHF 20'351.- belastet hat, und dass 
ihm mit Ausnahme von zwei Beträgen von CHF 65.80 und CHF 771.55, welche gemäss seinen 
Angaben Stornos, Rückvergütungen und irrtümliche Zahlungen betreffen, keine Zahlungseingänge 
gutgeschrieben wurden. Aus den Unterlagen der Kantonalen Steuerverwaltung ergibt sich zudem, 
dass der Beschwerdeführer hauptsächlich in Thailand lebt, was die niedrigen Lebenskosten 
erklärt. Unter diesen Voraussetzungen und aufgrund der Aktenlage im Beschwerdeverfahren ist 
somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Steuerjahr 2015 kein steuerbares Einkommen 
erwirtschaftet hat. Allerdings ist auch festzustellen, dass er entgegen seinen Angaben in der 
Steuererklärung über ein Vermögen von CHF 27'919.- per Ende 2014 und CHF 7'568.- per Ende 
2015 verfügte. Dies ist allerdings für die direkte Bundessteuer nicht relevant, da es sich um eine 
reine Einkommenssteuer handelt (vgl. Art. 1 DBG).
Unter diesen Voraussetzungen wäre die Beschwerde gutzuheissen, soweit sie die direkte 
Bundessteuer betrifft. Von der Beschwerdeanerkennung durch die Kantonale Steuerverwaltung 
kann somit vorbehaltlos Kenntnis genommen werden. Der Einspracheentscheid der Kantonalen 
Steuerverwaltung vom 27. Januar 2017 wird somit in Bezug auf die direkte Bundessteuer 
aufgehoben. Für die direkte Bundessteuer für das Steuerjahr 2015 wird das steuerbare 
Einkommen von A.________ auf CHF 0.- festgesetzt. Die Kantonale Steuerverwaltung wird 
angewiesen, die Veranlagung entsprechend neu vorzunehmen.
II.
Kantonssteuer (607 2017 15)
4.
Die Rechtslage ist bei den kantonalen Steuern die gleiche, wie bei der direkten 
Bundessteuer (vgl. Urteil BGer 2C_769/2009 vom 22. Juni 2009 E. 2.3.1): Die Art. 154 Abs. 1, 157 
Abs. 1, 159 Abs. 1, 164 Abs. 2, 176 Abs. 3 und 178 Abs. 2 DStG entsprechen Art. 123 Abs. 1, 124 
Abs. 1, 126 Abs. 1, 130 Abs. 2, 132 Abs. 3 und 134 Abs. 2 DBG. Die zum DBG ausgeführten 
Erwägungen zur Einkommenssteuer sind damit ebenfalls für die kantonalen Steuern massgebend. 
Damit resultiert für die Staats- und Gemeindesteuern dasselbe Ergebnis wie bei der direkten 
Bundessteuer. Was die Vermögenssteuer betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass gemäss Art. 61 
Abs. 2 DStG, für alleinstehende Personen ein Betrag von CHF 35'000.- abgezogen wird, wenn das 
Reinvermögen CHF 75'000.- nicht übersteigt. Die Steuerpflicht beginnt zudem erst bei einem 
steuerpflichtigen Vermögen von CHF 20'000.-. Unter diesen Voraussetzungen wäre die 
Beschwerde auch in Bezug auf die Kantonssteuer gutzuheissen gewesen. Von der 
Beschwerdeanerkennung durch die Kantonale Steuerverwaltung kann somit auch hier vorbehaltlos 
Kenntnis genommen werden. Der Einspracheentscheid der Kantonalen Steuerverwaltung vom 27. 
Januar 2017 wird daher auch betreffen die Kantonssteuer aufgehoben. Für die Kantonssteuer für 
das Steuerjahr 2015 werden das steuerbare Einkommen von A.________ auf CHF 0.- und sein 
steuerbares Vermögen auf CHF 0.- festgesetzt. Die Kantonale Steuerverwaltung wird angewiesen, 
die Veranlagung entsprechend neu vorzunehmen. Es wird zudem Sache der Kantonalen 
Steuerverwaltung sein, für die Vorjahre aufgrund der nicht deklarierten Vermögenswerte 
gegebenenfalls ein Verfahren wegen möglicher Steuerhinterziehung gegen den Beschwerdeführer 
zu eröffnen.
III.
Verfahrenskosten


Kantonsgericht KG
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5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend (Art. 131 VRG) und in Anwendung von Art. 133 
VRG sind keine Kosten zu erheben. Der geleistete Kostenvorschuss wird dem Beschwerdeführer 
zurückerstattet.
Die stellvertretende Präsidentin entscheidet:
I.
Von der Beschwerdeanerkennung durch die Kantonale Steuerverwaltung wird Kenntnis 
genommen.
Der Einspracheentscheid der Kantonalen Steuerverwaltung vom 27. Januar 2017 wird 
aufgehoben.
Für die Kantonssteuer für das Steuerjahr 2015 werden das steuerbare Einkommen von 
A.________ auf CHF 0.- und sein steuerbares Vermögen auf CHF 0.- festgesetzt.
Für die direkte Bundessteuer für das Steuerjahr 2015 wird das steuerbare Einkommen von 
A.________ auf CHF 0.- festgesetzt.
Die Kantonale Steuerverwaltung wird angewiesen, die Veranlagung entsprechend neu 
vorzunehmen.
II.
Es werden keine Kosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss (CHF 500.-) wird dem 
Beschwerdeführer zurückerstattet.
III.
Zustellung.
Der vorliegende Entscheid kann sowohl bezüglich der veranlagten direkten Bundessteuern als 
auch der Kantonssteuern gemäss Art. 146 DBG bzw. Art. 73 StHG und Art. 82 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) innert 30 Tagen 
seit Eröffnung mit einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, 
Lausanne, angefochten werden.
Freiburg, 18. April 2017/dbe
Die Stellvertretende Präsidentin
Die Gerichtsschreiberin