fr_gerichte · 603 2015 114 · 2015-09-18 · de

Entscheid des III. Verwaltungsgerichtshof des Kantonsgerichts | Strassenverkehr und Transportwesen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
603 2015 114
Urteil vom 18. September 2015 
III. Verwaltungsgerichtshof
Besetzung
Präsidentin:
Gabrielle Multone
Richter:
Johannes Frölicher, Josef Hayoz
Gerichtsschreiber-Praktikant:
Pierre Portmann
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin
gegen
KOMMISSION FÜR ADMINISTRATIVMASSNAHMEN IM STRASSEN-
VERKEHR, Vorinstanz
Gegenstand
Strassenverkehr und Transportwesen
Entzug des Führerausweises / Warnungsentzug
Beschwerde vom 18. Juli 2015 gegen den Entscheid der Kommission für 
Administrativverfahren im Strassenverkehr vom 11. Juni 2015


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________ ist seit April 1982 im Besitz des Führerausweises für Personenwagen. Im 
automatisierten Datensystem für Administrativmassnahmen (ADMAS; vgl. Art. 104b des 
Bundesgesetzes über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 [SVG; SR 741.01] und die 
ADMAS-Register-Verordnung vom 18. Oktober 2000 [SR 741.55]) ist sie nicht verzeichnet. Am 8. 
März 2015, um 20.31 Uhr, lenkte sie ein Motorfahrzeug auf der Route de la Glâne in Freiburg. Bei 
der Beaumont-Kreuzung missachtete sie das seit 52,4 Sekunden auf Rot stehende Lichtsignal; sie 
fuhr mit einer Geschwindigkeit von 18 km/h.
B.
Mit Strafbefehl des Oberamts des Saanebezirks vom 10. April 2015 wurde A.________ 
wegen des erwähnten Vorfalls zu einer Busse von CHF 300.- verurteilt. Zudem muss sie die 
Verfahrenskosten im Umfang von CHF 63.- tragen. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in 
Rechtskraft. 
C.
Die Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr (nachfolgend: Vor-
instanz) eröffnete am 21. Mai 2015 gegenüber A.________ ein Administrativverfahren und setzte 
ihr eine Frist, um sich zur Sache zu äussern. Nachdem A.________ am 28. Mai 2015 eine 
Vernehmlassung eingereicht hatte, entzog die Vorinstanz ihr mit Verfügung vom 11. Juni 2015 in 
Anwendung von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (mittelschwere Widerhandlung gegen Vorschriften des 
Strassenverkehrsgesetzes) den Führerausweis für die Dauer eines Monats.
D.
Am 18. Juli 2015 erhob A.________ Beschwerde beim Kantonsgericht mit dem Antrag, der 
angeordnete Führerausweisentzug sei nicht zu "vollstrecken".
Die Vorinstanz schliesst mit Eingabe vom 25. Juli 2015 auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen
1.
Die Zuständigkeit der verwaltungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts zur Beurteilung 
der Beschwerde ist gegeben (Art. 12 Abs. 2 des Gesetzes vom 12. November 1981 zur Ausfüh-
rung der Bundesgesetzgebung über den Strassenverkehr [AGSVG; SGF 781.1] in Verbindung mit 
Art. 114 Abs. 1 lit. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 
150.1]). Die Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 76 VRG) und 
die Fristen zur Einreichung der Beschwerde (Art. 79 VRG) und zur Bezahlung des Kostenvor-
schusses wurden gewahrt. Die Beschwerde erfüllt inhaltlich sowie formal die gesetzlichen Voraus-
setzungen (Art. 80 f. VRG). Es ist darauf einzutreten.
2.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung des Rechts, einschliesslich der 
Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, gerügt sowie eine unrichtige und unvoll-
ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 77 Abs. 1 
lit. a und b VRG). Die Unangemessenheit kann vor dem Kantonsgericht nur gerügt werden, wenn 
die Angelegenheit das Gebiet der öffentlichen Abgaben oder der Sozialversicherungen betrifft oder 
sie der Beschwerde an eine zur Überprüfung dieser Rüge befugte Behörde unterliegt oder ein Ge-
setz diesen Beschwerdegrund ausdrücklich vorsieht (Art. 78 Abs. 2 lit. a-c VRG). Solange die Vor-
instanz ihr Ermessen pflichtgemäss ausübt, ist es dem Gericht verwehrt, sein eigenes Ermessen 
anstelle der Vorinstanz zu setzen (vgl. BVR 2012 S. 193 E. 1.2). Das Gericht wendet das Recht 


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von Amtes wegen an und prüft von Amtes wegen oder auf Antrag die Gültigkeit der auf den Ein-
zelfall anwendbaren Vorschriften (Art. 10 Abs. 1 und 2 VRG). 
3.
a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvor-
schriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (OBG; 
SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 
ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 
16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 
wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 
und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Nach der Recht-
sprechung müssen eine geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ gegeben sein. 
Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr 
für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Sie stellt einen 
Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und 
nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind. Ist die Verlet-
zung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer 
hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). 
Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits 
bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Ob eine solche vorliegt, hängt von den je-
weiligen Verhältnissen des Einzelfalls ab (BGE 135 II 138 E. 2.2.2 f.; BGE 131 IV 133 E. 3.2).
b) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gebührt dem Strafverfahren nach Verfeh-
lungen gegen das SVG wegen der Unschuldsvermutung zu Gunsten des Beschuldigten und auch 
wegen der diesem dort zustehenden Verteidigungsrechte der Vorrang vor dem Administrativ-
verfahren. Infolgedessen haben die Verwaltungs- und mithin auch die Verwaltungsgerichtsbehör-
den in aller Regel den Ausgang des Strafverfahrens abzuwarten und dessen Ergebnisse zu be-
rücksichtigen (BGE 121 II 214). Demnach ist die Administrativbehörde grundsätzlich an die Fest-
stellungen in einem Strafurteil gebunden. Das gilt jedoch nicht bei der rechtlichen Würdigung des 
Sachverhalts (BGE 136 II 447 E. 3.1). Der Entscheid über die Schwere einer Verkehrsgefährdung 
ist eine Frage der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts (Urteil BGer 6A.64/2006 vom 20. März 
2007 E. 2.1).
c) Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind die entsprechend den Vorschriften der Signalisationsver-
ordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) angebrachten Verkehrssignale und Markie-
rungen sowie die Weisungen der Polizei zu befolgen. Art. 68 SSV bestimmt, dass Lichtsignale den 
allgemeinen Vortrittregeln, den Vortrittssignalen und Markierungen vorgehen (Abs. 1). Rotes Licht 
bedeutet Halt und grünes Licht gibt den Verkehr frei (Abs. 1bis und 2). 
d) Übertretungen der Strassenverkehrsvorschriften des Bundes können in einem vereinfach-
ten Verfahren mit Ordnungsbussen mit einer Höchstgrenze von CHF 300.- geahndet werden (Art. 
1 Abs. 1 und 2 OBG). Entsprechend Ziff. 309.1 des Anhangs 1 (Bussenliste) zur Ordnungsbussen-
verordnung vom 4. März 1996 (OBV; SR 741.031) beträgt die Ordnungsbusse bei Nichtbeachten 
eines Lichtsignals CHF 250.-. Das Ordnungsbussenverfahren ist nach Art. 2 lit. a OBG bei Wider-
handlungen ausgeschlossen, durch die der Täter Personen gefährdet oder verletzt oder Sach-
schaden verursacht hat. Demnach kann die Missachtung eines Rotlichts je nach Umständen eine 
blosse Ordnungswidrigkeit sein und damit eine Administrativmassnahme ausschliessen, oder sie 
ist als Übertretung (einfache Verletzung von Verkehrsregeln, Art. 90 Abs. 1 SVG), als Vergehen 
(grobe Verletzung von Verkehrsregeln, Art. 90 Abs. 2 SVG) oder gar als Verbrechen ("krasse" 
Verkehrsregelverletzung, Art. 90 Abs. 3 SVG) zu qualifizieren, was Massnahmen nach Art. 16a-
16c SVG auslöst. In der Praxis wird das ordentliche Verfahren eingeleitet, wenn das Lichtsignal 
schon seit mehr als mindestens einer Sekunde auf Rot stand; unterschiedliche Praktiken in den 


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Kantonen sind jedoch nicht auszuschliessen (WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenver-
kehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, Vorbemerkungen zu Art. 16a-c SVG N. 8, 
Art. 2 OBG N. 4). Grundsätzlich stuft das Bundesgericht die Nichtbeachtung des Lichtsignals als 
qualifizierte Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinn von Art. 90 Abs. 2 SVG 
ein (Urteile BGer 6B_61/2013 vom 21. Februar 2013 E. 3.2, 6B_324/2012 vom 27. September 
2012 E. 3); allerdings sei aufgrund der gesamten Umstände zu ermitteln, ob das Übersehen eines 
Signals auf Rücksichtslosigkeit beruhe. Wer ein Rotlicht missachte, gefährde Leben und Gesund-
heit anderer Verkehrsteilnehmer (BGE 118 IV 84 E. 2). 
4.
a) In der Sache ist unbestritten und im Übrigen durch den Strafbefehl erstellt, dass die Be-
schwerdeführerin am 8. März 2015 in Freiburg ein Rotlicht missachtet hatte. An diesen Sachver-
halt sind die Vorinstanz und das Kantonsgericht gebunden. Ob die Behauptung der Beschwerde-
führerin, es gebe im Kanton Freiburg Fälle, bei denen Fahrzeuglenker, die bei Rotlicht eine ganze 
Kreuzung überquert hätten, lediglich mit CHF 250.- gebüsst worden seien, zutrifft, kann offenblei-
ben. Immerhin hat die Beschwerdeführerin gegen den Strafbefehl keine Einsprache erhoben und 
damit angenommen, dass die Angelegenheit nicht nach dem Ordnungsbussenverfahren zu erledi-
gen ist. Sollte sie mit ihrem Einwand überdies eine Ungleichbehandlung geltend machen, ist darauf 
hinzuweisen, dass es keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht gibt. Ein solcher be-
stünde nach der Rechtsprechung nur, wenn eine ständige rechtswidrige Praxis der Behörden vor-
läge und diese zu erkennen gäben, dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen 
gedenken (BGE 136 I 65 E. 5.6 mit Hinweisen). Vorliegend ist eine solche ständige Praxis nicht 
erkennbar. 
b) Auch wenn nicht das vereinfachte Verfahren gemäss OBG angewandt, sondern Strafan-
zeige beim Oberamt erstattet wurde, genügt dies für sich allein gesehen nicht, um einen Führer-
ausweisentzug anzuordnen, selbst wenn die Fahrzeuglenkerin mit ihrem Verhalten eine abstrakte 
Gefahr setzte. Für den Entzug des Führerausweises muss mindestens eine erhöhte abstrakte oder 
eine konkrete Gefährdung vorliegen. Ob dies der Fall war, ist im Folgenden zu prüfen. Anzufügen 
bleibt, dass dem Strafbefehl nicht zu entnehmen ist, ob das Oberamt von einer einfachen, groben 
oder "krassen" Verkehrsregelverletzung ausgegangen ist. Allerdings hat es sich auf die Polizei-
anzeige gestützt, in welcher eine Verletzung von Art. 90 Abs. 1 SVG angegeben wird.
5.
a) Wie schon im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens bringt die Beschwerdeführerin 
erneut vor, dass sie bei der Kreuzung vor dem roten Lichtsignal vorerst angehalten hätte. Auf der 
(rechten) Spur neben ihr hätte ein anderes Fahrzeug ebenfalls gewartet und sei dann beim Wech-
sel auf Grün losgefahren. Daraufhin hätte sie ihr Fahrzeug auch gestartet, aber "beim Passieren 
des Haltestreifens ziemlich schnell" gemerkt, dass das grüne Lichtsignal nicht für ihre Spur gegol-
ten hätte. Sie sei dann stehen geblieben und vorsichtig rückwärts gefahren, damit sie die Kreuzung 
nicht blockiere. Sie hätte zwar die Haltelinie, jedoch nicht die Kreuzung überfahren, keinen Unfall 
verursacht und niemanden gefährdet. Diese Angaben seien von der Vorinstanz überhaupt nicht 
berücksichtigt worden. 
b) Die Vorinstanz entgegnet, dass das Rotlicht nach 52,4 Sekunden überfahren worden sei. 
Objektiv gesehen stelle ein solcher Tatbestand eine schwere Verkehrsregelverletzung dar. Die 
Erklärung der Beschwerdeführerin sei insofern miteinbezogen worden, als die Verkehrsregelver-
letzung als mittelschwer eingestuft werde. In keiner Weise könne der Tatbestand als leicht beurteilt 
werden (geringe Gefahr und leichtes Verschulden). Die Beschwerdeführerin hätte bei Dunkelheit 
an einer unübersichtlichen Kreuzung (Einmündungen von vier Seiten mit je zwei Spuren und ei-
nem Fussgängerstreifen) das Rotlicht missachtet. Ein Fahrzeugführer habe seine gesamte Auf-
merksamkeit dem Verkehr zu widmen (Art. 26 und Art. 31 SVG; Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsre-
gelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Ein leichtes Verschulden liege vor, 


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wenn der Fahrzeugführer normal aufmerksam sei, aber eine bestimmte Verkehrssituation eine 
erhöhte Wachsamkeit erfordert hätte oder wenn eine Verkehrsregelverletzung bei normaler Auf-
merksamkeit wegen einer Verkettung unglücklicher Umstände erfolgt sei. Unter diesem Aspekt 
könne das Verschulden der Beschwerdeführerin nicht als gering bewertet werden. Daran könne 
nichts ändern, dass sie keine Gefährdungssituation geschaffen habe. Es genüge eine abstrakte 
Gefährdung, also ein Verhalten, das generell geeignet sei, das geschützte Rechtsgut zu gefährden 
oder zu verletzen.
c) Der Beschwerdeführerin wird nicht vorgeworfen, sie hätte absichtlich die Kreuzung bei Rot 
überquert. Allerdings ist sie, als die Lichtsignalanlage bereits über 52,4 Sekunden auf Rot ge-
schaltet war, ein paar Meter in die Kreuzung hineingefahren und hat dann offenbar angehalten. 
Einer Foto ist zu entnehmen, dass sie dabei noch einen nach dem Haltestreifen gelegenen Fuss-
gängerstreifen überquerte und dass sich von rechts her ein Fahrzeug nähert. Es mag zutreffen, 
dass sie versehentlich auf die für Rechtsabbieger bestimmte Spur achtete, wo das Lichtsignal auf 
Grün geschaltet war. Aber wie auch immer, das Verhalten war zweifellos äusserst unfallträchtig. 
Durch ihr Verhalten hat die Beschwerdeführerin nicht nur sich selbst, sondern auch weitere Ver-
kehrsteilnehmer im erhöhten Masse gefährdet. Daran ändert nichts, dass niemand verletzt wurde, 
kein Sachschaden entstanden war und, nach Aussagen der Beschwerdeführerin, weder Fussgän-
ger noch andere Motorfahrzeuglenker konkret gefährdet wurden. Es liegt regelmässig eine erhöhte 
abstrakte Gefahr vor, wenn ein Fahrzeugführer ein Rot- oder ein Gelblicht überfährt und dabei die 
theoretische Möglichkeit besteht, dass ein Fahrzeug oder ein Fussgänger kommt und mit dem 
Rotfahrer kollidieren könnte. Eine bloss allgemeine, abstrakte Möglichkeit einer Gefährdung darf 
nur angenommen werden, wenn mit Sicherheit keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlver-
halten hätten betroffen werden können (BOLL, Grobe Verkehrsregelverletzung, 1999, S. 71 f.). Dies 
ist vorliegend klarerweise nicht der Fall. Die Beschwerdeführerin verletzte durch ihr Verhalten eine 
elementare Verkehrsvorschrift in objektiv erheblicher Weise. Der Strafrichter hat die Tat zwar nicht 
als grobe Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 2 SVG qualifiziert, doch ist er auch 
nicht einfach von einer Bagatelle ausgegangen. Die Annahme eines mittelschweren Verschuldens 
liegt jedenfalls im Bereich des Ermessens, das der Vorinstanz zusteht. Demnach ist deren Ent-
scheid nicht zu beanstanden.
6.
Nach Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG ist nach einer mittelschweren Widerhandlung der Führeraus-
weis für mindestens einen Monat zu entziehen. Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder 
Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Ge-
fährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie 
die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch 
nicht unterschritten werden (Art. 16 Abs. 3 SVG).
Die angeordnete Entzugsdauer von einem Monat entspricht der gesetzlichen Mindestentzugs-
dauer, die, wie gesagt, nicht unterschritten werden darf und zwar selbst dann nicht, wenn die Be-
schwerdeführerin aus beruflichen Gründen auf den Führerausweis angewiesen ist und über einen 
tadellosen automobilistischen Leumund verfügt. Entsprechend ist die angefochtene Verfügung 
auch hinsichtlich der Massnahmedauer zu bestätigen.
7.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Aufgrund dieses Aus-
gangs des Verfahrens werden die Verfahrenskosten, die auf CHF 600.- festgesetzt und mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet werden, der Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 131 Abs. 
1 VRG; Art. 1 und 2 des Tarifs vom 17. Dezember 1991 der Verfahrenskosten und Entschädigun-
gen in der Verwaltungsjustiz [TarifVj; SGF 150.12]).


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Der Entscheid der Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr vom 
11. Juni 2015 wird bestätigt.
II.
Die dem Staat Freiburg geschuldeten Gerichtskosten von CHF 600.- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab Zustellung Beschwerde beim Bundesgericht, 
Lausanne, eingereicht werden. 
Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die Einsprache an die 
Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird 
(Art. 148 VRG).
Freiburg, 18. September 2015/jha
Präsidentin
Gerichtsschreiber-Praktikant