fr_gerichte · 605 2015 21 · 2016-10-03 · de

Entscheid des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Arbeitslosenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2015 21
Urteil vom 3. Oktober 2016
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin
Richter:
Dominique Gross, Marianne Jungo
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf
Parteien
A.________, Beschwerdeführer
gegen
AMT FÜR DEN ARBEITSMARKT, Vorinstanz
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung 
– 
Ungenügende 
Arbeitsbemühungen 
vor 
Arbeitslosigkeit
Beschwerde vom 2. Februar 2015 gegen den Einspracheentscheid vom 
6. Januar 2015


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1972, wohnhaft in B.________, war seit dem 12. April 2013 als 
arbeitslos gemeldet.
Mit Verfügung vom 5. Juli 2013, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 5. September 2013, 
wurde er vom Amt für den Arbeitsmarkt (nachfolgend: AMA), Freiburg, während 10 Tagen in seiner 
Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt, da er in den 3 Monaten vor 
seiner Arbeitslosigkeit nur 9 Arbeitsbemühungen vorgenommen hatte.
B.
Vom 27. Januar bis 10. Juni 2014 hatte er eine befristete Stelle als externer Contractor bei 
der C.________ AG. Ab dem 16. Juni 2014 war er wieder arbeitslos gemeldet.
Am 16. Juli 2014 stellte ihm das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum des Saanebezirks (nachfol-
gend: RAV), Freiburg, eine Aufforderung zur Stellungnahme betreffend ungenügenden Arbeitsbe-
mühungen vor der Arbeitslosigkeit zu. In seiner Antwort vom 29. Juli 2014 erklärte er, es sei ihm 
nicht möglich gewesen, mehr Bewerbungen zu machen. So habe er während der fraglichen Zeit-
periode während 9 Stunden pro Tag gearbeitet, der tägliche Arbeitsweg habe 4 Stunden betragen, 
die Stellensuche sei aufgrund seiner Spezialisierung sehr aufwändig, weder im Büro noch im Zug 
habe er die Gelegenheit gehabt, das Internet für private Zwecke zu nutzen, bis zuletzt sei eine Ver-
längerung seines befristeten Arbeitseinsatzes zur Diskussion gestanden und schliesslich wohne er 
zusammen mit seinen pflegebedürftigen Eltern.
Mit Verfügung vom 1. September 2014, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 6. Januar 2015, 
wurde A.________ vom AMA während 20 Tagen (mittleres Verschulden) in seiner Anspruchs-
berechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt, weil er für die 3 Monaten vor seiner 
Arbeitslosigkeit (16. April bis 16. Juni 2014) nur 6 Bewerbungen vorweisen konnte. Da er bereits 
2013 wegen des gleichen Sachverhalts eine Einstellung erhalten habe, habe er sich bewusst sein 
müssen, dass die Anzahl seiner Arbeitsbemühungen ungenügend sei.
C.
Dagegen erhebt A.________ am 2. Februar 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg 
und beantragt, es sei von einer Einstellung in seiner Anspruchsberechtigung abzusehen bzw. 
diese sei zu reduzieren. Er wiederholt im Wesentlichen seine Argumente aus seinem Schreiben 
vom 29. Juli 2014. Das AMA habe sich zu wenig mit seiner Situation auseinandergesetzt, welche 
sich nicht mit derjenigen von 2013 vergleichen lasse.
Am 24. Februar 2015 hält das AMA an seinem Einspracheentscheid fest, beantragt die Abweisung 
der Beschwerde und verzichtet auf die Einreichung von ausführlichen Bemerkungen.
Es fand kein zusätzlicher Schriftenwechsel statt.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden Erwägungen.


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Erwägungen
1.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht bei der zuständigen Beschwerdeinstanz einge-
reicht worden. Der Beschwerdeführer ist zur Einreichung der Beschwerde befugt, da er vom ange-
fochtenen Einspracheentscheid unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, dass 
das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob das AMA ihn zu Recht in seinem 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
a)
Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) muss der Versicherte, 
der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes 
alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere 
ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er 
muss seine Bemühungen nachweisen können. Die diesbezügliche Beweislast bzw. die Folgen der 
Beweislosigkeit gehen zu Lasten des Beschwerdeführers (Urteil EVG C 234/04 vom 21. März 2005 
E. 4.2).
Bei Art. 17 Abs. 1 AVIG handelt es sich um die gesetzliche Festschreibung des im Sozialversiche-
rungsrecht verankerten Grundsatzes der Schadenminderungspflicht. Aus Art. 17 Abs. 1 Satz 2 
AVIG ergibt sich die Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Die versicherte Person 
muss somit selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vermeiden, nicht zu Lasten der Versicherung auf 
Lohn- und Entschädigungsansprüche verzichten und sich vom Zeitpunkt der Kündigung des frühe-
ren Arbeitsverhältnisses an beziehungsweise bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens 
während der letzten 3 Monate intensiv um eine neue Arbeit bemühen, nötigenfalls auch ausser-
halb ihres bisherigen Berufes (NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in Schweizerisches Bun-
desverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz. 311 ff.; Rz. B311 und 
B314 der AVIG-Praxis ALE [nachfolgend: AVIG-Praxis] des Staatssekretariats für Wirtschaft 
SECO).
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last für die versicherte 
Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit 
vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte Person 
hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell während 
der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere 
nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leis-
tungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht 
worden sei. Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Be-
mühungen um Arbeit vorzulegen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird sie sämtliche während der 
Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2).
b)
Gemäss Art. 30 Abs. 1 Bst. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberech-
tigung auf Arbeitslosenentschädigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um 
zumutbare Arbeit bemüht. Eine Einstellung ist selbst dann möglich, wenn der Versicherte von 
seinem RAV-Berater noch keine Angaben hinsichtlich der Anzahl der pro Kontrollperiode verlang-
ten Arbeitsbemühungen erhalten hat (Urteil EVG C 78/05 vom 14. September 2005). Ferner ist 


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dieser Einstellungsgrund bereits dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der 
Arbeitslosigkeit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist (ARV 2003 Nr. 10 S. 119 E. 1 mit 
Hinweisen).
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist 
nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung. Was die 
Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen anbelangt, können keine eindeutigen Zahlenwerte 
angegeben werden. Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewer-
bungen ist nicht möglich. Das Quantitativ beurteilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen. 
Die Verwaltungspraxis verlangt in der Regel 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat, wobei es sich 
nicht um eine starre Grenze handelt, sondern die subjektiven und objektiven Umstände des Einzel-
falls zu berücksichtigen sind. Dabei sind die persönlichen Umstände und Möglichkeiten der ver-
sicherten Person wie Alter, Schul- und Berufsbildung sowie die Usanzen des für sie in Betracht 
fallenden Arbeitsmarktes zu beachten. Zudem ist auch zu berücksichtigen, wie lange eine Arbeits-
losigkeit bereits dauert und wie die Chancen der betreffenden Person auf dem Arbeitsmarkt 
stehen. Insgesamt gilt es bei der Würdigung des Verhaltens des Versicherten unter dem Gesichts-
punkt des Verschuldens alle Umstände des konkreten Einzelfalls einzubeziehen (Urteil BGer 
8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1 mit Hinweisen).
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der ver-
sicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosen-
versicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat. Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu 
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen Arbeits-
bemühungen der versicherten Person selbst, die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt ge-
wissermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müssen, je 
weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache 
als auch Intensität, nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (BGE 133 V 89 
E. 6.1.1 mit Hinweisen). Eine der Einstellung vorangehende Mahnung ist nicht erforderlich (Urteil 
EVG C 6/04 vom 16. Februar 2005 E. 2 mit Hinweis auf BGE 124 V 233 E. 5b). Die Einstellung 
muss verhältnismässig sein (BGE 130 V 385 E. 3.1.1).
3.
Vorliegend ist streitig, ob das AMA den Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügender 
Arbeitsbemühungen vor seiner Arbeitslosigkeit in seiner Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosen-
gelder eingestellt hat.
a)
Aus dem Dossier ergibt sich, dass der Beschwerdeführer in den 3 Monaten vor seiner 
Arbeitslosigkeit nur 6 Bewerbungen belegen konnte (6. und 15. Mai, 6., 10., 15. und 16. Juni). In 
der Kontrollperiode Juni 2014 machte er am 30. Juni 2014 noch zwei weitere. In den Monaten Juli 
bis September 2014 konnte er jeweils 8 Arbeitsbemühungen, im Oktober 2014 10, im November 
2014 8 und schliesslich bis am 8. Dezember 2014 deren 3 vorweisen. Am 9. Dezember 2014 
informierte der Beschwerdeführer seinen RAV-Berater, dass er ab dem 15. Dezember 2014 bei 
der D.________ AG eine Stelle habe, worauf sein Dossier bei der Arbeitslosenversicherung per 
14. Dezember 2014 geschlossen wurde.
b)
Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, die Mindestzahl der von ihm pro Monat 
verlangten Arbeitsbemühungen seien erst anlässlich des Erstgesprächs vom 16. Juli 2014 mit 
seinem RAV-Berater auf 8–10 festgesetzt worden. Dies ist korrekt. Dennoch kann aber gemäss 
der Rechtsprechung, wie gesehen, eine Einstellung ausgesprochen werden. Der Beschwerde-


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führer wurde bereits im Jahr 2013 exakt aus dem gleichen Grund in seiner Anspruchsberechtigung 
auf Arbeitslosengelder eingestellt. Damals wurden 9 Bewerbungen in den 3 Monaten vor der 
Arbeitslosigkeit als ungenügend angesehen. Somit hätte er sich klar bewusst sein müssen, dass 6 
Bewerbungen in den 3 Monaten vor seiner Arbeitslosigkeit, und damit sogar noch weniger als 
2013, offensichtlich ungenügend sind.
Weiter argumentiert er, seine Situation im Jahr 2014 sei nicht mit derjenigen von 2013 zu ver-
gleichen, was vom AMA zu wenig berücksichtigt worden sei. So habe er 2013 nicht in einem 
Arbeitsverhältnis gestanden, in welchem er eine tägliche Arbeitszeit von 9 Stunden sowie einen 
Arbeitsweg von 4 Stunden gehabt habe, wie dies 2014 der Fall gewesen sei. Zudem seien Bewer-
bungen für ihn sehr aufwändig, da es aufgrund seiner Spezialisierung nicht viele Angebote gebe 
und eine Bewerbung zwei Halbtage in Anspruch nehme. Schliesslich habe er eine pflegebedürftige 
Person in seiner Familie. Aus diesen Gründen sei es ihm nicht möglich gewesen, mehr Arbeitsbe-
mühungen vorzunehmen, ausser er hätte mehr als 45 Stunden pro Woche gearbeitet, wobei die in 
Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 13. März 1964 über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und 
Handel (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11) gesetzlich geregelte Höchstarbeitszeit sogar überschritten 
worden wäre.
Diese Argumente können nicht gehört werden. So gehört die Zeit für die Stellensuche eben gerade 
nicht zur eigentlichen Arbeitszeit, weshalb die gesetzlich geregelten Höchstarbeitszeiten irrelevant 
sind. Ferner ist es wohl möglich, dass es für ihn wegen seiner Spezialisierung nicht sehr viele 
offene Stellen auf dem Arbeitsmarkt gibt. Indes hielt der Beschwerdeführer in den Folgemonaten, 
wie gesehen, die vom RAV verlangte Mindestzahl von 8 Arbeitsbemühungen pro Kontrollperiode 
problemlos ein. Und selbst wenn ihm in diesem Punkt gefolgt würde, so ergibt sich dabei aus der 
allgemeinen Schadenminderungspflicht einzig, dass er sich dementsprechend noch intensiver um 
eine neue Stelle hätte bemühen müssen. Hinsichtlich des notwendigen Zeitaufwands für eine Be-
werbung hätte er sich ferner – auch ohne zuverlässigen Internetzugang – zumindest teilweise auf 
seinem Arbeitsweg um die Bewerbungen kümmern können. So wäre es ihm durchaus möglich ge-
wesen, die Motivationsschreiben im Zug zu verfassen, wofür kein Internetempfang nötig ist. Eben-
falls die Tatsache, dass offenbar bis zuletzt eine eventuelle Verlängerung seiner Anstellung im 
Raum gestanden hatte, führt zu keiner anderen Einschätzung. Solange er nicht eine schriftliche 
Bestätigung für eine Verlängerung seines Arbeitsverhältnisses hatte, wäre es seine Pflicht ge-
wesen, sich intensiv um eine andere Arbeitsstelle zu bemühen. Schliesslich überzeugt auch das 
Argument der pflegebedürftigen Eltern nicht. Auf jeden Fall hat ihn dies nicht davon abgehalten, 
erneut eine Stelle in Zürich anzunehmen.
Unter der Berücksichtigung der Umstände des vorliegenden Falls ging das AMA zu Recht von 
einer Verletzung der Schadenminderungspflicht und damit von einem einstellungswürdigen Ver-
halten des Beschwerdeführers aus.
4.
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid ebenso hinsichtlich der Dauer 
der Einstellung rechtmässig ist, d. h. ob das AMA mit der Einstellungsdauer von 20 Tagen dem 
Verschulden des Beschwerdeführers angemessen Rechnung getragen hat.
a)
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG und Rz. D59 der AVIG-Praxis bemisst sich die Dauer der 
Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 
Tage. Art. 45 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) unterscheidet zwischen leichtem (1–


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15 Tage), mittlerem (16–30 Tage) und schwerem Verschulden (31–60 Tage). Die Einstelldauer 
wird angemessen verlängert, falls die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung 
eingestellt wird. Für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berück-
sichtigt (Art. 45 Abs. 5 AVIV).
Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung sind alle Umstände des konkreten Einzelfalls zu be-
rücksichtigen, wie z. B. Beweggründe, persönliche Verhältnisse wie Alter, Zivilstand, Gesundheits-
zustand, Suchtverhalten, soziales Umfeld, Bildungsgrad, Sprachkenntnisse, Begleitumstände wie 
Verhalten des Arbeitgebers, der Arbeitskollegen, Betriebsklima (z. B. belastende Umstände am 
Arbeitsplatz) usw. und irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt, z. B. betreffend Zusicherung 
einer Neuanstellung (AVIG-Praxis Rz. D64).
Gemäss AVIG-Praxis Rz. D72 beträgt die Einstelldauer für ungenügende Arbeitsbemühungen 
während einer 3-monatigen Kündigungsfrist 9–12 Einstelltage.
Der Sozialversicherungsrichter darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle des-
jenigen der Verwaltung setzen, das Gericht muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, 
welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen. Auch ist 
den Bestrebungen der Verwaltung bzw. der Versicherer Rechnung zu tragen, die darauf abzielen, 
durch interne Weisungen, Richtlinien, Tabellen, Skalen usw. eine rechtsgleiche Behandlung der 
Versicherten zu gewährleisten. Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Behörde zwar im 
Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der 
massgebenden Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, 
wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und 
Glauben sowie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt (BGE 123 V 150 E. 2 mit Hin-
weisen).
b)
Unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des vorliegenden Falles, namentlich 
der Tatsache, dass der Beschwerdeführer bereits einmal wegen des gleichen Sachverhalts im 
Jahr 2013 in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt wurde, hat das AMA das ihm zustehende 
Ermessen weder fehlerhaft noch unangemessen ausgeübt, indem es ein mittleres Verschulden 
angenommen und die Einstelldauer auf 20 Tage festgesetzt hat.
5.
Zusammenfassend hat das AMA zu Recht den Beschwerdeführer während 20 Tagen in 
seiner Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt, weshalb der Ein-
spracheentscheid vom 6. Januar 2015 zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen ist.
Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden 
keine Gerichtskosten erhoben.


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.
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Präsident
Gerichtsschreiber-Berichterstatter