fr_gerichte · 105 2017 18 · 2017-03-07 · de

Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts | Betreibung auf Pfändung (Art. 89-150 SchKG)

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
105 2017 18
Urteil vom 7. März 2017
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Präsidentin:
Catherine Overney
Richter:
Adrian Urwyler, Dina Beti
Gerichtsschreiberin:
Frédérique Jungo
Parteien
A.________, Beschwerdeführer 
gegen
BETREIBUNGSAMT DES SENSEBEZIRKS, Vorinstanz 
Gegenstand
Betreibung auf Pfändung 
Beschwerde vom 6. Februar 2017 gegen die Pfändungsverfügung 
vom 25. Januar 2017


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
Am 25. Januar 2017 setzte das Betreibungsamt des Sensebezirks das betreibungsrechtliche 
Existenzminimum von A.________ neu fest und verfügte gleichentags eine Lohnpfändung. Mit 
Beschwerde vom 6. Februar 2017 focht A.________ die Verfügung an und beanstandete, das 
Betreibungsamt habe die von ihm geleisteten Unterhaltsbeiträge nicht berücksichtigt.
In seiner Stellungnahme vom 16. Februar 2017 räumte das Betreibungsamt ein, es sei tatsächlich 
ein Fehler unterlaufen; gleichentags änderte es sowohl die Berechnung des Existenzminimums als 
auch die Lohnpfändung entsprechend.
Der Instruktionsrichter informierte A.________ mit Schreiben vom 17. Februar 2017, ohne 
Gegenbericht bis zum 1. März 2017 werde die Beschwerde als gegenstandslos betrachtet. 
A.________ liess sich bis heute nicht vernehmen.
Erwägungen
1.
a)
Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des 
Betreibungsamts mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des 
Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. 
Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs 
vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1]). Die Beschwerde muss innert zehn Tagen ab dem 
Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, erhoben 
werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG).
b)
Die angefochtene Verfügung wurde am dem Beschwerdeführer nicht vor dem 
27. Januar 2017 zugestellt. Mit Eingabe vom 6. Februar 2017 erhob der Beschwerdeführer 
Beschwerde. Diese erfolgte somit innert der 10-tägigen Frist gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG.
2.
a)
Mit der Erhebung einer Beschwerde wird der Streitgegenstand grundsätzlich an die 
Aufsichtsbehörde übertragen. Der Devolutiveffekt wird jedoch im Beschwerdeverfahren im 
Interesse der Prozessökonomie modifiziert. Gemäss Art. 17 Abs. 4 SchKG kann das 
Betreibungsamt 
die 
angefochtene 
Verfügung 
bis 
zum 
Zeitpunkt 
der 
Abgabe 
seiner 
Vernehmlassung innert angesetzter und eventuell erstreckter Frist in Wiedererwägung ziehen. Der 
volle Devolutiveffekt tritt mit dem Eingang der Vernehmlassung bei der Aufsichtsbehörde ein (BGE 
110 III 57 E. 2). Die Wiedererwägung kann zum Widerruf oder zu einer teilweisen Aufhebung oder 
Abänderung der früheren Verfügung führen. Diesfalls wird das Beschwerdeverfahren nur insofern 
gegenstandslos, 
als 
den 
Begehren 
des 
Beschwerdeführers 
entsprochen 
worden 
ist 
(COMETTA/MÖCKLI in Basler Kommentar Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. 
Aufl. 2010, Art. 17 N. 61-64; DIETH/WOHL in Kurzkommentar SchKG, HUNKELER [Hrsg.], 2. Aufl. 
2014, Art. 17 N. 34-35; BGE 126 III 85 E. 3). 
Das Betreibungsamt hat seine Verfügung vom 25. Januar 2017 insofern in Wiedererwägung 
gezogen, als es die vom Beschwerdeführer monierten Unterhaltszahlungen im Existenzminimum 
berücksichtigte und die Lohnpfändung anpasste. 


Kantonsgericht KG
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b)
Damit hat das Betreibungsamt den Argumenten des Beschwerdeführers entsprochen; 
das Beschwerdeverfahren ist folglich gegenstandslos.
3.
Kosten sind keine zu erheben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG).
Die Kammer erkennt:
I.
Das Beschwerdeverfahren 105 2017 18 wird als gegenstandslos abgeschrieben.
II.
Es werden keine Kosten erhoben.
III.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 10 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim 
Bundesgericht 
angefochten 
werden. 
Das 
Beschwerderecht 
und 
die 
übrigen 
Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 72-77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das 
Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
Freiburg, 7. März 2017/aur
Präsidentin
Gerichtsschreiberin