fr_gerichte · 603 2018 107 · 2018-12-12 · de

Urteil des III. Verwaltungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Strassenverkehr und Transportwesen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00
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www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
603 2018 107
Urteil vom 12. Dezember 2018
III. Verwaltungsgerichtshof
Besetzung
Präsidentin:
Anne-Sophie Peyraud 
Richterinnen:
Marianne Jungo 
Susanne Fankhauser 
Gerichtsschreiberin-Praktikantin:
Alissia Gil
Parteien
A.________, Beschwerdeführer 
gegen
KOMMISSION FÜR ADMINISTRATIVMASSNAHMEN IM STRASSEN-
VERKEHR, Vorinstanz 
Gegenstand
Strassenverkehr 
und 
Transportwesen, 
Führerausweisentzug 
infolge 
schwerer Verkehrsregelverletzung, nicht ausreichender Abstand auf der 
Autobahn
Beschwerde vom 30. Juli 2018 gegen den Entscheid vom 5. Juli 2018


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, Jahrgang 1960, ist seit 1982 im Besitz des Führerausweises (namentlich für die 
Kategorie B). Im automatisierten Datensystem für Administrativmassnahmen (ADMAS; vgl. 
Art. 104b des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 [SVG; SR 
741.01] und die ADMAS-Register-Verordnung vom 18. Oktober 2000 [SR 741.55]) ist er nicht 
verzeichnet.
Am 7. Mai 2018 fuhr er um 11.15 Uhr in B.________ auf der Autobahn A2 Richtung Basel auf der 
Überholspur. Die Auswertung des Videos durch die Polizei Basel-Landschaft, Verkehrsaufsicht, 
ergab, dass er bei einer Geschwindigkeit von 112 km/h einen Abstand von lediglich 10,6 Meter 
resp. 0,34 Sekunden zum voranfahrenden Fahrzeug einhielt. 
B.
Die Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr (KAM bzw. Vorinstanz) 
informierte A.________ mit Schreiben vom 25. Mai 2018, dass aufgrund des Ereignisses vom 
7. Mai 2018 ein Administrativverfahren gegen ihn eröffnet werde, und gab ihm Gelegenheit zur 
Stellungnahme, wovon dieser jedoch keinen Gebrauch machte. 
Mit Strafbefehl vom 14. Juni 2018 verurteilte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft A.________ 
wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG. Der Strafbefehl wurde 
nicht angefochten.
C.
Mit Verfügung vom 5. Juli 2018 entzog die KAM A.________ den Führerausweis zufolge 
schwerer Widerhandlung gegen Strassenverkehrsvorschriften für drei Monate.
D.
Mit Eingabe vom 30. Juli 2018 erhebt A.________ Beschwerde beim Kantonsgericht und 
beantragt, die Entzugsdauer sei angemessen resp. auf vier Wochen zu reduzieren. 
E.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 11. September 2018, die 
Beschwerde sei abzuweisen.
F.
Auf die Parteivorbringen und die eingereichten Unterlagen wird – soweit für die Entscheidfin-
dung erforderlich – im Rahmen der Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.
1.1.
Das Kantonsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde zuständig (Art. 12 des kantonalen 
Gesetzes vom 12. November 1981 zur Ausführung der Bundesgesetzgebung über den 
Strassenverkehr [AGSVG; SGF 781.1] in Verbindung mit Art. 114 Abs. 1 lit. a des kantonalen 
Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Der 
Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (vgl. Art. 76 VRG). Auf die frist- 
und formgerecht (vgl. Art. 79 Abs. 1 i.V.m. Art. 30; Art. 80 f. VRG) erhobene Beschwerde ist, 
nachdem auch der Kostenvorschuss (Art. 128 VRG) rechtzeitig geleistet wurde, einzutreten.


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1.2.
Mit der Beschwerde an das Kantonsgericht können die Verletzung des Rechts einschliess-
lich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollständige 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. Die Rüge der Unangemessenheit 
ist vorliegend ausgeschlossen (vgl. Art. 77 f. VRG).
2.
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er am 7. Mai 2018 auf der Autobahn keinen 
ausreichenden Abstand eingehalten und damit gegen Verkehrsregeln verstossen hat. Er macht 
aber geltend, er sei auf Stellensuche und habe eine damit in Zusammenhang stehende 
Verabredung einhalten wollen. Er sei sich bewusst, dass ihm ein solcher Regelverstoss nicht hätte 
passieren dürfen; er habe aber zu keiner Zeit bewusst eine Gefährdung von anderen 
Verkehrsteilnehmern in Kauf genommen. Weiter verweist er auf seinen bisher tadellosen 
automobilistischen Leumund. Für seine Stellensuche sei er auf den Führerausweis angewiesen. 
Ein dreimonatiger Führerausweisentzug würde in seinem Fall eine unzumutbare Härte darstellen.
3.
3.1.
Nach der Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Fest-
stellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid 
zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, 
sowie wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 
Rechtsfragen abgeklärt hat (vgl. BGE 137 I 363 E. 2.3.2; 136 II 447 E. 3.1; Urteil KG FR 603 2017 
58 vom 7. April 2017 E. 5.b mit Hinweisen). Die Verwaltungsbehörde ist unter bestimmten 
Umständen auch an die sachverhaltlichen Feststellungen des Strafentscheids gebunden, der im 
Strafbefehlsverfahren ergangen ist, selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeibericht beruht. 
Dies gilt insbesondere dann, wenn der Betroffene weiss oder wissen muss, dass neben dem 
Strafverfahren ein Administrativverfahren eröffnet wird. Nach dem Grundsatz von Treu und 
Glauben muss der Betroffene allfällige Verteidigungsrechte und Beweisanträge im Strafverfahren 
vorbringen und dort die nötigen Rechtsmittel ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a; 
Urteile BGer 1C_539/2016 vom 20. Februar 2017 E. 2.2; 1C_476/2014 vom 29. Mai 2015 E. 2.3; je 
mit Hinweisen).
3.2.
Der Beschwerdeführer wurde von der Vorinstanz in ihrem Schreiben vom 25. Mai 2018 
darauf hingewiesen, dass neben dem Strafverfahren ein Administrativverfahren eröffnet werde und 
er seine Verteidigungsrechte im Strafverfahren wahrzunehmen habe, da die Administrativmass-
nahmenbehörde nicht von den Tatsachenfeststellungen im rechtskräftigen Strafurteil abweichen 
dürfe.
Mit Strafbefehl vom 14. Juni 2018 hat die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft den Beschwerde-
führer wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG verurteilt. Der 
Strafbefehl ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
Demnach ist die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 5. Juli 2018 zu Recht vom Sachverhalt ausge-
gangen, der dem rechtskräftigen Strafbefehl zugrunde gelegt wurde. Dies wird vom Beschwerde-
führer auch nicht beanstandet.
4.
4.1.
Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG hat der Lenker gegenüber allen Strassenbenützern einen 
ausreichenden Abstand zu wahren, namentlich beim Hintereinanderfahren. Er muss auch bei 


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überraschendem Abbremsen des vorausfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig anhalten können (vgl. 
Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]).
Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, 
hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs 
und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Im Sinne von 
Faustregeln stellt die Rechtsprechung für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" 
(entsprechend 1,8 Sekunden) und die "Zwei-Sekunden"-Regel ab (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteil 
BGer 1C_26/2018 vom 16. Juni 2018 E. 5.2).
4.2.
Der Beschwerdeführer hielt auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 112 km/h 
einen Abstand von lediglich 10,6 Meter resp. 0,34 Sekunden. Damit hat er gegen Art. 34 Abs. 4 
SVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 VRV verstossen, was nicht bestritten wird.
5.
Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, 
bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) 
ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 
ausgesprochen.
5.1.
Das 
Gesetz 
unterscheidet 
im 
Zusammenhang 
mit 
dem 
administrativen 
Führerausweisentzug zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 
schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch 
Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft, sofern 
ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen eine geringe 
Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138). Eine mittelschwere 
Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit 
anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere 
Widerhandlung stellt einen Auffangtatbestand dar; sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden 
Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung 
gegeben sind. Ist die Gefährdung gering, aber das Verschulden hoch, oder umgekehrt die 
Gefährdung hoch und das Verschulden gering, liegt eine mittelschwere Widerhandlung vor (Urteil 
BGer 1C_746/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 2.3). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob 
und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 
genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine ernstliche Gefahr für 
die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten 
abstrakten Gefährdung zu bejahen. Ob eine solche vorliegt, hängt von den jeweiligen 
Verhältnissen des Einzelfalles ab (BGE 135 II 138 E. 2.2.2 f.; 131 IV 133 E. 3.2).
Die Annahme einer schweren Widerhandlung setzt kumulativ eine qualifizierte objektive 
Gefährdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus. In objektiver Hinsicht wird verlangt, dass die 
Verkehrssicherheit ernsthaft gefährdet wurde. Dabei genügt nach der Rechtsprechung eine 
erhöhte abstrakte Gefährdung, die vorliegt, wenn in Anbetracht der jeweiligen Verhältnisse des 
Einzelfalls der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt. Subjektiv 
erfordert der Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung ein rücksichtsloses oder sonst 
schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger 
Begehung grobe Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2; Urteil BGer 1C_50/2017 vom 16. Mai 
2017 E. 4.1 mit Hinweis). Eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c SVG entspricht einer 


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groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG (BGE 141 II 220 E. 3.3.3; 132 II 
234 E. 3). 
Das Einhalten eines ausreichenden Abstands beim Hintereinanderfahren im Sinn von Art. 34 
Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV ist von grundlegender Bedeutung für die Verkehrssicherheit. 
Für die Einhaltung des angemessenen Abstandes hat im Regelfall der Fahrer des hinteren 
Fahrzeugs zu sorgen (BGE 137 IV 326 E. 3.3.3 mit Hinweisen). Eine erhöhte abstrakte Gefahr 
liegt 
bspw. 
vor, 
wenn 
ein 
Fahrzeuglenker bei günstigen 
Strassen-, Verkehrs- 
und 
Sichtverhältnissen dem Vorderfahrzeug auf dem Überholstreifen einer Autobahn mit einer 
Geschwindigkeit von 112 km/h auf einer gemessenen Strecke von rund 400 m mit einem zeitlichen 
Abstand von 0,57 Sekunden folgt (Urteil BGer 1C_746/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 2.5). Das 
Bundesgericht geht bei Abständen von rund 10 m (bzw. 0,36 Sekunden) bei Tempi um die 
100 km/h regelmässig von groben Verkehrsregelverletzungen bzw. schweren Widerhandlungen im 
Sinne von Art. 16c SVG aus (BGE 131 IV 133 E. 3.2.3; Urteile BGer 1C_575/2017 vom 3. April 
2018 E. 2.7; 1C_26/2018 vom 16. Juni 2018 E. 5.2, je mit Hinweisen). Nach Lehre und 
Rechtsprechung ist ausserorts und auf Autobahnen bei günstigen Verkehrsverhältnissen in der 
Regel eine schwere Widerhandlung anzunehmen, wenn der Abstand weniger als 1/6 der 
Geschwindigkeit bzw. 0,6 Sekunden beträgt (Urteil BGer 1C_442/2017 vom 26. April 2018 E. 2.2; 
WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 2. Aufl. 2015, Art. 16a N. 25). 
Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest 
grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu 
verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen 
Licht erscheinen lassen (Urteil BGer 1C_26/2018 vom 16. Juni 2018 E. 5.2 mit Hinweis auf Urteil 
6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.2). 
Anders als bei der tatsächlichen Würdigung des Sachverhaltes ist die Verwaltungsbehörde bei der 
rechtlichen Würdigung frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von 
Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er die Beschuldigten persönlich 
einvernommen hat. Die Behörde hat jedoch den Grundsatz, widersprüchliche Entscheidungen zu 
vermeiden, gebührend zu berücksichtigen (vgl. BGE 136 II 447 E. 3.1; 124 II 103 E. 1c/bb; Urteil 
BGer 1C_26/2018 vom 15. Juni 2018 E. 2.4 und E. 6.6; Urteil KG FR 603 2017 38 vom 27. März 
2017 E. 3.b). Insbesondere hat sich die Verwaltungsbehörde bezüglich der Würdigung des 
Verschuldens 
grundsätzlich 
einer 
vertretbaren 
Ermessensausübung 
des 
Strafrichters 
anzuschliessen (Urteile BGer 1C_26/2018 vom 15. Juni 2018 E. 2.4; 1C_746/2013 vom 
12. Dezember 2013 E. 3.4).
5.2.
Der Beschwerdeführer hat wie erwähnt lediglich einen Abstand von 10,6 m zum 
voranfahrenden Fahrzeug gehalten, was bei einer Geschwindigkeit von 112 km/h 0,34 Sekunden 
entspricht. Nach der soeben dargelegten Rechtsprechung ist deshalb von einer schweren 
Widerhandlung im Sinne von Art. 16c SVG auszugehen. Daran vermögen die in der Beschwerde 
vorgebrachten Argumente nichts zu ändern. Selbst wenn der Beschwerdeführer die Gefährdung 
anderer Verkehrsteilnehmer nicht in Betracht gezogen haben sollte, liess er zumindest die 
geforderte Sorgfalt vermissen. Sein Verhalten ist deshalb zumindest als grobfahrlässig zu 
qualifizieren (vgl. Urteil BGer 1C_356/2009 vom 12. Februar 2010 E. 2.3.2), was für die Annahme 
einer schweren Widerhandlung genügt. Schliesslich lässt das Bemühen, pünktlich zum 
vereinbarten Termin zu erscheinen, das Verschulden nicht als gering erscheinen, da offensichtlich 
keine Dringlichkeit zum Schutz hochwertiger Rechtsgüter wie Leib, Leben und Gesundheit von 


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Menschen in Frage stand (vgl. Urteil BGer 1C_746/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 3.5 mit 
Hinweis auf BGE 116 IV 364 E. 1a). 
Dass die Vorinstanz von einer schweren Widerhandlung im Sinne von Art. 16c SVG ausgegangen 
ist, steht im Übrigen im Einklang mit der Beurteilung im Strafverfahren, in welchem der 
Staatsanwalt auf eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG erkannt hat.
Demnach ist der Führerausweisentzug nach Art. 16c SVG zu beurteilen.
6.
6.1.
Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG wird der Führerausweis nach einer schweren 
Widerhandlung für mindestens drei Monate entzogen.
Bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu 
berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der 
Leumund als Motorfahrzeugfahrer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen 
(Art. 16 Abs. 3 SVG). Alle Umstände sind gesamthaft zu würdigen, und es ist im Einzelfall die 
Entzugsdauer so festzusetzen, dass die mit der Massnahme beabsichtigte erzieherische und 
präventive Wirkung am besten erreicht wird. Dabei steht den kantonalen Behörden ein weiter 
Spielraum des Ermessens zu (BGE 128 II 173 E. 4b). Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht 
unterschritten werden (BGE 132 II 234 E. 2.3).
6.2.
Indem die Vorinstanz lediglich die Mindestentzugsdauer von drei Monaten verfügte, hat sie 
die zugunsten des Beschwerdeführers sprechenden Umstände (insbesondere seinen Leumund als 
Motorfahrzeugfahrer) soweit zulässig berücksichtigt. Aus dem Vorbringen, er sei für die 
Stellensuche auf den Führerausweis angewiesen, kann der Beschwerdeführer daher nichts zu 
seinen Gunsten ableiten, darf doch selbst bei einem Berufschauffeur die Mindestentzugsdauer 
nicht unterschritten werden (vgl. BGE 135 II 138 E. 2.4 mit Hinweis; Urteil BGer 1C_442/2017 vom 
26. April 2018 E. 3.4).
7.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Entscheid der Vorinstanz, dem Beschwerdeführer 
den Führerausweis für die Dauer von drei Monaten zu entziehen, rechtens ist. Die gegen die 
Verfügung vom 5. Juli 2018 erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist deshalb 
abzuweisen.
8.
Die Verfahrenskosten, die auf CHF 600.- festgelegt werden, sind dem Verfahrensausgang 
entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss zu 
verrechnen (Art. 131 Abs. 1 VRG; Art. 1 und 2 des kantonalen Tarifs vom 17. Dezember 1991 der 
Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz; TarifVJ; SGF 150.12).


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
II.
Die Gerichtskosten von CHF 600.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab Zustellung Beschwerde beim Bundesgericht 
eingereicht werden.
Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die Einsprache an die 
Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird 
(Art. 148 VRG).
Freiburg, 12. Dezember 2018/sfa
Die Präsidentin:
Die Gerichtsschreiberin-Praktikantin: