fr_gerichte · 106 2017 125 · 2017-12-21 · de

Urteil des Kindes- und Erwachsenenschutzhofs des Kantonsgerichts | Fürsorgerische Unterbringung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
106 2017 125
Urteil vom 21. Dezember 2017
Kindes- und Erwachsenenschutzhof
Besetzung
Präsidentin:
Sandra Wohlhauser
Richter:
Jérôme Delabays, Catherine Overney
Gerichtsschreiberin:
Jessica Koller
Parteien
A.________, Beschwerdeführer
Gegenstand
Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung
Beschwerde vom 18. Dezember 2017 gegen den Entscheid des 
Friedensgerichts des Saanebezirks vom 11. Dezember 2017


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Am 15. November 2017 ordneten Dr. med. B.________ und Dr. med. C.________ die 
fürsorgerische Unterbringung von A.________, geboren 1945, an. Begründet wurde die 
Anordnung mit dessen chronischen paranoiden Schizophrenie, einer aktuellen Dekompensation 
seines psychischen Zustandes sowie Auto-Aggressivität als auch mit seiner prekären sozialen 
Situation, seiner heruntergekommenen Wohnung und seiner Unfähigkeit, sich (richtig) zu ernäh-
ren. Als weitere Gründe wurden die fehlende Krankheitseinsicht sowie die Verweigerung der 
selbständigen Medikation angeführt.
B.
Mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 (Poststempel) ersuchte Dr. med. D.________ um 
Verlängerung der zu Gunsten von A.________ ausgesprochenen fürsorgerischen Unterbringung. 
Dazu brachte sie vor, der psychische Zustand des Betroffenen erfordere eine längere 
psychiatrische Behandlung, da ihn seine schwerwiegenden kognitiven und psychiatrischen 
Störungen in Gefahr bringen könnten. Ausserdem seien neurokognitive Untersuchungen nötig und 
es müsse eine passende Behandlung etabliert werden.
C.
Anlässlich der Sitzung des Friedensgerichts des Saanebezirks (nachfolgend: das Friedens-
gericht) vom 11. Dezember 2017 erklärte Dr. med. D.________, dass A.________ bereits zum 
neunten Mal in E.________ sei und dass zusätzlich zu den beschriebenen Problemen eine 
Demenz, vaskulären, metabolischen sowie altersbedingten Ursprungs diagnostiziert wurde, welche 
im Anfangsstadium sei. Sie betonte, dass A.________ seit seiner Unterbringung mehrere 
Schwächeanfälle erlitten habe und zwei Mal notfallmässig ins Spital gebracht werden musste. Die 
Schwächeanfälle würden sehr schnell entstehen und deren Ursprung sei noch unbekannt. Weiter 
führte sie aus, dass er Neuroleptika, Antidepressiva, Diabetesmedikamente usw. zu sich nehme, 
wobei es ohne Neuroleptika anscheinend nicht mehr gehe. Sie beschrieb A.________ als passiv. 
Er müsse motiviert werden, um zu Essen, sich zu waschen und sich anzuziehen. Er habe keine 
sozialen Kontakte und spreche nur, wenn man ihm Fragen stelle. Gemäss Angaben der Spitex und 
der Ärzte sei das Studio von Herrn A.________ in einem unbewohnbaren Zustand. Dr. med. 
D.________ schätzte es für den Betroffenen als gefährlich ein, wenn er in diesem Zustand 
weiterhin alleine wohnen würde. 
A.________ gab an, er sei nach E.________ gekommen, weil er in einem Restaurant in Freiburg 
einen Schwindelanfall erlitten habe und ihn die Ambulanz danach ins Kantonsspital gefahren habe, 
von wo aus er nach E.________ überwiesen wurde. Er führte weiter aus, er könne sich nicht 
vorstellen, in einem Heim zu leben, da ihm die Selbständigkeit fehlen würde. Ein Kurzaufenthalt 
wäre ihm lieber. An anderer Stelle führte er aus, momentan würde er es schon noch alleine 
schaffen. Er erklärte, es sei wichtig für ihn, in die Stadt ins Restaurant gehen zu können. 
D.
Noch am gleichen Tag entschied das Friedensgericht folgendes:
I. A.________ bleibt auf unbestimmte Dauer im stationären Behandlungszentrum, in 
E.________, 
bis 
neurokognitive 
Untersuchungen 
durchgeführt, 
eine 
passende 
Behandlung etabliert sowie ein Platz in einem Altersheim, wenn möglich in der Stadt 
Freiburg (z.B. F.________ oder G.________), für einen Kurzaufenthalt von drei Monaten 
organisiert worden sind und sein Zustand es erlaubt, aus dem stationären 
Behandlungszentrum auszutreten, um in ein Altersheim zu gehen (Art. 429 Abs. 2 ZGB). 


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II. Das Friedensgericht des Saanebezirks ist für die Anordnung der Entlassung zuständig 
(Art. 428 Abs. 1 ZGB). Die Direktion des stationären Behandlungszentrums benachrichtigt 
das Friedensgericht sobald die Bedingungen der fürsorgerischen Unterbringung nicht mehr 
gegeben sind und über eine Entlassung zu entscheiden ist.
III. Die Kosten, die aus einer fürsorgerischen Unterbringung, den verabreichten Behandlungen 
in einer geeigneten Einrichtung oder den ambulanten Behandlungen sowie aus der Nach-
betreuung entstehen, gehen zu Lasten der betroffenen Person (Art. 27 KESG).
IV. Das stationäre Behandlungszentrum, in E.________, stellt dem Friedensgericht des 
Saanebezirks, in Freiburg, für den 11. Februar 2018, den 11. April 2018 und den 
11. Juni 2018 einen Bericht über den Gesundheitszustand von A.________ zu, wenn 
dieser immer noch aufgrund dieses Entscheids platziert ist (Art. 431 ZGB). 
V. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
E.
Am 18. Dezember 2017 reichte A.________ gegen diesen Entscheid Beschwerde ein. 
F.
Der Hof hat A.________ am 21. Dezember 2017 im Stationären Behandlungszentrum in 
E.________ 
angehört. 
Ebenfalls 
angehört 
wurde 
die 
betreuende 
Assistenzärztin 
Dr. med. H.________.
Erwägungen
1.
1.1
Gegen einen Entscheid der Erwachsenenschutzbehörde auf dem Gebiet der fürsorgerischen 
Unterbringung kann innert 10 Tagen seit der Mitteilung des Entscheids schriftlich Beschwerde 
geführt werden (Art. 450 Abs. 1 und 450b Abs. 2 ZGB). Im Kanton Freiburg ist das Kantonsgericht 
für Beschwerden gegen Entscheide zuständig, die von der Schutzbehörde getroffen wurden (Art. 8 
des Gesetzes vom 15. Juni 2012 über den Kindes- und Erwachsenenschutz [KESG]; 
SGF 212.5.1).
1.2
Der angefochtene Entscheid verfügt die Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung 
von A.________, welcher als direkt Betroffener zur Beschwerde befugt ist (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 
ZGB). Der angefochtene Entscheid wurde ihm mit Schreiben vom 18. Dezember 2017 per A-Post 
zugestellt. Auch wenn aus den Akten nicht hervorgeht, an welchem Datum der Beschwerdeführer 
die Sendung entgegengenommen hat, ist die Beschwerdefrist mit der Übergabe der Beschwerde 
an die Post am 18. Dezember 2017 längstens gewahrt. 
1.3
Im Bereich der fürsorgerischen Unterbringung ist die Beschwerde nicht zu begründen 
(Art. 450e Abs. 1 ZGB). 
1.4
Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung, ausser die Erwachsenenschutzbehörde 
oder die Beschwerdeinstanz entscheidet anders (Art. 450e Abs. 2 ZGB). Vorliegend wurde kein 
entsprechender Entscheid getroffen, so dass die vorliegende Beschwerde keine aufschiebende 
Wirkung entfaltet. 


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1.5
Der Kindes- und Erwachsenenschutzhof hat mit Bezug auf die Beschwerdegründe der 
Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts und die Unangemessenheit (Art. 450a Abs. 1 ZGB) freie Kognition (STECK, in FamKomm 
Erwachsenenschutz, 2013, Art. 450a N. 7 mit Hinweisen). Die für das erstinstanzliche Verfahren 
anwendbaren Grundsätze der Untersuchungs- und Offizialmaxime gelten auch vor der Beschwer-
deinstanz (KOKES-Praxisanleitung Erwachsenenschutzrecht, N. 12.34).
1.6
Da das freiburgische Recht nichts anderes bestimmt, sind die Bestimmungen der 
Zivilprozessordnung sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB).
2.
2.1
Der Beschwerdeführer führt in seiner Beschwerde aus, er sei mit den Abmachungen, die 
anlässlich der Sitzung vom 11. Dezember 2017 in E.________ getroffen wurden, nicht 
einverstanden. An der Sitzung vom 21. Dezember 2017 hat er seine Beschwerde dahingehend 
präzisiert, dass er lieber nach Hause gehen wolle, statt in ein Heim. 
2.2
Gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung oder an 
geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung unterge-
bracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Erste 
gesetzliche Voraussetzung der Massnahme ist einer der drei abschliessend genannten 
Schwächezustände: psychische Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. 
Erforderlich ist sodann eine durch den Schwächezustand begründete Notwendigkeit der Behand-
lung bzw. Betreuung. Weitere Voraussetzung bildet, dass der Person die nötige Behandlung oder 
Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine Einweisung in eine Einrichtung oder die dortige 
Zurückbehaltung gewährt werden kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine geeignete 
Einrichtung. Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu berücksichtigen 
(Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen für die 
Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB; Urteil BGer 5A_228/2016 vom 11. Juli 
2016 E. 3.1). Eine ärztlich angeordnete Unterbringung darf höchstens sechs Wochen andauern 
und fällt danach dahin, wenn kein vollstreckbarer Unterbringungsentscheid der Erwachsenen-
schutzbehörde vorliegt (Art. 429 Abs. 2 ZGB). 
Der Einweisungsgrund der schweren Verwahrlosung ist auf einen „Zustand der Verkommenheit 
zugeschnitten, der mit der Menschenwürde schlechterdings nicht mehr vereinbar ist“. Verwahr-
losung besteht in einer äusseren Verwahrlosung im Sinne einer ungenügenden Körperpflege und 
ist gekennzeichnet durch hygienisch inakzeptable Wohnbedingungen. Zudem wird sie begleitet 
von massiver Selbstvernachlässigung mit der Folge extremer körperlicher Verschmutzung, 
zunehmender Malnutrition (Mangelernährung) und Exazerbation (Verschlim-merung) behandel-
barer Erkrankungen (Infektion usw.). Im Gegensatz zu den anderen Schwäche-zuständen können 
bei der Verwahrlosung auch somatische Erkrankungen zu einer fürsorgerischen Unterbringung 
führen. Eine schwere Verwahrlosung liegt nur in Extremfällen von Selbst-vernachlässigung vor, in 
denen die hilfsbedürftige Person nicht mehr in der Lage ist, die minimalsten Bedürfnisse in Bezug 
auf Hygiene und Ernährung nachzukommen. Nicht erforderlich ist eine „völlige“ Verwahrlosung. 
Umgekehrt soll die Behörde mit dem Eingreifen auch nicht solange zuwarten, bis ein nicht mehr 
behebbarer Zustand von völliger Verwahrlosung eingetreten ist (GASSMANN/BRIDLER in 
FOUNTOULAKIS/AFFOLTER-FRINGELI/BIDERBOST/STECK, Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenen-
schutzrecht, 2016, S. 355, N. 9.62 f.).


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2.3
Vorliegend wurde A.________ gemäss eigener Aussage aufgrund eines Schwäche- bzw. 
Schwindelanfalls, den er in einem Restaurant in Freiburg erlitten hat, ins Kantonsspital gebracht. 
Im Anschluss daran wurde am 15. November 2017 aus den eingangs genannten Gründen die 
fürsorgerische Unterbringung in E.________ angeordnet. Dr. med. D.________ erklärte an der 
Sitzung vom 11. Dezember 2017, dass eine Rückkehr nach Hause für den Betroffenen momentan 
nicht in Frage komme, auch nicht nur für zwei Wochen. 
Der von verschiedenen Personen beschriebene Mangel an Selbständigkeit und Eigeninitiative in 
Bezug auf alltägliche Dinge wie Körperpflege, Ernährung usw. wurde von der momentan behan-
delnden Assistenzärztin Dr. med. H.________ auch an der Sitzung vom 21. Dezember 2017 
bestätigt. Sie betonte, dass eine Rückkehr nach Hause zu gefährlich sei, da der Beschwerdeführer 
ständig und für alles Hilfe bräuchte und es insbesondere auch aufgrund der bestätigten Demenz-
diagnose vorkommen könne, dass er vergesse, sich zu ernähren. Sie sei besorgt, dass er alleine 
nicht klar kommen würde, wenn er zum jetzigen Zeitpunkt nach Hause gehen würde. Sie legte 
weiter dar, dass der Betroffene sehr isoliert lebe und seine Familie nicht präsent sei. 
Der Beschwerdeführer erklärte anlässlich der Sitzung vom 21. Dezember 2017, dass er sämtliche 
Tätigkeiten, die im Haushalt anfallen würden, bisher selbst gemacht habe. Die Spitex sei zwar 
einmal in der Woche vorbeigekommen, allerdings nur um die Medikamente zu richten, alles andere 
mache er alleine; auch nehme er die Medikamente selbständig ein. A.________ führte weiter aus, 
dass seine Familie in der I.________ wohne und er im Kanton Freiburg alleine sei. In seinem 
Umfeld gebe es niemanden, der ihn unterstützen könnte. Er sei auf sich selbst gestellt. Im Moment 
habe er keinen Beistand. 
Gestützt auf die Akten, die verschiedenen darin enthaltenen Aussagen und des persönlichen 
Eindrucks, welcher sich der Hof anlässlich der Sitzung vom 21. Dezember 2017 vom Beschwer-
deführer machen konnte, gelangt er zum Schluss, dass A.________ zum jetzigen Zeitpunkt nicht 
in der Lage ist, seinen minimalsten Bedürfnissen in Bezug auf Ernährung, Körperpflege sowie 
Pflege seines Haushalts ohne Unterstützung von Aussen ausreichend nachzukommen. Aufgrund 
der von verschiedenen Personen festgestellten Selbstvernachlässigung, der massiven soziale 
Isolation sowie auch der mit einer gewissen Häufigkeit auftretenden, nach wie vor unerklärbaren 
gesundheitlichen Probleme ist im vorliegenden Einzelfall davon auszugehen, dass der Betroffene 
bei einer sofortigen Entlassung und Rückkehr nach Hause in einen menschenunwürdigen Zustand 
der Verkommenheit fallen würde. Der Schwächezustand der „schweren Vernachlässigung“ ist 
demnach momentan zu bejahen. Dabei bleibt jedoch zu betonen, dass es sich gestützt auf die 
aktuellen Sachkenntnisse noch nicht um eine „vollständige“ Verwahrlosung handelt. Dennoch 
rechtfertigt es sich hier bereits frühzeitig einzugreifen, bevor ein nicht mehr behebbarer Zustand 
der völligen Verwahrlosung eintritt. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die Gefährdung, die 
von seinem Gesundheitszustand (mehrfache Schwächeanfälle mit ungeklärtem Ursprung) ausgeht 
und der er unter den derzeitigen Umständen nicht alleine begegnen kann. 
Dieser Schwächezustand hat sodann offensichtlich zur Folge, dass der Beschwerdeführer, welcher 
bisher vollkommen auf sich alleine gestellt war, Fürsorge bedarf. Diese Betreuungsbedürftigkeit 
ergibt sich auch aus der von den Ärzten diagnostizierte Demenz. Soweit sie dafür verantwortlich ist 
oder zumindest dazu führen kann, dass der Betroffene die Nahrungsaufnahme vergisst, ist ohne 
weiteres auch denkbar, dass die selbständige Einnahme der benötigten Medikamente aufgrund 
der krankheitsbedingten Vergesslichkeit zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr sichergestellt ist, was 
insbesondere hinsichtlich der Diabetes (aber allenfalls auch im Zusammenhang mit seiner psychi-


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schen Störung) zu einer gesundheitlichen Gefährdung führen könnte. Die Betreuungs- bzw. 
Behandlungsbedürftigkeit des Beschwerdeführers ergibt sich im Weiteren auch aus der von den 
betreuenden Ärzten dargelegten psychischen Störung (chronisch paranoide Schizophrenie mit 
einer aktuellen Dekompensation), an welcher der Beschwerdeführer leidet. Obwohl die diesbezüg-
liche Medikation mittlerweile zwar eingestellt sei (Absetzung des Neuroleptikums Haldol und neu 
Verabreichung von Risperidon), sei der Beschwerdeführer dennoch noch nicht stabil. Aufgrund der 
aktuellen Sachlage steht fest, dass die von den Ärzten beschriebene, krankheitsbedingte 
Antriebslosigkeit bzw. Passivität die bereits bestehende Verwahrlosung zusätzlich unterstützt bzw. 
beschleunigt. 
Da der Beschwerdeführer zuvor bereits mehrfach in E.________ hospitalisiert wurde, kann auch 
nicht davon ausgegangen werden, dass sich dieser Zustand zukünftig ändert. Bis die benötigten 
Abklärungen (Kurzaufenthalt im Altersheim, allenfalls engmaschigere Betreuung durch Spitex 
usw.) nicht getroffen wurden, besteht bei einer sofortigen Rückkehr nach Hause nach wie vor ein 
hohes Risiko, dass er da wieder in alte Muster zurückfallen würde, sodass die benötigte Betreuung 
nicht gewährleistet wäre und seine Verwahrlosung weiter fortschreiten würde. Hinzu kommt, dass 
angesichts des noch unklaren Ursprungs der Schwächeanfälle von einer erheblichen 
gesundheitlichen Gefährdung des Beschwerdeführers auszugehen ist, sollte er einen solchen 
Schwächeanfall zuhause erleiden, wo er alleine ist und sich nicht die benötigte Hilfe besorgen 
kann, wobei zu betonen ist, dass der Betroffene weder auf Unterstützung aus seinem Umfeld noch 
auf Unterstützung seiner Familie zählen kann. Die fürsorgerische Unterbringung des 
Beschwerdeführers ist unter diesen Umständen folglich im Moment verhältnismässig. 
Soweit der Beschwerdeführer nicht nur Unterstützung bei der alltäglichen Körperpflege, dem 
Ankleiden und der Ernährung benötigt, sondern er auch darauf angewiesen ist, dass seine psychi-
sche Störung (namentlich die chronische paranoide Schizophrenie) akkurat behandelt wird, ist das 
stationäre Behandlungszentrum E.________ als medizinisches, pflegerisches und psychosoziales 
Kompetenzzentrum, das auf Psychiatrie und Psychotherapie spezialisiert ist, im Übrigen auch eine 
geeignete Einrichtung. 
2.4
Damit sind die Voraussetzungen im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB für die fürsorgerische 
Unterbringung des Beschwerdeführers nach wie vor erfüllt. Der angefochtene Entscheid ist somit 
nicht zu beanstanden. 
3.
Der Beschwerdeführer dringt mit seiner Beschwerde nicht durch, weshalb ihm die 
Prozesskosten gemäss Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 6 Abs. 1 KESG aufzuerlegen sind.
Die Entscheidgebühr wird pauschal auf CHF 300.- festgesetzt (Art. 95 und 96 ZPO i.V.m. Art. 19 
Abs. 1 JR).


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde vom 18. Dezember 2017 wird abgewiesen.
Der Entscheid des Friedensgerichts des Saanebezirks vom 11. Dezember 2017 wird bestä-
tigt.
II.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 300.- festgesetzt und A.________ 
auferlegt.
III.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim 
Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraus-
setzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 
17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen.
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Die Gerichtsschreiberin