fr_gerichte · 605 2020 118 · 2021-01-12 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Beschwerde gegen Zwischenentscheide

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2020 118
Urteil vom 12. Januar 2021
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richter:
Dominique Gross, Marc Sugnaux 
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf 
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Lorenz 
Fivian
gegen
INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE DES KANTONS FREIBURG, 
Vorinstanz
Gegenstand
Beschwerde gegen Zwischenentscheide – Wahl Gutachterstelle
Beschwerde vom 25. Juni 2020 gegen die Zwischenverfügung vom 25. Mai 
2020


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A. 
A.________, geboren 1960, geschieden, wohnhaft in B.________, arbeitete seit dem 
1. Oktober 1996 als Sekretärin bzw. Management Assistant bei der C.________ AG.
Am 20. November 2008 meldete sie sich aufgrund eines Tumorleidens (Rezidiv Mammakarzinom) 
für den Leistungsbezug bei der Invalidenversicherungsstelle des Kantons Freiburg (nachfolgend: 
IV-Stelle) an.
Mit Verfügung vom 9. Dezember 2009 sprach ihr diese ab dem 1. Mai 2009 eine halbe Invaliden-
rente (Invaliditätsgrad 50%) zu. Die Rente wurde mit Mitteilungen vom 25. Mai 2010 und 4. Mai 
2012 bestätigt.
B.
Im Rahmen eines im April 2017 eingeleiteten Revisionsverfahrens und gestützt auf ein 
Gutachten des D.________ hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. Juni 2019 die Rente auf 
(Invaliditätsgrad 34%). Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Kantonsgericht mit Urteil 
vom 18. Februar 2020 (Dossier 608 2019 224) gutgeheissen und die Angelegenheit für ergänzen-
den Abklärungen und Neubeurteilung des Leistungsanspruchs an die IV-Stelle zurückgewiesen.
C.
Am 14. April 2020 informierte die IV-Stelle A.________, es sei eine umfassende medizini-
sche Untersuchung (Onkologie, Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie) 
vorgesehen, der Fragenkatalog wurde ihr zugestellt und ihr wurde die Möglichkeit zur Stellung-
nahme innert 10 Tagen gewährt. Am 16. April 2020 erklärte sie, der Fragenkatalog sei korrekt, 
aber es seien auch die Disziplinen Orthopädie, Gynäkologie und Hämatologie zu berücksichtigen.
Mit Zwischenverfügung vom 25. Mai 2020 hielt die IV-Stelle an der polydisziplinären Begutachtung 
mit den vorgesehenen Disziplinen fest.
D.
Am 25. Juni 2020 erhebt A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Lorenz Fivian, 
Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg und beantragt, die Zwischenverfügung der IV-Stelle 
vom 25. Mai 2020 sei aufzuheben und die IV-Stelle anzuweisen, bei der polydisziplinären Begut-
achtung ebenfalls die medizinischen Fachdisziplinen Orthopädie, Gynäkologie und Hämatologie 
durch einen Sachverständigen abklären zu lassen. Aus den medizinischen Unterlagen ergäben 
sich auch in diesen drei Gebieten Beschwerden.
Am 13. Juli 2020 begleicht die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von CHF 400.-.
Die IV-Stelle hält in ihren Bemerkungen vom 26. August 2020 an ihrer Verfügung fest und bean-
tragt die Abweisung der Beschwerde.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung mass-
gebend sind, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.


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Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 25. Juni 2020 gegen die Zwischenverfügung der IV-Stelle vom 25. Mai 2020 
ist durch einen ordentlich bevollmächtigten Rechtsvertreter fristgerecht bei der sachlich und örtlich 
zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat ein schutz-
würdiges Interesse, dass das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die IV-
Stelle zu Recht an einer polydisziplinären Abklärung mit den Disziplinen Onkologie, Allgemeine 
Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie festgehalten hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten einer oder eines 
unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren oder dessen Namen 
bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gründen ablehnen und Gegenvorschläge machen 
(Art. 44 ATSG).
In Bezug auf die Einholung von Gutachten nahm das Bundesgericht in BGE 137 V 210 diverse 
Praxisänderungen vor. So hat die Vergabe von polydisziplinären Gutachten nun per Zufallsprinzip 
zu erfolgen. Hingegen sei ein solches zufälliges Auswahlverfahren bei mono- und bidisziplinären 
Gutachten kaum geeignet, weshalb für diese weiterhin die flexible direkte Auftragserteilung an 
praktizierende Ärzte vorzusehen sei (E. 3.1.1).
Zudem sei das Bestreben um eine einvernehmliche Gutachtenseinholung in den Vordergrund zu 
stellen. So liege es in der beiderseitigen Verantwortung von Invalidenversicherungsstelle und 
versicherter Person, vermeidbare Verfahrensweiterungen abzuwenden. Komme es aber hinsicht-
lich der Wahl eines Gutachters nicht zu einem Konsens, so sei die Anordnung, eine Expertise 
einzuholen, in die Form einer Zwischenverfügung zu kleiden, welche beim kantonalen Versiche-
rungsgericht angefochten werden kann, wobei sowohl materielle Einwendungen (z. B. Einwand 
gegen die Begutachtung an sich im Sinne es handle sich um eine unnötige "second opinion" oder 
betreffend die fehlende Fachkompetenz eines Gutachters) als auch personenbezogene 
Ausstandsgründe gerügt werden können. Nicht gehört werden kann indessen das Vorbringen, die 
Abgeltung aus Mitteln der Invalidenversicherung führe zu einer Befangenheit (BGE 137 V 210 
E. 3.4.2.6 f.).
Ferner ist dem Versicherten ein Anspruch einzuräumen, sich vorgängig zu den Gutachterfragen zu 
äussern. So haben die IV-Stellen dem Versicherten zusammen mit der verfügungsmässigen 
Anordnung einer Begutachtung den vorgesehen Fragenkatalog zur Stellungnahme zu unterbreiten 
(BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9). Dies ist auch bei mono- und bidisziplinären Gutachten der Fall (BGE 
139 V 349 E. 5.1). Der Versicherte hat aber auch weiterhin keinen Anspruch auf einen Gutachter 
seiner Wahl, wie es das Bundesgericht bereits früher (vgl. BGE 132 V 93 E. 6.5) erklärt hatte und 
wie es erneut (vgl. Urteil BGer 9C_908/2012 vom 22. Februar 2013 E. 5.3.2) bestätigt hat.
Die beauftragten Sachverständigen sind letztverantwortlich einerseits für die fachliche Güte und 
die Vollständigkeit der interdisziplinär erstellten Entscheidungsgrundlage, anderseits aber auch für 
eine wirtschaftliche Abklärung. Mit dieser Gutachterpflicht nicht vereinbar wäre es, wenn den Sach-


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verständigen eine Disziplinenwahl aufgezwungen würde, die sie – auch nach pflichtgemässer 
Würdigung der für den Auftrag ausschlaggebenden Überlegungen – für (versicherungs-)medizi-
nisch nicht vertretbar hielten. Den Gutachtern muss es also freistehen, die von der IV-Stelle bzw. 
dem Regionalen Ärztlichen Dienst der IV-Stellen (oder im Beschwerdefall durch ein Gericht) 
bezeichneten Disziplinen gegenüber der Auftraggeberin zur Diskussion zu stellen, wenn ihnen die 
Vorgaben nicht einsichtig sind. Unter diesem Vorbehalt steht insbesondere auch eine vorgängige 
Verständigung zwischen IV-Stelle und versicherter Person über die Fachdisziplinen. Eine erneute 
Mitwirkung der versicherten Person in diesem Punkt ist alsdann ausgeschlossen (BGE 139 V 349 
E. 3.3).
Im Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung, Version 17, gültig ab 1. Januar 
2010, Stand 1. Januar 2018 (nachfolgend: KSVI) wird in den Rz. 2077 ff. das Verfahren zur Einho-
lung eines polydisziplinären Gutachtens im Detail dargestellt.
3.
Vorliegend ist streitig, ob die IV-Stelle zu Recht für die vorgesehene polydisziplinäre Begutachtung 
an den Fachdisziplinen Onkologie, Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie 
festgehalten hat.
3.1.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie leide auch an einer behandlungsbedürftigen Spond-
arthritis (entzündliche Gelenks- und Wirbelsäulenerkrankung) und stehe seit 2000 wegen Beinve-
nenthrombosen (TVT Unterschenkel) in Behandlung. Ferner habe sie sich aufgrund einer ausge-
prägten Protrusionscoxarthrose im November 2009 einer Hüft-Totalprothesenoperation rechts 
unterziehen müssen und sei in Bezug auf die Beweglichkeit nach wie vor eingeschränkt. Klinisch 
bestehe der Verdacht, dass sich die Prothese inzwischen gelockert habe. Zudem bestehe nun eine 
Coxarthrose links und die Frage der Implantation einer Hüftprothese sei nur eine Frage der Zeit. 
Auch leide sie seit mehreren Jahren an einem behandlungsbedürftigen chronischen lumbo-
spondylogenen Schmerzsyndrom, welches einen wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
habe. Weiter zeige sie gemäss der behandelnden Psychiaterin das typische Bild einer Fatigue 
infolge einer Tumorerkrankung. Diese weise in ihrem Bericht vom 17. August 2019 darauf hin, 
dass ebenfalls eine Hämatologie-Problematik sowie Schlafstörungen und erhebliche Hitzewallun-
gen vorlägen.
Sie sei somit auch zu einem wesentlichen Teil aus orthopädischen Gründen (Hüft-Problematik) 
eingeschränkt. Hinzu kämen Beschwerden lumbal, an der HWS und der Wirbelsäule generell. Es 
möge zwar sein, dass ein Facharzt der Allgemeine Inneren Medizin oder der Rheumatologie derar-
tige Hüftprobleme deuten könne. Für eine klare eindeutige Expertise dürfte aber wohl nur ein 
Facharzt der Orthopädie in Frage kommen. Dasselbe gelte für die ausgewiesenen, von Dr. med. 
E.________, Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe, beschriebenen gynäkologischen 
Beschwerden. Schliesslich sei in Bezug auf die hämatologischen Beschwerden darauf hinzuwei-
sen, dass teilweise Fachärzte der Onkologie über die entsprechende Zusatzqualifikation im 
Bereich der Hämatologie verfügen würden. Es wäre schade (und auch ungenügend), wenn die 
Chance einer korrekten umfangreichen Abklärung verpasst würde.
3.2.
Im Urteil des Kantonsgerichts vom 18. Februar 2020 (IV-Akten S. 579 ff.) wurde festgehal-
ten, die Voraussetzungen für ein Absehen von einer polydisziplinären Begutachtung seien zweifel-
los nicht erfüllt gewesen, ständen doch Beeinträchtigungen aus rheumatologischer, psychiatrischer 
und onkologischer Sicht in Frage. Andere notwendige Disziplinen wurden nicht genannt.


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Die IV-Stelle hat deshalb grundsätzlich zu Recht unter der Berücksichtigung der Vorgabe in 
Rz. 2077 KSVI, wonach bei einer polydisziplinären Begutachtung die Allgemeine Innere Medizin 
immer vertreten sei, in ihrer Gutachtensanordnung vom 14. April 2020 (IV-Akten, S. 590 f.) die 
Fachdisziplinen Onkologie, Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie vorgese-
hen.
Im nachfolgenden wird einzig auf die zusätzlich verlangten Fachdisziplinen eingegangen.
3.3.
Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Beschwerden, welche ebenfalls 
gutachterlich zu untersuchen seien, wurden zum grössten Teil bereits in der Beschwerde vom 
26. August 2019 (IV-Akten, S. 542 ff.) erwähnt. Dazu kommt in der aktuellen Beschwerde die Hüft-
problematik links. Ebenso wurde schon in der früheren Beschwerde das Fehlen von diversen 
Fachdisziplinen für die Abklärung bemängelt, so hinsichtlich der Onkologie, Orthopädie (Hüftpro-
blematik), Gynäkologie und Hämatologie. Wie gesehen, nahm die IV-Stelle damals nur eine rheu-
matologische sowie psychiatrische Abklärung vor. In seinem Urteil vom 18. Februar 2020 kritisierte 
das Kantonsgericht einzig das Fehlen der onkologischen Abklärung.
Die Beschwerdeführerin ist darauf hinzuweisen, dass nicht jegliche Beschwerden relevant im 
Sinne der IV sind. So führt selbst das Vorliegen einer ärztlich gestellten Diagnose nicht zwingend 
zu einer Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit. Aus diesem Grund müssen auch nicht zwingend alle 
vorhandenen Beschwerden gutachterlich abgeklärt werden, sondern nur jene, welche einen rele-
vanten dauernden Einfluss auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit haben bzw. haben könnten.
Die Beschwerdeführerin verweist namentlich auf den Bericht ihrer behandelnden Psychiaterin, 
Dr. med. F.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 17. August 2019 (IV-
Akten, S. 562 ff.). Darin erwähnte diese, die vorhandenen Schlafstörungen sollten mittels Schlafla-
bor abgeklärt werden. Als Differentialdiagnose gibt sie Magnesium- resp. Vitamin B Mangel an, 
womit eine Problematik der Hämatologie angesprochen wird. Damit verlässt die Psychiaterin offen-
sichtlich ihr Fachgebiet und ihre Angaben genügen nicht, um eine gutachterliche Abklärung auf 
diesem Gebiet zu veranlassen, zumal ein allfälliger Eisen- oder Vitaminmangel auch ohne weiteres 
durch einen Facharzt der Allgemeinen Inneren Medizin festgestellt werden kann und dies in der 
Regel ohne dauernde Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ist. Ebenfalls nicht genügend für den 
Beizug eines Hämatologen ist die Angabe der behandelnden Gynäkologin, Dr. med. E.________, 
Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe, in ihrem Bericht vom 9. März 2017 (IV-Akten, 
S. 395 f.), wonach im Oktober 2000 eine Unterschenkelthrombose vorgelegen habe, da aktuell 
keine Arbeitsunfähigkeit attestiert wird. So wurde bereits im Bericht der Gynäkologin vom 22. Janu-
ar 2009 (IV-Akten, S. 108 f.) die Thrombose einzig als Nebendiagnose, ohne jegliche weitere 
Ausführungen, erwähnt. Weiter war die Beschwerdeführerin soweit ersichtlich zu keinem Zeitpunkt 
bei einem Facharzt der Hämatologie in Behandlung.
Weiter erwähnte die behandelnde Psychiaterin in ihrem vorerwähnten Bericht, die Beschwerdefüh-
rerin leide nach wie vor häufig unter nächtlichen Hitzewallungen. Diesbezüglich ist es von Interes-
se, dass diese von der Gynäkologin in ihrem vorerwähnten Bericht nicht einmal genannt werden. 
Zudem handelt es sich dabei um normale menopausale Beschwerden, wie es Dr. med. 
G.________, Fachärztin für medizinische Onkologie sowie Allgemeine Innere Medizin, in ihrem 
Bericht vom 31. März 2010 (IV-Akten, S. 241) festgehalten hat.
Was die orthopädischen Probleme anbelangt, macht die Beschwerdeführerin geltend, namentlich 
aufgrund der Hüftproblematik sei der Beizug eines Orthopäden zwingend. Dies erscheint insofern 
widersprüchlich, als sie selber seit 2016, auch hinsichtlich der Hüftproblematik, bei Dr. med. 


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H.________, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, in Behandlung steht. Dieser hielt am 
30. Januar 2017 (IV-Akten, S. 387 ff.) vor allem die Diagnosen einer höchstwahrscheinlich undiffe-
renzierten seronegativen Spondarthritis, ein chronisches seit Jahren bestehendes lumbospondylo-
genes Syndrom sowie einen Status nach Hüft-Teilprothese bei Protrusionscoxarthrose 11/2009 
fest und ging hauptsächlich von einem entzündlich-rheumatologischen Leiden mit Achsenskelett-
befall und eher asymmetrischem peripherem Gelenksbefall im Formenkreis der seroneqativen 
Spondarthropathien aus. Die Beschwerdeführerin sprach auf die eingeleitete Basistherapie (Sala-
zopyrin) gut an und war anlässlich der Konsultation vom 20. Januar 2017 weitgehend beschwerde-
frei. Bezüglich der Hüftproblematik ist zudem auf Folgendes hinzuweisen. Der an Dr. med. 
H.________ adressierte Bericht von Dr. med. I.________, Facharzt für Nuklearmedizin und Radio-
logie, vom 19. Februar 2020 (3-Phasen-Skelett-Szintiqraphie und SPECT/CT Hüftgelen-
ke/LWS/CT-Rotation; IV-Akten, S. 597 f.) bestätigt zwar, dass nun auch eine Coxarthrose links 
vorliegt. Diese ist jedoch erst beginnend (reizlose Coxarthrose Tönnis Grad I). Demgegenüber lag 
jedoch, entgegen den Angaben der Beschwerdeführerin, gerade keine Lockerung der Teilprothese 
rechts vor. In orthopädischer Hinsicht findet sich im Dossier soweit ersichtlich einzig ein Bericht 
von Dr. med. J.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe-
gungsapparates, vom 25. Januar 2010 (IV-Akten, S. 222). Überdies ist nicht ersichtlich, weshalb 
sich vorliegend nicht auch ein Rheumatologe zu den Problemen der Beschwerdeführerin äussern 
könnte. So bilden (chronische) Schmerzen des Bewegungsapparates Gegenstand sowohl der 
Rheumatologie als auch der Orthopädie (Urteil BGer 8C_602/2017 vom 1. März 2018 E. 4.3 mit 
Hinweisen).
Aus den dargestellten Gründen ist es nicht angezeigt, das vorgesehene Gutachten um die Fach-
disziplinen der Orthopädie, Hämatologie und Gynäkologie zu erweitern. Jedoch obliegt es, wie 
gesehen, schlussendlich der gewählten Gutachterstelle, nach Sichtung der Akten die definitiven 
Fachdisziplinen festzulegen bzw. hat sie das Recht, die von der IV-Stelle vorgesehenen Fachdiszi-
plinen in Frage zu stellen, ohne dass die Beschwerdeführerin hierbei erneut mitwirken könnte, wie 
es auch in Rz. 2077.7 KSVI explizit festgehalten ist.
Die IV-Stelle ist daran zu erinnern, dass gemäss dem Bericht von Dr. med. K.________, Fachärz-
tin für Physikalische Medizin und Rehabilitation des Regionalen Ärztlichen Dienstes der IV-Stellen 
Bern/Freiburg/Solothurn, vom 24. August 2020 (eingereicht zusammen mit den Bemerkungen) 
noch diverse aktuelle Unterlagen einzuholen sind, damit der Gutachterstelle ein komplettes und 
aktuelles Dossier vorliegt.
4.
Zusammenfassend hat die IV-Stelle zu Recht die vorgesehene polydisziplinäre Abklärung auf die 
Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, Onkologie, Rheumatologie und Psychiatrie 
beschränkt. Die Zwischenverfügung vom 25. Mai 2020 ist zu bestätigen und die Beschwerde abzu-
weisen.
Die Gerichtskosten zu Lasten der unterliegenden Beschwerdeführerin werden auf CHF 400.- fest-
gesetzt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.
Die mit ihren Anträgen unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf Parteientschä-
digung.


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen
II.
Die Gerichtskosten zu Lasten von A.________ werden auf CHF 400.- festgesetzt und mit 
dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 400.- verrechnet.
III.
Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.
IV.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerde-
schrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe 
angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht 
die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene 
Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesge-
richt ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 12. Januar 2021/bsc
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: