fr_gerichte · 605 2009 84 · 2011-04-14 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Invalidenversicherung

Tribunal cantonal 
Kantonsgericht
CANTON DE FRIBOURG / KANTON FREIBURG ______________________________________________________________________________________
605 2009-84
Urteil vom 14. April 2011
SOZIALVERSICHERUNGSGERICHTSHOF
BESETZUNG
Stellvertretender Präsident:
Bernhard Schaaf
Beisitzer:
Bruno Kaufmann 
Jean-Marc Kuhn 
Gerichtsschreiberin-Praktikantin:
Jillian Fauguel
PARTEIEN
A.________, Beschwerdeführer, 
gegen
INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE 
DES 
KANTONS 
FREIBURG, 
Vorinstanz 
GEGENSTAND
Invalidenversicherung
Beschwerde vom 10. März 2009 gegen die Verfügung vom 3. März 2009


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S a c h v e r h a l t
A.
A.________, geboren im Jahr 1968, verheiratet, Vater von vier zum Teil 
erwachsenen – in den Jahren 1989, 1992, 1995 und 1997 geborenen – Kindern, wohn-
haft in B.________, arbeitete seit dem 1. Januar 2006 bei der C.________ AG als 
Hilfsarbeiter. Ab dem 21. November 2007 verursachte eine Allergie auf Dämpfe am 
Arbeitsplatz eine ärztlich attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit.
Am 16. Januar 2008 meldete er sich aufgrund der vorerwähnten Allergie für den 
Leistungsbezug bei der Invalidenversicherungsstelle des Kantons Freiburg (nachfolgend: 
IV-Stelle) an. Auf Ende April 2008 wurde ihm die Stelle gekündigt.
Mit Verfügung vom 3. März 2009 wurde der Anspruch auf eine Rente abgelehnt. Die 
bisherige Arbeit sei aufgrund einer durch die SUVA erlassene Nichteignungsverfügung 
nicht mehr zumutbar. In einer angepassten Tätigkeit bestehe aber eine Arbeitsfähigkeit 
von 100 %. Der Einkommensvergleich ergab einen Invaliditätsgrad von 8,4 %. 
B.
Am 10. März 2009, verbessert am 20. März sowie 29. April 2009, erhebt 
A.________ Beschwerde beim Kantonsgericht, Sozialversicherungsgerichtshof und 
beantragt implizit, dass der Invaliditätsgrad auf 0 % festgelegt werde, da er die Absicht 
habe, wiederum zu 100 % zu arbeiten. Es könne nicht angehen, dass ihm – der ja zu 
100 % arbeiten könne – allein aufgrund des festgestellten Invaliditätsgrades von 8,4 % 
die Arbeitslosentschädigung genau in dieser Höhe gekürzt werde.
Mit Schreiben vom 18. Mai 2009 wird ausnahmsweise auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses verzichtet.
In ihren Bemerkungen vom 8. Juni 2009 beantragt die IV-Stelle, dass auf die Be-
schwerde nicht eingetreten werde, da sich das Anliegen des Beschwerdeführers an die 
Adresse der Arbeitslosenkasse richte und er in Bezug auf die IV-Verfügung gar kein 
schutzwürdiges Interesse habe, einen geringeren bzw. einen Invaliditätsgrad von 0 % zu 
verlangen. Trete das Gericht dennoch auf die Beschwerde ein, so sei die Verfügung der 
IV-Stelle vom 3. März 2009 zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen.
Es fand kein weiterer Schriftenwechsel zwischen den Parteien statt.
Mit Schreiben vom 5. Oktober 2010 wird der D.________, als von der Verfügung 
betroffener BVG-Versicherer, Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, worauf diese 
verzichtet.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung 
massgebend sind, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.


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E r w ä g u n g e n
1.
Die Beschwerde vom 10. März 2009 gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 3. März 
2009 ist fristgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz 
eingereicht worden. 
Vorfrageweise stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer vorliegend überhaupt ein 
schutzwürdiges Interesse hat. Aufgrund des durch die Vorinstanz festgehaltenen 
Invaliditätsgrad von 8,4 % wurde ihm die Arbeitslosenentschädigung im gleichen 
Rahmen gekürzt, weshalb er in seiner Beschwerde implizit die Ausstellung einer neuen 
Verfügung verlangt, in welcher ein Invaliditätsgrad von 0 % festgehalten werde.
a) Gemäss Art. 59 Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), welches hier aufgrund von Art. 1 Abs. 1 
Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) zur 
Anwendung kommt, ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch die angefochtene Ver-
fügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an 
deren Aufhebung oder Änderung hat.
Das Vorliegen eines unmittelbaren Interesses wird grundsätzlich dann verneint, wenn 
sich das Interesse nicht auf das Dispositiv, sondern auf die Begründung bezieht. Dies 
konkretisiert sich bei den Auseinandersetzungen um die Höhe des Invaliditätsgrades; das 
Rechtsschutzinteresse wird hier regelmässig verneint, wenn die beschwerdeweise geltend 
gemachte Veränderung des Invaliditätsgrads beim jeweiligen Sozialversicherungszweig 
keine Veränderung des Leistungsanspruchs bewirkt (U. KIESER, ATSG-Kommentar, 
2. Aufl., N 7 zu Art. 59). Bei einer Verfügung über Versicherungsleistungen bildet grund-
sätzlich einzig die Leistung Gegenstand des Dispositivs. Die Beantwortung der Frage, 
welcher Invaliditätsgrad der Rentenzusprechung zugrunde gelegt wurde, dient dem-
gegenüber in der Regel lediglich der Begründung der Leistungsverfügung. Sie könnte nur 
dann zum Dispositiv gehören, wenn und insoweit sie Gegenstand einer Feststellungs-
verfügung ist. Da in jedem Fall nur das Dispositiv anfechtbar ist, muss bei Anfechtung 
der Motive einer Leistungsverfügung im Einzelfall geprüft werden, ob damit nicht sinnge-
mäss die Abänderung des Dispositivs beantragt wird. Sodann ist zu untersuchen, ob die 
beschwerdeführende Person allenfalls ein schutzwürdiges Interesse an der sofortigen 
Feststellung hinsichtlich des angefochtenen Verfügungsbestandteils hat (SVR 2009 BVG 
Nr. 27 S. 97 Erw. 2.2 [8C_539/2008] mit Hinweis). 
Anders ist die Situation, falls die Feststellungen der Invalidenversicherung verbindlich für 
einen anderen Sozialversicherungszweig sind. So besteht gemäss Bundesgericht für die 
Vorsorgeeinrichtung Verbindlichkeit bezüglich der Feststellungen der IV-Stelle, ein-
schliesslich des Beginns der massgeblichen Arbeitsunfähigkeit, welche ausschlaggebend 
für die Bestimmung der zuständigen Vorsorgeeinrichtung ist. Somit ist auch ein schutz-
würdiges Interesse des Versicherten ausgewiesen (Entscheid des Bundesgerichts 
8C_961/2010 vom 9. März 2011 Erw. 1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 115 V 416 in 
Bezug auf die Unfallversicherung). Ferner hat das Bundesgericht festgehalten, dass es für 
die Bejahung einer materiellen Beschwerde genügt, dass die tatsächliche oder rechtliche 
Situation des Verfügungsadressaten durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst 
werden kann (Entscheid des ehemaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [nach-
folgend: EVG] I 215/03 vom 7. September 2004 Erw. 2.4 und 3.3).


- 4 -
Für die Bestimmung des versicherten Verdienstes bei behinderten Personen ist der Lohn 
massgebend, den die versicherte Person vor der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung 
der Erwerbsfähigkeit tatsächlich erzielt hat. Das auf diese Weise ermittelte Einkommen 
ist alsdann mit dem Faktor zu multiplizieren, der sich aus der Differenz zwischen 100 % 
und dem Invaliditätsgrad ergibt (BGE 132 V 357 Erw. 3.2.4.3). Für die Festsetzung des 
der Behinderung angepassten Verdienstes wird auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit 
gemäss der Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung abgestellt (Entscheid 
des Bundesgerichts C 256/06 vom 29. Mai 2007 Erw. 5 mit Hinweisen).
b) Grundsätzlich hat der Beschwerdeführer kein schützenswertes Interesse einen 
tieferen Invaliditätsgrad als 8,4 % bzw. einen Invaliditätsgrad von 0 % zu verlangen, da 
dies faktisch zu keiner Änderung der Situation im Bereich der Invalidenversicherung 
führt, denn auf jeden Fall hat er keinen Anspruch auf Leistungen der Invalidenver-
sicherung.
Da im vorliegenden Fall der von der IV-Stelle festgestellte Invaliditätsgrad von 8,4 % 
aber Auswirkungen auf seinen versicherten Verdienst bei der Arbeitslosenversicherung 
hat und wie dargestellt, die Arbeitslosenversicherung für die Anpassung des versicherten 
Verdienstes an die Invaliditätseinschätzung der Invalidenversicherung gebunden ist, hat 
der Beschwerdeführer aber dennoch ein schützenswertes Interesse Beschwerde gegen 
die Verfügung der IV-Stelle zu erheben.
Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.
2.
Die im Rahmen des ersten Teils der 5. IV-Revision eingeführten Bestimmungen, 
welche am 1. Juli 2006 in Kraft getreten sind und namentlich die Aufhebung des Prinzips 
der Kostenlosigkeit des Verfahrens auf dem Gebiet der Invalidenversicherung vorsehen, 
kommen im vorliegenden Fall zur Anwendung. 
Ebenfalls zur Anwendung gelangen die Bestimmungen des zweiten Teils der 5. IV-Revi-
sion, welche am 1. Januar 2008 in Kraft getreten sind.
3.
Die Parteien sind sich einig, dass dem Beschwerdeführer die Aufnahme einer 
angepassten Tätigkeit zu 100 % zumutbar ist. Streitig ist einzig der festgestellte 
Invaliditätsgrad von 8,4 %.
a) Im Sinne von Art. 8 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Gemäss Art. 4 Abs. 1 
IVG kann Invalidität die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy-
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumut-
bare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können 
(lit. a); die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes-
tens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b); und die nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). Versicherte 
haben Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine 


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Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie 
mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 
40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 2 IVG).
b) Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, 
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre. Für diesen Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeit-
punkt des Beginns des – möglichen – Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und 
Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirk-
same Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Erlass des Einspracheentscheides 
zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 129 V 222). Invaliditätsfremde Gesichtspunkte sind im 
Rahmen des Einkommensvergleichs überhaupt nicht oder dann bei beiden Vergleichs-
grössen gleichmässig zu berücksichtigen (BGE 129 V 222 Erw. 4.4).
c) Gemäss ständiger Rechtsprechung hat die Ermittlung des ohne gesundheitliche 
Beeinträchtigung mutmasslich erzielbaren Verdienstes (Valideneinkommen) so konkret 
wie möglich zu erfolgen (Urteil des EVG I 664/06 vom 30. März 2007 Erw. 4). Für die 
Ermittlung des Valideneinkommen ist entscheidend, was der Beschwerdeführer im Zeit-
punkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am 
zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige 
Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 Erw. 4.3.1 mit 
Hinweisen).
Als Erwerbseinkommen i. S. v. Art. 16 ATSG gelten gemäss Art. 25 Abs. 1 der Ver-
ordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) i. V. m. 
Art. 28a Abs. 1 IVG mutmassliche jährliche Erwerbseinkommen, von denen Beiträge ge-
mäss des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenen-
versicherung (AHVG; SR 831.10) erhoben würden. Nicht dazu gehören gemäss Art. 6 
Abs. 2 lit. f der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenen-
versicherung (AHVV; SR 831.101) Familienzulagen, die als Kinder-, Ausbildungs-, Haus-
halts-, Heirats- und Geburtszulagen im orts- oder branchenüblichen Rahmen gewährt 
werden (Entscheid des EVG U 259/04 vom 7. Juli 2005 Erw. 6.1).
In Bezug auf das Invalideneinkommen ist in Erinnerung zu rufen, dass gemäss bundesge-
richtlicher Rechtsprechung in der Regel für die Bestimmung des Invalideneinkommens 
auf Grund der A-Tabellen im Anhang der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des 
Bundesamtes für Statistik, bei Personen die nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, 
vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn "Total" für Männer oder Frauen bei ein-
fachen und repetitiven Tätigkeiten auszugehen ist (RAMA 2001 no. U 439 S. 347 be-
stätigt im Entscheid des EVG I 238/2006 vom 17. November 2006).
d) Bezüglich des Valideneinkommens hat sich die Vorinstanz zur Berechnung 
offenbar auf die konkreten Zahlen des Monats Oktober 2007 abgestützt und dies auf 
Jahreswerte aufgerechnet, was einen Betrag von 65'592 Franken ergibt. Da der 


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Beschwerdeführer im Stundenlohn angestellt war und auch nicht jeden Monat im gleichen 
Rahmen Schicht- bzw. Nachtschichtarbeit leistete, rechtfertigt es sich die Berechnung des 
Valideneinkommens auf einem Durchschnittswert vorzunehmen. Ab November 2007 war 
er in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt, weshalb als Basis für die Berechnung die 
6 Monate vor November 2007 genommen werden. Mit diesen Zahlen ergibt sich ein 
durchschnittlicher Lohn von 4'543.25 (3'773.05 + 560.20 Schichtzulage + 210 Nacht-
schichtzulage). Aufgerechnet auf ein Jahr und unter zusätzlicher Berücksichtigung der im 
Jahr 2007 geleisteten Gratifikation von 4'258 Franken ergibt sich Valideneinkommen für 
das Jahr 2007 von 58'777 Franken.
Für das Invalideneinkommen liegt in casu die relevante Vergleichsgrösse entsprechend 
der oben besprochenen höchstrichterlichen Rechtsprechung und gemäss den Tabellen der 
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 bei 4'732 Franken. Dies entspricht einer 
wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden, wobei diese aber bei 41,7 Stunden liegt. Mit 
dieser Arbeitszeit berechnet, beträgt der monatliche Lohn 4'933.11 Franken, was einem 
jährlichen Einkommen von 59'197.32 (12 x 4'933.11) Franken entspricht. Indexiert mit 
einem Nominalindex von 1.6 % ergibt sich somit für das Jahr 2007 ein Invalidenein-
kommen von 60'144.50 Franken. Demnach erleidet der Beschwerdeführer keinen Er-
werbsverlust, womit der Invaliditätsgrad 0 % beträgt.
In dem Sinne als der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde implizit einen Invaliditäts-
grad von 0 % verlangt hatte, um keine Einbusse auf Seiten der Arbeitslosenversicherung 
zu erleiden, wird damit seinem Rechtsbegehren stattgegeben und die Verfügung der IV-
Stelle vom 3. März 2009 ist in dem Sinne abzuändern, dass der Invaliditätsgrad 0 % 
beträgt.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.
Es wird vorliegend ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.


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D e r H o f e r k e n n t :
I.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung vom 3. März 2009 im Sinne 
der Erwägungen angepasst.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten 
eingereicht 
werden. 
Diese 
Frist 
kann 
weder 
verlängert 
noch 
unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und 
unterschrieben werden. Sie müssen die Gründe angeben, weshalb Sie die Änderung 
dieses Urteils verlangen. Damit das Bundesgericht Ihre Beschwerde behandeln kann, sind 
die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen 
Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich 
kostenpflichtig.
Givisiez, 14. April 2011/BSC/dcu
Die Gerichtsschreiberin-Praktikantin:
Der stellvertretende Präsident: