fr_gerichte · 605 2023 120 · 2024-03-04 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Invalidenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 630, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2023 120
Urteil vom 4. März 2024
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richter:
Dominique Gross, Marc Sugnaux 
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf 
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christian 
Lauri
gegen
INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE DES KANTONS FREIBURG, 
Vorinstanz 
Gegenstand
Invalidenversicherung – Rente; Gutachten der B.________
Beschwerde vom 26. Juni 2023 gegen den Entscheid vom 24. Mai 2023


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A. 
A.________, geboren 1966, verheiratet, Mutter von drei erwachsenen Kindern, wohnhaft in 
C.________, arbeitete zuletzt seit dem 15. Juni 2006 als Mitarbeiterin Reinigung im D.________ in 
einem Pensum von 90%. Vom 6. Januar bis 29. März 2020 und erneut seit dem 1. Juni 2020 bestand 
eine ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50%.
Am 18. November 2020 meldete sie sich wegen seit 2012 bestehender Knie- und Rückenbeschwer-
den sowie einem Hüftimpingement für den Leistungsbezug bei der Invalidenversicherungsstelle des 
Kantons Freiburg (nachfolgend: IV-Stelle), Givisiez, an.
Am 5. Januar 2021 nahm sie Ihre Arbeit wieder auf. Die IV-Stelle verneinte mit Vorbescheid vom 
8. Februar 2021 den Leistungsanspruch, da das Wartejahr nicht erfüllt war. In den dagegen erhobe-
nen Einwände wurde eine erneute Arbeitsunfähigkeit seit dem 15. Februar 2021 geltend gemacht.
Am 5. Januar 2022 ordnete die IV-Stelle eine polydisziplinäre (Allgemeine Innere Medizin, Neurolo-
gie, Orthopädie, Psychiatrie) Begutachtung bei der B.________ AG […] in E.________, an. Aus dem 
Gutachten vom 14. Juni 2022 ergab sich eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit.
Gestützt darauf verneinte die IV-Stelle unter Anwendung der gemischten Methode (Erwerbstätigkeit 
90%, Haushalt 10%) mit Verfügung vom 24. Mai 2023 den Rentenanspruch (globaler Invaliditäts-
grad von 2%).
B.
Am 26. Juni 2023 erhebt A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Lauri, 
Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg und beantragt, die Verfügung vom 24. Mai 2023 sei auf-
zuheben und die Angelegenheit sei an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach Vervollständi-
gung des Sachverhaltes, namentlich nach Einholung eines verwaltungsexternen polydisziplinären 
(Allgemeine Innere Medizin, Neurologie und Orthopädie) Gutachtens neu über den Rentenanspruch 
entscheide. Sie bringt vor, nach der Einholung des Gutachtens der B.________ habe sich ihr 
Gesundheitszustand verschlechtert und sie habe sich zwei Operationen unterziehen müssen, was 
die IV-Stelle nicht berücksichtigt habe. Ferner macht sie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 
geltend.
Am 13. Juli 2023 begleicht die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von CHF 800.-.
Die IV-Stelle bestätigt in ihren Bemerkungen vom 5. September 2023 ihre Ausführungen in der Ver-
fügung und beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Gemäss der Medienmitteilung vom 4. Oktober 2023 beendete das Bundesamt für Sozialversiche-
rungen (BSV) die Auftragsvergabe an die B.________, nachdem es bei der überwiegenden Mehrheit 
der von der B.________ untersuchten Gutachten gravierende formale und inhaltliche Mängel festge-
stellt hatte. Gleichzeitig wurden die IV-Stellen aufgefordert, in Fällen, wo noch kein rechtskräftiger 
Leistungsentscheid vorliege, bereits vorliegende Gutachten der B.________ einer erneuten Quali-
tätskontrolle zu unterziehen.
Am 12. Oktober 2023 fordert das Kantonsgericht die IV-Stelle auf, eine Stellungnahme in Bezug auf 
das Gutachten der B.________ einzureichen und mitzuteilen, ob dem Gutachten weiterhin gefolgt 
werden könne oder ob ein neues Gutachten eingeholt werde.


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Die IV-Stelle teilt am 26. Oktober 2023 mit, gemäss Dr. med. F.________, Fachärztin für Physikali-
sche Medizin und Rehabilitation des Regionalen Ärztlichen Dienstes der IV-Stellen Bern/Freiburg/ 
Solothurn (nachfolgend: RAD) könne weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden. Die Beschwer-
deführerin ist am 11. Dezember 2023 der Ansicht, viele der bei Gutachten der B.________ gerügten 
Mängel seien auch hier vorhanden, weshalb dem Gutachten nicht gefolgt werden könne.
Mit Schreiben vom 14. Dezember 2023 wird der G.________ als von der Verfügung betroffener 
BVG-Versicherer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese reicht innerhalb der gesetzten 
Frist keine Stellungnahme ein.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung massgebend 
sind, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 26. Juni 2023 gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 24. Mai 2023 ist durch 
einen ordentlich bevollmächtigten Rechtsvertreter fristgerecht bei der sachlich und örtlich zuständi-
gen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat ein schutzwürdiges Inte-
resse, dass das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob sie Anspruch auf eine 
Rente der Invalidenversicherung hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Im Rahmen der Weiterentwicklung der IV (WEIV) wurden das Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung (IVV; SR 831.201) und das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allge-
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) mit Wirkung ab 1. Januar 2022 revi-
diert (Änderung vom 19. Juni 2020; AS 2021 705; BBl 2017 2535).
Grundsätzlich sind in zeitlicher Hinsicht – auch bei einer Änderung der gesetzlichen Grundlage –
diejenigen Rechtssätze anwendbar, die bei der Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden 
Sachverhaltes in Geltung standen (BGE 148 V 174 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen).
Vorliegend reichte die Beschwerdeführerin ihre IV-Anmeldung am 18. November 2020 ein und das 
Wartejahr begann am 1. Juni 2020. Eine allfällige Rente wäre daher vor dem 31. Dezember 2021 
zuzusprechen. Damit beurteilt sich der vorliegende Fall nach den Gesetzesbestimmungen, die bis 
zum 31. Dezember 2021 in Kraft waren (Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen 
zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV]. 
Ziff. 1007 f. sowie Ziff. 1009, wonach bei Eintritt der Invalidität und Beginn des Rentenanspruchs vor 
dem 31. Dezember 2021 die erstmalige Festsetzung der IV-Rente nach altem Recht zu erfolgen 
hat). Im Folgenden werden die massgebenden rechtlichen Bestimmungen in dieser Fassung zitiert.


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3.
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin, im Anschluss an die gegen den Vorbescheid vom 
28. Juni 2022 erhobenen Einwänden habe die IV-Stelle weitere Sachverhaltsabklärungen vorge-
nommen und namentlich eine Beurteilung durch den RAD erstellen lassen. In der Folge habe sie es 
unterlassen, einen neuen Vorbescheid zu erlassen bzw. ihr die neu ergangenen Akten zur Stellung-
nahme zu unterbreiten. Damit macht sie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend.
3.1.
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs 
führt, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst, zur Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im kon-
kreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d. h. die Behörde 
zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht. Eine – nicht besonders schwer-
wiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs kann als geheilt gelten, wenn die betroffene Person 
die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt 
als auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines – allfälligen – Mangels soll aber die 
Ausnahme bleiben (BGE 127 V 431 E. 3d/aa mit Hinweis auf BGE 126 V 130 E. 2b). Von einer 
Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne 
einer Heilung des Mangels, selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs, 
dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit 
zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse 
des Versicherten an einer möglichst beförderlichen Beurteilung seines Anspruchs nicht zu verein-
baren wäre (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 116 V 182 E. 3d).
3.2.
Das Vorbescheidverfahren geht über den verfassungsrechtlichen Mindestanspruch auf recht-
liches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) hinaus, indem es Gelegenheit gibt, sich nicht nur zur Sache, son-
dern auch zum vorgesehenen Entscheid zu äussern. Dies heisst nicht, dass eine IV-Stelle, die von 
dem im Vorbescheid in Aussicht gestellten Entscheid abweichend verfügen will, vorgängig nochmals 
ein Vorbescheidverfahren durchzuführen hätte. Ob die Verwaltung, wenn sie auf die Einwände der 
versicherten Person gegen den Vorbescheid hin weitere Abklärungen vornimmt, nochmals ein Vor-
bescheidverfahren durchzuführen hat, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, unter anderem 
von der inhaltlichen Bedeutung der Sachverhaltsvervollständigung (Urteil BGer 9C_606/2014 vom 
9. Dezember 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
Aus den Unterlagen ergibt sich, dass die IV-Stelle im Anschluss an die Einwände der Beschwerde-
führerin vom 30. August 2022 (IV-Akten S. 649 ff.) gegen den Vorbescheid vom 28. Juni 2022 (IV-
Akten S. 623 ff.) diverse Unterlagen einholte und hierzu eine Stellungnahme der RAD-Ärztin ver-
langte. Diese hielt am 17. April 2023 (IV-Akten S. 829 ff.) fest, die nachgereichten Unterlagen wür-
den nicht zu einer anderen Sichtweise führen. Damit war es nicht notwendig, einen neuen Vorbe-
scheid zu erlassen. Der Umstand, dass der Bericht der RAD-Ärztin der Beschwerdeführerin erst 
zusammen mit der hier streitigen Verfügung zugestellt wurde, kann eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs darstellen. Jedoch führten die eingeholten Unterlagen und dabei namentlich der RAD-
Bericht nicht zu einer anderen Sichtweise und die IV-Stelle hielt an ihrem Entscheid fest. Die Verlet-
zung des rechtlichen Gehörs ist daher als leicht einzustufen und kann im vorliegenden Verfahren, in 
dem sich die Beschwerdeführerin gegenüber einer Behörde äussern kann, die sowohl den Sachver-
halt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann, geheilt werden.


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4.
4.1.
Im Sinne von Art. 8 ATSG, das hier aufgrund von Art. 1 Abs. 1 IVG zur Anwendung kommt, ist 
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsun-
fähigkeit. Gemäss Art. 4 Abs. 1 IVG kann Invalidität die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit 
oder Unfall sein.
Gemäss Art. 7 ATSG ist Erwerbsunfähigkeit der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver-
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Abs. 1). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 
Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Abs. 2).
Versicherte haben gemäss Art. 28 IVG Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 
70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie min-
destens zu 50%, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid sind.
4.2.
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im Beschwerdefall das 
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. (Urteil BGer 8C_347/2015 vom 20. August 2015 E. 4.1 mit 
Hinweis auf BGE 140 V 193 E. 3.1 f. und BGE 132 V 93 E. 4). Der Grad der Arbeitsfähigkeit wird 
nach dem Mass bestimmt, in welchem der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen an seinem 
angestammten Arbeitsplatz zumutbarerweise nicht mehr nutzbringend tätig sein kann. Nicht mass-
gebend ist die bloss medizinisch-theoretische Schätzung der Arbeitsunfähigkeit (BGE 114 V 281 
E. 1c mit Hinweisen). Bei langdauernder Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf hat der Versi-
cherte andere ihm offen stehende Erwerbsmöglichkeiten auszuschöpfen (BGE 115 V 404 E. 2; 114 
V 281 E. 1d). Auch die Zumutbarkeit einer Invalidentätigkeit ist vor allem aus medizinischer Sicht zu 
beurteilen, wobei dieser Sachverhalt aufgrund des objektiven Befundes durch die Ärzte bestimmt 
wird (BGE 107 V 20 E. 2b; OMLIN, Die Invalidität in der obligatorischen Unfallversicherung, 1995, 
S. 201).
4.3.
Der Sozialversicherungsrichter prüft objektiv alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem 
sie stammen und entscheidet danach, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung 
des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 
entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchun-
gen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beur-
teilung der medizinischen Situation einleuchtend ist und ob die Schlussfolgerungen begründet sind 
(BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
5.
Es ist streitig, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
5.1.
Die Beschwerdeführerin unterzog sich am 23. Februar 2015 (IV-Akten S. 200 f.) einer opera-
tiven Sanierung bei einem Status nach inkarzerierter Femoralhernie links am 9. Februar 2015 mit 
Reposition am gleichen Tag. Der Verlauf war sehr gut und die Behandlung wurde im Mai 2015 (IV-


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Akten S. 193 f.) abgeschlossen. Weiter musste sie sich am 5. Oktober 2016 (IV-Akten S. 195 f.) 
aufgrund eines symptomatischen voluminösen dorsalen und palmaren Handgelenks-Ganglions 
rechts und am 4. Juni 2018 (IV-Akten S. 210) wegen einer stenosierende Tenovaginitis de Quervain 
rechts einer Operation unterziehen.
Nach einem Sturz auf die rechte Hüfte (IV-Akten S. 179 f.) ergab ein MRI vom 19. Dezember 2019 
(IV-Akten S. 42) eine Pincer-lmpingementsituation mit/bei Coxa profunda.
Der Hausarzt Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, hielt am 27. Januar 
2020 (IV-Akten S. 38) chronische Rücken-, Knie- und Hüftbeschwerden sowie eine Adipositas fest. 
Die bisherige Tätigkeit sei während 2–3 h/Tag, eine angepasste während 4–7 h/Tag möglich. 
Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, notierte am 12. Januar 2021 (IV-
Akten S. 95 ff.) ein thorako-lumbales und lumbosakrales Schmerzsyndrom mit Radikulopathie, ein 
Impingementsyndrom Hüftgelenk rechts, eine Neuropathie bei Karpaltunnel-Syndrom rechte Hand 
sowie eine arterielle Hypertonie. In jeglicher Tätigkeit bestehe noch eine Arbeitsfähigkeit von 
3-4h/Tag bei einer um 50% reduzierten Leistungsfähigkeit.
Dr. med. J.________, Fachärztin für Neurochirurgie, diagnostizierte am 28. Mai 2021 (IV-Akten 
S. 173 f.) bezüglich des Rückens ein seit Jahren chronifiziertes lokal lumbales und lumboischialgie-
formes Schmerzsyndrom rechtsseitig mit/bei Status nach zweimaliger Infiltration der Wirbelsäule, 
Osteochondrose L4/5 mit möglicher Nervenwurzelkompression der austretenden Nervenwurzel L4 
und L5 rezessal sowie Facettengelenksarthrosen L4/5 und 5/S1. Über die Jahre ergebe sich keine 
wesentliche Progredienz des Bildbefundes. Am 24. Juni 2021 (IV-Akten S. 284 f.) gab sie ferner an, 
hinsichtlich der Beinschmerzen könne Entwarnung gegeben werden. Es liege keine fassbare radi-
kuläre Schädigung vor. Dies bestätigte Dr. med. K.________ am 16. Juni 2021 (IV-Akten S. 316 f.). 
Es gebe keine Hinweise für eine relevante radikuläre Störung insbesondere im Bereich des rechten 
Beines.
Dr. med. L.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsap-
parates, erklärte am 21. Juli 2021 (IV-Akten S. 312 f.), es liege wahrscheinlich eine funktionelle Fora-
minalstenose L4/5 rechts vor. Am 26. August 2021 (IV-Akten S. 301 f.) gab er an, zwei Wochen nach 
der Infiltration seien die Schmerzen zurückgekehrt. Er schlug eine Operation vor. Die Beschwerde-
führerin wünsche diesen Eingriff nicht. Sie wolle eine IV-Rente. Dies könne in der aktuellen Situation 
in keinster Weise befürwortet werden. Die degenerativen Veränderungen der LWS seien gering.
Die Ärzte des D.________ notierten am 3. November 2021 (IV-Akten S. 333 f.) ein lumboradikuläres 
Schmerzsyndrom L4 rechts mit/bei breitbasiger medianer/paramedianer Diskusprotrusion L4/5 und 
Kompromittierung der L4-Wurzel; Status nach Hüftgelenksinfiltration rechts vom 10. September 
2021 mit/bei Hüftimpingement mit Pincer-Konfiguration rechts, keine Besserung der Schmerzsym-
ptomatik nach der Infiltration. Weiterhin bestehe der Verdacht auf ein lumboradikuläres Schmerz-
syndrom.
Dr. med. M.________, Facharzt für Chirurgie und Handchirurgie, gab am 16. November 2021 (IV-
Akten S. 331 f.) an, die Belastungsbeschwerden an der rechten Hand seien vermutlich auf chroni-
sche Überbelastung bei ihrer Reinigungstätigkeit zurückzuführen. Nennenswerte strukturelle Verän-
derungen fänden sich nicht.
5.2.
Bei dieser Aktenlage entstand das Gutachten der B.________ vom 14. Juni 2022 (IV-Akten 
S. 402 ff.), auf das sich die IV-Stelle in ihrer Verfügung stützte. Darin wurden folgende Diagnosen 
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: Defektresiduum nach Wurzelkompression L4 


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rechts bei bildmorphologischem Nachweis einer Foramenstenose L4/5, rechtsbetont, mit Kompro-
mittierung der Nervenwurzel L4 rechts; bildmorphologische bilaterale Gonarthrose (rechts mehr als 
links), ohne aktuell assoziierten namhaften klinischen Störungsbefund; bildmorphologische multi-
segmentale degenerative Veränderungen cervical und monosegmental (L4/5) lumbal ohne aktuell 
assoziierten namhaften orthopädisch-neurologischen Störungsbefund. Ohne Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit seien ein metabolisches Syndrom (arterielle Hypertonie, mit hypertensiver Entglei-
sung, Dyslipidämie, Prädiabetes, Adipositas Grad I) sowie eine Migräne. Die bisherige Arbeit sei seit 
Oktober 2020 nicht mehr möglich. Gesundheitsstörungen, die eine Einschränkung der Belastbarkeit 
in körperlich überwiegend leichten Tätigkeiten bedingen, hätten anhand objektiver Befunde nicht 
erhoben werden können. Die Arbeitsfähigkeit betrage 100%.
5.3.
Mit Empfehlung vom 4. Oktober 2023 empfahl die Eidgenössischen Kommission für die Qua-
lität bei der medizinischen Begutachtung (EKQMB), die Vergabe von bi- und polydisziplinären Gut-
achten an die B.________ zu beenden, da die überwiegende Mehrheit der untersuchten Gutachten 
gravierende formale und inhaltliche Mängel aufwies. Wie erwähnt, kam das BSV dieser Empfehlung 
gemäss Medienmitteilung vom gleichen Tag nach und wies die IV-Stellen an, bereits vorliegende 
Gutachten einer erneuten Qualitätskontrolle zu unterziehen, falls noch kein rechtskräftiger Leis-
tungsentscheid vorliege. Gestützt darauf hat das Kantonsgericht die IV-Stelle aufgefordert, mitzutei-
len, ob dem Gutachten der B.________ weiterhin gefolgt werden könne, oder ob die IV-Stelle geden-
ke, ein neues Gutachten anzuordnen. Am 26. Oktober 2023 hielt die IV-Stelle an ihrer Verfügung 
fest. Hierfür stützte sie sich auf nachfolgenden RAD-Bericht.
Die RAD-Ärztin erklärte am 25. Oktober 2023, dem RAD sei nicht bekannt, in welchen Punkten die 
Gutachten bemängelt würden und welche Gutachten betroffen seien. Nach erneuter Durchsicht des 
Gutachtens würden sich keine formalen oder versicherungsmedizinisch begründbaren Mängel zei-
gen. "Nicht medizinische Kriterien oder Interessen" dürften keine Rolle spielen. Dem Gutachten kön-
ne weiterhin gefolgt werden. Die Tatsache, dass sich die IV in einem Beschwerdeverfahren befinde, 
wie bei den meisten Fällen, in denen der IV-Entscheid dem Versicherten oder seinem Vertreter nicht 
passe, unabhängig davon, welches Gutachtensinstitut involviert sei, stehe in keinem direkten Sach-
zusammenhang mit dem Gutachten. In ihren Vorberichten vom 17. April 2023 (IV-Akten S. 829 ff.) 
und 28. August 2023 (Beilage zu den Bemerkungen) hatte sie jeweils aufgezeigt, wieso die nach-
gereichten Arztberichten nicht zu einer anderen Sichtweise führen würden.
5.4.
Die Beschwerdeführerin bringt am 11. Dezember 2023 vor, diverse der von der EKQMB 
gerügten Mängel lägen auch im Gutachten vom 14. Juni 2022 vor. Die medizinischen Unterlagen 
würden unvollständig zusammengefasst, die Anamnese sei ungenügend dokumentiert und die Kon-
sistenzbewertung sei an Oberflächlichkeit kaum zu überbieten. Insgesamt erweise sich das Gutach-
ten der B.________ als mangelhaft und genüge nicht zur Beurteilung der Leistungsansprüche.
5.5.
Im Überprüfungsbericht über die Gutachten der B.________ vom 7. November 2023 der 
EKQMB (vgl. N.________, letztmals besucht am 4. März 2024) wird ausführlich aufgezeigt, in wel-
chen Punkten die Gutachten der B.________ mangelhaft sind. Etliche dieser Mängel finden sich 
ebenfalls im vorliegenden Gutachten der B.________.
Die Angaben zur Arbeitsfähigkeit fallen nicht sehr differenziert aus. Die bisherige Tätigkeit sei über-
haupt nicht mehr möglich und in einer angepassten Tätigkeit bestehe eine vollständige Arbeitsfähig-
keit. Dabei fällt auf, dass der orthopädische Gutachter in der bisherigen Tätigkeit von einer Arbeits-
fähigkeit von 50% ausgeht, obwohl namentlich Diagnosen aus dem orthopädischen Bereich mit Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen. Demgegenüber erachten sowohl der Internist als auch der 


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Neurologe die bisherige Arbeit als nicht mehr zumutbar. Auf diese unterschiedliche Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit wird in der Gesamtbeurteilung nicht eingegangen.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin erweist sich die Aktenzusammenfassung, soweit 
ersichtlich, als komplett und mit 26 Seiten sehr umfassend. Demgegenüber werden zwei Berichte 
des O.________ vom 11. und 23. März 2020 betreffend einen Skiunfall aufgeführt, die offensichtlich 
nicht den vorliegenden Fall betreffen, da ein Skiunfall der Beschwerdeführerin ansonsten nicht 
aktenkundig ist und im zweiten Bericht eine Frau P.________ genannt wird. Dem Neurologen ist 
dies offenbar nicht aufgefallen und er erwähnt in seinem Gutachten den Skiunfall (vgl. IV-Akten 
S. 518).
Weiter wurde die Anamnese hauptsächlich mittels Fragebogen erfasst. Zunächst musste die 
Beschwerdeführerin einen ausfüllen, der in jedem Teilgutachten in seiner vollen Länge von elf Seiten 
enthalten ist. Insofern die Beschwerdeführerin für die Begutachtung einen Dolmetscher benötigte, 
stellt sich die Frage, ob sie den auf Deutsch gehaltenen Fragebogen überhaupt verstanden bzw. mit 
wem sie diesen ausgefüllt hat. So sind zwei verschiedene Schriften erkennbar. Zusätzlich wurden 
einige Ergänzungen in anderer Farbe von einer Drittperson vorgenommen. Obwohl im Fragebogen 
explizit vorgesehen ist, Datum, Name und Unterschrift des Dolmetschers oder der anderen Person, 
die beim Ausfüllen mitgewirkt haben, anzugeben, wurde dies nicht gemacht. Die Zuverlässigkeit der 
schriftlichen Selbstauskunft ist deshalb fragwürdig. Ferner haben die einzelnen Gutachter hand-
schriftlich, und damit nicht oder nur bedingt lesbar, einen Fragebogen ausgefüllt, der aber keine 
fachspezifischen Fragen enthält. Der Internist sowie der Neurologe machten sich handschriftlich 
wenige zusätzliche Notizen und Letzterer fügte eine kurze Aktenzusammenfassung an. Weiter ver-
weist der Neurologe bei den Angaben zur Haushaltstätigkeit auf den von der Beschwerdeführerin 
ausgefüllten Fragebogen, anstatt eine konkrete Dokumentation der erhobenen Informationen vorzu-
nehmen. Schliesslich verweisen die Gutachter bei der Anamnese jeweils auf die Tonaufzeichnung, 
die als integraler Bestandteil des Gutachtens gelte und im Verwaltungsverfahren zu berücksichtigen 
sei. Für eine Prüfung der Angaben müssten also aufwändig die Tonaufzeichnungen abgehört wer-
den. Insgesamt erweist sich damit die erhobene Anamnese als offensichtlich ungenügend.
Weiter kritisierte die EKQMB, bezüglich der psychiatrischen Befunderhebung nach der Arbeitsge-
meinschaft für Methodik und Dokumentation in der Psychiatrie (AMDP) werde in allen Gutachten 
darauf hingewiesen, dass die subjektiven Variablen aus dem AMDP die Angaben aus der Tonband-
aufnahme seien und im schriftlich dokumentierten AMDP-Befund nur objektive Merkmale dokumen-
tiert würden. Die systematische Nicht-Dokumentation der Selbstbeurteilung entspreche nicht dem 
Vorgehen gemäss AMDP-Manual. Dieser Mangel liegt hier ebenfalls vor (vgl. IV-Akten S. 600).
Hinsichtlich der Beurteilung bemängelte die EKQMB, die Angaben zur Konsistenz in den Teilgut-
achten falle meist sehr kurz aus. Dies ist beim Internisten der Fall, der einzig festhielt, Paracetamol 
und Tramadol hätten nicht in wirksamen Serumspiegeln nachgewiesen werden können. Darauf ver-
wies ebenso die Psychiaterin, die zudem angab, die Beschwerdeführerin wirke nicht namhaft 
schmerzgeplagt und die geringen Medikamentenspiegel würden gegen das Vorliegen ausgeprägter 
Schmerzen und einen erheblichen Leidensdruck sprechen. Besser zu beurteilen ist dies beim Neu-
rologen und dem Orthopäden, die beide z. B. darauf hinwiesen, dass es bei der Prüfung des Finger-
Boden-Abstands (45 cm bzw. 60 cm) eine deutliche Diskrepanz zur gezeigten Rumpfbeweglichkeit 
beim Langsitz mit gestreckten Kniegelenken gebe, bei welchem die Beschwerdeführerin die unteren 
Sprunggelenke bzw. die Zehen berühren konnte. Obwohl sich insgesamt in den Teilgutachten also 
durchaus präzise Aussagen zur Konsistenz finden, wurde in der Gesamtbeurteilung nur festgehal-


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ten, die Plausibilitätsprüfung zeige keinen konsistenten schmerzgeplagten Eindruck und die spon-
tane Mobilität erscheine nicht namhaft limitiert, ohne dies weiter zu begründen.
Was die Konsensbeurteilung betrifft, wurde zumindest angegeben, wann diese stattgefunden hat 
(14. Juni 2022), wer diese formuliert hat (Internist) und dass alle Gutachter dem Vorschlag zuge-
stimmt hätten. Demgegenüber wird auch hier das Auftragsschreiben der IV mehrmals wiedergege-
ben; so in den Kapiteln 3 "Anlass und Umstände der Begutachtung" und teilweise unter 4.1 "Kurze 
Zusammenfassung der Krankheitsentwicklung" und erneut in allen Teilgutachten. Zudem werden 
auf drei Seiten einige Akten dargestellt, eine eigentliche Diskussion dieser Akten fand aber nicht 
statt. Es wurde einzig notiert, zusammenfassend seien keine differenzierten Bewertungen zur 
Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeit abgegeben worden, die Arbeitsfähigkeit im bisherigen 
Beruf sei zuletzt mit 50% eingeschätzt worden, es lägen keine psychiatrischen Berichte mit Bewer-
tungen der Arbeitsfähigkeit vor und die Sichtweise der Beschwerdeführerin, die sich nur noch in 
einem geringen Teilpensum als arbeitsfähig sehe, könne nicht gestützt werden. Auch in den Teilgut-
achten findet jeweils keine eigentliche Auseinandersetzung mit den Vorakten statt. Weiter fällt auf, 
dass in der Gesamtbeurteilung hinsichtlich einer angepassten Arbeit einzig angegeben wurde, 
Gesundheitsstörungen, die eine Einschränkung der Belastbarkeit in körperlich überwiegend leichten 
Tätigkeiten bedingen, hätten anhand objektiver Befunde nicht erhoben werden können. Demgegen-
über hatten sowohl der Neurologe (keine schweren und ständig mittelschweren Arbeiten, kein Heben 
und Tragen von schweren Lasten, keine Wirbelsäulenzwangshaltung, kein häufiges Bücken, keine 
längeren Gehstrecken) als auch der Orthopäde (überwiegend körperlich leichte, wechselbelastend 
oder überwiegend sitzend ausgeübte Tätigkeit) klare Anforderungen an eine angepasste Arbeit 
gestellt, die in die Gesamtbeurteilung nicht übernommen wurden.
Bei der Durchsicht des Gutachtens fallen weitere Punkte auf. Beim internistischen Teilgutachten (IV-
Akten S. 442 ff.) finden sich bei Punkt 6 "Diagnosen" und 7.1 "Zusammenfassung der bisherigen 
persönlichen, beruflichen und gesundheitlichen Entwicklung der versicherten Person einschliesslich 
der aktuellen psychischen, sozialen und gesundheitlichen Situation" und 7.2 "Beurteilung des bis-
herigen Verlaufs von Behandlungen, Rehabilitationen, Eingliederungsmassnahmen etc. Diskussion 
von Heilungschancen" jeweils ein fast identischer Text, obwohl es sich offensichtlich nicht um die 
gleiche Frage handelt (vgl. IV-Akten S. 474 ff.). Die Verwendung eines gleichen Textes bei verschie-
denen Fragen findet sich auch im neurologischen (IV-Akten S. 483 ff.) und orthopädischen (IV-Akten 
S. 529 ff.) Teilgutachten. So fügte der Neurologe die Antwort zu Punkt 3.1 "Spontane Angaben der 
versichwerten Person im Rahmen eines offenen Interviews" bei Punkt 6 ("Diagnosen) nach den 
Diagnosen ein (vgl. IV-Akten S. 487 f. und S. 517). Ferner gab er hinsichtlich des zeitlichen Verlaufs 
der Einschränkungen in der bisherigen (Punkt 8.1) und in einer angepassten Tätigkeit (Punkt 8.2) 
den exakt gleichen Text wieder, wobei er namentlich aus den Akten zitierte und nicht präzise auf die 
Frage antwortete. Auch der Orthopäde gab unter Punkt 3.1 und Punkt 6 (vgl. IV-Akten S. 533 und 
S. 564) die gleiche Antwort und verwendete den Text zusätzlich bei Punkt 7.1 (vgl. IV-Akten S. 533, 
564 und 566).
Insgesamt ist festzustellen, dass das Gutachten der B.________ trotz seines sehr umfassenden 
Umfanges von über 200 Seiten weder tiefgründig noch sehr aussagekräftig ist. Vielmehr enthält es, 
wie dargestellt, gravierende Mängel. Dies schon aufgrund der nur minimalistisch erhobenen Anam-
nese mittels Fragebogen ohne fachspezifische Fragen und mit fragwürdiger Validität des von der 
Beschwerdeführerin ausgefüllten Fragebogens. Auch wenn die RAD-Ärztin anlässlich ihrer erneuten 
Stellungnahme zum Gutachten keine Kenntnis der konkreten Rügen der EKQMB hatte, ist es nicht 
nachvollziehbar, dass die gravierenden Mängel nicht erkannt wurden, zumal es sich dabei nicht um 
"nicht medizinische Kriterien oder Interessen" handelt. Es ergeben sich ernsthafte Zweifel, ob sich 


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die RAD-Ärztin überhaupt vertieft mit dem Gutachten auseinandergesetzt hat. Vielmehr war sie 
offensichtlich nicht in der Lage, die vom BSV geforderte Qualitätskontrolle des Gutachtens durchzu-
führen. Dies erstaunt umso mehr, als diese Kontrolle im Kontext einer Expertise hätte erfolgen sol-
len, deren Verfasser in grosser Kritik standen. Die Bemerkung der RAD-Ärztin, wonach der 
Umstand, dass die IV-Stelle in einem Beschwerdeverfahren stehe, weil das Gutachten der 
Beschwerdeführerin bzw. ihren Rechtsvertreter nicht passe, in keinem Sachzusammenhang mit 
dem Gutachten stehe, ist klar fehl am Platz und lässt gewisse Zweifel an ihrer Objektivität aufkom-
men. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass selbst wenn allenfalls das Resultat des Gutachtens, 
wonach in einer angepassten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit besteht, aus der Sicht des RAD 
als nachvollziehbar angesehen wurde, dies nicht genügt, um über die gravierenden Mängel hinweg-
zusehen und das Gutachten als nachvollziehbar einzustufen.
Das Gutachten der B.________ erweist sich in mehreren Punkten als mangelhaft und es erfüllt die 
Anforderungen an ein Gutachten nicht, weshalb ihm nicht gefolgt werden kann. Die Angelegenheit 
ist für die Anordnung eines neues polydisziplinären Gutachtens an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Damit erübrigen sich Ausführungen dazu, ob es allenfalls im weiteren Verlauf wegen der Rücken- 
und Handoperation zu einer relevanten Veränderung des Gesundheitszustandes gekommen ist. 
Auch hierzu werden sich die Gutachter zu äussern haben.
6.
Weiter kritisiert die Beschwerdeführerin, die IV-Stelle habe es unterlassen, eine Haushaltsabklärung 
vorzunehmen. Da die in beiden Bereichen (Erwerbstätigkeit und Haushalt) erhobenen Invaliditäts-
grade addiert würden, gehe es nicht an, auf eine Haushaltsabklärung zu verzichten mit der 
Begründung, der daraus ergebende Invaliditätsgrad wirke sich nicht rentenbegründend aus.
Aufgrund der Rückweisung erübrigt es sich, hierzu ausführlich Stellung zu nehmen. Dennoch ist 
darauf hingewiesen, dass gemäss der von der IV-Stelle zitierten Rechtsprechung bei Anwendung 
der gemischten Methode zur Invaliditätsbemessung auf eine Haushaltabklärung grundsätzlich nicht 
verzichtet werden darf. Davon abgesehen werden kann nur, wenn der zur Erreichung einer renten-
begründenden Gesamtinvalidität erforderliche IV-Grad im Haushaltbereich derart hoch ausfallen 
müsste, dass eine entsprechende Einschränkung nach den Grundsätzen der antizipierten Beweis-
würdigung ausgeschlossen werden kann (Urteil BGer 9C_13/2008 vom 28. Juli 2008 mit Hinweis). 
Dies war vorliegend – wenn dem Gutachten der B.________ hätte gefolgt werden können – der Fall. 
Gestützt auf das Gutachten der B.________ ging die IV-Stelle in der Erwerbstätigkeit (90%) von 
einer IV-Grad von 2.45% aus, weshalb auch bei theoretischer voller Einschränkung im Haushalt 
(10%) ein rentenbegründender Invaliditätsgrad nicht erreicht worden wäre.
7.
Zusammenfassend erweist sich das Gutachten der B.________ als mangelhaft und diesem kann 
nicht gefolgt werden, weshalb es notwendig ist, ein neues polydisziplinäres Gutachten anzuordnen. 
Hierfür wird die Angelegenheit an die IV-Stelle zurückgewiesen, da diese bzw. die RAD-Ärztin – trotz 
Aufforderung durch das BSV und das Kantonsgericht – ihrer Aufgabe nicht nachgekommen ist, das 
Gutachten einer erneuten vertieften Prüfung zu unterziehen. Die Verfügung vom 24. Mai 2023 wird 
aufgehoben und die Beschwerde gutgeheissen.
7.1.
Die Gerichtskosten werden auf CHF 800.- zu Lasten der IV-Stelle festgesetzt. Der 
Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe zurückerstatten.


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7.2.
Da die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen obsiegt, hat sie Anspruch auf eine Entschädi-
gung ihrer Parteikosten. Unter der Berücksichtigung von Art. 146 ff. des kantonalen Gesetzes vom 
23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1), des Tarifs vom 17. Dezember 
1991 über die Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz (Tarif VJ; 
SGF 150.12) und der am 28. Februar 2024 eingereichten Kostenliste ihres Rechtsvertreters ist diese 
auf CHF 2'625.- (10.5 Stunden à CHF 250.-) festzusetzen. Zu diesem Betrag kommen die Auslagen 
von CHF 33.10 sowie die Mehrwertsteuer in der Höhe von CHF 204.65 (7.7% [Aufwand fiel 2023 
an] von CHF 2'658.10) hinzu. Der Totalbetrag von CHF 2'862.75 geht zu Lasten der IV-Stelle.
(Dispositiv auf der nächsten Seite)


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 
24. Mai 2023 aufgehoben.
Die Angelegenheit wird für weitere Abklärungen im Sinne der Erwägungen an die Invaliden-
versicherungsstelle des Kantons Freiburg zurückgewiesen.
II.
Es werden Gerichtskosten von CHF 800.- zu Lasten der Invalidenversicherungsstelle des Kan-
tons Freiburg erhoben. A.________ wird der geleistete Kostenvorschuss von CHF 800.- 
zurückerstattet.
III.
A.________ wird zuhanden von Rechtsanwalt Christian Lauri und zu Lasten der Invalidenver-
sicherungsstelle des Kantons Freiburg für das vorliegende Verfahren eine Parteientschädi-
gung für Honorar und Auslagen ihres Rechtsvertreters von CHF 2'658.10, zuzüglich der Mehr-
wertsteuer von CHF 204.65 und damit insgesamt CHF 2'862.75 zugesprochen.
IV.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift 
muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angege-
ben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die 
Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid 
mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grund-
sätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 4. März 2024/bsc
Der Präsident
Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter