fr_gerichte · 502 2023 81 · 2023-05-09 · de

Urteil der Strafkammer des Kantonsgerichts | Strafrecht

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 630, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
502 2023 81
Urteil vom 9. Mai 2023
Strafkammer
Besetzung
Präsident:
Laurent Schneuwly
Richter:
Jérôme Delabays, Sandra Wohlhauser
Gerichtsschreiberin-
Berichterstatterin:
Silvia Gerber
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin,
gegen
JUGENDRICHTER, Beschwerdegegner
Gegenstand
Jugendstrafrecht – Sistierung des Verfahrens (Art. 314 StPO)
Beschwerde vom 17. April 2023 gegen die Verfügung des Jugend-
richters vom 11. April 2023
Kantonsgericht KG
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erwägend,
dass A.________ am 12. Mai 2022 für ihren Sohn B.________ einen Strafantrag gegen Unbekannt 
wegen einfacher Körperverletzung, begangen am 10. Mai 2022, zwischen 9 Uhr und 10 Uhr, hinter 
dem Primarschulhaus in C.________, einreichte;
dass sie zudem gleichentags einen Strafantrag gegen Unbekannt, respektive gegen die Lehrperson 
einreichte, welche zur Tatzeit Pausenaufsicht hatte, wegen Verletzung der Fürsorgepflicht; 
dass die Kantonspolizei am 9. Dezember 2022 einen Anzeigerapport gegen Unbekannt wegen 
einfacher Körperverletzung und Verletzung der Fürsorgepflicht verfasste; dieser Rapport ging an die 
Staatsanwaltschaft und an das Jugendgericht;
dass der Jugendrichter mit Verfügung vom 11. April 2023 das Verfahren wegen einfacher Körper-
verletzung sistierte, da die Täterschaft unbekannt sei und somit ein Verfahrenshindernis bestehe 
(Art. 314 Abs. 1 Bst. a StGB); er hielt überdies fest, dass die Untersuchung wegen Verletzung der 
Fürsorgepflicht in die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft falle; 
dass A.________ gegen diese Verfügung am 17. April 2023 (Postaufgabe) Beschwerde erhob; 
dass die oder der urteilsfähige beschuldigte Jugendliche und die gesetzliche Vertretung zur 
Beschwerde legitimiert sind (vgl. Art. 19 Abs. 1 und 2 der Jugendstrafprozessordnung vom 20. März 
2009 [JStPO; SR 312.1]);
dass A.________ ausführt, dass der Schulleiter die Pausensituation bisher nicht verbessert habe, 
die Lehrpersonen weiterhin die Aufsichtspflicht verletzen würden und ganz klar gegen das Schulge-
setz verstossen werde;
dass sie sich damit nicht mit der Sistierungsverfügung des Jugendrichters auseinandersetzt, so dass 
nicht auf die Beschwerde eingetreten werden kann;
dass A.________ darauf hingewiesen wird, dass der Jugendrichter und das Jugendgericht einzig für 
die Verfolgung und Beurteilung der Straftaten, die von Jugendlichen im Sinne von Art. 3 Abs. 1 des 
Jugendstrafgesetzes vom 20. Juni 2003 (JStG; SR 311.1) verübt worden sind, sowie für den Vollzug 
der gegen sie verhängten Sanktionen zuständig sind (Art. 1 JStPO); sie sind somit weder für die 
Verfolgung von erwachsenen Personen noch für die Einhaltung des Schulgesetzes zuständig; 
A.________ kann sich bezüglich ihres Strafantrages wegen Verletzung der Fürsorgepflicht an die 
Staatsanwaltschaft wenden (Liebfrauenplatz 4, Postfach, 1701 Freiburg);
dass ausnahmsweise keine Kosten erhoben werden;
(Dispositiv auf der nächsten Seite)
Kantonsgericht KG
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Die Kammer erkennt:
I.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
II.
Es werden keine Kosten erhoben.
III.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Strafsachen beim 
Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvorausset-
zungen sind in den Art. 78–81 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 
2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen.
Freiburg, 9. Mai 2023/swo
Der Präsident
Die Gerichtsschreiberin-Berichterstatterin