fr_gerichte · 605 2020 201 · 2021-04-23 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Unfallversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2020 201
Urteil vom 23. April 2021
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richter:
Dominique Gross, Marc Sugnaux 
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf 
Parteien
A.________, Beschwerdeführer,
gegen
SUVA, Vorinstanz
Gegenstand
Unfallversicherung – Rückwirkende Übernahme von Medikamentenkosten
Beschwerde vom 22. September 2020 gegen den Einspracheentscheid vom 
27. August 2020


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1948, wohnhaft in B.________, zog sich am 17. Oktober 1997 eine 
Verletzung der rechten Schulter und am 15. März 2003 eine Verletzung der linken Schulter zu. Für 
beide Unfälle war er bei der Suva, Luzern, gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle sowie Berufskrank-
heiten versichert.
Mit rechtskräftigem Einspracheentscheid vom 14. Januar 2005 sprach ihm die Suva ab dem 
1. August 2004 eine Rente der Unfallversicherung aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 28% zu. 
B.
Am 2. August 2018 ersuchte A.________ um die Kostenübernahme von Schmerzmitteln 
(Dafalgan, Voltaren Dolo), da er diese seit einer Schulteroperation regelmässig benötige. Mit einfa-
chem Schreiben vom 5. November 2018 verneinte die Suva einen Anspruch.
Am 4. Dezember 2019 erneuerte er seinen Antrag um Kostenübernahme der Schmerzmittel.
Mit Verfügung vom 18. März 2020 sprach ihm die Suva als unfallbedingte Medikamente jährlich 
Naproxen Mepha Lactab 500 mg (365x) und Dafalgan (100x) zu. Zudem übernahm sie rückwirkend 
Leistungen für die Jahre 2016 bis 2019.
Die dagegen erhobenen Einsprache vom 14. April 2020, in welcher für mindestens zehn Jahre die 
rückwirkende Übernahme der Leistungen beantragt wurde, hiess die Suva teilweise gut und bejahte 
mit Einspracheentscheid vom 27. August 2020 den Anspruch auf Leistungen für die vom Kreisarzt 
als notwendig erachteten Medikamente rückwirkend bis zum 2. August 2013.
C.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhebt A.________ am 22. September 2020 Beschwer-
de bei der Suva, welche diese zuständigkeitshalber am 5. Oktober 2020 an das Kantonsgericht Frei-
burg weiterleitet, und stellt implizit den Antrag, der Einspracheentscheid vom 27. August 2020 sei in 
dem Sinne anzupassen, dass ihm die Leistungen rückwirkend für mindestens 12 Jahre gewährt 
würden. Zur Begründung bringt er vor, er habe jährliche Kosten von CHF 1'300.- und dies alles 
wegen einer Operation, die nicht gelungen sei.
Die Suva bestätigt in ihren Bemerkungen vom 4. November 2020 gestützt auf eine ärztliche Beur-
teilung von Dr. med. C.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 
Bewegungsapparates (Österreich) der Suva, vom 2. November 2020 ihre Ausführungen im Einspra-
cheentscheid und beantragt die Abweisung der Beschwerde.
In seinen spontanen Gegenbemerkungen vom 26. November 2020 erklärt der Beschwerdeführer, 
er werde seine Beschwerde zurückziehen, wenn ihm die Suva die versprochenen Leistungen bis ins 
Jahr 2012 zurückerstatte. Die Suva hält in ihren Schlussbemerkungen vom 10. Dezember 2020 an 
ihrer Sichtweise fest.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.


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Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 22. September 2020 ist form- und fristgerecht bei der Suva eingereicht 
worden, welche diese an die zuständige Beschwerdeinstanz weitergeleitet hat. Der Beschwerdefüh-
rer ist zur Einreichung der Beschwerde befugt, da er vom angefochtenen Einspracheentscheid 
unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, dass das Kantonsgericht, I. Sozialversi-
cherungsgerichtshof, prüft, ob die Suva zu Recht nur während fünf Jahren rückwirkend seit dem 
Gesuch die Kostenübernahme für als notwendig erachtete Medikamente zugesprochen hat.
1.1.
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse 
zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbind-
lich – in Form einer Verfügung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den 
beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Der Einspracheentscheid tritt an die 
Stelle der Verfügung. Er ist alleiniger Anfechtungsgegenstand des erstinstanzlichen Beschwerde-
verfahrens. Die ursprüngliche Verfügung, soweit angefochten, hat mit Erlass des Einspracheent-
scheides jede rechtliche Bedeutung verloren (Urteil BGer 8C_592/2012 vom 23. November 2012 
E. 3.1 f. mit Hinweisen).
1.2.
Gegenstand des Einspracheentscheides vom 27. August 2020 waren einzig die Kosten der 
Schmerzmittel für die weiterhin bestehenden Schulterschmerzen.
In seiner Beschwerde stellt der Beschwerdeführer neu implizit den Antrag, die Suva habe auch für 
die Kosten für Massagen und für die Einnahme von Pantoprazol aufzukommen. Eine Ausdehnung 
des Streitverfahrens auf diese Punkte ist nicht möglich, da die Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt 
sind (vgl. KIESER, ATSG Kommentar, 3. Aufl. 2015, Rz. 91 zu Art. 61 mit Hinweis auf BGE 110 V 
48). So sind diese Punkte namentlich weder spruchreif noch hat sich die Suva dazu in ihrem 
Einspracheentscheid geäussert und sie gehören mithin nicht zum Anfechtungsgegenstand.
Auf die Beschwerde ist mit dieser Einschränkung einzutreten.
2.
2.1.
Nach Art. 6 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; 
SR 832.20) werden die Leistungen der Unfallversicherung bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen 
und Berufskrankheiten gewährt, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.
Gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialver-
sicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), welches hier nach Art. 1 Abs. 1 UVG zur Anwendung kommt, 
gilt als Unfall die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen 
äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geisti-
gen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.
2.2.
Gemäss Art. 21 Abs. 1 UVG werden nach der Festsetzung der Rente dem Bezüger die Pfle-
geleistungen und Kostenvergütungen (Art. 10–13) gewährt, wenn er an einer Berufskrankheit leidet 
(Bst. a), unter einem Rückfall oder an Spätfolgen leidet und die Erwerbsfähigkeit durch medizinische 
Vorkehren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann 
(Bst. b), zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege 


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bedarf (Bst. c) oder erwerbsunfähig ist und sein Gesundheitszustand durch medizinische Vorkehren 
wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann (Bst. d).
Für den Anspruch aus Art. 21 Abs. 1 Bst. c ist es zwar nicht erforderlich, dass die versicherte Person 
ihre Erwerbsfähigkeit verwertet. Gibt sie diese jedoch definitiv auf, so endet der Anspruch nach 
dieser Norm. Angenommen werden kann die definitive Aufgabe der Erwerbsfähigkeit ab dem Zeit-
punkt, in dem die berechtigte Person eine Altersrente der AHV bezieht, spätestens jedoch ab Errei-
chen des Rentenalters nach der AHV-Gesetzgebung (NABOLD, in Basler Kommentar, UVG, 1. Aufl. 
2019, Art. 21 N. 16).
2.3.
Entsprechend der Regelung von Art. 24 Abs. 1 ATSG erlischt der Anspruch auf ausstehende 
Leistungen oder Beiträge fünf Jahre nach dem Ende des Monats, für welchen die Leistung, und fünf 
Jahre nach dem Ende des Kalenderjahres, für welches der Beitrag geschuldet war. Dabei handelt 
es sich um eine Verwirkungsfrist, die weder gehemmt, unterbrochen oder wiederhergestellt werden 
kann (KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Rz. 17 u. 20 zu Art. 24). Der Anspruch auf Nachzah-
lung von Leistungen erlischt fünf Jahre – rückwärts gerechnet ab dem Zeitpunkt der Neuanmeldung 
– nach Ende des Monats, für den sie geschuldet waren (Urteil BGer U 55/07 vom 13. November 
2007 E. 4.3.2 mit Hinweisen).
3.
Die Suva gewährte die jährliche Übernahme von Naproxen Mepha Lactab 500 mg (365x) und 
Dafalgan (100x) sowie die rückwirkende Leistung für die vom Kreisarzt als notwendig erachteten 
Medikamente rückwirkend bis zum 2. August 2013. Es ist streitig, ob die Suva bereits ab einem 
früheren Datum die Leistungen zu übernehmen hat.
3.1.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er bedanke sich für die zugesprochenen Leistungen. Er 
habe sich mit seinem früheren Anwalt unterhalten und dieser sei der Meinung, Versäumnisse seien 
nachzuholen und dies rückwirkend für mindestens zwölf Jahre. Nebst den Medikamenten seien 
Massagen sowie Voltaren Dolo notwendig. Zusätzlich müsse er wegen den Schmerzmitteln auch 
zweimal täglich Pantoprazol 40 einnehmen. Dies alles koste jährlich ca. CHF 1'300.-.
3.2.
Im Nachgang zum rechtskräftigen Rentenentscheid vom 14. Januar 2005 ersuchte der 
Beschwerdeführer diverse Male um eine Rentenerhöhung, wie es dem Suva-Dossier ddd betreffend 
den Unfall vom 15. März 2003 zu entnehmen ist. Am 19. Oktober 2005 (Suva-Akten Nr. 36) kam es 
auf der Agentur der Suva Freiburg zu einer Unterredung betreffend die Rentenhöhe.
Mit Schreiben vom 17. März 2009 (Suva-Akten Nr. 48) beantragte er eine Rentenerhöhung. Massa-
gen, Therapien sowie diverse Medikamente müsse er selber bezahlen, was er sich nicht leisten 
könne. Nach einer kreisärztlichen Untersuchung vom 10. September 2009 (Suva-Akten Nr. 59) lehn-
te die Suva mit einfachem Schreiben vom 29. September 2009 (Suva-Akten Nr. 60) eine Rentener-
höhung ab. Seit der Rentenzusprache sei es nicht zu einer erheblichen Verschlimmerung gekom-
men.
Am 3. Februar 2012 (Suva-Akten Nr. 81) ersuchte der Beschwerdeführer erneut um eine Rentener-
höhung, was er am 4. Juni 2012 (Suva-Akten Nr. 82) bestätigte, wobei er angab, er hoffe für die 
Schmerzen besser entschädigt zu werden, dies auch rückwirkend. Am 4. Dezember 2013 (Suva-
Akten Nr. 147) fand eine kreisärztliche Untersuchung durch Dr. med. E.________, Fachärztin für 
Allgemeine Innere Medizin der Suva, statt. Diese gab an, der Beschwerdeführer nehme ein- bis 
zweimal pro Monat bei sehr starken Schulterschmerzen links Medikamente ein, deren Namen er 


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nicht kenne, darunter sehr wahrscheinlich Sirdalud. Auch wenn es im Vergleich zu 2005 zu einer 
leichten Verschlechterung gekommen sei, wirke sich dies nicht auf das Zumutbarkeitsprofil aus. 
Weiter zu Lasten der Suva seien gelegentliche Schmerzmitteleinnahmen und Arztkontrollen in 
Bezug auf die Schultern. Bei der anschliessenden Nachbesprechung (Suva-Akten Nr. 146) wurde 
ihm erklärt, die Rente könne nicht erhöht werden. Zu Lasten der Suva seien unter anderem die 
Schmerzmedikamente. Mit Kurzbericht vom 22. Mai 2014 (Suva-Akten Nr. 166) präzisierte die Suva-
Ärztin, eine allfällige Schulterprothese sei zu Lasten der Suva.
Weiter ist dem Suva-Dossier fff betreffend den Unfall von 1997 was folgt zu entnehmen.
Am 2. August 2018 (Suva-Akten Nr. 35) erklärte der Beschwerdeführer gegenüber der Suva, er 
müsse seit der Schulteroperation immer Schmerzmittel einnehmen. Die Suva habe mehrmals 
erwähnt, sie käme für diese auf. Nun frage er sich, für welche sie aufkomme. Er brauche viel Dafal-
gan (2–4 Tabletten/Tag) und Voltaren Dolo (2–3 Tuben/Monat). Sein behandelnder Arzt habe ihm 
eine Schulterprothese vorgeschlagen. Dies sei jedoch gar nicht nötig. Seine Schmerzen seien immer 
gleich und die Operation hätte Tausende Franken gekostet. Damals wäre es angemessener gewe-
sen, die Rente zu erhöhen. Er wäre dankbar einen Anteil an die Schmerzmittel zu bekommen.
Die Suva lehnte eine Leistungsübernahme mit einfachem Schreiben vom 5. November 2018 (Suva-
Akten Nr. 41) ab. Die Heilkosten nach Rente würden nach Zweckmässigkeit und Wirksamkeit 
geprüft. Ziel sei es, die Erwerbsfähigkeit aufgrund der Heilmittel aufrecht zu erhalten. Zudem habe 
der damalige Suva-Arzt am 30. September 1999 (Suva-Akten Nr. 17) keine Heilkosten nach Rente 
zugesprochen.
Am 4. Dezember 2019 (Suva-Akten Nr. 42) erwiderte der Beschwerdeführer, die Suva habe ihm 
mehrmals, auch schriftlich, mitgeteilt, die Kosten der Schmerzmittel würden übernommen. Es habe 
sich sogar die Frage einer Rentenerhöhung gestellt. Er wäre dankbar, wenn mindestens die 
Schmerzmittel bezahlt würden.
Der Suva-Arzt hielt am 5. Februar 2020 (Suva-Akten Nr. 52) fest, gemäss der Liste des Hausarztes 
vom 28. Januar 2020 (Suva-Akten Nr. 50) nehme der Beschwerdeführer unter anderem Naproxen 
Mepha 1x täglich und Dafalgan 1 gr in Reserve ein, zusätzlich wende er Voltaren Dolo Emulgel und 
Rheumon Spray lokal an. Die Kostengutsprache werde empfohlen für 365 Tabletten Naproxen pro 
Jahr und 100 Tabletten Dafalgan pro Jahr, da hierdurch überwiegend wahrscheinlich eine akute 
Verschlimmerung des Gesundheitszustandes verhindert werden könne. Dies gelte jedoch nicht für 
die Anwendung von Salben und Sprays an der Haut.
Mit einfachem Schreiben vom 18. Februar 2020 sprach die Suva dem Beschwerdeführer jährlich 
unfallbedingt 365 Naxproxen Mepha sowie 100 Dafalgan 1 gr zu. Für die Salben und Sprays könne 
sie nicht aufkommen. Die Kosten würden ihm rückwirkend ebenfalls für 2018 und 2019 erstattet.
Am 26. Februar 2020 (Suva-Akten Nr. 54) ersuchte der Beschwerdeführer um eine weitergehende 
Übernahme der Medikamentenkosten.
Mit Verfügung vom 18. März 2020 (Suva-Akten Nr. 55) sprach ihm die Suva die Leistungen gemäss 
dem Schreiben vom 26. Februar 2020 sowie zusätzlich für die Jahre 2016 und 2017 zu und bestä-
tigte, für Salben und Sprays könne sie nicht aufkommen und verwies für die rückwirkende Leistungs-
ausrichtung auf Art. 24 ATSG.
In seiner Einsprache vom 14. April 2020 (Suva-Akten Nr. 56) machte der Beschwerdeführer geltend, 
die Leistungen müssten für mindestens zehn Jahre übernommen werden. Zudem könnten Leistun-


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gen gemäss Art. 24 ATSG während fünf Jahren rückwirkend übernommen werden, gemäss der 
Verfügung leiste die Suva aber nur für vier Jahre.
Mit dem hier streitigen Einspracheentscheid vom 27. August 2020 hiess die Suva die Einsprache 
teilweise gut und sprach die Übernahme der vom Suva-Arzt als notwendig erachteten Medikamente 
rückwirkend ab dem Gesuch vom 2. August 2018 bis zum 2. August 2013 zu und bat um die Zustel-
lung der entsprechenden Rechnungen bzw. Rückforderungsbelege. Gemäss den Akten habe er vor 
dem 2. August 2018 zu keinem Zeitpunkt die Übernahme der Medikamentenkosten geltend 
gemacht. In seinen diversen Schreiben sei es jeweils um eine Rentenerhöhung gegangen.
Am 2. November 2020 (Suva-Akten Nr. 65) erklärte der Suva-Arzt, der Wirkspiegel von Naproxen 
Mepha sei 100-mal höher als jener durch die Salbentherapie, sodass durch die additive Wirkung 
einer Salbe keine namhafte Besserung der Beschwerden zu erwarten sei, was auch für den Rheu-
mon-Spray gelte. Eine additive Verbesserung der Schmerzlinderung zusätzlich zur oralen Einnahme 
von nichtsteroidalen Antirheumatika sei pharmakologisch nicht überwiegend wahrscheinlich.
3.3.
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass, soweit die Voraussetzungen von Art. 21 UVG erfüllt 
sind, ein Anspruch auf Erstattung der Heilkosten nach Rentenzusprache besteht. Der Verweis auf 
dem Bericht des damaligen Suva-Arztes vom 30. September 1999 ist insofern nicht von Bedeutung, 
als dieser einzig eine damals geltend gemachte Beinproblematik betraf. Ferner hielt die Suva-Ärztin 
am 4. Dezember 2013 explizit fest, zu Lasten der Suva gingen weiterhin die Kosten der Schmerz-
mittel. Damals nahm der Beschwerdeführer nur gelegentlich Schmerzmittel ein. Die Situation hat 
sich offenbar verschlechtert, da er in seinem Schreiben vom August 2018 angab, täglich Schmerz-
mittel zu benötigen.
Zwar erklärte der Beschwerdeführer bereits am 17. März 2009, er könne sich die Medikamente nicht 
leisten und bat um eine Rentenerhöhung. Explizit hat er aber erst mit Schreiben vom 2. August 2018 
die Übernahme der Medikamentenkosten beantragt, weshalb die Suva gemäss der Regelung von 
Art. 24 ATSG grundsätzlich zu Recht die rückwirkende Leistung nur bis zum 2. August 2013 gewährt 
hat. Der Beschwerdeführer hat soweit ersichtlich zu keinem Zeitpunkt Rechnungen bzw. Rücker-
stattungsbelege für die Schmerzmittel eingereicht.
Weiter ist es nicht zu beanstanden, dass die Suva die Übernahme der Kosten von Voltaren Dolo 
und des Rheumon Sprays verneint hat, da diese gemäss den überzeugenden Ausführungen des 
Suva-Arztes bei gleichzeitiger Einnahme von Naproxen nicht zu einer additiven Wirkung führen.
4.
Aus den vorstehenden Gründen ist der Einspracheentscheid vom 27. August 2020 zu bestätigen 
und die Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird, abzuweisen.
Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden 
keine Gerichtskosten erhoben.
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird, soweit darauf eingetreten wird, abgewiesen.


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II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift 
muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angege-
ben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die 
Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid 
mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grund-
sätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 23. April 2021/bsc
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: