fr_gerichte · 502 2016 49 · 2016-05-03 · de

Urteil der Strafkammer des Kantonsgericht | Nichtanhandnahme (Art. 310 StPO)

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
502 2016 49 + 50 (URP)
Urteil vom 3. Mai 2016
Strafkammer
Besetzung
Präsident:
Hubert Bugnon
Richter:
Jérôme Delabays, Sandra Wohlhauser
Gerichtsschreiberin:
Cornelia Thalmann El Bachary
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt 
Patrik Gruber
gegen
STAATSANWALTSCHAFT
in der Angelegenheit betreffend
B.________
Gegenstand
Nichtanhandnahme – Hinreichender Tatverdacht
Beschwerde vom 8. März 2016 gegen die Verfügung der 
Staatsanwaltschaft vom 26. Februar 2016
Gesuch vom 8. März 2016 um Erteilung der vollständigen 
unentgeltlichen Rechtspflege


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
B.________, geboren im Jahr 1988, und D.________, geboren im Jahr 1994, waren 
bis September 2015 ein Paar und wohnten zusammen.
Sie haben eine gemeinsame Tochter A.________, geboren im Jahr 2012. Seit der Trennung lebt 
das Kind bei seiner Mutter. 
B.
Für B.________ wurde im Jahr 2012 eine freiwillige Beistandschaft errichtet und C.________ 
zum Beistand ernannt. Dem neuen Erwachsenenschutzrecht entsprechend wurde diese 
Massnahme am 16. April 2014 angepasst und eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- 
und Vermögensverwaltung errichtet. Die Handlungsfähigkeit von B.________ wurde nicht 
eingeschränkt. 
Gemäss dem Bericht der Psychotherapeutin E.________ vom 12. Oktober 2015 ist B.________ 
leicht geistig behindert. Er kann nur in einem geschützten Rahmen arbeiten und hat Anspruch auf 
eine ganze Invalidenrente.
C.
Am 12. Oktober 2015 liess die Psychotherapeutin E.________ dem Friedensgericht des 
Seebezirks (in der Folge: das Friedensgericht) eine Meldung bezüglich eines allfälligen, durch den 
Vater verübten sexuellen Übergriffs auf das Kind A.________ zukommen. Aus der Meldung geht 
hervor, dass die Therapeutin von der Grossmutter mütterlicherseits aufgesucht und über die 
eventuellen Übergriffe informiert wurde. 
Gleichentags meldete sich der Beistand von B.________ per E-Mail beim Friedensgericht, da er 
kurz zuvor von den Anschuldigungen erfahren hatte. 
Am 13. Oktober 2015 leitete das Friedensgericht die Meldung der Psychotherapeutin, die E-Mail 
des Beistandes und eine Kopie des Aktenhefts über die Beistandschaft von B.________ an die 
Staatsanwaltschaft weiter. 
D.
Mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 26. Februar 2016 stellte die Staatsanwaltschaft fest, 
dass der fragliche Straftatbestand eindeutig nicht erfüllt sei und der Sache somit keine weitere 
Folge zu geben sei. 
Am 2. März 2016 ersuchte Rechtsanwalt Patrik Gruber um Widerruf der Verfügung und Eröffnung 
eines Strafverfahrens. Mit Schreiben vom 4. März 2016 hielt die Staatsanwaltschaft an der 
Nichtanhandnahmeverfügung fest. 
E.
Am 8. März 2016 erhob Rechtsanwalt Patrik Gruber im Namen von A.________, vertreten 
durch ihre Mutter D.________, Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. Februar 2016. Mit 
Stellungahme vom 21. März 2016 schloss die Staatsanwaltschaft auf Abweisung der Beschwerde. 


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Erwägungen
1.
a)
Gegen Nichtanhandnahmeverfügungen kann innert 10 Tagen bei der Strafkammer 
Beschwerde geführt werden (Art. 20 Abs. 1 Bst. b, 310 Abs. 2 i.V.m. 322 Abs. 2 StPO; Art. 64 
Bst. c JG).
Die angefochtene Verfügung wurde der Beschwerdeführerin frühestens am 27. Februar 2016 
zugestellt. Die Beschwerde wurde am 8. März 2016 der Post übergeben, weshalb sie fristgerecht 
erfolgt ist.
b)
Mit der Beschwerde können Rechtsverletzungen, die unvollständige oder unrichtige 
Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).
c)
Nach Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an 
der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein Rechtsmittel ergreifen. Partei im 
Strafverfahren ist nebst der beschuldigten Partei und der Staatsanwaltschaft auch die Privatkläger-
schaft (Art. 104 Abs. 1 StPO). 
Die Beschwerdeführerin ist Trägerin des Rechtsgutes, dessen Verletzung sie geltend macht. Somit 
ist sie zur Beschwerdeführung legitimiert. 
d)
Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 396 Abs. 1 StPO), was vorliegend der Fall ist. 
e)
Die Beschwerde wird in einem schriftlichen Verfahren behandelt (Art. 397 Abs. 1 StPO).
2.
a)
Die Staatsanwaltschaft führt in der angefochtenen Verfügung aus, dass sich aus 
nonverbalen Äusserungen wie Zeichnungen oder speziellen Verhaltensweisen sowie aus 
Beobachtungen von Bezugspersonen (Elternteil, Kindergärtnerinnen, Lehrerin usw.) keinerlei 
Schlüsse ziehen lassen, insbesondere nicht auf einen Tatbestand wie sexuellen Missbrauch. Die 
Existenz eines „Missbrauchssyndroms“ lasse sich wissenschaftlich nicht nachweisen, gleiche 
„Symptome“, welcher Art auch immer, könnten die verschiedensten Ursachen haben. Die 
Feststellungen der Grossmutter würden ausschliesslich das Verhalten der damals 3-jährigen 
A.________ betreffen. Verbale Äusserungen lägen keine vor, mit Ausnahme der von der 
Grossmutter erwähnten Aussage „Papi-Aua“. Sexualisierte Verhaltensweisen, sofern überhaupt 
solche vorliegen, könnten verschiedenster Ursachen sein und liessen keine Rückschlüsse auf 
einen allfälligen sexuellen Missbrauch zu. Es würden auch keine (indirekten) Aussagen des Kindes 
vorliegen, welche Anhaltspunkte für einen allfälligen Missbrauch liefern würden. Unter diesen 
Umständen würden keine Anhaltspunkte für eine Eröffnung des Verfahrens wegen sexuellen 
Handlungen mit einem Kind vorliegen. Eine polizeiliche Befragung von A.________ „aufs 
Geratewohl“ ohne hinreichenden Anfangsverdacht komme bereits aus diesem Grund nicht in 
Frage und könne im Übrigen auch aufgrund des Alters und des Entwicklungsstandes des Kindes 
nicht erfolgen. 
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Staatsanwaltschaft habe sich offenbar durch die 
Nachfrage des Beistandes (E-Mail vom 12. Oktober 2015) in die Irre führen lassen. Die darin 
gemachten Erklärungen des Beistandes würden jeder Grundlage entbehren und seien nicht 
geprüft worden. Die Grossmutter mütterlicherseits habe nicht gewusst, dass B.________ in 
psychologischer Behandlung bei E.________ war. Letztere habe mehrfach gewünscht, dass 
D.________ auch zum einen oder anderen Beratungsgespräch mitgekommen wäre; dazu habe sie 
B.________ jeweils schriftliche Einladungen für sie mitgegeben, die er ihr jedoch nicht 


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ausgehändigt habe. B.________ sei geistig behindert und beziehe eine volle IV-Rente. Als er noch 
mit D.________ zusammengewohnt habe, habe er am 4./5. Juni 2015 alleine A.________ gehütet. 
Kurz darauf habe das auffällige sexuelle Verhalten des Kindes angefangen. Ihr Verhalten habe 
A.________ nie vor der Mutter gezeigt, jedoch habe es die Grossmutter beobachtet. Nach der 
Trennung habe D.________ dem Vater den Kontakt zu seiner Tochter nicht verboten. Aufgrund 
des Verdachts auf sexuellen Missbrauch des Kindes habe sie jedoch darauf bestanden, dass das 
Besuchsrecht immer nur unter Begleitung ausgeübt wurde. B.________ habe sich aber bis heute 
nie gemeldet, um seine Tochter zu sehen. Nach der Trennung im September 2015 habe er 
D.________ mehrfach SMS mit eindeutigem sexuellen Inhalt geschickt; er habe sie offen zum 
Geschlechtsverkehr aufgefordert und von ihr benutzte Unterwäsche behalten wollen, weil er etwas 
von ihr haben wollte „das noch nach ihr roch“. B.________ sei nach der Trennung nochmals in die 
gemeinsame Wohnung gegangen und habe dort u.a. gebrauchte Unterwäsche von D.________ 
mitgenommen. Das Verhalten von B.________ deute eindeutig auf eine sexuelle Devianz hin. 
Ausser von ihrem Vater sei A.________ zudem nie von anderen Männern alleine betreut worden. 
Zudem hätte die Nichtanhandnahmeverfügung sofort erlassen werden sollen, und nicht erst vier 
Monate nachdem die Gefährdungsmeldung bei der Staatsanwaltschaft eingetroffen war. Die 
Beschwerdeführerin und deren Mutter hätten sich darauf verlassen, dass das Dossier bei der 
Staatsanwaltschaft bearbeitet wurde und deshalb keine Veranlassung gesehen, selbständig zu 
intervenieren. 
In ihrer Stellungnahme zur Beschwerde weist die Staatsanwaltschaft darauf hin, dass Phantasien 
mit teilweise unüblichen sexuellen Inhalten und gelegentliche unübliche Handlungen keine 
Paraphilie darstellen würden. Davon spreche man in der Regel erst, wenn solche Handlungen und 
Phantasien das deutliche Übergewicht oder eine Ausschliesslichkeit in der Sexualität erreicht 
hätten. Zur Diagnose unter klinischen Gesichtspunkten müssten sexuelle Abweichungen über 
einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten bestehen. Weiter müssten die sexuell dranghaften 
Bedürfnisse oder Phantasien in klinisch bedeutsamer Weise Leiden oder Beeinträchtigungen im 
sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Bereichen im Leben hervorrufen. Das von 
B.________ offenbar an den Tag gelegte Verhalten würde des Weiteren ausschliesslich 
Phantasien gegenüber der Kindesmutter betreffen. Hinweise auf Pädophilie gebe es nicht. 
In ihrem Schreiben vom 2. März 2016 an die Staatsanwaltschaft führte die Beschwerdeführerin 
zusätzlich aus, dass es angezeigt sei, die IV-Akten von B.________ beizuziehen; ebenfalls sei 
eine psychiatrische Untersuchung des letzteren mit ausdrücklichem Auftrag auf Abklärung einer 
möglichen sexuellen Störung anzuordnen. 
b)
Die Staatsanwaltschaft verfügt nach Art. 310 Abs. 1 Bst. a StPO die Nichtanhandnahme, 
sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen 
Straftatbestände 
eindeutig 
nicht 
erfüllt 
sind. 
Eine 
Nichtanhandnahme 
darf 
nur 
in 
sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Es muss sicher feststehen, dass der 
Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen 
(BGE 137 IV 285 E. 2.3 mit Hinweisen). Eine Nichtanhandnahmeverfügung kann auch bei Fehlen 
eines zureichenden Verdachts erlassen werden. Die fraglichen Tatbestände können als eindeutig 
nicht erfüllt erachtet werden, wenn gar nie ein Verdacht hätte geschöpft werden dürfen oder der zu 
Beginn der Strafverfolgung vorhandene Anfangsverdacht sich vollständig entkräftet hat. Dies ist 
beispielsweise der Fall bei einer unglaubhaften Strafanzeige, wenn sich keine deliktsrelevanten 
Anhaltspunkte feststellen liessen oder wenn das Opfer seine belastende Aussage im Laufe des 
Ermittlungsverfahrens glaubhaft widerrief. Die Staatsanwaltschaft eröffnet hingegen eine 
Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige 
oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 


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Bst. a StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf 
eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder 
Vermutungen genügen nicht. Ebenso wenig darf ein Verfahren eingeleitet werden, um Verdacht 
schöpfen zu können. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der 
sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (BGer 6B_830/2013 vom 
10. Dezember 2013 E. 1.4; Entscheid 502 2014 217 vom 12. Dezember 2014 der hiesigen 
Strafkammer E. 2 a). 
Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich 
nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 BV 
und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). 
Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 
Abs. 1 Bst. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, 
wenn die Gründe der Nichtanhandnahme nicht mit Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren 
eröffnet werden (vgl. BGE 137 IV 285 E. 2.3). Der Grundsatz in dubio pro duriore ist unter 
Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben. Die Staatsanwaltschaft und die 
Beschwerdeinstanz verfügen insoweit über einen gewissen Spielraum (BGE 138 IV 86 E. 
4.1.1 f./4.2 und 186 E. 4.1; je mit Hinweisen). Eine Nichtanhandnahme ist namentlich bei Vorliegen 
einer rein zivilrechtlichen oder verwaltungsrechtlichen Streitigkeit zu verfügen (vgl. BGE 137 IV 285 
E. 2.3).
Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, „sobald“ die Voraussetzungen dafür erfüllt 
sind (Art. 310 StPO). Der Gesetzgeber hat keine bestimmte Frist vorgesehen. Die 
Staatsanwaltschaft hat das Beschleunigungsgebot zu beachten (Art. 5 StPO). Danach hat sie das 
Strafverfahren unverzüglich an die Hand zu nehmen und ohne unbegründete Verzögerungen zum 
Abschluss zu bringen. Das Bundesgericht hat im Entscheid 1B_164/2012 E. 2.3 festgehalten, dass 
der Zeitbedarf von rund einem Jahr für den Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung zwar 
gewisse Bedenken erwecke und eher an der oberen Grenze des Zulässigen liege, jedoch 
aufgrund der konkreten Situation noch vertretbar sei (Angelegenheit in tatsächlicher Hinsicht nicht 
ganz einfach, nicht ein Bagatellfall, aber auch nicht ein schwerer Straffall, der eine prioritäre 
Behandlung geboten hätte). 
Die Nichtanhandnahme erfolgt ohne vorherigen Untersuchungshandlungen der Staatsanwaltschaft 
(Einvernahmen, Zwangsmassnahmen), was nicht heisst, dass einige vorgängige Abklärungen 
unzulässig wären (BGer 1B_368/2012 E. 3.2).
c)
Vorab muss festgestellt werden, dass die Staatsanwaltschaft, welche die angefochtene 
Verfügung rund vier Monate nach Eingang der Meldung des Friedensgerichts erliess, das 
Beschleunigungsgebot nicht verletzt hat, dies umso weniger als sich in dieser Zeit niemand nach 
dem Stand der Dinge erkundigt hat. 
Nach Eingang der Meldung des Friedensgerichts hat die Staatanwaltschaft noch zwei Berichte der 
F.________ zu den Akten genommen, was zulässig war. 
Aus den Akten erhellt, dass die Führung eines Strafverfahrens in casu aussichtslos erscheint. Das 
Kind ist heute erst etwas mehr als drei Jahre alt und der Missbrauch/die Missbräuche soll/en 
geschehen sein, als es noch nicht drei Jahre alt war (d.h. vor dem 30. Oktober 2015). Die Eltern 
leben seit September 2015 getrennt und sind zerstritten, wobei sich der Streit auch auf die 
Grosseltern ausgedehnt hat. A.________s Mutter hat das von der Grossmutter mütterlicherseits 
geschilderte Verhalten des Kindes selber nie beobachtet, bzw. gehört (vgl. Beschwerde, Seite 4), 
sei es die Handlungen (Spiele mit einer Puppe, sich auf die Puppe setzen) oder die Äusserung 


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„Papi-Aua!“ – oder „Papi auch“ gemäss Bericht der F.________, welche sich auf die Aussagen der 
Mutter stützt –, dies obschon die von der Grossmutter geschilderten „Sex-Spiele“ mit der Puppe für 
das Kind ein Einschlafritual sein sollen (vgl. Meldung der Psychologin vom 12. Oktober 2015). Dies 
gilt offensichtlich auch für andere Personen im näheren Umfeld des Kindes. Gemäss der 
Beschwerde sei der Vater am 4./5. Juni 2015, als die Eltern noch zusammen wohnten, mit dem 
Kind alleine gewesen und kurz danach habe das auffällige sexuelle Verhalten des Kindes 
angefangen. Zur Meldung durch die Grossmutter kam es jedoch erst vier Monate später, nach der 
schwierigen Trennung der Eltern. Nach dieser hat A.________ den Vater gesehen, als sie von den 
Grosseltern väterlicherseits gehütet wurde (vgl. Bericht der F.________). Aus den Akten geht 
ebenfalls hervor, dass das Kind gemäss Äusserungen der Mutter nach dem Vater fragt 
(vgl. Bericht der F.________). Die Beschwerdeführerin legt sodann den Fokus auf die geistige 
Behinderung des Vaters und dessen Verhalten kurz nach der Trennung von der Mutter (u.a. SMS 
mit eindeutig sexuellem Inhalt gegenüber der Mutter [nicht dem Kind, nach welchem er gemäss 
Beschwerde nicht fragt]). Inwiefern der Beizug der IV-Akten und ein allfälliges psychiatrisches 
Gutachten des Vaters aufzuzeigen vermöchten, dass er effektiv seine Tochter sexuell missbraucht 
hat, ist jedoch schleierhaft. Im Übrigen wird auf die Ausführungen der Staatsanwaltschaft 
verwiesen. Deren Würdigung des Sachverhalts ist nicht zu beanstanden. Vorliegend mangelt es an 
einem zureichenden Tatverdacht, sodass die Staatsanwaltschaft zu Recht die Nichtanhandnahme 
der Sache verfügt hat. Es ist offensichtlich, dass bei einer Eröffnung des Strafverfahrens, dieses zu 
einer Einstellung geführt hätte. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Es ist schliesslich 
festzuhalten, dass eine Wiederaufnahme des nicht anhand genommenen Verfahrens grundsätzlich 
möglich ist und sich nach Art. 323 StPO richtet. 
3.
Die Beschwerdeführerin beantragt die Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 
Beschwerdeverfahren. 
Für 
das 
Gesuch 
um 
unentgeltliche 
Rechtspflege 
und 
Verbeiständung 
für 
das 
Rechtsmittelverfahren sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels massgebend (vgl. BGer 
5A_10/2013 vom 24. Januar 2013 E. 7.3). 
Vorliegend waren die Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin von vornherein aussichtslos. 
Zudem ist die Voraussetzung der Mittellosigkeit nicht erfüllt, da die Mutter der Beschwerdeführerin 
über einen monatlichen Überschuss von mehr als CHF 1‘000.- verfügt (Einkommen: CHF 3‘165.-; 
Grundbetrag [1/2 Paar + 20%]: CHF 1‘020; Mietzins [1/2]: CHF 775.-; Krankenkassenprämie: 
CHF 357.35; nicht gedeckte Kinderkosten: CHF 0.- [ZH-Tabelle 2016: 2009 - 726 (Pflege und 
Erziehung) - 360 (Unterkunft, da im Mietzins der Mutter inbegriffen) - 25% - 245 (Kinderzulagen) - 
627 (IV-Kinderrente)]). Die anderen geltend gemachten Auslagen (CHF 100.- für Steuern und 
CHF 100.- für TV und Versicherungen) sind nicht belegt. Selbst wenn sie zu berücksichtigen 
wären, würden sie jedoch nichts an der Tatsache ändern, dass die Mutter der Beschwerdeführerin 
über einen monatlichen Überschuss (mehr als CHF 800.-) verfügt, der es ihr erlaubt, wenn nötig 
ratenweise, den Anwalt zu bezahlen. Das Gesuch ist somit abzuweisen. 4.
Die unterliegende 
Partei trägt die Kosten des Rechtsmittelverfahrens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts des Alters 
der Beschwerdeführerin werden die Kosten ihrer Mutter als gesetzliche Vertreterin auferlegt. Die 
Gerichtsgebühr ist auf CHF 250.- festzusetzen, zuzüglich Auslagen von CHF 50.-. Eine 
Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 433 StPO).


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Die Kammer erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
II.
Das Gesuch um Erteilung der vollständigen unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
III.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 300.- (Gerichtsgebühr: CHF 250.-; 
Auslagen: CHF 50.-) festgesetzt und D.________ auferlegt.
IV.
Eine Entschädigung für das Beschwerdeverfahren wird nicht zugesprochen. 
V.
Zustellung.
Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Strafsachen 
beim Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeits-
voraussetzungen sind in den Art. 78–81 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht 
vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen.
Freiburg, 3. Mai 2016/swo
Präsident
Gerichtsschreiberin