fr_gerichte · 605 2022 30 · 2022-11-11 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Unfallversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 630, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2022 30
Urteil vom 11. November 2022
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richterinnen:
Daniela Kiener, Marianne Jungo 
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf 
Parteien
A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Lorenz 
Fivian
gegen
VAUDOISE ALLGEMEINE VERSICHERUNGS-GESELLSCHAFT AG, 
Vorinstanz
Gegenstand
Unfallversicherung – Kürzung der Taggelder wegen Grobfahrlässigkeit
Beschwerde vom 17. Februar 2022 gegen den Einspracheentscheid vom 
13. Januar 2022


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1977, verheiratet, wohnhaft in B.________, arbeitet seit 2006 als 
C.________ bei D.________ AG mit Sitz in E.________. Er ist im Rahmen dieser Anstellung bei der 
Vaudoise Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Vaudoise), gegen Berufs- und 
Nichtberufsunfälle sowie Berufskrankheiten versichert.
Am 19. August 2021 war er mit seinem Rennrad unterwegs, als er mit einem Auto zusammenprallte 
und dabei ein Polytrauma mit Schädelhirntrauma und Amnesie in Bezug auf den Unfall erlitt. Die 
Vaudoise übernahm die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlungskosten und Taggelder).
Mit Verfügung vom 3. November 2021, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 13. Januar 2022, 
kürzte die Vaudoise die Taggelder um 10% wegen Grobfahrlässigkeit und unangepasster Geschwin-
digkeit.
B.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhebt A.________, vertreten durch Rechtsanwalt 
Lorenz Fivian, am 17. Februar 2022 Beschwerde an das Kantonsgericht Freiburg und stellt den 
Antrag, der Einspracheentscheid vom 13. Januar 2022 sei aufzuheben und die Vaudoise sei anzu-
weisen, die gesetzlich vorgesehenen Leistungen der Unfallversicherung ungekürzt auszurichten. 
Zur Begründung bringt er vor, es könne ihm nicht eine unangepasste Geschwindigkeit vorgeworfen 
werden, weshalb eine Grobfahrlässigkeit zu verneinen sei.
Die Vaudoise bestätigt in ihren Bemerkungen vom 10. März 2022 ihre Ausführungen im Einsprache-
entscheid und beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 17. Februar 2022 gegen den Einspracheentscheid der Vaudoise vom 
13. Januar 2022 ist fristgerecht durch einen ordentlich bevollmächtigten Vertreter bei der sachlich 
und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat ein 
schutzwürdiges Interesse, dass das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die 
Vaudoise zu Recht wegen Grobfahrlässigkeit eine Kürzung der Taggelder von 10% vorgenommen 
hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1.
Nach Art. 6 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; 
SR 832.20) werden die Leistungen der Unfallversicherung bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen 
und Berufskrankheiten gewährt, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. 


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Gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialver-
sicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), welches hier nach Art. 1 Abs. 1 UVG zur Anwendung kommt, 
gilt als Unfall die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen 
äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geisti-
gen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.
2.2.
Zwischen dem Unfall und der Gesundheitsschädigung muss zuerst ein natürlicher Kausalzu-
sammenhang bestehen. Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs sind alle 
Umstände, ohne deren Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder nicht als in 
der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden kann (BGE 129 V 177 
E. 3.1 mit Hinweisen).
Weiter muss zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden ein adäquater Kausal-
zusammenhang bestehen. Nach der Rechtsprechung hat ein Ereignis dann als adäquate Ursache 
eines Erfolges zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen 
Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, 
der Eintritt dieses Erfolges also durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 
129 V 177 E. 3.2).
2.3.
Gemäss Art. 37 Abs. 2 UVG werden in Abweichung von Art. 21 Abs. 1 ATSG in der Versiche-
rung der Nichtberufsunfälle die Taggelder, die während der ersten zwei Jahre nach dem Unfall 
ausgerichtet werden, gekürzt, wenn der Versicherte den Unfall grobfahrlässig herbeigeführt hat. Die 
Kürzung beträgt jedoch höchstens die Hälfte der Leistungen, wenn der Versicherte im Zeitpunkt des 
Unfalls für Angehörige zu sorgen hat, denen bei seinem Tode Hinterlassenenrenten zustehen 
würden (Abs. 2).
Grobfahrlässig nach Art. 37 Abs. 2 UVG handelt, wer jene elementaren Vorsichtsgebote unbeachtet 
lässt, die jeder verständige Mensch in der gleichen Lage und unter den gleichen Umständen befolgt 
hätte, um eine nach dem natürlichen Lauf der Dinge vorhersehbare Schädigung zu vermeiden. Die 
Fahrlässigkeit besteht aus einer objektiven und subjektiven, nach ihrer Schwere graduell abzustu-
fenden Verschuldenskomponente, wobei sich der Grad der Fahrlässigkeit primär nach dem Grad 
des subjektiven Verschuldens beurteilt. Das Verhalten muss, um – durch Verletzung elementarster 
Vorsichtsgebote – Rechtsnachteile zu gewärtigen, Unverständnis, Kopfschütteln und Tadel auslö-
sen, eine moralische Verurteilung nach sich ziehen und die Grenze des Tolerierbaren überschreiten 
(BGE 138 V 522 E. 5.2 mit Hinweisen).
Nach ständiger Rechtsprechung ist der Begriff der groben Fahrlässigkeit im Zusammenhang mit 
Verkehrsunfällen nach Art. 37 Abs. 2 UVG weiter zu fassen als derjenige der groben Verletzung von 
Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 2 des Strassenverkehrsgesetztes vom 19. Dezember 1958 (SVG; 
SR 741.01) [heute Art. 90 Abs. 2 SVG], welcher ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend 
regelwidriges Verhalten voraussetzt. Bei Fehlverhalten im Strassenverkehr ist grobe Fahrlässigkeit 
i. S. v. Art. 37 Abs. 2 UVG in der Regel dann anzunehmen, wenn in ursächlichem Zusammenhang 
mit dem Unfall eine elementare Verkehrsvorschrift oder mehrere wichtige Verkehrsregeln schwer-
wiegend verletzt wurden. Nicht jede pflichtwidrige und unfallkausale Missachtung einer Verkehrs-
vorschrift bedeutet demgemäss eine grobe Fahrlässigkeit, ansonsten die Abgrenzung gegenüber 
der leichten Fahrlässigkeit entfiele. Auch die Verletzung einer elementaren Verkehrsvorschrift führt 
nicht notwendigerweise zur Annahme einer groben Fahrlässigkeit, da nicht allein auf den Tatbestand 
der verletzten Vorschrift abzustellen ist. Vielmehr sind die gesamten Umstände des konkreten Falles 
zu würdigen und ist zu prüfen, ob subjektiv oder objektiv bedeutsame Entlastungsgründe vorliegen, 


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die das Verschulden in einem milderen Licht, somit die Verkehrsregelverletzung nicht als schwer-
wiegend erscheinen lassen (BGE 118 V 305 E. 2b mit Hinweisen).
Eine Leistungskürzung setzt einen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem 
grobfahrlässigen Verhalten und dem Unfallereignis und dessen Folgen voraus (BGE 126 V 353 E. 5b 
mit Hinweisen). In der Praxis beträgt die Kürzung nie weniger als 10%, häufig zwischen 10–20%. 
Nach oben ist der Grad der Kürzung an sich nicht begrenzt (BRUNNER/VOLLENWEIDER, in Basler 
Kommentar, Unfallversicherungsgesetz, 2019, Art. 37 N. 49 mit Hinweisen).
Der Sozialversicherungsrichter darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen 
der Verwaltung setzen; das Gericht muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen. Auch ist den Bestre-
bungen der Verwaltung bzw. der Versicherer Rechnung zu tragen, die darauf abzielen, durch interne 
Weisungen, Richtlinien, Tabellen, Skalen usw. eine rechtsgleiche Behandlung der Versicherten zu 
gewährleisten (BGE 114 V 315 E. 5a mit Hinweisen) Die Kürzungspraxis des Bundesgerichts im 
Bereich der Verkehrsregelverletzungen schwankt schwergewichtig zwischen 10 und 20% (BGE 114 
V 315 E. 5b; vgl. auch die Zusammenstellung bei BRUNNER/VOLLENWEIDER, Art. 37 N. 62).
3.
Vorliegend ist streitig und zu prüfen, ob die Vaudoise zu Recht eine Kürzung der Taggelder im 
Umfang von 10% wegen Grobfahrlässigkeit vorgenommen hat.
3.1.
Der Beschwerdeführer bringt vor, am 19. August 2021 sei er mit dem Rennrad von 
F.________ herkommend auf einem geteerten Flurweg Richtung G.________ bei der 
Strassenverzweigung auf die H.________ (Hauptstrasse) gefahren. Beim Einfahren auf die 
Hauptstrasse sei er gegenüber den Verkehrsteilnehmern auf der Hauptstrasse vortrittsbelastet 
gewesen. Gegenüber Verkehrsteilnehmern, welche von der von ihm links liegenden Nebenstrasse 
herkamen, sei er vortrittsberechtigt gewesen. Da sich auf der H.________ keine Fahrzeuge 
befunden hätten, habe er sich auf ebendiese Hauptstrasse in Richtung G.________ begeben. Dabei 
sei er von einem Personenwagen erfasst worden, welcher von der ihm gegenüber 
vortrittsbelastenden Nebenstrasse ebenfalls auf die Hauptstrasse gefahren sei.
Die Unfallverursacherin sei ihm gegenüber vortrittsbelastet gewesen, weshalb es nicht zu beanstan-
den sei, dass er mit dem Rennrad mit einer normalen Geschwindigkeit von 30 km/h geradeaus in 
die Hauptstrasse habe einmünden wollen. Zudem habe am Unfalltag um 13.15 Uhr schönes spät-
sommerliches Herbstwetter geherrscht und die Sichtverhältnisse seien auf der flachen und geraden 
Wegführung klar gewesen. Er sei folglich nicht mit überhöhter Geschwindigkeit in die Hauptstrasse 
eingebogen. Da keine anderen Verkehrsteilnehmer auf der Hauptstrasse gewesen seien, habe er 
als Vortrittsberechtigter darauf vertrauen dürfen, die vortrittsbelastete Automobilistin auf der anderen 
Nebenstrasse werde sein Vortrittsrecht beachten. Ihm könne somit kein Verhalten vorgeworfen wer-
den, welches für seine erlittenen Verletzungen natürlich und adäquat kausal sei. Ebenso wenig kön-
ne ihm eine Verletzung von elementaren Vorsichtsgeboten im Strassenverkehr vorgeworfen werden. 
Schliesslich sei er im Zusammenhang mit dem Unfall vom 19. August 2021 weder verurteilt worden, 
noch sei formell gegen ihn ein Strafverfahren eröffnet worden.
3.2.
Gemäss dem Polizeirapport vom 30. September 2021 (UV-Akten Nr. 42) hat der Beschwer-
deführer gegen folgende Regeln verstossen:


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Art. 27 Abs. 1 SVG: Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei sind zu 
befolgen;
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Art. 31 Abs. 1 SVG: Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen 
Vorsichtspflichten nachkommen kann;
-
Art. 32 Abs. 1 SVG: Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich 
den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sicht-
verhältnissen;
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Art. 90 Abs. 1 SVG: Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der 
Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt;
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Art. 4 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11): Der 
Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke 
halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können;
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Art. 18 Abs. 1 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21): Das 
Signal "Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen" (2.01) zeigt an, dass der Verkehr 
grundsätzlich in beiden Fahrtrichtungen für alle Fahrzeuge verboten ist.
Im Polizeirapport wurden dem Beschwerdeführer explizit unter dem Punkt "Infractions" Unaufmerk-
samkeit, Nichtbeherrschen des Fahrzeugs, in Bezug auf die Ortsverhältnisse unangepasste 
Geschwindigkeit sowie Missachtung des Signals "Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen" 
vorgeworfen. Weiter wurde hinsichtlich der Sichtverhältnisse festgehalten, ein Sonnenblumenfeld 
mit einer variablen Höhe zwischen 1m70 und 1m90 habe die Sicht zwischen den beiden Flurwegen 
verunmöglicht. Überdies konnte aufgrund des auf dem Rennrad des Beschwerdeführers montierten 
GPS-Gerätes eruiert werden, dass er kurz vor dem Unfall mit ca. 30 km/h unterwegs gewesen war. 
Die Polizei hat ihn überdies auf dem Polizeirapport als Hauptverantwortlichen (responsable 
principal) aufgeführt. Anlässlich der im I.________ am 26. August 2021 vorgenommenen Anhörung 
konnte sich der Beschwerdeführer an den Unfall nicht erinnern. Er sei sich nicht bewusst gewesen, 
dass auf dieser Strecke ein allgemeines Fahrverbot bestehe. Er habe diesen Weg oft benutzt und 
andere Velofahrer gekreuzt.
Der Beschwerdeführer hat somit gleich gegen mehrere Verkehrsregeln verstossen. Insofern er auf 
einem Flurweg unterwegs war, auf welchem ein allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen 
besteht, war er entgegen seiner Sichtweise nicht vortrittsberechtigt. Erschwerend kommt hinzu, dass 
seine Geschwindigkeit offensichtlich nicht den Verhältnissen angepasst war. Trotz des schönen 
Wetters lagen eben gerade keine guten Sichtverhältnisse vor, da wegen des hohen Sonnenblumen-
feldes keine Sicht auf den anderen Flurweg bestand. Dass ein solcher existiert, musste der 
Beschwerdeführer wissen, weil er gemäss seinen Angaben gegenüber der Polizei den am Unfall 
benutzten Flurweg bereits öfters befahren hatte. Es ist deshalb in keiner Weise nachvollziehbar, 
dass er trotz diesen Umständen mit unbestrittenen 30 km/h auf die Kreuzung fuhr. Vielmehr hätte 
aufgrund des bestehenden allgemeinen Fahrverbots in beide Richtungen auf dem von ihm befahre-
nen Flurweg sowie der durch das Sonnenblumenfeld versperrten Sicht auf den anderen Flurweg 
von ihm erwartet werden müssen, dass er sich vor Einfahrt auf die Hauptstrasse versichert, dass 
auch von links kein anderes Fahrzeug kommt. Daran würde sich nichts ändern, wenn er, was nicht 
der Fall gewesen ist, tatsächlich vortrittsberechtigt gewesen wäre. Selbst dann hätte er wegen der 
durch das hohe Sonnenblumenfeld verursachten schlechten Sichtverhältnisse nicht ohne Weiteres 


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auf die Hauptstrasse einbiegen dürfen, sondern hätte sich vergewissern müssen, dass vom anderen 
Flurweg kein Fahrzeug kommt, das auf die Hauptstrasse einbiegt.
Der Sichtweise des Beschwerdeführers, wonach er gegenüber der von links kommenden Automo-
bilistin vortrittsberechtigt gewesen sei und er nicht mit unangepasster Geschwindigkeit unterwegs 
gewesen sei, weshalb nicht von Grobfahrlässigkeit ausgegangen werden könne, kann nicht gefolgt 
werden. Vielmehr ist ihm aufgrund der konkreten Umstände die Verletzung von gleich mehreren 
elementaren Verkehrsregeln vorzuwerfen und zusammen mit der Vaudoise ist die Grobfahrlässigkeit 
zu bejahen. 
Dabei kann sich der Beschwerdeführer nicht darauf berufen, dass er weder verurteilt wurde noch 
formell gegen ihn ein Strafverfahren eröffnet worden ist. So sieht Art. 54 StGB vor, dass, wenn der 
Täter durch die unmittelbaren Folgen seiner Tat so schwer betroffen ist, dass eine Strafe unange-
messen wäre, die zuständige Behörde von einer Strafverfolgung, einer Überweisung an das Gericht 
oder einer Bestrafung absieht (vgl. diesbezüglich auch Art. 8 Abs. 1 und 4 StPO).
Auch der Umstand, dass ebenfalls die Automobilistin gegen Regeln verstossen hat, führt zu keiner 
anderen Sichtweise. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers war sie gegenüber dem 
Beschwerdeführer eben gerade nicht vortrittsbelastet und sie trifft nicht die alleinige Schuld am 
Unfall. Vor allem aber ist im Rahmen von Art. 37 Abs. 2 UVG allein die Grobfahrlässigkeit des Versi-
cherten massgeblich (vgl. GEHRING in Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht 
KOSS, UVG, 2018, Art. 37 N. 75), worauf die Vaudoise bereits hingewiesen hat. 
Weiter ist der natürliche und adäquate Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des 
Beschwerdeführers und der von ihm erlittenen Verletzungen zu bejahen. Hätte er den besagten 
Flurweg nicht befahren resp. vor der Kreuzung abgebremst und sich versichert, dass von links kein 
Fahrzeug kommt, so wäre es nicht zum Unfall gekommen.
3.3.
Was die ausgesprochene Kürzung von 10% betrifft, ist auch diese nicht zu kritisieren. Wie 
oben (vgl. supra E. 2.3) dargestellt, beträgt die Kürzung nie weniger als 10% und befindet sich 
hinsichtlich von Verkehrsregelverletzungen häufig zwischen 10–20%. Mit einer Leistungskürzung 
von 10% hat sich die Vaudoise also an die langjährige Praxis des Bundesgerichts gehalten und ihr 
Ermessen nicht überschritten.
Überdies ist darauf hinzuweisen, dass sich für den Beschwerdeführer aus der Leistungskürzung 
keine finanziellen Nachteile ergeben haben, da er über eine Zusatzversicherung UVG verfügt, 
welche diesen finanziellen Nachteil abdeckt, worauf der Beschwerdeführer mit Schreiben der 
Vaudoise vom 3. November 2021 (UV-Akten Nr. 52) hingewiesen wurde.
4.
4.1.
Zusammenfassend ging die Vaudoise zu Recht von einem grobfahrlässigen Verhalten des 
Beschwerdeführers aus und sprach eine Kürzung von 10% aus. Der Einspracheentscheid vom 
13. Januar 2022 ist zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen.
4.2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben, da hier das Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfah-
rens gestützt auf Art. 61 Bst. fbis ATSG zur Anwendung kommt.
Der mit seinen Anträgen unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Parteientschädi-
gung.


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.
IV.
Zustellun.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift 
muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angege-
ben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die 
Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid 
mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grund-
sätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 11. November 2022/bsc
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: