fr_gerichte · 608 2019 48 · 2019-10-15 · de

Urteil des II. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Invalidenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
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www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
608 2019 48
Urteil vom 15. Oktober 2019
II. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Johannes Frölicher 
Richterinnen:
Daniela Kiener,
Anne-Sophie Peyraud
Gerichtsschreiberin:
Angelika Spiess
Parteien
A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Armin 
Sahli
gegen
INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE DES KANTONS FREIBURG, 
Vorinstanz
Gegenstand
Invalidenversicherung (Neuanmeldung; Rentenanspruch)
Beschwerde vom 18. Februar 2019 gegen die Verfügung vom 17. Januar 
2019


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren im Jahr 1955, verheiratet und Vater von zwei Kindern (Jahrgänge 
1979 und 1981), wohnhaft in B.________, ist gelernter Sanitärinstallateur und seit dem Jahr 1988 
selbständig erwerbstätig.
Aufgrund von gesundheitlichen Problemen (zervikale Diskushernie, Mikrodiskektomie und Spon-
dylodese C6/C7; Operation vom 28. März 2002) bestand seit Dezember 2001 eine 50- bis 100-
prozentige Arbeitsunfähigkeit.
B.
Am 31. März 2003 meldete sich A.________ ein erstes Mal bei der Invalidenversicherungs-
stelle des Kantons Freiburg (nachfolgend: IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Dieses Gesuch 
wurde insofern gutgeheissen, als dem Versicherten mit Verfügung vom 12. April 2005 eine vom 
1. Dezember 2002 bis 30. Juni 2004 befristete Viertelsrente zugesprochen wurde (Invaliditätsgrad: 
44 Prozent). Für die Zeit ab dem 1. Juli 2004 wurde ein Rentenanspruch indessen verneint (Invali-
ditätsgrad: 23 Prozent; Verfügung vom 26. Juni 2006, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 
31. Oktober 2007). Dies gestützt auf das neurochirurgische Gutachten von Dr. med. C.________ 
vom 16. Dezember 2005, wonach der Versicherte unter einem zervikozephalen/zervikobrachialen 
Schmerzsyndrom rechts und einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom leide und in seiner ange-
stammten Tätigkeit als selbständiger Sanitärinstallateur zu 50 Prozent arbeitsunfähig sei, in einer 
angepassten Tätigkeit hingegen eine 100-prozentige Arbeitsfähigkeit ohne Leistungsminderung 
bestehe.
In der Folge gelangte der Versicherte an das Kantonsgericht Freiburg, welches die Beschwerde 
mit Urteil 5S 2007 508 vom 11. Dezember 2009 abwies. Das Kantonsgericht erwog, dass dem 
Versicherten die Aufgabe der bisherigen selbständigen Tätigkeit und der Wechsel in eine unselb-
ständige Tätigkeit zumutbar sei. In einer solchen angepassten Tätigkeit könne der Versicherte ein 
rentenausschliessendes Einkommen erzielen. Dieses Urteil wurde nicht angefochten.
C.
Am 22. April 2010 meldete sich der Versicherte ein zweites Mal bei der IV-Stelle zum Leis-
tungsbezug an.
Im Verlauf des Abklärungsverfahrens erlitt der Versicherte am 28. Mai 2012 einen Unfall, anläss-
lich dessen er sich eine zweizeitige Milzruptur Grad III zuzog. Es folgten ein Abszess in der Milzlo-
ge sowie ein Narbenbruch.
Mit Verfügung vom 26. September 2013 wies die IV-Stelle die Neuanmeldung ab (Invaliditätsgrad: 
21 Prozent). Sie erwog, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten (Diagnose und 
Zumutbarkeitsprofil) seit der neurochirurgischen Begutachtung durch Dr. med. C.________ nicht 
verändert habe. Die Beschwerden mit der Milz seien bloss vorübergehender Natur und der Versi-
cherte werde sich auch von der geplanten Operation des Narbenbruchs, welche für den 17. Okto-
ber 2013 vorgesehen sei, wieder erholen. 
D.
Auf eine am 1. Mai 2014 eingereichte dritte Anmeldung trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
21. August 2014 nicht ein.
E.
Am 14. Juni 2016 meldete sich der Versicherte ein viertes Mal bei der IV-Stelle zum Leis-
tungsbezug an. Er gab an, dass sich sein Gesundheitszustand in erheblicher Weise verschlechtert 
habe. So seien einerseits neue Beschwerden hinzugekommen (Milzriss im Jahr 2012, Narben-
bruch im Jahr 2013, in der Folge weitere Komplikationen bis hin zum Schmerzsyndrom; Ellbogen-
beschwerden), andererseits hätten die bestehenden Rückenbeschwerden zugenommen.


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Mit Verfügung vom 3. Januar 2017 trat die IV-Stelle auf die Neuanmeldung vom 14. Juni 2016 
nicht ein. Auch gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 6. Februar 2017 Beschwerde an 
das Kantonsgericht, welches die Beschwerde, soweit es darauf eintrat, mit Urteil 608 2017 20 vom 
27. November 2017 guthiess, die angefochtene Verfügung aufhob und die Angelegenheit an die 
Vorinstanz zurückwies, damit sie auf die Neuanmeldung eintrete und diese materiell prüfe. Zur 
Begründung wurde ausgeführt, dass seit der letzten rechtskräftigen materiell-rechtlichen Verfü-
gung vom 26. September 2013 neue gesundheitliche Probleme hinzugekommen seien (myofaszia-
les Schmerzsyndrom der Bauchwand bei St.n. diversen abdominellen Voroperationen) und sich 
auch die Rückenproblematik möglicherweise verschlechtert habe (Lumboischialgien links; aktivier-
te Facettenarthrose L5/S1 links; V.a. rezidivierende Baastrup-Interspinosalbursitis bei chronisch 
erosiver Osteochondrose L4/5). Ausserdem habe die Vorinstanz im Jahr 2013 auf ein neurochirur-
gisches Gutachten aus dem Jahr 2005 abgestellt, weshalb sich nicht nur wegen des Krankheits-
verlaufs, sondern auch wegen des Zeitablaufs weitere medizinische Abklärungen zur Rückenpro-
blematik geradezu aufdrängen würden. Da der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2013 eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht habe und ganz offensichtlich neue 
gesundheitliche Probleme hinzugekommen seien, sich hierzu aber einzig Berichte der behandeln-
den Ärzte sowie des RAD in den Akten finden würden, stelle sich somit zusätzlich die Frage, ob 
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Jahr 2013 ausreichend abgeklärt worden sei. 
F.
In der Folge ergänzte die IV-Stelle das medizinische Dossier, indem sie die Akten des Kran-
kenversicherers sowie aktuelle Berichte der behandelnden Ärzte einholte. Dabei erhielt sie auch 
Kenntnis davon, dass beim Versicherten am 29. März 2018 ein Lungenkarzinom diagnostiziert 
worden war, welches seither chemotherapeutisch angegangen wird, und seit Beginn der 
Beschwerden Anfang Februar 2018 eine volle Arbeitsunfähigkeit besteht.
Nachdem die IV-Stelle die eingegangenen Akten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (nachfolgend: 
RAD) zur Stellungnahme unterbreitet hatte, welcher sich in seinen Berichten dahingehend äusser-
te, dass aufgrund des aktuellen Gesundheitszustandes des Versicherten keine weiteren medizini-
schen Abklärungen durchführbar seien (Stellungnahme vom 12. Juli 2018), die Entwicklung des 
Gesundheitszustandes seit der letzten materiell-rechtlichen Verfügung vom 26. September 2013 
aber gut dokumentiert und eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes erst mit dem Auftre-
ten der Symptome des Lungenkarzinoms Anfang Februar 2018 ausgewiesen sei (Stellungnahme 
vom 17. Oktober 2018), stellte sie dem Versicherten mit Vorentscheid vom 19. Oktober 2018 die 
Abweisung seines Rentenbegehrens in Aussicht. 
Gegen diesen Vorentscheid erhob der Versicherte schriftliche Einwände, worauf die IV-Stelle den 
RAD erneut zur Stellungnahme aufforderte. Dieser verwies in einem weiteren Bericht vom 
15. Januar 2019 auf die Stellungnahmen vom 12. Juli 2018 und 17. Oktober 2018.
Mit Verfügung vom 17. Januar 2019 wies die IV-Stelle den Rentenanspruch des Versicherten ab 
(Invaliditätsgrad: 20,32 Prozent). Dies mit der Begründung, dass gemäss RAD bis zum Frühjahr 
2018 keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, welche sich auf Dauer in vermehrtem 
Ausmasse auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit ausgewirkt habe, ausgewiesen sei. Somit könne 
weiterhin davon ausgegangen werden, dass in einer angepassten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähig-
keit bestanden habe.
Aufgrund des neu diagnostizierten Lungenkarzinoms sowie der seit Anfang Februar 2018 beste-
henden vollen Arbeitsunfähigkeit stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorentscheid vom 
7. Februar 2019 in Aussicht, ihm mit Wirkung ab 1. Februar 2019 eine ganze Rente der Invaliden-
versicherung zuzusprechen.


Kantonsgericht KG
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G.
Gegen die Verfügung vom 17. Januar 2019 erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsan-
walt Armin Sahli, mit Eingabe vom 18. Februar 2019 Beschwerde an das Kantonsgericht Freiburg. 
Er stellt sinngemäss den Antrag, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihm ab 
1. Januar 2016 mindestens eine halbe und ab 1. Mai 2018 eine ganze Rente der Invalidenversi-
cherung zuzusprechen. Im Wesentlichen wird gerügt, dass keine umfassende und allseitige medi-
zinische Abklärung vorgenommen worden sei, obschon das Kantonsgericht mit Urteil 608 2017 20 
vom 27. November 2017 eine solche verlangt habe.
Der mit Verfügung vom 26. Februar 2019 einverlangte Kostenvorschuss von CHF 800.- wurde am 
1. März 2019 geleistet.
In ihrer Stellungnahme vom 25. April 2019 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwer-
de. 
Es wurde kein weiterer Schriftenwechsel angeordnet.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts finden sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, in 
den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 18. Februar 2019 gegen die Verfügung vom 17. Januar 2019 ist durch einen 
ordentlich bevollmächtigten Rechtsvertreter fristgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen 
Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat ein schutzwürdiges Interesse 
daran, dass das Kantonsgericht, II. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob er bereits vor dem 
1. Februar 2019 Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Die rechtlichen Grundlagen zum Invaliditätsbegriff sowie zum Rentenanspruch wurden bereits im 
Urteil 608 2017 20 des Kantonsgerichts vom 27. November 2017 dargelegt (E. 3). Darauf ist zu 
verweisen. 
3.
3.1.
Mit Urteil 608 2017 20 hat das Kantonsgericht eine gegen die Nichteintretensverfügung vom 
3. Januar 2017 erhobene Beschwerde gutgeheissen und die Angelegenheit an die Vorinstanz 
zurückgewiesen, damit diese auf die Neuanmeldung vom 14. Juni 2016 eintrete und die erforderli-
chen Abklärungen vornehme. 
Vorab ist festzustellen, dass die Vorinstanz dieser Aufforderung nachgekommen ist. Im Nachgang 
an das Urteil des Kantonsgerichts ist sie auf die Neuanmeldung vom 14. Juni 2016 eingetreten 
und hat die Akten des Krankenversicherers, aktuelle Berichte der behandelnden Ärzte sowie 
insgesamt drei Stellungnahmen des RAD eingeholt. Gestützt auf diese Unterlagen, namentlich auf 
die Stellungnahmen des RAD, welcher aufgrund des aktuellen Gesundheitszustandes des 
Beschwerdeführers weitere medizinische Abklärungen als nicht durchführbar erachtete (Stellung-
nahme vom 12. Juli 2018, IV-Akten S. 1184), indessen die Ansicht vertrat, dass die Entwicklung 
des Gesundheitszustandes seit der letzten materiell-rechtlichen Verfügung vom 26. September 


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2013 gut dokumentiert sei und sich der Gesundheitszustand sowie die sich daraus ergebende 
Arbeitsunfähigkeit erst mit dem im Frühjahr 2018 neu diagnostizierten Lungenkarzinom 
verschlechtert habe (Stellungnahmen vom 17. Oktober 2018, IV-Akten S. 1188, und vom 15. Janu-
ar 2019, IV-Akten S. 1213), hat sie das Rentenbegehren mit Verfügung vom 17. Januar 2019 
materiell abgewiesen.
Wenn der Vorinstanz bei dieser Sachlage zwar nicht der Vorwurf gemacht werden kann, dem 
Urteil des Kantonsgerichts nicht nachgelebt zu haben, so ist bis heute eine umfassende Abklärung 
des medizinischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ausgeblieben. Dies ist umso 
problematischer, als die Vorinstanz bereits anlässlich der letzten materiell-rechtlichen Verfügung 
vom 26. September 2013 auf ein neurochirurgisches Gutachten aus dem Jahr 2005 abstellte, 
weshalb das Kantonsgericht bereits in seinem Urteil 608 2017 20 vom 27. November 2017 erwo-
gen hat, dass sich die Frage stelle, ob der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Jahr 
2013 ausreichend abgeklärt worden war.
3.2.
Auch die von der Vorinstanz beim RAD eingeholten Stellungnahmen lassen eine allseitige 
medizinische Abklärung, wie vom Kantonsgericht mit Urteil 608 2017 20 vom 27. November 2017 
gefordert (E. 4d), vermissen. So hat das Kantonsgericht unter Hinweis auf die entsprechenden 
medizinischen Unterlagen festgestellt, dass sich der Beschwerdeführer nach der Operation vom 
17. Oktober 2013 nicht wie vom RAD-Arzt erwartet innert 6 bis 8 Wochen erholt habe, sondern 
aufgrund von rezidivierenden stechenden und brennenden Bauchschmerzen der ambulanten 
Schmerzsprechstunde des D.________, Universitätsklinik für Anästhesiologie und Schmerzthera-
pie, habe zugewiesen werden müssen, wo unter anderem ein myofasziales Schmerzsyndrom der 
Bauchwand bei St.n. diversen abdominellen Voroperationen diagnostiziert worden sei. Zudem 
habe sich der Beschwerdeführer am 4. Januar 2016 einer weiteren Rückenoperation unterziehen 
müssen, worauf er Lumboischialgien links entwickelt habe. Ausserdem würden in den medizini-
schen Berichten die Diagnosen einer aktivierten Facettenarthrose L5/S1 links und eines V.a. rezi-
divierende Baastrup-Interspinosalbursitis bei chronisch erosiver Osteochondrose L4/5 erwähnt.
Auf diese neu hinzugekommenen Diagnosen und Beschwerden ist der RAD mit keinem Wort 
eingegangen. Vielmehr beschränkt er sich darauf, in knappen und kaum begründeten Stellungnah-
men festzustellen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erst im Frühjahr 
2018 verschlechtert habe. Zu dem hier streitigen Zeitraum seit Januar 2016 finden sich in den 
RAD-Berichten keine aussagekräftigen medizinischen Angaben. Während Dr. med. E.________, 
Facharzt für Chirurgie, in seinem Bericht vom 12. Juli 2018 erwägt, dass weitere Abklärungen, wie 
sie vom Kantonsgericht gefordert wurden, aktuell nicht durchführbar seien (IV-Akten S. 1183 f.), 
ohne sich zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vor der Diagnose des Lungenkarzi-
noms zu äussern, stellt sich Dr. med. F.________, Fachärztin für Innere Medizin, in ihrem Bericht 
vom 17. Oktober 2018 auf den Standpunkt, dass die Entwicklung des Gesundheitszustandes vom 
26. September 2013 bis März 2018 gut dokumentiert sei und erst die neue Diagnose des Lungen-
karzinoms den Gesundheitszustand ab Anfang Februar 2018 verschlechtert habe. Bis zu diesem 
Zeitpunkt „bleiben die vorherige Beurteilung seiner rheumatologischen Leiden und die daraus 
abgeleitete Arbeitsunfähigkeit von 2013 unverändert“ (IV-Akten S. 1188). Mit dieser Beurteilung 
verkennt die RAD-Ärztin einerseits, dass der (rheumatologische) Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers schon im Jahr 2013 nicht umfassend abgeklärt worden war, da die Vorinstanz 
auf eine Begutachtung abstellte, die bereits 8 Jahre zurücklag, und seither neue gesundheitliche 
Probleme (Lumboischialgien links; aktivierte Facettenarthrose L5/S1 links sowie V.a. rezidi-
vierende Baastrup-Interspinosalbursitis bei chronisch erosiver Osteochondrose L4/5) hinzugekom-
men waren, die im Gutachten noch nicht berücksichtigt worden waren. Ausserdem trägt sie dem 


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Umstand, dass nebst den rheumatischen Beschwerden noch weitere Leiden bestehen (myofaszia-
les Schmerzsyndrom der Bauchwand bei St.n. diversen abdominellen Voroperationen; V.a. 
Verwachsungsbauch; Kompressionsneuropathie des nervus ulnaris links) keinerlei Rechnung. 
Dr. med. G.________, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, wiederum 
beschränkt sich in ihrer Stellungnahme vom 15. Januar 2019 darauf, die Berichte der Dres. med. 
E.________ und F.________ zu bestätigen, ohne eigene Ausführungen zum Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers zu machen (IV-Akten S. 1213).
Schliesslich bleiben auch die neu aufgetretenen Ellbogenbeschwerden in den RAD-Berichten 
gänzlich unerwähnt. Während das Kantonsgericht in seinem Urteil 608 2017 20 vom 27. November 
2017 feststellte, dass die beginnende Ellbogenarthrose links mit multiplen freien Gelenkkörpern 
nur eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit zur Folge gehabt habe (E. 4c), ergibt sich aus den 
seither ergänzten Akten, dass nach einer vorübergehenden deutlichen Besserung der Beweglich-
keit ab März 2017 Gefühlsstörungen am Klein- und Mittelfinger links aufgetreten sind, die auf eine 
Ulnarisläsion am Ellbogen zurückzuführen waren (Dr. med. H.________, Facharzt für Neurologie, 
Bericht vom 18. September 2017; IV-Akten S. 1121). Am 23. Februar 2018 wurde eine endoskopi-
sche Dekompression des nervus ulnarlis links durchgeführt (Operationsbericht; IV-Akten S. 1137 
f.). In der Folge wurde dem Beschwerdeführer bis 25. März 2018 eine 100-prozentige und für 
weitere 14 Tage eine 50-prozentige Arbeitsunfähigkeit attestiert (Bericht vom 23. März 2018; IV-
Akten S. 1141). 
3.3.
Daraus folgt, dass der Gesundheitszustand im vorliegend streitigen Zeitraum von Januar 
2016 bis und mit Januar 2018 nach wie vor nicht rechtsgenüglich abgeklärt ist.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, die angefochtene Verfügung vom 17. Januar 2019 aufzu-
heben und die Angelegenheit ein weiteres Mal an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die 
erforderlichen Abklärungen vornimmt und namentlich ein pluridisziplinäres Gutachten in Auftrag 
gibt, welches insbesondere die Disziplinen Rheumatologie, Viszeralmedizin und Neurologie (weite-
re Fachgebiete nach Absprache mit dem RAD) berücksichtigt.
Dabei ist festzustellen, dass sich der Beschwerdeführer durchaus in der Lage sieht, trotz des neu 
aufgetretenen Lungenkarzinoms entsprechende Untersuchungen über sich ergehen zu lassen 
(Einsprache vom 19. November 2018, IV-Akten S. 1207; Beschwerde S. 11). Unter diesen 
Umständen ist nicht nachvollziehbar, wie der RAD-Arzt, ohne zuvor mit dem Beschwerdeführer 
und/oder seinen behandelnden Ärzten Rücksprache zu nehmen, die Meinung vertreten kann, 
weitere Abklärungen seien nicht durchführbar.
4.
Es werden Gerichtskosten in der Höhe von CHF 800.- zu Lasten der Vorinstanz erhoben. Dem 
Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 800.- zurückzuerstat-
ten.
Der obsiegende Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist ange-
sichts des getätigten Aufwandes (einfacher Schriftenwechsel), der Komplexität der Angelegenheit 
sowie des dafür notwendigen Aufwandes gestützt auf die Honorarnote vom 4. Oktober 2019 auf 
CHF 2‘500.- (10 Stunden à CHF 250.-), zuzüglich der Spesen von pauschal CHF 100.- und der 
Mehrwertsteuer von CHF 200.20 (7,7 Prozent von CHF 2‘600.-), festzusetzen. Der Totalbetrag von 
CHF 2‘800.20 geht zu Lasten der Vorinstanz.


Kantonsgericht KG
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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung der Invalidenversicherungsstelle des 
Kantons Freiburg vom 17. Januar 2019 wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird zur weiteren Sachverhaltsabklärung im Sinne der Erwägungen und 
zum neuen Entscheid an die Invalidenversicherungsstelle des Kantons Freiburg zurückge-
wiesen.
II.
Es werden Gerichtskosten in der Höhe von CHF 800.- zu Lasten der Invalidenversicherungs-
stelle des Kantons Freiburg erhoben. A.________ wird der geleistete Kostenvorschuss in der 
Höhe von CHF 800.- zurückerstattet.
III.
A.________ wird zu Lasten der Invalidenversicherungsstelle des Kantons Freiburg eine 
Parteientschädigung für Honorar und Auslagen des Rechtsvertreters von CHF 2‘600.-, 
zuzüglich der Mehrwertsteuer von CHF 200.20 (7,7 Prozent von CHF 2‘600.-), ausmachend 
insgesamt CHF 2‘800.20, zugesprochen.
IV.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerde-
schrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe 
angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht 
die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene 
Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesge-
richt ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 15. Oktober 2019/dki
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin: