fr_gerichte · 602 2021 51 · 2021-11-22 · de

Urteil des II. Verwaltungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Forstwesen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
602 2021 51
602 2021 61
Urteil vom 22. November 2021
II. Verwaltungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Christian Pfammatter 
Richter:
Johannes Frölicher, Yann Hofmann
Gerichtsschreiber:
Mischa Poffet 
Parteien
A.________, Beschwerdeführer,
B.________, Beschwerdeführerin,
gegen
AMT FÜR WALD UND NATUR, Vorinstanz,
C.________, Beschwerdegegner
Gegenstand
Forstwesen – Nachteilige Nutzung des Waldes, Betrieb Langlaufloipe
Beschwerden vom 4. Februar 2021 (602 2021 51) und 21. Februar 2021 (602 
2021 61) gegen den Entscheid vom 15. Januar 2021


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Sachverhalt
A.
Der Verein C.________ ersuchte das Amt für Wald und Natur (WNA) mit Gesuch vom 
21. Oktober 2020 nachträglich um Bewilligung der nachteiligen Nutzung des Waldes für den Betrieb 
einer Langlaufloipe, die im Gebiet D.________ im Norden auf den Grundstücken Art. eee und Art. 
fff des Grundbuchs (nachfolgend: GB) der Gemeinde G.________ sowie im Süden auf dem Grund-
stück Art. hhh GB durch Waldgebiet verläuft. Die Piste wird seit mehreren Jahren jeweils in den 
Wintermonaten betrieben.
Mit Entscheid vom 15. Januar 2021 bewilligte das WNA die nachteilige Nutzung des Waldes unter 
Auflagen und Bedingungen.
B.
Mit Eingabe vom 4. Februar 2021 und Nachtrag vom 18. Februar 2021, adressiert an die 
Vorinstanz, erhob A.________ Beschwerde gegen die Bewilligung vom 15. Januar 2021 (602 2021 
51). B.________ erklärte der Vorinstanz mit Schreiben vom 21. Februar 2021 ebenfalls Beschwerde 
gegen die Bewilligung vom 15. Januar 2021 erheben zu wollen (602 2021 61). Beide Parteien 
machen geltend, dass sie Miteigentümer des Grundstücks Art. fff GB seien und ihre Einwilligung für 
den Betrieb der Langlaufloipe, die auf ihrem Grundstück verlaufe, nie erteilt hätten. Die Vorinstanz 
überwies die Eingaben am 31. März 2021 zuständigkeitshalber dem Kantonsgericht.
In ihren Bemerkungen vom 22. Juni 2021 hält die Vorinstanz fest, sie verfüge über keine Informatio-
nen, die bestätigen oder widerlegen würden, dass eine Zustimmung der betroffenen Grundeigentü-
mer fehle. Aus forstwirtschaftlicher Sicht stehe dem Erteilen der Bewilligung nichts entgegen, sofern 
die Bedingungen erfüllt werden. Den Ausgang des Beschwerdeverfahrens überlasse die Vorinstanz 
dem Kantonsgericht.
Am 5. August 2021 vereinigte der Instruktionsrichter die beiden Beschwerdeverfahren (602 2021 51 
und 602 2021 61). Ausserdem forderte er C.________ auf, eine Stellungnahme zu den Beschwer-
den einzureichen. Der Verein liess sich nicht vernehmen.
C.
Auf die weiteren Parteivorbringen wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – im 
Rahmen der Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.
Angefochten ist ein gestützt auf Art. 31 des kantonalen Gesetzes vom 2. März 1999 über den Wald 
und den Schutz vor Naturereignissen (WSG; SGF 921.1) ergangener Entscheid betreffend Bewilli-
gung einer nachteiligen Nutzung des Waldes. Das Kantonsgericht ist gestützt auf Art. 114 Abs. 2 
lit. a des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 
SGF 150.1) in Verbindung mit Art. 76 Abs. 2 WSG zur Behandlung der Beschwerde zuständig. Die 
Beschwerdeführer sind als Gesamteigentümer des Grundstücks Art. fff GB besonders berührt und 
haben ein schutzwürdiges Interesse an der Überprüfung der angefochtenen Bewilligung (Art. 76 lit. 
a VRG). Die Beschwerdefrist wurde eingehalten (Art. 79 Abs. 2 und Art. 28 Abs. 2 VRG) und der 


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Kostenvorschuss rechtzeitig bezahlt (Art. 128 Abs. 2 und 3 VRG). Auf die beiden Beschwerden ist 
einzutreten.
2.
Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Unrecht die nachteilige Nutzung des Waldes und damit den 
Betrieb der Langlaufloipe im streitbetroffenen Gebiet bewilligte.
2.1.
Art. 16 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald (WaG; SR 921.0) 
erklärt Nutzungen, welche keine Rodung im Sinne von Art. 4 darstellen, jedoch die Funktionen oder 
die Bewirtschaftung des Waldes gefährden oder beeinträchtigen, für unzulässig. Rechte an solchen 
Nutzungen sind abzulösen, wenn nötig durch Enteignung. Die Kantone erlassen die erforderlichen 
Bestimmungen. Gemäss Art. 16 Abs. 2 WaG können die zuständigen Behörden aus wichtigen Grün-
den solche Nutzungen unter Auflagen und Bedingungen bewilligen. So sieht auch das kantonale 
Recht vor, dass das Amt nachteilige Nutzungen und Anlagen, die keine Rodung darstellen, aber die 
Waldfunktionen gefährden oder beeinträchtigen, unter Auflagen und Bedingungen bewilligen kann 
(Art. 31 WSG).
Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (RPG; 
SR 700) dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert 
werden. Während Ausnahmen innerhalb der Bauzonen durch das kantonale Recht geregelt werden 
(Art. 23 RPG), sind für Ausnahmen ausserhalb der Bauzone die Voraussetzungen gemäss Art. 24 
RPG einschlägig. Nach dieser Bestimmung können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anla-
gen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Stand-
ort ausserhalb der Bauzonen erfordert (lit. a) und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen 
(lit. b).
Art. 135 Abs. 1 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes vom 2. Dezember 2008 (RPBG; 
SGF 710.1) sieht vor, dass für alle auf Dauer angelegten Bauten und Anlagen, die in bestimmter 
fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsord-
nung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung 
belasten oder die Umwelt beeinträchtigen, eine Bewilligung erforderlich ist. Für Bauvorhaben im 
ordentlichen Verfahren erteilt die Oberamtsperson die Baubewilligung, für diejenigen geringfügiger 
Bedeutung im vereinfachten Verfahren der Gemeinderat (Art. 139 Abs. 1 RPBG). Zuständig für die 
Erteilung einer Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 24 RPG ist im Kanton Freiburg gemäss 
Art. 136 RPBG die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion (RUBD).
Die für die Raumplanung und Baubewilligung zuständigen Behörden sorgen dafür, dass die Verfah-
renskoordination sichergestellt ist (Art. 7 Abs. 1 RPBG; vgl. Art. 25a RPG).
2.2.
Die Beschwerdeführer wehren sich gegen die Erteilung der Bewilligung, weil sie angeblich 
einer nachteiligen Nutzung des Waldes bzw. dem Betrieb einer Langlaufloipe auf ihrem Grundstück 
nie zugestimmt hätten. Im angefochtenen Entscheid hält die Vorinstanz fest, das Einverständnis der 
Waldeigentümer werde vorausgesetzt und sei ausdrücklich Sache des Gesuchstellers (Ziff. 2 des 
Dispositivs); in ihren Bemerkungen hielt sie fest, über keine Informationen betreffend eine etwaige 
Zustimmung der Beschwerdeführer zu verfügen. Der Beschwerdegegner liess sich nicht vernehmen.
Das kantonale Waldgesetz und sein Ausführungsreglement schweigen sich über die Anforderungen 
an ein Gesuch zur nachteiligen Nutzung des Waldes aus. Im Baubewilligungsverfahren verweist 
Art. 89 Abs. 4 des kantonalen Ausführungsreglements vom 1. Dezember 2009 zum Raumplanungs- 


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und Baugesetz (RPBR; SGF 710.11) auf die Richtlinien der RUBD. In diesen Richtlinien für Baube-
willigungsgesuche wird festgehalten, dass wenn der Grundeigentümer oder die Grundeigentümerin 
eine Drittperson ist, sie das Bewilligungsgesuch ebenfalls zu unterzeichnen hat; Art. 140 Abs. 4 
RPBG bleibt vorbehalten (S. 11). Im Kanton Bern ergibt sich das Unterschriftenerfordernis der 
Grundeigentümerschaft unmittelbar aus dem Gesetz (vgl. Art. 10 Abs. 2 des Berner Dekrets vom 
22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren [BewD; BSG 725.1]). Die dazu ergangene Lehre 
hält fest, dass es sich dabei nicht um eine blosse Ordnungsvorschrift handelt: Fehlt die Zustimmung 
der Grundeigentümerschaft oder fällt sie während des Verfahrens weg, ist auf das Gesuch mangels 
schutzwürdigen Interesses der gesuchstellenden Partei in der Regel nicht einzutreten. Ein eigenes 
schutzwürdiges Interesse vermag die gesuchstellende Person trotz fehlender Einwilligung der 
Grundeigentümerschaft etwa dann geltend zu machen, wenn sie ein Enteignungsrecht am 
Baugrundstück besitzt oder beansprucht (vgl. zum Ganzen ZAUGG/LUDWIG, in Kommentar zum 
Baugesetz des Kantons Bern vom 9. Juni 1985, 5. Aufl. 2020, Art. 34 und 34a N. 10 mit Hinweisen). 
Das Kantonsgericht hat bereits festgehalten, dass es sich beim Unterschriftserfordernis im Baube-
willigungsverfahren des Kantons Freiburg um eine Gültigkeitsvorschrift handelt (vgl. Urteil KG FR 
602 2010 68 vom 15. März 2012 E. 2; zuletzt Urteil KG FR 602 2021 25 vom 21. Juni 2021; siehe 
aber Urteil BGer 1P.447/2002 vom 27. Januar 2003 E. 3; FZR 2006 S. 11 ff.).
2.3.
Zwar ist das Betreten von Wald und Weide in ortsüblichem Umfange jedermann gestattet, 
soweit nicht im Interesse der Kulturen seitens der zuständigen Behörde einzelne bestimmt umgrenz-
te Verbote erlassen werden (Art. 699 Abs. 1 ZGB). Der Betrieb einer Langlaufloipe sprengt jedoch 
das auf das "Betreten" beschränkte Zutrittsrecht, handelt es sich doch vorliegend (bei einer maschi-
nell präparierten Piste mit einer Breite von vier Metern) um eine massenmässige Sportausübung 
(vgl. REY/STREBEL, in BSK ZGB II, 6. Aufl. 2019, Art. 699 N. 14 und 18 mit Verweis auf TOLLER-
SCHWARZ, Die Inanspruchnahme von Grundstücken für die Ausübung des Skisports, 1982, S. 37). 
Eine solche bedarf der Einwilligung des Waldeigentümers. Entsprechend rechtfertigt es sich, vorlie-
gend den für das Baubewilligungsverfahren etablierten Grundsatz, wonach das Bewilligungsgesuch 
von der Grundeigentümerschaft zu unterzeichnen bzw. deren Zustimmung zum Bauvorhaben durch 
den Gesuchsteller nachzuweisen ist, heranzuziehen.
Der blosse (unbelegte) Hinweis des Beschwerdegegners im vorinstanzlichen Verfahren, die betrof-
fenen Grundeigentümer seien angefragt worden und hätten eine positive Antwort erteilt, genügt als 
Zustimmungsnachweis nicht. Der Beschwerdegegner unterliess es sodann auch im Verfahren vor 
Kantonsgericht, zur Frage der fehlenden Einwilligung der betroffenen Grundeigentümer Stellung zu 
nehmen. Aufgrund der glaubhaften Aussage der Beschwerdeführer, ihre Zustimmung nie erteilt zu 
haben, der Bemerkungen der Vorinstanz, wonach diese über keine weiteren Informationen betref-
fend allfällige Einwilligungen verfüge, und des Schweigens des Beschwerdegegners im vorliegen-
den Verfahren ist davon auszugehen, dass die Zustimmung der Grundeigentümerschaft im Zeit-
punkt der Einreichung des Gesuchs nicht vorlag. Damit fehlte es dem Beschwerdegegner an einem 
schutzwürdigen, aktuellen und praktischen Interesse, das zur Einleitung eines Verwaltungsverfah-
rens erforderlich ist, und war sein Bewilligungsgesuch unvollständig dokumentiert. So oder anders 
hätte die Vorinstanz bei dieser Ausgangslage die Bewilligung nicht erteilen dürfen. Daran ändert 
auch Ziffer 2 des Entscheiddispositivs nichts, wonach das Einverständnis der Grundeigentümer 
Sache des Gesuchstellers sei: Indem die Vorinstanz die Zustimmung der Grundeigentümerschaft 
als "vorausgesetzt" bezeichnet, erkennt sie selbst deren Notwendigkeit für die Erteilung der Bewilli-
gung. Prüft sie die diesbezüglichen Verhältnisse nicht weiter, verletzt sie ihre Abklärungspflicht. Die 
Vorinstanz schaffte unnötigen Verwaltungsaufwand, der nicht angefallen wäre, hätte sie die betrof-


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fenen Grundeigentümer zur Stellungnahme gebeten bzw. auf das Einreichen einer schriftlichen 
Zustimmung durch den Beschwerdegegner beharrt.
Eine andere Betrachtungsweise würde sich allenfalls aufdrängen, wenn es sich um eine im Rahmen 
eines Wiederherstellungs- bzw. nachträglichen Baubewilligungsverfahrens zu beurteilende feste 
Baute handelte, die im Übrigen dem materiellen Recht entspricht (vgl. das bereits zitierte Urteil BGer 
1P.447/2002 vom 27. Januar 2003 sowie FZR 2006 S. 11 ff.). Vorliegend wurde indes einzig geprüft, 
ob die betriebene Piste mit dem Waldrecht übereinstimmt; insbesondere baupolizeiliche und raum-
planerische Aspekte wurden nicht in die Prüfung einbezogen (dazu sogleich E. 2.4). Entsprechend 
kann zum jetzigen Stand nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, die Langlaufloipe sei in 
sämtlichen Punkten rechtskonform.
2.4.
Des Weiteren erscheint äusserst zweifelhaft, ob die Vorinstanz die ersuchte Bewilligung für 
eine nachteilige Nutzung des Waldes überhaupt ausserhalb eines – koordinierten – Baubewilli-
gungsverfahrens hätte erteilen dürfen. Der Baubewilligungspflicht unterstehen nicht nur Bauten im 
klassischen Sinne: Nach der Rechtsprechung handelt es sich bei "Bauten und Anlagen" im Sinne 
von Art. 22 Abs. 1 RPG um künstlich geschaffene und auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in 
fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsord-
nung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung 
belasten oder die Umwelt beeinträchtigen. Die Baubewilligungspflicht soll der Behörde ermöglichen, 
das Bauprojekt in Bezug auf seine räumlichen Folgen vor seiner Ausführung auf die Übereinstim-
mung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu 
überprüfen. Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baube-
willigungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung des Vorhabens im Allge-
meinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, 
dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. 
Gewisse Vorhaben können sodann wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven 
Anlage baubewilligungspflichtig sein (zum Ganzen BGE 119 Ib 222 E. 3a; Urteil BGer 1C_3/2010 
vom 1. Juli 2010 E. 2.1). So hatte das Kantonsgericht in seiner jüngeren Rechtsprechung die Recht-
mässigkeit einer Mountainbike-Piste im Wald zu beurteilen, die – nebst der Bewilligung zur nachtei-
ligen Nutzung des Waldes – einer Sonderbewilligung der RUBD sowie einer Baubewilligung des 
Oberamts bedurfte (vgl. Urteil KG FR 602 2019 110 vom 8. Juni 2020). Nach der bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung untersteht etwa die Benützung eines Landstücks als Hängegleiterlandeplatz 
oder eines Gewässers für den Wasserskisport aufgrund der Auswirkungen auf die raumplanerische 
Nutzungsordnung der Baubewilligungspflicht (BGE 119 Ib 222 E. 3; 114 Ib 81 E. 3, in dem das 
Bundesgericht zudem darauf hinweist, dass eine Bewilligungspflicht nach Art. 22 und 24 RPG auch 
dann besteht, wenn die Einrichtung nicht das ganze Jahr über besteht).
Betreffend die Langlaufloipe stellte die Vorinstanz fest, dass diese mit einem Pistenfahrzeug präpa-
riert werde und eine Breite von 4 m aufweise; der Betrieb dauere in der Regel von Dezember bis 
März. Aufgrund ihrer potentiellen Auswirkungen auf Raum, Umwelt und Erschliessung erscheint es 
daher angezeigt – sofern noch nicht geschehen – die Langlaufloipe im Rahmen eines koordinierten 
Baubewilligungsverfahrens einer umfassenden Prüfung zu unterziehen, weshalb der vorliegende 
Entscheid den zuständigen Amtsstellen eröffnet wird.
3.
Im Ergebnis sind die Beschwerden gutzuheissen und ist der angefochtene Entscheid aufzuheben. 
Der Beschwerdegegner liess sich vor Kantonsgericht nicht vernehmen, obschon er im vorinstanzli-


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chen Verfahren sinngemäss behauptete, die erforderlichen Einwilligungen der Grundeigentümer-
schaft würden vorliegen. Mit einer Stellungnahme hätte er massgeblich zur Klärung des Sachver-
halts beitragen können. Daher sind die Gerichtskosten in Anwendung von Art. 131 VRG in Verbin-
dung mit Art. 1 und 2 des Tarifs vom 17. Dezember 1991 der Verfahrenskosten und Entschädigun-
gen in der Verwaltungsjustiz (Tarif VJ; SGF 150.12) auf CHF 1'000.- festzusetzen und zu drei Vier-
teln dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 131 VRG). Der Staat kann vorliegend nicht zur Leis-
tung von Gerichtskosten verpflichtet werden (Art. 133 VRG). Die von den Beschwerdeführern geleis-
teten Kostenvorschüsse von je CHF 1'000.- sind ihnen zurückzuerstatten.
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerden (602 2021 51 und 602 2021 61) werden gutgeheissen und der Entscheid 
des Amtes für Wald und Natur vom 15. Januar 2021 wird aufgehoben.
II.
Die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 1'000.- werden zu drei Vierteln, ausmachend 
CHF 750.-, dem Beschwerdegegner auferlegt. Die geleisteten Kostenvorschüsse von je 
CHF 1'000.- sind den Beschwerdeführern zurückzuerstatten.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab Zustellung Beschwerde beim Bundesgericht 
eingereicht werden. Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die 
Einsprache an die Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides 
angefochten wird (Art. 148 VRG).
Freiburg, 22. November 2021/mpo
Der Präsident: 
Der Gerichtsschreiber: