fr_gerichte · 502 2018 214 · 2018-09-28 · de

Urteil der Strafkammer des Kantonsgerichts | Strafrecht

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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www.fr.ch/tc
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Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
502 2018 214
Urteil vom 28. September 2018
Strafkammer
Besetzung
Präsident:
Hubert Bugnon
Richter:
Jérôme Delabays, Sandra Wohlhauser
Gerichtsschreiberin:
Valérie Iten
Partei
A.________, Beschwerdeführerin
Gegenstand
Einsprache gegen einen Strafbefehl – unentschuldigtes Fernbleiben 
(Art. 356 Abs. 4 StPO)
Beschwerden gegen die Verfügung des Polizeirichters des Sense-
bezirks vom 14. August 2018
Kantonsgericht KG
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erwägend,
dass A.________, geboren 1951, mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft vom 28. März 2018 
wegen Übertretung des Bundesgesetzes über die Personenbeförderung zu einer Busse von 
CHF 100.-, zuzüglich Kosten von CHF 125.-, verurteilt wurde;
dass sie dagegen Einsprache erhoben hat;
dass sie mit Vorladung vom 5. Juni 2018 (in deutscher und französischer Sprache) zur Sitzung des 
Polizeirichters des Sensebezirks (nachfolgend der Polizeirichter) vom 14. August 2018 vorgeladen 
wurde, wobei ihr die Vorladung am 9. Juni 2018 zugestellt wurde;
dass aus der Vorladung (in beiden Sprachen) hervorgeht, dass die Einsprache als zurückgezogen 
gilt, wenn die Einsprache erhebende Person der Verhandlung unentschuldigt fernbleibt und sie 
sich auch nicht vertreten lässt;
dass A.________ am 14. August 2018 unentschuldigt nicht erschienen ist, so dass der 
Polizeirichter am selben Tag verfügt hat, dass die Einsprache als zurückgezogen gilt und der 
Strafbefehl vom 28. März 2018 somit die Wirkung eines rechtskräftigen Urteils erlangt; 
dass die Verfügung am 18. August 2018 zugestellt wurde;
dass beim Polizeirichter am 20. August 2018, 21. August 2018, 3. September 2018 und 
11. September 2018 Schreiben, Zeitungsartikel und Artzeugnisse von A.________ eingegangen 
sind;
dass der Polizeirichter diese Unterlagen der Strafkammer zukommen liess;
dass daraus entnommen werden kann, dass A.________ nicht einverstanden ist, dass sie schuldig 
gesprochen wurde und eine Busse bezahlen muss;
dass sie hingegen nicht ausführt, weshalb sie der Sitzung vom 14. August 2018 unentschuldigt 
ferngeblieben ist, bzw. inwiefern die Verfügung des Polizeirichters vom 14. August 2018 fehlerhaft 
sein soll;
dass auf die Beschwerden somit mangels Begründung nicht einzutreten ist (Art. 396 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 385 Abs. 1 StPO);
dass selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre, diese aus folgenden Gründen abgewiesen 
werden müsste;
dass gemäss Art. 356 Abs. 4 StPO die Einsprache als zurückgezogen gilt, wenn die Einsprache 
erhebende Person der Hauptverhandlung unentschuldigt fernbleibt und sich auch nicht vertreten 
lässt;
dass A.________ zwar erklärt und belegt, dass sie gesundheitliche Probleme hat, sie jedoch nicht 
angibt, dass diese sie gehindert hätten, am 14. August 2018 zu erscheinen oder zumindest vorher 
dem Polizeirichter mitzuteilen, dass sie allenfalls verhindert wäre;
dass die Vorladung überdies auch in französischer Sprache zugestellt wurde, so dass nicht 
geltend gemacht werden kann bzw. wird, dass A.________ nicht verstanden hat, dass sie 
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persönlich an der Verhandlung anwesend sein muss, zumal ihr bereits die Staatsanwaltschaft am 
17. April 2018 auf Französisch mitgeteilt hat, dass der Polizeirichter sie vorladen werde;
dass ausnahmsweise keine Kosten erhoben werden;
Die Kammer erkennt:
I.
Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.
II.
Es werden keine Kosten erhoben.
III.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Strafsachen beim 
Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraus-
setzungen sind in den Art. 78–81 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 
17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, einzureichen.
Freiburg, 28. September 2018/swo
Der Präsident:
Die Gerichtsschreiberin: