fr_gerichte · 603 2018 105 · 2018-11-07 · de

Urteil des I. Verwaltungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Strassenverkehr und Transportwesen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
603 2018 105
Urteil vom 7. November 2018
III. Verwaltungsgerichtshof
Besetzung
Präsidentin:
Anne-Sophie Peyraud 
Richter:
Johannes Frölicher, 
Susanne Fankhauser
Gerichtsschreiberin-Praktikantin:
Alissia Gil
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin, 
gegen
KOMMISSION FÜR ADMINISTRATIVMASSNAHMEN IM STRASSEN-
VERKEHR, Vorinstanz 
Gegenstand
Strassenverkehr und Transportwesen, Führerausweisentzug infolge mittel-
schwerer Verkehrsregelverletzung
Beschwerde vom 27. Juli 2018 gegen den Entscheid vom 5. Juli 2018


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Die 1952 geborene A.________ ist seit 1990 im Besitz des Führerausweises (namentlich für 
die Kategorie B). Im automatisierten Datensystem für Administrativmassnahmen (ADMAS; vgl. 
Art. 104b des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 [SVG; 
SR 741.01] und die ADMAS-Register-Verordnung vom 18. Oktober 2000 [SR 741.55]) ist sie nicht 
verzeichnet.
Am 20. August 2017 fuhr A.________ gegen 12.10 Uhr auf der B.________ von C.________ in 
Richtung D.________. Sie bemerkte zu spät, dass der Fahrzeuglenker vor ihr (E.________) 
bremsen musste, um eine Kollision mit einem entgegenkommenden Motorfahrzeug zu vermeiden, 
welches aufgrund eines Überholmanövers auf seine Fahrspur geraten war. Bei der Auffahrkollision 
entstand am Fahrzeug (Heck) des voranfahrenden Lenkers E.________ sowie am Fahrzeug von 
A.________ (Vorderseite) Sachschaden. Eine Polizeipatrouille traf kurz nach der Kollision am 
Unfallort ein. In der Folge wurde A.________ wegen Unaufmerksamkeit, ungenügendem Abstand 
und Nichtbeherrschen des Fahrzeuges mit Unfallfolge verzeigt (vgl. Polizeirapport vom 
15. September 2017).
B.
Die Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr (KAM bzw. Vorinstanz) 
informierte A.________ mit Schreiben vom 16. Oktober 2017, dass aufgrund des Ereignisses vom 
20. August 2017 ein Administrativverfahren gegen sie eröffnet werde, und gab ihr Gelegenheit zur 
Stellungnahme. Diese bestritt mit Eingabe vom 3. November 2017 insbesondere die Vorwürfe der 
Unaufmerksamkeit und des ungenügenden Abstands. Der plötzliche Stopp des voranfahrenden 
Fahrzeuges sei weder vorhersehbar noch erforderlich gewesen. Daraufhin sistierte die KAM das 
Verfahren bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Strafurteils.
Mit Strafbefehl vom 7. Dezember 2017 verurteilte der Vizeoberamtmann des Saanebezirks 
A.________ wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Unaufmerksamkeit, ungenügender 
Abstand, Nichtbeherrschen des Fahrzeuges) nach Art. 90 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 
Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) zu einer Busse von CHF 300.-. Der 
Strafbefehl erwuchs, nachdem A.________ ihre Einsprache zurückgezogen hatte, in Rechtskraft.
C.
Mit Verfügung vom 5. Juli 2018 entzog die KAM A.________ den Führerausweis für die 
Dauer von einem Monat. Zur Begründung verwies sie insbesondere auf den Strafbefehl vom 
7. Dezember 2017 sowie auf die gesetzliche Mindestentzugsdauer bei einer mittelschweren Wider-
handlung gegen Strassenverkehrsvorschriften.
D.
Mit Eingaben vom 27. Juli und 9. August 2018 erhebt A.________ Beschwerde beim 
Kantonsgericht. Sie beantragt sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und von 
einem Entzug des Führerausweises sei abzusehen. Der dem Strafbefehl zugrunde gelegte Sach-
verhalt sei unrichtig. Zudem sei nicht berücksichtig worden, dass sie seit 30 Jahren unfallfrei fahre 
und auf den Führerausweis angewiesen sei, um ihren gemeinnützigen Tätigkeiten nachzugehen.
E.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 17. September 2018, die 
Beschwerde sei abzuweisen.
F.
Auf die weiteren Parteivorbringen und die eingereichten Unterlagen wird – soweit für die 
Entscheidfindung erforderlich – im Rahmen der Erwägungen eingegangen.


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Erwägungen
1.
1.1.
Das Kantonsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde zuständig (Art. 12 des kantonalen 
Gesetzes vom 12. November 1981 zur Ausführung der Bundesgesetzgebung über den Strassen-
verkehr [AGSVG; SGF 781.1] in Verbindung mit Art. 114 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes 
vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Die Beschwerdeführerin 
ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 76 VRG). Die Beschwerde wurde fristgerecht 
erhoben und entspricht aufgrund der Beschwerdeverbesserung (knapp) den formellen Anforde-
rungen (vgl. Art. 79 Abs. 1 i.V.m. Art. 30; Art. 80 f. VRG). Da auch der Kostenvorschuss (Art. 128 
VRG) rechtzeitig geleistet wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2.
Mit der Beschwerde an das Kantonsgericht können die Verletzung des Rechts einschliess-
lich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollständige 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. Die Rüge der Unangemessenheit 
ist vorliegend ausgeschlossen (vgl. Art. 77 f. VRG).
2.
2.1.
Nach der Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Fest-
stellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid 
zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, 
sowie wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 
Rechtsfragen abgeklärt hat (vgl. BGE 137 I 363 E. 2.3.2 S. 368; 136 II 447 E. 3.1; Urteil KG FR 
603 2017 58 vom 7. April 2017 E. 5.b mit Hinweisen). Die Verwaltungsbehörde ist unter bestim-
mten Umständen auch an die sachverhaltlichen Feststellungen des Strafentscheids gebunden, der 
im Strafbefehlsverfahren ergangen ist, selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeibericht 
beruht. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Betroffene weiss oder wissen muss, dass neben 
dem Strafverfahren ein Administrativverfahren eröffnet wird. Nach dem Grundsatz von Treu und 
Glauben muss der Betroffene allfällige Verteidigungsrechte und Beweisanträge im Strafverfahren 
vorbringen und dort die nötigen Rechtsmittel ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a; 
Urteile BGer 1C_539/2016 vom 20. Februar 2017 E. 2.2; 1C_476/2014 vom 29. Mai 2015 E. 2.3; je 
mit Hinweisen).
Anders als bei der tatsächlichen Würdigung des Sachverhaltes ist die Verwaltungsbehörde bei der 
rechtlichen Würdigung frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von 
Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er die Beschuldigten persönlich einver-
nommen hat (BGE 136 II 447 E. 3.1).
2.2.
Der Polizeirapport, auf den sich der Strafbefehl stützt, beruht im Wesentlichen auf den 
Aussagen von E.________ und den Feststellungen der Polizei, die kurz nach der Kollision am 
Unfallort eintraf, sowie einem Fotoprotokoll. Die Beschwerdeführerin hatte von ihrem Recht, die 
Aussage zu verweigern, Gebrauch gemacht. 
Die Beschwerdeführerin wurde von der Vorinstanz mit Schreiben vom 16. Oktober 2017 darauf 
hingewiesen, dass neben dem Strafverfahren ein Administrativverfahren eröffnet werde und sie 
ihre Verteidigungsrechte im Strafverfahren wahrzunehmen habe, da die Administrativmass-
nahmenbehörde nicht von den Tatsachenfeststellungen im rechtskräftigen Strafurteil abweichen 


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dürfe. Am 8. November 2017 sistierte die Vorinstanz das Verfahren bis zum Vorliegen eines 
rechtskräftigen Strafurteils und erneuerte den Hinweis betreffend Pflicht zur Wahrnehmung der 
Verteidigungsrechte im Strafverfahren. Die Beschwerdeführerin hat in der Folge zwar gegen den 
Strafbefehl vom 7. Dezember 2017 Einsprache erhoben, diese dann aber zurückgezogen, weshalb 
der Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen ist. 
Demnach ist die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 5. Juli 2018 zu Recht vom Sachverhalt ausge-
gangen, der auch dem rechtskräftigen Strafbefehl vom 7. Dezember 2017 zugrunde gelegt wurde. 
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, der Unfallhergang sei im Polizeirapport und im 
Strafbefehl nicht zutreffend wiedergegeben worden, insbesondere wäre das Bremsmanöver von 
E.________ gar nicht erforderlich gewesen, ist festzuhalten, dass diese Rüge im Strafverfahren 
hätte vorgebracht werden müssen. Im vorliegenden Verfahren kann darauf nicht mehr einge-
gangen werden.
3.
3.1.
Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Fahrzeugführer das Fahrzeug ständig so beherr-
schen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der 
Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 
13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). 
Gegenüber allen Strassenbenützern ist ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim 
Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinander fahren (Art. 34 Abs. 4 SVG). Ein 
ausreichender Abstand beim Hintereinanderfahren ist gemäss Art. 12 Abs. 1 VRV dann gewahrt, 
wenn der Fahrzeugführer auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs 
rechtzeitig halten kann. Brüskes Bremsen und Halten sind nur gestattet, wenn kein Fahrzeug folgt 
und im Notfall (Art. 12 Abs. 2 VRV).
3.2.
Aus den Akten ergibt sich, dass der Lenker des der Beschwerdeführerin voranfahrenden 
Fahrzeugs unvermittelt bremsen musste, um eine Kollision zu vermeiden, weil ein ihm entgegen-
kommendes Motorfahrzeug einen Fahrradfahrer überholte und dabei auf die Gegenfahrbahn 
geraten ist (ein nicht erforderliches resp. unzulässiges Bremsmanöver wurde nicht festgestellt). Die 
Beschwerdeführerin konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, weshalb es zum Auffahrunfall kam. 
Die Beschwerdeführerin ist demnach ihrer Pflicht, ihre Aufmerksamkeit der Strasse und dem 
Verkehr zuzuwenden sowie ausreichenden Abstand zu wahren, um bei überraschendem Bremsen 
des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten zu können, nicht nachgekommen. Damit hat sie 
die Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV und Art. 34 
Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 VRV verletzt. 
4.
Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, 
bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) 
ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausge-
sprochen.
4.1.
Das Gesetz unterscheidet im Zusammenhang mit dem administrativen Führerausweis-
entzug zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Wider-
handlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von 
Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft, sofern ihn dabei nur ein 


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leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen eine geringe Gefahr und ein leichtes 
Verschulden kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, 
wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in 
Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung stellt einen Auffangtat-
bestand dar; sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle 
qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind. Ist die Gefährdung 
gering, aber das Verschulden hoch, oder umgekehrt die Gefährdung hoch und das Verschulden 
gering, liegt eine mittelschwere Widerhandlung vor (Urteil BGer 1C_746/2013 vom 12. Dezember 
2013 E. 2.3). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr 
für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer 
(Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer 
konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Ob eine solche 
vorliegt, hängt von den jeweiligen Verhältnissen des Einzelfalles ab (BGE 135 II 138 E. 2.2.2 f.; 
131 IV 133 E. 3.2).
4.2.
Auffahrunfälle können insbesondere bei den Insassen des voranfahrenden Fahrzeugs zu 
schweren Verletzungen mit gravierenden gesundheitlichen Folgen führen (BGE 135 II 138 E. 2.3 
mit Hinweisen). Daher kann die von fehlbaren Fahrzeuglenkern bei Auffahrunfällen geschaffene 
Gefahr für die Sicherheit anderer grundsätzlich nicht mehr als leicht eingestuft werden (WEISSEN-
BERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 2. Aufl. 2015, Art. 16b N. 10). Nach der Recht-
sprechung liegt bei relativ heftigen Auffahrunfällen auch ohne Personenschaden in der Regel ein 
mittelschwerer Fall (mit konkreter Gefährdung des Unfallgegners) vor (Urteil BGer 1C_575/2012 
vom 5. Juli 2013 E. 3.3 mit Hinweisen).
4.3.
Bei dem von der Beschwerdeführerin verursachten Auffahrunfall entstand zwar kein 
Personenschaden, aber ein erheblicher Sachschaden, wie die Fotodokumentation zeigt. Es muss 
deshalb von einem relativ heftigen Aufprall ausgegangen werden, was die Annahme eines leichten 
Falls im Sinne von Art. 16a SVG ausschliesst. Die Vorinstanz hat deshalb zu Recht auf einen 
mittelschweren Fall geschlossen. 
5.
5.1.
Nach einer mittelschweren Widerhandlung ist der Führerausweis gemäss Art. 16b Abs. 2 
lit. a SVG für mindestens einen Monat zu entziehen.
Bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu 
berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leu-
mund als Motorfahrzeugfahrer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen 
(Art. 16 Abs. 3 SVG). Alle Umstände sind gesamthaft zu würdigen, und es ist im Einzelfall die 
Entzugsdauer so festzusetzen, dass die mit der Massnahme beabsichtigte erzieherische und 
präventive Wirkung am besten erreicht wird. Dabei steht den kantonalen Behörden ein weiter 
Spielraum des Ermessens zu (BGE 128 II 173 E. 4b). Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht 
unterschritten werden (BGE 132 II 234 E. 2.3).
5.2.
Indem die Vorinstanz lediglich die Mindestentzugsdauer von einem Monat verfügt hat, hat 
sie die zugunsten der Beschwerdeführerin sprechenden Umstände (insbesondere ihren Leumund 
als Motorfahrzeugfahrerin) soweit zulässig berücksichtigt. Aus dem Vorbringen, sie sei für ihre 
gemeinnützige Arbeit auf den Führerausweis angewiesen, kann die Beschwerdeführerin daher 
nichts zu ihren Gunsten ableiten, darf doch selbst bei einem Berufschauffeur die Mindestentzugs-
dauer nicht unterschritten werden (vgl. BGE 135 II 138 E. 2.4 mit Hinweis). 


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6.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Entscheid der Vorinstanz, der Beschwerdeführerin 
den Führerausweis für die Dauer von einem Monat zu entziehen, rechtens ist. Die gegen die 
Verfügung vom 5. Juli 2018 erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist deshalb 
abzuweisen.
7.
Die Verfahrenskosten, die auf CHF 600.- festgelegt werden, sind dem Verfahrensausgang entspre-
chend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss zu 
verrechnen (Art. 131 Abs. 1 VRG; Art. 1 und 2 des kantonalen Tarifs vom 17. Dezember 1991 der 
Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz; TarifVJ; SGF 150.12).
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
II.
Die Gerichtskosten von CHF 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab Zustellung Beschwerde beim Bundesgericht 
eingereicht werden.
Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die Einsprache an die 
Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird 
(Art. 148 VRG).
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