fr_gerichte · 605 2018 4 · 2018-10-17 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Militärversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00
tribunalcantonal@fr.ch
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2018 4
Urteil vom 17. Oktober 2018
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richter:
Susanne Fankhauser
Marc Sugnaux 
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf 
Parteien
A.________, Beschwerdeführer, 
gegen
SUVA, Vorinstanz
Gegenstand
Militärversicherung – Zahnschaden, Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit
Beschwerde vom 28. Dezember 2017 gegen den Einspracheentscheid vom 
28. November 2017


Kantonsgericht KG
Seite 2 von 6
Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1995, wohnhaft in B.________, trat am 9. März 2015 in die Rekruten-
schule ein. Am 12. Mai 2015 biss er während eines Tests auf einen Metallkugelschreiber, wobei 
ein Stück vom Zahn 36 abgeschlagen wurde.
Mit Verfügung vom 4. August 2015, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 28. November 2017, 
verneinte die Suva, Abteilung Militärversicherung (nachfolgend: Suva MV) ihre Leistungspflicht, da 
nicht von einem Unfall auszugehen sei. Es fehle an der Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors.
B.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhebt A.________ am 28. Dezember 2017 
Beschwerde bei der Suva MV, welche diese zuständigkeitshalber am 9. Januar 2018 an das 
Kantonsgericht Freiburg weiterleitet, und beantragt implizit, die Leistungspflicht der Suva MV sei zu 
bejahen. Zur Begründung erläutert er erneut die Umstände des Tests. 
Die Suva MV bestätigt in ihren Bemerkungen vom 5. Februar 2018 ihre Ausführungen im 
Einspracheentscheid und beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 28. Dezember 2017 gegen den Einspracheentscheid der Suva MV vom 
28. November 2017 ist fristgerecht eingereicht und von der Vorinstanz an die sachlich und örtlich 
zuständige Beschwerdeinstanz weitergeleitet worden (vgl. Art. 58 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1], 
welches hier aufgrund von Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über die Militär-
versicherung [MVG; SR 833.1] zur Anwendung kommt). Der Beschwerdeführer hat ein schutz-
würdiges Interesse, dass das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die Suva 
MV für den Zahnschaden leistungspflichtig ist.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1.
Gemäss Art. 4 Abs. 1 MVG haftet die Militärversicherung nach den Bestimmungen des 
Gesetzes für alle Schädigungen der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit des 
Versicherten und für die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen solcher Schädigungen.
Entsprechend der Regelung von Art. 18a MVG richtet sich bei Zahnschäden die Leistungspflicht 
der Militärversicherung nach Art. 31 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die 
Krankenversicherung (Abs. 1). Zudem übernimmt die Militärversicherung die Kosten zahnärztlicher 
Behandlungen, die durch einen Unfall (Art. 4 ATSG) während des Dienstes bedingt sind (Abs. 2).
2.2.
Gemäss Art. 4 ATSG gilt als Unfall die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirk-
ung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat. Mit 
dieser Umschreibung des Unfalls wurde vom Gesetzgeber keine neue Definition des Unfalls vorge-


Kantonsgericht KG
Seite 3 von 6
nommen, weshalb die bisherige Rechtsprechung weiterhin ihre Gültigkeit hat (KIESER, ATSG-
Kommentar, 3. Auflage 2015, Rz. 13 zu Art. 4).
2.3.
Nach der Definition des Unfalls bezieht sich das Begriffsmerkmal des ungewöhnlichen äus-
seren Faktors nicht auf die Wirkung des äusseren Faktors, sondern nur auf diesen selber. Ohne 
Belang für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit ist somit, dass der äussere Faktor allenfalls schwer-
wiegende, unerwartete Folgen nach sich zieht (BGE 112 V 201 E. 1). Der äussere Faktor ist unge-
wöhnlich, wenn er den Rahmen des im jeweiligen Lebensbereich Alltäglichen oder Üblichen über-
schreitet, was sich im Einzelfall beurteilt, wobei grundsätzlich einzig die objektiven Umstände in 
Betracht fallen (BGE 129 V 402 E. 2.1; 121 V 35 E. 1a, jeweils mit Hinweisen).
Der äussere Faktor ist zentrales Begriffscharakteristikum eines jeden Unfallereignisses; er ist 
Gegenstück zur – den Krankheitsbegriff konstituierenden – inneren Ursache. Die Bezeichnung der 
massgebenden Genese wird aber erst durch die weiter erforderliche Ungewöhnlichkeit des äus-
seren Faktors ermöglicht. Die meisten Krankheiten beruhen auf einer Wechselwirkung von inneren 
und äusseren Faktoren; oft ist die letztlich pathogene innere Ursache ihrerseits ohne Umwelt-
einflüsse nicht denkbar. Das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit wurde entwickelt, um die "tau-
sendfältigen kleinen und kleinsten Insulte des täglichen Lebens, die als solche gänzlich unkontrol-
lierbar sind und deshalb nur beim Hinzutreten von etwas Besonderem Berücksichtigung finden 
sollen", aus dem Unfallbegriff auszuscheiden. Das Merkmal des Ungewöhnlichen macht den 
alltäglichen Vorgang zum einmaligen Vorfall. Einwirkungen, die aus alltäglichen Vorgängen resul-
tieren, taugen in aller Regel nicht als Ursache einer Gesundheitsschädigung. Liegt der Grund 
somit allein im Innern des Körpers, ist Krankheit gegeben. Daran ändert die blosse Auslösung des 
Gesundheitsschadens durch einen äusseren Faktor nichts; Unfall setzt vielmehr begrifflich voraus, 
dass das exogene Element so ungewöhnlich ist, dass eine endogene Verursachung ausser 
Betracht fällt (BGE 134 V 72 E. 4.1.1 mit Hinweisen). 
Hingegen ist die Wirkung, das heisst die Natur des Gesundheitsschadens, mit Blick auf die Bedeu-
tung des Abgrenzungskriteriums im Einzelfall durchaus beachtlich. Ein gesteigertes Abgrenzungs-
bedürfnis besteht dort, wo der Gesundheitsschaden seiner Natur nach auch andere Ursachen als 
eine plötzliche schädigende Einwirkung haben kann, also keine gesicherte Zuordnung zum exoge-
nen Faktor erlaubt. Dies gilt nach der Rechtsprechung namentlich dann, wenn die Gesundheits-
schädigung erfahrungsgemäss auch als alleinige Folge von Krankheit, insbesondere von vorbe-
standenen degenerativen Veränderungen eines Körperteils, innerhalb eines durchaus normalen 
Geschehensablaufs auftreten kann. In solchen Fällen muss die unmittelbare Ursache der Schädi-
gung unter besonders "sinnfälligen" Umständen gesetzt worden sein. Somit wird eine Einwirkung 
ohne offensichtliche Schadensneigung erst durch das Hinzukommen eines zusätzlichen Ereignis-
ses zum ungewöhnlichen äusseren Faktor. Es bedarf – neben den üblichen auf den Körper 
einwirkenden Kräften – eines schadensspezifischen Zusatzgeschehens, damit ein Unfall ange-
nommen werden kann (Urteil BGer 8C_718/2009 vom 30. November 2009 mit Hinweis auf BGE 
134 V 72).
Ein Muschelschalenstück auf oder in einer Pizza ist so wenig ungewöhnlich wie Dekorationsperlen 
auf oder in einem Kuchen, ein Stein in einer gedörrten Zwetschge im „Tuttifrutti“, die mit Zunge und 
Zähnen bewusst gesuchte Figur im Dreikönigskuchen, der Stein im Kirschkuchen, der bewusst mit 
nicht entsteinten Früchten zubereitet wurde oder eine Schrotkugel im Wildbraten (Urteile EVG 
U 305/02 vom 26. Februar 2004 E. 2.3 und U 367/04 vom 18. Oktober 2005 E. 4.3; BGE 112 V 
201 E. 3 mit Beispielen). In Präzisierung der Praxis hat das Bundesgericht bezüglich des Abbre-
chens eines Zahns beim Essen eines Biskuits ("Totenbeinli“) ausgeführt, es stehe fest, dass ein 
gesunder und insoweit funktionstüchtiger Zahn dem normalen Kauakt, selbst beim Essen harter 


Kantonsgericht KG
Seite 4 von 6
Nahrung, standhält, insoweit die Belastung beabsichtigt und nicht plötzlich oder aussergewöhnlich 
war (BGE 112 V 201 E. 3; 103 V 177 E. 4b).
2.4.
Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Dieser schliesst die Beweis-
last im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Die Parteien tragen eine Beweislast 
aber insofern, als im Fall der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die 
aus dem unbewiesenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 138 V 218 E. 6 Hinweisen). Ge-
mäss Rechtsprechung und Lehre muss die Verwaltung und im Beschwerdefall der Richter einen 
Sachverhalt erst dann als gegeben ansehen, wenn sie von seiner Wirklichkeit überzeugt sind. Im 
Bereich des Sozialversicherungsrechts stützt sich der Richter – mit Ausnahme von anders lauten-
den Gesetzesbestimmungen – auf diejenigen Tatsachen, die zumindest mit dem im Sozialversi-
cherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gegeben sind. Dass 
eine Tatsache bloss eine mögliche Hypothese darstellt, genügt dementsprechend nicht. Unter 
allen möglichen Tatbestandselementen muss der Richter diejenigen berücksichtigen, die ihm als 
die wahrscheinlichsten scheinen (BGE 126 V 353 E. 5b). Ferner besteht im Sozialversicherungs-
recht kein Rechtsgrundsatz, wonach die Verwaltung oder der Richter im Zweifelsfall zugunsten des 
Versicherten zu entscheiden hätte (RKUV 1999 S. 477 E. 2b mit Hinweisen).
Zu beachten ist die Beweismaxime, wonach die sogenannten spontanen "Aussagen der ersten 
Stunde" in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst 
oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 
beeinflusst sein können. Wenn die versicherte Person ihre Darstellung im Lauf der Zeit wechselt, 
kommt den Angaben, die sie kurz nach dem Unfall gemacht hat, meistens grösseres Gewicht zu, 
als jenen, die sie nach einer Ablehnungsverfügung des Versicherers getan hat (Urteil BGer 
8C_358/2016 vom 28. September 2016 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 121 V 45). 
3.
Es ist streitig, ob die Suva MV für den gemeldeten Zahnschaden leistungspflichtig ist oder nicht.
3.1.
Der Beschwerdeführer bringt vor, während des Tests sei plötzlich unerwartet ein Kriegsfilm 
mit voller Lautstärke abgespielt worden. Durch die Schreckreaktion habe er auf den Metallkugel-
schreiber gebissen. Er habe die Umstände zu Beginn nicht als wichtig empfunden, da er davon 
ausgegangen sei, die Suva MV käme für den während dem Militärdienst erlittenen Zahnschaden 
auf.
3.2.
Beim Ereignis vom 12. Mai 2015 zog sich der Beschwerdeführer eine Fraktur der Zahn-
krone von Zahn 36 ohne Läsion des Zahnmarks zu (MV-Akte Nr. 1). Weder in der Unfallmeldung 
vom gleichen Tag (MV-Akte Nr. 3) noch im am 29. Mai 2015 ausgefüllten Fragebogen über den 
Unfallhergang gab er besondere Umstände an. Vielmehr hielt er einzig fest, bei einem Test habe 
er auf einen Metallkugelschreiber gebissen, wobei ein Zahn gebrochen bzw. ein Stück Zahn abge-
schlagen worden sei.
Demgegenüber erklärte er in einer E-Mail vom 24. Juni 2015, nachdem ihm die Suva MV zum 
ersten Mal darüber informiert hatte, dass sie ihre Leistungspflicht ablehne (MV-Akte Nr. 6), der 
Test habe unter erschwerten Bedingungen stattgefunden, mit voll aufgedrehten Boxen und mit 
laufenden Kriegsfilmen im Hintergrund. Dabei sei er, es sei gerade der Film gewechselt worden, 
bei einer lauten Explosion zusammengezuckt und habe dabei relativ fest auf den Metallschreiber 
gebissen. Er habe den Fragebogen in Eile und deshalb nicht detailliert ausgefüllt.
In seiner Einsprache vom 10. September 2015 (MV-Akte Nr. 11) gegen die leistungsverneinende 
Verfügung der Suva MV vom 4. August 2015 (MV-Akte Nr. 9) präzisierte er, er habe den Kugel-


Kantonsgericht KG
Seite 5 von 6
schreiber nicht mit Absicht zum Mund geführt, wie von der Suva MV ausgeführt. Vielmehr sei diese 
Handlung unbeabsichtigt während des Schreibens des Tests passiert, ausgelöst durch den Stress 
und vor allem durch die volle Konzentration auf diesen Test. Die plötzliche, heftige und uner-
wartete Einwirkung eines äusseren Einflusses (Kriegsfilm auf maximaler Lautstärke) während der 
Stille und der Konzentration beim Testschreiben habe bei ihm als Schreckreaktion den Biss auf 
den zuvor unbeabsichtigt zum Mund geführten Kugelschreiber ausgelöst, welcher zum Zahn-
schaden geführt habe. Diese "Beissreaktion" sei ein Schreckreflex und in keiner Weise absichtlich 
gewesen, weshalb ein Unfall vorliege.
In seiner Beschwerde vom 28. Dezember 2017 macht er geltend, nicht der gesamte Test sei unter 
"erschwerten" Bedingungen abgelaufen. Während des Tests sei es komplett still gewesen und 
jeder habe konzentriert an diesem schriftlichen Test gearbeitet. Während dieser Arbeit sei später 
unerwartet ein Kriegsfilm mit voll aufgedrehter Lautstärke abgespielt worden. Durch dieses plötz-
liche Ereignis sei er zusammengezuckt und habe sich durch die Schreckreaktion auf die Zähne 
bzw. auf den Metallschreiber gebissen. Er sei so konzentriert auf den Test gewesen, dass er zum 
Überlegen unbewusst den Schreiber an die Lippen geführt habe, jedoch nicht darauf herumge-
bissen habe. Der Test habe also unter normalen Bedingungen angefangen, die dann plötzlich 
"erschwert" worden seien.
3.3.
Der Beschwerdeführer änderte somit mehrmals seine Angaben zum Ereignis vom 12. Mai 
2015. Erst nach Kenntnisnahme der erstmaligen Leistungsablehnung durch die Suva MV gab er 
Details an. Zusammen mit der Suva MV ist deshalb unter Anwendung der dargestellten Beweis-
maxime der "Aussagen der ersten Stunde", wonach die kurz nach dem Unfall gemachten Aus-
sagen in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind, als spätere Darstellungen, die bewusst 
oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 
beeinflusst sein können, auf seine ursprüngliche Darstellung abzustellen, wonach er bei einem 
Test auf einen Metallkugelschreiber gebissen hat, ohne dass besondere Umstände vorlagen.
Doch auch wenn den Angaben des Beschwerdeführers insoweit gefolgt werden könnte, als mit ihm 
von "erschwerten" Bedingungen während des Tests ausgegangen würde, liesse sich daraus nicht 
zu seinen Gunsten ableiten. Zwar kann ein plötzlicher lauter Knall durchaus zu einer Schreckre-
aktion führen. Da er gemäss seinen Angaben in seiner Einsprache sowie seiner Beschwerde den 
Metallkugelschreiber nicht im Mund hatte, wäre es nachvollziehbar, dass er diesen beim lauten 
Knall hätte fallen lassen. Demgegenüber ist es nicht nachvollziehbar, dass er bei diesem Knall als 
Schreckreaktion den Mund geöffnet, den Metallschreiber in den Mund genommen und dann kräftig 
darauf gebissen hätte. Dies vor allem deshalb, da es sich beim beschädigten Zahn 36 um den 
zweithintersten Zahn handelt, womit der Beschwerdeführer entweder den halben Stift in den Mund 
genommen oder aber den Mund sehr weit aufgesperrt hätte.
Es muss deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass er sich 
den Metallkugelschreiber zuvor bereits in den Mund gesteckt hatte. Damit ist der vorliegende Fall 
vergleichbar mit demjenigen, der im vorerwähnten Urteil BGer 8C_718/2009 behandelt wurde. Bei 
diesem sprang ein Bauingenieur in eine etwa 80 cm tiefe Grube, wobei er sich durch einen Kugel-
schreiber, den er sich in den Mund gesteckt hatte, an einem Zahn verletzte und sich dieser bis in 
die Wurzel spaltete. Das Bundesgericht hielt fest, da die Schädigung nicht durch das Anschlagen 
des Kopfes oder des Zahnes erfolgt sei, sei das Ereignis mit einer Zahnschädigung beim Kauvor-
gang zu vergleichen. Weil der Versicherte sich den Kugelschreiber bewusst in den Mund gesteckt 
habe, sei dem Biss auf den Kugelschreiber die erforderliche Sinnfälligkeit abzusprechen. So könne 
sich der Versicherte nicht darauf berufen, er habe nicht mit einer Verletzung rechnen können. In 
der Folge verneinte das Bundesgericht das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit. Diese Ausführ-


Kantonsgericht KG
Seite 6 von 6
ungen können für den vorliegenden Fall übernommen werden, weshalb auch hier dem Biss auf 
den zuvor in den Mund gesteckten Metallkugelschreiber die erforderliche Sinnfälligkeit abzuspre-
chen ist. Es fehlt damit am Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit, weshalb das Vorliegen eines 
Unfalls zu verneinen ist.
4.
Zusammenfassend hat die Suva MV zu Recht ihre Leistungspflicht abgelehnt. Der Einsprache-
entscheid vom 28. November 2017 ist zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen.
Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden 
keine Gerichtskosten erhoben.
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerde-
schrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe 
angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht 
die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene 
Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundes-
gericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 17. Oktober 2018/bsc
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: