fr_gerichte · 605 2023 146 · 2024-03-06 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Arbeitslosenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 630, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2023 146
Urteil vom 6. März 2024
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richter:
Dominique Gross, Marc Sugnaux 
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf 
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin, 
gegen
AMT FÜR DEN ARBEITSMARKT, Vorinstanz 
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung – Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung wegen Ablehnung einer zumutbaren Stelle 
Beschwerde vom 27. Juli 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 12. Juli 
2023


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1998, wohnhaft in B.________, mit EFZ Pharma-Assistentin, arbeitete 
vom 1. Juli 2018 bis 31. Juli 2021 bei der C.________ SA. Sie war ab dem 1. August 2021 bei ihrer 
Wohngemeinde als arbeitslos gemeldet. Vom 18. November 2021 bis 30. November 2022 war sie 
befristet bei der D.________ AG tätig. Seit dem 24. Januar 2023 war sie erneut bei ihrer Wohnge-
meinde als arbeitslos gemeldet. Sie verfügte über ihre erste Rahmenfrist für den Leistungsbezug.
Am 17. April 2023 stellte ihr das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum des Sensebezirks (nachfol-
gend: RAV) eine Aufforderung zur Stellungnahme zu. Das Unternehmen E.________ AG (nachfol-
gend: das Unternehmen), mit Sitz in F.________, habe dem RAV mitgeteilt, dass es sie am 16. März 
2023 via die Internetseite www.job-room.ch (nachfolgend: Job-Room) kontaktiert und die Zusendung 
der Bewerbungsunterlagen verlangt habe. Dem sei sie nicht nachgekommen und sie habe sich auch 
sonst nicht beim Unternehmen gemeldet. In ihrer Antwort vom 20. April 2023 erklärte sie, sie habe 
nie eine E-Mail vom Unternehmen erhalten. Gleichentags fragte ihre RAV-Beraterin nach, ob sie in 
der Zwischenzeit die Unterlagen versandt habe. Sie antwortete am 4. Mai 2023, sie habe sie heute 
geschickt.
Am 5. Mai 2023 wandte sich das Unternehmen erneut an das RAV und teilte mit, sie hätten zwar 
jetzt die Bewerbungsunterlagen erhalten, diese seien aber dürftig und unvollständig. Eine Kandidatin 
mit einer solchen Bewerbung komme für das Unternehmen nicht in Betracht.
Per 1. Juni 2023 meldete sich A.________ von der Arbeitslosenversicherung ab, da sie ab diesem 
Datum erneut eine Stelle bei der D.________ hatte.
Mit Verfügung vom 14. Juni 2023, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 12. Juli 2023, stellte sie 
das Amt für den Arbeitsmarkt (nachfolgend: AMA), Freiburg, wegen Ablehnung einer zumutbaren 
Stelle ab dem 5. Mai 2023 während 35 Tagen in ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengelder 
ein. Die von ihr beim Unternehmen eingereichten Unterlagen seien ungenügend gewesen und seien 
erst verspätet eingereicht worden.
B.
Dagegen erhebt A.________ am 27. Juli 2023 Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg und 
beantragt implizit, der Einspracheentscheid vom 12. Juli 2023 sei aufzuheben und von einer Einstel-
lung sei abzusehen. Zur Begründung bringt sie vor, sie habe vom Unternehmen via Job-Room nie 
etwas erhalten. Ferner hätten ihren Bewerbungsunterlagen dem entsprochen, was sie im Kurs des 
RAV gelernt habe.
Am 1. September 2023 hält das AMA an seinem Einspracheentscheid fest und beantragt die 
Abweisung der Beschwerde.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden Erwägungen.


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Erwägungen
1.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht bei der zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht wor-
den. Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerde befugt, da sie vom angefochtenen Einspracheent-
scheid unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, dass das Kantonsgericht, 
I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob das AMA zu Recht sie in ihrem Anspruch auf Arbeitslo-
senentschädigung eingestellt hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1.
Nach Art. 17 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) muss der Versicherte, der Versicherungs-
leistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare 
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, 
Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühun-
gen nachweisen können (Abs. 1). Der Versicherte muss eine vermittelte zumutbare Arbeit anneh-
men (Abs. 3 erster Satz).
Gemäss Art. 16 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede 
Arbeit unverzüglich annehmen. Art. 16 Abs. 2 Bst. a–i AVIG bestimmt, unter welchen Umständen 
eine Arbeit unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist. Dabei handelt es sich 
um eine abschliessende Aufzählung der Unzumutbarkeitsgründe. Diese müssen kumulativ ausge-
schlossen werden können, damit eine zumutbare Arbeit angenommen werden kann (BGE 124 V 62 
E. 3b).
Gemäss Art. 30 Abs. 1 Bst. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzu-
stellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht 
befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt. Zweck der Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung ist die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie der 
Arbeitslosenversicherung durch ihr Verhalten in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal 
verursacht hat (BGE 126 V 523; 124 V 277 E. 2b). Die Einstellung muss verhältnismässig sein (BGE 
130 V 385 E. 3.1.1) und bemisst sich einzig nach dem Grad des Verschuldens (ARV 1999 Nr. 32 
S. 184 E. 4 a/aa).
Der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 Bst. d AVIG ist auch dann gegeben, wenn der Versi-
cherte der arbeitsamtlichen Aufforderung, sich bei einem bestimmten Unternehmen um eine Stelle 
zu bewerben, keine Folge leistet. Grundsätzlich gilt jedes das Zustandekommen eines Arbeitsver-
trages (ver-)hindernde Verhalten des Versicherten als (verschuldete) Nichtannahme einer zugewie-
senen zumutbaren Arbeit. Entsprechend gilt eine zumutbare Arbeit auch als abgelehnt, wenn der 
Arbeitslose sich gar nicht ernsthaft um die Aufnahme von Vertragsverhandlungen, insbesondere um 
ein Vorstellungsgespräch bemüht oder bei den Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber eine 
nach den Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unterlässt (Urteil EVG 251/00 
vom 9. November 2000 E. 1 mit Hinweisen). Ebenso ins Gewicht fallen liederliche Bewerbungs-
unterlagen oder das Auftreten, Verhalten und Äusserungen der versicherten Person während des 
Bewerbungsgesprächs (Urteil BGer 8C_339/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.2). Eine Einstellung in der 


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Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwingend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwi-
schen dem Verhalten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mithin dem 
(auch) der Arbeitslosenversicherung entstandenen Schaden voraus. Vielmehr werden bestimmte 
Handlungen und Unterlassungen bereits dann sanktioniert, wenn sie erst ein Schadensrisiko in sich 
bergen (Urteil 8C_468/2020 E. 3.2 mit Hinweisen).
2.2.
Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das 
Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht 
dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt 
sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas 
Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die 
blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der 
Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen 
möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen. Der Untersuchungsgrundsatz 
schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des 
Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung 
des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in 
der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten 
jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 
144 V 427 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 138 V 218 E. 6).
3.
Es ist streitig, ob das AMA die Beschwerdeführerin zu Recht während 35 Tagen in ihrer Anspruchs-
berechtigung auf Arbeitslosengelder wegen Ablehnung einer zumutbaren Stelle eingestellt hat.
3.1.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass sie auf die Anfrage des Unternehmens reagiert 
hätte, wenn sie diese erhalten hätte, da diese Stelle für sie optimal gewesen wäre. Sie habe bereits 
andere Anfragen via Job-Room erhalten und diese seien immer im Spam gewesen, die Anfrage vom 
Unternehmen sei aber auch dort nicht gewesen. Ferner seien ihre Bewerbungsunterlagen aktuell 
gewesen. Sie habe den Lebenslauf neu gemacht und habe das Bewerbungsschreiben mit ChatGPT 
gemacht, wie sie es im RAV-Kurs gelernt habe. Es sei ihr Fehler, dass sie nach der erneuten Mit-
teilung durch das RAV nicht sofort reagiert habe. Jedoch sei es ihr nicht zuzuschreiben, wenn sie 
die E-Mail des Unternehmens nicht erhalten habe und das Arbeitszeugnis der D.________ noch 
ausstehend sei. Ihr könne ebenso nicht vorgeworfen werden, nichts getan zu haben. Sie habe fleis-
sig Bewerbungen geschrieben und Vorstellungsgespräche gehabt und dies mit Erfolg. Sie arbeite 
seit dem 1. Juni 2023 wieder. Das sei doch das Ziel.
3.2.
Im Protokoll zum Erstgespräch vom 6. Februar 2023 (AMA-Akten S. 143 ff.) wurde festge-
halten, die Beschwerdeführerin habe das Arbeitszeugnis der D.________ noch nicht erhalten und 
solle es nach Erhalt nachreichen. Gleichentags erklärte sie sich einverstanden, von Arbeitgebern 
via Job-Room kontaktiert werden zu können (AMA-Akten S. 136 f.).
Am 17. April 2023 (AMA-Akten S. 93 f.) informierte das Unternehmen das RAV, die Beschwerde-
führerin sei am 16. März via Job-Room per E-Mail kontaktiert und gebeten worden, ihre Bewer-
bungsunterlagen zu senden. Bis heute hätten sie keine Unterlagen erhalten. Die Beschwerde-
führerin habe sich auch sonst nicht gemeldet. Auf Nachfrage der RAV-Beraterin teilte das Unterneh-
men gleichentags (AMA-Akten S. 92) mit, es habe sich um eine unbefristete Stelle als Pharma-
Betriebsassistentin/Assistentin der Geschäftsleitung im Vollpensum in F.________ gehandelt. Bei-


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gelegt war ein Screenshot (AMA-Akten S. 86), der belegt, dass eine Kontaktaufnahme der 
Beschwerdeführerin über Job-Room am 16. März 2023 stattgefunden hatte.
In der Aufforderung zur Stellungnahme vom 17. April 2023 (AMA-Akten S. 90) wurde die Beschwer-
deführerin darüber informiert, dass sie am 16. März 2023 vom Unternehmen, unter Angabe der Post- 
und E-Mail-Adresse, über Job-Room wegen einer Stelle als Pharma-Betriebsassistentin/Assistentin 
der Geschäftsleitung kontaktiert worden sei. Jedoch habe sie bis zum 17. April 2023 weder die ver-
langten Unterlagen eingereicht noch das Unternehmen kontaktiert. In ihrer Antwort vom 20. April 
2023 (AMA-Akten S. 84) erwiderte sie, sie habe keine E-Mail vom Unternehmen erhalten, auch nicht 
im Spam. Gleichentags wurde sie von der RAV-Beraterin gebeten mitzuteilen, wann sie die Unter-
lagen an das Unternehmen geschickt habe. Am 4. Mai 2023 (AMA-Akten S. 66 f.) informierte die 
Beschwerdeführerin, sie habe die Unterlagen heute geschickt.
Am 5. Mai 2023 (AMA-Akten S. 43) gab das Unternehmen eine Rückmeldung zu den nachgereich-
ten Bewerbungsunterlagen. Diese seien leider dürftig und unvollständig. Die E-Mail enthalte keinen 
Text oder sonst eine Nachricht. Nur im Anhang sei ein Motivationsschreiben, das korrekt adressiert 
sei, aber eine Bewerbung bei der D.________ betreffe. Ansonsten befinde sich das CV und ein 
Arbeitszeugnis der C.________ in den Unterlagen, jedoch nicht das letzte Arbeitszeugnis der 
D.________.
3.3.
Was den fraglichen Erhalt der E-Mail des Unternehmens betrifft, steht fest, dass eine Kon-
taktaufnahme über Job-Room stattgefunden hat. Weiter hat die Beschwerdeführerin andere Anfra-
gen via Job-Room erhalten, diese gingen aber offenbar in den Spam-Ordner. Die Frage, ob sie die 
E-Mail des Unternehmens erhalten hat oder nicht kann aber offengelassen werden, da es am 
Schluss nichts ändern würde, wenn sie die E-Mail nicht erhalten haben sollte und erst mit dem 
Schreiben des RAV vom 17. April 2023 Kenntnis von der Stelle erhalten hätte.
So ist es nicht nachvollziehbar, dass sie nicht sogleich bzw. spätestens am 20. April 2023, sondern 
erst nach gut zwei Wochen am 4. Mai 2023, die Unterlagen eingereicht hat. Dies gilt umso mehr, als 
sie in der Beschwerde angibt, die Stelle als Pharma-Betriebsassistentin/Assistentin der Geschäfts-
leitung wäre für sie optimal gewesen. Deshalb ist auch die schlechte Qualität der beim Unternehmen 
eingereichten Bewerbungsunterlagen nicht nachvollziehbar. Entsprechend der geltend gemachten 
Motivation für die angebotene Stelle wäre eine gute Bewerbung zu erwarten gewesen. Dies war 
aber nicht der Fall. So schickte sie die Unterlagen im Anhang einer E-Mail, ohne in dieser einen 
kurzen Begleittext einzufügen, wie es üblich ist, womit der Ersteindruck, den ihre Bewerbung hinter-
lassen hat, nicht gut sein konnte. Vor allem hätte sie in der E-Mail ohne Weiteres auf den Umstand 
hinweisen können, dass sie das Arbeitszeugnis der D.________ noch nicht erhalten habe, dieses 
aber nachreichen werde. Dies hätte verhindert, dass das Unternehmen von einem unvollständigen 
Dossier ausgegangen wäre. Ferner hätte ihr auffallen müssen, dass sich das Motivationsschreiben 
inhaltlich an die D.________ und nicht an das Unternehmen richtet. Zudem erscheint es fragwürdig, 
dass sie das Motivationsschreiben mit ChatGPT – und offenbar ohne jegliche Nachkontrolle – erstellt 
hat. Damit muss ihre Bewerbung, auch wenn das CV aktuell und neu gemacht war, als ungenügend 
angesehen werden. Mit ihrer Vorgehensweise nahm sie es bewusst in Kauf, dass die Stelle ander-
weitig vergeben wurde.
Das AMA ging somit zu Recht von der Ablehnung einer zumutbaren Stelle aus. Die Beschwerde-
führerin ist daran zu erinnern, dass grundsätzlich jedes das Zustandekommen eines Arbeitsvertra-
ges (ver-)hindernde Verhalten des Versicherten als (verschuldete) Nichtannahme einer zugewie-


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senen zumutbaren Arbeit gilt, worunter ebenfalls ungenügende Bewerbungsunterlagen zählen (vgl. 
supra E. 2.1), wie es hier der Fall war. Diese wurden zudem erst verspätet eingereicht.
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin nicht geltend, die zugewiesene Stelle sei nicht zumutbar 
gewesen; vielmehr legt sie ja in ihrer Beschwerde gerade dar, dass diese wirklich sehr passend 
gewesen wäre, auch vom Arbeitsort her. Insgesamt bejahte damit das AMA unter der Berücksichti-
gung der Umstände des vorliegenden Falls zu Recht das Vorliegen eines einstellungswürdigen Ver-
haltens.
4.
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid auch hinsichtlich der Dauer der Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung rechtmässig ist, d. h. ob das AMA mit der Einstellungsdauer von 
35 Tagen dem Verschulden der Beschwerdeführerin angemessen Rechnung getragen hat.
4.1.
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG und Rz. D59 der AVIG-Praxis ALE (nachfolgend: AVIG-Praxis) 
des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad 
des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Art. 45 Abs. 2 der Ver-
ordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz-
entschädigung (AVIV; SR 837.02) unterscheidet zwischen leichtem (1–15 Tage), mittlerem 
(16-30 Tage) und schwerem Verschulden (31–60 Tage). Ein schweres Verschulden liegt insbeson-
dere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit abgelehnt 
hat (Art. 45 Abs. 4 Bst. b AVIV).
Dem klaren Wortlaut der gesetzlichen Regelung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) gemäss ist das Ver-
schulden einziges Kriterium für die Bemessung der Dauer der Einstellung in der Anspruchsberech-
tigung. Massgebend ist somit das Verhalten des Versicherten, das zum Eintritt der Arbeitslosigkeit, 
mithin des Versicherungsfalles führt und nicht die zufallsbehaftete Zeitspanne bis zum Finden einer 
anderen, die Arbeitslosigkeit beendenden Erwerbstätigkeit. Deshalb sind die tatsächliche Dauer der 
Arbeitslosigkeit und der tatsächlich entstandene Schaden für die Beurteilung des Verschuldens und 
der Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht massgeblich (Urteil EVG 73/03 vom 
28. Dezember 2005 Erw. 3.1 f.).
Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung sind alle Umstände des konkreten Einzelfalls zu 
berücksichtigen, wie z. B. Beweggründe, persönliche Verhältnisse wie Alter, Zivilstand, Gesund-
heitszustand, Suchtverhalten, soziales Umfeld, Bildungsgrad, Sprachkenntnisse, Begleitumstände 
wie Verhalten des Arbeitgebers, der Arbeitskollegen, Betriebsklima (z. B. belastende Umstände am 
Arbeitsplatz) usw. und irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt, z. B. betreffend Zusicherung 
einer Neuanstellung (AVIG-Praxis Rz. D64).
Gemäss AVIG-Praxis Rz. D79 beträgt die Einstelldauer für die Ablehnung einer zumutbaren unbe-
fristeten Stelle 31 bis 45 Einstelltage.
4.2.
Es ist zwar durchaus positiv, dass die Beschwerdeführerin schnell wieder eine neue Stelle 
gefunden hat. Jedoch ist für die Bemessung der Einstelldauer einzig das Verschulden relevant, nicht 
aber die zufallsbehaftete Zeitspanne bis zum Finden einer neuen Stelle.
In Würdigung aller relevanten Umstände des vorliegenden Falles hat das AMA das ihm zustehende 
Ermessen weder fehlerhaft noch unangemessen ausgeübt, indem es ein schweres Verschulden 
angenommen hat und die Einstelldauer auf 35 Tage festgesetzt hat, wobei das AMA im unteren 
Bereich der möglichen Einstelldauer blieb.


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5.
Zusammenfassend bejahte das AMA zu Recht ein einstellungswürdiges Verhalten der Beschwerde-
führerin und stellte sie während 35 Tagen in ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenent-
schädigung ein. Der Einspracheentscheid vom 12. Juli 2023 ist zu bestätigen und die Beschwerde 
abzuweisen.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben, weil hier das Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens 
gestützt auf Art. 61 Bst. fbis ATSG in seiner Fassung seit dem 1. Januar 2021 weiter zur Anwendung 
kommt.
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift 
muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angege-
ben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die 
Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid 
mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grund-
sätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 6. März 2024/bsc
Der Präsident
Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter