fr_gerichte · 106 2022 28 · 2022-03-02 · de

Urteil des Kindes- und Erwachsenenschutzhofes des Kantonsgerichts | Erwachsenenschutz

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
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Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
106 2022 28
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Urteil vom 2. März 2022
Kindes- und Erwachsenenschutzhof
Besetzung
Präsidentin:
Sandra Wohlhauser
Richter:
Jérôme Delabays, Michel Favre
Gerichtsschreiberin:
Silvia Gerber
Partei
A.________, Beschwerdeführer und Gesuchsteller
Gegenstand
Unvermögen der Partei (Art. 69 ZPO) – Fristwiederherstellung 
(Art. 147 ff. ZPO)
Beschwerde vom 10. Februar 2022 gegen den Entscheid der Frie-
densrichterin des Sensebezirks vom 15. Dezember 2021
Gesuch vom 10. Februar 2022


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erwägend,
dass die Friedensrichterin des Sensebezirks (nachfolgend: die Friedensrichterin) mit Entscheid vom 
15. Dezember 2021 für A.________ eine Vertretung gemäss Art. 69 ZPO im Kindesschutzverfahren 
betreffend seine Söhne B.________ und C.________ bestellte und Rechtsanwalt D.________, 
Bern, zum Vertreter bestimmte; 
dass A.________ am 10. Februar 2022 dagegen Beschwerde erhob;
dass er in dieser Eingabe um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ersuchte;
dass die Friedensrichterin am 21. Februar 2022 auf die Einreichung einer Stellungnahme verzichtete 
und die zwei letzten Dossiers ihrer Akten überwies; 
dass A.________ am 28. Februar 2022 eine spontane Replik einreichte; 
dass er am 24. Februar, 25. Februar und 1. März 2022 weitere schriftliche Eingaben vornahm; 
dass auf die Einholung einer Stellungnahme der Gegenpartei aufgrund des Ausgangs des Verfah-
rens und der Akten verzichtet wurde (OBERHAMMER/DOMEJ/HAAS, ZPO Kurzkommentar, 3. Aufl. 
2021, Art. 149 N. 1);
dass der hiesige Gerichtshof für die Behandlung sowohl des Gesuchs um Fristwiederherstellung als 
auch der Beschwerde gegen den Entscheid der Friedensrichterin zuständig ist (Art. 69, 148, 319 ff. 
ZPO i.V.m. Art. 14 Abs. 1 Bst. c des Reglements für das Kantonsgericht vom 22. November 2012 
betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11] und Art. 8 des Gesetzes 
vom 15. Juni 2012 über den Kindes- und Erwachsenenschutz [KESG; SGF 212.5.1]); 
dass die Bestellung eines Rechtsbeistands gemäss Art. 69 ZPO eine prozessleitende Verfügung 
i.S.v. Art. 319 Bst. b Ziff. 2 ZPO darstellt (BSK-ZPO, TENCHIO, 3. Aufl. 2017, Art. 69 N. 19; OBER-
HAMMER/ DOMEJ/HAAS, Art. 69 N. 7), so dass die Beschwerdefrist 10 Tage beträgt (vgl. Art. 321 Abs. 
2 ZPO); 
dass das Gesuch um Wiederherstellung innert 10 Tagen seit Wegfall des Säumnisgrundes einzu-
reichen ist (Art. 148 Abs. 2 ZPO); massgeblich ist, von welchem Zeitpunkt an die gesuchstellende 
Person zufolge Wegfalls des Hindernisses wieder in der Lage gewesen wäre, die versäumte 
Prozesshandlung vorzunehmen (OBERHAMMER/DOMEJ/HAAS, Art. 148 N. 10);
dass vorab das Gesuch um Fristwiederherstellung zu prüfen ist;
dass A.________ dieses wie folgt begründet: «(…) In der Tat konnte ich aufgrund der akuten und 
schweren Erkrankung eines nahen Familienmitgliedes und den damit verbundenen Verpflichtungen bis heute 
keine Einsprache auf den Entscheid machen. (Beweise: Arztzeugnis - weitere Beweise können im Zweifelsfall 
nachgereicht werden). Weiter ist es so, dass der Verhinderungsgrund immer noch aktuell ist, jedoch nicht 
mehr so Akut, somit sind die Bedingungen gemäss Art. 148 ZPO Abs. 2 «Das Gesuch ist innert zehn Tagen 
seit Wegfall des Säumnisgrundes einzureichen», erfüllt und eingehalten. Eine schwere Erkrankung eines 
nahen Familienmitglied[s] und die damit verbundenen familiären Verpflichtungen stellen einen zureichenden 
Grund dar, um diese Frist wieder herzustellen und oder eine neue zu setzen. Zumal der Entscheid einen nicht 
leicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge haben kann, bitte ich Sie auf meinen Antrag zur Wieder-
herstellung der Frist einzutreten»;


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dass er diesbezüglich in seiner spontanen Replik das Folgende ausführt: «Ich distanziere mich von der 
Behauptung ich hätte einen eingeschriebenen Brief nicht abgeholt. Zumal dem Gericht im Dezember klar 
mitgeteilt wurde, dass ich abwesend bin aus den Gründen der gesundheitlichen Probleme meiner Mutter. Und 
meine Post nur sporadisch und nach Post-Öffnungszeiten kontrollieren gehen konnte. Jedoch verweise in 
diesem Zusammenhang ebenfalls auf die schon länger anhaltenden Probleme mit der Postzustellung. In 
diesem Zusammenhang wurde das Friedensgericht schon mehrfach gebeten, die Sendungsnummern 
zuzustellen und allfällige Sendungen anzukündigen (die Post hätte diese Benötigt um den Sachverhalt 
aufzuklären), damit man diese verfolgen kann bei der Post. Daher distanziere ich mich einmal mehr jeglichen 
Anschuldigungen. Abschliessend sei gesagt, dass meine Mutter die Einzige wäre, die bei meiner Abwesend 
die Post hätte abholen gehen können – da Sie zu diesem Zeitpunkt jedoch schwärst krank im Spital war, [f]iel 
diese Möglichkeit ja auch logischerweise weg! Zumal mit keinem Schreiben des Gerichts gerechnet werden 
musste (insbesondere waren auch noch Gerichtsferien). Fakt ist jedoch, wenn Ihre Mutter schwer krank 
(zwischen Leben und Tod - man wusste es nicht) im Krankenhaus ist, dann haben Sie bestimmt auch andere 
Sorgen als sich mit offensichtlich unnötigen Gerichtsspielchen einer offensichtlich zumindest ansatzweisse 
unzurechnungsfähigen Kindsmutter abzugeben. Dies zumal Sie ja das Gericht noch korrekt über den 
Sachverhalt informiert haben. Zumal ich auch noch zwei Kinder habe um die ich mich kümmern musste (sehen 
Sie die Liste der Betreuungstage über Weihnachten und Neujahr). Kann im Bestreitungsfall alles nachge-
wiesen und belegt werden. Zahlreiche Beweise sind vorhanden»;
dass nach Art. 148 Abs. 1 ZPO das Gericht auf Gesuch einer säumigen Partei eine Nachfrist gewäh-
ren oder zu einem Termin erneut vorladen kann, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie kein oder 
nur ein leichtes Verschulden trifft; der Gesuchsteller trägt die Beweislast für die Wiederherstellungs-
gründe und damit auch die Folgen der Beweislosigkeit; das Versäumnis muss auf einem fehlenden 
oder leichten Verschulden beruhen; das leichte Verschulden umfasst jedes Verhalten, das – ohne 
dass es akzeptierbar oder entschuldbar wäre – nicht zum schwerwiegenden Vorwurf gereicht; dabei 
ist Tatfrage, wie sich die die Wiederherstellung begehrende Partei verhalten hat, während Rechts-
frage ist, ob das tatsächlich festgestellte Verhalten als leichtes Verschulden zu qualifizieren ist; beim 
Entscheid darüber, ob die gesuchstellende Partei ein bloss leichtes Verschulden im Sinne von Art. 
148 Abs. 1 ZPO trifft, handelt es sich um einen Ermessensentscheid (vgl. u.a. Urteil BGer 
4A_289/2021 vom 16. Juli 2021 E. 4 m. H.); ein Grund, der die Wiederherstellung einer Frist recht-
fertigen könnte, ist nicht leichthin anzunehmen; vielmehr rechtfertigt sich eine strenge Praxis aus 
Gründen der Rechtssicherheit und der Verfahrensdisziplin; für die Frage der Wiederherstellung ist 
ausschlaggebend, ob der Partei die Säumnis nach den konkreten Umständen im Lichte des objek-
tiven Sorgfaltsmassstabs zum Vorwurf gereicht; ein grobes Verschulden ist umso eher anzunehmen, 
je höher die Sorgfaltspflicht der Partei zu veranschlagen ist (Urteil BGer 2C_764/2019 vom 4. Febru-
ar 2020 E. 3.3); Krankheit kann nach der Rechtsprechung ein unverschuldetes Hindernis sein, sofern 
sie derart ist, dass sie den Rechtsuchenden davon abhält, innert der Frist zu handeln oder dafür 
einen Vertreter beizuziehen (BGE 119 II 86 E. 2a; Urteile BGer 2C_300/2017 vom 27. März 2017 
E. 3.2.2; 2C_598/2016 vom 30. Juni 2016 E. 2.4); 
dass diesbezüglich aus den Akten insbesondere das Folgende erhellt: 
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der angefochtene Entscheid wurde A.________ per eingeschriebenen Brief geschickt; 
gemäss Sendungsverlauf der Post erging die Abholungseinladung am 16. Dezember 2021; 
die 7-tägige Abholfrist lief sodann bis zum 23. Dezember 2021; da der Brief innert dieser Frist 
nicht abgeholt wurde, wurde er am 3. Januar 2022 nochmals per A-Post versendet, mit dem 
Hinweis, dass der Entscheid am 7. Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch durch die Post, 
sofern mit einer Zustellung gerechnet werden musste, als zugestellt gilt;


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der Gesuchsteller hat mehrere Zeugnisse seines Hausarztes, Dr. med. E.________, einge-
reicht, welche wie folgt lauten: «Aufgrund eines unerwarteten und schweren familiären Ereig-
nisses ist mein Patient aktuell und bis auf weiteres nicht in der Lage, die Eingabefrist vom 
9. Dezember 2021 oder Gerichtstermine wahrzunehmen. Es handelt sich um eine akute 
psychosoziale Belastung» (vgl. erstes Zeugnis vom 30.11.2021), «Aufgrund eines unerwar-
teten und schweren familiären Ereignisses ist mein Patient aktuell und bis auf weiteres nicht 
in der Lage, die Eingabefrist vom 9. Dezember 2021 oder Gerichtstermine (wie z.B. am 
27.1.2022) wahrzunehmen. Es handelt sich um eine akute psychosoziale Belastung. Die 
Betreuung seiner Kinder durch ihn, ist jedoch gewährleistet» (vgl. zweites Zeugnis vom 
30.11.2021 und Zeugnis vom 13. Januar 2022), «Als behandelnder Hausarzt bestätige ich, 
dass oben genannter Patient zurechnungsfähig und handlungsfähig ist, dies auch in Bezug 
auf die Interessen und Betreuung seiner Kinder» (vgl. Zeugnis vom 1. Februar 2022); 
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mit E-Mail vom 4. Januar 2022 teilte der Gesuchsteller der Vorinstanz namentlich das 
Folgende mit: «Aus hauptsächlich Zeitgründen aufgrund der akuten Erkrankung meiner 
Mutter und weil ich mich um meinen Vater kümmern muss, teile ich Ihnen mit, dass jegliche 
Fristen weiterhin stillgelegt werden (dies belegt das Zeugnis meines Arztes klar und deut-
lich)»; 
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mit E-Mail und Schreiben (in den Briefkasten der Vorinstanz eingeworfen) vom 10. Januar 
2022 teilte er sodann u.a. mit, dass das Zeugnis seines Hausarztes einzig und alleine eine 
Bestätigung sei, dass er sich aufgrund der akuten und schweren Erkrankung seiner Mutter 
nicht mit Lappalien wie Gerichtskindergarten beschäftigen kann, sondern sich um Wichtige-
res kümmern muss, u.a. um die Betreuung seines Vaters und der Kinder (50%) sowie um 
seine Firma, so dass es im Moment nicht möglich war und ist, zu Öffnungszeiten eine Post-
stelle aufzusuchen, was auch bis auf Weiteres der Fall sein werde, da sich die Person, die 
dies im Verhinderungsfall für ihn tun könnte, im Krankenhaus befinde; 
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in einer E-Mail und einem Schreiben vom 13. Januar 2022 an das Friedensgericht nahm der 
Gesuchsteller zu einem Brief dieser Gerichtsbehörde vom 11. Januar 2022 Stellung; darin 
erwähnte er u.a. auch den Entscheid vom 15. Dezember 2021; 
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am selben Tag schrieb er eine E-Mail an F.________ (Lehrperson des Sohnes C.________), 
betreffend Daten für das Elterngespräch; darin gab er folgende mögliche Termine bekannt: 
17.01.22 (16.45), 20.01.22 (16.00), 24.01.22 (16.45) und 27.01.22 (16.00);
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vom 25. bis 31. Januar 2022 bzw. anfangs Februar 2022 verschickte der Gesuchsteller zahl-
reiche E-Mails, namentlich an die Vorinstanz (z.B. am 25. Januar 2022 9 E-Mails), den 
Beistand der Kinder, die Schule und den Kundendienst der Post; 
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am 26. Januar 2022 liess er der Primarschule G.________ einen eingeschriebenen Brief 
zukommen; 
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am 27. Januar 2022 kam es zu einem längeren Telefongespräch zwischen dem Gesuchstel-
ler und der Friedensrichterin H.________;
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am 7. Februar 2022 verfasste er ein Schreiben z.H. des Friedensgerichts;
dass der Gesuchsteller nicht bestreitet, dass die Beschwerde nicht innert der 10-tägigen Frist einge-
reicht wurde; er ist jedoch (sinngemäss) der Auffassung, dass ihn kein (bzw. nur ein leichtes) 
Verschulden an der verspäteten Eingabe seiner Beschwerde trifft, so dass die Frist wiederherzustel-


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len ist; dem kann nicht gefolgt werden; dem Beschwerdeführer war es im Verlaufe des Monats Janu-
ar 2022 – sprich als die gesetzliche Beschwerdefrist so oder anders endete, hatte er doch aller 
spätestens am 13. Januar 2022 Kenntnis des Entscheids – offensichtlich möglich, zahlreiche E-Mails 
und Schreiben z.H. u.a. des Friedensgerichts zu verfassen, Briefe in dessen Briefkasten einzu-
werfen, Anträge zu stellen oder Termine für ein Elterngespräch vorzuschlagen (inkl. während den 
Öffnungszeiten der Post), so dass weder glaubhaft gemacht wird, noch ersichtlich ist, weshalb er 
diesen Entscheid nicht hätte rechtzeitig beim Kantonsgericht anfechten können; objektiv und subjek-
tiv unmöglich war es aufgrund der erwähnten Handlungen des Gesuchstellers jedenfalls nicht; daran 
vermögen auch die Arztzeugnisse nichts zu ändern, zumal der Gesuchsteller diesbezüglich selber 
ausführte, dass das Zeugnis seines Hausarztes einzig und alleine eine Bestätigung sei, dass er sich 
aufgrund der akuten und schweren Erkrankung seiner Mutter nicht mit Lappalien wie «Gerichtskin-
dergarten» beschäftigen könne, sondern sich um Wichtigeres kümmern müsse (Betreuung Vater, 
Betreuung Kinder, Firma), bzw. dass aus Zeitgründen die Fristen «weiterhin stillgelegt werden»; 
abgesehen davon, dass ein Arztzeugnis keine «Fristen stilllegt», wird überdies nicht behauptet, dass 
es sich im Januar 2022 um eine plötzliche schwere Erkrankung der Mutter handelte, die es dem 
Gesuchsteller objektiv und subjektiv verunmöglicht hätte, innert Frist zu reagieren; es ging vielmehr 
um eine seit (mindestens) Ende November 2021 andauernde Situation (vgl. Arztzeugnisse vom 
30. November 2021 und 13. Januar 2022), so dass es dem Gesuchsteller zumutbar war, sich 
entsprechend zu organisieren, dies umso mehr als er um das hängige Kindesschutzverfahren – in 
welchem er zum Beispiel selber am 16. November 2021 ein Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen 
Rechtspflege gestellt hatte – wusste; demnach kann ihm nicht zugestimmt werden, wenn er ausführt, 
dass er mit keinem Entscheid rechnen musste, zumal im Kindesschutzbereich die Fristen an Weih-
nachten nicht still stehen (Art. 1 Abs. 2 KESG); schliesslich kann auch nicht ausser Acht gelassen 
werden, dass es sich nicht um die erste Beschwerde des Gesuchstellers an das Kantonsgericht 
bzw. um sein erstes Fristwiederherstellungsgesuch handelt, so dass er auch nicht als gänzlich 
rechts- und verfahrensunkundig bezeichnet werden kann; den Akten kann sogar entnommen 
werden, dass er angibt, in der Rechtsberatung tätig zu sein; aufgrund der gesamten konkreten 
Umstände kommt der Hof demnach zum Schluss, dass es sich im vorliegenden Fall um kein leichtes 
Verschulden handelt: Bei der Einhaltung einer gesetzlichen Frist geht es nicht um eine Lappalie oder 
«Gerichtskindergarten»; der Gesuchsteller war trotz Erkrankung seiner Mutter und familiärer/beruf-
licher Verpflichtungen im Stande, diverse Handlungen im Zusammenhang mit dem hängigen 
Kindesschutzverfahren vorzunehmen; die Einreichung der Beschwerde innert der 10-tägigen Frist 
gehörte nicht dazu; dies muss er sich anrechnen lassen; 
dass selbst wenn davon ausgegangen werden müsste, dass der Gesuchsteller den Entscheid erst 
am 13. Januar 2022 erhalten hat und es ihm in diesem Zeitpunkt, sprich während der 10-tägigen 
Frist vom 14. bis Montag, 24. Januar 2022 objektiv und subjektiv unmöglich war, zu reagieren, so 
müsste jedoch festgestellt werden, dass sein Wiederherstellungsgesuch verspätet eingereicht 
wurde; spätestens ab dem 25. Januar 2022 zeigen seine Handlungen nämlich unmissverständlich, 
dass keine Unmöglichkeit bestand bzw. er in der Lage war, die versäumte Prozesshandlung vorzu-
nehmen;
dass das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist dementsprechend als offensichtlich 
unbegründet abzuweisen ist;
dass daher auf die Beschwerde gegen den Entscheid vom 15. Dezember 2021 nicht einzutreten ist; 
dass die Gerichtskosten pauschal auf CHF 300.- festgesetzt und dem unterliegenden Gesuchsteller 
aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO); 


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dass keine Entschädigung geschuldet ist; 
Der Hof erkennt:
I.
Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist wird abgewiesen.
II.
Auf die Beschwerde vom 10. Februar 2022 wird nicht eingetreten.
III.
Die Gerichtskosten werden pauschal auf CHF 300.- festgesetzt und A.________ auferlegt. 
IV.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
V.
Zustellung.
Das Bundesgericht beurteilt als ordentliche Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Entscheide in 
Zivilsachen; das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 
72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. 
Es beurteilt ebenfalls subsidiäre Verfassungsbeschwerden; das Beschwerderecht und die übrigen 
Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 113–119 und 90 ff. BGG geregelt. In beiden Fällen 
ist die begründete Beschwerdeschrift innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Urteils-
ausfertigung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Führt eine Partei gegen einen 
Entscheid sowohl ordentliche Beschwerde als auch Verfassungsbeschwerde, so hat sie beide 
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
Freiburg, 2. März 2022 
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Die Gerichtsschreiberin: