fr_gerichte · 605 2014 235 · 2016-07-04 · de

Entscheid des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Arbeitslosenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2014 235
Urteil vom 4. Juli 2016
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin
Richter:
Dominique Gross, Marc Sugnaux
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf
Parteien
A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Impuls Seebezirk 
Beratungs- und Präventionsstelle Mensch und Arbeit 
gegen
AMT FÜR DEN ARBEITSMARKT, Vorinstanz 
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung – Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung, qualitativ ungenügende Arbeitsbemühungen
Beschwerde vom 3. November 2014 gegen den Einspracheentscheid vom 
3. Oktober 2014


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1986, wohnhaft in B.________, ist seit dem 1. Mai 2013 als arbeitslos 
gemeldet.
Mit 3 rechtskräftigen Verfügungen vom 6. September 2013 des Amtes für des Arbeitsmarkt (nach-
folgend: AMA) wurde sie während insgesamt 15 Tagen in ihrer Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung eingestellt, da sie während den Monaten Juni und Juli 2013 nur 
7 bzw. 8 anstatt der geforderten 12 Arbeitsbemühungen pro Monat vorweisen konnte sowie weil 
sie dem Beratungsgespräch vom 7. August 2013 unentschuldigt fernblieb.
B.
Mit 2 Schreiben vom 5. Dezember 2013 forderte sie das Regionale Arbeitsvermittlungszent-
rum des Seebezirks (nachfolgend: RAV), Murten, dazu auf, bis am 16. Dezember 2013 zu be-
gründen, weshalb sie während den Kontrollperioden September und Oktober 2013 jeweils ungenü-
gende Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Es reiche nicht, sich einzig spontan zu bewerben.
Am 12. Dezember 2013 antwortete A.________, vertreten durch Impuls Seebezirk, Beratungs- und 
Präventionsstelle Mensch und Arbeit (nachfolgend: Impuls), Murten, auf dem Arbeitsmarkt seien 
nicht viele Hilfsarbeitsstellen ausgeschrieben. Zudem habe sie nur Basiskenntnisse der deutschen 
Sprache.
Am 7. Januar 2014 erliess das RAV zwei weitere Aufforderungen zur Stellungnahme, da sie auch 
im November und Dezember 2013 einzig Spontanbewerbungen vorgenommen hatte. In ihrer 
Antwort vom 15. Januar 2014 wiederholte sie ihre Argumente aus ihrem vorherigen Schreiben.
Mit 4 Verfügungen vom 19. Februar 2014 stellte sie das AMA während insgesamt 30 Tagen in 
ihrem Anspruch auf Arbeitslosengelder ein, weil ihre Arbeitsbemühungen der Monate September 
bis Dezember 2013 als ungenügend angesehen wurden. Mit Verfügung vom 26. Februar 2014 hob 
das AMA die Einstellung bezüglich des Monats Dezember 2013 (8 Tage) auf, da eine der Be-
werbungen zu einer Anstellung ab dem 1. März 2014 geführt habe, womit sie ihrer Schadensmin-
derungspflicht nachgekommen sei. Am 28. März 2014 änderte das AMA wiederum seine Meinung 
betreffend dieser Kontrollperiode und verfügte erneut 8 Einstelltage. Zwar habe eine Spontanbe-
werbung zu einer Anstellung im Rahmen von 30%–40% geführt, sie sei damit aber weiterhin 
(teilweise) arbeitslos, weshalb sie ihrer Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen sei.
Mit Einspracheentscheiden vom 3. Oktober 2014 bestätigte das AMA die Verfügungen vom 
19. Februar und 28. März 2014. Die in den Einsprachen vom 18. März und 3. April 2014 geltend 
gemachten fehlenden PC- sowie Sprachkenntnisse würden nicht zu einer anderen Einschätzung 
führen.
C.
Dagegen erhebt A.________, weiterhin vertreten durch Impuls, am 3. November 2014 
Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg und beantragt, sie sei in ihrer Anspruchsberechtigung 
auf Arbeitslosenentschädigung nicht einzustellen, eventualiter, die Einstelldauer sei zu reduzieren. 
Aufgrund ihrer fehlenden Sprach- und PC-Kenntnisse könne sie weder ein Begleit- noch ein Moti-
vationsschreiben verfassen. Ihr seien nur Spontanbewerbungen möglich, wobei sie durch ihren 
Ehemann unterstützt werde.
Am 20. November 2014 hält das AMA an seinem Einspracheentscheid fest, beantragt die Ab-
weisung der Beschwerde und verzichtet auf die Einreichung von ausführlichen Bemerkungen.


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Es fand kein zusätzlicher Schriftenwechsel statt.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde vom 3. November 2014 gegen den Einspracheentscheid vom 3. Oktober 
2014 ist form- und fristgerecht bei der örtlich und sachlich zuständigen Beschwerdeinstanz einge-
reicht worden. Die Beschwerdeführerin ist zur Einreichung der Beschwerden befugt, da sie von 
den angefochtenen Einspracheentscheiden unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interes-
se daran hat, dass das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die Einstellung 
in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht erfolgte.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
a)
Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) muss der Versicherte, 
der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes 
alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere 
ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er 
muss seine Bemühungen nachweisen können. Die diesbezügliche Beweislast bzw. die Folgen der 
Beweislosigkeit gehen zu Lasten des Beschwerdeführers (Urteil EVG C 234/04 vom 21. März 2005 
E. 4.2).
Bei Art. 17 Abs. 1 AVIG handelt es sich um die gesetzliche Festschreibung des im Sozialver-
sicherungsrecht verankerten Grundsatzes der Schadenminderungspflicht. Aus Art. 17 Abs. 1 
Satz 2 AVIG ergibt sich die Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Die versicherte 
Person muss somit selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vermeiden, nicht zu Lasten der Versiche-
rung auf Lohn- und Entschädigungsansprüche verzichten und sich vom Zeitpunkt der Kündigung 
des früheren Arbeitsverhältnisses an, beziehungsweise bei einem befristeten Arbeitsverhältnis 
mindestens während der letzten 3 Monate, intensiv um eine neue Arbeit bemühen, nötigenfalls 
auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes (NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schwei-
zerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2005, S. 2272 
Rz. 311 f.; Rz. B311 und B314 der AVIG-Praxis ALE [nachfolgend: AVIG-Praxis] des Staats-
sekretariats für Wirtschaft SECO).
b)
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechti-
gung auf Arbeitslosenentschädigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht.
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist 
nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung. Was die 
Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen anbelangt, können keine eindeutigen Zahlenwerte 
angegeben werden. Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewer-
bungen ist nicht möglich. Das Quantitativ beurteilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen. 
Die Verwaltungspraxis verlangt in der Regel 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat, wobei es sich 


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nicht um eine starre Grenze handelt, sondern die subjektiven und objektiven Umstände des Einzel-
falls zu berücksichtigen sind. Dabei sind die persönlichen Umstände und Möglichkeiten der ver-
sicherten Person wie Alter, Schul- und Berufsbildung sowie die Usanzen des für sie in Betracht 
fallenden Arbeitsmarktes zu beachten. Zudem ist auch zu berücksichtigen, wie lange eine Arbeits-
losigkeit bereits dauert und wie die Chancen der betreffenden Person auf dem Arbeitsmarkt 
stehen. Insgesamt gilt es bei der Würdigung des Verhaltens des Versicherten unter dem Gesichts-
punkt des Verschuldens alle Umstände des konkreten Einzelfalls einzubeziehen (Urteil BGer 
8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1 mit Hinweisen).
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der ver-
sicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosen-
versicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat. Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu 
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen Arbeits-
bemühungen der versicherten Person selbst, die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt ge-
wissermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müssen, je 
weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache 
als auch Intensität, nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (BGE 133 V 89 
E. 6.1.1 mit Hinweisen). Eine der Einstellung vorangehende Mahnung ist nicht erforderlich (Urteil 
EVG C 6/04 vom 16. Februar 2005 E. 2 mit Hinweis auf BGE 124 V 233 E. 5b). Die Einstellung 
muss verhältnismässig sein (BGE 130 V 385 E. 3.1.1).
Gemäss Art. 26 Abs. 1 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosen-
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) muss sich die versicherte Person 
gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung. Blindbewerbun-
gen können durchaus sinnvoll sein. Sie dienen der Abklärung, ob eine Stelle frei ist. Indessen 
haben sich die Versicherten in erster Linie um ausgeschriebene und damit offene Arbeitsgelegen-
heiten zu bemühen, bei welchen die Erfolgsaussichten auf einen Vertragsabschluss erheblich 
grösser sind (Urteil BGer C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1 mit Hinweis).
3.
Vorliegend ist streitig, ob die Beschwerdeführerin zu Recht während insgesamt 30 Tagen in 
ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengelder eingestellt wurde.
a)
Die Beschwerdeführerin bringt vor, das AMA habe zu wenig die besonderen Umstände 
ihres Falls berücksichtigt. So habe sie bisher nur als Reinigungsmitarbeiterin gearbeitet und habe 
keinerlei Erfahrung in anderen Berufszweigen. Sie verfüge über keine Berufsausbildung, einzig 
über Basiskenntnisse der deutschen Sprache und könne einfache Anweisungen eines Arbeit-
gebers verstehen und umsetzen, nicht aber ein Motivationsschreiben erstellen und dieses an ver-
schiedene Arbeitspositionen anpassen. Ferner habe sie keinerlei PC-Kenntnisse, weshalb es ihr 
nicht möglich sei, auf Internet nach Stellen zu suchen. Deshalb sei eine Spontanbewerbung eine 
gezielte Form, um im Bereich der Hilfsarbeiten eine Stelle zu finden. Sie suche mit Hilfe von Dritt-
personen in Tageszeitungen und über ihr soziales Netz nach geeigneten Stellen und habe sich bei 
Personalvermittlungsbüros in Bern und Payerne angemeldet. Auch seien ihr vom RAV keinerlei 
Massnahmen unterbreitet worden, sich entsprechende Kenntnisse in Deutsch oder als Internetan-
wenderin anzueignen.
b)
Das AMA seinerseits ist der Ansicht, die fehlenden Sprach- und PC-Kenntnisse würden 
es nicht rechtfertigen, auf eine Einstellung zu verzichten. Es sei ihr möglich, sich beispielsweise bei 
Bekannten oder bei Impuls Hilfe zu holen.


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c)
Aus den Unterlagen ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin für die Kontrollperioden 
September bis Dezember 2013 jeweils 8 Bewerbungen vornahm und damit die von ihr geforderte 
Anzahl von Arbeitsbemühungen erfüllte. Demgegenüber handelte es sich einzig um persönliche 
und telefonische Bewerbungen und diese erfüllten somit nicht die in Art. 26 AVIV grundsätzliche 
vorgesehene Form einer ordentlichen Bewerbung. Spontan- bzw. Blindbewerbungen können 
durchaus als ergänzende Massnahmen sinnvoll sein. Gemäss der oben dargestellten Rechtspre-
chung haben sich Stellensuchende aber in erster Linie um ausgeschriebene und damit offene 
Arbeitsgelegenheiten zu bemühen, bei welchen die Erfolgsaussichten auf einen Vertragsabschluss 
erheblich grösser sind.
Hinsichtlich der geltend gemachten Sprachprobleme ergibt sich wenig aus dem Dossier. Gemäss 
dem Protokoll zum Beratungsgespräch vom 15. Oktober 2013 konnte die Beschwerdeführerin 
während einem Beschäftigungsprogramm ihr Deutsch verbessern und sei zum ersten Mal alleine 
zum Gespräch gekommen. Im Protokoll zum Beratungsgespräch vom 7. Januar 2014 wurde ver-
merkt, die Beschwerdeführerin möchte einen Deutschkurs besuchen, weshalb für den 23. Januar 
2014 eine Plattform Deutsch organisiert werde. Schliesslich wurde im Gesprächsprotokoll vom 
25. März 2014 festgehalten, der Deutschkurs werde momentan auf Eis gelegt, Priorität habe nun 
der Zwischenverdienst.
Das Argument, aufgrund der Sprachprobleme sei eine Spontanbewerbung eine gezielte Form, um 
eine Stelle zu finden, kann nicht gehört werden. So ist davon auszugehen, dass für Hilfsarbeiten 
keine umfangreiche Motivationsschreiben erforderlich sind und es hier auch nicht notwendig ist, 
ein solches aufwändig an verschiedene Arbeitspositionen anzupassen, da die Beschwerdeführerin 
selber geltend macht, sie könne einzig als Reinigungsmitarbeiterin tätig sein. Ebenso kann ein Be-
gleitschreiben zu einer konkreten Bewerbung sehr kurz gefasst sein, weshalb es ihr durchaus 
möglich gewesen wäre, bei Bekannten bzw. bei Impuls Hilfe anzufordern, um ein kurzes Standart-
Motivations- und Begleitschreiben zu entwerfen und dieses anschliessend in der erforderlichen An-
zahl zu kopieren. Es ist darauf hinzuweisen, dass Impuls auf seiner Homepage selber angibt, sie 
würden bei der Erstellung einer Bewerbung Hilfe leisten. Die Einreichung von schriftlichen Bewer-
bungen wäre somit durchaus möglich gewesen, zumal sie auch bereits über einen aktualisierten 
Lebenslauf und Kopien von Arbeitszeugnissen verfügte.
Ebenfalls was die fehlenden PC-Kenntnisse angeht, hätte sie durchaus Bekannte darum bitten 
können, in einer Jobbörse für sie nach geeigneten Stellen zu suchen und ihr die Kontaktdaten zu 
geben. Diesbezüglich ist ferner darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin anlässlich ihres 
Erstgesprächs explizit auf die anonyme Publikation ihrer Daten auf einer Internet-Plattform des 
Staatssekretariats für Wirtschaft SECO verzichtet hat, über welche es Arbeitgebern möglich ist, 
über Internet geeignete Arbeitnehmer zu finden.
Insofern, dass das RAV ihr diese Plattform vorschlug und die Beschwerdeführerin offenbar auch 
für einen Deutschkurs angemeldet war, wobei sich aus den Unterlagen nicht ergibt, ob sie diesen 
besucht hat, kann dem RAV nicht vorgeworfen werden, keinerlei Massnahmen unternommen zu 
haben, um der Beschwerdeführerin zu helfen ihre mangelnden Sprach- und PC-Kenntnisse zu 
verbessern.
Damit ging das AMA zu Recht von einem sanktionswürdigen Verhalten der Beschwerdeführerin 
aus.


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4.
Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid auch hinsichtlich der Dauer der 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtmässig ist, d. h. ob das AMA mit der Einstellungs-
dauer von insgesamt 30 Tagen dem Verschulden der Beschwerdeführerin angemessen Rechnung 
getragen hat.
a)
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG und Rz. D59 der AVIG-Praxis ALE (nachfolgend: AVIG-
Praxis) des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO bemisst sich die Dauer der Einstellung nach 
dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Art. 45 
Abs. 2 AVIV unterscheidet zwischen leichtem (1–15 Tage), mittlerem (16–30 Tage) und schwerem 
Verschulden (31–60 Tage).
Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung sind alle Umstände des konkreten Einzelfalls zu be-
rücksichtigen, wie z. B. Beweggründe, persönliche Verhältnisse wie Alter, Zivilstand, Gesundheits-
zustand, Suchtverhalten, soziales Umfeld, Bildungsgrad, Sprachkenntnisse, Begleitumstände wie 
Verhalten des Arbeitgebers, der Arbeitskollegen, Betriebsklima (z. B. belastende Umstände am 
Arbeitsplatz) usw. und irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt, z. B. betreffend Zusicherung 
einer Neuanstellung (AVIG-Praxis Rz. D64).
Gemäss AVIG-Praxis Rz. D72 beträgt die Einstelldauer bei ungenügenden Arbeitsbemühungen 
während der Kontrollperiode beim ersten Mal 3–4 Tage, beim zweiten Mal 8–12 Tage, beim dritten 
Mal 10–19 Tage, wobei der Hinweis gemacht wird, dass bei weiteren ungenügenden Arbeitsbe-
mühungen die Vermittlungsfähigkeit geprüft werden könne.
b)
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung während 
insgesamt 30 Tagen erscheint auf den ersten Blick als streng. Insofern die Beschwerdeführerin 
aber bereits früher wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen in ihrer Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosengelder eingestellt wurde und sie spätestens im September 2013 darauf aufmerksam 
gemacht wurde, dass sie nicht nur Spontanbewerbungen machen dürfe und gemäss dem Ein-
stellraster bei wiederholten ungenügenden Arbeitsbemühungen die Frage der Vermittlungsfähig-
keit zu stellen wäre, erscheint die Einstelldauer als verhältnismässig. Unter Berücksichtigung aller 
relevanten Umstände des vorliegenden Falles hat das AMA somit das ihm zustehende Ermessen 
weder fehlerhaft noch unangemessen ausgeübt (vgl. BGE 123 V 152 E. 2), indem es – entspre-
chend der AVIG-Praxis – ein leichtes Verschulden angenommen hat, die Einstelldauer jeweils auf 
6 (Kontrollperiode Oktober 2013) bzw. 8 Tage (Kontrollperioden September, November, Dezember 
2013) festgesetzt und blieb damit klar jeweils im unterem Rahmen der Einstellung für diesen Sach-
verhalt.
Darüber hinaus ist festzuhalten, dass die wiederholten Verletzungen ihrer Verpflichtungen wahr-
scheinlich zu einer Verlängerung der Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin führen wird, was sie 
zu verantworten hat.
5.
Zusammenfassend hat das AMA die Beschwerdeführerin zu Recht während insgesamt 
30 Tagen in ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengelder eingestellt, weshalb der 
Einspracheentscheid vom 3. Oktober 2014 zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen ist.
Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden 
keine Gerichtskosten erhoben.


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Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 4. Juli 2016/bsc
Präsident
Gerichtsschreiber-Berichterstatter