fr_gerichte · 502 2024 28 · 2024-06-19 · de

Urteil der Strafkammer des Kantonsgerichts | Einstellung des Verfahrens (Art. 319 ff. StPO)

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 630, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
502 2024 28
Urteil vom 19. Juni 2024
Strafkammer
Besetzung
Präsident:
Laurent Schneuwly
Richter:
Jérôme Delabays, Sandra Wohlhauser
Gerichtsschreiberin-
Berichterstatterin:
Silvia Gerber
Parteien
A.________, Privatkläger und Beschwerdeführer, vertreten durch 
Rechtsanwalt Marc Ursenbacher
gegen
B.________, Beschuldigter und Beschwerdegegner 1, vertreten 
durch Rechtsanwältin Martina Müller-Felser
und
C.________, Beschuldigte und Beschwerdegegnerin 2, vertreten 
durch Rechtsanwalt Thomas Weder
sowie 
STAATSANWALTSCHAFT, Beschwerdegegnerin 3
Gegenstand
Einstellung des Verfahrens (Art. 319 ff. StPO)
Beschwerde vom 12. Februar 2024 gegen die Verfügung der Staats-
anwaltschaft vom 31. Januar 2024


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
Am 5. März 2023 kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen A.________, B.________ 
und C.________, in dessen Rahmen sowohl A.________ als auch C.________ verletzt wurden. 
Die Polizei vernahm am 22. März 2023 A.________ ein. Dieser stellte Strafantrag gegen 
B.________ und C.________ wegen Tätlichkeiten, einfacher Körperverletzung, schwerer 
Körperverletzung, Unterlassung der Nothilfe und Gefährdung des Lebens (act. 2005 ff., 2030 ff.).
B.________ wurde ebenfalls am 22. März 2023 durch die Polizei einvernommen. Er stellte Strafan-
trag gegen A.________ wegen Tätlichkeiten und Beschimpfung (act. 2015 ff., 2033 f.).
C.________ wurde ihrerseits am 3. April 2023 durch die Polizei einvernommen. Sie stellte Strafan-
trag gegen A.________ wegen Beschimpfung und schwerer Körperverletzung (act. 2022 ff., 2035 
f.).
Die Staatsanwaltschaft konfrontierte A.________, B.________ und C.________ am 6. Juli 2023 
(act. 3000 ff.).
Mit Strafbefehlen vom 31. Januar 2024 wurden A.________ der einfachen Körperverletzung, der 
Beschimpfung (mehrfach begangen) und der Tätlichkeiten (act. 10007 ff.) und B.________ der 
Tätlichkeiten für schuldig befunden (act. 10012 ff.). 
Gegen die Strafbefehle erhob A.________ am 9. bzw. 12. Februar 2024 Einsprache (act. 10023 ff.).
B.
Gleichzeitig stellte die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 31. Januar 2024 das Strafver-
fahren gegen B.________ wegen einfacher Körperverletzung, Unterlassung der Nothilfe und 
Gefährdung des Lebens sowie das Strafverfahren gegen C.________ wegen einfacher 
Körperverletzung, Unterlassung der Nothilfe, Gefährdung des Lebens und Tätlichkeiten ein. Die 
Zivilklage wurde auf den Zivilweg verwiesen und die Verfahrenskosten dem Staat auferlegt.
C.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 12. Februar 2024 Beschwerde. Er beantragt, 
dass die Einstellungsverfügung aufzuheben und die Sache der Staatsanwaltschaft zur Wieder-
aufnahme der Ermittlungen gegen C.________ und B.________ zurückzuweisen sei. Für das 
Beschwerdeverfahren sei ihm eine Parteientschädigung von CHF 2'601.20 inkl. MwSt. zuzuspre-
chen. Die Kosten seien dem Staat aufzuerlegen.
Die Staatsanwaltschaft schloss mit Stellungnahme vom 23. Februar 2024 auf Abweisung der 
Beschwerde.
B.________ und C.________ wurden nicht vernommen.
Erwägungen
1.
1.1.
Gegen Einstellungsverfügungen kann innert 10 Tagen bei der Strafkammer Beschwerde 
geführt werden (Art. 20 Abs. 1 Bst. b, Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 64 Bst. c JG). Aus den Akten ist 


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nicht ersichtlich, wann der Beschwerdeführer die angefochtene Verfügung erhalten hat. Die am 
Montag, 12. Februar 2024, der Post übergebene Beschwerdeschrift gilt so oder anders als rechtzei-
tig eingereicht. 
1.2.
Die Beschwerde muss eine Begründung enthalten (Art. 396 Abs. 1 StPO), d.h. der Beschwer-
deführer muss genau angeben, welche Punkte des Entscheides er anficht, welche Gründe einen 
anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel er anruft (Art. 385 Abs. 1 StPO). 
Vorliegend enthält die Beschwerde grundsätzlich eine Begründung. Nicht darauf einzutreten ist 
jedoch, soweit der Beschwerdeführer pauschal seine eigene Sicht der Dinge wiedergibt oder die 
angefochtene Verfügung zitiert, ohne aufzuzeigen, inwiefern seine Ausführungen einen anderen 
Entscheid nahelegen (namentlich Ziff. 3 bis 40 der Beschwerde). Des Weiteren wird in den nachste-
henden E. 2 f. darauf eingegangen, ob die Beschwerde eine rechtsgenügliche Begründung enthält.
1.3. 
Nach Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der 
Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein Rechtsmittel ergreifen. Partei im Strafverfahren 
ist auch die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 Bst. b StPO). Der Beschwerdeführer ist als Privatklä-
ger und durch die angeblichen Delikte betroffene Person zur Beschwerde legitimiert. Auf die 
Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten.
1.4. 
Mit der Beschwerde können Rechtsverletzungen, die unvollständige oder unrichtige Feststel-
lung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).
1.5.
Die Beschwerde wird in einem schriftlichen Verfahren behandelt (Art. 397 Abs. 1 StPO). Die 
Strafkammer verfügt dabei grundsätzlich über volle Kognition (Art. 391 Abs. 1, Art. 393 Abs. 2 StPO). 
2.
2.1.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass als Beweismittel nebst den medizinischen 
Gutachten lediglich die Aussagen der Parteien vorliegen würden und es nicht möglich sei, die einzel-
nen Aussagen als glaubhafter oder weniger glaubhaft zu werten, weshalb Anklage zu erheben sei. 
Die Aussagen der Beschwerdegegner betreffend den Vorwurf, dass er das Mobiltelefon der 
Beschwerdegegnerin 2 ergriffen habe, seien ausserdem kaum haltbar. Beide hätten erklärt, dass er 
den Pullover des Beschwerdegegners 1 festgehalten habe. Er habe nicht gleichzeitig das Mobiltele-
fon ergreifen können. Die Beteiligung und die Rolle der Beschwerdegegnerin 2 sei im Rahmen der 
Ermittlungen zu bestimmen.
2.2.
Die Staatsanwaltschaft verfügt gestützt auf Art. 319 Abs. 1 StPO die vollständige oder teilwei-
se Einstellung des Verfahrens unter anderem, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage 
rechtfertigt (Bst. a) oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (Bst. b). Sie erhebt beim zuständigen 
Gericht Anklage, wenn sie aufgrund der Untersuchung die Verdachtsgründe als hinreichend erachtet 
und keinen Strafbefehl erlassen kann (Art. 324 Abs. 1 StPO). 
Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz «in dubio pro 
duriore» zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei 
klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. 
Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, 
wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso 
wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, 
eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwalt-
schaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur mate-


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riellen Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, 
ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 
m.H.).
Stehen sich gegensätzliche Aussagen gegenüber («Aussage gegen Aussage»-Situation) und ist es 
nicht möglich, die einzelnen Aussagen als glaubhafter oder weniger glaubhaft zu bewerten, ist nach 
dem Grundsatz «in dubio pro duriore» in der Regel Anklage zu erheben. Dies gilt insbesondere, 
wenn typische «Vier-Augen-Delikte» zu beurteilen sind, bei denen oftmals keine objektiven Beweise 
vorliegen. Auf eine Anklageerhebung kann verzichtet werden, wenn der Strafkläger ein widersprüch-
liches Aussageverhalten offenbarte und seine Aussagen daher wenig glaubhaft sind oder wenn eine 
Verurteilung unter Einbezug der gesamten Umstände aus anderen Gründen als von vornherein 
unwahrscheinlich erscheint (BGE 143 IV 241 E. 2.2.2 m.H.).
Die Sachverhaltsfeststellung obliegt grundsätzlich dem urteilenden Gericht. Die Staatsanwaltschaft 
und die Beschwerdeinstanz dürfen bei Entscheiden über die Einstellung eines Strafverfahrens den 
Sachverhalt daher nicht wie ein urteilendes Gericht feststellen. Sachverhaltsfeststellungen müssen 
in Berücksichtigung des Grundsatzes «in dubio pro duriore» jedoch auch bei Einstellungen zulässig 
sein, soweit gewisse Tatsachen «klar» bzw. «zweifelsfrei» feststehen, so dass im Falle einer Ankla-
ge mit grosser Wahrscheinlichkeit keine abweichende Würdigung zu erwarten ist. Davon kann indes 
nicht ausgegangen werden, wenn eine abweichende Beweiswürdigung durch das Gericht ebenso 
wahrscheinlich erscheint. Den Staatsanwaltschaften ist es nach dem Grundsatz «in dubio pro 
duriore» lediglich bei einer unklaren Beweislage untersagt, der Beweiswürdigung des Gerichts 
vorzugreifen. Sachverhaltsfeststellungen der Staatsanwaltschaften sind im Rahmen von Art. 319 
Abs.1 Bst. b und c StPO in der Regel gar notwendig. Auch insoweit gilt jedoch, dass der rechtlichen 
Würdigung der Sachverhalt «in dubio pro duriore», d.h. der klar erstellte Sachverhalt zugrunde 
gelegt werden muss (BGE 143 IV 241 E. 2.3.2 m.H.).
2.3.
Wie der Beschwerdeführer selbst ausführt, liegen nicht bloss die Aussagen der Parteien vor, 
sondern auch diverse Arztberichte. Die Staatsanwaltschaft erwog, dass die Aussagen des 
Beschwerdeführers medizinisch nicht hätten bestätigt werden können, womit sich der Beschwerde-
führer nicht substantiiert auseinandersetzt (vgl. auch nachstehend E. 3). Ebenso wenig setzt er sich 
damit auseinander, dass er gemäss der Staatsanwaltschaft gar nicht so lange und heftig in den 
Finger der Beschwerdegegnerin 2 hätte beissen können, wenn er unter Atemnot gelitten hätte oder 
gar bewusstlos gewesen sei. Es habe somit kein genügender Verdacht erstellt werden können, dass 
die Beschwerdegegnerin 2 oder der Beschwerdegegner 1 dem Beschwerdeführer die Jacke über 
den Kopf gezogen und dieser das Bewusstsein verloren oder an Atemnot gelitten hätte. 
Es besteht auch kein Widerspruch in den Aussagen der Beschwerdegegner betreffend das Ergreifen 
des Mobiltelefons. So sagten sie aus, dass der Beschwerdeführer das Mobiltelefon von der 
Beschwerdegegnerin 2 ergriffen habe, nachdem der Beschwerdegegner 1 seinen Griff gelöst hatte 
(act. 2017 Zeilen 41 – 46, 2024 Zeilen 36 – 40, 3005 Zeilen 203 - 206). Dies ist ohne Weiteres 
möglich. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer selbst den angeblichen Zwischenfall mit 
dem Mobiltelefon nicht erwähnt hat. Ohnehin ist bezüglich des Ergreifens des Mobiltelefons durch 
den Beschwerdeführer kein strafbares Verhalten der Beschwerdegegner ersichtlich.
Unter diesen Umständen konnte die Staatsanwaltschaft sehr wohl die Aussagen der Beschwerde-
gegner 1 und 2 als glaubhafter als diejenigen des Beschwerdeführers bewerten. Daran ändert nichts, 
dass es sich bei den Beschwerdegegnern 1 und 2 um ein Paar handelt.


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Was schliesslich die Rolle der Beschwerdegegnerin 2 betrifft, so erwog die Staatsanwaltschaft, dass 
kein hinreichender Verdacht auf irgend ein mögliches strafbares Verhalten habe begründet werden 
können. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern diese Erwägung fehlerhaft sein soll. Ist kein 
Verdacht erhärtet, ist das Verfahren gemäss Art. 319 Abs. 2 Bst. a StPO einzustellen. Die Staats-
anwaltschaft hat demnach das Strafverfahren betreffend die Beschwerdegegnerin 2 zu Recht einge-
stellt.
Die Beschwerde ist in diesen Punkten abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
3.1.
Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass die Staatsanwaltschaft die Aussage der Beschwer-
degegnerin 2 nicht beachtet habe, wonach der Beschwerdegegner 1 seine Hand geöffnet habe, um 
sich von seinem Griff zu befreien. In der Folge habe er einen Daumenbruch erlitten. Es sei nicht 
nachvollziehbar, dass dieser durch einen Sturz erfolgt sein soll. Wäre der Daumen bereits beim 
Sturz gebrochen, hätte er sich nicht festhalten können bzw. hätte der Beschwerdegegner 1 seine 
Hand nicht öffnen müssen. Es sei festzuhalten, dass der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdefüh-
rer festgehalten habe und ihn danach habe loslassen müssen, um dessen Griff mit Öffnung der 
Hand zu lösen. Aufgrund des erlittenen Daumenbruchs sei nicht nur wegen Tätlichkeiten, sondern 
ebenfalls wegen Körperverletzung zu seinem Nachteil zu ermitteln.
3.2.
Die Staatsanwaltschaft hat die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 nicht unbeachtet gelas-
sen, sondern einerseits den Beschwerdegegner 1 mit Strafbefehl vom 31. Januar 2024 wegen 
Tätlichkeiten für schuldig befunden. Andererseits hat sie das Folgende erwogen: «Unbestritten ist, 
dass es zu einem Handgemenge zwischen B.________ und A.________ gekommen ist, woraufhin 
B.________, wohl um den Griff zu lösen, am Finger von A.________ gezogen hat und im Rahmen 
dessen A.________ und B.________ zusammen auf den Boden gefallen sind.» «Keine der Parteien 
vermag zu erklären, wie es genau zum Bruch des Fingers von A.________ gekommen ist. Gemäss 
dem Bericht der Universitätsklinik für Plastische- und Handchirurgie vom 8. November 2023 stammt 
der Bruch jedoch nicht von einem Ziehen am Finger. Deshalb ist vielmehr davon auszugehen, dass 
sich A.________ die Verletzung während des Sturzes zu Boden oder während dem Schlagen gegen 
die Eingangstüre zugezogen hat. Beide Möglichkeiten können jedoch B.________ nicht zum 
Vorwurf gemacht werden. Wie es zum Sturz von B.________ und A.________ kam, konnte im 
Ermittlungsverfahren nicht geklärt werden, wahrscheinlich ist, dass sich B.________ und 
A.________ gegenseitig gehalten haben und sodann beide - aufgrund des schwachen Standes von 
A.________ - zu Fall kamen. Ein Vorsatz von B.________ im Rahmen dieses Sturzes den Finger 
seines Onkels zu brechen oder ihn sonst wie zu verletzen ist nicht ersichtlich. Auch ein fahrlässiges 
Verhalten von B.________ konnte vorliegend nicht nachgewiesen werden.»
Dem genannten Bericht kann denn auch entnommen werden, dass der Beschwerdeführer einen 
mehrfragmentären Bruch am Grundglied des Daumens erlitten hat. Der Bruch könne von einer star-
ken Krafteinwirkung stammen, wobei es hierfür eine enorme Hebelwirkung benötige. Der Bruch 
könnte rein mechanisch durch einen Aufprall auf den Boden oder einen Schlag gegen eine Türe 
eingetreten sei. Hingegen lasse er sich medizinisch und mechanisch nicht durch ein starkes Ziehen 
am Finger erklären. Da der Knochen breit und kurz sei, würde ein Gelenk bei Zug auf den Finger 
eher luxieren (aushängen), als dass eine mehrfragmentäre Fraktur entstehen würde. Somit könne 
dies eher nicht durch Zug des Daumens entstanden sein (act. 4026). 
Der Beschwerdeführer setzt sich nicht mit diesem Bericht, welcher nachvollziehbar ist und sich auf 
eine vollständige Kenntnis des Patientendossiers stützt, auseinander. Demnach ist es unwahr-


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scheinlich, dass der Bruch durch Ziehen am Daumen entstanden ist. Hingegen ist es sehr wohl 
möglich, dass dieser im Rahmen eines Sturzes oder bei Schlagen gegen eine Türe erfolgt ist. Dabei 
braucht vorliegend nicht geklärt zu werden, ob der Finger beim Sturz oder beim Schlagen gegen die 
Türe gebrochen ist. Ausschlaggebend ist einzig, dass der Bruch nicht durch starkes Ziehen am 
Daumen erfolgt ist. Der Beschwerdeführer setzt sich nicht mit den Erwägungen der Staatsanwalt-
schaft auseinander, wonach dem Beschwerdegegner 1 weder Vorsatz noch fahrlässiges Handeln 
in Bezug auf den Fingerbruch im Rahmen des Sturzes vorgeworfen werden kann. Es ist schliesslich 
nicht ersichtlich, was es am Ausgang des Verfahrens ändern sollte, wenn der Beschwerdegegner 1 
den Beschwerdeführer loslassen musste, um dessen Griff zu lösen. 
Die Beschwerde ist somit auch in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
4.
4.1.
Nach Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach 
Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Vorliegend wird die Beschwerde abgewiesen, soweit 
darauf einzutreten ist. Die Verfahrenskosten von CHF 600.- (Gerichtsgebühr: CHF 500.-; Auslagen: 
CHF 100.-) sind demnach dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
4.2.
Die Beschwerdegegner 1 und 2 wurden nicht vernommen, womit keine Parteientschädigun-
gen zu sprechen sind.
(Dispositiv auf der nächsten Seite)


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Die Kammer erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 31. Januar 2024 wird bestätigt.
II.
Die Verfahrenskosten von CHF 600.- (Gerichtsgebühr: CHF 500.-; Auslagen: CHF 100.-) 
werden A.________ auferlegt.
III.
Es werden keine Parteientschädigungen gesprochen.
IV.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Strafsachen beim 
Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvorausset-
zungen sind in den Art. 78–81 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 
2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen.
Freiburg, 19. Juni 2024/sig
Der Präsident
Die Gerichtsschreiberin-Berichterstatterin