fr_gerichte · 605 2017 40 · 2018-04-19 · de

Urteil des I. Sozialversicherungsgerichtshofes des Kantonsgerichts | Arbeitslosenversicherung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
605 2017 40
Urteil vom 19. April 2018
I. Sozialversicherungsgerichtshof
Besetzung
Präsident:
Marc Boivin 
Richter:
Dominique Gross, Marianne Jungo
Gerichtsschreiber-Berichterstatter:
Bernhard Schaaf 
Parteien
A.________, Beschwerdeführer, 
gegen
ÖFFENTLICHE ARBEITSLOSENKASSE, Vorinstanz 
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung – Befreiung von der Beitragspflicht wegen 
Krankheit; versicherter Verdienst
Beschwerde vom 8. März 2017 gegen den Einspracheentscheid vom 
3. Februar 2017


Kantonsgericht KG
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Sachverhalt
A.
A.________, geboren 1961, wohnhaft in B.________, arbeitete seit dem 6. September 2011 
als Leiter der Abteilung C.________ bei D.________. Per Ende Mai 2014 wurde ihm die Stelle 
gekündigt. Aufgrund einer ab dem 29. Mai 2014 bestehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit, die 
bis zum 31. August 2016 dauerte, wurde das Arbeitsverhältnis bis zum 31. August 2014 verlängert. 
Ab dem 2. September 2016 war er bei seiner Wohngemeinde als arbeitslos gemeldet.
Mit Verfügung vom 7. November 2016, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 3. Februar 2017, 
setzte die Öffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Freiburg (nachfolgend: ÖAK), Freiburg, den 
versicherten Verdienst auf CHF 2'756.- fest und erklärte, der Anspruch auf Arbeitslosengelder 
bestehe während höchstens 90 Tagen.
B.
Dagegen erhebt A.________ am 8. März 2017 Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg 
und beantragt implizit, der Einspracheentscheid vom 3. Februar 2017 sei aufzuheben und der 
versicherte Verdienst sei höher anzusetzen. Ferner habe er Anspruch auf mehr als 90 Taggelder.
Am 27. April 2017 hält die ÖAK an ihrem Einspracheentscheid fest und beantragt die Abweisung 
der Beschwerde.
Es fand kein zusätzlicher Schriftenwechsel statt.
Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung massgebend, 
aus den nachfolgenden Erwägungen.
Erwägungen
1.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht bei der zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht 
worden. Der Beschwerdeführer ist zur Einreichung der Beschwerde befugt, da er vom 
angefochtenen Einspracheentscheid unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat, 
dass das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die ÖAK den versicherten 
Verdient sowie den Anspruch auf entschädigungsberechtigte Taggelder korrekt berechnet hat.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1.
Gemäss Art. 8 Abs. 1 Bst. e des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) besteht eine Voraus-
setzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung darin, dass der Versicherte die Beitrags-
zeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG).
Gemäss Art. 9 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmen-
fristen (Abs. 1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämt-
liche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt 


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zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 3). Ist die Rahmenfrist für den Leistungsbezug abgelaufen und 
beansprucht der Versicherte wieder Arbeitslosenentschädigung, so gelten, sofern dieses Gesetz 
nichts anderes vorsieht, erneut zweijährige Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Bei-
tragszeit (Abs. 4).
Nach Art. 13 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist 
(Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung 
ausgeübt hat (Abs. 1). Angerechnet werden auch Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem 
Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1], welches hier auf-
grund von Art. 1 Abs. 1 AVIG zur Anwendung kommt) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn er-
hält und daher keine Beiträge bezahlt (Abs. 2 Bst. c). Im Rahmen des Art. 13 Abs. 1 AVIG wird 
vorausgesetzt, dass die versicherte Person effektiv eine genügend überprüfbare beitragspflichtige 
Beschäftigung ausgeübt hat. Massgebend ist das Ausüben einer beitragspflichtigen Beschäftigung 
und nicht die Erfüllung der Beitragspflicht. Unter dem Begriff der beitragspflichtigen Beschäftigung 
versteht man damit jegliche Arbeitsleistung eines Versicherten, die gegen Entgelt erbracht wird 
und die während der ganzen Dauer des Arbeitsverhältnisses der Beitragspflicht unterworfen ist. 
Gemäss der gesetzlichen Definition des Arbeitsvertrages (Art. 319 OR) setzt die Entrichtung eines 
Lohnes durch den Arbeitgeber voraus, dass eine Arbeit in seinem Dienst geleistet worden ist. 
Anders ausgedrückt zeichnet sich der Arbeitsvertrag durch ein Austauschverhältnis aus, indem der 
Arbeitnehmer dem Arbeitgeber gegen Entgelt eine Arbeitsleistung liefert (Urteil BGer 8C_751/2017 
vom 5. Februar 2018 E. 5.1.2 mit Hinweisen). Krankentaggelder haben nicht den Charakter von 
Lohn, weshalb sie im Rahmen von Art. 13 AVIG nicht berücksichtigt werden können (vorerwähntes 
Urteil 8C_751/2017 E. 5.1.3 in fine).
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind Personen, die innerhalb der Rahmenfrist während 
insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit 
nicht erfüllen konnten wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft, sofern sie in dieser Zeit Wohnsitz 
in der Schweiz hatten (Art. 14 Abs. 1 Bst. b AVIG). Beim gesetzlichen Befreiungstatbestand nach 
Art. 14 Abs. 1 AVIG muss ein Kausalzusammenhang zwischen der Nichterfüllung der Beitragszeit 
und dem Befreiungsgrund vorliegen, wobei das Hindernis mehr als zwölf Monate bestanden haben 
muss. Da eine Teilzeitbeschäftigung hinsichtlich der Erfüllung der Beitragszeit einer Vollbeschäfti-
gung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obliga-
torische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]), liegt die er-
forderliche Kausalität nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 
Bst. a–c AVIG genannten Gründen auch nicht möglich und zumutbar ist, ein Teilzeitarbeitsverhält-
nis einzugehen (vorerwähntes Urteil 8C_751/2017 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.2.
Als versicherter Verdienst gilt gemäss Art. 23 AVIG der im Sinne der AHV-Gesetzgebung 
massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren 
Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten 
regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen 
darstellen. Der Höchstbetrag des versicherten Verdienstes (Art. 18 ATSG) entspricht demjenigen 
der obligatorischen Unfallversicherung. Der Verdienst gilt nicht als versichert, wenn er eine 
Mindestgrenze nicht erreicht. Der Bundesrat bestimmt den Bemessungszeitraum und die Mindest-
grenze (Abs. 1). Für Versicherte, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung 
beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, setzt der Bundes-
rat Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das 


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Alter, den Ausbildungsstand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der 
Beitragszeit nach Art. 14 AVIG geführt haben (Abs. 2).
Hinsichtlich des versicherten Verdienstes hält Art. 39 der Verordnung vom 31. August 1983 über 
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 
fest, dass für Zeiten, die nach Art. 13 Abs. 2 Bst. b–d AVIG als Beitragszeiten angerechnet wer-
den, derjenige Lohn massgebend ist, den der Versicherte normalerweise erzielt hätte.
Für den versicherten Verdienst von Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind 
oder die im Anschluss an eine berufliche Grundbildung Arbeitslosenentschädigung beziehen, 
gelten entsprechend der Regelung von Art. 41 Abs. 1 AVIV folgende Pauschalansätze: a. CHF 
153.-/ Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere 
Berufs- oder gleichwertige Ausbildung); b. CHF 127.-/Tag für Personen mit einem Abschluss der 
Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbildung); c. CHF 102.-/Tag für alle übrigen Per-
sonen, die 20 Jahre oder älter sind, und CHF 40.-/Tag für jene, die weniger als 20 Jahre alt sind.
2.3.
Innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Art. 9 Abs. 2) bestimmt sich entspre-
chend der Regelung von Art. 27 Abs. 1 AVIG die Höchstzahl der Taggelder nach dem Alter der 
Versicherten sowie nach der Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3). Die versicherte Person hat Anspruch auf: 
a. höchstens 260 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von insgesamt 12 Monaten nachweisen 
kann; b. höchstens 400 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von insgesamt 18 Monaten nach-
weisen kann; c. höchstens 520 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von mindestens 22 Monaten 
nachweisen kann (Art. 27 Abs. 2 AVIG). Anspruch auf höchstens 90 Taggelder haben Personen, 
die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind (Art. 27 Abs. 4 AVIG).
3.
3.1.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die ÖAK habe für die Ermittlung des Pauschalansatzes 
zu Unrecht die Sekundarstufe II berücksichtigt. Er verfüge über eine mehr als 30-jährige Berufser-
fahrung, was mit einer höheren Berufsbildung gleichzusetzen sei. Überdies sei der versicherte Ver-
dienst aufgrund seines letzten Arbeitslohnes zu bestimmen, da er bis Ende August 2014 in einem 
Arbeitsverhältnis gestanden und anschliessend Krankentaggelder erhalten habe.
3.2.
Die ÖAK ihrerseits vertritt den Standpunkt, da der Beschwerdeführer ab dem 1. September 
2014 in keinem Arbeitsverhältnis mehr stand, komme vorliegend Art. 13 Abs. 2 AVIG nicht zur 
Anwendung. Die erhaltenen Krankentaggelder könnten weder als Lohn noch als beitragspflichtige 
Beschäftigung i. S. v. Art. 13 Abs. 1 AVIG angesehen werden. Demgegenüber sei er wegen 
Krankheit von der Beitragspflicht befreit gewesen. Die Befreiung habe zwei wichtige Folgen: Zum 
einen bestehe ein Anspruch auf höchstens 90 Tage Arbeitslosenentschädigung. Zum anderen 
werde der versicherte Verdienst mittels Pauschalansätze ermittelt. Die langjährige Berufserfahrung 
könne nicht im Sinne einer höheren Ausbildung angesehen werden, weshalb der Pauschalansatz 
von CHF 127.-/Tag (Sekundarstufe II) zur Anwendung komme.
3.3.
Aus dem Dossier ergibt sich, dass der Beschwerdeführer am 17. Mai 1978 seine Lehre als 
Betriebsassistent erfolgreich abgeschlossen und am 10. Juli 1987 das Fähigkeitszeugnis für den 
Beruf des Kaufmännischen Angestellten erhalten hatte. Ab dem 29. Juni 1981 arbeitete er bei 
diversen Ausgleichskassen, zuletzt ab dem 6. September 2011 bei seinem letzten Arbeitgeber.
Am 9. Januar 2014 kündigte ihm dieser die Stelle auf den 31. Mai 2014. Am 29. Mai 2014 erlitt der 
Beschwerdeführer eine Blutvergiftung. Ab diesem Tag bestand eine ärztlich attestierte Arbeitsun-


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fähigkeit, weshalb das Arbeitsverhältnis erst per 31. August 2014 aufgehoben wurde (vgl. Schrei-
ben Arbeitgeber vom 25. August 2014). Ab dem 1. September 2014 erhielt er Krankentaggelder, 
welche ihm von seinem Krankentaggeldversicherer direkt ausbezahlt wurden. Die Arbeitsunfähig-
keit bestand weiter bis zum 31. August 2016. Der Beschwerdeführer meldete sich per 
2. September 2016 bei seiner Wohngemeinde als arbeitslos.
3.4
Vorliegend lief die Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 2. September 2014 bis 
1. September 2016. In dieser Zeit stand der Beschwerdeführer in keinem Arbeitsverhältnis. Dafür 
bestand bis zum 31. August 2016 eine ärztlich attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit. Entgegen 
der Ansicht des Beschwerdeführers können die erhaltenen Krankentaggelder, wie dargestellt, nicht 
einem Arbeitsverhältnis gleichgestellt werden, da sie nicht Lohn-Charakter haben. Die Regelung 
von Art. 13 Abs. 2 Bst. c AVIG kommt hier deshalb eben gerade nicht zur Anwendung.
Vielmehr wurde er aufgrund der vollständigen Arbeitsunfähigkeit während beinahe der ganzen 
Rahmenfrist gemäss Art. 14 Abs. 1 Bst. b AVIG von der Beitragspflicht befreit. Der Beschwerde-
führer ist darauf hinzuweisen, dass, wie dargelegt, für die Befreiung von der Beitragspflicht ein 
Kausalzusammenhang zwischen der Nichterfüllung der Beitragszeit und dem Befreiungsgrund vor-
liegen muss und die Befreiung von der Beitragspflicht wegen Krankheit nur möglich ist, wenn es 
nicht möglich und zumutbar ist, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen. Die ÖAK hat diesbezüg-
lich einzig die im Dossier vorhandenen ärztlichen Zeugnisse berücksichtigt. Demgegenüber hat sie 
die ebenfalls in den Akten vorhandene Verfügung der Invalidenversicherungsstelle des Kantons 
Freiburg, Givisiez, vom 17. Mai 2016, wonach beim Beschwerdeführer kein IV-relevanter Gesund-
heitsschaden vorliege, nicht berücksichtigt. Die von der ÖAK anerkannte Befreiung des Beschwer-
deführers von der Beitragspflicht muss daher als grosszügig angesehen werden.
3.5
Die Befreiung von der Beitragspflicht hat zum einen zur Folge, dass entsprechend der 
Regelung von Art. 27 Abs. 4 AVIG höchstens während 90 Tagen ein Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung besteht.
Zum anderen wird der versicherte Verdienst gemäss Art. 41 AVIV anhand von Pauschalansätzen 
ermittelt. Für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs 
oder gleichwertige Ausbildung) beträgt dieser wie erwähnt CHF 153.-/Tag. Welche Abschlüsse 
genau darunter fallen, wird in Rz. C31 der AVIG-Praxis ALE (nachfolgend: AVIG-Praxis) des 
Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) festgehalten: Universitäre Hochschulen inkl. ETH, 
Pädagogische Hochschulen, Fachhochschulen, Höhere Fachschulen, Höhere Fach- und Berufs-
prüfungen. Ferner hält Rz. C34 AVIG-Praxis fest, dass eine Ausbildung nur dann als abgeschlos-
sen gilt, wenn die versicherte Person ihren Abschluss mittels Urkunde (Lizentiat, Master, Bachelor, 
eidgenössisches Fähigkeitszeugnis, Diplom usw.) belegen kann. Bei Personen mit einem 
Abschluss der Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbildung) beträgt der Pauschal-
ansatz CHF 127.-/Tag.
Gemäss dieser nachvollziehbaren und klaren Praxis kann die langjährige Berufserfahrung des 
Beschwerdeführers nicht berücksichtigt werden. Relevant ist einzig und allein, auf welcher Stufe er 
seine Berufsausbildung abgeschlossen hat (vgl. dazu Urteil BGer 8C_324/2009 vom 
11. November 2009). Der Beschwerdeführer verfügt nicht über einen Abschluss der Tertiärstufe 
und die ÖAK hat daher zu Recht auf den Pauschalansatz für Personen mit einem Abschluss der 
Sekundarstufe II (CHF 127.-/Tag) abgestellt.


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4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die ÖAK den versicherten Verdienst korrekt ermittelt und 
zudem den Anspruch auf entschädigungsberechtigte Taggelder zu Recht auf 90 Tage festgesetzt 
hat.
Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden 
keine Gerichtskosten erhoben.
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.
II.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einge-
reicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerde-
schrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe 
angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht 
die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene 
Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundes-
gericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Freiburg, 19. April 2018/bsc
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber-Berichterstatter: