fr_gerichte · 106 2016 66 · 2016-08-18 · de

Entscheid des Kindes- und Erwachsenenschutzhofs des Kantonsgerichts | Fürsorgerische Unterbringung

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
106 2016 66
Urteil vom 18. August 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzhof
Besetzung
Präsidentin:
Sandra Wohlhauser
Richter:
Michel Favre 
Ersatzrichter:
Jean-Luc Mooser
Gerichtsschreiberin:
Laura Granito
Partei
A.________, Beschwerdeführerin
Gegenstand
Fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde vom 2. August 2016 gegen den Entscheid des 
Friedensgerichts des Saanebezirks vom 1. Juli 2016


Kantonsgericht KG
Seite 2 von 7
Sachverhalt
A.
A.________ wurde am 20. Juni 2016 in B.________ in der Notfallstation aufgenommen, 
nachdem sie sich gegenüber der Polizei aggressiv verhalten hatte (pag. 25 ff.). Sie war in einem 
sehr ungepflegten und verwirrten Zustand (pag. 2) und soll angegeben haben, dass ihr 
C.________ Ehemann Schussverletzungen erlitten habe, weil sie schlecht über den D.________ 
gesprochen hätte. Im Notfall wurde festgestellt, dass sie ihre psychotropen Medikamente nicht 
eingenommen hatte. Sie erhielt u.a. Medikamente wegen einer Blasenentzündung und es wurde 
ihr die Unterbringung in einer Psychiatrie empfohlen, was A.________ aber ablehnte. In der Folge 
gelangte sie von B.________ nach E.________ und erstattete dort am 25. Juni 2016 bei der 
Polizei Anzeige wegen Vergewaltigung und Angriffs durch F.________ (zum Ganzen: pag. 25 ff.; 
vgl. auch pag. 51). Gleichentags ordnete Dr. med. G.________ die fürsorgerische Unterbringung 
von A.________ im stationären Behandlungszentrum H.________ an (pag. 3). Er stellte eine 
psychotische Dekompensation sowie eine Eigen- und Fremdgefährdung fest. 
B.
Mit Eingabe vom 27. Juni 2016 (empfangen am 28. Juni 2016) erhob A.________ 
Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung (pag. 6 ff.). 
Mit Gutachten vom 30. Juni 2016 (pag. 25 ff.) gab Dr. med. I.________, FMH Psychiatrie und 
Psychotherapie, zur gesundheitlichen Situation von A.________ namentlich an, es sei das 
achtzehnte Mal (das zweite Mal dieses Jahr), dass sich diese wegen paranoider Schizophrenie in 
stationärer Behandlung in H.________ befände. Zudem leide sie an Diabetes des Typs 2. Zum 
Gespräch mit ihr schilderte Dr. med. I.________ u.a. folgende Beobachtungen: A.________ sei 
während des Gesprächs ruhig und sich ihrer persönlichen Situation (Raum-/Zeitverhältnis) 
bewusst gewesen. Allerdings habe sie, fast während der ganzen Unterhaltung, wenig 
verständliche Selbstgespräche geführt, namentlich betreffend ihre Stellung in der J.________ (sie 
ordne sich eine wichtige Rolle innerhalb der J.________ zu) und betreffend ihren Zivilstand (sie 
erachte sich einerseits als ledig, gleichzeitig aber auch als kirchlich seit sieben Jahren verheiratet). 
Weiter bestehe sie auf ihre Freilassung und bestreite die Gültigkeit der von Dr. med. G.________ 
angeordneten fürsorgerischen Unterbringung (fehlender Stempel). Auch führe sie aus, dass sie 
ihre psychotropen Medikamente nicht vertrage würde und die Diabetes-Behandlung nicht richtig 
dosiert sei.
Dr. med. I.________ diagnostizierte bei A.________ im Wesentlichen eine Dekompensation der 
chronischen 
paranoiden 
Schizophrenie 
und 
des 
Diabetes 
des 
Typs 
2 
sowie 
eine 
Blasenentzündung. Er erachtete bei dieser Diagnose, welche ihren Ursprung insbesondere darin 
finde, dass A.________ die (bei ihrer gesundheitlichen Situation zwingend erforderlichen) 
Medikamente absetzt habe, die Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung durch Dr. med. 
G.________ als gerechtfertigt. Auch empfahl er die Verlängerung der Massnahme bis zum Finden 
einer anderen Lösung, welche die Einnahme der Medikamente sicherstellt. A.________ nehme 
ihre Medikamente nicht, insbesondere weil sie sich ihres geistigen Gesundheitszustands nicht 
bewusst sei. Abschliessend führte er aus, die Anordnung einer ambulanten Massnahme sei noch 
verfrüht, ausser sie würde ihre medikamentöse wie auch psychosoziale Behandlung akzeptieren, 
wobei einzig die Errichtung einer Beistandschaft die Fortsetzung der erforderlichen Behandlungen 
erlauben würde.
Anlässlich der Sitzung des Friedensgerichts des Saanebezirks (nachfolgend: das Friedensgericht) 
vom 1. Juli 2016 (pag. 30 ff.) bestätigte Dr. med. K.________, Oberarzt im stationären 
Behandlungszentrum H.________, die Schlussfolgerungen von Dr. med. I.________; auch er hielt 


Kantonsgericht KG
Seite 3 von 7
eine Beibehaltung der fürsorgerischen Unterbringung von A.________ wie auch zunächst die 
Abklärung von anderen Massnahmen als erforderlich. Er führte aus, es sei A.________ bei der 
Einlieferung in H.________ sehr schlecht gegangen; er habe ihr mehrere nervenberuhigende 
Spritzen verschrieben, welche ihr unter Zwang hätten verabreicht werden müssen. Zudem habe 
sich auch ihr physischer Zustand – so schlimm wie noch nie – verschlechtert. Namentlich 
verweigerte sie die Spritzen zur Behandlung des Diabetes.
C.
Am 1. Juli 2016 erliess das Friedensgericht den nachfolgenden Entscheid (pag. 33 ff.):
I.
Die am 28. Juni 2016 von A.________ eingereichte Beschwerde gegen den fürsorgerischen 
Unterbringungsbeschluss vom 25. Juni 2016 von Dr. G.________ in E.________ wird abgewiesen. 
II.
A.________ bleibt auf unbestimmte Dauer, solange es ihre Gesundheit erfordert, im stationären 
Behandlungszentrum in H.________ (Art. 429 Abs. 2 ZGB).
III.
Das Friedensgericht des Saanebezirks ist für die Anordnung der Entlassung zuständig (Art. 428 
Abs. 1 ZGB). Die Direktion des stationären Behandlungszentrums benachrichtigt das Friedensgericht, 
sobald die Bedingungen der fürsorgerischen Unterbringung nicht mehr gegeben sind und über eine 
Entlassung zu entscheiden ist.
IV.
Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung (Art. 450e Abs. 2 ZGB).
V.
[…]
VI.
[…]
VII. Das stationäre Behandlungszentrum in H.________ stellt dem Friedensgericht des Saanebezirks in 
Freiburg für den 1. September 2016, den 1. November 2016 und den 2. Januar 2017 einen Bericht 
über den Gesundheitszustand von A.________ zu, wenn diese immer noch aufgrund dieses 
Entscheids platziert ist (Art. 431 ZGB).
VIII. […]
Zur Begründung führte das Friedensgericht aus, insbesondere aufgrund der chronischen 
paranoiden Schizophrenie, der fehlenden Krankheitseinsicht sowie der Notwendigkeit ihren 
psychischen Zustand zu stabilisieren und somatische Untersuchungen durchzuführen, sei eine 
Verlängerung des Klinikaufenthalts von A.________ angebracht.
D.
Am 6. Juli 2016 ist A.________ aus dem stationären Behandlungszentrum in H.________ 
geflüchtet (pag. 42 f.). Am 9. Juli 2016 konnte sie von der Polizei aufgegriffen und zurückgeführt 
werden (pag. 49).
E.
Am 2. August 2016 erhob A.________ (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) Beschwerde 
gegen den Entscheid des Friedensgerichts des Saanebezirks vom 1. Juli 2016. Namentlich 
forderte sie, sie sei, unter Ausrichtung einer Entschädigung, sofort freizulassen wie auch die 
Amtsenthebung der Friedensrichterin L.________ wegen Amtsmissbrauchs sei anzuordnen. 
Weiter führte sie aus, der Aufenthalt in H.________ sei vollständig widerrechtlich und auch das 
Gutachten von Dr. med. I.________ sei juristisch ungültig.
F.
Am 18. August 2016 wurden A.________ wie auch Dr. med. K.________ vom 
Erwachsenenschutzhof im stationären Behandlungszentrum H.________ angehört.


Kantonsgericht KG
Seite 4 von 7
Erwägungen
1.
a)
Gegen einen Entscheid der Erwachsenenschutzbehörde auf dem Gebiet der 
fürsorgerischen Unterbringung kann innert 10 Tagen seit der Mitteilung des Entscheids schriftlich 
Beschwerde geführt werden (Art. 450 Abs. 1 und 450b Abs. 2 ZGB). Im Kanton Freiburg ist das 
Kantonsgericht für Beschwerden gegen Entscheide zuständig, die von der Schutzbehörde 
getroffen wurden (Art. 8 des Gesetzes vom 15. Juni 2012 über den Kindes- und 
Erwachsenenschutz [KESG]; SGF 212.5.1). Beschwerdebefugt sind namentlich die am Verfahren 
beteiligten Personen (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). Die Beschwerde muss nicht begründet werden 
(Art. 450e Abs. 1 ZGB). 
b)
Der 
angefochtene 
Entscheid 
verfügt 
die 
Verlängerung 
der 
fürsorgerischen 
Unterbringung der Beschwerdeführerin. Diese ist befugt, Beschwerde zu erheben, ohne dass es 
weiterer Ausführungen dazu bedarf. Der angefochtene Entscheid datiert vom 1. Juli 2016 und die 
Beschwerde wurde am 2. August 2016 eingereicht. Aus den Akten lässt sich nicht erstellen, wann 
der Entscheid der Beschwerdeführerin zugestellt worden ist respektive zu welchem Zeitpunkt sie 
die Annahme verweigert hat (pag. 58, 65-71). Es ist damit zugunsten der Beschwerdeführerin 
davon auszugehen, dass die Beschwerde fristgerecht erfolgt ist. 
Auf die Beschwerde ist somit, unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen, einzutreten.
c)
Der Kindes- und Erwachsenenschutzhof hat mit Bezug auf die Beschwerdegründe der 
Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 450a Abs. 1 ZGB) freie Kognition (STECK, in 
FamKomm Erwachsenenschutz, 2013, Art. 450a N. 7 mit Hinweisen). Die für das erstinstanzliche 
Verfahren anwendbaren Grundsätze der Untersuchungs- und Offizialmaxime gelten auch vor der 
Beschwerdeinstanz (KOKES-Praxisanleitung Erwachsenenschutzrecht, N. 12.34).
d)
Da das freiburgische Recht nichts anderes bestimmt, sind die Bestimmungen der 
Zivilprozessordnung sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB). 
2.
Zunächst verlangt die Beschwerdeführerin ein Disziplinarverfahren und die Amtsenthebung 
der Friedensrichterin L.________. Der Justizrat, nicht das Kantonsgericht, übt die Aufsicht über die 
Schutzbehörde gemäss dem Justizgesetz aus (Art. 7 KESG). Somit ist das Kantonsgericht für 
diesen Antrag nicht zuständig. Auf die Beschwerde ist in diesem Umfang nicht einzutreten. 
3.
In der Sache ist die Beschwerdeführerin mit ihrer fürsorgerischen Unterbringung im 
stationären Behandlungszentrum H.________ nicht einverstanden. 
a)
Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung oder an 
geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung 
untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. 
Erste gesetzliche Voraussetzung der Massnahme ist einer der drei abschliessend genannten 
Schwächezustände: psychische Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. 
Erforderlich ist sodann eine durch den Schwächezustand begründete Notwendigkeit der 
Behandlung bzw. Betreuung. Weitere Voraussetzung bildet, dass der Person die nötige 
Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine Einweisung in eine Einrichtung 
oder die dortige Zurückbehaltung gewährt werden kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine 
geeignete Einrichtung. Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu 
berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die 


Kantonsgericht KG
Seite 5 von 7
Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB; Urteil BGer 
5A_228/2016 vom 11. Juli 2016 E. 3.1). Das gestützt auf Art. 450e Abs. 3 ZGB einzuholende 
Gutachten hat sich insbesondere über den Gesundheitszustand der betroffenen Person, aber auch 
darüber zu äussern, wie sich allfällige gesundheitliche Störungen hinsichtlich der Gefahr einer 
Selbst- bzw. Drittgefährdung oder einer Verwahrlosung auswirken können und ob sich daraus ein 
Handlungsbedarf ergibt (BGE 140 III 105 E. 2.4). 
b)
Gemäss 
dem 
psychiatrischen 
Gutachten 
vom 
30. 
Juni 
2016 
leidet 
die 
Beschwerdeführerin an einer chronischen paranoiden Schizophrenie und in körperlicher Hinsicht 
an Diabetes des Typs 2. Zur Behandlung bedarf die Beschwerdeführerin gemäss Gutachten 
zwingend einer somatischen wie auch psychotropen Medikation, welche – bis zum Finden einer 
anderen Lösung – ausschliesslich durch die Fortführung ihrer Unterbringung im stationären 
Behandlungszentrum H.________ sichergestellt werden kann, da sie insbesondere aufgrund einer 
fehlenden Krankheitseinsicht jeweils bei Verlassen der Einrichtung die Medikamente nicht mehr 
nimmt. 
Wie bereits anlässlich der Sitzung des Friedensgerichts vom 1. Juli 2016, bestätigte Dr. med. 
K.________ auch anlässlich der Einvernahme durch den Erwachsenenschutzhof vom 18. August 
2016 im Wesentlichen das von Dr. med. I.________ verfasste Gutachten. Zur aktuellen Situation 
der Beschwerdeführerin gab er zudem wie folgt Auskunft: Die Blasenentzündung sei geheilt und 
die Situation um die Diabeteserkrankung habe sich mit täglichen Insulinspritzen (die 
Beschwerdeführerin könne sich diese noch nicht selber machen) deutlich verbessert. Auch 
psychisch sei die Beschwerdeführerin heute stabil, da sie die entsprechenden Medikamente 
(Haldol) verabreicht bekommen würde. Andererseits führte Dr. med. K.________ aber auch aus, 
dass klar sei, dass die Beschwerdeführerin, wenn sie entlassen würde, die erforderlichen 
Medikamente nicht mehr nehmen würde.
Diese Aussage von Dr. med. K.________ bestätigte die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer 
Einvernahme durch den Erwachsenenschutzhof vom 18. August 2016. Auf die Frage, ob sie ihre 
Medikamente auch regelmässig zuhause einnehmen würde, sagte sie das Folgende aus: „Ich 
würde sie nicht nehmen, es sei denn ich spüre, dass ich das Gleichgewicht nicht mehr habe. Dann 
könnte ich meinen Psychiater in N.________ konsultieren. Für immer kann ich sie aber nicht 
nehmen. Das Gesetz erlaubt dies nicht. Man kann nicht Medikamente nehmen für den Fall, dass 
… hat mein Psychiater gesagt“. Sie führte zudem aus, dass sie sehr gute Ärzte habe, an welche 
sie sich wenn nötig wenden könnte; sie bete viel und werde in M.________ auch viele Kontakte 
knüpfen können; dort werde sie nicht mehr dem Druck des hiesigen Friedensgerichts ausgesetzt 
sein; das Medikament Haldol sei zudem nicht alleine dafür verantwortlich, dass es ihr heute besser 
gehe. Im Laufe der Einvernahme fügte sie noch an, dass sie die Medikamente für den Blutdruck 
und den Diabetes – im Gegensatz zum Haldol – nehmen und sich in M.________ für die 
Insulinspritzen an die Spitex wenden würde.
Aufgrund dieser Situation wies Dr. med. K.________, wie auch Dr. med. I.________, im Ergebnis 
auf das Risiko einer Dekompensation der Beschwerdeführerin im Falle einer Entlassung hin. 
Komme es erneut zu einer Phase der Dekompensation – wie in der Vergangenheit schon oft – 
könne die Beschwerdeführerin wie auch Drittpersonen gefährdet sein. Diese gelte auch im Falle 
der fehlenden Behandlung des Diabetes, was durch Unterzuckerung bis zum Tode führen könne. 
Die Beschwerdeführerin könne zwar auf ein gutes medizinisches Netz und Kontakte zählen, sei 
aber dann, wenn sie instabil sei, nicht mehr in der Lage, diese aufzusuchen; das Spital habe es in 
der Vergangenheit bereits mit dem Psychiater der Beschwerdeführerin versucht; es funktioniere 
immer eine gewisse Zeit, dann komme sie aber wieder ins Spital zurück. Insgesamt ist Dr. med. 


Kantonsgericht KG
Seite 6 von 7
K.________ damit ambulanten Massnahmen gegenüber skeptisch. Er gab aber auch an, dass die 
Beschwerdeführerin namentlich mit einer monatlichen Depotspritze von Neuroleptika (Haldol) oder 
deren tägliche, orale Einnahme autonom funktionieren könnte. Die Beschwerdeführerin 
wiederholte daraufhin, dass sie mit der Depotspritze nicht einverstanden sei und das Haldol nicht 
regelmässig einnehmen wolle respektive werde. Abschliessend stellte Dr. med. K.________ fest, 
dass sich die Abstände zwischen den Einweisungen immer mehr verkürzen würden, was ihn und 
seine Kollegen beunruhige; dies zeige auch, dass das was sie bisher versucht und angeordnet 
hätten, nicht funktioniert habe. 
c)
Insgesamt steht aufgrund des Gutachtens vom 30. Juni 2016 sowie der Aussagen von 
Dr. med. K.________ vom 1. Juli und 18. August 2016 fest, dass die Beschwerdeführerin am 
Schwächezustand der psychischen Störung leidet. Dieser begründet die Notwendigkeit einer 
Behandlung (insbesondere Neuroleptika; Insulinspritzen). Die nötige Behandlung ihres 
Schwächezustandes kann, zumindest derzeit, aufgrund ihrer klaren Weigerungshaltung gegenüber 
der zwingend erforderlichen Medikation (Haldol) respektive der fehlenden Krankheitseinsicht, nicht 
anders als mit der Zurückbehaltung im stationären Behandlungszentrum H.________ 
gewährleistet werden. Für die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin (namentlich 
paranoide Schizophrenie) ist das stationäre Behandlungszentrum H.________ als medizinisches, 
pflegerisches und psychosoziales Kompetenzzentrum, das auf Psychiatrie und Psychotherapie 
spezialisiert ist, im Übrigen auch eine geeignete Einrichtung. Damit sind die Voraussetzungen im 
Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB für die fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin 
erfüllt. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass auf der Anordnung der fürsorgerischen 
Unterbringung von Dr. med. G.________ vom 25. Juni 2016 (pag. 3), wie von der 
Beschwerdeführerin vorgebracht, der Stempel fehlte. Hierbei handelt es sich um eine 
Ordnungsvorschrift, die nicht zur Ungültigkeit der fürsorgerischen Unterbringung führt. Basis der 
aktuellen fürsorgerischen Unterbringung bildet im Übrigen der angefochtene Entscheid der 
Vorinstanz vom 1. Juli 2016. Dasselbe gilt für die Rüge, das Gutachten von Dr. med. I.________ 
sei „juristisch ungültig“. Dieser Arzt ist ein ausgewiesener Fachmann und hat sich nicht bereits im 
gleichen Verfahren über die Krankheit der Beschwerdeführerin geäussert, wobei an die 
Unabhängigkeit des Experten die gleichen Anforderungen zu stellen sind wie an das urteilende 
Gericht. Damit wird namentlich die Mitwirkung in der unteren Instanz in demselben Verfahren 
ausgeschlossen, wie dies etwa der Fall ist, wenn zunächst die Klinikleitung zu einem 
Entlassungsgesuch Stellung zu nehmen hat, der Betroffene in der Folge den Rechtsweg 
beschreitet und in der Klinik tätige Ärzte als Sachverständige auftreten (vgl. u.a. BGE 137 III 289 
E. 4.4). 
Es ist gleichzeitig aber auch festzustellen, dass – wie von Dr. med. I.________ und Dr. med. 
K.________ ausgeführt – nach passenden Massnahmen für die Beschwerdeführerin zu suchen ist, 
die es ihr ermöglichen, das stationäre Behandlungszentrum H.________ zu verlassen; sofern die 
für die Beschwerdeführerin erforderliche Behandlung sichergestellt ist, kann von ihrer psychischen 
und physischen Stabilität und damit einem autonomen Leben ausgegangen werden. Das 
Friedensgericht wird demnach angewiesen, die Entlassung der Beschwerdeführerin – namentlich 
verknüpft mit der allfälligen Errichtung einer Beistandschaft und/oder mit einer Nachbetreuung 
respektive ambulanten Massnahmen im Sinne von Art. 26 KESG – zu prüfen. 
4.
Die Beschwerdeführerin dringt mit ihrem Antrag auf Freilassung nicht durch. Die 
Prozesskosten sind ihr deshalb aufzuerlegen (Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 6 Abs. 1 KESG).


Kantonsgericht KG
Seite 7 von 7
Die Entscheidgebühr wird pauschal auf CHF 300.- festgesetzt (Art. 95 und 96 ZPO i.V. m. Art. 19 
Abs. 1 JR). 
Der Hof erkennt:
I.
Auf das Gesuch um Disziplinarverfahren und Amtsenthebung der Friedensrichterin 
L.________ wird nicht eingetreten. 
II.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Der Entscheid des Friedensgerichts des Saanebezirks vom 1. Juli 2016 wird bestätigt.
III.
Das Friedensgericht des Saanebezirks wird angewiesen, die Entlassung von A.________ – 
namentlich verknüpft mit der allfälligen Errichtung einer Beistandschaft und/oder mit einer 
Nachbetreuung respektive ambulanten Massnahmen im Sinne von Art. 26 KESG – zu 
prüfen. 
IV.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 300.- festgesetzt und A.________ 
auferlegt.
V.
Zustellung.
Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim 
Bundesgericht 
angefochten 
werden. 
Das 
Beschwerderecht 
und 
die 
übrigen 
Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das 
Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
Freiburg, 18. August 2016/lgr
Präsidentin
Gerichtsschreiberin