fr_gerichte · 603 2016 7 · 2016-02-17 · de

Entscheid des III. Verwaltungsgerichtshof des Kantonsgerichts | Strassenverkehr und Transportwesen

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG
Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg
T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc
—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB
603 2016 7
Urteil vom 17. Februar 2016
III. Verwaltungsgerichtshof
Besetzung
Präsidentin:
Anne-Sophie Peyraud
Richter:
Johannes 
Frölicher, 
Dominique 
Gross
Gerichtsschreiber-Praktikant:
Simon Murith
Parteien
A.________, 
Beschwerdeführer, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
Patrik Gruber
Gegen
KOMMISSION FÜR ADMINISTRATIVMASSNAHMEN IM STRASSEN-
VERKEHR, Vorinstanz
 
Gegenstand
Strassenverkehr und Transportwesen
Entzug des Führerausweises / Warnungsentzug
Beschwerde vom 11. Januar 2016 gegen die Verfügung der Kommission für 
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr vom 10. Dezember 2015


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Sachverhalt
A.
A.________ (Beschwerdeführer) ist seit 1977 im Besitz des Führerausweises für Motorfahr-
zeuge; seit 2003 besitzt er zudem den Führerausweis der Kategorie A für Motorräder mit einer 
Motorleistung von mehr als 25 kW. Im automatisierten Datensystem für Administrativmassnahmen 
(ADMAS; vgl. Art. 104b des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 [SVG; SR 741.01] 
und die ADMAS-Register-Verordnung vom 18. Oktober 2000 [SR 741.55]) ist er nicht verzeichnet. 
B.
Mit Strafbefehl vom 23. November 2015 hat die Staatsanwaltschaft des Kantons F.________ 
den 
Beschwerdeführer 
wegen 
Widerhandlung 
gegen 
das 
SVG 
durch 
einfache 
Verkehrsregelverletzung mit Unfallfolge schuldig erklärt. In sachverhaltlicher Hinsicht wurde im 
Strafbefehl insbesondere festgestellt, dass der Beschwerdeführer am 5. November 2015 ein 
Motorrad geführt hat; dabei habe er in B.________ aufgrund der nicht an die Sichtverhältnisse 
angepassten Geschwindigkeit (Blendung durch die Sonne) den geschlossenen Bahnübergang zu 
spät gesehen und sei in der Folge mit der Bahnschranke kollidiert. Der Beschwerdeführer wurde 
deshalb mit einer Busse von CHF 300.- bestraft. 
C.
Am 26. November 2015 zeigte die Kommission für Administrativmassnahmen im 
Strassenverkehr (Vorinstanz) dem Beschwerdeführer an, dass wegen des erwähnten Ereignisses 
ein Administrativverfahren gegen ihn eröffnet werde. Mit Stellungnahme vom 30. November 2015 
legte der Beschwerdeführer hierzu im Wesentlichen dar, dass er aufgrund der blendenden Sonne 
nicht bemerkt habe, dass die Barriere geschlossen war. Er sei folglich mit dieser kollidiert, und ein 
ca. 120 cm langes Stück der Bahnschranke sei dabei abgebrochen. Dennoch sei die Barriere nach 
wie vor gebrauchstauglich gewesen, entsprechend sei niemand gefährdet worden. Er sei ein sehr 
gewissenhafter Motorfahrzeugfahrer und dieser Vorfall ärgere ihn deshalb sehr. 
D.
Mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 entzog die Vorinstanz dem Beschwerdeführer den 
Führerausweis in Anwendung von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (mittelschwere Widerhandlung gegen 
Vorschriften des SVG) für einen Monat. 
E.
Am 11. Januar 2016 hat der Beschwerdeführer gegen diese Verfügung Beschwerde 
erhoben. Er beantragt, dass die Verfügung aufzuheben und aufgrund der besonderen Leichtigkeit 
des Falles auf jegliche Massnahmen zu verzichten sei; eventualiter sei er zu verwarnen. Der 
einverlangte Kostenvorschuss über CHF 600.- wurde geleistet. 
F.
Die Vorinstanz schliesst mit Eingabe vom 28. Januar 2016 auf Abweisung der Beschwerde. 
G.
Auf die weiteren Parteivorbringen und die eingereichten Unterlagen wird – soweit für die 
Entscheidfindung erforderlich – im Rahmen der Erwägungen eingegangen. 
Erwägungen
1.
Das Kantonsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde zuständig (Art. 12 des kantonalen 
Gesetzes vom 12. November 1981 zur Ausführung der Bundesgesetzgebung über den 
Strassenverkehr [AGSVG; SGF 781.1] in Verbindung mit Art. 114 Abs. 1 lit. a des kantonalen 
Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Der 


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Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 76 VRG). Die 
Beschwerdefrist wurde eingehalten (Art. 79 Abs. 1 VRG). Auch wurde der Kostenvorschuss 
rechtzeitig bezahlt (Art. 128 VRG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
a)
Nach der Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen 
Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid 
zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, 
sowie wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 
Rechtsfragen abgeklärt hat (vgl. BGE 137 I 363 E. 2.3.2). Die Verwaltungsbehörde hat vor allem 
auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren mit öffentlicher 
Verhandlung unter Anhörung von Parteien und Einvernahme von Zeugen ergangen ist, es sei 
denn, es bestünden klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit dieser Tatsachenfeststellung; in 
diesem Fall hat die Verwaltungsbehörde nötigenfalls selbstständige Beweiserhebungen 
durchzuführen (BGE 136 II 447 E. 3.1). Die Verwaltungsbehörde ist aber auch an einen 
Strafentscheid gebunden, der im Strafbefehlsverfahren ergangen ist, bei dem die Behörde auf 
einen Polizeibericht abstellt, der auf Wahrnehmungen der Polizeibeamten an Ort und Stelle beruht 
und sich auf Aussagen von Beteiligten stützt, die unmittelbar nach dem Vorfall eingeholt wurden 
und für den Führerausweisentzug massgebend sind. Dies gilt namentlich, wenn der Betroffene 
weiss oder davon ausgehen muss, dass neben dem Strafverfahren ein Administrativverfahren 
eröffnet wird. Entsprechend dem Grundsatz von Treu und Glauben muss der Betroffene allfällige 
Verteidigungsrechte und Beweisanträge im Strafverfahren vorbringen und dort gegebenenfalls alle 
Rechtsmittel ausschöpfen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a).
b)
Zu Recht hat sich folglich die Vorinstanz auf den im Strafbefehl etablierten Sachverhalt 
abgestützt, 
wonach 
der 
Beschwerdeführer 
insbesondere 
aufgrund 
nicht 
angepasster 
Geschwindigkeit an die Sichtverhältnisse bei starker Sonneneinstrahlung beim Bahnübergang 
verunfallt ist. 
c)
Damit hat der Beschwerdeführer insbesondere gegen Art. 32 Abs. 1 SVG verstossen, 
wonach die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist, namentlich den 
Besonderheiten 
von 
Fahrzeug 
und 
Ladung, 
sowie 
den 
Strassen-, 
Verkehrs- 
und 
Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist nach dieser Bestimmung 
langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht 
frei überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen. Weiter hat der 
Beschwerdeführer Art. 4 Abs. 1 VRV verletzt: Gemäss dieser Bestimmung darf der Fahrzeugführer 
nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann. Der Einwand des 
Beschwerdeführers, wonach seine Geschwindigkeit angepasst gewesen sei, ist nicht geeignet, die 
Bindungswirkung der Strafverfügung für die Administrativbehörden in Frage zu stellen. Diese Kritik 
an der Sachverhaltsfeststellung hätte er mit Einsprache gegen die Strafverfügung geltend machen 
müssen. Bloss der Vollständigkeit halber ist indes darauf hinzuweisen, dass der Bahnübergang 
vorsignalisiert war und der Beschwerdeführer deshalb mit einer geschlossenen Bahnschranke 
rechnen musste, zumal ihm die Strecke gut bekannt war. 
3.
a)
Nach Art. 16 Abs. 2 SVG wird bei Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvor-
schriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (OBG; 
SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 
ausgesprochen. Bei den beschriebenen vom Beschwerdeführer begangenen Widerhandlungen 
kommt ein Verfahren nach dem OBG aufgrund von Art. 2 lit. a OBG und Art. 3 Abs. 1 OBG in 


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Verbindung (e contrario) mit der Ordnungsbussenverordnung vom 4. März 1996 (OBV; SR 
741.031) nicht in Frage. 
b)
In Anwendung von Art. 16 ff. SVG gilt es damit nachfolgend, den Führerausweisentzug 
bzw. die Verwarnung zu prüfen. Dabei unterscheidet das Gesetz zwischen leichten (Art. 16a 
SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). 
4.
a)
Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung geschlossen, dass eine 
mittelschwere Widerhandlung vorliege, und hat darauf basierend dem Beschwerdeführer den 
Führerausweis für einen Monat entzogen. Der Beschwerdeführer wehrt sich hiergegen in seiner 
Beschwerde: Er trägt im Wesentlichen vor, dass sein Verhalten niemanden gefährdet habe. Von 
der Bahnschranke sei lediglich ein kleines Stück abgebrochen. Die Barriere versperre selbst im 
intakten Zustand lediglich die halbe Strasse. Sie diene also nicht dem vollständigen Absperren der 
Fahrbahn, sondern vorwiegend der Information der Strassenbenutzer, dass ein Zug nahe und 
folglich abgebremst werden müsse. Die Schranke sei trotz der Kollision noch gebrauchstauglich 
gewesen und habe den ihr zugedachten Zweck weiter erfüllt. Der Beschwerdeführer argumentiert 
ferner, dass die Kollision mit der Bahnschranke erfolgt sei, weil er von der Sonne geblendet wurde. 
Aufgrund des Strassenverlaufes sei die plötzliche Blendung für ihn schwer vorhersehbar gewesen, 
in der Folge habe er die gesenkte Bahnschranke nicht rechtzeitig erkennen können. Schliesslich 
habe er sich anlässlich des Unfalls vorbildlich verhalten, indem er namentlich den 
nächstgelegenen Polizeiposten aufgesucht und den Vorfall gemeldet habe. Im Ergebnis sei 
deshalb aufgrund der besonderen Leichtigkeit des Falles nach Art. 16a Abs. 4 SVG auf jegliche 
Massnahmen zu verzichten, eventualiter sei eine Verwarnung auszusprechen. 
b)
Laut Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch Verletzung 
von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein 
leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen eine geringe Gefahr und ein leichtes 
Verschulden kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138). Nur in besonders leichten Fällen kann 
nach Art. 16a Abs. 4 SVG auf jegliche Massnahmen verzichtet werden. Eine mittelschwere 
Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit 
anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Sie stellt einen 
Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und 
nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind. Ist die 
Gefährdung gering, aber das Verschulden hoch, oder umgekehrt die Gefährdung hoch und das 
Verschulden gering, liegt eine mittelschwere Widerhandlung vor (Urteil BGer 1C_746/2013 vom 
12. Dezember 2013, E. 2.3). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine 
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 
Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit 
anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten 
Gefährdung zu bejahen. Ob eine solche vorliegt, hängt von den jeweiligen Verhältnissen des 
Einzelfalls ab (BGE 135 II 138 E. 2.2.2 f.; 131 IV 133 E. 3.2).
c)
Vorliegend hat der Beschwerdeführer durch seinen Fahrfehler mit Unfallfolgen primär 
sich selbst erheblich und konkret gefährdet und Sachschaden an der Bahnschranke sowie (in 
kleinerem Ausmass) an seinem Fahrzeug verursacht. Zwar kam es glücklicherweise zu keinen 
schweren Unfallfolgen und zu keiner direkten oder indirekten Unfallbeteiligung von dritten 
Personen. Dies schliesst jedoch eine massgebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer (im 
Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG) nicht aus: Der Unfall ereignete sich ca. um 15.50 Uhr, bei der 
C.________ von D.________ herkommend in Richtung E.________, in einer übersichtlichen 


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langgezogenen Linkskurve beim Bahnübergang, der vorsignalisiert war. Der Beschwerdeführer 
befand sich auf dem Arbeitsweg, die Strecke ist ihm damit gut bekannt (vgl. Polizeibericht). Die 
fragliche Bahnlinie wird tagsüber mehrmals pro Stunde von Personenzügen Richtung B.________ 
und Richtung F.________ befahren. Namentlich fährt gemäss dem Fahrplan um 15.51 Uhr ein Zug 
ab E.________ in Richtung F.________ und um 16.05 Uhr einer nach B.________. Die 
Möglichkeit, dass es durch das Durchbrechen der Bahnschranke zu einer Kollision mit einem Zug 
gekommen wäre, liegt damit auf der Hand; letztlich hätte es damit gar zu einer Entgleisung des 
Zuges kommen können. Angesichts der unkontrollierten Kollision mit dem Bahnübergang bestand 
zudem auch für den Gegenverkehr (zumindest) eine abstrakte Gefahr, sowie für Fahrzeuge in 
Richtung E.________, welche vor dem Bahnübergang korrekterweise angehalten hätten. 
d)
Insgesamt steht damit fest, dass der Beschwerdeführer nicht nur sich selbst an Leib und 
Leben gefährdet hat, sondern dass auch die übrigen Verkehrsteilnehmer (zumindest) abstrakt 
gefährdet waren (vgl. Urteil 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010, E. 5.1; zur Kasuistik siehe auch BGE 
131 IV 133 E. 3.2; 123 II 37 E. 1b; 122 II 228 E. 3b; je mit Hinweisen). Aufgrund der erhöhten 
abstrakten Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer kann die fragliche Widerhandlung nicht 
mehr als leicht qualifiziert werden; vielmehr ist auf eine mittelschwere Widerhandlung im Sinne von 
Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG zu schliessen. Dem steht auch nicht entgegen, dass der Strafrichter das 
fragliche Ereignis als einfache Verkehrsregelverletzung qualifiziert hat: So umfasst doch die 
einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG administrativrechtlich sowohl die 
leichte als auch die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16a und 16b SVG. Das straf- und das 
administrativrechtliche Sanktionensystem sind insofern nicht deckungsgleich (siehe Urteil BGer 
1C_259/2011 vom 27. September 2011, E. 3.4; BGE 135 II 138 E. 2.4). Der Einwand des 
Beschwerdeführers, wonach eine Verurteilung wegen Art. 90 Abs. 1 SVG (lediglich) die Annahme 
einer leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a SVG indiziere, stösst damit ins Leere. 
e)
Die Vorinstanz ist damit zu Recht von einer mittelschweren Widerhandlung im Sinne von 
Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen. Dem Antrag des Beschwerdeführers, wonach auf jegliche 
Massnahmen zu verzichten bzw. eventualiter eine Verwarnung auszusprechen sei, kann mithin 
nicht gefolgt werden, da dies von Gesetzes wegen nur bei leichten Widerhandlungen (und sofern 
überdies bestimmte weitere Voraussetzungen erfüllt sind) möglich ist (Art. 16a Abs. 4 bzw. 3 
SVG). 
f)
Aufgrund des Vorgesagten braucht in casu der Grad des Verschuldens nicht weiter 
geprüft 
zu 
werden. 
Lediglich 
sei 
mit 
der 
Vorinstanz 
festzuhalten, 
dass 
nach 
der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung schlechte Sichtverhältnisse, zum Beispiel verursacht durch 
Sonneneinstrahlung, einen Fahrzeuglenker nicht entlasten können; vielmehr wird von einem 
Fahrzeuglenker in solchen Situation gefordert, dass er sich darauf einstellt und erhöhte 
Aufmerksamkeit und Vorsicht walten lässt (vgl. Urteil BGer 1C_355/2009 vom 21. Dezember 2009, 
E. 4.2). 
5.
a)
Hinsichtlich der Dauer des Führerausweisentzuges sind schliesslich nach Art. 16 Abs. 3 
SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 
Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche 
Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht 
unterschritten werden. Nach einer mittelschweren Widerhandlung ist der Führerausweis gemäss 
Art. 16b Abs. 2 SVG für mindestens einen Monat zu entziehen.


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b)
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer in der angefochtenen Verfügung den 
Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Dauer entzogen. Die verfügte 
Entzugsdauer von einem Monat ist damit nicht zu beanstanden.
6.
Im Ergebnis erweist sich damit der von der Vorinstanz verfügte Warnungsentzug des 
Führerausweises für die Dauer von einem Monat, basierend auf einer mittelschweren 
Widerhandlung, als gerechtfertigt. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen und die Verfügung der 
Vorinstanz vom 11. Januar 2016 ist zu bestätigen. 
7.
Die Kosten, die auf CHF 600.- festgelegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet werden, sind dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 131 Abs. 1 VRG; Art. 1 und 2 des Tarifs vom 17. Dezember 1991 der 
Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz [TarifVJ; SGF 150.12]). Eine 
Parteientschädigung ist nicht geschuldet (Art. 137 Abs. 1 VRG). 
Der Hof erkennt:
I.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
II.
Die Gerichtskosten von CHF 600.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
III.
Eine Parteientschädigung wird nicht ausgerichtet.
IV.
Zustellung.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab Zustellung Beschwerde beim Bundesgericht 
eingereicht werden. Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten und der 
Parteientschädigung ist innert 30 Tagen die Einsprache an die Behörde, die entschieden hat, 
zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird (Art. 148 VRG).
Freiburg, 17. Februar 2016/dgr
Präsidentin
Gerichtsschreiber-Praktikant