finma_versicherungsrecht · 20110301_d_ag_o_02 · 2011-03-01 · de
01. März 2011 Aargau Deutsch
Versicherungsrecht


Versicherungsgericht
3. Kammer

VKL.2010.10, VKL.2010.19, VKL.2010.26 / SN / fi

Art. 41


Urteil vom 1. März 2011



Besetzung
Oberrichterin Plüss, Präsidentin
Oberrichter Roth
Oberrichter Hartmann
Gerichtsschreiberin Nussbaumer







Klägerin
A.,
unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Patrick F. Wagner, Rechtsanwalt





Beklagte
X. Versicherungen





Gegenstand
Klageverfahren betreffend Krankentaggeldleistungen nach VVG



- 2 -


Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten:

1.
Die 1959 geborene A. arbeitete zuletzt als Rayonleiterin beim Warenhaus
B. in _________ und war basierend auf diesem Arbeitsverhältnis bei der
X. Versicherungen kollektiv krankentaggeldversichert. Am 24. September
2008 erlitt sie einen Nervenzusammenbruch und war in der Folge wegen
körperlicher
Erschöpfung,
Depression
und
Ganzkörperschmerzen
arbeitsunfähig. Da sie ihre Arbeit in den Folgemonaten nicht mehr
aufnehmen konnte, wurde das Anstellungsverhältnis per Ende Oktober
2009
gekündigt.
Die
X.
Versicherungen
erbrachte
aus
der
Einzelversicherung die vertraglichen Taggeldleistungen, kürzte diese aber
ab 1. Dezember 2009 auf 50 % und ab 1. April 2010 auf 30 %. Per
30. April 2010 wurden die Taggeldzahlungen eingestellt.

2.
2.1.
Mit Eingabe vom 8. Februar 2010 liess A. Klage erheben gegen die X.
Versicherungen mit folgenden Rechtsbegehren:

" 1.
Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin Fr. 5'659.85 zu zahlen,
zuzüglich Verzugszins zu 5 % p.a. ab 15. Dezember 2009 auf
Fr. 1'949.50, ab 15. Januar 2010 auf Fr. 1'949.50, ab 15. Februar 2010
auf Fr. 1'760.85.

2.
Es sei festzustellen, dass es sich bei der vorliegenden Klage um eine in
zeitlicher Hinsicht (Taggeldansprüche für Dezember 2009 bis und mit
Februar 2010) beschränkte Teilklage handelt und dass weitere Forde-
rungen aus der zwischen den Parteien bestehenden Lohnausfallversiche-
rung vorbehalten bleiben.

3.
Es sei der Klägerin die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und
der Unterzeichnende zum unentgeltlichen Rechtsvertreter zu ernennen.

4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."

Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, gemäss ihrem
Hausarzt und dem behandelnden Psychiater sei sie bis mindestens Ende
Februar 2010 zu 100 % arbeitsunfähig. Im Oktober 2009 habe sich ihr
Gesundheitszustand so verschlechtert, dass sie sich bei der IV angemel-
det habe. Der Bericht der Vertrauensärztin der Beklagten, worin ihr eine
50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert werde, sei oberflächlich, unvollständig
und lückenhaft; darauf könne nicht abgestellt werden.


- 3 -

2.2.
Mit Teilklage vom 16. März 2010 beantragte die Klägerin:

" 1.
Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin Fr. 3'899.-- zu zahlen,
zuzüglich Verzugszins von 5 % p.a. ab 15. März 2010.

2.
Es sei festzustellen, dass es sich bei der vorliegenden Klage um eine in
zeitlicher Hinsicht (Taggeldansprüche für März 2010) beschränkte Teil-
klage handelt und dass weitere Forderungen aus der zwischen den Par-
teien bestehenden Lohnausfallversicherung vorbehalten bleiben.

Sie führte an, am 1. März 2010 habe eine neuerliche vertrauensärztliche
Untersuchung stattgefunden, ein Bericht sei ihr aber nicht zugestellt wor-
den. Ohne sie auch nur telefonisch oder schriftlich über den Grund zu in-
formieren, habe die Beklagte die Taggeldzahlungen eingestellt. Ihre Ar-
beitsunfähigkeit betrage aber nach wie vor 100 %.

2.3.
In ihrer dritten Teilklage vom 12. April 2010 beantragte die Klägerin:

" 1.
Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin Fr. 3'773.25 zu zahlen,
zuzüglich Verzugszins zu 5 % p.a. ab 15. April 2010.

2.
Es sei festzustellen, dass es sich bei der vorliegenden Klage um eine in
zeitlicher Hinsicht (Taggeldansprüche für April 2010) beschränkte Teil-
klage handelt und dass weitere Forderungen aus der zwischen den Par-
teien bestehenden Lohnausfallversicherung vorbehalten bleiben.

Sie ergänzte, bis mindestens Ende April 2010 liege eine 100%ige Ar-
beitsunfähigkeit vor. Die Kürzung der Taggeldleistungen der Beklagten sei
ungerechtfertigt und die Differenz nachzuzahlen.



- 4 -

3.
Mit Verfügung vom 10. Februar 2010 wurde der Klägerin die unentgeltli-
che Rechtspflege bewilligt und lic. iur. Patrick F. Wagner, Rechtsanwalt,
Rheinfelden, zu ihrem unentgeltlichen Vertreter ernannt.

4.
Mit Schreiben vom 15. April 2010 reichte die Klägerin zwei Berichte des
behandelnden Psychiaters nach.

5.
Auf Antrag der Beklagten (Schreiben vom 20. April 2010) wurden die
Verfahren VKL.2010.10 (Teilklage vom 8. Februar 2010), VKL.2010.19
(Teilklage vom 16. März 2010) und VKL.2010.26 (Teilklage vom 12. April
2010) mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 28. April 2010 vereinigt
und Antwortfrist für alle drei Teilklagen angesetzt.

6.
Am 25. Mai 2010 erstattete die Beklagte im vereinigten Verfahren ihre
Klageantwort und beantragte:

" 1.
Es seien sämtliche Teilklagen abzuweisen.

2.
Unter o-/e-Kostenfolge zu Lasten der Klägerin.“

Sie führte an, die Kritik am Bericht ihrer Vertrauensärztin sei nicht ge-
rechtfertigt. Diese sei Fachärztin für Psychiatrie und habe die Klägerin im
Dezember 2009 eine knappe Stunde exploriert und sei auf ihre Be-
schwerden eingegangen, wobei es nicht Aufgabe der Psychiaterin sei,
körperliche Beschwerden zu objektivieren. Es werde bestritten, dass die
Klägerin bis 30. April 2010 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sei. Der dies
bestätigende, behandelnde Psychiater Dr. med. C. stehe in einem
Vertrags- und Vertrauensverhältnis zur Klägerin. Der begutachtende
Facharzt sei zur Ansicht einer 70%igen Arbeitsfähigkeit gelangt. Gestützt
auf dessen Gutachten und die Angaben der Vertrauensärztin seien der
Klägerin für die Monate Dezember 2009 bis März 2010 50%ige Taggeld-
leistungen und für April 2010 noch 30 % erbracht worden. Weitere Tag-
geldzahlungen seien nicht geschuldet. Die Teilklagen von März 2010 und
April 2010 seien vor Eintritt der Fälligkeit der jeweiligen Anspruchsperio-
den erhoben worden, was im Rahmen der Kostenverteilung zu berück-
sichtigen sei.


- 5 -


7.
In ihrer Replik vom 11. August 2010 fasste die Klägerin die Rechtsbegeh-
ren der drei Teilklagen wie folgt zusammen:

" 1.
Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin Fr. 10'250.65 zu zahlen,
zuzüglich Verzugszins zu 5 % p.a. ab 1. Januar 2010 auf Fr. 1'949.50, ab
1. Februar 2010 auf Fr. 1'949.50, ab 1. März 2010 auf Fr. 1'760.85, ab
1. April auf Fr. 1'949.50, ab 1. Mai auf Fr. 2'641.30.

2.
Es sei festzustellen, dass es sich bei der vorliegenden Klage um eine in
zeitlicher Hinsicht (Taggeldansprüche für Dezember 2009 bis und mit Ap-
ril 2010) beschränkte Teilklage handelt und dass weitere Forderungen
aus der zwischen den Parteien bestehenden Lohnausfallversicherung
vorbehalten bleiben.

Die Klägerin monierte, die medizinischen Berichte, auf welche die Be-
klagte abstelle, seien von deren Vertrauensärzten erstellt worden. Sowohl
Dr. med. D. als auch Dr. med. E. müssten sich dazu äussern, wie viel
Honorar sie von der Beklagten pro Jahr erhielten. Aufgrund dieser sich
daraus ergebenden Abhängigkeit könne die Beklagte aus den Berichten
der beiden Ärzte nichts für sich ableiten. Mit dem Wechsel zu Dr. med. E.
habe die Beklagte zudem selber bestätigt, dass die Berichte von
Dr. med. D. wertlos seien.

8.
In ihrer Duplik vom 8. November 2010 hielt die Beklagte an den gestellten
Anträgen fest. Sie bestritt gestützt auf die Einschätzungen von
Dr. med. D. sowie dem Gutachter Dr. med. E., dass die Klägerin von
Dezember 2009 bis April 2010 100 % arbeitsunfähig gewesen sei.
Bestätigt würden diese Einschätzungen durch die Angaben der Klägerin
gegenüber der Arbeitslosenkasse. Diese habe unter anderem gestützt auf
die Meldung der Klägerin vom 17. November 2009, wonach sie sich zu
100 % arbeitsfähig erachte, vom 1. November bis 16. Dezember 2009
Vorleistungen zur IV erbracht. Ab 25. März 2010 seien seitens der
Arbeitslosenkasse erneut Taggeldzahlungen erbracht worden. Es sei
daher vom 1. bis 16. Dezember 2009 und ab 25. März bis 30. April 2010
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit der Klägerin auszugehen. Zudem
seien die Leistungen der Arbeitslosenversicherung von den allenfalls noch
zu leistenden und den bereits geleisteten Krankentaggeldern insoweit in


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Abzug zu bringen, als sich durch die Doppelbezüge eine Überentschä-
digung der Klägerin ergeben habe.





Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1.
Mit Teilklage vom 8. Februar 2010 forderte die Klägerin von der Beklagten
Fr. 5'659.85, mit Teilklage vom 16. März 2010 Fr. 3'899.00 und mit Teil-
klage vom 12. April 2010 Fr. 3'773.25, insgesamt also Fr. 13'332.10. In
der nach Vereinigung der drei Klageverfahren erstatteten Replik fasste sie
ihre Klageforderung auf (bloss noch) Fr. 10'250.65 zusammen. Im da-
rüber hinausgehenden Betrag (Fr. 3'081.45) ist die Klage daher infolge
Klagerückzugs abzuschreiben.

1.2.
Bezüglich der Klagesumme machte die Klägerin sodann geltend, es
handle sich insgesamt um eine in zeitlicher Hinsicht beschränkte Teilklage
und beantragte, es sei festzustellen, dass weitere Forderungen vorbehal-
ten bleiben. Eine Feststellungsklage bedingt das Vorliegen eines Fest-
stellungs- bzw. Rechtschutzinteresses. Ein solches ist in casu nicht er-
sichtlich. Taggeldleistungen, soweit sie im vorliegenden Verfahren nicht
beurteilt werden, sind mittels (weiteren) Leistungsbegehren geltend zu
machen; ein Feststellungsinteresse ist nicht gegeben. Entsprechend ist
auf das Feststellungsbegehren nicht einzutreten.

2.
Die Klägerin war während ihrer Anstellung bei der Firma B. in
__________ über ihre Arbeitgeberin kollektiv krankentaggeldversichert.
Nach
der
Auflösung
des
Arbeitsverhältnisses
trat
sie
in
die
Einzelversicherung über (vgl. Klagebeilage [KB] 2). Bei der Versicherung
handelt es sich um eine Taggeldversicherung nach VVG; d.h.
massgebend sind nicht das Krankenversicherungsgesetz (KVG) sondern
das Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG) sowie die
Allgemeinen Versicherungsbedingungen der Beklagten (AVB, KB 1).

3.
Die Beklagte erbringt aus dem abgeschlossenen Krankentaggeldvertrag
Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit durch Krankheit oder Unfall. Arbeitsun-
fähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person gesundheitsbedingt aus-
serstande ist, ihren Beruf oder eine andere zumutbare Erwerbstätigkeit
auszuüben. Teilweise Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn eine Arbeitsunfä-
higkeit von mindestens 25 % besteht (Ziff. 8.1.4. AVB). Bei teilweiser Ar-
beitsunfähigkeit werden Leistungen entsprechend dem Grad der Arbeits-
unfähigkeit ausgerichtet (Ziff. 8.2.2. AVB).


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4.
Die Klägerin war wegen einer reaktiven Depression ab 26. September
2008 zu 100 % arbeitsunfähig (vgl. Arztzeugnis vom 21. Oktober 2008,
Klageantwortbeilage [AB] 4). Den Akten ist hiezu zu entnehmen, dass es
aufgrund einer Belastungssituation am Arbeitsplatz – die Klägerin be-
schrieb dies als Mobbing – zu einem Zusammenbruch der Klägerin kam.
Ihr
Hausarzt,
Dr. med. F.,
Facharzt
FMH
für
Allgemeinmedizin,
_________, beschrieb als Symptome Schlaflosigkeit, Zittern, Schwindel
und Magenschmerzen und überwies die Klägerin an den Externen
Psychiatrischen Dienst (EPD) in _________ (AB 4.2). Die Klägerin blieb
arbeitsunfähig, worauf die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 30.
Oktober 2009 auflöste. Die Klägerin beantragte daraufhin bei der
Beklagten die direkte Auszahlung des Taggeldes an sie und reichte der
Beklagten Arbeitsunfähigkeitszeugnisse für November/Dezember 2009
sowie Januar und Februar 2010 und nachfolgend für März und April 2010
ein, worin ihr eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde (KB 5). Am
23. Oktober 2009 meldete sie sich zudem bei der Invalidenversicherung
(IV)
an
(KB 6).
Die
Beklagte
erbrachte
die
vertraglichen
Taggeldleistungen für Dezember 2009 bis März 2010 auf der Basis einer
50%igen Arbeitsunfähigkeit und für April 2010 noch für eine 30%ige
Arbeitsunfähigkeit. Die Klägerin macht demgegenüber geltend, sie sei von
Dezember 2009 bis April 2010 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen und
fordert die Nachzahlung der Taggelddifferenz der Monate Dezember 2009
bis April 2010. Es liegen somit divergierende Einschätzungen der Parteien
zur massgeblichen Arbeitsunfähigkeit der Klägerin vor, weshalb
nachfolgend vorab auf die medizinischen Akten einzugehen ist.

4.1.
Nach Überweisung durch ihren Hausarzt Dr. med. F. wurde die Klägerin
ab 15. November 2008 beim EPD _________ behandelt (AB 4.1).
Dr. med. G., Leitende Oberärztin des EPD, gab in ihrem Bericht vom
20. Februar 2009 (AB 4.3) gegenüber der Beklagten an, die Klägerin leide
an einer mittelschweren depressiven Episode mit somatischem Syndrom.
Nach wie vor bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, doch sei die
Prognose gut und circa Anfang Juni 2009 mit der Wiederaufnahme der
Erwerbstätigkeit mit einem Teilzeitpensum von 50 % zu rechnen.

4.2.
Für Frühjahr und Sommer 2009 liegen keine Arztberichte bei den Akten;
der Verlauf der Krankheit der Klägerin kann daher nur lückenhaft nach-
vollzogen werden.

Für November 2009 attestierte Dr. med. F. erneut eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit (AB 4.4). Im Dezember 2010 übernahm Dr. med. C.,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, _________, die Be-
handlung der Klägerin. Im Ergänzungsbericht an die IV vom 22. Februar


- 8 -

2010 (Beilage zur Eingabe der Klägerin vom 15. März 2010) diagnos-
tizierte Dr. med. C. eine mittelgradige depressive Episode. Es bestehe ein
starker sozialer Rückzug, Antriebsminderung, schlechte Belastbarkeit,
das subjektive Gefühl der Erschöpfung und Schlafstörungen. Zurzeit sei
die Klägerin 100 % arbeitsunfähig. Eine Zustandsverbesserung inklusive
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei grundsätzlich möglich. Leider sei
die fachärztliche Behandlung etwas spät in Betracht gezogen worden, so
dass bereits eine beginnende Chronifizierung der Depression festzu-
stellen sei. Eine rasche Zustandsbesserung könne daher eher nicht er-
wartet werden.

4.3.
Am 1. Dezember 2009 wurde die Klägerin von der Vertrauensärztin der
Beklagten, Dr. med. D., Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
FMH, _________, untersucht (Bericht vom 15. Dezember 2009, KB 7).
Dr. med. D. diagnostizierte eine leichte depressive Episode bei einem
Status nach mittelgradiger depressiver Episode und Problemen am
Arbeitsplatz. In ihrer Beurteilung führte sie an, trotz adäquater antidepres-
siver Therapie und Psychotherapie sei es gemäss den Angaben der Pati-
entin bis aktuell zu keiner wesentlichen Besserung der Symptomatik ge-
kommen. Zu Bedenken sei jedoch, dass sich die Klägerin aktuell sehr
kompetent um ihre administrativen Angelegenheiten kümmern könne und
imstande sei, ein therapeutisches Setting wahrzunehmen, was doch auf
eine gewisse Besserung der Symptomatik schliessen lasse. Sie beurteile
die Patientin daher aktuell als leicht depressiv, was eine mindestens
50%ige Arbeit zulasse. Es sei wichtig, sie baldmöglichst wieder begleitet
in den Arbeitsprozess einzugliedern, damit sich die Situation nicht chroni-
fiziere. Bei Stabilisierung ihres Gesundheitszustandes sei eine Zunahme
der Arbeitsfähigkeit bis 100 % in drei bis vier Monaten anzunehmen.

Am 5. März 2010 fand eine weitere Untersuchung bei Dr. med. D. statt
(AB 5). Die Fachärztin diagnostizierte dabei eine mittelgradige depressive
Episode, da es der Patientin nach ihren eigenen Angaben deutlich
schlechter gehe. Sie leide an zunehmenden Magen-Darm Problemen,
Schuppenflechten und Schmerzen am ganzen Körper. Nach Rücksprache
mit dem behandelnden Arzt Dr. med. C. sei anzunehmen, dass sich ihr
psychischer Zustand unter dem Druck im Zusammenhang mit der
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erneut verschlechtert habe. Nach
eineinhalb Jahren Therapie und Entlastung müsse eine deutliche
Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden, ansonsten eine
zusätzliche psychiatrische Grunderkrankung anzunehmen sei (Verdacht
auf eine Persönlichkeitsstörung). Dies müsse mit einer psychiatrischen
Begutachtung abgeklärt werden; eine konsiliarische Beurteilung könne
der Situation nicht mehr gerecht werden.



- 9 -

4.4.
Entsprechend dem Hinweis von Dr. med. D. gab die Beklagte bei Dr.
med. E., FMH Psychiatrie und Psychotherapie, in _________, ein
psychiatrisches Gutachten in Auftrag. Das Gutachten wurde am 21. April
2010 erstattet (AB 6). Dr. med. E. führte darin aus, aufgrund der Angaben
der Klägerin und der Akten könne angenommen werden, dass die
Klägerin auf die belastende Situation am Arbeitsplatz depressiv reagiert
habe und arbeitsunfähig geschrieben werden musste. Es sei davon
auszugehen, dass wohl eher eine Anpassungsstörung stattgefunden
habe, da es doch belastende Umstände gewesen seien, die zur psychi-
schen Dekompensation geführt hätten. Objektiv finde sich aktuell eine
eher leicht depressiv wirkende Explorandin, die allerdings ziemlich reser-
viert und zurückhaltend sei. Aufgrund der objektivierbaren Befunde lasse
sich keine schwere depressive Störung begründen. Auch die subjektiven
Angaben würden hiezu nicht ausreichen. Es könne allenfalls auf eine
mittelschwere depressive Störung geschlossen werden. Es müsse ver-
mutet werden, dass möglicherweise eine hintergründige Anspruchshal-
tung bestehe; inwieweit tatsächlich eine Persönlichkeitsstörung vorliege,
lasse sich aufgrund der knappen Angaben nicht begründen, immerhin
weise der behandelnde Psychiater aber nicht auf eine derartige Störung
hin. Allenfalls könne eine erhöhte Kränkbarkeit angenommen werden,
doch lasse sich daraus nicht auf eine Persönlichkeitsstörung schliessen.
Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der behandelnde Psychiater bei
einer mittelschweren depressiven Störung pauschal eine volle Arbeitsun-
fähigkeit annehme, denn bei derartigen Störungen sei zumindest mit einer
Teilarbeitsfähigkeit zu rechnen. Es scheine, dass er auf die subjektiven
Angaben der Explorandin abgestellt habe, welche sich als voll arbeitsun-
fähig einstufe. Ihr sei sicher mehr zuzumuten, als sie bereit sei aktiv zu
tun. Sie verhalte sich ziemlich passiv und ziehe sich zurück, was ange-
sichts des psychischen Zustandes in diesem Ausmass nicht begründet
werden könne und im Rahmen der hintergründig vermuteten Kränkung
anzunehmen sei. Er gehe bezüglich der Arbeitsfähigkeit mit der Einschät-
zung von Dr. med. D. einig, d.h. dass ab Dezember 2009 mindestens eine
50%ige Arbeitsfähigkeit im Service oder als Detailhandelsangestellte
zumutbar gewesen sei. Aktuell bestehe allenfalls noch eine verminderte
Belastbarkeit und die Notwendigkeit, vermehrte Pausen einzulegen,
woraus sich objektiv noch eine Einschränkung von 30 % begründen lasse.

5.
5.1.
Für die Feststellung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit
ist das Gericht regelmässig auf Angaben ärztlicher Experten angewiesen.
Bei einander widersprechenden medizinischen Berichten hat das Gericht
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben,
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab-
stellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes kommt es ent-


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scheidend darauf an, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend
ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben
worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a,
122 V 160 ff. E. 1c; ULRICH MEYER-BLASER, Rechtliche Vorgaben an die
medizinische Begutachtung, in: Rechtsfragen der medizinischen Begut-
achtung in der Sozialversicherung, 1997, S. 23 f.; HERMANN FREDEN-
HAGEN, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 25).

5.2.
Die Klägerin war ab 24. September 2008 arbeitsunfähig. Im vorliegenden
Fall streitig ist der Taggeldanspruch von Dezember 2009 bis April 2010
und somit der Gesundheitszustand und die Arbeitsunfähigkeit der Kläge-
rin in dieser Zeitspanne. Dr. med. D. und Dr. med. E. gehen in ihren
Berichten davon aus, dass die Klägerin ab 1. Dezember 2009 bis und mit
März 2010 im Umfang von 50 % und im April 70 % arbeitsfähig war.
Demgegenüber attestierte der behandelnde Psychiater Dr. med. C. für die
ganze Zeit von Dezember 2009 bis April 2010 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit.

5.2.1.
Dr. med. D. begründete ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor allem
mit der allgemeinen Erfahrungstatsache, dass nach einer mittelschweren
depressiven Episode spätestens nach einem Jahr mit einer Besserung
und der Wiedererlangung einer Teilarbeitsfähigkeit zu rechnen sei.
Bestehe eine längere vollständige Arbeitsunfähigkeit, wie dies der
behandelnde Arzt attestiere, müssten weitere Krankheitskomponenten
wie etwa eine Persönlichkeitsstörung, welche den Genesungsprozess
protrahierten, vorhanden sein. Um dies abzuklären, riet Dr. med. D. zu
einer Begutachtung der Klägerin, worauf die Beklagte Dr. med. E. mit der
Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens beauftragte. Entgegen den
Ausführungen der Klägerin wurde somit Dr. med. E. von der Beklagten
nicht beigezogen, weil die Beklagte die Berichte von Dr. med. D. für
untauglich hielt, sondern weil die Fachärztin selber die Erstellung eines
Gutachtens zur Frage des Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung
empfahl. Dr. med. E. verneinte in seinem Gutachten das Vorhandensein
einer Persönlichkeitsstörung. Er ging mit Dr. med. D. einig, dass rund
eineinhalb Jahre nach einer mittelschweren depressiven Störung
zumindest eine Teilerwerbsfähigkeit bestehen müsse. Die Klägerin traue
sich eine solche zwar nicht zu, was an der Zumutbarkeit einer
Teilarbeitstätigkeit von 50 % (von Dezember 2009 bis März 2010) bzw.
von 70 % im April 2010 aber nichts ändern könne.


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5.2.2.
Dr. med. E. erklärte und erläuterte in seinem Gutachten die Zu-
sammenhänge der tatsächlichen Gegebenheiten und der medizinisch-
theoretischen Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeit eingehend und nachvoll-
ziehbar. Seine Beurteilung gründet neben der Anamnese auf einer eige-
nen Untersuchung. Demgegenüber stellte Dr. med. C. einzig Arbeits-
unfähigkeitszeugnisse aus und begründete seine Einschätzung der Ar-
beitsfähigkeit darin nicht. Am 22. Februar 2010 beantwortete er zwar
schriftlich den Fragenkatalog der IV (BB 8), doch kommt dies nicht einem
umfassenden Gutachten gleich. Insbesondere nahm er nicht Stellung zur
Problematik, weshalb im Falle der Klägerin – entgegen dem üblichen me-
dizinischen Verlauf – eine mittelgradige depressive Störung zu einer der-
art langen 100%igen Arbeitsunfähigkeit geführt haben soll. Als einzigen
Grund gab er an, dass eine fachärztliche Behandlung erst ab Dezember
2009 aufgenommen worden sei, weshalb bereits eine beginnende Chro-
nifizierung der Depression vorliege. Diese Äusserung steht jedoch in Wi-
derspruch zu den Akten, fanden doch bereits im März/April 2009 Konsul-
tationen beim EPD in _________ statt (AB 4.3). Seitens des EPD wurde
ebenfalls eine mittelschwere depressive Episode diagnostiziert, aber
bereits auf Juni 2009 eine Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit mit einem
Teilzeitpensum von 50 % prognostiziert (AB 4). Diese Einschätzung
stimmt somit mit den Ausführungen von Dr. med. D. und Dr. med. E.
überein, wonach nach einer mittelschweren depressiven Störung
spätestens nach einem Jahr wieder von einer Teilarbeitsfähigkeit auszu-
gehen sei.

5.2.3.
Eine weitere Bestätigung der Einschätzungen von Dr. med. D. und
Dr. med. E. ergibt sich aus den tatsächlichen Gegebenheiten. Die
Klägerin meldete sich am 1. November 2009 bei der Arbeitslosenkasse
zum Taggeldbezug an und gab an, vollständig arbeitsfähig zu sein (vgl.
Duplikbeilagen 4). Am 16. Dezember 2009 meldete sich die Klägerin bei
der Arbeitslosenversicherung ab und am 25. März 2010 wieder an
(Duplikbeilage 5). Spätestens ab Ende März 2010 schätzte sie sich selber
demnach als arbeitsfähig ein.

5.2.4.
Die Klägerin wendet gegen die Berichte von Dr. med. D. und Dr. med. E.
ein, diese seien untauglich, da die beiden Fachärzte Vertrauensärzte der
Beklagten seien und für diese regelmässig Berichte/Gutachten erstellten,
weshalb aufgrund von wirtschaftlicher Abhängigkeit eine objektive
Beurteilung nicht möglich sei.

Nach ständiger Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsge-
richts bzw. des Bundesgerichts begründet die Tatsache, dass ein externer
medizinischer Sachverständiger von einem (Sozial-)Versicherungsträger


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wiederholt für die Erstellung von Gutachten beigezogen worden ist oder
eine Begutachtungsstelle eine regelmässige Gutachtertätigkeit für einen
Versicherer ausübt, den Anschein der Befangenheit nicht (Urteil des Bun-
desgerichts 8C_509/2008 vom 4. Februar 2009 und Urteile 9C_772/2008
vom 17. November 2008; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge-
richts I 885/2006 vom 20. Juni 2007 E. 5.1, Urteil I 371/2005 vom
1. September 2006; SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111 E. 6.2). Dr. med. D. und
Dr. med. E. besitzen beide einen Facharzttitel für Psychiatrie und
Psychotherapie und sind in eigener Praxis tätig. Ihre nach der
Untersuchung der Klägerin erstatteten Berichte sind nachvollziehbar und
begründet und lassen keine Hinweise für eine nicht objektive Beurteilung
erkennen. Da allein aus der Tatsache, dass die beiden Ärzte allenfalls
häufiger durch die Beklagte für medizinische Abklärungen beauftragt wer-
den, keine Befangenheit entstehen kann, ist der Beweisantrag der Kläge-
rin, es sei die Zahl der von der Beklagten an die beiden Ärzte erteilten
Aufträge und das Honorarvolumen abzuklären, in antizipierter Beweis-
würdigung abzulehnen. Anderweitige Hinweise für eine Befangenheit der
beiden Fachärzte oder die Untauglichkeit der von ihnen erstatteten Be-
richte ergeben sich ausweislich der Akten keine.

Ebenfalls abzuweisen sind die Anträge der Klägerin, es sei eine Parteibe-
fragung durchzuführen und ein Gerichtsgutachten zur Frage der Arbeits-
fähigkeit erstatten zu lassen. Der medizinische und tatsächliche Sachver-
halt ist aufgrund der vorhandenen Akten, insbesondere dem Gutachten
E., genügend abgeklärt. Das Gutachten entspricht den gesetzlichen
Anforderungen. Aus weiteren Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse
zu erwarten. Entsprechend ist die Relevanz der gestellten Beweisanträge
für das vorliegende Verfahren zu verneinen.

5.3.
Entsprechend den vorstehenden Ausführungen ist den Einschätzungen
von Dr. med. D. und Dr. med. E. zu folgen, wonach die Klägerin ab
1. Dezember 2009 bis 31. Dezember 2010 medizinisch-theoretisch 50 %
arbeitsfähig und ihr im April 2010 eine Arbeitstätigkeit von 70 % und ab
Mai 2010 zu 100 % zumutbar war. Die Beklagte hat entsprechend dieser
medizinischen
Beurteilung
Taggeldleistungen
für
die
Zeit
vom
1. Dezember 2009 bis 30. April 2010 erbracht. Ein weitergehender
Taggeldanspruch der Klägerin ist mithin zu verneinen. Die Klage ist dem-
zufolge abzuweisen.

6.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 85 Abs. 3 VAG in der im vorliegenden
Fall anwendbaren [vgl. Art. 404 CH-ZPO] bis 31. Dezember 2010 gültig
gewesenen Fassung). Die Klägerin hat ausgangsgemäss keinen An-
spruch auf Parteientschädigung. Ihre Parteikosten werden infolge Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege vorerst von der Gerichtskasse


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übernommen. Da die Beklagte nicht anwaltlich vertreten ist, sind ihr keine
ausserordentlichen Kosten entstanden, weshalb ihr keinen Parteientschä-
digung zuzusprechen ist.


Das Versicherungsgericht erkennt:

1.
Auf das Feststellungsbegehren wird nicht eingetreten.

2.
Die Klage, umfassend die Teilklagen vom 8. Februar, 16. März und
12. April 2010, wird abgewiesen, soweit sie nicht infolge teilweisen Klage-
rückzugs gegenstandslos geworden ist.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.



Zustellung an:
die Klägerin (Vertreter, 2-fach)
die Beklagte
das Bundesamt für Gesundheit, Kranken- und Unfallversicherung



Beschwerde in Zivilsachen

Dieser Entscheid kann wegen Verletzung von Bundesrecht, Völkerrecht,
kantonalen verfassungsmässigen Rechten und interkantonalem Recht in-
nert 30 Tagen seit Zustellung mit der Beschwerde in Zivilsachen beim
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, angefochten wer-
den. Die unterzeichnete Beschwerde muss das Begehren, wie der Ent-
scheid zu ändern ist, sowie in gedrängter Form die Begründung, inwiefern
der angefochtene Akt Recht verletzt, mit Angabe der Beweismittel ent-
halten. Der angefochtene Entscheid und als Beweismittel angerufene Ur-
kunden sind beizulegen (Art. 72 ff. des Bundesgesetzes über das Bun-
desgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG] vom 17. Juni 2005).




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Aarau, 1. März 2011

Versicherungsgericht des Kantons Aargau
3. Kammer
Die Präsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:



Plüss
Nussbaumer