finma_versicherungsrecht · 20111011_d_ch_b_01 · 2011-10-11 · de
11. Oktober 2011 Bundesgericht Deutsch
Versicherungsrecht


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A_118/2011

Urteil vom 11. Oktober 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiberin Schreier.

Verfahrensbeteiligte
M.________,
vertreten durch Advokatin Martina de Roche-Bankiher,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Krankentaggeldleistungen,

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau, 3. Kammer,
vom 7. Dezember 2010.


Sachverhalt:

A.
A.a M.________ (Beschwerdeführer) arbeitete seit dem 29. Oktober 2007 für die Y.________
AG und war im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses bei der X.________ AG
(Beschwerdegegnerin) über die Krankentaggeldversicherung für Unternehmen gegen
Erwerbsausfall versichert. Ende Februar 2008 wurde der Herzschrittmacher des
Beschwerdeführers operativ verlegt. Am 7. Mai 2008 erfolgte eine erneute Revision des
Herzschrittmachers. Die Beschwerdegegnerin bezahlte in der Zeit vom 21. Februar bis 26.
März 2008 und vom 5. Mai bis zum 23. Juni 2008 Taggelder aufgrund einer
Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Am 16. Juli 2008 kündigte die Arbeitgeberin das
Arbeitsverhältnis auf den 15. August 2008.
A.b Aufgrund neuer Beschwerden wurde dem Beschwerdeführer am 22. September 2008 eine
Neuversorgung des Herzschrittmachers empfohlen, worauf der Eingriff am 8. Oktober 2008
durchgeführt wurde. Der Beschwerdeführer machte daraufhin Taggelder ab diesem Datum
geltend. Die Beschwerdegegnerin verweigerte weitere Zahlungen.


B.
Mit Klage vom 26. Januar 2010 beantragte der Beschwerdeführer dem Versicherungsgericht
das Kantons Aargau, es sei die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von Fr. 38'486.30 zu
verurteilen.
Mit Urteil vom 7. Dezember 2010 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die
Klage ab. Zur Begründung führte es aus, der Beschwerdeführer habe sich nach Beendigung
des Arbeitsverhältnisses nicht bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet und habe eine ihm
angebotene Festanstellung ausgeschlagen, weshalb ihm der Nachweis für den Verlust von
Einkommen oder Ersatzeinkommen in Form entgangener Arbeitslosenentschädigung nicht
gelungen sei.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 14. Februar 2011 beantragt der Beschwerdeführer dem
Bundesgericht, es sei das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau aufzuheben
und die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von Fr. 38'486.30 zu verurteilen, eventualiter sei
die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz hat auf
eine Stellungnahme verzichtet.

D.
Am 11. Oktober 2011 führte das Bundesgericht eine öffentliche Urteilsberatung durch.


Erwägungen:

1.
1.1 Nach Art. 405 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008
(ZPO; SR 272) gilt für die Rechtsmittel das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in
Kraft ist. Für die Bestimmung des Zeitpunkts der Eröffnung ist das Datum des Versands
massgebend (BGE 137 III 130 E. 2). Der angefochtene Entscheid wurde am 12. Januar 2011
versendet, womit für die vorliegende Beschwerde die ZPO anwendbar ist.

1.2 Mit dem Inkrafttreten der ZPO ist die den Kantonen gewährte Frist zur Umsetzung des in
Art. 75 Abs. 2 BGG vorgesehenen Grundsatzes der "double instance" abgelaufen (Art. 130
Abs. 2 BGG). Ab dem 1. Januar 2011 ist indessen die Beurteilung von Streitigkeiten durch
eine einzige kantonale Instanz in Ausnahmefällen immer noch zulässig. Diesem Umstand hat
der Gesetzgeber mit dem wie die Eidgenössische Zivilprozessordnung auf den 1. Januar 2011
in Kraft getretenen revidierten Art. 75 Abs. 2 lit. a (sowie Art. 74 Abs. 2 lit. b) BGG
Rechnung getragen. Danach muss eine einzige kantonale Instanz nicht mehr von einem
Bundesgesetz vorgeschrieben, sondern nur noch vorgesehen sein.

1.3 Die Vorinstanz hat nicht als Rechtsmittelinstanz entschieden, obwohl Art. 75 Abs. 2 BGG
dies grundsätzlich vorschreibt. Art. 7 ZPO ermächtigt jedoch die Kantone zur Bezeichnung
eines Gerichts, welches als einzige kantonale Instanz für Streitigkeiten aus
Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem Bundesgesetz vom 18.
März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) zuständig ist. Streitigkeiten aus
solchen Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung können damit weiterhin
durch eine einzige kantonale Instanz beurteilt werden, sofern die Kantone eine solche
bezeichnen. Von dieser Ermächtigung hat der Kanton Aargau Gebrauch gemacht. Nach § 14
des aargauischen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 23.
März 2010 (EG ZPO; 221.200), in Kraft seit 1. Januar 2011, entscheidet das

Versicherungsgericht als einzige kantonale Instanz über Streitigkeiten gemäss Art. 7 ZPO.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung galten Taggeldversicherungen nach VVG als
Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung gemäss Art. 85 VAG (vgl. BGE 133
III 439 E. 2.2.2.2; Urteile 4A_194/2010 vom 17. November 2010 E. 2.2.1, nicht publ. in:
BGE 137 III 47; 4A_592/2009 vom 11. Februar 2010 E. 2). Dafür, dass der Gesetzgeber von
einer anderen Begriffsbestimmung ausgegangen wäre, liegen keinerlei Anhaltspunkte vor.

1.4 Die Beschwerde erweist sich somit unabhängig vom Streitwert (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG)
als zulässig, weshalb unter dem Vorbehalt einer rechtsgenügenden Begründung darauf
einzutreten ist (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.
2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG
gerügt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht
eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der
angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt
hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem
Recht. Das Bundesgericht prüft solche Rügen nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise
vorgebracht und begründet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2. S.
254; 133 III 393 E. 6, 439 E. 3.2).
Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die
Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine
Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der
Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren
eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft
erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III
397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749).

2.2 Diese Grundsätze verkennt der Beschwerdeführer, wenn er der Vorinstanz eine
Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör mit der blossen Begründung vorwirft,
diese habe bei der Feststellung des Sachverhalts auf ein bestimmtes Gutachten abgestellt und
weitere Gutachten nicht berücksichtigt. Darauf kann nicht eingetreten werden.

3.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in verschiedener Hinsicht
willkürlich festgestellt.

3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung
der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf
einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
"Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Überdies
muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97
Abs. 1 BGG). Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der
Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die gerügten
Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133
III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Soweit die beschwerdeführende Partei den Sachverhalt
ergänzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende
rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen

prozesskonform eingebracht hat (Urteil 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in:
BGE 134 III 570).
Wird Willkür in der Ermittlung des Sachverhalts geltend gemacht, ist zu beachten, dass dem
Sachrichter in der Beweiswürdigung ein breiter Ermessensspielraum zusteht; die
beschwerdeführende Partei hat daher darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht sein
Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche
Beweise übersehen oder willkürlich ausser Acht gelassen habe (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1;
129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Auf eine Kritik an den
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt,
namentlich auf bloss appellatorische Vorbringen, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E.
1.4.3, 396 E. 3.1 S. 399).

3.2 Diese Grundsätze verkennt der Beschwerdeführer in mehrerer Hinsicht.
3.2.1 Der Beschwerdeführer stellt seinen Rügen zunächst einen Sachverhalt aus seiner Sicht
voran. Soweit dieser von den vorinstanzlichen Feststellungen abweicht, ohne dass
diesbezüglich eine rechtsgenügliche Sachverhaltsrüge erhoben wird, ist er damit nicht zu
hören.
3.2.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz sei zu Unrecht von einer Arbeitsfähigkeit in
der Zeit vom 1. September 2008 bis zum 8. Oktober 2008 ausgegangen. Sie habe verkannt,
dass dem Beschwerdeführer gerade wegen seiner Arbeitsunfähigkeit gekündigt worden sei.
Die dazu angebotenen Beweismittel habe die Vorinstanz nicht abgenommen. Zur Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit habe die Vorinstanz zudem einzig auf den Arztbericht von Dr.
O.________ vom 21. Juli 2008 abgestellt und weitere Berichte völlig unberücksichtigt
gelassen. Der Arztbericht sei offensichtlich falsch, da Dr. O.________ dem Beschwerdeführer
eine Arbeitsfähigkeit von 100 % ab dem 21. Juli 2008 attestiert und dabei angegeben habe,
dieser arbeite jetzt wieder 100 %. Der Beschwerdeführer sei aber bereits mit Schreiben vom
16. Juli 2008 entlassen und gleichzeitig freigestellt worden.
Die Vorinstanz hat festgestellt, aus den medizinischen Akten ergebe sich nicht, dass der
Beschwerdeführer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bis zur Operation am 8. Oktober
2008 arbeitsunfähig gewesen wäre. Der Beschwerdeführer habe für diese Zeit auch keine
Taggelder beantragt. Dagegen bringt dieser nichts vor. Dass der Beschwerdeführer freigestellt
worden wäre, ist dem angefochtenen Entscheid nicht zu entnehmen, und der
Beschwerdeführer zeigt nicht mit Aktenhinweis auf, wo er dies prozesskonform behauptet
hätte. Auch inwiefern die anderen Gutachten auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen,
legt er nicht im Einzelnen dar. Damit genügt er den strengen Begründungsanforderungen an
eine Sachverhaltsrüge nicht. Was den Grund für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses
angeht, führt der Beschwerdeführer selbst aus, sein Arbeitgeber habe die Kündigung in einem
Gerichtsverfahren, in dem es um die Missbräuchlichkeit der Kündigung ging, mit den
ungenügenden Arbeitsleistungen des Beschwerdeführers begründet. Die blosse Behauptung
des Gegenteils genügt nicht, um die Feststellung der Vorinstanz willkürlich erscheinen zu
lassen. Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, die Vorinstanz hätte die von ihm
diesbezüglich offerierten Beweismittel nicht berücksichtigt, zeigt er nicht mit Aktenhinweis
auf, wo er sich auf die entsprechenden Beweismittel prozesskonform berufen hat. Auch
insoweit ist die Begründung der Beschwerde ungenügend.
3.2.3 Der Beschwerdeführer rügt weiter die vorinstanzliche Feststellung als willkürlich,
wonach die medizinische Indikation für einen erneuten Eingriff sich erst anlässlich einer
Untersuchung vom 22. September 2008 ergab. Er beschränkt sich dabei indessen auf ein
Darlegen seiner eigenen Sichtweise. Dass eine andere Lösung allenfalls auch denkbar
gewesen wäre, genügt nicht, um die Beweiswürdigung der Vorinstanz als im Ergebnis
unhaltbar auszuweisen, abgesehen davon, dass sich der Beschwerdeführer bei seiner
Argumentation auf nicht festgestellte Sachverhaltselemente stützt, ohne die formellen

Voraussetzungen für die Berücksichtigung derartiger Tatsachen zu erfüllen. Auch diese Rüge
erweist sich als unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.
3.2.4 Der Beschwerdeführer rügt schliesslich, die Vorinstanz habe willkürlich das Vorliegen
eines Erwerbsausfalls ab dem 8. Oktober 2008 verneint. Die ihm gegen Ende August 2008
angebotene Festanstellung habe er nur wegen seiner Erkrankung abgelehnt. Die Vorinstanz
habe auch völlig unberücksichtigt gelassen, dass der Beschwerdeführer nach seiner Genesung
im Juli 2009 innert eines Monats eine neue Stelle gefunden habe. Dies zeige, dass der
Beschwerdeführer ohne Krankheit einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre. Die Vorinstanz
habe zudem willkürlich und in Verletzung von Bundesrecht darauf abgestellt, dass sich der
Beschwerdeführer nicht beim Arbeitsamt angemeldet habe. Eine Anmeldung bei der
Arbeitslosenversicherung sei schon deshalb nicht erfolgt, weil der Beschwerdeführer
aufgrund seiner Krankheit nicht vermittlungsfähig gewesen wäre.
Die Vorinstanz hat verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdeführer Ende August 2008
eine Festanstellung ausgeschlagen hat sowie dass er in diesem Zeitpunkt arbeitsfähig war und
erst am 22. September 2008 die konkrete medizinische Indikation für eine weitere Operation
bestand. Gestützt darauf ist es weder willkürlich noch eine Verletzung von Bundesrecht, wenn
die Vorinstanz geprüft hat, ob der Beschwerdeführer allenfalls einen Erwerbsausfall in Form
von Arbeitslosenentschädigung nachweisen kann. Der Beschwerdeführer hat sich aber
unbestrittenermassen nicht auf dem Arbeitsamt gemeldet. Die Feststellung der Vorinstanz, der
Beschwerdeführer wäre auch ohne Krankheit keiner Arbeit nachgegangen und hätte sich nicht
um Arbeitslosenentschädigung bemüht, ist jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. Auch
soweit der Beschwerdeführer aus der Tatsache, dass er nach seiner Gesundung binnen kurzer
Frist eine Arbeit aufgenommen hat, etwas zu seinen Gunsten ableiten will, bezeichnet er keine
Aktenstelle, an der er Entsprechendes vor der Vorinstanz behauptet hätte. Auch diese Rüge ist
damit unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.

4.
Nach dem Gesagten steht verbindlich fest, dass dem Beschwerdeführer der Nachweis eines
Erwerbsausfalls nicht gelungen ist. Damit kommt der Frage, ob er am 8. Oktober 2008 einzel-
oder kollektivversichert war und inwieweit ein Rückfall vorliegt, keine Bedeutung zu. Die
Vorinstanz konnte die Klage ohne Verletzung von Bundesrecht abweisen.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang
wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin
ist durch ihre eigene Rechtsabteilung vertreten. Da die Beschwerdeantwort nicht mit
besonderem Aufwand verbunden war, steht der Beschwerdegegnerin praxisgemäss keine
Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit
Hinweis).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, 3.
Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Oktober 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Die Gerichtsschreiberin: Schreier