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edoeb · Der EDÖB veröffentlicht sechs Empfehlungen zu den Covid-Impfstoffverträgen · 2023-11-24 · de

Öffentlichkeitsgesetz: Der EDÖB veröffentlicht sechs Empfehlungen zu den Covid-Impfstoffverträgen

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) Kurzmeldungen 24.11.2023 Der EDÖB veröffentlicht sechs Empfehlungen zu den Covid-Impfstoffverträgen
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) Brèves 24.11.2023 Der EDÖB veröffentlicht sechs Empfehlungen zu den Covid-Impfstoffverträgen
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza In breve 24.11.2023 Der EDÖB veröffentlicht sechs Empfehlungen zu den Covid-Impfstoffverträgen

Öffentlichkeitsgesetz: Der EDÖB veröffentlicht sechs Empfehlungen zu den Covid-Impfstoffverträgen
27.11.2023 – Während der Coronapandemie wurden beim Bundesamt für Gesundheit mehrere Zugangsgesuche zu den Verträgen betreffend Covid-19-Impfstoffe gestellt. Nach der Publikation von teilgeschwärzten Verträgen durch das BAG gingen beim EDÖB zehn Schlichtungsanträge ein. In seinen sechs Empfehlungen kommt er zum Schluss, dass der Zugang weitgehend zu gewähren ist. Damit sind die Verfahren für den EDÖB abgeschlossen.
In den Jahren 2020 bis 2022 verlangten mehrere Personen gestützt auf das Öffentlichkeitgesetz beim Bundesamt für Gesundheit BAG Zugang zu den Beschaffungsverträgen des Bundes betreffend Covid-19-Impfstoffe.
Die Beschaffungsverträge wurden mit sechs verschiedenen Unternehmen abgeschlossen. Insgesamt handelt es sich bei den Dokumenten um 27 Vereinbarungen und Verträge. Das BAG schob den Zugang zu den verlangten Dokumenten auf, was das Bundesverwaltungsgericht bis zumindest 30. Juni 2022 als gerechtfertigt erachtete (Urteil A-3858/2021 vom 21. April 2022 ).
Am 3. August 2022 veröffentlichte das BAG 27 in Absprache mit den Unternehmen teilgeschwärzte Verträge zu den Covid-19-Impfstoffen auf seiner Webseite (
Beschaffungsverträge Covid-19-Impfstoffe
), informierte die Zugangsgesuchstellenden über diese Publikation und wies auf die Möglichkeit zur Einreichung eines Schlichtungsantrages beim EDÖB hin. In der Folge gingen beim Beauftragten zehn Schlichtungsanträge von Zugangsgesuchstellenden ein.
In den schriftlich durchgeführten Schlichtungsverfahren kommt der Beauftragte zum Schluss, dass die vom BAG und den Unternehmen vorgebrachten Ausnahmegründe (Geschäftsgeheimnisse sowie aussenpolitische Interessen und internationale Beziehungen der Schweiz) im Einzelnen nicht mit der von der Rechtsprechung verlangten Begründungsdichte dargelegt wurden. Der Beauftragte empfiehlt daher dem BAG, den Zugang zu den verlangten Dokumenten zu gewähren und dabei den aktuellen Stand der Zulassung der Impfstoffe durch Swissmedic zu beachten, da zwischenzeitlich einzelne Unternehmen ihre Zulassungsanträge zurückgezogen bzw. wiederrufen haben (
Stand Zulassungen zur Bekämpfung von Covid-19 (swissmedic.ch
).
Sofern die betroffenen Unternehmen und die Schlichtungsantragstellenden mit den Empfehlungen nicht einverstanden sind, können sie beim BAG eine Verfügung verlangen. Das BAG kann von Amtes wegen eine Verfügung erlassen.
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Letzte Änderung 11.12.2023
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edoeb · Die Mobiliar / Gutachten · 2019-08-20 · de

Die Mobiliar / Gutachten

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 20.08.2019 Die Mobiliar / Gutachten
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 20.08.2019 Die Mobiliar / Gutachten
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 20.08.2019 Die Mobiliar / Gutachten

Die Mobiliar / Gutachten

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edoeb · Die Schweizerische Post / PostFinance · 2007-09-21 · de

Die Schweizerische Post / PostFinance

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 21.09.2007 Die Schweizerische Post / PostFinance
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 21.09.2007 Die Schweizerische Post / PostFinance
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 21.09.2007 Die Schweizerische Post / PostFinance

Die Schweizerische Post / PostFinance

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edoeb · Dienst ÜPF / Fernmeldedienstanbieterinnen mit reduzierten Überwachungspflichten · 2019-08-21 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 21.08.2019 Dienst ÜPF / Fernmeldedienstanbieterinnen mit reduzierten Überwachungspflichten
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 21.08.2019 Dienst ÜPF / Fernmeldedienstanbieterinnen mit reduzierten Überwachungspflichten
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edoeb · Dienst ÜPF / Formulare Überwachungsmassnahmen · 2020-07-23 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 23.07.2020 Dienst ÜPF / Formulare Überwachungsmassnahmen
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 23.07.2020 Dienst ÜPF / Formulare Überwachungsmassnahmen
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 23.07.2020 Dienst ÜPF / Formulare Überwachungsmassnahmen

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edoeb · Digitale Transformation – Haben wir noch die Kontrolle über unsere Daten? · 2024-01-26 · de

Datenschutztag 2024: Digitale Transformation – Haben wir noch die Kontrolle über unsere Daten?

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) Kurzmeldungen 26.01.2024 Digitale Transformation – Haben wir noch die Kontrolle über unsere Daten?
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) Brèves 26.01.2024 Digitale Transformation – Haben wir noch die Kontrolle über unsere Daten?
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza In breve 26.01.2024 Digitale Transformation – Haben wir noch die Kontrolle über unsere Daten?

Datenschutztag 2024: Digitale Transformation – Haben wir noch die Kontrolle über unsere Daten?
26.01.2024 - Aus Anlass des internationalen Datenschutztages tauschen sich an der Universität Lausanne am 26.1.24 Fachleute zum Thema «Datenschutz und Verwundbarkeit» aus. In seinem Beitrag « Digitale Transformation – Haben wir noch die Kontrolle über unsere Daten? » reflektiert Florian Harms, Leiter des Fachbereichs Datenschutz beim Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten EDÖB über das Spannungsfeld zwischen Möglichkeit und Bereitschaft zur Kontrolle von Personendaten vor dem Hintergrund jüngster Erfahrungen der Behörde.
Die Veranstaltung wird von der Fakultät für Rechts- und Kriminalwissenschaften und öffentliche Verwaltung der Universität Lausanne in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten, dem Centre universitaire d'informatique der Universität Genf und ThinkServices organisiert und durchgeführt.
Mit der zunehmenden Digitalisierung beinahe sämtlicher Lebensbereiche des Menschen und der stetig wachsenden Rechenleistung von Computern, droht ein Kontrollverlust über unsere Daten. Das revidierte Datenschutzgesetz trägt dem damit einhergehenden Bedürfnis nach einem zuverlässigen Schutz der Privatsphäre Rechnung und ist beispielsweise auch auf den Einsatz von KI anwendbar. Verantwortliche sind in der Pflicht, die Betroffenen in geeigneter Weise über die Datenbearbeitungen zu informieren. Aber auch die Betroffenen selber haben Instrumente zur Verfügung, um für ihren persönlichen Schutz zu sorgen. Der EDÖB bietet auf seiner Website vielfältige Informationen und Hilfsmittel, wie beispielsweise zur Erstellung einer Datenschutzerklärung oder einer Datenschutz-Folgenabschätzung, zur Meldung von Datenschutzverletzungen oder zur Ausübung der persönlichen Rechte für die Betroffenen.
Am 28. Januar 1981 wurde das Übereinkommen des Europarates zum Datenschutz, das «Übereinkommen 108», zur Unterzeichnung aufgelegt. Seit 2007 wird am 28. Januar europaweit und auch in Übersee der internationale Datenschutztage ausgerichtet. Er hat zum Ziel, das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für den Schutz der Privatsphäre und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu stärken und eine nachhaltige Verhaltensänderung im Umgang mit neuen Technologien zu bewirken.
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Letzte Änderung 26.01.2024
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edoeb · Drogen- und Alkoholtests bei den SBB · 2007-05-25 · de

Drogen- und Alkoholtests bei den SBB

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 25.05.2007 Drogen- und Alkoholtests bei den SBB
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 25.05.2007 Drogen- und Alkoholtests bei den SBB
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 25.05.2007 Drogen- und Alkoholtests bei den SBB

Drogen- und Alkoholtests bei den SBB

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edoeb · Drogentests in der Lehre · 2001-02-22 · de

Drogentests in der Lehre

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 22.02.2001 Drogentests in der Lehre
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 22.02.2001 Drogentests in der Lehre
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 22.02.2001 Drogentests in der Lehre

Drogentests in der Lehre

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edoeb · EDÖB für Transparenz bei Preismodellen · 2020-08-20 · de

KVG-Revision: EDÖB für Transparenz bei Preismodellen

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) Kurzmeldungen 20.08.2020 EDÖB für Transparenz bei Preismodellen
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) Brèves 20.08.2020 EDÖB für Transparenz bei Preismodellen
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza In breve 20.08.2020 EDÖB für Transparenz bei Preismodellen

KVG-Revision: EDÖB für Transparenz bei Preismodellen
20.08.2020 - Der Beauftragte ist mit dem Vorhaben des Bundesrates, Dokumente betreffend Preismodelle bei Arzneimitteln vom Öffentlichkeitsgesetz auszunehmen, nicht einverstanden.
Der Bundesrat hat gestern eine Vernehmlassung für eine Teilrevision des Krankenversicherungsgesetzes KVG eröffnet. Darin wird unter anderem eine Ausnahme der Zugänglichkeit für sämtliche Unterlagen im Zusammenhang mit Preismodellen und Rückvergütungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vorgeschlagen. Die Verankerung einer Geheimhaltungsbestimmung im KVG steht im Widerspruch zum Öffentlichkeitsprinzip, weshalb sich der Beauftragte bereits in der Ämterkonsultation dagegen ausgesprochen hatte.
Aus Sicht des EDÖB ist unabdingbar, dass die Öffentlichkeit weiterhin die Möglichkeit hat, die Genehmigungspraxis des BAG nachvollziehen zu können.
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Letzte Änderung 21.11.2023
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s. Art. 52c der KVG Vorlage Änderungserlass
KVG-Änderung: Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2
27. Tätigkeitsbericht des EDÖB, Seite 75
edoeb · EDA / Autorisiertes Interview · 2010-12-09 · de

EDA / Autorisiertes Interview

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 09.12.2010 EDA / Autorisiertes Interview
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 09.12.2010 EDA / Autorisiertes Interview
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 09.12.2010 EDA / Autorisiertes Interview

EDA / Autorisiertes Interview

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edoeb · EDA / Beglaubigungsschreiben eines Botschafters · 2010-12-22 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 22.12.2010 EDA / Beglaubigungsschreiben eines Botschafters
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 22.12.2010 EDA / Beglaubigungsschreiben eines Botschafters
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 22.12.2010 EDA / Beglaubigungsschreiben eines Botschafters

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edoeb · EDA / Bericht zur schweizerischen Energieaussenpolitik · 2008-08-29 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 29.08.2008 EDA / Bericht zur schweizerischen Energieaussenpolitik
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 29.08.2008 EDA / Bericht zur schweizerischen Energieaussenpolitik
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 29.08.2008 EDA / Bericht zur schweizerischen Energieaussenpolitik

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edoeb · EDA / Diplomatische Note mit Beilagen · 2015-01-23 · de

EDA / Diplomatische Note mit Beilagen

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 23.01.2015 EDA / Diplomatische Note mit Beilagen
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 23.01.2015 EDA / Diplomatische Note mit Beilagen
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 23.01.2015 EDA / Diplomatische Note mit Beilagen

EDA / Diplomatische Note mit Beilagen

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edoeb · EDA / Dokumente Steuerstreit und mobile Kommunikation · 2023-01-23 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 23.01.2023 EDA / Dokumente Steuerstreit und mobile Kommunikation
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 23.01.2023 EDA / Dokumente Steuerstreit und mobile Kommunikation
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 23.01.2023 EDA / Dokumente Steuerstreit und mobile Kommunikation

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edoeb · EDA / Dokumente betreffend Bankgeschäfte einer Schweizer Bank im Ausland · 2018-04-10 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 10.04.2018 EDA / Dokumente betreffend Bankgeschäfte einer Schweizer Bank im Ausland
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 10.04.2018 EDA / Dokumente betreffend Bankgeschäfte einer Schweizer Bank im Ausland
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 10.04.2018 EDA / Dokumente betreffend Bankgeschäfte einer Schweizer Bank im Ausland

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edoeb · EDA / E-Mail-Verkehr · 2020-03-12 · de

EDA / E-Mail-Verkehr

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 12.03.2020 EDA / E-Mail-Verkehr 
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 12.03.2020 EDA / E-Mail-Verkehr 
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 12.03.2020 EDA / E-Mail-Verkehr 

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edoeb · EDA / Finanziell unterstützte Projekte und Organisationen in Israel · 2017-11-09 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 09.11.2017 EDA / Finanziell unterstützte Projekte und Organisationen in Israel
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 09.11.2017 EDA / Finanziell unterstützte Projekte und Organisationen in Israel
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 09.11.2017 EDA / Finanziell unterstützte Projekte und Organisationen in Israel

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edoeb · EDA / Korrespondenz · 2014-11-10 · de

EDA / Korrespondenz

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 10.11.2014 EDA / Korrespondenz
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 10.11.2014 EDA / Korrespondenz
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 10.11.2014 EDA / Korrespondenz

EDA / Korrespondenz

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edoeb · EDA / Passagierlisten des Bundesratsflugzeugs seit 1. Januar 2017 · 2017-01-01 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 19.01.2022 EDA / Passagierlisten des Bundesratsflugzeugs seit 1. Januar 2017 
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 19.01.2022 EDA / Passagierlisten des Bundesratsflugzeugs seit 1. Januar 2017 
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 19.01.2022 EDA / Passagierlisten des Bundesratsflugzeugs seit 1. Januar 2017 

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edoeb · EDA / Projektunterlagen DEZA · 2008-07-28 · de

EDA / Projektunterlagen DEZA

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 28.07.2008 EDA / Projektunterlagen DEZA
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 28.07.2008 EDA / Projektunterlagen DEZA
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 28.07.2008 EDA / Projektunterlagen DEZA

EDA / Projektunterlagen DEZA

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edoeb · EDA / Protokoll Freizügigkeitsabkommen EU · 2007-07-02 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 02.07.2007 EDA / Protokoll Freizügigkeitsabkommen EU
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 02.07.2007 EDA / Protokoll Freizügigkeitsabkommen EU
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 02.07.2007 EDA / Protokoll Freizügigkeitsabkommen EU

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edoeb · EDA / Protokoll einer Sitzung in der Schweizer Botschaft in Bangkok · 2015-08-20 · de

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 20.08.2015 EDA / Protokoll einer Sitzung in der Schweizer Botschaft in Bangkok
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 20.08.2015 EDA / Protokoll einer Sitzung in der Schweizer Botschaft in Bangkok
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 20.08.2015 EDA / Protokoll einer Sitzung in der Schweizer Botschaft in Bangkok

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edoeb · EDA / Vertretungsinterne Visa-Weisungen · 2015-09-21 · de

EDA / Vertretungsinterne Visa-Weisungen

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 21.09.2015 EDA / Vertretungsinterne Visa-Weisungen
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 21.09.2015 EDA / Vertretungsinterne Visa-Weisungen
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 21.09.2015 EDA / Vertretungsinterne Visa-Weisungen

EDA / Vertretungsinterne Visa-Weisungen

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edoeb · EDA / Visa-Inspektionsberichte · 2008-12-23 · de

EDA / Visa-Inspektionsberichte

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 23.12.2008 EDA / Visa-Inspektionsberichte
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 23.12.2008 EDA / Visa-Inspektionsberichte
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 23.12.2008 EDA / Visa-Inspektionsberichte

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edoeb · EDA / Visamissbrauch · 2006-11-27 · de

EDA / Visamissbrauch

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) 27.11.2006 EDA / Visamissbrauch
Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) 27.11.2006 EDA / Visamissbrauch
Incaricato fedeale della protezione dei dati e della trasparenza 27.11.2006 EDA / Visamissbrauch

EDA / Visamissbrauch

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