ch_vb · 88.794 · 1989-03-17 · de


17. März 1989 
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Interpellation Fierz
wieder war eine Bundeslösung Gegenstand von parlamenta-
rischen Vorstössen und Standesinitiativen. Letztmals hatte
sich das Parlament vor zwei Jahren mit diesem Themen kreis
zu befassen. Mit Datum vom 10. März 1986 lehnte der Natio-
nalrat eine diesbezügliche parlamentarische Initiative ab,
der Standesinitiative des Kantons Luzern wurde unter
Namensaufruf mit 99 zu 70 Stimmen keine Folge gegeben.
Der Ständerat lehnte letztere mit 29 zu 8 Stimmen ab.
Ohne Zweifel brächte eine gesamtschweizerische Regelung
der Familienzulagen im Sinne der beiden erwähnten Initiati-
ven gewisse Vorteile und Fortschritte (z. B. Verwirklichung
des Solidaritätsgedankens und des Prinzips «für jedes Kind
eine Zulage», Lastenausgleich zwischen Kassen, Vereinheit-
lichung der Anspruchsvoraussetzungen usw.).
Im Lichte der ablehnenden Haltung des Parlaments zu den
beiden Initiativen und angesichts der Resultate des zu jener
Zeit durchgeführten Vernehmlassungsverfahrens (16 Kan-
tone sprachen sich gegen eine Bundeslösung aus) ist es
nach Ansicht des Bundesrates im heutigen Zeitpunkt nicht
angezeigt, die Idee einer bundesrechtlichen Regelung der
Familienzulagen erneut aufzunehmen.
2. Im Bewusstsein um die Verschiedenheit der kantonalen
Familienzulagenregelungen und der daraus resultierenden
Probleme hat sich das Bundesamt für Sozialversicherung
(BSV) seit jeher für eine bessere Koordination eingesetzt.
Besagtes Amt publiziert seit vielen Jahren eine Gesamtaus-
gabe aller kantonalen Gesetzestexte, welche periodisch auf
den neuesten Stand gebracht werden.
Einer Vereinheitlichung auf dem Gebiet der Rechtspre-
chung förderlich ist ohne Zweifel auch die durch das BSV
regelmässig herausgegebene Publikation der Entscheide
der kantonalen Rekursbehörden im Bereich der Familienzu-
lagen.
Diese Bemühungen um eine bessere Koordination wurden
seit der Entgegennahme des entsprechenden Postulats
intensiviert. Insbesondere im Rahmen der Konferenz der
kantonalen Ausgleichskassen finden regelmässig Ausspra-
chen statt, an welchen Vertreter des Bundes auch als Refe-
renten teilnehmen. So wurde an der diesjährigen Tagung
die Einsetzung einer unter dem Präsidium des Vertreters
des Bundes stehenden Arbeitsgruppe beschlossen. Diese
soll Grundlagen erarbeiten bezüglich eines koordinierten
Vorgehens im Bereich der Familienzulagen für im Ausland
lebende Kinder.
Anlässlich kantonaler Gesetzesrevisionen konnten seitens
des Bundes schon verschiedentlich Eingaben gemacht wer-
den, welche eine Vereinheitlichung zum Ziele hatten (z. B.
Regelung bei Teilzeitarbeit, Obhutsprinzip).
Im Lichte der Tatsache, dass der Bund den Kantonen im
Bereich ihrer Familienzulagenordnungen keine Weisungen
erteilen kann, hat sich das bisherige Vorgehen bewährt und
zu einigen wichtigen Verbesserungen geführt.
3. Die Organisation der kantonalen Familienzulagenregelun-
gen ist äusserst dezentralisiert (über 800 Kassen, darüber
hinaus einige Tausend Arbeitgeber, welche von der An-
schlusspflicht befreit sind, die Zulagen also selber auszah-
len). Aus diesem Grunde steht bezüglich der Verwaltungs-
kosten kein Zahlenmaterial zur Verfügung. Es versteht sich
jedoch von selbst, dass mit einer gesamtschweizerischen
Regelung gewisse Vereinfachungen und Einsparungen ver-
bunden wären (Reduktion der Zahl der anerkannten Kassen,
einheitliche Ansätze und Beiträge, Wegfall von Kontrollen
betreffend Doppelbezug und Anspruchsberechtigung).
4. Der Einbezug der Selbständigerwerbenden in einer bun-
desrechtlichen Regelung der Familienzulagen würde keine
Probleme stellen, insbesondere wenn man von einer umfas-
senden Lösung nach AHV-Modell ausgeht. Es muss jedoch
klargestellt werden, dass auch Selbständigerwerbende über
Beiträge zur Finanzierung herangezogen würden. Dies ist
auch in jenen 9 Kantonen der Fall, in denen heute Selbstän-
digerwerbende (z. T. mit Einkommensgrenzen) Anspruch
auf Zulagen haben.
5. Nach den ablehnenden Beschlüssen des Parlaments zu
den erwähnten Initiativen geht der Bundesrat davon aus,
dass das Bedürfnis nach einer bundesrechtlichen Regelung
der Familienzulagen auch in nächster Zeit nicht primär ist.
Damit erübrigt sich auch die Prüfung von Uebergangslö-
sungen.
Der Vollständigkeit halber sei daran erinnert, dass der Natio-
nalrat anlässlich der Beratung der beiden Initiativen eine
Kommissionsmotion zur Ausdehnung des Bundesgesetzes
über Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLG) auf Selb-
ständigerwerbende und Nichterwerbstätige mit 90 zu 38
Stimmen ablehnte.
Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes-
rates teilweise befriedigt.
#ST# 88.794
Interpellation Fierz
Dopingkontrolle
Lutte contre le dopage
Wortlaut der Interpellation vom 7. Oktober 1988
Im Zusammenhang mit den jüngsten Dopingskandalen
sowie dem plötzlichen Rücktritt des Chefs des Forschungs-
institutes der Eidgenössischen Turn- und Sportschule wird
der Bundesrat um Beantwortung der folgenden Fragen ge-
beten :
1. Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass eine wirksame
Eindämmung des Dopings im Interesse von Sport, Sport-
lern, ja generell unserer Jugend sei?
2. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass dazu auf den Wett-
kampf beschränkte Kontrollen genügen, oder schliesst er
sich den qualifizierten Fachleuten im In- und Ausland an, die
die sofortige Einführung von unangemeldeten Kontrollen
während des ganzen Trainings verlangen?
3. Ist der Bundesrat bereit, sich dafür einzusetzen, dass die
Fachleute im Bundesdienst in Zukunft die wissenschaftli-
chen Erkenntnisse zu Dppingfragen auch gegenüber der
Oeffentlichkeit und wie auch immer gelagerten Interessen
vertreten dürfen, ohne Opfer von Pressionen und Sanktio-
nen zu werden, das heisst, wird er im besonderen die
wissenschaftliche Unabhängigkeit und Ehrlichkeit des For-
schungsinstitutes in Magglingen ermöglichen?
4. Wie beurteilt der Bundesrat die wissenschaftliche Qualifi-
kation des jetzigen interimistischen Leiters des Forschungs-
institutes der ETS? Wird der zukünftige Leiter dieses For-
schungsinstitutes irgendeinem Anforderungsprofil purikto
wissenschaftliche Qualifikation genügen müssen, falls ja,
welchem?
5. Könnte die bedrohte wissenschaftliche Unabhängigkeit
des Forschungsinstitutes der ETS Magglingen nicht nur
durch eine organisatorische Angliederung an eine wissen-
schaftliche Organisation, z. B. an die ETH bzw. deren Institut
für Arbeitsphysiologie oder allenfalls durch Unterstellung
unter das Bundesamt für Gesundheitswesen garantiert
werden?
Texte de l'interpellation du 7 octobre 1988
Je prie le Conseil fédéral de répondre à un certain nombre
de questions en relation avec les scandales causés récem-
ment par des cas de dopage, et la démission soudaine du
chef de l'Institut de recherche de l'Ecole fédérale de gym-
nastique et de sport:
1. Le Conseil fédéral n'est-il pas d'avis que freiner efficace-
ment le dopage est dans l'intérêt non seulement du sport et
des sportifs, mais également de la jeunesse en général?
2. Le Conseil fédéral estime-t-il que limiter les contrôles de
dopage à la période de compétition suffit, ou peut-il adhérer
à la conception d'experts qualifiés de notre pays et de
l'étranger qui demandent l'introduction immédiate de
contrôles à l'improviste pendant toute la durée de l'entraîne-
ment?

Interpellation Fierz
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17 mars 1989
3. Est-il disposé à oeuvrer pour que les experts employés
par la Confédération soient désormais autorisés à faire part
au grand public de leurs connaissances scientifiques sur le
dopage et ce quels que soient les intérêts en cause, et sans
être exposés à des pressions ou à des sanctions? Autrement
dit, peut-il en particulier assurer à l'Institut de recherche de
Macolin l'indépendance et la rigueur scientifique qui
devraient être les siennes?
4. Que pense le Conseil fédéral des compétences scientifi-
ques du chef intérimaire de l'Institut de recherche de
l'EFGS? Le prochain chef de l'Institut devra-t-il répondre à
un profil donné, du point de vue des aptitudes scientifiques?
Dans l'affirmative, lesquelles?
5. Ne pourrait-on supprimer les menaces qui pèsent sur
l'indépendance scientifique de l'Institut de recherche de
l'EFGS de Macolin en l'intégrant à l'organigramme d'un
établissement technique tel que l'Institut d'hygiène et de
physiologie du travail de l'EPFZ, ou en l'incorporant, le cas
échéant, à l'Office fédéral de la santé publique?
Mitunterzeichner-Cosignataires: Bär, Béguelin, Carobbio,
Diener, Grendelmeier, Jaeger, Jeanprêtre, Leutengger Ober-
holzer, 
Longet, 
Maeder, Meier-Glattfelden, Pitteloud,
Schmid, Stocker, Thür, Weder-Basel, Wiederkehr, Zbinden
Hans 
(18)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Die jüngsten Dopingskandale in Seoul haben die Weltöffent-
lichkeit aufgerüttelt. Aber schon anlässlich der Olympischen
Winterspiele in Calgary im Februar 1988 gab der damalige
Leiter des Forschungsinstituts der Eidgenössischen Turn-
und Sportschule (ETS) Magglingen, PD Dr. Howald, ein viel-
beachtetes Presseinterview, das unter anderem im Berner
Bund erschien. Er wies darin auf das ungelöste Dopingpro-
blem hin, auf die fragwürdige Rolle gewisser Sportärzte und
auf die Wichtigkeit von (unangemeldeten) Kontrollen wäh-
rend des Trainings, wie sie z. B. in Schweden durchgeführt
werden.
Wegen dieses Interviews wurde auf die Direktion der ETS
Druck ausgeübt durch Vertreter des Schweizerischen
Leichtathletikverbandes, des Schweizerischen Olympischen
Komitees und des Schweizerischen Landesverbandes für
Sport. Der Direktor der ETS wollte nicht, dass Dr. Howald
direkt mit seinen Kritikern zusammensitze. Stattdessen legte
er ihm nahe, als Zeichen seines guten Willens auf seine
Funktion als Mitglied der Medizinischen Kommission an den
Olympischen Spielen in Seoul zu verzichten (diese Kommis-
sion hatte sich unter anderem mit der Beurteilung der
Dopingfälle zu befassen). Es wurden Dr. Howald ausserdem
Vorschriften für den Verkehr mit Medien gemacht, und
gesprächsweise wurde ihm auch eine Versetzung auf das
Bundesamt für Gesundheitswesen vorgeschlagen, z. B. in
die Sektion Aids-Prävention, was eine Zurückstufung in der
Lohnklasse bedeutet hätte. Dabei ist übrigens zu betonen,
dass der Direktor des Bundesamtes für Gesundheitswesen
in dieser Kontroverse Dr. Howald unterstützte. PD Dr. Ho-
wald kündigte darauf und wechselte auf einen Posten in der
Industrie, nicht ohne seine Freunde und Gegner in einem
Rundschreiben über die Gründe seines Rücktritts zu orien-
tieren. ETS und Schweizer Sport verloren damit einen Sport-
mediziner von unbestrittenem Weltruf. Seine Stelle ist jetzt
interimistisch von einem Turnlehrerf!) besetzt.
Diese Vorgänge lassen den Verdacht aufkommen, dass
Doping bisher auch im Schweizer Sport eine Rolle spielen
könnte, die nicht nur von gewissen Sportverbänden, son-
dern teilweise auch von Bundesstellen toleriert und sogar
gedeckt wird.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates
vom 23. November 1988
Rapport écrit du Conseil fédéral du 23 novembre 1988
1./2. Der Bundesrat ist der Meinung, dass die Bekämpfung
des Dopings wichtig ist und dass Dopingkontrollen im Trai-
ning durchgeführt werden sollen.
Es gibt aber keine gesetzlichen Grundlagen, die es dem
Bund erlauben würden, Dopingkontrollen anzuordnen oder
durchzuführen. Dafür sind in der Schweiz der Schweizeri-
sche Landesverband für Sport (SLS) und die Sportverbände
zuständig. Der Bundesrat weiss, dass der SLS und die
Sportverbände planen, Dopingkontrollen im Training in
nächster Zeit einzuführen.
3. Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass wissenschaftliche
Erkenntnisse auch in Dopingfragen fachlich uneinge-
schränkt dargelegt werden.
Die Diskussion über die Durchführung von Kontrollen und
die Durchsetzung von Sanktionen hingegen kann nur in
Zusammenarbeit mit den Sportorganisationen erfolgen.
Das Dopinglabor der Eidgenössischen Turn- und Sport-
schule Magglingen wird weitgehend vom Schweizerischen
Landesverband für Sport finanziert. Die internationalen
Anforderungen an die Dopinganalytik sind aber innert kur-
zer Zeit derart gestiegen, dass die heutigen Einrichtungen
nicht mehr genügen. Um die internationale Anerkennung
weiterführen zu können, sind grosse Investitionen notwen-
dig, die der Bund aus erwähnten Gründen nicht tätigen
kann. Für die Weiterarbeit werden zusammen mit dem
Schweizerischen Landesverband für Sport kurzfristige
Lösungen gesucht und längerfristige Lösungen geplant.
Eine Möglichkeit ist der Aufbau eines bundeseigenen
Dopinglabors (auch für Pferdedoping). Dazu müssten aller-
dings die gesetzlichen Grundlagen geschaffen und die
finanziellen Mittel bereitgestellt werden. Der Bundesrat ist
bereit, die gesetzlichen Erfordernisse einer 
solchen
Entwicklung zu prüfen.
4. Die interimistische Leiterin des Forschungsinstituts ist
Aerztin, arbeitet seit dessen Gründung im Forschungsinsti-
tut der Eidgenössischen Turn- und Sportschule und war
Stellvertreterin des bisherigen Leiters. Sie ist aufgrund ihrer
Erfahrung bestens geeignet, das Institut in einer Ueber-
gangsphase zu leiten und mitzuhelfen, eine definitive
Lösung vorzubereiten.
Das Forschungsinstitut der Eidgenössischen Turn- und
Sportschule muss von seiner Zielsetzung her praxisorien-
tiert arbeiten.
Die Zusammenarbeit mit den Hochschulen und ihren Institu-
ten sowie anderen interessierten Organisationen ist für die
wissenschaftliche Arbeit entscheidend wichtig.
Erst die Umsetzung der Forschungsergebnisse in praxisrele-
vante Lehre ist aber für den Schweizer Sport von Bedeu-
tung.
Im Gegensatz zu Hochschulen soll sich das Forschungsin-
stitut der Eidgenössischen Turn- und Sportschule in Zukunft
nicht auf einen Wissenschaftszweig spezialisieren, sondern
diese wissenschaftlich breit abgestützte Mittlerfunktion
wahrnehmen. Der Leiter muss dieser anspruchsvollen Auf-
gabe gewachsen sein. Er braucht dazu vermehrt wissen-
schaftlich ausgebildete und sportpraxisorientierte Mitar-
beiter.
Der Aufbau eines solchen Teams braucht Zeit. Die interimi-
stische Leitung ermöglicht eine qualifizierte Entwicklung.
5. Der Bundesrat nimmt an, dass diese Frage im Zusammen-
hang mit dem Dopinglabor formuliert wurde. Neben Doping
und sportmedizinischen Fragen hat das Forschungsinstitut
der Eidgenössischen Turn- und Sportschule aber andere
Wissenschaftsbereiche zu bearbeiten. Selbstverständlich
braucht es dazu wissenschaftliche Unabhängigkeit. Diese
soll durch die Zusammenarbeit mit den Hochschulen
gewährleistet werden. Ohne intensive Zusammenarbeit mit
den Sportorganisationen bleibtaberdiese Forschungsarbeit
wirkungslos. Das Forschungsinstitut ist gerade deshalb an
der Eidgenössischen Turn- und Sportschule angesiedelt
worden. Der Bundesrat ist der Meinung, dass es dort auch in
Zukunft am richtigen Platz ist und wirkungsvoll arbeiten
wird.
Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes-
rates teilweise befriedigt.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Interpellation Fierz Dopingkontrolle
Interpellation Fierz Lutte contre le dopage
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1989
Année
Anno
Band
II
Volume
Volume
Session
Frühjahrssession
Session
Session de printemps
Sessione
Sessione primaverile
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
17
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
88.794
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
17.03.1989 - 08:00
Date
Data
Seite
617-618
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20 017 299
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