ch_vb · 89.378 · 1990-06-18 · de


18. Juni 1990 
N
1085
Interpellation Luder
Aufgrund dieser neuen Zusammenarbeit wäre auch ein spedi-
tiverer Bau möglich, und alle wären zufrieden.
Bundesrat Ogi: Die Antwort des Bundesrates vom 17. Mai
1989 nimmt eingehend zu den von Herrn Nationalrat Büttiker
gestellten Fragen Stellung. Der Bundesrat hofft, Sie davon
überzeugt zu haben, dass sich die SBB mit ihrer Planung nicht
in der Sackgasse befinden. Ich verzichte darauf, nochmals im
Detail die ganzen Verfahrensmechanismen zu erläutern.
Gegenwärtig lassen die SBB die Projekte für den Neubau
Mattstetten-Rothrist erstellen. Im eisenbahnrechtlichen Plan-
genehmigungsverfahren wird streng geprüft, ob das bean-
tragte Bauprojekt insbesondere den Schutzbestimmungen
der Bundesgesetze über Natur- und Heimatschutz, Umwelt-
schutz, Raumplanung sowie Forstpolizei Rechnung trägt. We-
sentlich ist ferner, dass die SBB dann auch einen Bericht über
die Umweltverträglichkeit zur Prüfung vorlegen müssen.
Im Rahmen des erwähnten Plangenehmigungsverfahrens
werden die Projektunterlagen zu gegebener Zeit auch öffent-
lich aufgelegt. Damit erhalten die zuständigen Bundesstellen,
die betroffenen Kantone, die Gemeinden, die Organisationen
sowie andere Dritte Gelegenheit, allfällige Einwände oder Ein-
sprachen zu erheben.
Den SBB kann bei der bisherigen Planung keine Vernachlässi-
gung des Mitspracherechtes der Bevölkerung zum Vorwurf
gemacht werden.
Herr Nationalrat Nussbaumer, nachdem wir die Alternativpla-
nungen von den SBB verlangt haben, hat sich das Klima in die-
ser Region - ich wohne in der Nähe -auch etwas beruhigt. Die
Regionalplanungsorgane sind heute an den Planungsarbei-
ten direkt mitbeteiligt. Der Bundesrat sieht deshalb keine Ver-
anlassung, die SBB anzuweisen, vom eingeleiteten Vorgehen
abzuweichen.
Der Vorwurf der Fehlleistungen - Sie haben ihn nicht gemacht,
aber in der Interpellation Büttiker heisst es, die SBB hätten bei
der Berechnung der Kosten für die «Bahn 2000» im Mittelland
Fehlleistungen gemacht - ist zurückzuweisen.
Ihre Ideen, Herr Nationalrat Nussbaumer, beim Vorgehen eine
Lösung analog zu den Nationalstrassen zu suchen, wollen wir
bei der Neat verwirklichen. Ich verweise hier auf die Neat-Bot-
schaft, wo wir das auch erläutert haben.
Wir machen uns im Moment auch Gedanken darüber, wie die
heutige Situation bei der Realisierung von Grossprojekten
besser zu gestalten wäre. Da dient uns das Vorgehen bei den
Nationalstrassen als Beispiel. Aber ich möchte mich hier noch
nicht abschliessend dazu äussern. Wir sind daran, das Pro-
blem eingehend zu analysieren und zu studieren.
Präsident: Der Interpellant ist abwesend. Sein Vorstoss ist da-
mit erledigt.
#ST# 89.378
Interpellation Scheidegger
«Bahn 2000». Neubaustrecke
Mattstetten-Rothrist
RAIL 2000. Nouveau tronçon
Mattstetten-Rothrist
Siehe Jahrgang 1989, Seite 1218 - Voir année 1989, page 1218
Diskussion - Discussion
Le président: L'interpellateur retire son interpellation deve-
nue dans l'entretemps obsolète et renonce par là-même à la
discussion.
#ST# 90.317
Interpellation Luder
«Bahn 2000» und Neat
R AI L 2000 et N LFA
Wortlaut der Interpellation vom 6. Februar 1990
1. Sind die 1985 gemachten Annahmen in der Botschaft zu
«Bahn 2000» über den Gütertransit nicht überholt, und kommt
heute einer leistungsfähigen Alpentransversale nicht erste
Dringlichkeit zu?
2. Müssen die «Bahn 2000» und die Neat nicht aus finanziellen
Gründen etappiert werden und zugunsten einer Neat in erster
Etappe nur diejenigen Strecken in «Bahn 2000» neu oder aus-
gebaut werden, die auch einer Neat dienen?
3. Könnten die Zielsetzungen von «Bahn 2000» nicht weitge-
hend durch neue Zugsysteme wie den italienischen Pendo-
lino erreicht werden, wie dies schon 1982 die Gesellschaft der
Ingenieure der Schweizerischen Bundesbahnen («Spinner-
club») vorgeschlagen hat?
Texfe de l'interpellation du 6 février 1990
1. Les hypothèses établies en 1985 dans le message sur le
projet RAIL 2000 au sujet du transit des marchandises ne
sont-elles pas dépassées et ne faut-il pas par conséquent ac-
corder la priorité à une seule ligne ferroviaire à forte capacité à
travers les Alpes?
2. Le projet RAIL 2000 et la NLFA ne doivent-ils pas, pour des
raisons financières, être réalisés par étapes, étant entendu
que dans la première de ces étapes, seuls les tronçons de
RAIL 2000 pouvant également servir à une NLFA devraient
être construits ou aménagés, afin de favoriser une seule
NLFA?
3. Ne serait-il pas possible d'atteindre dans une large mesure
les objectifs visés par le projet RAIL 2000 en mettant en service
de nouvelles compositions de trains comme le Pendolino ita-
lien, ainsi que l'avait proposé en 1982 déjà la société des in-
génieurs des Chemins de fer fédéraux (dite «Spinnerclub»)?
Mitunterzeichner - Cosignataires: Büttiker, Daepp, Dietrich,
Hari, Leuenberger-Solothurn, Nussbaumer, Ruf, Rychen,
Scheidegger, Scherrer, Schwab, Seiler Hanspeter, Ulrich,
Wiederkehr, Wyss William, Zölch, Zwygart 
(17)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Im Bericht über das Konzept «Bahn 2000» und der Botschaft
über den Bau neuer Linien der Schweizerischen Bundesbah-
nen kam der Bundesrat 1985 zum Schluss, dass dem Bau
neuer Transitlinien im Nord-Süd-Verkehr nicht erste Dringlich-
keit zukommt. Mit besserem Zubringer zum Lötschberg, des-
sen Doppelspurausbau 1990 beendet sein wird, und der Gott-
hard-Achse könne der internationale Gütertransit über das
Jahr 2000 hinaus mengenmässig übernommen werden.
Die verkehrspolitische Entwicklung in Europa in Zusammen-
hang mit EG 92 und EWR lassen ernsthafte Zweifel aufkom-
men, ob die damalige bundesrätliche Meinung noch den heu-
tigen Gegebenheiten und den heutigen Erkenntnissen ent-
spricht. Ein Korridor für 40-Tonnen-Lastwagen scheint für un-
ser Land nur dann abzuwenden zu sein, wenn so rasch als
möglich eine leistungsfähige Nord-Süd-Bahnverbindung zum
Verlad von der Strasse auf die Schiene bereitgestellt wird.
Es wird kaum möglich sein, alle Vorhaben von «Bahn 2000»
und Neat gleichzeitig aus der Bundeskasse zu finanzieren.
Eine Prioritätensetzung und Etappierung drängt sich aus fi-
nanziellen Gründen auf. Vor allem auch deshalb, weil die
schliesslichen Kosten für «Bahn 2000» wie für die Neat eine
grosse Unbekannte sind. «Bahn 2000» ist heute schon 40 Pro-
zent teurer als der 1987 angegebene Betrag von 5,4 Millionen
Franken.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Interpellation Scheidegger "Bahn 2000". Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist
Interpellation Scheidegger RAIL 2000. Nouveau tronçon Mattstetten-Rothrist
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1990
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
10
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
89.378
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
18.06.1990 - 14:30
Date
Data
Seite
1085-1085
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20 018 691
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