ch_vb · .082 · 1982-09-23 · de


Institut de météorologie (METALERT II)
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23 septembre 1982
werden, es Aufgabe des Rates sei, zu aktuellen Problemen
Stellung zu nehmen und es auch in berechtigtem öffentli-
chen Interesse liege, die dringlichen Interpellationen in die-
ser Session zu behandeln und nicht zu verschieben.
Aufgabe der Fraktionspräsidentenkonferenz war es dann,
einen Termin für diese Diskussion zu finden und diese auch
zeitlich zu beschränken, denn es steht ja keine grenzenlose
Zeit zur Verfügung. Andererseits kennen wir - Herr Kunz
hat in seiner Kapuzinerpredigt darauf hingewiesen - die
grosse Redefreudigkeit des Rates; deshalb war es nahelie-
gend, die Organisation der Debatte aufgrund der seit Ende
1979 ermöglichten organisierten Debatten an die Hand zu
nehmen, mit dem Zweck, den Ratsbetrieb zu rationalisieren.
Wir wissen, dass ohne Organisation die Diskussion endlos
wäre, denn jeder von uns ist Sachverständiger, jeder hat
einen Wählerauftrag, und leider möchte jeder wahrschein-
lich die Gelegenheit benützen, hier via Fernsehapparat
seine liebe Mutter daheim zu grüssen.
Die Fraktionspräsidentenkonferenz ist davon überzeugt,
dass für die geordnete Debatte vier Stunden genügen. Man
hat dann auch eine Lösung getroffen, die Ausdruck eines
guteidgenössischen Kompromisses ist, so bezüglich der
Zeitzuteilung, die auch der mittleren Unzufriedenheit unse-
res Rates, wie sie ja zum Ausdruck kommt, Rechnung trägt.
Wir sind uns im klaren, dass formell eine gewisse Schwäche
im Wortlaut des Artikels 64a liegt. Aber wir haben diese
geordnete Debatte schon zweimal angewendet, und wir
haben die angemeldeten Fraktionen den «angemeldeten
Rednern» gleichgestellt. Es wäre natürlich ungerecht, wür-
den wir am nächsten Dienstag morgen nach der Beantwor-
tung durch den Herrn Bundespräsidenten einfach die Red-
nerliste öffnen. Es würden dann diejenigen, die sich zuerst
ans Rednerpult stürzen, während dreieinhalb Stunden das
Fernsehen in Anspruch nehmen. Die anderen könnten dann
am nächsten Morgen - ohne Fernsehen - vielleicht noch
Besseres sagen. Wir haben deswegen auch die Zeit auf die
verschiedenen Fraktionen aufgeteilt und haben übrigens
die kleineren Fraktionen bevorzugt behandelt und auch den
Fraktionslosen Zeit eingeräumt. Wenn Sie dem Antrag von
Herrn Kunz folgen, würde etwas sehr Unorganisiertes erfol-
gen; aber Sie hätten dann vielleicht Gelegenheit, sich
schnell ans Pult zu begeben, um sich einzuschreiben. Ich
bitte Sie aber, machen Sie von dieser organisierten Debatte
Gebrauch und stimmen Sie der Fraktionspräsidentenkonfe-
renz zu.
M. Dafflon: C'est à titre personnel que j'interviens dans ce
débat pour vous demander de soutenir la proposition de
M. Kunz. En effet, à la suite de l'intervention du vice-prési-
dent, la question est de savoir si l'on va discuter des pro-
blèmes qui concernent la situation économique de notre
pays et si l'on va soutenir une discussion sous les feux de
la télévision. Si la télévision gêne ou satisfait certains ora-
teurs, il faut ou ne pas mettre les débats de cette chambre
sous les feux de la télévision ou alors demander à ce que le
service télévisé suive les débats pendant deux ou trois
jours. Ainsi tous pourront, s'ils le désirent, discuter devant
le petit écran.
A mon avis, là n'est pas la question. Le débat qui est pro-
posé est important et beaucoup de gens l'attendent. La
situation économique est telle que quantité de personnes
se demandent ce que nous pensons et ce que nous allons
proposer. Il est intéressant de pouvoir dire ce que nous
avons à dire dans cette enceinte. De plus en plus, ce Parle-
ment n'est plus un parlement, puisqu'on ne peut plus par-
ler, on nous limite le temps de parole à 10 minutes, puis à 5
minutes et à présent à 3,5 minutes. Un débat comme celui-
là mérite que chacun puisse intervenir s'il pense qu'il doit le
faire, et c'est ce qui compte finalement.
Depuis 23 ans que je siège au Parlement, je dois constater
que, plus les années passent, moins on peut parler, moins
on peut intervenir, moins on peut dire ce que l'on pense.
Nous sommes mandatés par le peuple, et il attend de nous
que nous adoptions des solutions et que nous le tenions au
courant de nos décisions.
M. Bonnard: Je voudrais rappeler que nous avions décidé, il
y a bientôt une année, d'accepter la retransmission d'un
débat à la télévision. Nous avons fait une première expé-
rience qui ne s'est pas révélée entièrement satisfaisante.
Pour tenter de pallier les inconvénients du premier essai,
nous cherchons maintenant une autre formule, c'est le
débat organisé. Il y aura peut-être encore un troisième
essai, et nous pourrons alors décider si oui ou non nous
voulons transformer l'expérience en une règle qui devien-
drait un usage constant avec, une fois par session, un
débat intégralement retransmis. Voilà la question que nous
avons à trancher aujourd'hui. Il faut nous mettre en mesure
d'avoir l'ensemble des éléments qui nous permettront, fina-
lement, de prendre la bonne décision.
Je ne crois pas que le débat organisé ait des conséquences
néfastes en ce qui concerne les discussions que nous
aurons à mener mardi. Je pense au contraire qu'un débat
se concentrant vraiment sur les questions essentielles
gagnerait en impact et montrerait à la population le degré
d'importance que nous attachons aux problèmes que nous
avons à résoudre.
Bäumlin: Ich wollte nichts sagen, aber Herr Bonnard hat
mich nun wirklich provoziert. Er hat gesagt, vor einem Jahr
hätte man beschlossen, Fernsehübertragungen durchzu-
führen und zunächst eine Debatte übertragen, ohne dass
auf deren Gang Einfluss genommen worden wäre. Das
führte auch meiner Meinung nach zu einem Misserfolg.
Jetzt sagt Herr Bonnard, man müsse nun noch eine weitere
Erfahrung machen. Wie soll das geschehen? In der Weise,
dass wir unsere parlamentarische Funktion mediengerecht
anzupassen hätten. Das ist vollständig unerträglich! Wir
haben die Funktion eines Parlaments, und die üben wir so
aus, wie wir das als Parlamentarier für richtig halten. Wir
haben uns nicht mediengerecht zu verhalten, sonst
bestimmt das Medium über uns. Das Medium hat zu berich-
ten, aber es hat nicht unsere Funktion umzugestalten. Ein
solches Ansinnen wäre völlig inakzeptabel. Ich wehre mich
dagegen und hoffe, dass die Ratsmehrheit sich dergleichen
nicht gefallen lässt.
Abstimmung - Vote
Für den Antrag
der Fraktionspräsidentenkonferenz 
42 Stimmen
Für den Antrag Kunz 
74 Stimmen
#ST# 81.082
Meteorologische Anstalt (METALERT II)
Institut de météorologie (METALERT II)
Botschaft und Beschlussentwurf
vom 21. Dezember 1981 (BBI 1982 l, 153)
Message et projet d'arrêté
du 21 décembre 1981 (FF 1982 I, 165)
Beschluss des Ständerates vom 14. Juni 1982
Décision du Conseil des Etats du 14 juin 1982
Antrag der Kommission
Eintreten und Zustimmung
zum Beschluss des Ständerates
Proposition de la commission
Entrer en matière et adhérer à la décision
du Conseil des Etats
Ziegler-Solothurn, Berichterstatter: Im Auftrag der einstim-
migen Kommission beantrage ich Ihnen Eintreten und
Zustimmng zur Vorlage METALERT II, d. h. zum Objektkre-

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Meteorologische Anstalt (METALERT II)
dit von 8,95 Millionen Franken für die Fertigstellung der
kombinierten Anlage bei der Meteorologischen Anstalt
SMA.
Der Ständerat hat die Vorlage in der Junisession einstimmig
gutgeheissen. Mit dem Ja zu METALERT l haben die beiden
Räte am 6. März 1980 einen Kredit von 11,1 Millionen Fran-
ken für den Bau der Anlage beschlossen. Das Bauwerk
steht in der Ausführungsphase. Bei METALERT II geht es
um den Ausbau der Anlage. Bereits in der ersten Botschaft
ist klar zum Ausdruck gebracht worden, dass in einem spä-
teren Zeitpunkt die Mittel für den Ausbau über eine neue
Vorlage bewilligt werden müssten und, weil die Schutz-
massnahmen auf den damaligen Erkenntnissen beruhten,
diese gegebenenfalls später anzupassen seien.
Wie schon der Name METALERT, eine Kombination von
Meteorologie und Alarmierung, sagt, werden mit dieser
kombinierten Anlage verschiedene Bedürfnisse, zivile und
militärische, abgedeckt. Diese Bedürfnisse stehen in einem
innerbetrieblichen Zusammenhang. Ich möchte daran erin-
nern, dass mit dieser Anlage vier Zielsetzungen zu erfüllen
sind:
1. Die heutigen Computeranlagen sind nun zehnjährig. Sie
sollen Mitte der achtziger Jahre ersetzt und im obersten
Geschoss der geschützten, neuen Anlage installiert wer-
den.
Um die Betriebssicherheit zu gewährleisten, vor allem für
die Flugsicherung, ist ein Parallelbetrieb der beiden EDV-
Anlagen während mindestens eines Jahres notwendig, was
die Ablösung in den bestehenden Räumen verunmöglicht.
2. Mit dieser Anlage soll eine nationale Alarmzentrale für
die Warnung, Alarmierung und Information der Bevölkerung
bei Katastrophen, wie radioaktive und chemische Gefähr-
dung, Überflutung infolge Talsperrenbruchs usw., geschaf-
fen werden. Weil die SMA bereits heute Aufgaben rund um
die Uhr zu bewältigen hat, ist es sinnvoll, diese Alarmzen-
trale am gleichen Standort aufzubauen, was ohne grosse
Mehrkosten möglich ist.
3. Ebenfalls abgedeckt werden sollen die militärischen
Bedürfnisse für die Warnung und Alarmierung.
4. Es ist die Erstellung einer Video-Radioverbindung, abge-
kürzt 
VIDRABU, zum Standort 
der 
Landesregierung
geplant. Mit dieser Fernsehverbindung soll der Bundesrat
durch die nationale Alarmzentrale laufend über die aktuelle
Lage orientiert werden können.
Die zeitverzugslose Übermittlung von Lagekarten ermög-
licht es dem Bundesrat, sofort Entscheidungen zu treffen
und die Bevölkerung frühzeitig zu informieren und zu war-
nen. Einfachere Übermittlungsmethoden wie Faksimile sind
wesentlich zeitraubender und weniger übersichtlich. Der
Aufwand für die VIDRABU-Anlage ist sicher gerechtfertigt,
wenn man bedenkt, dass durch die schnelle Anordnung von
Schutzmassnahmen gesundheitliche und materielle Schä-
den sowie Verluste an Menschenleben verhindert oder
doch reduziert werden können.
Es ist darauf hinzuweisen, dass die Finanzdelegation der
eidgenössischen Räte mit Schreiben vom 8. Februar 1982
dem Bundesrat keine Ermächtigung zum Eingehen von Ver-
pflichtungen erteilte, die sich auf die Video-Radioverbin-
dung beziehen. Die Finanzkommission legt Wert darauf,
dass die Notwendigkeit 
dieser Verbindung 
sorgfältig
geprüft wird.
Herr Bundesrat Hürlimann hat in der Kommission die
Zweckmässigkeit der Anlage als Ganzes und die Nützlich-
keit der Anlage VIDRABU im besonderen derart überzeu-
gend vertreten,- dass auch diesem Teil der Vorlage keine
Opposition erwachsen ist.
Um den vorgesehenen Finanzrahmen nicht zu sprengen,
sind zugunsten dieser Verbindung Abstriche in den Berei-
chen der SMA vorgenommen worden. Der beantragte Kre-
dit von 8,95 Millionen Franken ist für den Ausbau des SMA-
Geschosses Meteor einschliesslich Infrastruktur, Klimaan-
lage, Stromversorgung, Sicherheitseinrichtungen vorgese-
hen. Aus Sicherheitsgründen müssten die Telefonverbin-
dungen zu verschiedenen PTT-Zentralen geführt werden.
Für die Versorgung mit Hochspannungsstrom sind ver-
stärkte Erschliessungsleistungen erforderlich. Für die volle
Betriebssicherheit wird ein zweites Dieselnotstromaggregat
benötigt. Unumgänglich sind auch besondere Schutzmass-
nahmen im Rohbau und im Ausbau.
Im Kreditbegehren sind sodann Umbauten im bestehenden
Gebäude der SMA enthalten. Durch den Bezug von MET-
ALERT werden mehrere Räume für dringende Bedürfnisse
frei. So soll der bisherige Schutzraum der Betriebsschutz-
organisation zur Verfügung gestellt werden. Die Garage und
das Gärtnermagazin werden zum Materialmagazin für den
Hausdienst umfunktioniert. Der bisherige Klimaraum wird
zum Archivraum, und der bisherige Computerraum soll als
Band- und Plattenlagerraum, als Zusatzgeräteraum, als
Benutzungsraum der Terminals und für Bürozwecke Ver-
wendung finden.
Zur Kostenzusammenstellung auf Seite 8 der Botschaft sei
präzisierend festgehalten, dass der unter der Rubrik
«Grundstücke» figurierende Betrag von 950 000 Franken
die Kosten für Erschliessung und Umgebungsarbeiten
betrifft. Das Grundstück befindet sich bereits im Bundesbe-
sitz.
Weiter ist darauf hinzuweisen, dass die Kosten für die
Video-Radioverbindung in der Rubrik «Betriebseinrichtun-
gen» Inbegriffen sind. Nicht Gegenstand der Botschaft ist
die Beschaffung der Datenverarbeitungsanlage, die über
das Budget der Eidgenössischen Drucksachen- und Mate-
rialzentrale erfolgen wird. Man rechnet mit einem Aufwand
von etwa 15 Millionen Franken. Ein entsprechender Ver-
pflichtungskredit wird anbegehrt, mit Zahlungen in den Jah-
ren 1984 bis 1986.
Ich möchte ausdrücklich festhalten, dass damit im betriebli-
chen Sektor noch einiges mehr an Investitionen zu gewärti-
gen sein wird. Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet ist
der Titel der Botschaft «Fertigstellung der kombinierten
Anlage» nicht ganz zutreffend. Er ist cum grano salis zu
nehmen.
In der Kommission sind vor allem auch Fragen der Koordi-
nation und Abgrenzung aufgeworfen worden, so die Frage
nach der Koordination Wetterdienst/Flugwetterdienst. Dazu
folgendes: Der Flugwetterdienst ist zwar Aufgabe der Mete-
orologischen Anstalt. Er steht aber unter der Aufsicht des
Bundesamtes für Zivilluftfahrt. An der SMA werden mit
Meteor auch Aufgaben für den 
Flugsicherungsdienst
gelöst, die mit dem eigentlichen Wetterdienst relativ wenig
zu tun haben, so zum Beispiel die Übermittlung für den
Flugwetterdienst. Meteor ist mit den Flugplätzen der gan-
zen Schweiz verbunden. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt als
Aufsichtsbehörde erteilt die Richtlinien, an die sich die SMA
zu halten hat.
Ein grosserTeil der Flugsicherungsaufgaben wird durch die
Radio Schweiz AG wahrgenommen. Nach dem Einbezug
des früher von der Radio Schweiz AG betriebenen Wetter-
fernmeldedienstes und eines Teils der Übermittlung für die
Flugsicherung in die SMA konnte die Radio Schweiz AG
ihren Personalbestand in den Übermittlungszentralen stark
reduzieren. Ein qualitativer Unterschied ist seit der Über-
nahme nicht festzustellen. Die Zusammenarbeit in diesem
und in anderen Bereichen ist bestens gewährleistet.
Ein Wort zu den personellen Auswirkungen. Zur Sicherstel-
lung des Pikettdienstes muss der Personalbestand bis 1985
auf neun Stellen erhöht werden. Diese Posten werden aus
dem Personalbestand des Departementes des Innern frei-
gestellt, d. h. gewisse Stellen innerhalb des Departementes
werden nicht mehr besetzt und der Sektion Überwachungs-
zentrale zugewiesen, die auf den I.Januar 1981 für die
Bewältigung der mit METALERT zusammenhängenden Auf-
gaben geschaffen wurde. Fünf Stellen sind inzwischen
bereits durch Fachkräfte besetzt worden, vier weitere müs-
sen innerhalb des EDI noch freigespielt werden. Es gibt
somit keine personellen Probleme.
In der Kommission sind sodann Bedenken in bezug auf die
Konzentration der Anlage in Zürich und die damit verbun-
dene Gefährdung durch Terrorakte und Sabotage geäus-
sert worden. Dazu ist festzuhalten, dass ein Âusweich-

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System vorhanden ist, das bei Ausfall von METALERT in
Funktion treten kann, und dass die gemeinsame Infrastruk-
tur einen rationellen und wirtschaftlichen Betrieb ermög-
licht. Sowohl die SMA als auch die UWZ sind auf Dienste
angewiesen, die rund um die Uhr, auch an Festtagen, gelei-
stet werden müssen. Es handelt sich hier um Aufgaben, die
nicht nur in Kriegszeiten, sondern auch in Friedenszeiten
von höchster Bedeutung sind.
Abschliessend möchte ich Herrn Bundesrat Hürlimann
bestens danken, der uns an der Sitzung vom 24. August am
Sitz der SMA in Zürich die zum Teil recht komplexen
Zusammenhänge klar und überzeugend dargelegt hat. Dank
für die Unterlagen und die kompetente Beantwortung von
Fragen gebührt auch Herrn Generalsekretär Marthaler, dem
Projektleiter METALERT, Herrn Direktor Simmen von der
SMA, Herrn Schmid, Sektionschef UWZ, Herrn Prof. Huber,
Präsident der Kommission für die Überwachung der Radio-
aktivität, Herrn Direktor Huber, Chef der eidgenössischen
Bauten, sowie Herrn Gräff, Direktor des Baukreises 4.
Die Vorlage ist finanzplan- und richtlinienkonform. Im Sinne
von Artikel 8 des Geschäftsverkehrsgesetzes handelt es
sich um einen Einfachen Bundesbeschluss, der nicht dem
Referendum zu unterstellen ist. Die Kommission beantragt
Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und dem Bun-
desbeschluss zuzustimmen.
Mme Spreng, rapporteur: Par l'arrêté du 6 mars 1980, les
Chambres fédérales acceptaient l'ouverture d'un crédit de
11,1 millions de francs pour la construction d'une première
étape de l'Institut suisse de météorologie à Zurich. La con-
struction du bâtiment avance de manière normale, ce qui
exige actuellement l'ouverture, prévue, d'un second crédit
de 8,95 millions de francs pour permettre l'achèvement de
la construction en cours. Une troisième étape, qui sera
financée par le budget ordinaire, sera nécessaire par la
suite; c'est celle de l'aménagement intérieur, comprenant
un nouveau système d'ordinateurs pour remplacer les
instruments actuels, vieux de plus de dix ans.
Je vous rappelle que le travail de l'Institut de météorologie
est multiple. Il comprend la météorologie proprement dite
(étude et prévision du temps) et les services très comple-
xes d'alarme tant civile que militaire. Le service de météoro-
logie doit être maintenu 24 heures sur 24. Comme il en est
de même pour les multiples centres d'alerte, il était très
logique de réunir ces deux services.
Notre Institut de météorologie est vénérable. Il est vieux de
101 ans. Il est intéressant de savoir que la station du Säntis
est centenaire cette année. Deux cents personnes sont
occupées à Zurich, un millier dans toute la Suisse. Les ser-
vices rendus sont très diversifiés dans leurs missions.
L'annonce du temps nous donne des prévisions utiles. Elles
sont indispensables aux pilotes des avions civils et militai-
res. Le système de traitement des données est très com-
plexe; la recherche est poussée.
Ainsi, les prévisions du temps ont pu être allongées valable-
ment de un à cinq jours. Elles sont exactes à 80 pour cent
pour les deux premiers jours, à 65 pour cent pour les qua-
trième et cinquième jours. Je pense que le fœhn nous joue
de temps en temps de mauvais tours dans les régions de la
Suisse centrale. D'autre part, tous les services d'alarme
sont d'une importance vitale: alerte en cas d'accident à un
barrage, alerte chimique, alerte au gaz, radioactivité exces-
sive, explosion grave et tant d'autres choses.
Dans d'autre pays, ces divers systèmes d'alerte sont con-
fiés à des organisations diverses. Nous avons la grande
chance d'avoir pu grouper tous ces services dans un seul
bâtiment, pour les alertes tant civiles que militaires. Le tra-
vail est simplifié, l'efficacité plus grande. Il est évident que la
réunion de tous ces services a augmenté la complexité de
la construction en cours. Les alarmes doivent parvenir au
pays entier. Un système direct avec vidéo-radio permettra
d'alerter directement le Conseil fédéral, qui jugera de la
nécessité d'une alerte de la population.
Des instruments délicats et sophistiqués sont indispensa-
bles. Ils doivent être parfaitement protégés et climatisés.
Les mesures de protection sont adaptées aux possibilités
techniques modernes. La nouvelle construction permet une
réorganisation et une meilleure utilisation de l'ancien bâti-
ment, qui devra être réaménagé. Pour ce qui est du chauf-
fage, une économie d'énergie appréciable est obtenue par
l'utilisation de la chaleur du centre de calculs.
L'effet sur l'état du personnel est minime: neuf personnes
devront être engagées jusqu'en 1985. Elles pourront être
trouvées dans le département même. L'achèvement de la
construction du bâtiment est indispensable aux activités
combinées de l'Institut de météorologie.
Les commissions du Conseil des Etats et du Conseil natio-
nal ont accepté à l'unanimité l'arrêté fédéral proposé et, au
nom de votre commission, je vous demande de faire de
même.
Präsidentin: Die SVP-Fraktion lässt mitteilen, dass sie für
Eintreten stimme und auf das Wort verzichte.
Bremi: Die freisinnig-demokratische Fraktion stimmt dieser
Vorlage zu. Wir halten das Projekt METALERT II für einen
wesentlichen Bestandteil unseres Katastrophenschutzes
und unserer Gesamtverteidigung. Deshalb stimmen wir zu.
In Friedenszeiten entwerfen wir Dispositive für Schutz- und
Rettungsmassnahmen in Katastrophenfällen und Zeiten
erhöhter äusserer Spannung. Deshalb gehen unsere Behör-
den von Kantonen und Gemeinden, unsere Armee- und
Zivilschutzorganisationen sowie unsere Bevölkerung still-
schweigend davon aus, rechtzeitig und sachlich richtig
informiert zu werden. METALERT II dient dem Bund bzw.
dem Bundesrat dazu, diese Informationen rechtzeitiger und
sachlich richtiger an alle Einwohner weiterzugeben. Die
Kommission hat sich davon überzeugen lassen, dass hier
eine einfache und wirkungsvolle Alarm- und Übermittlungs-
zentrale geschaffen wird, deren Personalbedarf im übrigen
durch departementsinterne Verlagerungen gedeckt wird.
Der Entscheidungsablauf, wie wir ihn hier gewählt haben, ist
unüblich, sachlich aber sinnvoll. Die Aufteilung in eine erste
Bauvorlage - das war unser Beschluss vom März 1980 -,
eine Betriebseinrichtungsvorlage - die uns heute unterbrei-
tet wird - und die Computerbeschaffungsbeschlüsse, die in
den Budgets der kommenden Jahre zu finden sein werden,
möchten wir nicht als ein' Präjudiz verstehen, künftige Pro-
jekte auch «scheibchenweise» genehmigen zu lassen. In
diesem Ausnahmefall erscheint uns das Vorgehen aber als
sachlich vertretbar.
Der Bundesrat hat schon anlässlich der Behandlung der
ersten Botschaft in aller Offenheit über das Vorgehen
berichtet, die Räte haben dem dreiteiligen Ablauf ausdrück-
lich zugestimmt. Der Titel der Botschaft weist überdies dar-
auf hin, dass es sich hier um eine Fertigstellung und nicht
um eine neue Anlage handelt. Wir nehmen zur Kenntnis,
dass die Computer für diese Anlage erst später beschafft
werden sollen.
Zum baulichen und betrieblichen Konzept zwei kurze
Bemerkungen:
1. Die unterirdische 
Stationierung 
der 
elektronischen
Datenverarbeitungsanlage ist nicht nur aus Gründen des
Schutzes vor äusserer physischer Einwirkung geboten;
elektronische Systeme können auch durch elektrische Fel-
der oder durch aktive elektrische Einwirkungen gestört
oder beschädigt werden. Die Anlage ist deshalb so zu
erstellen, dass dies weitgehend ausgeschlossen werden
kann.
2. Bundesbauten sollten hinsichtlich Wärmehaushalt vor-
bildlich erstellt werden. Bei diesem Projekt haben wir gese-
hen, dass das in der Baudirektion erarbeitete Konzept
«Wärmehaushalt» auch bei diesem Gebäude verwirklicht
wird. Dass beim hier zu erstellenden Bauvolumen mit Heiz-
kosten von nur 6000 Franken pro Jahr gerechnet werden
muss, beweist, dass in den Gebäuden unseres Landes
noch erhebliche Energiesparpotentiale liegen würden, wenn
wir sie erschliessen könnten.
Aus all diesen Gründen stimmt die Fraktion der Vorlage zu.

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Parlamentarische Initiative
Frau Morf: Nicht nur beim Fernsehen, sondern auch bei
den bundesrätlichen Botschaften scheinen die Serien
immer beliebter zu werden. Wir sind jetzt bei METALERT
Nummer zwei. Ich hoffe, es werde daraus nicht so etwas
wie ein Dauerbrenner ähnlich der «Dallas»-Serie werden.
Früher einmal hatte man den Eindruck, die Meteorologische
Anstalt funktioniere vor allem, um uns die Hochs und die
Tiefs beim Wetter anzuzeigen. Aber wir sind heute nicht
mehr nur von Donner und Blitz bedroht; heute gehen die
Bedrohungen weit über ein Hagelwetter hinaus, bis hin zu
radioaktiver Strahlung bei möglichen Atomkraftwerk-Kata-
strophen oder in Kriegsfällen, bis hin zur Überflutung bei
Talsperrenbrüchen und zur Vergiftung durch Dioxin oder
andere hochgiftige chemische Schadstoffimmissionen.
In dieser Situation kann selbstverständlich die sozialdemo-
kratische Fraktion - für die ich spreche - nicht gegen den
Bau des neuen Alarmsystems sein. Wir stimmen also für
Eintreten. Wir bedauern aber in diesem Zusammenhang
doch zweierlei:
1. Dass jene, die eigentlich für diese latente Alarmsituation
verantwortlich sind und daraus Profit ziehen, nicht zur
Kasse gebeten werden können und dass die Allgemeinheit
nicht alarmierter ist über die Notwendigkeit solcher Alarm-
anlagen.
2. Wir bedauern auch, dass durch METALERT II Personal
für neun Stellen gebraucht wird, das im Schlepptau des
Personalstopps nun in einer Art Sesseltanz herumgescho-
ben werden soll - Personal, das dann an anderen Arbeits-
plätzen der Meteorologischen Anstalt fehlen wird, die
gerade heute besonders wichtig wären, zum Beispiel bei
der Auswertung der von der Meteorologischen Anstalt
gesammelten Daten über die Intensität der Sonneneinstrah-
lungen in der Schweiz und über die Sonnenscheindauer;
also Arbeiten im Zusammenhang mit einer Energie, bei
deren Anwendung man, wenn man sie richtig einsetzte,
keine Alarmzentralen errichten müsste.
Präsidentin: Die liberale Fraktion teilt mit, dass sie dem
Bundesbeschluss zustimme.
Bundesrat Hürlimann: Zunächst möchte ich Herrn Ziegler
und Madame Spreng sehr herzlich danken für ihre zutref-
fenden Ausführungen. Ich danke auch den Votanten und
der Kommission, die dieses Geschäft sehr gründlich ange-
sehen haben und sich an Ort und Stelle von der Notwendig-'
keit dieser Anlage überzeugen Hessen.
Ich will nichts wiederholen, sondern erkläre lediglich, dass
mit dem Begriff METALERT eigentlich das Ziel der Anlage
etikettiert ist. Es geht um die Meteorologie einerseits, um
eine funktionierende Alarmanlage andererseits, die wir -
wie es Herr Ziegler zutreffend ausführte - eigentlich nun
sowohl vom zivilen wie vom militärischen Bereich aus unter
den verschiedensten Gesichtspunkten abdecken.
Ich habe auch für die Bemerkungen von Frau Morf in bezug
auf die Kosten Verständnis; man darf aber nicht vergessen,
dass uns Katastrophen natürlich aus ganz verschiedenen
Gründen bedrohen können; darunter auch Katastrophen,
die nicht einmal im eigenen Land zu passieren brauchen
und möglicherweise grenzüberschreitende Folgen hätten.
Ich erinnere auch an all jene Fälle, die ich seinerzeit in der
Kommissionssitzung dargelegt habe.
Ich glaube, dass es - wie es Herr Bremi richtig darstellte -
wichtig ist, in diesem Zusammenhang vor allem eine Sicher-
stellung der Alarmorganisation rund um die Uhr - Sonntag
und Werktag, bei allen Festtagen - zu realisieren. Dass dies
am zweckmässigsten bei unserer Meteorologischen Anstalt
geschieht, ist von der Natur der Sache her gegeben, weil
wir dort jetzt schon - vor allem auch wegen dem Flugwet-
terdienst usw. -, die Equipen im Einsatz haben, welche
diese Sicherungen Tag und Nacht zugunsten unserer
Bevölkerung wahrzunehmen haben.
Ich beantrage Ihnen daher im Namen des Bundesrates,
zusammen mit Ihrer einstimmigen Kommission, auf die Vor-
lage einzutreten.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Art. 1 und 2
Titre et préambule, art. 1 et 2
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Bundesbeschlusses 
87 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Bundesrat - Au Conseil fédéral
#ST# 81.224
Parlamentarische Initiative
AHV/IV. Jährlicher Teuerungsausgleich
(Mascarin)
Initiative parlementaire
AVS/AI. Compensation annuelle du
renchérissement (Mascarin)
Mme Spreng présente, au nom de la commission de la
sécurité sociale, le rapport écrit suivant:
Le 2 juin 1981, Mme Ruth Mascarin, conseillère nationale, a
déposé une initiative parlementaire conçue en termes géné-
raux. L'auteur de l'initiative entend charger le Conseil fédé-
ral d'adapter, au moins une fois l'an,'les rentes AVS/AI à
révolution des salaires et des prix.
Le 27 novembre 1981, la Commission de la sécurité sociale,
chargée de l'examen préalable de cette initiative parlemen-
taire, a entendu l'auteur de l'initiative et examiné le rapport
que l'Office fédéral des assurances sociales avait préparé à
ce sujet. Après une discussion générale, la commission a
décidé par 12 voix contre 6 de proposer au conseil de ne
pas donner de suite à cette initiative et de la classer.
La commission a surtout estimé qu'il ne pouvait être ques-
tion de modifier l'article 33ter de la loi sur l'AVS, qui n'est en
vigueur que depuis le 1
e< janvier 1979, avant de connaître
les effets du système d'adaptation en vigueur. Pour des rai-
sons politiques et financières, la commission estime que
l'adaptation annuelle des rentes au renchérissement n'est
pas propre à lutter contre la diminution du pouvoir d'achat,
ressentie durement en particulier par les rentiers qui sont
dans la gêne. Des mesures visant à faciliter l'obtention de
prestations complémentaires constituent une solution plus
efficace à ce problème.
1. Antrag der Kommission
Die Kommission beantragt, der Initiative keine Folge zu
geben und sie abzuschreiben.
Proposition de la commission
La commission propose de ne pas donner de suite à l'initia-
tive et de la classer.
7.1 Text der parlamentarischen Initiative vom 2. Juni 1981
Artikel 33ter des AHV-Gesetzes ist derart zu ändern, dass
dem Bundesrat der eindeutige Auftrag erteilt wird, die Ren-
ten an die Lohn- und Preisentwicklung mindestens jährlich
anzupassen.
Texte de l'initiative parlementaire du 2 juin 1981
L'article 33<
er de la loi sur l'AVS doit être modifié de manière
à charger explicitement le Conseil fédéral d'adapter au
moins une fois l'an les rentes à l'évolution des prix et
salaires.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Meteorologische Anstalt (METALERT II)
Institut de météorologie (METALERT II)
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1982
Année
Anno
Band
IV
Volume
Volume
Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
04
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
81.082
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
23.09.1982 - 08:00
Date
Data
Seite
1124-1127
Page
Pagina
Ref. No
20 010 750
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