ch_vb · 88.028 · 1988-06-16 · de


Budget 1988. Supplément I
724
N 
16 juin 1988
23 Tunneln möglich und in 15 Tunneln sind Anpassungen
vorgesehen. Die ganze Geschichte ist etwas teuer. Man
kann alles haben, man kann die Kommunikation total haben,
wenn man bereit ist zu zahlen. Die PTT sind einverstanden,
dass das sehr wichtig ist, und geben sich Mühe, diese Lücke
so rasch wie möglich zu schliessen. Ich denke, dass auch für
Notfallübungen und Unfälle diese Kommunikation absolut
notwendig ist. Wir schreiten voran in Richtung Ihrer Vorstel-
lungen. Ich hoffe, man kann Ihnen bald melden: «Uebung
erfüllt».
Zur Frage von Herrn Rüttimann hat Herr Columberg schon
ausführlich Stellung genommen. Es waren technische
Schwierigkeiten bei Lieferanten. Dieser Rückstand, Herr
Nationalrat Rüttimann, ist aber weitgehend aufgehoben,
oder man ist am Aufholen. Ich möchte Ihnen bestätigen,
dass wir hier zielstrebig und mit grosser Priorität dieses
System realisieren wollen. Es liegt aber nicht alles in unserer
Hand.
Frau Nationalrätin Bär, zum Standort Schwarzenburg für die
Kurzwellensender ist zu sagen, dass dieser Standort nicht
«gestorben» ist. Sie wissen, dass wir in der Schweiz Pro-
bleme haben, gewisse Infrastrukturanlagen zu bauen. Des-
halb sollten wir das, was wir haben, nicht aufgeben. Aber
der Ausbau-von Schwarzenburg ist vorläufig nicht geplant.
Wir müssen andere Möglichkeiten und Standorte prüfen.
Sie haben die Problematik der Standortwahl angesprochen.
Es gibt nicht sehr viele Möglichkeiten. Sie wissen auch, dass
wir in einem Ort bereits auf erheblichen Widerstand gestos-
sen sind. Trotzdem werden weitere Standorte geprüft.
Resultate können wir noch keine vorweisen, und deshalb
brauchen wir in Zukunft auch noch Schwarzenburg.
In bezug auf die gesundheitlichen Auswirkungen kann ich
Ihnen bestätigen, dass diese gesundheitlichen Einwirkun-
gen der elektromagnetischen Wellen geprüft werden. Es ist
bereits eine Expertise von Professor Leuthold zu dieser
Angelegenheit vorhanden. Ich muss Ihnen gestehen, ich
habe diese Expertise noch nicht gelesen. Aber sie wird bei
der Standortwahl berücksichtigt.
Eintreten ist obligatorisch
L'entrée en matière est acquise de plein droit
Bundesbeschluss - Arrêté fédéral
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Art. 1 und 2
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art. -1 et 2
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Beschlussentwurfes 
108 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Ständerat - Au Conseil des Etats
#ST# 88.028
GPK N/S. Bericht über Inspektionen 1987
CDG N/E. Rapport sur les inspections 1987
Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen vom 6. April 1988 (BBI II,
665)
Rapport des Commissions de gestion du 6 avril 1988 (FF II, 649)
Antrag der Kommission
Kenntnisnahme vom Bericht
Proposition de la commission
Prendre acte du rapport
Präsident: Wir kommen zum Bericht über die Inspektionen
im Jahre 1987. Die Geschäftsprüfungskommission bean-
tragt, von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen. - Ein anders-
lautender Antrag liegt nicht vor.
Angenommen - Adopté
An den Ständerat - Au Conseil des Etats
#ST# Ad 87.052
Voranschlag 1988. Nachtrag l
Budget 1988. Supplément l
Botschaft und Beschlussentwurf vom 4. Mai 1988
Message et projet d'arrêté du 4 mai 1988
Fehr, Berichterstatter: Mit seiner Botschaft über den ersten
Nachtrag zum Voranschlag 1988 ersucht der Bundesrat um
Zahlungskredite von 301 Millionen Franken und um Ver-
pflichtungskredite von 124 Millionen Franken. Diese Kredit-
begehren führen zu einer Erhöhung der für 1988 budgetier-
ten Gesamtausgaben des Bundes von 1,16 Prozent.
Betragsmässig liegen sie über den Werten der Vorjahre, was
vor allem auf die Finanzierungsbedürfnisse zur Behebung
von Unwetterschäden, die Herstellung einer Sondermünze
1991 sowie die Teuerungszulage an das Bundespersonal
zurückzuführen ist. Ich gehe kurz auf diese drei Positionen
ein.
Zu den Unwetterschäden: Das Parlament hat in der März-
Session das vom Bundesrat ausgearbeitete Konzept für die
Schadenbehebung einstimmig gutgeheissen. Die hiefür
erforderlichen Mittel des Bundes belaufen sich insgesamt
auf rund 780 Millionen; von diesen wird nun zur Finanzie-
rung der dringendsten Bedürfnisse eine erste Tranche von
192 Millionen mit dem Nachtrag l abgerufen. Ich verweise
Sie für Einzelheiten auf die Seiten 4 bis 6 der Botschaft.
Zur Herstellung einer Sondermünze: Auf diesen Posten
entfallen 75 Millionen Franken zur Beschaffung von Fein-
gold zur Herstellung einer Sondermünze im Zusammenhang
mit dem Jubiläum von 1991. Der Haushalt wird dadurch nur
vorübergehend belastet, da aus dem Verkaufserlös der
Goldmünzen ein Prägegewinn resultieren wird. Die rechtzei-
tige Vorbereitung der Münzausgabe erfordert jedoch, dass
das Edelmetall bereits jetzt beschafft wird.
Zu den Teuerungszulagen an das Bundespersonal: Dieser
Posten macht 13 Millionen Franken aus. Der Bundesrat hat
am 14. Dezember 1987 aufgrund des massgeblichen Bun-
desbeschlusses und im Rahmen des Indexstandes die Teue-
rungszulage festgelegt. Sie macht etwas mehr aus, als im

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
GPK N/S. Bericht über Inspektionen 1987
CDG N/E. Rapport sur les inspections 1987
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1988
Année
Anno
Band
II
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
09
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
88.028
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
16.06.1988 - 08:00
Date
Data
Seite
724-724
Page
Pagina
Ref. No
20 016 380
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