ch_vb · Montag, 2. Juni 1997 · 1997-06-02 · de


Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Bulletin officiel de l’Assemblée fédérale
Nationalrat – Conseil national
Erste Sitzung – Première séance
Montag, 2. Juni 1997
Lundi 2 juin 1997
14.30 h
Vorsitz – Présidence:
Stamm Judith (C, LU)/Leuenberger Ernst (S, SO)
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Präsidentin: Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zu-
schauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen, liebe spär-
lich anwesende Vertreter der Medien, ich begrüsse Sie zur
Sommersession und hoffe, dass wir zusammen eine erfolg-
reiche und gehaltvolle Session erleben können.
Ich möchte Ihnen eine Mitteilung machen; Sie haben sie
auch schriftlich bekommen: Das Büro hat bei der Verab-
schiedung des Programms der Sommersession 1997 be-
schlossen, für alle Geschäfte die Redezeit für Antragsteller
und Antragstellerinnen auf fünf Minuten zu beschränken.
Das Büro möchte auch an die Reglementsbestimmung erin-
nern, welche die Berichterstatterinnen und Berichterstatter
der Kommissionen auffordert, die Arbeit untereinander auf-
zuteilen. Wir bitten sie, die nötigen Absprachen zu treffen
und sich entsprechend zu verhalten.
Im weiteren hat das Büro heute den Antrag abgelehnt, das
Geschäft «Internationales Rotkreuz- und Rothalbmondmu-
seum. Finanzhilfe 1998–2001» auf der heutigen Traktanden-
liste in Kategorie III zu behandeln. Im Gegensatz dazu hat
das Büro beschlossen, beim Asylgesetz die Detailberatung
nicht in Kategorie IV, sondern in Kategorie III abzuhalten. Wir
werden Ihnen noch ein Konzept vorlegen, wie wir dieses Ge-
setz behandeln wollen.
Sie wissen, dass wir in der letzten Session Zwischenfragen
im Sinne eines Pilotprojekts ausprobiert haben. Wir sind der
Meinung, dass sich das Instrument der Zwischenfrage be-
währt hat, und wir werden es im bisherigen Rahmen weiter-
führen.
Sie wissen auch, dass sich der Bundesrat im ersten Umgang
negativ dazu geäussert hat. Er wollte nicht befragt werden.
Wir haben ihm jetzt unseren definitiven Entscheid nochmals
zur Stellungnahme unterbreitet. Die Antwort ist noch nicht
eingetroffen. Wir hoffen natürlich auf eine positive Antwort.
Wahlprüfung
und Vereidigung
Vérification des pouvoirs
et prestation de serment
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Präsidentin: Herr Nationalrat Werner Scherrer hat seinen
Rücktritt auf den 1. Juni 1997 eingereicht. Wir schreiten zur
Vereidigung seines Nachfolgers.
Hess Otto (V, TG), Berichterstatter: Das Büro hat die Wahl
von Herrn Christian Waber, geboren 1948, von Horrenbach/
BE, in Wasen, geprüft. Herr Waber ersetzt unseren Kollegen
Werner Scherrer.
Herr Waber ist Unternehmens- und Bauberater und Präsi-
dent der EDU Schweiz. Der Regierungsrat des Kantons Bern
hat ihn mit Beschluss vom 7. Mai 1997 als gewählt erklärt.
Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Bern vom
17. Mai 1997 veröffentlicht worden. Das Büro hat festgestellt,
dass bei Herrn Waber keine Unvereinbarkeit mit dem Natio-
nalratsmandat besteht.
Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Waber als gültig zu
erklären.
Präsidentin: Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Waber
zu validieren. Ein anderer Antrag ist nicht gestellt. Die Wahl
wird somit für gültig erklärt. Ich bitte Herrn Waber, in die Mitte
des Saales zu treten. Ich ersuche die Ratsmitglieder und die
Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben.
Huber Annemarie, Generalsekretärin der Bundesversamm-
lung, verliest die Gelübdeformel:
Huber Annemarie, secrétaire générale de l’Assemblée fédé-
rale, donne lecture de la formule de la promesse:
Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze des Bundes treu
und wahr zu halten; die Einheit, Kraft und Ehre der schwei-
zerischen Nation zu wahren; die Unabhängigkeit des Vater-
landes, die Freiheit und die Rechte des Volkes und seiner
Bürger zu schützen und zu schirmen und überhaupt alle mir
übertragenen Pflichten gewissenhaft zu erfüllen.
Waber Christian legt das Gelübde ab
Waber Christian fait la promesse requise
Präsidentin: Herr Nationalrat Waber, der Rat nimmt Kennt-
nis von Ihrem Gelübde. In seinem Namen heisse ich Sie will-
kommen und entbiete Ihnen meine besten Wünsche. (Beifall)
1997
Sommersession – 8. Tagung der 45. Amtsdauer
Session d’été – 8e session de la 45e législature

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Mitteilungen der Präsidentin
Communications de la présidente
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1997
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
01
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
---
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
02.06.1997 - 14:30
Date
Data
Seite
863-863
Page
Pagina
Ref. No
20 042 119
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