ch_vb · <td class="metadataCell">20015746</td> · 1987-10-08 · de


Ouvrages militaires et acquisitions de terrain
1388
8 octobre 1987
#ST# Dreizehnte Sitzung - Treizième séance
Donnerstag, 8. Oktober 1987, Vormittag
Jeudi 8 octobre 1987, matin
8.00h
Vorsitz - Présidence: M. Cevey
87.017
Militärische Bauten und Landerwerb
Ouvrages militaires
et acquisitions de terrain
Fortsetzung - Suite
Siehe Seite 1385 hiervor - Voir page 1385 ci-devant
Oester: Die Ldll-/EVP-Fraktion stimmt den vom Bundesrat
anbegehrten Verpflichtungskrediten gemäss Baubotschaft
1987 ohne Gegenstimme zu. Unsere Fraktion nimmt auch
zustimmend Kenntnis davon, dass in der militärischen Bau-
planung denjenigen Objekten erste Priorität zukommt, die
unmittelbar zur Steigerung der Kampfkraft unserer Armee
beitragen. Der gegenüber der Baubotschaft 1986 verdop-
pelte Kredit für Geländeverstärkungen, der Kredit für ein
geschütztes Militärspital Nottwil und derjenige fürdie Sanie-
rung eines grossen Parkgutes auf dem Waffenplatz
Drognens geben uns dagegen Anlass zu drei grundsätzli-
chen Bemerkungen:
I.Mit einer gewissen Erleichterung und trotzdem nicht
ohne Befürchtungen nehmen wir davon Kenntnis, dass auf
den Bau weiterer Militärspitäler verzichtet und eine neue
Konzeption erarbeitet wird. Wir haben bereits vor Jahren
deutlich zum Ausdruck gebracht, dass das jetzige Konzept
nicht nur finanziell undurchführbar, sondern auch mit einem
im Blick auf den Ernstfall äusserst gravierenden Mangel im
organisatorischen Ansatz behaftet ist. Dabei geht es um die
alles entscheidende Frage, ob die Militärspitäler so, wie man
sie bisher zu betreiben gedachte, unter Kriegsbedingungen
funktionieren würden oder nicht.
Weil wir es der Sache zuliebe für unerlässlich halten, fordern
wir deshalb, dass in der neuen Arbeitsgruppe auch Aerzte
oder andere Sachkundige Einsitz nehmen können, die das
heutige Konzept, namentlich dessen organisatorische
Grundlagen, radikal in Frage stellen. Denn eine weitere
Planungspleite bei den Militärspitälern können wir uns nicht
leisten. Nottwil als wohlbegründete Ausnahme findet hinge-
gen unsere Unterstützung.
2. Das diesjährige Bauprogramm führt bei einer grundsätzli-
chen Würdigung zur Frage nach dem Stellenwert der Gelän-
deverstärkungen in der mittelfristigen Investitionsplanung
des EMD und damit auch zur Frage nach der Zukunft der
Festungen. Wir begrüssen es, dass die Armeeführung diese
Fragen zurzeit vertieft studiert, insbesondere unter dem
Blickwinkel des Aufwand-Nutzen-Verhältnisses. Die Antwor-
ten, die ich auf meine diesbezüglichen Fragen in der Militär-
kommission erhalten habe, lassen erkennen, dass in diesem
wichtigen 
Bereich 
unserer 
Sicherheitspolitik 
neuen
Erkenntnissen Rechnung getragen werden soll.
3. Zur Diskussion innerhalb der Militärkommission über die
Pachtgüter auf verschiedenen Waffenplätzen nehmen wir
kurz wie folgt Stellung:
Sicher ist es eher ungewöhnlich, dass in einem militärischen
Bauprogramm ein grösserer Kredit für die Sanierung eines
Gutsbetriebes figuriert. Man muss indessen davon ausge-
hen, dass Landwirtschaft und Militär auf den Waffenplätzen
eine Art Symbiose bilden. Die Erhaltung der Landschaft
setzt eine fachgerechte Bewirtschaftung des Zwischenge-
ländes voraus. Das ist gleichzeitig sinnvolle Landschafts-
pflege. Aber ohne Erneuerung der landwirtschaftlichen
Gebäude und Betriebseinrichtungen könnten die fraglichen
Gutsbetriebe nicht mehr arbeiten; das würde bedeuten,
dass Bauernfamilien eine gute Existenzgrundlage verlören.
Es geht also nicht nur um ein Stück Landschaftspflege und
Umweltschutz, sondern auch um die Anerkennung einer
sozialen Verpflichtung des Bundes. Andere Lösungen
wären übrigens - wie uns Kollege Uhlmann vorgerechnet
hat-teurer. Deshalb stimmen wir auch Objekt 136 (Erneue-
rung eines Pachtgutes auf dem Waffenplatz Drognens) zu.
Im übrigen gibt die LdU/EVP-Fraktion der bestimmten
Erwartung Ausdruck, dass auch im Rahmen künftiger Bau-
botschaften den Umweltschutzmassnahmen - wie im dies-
jährigen Programm - grosse Aufmerksamkeit geschenkt
wird.
Stappung: Mit dieser Vorlage werden Verpflichtungskredite
in der Höhe von total 414 Millionen Franken beantragt. Es
handelt sich um ein jährlich wiederkehrendes Geschäft. Was
ändert, sind die Projekte und die Summe der Verpflich-
tungskredite.
Wenn darauf hingewiesen wurde, dass der Aufwand für
Bauvorhaben in der zu Ende gehenden Legislaturperiode,
gemessen an den Gesamtinvestitionen des EMD im Ver-
gleich zu den vorangegangenen Legislaturperioden um
5 Prozent geringer war, so sagt dies nichts aus. Tatsache
bleibt, dass Rüstung und militärische Bauten in vier Jahren
zusammen Milliardensummen verschlingen. Ich sage Ihnen
das im Hinblick auf den Ausbauschritt der Periode 1988 bis
1991, mit dem 11 Milliarden für Rüstungsausgaben vorgese-
hen sind. Wir können auch beim EMD masshalten, ohne die
Landesverteidigung zu beeinträchtigen.
Die einzelnen Vorhaben sind von den Kommissionsspre-
chern erläutert worden. Es gibt in der Vorlage einige Pro-
jekte, die im Betrieb extrem umweltbelastend sein können.
Ich verweise auf die Schiessanlage im Sand bei Bern, die
Pistenerweiterungen bzw. -ergänzungen auf Militärflugplät-
zen sowie die Abfallverbrennung in Thun.
Wir erwarten, dass seitens des EMD wirklich alles vorge-
kehrt wird, damit keine zusätzlichen Emissionen entstehen.
Die Bevölkerung der Gemeinde Meiringen hat bereits dies-
bezügliche Bedenken angemeldet. Heute ist es nicht mehr
so, dass das EMD seine Bauten nach freiem Ermessen
plazieren kann. Es ist verständlich, wenn die Gemeinden
verlangen, frühzeitig konsultiert und umfassend über Bau-
vorhaben des EMD orientiert zu werden.
Ihren Wünschen und Begehren sollte weitgehendst Rech-
nung getragen werden. Ich sage das nicht einfach so. Vor
einigen Tagen haben die Mitglieder der Militärkornmission
die Kopie des Briefes einer Gemeinde an den Stab der
Gruppe für Ausbildung im Zusammenhang mit der Erweite-
rung eines Waffenplatzes erhalten, wo offenbar Friktionen
mit der Ortsplanung bestehen.
Mit den militärischen Bauten erhalten die Gemeinden in der
Regel zusätzliche Infrastrukturaufgaben, aber auch Immis-
sionen, jedoch in der Regel keine Arbeitsplätze.
In der Botschaft wird wohl darauf hingewiesen, dass die
zuständigen Fachstellen von Bund, Kantonen und Gemein-
den jeweils für die Projektbearbeitung beigezogen würden.
Unsere Fraktion ist der Auffassung, dass das nicht genügt,
dass in Zukunft vor der Realisierung emissionsträchtiger
Bauvorhaben das EMD Umweltverträglichkeitsgutachten
(UVP) einholen sollte.
In diesem Sinne und unter Beachtung meiner Ausführungen
stimmt die sozialdemokratische Fraktion dieser Vorlage zu.
Loretan: Herr Präsident, ich danke Ihnen für diese Klarstel-
lung! Ich habe keineswegs die Absicht, noch kurz vor den
Wahlen die Liste oder die Farbe zu wechseln, weder auf Rot
noch auf Grün.

8. Oktober 1987 
N
1389
Militärische Bauten und Landerwerb
Die freisinnig-demokratische Fraktion ist für Eintreten auf
das Bautenprogramm 87 und befürwortet die Anträge von
Kommission und Bundesrat.
Die FDP-Fraktion hat bei der Behandlung der beiden letzten
Baubotschaften 1985 und 1986 anteilmässig mehr Mittel für
die eigentlichen Geländeverstärkungsbauten, d. h. für
Sperrstellungen 
und Sprengobjekte, 
für 
Bauten der
Festungsartillerie und für Bauten zum Schütze des Wehr-
manns gefordert. Im nunmehr vorliegenden Programm figu-
rieren diese Geländeverstärkungsbauten mit insgesamt
132 Millionen Franken.
Es ist richtig, die Prioritäten hier zu setzen, bei der Verstär-
kung der Kampfkraft, zumal der Anteil der Baukredite an
den gesamten militärischen Investitionen in der nun zu Ende
gehenden Legislatur - identisch mit dem Ausbauschritt
1984 bis 1987-lediglich 15 Prozent betrug. Immerhin ist zu
diesen 132 Millionen Franken zu bemerken, dass weniger
als 50 Prozent für die eigentlichen Kampfbauten vorgesehen
sind. Der grössere Teil dieses Betrags dient der Führungsin-
frastruktur. Hier das Gleichgewicht zu finden, ist nicht ein-
fach. Es ist wohl besser, diese Details dem Bundesrat, dem
Chef des EMD und dem Generalstabschef zu überlassen.
Wir warnen indessen davor, auf dem Gebiet der Führungsin-
frastruktur in Perfektionismus zu machen.
Ich komme zum Objekt 121, Geschütztes Militärspital in
Nottwil. Trotz Zweifeln am Programm für die geschützten
Militärspitäler, wie sie hier schon mehrfach, auch in der
Vergangenheit, zum Ausdruck gebracht worden sind, macht
die freisinnig-demokratische Fraktion im vorliegenden Fall
keine Opposition, obschon der im Zusammenhang mit dem
Bautenprogramm 1986 versprochene Bericht des EMD der
Kommission nicht vorlag.
In den Kommissionsberatungen wurde von unserer Seite
zum Ausnahmefall Nottwil der Wunsch geäussert, man
möge bei der weiteren Projektierung und bei der Ausfüh-
rung die sich aus der Kombination mit einem Paraplegiker-
Zentrum und mit Ausbildungsbauten des Schweizerischen
Roten Kreuzes ergebenden Synergieeffekte noch besser
ausnützen, insbesondere auch bei den Honoraren.
Die FDP-Fraktion erwartet, dass man von seilen des Militär-
departementes und des Amtes für Bundesbauten auf wei-
tere Rationalisierungen, auch beim Betrieb, drängt. In dieser
Hinsicht ist der vom Armee-Apotheker unter dem Datum
vom 25. August 1987 dem Präsidenten unserer Kommission
abgelieferte Bericht etwas enttäuschend. Es werden wohl
einige realisierte Einsparungsmöglichkeiten am Bauvorha-
ben aufgezählt, dann wird aber unter Ziffer 3.2 vermerkt,
dass «ohne Substanzverlust.... keine wesentlichen Einspa-
rungen mehr möglich» seien.
Wir sind der Meinung, dass sich der zivile Partner bei der
Tragung gemeinsamer Kosten ruhig sehr grosszügig zeigen
darf, wenn er schon die Chance hat, ein Grossprojekt
zusammen mit dem Bund realisieren zu können. Dies an die
Adresse der Schweizerischen Paraplegiker-Stiftung.
Eine ähnliche Stellungnahme erfolgte von unserer Seite im
Ständerat am 12. Juni 1987 durch Herrn Ständerat Jagmetti.
Er erklärte folgendes: «Eine solche Zusammenarbeit kann
sich als zweckmässig erweisen. Mit einem solchen militäri-
schen Projekt wird aber das zivile Projekt gleichsam vom
Bund sanktioniert. Dieses zivile Projekt ist nicht unumstrit-
ten. Man kann sich tatsächlich fragen, ob die Behandlung
der Paraplegiker in der Schweiz nicht an Stellen erfolgen
sollte, wo die ganze Breite der medizinischen Betreuung
vorhanden ist. Das bieten in erster Linie unsere Universitäts-
spitäler».
Für die zweite Runde der Ueberarbeitung des Programms
für die geschützten Militärspitäler - die erste Runde ist ja
«umgestanden» - sollte auch der Einsatz des Medizinalper-
sonals im Rahmen des koordinierten Sanitätsdienstes über-
prüft werden. Es sind immer wieder Klagen zu hören, dass
man Aerzte und Pflegepersonal aus dem angestammten
Arbeitsbereich herausnimmt, anstatt sie im Verteidigungs-
bzw. Krisenfall auch in ihrer Funktion beim koordinierten
Sanitätsdienst - als Regel - am gewohnten Ort zu belassen.
Dass sodann die vorhandene Infrastruktur im Spitalwesen
und im Zivilschutzbereich bedeutend besser in die militäri-
sche Planung integriert wird, versteht sich wohl von selbst.
Darauf hat gestern schon der Kommissionspräsident hinge-
wiesen.
Die Rekrutierungsprobleme beim Rotkreuz-Dienst sind
bekannt. Bekannt ist auch, dass in den Krankenpflegeschu-
len in dieser Hinsicht leider eher eine Negativpropaganda
betrieben wird. Die Soll-Bestände wurden letztes Jahr nurzu
einem Drittel erreicht. Ich richte in diesem Zusammenhang
die Frage an den Vorsteher des EMD, ob sich inzwischen die
Rekrutierungslage beim Rotkreuz-Dienst etwas entschärft
hat.
Was werden in den vom Schweizerischen Roten Kreuz
betreuten Schulen und Kursen in dieser Hinsicht für Vorkeh-
ren getroffen? Nehmen der Bundesrat bzw. der Chef des
Eidgenössischen Militärdepartementes Einfluss? Ich werfe
diese Fragen deshalb hier auf, weil ohne genügende Dota-
tion mit Pflegepersonal das beste Programm für geschützte
Militärspitäler letztlich trotz grosser Investitionen eines auf
dem Papier bleibt.
Im Zusammenhang mit dem Ausbauschritt 1988 bis 1991
wird sich das EMD noch näher über die Prioritäten bei den
militärischen Investitionen sowie insbesondere bei den Bau-
ten und beim Landerwerb zu äussern haben. Einmal mehr
muss der Finger auf das Problem der Festungen gelegt
werden, wie das schon Herr Oester getan hat. EMD-intern
wird an einer neuen Konzeption gearbeitet. Dass man bei
der Sanierung von Festungen, die aus dem Zweiten Welt-
krieg stammen, zurückhaltend ist, scheint uns vernünftig zu
sein. Bis wann liegt eine neue Festungskonzeption vor? Der
Bericht über den Ausbauschritt 1988 bis 1991 hüllt sich hier
in Schweigen.
Nicht einfacher dürften die Probleme im Bereich der Ausbil-
dungsanlagen und Ausbildungsbauten werden. Neuanlagen
werden aus verschiedenen Gründen nur noch in einigen
wenigen Ausnahmefällen realisiert werden können. Bundes-
rat und Parlament werden sich primär auf die Abrundung
bestehender Schiess- und Waffenplätze konzentrieren müs-
sen. Da und dort sind in der Belegungsorganisation und in
der Koordination der militärischen und zivilen Interessen
bestimmt noch Verbesserungen zu erzielen.
Wir von der freisinnig-demokratischen Fraktion stellen mit
Befriedigung fest, dass man im Eidgenössischen Militärde-
partement in den vergangenen Jahren bei der Abstimmung
eigener Bedürfnisse auf diejenigen der Umwelt, der Land-
schaft und der Natur, aber auch auf diejenigen des Touris-
mus eindeutig Fortschritte gemacht hat. Diese Koopera-
tionsbereitschaft verdient Anerkennung. Da und dort ist die
Armee geradezu zu einem Schutzschild gegen überbor-
dende und zerstörerische Nutzungsansprüche in noch rela-
tiv intakten Landschaftsräumen geworden.
Mit diesem persönlichen Hinweis schliesse ich und bean-
trage Ihnen im Namen der FDP-Fraktion Eintreten und Zu-
stimmung.
M. de Chastonay: Les crédits d'engagement qui nous sont
proposés peuvent se répartir en quatre grandes catégories:
ouvrages et installations militaires, acquisitions d'immeu-
bles et de terrains, crédits additionnels à la suite de dépasse-
ment ou de renchérissement et, enfin, constructions desti-
nées directement aux entreprises d'armements.
Sur l'ensemble, le groupe démocrate chrétien de ce conseil
approuve les montants d'engagements demandés tout en
relevant ce qui suit. Tout d'abord, il a pris acte de ce qu'un
groupe de travail était à l'oeuvre pour étudier et mettre sur
pied la nouvelle réorganisation des hôpitaux protégés, réor-
ganisation qui puisse mieux tenir compte des besoins civils.
Il conviendra donc d'agir dans le sens d'une meilleure
collaboration et d'une meilleure intégration entre les sec-
teurs civil et militaire en matière de constructions hospita-
lières et ce, en vue d'éviter des dépenses inconsidérées ou
des frais d'exploitation trop élevés.
A ce propos, le projet No 121 nous apparaît comme une
sorte de modèle à imiter dans toute la mesure possible,
puisque nous pouvons constater qu'il satisfait parfaitement

Ouvrages militaires et acquisitions de terrain
1390
N 
8 octobre 1987
aux besoins militaires et à ceux de la médecine privée, la
Fondation suisse pour les paraplégiques ayant engagé des
sommes importantes dans une opération qui concilie divers
besoins.
Dans un autre domaine, nous pouvons remarquer que, dans
les crédits qui doivent retenir notre attention, l'armée entend
vouer un soin tout particulier à la protection de la nature, de
l'environnement et du patrimoine. C'est ainsi que divers
crédits sont affectés à la réfection de citernes de carburant
qui ne présentent plus les garanties suffisantes en matière
de sécurité et de protection des eaux. C'est ainsi aussi qu'il
convient d'épurer les fumées d'installations d'incinération
d'ordures pour les rendre inoffensives.
Sur la base d'expériences récentes, il convient de prendre
sans tarder des mesures contre les incendies de forêts
causés par les tirs militaires sur diverses places d'armes:
aménagement de réservoirs d'eau, de routes d'accès qui
constituent en même temps des coupe-feu, extension du
réseau d'hydrantes et renforcement des installations
d'alarme. Il convient aussi de réduire les nuisances résultant
du bruit causé aux zones habitées par des installations
permanentes de tirs.
Deux mots enfin sur l'objet N°136. Il s'agit d'un domaine
agricole affermé à une famille paysanne et qui sert en même
temps de terrain d'exercice à la troupe. Les bâtiments sont
en fort mauvais état et il convient de procéder à leur réfec-
tion sur la base de prix estimés fort raisonnables par la
commission.
D'autre part, dans tout notre pays, le Département militaire
fédéral est propriétaire de quelque soixante exploitations
agricoles et de cinquante alpages qui servent à la fois de
terrains d'exercices et de surfaces propres à l'agriculture. Il
est donc nécessaire que les instruments, servant à l'exploi-
tation agricole et affermés à des tiers, soient et restent
performants tout en facilitant un travail rationnel.
La Commission des affaires militaires a estimé dès lors qu'il
incombait aux propriétaires du fonds de vouer aux cons-
tructions agricoles sis en zone de place d'armes les crédits
indispensables pour leur maintien en bon état de façon à
assurer une cohabitation harmonieuse des contingences de
l'armée et de celles d'une agriculture efficace.
Au nom du Groupe démocrate chrétien de cette assemblée,
je vous demande de bien vouloir voter l'entrée en matière
aussi bien que l'arrêté tel qu'il nous est présenté.
M. Jeanneret: Les libéraux n'ont pas l'habitude d'allonger
les débats. J'eus pu me contenter de demander à notre
président de vous faire part de l'accord sans réserve de
notre groupe.
Toutefois, nous aimerions commenter brièvement quelques
remarques faites à cette tribune. Nous n'approuvons pas
seulement ce crédit, mais nous acceptons la philosophie
contenue dans le message du Conseil fédéral avec lequel
nous sommes entièrement d'accord.
En effet, nous considérons que, dans la répartition des
objectifs, il est juste d'avoir mis, cette année, un accent
principal sur les ouvrages de combat et de conduite de
l'armée qui, comme le relève très justement le Conseil
fédéral, permettent le renforcement direct de la force com-
bative de notre armée et sans la réalisation desquels il
résulterait des lacunes intolérables dans nos préparatifs
militaires. Il était nécessaire que non seulement le renforce-
ment du terrain se poursuive, mais que l'on accorde une
priorité à la conduite sans laquelle l'armée ne peut pas agir,
en cas de nécessité.
La deuxième remarque porte sur l'expression utilisée une
nouvelle fois par le Conseil fédéral: la régression des crédits
de construction par rapport aux crédits d'armement. Nous
l'avons déjà indiqué à cette tribune, nous approuvons le
postulat de principe selon lequel l'armement doit avoir la
priorité. Nous pensons que, dans le domaine des construc-
tions, tout effort de rationalisation et d'économie doit être
fait. Néanmoins, nous pensons qu'il y a un seuil au-dessous
duquel on ne doit pas aller, et nous remercions le Conseil
fédéral de veiller à ce que les constructions, indispensables
au travail du soldat, conservent à l'avenir leur part.
Si nous parlons de l'avenir, c'est en raison des considéra-
tions émises par M. Stappung quant au prochain plan 1988-
1991 : ce député nous a annoncé que le groupe socialiste se
plaindrait des milliards que le Conseil fédéral envisage, à
juste raison, d'investir dans ce domaine.
Enfin, une fois de plus dans cette enceinte, on est venu dire
que le Département militaire fédéral devait se préoccuper de
l'environnement. Or, s'il existe un département qui se préoc-
cupe de l'environnement, c'est bien le Département militaire
fédéral! Nous aimerions le remercier et le saluer de ce qu'il
accomplit. Je crois que, parfois, il va au-delà de ce qui est
indispensable car, finalement, le but de la défense nationale
est d'être prêt à défendre le pays.
Nous pensons que la collaboration avec les communes et
avec les régions est positive. Bien entendu, nous encoura-
geons le département à poursuivre dans cette voie, mais
nous nous élevons contre cette thèse qui tendrait à faire
croire qu'il ne se préoccupe pas assez de l'environnement.
Au contraire, depuis des années, avant que ce thème ne soit
à la mode, le problème «nature» intervient dans les délibéra-
tions du Département militaire fédéral. J'ai été moi-même
directeur d'un département militaire cantonal. Il y a une
quinzaine d'années que, dans les régions de mon canton, on
dialogue, entre l'armée et les autorités civiles, sur le respect
de la nature.
Il faut poursuivre, mais saluer aussi ce qui a déjà été fait.
C'est dans cet esprit que le groupe libéral, sans réserve,
votera le message qui nous est soumis.
Le président: Le groupe de l'Union démocratique du centre
m'a fait part de son accord à ce projet.
Les rapporteurs de la commission renoncent à s'exprimer.
Bundesrat Koller: Die Kommissionsberichterstatter haben
Sie ausführlich über die Baubotschaft 1987 und die Kom-
missionsberatungen orientiert, so dass ich keinen Anlass
habe, darauf zurückzukommen. Ich möchte mich vielmehr
auf einige mir wichtig erscheinende Punkte konzentrieren,
die von den Berichterstattern und den Fraktionssprechern
aufgeworfen worden sind.
Zunächst zur Frage der Prioritätenordnung im Bereich der
Militärausgaben: Erste Priorität haben im EMD eindeutig die
Rüstungsausgaben. Um die nötigen Rüstungsausgaben rea-
lisieren zu können, sparen wir vor allem bei den laufenden
Ausgaben, aber auch im Bereich der Bauten ein. So haben
wir etwa in der Ausbauplanung 1984/1987, die mit dieser
Baubotschaft zu Ende geht, die Bauten ganz bewusst
zugunsten des Rüstungsmaterials zurückgebunden. Heute
machen diese Ausgaben für Bauten nur noch rund 15 Pro-
zent des gesamten Investitionsvolumens aus. Früher lag
dieser Anteil bei rund 25 Prozent.
Wir glauben allerdings, dass mit diesen 15 Prozent auch die
untere Grenze erreicht ist. Das ist übrigens, Herr Stappung,
die Erklärung, warum wir auch im neuen Ausbauschritt
1988/1991 wiederum 
die 
Prioritäten 
zugunsten der
Rüstungsausgaben setzen werden. Aber Sie werden im
Legislaturfinanzplan sehen können, dass die Militärausga-
ben gesamthaft im Rahmen der gesamten Bundesausgaben
unterdurchschnittlich wachsen werden.
Die mittelfristige Bauplanung, auf die sich die einzelnen
Baubotschaften stützen, erstreckt sich über jeweilen vier
Jahre und enthält Bauten für 500 bis 600 Millionen Franken
pro Jahr. Das zeigt Ihnen, dass wir jedes Jahr Bauten in der
Höhe von rund 200 Millionen Franken zurückstellen oder
sogar streichen müssen. Dieser Ueberhang an Bauvorhaben
zwingt uns, auch in diesem Bereich eindeutig Prioritäten zu
setzen.
Wie wir in der vorliegenden Botschaft dargestellt haben,
besitzen in der militärischen Bauplanung jene Objekte erste
Priorität, die unmittelbar zur Steigerung der Kampfkraft
unserer Armee beitragen und ohne deren Realisierung nicht
zu vertretende Lücken in der Kriegsbereitschaft entstehen
würden. Dazu gehören insbesondere Geländeverstärkun-

S.Oktober 1987 
N
1391
Militärische Bauten und Landerwerb
gen, Kampf- und Führungsbauten, Bauten für den Einsatz
und Schutz unserer Waffensysteme, Anlagen zur Sicherstel-
lung der Logistik sowie Ausbildungsanlagen, in denen die
Truppe optimal an den vorhandenen Waffensystemen aus-
gebildet werden kann.
Innerhalb dieses vorgegebenen Finanzrahmens für Bauinve-
stitionen unternehmen wir zurzeit grosse Anstrengungen,
die Prioritätsbeurteilung der einzelnen Baubedürfnisse in
Zukunft noch zu verfeinern. So sind wir gegenwärtig daran,
eine Nutz-Wert-Analyse zu entwickeln. In dieser werden neu
die rund 20 Zielkriterien auch quantitativ bemessen. Dieses
Instrument wird uns eine möglichst objektive Bewertung der
verschiedenartigen Bauvorhaben erlauben und uns erst-
mals für die Baubotschaft 1988 als Entscheidungshilfe die-
nen. Die Militärkommissionen beider Räte sollen nächstens
über die Funktionsweise dieser neuen Methode orientiert
werden.
Hier nun noch eine Bemerkung betreffend UVP. Die betref-
fende Verordnung, Herr Stappung, ist noch nicht in Kraft.
Trotzdem haben wir bereits auf freiwilliger Basis mehrere
UVP-Untersuchungen durchgeführt, so etwa im Fall von
Val Cristallina, im Fall von Rothenthurm und auch im Fall
der 
neuzubauenden 
Kaserne Gossau-Anschwilen bei
St. Gallen. Die Verordnung wird vermutlich nächstes Jahr in
Kraft treten können.
In diesem Zusammenhang bin ich für die Anerkennung
dankbar, die sowohl Herr Jeanneret wie Herr Loretan dem
EMD ausgesprochen haben. Beide würdigen unsere Bemü-
hungen sowohl bei der Planung der Waffenplätze als auch
bei ihrem Betrieb auf die Bedürfnisse des Natur- und Hei-
matschutzes und des Umweltschutzes gebührend Rücksicht
zu nehmen. Ich gebe diese Anerkennung übrigens gerne an
meine Mitarbeiter weiter.
Ein zweiter wichtiger Problemkreis ist derjenige des Kon-
zeptes für Militärspitäler und das geschützte Militärspital in
Nottwil, zu welchem Sie einen Baukredit zu sprechen haben.
Mehrere Fraktionssprecher haben dieses Problem ange-
sprochen. Ich möchte es in einen grösseren Rahmen hinein-
stellen. Die sanitätsdienstlichen Belange der Armee wurden
aufgrund einer Gesamtstudie in den siebziger Jahren neu
konzipiert. Im Rahmen dieses Konzeptes wurde 1978
beschlossen, zur Verdichtung des bestehenden Netzes von
Zivilspitälern insgesamt 40 geschützte Militärspitäler zu
bauen, wobei die Realisierung dieses Spital bedarf es selbst-
verständlich in Etappen erfolgen sollte.
Bis heute sind insgesamt 12 Spitäler gebaut worden. Drei
davon sind unterirdisch angelegt und gelten somit als
geschützt; ein weiteres Spital wurde von den eidgenössi-
schen Räten mit der Baubotschaft 1986 bewilligt, nämlich
das geschützte Militärspital in Muotathal. Dieses steht zur-
zeit in Planung.
Eine Ueberprüfung des nunmehr 10 Jahre alten Konzeptes
für den Bau von Militärspitälern drängt sich aus verschiede-
nen Gründen auf und ist vom EMD bereits in Auftrag gege-
ben. Es ist nicht damit zu rechnen, dass für die Bauten des
Armeesanitätsdienstes in nächster Zeit wesentlich mehr Mit-
tel zur Verfügung stehen als bisher. Dies bedeutet, dass die
Realisierung des heutigen.Konzeptes mehrere Jahrzehnte in
Anspruch nehmen würde. Ein Militärspital kostet rund
30 Millionen Franken, und es könnte demnach etwa alle
zwei Jahre eines bewilligt werden. Sodann sind die Erkennt-
nisse im allgemeinen Schutzbau in den letzten Jahren stark
fortgeschritten. Eine Ueberprüfung des Schutzkonzeptes
und der spezifischen Schutzbedürfnisse der unterirdischen
Militärspitäler drängt sich deshalb auch aus diesem Grunde
auf, zugleich damit eine Angleichung an die Bedürfnisse des
Zivilschutzes.
Das Bau- und Betriebskonzept eines Militärspitals muss
aber auch der medizinischen Entwicklung Rechnung tragen
- wir werden dies im Rahmen der Neukonzeption zweifellos
tun. Die Ueberprüfung des Konzeptes hat schliesslich auch
die sinkenden Armeebestände zu berücksichtigen; sie rnuss
auf die Bedürfnisse des koordinierten Sanitätsdienstes
Rücksicht nehmen.
Dass das Konzept der geschützten Militärspitäler überprüft
wird, ist kein Grund - hier besteht erfreulicherweise Einig-
keit -, auf den Bau des Militärspitals Nottwil zu verzichten.
Es sprechen eine ganze Anzahl von Gründen dafür, eine
Ausnahme zu machen. Der gesamte Kampfraum des Feldar-
meekorps 2 - operativ sehr wichtig - verfügt bis heute
überhaupt über kein geschütztes Militärspital. Diese schwer-
wiegende Lücke ist daher so rasch als möglich zu
schliessen.
Es bietet sich zudem die einzigartige Gelegenheit, ein Mili-
tärspital zusammen mit anderen Benutzern zu bauen, näm-
lich mit der Paraplegiker-Stiftung und dem Schweizerischen
Roten Kreuz. Dieses gemeinsame Vorgehen bietet eine
ganze Reihe von Vorteilen bzw. einen ganz klaren Syner-
gieeffekt - in Zahlen ausgedrückt liegt er bei etwa 3,5 Millio-
nen Franken.
Im übrigen haben sowohl der Kanton Luzern als auch die
Behörden von Nottwil dieses Projekt ausdrücklich unter-
stützt. Die Dringlichkeit seiner Realisierung ergibt sich auch
daraus, dass die Inbetriebnahme des gemeinsam geplanten
und zu realisierenden Paraplegiker-Zentrums bereits für den
Sommer 1990 vorgesehen ist.
Die von Herrn Loretan aufgeworfene Frage nach den Unter-
beständen beim Rotkreuz-Dienst: Dieses Problem ist uns
bekannt; es ist leider wirklich sehr gross, besteht doch ein
Unterbestand von über 50 Prozent. Es wurde letztes Jahr
auch in einer Sitzung der Militärkommission beraten. Einer
der Hauptgründe dieses Unterbestandes liegt im fehlenden
Obligatorium für Krankenschwestern, dem Rotkreuz-Dienst
beizutreten.
Es soll auch nicht verschwiegen werden, dass Spitaldirekto-
ren und Schwesternschulen sich unterschiedlich dafür ein-
setzen, die Krankenschwestern für die Mitarbeit in der
Gesamtverteidigung in der Form des Rotkreuzdienstes zu
begeistern. Wir können jedoch keinerlei Vorschriften
machen. Ich darf Ihnen aber versichern, dass wegen des
kompensierenden 
Ueberbestandes von Männern 
der
Betrieb der Militärspitäler trotzdem sichergestellt ist, auch
wenn wir sehr gerne über mehr ausgebildete Schwestern
verfügen würden.
Zum Problemkreis der Landwirtschaftsbetriebe des EMD
und der Erneuerung des Pachtgutes Suard. Landwirtschaft
und Armee sind Partner - sie sind aufeinander angewiesen.
Die Armee benutzt ausserhalb der Kasernenareale vorwie-
gend landwirtschaftliches Gelände, das wir aufgrund der
geltenden Militärorganisation auch nutzen dürfen. Anderer-
seits ist das EMD Eigentümerin von insgesamt 60 Landwirt-
schafts- und 50 alpwirtschaftlichen Betrieben.
Bei diesen EMD-eigenen Betrieben steht selbstverständlich
die militärische Nutzung der Grundstücke im Vordergrund.
Die Pächter sind daher in der landwirtschaftlichen Nutzung
des Bodens nicht frei: sie müssen sich der militärischen
Nutzung unterordnen. Es ist für uns aber eine selbstver-
ständliche Pflicht, die militärische Nutzung möglichst in
einen Einklang mit den Zielen der Landwirtschaftspolitik
und Landschaftspflege zu bringen. Die Liegenschaften müs-
sen unterhalten und den Erfordernissen einer rationellen
Bewirtschaftung angepasst werden.
Zurzeit besteht in verschiedenen Landesteilen ein Nachhol-
bedarf für die Sanierung solcher bundeseigener Bauern-
höfe. Wir beabsichtigen, Ihnen die Instandstellung von etwa
18 Pachtgütern etappenweise in künftigen Baubotschaften
zu unterbreiten. Den Anfang macht die Sanierung des
Wohnteils einer landwirtschaftlichen Liegenschaft in der
Gemeinde Hauenstein-lfenthal, die - weil sie weniger als
zwei Millionen Franken kostet - im Bauvoranschlag 1988
eingestellt ist. Dazu kommt in der vorliegenden Baubot-
schaft die Erneuerung des Pachtgutes Suard, unserer gröss-
ten EMD-eigenen Liegenschaft auf dem Waffenplatz
Drognens.
Es ist klar, dass bei der Sanierung der dem EMD gehören-
den Landwirtschaftsbetriebe immer eine auf den konkreten
Fall zugeschnittene Lösung angestrebt werden muss. Das
vorliegende Projekt für die Sanierung des Pachtgutes Suard
ist nicht das erste. Ein früheres Projekt war wesentlich
teurer, und wir haben es massgeblich gekürzt. Die Sanie-

Radiodiffusion par satellite. Arrêté fédéral
1392
N 
8 octobre 1987
rung des Gutes ist aber dringend, weil bereits an verschiede-
nen Gebäudeteilen Einsturzgefahr besteht. Ohne umfas-
sende Erneuerung der Gebäude und der Betriebseinrichtun-
gen könnte der Gutsbetrieb, der ein integrierender Bestand-
teil des Waffenplatzes ist, nicht mehr weiter betrieben
werden.
Die Armee kann sich ganz generell nicht der Verpflichtung
entziehen, ihre Landwirtschaftsbetriebe zu unterhalten. Wir
sind Ihnen daher dankbar, wenn Sie diesem Projektkredit
zustimmen. Wir haben auch alternative Lösungen studiert,
aber beispielsweise eine Parzellierung dieses grossen
Grundstückes wäre sowohl agrarpolitisch wie von der militä-
rischen Nutzung her keine adäquate Lösung.
Schliesslich noch eine letzte Bemerkung zu den Brand-
schutzmassnahmen auf dem Waffenplatz St. Luzisteig.
Nach dem bedauernswerten Waldbrand vom 5. Dezember
1985 auf dem Schiessplatz Answiesen des Waffenplatzes
St. Luzisteig, bei dem bekanntlich auch der der Gemeinde
Balzers gehörende, aber fast ausschliesslich auf schweizeri-
schem Gebiet liegende Wald geschädigt wurde, sicherte der
Bundesrat dem Fürstentum Liechtenstein und den mitbe-
troffenen Gemeinden Maienfeld und Flaesch zu, unverzüg-
lich Brandschutzmassnahmen und Vorkehren zur besseren
Brandbekämpfung zu treffen. Dabei haben die Massnahmen
zur Verhütung von Bränden eindeutig erste Priorität. Es
muss unter allen Umständen eine Wiederholung des Bran-
des vom Jahre 1985 verhindert werden.
Diese Massnahmen bestehen im wesentlichen darin, dass
die vorbestehende Kommandoordnung geändert wurde und
die Zuständigkeit für die Freigabe oder den Abbruch von
Schiessübungen neu einem mit den örtlichen Verhältnissen
vertrauten Schiessplatzchef und seinem Schiessplatzperso-
nal übertragen wurde. Bei Föhn und langer Trockenheit
werden daher gewisse Munitionssorten gesperrt oder der
Schiessbetrieb wird überhaupt nicht freigegeben.
Auf dem Schiessplatz Answiesen wurde der Schiessbetrieb,
nachdem er vorerst eingestellt worden ist, unter diesen
neuen einschränkenden Bestimmungen am Anfang dieses
Jahres wieder freigegeben.
Wir hoffen, dass es gelingt, durch diese neue Kompetenz-
ordnung, die ein Schiessen bei Brandgefahr künftig aus-
schliesst, das Vertrauen in die Organe, die für den Schiess-
betrieb auf dem Waffenplatz St. Luzisteig nun verantwort-
lich sind und die in der Gegend jedermann kennt, wieder-
herzustellen.
Unmittelbar nach dem Brandfall wurden daneben vor allem
Bauten für eine wirkungsvolle Brandbekämpfung in Angriff
genommen, die heute weitgehend fertiggestellt sind. Es
handelt sich um die Erstellung von Löschwasserbecken,
den Bau von Wegen und den Ausbau des Hydrantennetzes.
Im weiteren wurde ein geländegängiges Tanklöschfahrzeug
beschafft und das Uebermittlungsnetz für die Alarmierung
der Feuerwehren ausgebaut. Arbeiten im Betrag von über
zwei Millionen Franken sind bereits realisiert. Im übrigen
gehen diese Arbeiten weiter. Auf dem Grundeigentum der
Gemeinde Balzers konnten sie allerdings noch nicht in
Angriff genommen werden, weil eine Regelung mit dieser
Gemeinde noch aussteht.
Zusammenfassend kann ich Ihnen zum Waffenplatz St. Luzi-
steig folgendes sagen: Wir können auf diesen Waffenplatz,
der wegen seiner günstigen Höhenlage während 230 Tagen
im Jahr benutzbar ist, auch künftig nicht verzichten. Das gilt
auch für den Schiessplatz Answiesen. Durch organisatori-
sche Massnahmen, durch die neue Schiessordnung sowie
durch die baulichen Massnahmen der Brandbekämpfung
wird jedoch alles Menschenmögliche getan, damit sich ein
Brandfall nicht wiederholt.
Im übrigen darf ich mit Genugtuung feststellen, dass auch
im Fürstentum Liechtenstein die Bereitschaft besteht, die
grenzüberschreitenden Probleme des Waffenplatzes im
gegenseitigen Einvernehmen am Verhandlungstisch zu
lösen. Ich habe mich davon anlässlich einer Unterredung
mit dem liechtensteinischen Regierungschef persönlich
überzeugen können. Auf beiden Seiten besteht die Ueber-
zeugung, dass die noch vorhandenen Meinungsunter-
schiede zur beidseitigen Zufriedenheit bald gelöst werden
können und sollen.
In diesem Sinne bitte ich Sie, auf die Anträge des Bundesra-
tes und der Kommission zur Baubotschaft 1987 einzutreten.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Art. 1 bis 3
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Beschluss des Ständerates
Titre et préambule, art. 1 à 3
Proposition de la commission
Adhérer à la décision du Conseil des Etats
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Beschlussentwurfes 
105 Stimmen
Dagegen 
1 Stimme
An den Ständerat - Au Conseil des Etats
#ST# 85.075
Satellitenrundfunk.
Bundesbeschluss
Radiodiffusion par satellite.
Arrêté fédéral
Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Dezember 1985 (BBI 1986 l,
421)
Message et projet d'arrêté du 20 décembre 1985 (FF 1986 I, 421)
Beschluss des Ständerates vom 18. März 1987
Décision du Conseil des Etats du 18 mars 1987
Antrag der Kommission
Mehrheit
Eintreten
Minderheit
(Stappung, Borei, Leuenberger-Solothurn)
Nichteintreten
Proposition de la commission
Majorité
Entrer en matière
Minorité
(Stappung, Borei, Leuenberger-Soleure)
Ne pas entrer en matière
M. Robbianl, rapporteur: La radiodiffusion par satellite, c'est
aussi l'information. Même à l'époque de la communication
globale, les rumeurs- ces nouvelles colportées de personne
à personne, utilisant le satellite du bouche à oreille, ces
nouvelles non fondées sur des données concrètes et sans
garantie de leur exactitude - sont les plus répandues des
médias. En politique, la rumeur passe mieux, se laisse
vendre, augmente les tirages et l'audience. Ainsi, tout
homme politique doit faire l'objet de rumeurs ou d'informa-
tions non vérifiées.
Cible de cette pratique, je me permets de démentir mon
prétendu conflit d'intérêt avec le secteur de la radiodiffusion
par satellite. J'étais plutôt l'un des premiers, en Suisse, à
m'occuper de télévision par satellite, de par ma fonction de
président du groupe de l'UER pour les échanges des pro-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Militärische Bauten und Landerwerb
Ouvrages militaires et acquisitions de terrain
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1987
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
13
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
87.017
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
08.10.1987 - 08:00
Date
Data
Seite
1388-1392
Page
Pagina
Ref. No
20 015 746
Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung.
Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale.
Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.