ch_vb · 84.557 · 1985-10-04 · de


Interpellation Segmüller
1838
N 
4 octobre 1985
Begründung - Développement
Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht
eine schriftliche Antwort.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates
vom 4. September 1985
Rapport écrit du Conseil fédéral du 4 septembre 1985
Nachdem Ende 1982 im Nationalrat eine Einfache Anfrage
«Asbest in Sporthallen. Krebsgefahr» eingereicht worden
war, hat eine vom Eidgenössischen Departement des Innern
(EDI) eingesetzte Arbeitsgruppe die im In- und Ausland
vorhandenen Erkenntnisse zusammengetragen und zu
einem Bericht «Asbest in schweizerischen Sportstätten.
Gesundheitsrisiken und Sanierungsmöglichkeiten» verar-
beitet.
Ende 1984 stellte der Arbeitskreis Asbest dem Bundesamt
für Umweltschutz (BUS) die Dossiers derjenigen Firmen zur
Verfügung, die zwischen 1936 und 1975 in der Schweiz
asbesthaltige Spritzbeläge verwendet hatten. Aufgrund die-
ser Unterlagen wurde ein Inventar mit gegen 4000 öffentli-
chen und privaten Gebäuden erstellt, in denen Spritzasbest
eingesetzt worden ist. Damit dürften gesamtschweizerisch
etwa 90 Prozent der mit Spritzasbest behandelten Gebäude
erfasst sein. Das Inventar enthält allerdings aus verschiede-
nen Gründen gewisse Lücken und Unsicherheiten, auf die
schon im erwähnten Bericht deutlich hingewiesen wird.
Trotzdem kann es den verantwortlichen Behörden als Hilfs-
mittel und Anstoss für eigene Abklärungen und Sanierun-
gen dienen.
Zu den einzelnen Fragen ist folgendes festzustellen:
1. Die Liste stützt sich auf die dem BUS zur Verfügung
gestellten Dossiers derjenigen Schweizer Firmen, die zwi-
schen 1936 und 1975 asbesthaltige Spritzbeläge appliziert
haben. Sie umfasst einerseits die im Bericht der Arbeits-
gruppe des EDI veröffentlichten Sportstätten, andererseits
alle übrigen öffentlichen und privaten Gebäude, über wel-
che in den Geschäftsunterlagen der Firmen Informationen
enthalten waren.
2. Die Organe des Bundes, die entweder Eigentümer von
Bauten sind oder den Arbeitnehmerschutz wahrnehmen,
und die Kantone sind im Besitz der Liste. Sie veranlassen die
notwendigen Abklärungen über die Sanierungsbedürftigkeit
von Spritzasbestbelägen in ihrem Kompetenzbereich.
Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes-
rates teilweise befriedigt.
#ST# 84.557
Interpellation Segmüller
Forschung an Embryonen. Moratorium
Recherche sur embryons. Moratoire
Wortlaut der Interpellation vom 4. Oktober 1984
Dank den Fortschritten in der medizinischen Forschung
sind In-vitro-Befruchtungen beim Menschen heute möglich.
Zur Überwindung von Sterilitätsproblemen ist diese Technik
ein gangbarer Weg.
In-vitro-Befruchtungen werfen allerdings schwerwiegende
ethische Fragen auf. Was geschieht mit den dabei unver-
meidlich entstehenden überzähligen Embryonen? Ist es
statthaft, diese für medizinische Experimente zu verwenden
oder sie einfach zu vernichten? Darf der Mensch alles tun,
was ihm technisch möglich ist?
Zurzeit sind wohl medizinisch-ethische Richtlinien betref-
fend Manipulationen an menschlichen Embryonen von der
Akademie der Medizinischen Wissenschaften in Ausarbei-
tung. Die Frage stellt sich aber, ob dies genügt oder ob diese
Richtlinien nicht breiter abgestützt werden müssen und
durch gesetzliche Bestimmungen zu ergänzen sind.
Ich frage deshalb:
- Hält der Bundesrat nicht auch ein Moratorium für alle
Forschungsvorhaben an menschlichen Embryonen zum
Schutz des in vitro gezeugten individuellen menschlichen
Lebens für notwendig, um den Erlass einer entsprechenden
Regelung zu ermöglichen, die nicht bereits von den tatsäch-
lichen Ereignissen überholt ist?
Ein Moratorium müsstevom Konsens aller zuständigen For-
schungsinstanzen (Akademie der Medizinischen Wissen-
schaften, 
Wissenschaftsrat, 
Forschungsrat) 
getragen
werden.
- Ist der Bundesrat bereit, unverzüglich die zuständigen
Forschungsinstanzen aufzufordern, ein solches Moratorium
zu erlassen und während dessen Dauer Vorschläge für
Richtlinien und allfällige gesetzliche Erlasse zum Schütze
des in vitro gezeugten individuellen menschlichen Lebens
auszuarbeiten?
Texte de l'interpellation du 4 octobre 1984
Grâce aux progrès réalisés par la recherche médicale, les
fécondations in vitro sont aujourd'hui possible pour les
êtres humains. Cette technique représente une solution
envisageable au problème de la stérilité.
Les fécondations in vitro n'en soulèvent pas moins de
graves questions d'éthique. Qu'advient-il des embryons qui,
inévitablement dans cette opération se trouvent en surnom-
bre? Peut-on admettre que ces derniers soient utilisés à des
fins expérimentales ou qu'ils soient tout simplement
détruits? L'homme a-t-il le droit de réaliser tout ce qui lui est
techniquement possible?
Il est vrai que l'Académie des sciences médicales élabore
actuellement des directives à caractère médical et éthique,
concernant les manipulations d'embryons humains mais, il
faut se demander si cette démarche est suffisante ou si
l'élaboration de ces directives n'exigerait pas un examen
plus vaste et s'il ne serait pas opportun d'édicter des dispo-
sitions légales.
C'est pourquoi, je pose au Conseil fédéral les questions
suivantes:
- Un moratoire suspendant tout projet de recherche sur les
embryons et visant à respecter la vie d'êtres humains
conçus in vitro, ne s'avère-t-il pas indispensable pour favori-
ser la mise en place d'une réglementation appropriée, qui
ainsi ne serait pas dépassée par les interventions déjà effec-
tuées. Un moratoire devrait être décidé en accord avec tous
les organes de recherche compétents en la matière (Acadé-
mie des sciences médicales, Conseil de la science, Conseil
de la recherche scientifique).
- Le Conseil fédéral est-il résolu à inviter sans plus tarder
les organes de recherche compétents en la matière à décré-
ter un tel moratoire et à profiter de ce délai pour élaborer
des propostions de directives ainsi que le cas échéant des
dispositions législatives destinées à protéger la vie d'êtres
humains conçus in vitro.
Mitunterzeichner- Cosignataires: Blunschy, de Chastonay,
Columberg, Fischer-Su rsee, Frei-Romanshorn, Geissbühler,
Hari, Hess, Hofmann, Koller Arnold, Landolt, Müller-Schar-
nachtal, Nussbaumer, Reichling, Ruckstuhl, Rüttimann,
Savary-Freiburg, Schnyder-Bern, Seiler, Weber Leo, Wel-
lauer, Wick 
(22)
Begründung - Développement
Die Urheberin verzichtet auf eine Begründung und wünscht
eine schriftliche Antwort.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates
vom 4. März 1985
Rapport écrit du Conseil fédéral du 4 mars 1985
Der Bundesrat ist mit der Interpellantin der Meinung, dass
im Zusammenhang mit In-vitro-Befruchtung und Embryo-

4. Oktober 1985 
N
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Interpellation Longet
transfer zahlreiche ethische und rechtliche Fragen noch
unbeantwortet sind. Er verfolgt denn auch sehr aufmerk-
sam, welche Entwicklungen sich zu diesem Sachbereich bei
den internationalen Organisationen und den Kreisen der
Wissenschaft ergeben. Zurzeit ist bekanntlich ein Experten-
komitee des Europarates damit beschäftigt, die Probleme zu
prüfen, die sich mit der Gentechnologie und damit auch der
In-vitro-Befruchtung stellen. Erste Resultate dieser Arbeiten,
an denen auch unser Land aktiv beteiligt ist, können auf
Ende 1985 erwartet werden.
Ein generelles Moratorium für alle Forschungsvorhaben an
menschlichen Embryonen dürfte sodann rechtlich und prak-
tisch auf Schwierigkeiten stossen. Es könnte deshalb - wie
offenbar auch die Interpellantin annimmt - nur als Empfeh-
lung ausgestaltet werden. Ob sich die massgebenden For-
schungsinstanzen hierfür zu einem Konsens finden werden,
erscheint angesichts der Strenge der Massnahme zumin-
dest fraglich. Zwar ist das Unbehagen der Öffentlichkeit
gegenüber den künftigen Möglichkeiten solcher Methoden
verständlich. Ein völliger Stillstand der Forschung auf die-
sem Gebiet erscheint dem Bundesrat aber nicht angebracht.
Schon heute legen ja die von der Schweizerischen Akade-
mie der Medizinischen Wissenschaften herausgegebenen
medizinisch-ethischen Richtlinien für diese Behandlungs-
methoden gewisse Grenzen fest. Damit erscheint sicher-
gestellt, dass sich die Forschung in einem abgesteckten
Rahmen bewegen wird, was erlaubt, die sich stellenden
Probleme gewissenhaft zu prüfen.
Der Bundesrat wird zu diesem Zweck eine Kommission
einsetzen, in welche Experten der in Frage kommenden
Sachgebiete Einsitz nehmen werden. Eine solche Kommis-
sion hätte die mittel- und langfristigen Auswirkungen der
heute zur Verfügung stehenden Anwendungsmethoden zur
In-vitro-Befruchtung und den Embryotransfer beim Men-
schen zu prüfen. Ob und in welchen Sachbereichen gesetz-
liche Normen wünschbar oder unumgänglich werden, muss
sich erst noch zeigen. Der Bundesrat ist der Meinung, dass
diese Kommission hierzu wertvolle Aufschlüsse liefern wird.
Präsident: Die Interpellantin ist von der Antwort des Bun-
desrates befriedigt.
#ST# 85.492
Interpellation Longet
Kulturpolitik. Mittelfristige Massnahmen
Politique culturelle.
Perspectives à plus long terme
Wortlaut der Interpellation vom 19. Juni 1985
In seiner Botschaft zur «Eidgenössischen Kulturinitiative»
(BB11984II501) legt der Bunderat in grossen Zügen dar, wie
er auf dem Gebiet der Kulturförderung tätig zu werden
gedenkt.
Die Angaben sind jedoch sehr allgemein gehalten (vgl. Ziff.
613.2 S. 535) und nun bereits über ein Jahr alt. Es wäre
deshalb angezeigt, sie im Hinblick auf die Volksabstimmung
vom nächsten Jahr zu präzisieren.
Ich bitte daher den Bundesrat, seine Absichten auf dem
Gebiet der Kulturförderung genauer zu umschreiben,
namentlich in folgenden Bereichen:
1. Finanzielle Mittel: Kann der Bundesrat die Angaben, die
er in seiner Botschaft (Ziff. 6.4, S. 545) macht, präzisieren,
vor allem:
- seine Absichten für die nächste Finanzperiode (1987 bis
1991) darlegen;
- die Aufschlüsselung der Positionen verfeinern («Bildende
Kunst», «Angewandte Kunst», «Kunstschaffen» sind Auf-
wandpostenbezeichnungen, die eine Präzisierung erfor-
dern).
2. Stellung der Kunstschaffenden: In seiner Botschaft weist
der Bundesrat nachdrücklich auf die Notwendigkeit hin, die
Voraussetzungen der Kunstschaffenden zu verbessern (Ziff.
31, S. 520 bis 521 ). Seine Äusserungen bleiben jedoch allzu
unverbindlich. Das BIGA könnte beispielsweise gewisse
Berufsumschreibungen genauer fassen und die Ausbil-
dungsanforderungen klar definieren. Im übrigen wurden
dem Bundesrat parlamentarische Vorstösse über die soziale
Sicherheit der Kunstschaffenden unterbreitet (z. B. Postulat
Blum 76.480, angenommen am 24. Juni 1977), die noch zu
beantworten sind.
Texte de l'interpellation du 9 juin 1985
Dans son message concernant l'initiative populaire «en
faveur de la culture» (FF 1984 II 521), le Conseil fédéral
expose les grandes lignes de ses projets en matière de
soutien à la culture. Ces indications restent toutefois assez
générales (cf. ch. 613.2, p. 561 ), et datent maintenant de plus
d'une année. Il serait judicieux de les préciser dans la
perspective de la votation populaire de l'année prochaine.
Je demande par conséquent au Conseil fédéral d'exposer
plus précisément ses projets en matière de soutien à la
culture, en particulier dans les domaines suivants:
1. L'enveloppe bugétaire: Le Conseil fédéral peut-il préciser
les indications qu'il donne dans son message (ch. 64, p.
568), notamment:
- en exposant ses intentions pour la période financière
suivante (1987 à 1991);
- en affinant la ventilation des postes («Beaux-arts», arts
appliqués», création culturelle» sont des têtes de chapitre
qui appellent des précisions)?
2. Le statut de créateurs: Dans le message, le Conseil fédé-
ral insiste sur la nécessité d'améliorer la condition des
créateurs (ch. 31, p. 541 à 543). Mais les engagements qu'il
prend restent trop vagues. L'OFIAMT pourrait par exemple
préciser mieux la définition de certaines professions, et
clarifier les exigences relatives à la formation. Par ailleurs, le
Conseil fédéral est saisi d'interventions parlamentaires
concernant la sécurité sociale des créateurs (par ex. Postu-
lat Blum, voté le 24 juin 1977), qui attendent une réponse.
Mitunterzeichner - 
Cosignataires: Ammann-Saint-Gall,
Bäumlin, Bircher, Borei, Braunschweig, Deneys, Eggen-
berg-Thoune, Euler, Fankhauser, Fehr, Gloor, Jaggi, Lanz,
Leuenberger-Soleure, Leuenberger Moritz, Mauch, Meyer-
Berne, Morf, Pitteloud, Reimann, Renschier, Robbiani, Roh-
rer, Rubi, Ruffy, Stamm Walter, Stappung, Uchtenhagen(28)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
L'auteur de l'interpellation renonce à un développement et
souhaite une réponse écrite.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates
vom 4. September 1985
Rapport écrit du Conseil fédéral du 4 septembre 1985
1. Les indications données au chiffre 64 du message du
18 avril 1984, concernant l'initiative populaire «en faveur de
la culture», sur les moyens financiers dont la Confédération
dispose pour promouvoir la culture sont fondées sur le
budget pour l'année 1984 et sur le plan financier pour la
législature en cours (1983 à 1987). Les postes figurant sous
ce chiffre se réfèrent aux articles budgétaires traditionnels
de l'Office fédéral de la culture, qui correspondent aux
principales dépenses consenties sous forme de subsides
directement versés aux requérants. Leur ventilation découle
dans la plupart des cas de l'affectation prévue dans la
législation y relative.
Ventilation de ces postes dans le budget 1985:
Encouragemet du cinéma: LF du 28 septembre 1962
(RS 443.1); 0 du 28 décembre 1962 (RS 443.11)

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Interpellation Segmüller Recherche sur embryons. Moratoire
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Jahr
1985
Année
Anno
Band
IV
Volume
Volume
Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
18
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
84.557
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
04.10.1985 - 08:00
Date
Data
Seite
1838-1839
Page
Pagina
Ref. No
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