ch_vb · 1982 · 1982-06-07 · de


#ST# Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
Ständerat - Conseil des Etats
1982
Sommersession - 12. Tagung der 41. Amtsdauer
Session d'été - 12e session de la 41e législature
#ST# Erste Sitzung - Première séance
Montag, 7. Juni 1982, Nachmittag
Lundi 7 juin 1982, après-midi
18.15 h
Vorsitz - Présidence: Herr Weber/M. Dreyer
Vizepräsident Weber: Ich begrüsse Sie zu unserer ordentli-
chen Sommersession und lade Sie freundlich ein, in kon-
zentrierter Arbeit die schwerbefrachtete Geschäftsliste
abtragen zu helfen, und erkläre Sitzung und Session als
eröffnet.
Seit einigen Wochen habe ich stellvertretend die Präsidial-
geschäfte erledigt. So durfte ich unter anderem auf Einla-
dung des britischen Parlamentes an der Konferenz der
europäischen Parlamentspräsidenten in London teilneh-
men. 21 Staaten waren vertreten. Verschiedene vorgege-
bene Themen wurden behandelt. So fand unter anderem
das Thema «Die Rolle einer zweiten Kammer in einer
modernen parlamentarischen Demokratie», wofür ein aus-
führliches, auf die englischen Verhältnisse ausgerichtetes
Arbeitspapier des Lordkanzlers und Speakers im engli-
schen Oberhaus, Lord Hailsham, vorlag, grosse Beachtung.
Ich habe versucht, bei diesem Anlass in einem Votum die
besondere und wohl einmalige Stellung des schweizeri-
schen Ständerates darzulegen. Dabei habe ich die hohe
Achtung und Bedeutung als «Chambre de réflexion» hervor-
gehoben und auch darauf hingewiesen, dass im Vorfeld
einer möglichen Totalrevision der Bundesverfassung der
Weiterbestand der zweiten Kammer in der Schweiz über-
haupt nicht in Frage gestellt werde.
Bevor wir nach dem vergangenen Abstimmungswochen-
ende zur Tagesordnung übergehen, möchte ich doch mei-
ner Hoffnung Ausdruck geben, dass erstens das Schwei-
zervolk und seine Exponenten trotz der Ablehnung des von
uns nach langen Beratungen beschlossenen Ausländerge-
setzes den für uns tätigen Ausländern mit Achtung und
partnerschaftlich begegnen wird, und dass zweitens das
den neuen Strafbestimmungen entgegengebrachte Miss^
trauen durch entsprechende Handhabung in der Praxis
abgebaut werden kann.
Als präsidiale Verpflichtung erachte ich es, des vorgestern
verstorbenen alt Bundesrats Bonvin zu gedenken. Herr
Bonvin war von 1955 bis 1962 Mitglied des Nationalrates
und von 1962 bis 1973 Mitglied des Bundesrates, und zwar
zuerst als Vorsteher des Finanz- und Zolldepartementes
und dann des Verkehrs- und Energiewirtschaftsdeparte-
mentes. Es war Herrn alt Bundesrat Bonvin leider nicht
mehr vergönnt, an der offiziellen Eröffnung eines seiner
Lebenswerke teilzunehmen. Ich denke an den Furkatunnel.
Im Namen des Rates möchte ich der Familie des Verstorbe-
nen und der christlich-demokratischen Fraktion unsere
herzliche Anteilnahme aussprechen.
Ich bitte die Mitglieder des Rates und die Besucher auf den
Tribünen, sich zu Ehren des Verstorbenen zu erheben.
Der Rat erhebt sich zu Ehren des Verstorbenen
von den Sitzen
L'assistance se lève pour honorer la mémoire du défunt
#ST# Wahl des Präsidenten
Election du président
Vizepräsident Weber: Die Regierungen der Kantone Ob-
und Nidwaiden haben mitgeteilt, dass Herr Ständerat Zum-
bühl für die Amtsperiode 1982 bis 1986 wiedergewählt
wurde, und dass zweitens das Mandat von Herrn Dr. Jost
Dillier nicht erneuert wurde. Sein Nachfolger wird an der
ausserordentlichen Landsgemeinde vom 12. September
bestimmt.
Damit steht fest, dass unser Ratskollege Norbert Zumbühl
seinen Kanton für weitere vier Jahre im Ständerat vertreten
wird. Ich gratuliere ihm zur ehrenvollen Wiederwahl und
wünsche ihm weiterhin Befriedigung und Erfolg bei der
Ratsarbeit.
Wenn wir schon beim Gratulieren sind, dann gehen meine
Glückwünsche an einen weiteren Ratskollegen in der vor-
deren Sitzreihe: Herr Odilo Guntern ist in der Aprilsession
ehrenvoll zum Vizepräsidenten des Europarates gewählt
worden. Wenn er auch nur einer der Vizepräsidenten unter
anderen sein wird, so bedeutet diese Wahl nicht nur eine
persönliche Anerkennung für seine Aktivitäten in Strass-
burg, sondern es färbt etwas von dieser Ehre auch ein
wenig auf unseren Rat ab. Ich beglückwünsche ihn zu die-
ser Wahl.
Wir haben es gewusst und wir haben es heute wieder als
Mitteilung vernommen: Unser geachteter, im Winter 1981
ehrenhaft gewählter Ratspräsident, Jost Dillier, gehört dem
Ständerat nicht mehr an. Die Obwaldner Landsgemeinde
hat es anders gewollt. Damit verwaiste auch mit sofortiger
Wirkung das Präsidialamt. Das ist auch der Grund, warum
ich heute als Vizepräsident Sitzung und Session eröffnete.
Man könnte jetzt über das Geschehen philosophieren. Das
mag auch der eine oder andere getan haben. Es ist aber
nicht an uns, das Resultat zu deuten oder in Frage zu stel-
25-S

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Titelblatt
Frontispice
Frontispizio
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1982
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
00
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
---
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
07.06.1982
Date
Data
Seite
185-185
Page
Pagina
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20 010 657
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