ch_vb · 90.904 · 1991-03-12 · de


12. März 1991
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Interpellation Bühler
nen legislatorischen Handlungsbedarf nicht aus. Aber wir ha-
ben etwas Mühe zu verstehen, dass man jetzt die Möglichkei-
ten, die wir mit der Raumplanungsverordnung geschaffen ha-
ben - gerade zu diesem Thema, das Sie verschiedentlich an-
gesprochen haben: Erhaltung bestehender Bausubstanz -,
nicht nutzt und statt dessen, bevor man diese Möglichkeiten
nutzt, von uns bereits wieder eine neue Gesetzgebung ver-
langt. Das macht uns etwas Mühe.
Wenn die Arbeiten der interdepartementalen Arbeitsgruppe in
bezug auf die Frage der bodenabhängigen Produktion einen
Handlungsbedarf ergeben, werden wir selbstverständlich
handeln. Wir möchten aber die Kantone auffordern, diese
Möglichkeiten hier zu nutzen, sonst wird unsere Gesetzge-
bung zum Leerlauf.
Soweit ich orientiert bin, werden die neu geschaffenen Mög-
lichkeiten in den Kantonen jetzt analysiert. Einen konkreten
Vorschlag hat einzig der Kanton Zürich gemacht, und der ist
offenbar im Kantonsparlament bereits wieder gestorben. Auch
das macht offensichtlich, wie kontrovers dieses Gebiet der
Raumplanung ist.
Nuraus letzterem Grunde-weilwirzunächstdie bestehenden
Möglichkeiten nutzen möchten -empfehlen wir Ihnen das Po-
stulat und nicht die Motion, weil wir sonst sofort wieder eine
Expertenkommission einsetzen müssten. Wir würden es vor-
ziehen, wenn wir zuerst diese Möglichkeiten nutzen und die
Abklärungen der Kommission abwarten könnten. Wir könnten
dann frei entscheiden, ob eine Gesetzesrevision das wirklich
adäquate Mittel ist.
Präsident: Der Motionär hält an seiner Motion fest.
Abstimmung - Vote
Für Ueberweisung der Motion 
26 Stimmen
Dagegen 
5 Stimmen
#ST# 90.904
Interpellation Bühler
Herabsetzung des Ausbildungsalters
für Zivilschutzpflichtige
Abaissement de l'âge de formation
à la protection civile
Wortlaut der Interpellation vom 28. November 1990
Der Bundesrat hat entschieden, dass ab 1. Januar 1991 die
Mehrheit der Armee im Landsturmalter keinen Militärdienst
mehr zu leisten hat. Diese Massnahme ist ein Vorentscheid ei-
nes Teilbereiches des neuen Leitbildes «Armee 95».
Analoges ist auch im Bereiche des Zivilschutzes notwendig.
Weshalb hat der Bundesrat nicht auch beim Zivilschutz einen
entsprechenden Entscheid gefällt?
Sollte zwischen Armee- und Zivilschutzreform nicht ein koordi-
niertes Vorgehen Platz greifen?
Auf welchen Zeitpunkt und in welchem Rhythmus wird das
Ausbildungsalter des Zivildienstpflichtigen herabgesetzt?
Ich erwarte vom Bundesrat, um der Unsicherheit in Zivilschutz-
kreisen entgegenzuwirken, eine eingehende und vor allem ra-
sche Orientierung der Bevölkerung, insbesondere der Zivil-
schutzpflichtigen.
Texte de l'interpellation du 28 novembre 1990
Le Conseil fédéral a décidé que la majorité des hommes incor-
porés dans la classe d'âge dite de Landsturm ne seraient plus
astreints au service militaire à partir du 1 er janvier 1991. C'est
là une mesure transitoire prise dans un domaine particulier en
attendant l'entrée en vigueur du plan directeur «Armée 95».
Une telle disposition est également nécessaire pour la protec-
tion civile.
Pourquoi le Conseil fédéral n'a-t-il pas pris une décision cor-
respondante pour la protection civile?
Ne devrait-il pas y avoir coordination entre les réformes de l'ar-
mée et celles de la protection civile?
Quand et à quel rythme l'âge limite de l'astreinte à la formation
pour la protection civile sera-t-il abaissé?
J'attends du Conseil fédéral qu'il fasse preuve de diligence et
de précision pour informer la population, notamment les ci-
toyens astreints à la protection civile, afin de répondre à l'in-
quiétude des milieux concernés.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Keine - Aucun
Bühler: Auf den I.Januar 1995 sollen einerseits das neue
Leitbild «Armee 95» wie anderseits das Leitbild «Zivil-
schutz 95» in Kraft gesetzt werden. In vielen Bereichen verlan-
gen die vorgesehenen einschneidenden Revisionen ein koor-
diniertes Vorgehen, so unter anderem bei der Herabsetzung
des Dienstpflichtalters und bei dessen Realisierung in Ueber-
gangsregelungen.
Als im November 1990 bekanntwurde, dass ab 1. Januar 1991
die Mehrheit der Armee im Landsturmalter keinen Militärdienst
mehr zu leisten habe, hat man in Zivilschutzkreisen erwartet,
dass gleichzeitig eine Uebergangsregelung für den Zivil-
schutz getroffen und bekanntgegeben würde. Militär und Zivil-
schutz verlangen in diesem Bereich einen Gleichschritt, aber
auch die Bedeutung des Zivilschutzes innerhalb der Gesamt-
verteidigung ruft nach einer analogen Behandlung.
Der Zivilschutz wird immer wieder als etwas Zweitrangigeshin-
tenan gestellt. Der Golfkrieg hat aber mit aller Deutlichkeit be-
stätigt, dass auch - oder insbesondere - bei modernster
Kriegführung dem Schutz der zivilen Bevölkerung besondere
Beachtung geschenkt werden muss. Auf den Schutzraum wie
auf die entsprechende Schutzorganisation kann niemals ver-
zichtet werden.
Meine Interpellation ist zum Teil heute überholt, weil mit etwel-
cher Verspätung am 10. Dezember 1990 der Bundesrat han-
delte und entsprechend orientierte. Es bleibt noch die Frage
offen, weshalb nicht ein koordiniertes Vorgehen gewählt
wurde. Ich hoffe, dass im Hinblick auf die Leitbilder 95 die Zu-
sammenarbeit Armee/Zivilschutz besser klappt.
Zum Schluss meiner Ausführungen noch eine Bitte an Sie,
Herr Bundesrat: Die Bevölkerung wie auch die Zivilschutz-
pflichtigen erwarten vom Bundesrat und/oder vom Departe-
ment in angespannten Situationen - wie der Golfkrieg auch für
die Schweiz eine war - vermehrte Informationen über Schutz-
möglichkeiten, über das Wie, das Wo und das Wann.
Bundesrat Koller: Die Koordination zwischen Armee und Zivil-
schutz im Rahmen der Leitbilder «Armee 95» und «Zivil-
schutz 95» ist ein permanentes Anliegen; wir haben auch alle
institutionellen Vorkehren dafür geschaffen.
Der Entscheid des Verzichts auf die Ausbildung von Schutz-
dienstpflichtigen, deren Schutzdienstpflicht 1994 beendigt
sein wird, erfolgte sofort nach demjenigen betreffend die
Landsturmkurse der Armee, wobei Sie wissen, dass dieser
Entscheid etwas unvermittelt gefällt worden ist.
Es liegt diesbezüglich natürlich auch in der Natur der Sache,
.dass die Zivilschutzdienstpflichtigen, weil sie an die Wehr-
schutzpflicht anknüpfen müssen, von den-Entscheiden der Ar-
mee abhängig sind. Denn es wäre zweifellos verfehlt, wenn
zwischen Beendigung der Wehrpflicht und Beginn der Schutz-
dienstpflicht einige Jahre liegen würden, während derer je-
mand weder wehrpflichtig noch schutzdienstpflichtig ist.
Die Kantone wurden denn auch am 7. Dezember 1990 über
die Neuregelung ins Bild gesetzt, wonach die Gemeinden ab
1991 auf die Einberufung der Mannschaftsjahrgänge 1931 bis
1934 zu Ausbildungsdiensten verzichten können. Ab 1992 ist
der Verzicht auf die Ausbildung von Mannschaftsjahrgängen
gesamtschweizerisch wie folgt angeordnet: 1992 für die Jahr-
gänge 1932 bis 1938, 1993 für die Jahrgänge 1933 bis 1942
und 1994 für die Jahrgänge 1934 bis 1943.
Um in dieser Uebergangszeit die Einsatzbereitschaft des Zivil-
schutzes sicherzustellen, sind die Kader von dieser Regelung
ausgenommen. Die Verantwortlichen der Gemeinden erhiel-

Interpellation Danioth
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12 mars 1991
ten auf dem Dienstweg über die Kantone ein Informationsbul-
letin, das die Uebergangsregelungen sowie den Stand der Ar-
beiten am Zivilschutzleitbild 95 beinhaltet. Es ist vorgesehen,
entsprechend dem Fortschreiten der Arbeiten in der Zivil-
schutzreform 95 regelmässig solche Informationsbulletins zu
versenden.
Damit darf ich abschliessend noch auf Ihren Wunsch einge-
hen, in Krisenfällen wie im Golfkrieg noch vermehrt zu infor-
mieren. Ich glaube, wir haben das vor allem in bezug beispiels-
weise auf die Gefahren eines allfälligen B- und C-Einsatzes
recht frühzeitig getan. Aber es ist ein Faktum: Wir können jahr-
aus und jahrein informieren, und die Aufnahmefähigkeit ist re-
lativ klein. Wenn aber einmal eine Krise entsteht, dann möch-
ten jede Bürgerin und jeder Bürger optimal informiert sein.
Was die Frage betrifft, wie man dieses Problem noch besser
lösen kann, bin ich dankbar, wenn auch Ihre Organisation uns
Anregungen unterbreitet.
Bühler: Ich bin von der Antwort befriedigt. Dass nicht koordi-
niert wurde, war sicher ein Fehler. Ich bezeichne dies als
Panne und hoffe, dass aber im Blick auf 1995 die Zusammen-
arbeit zwischen Armee und Zivilschutz immer klappen wird.
#ST# 90.757
Interpellation Danioth
Kruzifix-Entscheid des
Bundesgerichts
Décision du Tribunal fédéral
concernant les crucifix en classe
Wortlaut der Interpellation vom 1. Oktober 1990
Das Bundesgericht hat dieser Tage - mit knapper Mehrheit -
entschieden, dass in einem Schulzimmer kein Kruzifix aufge-
hängt werden dürfe. Dieser angeblich mit dem Verfassungs-
grundsatz der konfessionellen Neutralität im Unterricht be-
gründete höchstrichterliche Entscheid dürfte unabsehbare
Konsequenzen haben. Merkwürdig mutet dabei die Begrün-
dung an, «die Glaubensbildung in der Familie könne schwer
gestört werden, wenn ein nicht christlich erzogenes Kind den
ganzen Schultag lang zu einem Kruzifix aufblicken müsse».
Dafür wird allen ändern Kindern und deren Familien zugemu-
tet, auf das Sinnbild unseres christlichen Landes inskünftig in
der Schule verzichten zu müssen.
Ich frage daher den Bundesrat an:
1. Wie beurteilt der Bundesrat die Konsequenzen des Urteils
auf die Wahrung des religiösen Friedens im Lande?
2. Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um der Prä-
ambel zur Bundesverfassung weiterhin Respekt zu verschaf-
fen und Kantonen wie Gemeinden die Bewahrung christlicher
Bräuche und Symbole zu gewährleisten?
Texte de l'interpellation du 1er octobre 1990
Le Tribunal fédéral a récemment arrêté, à une faible majorité,
qu'un crucifix ne peut être placé dans une salle de classe. Cet
arrêt, pris par la cour suprême en invoquant le principe consti-
tutionnel de la neutralité confessionnelle dans l'enseigne-
ment, pourrait avoir des conséquences imprévisibles. Le plus
étonnant, dans ce jugement, est la motivation: on a estimé que
le développement de la foi, dans la famille, pourrait être grave-
ment perturbé si un enfant qui n'est pas élevé dans une
confession chrétienne devait contempler un crucifix pendant
toute la durée de son séjour à l'école. Dès lors, on oblige tous
les autres enfants, et donc leurs familles, à renoncer à la pré-
sence à l'école du symbole de l'appartenance de notre pays à
la chrétienté.
Je prie donc le Conseil fédéral de répondre aux questions sui-
vantes:
1. Quelles sont selon lui les conséquences de ce jugement sur
la sauvegarde de la paix confessionnelle dans notre pays?
2. Que pense-t-il entreprendre pour que le préambule de notre
constitution fédérale continue à être respecté et pour que les
traditions et les symboles chrétiens puissent continuer à être
vénérés par les communes et les cantons?
Mitunterzeichner - Cosignataires: Cavelty, Cottier, Delalay,
Dobler, Gadient, Huber, Iten, Jelmini, Küchler, Kündig, Lau-
ber, Meier Josi, Piller, Reichmuth, Reymond, Rhyner, Roth,
Ruesch, Schallberger, Schmid, Schönenberger, Simmen,
Uhlmann, Ziegler, Zimmerli 
(25)
Danioth: Am 1. Oktober des letzten Jahres habe ich mit
25 Mitunterzeichnern zum bekannten Kruzifix-Entscheid des
Bundesgerichts eine Interpellation eingereicht, worin ich dem
Bundesrat vor allem zwei Fragen unterbreitet habe:
1. Wie beurteilt der Bundesrat die Konsequenzen des Urteils
auf die Wahrung des religiösen Friedens im Lande?
2. Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um der Prä-
ambel zur Bundesverfassung weiterhin Respekt zu verschaf-
fen und Kantonen wie Gemeinden die Bewahrung christlicher
Bräuche und Symbole zu gewährleisten?-Soweit die Fragen.
Das Bundesgericht hat bekanntlich entschieden, es vertrage
sich mit der konfessionellen Neutralität des öffentlichen Pri-
marschulunterrichtes nicht, wenn in Schulzimmern Kruzifixe
angebracht werden. Der Grundsatz der konfessionellen Neu-
tralität von Artikel 27 Absatz 3 der Bundesverfassung ver-
pflichte die öffentlichen Schulen dazu, Angehörige aller Be-
kenntnisse aufzunehmen. Die Zurschaustellung eines religiö-
sen Symbols wie des Kreuzes sei dazu angetan, die geistige
und seelische Entwicklung von nichtchristlichen bzw. nicht-
gläubigen Kindern negativ zu beeinflussen.
Dieser - übrigens nicht einstimmig zustande gekommene -
Entscheid unseres obersten Gerichtes richtet sich zwar aus-
schliesslich an die betroffene Tessiner Gemeinde Cadrò. Es ist
aber unbestreitbar, dass dem Entscheid eine gewisse Signal-
wirkung für das ganze Land zukommen wird. Nicht verwunder-
lich ist daher, dass dieser Urteilsspruch in der Oeffentlichkeit
hohe Wellen geworfen hat und auch die Fachleute des Staats-
kirchenrechtes beschäftigt.
Der Grund für meine Interpellation liegt indessen bedeutend
tiefer. Mein Vorstoss entspringt nicht mangelndem Respekt
vor der richterlichen Gewalt, vor unserem obersten Gericht -
das möchte ich betonen - und damit der verfassungsmässi-
gen Gewaltenteilung. Ich räume auch ein: Dem Parlament
würde es kaum gut anstehen, sich selbstgefällig zu geben,
hätten wir es doch in der Hand gehabt, als eigentlich zustän-
dige Behörde selber zu entscheiden, anstatt diese «heisse
Kartoffel» nach Lausanne zu schicken. Das ist heute bei den
Fachleuten unbestritten.
Die Interpellation, die von einer respektablen Mehrheit unse-
res Rates über Parteien und konfessionelle Bekenntnisse hin-
weg getragen ist, will über den konkreten Fall hinaus die öf-
fentliche Diskussion anregen und in gewisse geordnete Bah-
nen lenken, aber letztlich auch unsere Haltung zur weltan-
schaulich-religiösen Frage in unserem staatlichen Gemeinwe-
sen klären. Dies ist sicherlich legitim.
Der Entscheid des Bundesgerichtes wurde von verschiede-
nen Seiten, auch kirchlichen, hart kritisiert. Man machte gel-
tend, er gehe von einem mit der Wirklichkeit nicht übereinstim-
menden wertneutralen Staatsverständnis und von einem Ver-
hältnis zwischen Staat und Kirche aus, das an den religions-
feindlichen Rationalismus früherer Jahrhunderte erinnere.
Das Bild eines fundamentalistisch-laizistischen Staates ent-
spricht tatsächlich weder dem historischen Werdegang noch
dem heutigen Verhältnis zwischen Staat und Kirche in der
Schweiz.
Ich erinnere nur an ein Beispiel demokratischer Willensäusse-
rung, nämlich daran, dass die Volksinitiative für eine vollstän-
dige Trennung von Kirche und Staat am 2. März 1980 mit über
70 Prozent Neinstimmen abgelehnt worden ist. Auch das Bun-
desgericht vertritt die Auffassung, die Glaubens- und Gewis-
sensfreiheit erfordere nicht die absolute Neutralität des Staa-
tes in religiösen Angelegenheiten. Das Gegenteil behaupten

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Interpellation Bühler Herabsetzung des Ausbildungsalters für Zivilschutzpflichtige
Interpellation Bühler Abaissement de l'âge de formation à la protection civile
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1991
Année
Anno
Band
II
Volume
Volume
Session
Frühjahrssession
Session
Session de printemps
Sessione
Sessione primaverile
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
06
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
90.904
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
12.03.1991 - 08:00
Date
Data
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163-164
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