ch_vb · 86.333 · 1986-10-09 · de


9. Oktober 1986 
N
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Motion Künzi
22. März 1985 (SR 725.116.2) werden nach Artikel 28 Bei-
träge an die Kosten von durch den motorisierten Strassen-
verkehr bedingten Massnahmen zur Erhaltung, Schonung
oder Wiederherstellung von schützenswerten Landschaften
mit Einschluss der Ortsbilder und Denkmäler gewährt. Dafür
ist für 1985 ein Betrag von 2 Millionen Franken bereitgestellt
worden. Beträge im gleichen Rahmen sind auch für die
nächsten Jahre vorgesehen.
Diese Mittel sind eher zu knapp, um alle anstehenden Sub-
ventionsgeschäfte berücksichtigen zu können. Zudem
könnte mit höheren Beitragssätzen die Wirkung der Schutz-
und Pflegemassnahmen verstärkt werden.
Der Bundesrat ist in diesem Sinne bereit, eine weitere
Anpassung der ordentlichen Kredite zur Förderung des
Natur- und Hei matsch utzes im Finanzplan und in den Per-
spektiven sowie eine Erhöhung der geltenden Beitragssätze
zu prüfen.
B. Massnahmen im organisatorischen und personellen Be-
reich
Mit der am 1. Juli 1985 erfolgten Umbenennung des zustän-
digen Amtes (Neu: Bundesamt für Forstwesen und Land-
schaftsschutz) und der Schaffung einer zweiten, primär für
den Natur- und Heimatschutz zuständigen Vizedirektoren-
stelle ab 1. Januar 1986 sind erste Schritte in Richtung einer
organisatorischen und hierarchischen Verstärkung des
Natur- und Heimatschutzes realisiert worden. Der Personal-
bestand wird um eine Etatstelle erhöht werden.
Der Bundesrat wird als zweiten Schritt eine personelle Ver-
stärkung der einzelnen Dienststellen der Abteilung für
Natur- und Heimatschutz prüfen.
C. Massnahmen im konzeptionellen Bereich
- Eine wichtige und vordringliche Aufgabe der öffentlichen
Hand bildet die Erhaltung ausreichender Lebensräume für
die einheimischen Tier- und Pflanzenarten, wobei der Bund
hier über eine umfassende Gesetzgebungskompetenz ver-
fügt. Aufgrund des am I.Juni 1982 in Kraft getretenen
Uebereinkommens zur Erhaltung der europäischen wildle-
benden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebens-
räume (Berner Konvention) ist unser Land zu einem geziel-
ten Voranschreiten auf diesem Gebiet international ver-
pflichtet.
Eine rechtliche Verdeutlichung des Biotopschutzes ist mit
den am 1. Januar 1985 in Kraft getretenen Aenderungen der
Artikel 18 (Schutz von Tier- und Pflanzenarten) und 21 NHG
(Ufervegetation) erfolgt. Noch in diesem Herbst wird dem
Parlament eine weitere, umfassendere Revision zur mate-
riellen Verdeutlichung des Biotopschutzes im Zusammen-
hang mit der Behandlung der «Volksinitiative zum Schütze
der Moore - Rothenthurm-lnitiative» unterbreitet.
- Parallel zu diesen gesetzlichen Massnahmen ist auch die
angewandte Forschung und die Erstellung weiterer fach-
spezifischer Grundlagen im Hinblick auf die Erhaltung der
einheimischen Tier- und Pflanzenarten von Bedeutung.
Insbesondere wird der Bundesrat die Möglichkeit des Einbe-
zuges des Themas «Erhaltung von Landschaft, Pflanzen-
und Tierwelt in der Schweiz» (Kurztitel: Erhaltung der Pflan-
zen- und Tierwelt) in einer 5. Serie von nationalen For-
schungsprogrammen prüfen.
- Bei den Bundesinventaren gemäss Artikel 5 NHG sind zwei
- BLN und ISOS - weit gediehen. Die Arbeiten an einem
dritten Inventar über die historischen Verkehrswege der
Schweiz (IVS) sind gerade angelaufen.
Zwei Biotopinventare (Hochmoore und Auengebiete) sind
bereits fertiggestellt, ein drittes (Trockenstandorte) ist weit
gediehen. Die nächste gesamtschweizerische Erhebung in
diesem Bereich wird die übrigen Feuchtgebiete umfassen.
-Zur sachgemässen Wahrnehmung der bei der Erfüllung
von Bundesaufgaben im Sinne von Artikel 2 ff. NHG beste-
henden Pflichten sollen die Arbeiten an sachbezogenen
Wegleitungen und Richtlinien mit den jeweils zuständigen
Bundesämtern fortgesetzt werden. Weiter wird das EDI die
Bundesämter an diese Pflichten mittels Rundschreiben
nochmals erinnern.
- Für den konkreten Vollzug des Natur- und Heimatschutzes
ist der Bund darauf angewiesen, dass die Kantone als für
weite Bereiche nach Verfassung (Art. 24sexies Abs. 1) pri-
mär Zuständige ihre Verantwortung umfassend wahrneh-
men. Hiezu wird der Bundesrat ein Kreisschreiben an die
Kantonsregierungen richten.
- Zu gegebener Zeit wird der Bundesrat das Parlament über
weitere Massnahmen orientieren, die er im Bereich des
Natur- und Heimatschutzes zu ergreifen beabsichtigt.
2. Zu den Ausführungen des Motionärs bezüglich der Raum-
planung wird auf die Antwort des Bundesrates zur gleichna-
migen Motion Ott vom 9. März 1983 (Nr. 83.354) verwiesen.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates
Déclaration écrite du Conseil fédéral
Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzu-
wandeln.
Ueberwiesen als Postulat - Transmis comme postulat
#ST# 86.333
Motion Künzi
Sonderabfallentsorgung.
Bundeskompetenz
Elimination des déchets spéciaux.
Compétence de la Confédération
Wortlaut der Motion vom 11. März 1986
Die Sonderabfallentsorgung ist derzeit besonders unbefrie-
digend: Nebst der auf unbestimmte Zeit verfügten Schlies-
sung der Sondermülldeponie Kölliken fehlt es an der nöti-
gen Verbrennungskapazität für organische Abfälle, die sich
nicht für die direkte Deponie eignen, sondern vorgängig in
einem thermischen Prozess in eine stabile Form zu überfüh-
ren sind. Der Bundesrat wird daher ersucht, in Nachachtung
von Artikel 31 Absatz 5 des Umweltschutzgesetzes einen
Standort für eine Sondermüllverbrennungsanlage verbind-
lich festzulegen.
Texte de la motion du 11 mars 1986
Actuellement, l'élimination des déchets spéciaux n'a vrai-
ment rien de satisfaisant: outre le fait que la décharge pour
déchets spéciaux de Kölliken a été fermée, on ne dispose
pas d'une capacité d'incinération suffisante pour les
déchets organiques qui ne se prêtent pas à la mise en
décharge directe, mais doivent auparavant subir un traite-
ment thermique qui les réduit à un état stable. C'est pour-
quoi le Conseil fédéral est chargé, conformément à l'arti-
cle 31, 5e alinéa, de la loi sur la protection de l'environne-
ment, de fixer impérativement un emplacement pour une
usine d'incinération des déchets spéciaux.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Eng, 
Müller-Meilen,
Spoerry (3)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
In der Schweiz fallen jährlich 100 - 150'000 Tonnen an
Sonderabfällen an. Während die anorganischen Abfälle -
meist nach chemisch-physikalischer Vorbehandlung -
direkt einer Ablagerung in einer Sonderabfalldeponie zuge-
führt werden können, fehlt für organische Sonderabfälle
eine geeignete Vorbehandlungsmöglichkeit in der Nord-
west-, Zentral- und Ostschweiz. Organische Sonderabfälle
sind vor ihrer Ablagerung einer Hochtemperaturverbren-
nung zuzuführen. Nur so nehmen die Endprodukte ein erd-
krusteähnliches Verhalten an und wirken nicht mehr als
Reaktor, wie dies bei der direkten Ablagerung in einer Depo-
nie der Fall wäre.
Nebst der zurzeit nicht vorhandenen Deponiemöglichkeit für
Sonderabfälle bildet das Fehlen einer genügend leistungsfä-

Motion Künzi
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higen Sonderabfallverbrennungsanlage den grössten Man-
gel in der Entsorgungskette. Wohl ist die Firma Ciba-Geigy
in Basel im Begriffe, für die Bedürfnisse der Basler Chemie
eine Sondermüllverbrennungsanlage zu erstellen, und sie
hat mit der Verbrennung des Inhaltes der 41 «Dioxin-Fäs-
ser» im Sommer 1985 den Beweis erbracht, dass die thermi-
sche Behandlung von Sonderabfällen sogar in einer Gross-
stadt in umweltverträglicher Art und Weise möglich ist. Die
entsprechenden Anlagen sind aber nicht zugänglich für
Abfälle aus der Kleinindustrie, aus dem Gewerbe und aus
Haushalten. In Sonderabfallsammelstellen und privaten
Depots lagern zurzeit bedeutende Mengen, und es ist auch
zu befürchten, dass ein nicht unbeträchtlicher Anteil auf
nicht-legale Art und Weise beseitigt wird.
Der Bundesrat wird daher ersucht, die ihm zustehende Kom-
petenz auszuschöpfen und raschmöglichst einen Standort
festzulegen. Für den Bau und den Betrieb soll weitgehend
auf die vorhandenen guten Erfahrungen und das Know-how
der Privatwirtschaft abgestellt werden.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates
vom 29. Septemer 1986
Rapport écrit du Conseil fédéral du 29 septembre 1986
Die Verbrennung ist das geeignete Verfahren zur Beseiti-
gung organisch-chemischer Abfälle. In einer gut geführten
Anlage mit gleichmässig hoher Temperatur und einer dem
Stand der Technik entsprechenden Anlage zur Rauchgasrei-
nigung lassen sich die verschiedensten Abfälle, von ver-
schmutzten chlorierten Lösungsmitteln über Altmedika-
mente bis zu polychloriertem Biphenylen (PCB), vollständig
zerstören. Neben Kohledioxid und Wasser bleiben bei der
Verbrennung nur geringe Mengen an mineralisierten Rück-
ständen übrig. Die Leistungsfähigkeit der Verbrennung
beim Behandeln von Sonderabfällen zeigte sich eindrück-
lich bei der einwandfreien Beseitigung der «Seveso-Ab-
fälle».
An der Pressekonferenz vom 10. April 1986, an der ein
Konzept für die künftige Behandlung der Sonderabfälle in
der Schweiz vorgestellt wurde, hob der Vorsteher des
Departements des Innern die Bedeutung der Sonderabfall-
verbrennung bereits hervor. Gleichzeitig hielt er fest, dass
gegenwärtig in der Schweiz zu wenig Kapazität für die
Verbrennung von Sonderabfällen vorhanden sei.
Der Bundesrat ist heute mehr denn je von der Notwendigkeit
neuer Verbrennungsanlagen für Sonderabfälle überzeugt. In
diesem Sinne akzeptiert er die Zielsetzung der Motion Künzi.
Problematisch ist hingegen, wenn kurzfristig Standorte am
grünen Tisch festgelegt werden, gilt es doch, vorher eine
ganze Reihe von Abklärungen durchzuführen. Diese betref-
fen technische und raumplanerische Fragen zu Standort
und Betriebspersonal sowie organisatorische und finan-
zielle Fragen zur Trägerschaft. Wichtig sind auch die
betrieblichen Randbedingungen, etwa die Sicherung eines
einigermassen gleichmässigen Flusses von Abfällen zu
einer Anlage, die einem breiten Kreis von Abfallieferanten
offensteht. Der Bundesrat hält deshalb folgendes fest:
1. Die Umweltauswirkungen einer Verbrennungsanlage, die
dem Stand der Technik und den gesetzlichen Bestimmun-
gen entspricht, sind minimal, d. h. kleiner als diejenigen
einer grösseren Feuerungsanlage. Für den rationellen
Betrieb ist eine gute Verkehrserschliessung notwendig.
Wünschbar sind nahegelegene Wärmeabnehmer. Dabei
erscheint die Kombination der Erzeugung von Elektrizität
mit der Abgabe von Prozessdampf vielversprechend. Anders
als bei Deponien ergeben sich für die Standortwahl kaum
grosse Einschränkungen geologischer Natur.
2. Der Betrieb einer Verbrennungsanlage verlangt hochqua-
lifiziertes Personal und leistungsfähige Laboratorien. Das
Festlegen eines Standortes genügt somit für die erfolgrei-
che Realisation nicht. Es gilt vielmehr, gleichzeitig Fragen
des Betriebspersonals, der Finanzierung und der Träger-
schaft zu klären.
Diese Probleme sind bei der Anlage, die in Basel von der
chemischen Industrie geplant wird, leichter zu lösen als bei
weiteren, allgemein zugänglichen Anlagen.
Dem Bundesrat ist bekannt, dass gegenwärtig verschiedene
Unternehmen der Privatwirtschaft intensiv nach Standorten
für weitere Sonderabfallverbrennungsanlagen suchen. Falls
der Bundesrat heute Standorte festlegte, nähme er der
erwünschten privaten Initiative einen Teil der Berechtigung
weg, ohne damit die Probleme des Betriebs und der Träger-
schaft bereits gelöst zu haben.
3. Unabhängig davon, ob zukünftige Verbrennungsanlagen
durch eine private Trägerschaft, durch gemischt-wirtschaft-
liche Organisationen oder durch die öffentliche Hand reali-
siert werden, stellt sich das Problem der Konkurrenzierung
durch den Abfallexport. Zusammen mit interessierten Wirt-
schaftskreisen ist der Bundesrat der Meinung, dass die
Lösung der Abfallprobleme durch den Export in ausländi-
sche Anlagen eine langfristig nicht gesicherte Lösung dar-
stellt. Gewisse Betriebe bangen denn auch um ihre Existenz,
falls es nicht gelingen sollte, Lösungen in der Schweiz zu
finden. Der heute zeitweise noch mögliche billige Export
von Abfällen zur Verbrennung in ausländischen Anlagen
konkurrenziert indessen neue schweizerische Anlagen. Dies
führte in der Vergangenheit dazu, dass sich private Investo-
ren beim Bau von Anlagen zur Abfallbehandlung zurückhiel-
ten.
Der Bundesrat zieht deshalb in Erwägung, durch eine
Ergänzung des Umweltschutzgesetzes die Abfallströme so
auf schweizerische Anlagen zu lenken, dass diese genügend
ausgelastet sind und wirtschaftlich betrieben werden
können.
4. Zum rationellen Betrieb einer Sondermüllverbrennung ist
ein Gemisch von leicht und schwer brennbaren sowie von
hoch und wenig chlorierten Abfällen erwünscht. Gelangen
nur schwer brennbare oder hoch chlorierte Abfälle in die
Anlage, muss die Stützfeuerung mit teuren fossilen Brenn-
stoffen erfolgen. Es ist somit auch in diesem Zusammen-
hang notwendig, dass die Behörden Abfälle einer Anlage
zuweisen können. Damit soll dem Trend gewisser Entsorger
zur «Abrahmung» der wenig problematischen Sonderab-
fälle entgegengewirkt werden. Für eine solche Regelung
besteht heute keine klare gesetzliche Grundlage.
5. Verschiedene Kantone können Anlagen zur Sonderabfall-
entsorgung nur zustimmen, wenn sich diese in ein gesamt-
schweizerisches Konzept eingliedern. Unabdingbar für die
Verwirklichung eines solchen Konzeptes sind aber behördli-
che Kompetenzen, die Abfälle eines bestimmten Abgebers
oder einer bestimmten Region auch einer bestimmten
Anlage zuweisen zu können. Dies spricht wiederum für die
bereits in den Ziffern 3 und 4 erwähnten rechtlichen Kompe-
tenzen.
Der Bundesrat zählt bei der Sondermüllverbrennung vorläu-
fig auf fachliches Wissen, Flexibilität und Initiative der Pri-
vatwirtschaft. Er ist der Meinung, dass die gegenwärtigen
Randbedingungen, das heisst die zeitweise vorhandene
Konkurrenzierung durch den Export und die fehlenden
Kompetenzen, Abfälle einer bestimmten Anlage zuweisen zu
können, schweizerische Lösungen stark erschweren, wenn
nicht gar verhindern. Deshalb wird er dem Parlament so
rasch als möglich Vorschläge unterbreiten, mit denen die
Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Sonderabfall-
entsorgung auf möglichst privatwirtschaftlicher Basis ver-
bessert werden. Dies kann im Rahmen des Bundesgesetzes
über den Umweltschutz erfolgen.
Sollte sich auf diesem Weg keine rasche Lösung abzeich-
nen, müsste eine geeignete Trägerschaft für Sonderabfall-
verbrennungsanlagen gebildet werden. Dieser Schritt hätte
aber zweckmässigerweise vor dem Festlegen von Standor-
ten zu erfolgen.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates
Déclaration écrite du Conseil fédéral
Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzu-
wandeln.
Ueberwiesen als Postulat - Transmis comme postulat

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Motion Künzi Sonderabfallentsorgung. Bundeskompetenz
Motion Künzi Elimination des déchets spéciaux. Compétence de la Confédération
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
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Jahr
1986
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
15
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
86.333
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
09.10.1986 - 08:00
Date
Data
Seite
1469-1470
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Pagina
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