ch_vb · 94.3456 · 1994-12-16 · de


Postulat Baumberger
2474
N 
16 décembre 1994
par des mesures s'inscrivant dans le cadre du message sur
l'encouragement de la recherche pour les années 1996-1999
ou de toute autre manière appropriée.
Mitunterzeichner-Cosignataires: Keine -Aucun
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Die Asienwissenschaften haben heute besonders durch die
Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen mit asiatischen
Ländern eine erhöhte Bedeutung bekommen. Berichte, wel-
che im Rahmen der forschungspolitischen Früherkennung
des Schweizerischen Wissenschaftsrates erstellt wurden,
kommen zum Schluss, dass die Hochschullandschaft
Schweiz nicht asienfähig sei. Die Schweiz ist auf die kulturelle
und wirtschaftliche Begegnung mit Asien nicht vorbereitet An
verschiedenen schweizerischen Hochschulen, inklusive ETH,
wurden jedoch durch Fachexperten seit Jahren Grundlagen
erarbeitet und gelehrt Als neues bildungspolitisches Instru-
ment drängt sich in diesem Bereich insbesondere auch die
Prüfung von Area-Studien auf. Es wäre ausserordentlich wich-
tig, die bereits angelaufenen Koordinationsbemühungen un-
ter allen interessierten Kreisen, auch unter Einbezug der Wirt-
schaft, von seilen des Bundes durch geeignete Massnahmen
zu fördern und zu unterstützen.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates
vom 14. September 1994
Déclaration écrite du Conseil fédéral
du 14 septembre 1994
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen,
sieht aber keine Möglichkeit, dieses Anliegen mit zusätzlichen
Mitteln ausserhalb der ordentlichen Forschungs- und Bil-
dungsbeiträge zu unterstützen.
Überwiesen - Transmis
#ST# 94.3412
Postulat Raggenbass
Sport als Maturawahlfach
Sport. Discipline à option
comptant pour la maturité
Wortlaut des Postulates vom 5. Oktober 1994
Der Bundesrat wird ersucht, in der bevorstehenden MAV-Revi-
sion eine Lösung zu entwickeln, die der Mittelschülerin und
dem Mittelschüler zukünftig die Möglichkeit schafft, Sport als
promotionswirksames Wahlfach zu belegen.
Texte du postulat du 5 octobre 1994
Le Conseil fédéral est invité à élaborer une solution, dans le
cadre de la future révision de l'ORM, permettant aux élèves de
l'enseignement secondaire de prendre le sport comme disci-
pline à option comptant pour la maturité.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Engler, Eymann Christoph,
Frey Walter, Graber, Reimann Maximilian, Ruckstuhl, Schmid-
halter, Seiler Hanspeter, Suter, Verterli, Vollmer 
(11)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Mit der Teilrevision der Maturitätsanerkennungs-Verordnung
(MAV) vom 2. Juni 1986 wurde den Kantonen bzw. den einzel-
nen Mittelschulen gestattet, Sport als Zusatzwahlfach anzu-
bieten. Verschiedene Kantone machten von dieser Möglich-
keit anschliessend Gebrauch (BL, BS, GÈ, GR, SG, TI, ZH). Die
Resultate sind erfreulich.
Die erste Vernehmlassung der überarbeiteten MAV (1993) hat
ergeben, dass Sport als Wahlpflichtfach mehrheitlich akzep-
tiert wurde. Dass der zweite Entwurf diese Wahlmöglichkeit
nicht mehr vorsieht, ist unverständlich. Die grosse soziale, ge-
sundheitliche, kulturelle und pädagogische Bedeutung des
Sports soll in unserem Bildungssystem ernst genommen und
deshalb als Maturawahlfach den Bereichen Zeichnen/Gestal-
ten und Musik gleichgestellt werden. Die weiterhin vorgesehe-
nen drei wöchentlichen Pflichtstunden Sportunterricht sind
begrüssenswert Eine ausgewogene Bildung, die zwangsläu-
fig auch die Bewegungs- und Sporterziehung einbezieht, er-
fordert die Schaffung des promotionswirksamen Wahlfaches
Sport.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates
vom 16. November 1994
Déclaration écrite du Conseil fédéral
du 16 novembre 1994
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Le président: MmeSandoz combat cette intervention. La dis-
cussion est renvoyée.
Verschoben - Renvoyé
#ST# 94.3456
Postulat Baumberger
Krebsrisiko von Dieselmotorabgasen
Moteurs diesels cancérigènes
Wortlaut des Postulates vom 7. Oktober 1994
Angesichts der für unsere Energie- und Umweltsituation at-
traktiverscheinenden Förderung des Dieselbetriebes von Per-
sonenwagen ersuche ich den Bundesrat, der Frage einer al-
lenfalls bestehenden gesundheitlichen Wirkungsschwelle der
Russpartikelemissionen besondere Beachtung zu schenken
und sich
- um eine diesbezügliche, international koordinierte For-
schung zu bemühen; oder
- die Frage im Rahmen der NFP aufzunehmen.
Texfe du postulat du 7 octobre 1994
Vu que, pour des raisons d'économies d'énergie et de pro-
tection de l'environnement, il semble bon d'encourager les
particuliers à acheter des voitures diesels, j'invite le Conseil
fédéral à examiner s'il existe un seuil à partir duquel l'émis-
sion de particules de suie pourrait avoir un effet sur la santé.
Le Conseil fédéral
- mettra tout en oeuvre pour que soient faites sur ce point des
recherches coordonnées au plan international; ou
-veillera à ce que la question soit traitée dans le cadre des
PNR.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Dettling, Epiney, Maurer,
Neuenschwander, Stucky 
(5)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Die nationalrätliche Urek hat am 8. November 1993 eine Motion
(93.3536) eingereicht, welche unter sichernden Randbedin-
gungen eineÄnderung der derzeitigen Treibstoffzollansätze im
Sinne einer ertragsneutralen Zolldifferenzierung zwischen
Benzin und Dieselöl verlangte. Damit sollten eine mit der Ent-
wicklung in den Nachbarländern vergleichbare, längerfristige
Förderung des Dieselbetriebes im Personenwagen-Strassen-
verkehr und damit eine spürbare Reduktion der Umweltbela-
stung (namentlich im Bereiche der COz- und der HC-Emissio-
nen) und des Energieverbrauches erreicht werden.

16. Dezember 1994 
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Postulat Gross Andreas
Unter Berufung auf die für ihn entscheidwesentliche, seines
Erachtens grosse Wahrscheinlichkeit eines Krebsrisikos der
Russpartikelemissionen von Dieselmotoren beantragte der
Bundesrat, die Motion abzulehnen.
In der Folge führte die Urek am 17. Mai 1994 mit verschiede-
nen Experten Hearings zu dieser Frage durch. Trotz der gros-
sen Vorteile sowohl in energetischer Hinsicht wie im Hinblick
auf die Reduktion der COa-Emissionen zog die Urek den Vor-
stoss zurück, weil die Bedenken bezüglich der Kanzerogenität
nicht zerstreut werden konnten. Offen blieb dabei die wissen-
schaftlich noch ungenügend geklärte Frage, ob eine Wir-
kungsschwelle vorhanden sei, so dass unterhalb einer gewis-
sen Konzentration (d. h. unterhalb der bestehenden oder al-
lenfalls zu verschärfenden Partikelgrenzwerte) von einem
Krebsrisiko nicht mehr gesprochen werden könnte.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates
vom 28. November 1994
Déclaration écrite du Conseil fédéral
du 28 novembre 1994
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Überwiesen - Transmis
#ST# 94.3434
Postulat Fehr
Drogentherapie.
Studie zur Langzeitentwicklung
Toxicothérapie.
Etude à long terme
Wortlaut des Postulates vom 6. Oktober 1994
Der Bundesrat wird eingeladen, eine vertiefte Studie zur Lang-
zeitentwicklung von Therapieabsolventen durchzuführen.
Texte du postulat du 6 octobre 1994
Le Conseil fédéral est prié d'effectuer une étude approfondie
sur révolution à long terme des personnes ayant suivi une toxi-
cothérapie.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Aubry, Bortoluzzi, Cavadini
Adriano, Chevallaz, Dreher, Eggly, Fischer-Sursee, Hess Otto,
Kühne, Loeb François, Maeder, Meier Hans, Miesch, Müller,
Marbel, Neuenschwander, Oehler, Philipona, Pidoux, Raggen-
bass, Rutishauser, Rychen, Sandoz, ScherrerWerner, Schmid
Samuel, Schwab, Sieber, Stalder, Stamm Luzi, Steiner Rudolf,
Vetterli, Wittenwiler, Wyss William 
(33)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Zurzeit fehlt eine gültige Langzeitstudie im Bereich der Dro-
gentherapie, die eine optimale Transparenz und Erfolgsquote
innerhalb der verschiedenen Therapieangebote ermöglichen
könnte.
Es ist deshalb notwendig, statistisch verwertbare Angaben
über Verfügbarkeit, Therapiemethoden, Finanzierungsart,
Drogenfreiheit sowie soziale Integration über ein, drei bzw.
fünf Jahre nach Entlassung aus einer stationären Institution zu
erstellen, und zwar auf kommunaler, kantonaler oder privater
Basis. Diese statistischen Angaben sollten ebenfalls Auf-
schluss über die jährliche Belastung der öffentlichen Hand in
Gemeinden und Kantonen geben, die durch die Kosten sol-
cher Therapieplätze entsteht, aufgeschlüsselt auch auf die Ko-
sten, welche die Sozialversicherungen bzw. private Kranken-
kassen übernehmen.
Damit würden eine solide Übersicht und ein Vergleich über die
verschiedenen Therapiemethoden ermöglicht, die gleichzei-
tig auch Auskunft über Langzeitentwicklungen in bezug auf
Therapiemethoden und deren Erfolge geben könnten.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates
vom 28. November 1994
Déclaration écrite du Conseil fédéral
du 28 novembre 1994
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat anzunehmen.
Überwiesen - Transmis
#ST# 94.3261
Postulat Gross Andreas
Lage der Schweizer Städte.
Bericht
Situation des villes suisses.
Rapport
Wortlaut des Postulates vom 16. Juni 1994
Die grösseren Städte der Schweiz leiden unter grossen sozia-
len und finanziellen Lasten, welche die Folgen sind sowohl
von Aufgaben, mit deren Vollzug sie von Bund und Kantonen
betraut worden sind, als auch von Unterlassungen des Bun-
des. Bei der Bewältigung ihrer durch die Rezession massiv er-
höhten Probleme fühlen sich die meisten Grossstädte aller-
dings alleine gelassen, denn die Entscheidungsorte und Pro-
blemorte sind nicht die gleichen.
Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht die Lage der
grösseren Städte zu analysieren und insbesondere Wege auf-
zuzeigen, wie der Bund den Städten - eventuell auf der Grund-
lage eines neuen «Stadtartikels» in der Bundesverfassung -
unmittelbarer bei der Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben im
Interesse des ganzen Landes behilflich sein und dies als natio-
nale Aufgabe wahrnehmen könnte. Der Bericht sollte insbe-
sondere die Diskrepanz berücksichtigen zwischen den Erbrin-
gern von Zentralitätsleistungen und deren Nutzniessern
ebenso wie die Distanz zwischen jenen, welche die Entschei-
dungsbefugnisse haben, und jenen, welche die Konsequen-
zen davon tragen.
Texte du postulat du 16 juin 1994
Les villes de Suisse, grandes ou moyennes, plient sous les
charges sociales et financières qui résultent aussi bien des tâ-
ches que les cantons et la Confédération leur ont attribuées
que de celles que la Confédération a omis de prendre en
charge ou de déléguer. La plupart d'entre elles se sentent sou-
vent bien seules lorsqu'elles sont confrontées aux problèmes
gigantesques qui sont nés de la récession économique, car
les lieux où sont prises les décisions et ceux où prévalent les
problèmes ne sont pas les mêmes.
Je prie le Conseil fédéral d'analyser dans un rapport la situa-
tion des villes de notre pays, grandes ou moyennes, et de
montrer comment la Confédération - en considérant qu'il
s'agit là d'une tâche nationale et en s'appuyant au besoin sur
un article constitutionnel spécifique - peut les aider plus direc-
tement à remplir les nombreuses tâches dont elles s'acquit-
tent dans l'intérêt du pays tout entier. Ledit rapport tiendra no-
tamment compte du fossé qui existe entre ceux qui fournissent
des services qu'on ne trouve que dans les centres urbains et
ceux à qui ils profitent, qui existe encore entre ceux qui pren-
nent les décisions et ceux que ces décisions concernent direc-
tement.
Mitunterzeichner - Cosignataires: Bär, Bodenmann, Bühl-
mann, Caspar-Hutter, de Dardel, Eymann Christoph, Goll,
Hafner Ursula, Herczog, Hubacher, Jöri, Ledergerber, Leuen-
berger Moritz, Nabholz, Rebeaud, Rechsteiner, Robert, Ruffy,
Suter, Thür, Tschopp, Vollmer, Weder Hansjürg, Wyss Paul
(24)

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Postulat Baumberger Krebsrisiko von Dieselmotorabgasen
Postulat Baumberger Moteurs diesels cancérigènes
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1994
Année
Anno
Band
IV
Volume
Volume
Session
Wintersession
Session
Session d'hiver
Sessione
Sessione invernale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
15
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
94.3456
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
16.12.1994 - 08:00
Date
Data
Seite
2474-2475
Page
Pagina
Ref. No
20 024 964
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