ch_vb · <td class="metadataCell">20021476</td> · 1992-08-24 · de


#ST# Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
Nationalrat-Conseil national
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Augustsession - 5. Tagung der 44. Amtsdauer
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Session d'août — 5e session de la 44e législature
#ST# Erste Sitzung - Première séance
Montag, 24. August 1992, Nachmittag
Lundi 24 août 1992, après-midi
14.30 h
Vorsitz - Présidence: Herr Nebiker
Präsident: Ich begrüsse Sie zur Sondersession. Die Sitzung
ist eröffnet.
Ich möchte heute ganz speziell Frau Annemarie Huber be-
grüssen. Sie hat inzwischen ihre Arbeit als Generalsekretärin
aufgenommen. (Grosser Beifall) Wirfreuen uns, Frau Huber-
Sie konnten das diesem Applaus entnehmen -, dass eine Frau
diesen wichtigen Posten bekleidet Wir kennen Frau Huber;
wir sind überzeugt, dass sie sehr gute Arbeit leisten wird und
dass das Parlament von ihrer Arbeit profitieren wird. Sie ver-
fügt über die entsprechende Kompetenz und die entspre-
chende Fachkenntnis. Wir wünschen Frau Huber alles Gute
und freuen uns, mit ihr zusammenarbeiten zu können.
Ich möchte Sie alle ganz speziell zu unserer heutigen Sonder-
session begrüssen. Wir beginnen eine wichtige und an-
spruchsvolle Session. Wir sind aufgerufen, überzeugende
parlamentarische Arbeit zu leisten, werden doch für uns und
für die Zukunft unseres Landes ganz wichtige Entscheide ge-
fällt Ich hoffe auf fruchtbare Diskussionen und meine damit,
dass hier nicht nur vorgefasste Meinungen vertreten werden
sollten, sondern dass es auch wichtig ist, auf die Argumente
anderer einzugehen.
Weiter habe ich eine fast sensationelle Mitteilung zu machen:
Das Büro hat heute morgen dem Präsidenten die Kompetenz
erteilt, Tenue-Erleichterungen zu gestatten, wenn heisses Wet-
ter herrscht Sie dürfen also Ihre Jacken ausziehen; allerdings
sind diese ausserhalb des Saales zu deponieren. - Es er-
wächst dieser Mitteilung keine erhebliche Opposition. (Heiter-
keit)
Wir kommen zum Sessionsprogramm, das Sie mit der schriftli-
chen Einladung erhalten haben. Gemäss diesem Programm
schlug das Büro vor, den Bericht des Bundesrates über den
Beitritt der Schweiz zur Europäischen Gemeinschaft erst nach
dieser Session zu behandeln. Aufgrund verschiedener Ord-
nungsanträge, die inzwischen eingereicht worden sind, ist das
Büro auf seinen Beschluss zurückgekommen und beantragt,
den Bericht über den EG-Beitritt am Donnerstag der zweiten
Sessionswoche, am 3. September, zu behandeln, und zwar
im Rahmen einer organisierten Debatte in Kategorie II.
Herr Mauch Rolf und die LdU/EVP-Fraktion haben aber ihre
Ordnungsanträge aufrechterhalten. Die Antragsteller haben
das Wort zur Begründung. Ich schlage Ihnen vor, dass an-
schliessend lediglich der Sprecher des Büros dazu Stellung
nimmt. Ich möchte dadurch vermeiden, dass wir allzu lange
über das Sessionsprogramm diskutieren, damit wir so rasch
als möglich mit der Arbeit beginnen können. - Sie sind damit
einverstanden.
Ordnungsantrag Mauch Rolf
Das Geschäft 92.053, Beitritt der Schweiz zur Europäischen
Gemeinschaft, ist gleichzeitig mildem Geschäft 92.052, EWR-
Abkommen, zu behandeln.
Ordnungsantrag der LdU/EVP-Fraktion
Die Debatte über das Geschäft 92.053, Beitritt der Schweiz zur
Europäischen Gemeinschaft, ist auszusetzen. Sie findet erst
nach der Volksabstimmung über das Geschäft 92.052, EWR-
Abkommen, statt.
Motion d'ordre Mauch Rolf
Les objets 92.053, Adhésion de la Suisse à la Communauté
européenne, et 92.052, Accord sur l'Espace économique eu-
ropéen, seront traités ensemble.
Motion d'ordre du groupe Adl/PEP
Le débat sur l'objet 92.053, Adhésion de la Suisse à la Com-
munauté européenne, est reporté. Il n'aura lieu qu'après la vo-
tation populaire sur l'objet 92.052, Accord sur l'EEE.
Mauch Rolf: Ich darf feststellen, dass meinem Ordnungsan-
trag in einem gewissen Sinne bereits entsprochen worden ist
Aber ich glaube doch, dass das weitere Vorgehen, wie ich es
vorschlage, besser wäre. Ich halte mich in der Begründung
sehr kurz, weil der Vorschlag evident und für jedermann klar
ist.
Nach gesundem Menschenverstand besteht nicht nur ein
engster Zusammenhang, sondern eine Einheit der Materie
zwischen den beiden bekannten Geschäften. Es betrifft näm-
lich die Frage der Integration der Schweiz in die supranationa-
len europäischen Institutionen. Jedermann weiss das. Die
Botschaften des Bundesrates sind vom gleichen Datum. Es
besteht eine kohärente Ausrichtung, wie das dannzumal auch
in den Pressekommentaren erwähnt wurde. Die beiden Bot-
schaften visieren das gleiche Ziel an.
Die Arbeitsökonomie würde verlangen, dass man diese Ge-
schäfte nicht trennt. Ich gebe zu: Nach dem Vorschlag des Bü-
ros ist dem teilweise Rechnung getragen. Dafür danke ich.
Aber ich möchte doch beifügen, dass derjenige, der sich um-
fassend oder vertieft zum EWR-Abkommen äussern will, das
mit den EG-Zusammenhängen begründen muss, und beim
Integrationsbericht bezüglich EG muss er dann nochmals auf
den EWR zurückkommen.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Titelblatt
Frontispice
Frontispizio
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1992
Année
Anno
Band
IV
Volume
Volume
Session
Augustsession
Session
Session d'août
Sessione
Sessione di agosto
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
00
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
---
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
24.08.1992
Date
Data
Seite
1289-1289
Page
Pagina
Ref. No
20 021 476
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