ch_vb · 87.543 · 1988-03-18 · de


18. März 1988 
N
447
Interpellation Braunschweig
#ST# 87.543
Interpellation Jaeger
Pannenserie beim EDA
DFAE. Décisions malencontreuses
et luttes intestines
Wortlaut der Interpellation vom 21. September 1987
Beim EDA häufen sich die Pannen. Eine derartige Serie von
Fehlentscheiden, Intrigen und Konflikten wirft die Frage auf,
ob hier nicht strukturelle Mängel vorliegen. Der Bundesrat
wird deshalb gebeten, die folgenden Fragen zu beant-
worten:
1. Stimmt der weitverbreitete Eindruck, dass bei der Perso-
nalrekrutierung im EDA die familiäre Herkunft wichtiger ist
als die persönlichen Fähigkeiten?
2. Sind die Kriterien für Beförderungen richtig oder liegt hier
ein Grund für Intrigen und Querelen?
3. Sind Strukturmängel für die Probleme des EDA verant-
wortlich?
Texte de l'interpellation du 21 septembre 1987
Au DFAE, les événements fâcheux se multiplient. Devant
une telle série de décisions malencontreuses, d'intrigues et
de luttes intestines, on peut se demander s'il n'existe pas
des déficiences au niveau des structures. C'est pourquoi je
prie le Conseil fédéral de répondre aux questions suivantes:
1. Nombreux sont ceux qui pensent que, lors du recrute-
ment du personnel au DFAE, on attache davantage d'impor-
tance aux origines familiales qu'aux capacités personnelles;
cette impression est-elle fondée?
2. Les critères retenus pour les promotions sont-ils adéquats
ou faut-il rechercher là l'une des causes des intrigues et des
querelles de personnes?
3. Les problèmes que connaît le DFAE sont-ils dus à des
déficiences au niveau des structures?
Mitunterzeichner - Cosignataires: Biel, Dünki, Grendel-
meier, Günter, Maeder-Appenzell, Müller-Bachs, Oester,
Weber Monika, Weder-Basel, Zwygart 
(10)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Der Postulant verzichtet auf eine Begründung und wünscht
eine schriftliche Antwort.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates
vom 14. Dezember 1987
Rapport écrit du Conseil fédéral du 14 décembre 1987
1. Seit Inkrafttreten des Réglementes über die Zulassung zu
den Aemtern des Eidgenössischen Departements für aus-
wärtige Angelegenheiten (EDA) am 9. Juni 1955 müssen sich
Kandidatinnen und Kandidaten der versetzbaren Berufskar-
rieren im EDA (Sekretariatsdienst, Kanzlei, Konsulardienst,
diplomatischer Dienst) je nach Karriere abgestuften Ein-
trittsprüfungen unterziehen und sich über die im Reglement
über die Zulassungsprüfungen definierten Berufskenntnisse
ausweisen. Nebst den intellektuellen Fähigkeiten kommt der
persönlichen Eignung für eine berufliche Tätigkeit im Aus-
sendienst ganz besondere Bedeutung zu.
Anwärter der Kanzlei- bzw. der diplomatischen und konsula-
rischen Karriere haben ferner vor ihrer Ernennung zum
Beamten eine Ausbildungs- und Probezeit von zwei Jahren
sowie ein Abschlussexamen zu bestehen.
Die Zulassungskommission zum diplomatischen Dienst, die
von einem Botschafter i. R. präsidiert wird, setzt sich aus
hohen Beamten des EDA, einem Vertreter des Bundesamtes
für AussenWirtschaft, Universitätsprofessoren sowie einem
Mitglied des Parlamentes zusammen; diejenige zum Kanz-
lei- und Konsulardienst aus einem aktiven oder ehemaligen
Postenchef als Präsidenten und drei Beamten sowie drei
ausserhalb der Bundesverwaltung stehenden Persönlich-
keiten.
Die Einführung dieses Auswahl Verfahrens, das in dieser Art
in der Bundesverwaltung einzigartig ist, bietet Gewähr
dafür, dass die fähigsten Kandidaten berücksichtigt werden,
ohne Rücksichtnahme auf deren Herkunft.
2. Die Beförderungsempfehlungen zuhanden des Departe-
mentsvorstehers bzw. des Bundesrates aus dem Kreis jener,
die die materiellen Voraussetzungen erfüllen, treffen zwei
Beförderungskommissionen, in denen auch Vertreter des
Personals und ein Vertreter des Bundesamtes für Aussen-
wirtschaft (Beförderungskommission l) Einsitz haben. Beur-
teilungsgrundlagen bilden dabei sowohl detailliert aufge-
schlüsselte Qualifikationsberichte, die sich zu charakterli-
cher Eignung, intellektuellen Fähigkeiten, beruflichem Lei-
stungsausweis sowie Vorgesetztenbefähigung äussern, als
auch dienstliche Feststellungen der Zentrale in Bern. Auf-
grund des Gesamtüberblicks über das Departement stellen
diese Kommissionen auch die für die unumgängliche Selek-
tion unter den Kandidaten gerade der Karrieredienste not-
wendigen Quervergleiche an. Die Leistungen des Beamten
und seine charakterliche Eignung sind, zusammen mit den
dienstlichen Bedürfnissen, die wesentlichen Auswahlkrite-
rien.
Jene Bediensteten, welche zwar die materiellen Vorausset-
zungen erfüllt haben, jedoch nicht befördert wurden, kön-
nen einen begründeten Entscheid der Wahlbehörde bzw.
schriftliche Auskunft verlangen. Gegen den Entscheid kann
Beschwerde geführt werden. Die Rekurse werden je nach
Besoldungsklasse des Beschwerdeführers vom EJPD oder
der Direktion für Völkerrecht des EDA instruiert. Beamte, die
höher als in der 4. Besoldungsklasse eingereiht sind, kön-
nen selbst ein Beförderungsgesuch an den Bundesrat
stellen.
3. Mit Beschluss vom 27. Mai 1987 hat der Bundesrat klar
die Stabsfunktionen von den reinen Verwaltungs- und Per-
sonalangelegenheiten getrennt, die der Direktion für Ver-
waltungsangelegenheiten und Aussendienst zugeteilt wur-
den, und es auf diese Weise ermöglicht, ein Generalsekreta-
riat als echte Stabsstelle des Departements zu haben.
4. Abschliessend sei festgehalten, dass die Personalpolitik
des EDA absolut klar und kohärent ist. Die Ernennungen
und Beförderungen hängen ausschliesslich von den Fähig-
keiten der Kandidaten ab. Was die Strukturen des Departe-
mentes anbelangt, so wurden diese angepasst und entspre-
chen nun jenen der anderen Departemente.
Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes-
rates nicht befriedigt.
#ST# 87.803
Interpellation Braunschweig
Weltraumforschung
Recherche spatiale
Wortlaut der Interpellation vom 18. Dezember 1987
Der Bundesrat hat in Aussicht gestellt, im Verlaufe der
Legislaturperiode 1988-1991 die Beiträge an die Europäi-
sche Weltraumorganisation (ESA) von über 50 Millionen
Franken auf über 80 Millionen Franken jährlich zu steigern
und sich an den ESA-Programmen für eine Trägerrakete
Ariane 5 und für das Raumflugzeug Hermes zu beteiligen.
LWird der Bundesrat im Falle dieser mehrjährigen For-
schungsprogramme mit einer Botschaft ans Parlament die
entsprechenden Verpflichtungskredite beantragen? Welche
Massnahmen wurden ergriffen, um der Kostenexplosion der
ESA-Forschungsprogramme Einhalt zu gebieten?

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Interpellation Jaeger Pannenserie beim EDA
Interpellation Jaeger DFAE. Décisions malencontreuses et luttes intestines
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1988
Année
Anno
Band
I
Volume
Volume
Session
Frühjahrssession
Session
Session de printemps
Sessione
Sessione primaverile
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
15
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
87.543
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
18.03.1988 - 08:00
Date
Data
Seite
447-447
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Pagina
Ref. No
20 016 236
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