ch_vb · <td class="metadataCell">20023487</td> · 1993-12-15 · de


15. Dezember 1993 
N
2377
Immobilienstiftung. Neue Darlehen
#ST# Elfte Sitzung - Onzième séance
Mittwoch, 15. Dezember 1993, Vormittag
Mercredi 15 décembre 1993, matin
08.50h
Vorsitz - Présidence: Frau Haller/M. Frey Claude
Präsidentin: Die Motion 93.3245 der Minderheit der Finanz-
kommission, Einsparungen bei der Neat, befindet sich irrtümli-
cherweise auf der Traktandenliste und muss gestrichen wer-
den. Das Geschäft war nicht auf dem Sessionsprogramm und
ist nicht behandlungsreif, weil das Büro die Finanzdelegation
mit diesbezüglichen Abklärungen beauftragt hat
Ordnungsantrag - Motion d'ordre
Hafner Rudolf: Man kann hier nicht von einem Versehen des
Sekretariats sprechen. Dieser Vorstoss wurde im Zusammen-
hang mit einer konkreten Vorlage in der Finanzkommission
behandelt und ausführlich diskutiert. Was man sagen kann,
ist, dass das Geschäft im Eidgenössischen Verkehrs- und
Energiewirtschaftsdepartement eine gewisse Verzögerung er-
litten hat. Aber es wurde vom Bundesrat behandelt, und die
Antwort wurde am 1. September 1993 gutgeheissen. Da der
Bundesrat darüber entschieden hat, ist die Sache behand-
lungsreif. Es wurde bisher noch nie etwas anderes gesagt.
Bei dieser Motion der Kommissionsminderheit geht es um Ein-
sparungen; somit ist ganz klar das Finanzdepartement betrof-
fen, und Herr Bundesrat Stich als Vorsteher des Finanzdepar-
tementes ist unter uns; wir können ihn freundlich begrüssen.
In diesem Sinne sollte nichts im Wege stehen, diese Motion
der Kommissionsminderheit zu behandeln.
Ich mache darauf aufmerksam, dass aus Ihrer Mitte ohnehin
verschiedene Vorstösse zu diesem Thema eingebracht wur-
den. Die Sache ist also fällig und sollte irgend einmal behan-
delt werden. Es ist nicht richtig, das Geschäft immer weiter hin-
auszuschieben, wenn es behandlungsreif ist.
Ich habe jetzt nicht inhaltlich argumentiert, aber ich bitte Sie,
meinem Ordnungsantrag zuzustimmen, das Geschäft doch
im üblichen Rahmen zu behandeln.
Abstimmung - Vote
Für den Ordnungsantrag Hafner Rudolf 
27 Stimmen
Dagegen 
59 Stimmen
#ST# 93.021
Immobilienstiftung
für internationale Organisationen
(Fipoi).
Neue Darlehen (Gern und WMO)
Fondation des immeubles
pour les organisations internationales
(Fipoi).
Nouveaux prêts (Cern et OMM)
Botschaft und Beschlussentwürfe vom 17. Februar 1993 (BBI11225)
Message et projets d'arrêtés du 17 février 1993 (FF 11141 )
Beschluss des Ständerates vom 28. September 1993
Décision du Conseil des Etats du 28 septembre 1993
Kategorie V, Art. 68 GRN - Catégorie V, art 68 RCN
Herr Rychen unterbreitet im Namen der Kommission den fol-
genden schriftlichen Bericht:
1. Einleitung
Die Aussenpolitische Kommission befasste sich mit der Vorla-
ge 93.021 anlässlich ihrer Sitzungen vom 12. Oktober, 2. No-
vember und 9. Dezember 1993. Dem Darlehen zugunsten der
Europäischen Organisation für Kernforschung (Cern) stimmte
sie schon am 12. Oktober 1993 zu.
Offene Fragen im Zusammenhang mit dem beantragten Pla-
nungskredit für ein Gebäude der Weltorganisation für Meteo-
rologie (WMO) führten zu zwei weiteren Aussprachen (2. No-
vember und 9. Dezember 1993) und zu einem Mitbericht der
Kommission für öffentliche Bauten. Da verschiedene Fragen
nach wie vor einer genaueren Abklärung bedürfen, beschloss
die Kommission am 9. Dezember 1993 die Aussetzung der Be-
ratung dieses Teils der Vorlage und beauftragte das Departe-
ment mit der Ausarbeitung einer neuen Vorlage. Gleichzeitig
beschloss sie, dem Plenum den Bundesbeschluss betreffend
das Darlehen an die Fipoi zugunsten des Cern schon anläss-
lich der Wintersession 1993 zu unterbreiten, damit es diesbe-
züglich zu keinen unnötigen Verzögerungen kommt
2. Das Darlehen zugunsten der Europäischen Organisation
für Kernforschung (Cern)
Bereits seit einigen Jahren leidet das Cern wegen dem wach-
senden Zustrom von Physikern und anderen Forschern unter
grossen Raumproblemen. Der Mangel an Büroräumlichkeiten
ist zu einem hemmenden Faktor für Besucher geworden, die
am Cern Forschungen betreiben möchten; die verfügbare Bü-
rofläche für diese Besucher beträgt ungefähr 14 000 m2, das
heisst kaum mehr als 2,3 m2 pro Besucher.
Der Minimalbedarf an neuen Büroräumlichkeiten wird auf rund
8000 m2 veranschlagt. Dazu kommt die notwendige Anpas-
sung der bestehenden Infrastruktur, insbesondere der Sit-
zungszimmer und der Konferenzräume sowie der Laborato-
rien.
Das neue Gebäude (für Details siehe Botschaft) ist für die
neuankommenden Benutzer bestimmt Insgesamt wird es
275 Räume für Büros und Laboratorien, das heisst 876 Ar-
beitsplätze sowie 816 Plätze zur allgemeinen Benutzung um-
fassen. Die Gesamtkosten belaufen sich (ohne Bauzinsen) auf
32,9 Millionen Franken. Das Gebäude wird auf Cern-eigenem
Gelände erstellt, so dass weder Erwerbskosten noch Bau-
rechtzinsen anfallen.
Die Kommission stattete dem Cern am 12. Oktober 1993 einen
Besuch ab und liess sich von den Verantwortlichen über die
Mission, das Forschungsprogramm, die finanziellen Aspekte
und die Zukunftsaussichten dieser Organisation informieren.
Im Rahmen dieses Besuches fand auch eine Besichtigung der
Experimentalzone Delphi im Rahmen des LEP (Teilchenbe-
schleunigerfür Elektronen und Positronen) statt.
3. Finanzielle Auswirkungen
Das zu den üblichen Bedingungen (Zinssatz von derzeit 3 Pro-
zent pro Jahr mit einer Rückzahlungsfrist von 40 Jahren) ge-

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Jahr
1993
Année
Anno
Band
V
Volume
Volume
Session
Wintersession
Session
Session d'hiver
Sessione
Sessione invernale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
11
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
---
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
15.12.1993 - 08:50
Date
Data
Seite
2377-2377
Page
Pagina
Ref. No
20 023 487
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