ch_vb · JAAC 53.48 · 1988-11-03 · de


JAAC 53.48
Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für
Radio und Fernsehen vom 3. November 1988
Radio. Violation de la concession dans une émission satirique où
apparaissent une litanie et un viol.
Art. 14 let. b AF AIEP. Qualité d’un prêtre pour porter plainte.
Art. 4 al. 1 Concession SSR de 1987.
- Notion de valeurs culturelles du pays.
- Limites de l’autonomie des programmes en matière de critique et de
représentation de la violence.
- Violation des sentiments religieux intimes causée par l’usage abusif
d’un élément cardinal de la messe et des dernières paroles de Jésus pour
faire une critique satirique de la morale sexuelle de l’Eglise catholique.
- Violation de la dignité humaine par la présentation d’un viol sous le
jour d’une bagatelle amusante.
Art. 22 AF AIEP. Aucun pouvoir de l’AIEP pour prononcer un blâme.
Radio. Konzessionsverletzung in satirischer Sendung mit einer Litanei
und einer Vergewaltigung.
Art. 14 Bst. b BB UBI. Beschwerdelegitimation eines Pfarrers.
Art. 4 Abs. 1 Konzession SRG von 1982
- Begriff der kulturellen Werte des Landes.
- Grenzen der Programmautonomie in bezug auf Kritik und
Gewaltdarstellung.
1

- Verletzung intimer religiöser Gefühle durch Missbrauch eines
zentralen Bestandteils des katholischen Kultus und des letzten Wortes
Jesu zur satirischen Kritik der Sexuallehre der katholischen Kirche.
- Verletzung der Würde des Menschen durch amüsierende
Bagatellisierung einer Vergewaltigung.
Art. 22 BB UBI. Keine Befugnis der UBI, Rügen zu erteilen.
Radio. Violazione della concessione in un’emissione satirica con una
litania e uno stupro.
Art. 14 lett. b DF AIER. Legittimazione ricorsuale di un ecclesiastico.
Art. 4 cpv. 1 Concessione SSR del 1987.
- Nozione di valori culturali del Paese.
- Limiti dell’autonomia dei programmi in materia di critica e di
rappresentazione della violenza.
- Violazione dei sentimenti religiosi intimi dovuta all’abuso di un
elemento cardinale del culto cattolico e delle ultime parole di Gesù per
fare una critica satirica della morale sessuale della Chiesa cattolica.
- Violazione della dignità umana con la presentazione di uno stupro
fatto apparire come una bagattella giocosa.
Art. 22 DF AIER. Nessun potere dell’AIER di pronunciare una censura.
I
A. «Kaktus» ist ein monatlich ausgestrahltes, 20-30minütiges Satire-Magazin,
das im Rahmen der humoristisch-kabarettistischen Abendsendung
«Spasspartout» (Mittwoch, 20.00-22.00 Uhr, DRS 1) ausgestrahlt wird. Der
«Kaktus» wird jeweils vom Moderator als Satire-Magazin angekündigt und
trägt zudem den Sendetitel «Kaktus, die Sendung mit dem Rüssel im Gesicht».
Die Sendung vom 4. Mai 1988 war in drei Teilen aufgebaut: auf eine
humoristische «Nachrichtensendung» (Schnurznachrichten) folgten
Gratulationen (100. Geburtstag der SPS, 125. Geburtstag des Schweizerischen
Roten Kreuzes). Im dritten Teil folgten zwölf Sketches, die unter dem
Arbeitstitel «Frühling, Verliebtheit, Liebe, Sex und Porno» standen. Mit
verschiedenen humoristischen und satirischen Mitteln sollte aufgezeigt
werden, dass verschiedene Lebensbedürfnisse wie Liebe und Sexualität
durch Clichés oder verbreitete gesellschaftliche oder religiöse Vorurteile,
Wertvorstellungen und Doktrinen überdeckt, verfremdet oder auch zerstört
2

werden können. Auf den achten («der Zwang des Vergewaltigers») und
zwölften («Litanei») Sketch wird in den Erwägungen dieses Entscheides näher
eingegangen.
B. Gegen diese Sendung erhob F., Pfarrer, am 4. Mai 1988, und ergänzend am
13. Mai, Beschwerde bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und
Fernsehen (hiernach: UBI).
…
C. Gemäss Art. 19 des BB vom 7. Oktober 1983 über die unabhängige
Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (BB UBI, SR 784.45) wurde
die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (hiernach: SRG) zur
Stellungnahme eingeladen.
In ihren Stellungnahmen vom 31. Mai beziehungsweise 25. Juli 1988
beantragte die SRG zunächst, es sei auf die Beschwerde mangels Legitimation
des Beschwerdeführers nicht einzutreten, eventuell sei die Beschwerde
materiell abzuweisen.
Zur Sendung selbst führte die SRG aus, dass mit satirischen Mitteln versucht
wurde, aufzuzeigen, wie Liebe und Sexualität - durch gesellschaftliche oder
religiöse Wertvorstellungen - überdeckt, verfremdet oder auch zerstört
werden können. Bezüglich der «Litanei» stellt die SRG fest, dass dieser Beitrag,
der den äusserst sensiblen Bereich des Religiösen berührte, sehr weit ging
und als solcher nicht unproblematisch war. Es sei jedoch eine Tatsache, dass
die im «Litanei»-Beitrag kritisierte Sexualmoral bei vielen Gläubigen und
praktizierenden Katholiken selbst umstritten sei. Dass dies in einer Form
dargestellt wurde, die der Institution Kirche wesenseigen sei, erscheine unter
kommunikativen Gesichtspunkten betrachtet als eine naheliegende Lösung.
Soweit nötig, wird auf die Argumentation der SRG in den Erwägungen näher
eingegangen.
…
II
1. (Formelles)
Nach Art. 14 Bst. b BB UBI sind einzelne Beschwerdeführer zur Rüge
von Konzessionsverletzungen legitimiert, wenn sie eine enge Beziehung
zum Gegenstand der beanstandeten Sendung nachweisen. Nach Praxis
der Beschwerdeinstanz ist erforderlich, dass jemand entweder selbst
Gegenstand der fraglichen Sendung ist oder durch seine Aktivitäten
ein besonderes Verhältnis zu ihrem Inhalt hat und sich damit von den
übrigen Programmkonsumenten unterscheidet (vgl. u.a. VPB 51.14). Nach
diesen Grundsätzen ist auch im vorliegenden Fall die Legitimation des
Beschwerdeführers zu beurteilen. Er begründet diese in seiner Eingabe vom
13. Mai 1988 damit, dass ihn die kritisierte Sendung als «Pfarrer sehr betroffen
(habe), weil sie vom Inhalt und von der Gestaltung her die katholische Kirche
auf schändlichste Weise lächerlich macht und damit auch ihre Amtsträger».
Die UBI würdigt diesbezüglich folgendes: In der letzten Sequenz der
inkriminierten Sendung («Litanei») nimmt ein Priester entsprechend der
Struktur einer Litanei als Wechselsang zwischen Priester und Gläubigen
3

eine wesentliche Stellung ein. Er spricht die besonders schwerwiegenden
«parodierten» Segensworte zu einem Liebespaar, das den Geschlechtsakt
vollziehen will, unter Anspielung an Christusworte und Gottesvorstellungen
(«güt’ge Macht»). - Des weitern wird in der Sendung die Sexuallehre der
katholischen Kirche aufs schärfste, wenn auch in satirischer Weise, aufs
Korn genommen und verulkt, eine Lehre also, auf die ein katholischer
Priester aufs engste verpflichtet ist und die zentral seine pastorale Aufgabe
bestimmt, in Predigt, Beichte, Unterricht und so weiter. Ein amtierender
katholischer Pfarrer ist nicht nur durch seine berufliche Aktivität eng mit
dem Sendegegenstand verbunden. Darüber hinaus ist er als Priester, der
sein ganzes Leben - nach dem Selbstverständnis der katholischen Kirche
sogar unwiderruflich und unverlierbar - dem Glauben gewidmet hat, auch
emotional und moralisch und in den verschiedensten Lebensbezügen
so unmittelbar vom Sendegegenstand betroffen, dass schlechterdings
unhaltbar wäre, ihm nicht prozessual eine Stellung zuzuerkennen, die ihn
im Sinne der konstanten Praxis der Beschwerdeinstanz von den übrigen
Programmkonsumenten unterscheidet.
2. Tritt die UBI auf eine Beschwerde ein, ist sie nach Art. 21 Abs. 2 BB UBI nicht
an die Vorbringen der Parteien gebunden. Sie prüft daher im vorliegenden Fall
die formgerecht beanstandete Sendung als Ganzes auf ihre Übereinstimmung
mit den massgeblichen Programmbestimmungen, ohne von den Anträgen und
Rügen des Beschwerdeführers eingeschränkt zu sein.
3. Auszugehen ist von Art. 4 der Konzession vom 5. Oktober 1987 für die
Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (Konzession SRG, BBl 1987
III 813 f.), die Art. 55bis Abs. 2 BV konkretisiert und in deren Licht auszulegen
ist. Im vorliegenden Fall ist entscheidend, dass die «Programme .. . insgesamt
die kulturellen Werte des Landes fördern sowie zur geistigen, sittlichen,
religiösen, staatsbürgerlichen … Bildung beitragen und das Bedürfnis nach
Unterhaltung befriedigen sollen» (Art. 4 Abs. 1 Konzession SRG). Die UBI hat
in ihrer konstanten Praxis festgestellt, dass sich die Programmbestimmungen
von Art. 4 Abs. 1 Konzession SRG an das Programmangebot als Ganzes
richten. Nicht jede Einzelsendung hat einen konkreten Beitrag dazu zu leisten.
Unzulässig ist indessen eine Ausstrahlung, die in direktem Gegensatz zu dieser
Verpflichtung steht, ihr geradezu entgegenwirkt (vgl. u.a. VPB 50.52).
Eine Konzessionsverletzung ist also dann zu bejahen, wenn eine Sendung
nicht nur keinen positiven Beitrag im Sinne des verfassungsrechtlichen
und konzessionsgemässen Programmauftrages leistet, sondern klar
zentralen öffentlichen Anliegen, die in ihm formuliert sind, zuwiderläuft.
In diesem Sinn ist der Leistungsauftrag der Konzession beziehungsweise der
Verfassung an Radio und Fernsehen (Art. 55bis Abs. 2 BV) als Schranke der
Programmautonomie (Art. 55bis Abs. 3 BV) zu verstehen.
Nun besteht allerdings die Gefahr, dass der sensible Bereich der Autonomie
und Unabhängigkeit von Radio und Fernsehen durch eine allzu elastische
Interpretation weithin unbestimmter Rechtsbegriffe wie «kulturelle Werte
des Landes» ungebührlich eingeschränkt wird, was mit dem Grundanliegen
eines freien geistigen Klimas als Voraussetzung einer lebendigen Demokratie
unvereinbar wäre. Es folgt daraus die Notwendigkeit, die im Leistungsauftrag
verwendeten Begriffe so zu interpretieren, dass die demokratisch-freiheitliche
Grundordnung des Staates, namentlich im Bereich von Radio und Fernsehen,
4

nicht beeinträchtigt wird. Die UBI betrachtet in diesem Sinn als «kulturelle
Werte» namentlich die juristisch fassbaren Rechtsgüter, die der Verfassung
selbst zu entnehmen sind: Achtung der Menschenwürde aller Personen und
der Angehörigen aller Gruppen, Respekt vor der Glaubens- und Kultusfreiheit
von seiten des Staates und aller vom Staat - etwa durch Konzession - mit
öffentlichen Aufgaben betrauter Personen und Organisationen.
Zum verfassungsmässigen Auftrag der UBI gehört also nicht nur die
Sicherstellung des Programmauftrages der Veranstalter gemäss Art. 55bis
Abs. 2 BV, sondern auch die Gewährleistung von Autonomie und
Unabhängigkeit von Radio und Fernsehen (vgl. VPB 50.52 sowie Botschaft
des Bundesrates über die Schaffung einer unabhängigen Beschwerdeinstanz
für Radio und Fernsehen, BBl 1981 III 113). In diesem Sinne stellt die UBI fest,
dass entsprechend dem Grundanliegen der Presse- und Meinungsfreiheit
jedem Veranstalter erlaubt sein muss, sich kritisch mit den verschiedensten
Bereichen des staatlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und religiösen
Lebens auseinander zusetzen. Insbesondere muss an Radio und Fernsehen
Kritik und Opposition auch gegen dominierende politische Meinungen,
herrschende Strukturen, Mehrheitsauffassungen und etablierte Ansichten
und Institutionen möglich sein. Dies folgt übrigens auch aus dem Gebot,
es sei der Vielfalt der Ansichten angemessen Ausdruck zu geben (Art. 55bis
Abs. 2 BV). Es ist schlechthin kein Thema denkbar, das einer kritischen
Erörterung auch an den elektronischen Medien entzogen sein dürfte.
Dies gilt auch für die Ehe- und Sexuallehre der katholischen Kirche. Eine
Grenze liegt in der Art und Weise, wie diese geschieht. In diesem Sinne
hat bereits die Konsultativkommission des EVED gerade mit Bezug auf die
satirische Behandlung kritischer Themen ausgeführt: «Kein kultureller oder
gesellschaftlicher Bereich, auch nicht der religiöse, darf grundsätzlich von
kabarettistischen Bearbeitungen ausgenommen werden… Eine klare Grenze
sieht die Kommission (jedoch)… darin, dass nicht über religiöse Empfindungen
in verletzender Weise, insbesondere ohne aktuellen Anlass, gespottet werden
darf. Insbesondere ist die Grenze des Zumutbaren überschritten, wenn
zentrale Glaubensinhalte… lächerlich gemacht werden…» (Bericht der
Konsultativkommission Radio/Fernsehen zur Sendung «Ping-Pong», vom
29. November 1980).
4. Zu den unbestrittenen und elementaren Rechtswerten und Staatsaufgaben
gehört ferner die Verhinderung und Eindämmung von Gewalt in den
zwischenmenschlichen Beziehungen. Dem kulturellen Leistungsauftrag von
Radio und Fernsehen läuft jedenfalls jede Verherrlichung und Banalisierung
von Gewalt zuwider, und dies in ganz besonderem Masse dort, wo sich
die Gewalt gegen benachteiligte oder sonst unterlegene Bevölkerungsteile
(Kinder, Ausländer, Farbige u.a.) wendet. In diesem Zusammenhang fällt
auch die immer noch festzustellende Diskriminierung der Frau in den
verschiedensten Lebensbereichen, um deren Beseitigung sich die Gesetzgeber
des Bundes und der Kantone - auch in Erfüllung des Verfassungsauftrages
von Art. 4 Abs. 2 BV - bemühen. Gewalt gegen Frauen, gerade wenn sie sexuell
motiviert ist, abzuwehren, ist nicht nur ein traditionelles und vordringliches
Anliegen des Strafgesetzbuches (Art. 187 StGB), sondern hat in dem heute
von Frauen verschiedenster Gruppierungen und Ausrichtung engagiert
geführten Kampf für mehr Sensibilität gegenüber unterschiedlichen Formen
der Verdinglichung der Frau, zum Beispiel als Sexualobjekt, neue Aktualität
5

erlangt. Die Rechtsprechung der UBI kann an dieser Rechtsentwicklung nicht
vorbeisehen; sie hatte denn auch in ihrer Praxis bereits verschiedentlich
Gelegenheit, zum Thema der physischen Gewalt insbesondere gegenüber
Frauen Stellung zu nehmen. So hat die UBI beanstandet, dass in gewissen
Medien eine Tendenz, Gewalt zu banalisieren und ohne jede Hemmung
darzustellen, erkennbar sei (vgl. VPB 51.29). In diesem Entscheid hat die
Beschwerdeinstanz die SRG aufgefordert, gegenüber Gewaltdarstellungen
kritisch zu sein und das Bewusstsein für die angesprochene Problematik zu
wecken.
Zusammenfassend ist festzuhalten: Die UBI betrachtet es als Gebot des
Respekts der verfassungsrechtlich gewährleisteten Menschenwürde, dass
die offene Gewalt gegen eine Frau nicht zum Gegenstand anzüglicher
Unterhaltung gemacht werden darf. Wo im übrigen die sexistische Darstellung
die Grenze des konzessionsrechtlich Zulässigen überschreitet, ist hier nicht zu
erörtern.
5. Die konzessionsrechtliche Würdigung einer Sendung orientiert sich am
Eindruck, den diese auf den Rezipienten macht; anders als etwa bei der.
strafrechtlichen Beurteilung ist nicht das Verschulden, die Absicht oder
die subjektive Gesinnung der Medienschaffenden massgeblich. Die UBI hat
Sendungen, so wie sie ausgestrahlt und empfangen wurden, zu beurteilen und
allenfalls den Veranstalter zur Verantwortung zu ziehen. Es steht der UBI nicht
zu und würde ihrem Auftrag zuwiderlaufen, Schuldzuweisungen an einzelne
Programmgestalter vorzunehmen oder anderseits eine objektiv festgestellte
Beschwerde auf seiten der Konsumenten wegen des fehlenden Nachweises
über Gesinnung oder böser Absicht auf seiten der Programmverantwortlichen
zu verharmlosen.
Die SRG hat in ihrer Eingabe vom 25. Juli 1988 ausgeführt: «Dass sich der
Beschwerdeführer in seinen ethischen und religiösen Gefühlen verletzt fühlt,
bedauern wir. Dies war weder gewollt noch beabsichtigt.»
Die UBI nimmt dies zur Kenntnis, hat aber schon aus dem Grund keine
Veranlassung, sich in ihrer Würdigung der ausgestrahlten Sendung von
dieser Äusserung bestimmen zu lassen, da diese vorwiegend die subjektiven
Willensmomente der Programmgestalter darstellt. Diese sind - wie soeben
ausgeführt - nicht Thema des vorliegenden Entscheides.
A. Sequenz «Litanei»
Ausdrücklich kritisiert wird vom Beschwerdeführer der zwölfte Sketch
(«Litanei») der Sendung, eine Parodie auf die katholische Moral- und
Sexuallehre in einer Form, die sich an liturgische Sequenzen aus dem
katholischen Gottesdienst anlehnt.
In der beanstandeten Sequenz findet sich ein Paar zum Liebesakt bereit.
In einer durch Geläute von Kirchenglocken charakterisierten Atmosphäre
kommunizieren die beiden miteinander gemeinsam mit einem Priester,
wobei alle Worte in Form einer Litanei gesungen oder gesprochen werden.
Der Priester doziert in parodierter Form die Sexuallehre der Kirche, wie sie
insbesondere durch die Enzyklika Humanae Vitae (1968) erhärtet worden ist,
und das Paar antwortet in kindlich-einfältiger Weise. Die Sequenz - nicht frei
6

von pornografischen Stellen (Frau: «Des Gliedes Spitze soll ich achten und nur
im Finsteren betrachten», oder «Bedenken muss ich vor dem Spreizen, mit
meinen Reizen muss ich geizen».) - schliesst mit einer Art Segensspruch des
Pfarrers mit folgendem Wortlaut:
«Ich atme auf, es ist vollbracht
Des Koitus’ Wächters güt’ge Macht
Aus Rom hat sich bei Euch erfüllt
Ihr seid nun segensreich umhüllt.»
a. Die UBI hat nicht zu beurteilen, ob die angeführten Stellen an sich als
Pornografie den Rahmen des Zulässigen überschreiten. Entscheidend ist
für die konzessionsrechtliche Beurteilung die Einbindung in ein Ritual
(«Litanei») und in zentrale biblische Worte, die für Katholiken in hohem
Masse mit tiefem religiösen Erleben verbunden sind. Die SRG räumt in
ihrer Stellungnahme denn auch ein, der Beitrag, der den äusserst sensiblen
Bereich des Religiösen berühre, gehe sehr weit und sei als solcher nicht
unproblematisch: Gläubige, für die solche liturgische Formen wichtige
Empfindungs- und Ausdrucksmuster darstellen, könnten sich persönlich
verletzt fühlen.
Bei der Litanei handelt es sich um eine feierliche, sehr volkstümliche
Gebetsform der katholischen Kirche, in der Gott und die Heiligen angerufen
werden. In ihrer Struktur, ihrer Melodiosität und ihrem Rhythmus ähnelt die
reproduzierte «Litanei» in der Sendung unverkennbar ihrer originalen Form.
Die Wahl dieses liturgischen Mittels, um sexuelles Verhalten erotisierend
und zugleich in seiner durch kirchliche Vorschriften beschränkten
Erlebnismöglichkeit darzustellen, war geeignet, intime religiöse Gefühle zu
verletzen. Die Programmschaffenden haben damit den hohen emotionalen
Gehalt der Litanei als zentraler Bestandteil des katholischen Kultus missachtet
und damit die Konzession verletzt.
b. Dazu kommt ein weiteres: Der unterstellte Koitus des Paares wird vom
Priester abgesegnet mit dem Wort: «Ich atme auf, es ist vollbracht.» Darin liegt
- für jeden auch nur einigermassen bewanderten Bibelkenner unverkennbar
- die Anspielung auf das letzte Wort Jesu am Kreuz (Johannes 19, 30), wie es
in vielen kirchlichen Texten, in Liturgien, aber auch in bekanntesten grossen
Werken der europäischen Musikgeschichte (z. B. Josef Haydn, Die sieben Worte
Jesu am Kreuz) lebendig ist. Der Einsatz dieses zentralen Wortes der Bibel, das
nach christlichem Glauben für die Vollendung des Erlösungswerkes Jesu steht,
als parodierender Abschluss der Beischlafszene verletzt religiöses Empfinden
in unhaltbarer Weise.
Zu beanstanden ist also nicht, dass «Auffassungen, Ereignisse und
Lehrmeinungen der Zeitgeschichte» auch im religiös-kirchlichen Bereich
als Gegenstand satirischer Bearbeitung gewählt wurden. Der SRG ist
zuzustimmen, dass auch Kritik an der katholischen Sexuallehre und die
darin implizierte Kritik an der Institution Kirche an Radio und Fernsehen
7

möglich sein muss. Im vorliegenden Fall wurde der verfassungsrechtlich
gewährleistete Gestaltungsspielraum von den Programmverantwortlichen
jedoch überschritten.
B. Sequenz «Vergewaltigung»
Der achte Sketch ist dem Thema der Vergewaltigung einer Frau gewidmet:
Ein Mann macht seinem verfolgten Opfer klar, dass er aus physischen
und psychischen Gründen (aus «Sachzwang») nicht anders könne als es zu
vergewaltigen. Die Sequenz endet mit dem verzweifelten Schreien des Opfers.
Beim unvoreingenommenen Hören der Sequenz bleibt völlig unklar, ob
mit der Szene die gerade in der Politik häufige Umgehung von anstehenden
Problemen durch ihre Bezeichnung als «Sachzwang» parodiert werden sollte,
ob eine Abschreckung vor Gewalt gegenüber Frauen intendiert war, oder
ob eine satirische Absage an jede Rechtfertigung des Triebtäters als Opfer
unkontrollierbarer organisch-chemischer Abläufe beabsichtigt war. Der
radiophonisch vermittelte Rahmen eines sich amüsierenden Publikums lässt
keine dieser Annahmen als glaubhaft erscheinen.
Entscheidend für die Beurteilung durch die UBI ist der Eindruck, den der
unvoreingenommene Radiokonsument gewinnen musste. Er hörte die
Darstellung einer Vergewaltigung als Resultat einer unausweichlichen Abfolge
von biologischen Prozessen bei einem Mann, eine Vergewaltigung, die mit dem
unbeantworteten, folgenlosen Schrei der Frau endet. Da eine satirische Pointe
jedenfalls nicht zum Tragen kommt, bleibt der Eindruck einer amüsierenden
Bagatellisierung des sexuellen Gewaltaktes gegenüber einer Frau. Die Sendung
hat damit ein ernst zu nehmendes und aktuelles Thema banalisiert, wenn
nicht sogar ins Lächerliche gezogen. Damit ist der Grundsatz des Respekts vor
der Würde des Menschen verletzt und eine elementare rechtliche Grenze der
Programmautonomie überschritten.
C. Wie weit in den übrigen Sketches der gute Geschmack gewahrt bleibt,
das Feld der Satire begangen oder verlassen wird, der Kampf gegen die
Verdinglichung des Menschen, insbesondere der Frau als Sexualobjekt
geradezu vereitelt oder aber durch satirische Überzeichnung gefördert wird,
betrifft fachliche Fragen der Programmgestaltung, des künstlerischen und
menschlichen Empfindens, über die die UBI im vorliegenden Fall nicht zu
befinden hat.
6. Der Beschwerdeführer beantragt noch, «dem verantwortlichen Leiter eine
Rüge zu erteilen».
Art. 22 BB UBI regelt abschliessend die nach einer festgestellten
Konzessionsverletzung zu treffenden Massnahmen.
Gemäss Abs. 1 dieses Artikels obliegt es dem Veranstalter, «innert
angemessener Frist die geeigneten Vorkehren (zu treffen), um die
Rechtsverletzung zu beheben und in Zukunft gleiche oder ähnliche
Rechtsverletzungen zu vermeiden». Der Veranstalter «teilt der
Beschwerdeinstanz mit, welche Vorkehren er getroffen hat».
8

Die Beschwerdeinstanz hat als einzige Befugnis, gemäss Abs. 2 des Art. 22,
falls diese Mitteilung nicht befriedigend ist, der Aufsichtsbehörde (dem
Departement) zu «beantragen, geeignete Massnahmen zu verfügen».
Mit dieser Lösung hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass die
Zuständigkeiten der Beschwerdeinstanz nicht mit denjenigen des Veranstalters
und der Aufsichtsbehörde vermischt werden dürfen.
Da es ausserhalb der Zuständigkeit der UBI steht, Rügen zu erteilen, muss der
betreffende Antrag abgewiesen werden.
9

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
JAAC 53.48 - Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen
vom 3. November 1988
In
Verwaltungspraxis der Bundesbehörden
Dans
Jurisprudence des autorités administratives de la Confédération
In
Giurisprudenza delle autorità amministrative della Confederazione
Jahr
1989
Année
Anno
Band
53
Volume
Volume
Seite
---
Page
Pagina
Ref. No
150 001 037
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv und die Bundeskanzlei konvertiert.
Le document a été digitalisé par les Archives Fédérales Suisses et la Chancellerie fédérale.
Il documento è stato convertito dall'Archivio federale svizzero e della Cancelleria federale.