ch_vb · JAAC 61.68 · 1996-08-23 · de


JAAC 61.68
Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für
Radio und Fernsehen vom 23. August 1996; b. 321
Art. 3 al. 1 LRTV. Protection des sentiments religieux. «Satanisme».
En principe, il appartient au diffuseur, dans le cadre de sa liberté en
matière de programmes, de traiter le sujet du «satanisme» en laissant
les adeptes se démasquer eux-mêmes. Mais si l’émission touche au
domaine sensible des sentiments religieux, il doit faire preuve d’une
diligence particulière.
Art. 3 Abs. 1 RTVG. Schutz religiöser Gefühle. «Satanismus».
Es steht dem Veranstalter im Rahmen seiner Programmfreiheit
grundsätzlich zu, sich für die Behandlung des Themas «Satanismus»
der Methode der Selbstentlarvung zu bedienen. Wenn die Sendung
den sensiblen Bereich religiöser Gefühle berührt, hat er dabei aber
besonders sorgfältig vorzugehen.
Art. 3 cpv. 1 LRTV. Protezione dei sentimenti religiosi. «Satanismo».
Fondamentalmente spetta all’emittente, nel quadro della propria
libertà riguardo ai programmi, di trattare il tema del «satanismo»
servendosi del metodo dell’autosmascheramento. Se l’emissione tocca
la sfera intima dei sentimenti religiosi, l’emittente deve dar prova di
particolare diligenza.
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A. Die Sendung «Zebra» ist ein regelmässig vom Schweizer Fernsehen DRS
ausgestrahltes Magazin, das sich - nach Angaben der Schweizerischen Radio-
und Fernsehgesellschaft (SRG) - insbesondere an ein junges Publikum im
Alter von 18-40 Jahren richtet. Gewöhnlich bedienen sich die Moderatoren
eines provokativen und ihrem jugendlichen Publikum angepassten Stils. In
der Ausgabe vom 6. Januar 1996 wurde ein Beitrag zum Thema «Satanismus
und Satanisten» ausgestrahlt. Im Mittelpunkt des Beitrages stand das Porträt
von zwei jungen Männern, die sich selbst als «Satanisten» bezeichneten. Die
verbale Selbstdarstellung der beiden war bildlich untermalt durch Ausschnitte
aus «satanischen Ritualen», in denen sie sich in Szene setzten. In den Beitrag
eingeflochten waren Aussagen eines Arbeitskollegen und der Schwester des
einen «Satanisten» zu dessen Verhalten im beruflichen Alltag beziehungsweise
zum familiären Umfeld, in dem er aufgewachsen ist.
B. Gegen diese Sendung erhob der Beschwerdeführer am 2. Februar 1996
Beschwerde bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und
Fernsehen (UBI). Seine Eingabe wurde von mindestens 20 Mitunterzeichnern
unterstützt.
C. Mit Schreiben vom 21. Februar 1996 wurde der Beschwerdeführer
aufgefordert, seine Beschwerdebegründung nachzubessern, da diese den
gesetzlichen Anforderungen nicht genügte.
D. Der Beschwerdeführer reichte am 28. Februar 1996 eine verbesserte
Beschwerdebegründung ein. Er macht darin geltend, der Beitrag habe die
religiösen Gefühle der Zuschauer verletzt. Es liege deshalb ein Verstoss gegen
Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1991 über Radio und Fernsehen
(RTVG, SR 784.40) vor. Soweit angezeigt, wird auf die Argumentation des
Beschwerdeführers in den Erwägungen eingegangen.
E. In Anwendung von Art. 64 Abs. 1 RTVG wurde die SRG zur Vernehmlassung
eingeladen. In ihrer Stellungnahme vom 24. April 1996 beantragt die SRG die
Abweisung der Beschwerde.
(...)
Aus den Erwägungen:
2. Die SRG wirft in ihrer Stellungnahme vom 24. April 1996 die Frage auf, ob
nicht angesichts der in der Beschwerdeschrift erwähnten Strafanzeige die
Behandlung der Eingabe durch die UBI zu sistieren sei.
Diesbezüglich ist daran zu erinnern, dass sich die UBI zu Rügen nicht zu
äussern hat, die sich - explizit oder implizit - auf Bestimmungen des Strafrechts
beziehen. Dies gilt vorliegend für die Prüfung, ob die beanstandete Sendung
Art. 261 des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 (StGB,
SR 311.0) verletzt habe, wie es der Beschwerdeführer in seiner Strafanzeige
an die Bezirksanwaltschaft Zürich, auf die er in seiner Beschwerde hinweist,
geltend macht. Die Frage, ob der beanstandete Beitrag den Tatbestand einer
Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit im Sinne von Art. 261 StGB erfüllt
hat, fällt in die Kompetenz der ordentlichen Gerichte. Im konkreten Fall
indes stehen die Rechte des Publikums auf eine freie Meinungsbildung im
Vordergrund; zu beurteilen ist mithin die kommunikative Wirkung der
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angefochtenen Sendung auf die Zuschauer und die Erfüllung der durch die
konkreten Umstände gebotenen Sorgfaltspflicht durch den Veranstalter (VPB
60.91, E. 2, S. 837 f.; 53.48, S. 342; BGE 119 Ib 166, 169). Diese Fragen können
hier unabhängig vom Ausgang des erwähnten Strafverfahrens entschieden
werden (BGE 120 Ib 156, 160).
3. (...)
4. Der Beschwerdeführer wirft dem Veranstalter in seiner Eingabe
hauptsächlich vor, eine «blasphemische Sendung» ausgestrahlt und damit «die
Würde und das religiöse Gefühl der gottgläubigen Menschen aller Religionen»
in schwerwiegender Weise verletzt zu haben. Deshalb liege ein Verstoss gegen
Art. 6 Abs. 1 RTVG vor, der unter anderem Sendungen verbietet, welche die
öffentliche Sittlichkeit gefährden.
4.1. Gemäss Praxis der UBI handelt es sich bei dem in Art. 6 Abs. 1 Satz 2
RTVG enthaltenen Verbot von Sendungen, welche die öffentliche Sittlichkeit
gefährden oder in denen Gewalt verharmlost oder verherrlicht wird, um eine
Programmbestimmung, die als negative Präzisierung des kulturellen Mandats
im Sinne von Art. 55bis Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft vom 29. Mai 1874 (BV, SR 101) und Art. 3 RTVG zu
interpretieren ist (VPB 60.85, E. 6.3; 12. Jahresbericht der UBI für das Jahr
1995, S. 13 f.).
4.2. Der Leistungsauftrag von Art. 55bis Abs. 2 BV verpflichtet die Veranstalter
von Radio- und Fernsehsendungen insbesondere zum Schutz kultureller
Werte. Darunter fallen namentlich die juristisch fassbaren Rechtsgüter,
die der Bundesverfassung, der Europäischen Menschenrechtskonvention
vom 4. November 1950 (EMRK, SR 0.101) und dem Internationalen Pakt vom
16. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte (SR 0.103.2) selbst
zu entnehmen sind. Dazu gehören auch die Achtung der Menschenwürde
aller Personen und der Angehörigen aller Gruppen sowie der Respekt vor
der Glaubens- und Kultusfreiheit (VPB 61.70[33], 59.66, S. 552; 53.48, S. 342).
Die in Art. 55bis Abs. 2 BV aufgeführten unbestimmten Gesetzesbegriffe
sind im Prozess der Interessenabwägung zu konkretisieren. Dabei ist der
in Art. 55bis Abs. 3 BV garantierten Programmautonomie des Veranstalters
Rechnung zu tragen, die ihm insbesondere bei der Bestimmung seiner
Themen, ihrer gestalterischen Umsetzung und der Wahl des Stilkonzepts
einen weiten Spielraum gewährt (VPB 60.85, E. 3.1; 56.13, S. 99). Im Rahmen
des Leistungsauftrags muss es somit jedem Veranstalter erlaubt sein, sich
kritisch mit den verschiedensten Bereichen des staatlichen, gesellschaftlichen,
kulturellen und religiösen Lebens auseinanderzusetzen. Insbesondere muss
an Radio und Fernsehen Kritik und Opposition auch gegen dominierende
politische Meinungen, herrschende Strukturen, Mehrheitsauffassungen
und etablierte Ansichten und Institutionen möglich sein. Es ist kein Thema
denkbar, das einer kritischen Erörterung in den elektronischen Medien
entzogen sein müsste. Eine Grenze liegt indessen in der Art und Weise der
redaktionellen und gestalterischen Umsetzung (VPB 59.67, S. 559; 59.66, S. 553).
4.3. Art. 3 Abs. 1 RTVG konkretisiert das kulturelle Mandat insoweit, als er
dessen Erfüllung in der Gesamtheit der Programme fordert. Daraus folgt,
dass nicht jede einzelne Sendung einen positiven Beitrag zur Hebung der
kulturellen Werte leisten muss. Unzulässig wäre indessen eine Sendung,
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die in direktem Gegensatz zu dieser Verpflichtung stünde, ihr geradezu
entgegenwirkte, etwa infolge vorwiegend destruktiven Charakters (VPB 60.85,
S. 765; 59.66, S. 553; 53.47, S. 337).
4.4. Nach konstanter Praxis zählt die UBI das Religiöse in seinen
verschiedenen Erscheinungsformen zu den sensiblen Bereichen, in denen
zwar kein positiver Beitrag zur Erfüllung des Kulturauftrags verlangt wird,
die Schwelle zur Programmrechtsverletzung jedoch tiefer liegt. Entsprechend
wird in diesen Fragen eine besondere Sorgfalt des Veranstalters gefordert (VPB
59.66, E. 3.3; 54.47, S. 300 ff.; 53.48, S. 345).
5. Bei der Würdigung einer Sendung im Hinblick auf diese Anforderungen
steht der Schutz des Publikums im Vordergrund; entsprechend ist eine
wirkungsorientierte Betrachtungsweise angezeigt (BGE 119 Ib 166,
169). Aufgabe der UBI ist es zu prüfen, ob Programmvorschriften des
Rundfunkrechts verletzt wurden. Nicht zu beurteilen hat sie demnach, ob
ein in Radio und Fernsehen aufgegriffenes Thema geschickt gewählt oder
bearbeitet worden ist.
Nicht vorzuwerfen ist dem Veranstalter die Wahl des Themas «Satanismus
und Satanisten» als Gegenstand einer Sendung, die sich gemäss
Sendekonzept vornehmlich an ein jüngeres aber mündiges Publikum
richtet. Obwohl es sich dabei um eine Problematik handelt, die fraglos
geeignet ist, insbesondere religiöse Menschen zu verunsichern, kann deren
gesellschaftliche Relevanz nicht bestritten werden. Es ist bekannt, dass
gewisse Jugendliche vom Satanismus besonders angezogen werden. Deshalb
wäre es falsch, die Behandlung dieses Themas in Jugendsendungen zu
verbieten; einer Verbotshypothese steht allein schon die verfassungsmässig
garantierte Programmautonomie entgegen. Überdies hat die UBI in
ihrer Rechtsprechung wiederholt festgestellt, dass es geradezu Gebot des
kulturellen Leistungsauftrags im Sinne von Art. 55bis Abs. 2 BV ist, dass auch
heikle, vielleicht unbequeme aber gesellschaftlich relevante Themen in
den Sendungen des Fernsehens programmiert werden (VPB 60.85, E. 4.1;
60.23, E. 6.1). Dies trifft auch für das Thema «Satanismus» zu, handelt es
sich dabei doch unbestritten um ein Phänomen mit Aufklärungsbedarf.
Voraussetzung seiner Thematisierung ist jedoch, dass der Veranstalter dafür
eine Gestaltungsform findet, die dem Verletzungspotential der Problematik
angepasst ist.
6. Hinsichtlich der Gestaltung macht der Beschwerdeführer sinngemäss
geltend, der angefochtene Beitrag habe - durch die gezeigten Rituale und
die dabei ausgesprochenen Beschimpfungen christlicher Glaubenssymbole -
bei Jugendlichen für die Ideologie des Satanismus geworben. Die SRG hält
dem entgegen, dass die Reportage das heikle Thema mittels «Aufklärung
durch (Selbst-)Entlarvung» behandelt habe. Durch ungeschminkte Bilder und
Originalaussagen der zwei porträtierten Satanisten sei deren destruktives
und menschenverachtendes Weltbild so offensichtlich entblösst worden, dass
jegliche religiös-pädagogischen Kommentare dazu sich erübrigt hätten.
6.1. Art. 4 Abs. 2 RTVG bestimmt, dass Ansichten und Kommentare als
solche erkennbar zu sein haben. Die UBI hat das Gebot der Erkennbarkeit
von Ansichten und Kommentaren unter Berücksichtigung des Begriffs
der Transparenz konkretisiert (VPB 59.66, E. 4.2). Das Publikum einer
Informationssendung muss in der Lage sein, zwischen subjektiven
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Auffassungen von Programmschaffenden oder Auskunftspersonen und der
Wiedergabe von objektivierten Fakten unterscheiden zu können (VPB 50.53 A,
S. 351 f.). Es muss ihm möglich sein, den Stellenwert und die Zuverlässigkeit
von Aussagen sowie deren weltanschaulichen Standort zu erkennen und für
die eigene Meinungsbildung zu verarbeiten (VPB 55.10, S. 91). Das Gebot der
Transparenz betrifft damit weniger den Wahrheitsgehalt von Aussagen als
vielmehr die Fähigkeit des Publikums, den Inhalt einer Sendung zu würdigen
und sich dadurch von den darin erfolgten Aussagen ein eigenes Bild zu
machen. Je kleiner das Vorwissen des Publikums über Person, Standpunkt
oder Stellung des Äusserers oder über das Sendekonzept zu veranschlagen
ist, desto höhere Anforderungen sind an das Gebot der Transparenz zu
stellen (vgl. Franz Riklin, Rechtsfragen der (externen) Programmaufsicht über
Radio und Fernsehen in der Schweiz, in: Aspects du droit des mass médias II,
Freiburg 1984, S. 46; Martin Dumermuth, Die Programmaufsicht bei Radio und
Fernsehen in der Schweiz, Basel / Frankfurt am Main 1992, S. 300).
6.2. Unter dem Gesichtspunkt des Transparenzprinzips kommt die UBI zum
Schluss, dass es dem von der Sendung angesprochenen Publikum möglich war,
den weltanschaulichen Standort der porträtierten Satanisten zu erkennen
und sich ein eigenes Bild von ihnen und ihren Äusserungen zu machen.
Der Beitrag war so gestaltet, dass eine genügend deutliche Distanz der
Autoren des Beitrages gegenüber ihrem Gegenstand sichtbar wurde. Die
gezeigten Rituale wirkten abstossend und im Gesamtzusammenhang der
Sendung eher peinlich als zur Nachahmung einladend. Die Äusserungen der
Satanisten waren zu grotesk, als dass sie als Werbung für den Satanismus
hätten wirken können. Die Ansicht des Beschwerdeführers ist damit nicht
zu teilen, wenn er sinngemäss davon ausgeht, dass es dem Publikum nicht
möglich gewesen sei, zwischen den porträtierten Meinungen und der Meinung
der Redaktion zu unterscheiden. In diesem Zusammenhang fällt zu Gunsten
des Veranstalters in Betracht, dass die Erwartungen der Zuschauer auf eine
Jugendsendung gerichtet waren. Die Sendung «Zebra» wird regelmässig
ausgestrahlt, weshalb von einem erheblichen Vorwissen der Zuschauer
bezüglich Konzept, Gestaltung und Moderationsstil der Sendung ausgegangen
werden kann. Aufgrund dieser Erwartungshaltung musste es ihnen möglich
sein, die Selbstdarstellung der Protagonisten zu entlarven und deren Aussagen
als solche von psychisch auffälligen Menschen zu erkennen und entsprechend
zu relativieren.
7. Allerdings erachtet es die UBI unter dem Gesichtspunkt des sensiblen
Bereichs religiöser Gefühle als nicht unproblematisch, bei einem Beitrag
solch krassen und möglicherweise schockierenden Inhalts sowohl auf
eine ernsthafte einleitende Moderation als auch auf einen kritischen
Kommentar zu verzichten. Wohl steht es dem Veranstalter im Rahmen seiner
Programmfreiheit und des daraus folgenden gestalterischen Spielraums (vgl.
E. 4.2 hiervor) zu, sich für die Behandlung eines bestimmten Themas der
Methode der Selbstentlarvung zu bedienen. Weil es sich vorliegend um eine
Problematik handelt, die einen sensiblen Bereich im Sinne der Praxis der UBI
berührt, hatte er dabei besonders sorgfältig vorzugehen.
7.1. Die geforderte Sorgfalt liess die Anmoderation nicht ohne weiteres
erkennen, weshalb die angefochtene Sendung von der UBI als an der Grenze
einer Programmrechtsverletzung liegend beurteilt wird. Statt der allzu
reisserisch aufgemachten Ansage wäre es namentlich verantwortungsvoll
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gewesen, dem Filmbeitrag eine Moderation voranzustellen, die ernsthafter
auf das potentiell Schockierende einzelner Szenen hingewiesen und klarer
zum darauffolgenden Beitrag in Distanz gegangen wäre. Damit hätten religiös
empfindliche Menschen vor den zum Teil blasphemischen Äusserungen der
«Satanisten» gewarnt werden können. Durch einen klaren Positionsbezug
gegen das Gezeigte hätte der Veranstalter weiter der Gefahr begegnen können,
dass vielleicht einzelne labile oder überforderte Zuschauer die Haltung der
Satanisten als nachahmenswert missverstanden. In diesem Sinne ist der in der
Stellungnahme der SRG geäusserten Auffassung, dass «in einer Sendung, die
junge Leute ernst nehmen will, nicht ständig eine ausdrückliche Belehrung
aufgedrängt werden soll», nur bedingt zuzustimmen. Es ist anzunehmen,
dass sich jugendliche «Experten» hätten finden lassen, die vermocht hätten,
den «Satanismus» innerhalb der verschiedenen Ausprägungen aktueller
Jugendkultur einzuordnen, ohne damit dogmatisch zu wirken.
7.2. Trotz des Verzichts auf eine didaktische Begleitung wirkte der
Beitrag als Ganzes jedoch so, dass dem Zielpublikum der Sendung in
seiner überwiegenden Mehrheit klar werden musste, dass es sich bei
den Porträtierten um Menschen handelt, die sich deutlich ausserhalb des
moralisch Tolerierbaren bewegen. Dazu trug auch die eingeflochtene
Befragung der Schwester und eines Arbeitskollegen des einen Satanisten
bei. Hier wurde dem Publikum zumindest bezüglich dieses Satanisten deutlich
gemacht, dass es sich um eine gespaltene Persönlichkeit handelt, die einerseits
im beruflichen Alltag ein unauffälliges und der gesellschaftlichen Norm
entsprechendes Verhalten zeigt, die andererseits jedoch eine zweite Existenz
führt, deren Krankhaftigkeit offensichtlich ist.
7.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Veranstalter trotz verschiedenen
Mängeln, welche die Gestaltung des Beitrags aufweist, seiner Sorgfaltspflicht
nachgekommen ist.
8. Unter Würdigung des angefochtenen Beitrags in seiner Gesamtheit kommt
die UBI zum Ergebnis, dass er die Vorschriften des Programmrechts nicht
verletzt hat. Weil die Beschwerde somit nicht begründet ist, ist sie abzuweisen.
[33] Vgl. unten S. 670.
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
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Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
JAAC 61.68 - Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen
vom 23. August 1996; b. 321
In
Verwaltungspraxis der Bundesbehörden
Dans
Jurisprudence des autorités administratives de la Confédération
In
Giurisprudenza delle autorità amministrative della Confederazione
Jahr
1997
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