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Ouvrages militaires (Programme de constructions 1995) 
1418
N 
21 juin 1995
#ST# Zwölfte Sitzung - Douzième séance
Mittwoch, 21. Juni 1995, Vormittag
Mercredi 21 juin 1995, matin
08.30 h
Vorsitz - Présidence: Frey Claude (R, NE)
95.022
Militärische Bauten
(Bauprogramm 1995)
Ouvrages militaires
(Programme de constructions 1995)
Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. März 1995 (BBIII 1260)
Message et projet d'arrêté du 20 mars 1995 (FF II 1205)
Kategorie III, Art. 68 GRN - Catégorie III, art. 68 RCN
Antrag der Kommission
Eintreten
Proposition de la commission
Entrer en matière
Hess Otto (V, TG), Berichterstatter: Mit der Botschaft vom
20. März 1995 über militärische Bauten ist Ihnen das
Bauprogramm 1995 mit einem Verpflichtungskredit von
158,93 Millionen Franken unterbreitet worden.
Sie haben einen Antrag auf Ihrem Pult, mit dem die Sicher-
heitspolitische Kommission (SiK) einen um 8,45 Millionen
Franken gekürzten Verpflichtungskredit beantragt. Der heute
anbegehrte Kredit beträgt somit 150,48 Millionen Franken.
Die Reduktion um 8,45 Millionen Franken ergibt sich aus der
Änderung des baulichen Konzeptes der Werkstätten auf dem
Flugplatz Buochs. Im Hinblick auf den Unterhalt und den Ein-
satz des Kampfflugzeuges F/A-18 sind auf verschiedenen
Plätzen bauliche Veränderungen notwendig. Aufgrund der
nach der Verabschiedung der Botschaft über militärische
Bauten gefällten Standortentscheide vom 22. März 1995 be-
treffend die Unterhaltsbetriebe des EMD wurde das Konzept
einer erneuten Prüfung unterzogen. Dabei hat sich heraus-
gestellt, dass in Buochs auf den Neubau des geplanten zwei-
geschossigen Anbaus bei der Halle Nord verzichtet werden
kann, was eine Einsparung von 6,5 Millionen Franken ergibt.
Die Redimensionierung der anderen notwendigen Umbauten
ergibt eine weitere Reduktion der Baukosten um 1,95 Millio-
nen Franken. Die totalen Einsparungen machen den erwähn-
ten Betrag von 8,45 Millionen Franken aus.
Die beiden Bauprojekte Interlaken und Buochs wurden von
einer Unterkommission besichtigt. Ich gehörte dieser Gruppe
ebenfalls an. Wir konnten uns davon überzeugen, dass das
neue Konzept auf eine sinnvolle Nutzung bestehender Bau-
ten ausgerichtet ist. Die kostengünstigen Lösungen gewähr-
leisten dennoch optimale Betriebsabläufe. Die errechnete
Bausumme ist als Kostendach zu betrachten. In dieser kur-
zen Zeit, die zur Verfügung stand, war es nicht möglich, uns
eine Kostenberechnung zu unterbreiten, die sich auf exakte
Berechnungen abstützt. Man hat uns aber zugesichert, dass
die Kosten nicht überschritten werden. Die Unterkommission
hat ausdrücklich verlangt, dass sich die diversen Anpassun-
gen mit dem anbegehrten Kredit verwirklichen lassen müs-
sen.
Es ist an und für sich eine erfreuliche Nachricht, wenn die SiK
gegenüber der Botschaft eine Kostenreduktion beantragen
kann, wenn mit weniger Geld die gleichen Ziele erreicht wer-
den können - und das ausgerechnet beim EMD, das von al-
len Departementen ohnehin die grössten Einsparungen aus-
weisen kann. Auf der anderen Seite muss man sich auch
ernsthaft die Frage stellen, ob denn die Planung seriös er-
folgt ist, wenn, kaum ist der Kredit anbegehrt, von gleicher
Seite kostengünstigere Projekte unterbreitet werden.
Dazu ist folgendes zu sagen: Die Reorganisation des EMD
ist eine schwierige Aufgabe. Das EMD steht heute in einer
sehr sensiblen Situation, wo man aufgrund der Planung im-
mer wieder zu neuen Erkenntnissen gelangt, die zu Änderun-
gen der gefassten Beschlüsse führen. Es ist auch dem EMD
nicht verboten, ständig nach kostengünstigeren Lösungen zu
suchen, die den Staatshaushalt entlasten.
Die Flugplätze Interlaken und Buochs sind gute Beispiele
hierfür. Diese kurzfristige Projektänderung ist deshalb abso-
lut begründet und richtig. Der Vorwurf unseriöser Planung
wäre in diesem Fall komplett fehl am Platz.
Der Verpflichtungskredit von 150,48 Millionen Franken setzt
sich wie folgt zusammen: 57,89 Millionen Franken für Bauten
für die Fliegertruppen, 89,39 Millionen Franken für Bauten für
die Ausbildung, dazu kommen 3,2 Millionen Franken Zusatz-
kredite. Gesamthaft betrachtet entfällt der grösste Brocken
auch im diesjährigen Bauprogramm auf Bauten für die Aus-
bildung. Diese Investitionen entsprechen der mit der Armee
eingeleiteten Strategie, dass das Schwergewicht im Baupro-
gramm auf eine effiziente, auf die heutigen und künftigen Be-
dürfnisse ausgerichtete Ausbildung zu legen ist. Die ver-
kürzte Ausbildungszeit, der Zweijahresrhythmus bei den WK,
die Reduktion des Armeebestandes, die technisiertere und
automatisiertere Armee bedingen bessere Infrastrukturen für
die Ausbildung, soll die Leistungsfähigkeit unserer Truppe
nicht geschwächt werden. Kommt dazu, dass zur verstärkten
Berücksichtigung der Umweltschutzanliegen vermehrt Simu-
latoren eingesetzt werden. Diese Simulatoren machen prak-
tisch auf allen Waffenplätzen bauliche Massnahmen notwen-
dig.
Bei den einzelnen Objekten entfällt der grösste Betrag -
57,89 Millionen Franken - auf die Bauten für Fliegertruppen.
Es geht hier um die 2. Etappe der Bauten für das Kampfflug-
zeug F/A-18. Wir haben bereits mit dem letztjährigen Bau-
programm einen Kostenrahmen von etwas über 60 Millionen
Franken gesprochen, der für ein Simulatorgebäude für die
Pilotenausbildung und für Einstellzellen für die Bereitstellung
der neuen Flugzeuge in Payerne notwendig ist. Im Rahmen
des nun vorliegenden 
Bauprogramms 1995 wird die
2. Etappe fällig. Ziel dieser Ausbauetappe ist es hauptsäch-
lich, in Interlaken und Buochs die notwendigen Anpassungen
vorzunehmen, die für den Unterhalt und die Wartung der
Flugzeuge notwendig sind. Daneben müssen aber auch auf
den Flugplätzen Payerne, Sion, Meiringen und Dübendorf
kleinere Anpassungen in den Montagehallen vorgenommen
werden.
Die Bauten für die Ausbildung auf den vier Waffenplätzen,
wo namhafte Um- und Neubauten notwendig werden, sind
ebenfalls von Untergruppen unserer Kommission besichtigt
worden. In Luzern/Kriens geht es darum, ein Ausbildungs-
zentrum für die höheren Kader der Armee (Armeeausbil-
dungszentrum, AAL) zu schaffen.
Bereits im Leitbild «Armee 95» war vorgesehen, dass die
Schulung zentral an einem Ort durchgeführt werden soll. Der
Kanton und die Stadt Luzern zeigen gegenüber diesem Pro-
jekt eine sehr wohlwollende Haltung. Sie sind gewillt, das
Vorhaben sowohl in politischer als auch in finanzieller Hin-
sicht zu unterstützen und in positiver Zusammenarbeit dazu
beizutragen, dass die Realisierung dieses Ausbildungszen-
trums im vorgesehenen Zeitraum realisiert werden kann.
Mit dem vorliegenden Bauprogramm 1995 werden die Bau-
ten für das Kommando der computergestützten taktischen
Ausbildung (CTA) mit den Führungssimulatoren 95 für die
taktische Schulung der Kommandanten und Stäbe auf dem
Areal des Eidgenössischen Zeughauses in Kriens realisiert.
Mit dem nächstjährigen Bauprogramm 1996 wird der Ausbau
des Ausbildungszentrums auf dem kantonalen Waffenplatz
in Luzern in Angriff genommen.
In Frauenfeld muss ein neues Ausbildungsgebäude für die
Schiessausbildung 
mit den 
Panzerhaubitz-Simulatoren

21. Juni 1995 
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Militärische Bauten (Bauprogramm 1995)
(SAPH) erstellt werden. Damit wird ein weiterer Ausbausch-
ritt realisiert, um später die Ausbildung und die Unterkunft
gänzlich ins Auenfeld verlegen und das Areal der Stadtka-
serne einer anderen Nutzung zuführen zu können. Gerade
hier wird die vermehrte Ausbildung an Simulatoren sehr we-
sentlich dazu beitragen, dass die Stadt Frauenfeld stark vom
Schiesslärm entlastet wird.
In St. Luzisteig wird mit dem Kredit von 11,82 Millionen Fran-
ken die 2. Etappe der dringend notwendigen Sanierung der
Kasernenanlagen in Angriff genommen. In dieser Etappe
werden Neubauten für die Bereiche Truppenkantine, öffentli-
ches Restaurant, Personalhaus, Betankungsanlage und
Werkhof erstellt. Dieser Waffenplatz dient der Grundausbil-
dung der Train-Rekrutenschulen. Die Anlagen und Schiess-
plätze werden durch verschiedenste Kurse der Schiess-
schule Walenstadt benutzt.
Brugg zählt zusammen mit dem Waffenplatz Bremgarten zu
den wichtigsten Ausbildungsplätzen der Genietruppen. Mit
dem Kredit von 36,47 Millionen Franken ist eine umfangrei-
che Sanierung der baulichen Anlagen vorgesehen. Es geht
konkret um die Sanierung der Kasernen 1 und 2 unter Ein-
haltung der Auflagen des Denkmalschutzes. Es geht aber
auch um die Verbesserung des Bereiches Verpflegung und
um die Anpassung der haustechnischen Anlagen an die
heute gültigen Vorschriften.
Wie bereits erwähnt, sind die wichtigsten Bauvorhaben in
Untergruppen besichtigt worden. An der gemeinsamen Sit-
zung sind die Berichte über die Besichtigung der einzelnen
Objekte durchwegs positiv ausgefallen. Die Mitglieder der
SiK haben den Eindruck bekommen, dass bei diesen not-
wendigen Neu- und Umbauten im Rahmen des Baupro-
gramms 1995 sinnvolle und kostengünstige Lösungen ge-
funden worden sind.
Die Kommission beantragt Ihnen denn auch mit 20 zu
0 Stimmen bei 1 Enthaltung, diesem Verpflichtungskredit
von 147,28 Millionen Franken für Bauten und dem Zusatz-
kredit von 3,2 Millionen Franken, d. h. dem Totalbetrag von
150,48 Millionen Franken, zuzustimmen.
Pini Massimo (R, TI), rapporteur: N'allons pas au-delà des li-
mites des rites de ce message. La partie la plus importante,
nous la devons au chef du Département militaire fédéral. Il a
réussi, avec son administration, à contenir les coûts concer-
nant la deuxième étape de la construction des avions F/A-18.
Par rapport au message initial du Conseil fédéral, le projet
concernant l'aérodrome de Buochs a été sensiblement rema-
nié, et permet ainsi une économie de près de 8,4 millions de
francs.
L'arrêté fédéral qui vous est soumis porte sur des crédits
d'engagement qui permettront de couvrir les besoins mini-
mums de notre armée de milice. Du point de vue politique,
une armée même réduite, comme c'est le cas de
l'«Armée 95», a besoin de constructions qui devront répon-
dre aux exigences suivantes: simplification de l'entretien et
de l'exploitation - cela me semble évident; utilisation ration-
nelle des ouvrages existants.
Toutes les visites que les groupes de travail de la Commis-
sion de la politique de sécurité ont effectuées ont donné à la
commission, qui s'est réunie pour une fois - c'est historique
- au Tessin, plus précisément à Biasca, les 8 et 9 mai 1995,
une impression très positive.
Mais cette impression positive ne suffit pas, nous sommes là
pour voter des crédits d'engagement. Nous sommes tout à
fait d'accord en ce qui concerne les indications données par
le Département militaire fédéral, que la commission a accep-
tées, et décrites par le rapporteur de langue allemande. Ce
dernier a également parlé des économies prévues pour la
construction des F/A-18. Personnellement, je ne peux qu'ap-
puyer les conclusions, tant financières que politiques, aux-
quelles notre commission est arrivée lors de ses séances
des 8 et 9 mai 1995 tenues au sud des Alpes.
Je vous prie d'accepter cet arrêté fédéral et de voter les cré-
dits d'engagement pour les ouvrages militaires. C'est le point
le plus important de toute cette période politiquement difficile
pour le Département militaire fédéral.
Miesch Christian (R, BL): Die FDP-Fraktion befürwortet den
Bundesbeschluss über militärische Bauten und den dazuge-
hörenden Zusatzkredit einstimmig. Wir sagen nicht blindlings
ja, sondern nehmen mit Befriedigung zur Kenntnis, dass das
Bauprogramm 1995 sinnvoll in die neue «Armee 95» einge-
bettet ist. Der Verpflichtungskredit, der sich gegenüber der
Botschaft noch von 155,73 Millionen auf 147,28 Millionen
Franken reduziert, passt uns ebenfalls.
Das Ganze ist eine sinnvolle Mischung aus Technik und Sa-
nierung von Kasernenanlagen. Die Besichtigungen haben
der Sicherheitspolitischen Kommission drastisch vor Augen
geführt, dass Sanierungen vor allem bei den Kasernenanla-
gen in Brugg und St. Luzisteig überfällig sind. Würden Asyl-
bewerber so untergebracht, wären mit Sicherheit schon ent-
sprechende Komitees auf die Strassen gegangen. Wir erach-
ten vor allem die Bauten für die Ausbildung als sinnvoll und
sind deshalb von diesem Vorhaben überzeugt.
Die FDP-Fraktion nimmt ebenfalls mit Befriedigung zur
Kenntnis, dass auch das Bauprogramm 1995 dazu beiträgt,
unsere «Armee 95» zu modernisieren, und dass die Vorha-
ben im Bericht über die Legislaturplanung ebenfalls enthal-
ten sind. Sie bilden einen wichtigen Ausbauschritt in die rich-
tige Richtung. Ebenso ist das EMD einmal mehr Vorbild: Für
den Betrieb der beantragten neuen Anlagen ist kein zusätzli-
ches Personal nötig.
Wir danken für die seriöse Vorbereitung und wünschen uns
einen zügigen Vollzug der Bauvorhaben, damit die Soldaten
baldmöglichst von den modernen Anlagen profitieren können.
Graber Rolf (L, NE): En donnant notre approbation aux nou-
velles structures de notre armée, nous avions déclaré que,
pour atteindre ses objectifs avec efficacité et des effectifs ré-
duits, notre armée devait disposer de matériel et d'arme-
ments plus performants, ainsi que de troupes mieux formées.
Aujourd'hui, le groupe libéral apporte son soutien tant aux
crédits d'engagement pour des ouvrages militaires qu'aux
crédits additionnels.
Outre les dépenses nécessitées par la construction, l'entre-
tien et l'entreposage des appareils F/A-18, l'acquisition de
ces avions induit des dépenses résultant du déclassement
relatif des autres avions. Les explications du Conseil fédéral
sont claires et pertinentes. Nous acceptons le crédit destiné
aux troupes d'aviation, crédit qui représente environ 40 pour
cent du montant total à investir. La vétusté des installations
que nous avons eu l'occasion de visiter nous a rapidement
convaincus, si besoin était, de la nécessité de procéder à
leur aménagement.
L'analyse de détail des crédits destinés à l'instruction nous
conduit à vous soumettre deux réflexions:
I.Sur un montant total de 147 millions de francs, seuls
10 millions de francs seront dépensés en Suisse latine. Nous
sommes conscients qu'il convient d'examiner la répartition
des investissements sur une période relativement longue.
C'est bien dans cette perspective que nous demandons au
Conseil fédéral si la planification des installations tient
compte, entre autres critères, des équilibres régionaux.
2. Ce qui compte encore plus que l'investissement en tant
que tel, c'est son utilisation et, sous cet angle, nous voulons
exprimer quelques craintes. Nous nous expliquons.
Nous constatons que les investissements générateurs d'em-
plois et, qui plus est, d'emplois qualifiés, sont essentielle-
ment réalisés en Suisse alémanique. Le problème que nous
soulevons n'est donc pas seulement d'ordre quantitatif, il est
essentiellement qualitatif. Les réparations des F/A-18 néces-
sitent de la main-d'oeuvre qualifiée en électronique et en mé-
canique, pour ne citer que ces deux domaines. Ces répara-
tions-là seront toutes effectuées en Suisse allemande. Il en
ira de même des réparations d'une certaine importance des
blindés et des véhicules. Il en résultera des pertes quantita-
tives de places d'apprentissage et d'emploi.
Qu'on nous comprenne bien: nous savons que des mesures
de rationalisation se traduisent par des pertes de postes de
travail. Ce que nous voulons mettre en évidence, ce sont les
conséquences des transferts de compétence et de qualifica-
tion. A terme, ces transferts induisent les conséquences sui-

Ouvrages militaires (Programme de constructions 1995) 
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vantes: changement de la structure des revenus, donc de la
masse fiscale, diminution de la consommation, perte de dy-
namisme dans le processus de formation, démantèlement
d'un marché de main-d'oeuvre qualifié. Ces dangers poten-
tiels pourraient se transformer en cruelle réalité, et ils ne sont
pas toujours perceptibles à court terme. Ajoutés aux effets
subis en matière de commandes, ils pourraient être de na-
ture à remettre en cause des équilibres fragiles.
Le Conseil fédéral partage-t-il les préoccupations évoquées
et, si oui, comment entend-il y remédier?
Hubacher Helmut (S, BS): Nach dem gestrigen Entscheid,
die «Halbierungs-lnitiative» ungültig zu erklären, haben Sie
unsere Demokratie ins Krankenzimmer verbannt. Wir sind
jetzt nicht in der Laune, Ihre Absichten mit der zur Diskussion
stehenden Vorlage, die in der Kommission unbestritten war,
zu unterstützen. Wir haben Krankenpflegedienst an unserer
Demokratie zu leisten. Herr Bundespräsident und EMD-Vor-
steher, wir melden uns für diese Vorlage ab!
Fehr Lisbeth (V, ZH): Die SVP-Fraktion stimmt dem vorlie-
genden Bauprogramm zu. Abgesehen davon, dass ja nichts
Aussergewöhnliches realisiert wird, geht es grundsätzlich
vor allem um dringend notwendige Anpassungen an die
«Armee 95». Bekanntlich liegen die Prioritäten in folgenden
Bereichen:
1. Neu- und Umbauten für den Einsatz von Simulatoren. Wir
unterstützen dieses Programm. Es bringt Einsparungen bei
der Munition. Es bewirkt eine Reduktion der Lärmemissionen
und dient einer effizienteren Ausbildung.
2. Es werden Sanierungen von alten Kasernen und Truppen-
unterkünften vorgenommen. Nicht erst seit den Diskussionen
über den Waffenplatz Neuchlen-Anschwilen wissen wir, dass
in diesem Bereich ein mehreres getan werden müsste. Als Mit-
glieder der Sicherheitspolitischen Kommission bekommen wir
immer wieder Einblick in solche Unterkünfte und fragen uns
oft, ob hier der Menschenrechtskonvention so genau nach-
gelebt wird, wie dies anderswo - sprich: im Gefängnisbereich
- immer wieder lautstark gefordert wird. Jedenfalls sind die
Sanierungen in der Kaserne St. Luzisteig mehr als überfällig.
Wir haben in der Kommission von Herrn Bundespräsident
Villiger gehört, dass die Unterhaltskredite zu Sorgen Anlass
geben. So könne nur etwa ein Viertel bis die Hälfte von dem,
was die Privatwirtschaft leistet, in den Unterhalt unserer
grossen Bausubstanz investiert werden. Damit könne man
lediglich versuchen, ab und zu das, was am dringendsten an-
stehe, schubweise zu bereinigen. Wir wissen es zwar zu
schätzen, dass im EMD der Wille zum Sparen gross ist, und
wir vermissen diesen Willen in anderen Departementen.
Trotzdem: Wir hoffen, dass sich das EMD nicht zu Tode
spart! Für uns gilt immer noch der Slogan der «Armee mit we-
niger Fett, aber mehr Muskeln», und vor Muskelschwund
möchten wir gerne warnen.
3. Ausbau der Schiess- und Ausbildungsplätze: Hier muss
vor allem auf das geplante Ausbildungszentrum in Luzern/
Kriens hingewiesen werden. Ich hatte persönlich die Gele-
genheit, in der entsprechenden Unterkommission einen Au-
genschein vorzunehmen. Wir haben ausgezeichnete Infor-
mationen darüber erhalten. Es ist durchaus einleuchtend,
dass mit einer solch zentralen Kaderausbildung einiges effi-
zienter ausgestaltet und die Ausbildung ganz allgemein fun-
dierter vermittelt werden kann.
Noch ein Wort zu den Zusatzkrediten: Dieser Bereich hat in
der Kommission bereits zu gewissen Fragen Anlass gege-
ben; vor allem die Höhe der Zusatzkredite für Projektände-
rungen wurde kritisiert. Meinerseits ist dazu folgendes zu sa-
gen: Es wurden uns zu diesen Fragen Detailberechnungen
versprochen, sie wurden uns nachgeliefert und sind ausge-
wiesen. Wir sehen keine Gründe, sie in Zweifel zu ziehen.
Stimmen Sie dem Bauprogramm 1995 bzw. dem korrigierten
Verpflichtungskredit zu!
Dünki Max (U, ZH): Wir haben gestern für die Gültigkeit der
«Halbierungs-lnitiative» gestimmt. Wir melden uns abertrotz
des negativen Entscheides des Rates nicht ab.
Wie Sie von den Berichterstattern gehört haben, war dieses
Geschäft in der SiK völlig unbestritten. Die Notwendigkeit der
einzelnen Rubriken ist ausgewiesen. Ich kann Ihnen nur be-
kanntgeben, dass die LdU/EVP-Fraktion keine Abände-
rungsanträge stellt und in der Gesamtabstimmung gross-
mehrheitlich dem beantragten Verpflichtungskredit zustim-
men wird.
Vor allem schätzen wir es ausserordentlich, dass ein grosser
Teil der Mittel für die Verbesserung von Truppenunterkünften
verwendet wird. Die Besichtigungen haben gezeigt, dass
dies dringend notwendig ist und keinem Luxus entspricht.
Auch die Ausbildungsgebäude in Kriens und Frauenfeld sind
wichtig. Wir begrüssen die Ausbildung an Simulatoren. Da-
durch kann nicht nur Munition gespart, sondern vor allem
auch Schiesslärm vermindert werden.
Den Antrag Moser lehnen wir ab. Das EMD geht mit den vor-
handenen Mitteln verantwortungsvoll um, und es hat bewie-
sen, dass es ihm mit dem Sparen Ernst ist. Darum verdient
es auch bei der zur Diskussion stehenden Vorlage unser
Vertrauen. Wir stimmen vorbehaltlos zu.
Meier Hans (G, ZH): Die grüne Fraktion hat dieses Geschäft
diskutiert, bevor der ominöse gestrige Entscheid getroffen
wurde. Die grüne Fraktion stimmt zu, allerdings ohne grosse
Begeisterung. Bestimmt werden sich einige der Stimme ent-
halten oder sich nach dem gestrigen Tag eventuell sogar der
ablehnenden Haltung der SP-Fraktion anschliessen.
An den Bauten für die Fliegertruppen haben wir natürlich
überhaupt keine Freude, aber nach dem Volksentscheid zur
Beschaffung der F/A-18 muss man die Garagen und Werk-
stätten für dieses Flugzeug schaffen. Wir Grünen anerken-
nen die Bemühungen des EMD. Wir anerkennen, dass dank
einem guten Organisationskonzept Kosten eingespart wer-
den konnten. Wir begrüssen es auch, dass praktisch keine
Neubauten errichtet werden, sondern dass die Altbauten op-
timal genutzt werden.
Zu den Bauten für die Ausbildung: Ich persönlich begrüsse
es sehr, dass man in Luzern/Kriens Anlagen für die Schulung
der höheren Kader der Armee baut. Ich habe auch die Bau-
ten auf dem Waffenplatz in Frauenfeld besuchen können.
Wir Grünen sind der Meinung, man solle Simulatoren einset-
zen, um die Umweltbelastung und auch den Lärm für die
Bevölkerung zu reduzieren. Ich konnte mich in Frauenfeld
auch überzeugen, dass mein Postulat «Ökologisierung der
EMD-Pachtverträge» auf gutem Wege ist. Ich bitte Herrn
Bundespräsident Villiger, hier fortzufahren.
Die Kaserne St. Luzisteig ist eine Festungsanlage von ho-
hem kulturhistorischem Wert. Ich selber durfte dort zwei Re-
krutenschulen absolvieren, eine als Leutnant und eine als
Hauptmann. Ich kenne die Anlagen aus persönlicher Erfah-
rung, und ich muss sagen: Die Mannschaften sind nicht kom-
fortabel untergebracht, und eine Sanierung ist notwendig. Al-
lerdings hatten wir früher das Prinzip, das ich als Tierschüt-
zer sehr unterstütze, dass die Pferde besser gehalten wer-
den sollen als die Mannschaften.
Ich persönlich werde dieser Vorlage aus Überzeugung zu-
stimmen. Meine Fraktion ist da viel zurückhaltender. Ich
hoffe aber doch, dass meine Kolleginnen, trotz dem gestri-
gen Entscheid, diesen Krediten zustimmen werden.
Borer Roland (A, SO): Einmal mehr meldet sich die linke
Fraktion aus dem Regierungsbündnis bei einem Geschäft
ab, das für sie unbequem ist. Ich frage mich, meine Damen
und Herren der bürgerlichen Parteien, wie lange Sie eine sol-
che Regierungskoalition eigentlich noch aufrechterhalten
wollen. Es wird ja wirklich schon bald zur Komödie, was hier
gespielt wird. Ich hoffe, dass die paar bürgerlichen Vertreter
endlich einmal gewisse Überlegungen über dieses Verhält-
nis anstellen.
Nun zum Geschäft: Die Fraktion der Freiheits-Partei hat zum
F/A-18 konsequent ja gesagt, sie sagt deshalb auch ja zu
den neuen Bauten, die im Zusammenhang mit der Einfüh-
rung dieses neuen Flugmaterials benötigt werden. Die Frak-
tion der Freiheits-Partei hat auch ohne Wenn und Aber ja zur
«Armee 95» gesagt, wir stehen deshalb für die neuen Ausbil-

21. Juni 1995 
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Militärische Bauten (Bauprogramm 1995)
dungsgebäulichkeiten ein. Wir sagen also ja zu allen neuen
Verpflichtungskrediten.
Es ist ausserordentlich positiv - ich glaube, ausser im EMD
kommt das nirgendwo vor-, dass in einer Botschaft plötzlich
darauf hingewiesen wird, dass man die Kosten reduzieren
kann; ich denke dabei an den Bereich der F/A-18-Bauten, wo
Reduktionen in Millionenhöhe vorgenommen werden. Ich
finde das ein sehr positives Zeichen, und damit ist auch die
oft gehörte Meinung widerlegt, dass das Militär einfach Geld
ausgibt, damit Geld ausgegeben wird. Dem ist also nicht so.
Es wird seriös geplant, es wird ehrlich geplant, und es wird
dem Parlament auch ganz offen gesagt, wenn man irgendwo
Geld einsparen kann. Wir sagen deshalb auch ja zu den Aus-
bildungsbauten; schwergewichtig betrifft dies die Unterkünfte
in Brugg und St. Luzisteig. Man hat sich bei diesen beiden
Vorhaben auf das Notwendigste beschränkt. Der Plan für die
Kaserne Brugg sieht keine Luxuslösungen vor, es werden
keine übertriebenen Wünsche befriedigt. Man macht, was
unbedingt notwendig ist. Auch die Kubikmeterpreise von 245
respektive 312 Franken für den Bau sind absolut korrekt, vor
allem dann, wenn man auch noch daran denkt, dass bei die-
ser Kaserne zusätzlich die Vertreter des Denkmalschutzes
ein gewichtiges Wort mitreden wollen und mitreden können.
Mehr Probleme haben wir mit den Zusatzkrediten, und das
ist jedes Jahr das gleiche Lied. Herr Moser wird entspre-
chende Kürzungsanträge stellen. Man muss annehmen,
dass in gewissen Regionen gewissen Unternehmen eine Un-
terstützung gewährt wird, die nicht unbedingt notwendig
wäre; ich möchte es relativ gelinde so ausdrücken. Man
muss auch annehmen, dass in gewissen Gebieten nicht un-
bedingt genau abgeklärt wird, was es grundlegend braucht.
Wenn wir zum Beispiel in Airolo eine Kaserne bauen, Herr
Bundespräsident, muss man meines Erachtens die Abklä-
rung geologischer Probleme nicht über Zusatzkredite finan-
zieren lassen; wenn man bauen will, dann sind die geologi-
schen Abklärungen vorher durchzuführen. Was die Er-
schwernisse angeht, so gibt es dazu schon einige Fragen,
die man stellen könnte.
Zusammengefasst: Die neuen Verpflichtungskredite unter-
stützen wir, den Antrag Moser werden wir auch unterstützen,
und zwar geschlossen. Ich bitte Sie einmal mehr: Unterstel-
len Sie die gesamte Bauverantwortlichkeit dem EMD und
nicht mehr dem Amt für Bundesbauten. Denn auch das Amt
für Bundesbauten ist von der Geschichte her überholt, wie
übrigens auch die Zentralstelle für Gesamtverteidigung.
Leu Josef (C, LU): Im Namen der einstimmigen CVP-Frak-
tion bitte ich Sie, dem Bundesbeschluss über militärische
Bauten, dem Bauprogramm 1995, zuzustimmen. Der Haupt-
anteil dieses Bauprogrammes wird mit 89,39 Millionen Fran-
ken für Bauten der Ausbildung verwendet. Damit stehen ein-
mal mehr die Unterkunfts- und Ausbildungsinfrastrukturen im
Zentrum.
Die CVP-Fraktion nimmt das mit besonderer Genugtuung zur
Kenntnis, hat sie doch schon 1988 in einem sogenannten
Standpunktpapier mit Nachdruck auf diese erstrangigen Be-
dürfnisse hingewiesen. Sie hielt damals unter anderem fest,
dass durch vermehrte Verwendung von Ausbildungssimula-
toren geographische Räume geschont und Immissionen eli-
miniert werden oder dass die bestehenden Schiess- und
Waffenplätze noch besser auszubauen und zu nutzen seien.
Im Rahmen der «Armee 95» haben sich diese Bedürfnisse
erst recht bestätigt, wenn ich unter dem Titel «verkürzte Aus-
bildungszeit» an den offensichtlichen, aber auch notwendi-
gen Effizienz- und Motivationsschub denke.
Sie werden es mir gestatten, wenn ich als Luzerner in diesem
Zusammenhang einige Bemerkungen zu den Bauten für die
Ausbildung an den Führungssimulatoren mache. Bekannt-
lich wird der Waffenplatz Luzern zum Zentrum der höheren
militärischen Kaderausbildung. Die Führungs- und Stabs-
lehrgänge haben in provisorischen Einrichtungen erfolgreich
begonnen. Das Kommando Computerunterstützte taktische
Ausbildung (CTA) ist integrierender Bestandteil des Armee-
ausbildungszentrums Luzern und wird in unmittelbarer Nähe,
nämlich in Kriens, auf nicht mehr benötigten Teilen des Are-
als des Eidgenössischen Zeughauses realisiert. Im Zentrum
steht die Ausbildung von Kommandanten und Stäben auf
Stufe Division, Brigade, Regiment und Bataillon. Im Endaus-
bau werden dieses Kommando und die Einrichtungen wäh-
rend 40 Wochen im Jahr belegt sein. Das beantragte Bau-
programm umfasst nun die Erstellung der baulichen Infra-
strukturen für die Einrichtung der sogenannten Führungs-
simulatoren 95 mit einem Investitionsbedarf von rund
17 Millionen Franken.
Als Präsident der betreffenden Subkommission kann ich be-
stätigen, dass an diesem Projekt CTA und an den dazugehö-
rigen baulichen Massnahmen mit grossem Engagement und
Know-how gearbeitet wird. Die Zusammenarbeit und Koordi-
nation mit den verschiedenen Instanzen auf Stufe Gemeinde
Kriens, Kanton Luzern und Bund klappt ausgezeichnet.
Ich darf mit Bezug auf das ganze Bauprogramm 1995 ab-
schliessend festhalten, dass die militärischen, bautechni-
schen und betrieblichen Gründe ausgewiesen sind. Die an-
begehrten Projekte entsprechen aber nur einem Teil der aus-
gewiesenen Baubedürfnisse. Mit Blick auf die nächsten
Jahre müssen wir davon ausgehen, dass für den jährlich
neuen Investitionsbedarf Verpflichtungskredite von rund
300 Millionen Franken nötig sind, wenn auch nur die notwen-
digsten Baubedürfnisse im Rahmen von «Armee 95» reali-
siert werden sollen. Dabei muss auch dem Unterhalt der
grossen Bausubstanz im Bereich Militär vermehrt Rechnung
getragen werden.
Ich möchte auch festhalten, dass sämtliche Verwaltungsstel-
len, mit denen wir im Rahmen dieser Vorberatung in Kontakt
traten, unser volles Vertrauen geniessen.
In diesem Sinne bitte ich Sie um Zustimmung zum vorliegen-
den Bundesbeschluss über militärische Bauten, zum Bau-
programm 1995, und ich bitte Sie, den Antrag Moser abzu-
lehnen.
Villiger Kaspar, Bundespräsident: Ich möchte zuerst für die
wohlwollende Würdigung und die gute Aufnahme des
Bauprogrammes 1995 danken, auch für das Vertrauen ge-
genüber dem EMD, das aus vielen Voten hervorgeht. Wir be-
mühen uns wirklich zu sparen, und wir haben Tatbeweise er-
bracht. Es passieren allerdings auch bei uns Fehler. Ich habe
immer gesagt: Es gibt keine menschliche Tätigkeit ohne Feh-
ler. Wir betrachten es aber als vertrauensbildende Mass-
nahme, dass wir dort, wo Fehler passieren, auch dazu ste-
hen. Ich werde Ihnen beim Antrag Moser leider über einen
Fehler berichten müssen, auf den ich gestossen bin. Wir wol-
len dazu stehen, wo bei uns vielleicht jemand versagt hat.
Ich gehe nur kurz auf zwei Dinge ein - es geht ja nicht um ein
ausserordentliches Bauprogramm - und werde dann einige
Fragen beantworten.
Im letzten Bauprogramm waren für den F/A-18 in einer
ersten Etappe die Ausbildungsinfrastrukturen enthalten.
Hier geht es nun um Logistik- und Supportbauten. Der Aus-
bau des Flugplatzes Meiringen - das wird eine nächste
Etappe sein - wird im Bauprogramm des kommenden
Jahres enthalten sein. Wir werden alles daransetzen, mit
dem Betrag, den wir Ihnen bei der Beschaffung des Kampf-
flugzeuges zugesagt haben, durchzukommen, auch wenn
erste Berechnungen gezeigt haben, dass es nicht reicht. Es
wird reichen.
Mit den vorliegenden Vorhaben stehen die Anpassungen auf
den Flugplätzen Interlaken und Buochs im Vordergrund. Die
Detailentscheide in bezug auf die Restrukturierung des Indu-
striepotentials waren noch ausstehend, als wir im Bundesrat
darüber entscheiden mussten. Wir haben aber schon damals
erwartet, dass die Standortentscheide für das Unterhaltskon-
zept Auswirkungen haben würden. Wir mussten aber damals
zur Sicherheit, um keine Zeit zu verlieren, gewisse Projekt-
teile im Bauprogramm belassen, im Wissen darum, dass sich
das noch ändern könnte. Das hat sich nun geändert, weil wir
verschiedene Unterhaltsaufgaben im Zusammenhang mit
dem F/A-18 von Buochs nach Interlaken verschieben wer-
den. Das macht die Überarbeitung des Projektes notwendig.
Deshalb konnten wir Ihnen eine Kostenreduktion von
8,45 Millionen Franken vorschlagen. Diese Reduktion ist

Ouvrages militaires (Programme de constructions 1995) 
1422
N 
21 juin 1995
also höher als jene von 3,2 Millionen Franken, die wir in der
Botschaft als möglich erachtet hatten.
Wir sind in einigen Bereichen daran, Projekte in bezug auf
die Reform der Armee und des Departementes zu reduzie-
ren. Wir sind z. B daran, das Projekt Samen, das Sie geneh-
migt haben, zu überarbeiten, weil wir sehen, dass mit der
neuen Struktur nicht gleichviel nötig ist. Wir haben Ihnen
schon vor einiger Zeit die Abschreibung von 80 Millionen
Franken beantragt, die für Anlagen vorgesehen waren, die
wir gar nicht bauen, die Sie aber schon bewilligt hatten. Wir
haben auch beim Projekt Airolo - ich komme beim Antrag
Moser darauf zurück - eine Führungsanlage gestrichen. Sie
sehen: Der Supertanker fährt zwar und ist schwierig umzu-
lenken, wenn sich etwas verändert; aber wir versuchen doch
das Mögliche, nämlich auch etwas zu stoppen, das schon in
Fahrt ist, um nicht unnötig Geld auszugeben.
Zu den Ausbildungsbauten: Diese Botschaft hat als zentralen
Bereich die Unterkunfts- und Ausbildungsinfrastruktur. Um
den heutigen Anforderungen einer effizienten Ausbildung ge-
recht zu werden, müssen wir in den Schulen und Kursen die
entsprechenden Mittel bereitstellen. Das ist unabdingbar nö-
tig. Hier ist das Stichwort Simulatoren wichtig. Der Einsatz
von Simulatoren verkürzt die Ausbildungszeit, wirkt motivie-
rend auf die Kursteilnehmer - Herr Leu Josef hat zu Recht
darauf hingewiesen -, und die Umweltbelastung wird signifi-
kant verringert. Alle diese Dinge sind nötig. Weil die Ausbil-
dungzeiten kürzer werden, weil der Zweijahresrhythmus ge-
wisse pädagogische Nachteile hat, müssen wir das nach
Möglichkeit durch eine optimale Infrastruktur kompensieren.
Wir wollen, um improvisierte Einrichtungen zu vermeiden,
vermehrt auf bestehenden optimalen Waffenplätzen ausbil-
den, und das alles muss auch investitionsmässig ermöglicht
werden. Moderne Anlagen sind also das Fundament einer
erfolgreichen Ausbildung. In diesem Zusammenhang ver-
weise ich auch auf den Sammelkredit von 10 Millionen Fran-
ken für die Sanierung von Unterkünften und Ausbildungsan-
lagen.
Frau Fehr hat zu Recht darauf hingewiesen, dass wir in be-
zug auf Unterhaltsausgaben an der untersten Grenze sind,
wenn nicht sogar darunter. Wir geben heute im Verhältnis
zum investierten Kapital jährlich etwa 0,5 Prozent aus. In der
Privatwirtschaft liegt das zwischen 1 und 2 Prozent. Das be-
reitet mir in der Tat Sorge. Denn es könnte ein Stau entste-
hen, der mit vernünftigen Mitteln nicht mehr abbaubar ist.
Neben den effizienten Ausbildungsanlagen sind auch ange-
messene Unterkunftsinfrastrukturen nötig. Wir wollen keinen
Luxus, aber etwas Menschenwürdiges müssen wir tun. Das
Beispiel St. Luzisteig ist etwas «süffig», aber ich glaube, der
Vergleich zwischen Mannschaft und Pferden ist zu Recht an-
geführt worden.
"Wesentlich ist der Ausbildungsstand der Kader. Ich möchte
doch noch etwas zu Luzern sagen. Herr Leu Josef hat auch
das zu Recht angeführt: Wir haben heute Kurse für höhere
Kader, die dezentral an wechselnden Standorten durchge-
führt werden. Wir sind für ihre Durchführung auf Belegungs-
lücken auf Waffenplätzen angewiesen, und das kann ja nicht
optimal sein. Diese mobilen Schulkommandos und improvi-
sierten Ausbildungsinfrastrukturen führen immer wieder zu
Leerläufen. Solche können wir uns heute mit den kürzeren
Dienstzeiten nicht mehr erlauben. Wir sind heute verpflichtet,
den Teilnehmern solcher Kurse, die ja auch zu Hause bela-
stet sind, in ihrer beruflichen Karriere stehen und viel Arbeit
haben, in der verfügbaren Zeit eine fundierte Ausbildung zu
vermitteln, die auch dem Vergleich mit der Ausbildung stand-
hält, wie sie sie vom zivilen Leben her gewohnt sind. Diese
Ausbildung sollte möglichst Erkenntnisse vermitteln, die
auch für das zivile Leben nötig sind, damit sie als nützlich
perzipiert wird. Hier müssen wir noch Fortschritte machen.
Deshalb ist das Bedürfnis nach einer optimalen, zentralen
Ausbildungsstätte für höhere Kader der Armee ausgewie-
sen.
Das Konzept sieht vor, alle Lehrgänge für Kommandanten ab
Bataillon, für Generalstabsoffiziere und Angehörige der Ba-
taillons- und höherer Stäbe unter einem Dach zusammenzu-
fassen. Das können wir dank der Reduktion der Mann-
schaftsbestände in Luzern verwirklichen. Wir werden dort
eine zukunftsgerichtete Computerunterstützte taktische Aus-
bildung (CTA) anbieten können. Wir werden dieses Projekt
bis zur Jahrtausendwende schrittweise realisieren. Deshalb
müssen wir die Kaserne innen und aussen renovieren. Wir
brauchen den vierstöckigen Ergänzungsbau, und wir brau-
chen auch die Investitionen in Kriens.
Für den Ausbau der Kaserne wird Luzern verantwortlich sein;
der Kanton Luzern wird als Bauherr auftreten. Wir werden Ih-
nen die Kostenanteile des Bundes voraussichtlich im Bau-
programm 1996 vorlegen können. Die Luzerner Stimmbe-
rechtigten haben diesem Neubau mit einem erfreulich deutli-
chen Resultat, mit grossem Mehr, zugestimmt.
Ich komme noch kurz auf das Problem zu sprechen, das Herr
Graber angeführt hat, nämlich auf die regionale Verteilung.
Ich muss Ihnen sagen, dass mir diese regionale Verteilung in
der Schweiz natürlich auch Sorgen macht. Wir sind hier in ei-
nem Zwiespalt zwischen dem Willen, möglichst günstig zu
bauen, der Frage, wo etwas gebraucht wird, und den Ansprü-
chen der Regionen, Arbeit zu bekommen.
Es ist in der Tat wahr, Herr Graber, dass im laufenden Bau-
programm für die West- und Südschweiz keine grösseren
Verpflichtungskredite vorgesehen sind. Wir dürfen aber nicht
übersehen, dass in vergangenen Bauprogrammen doch
hohe Investitionen vor allem für die Westschweiz gespro-
chen worden sind. Um zu beurteilen, wo was im Moment ge-
baut wird, sind ja die jährlichen Zahlungskredite massgeb-
lich, nicht die Verpflichtungskredite. Denn die Verpflichtungs-
kredite werden erst im Laufe der Jahre in Zahlungskredite
umgesetzt. Allein im laufenden Jahr werden in Payerne
27 Millionen Franken und in Bière 15 Millionen Franken an
Zahlungskrediten wirksam, das ist nicht nichts, und in Airolo
und Lodrino werden im Moment 15 Millionen Franken Zah-
lungskredite wirksam. Das sind Zahlungskredite aus alten
Bauprogrammen, die jetzt «verbaut» werden. Ich glaube, Sie
müssten jeweils verschiedene Bauprogramme zusammen-
nehmen, um die regionale Verteilung beurteilen zu können.
Sie haben auch noch das Problem High-Tech und die Ver-
gabe von Rüstungsaufträgen angesprochen. Ich muss sa-
gen, dass der Zwiespalt, in dem wir stehen, hier vielleicht am
deutlichsten ist. Nach den Einkaufsverordnungen des Bun-
des sind wir verpflichtet, die Aufträge möglichst günstig zu
vergeben, also aus dem «Rüstungsfranken» möglichst viel
herauszuholen. Daran bin auch ich interessiert, in einer Zeit,
in der man unsere Kredite ständig kürzt. Ich kann nicht aus
regionalpolitischen Gründen höhere Kosten für Rüstungsgü-
ter in Kauf nehmen, sonst müssten Sie, wie bei den SBB,
dem EMD gemeinwirtschaftliche Leistungen zugestehen.
Auf der anderen Seite habe ich den Rüstungschef angewie-
sen - und er tut das aus Überzeugung -, dass wir, wenn wir
gleichwertige Angebote haben, das Angebot berücksichti-
gen, das aus der Region kommt, die es nötiger hat. Wir ver-
suchen auch hier, den Generalunternehmern ähnliche Ver-
pflichtungen zu überbürden. Aber ich muss Ihnen sagen,
dass gewisse Dinge nur dort produziert werden können, wo
entsprechende Firmen über das entsprechende Know-how
verfügen.
Ich darf auch sagen, dass wir den Tatbeweis der Rücksicht-
nahme auf Regionen mit einer höheren Zahl von Arbeitslo-
sen auch im Bereich der Restrukturierung des gesamten In-
dustriepotentials des EMD erbracht haben. Das Industriepo-
tential besteht aus den Unterhalts- und Produktionsberei-
chen. Das sind personell etwa drei Viertel des ganzen
Departementes. Wir haben berechnet, dass wir etwa
29 Prozent Personal in diesem Bereich abbauen können,
verglichen mit dem Stand Ende 1993. Ein Teil ist in der Zwi-
schenzeit schon abgebaut worden, aber wir müssten einen
Stichtag nehmen.
Diese 29 Prozent hätten aber zu ganz gewaltigen regionalen
Härten geführt; wir hätten den Flugplatz Lodrino aufheben
müssen - um ein Beispiel im Tessin zu nehmen -, wir hätten
das Zeughaus Aigle, wir hätten die Flugplätze Zweisimmen
und Samen aufheben müssen. Das sind alles Gebiete, für
die unsere Arbeitsplätze wichtig sind. Wir haben uns deshalb
entschieden, nur 23 Prozent des Personals abzubauen, und

21. Juni 1995 
N
1423
Militärische Bauten (Bauprogramm 1995)
das ergibt eine Kostendifferenz von jährlich rund 70 Millionen
Franken. Das ist eine regionalpolitische gemeinwirtschaftli-
che Leistung, die wir im EMD-Budget erbringen, um bei-
spielsweise in der Problemregion Leventina, wo verständli-
cherweise auch eine psychologisch schwierige Stimmung
herrscht, High-Tech-Arbeitsplätze zu erhalten. Ich denke
auch an das Simmental, wo es keine industriellen Arbeits-
plätze mehr geben würde, wenn wir mit unserem Elektronik-
betrieb fortziehen würden. Die 23 Prozent Abbau haben wir
ungleich auf die Schweiz verteilt: Die deutschschweizeri-
schen Kantone im Mittelland und in der Ostschweiz bezahlen
die Hauptzeche; sie werden überdurchschnittlich hohe Ar-
beitsplatzverluste in Kauf nehmen müssen, und ich bin über-
aus dankbar, dass die zuständigen Volkswirtschafts- und Mi-
litärdirektoren dafür Verständnis haben. Wir werden in der
französischsprachigen Schweiz nur 18 anstatt 23 Prozent
abbauen, und im Tessin werden wir nur 8 anstatt 23 Prozent
abbauen. Das sind Leistungen, die wir erbringen, um den re-
gionalpolitischen Situationen Rechnung zu tragen.
In diesem Sinne bin ich Ihnen dankbar für das Eintreten und
empfehle Ihnen, dem Bauprogramm 1995 so, wie es vorliegt,
zuzustimmen.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
L'entrée en matière est décidée sans opposition
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Art. 1
Antrag der Kommission
Abs. 1
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Abs. 2
a 
147 280 000 Franken
Antrag Moser
Abs. 2
b. Zusatzkredite 200 000 Franken
Art. 1
Proposition de la commission
Al. 1
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Al. 2
a 
147 280 000 francs
Proposition Moser
Al. 2
b. crédits additionnels 200 000 francs
Moser René (A, AG): Nur damit das gleich von Anfang an
klar ist und keine Missverständnisse aufkommen: Mein An-
trag auf Kürzung der Zusatzkredite ist keinesfalls ein Schuss
gegen das EMD, sondern in erster Linie ein Antrag, die Bü-
rokraten des Amtes für Bundesbauten auf den Boden der
Realität zurückzuholen.
Herr Bundespräsident, 
anlässlich der Genfer Session
(Herbstsession 1993) habe ich die überhöhten Preise kriti-
siert, welche Sie für militärische Bauten bezahlen mussten.
Damals haben Sie mir auch geraten, mich bei neuen Baupro-
jekten gegen «Vergoldungen« zu wehren, und gerade das
tue ich jetzt.
Beim Studium der Botschaft sind mir einige Details in die
Nase gestochen. Oder sollte ich besser sagen, es seien mir
unangenehme Gerüche in die Nase gestiegen? Damit sind
wir nämlich beim Thema: Da sollen doch tatsächlich bei der
Projektänderung der Kaserne Airolo eine Kehrichtsammel-
stelle mit Kühlraum für Küchenabfälle, ein Mehrzweckraum
mit Sauber- und Schmutzwäschemagazin, Schuhwaschan-
lagen, Einzelduschen für Kommandanten, Lüftungsanlagen
für zwei Retablierungsräume, ein Wachtlokal sowie sechs
Arrestantenzimmer für insgesamt 1,017 Millionen Franken in
das bereits bewilligte Kasernenprojekt eingebaut werden.
Für mich ist das ein etwas übertriebener Baukomfort, und ich
lehne diesen Bereich deshalb ab.
Für weitere 1,2 Millionen Franken sind in der Botschaft unter
der Rubrik Projektänderungen absolut verständliche Begeh-
ren und Nachträge infolge der aufgetretenen Bauerschwer-
nisse zu finden. Diese 1,2 Millionen Franken können wir also
vom ursprünglichen Projekt beim Posten Unvorhergesehe-
nes - es waren damals 1,54 Millionen Franken - abziehen,
und es verbleiben immer noch 107 000 Franken als Reserve.
Jetzt fehlen noch 2 Millionen Franken. Diese finden Sie unter
Ziffer 321, Sammelkredite (Botschaft S. 37). Dort werden
diese 2 Millionen Franken mit teuerungsbedingten Mehrko-
sten, insbesondere der Auswirkung der Mehrwertsteuer, be-
gründet. Ich wage jetzt die Behauptung, dass das EMD vom
Amt für Bundesbauten schlecht beraten war, wenn dieses
ihm weismachen wollte, es entstünden teuerungsbedingte
Mehrkosten, zumal alle aufgeführten militärischen Bauten
bereits respektable Beträge für Unvorhergesehenes enthal-
ten.
Ich habe absichtlich die Detailunterlagen beigezogen. Ich
habe mir speziell die Botschaft zum ursprünglichen Kredit für
diese Kaserne beschafft und finde da einige interessante Sa-
chen. Dieser Sammelkredit ist meines Erachtens nicht ge-
rechtfertigt.
Nun zum erwähnten Baukostenindex, der im übrigen theo-
retisch ist - das müssen Sie wissen, ein Baukostenindex
ist theoretisch und hat nichts mit einer realen Erhebung zu
tun -: Diesen könnte ich Ihnen mit Blick auf Abweichungen
zur Praxis erläutern, nur würde ich Sie mit solchen Zahlen-
spielen langweilen.
Damit das EMD zu den beantragten Projektänderungen
kommen kann, empfehle ich Ihnen folgendes: Herr Bundes-
präsident, verlangen Sie beim Amt für Bundesbauten, dass
die Ausschreibungen für alle zusätzlichen Bauten, die jetzt
anstehen, als GU-Projekte erfolgen. Die Generalunterneh-
mung (GU) bürgt für die Preiseinhaltung ohne jede Einbusse
bei der Qualität. Zudem werden es ganz bestimmte Bauleute
schwerer haben als in der Vergangenheit, Absprachen zu
treffen. Längerfristig sollte das EMD dafür sorgen, dass das
Amt für Bundesbauten bei militärischen Bauten total ausge-
schaltet wird. Dieses Amt verteuert jedes Projekt enorm, mit
seiner Heerschar von Beamten, welche heute Funktionen
übernehmen, für welche sie eigentlich gar nicht legitimiert
sind. Es ist nicht einzusehen, warum ein Kasernenbau an-
dere Bauvorschriften haben soll als eine Stumpenfabrik! Wir
bezahlen letztlich bei öffentlichen Bauten Honorare für abso-
lut nichts und nützen die Potentiale der Unternehmer leider
in keiner Weise aus.
Hier noch eine Anmerkung: Wir werden in Kürze einen An-
trag zur Auflösung des mittlerweile völlig überflüssigen Am-
tes für Bundesbauten stellen, denn dieses Amt verteuert jede
Baute in einem unnötigen Ausmass. Wenn dieses Bundes-
amt aufgelöst ist, entfallen auch alle Skandale, und deren
sind in diesem Amt nicht wenige.
Wir können nicht immer und überall zu Nachtrags- und Zu-
satzkrediten ja und amen sagen, besonders wenn einige Po-
sten so «mit links» eingeführt werden, nur weil die meisten
Ratsmitglieder - das ist kein Vorwurf - für solche Geschäfte
zu wenig Sachverstand mitbringen. Wir haben es vorhin bei
den Fraktionserklärungen gehört: Da wird von den Fraktio-
nen auch im finanziellen Bereich bedenkenlos Zustimmung

Ouvrages militaires (Programme de constructions 1995) 
1424
N 
21 juin 1995
gegeben, ohne zu wissen, was der Hintergrund ist. Das ist
unverantwortlich. Ich bin nicht Baufachexperte, aber ich habe
schon verschiedene Male, auch bei den Genfer Bauten, ei-
nige Millionen Franken für den Bund eingespart. Die Sache
ist bedenklich; wir haben ein Amt für Bundesbauten, dessen
Pflicht es wäre, möglichst günstig zu bauen, und das nicht
seine Kompetenzen überschreiten sollte, indem es noch
neue Auflagen macht.
Ich habe beim Lesen der Botschaft kein Haar in der Suppe
gesucht. Aber ich habe sie als Parlamentarier sorgfältig und
pflichtbewusst gelesen und muss jetzt diesen Frust loswer-
den. Bei der Kaserne Airolo ist es mir besonders in die Nase
gestochen.
Ich bitte Sie aus diesem Grund, mein Votum nicht als einen
Schuss gegen das EMD, sondern als ein klares Zeichen ge-
gen unser veraltetes, überholtes Amt für Bundesbauten zu
verstehen und meinem Antrag zuzustimmen.
Hess Otto (V, TG), Berichterstatter: Herr Moser will mit sei-
nem Antrag den Zusatzkrediten den Kampf ansagen. Sein
Antrag lag der Kommission nicht vor. Ich kann deshalb nur
aus meiner persönlichen Sicht einige Überlegungen anstel-
len.
Herr Moser kritisiert vor allem das Vorgehen auf dem Waf-
fenplatz Airolo. Er findet, die Zusatzkredite seien unbegrün-
det, überrissen, und geplante Projektänderungen seien über-
flüssig. Das Projekt wurde in diesem Jahr von keiner Unter-
kommission besichtigt, wohl aber in früheren Jahren. In der
Beratung der Kommission wurde über den Zusatzkredit
Airolo diskutiert, und wir haben detaillierte Zusatzinformatio-
nen verlangt, die wir auch bekommen haben.
Zu den Zusatzkrediten ist nun aber generell zu sagen, dass
sie nach bisheriger Praxis dann als begründet gelten und zu
akzeptieren sind, wenn begründete Projektänderungen vor-
genommen werden mussten, wenn teuerungsbedingte
Mehrkosten abzugelten sind - das liegt einfach in dem bisher
angewandten System - und wenn nicht voraussehbare Bau-
erschwernisse vorliegen. Im Fall Airolo sind - immer nach
bisheriger Praxis - alle drei Bedingungen erfüllt.
Das Projekt Airolo wurde 1989 beschlossen, bevor die
Konzepte «Armee 95» und «EMD 95» bestanden. Mit
«Armee 95» sind auch in Airolo Änderungen notwendig ge-
worden. Wenn Sie die Zusatzbotschaft schon gehabt haben,
konnten Sie dort drin lesen, dass man auf den Bau einer Füh-
rungsanlage verzichtet hat, die über einen separaten Kredit
finanziert worden wäre. Weil diese Führungsanlage nicht
mehr zur Verfügung steht, entstehen bei diesem Projekt jetzt
Mehrkosten, beispielsweise bei der Eingangshalle, beim Ar-
restantenlokal usw. Das ist darauf zurückzuführen, dass auf
diese Führungsanlage verzichtet worden ist.
Dann führt die Entwicklung des Baukostenindexes trotz der
rezessiven Entwicklung der letzten Jahre zu einer Teuerung
- ich verweise einfach auf die bisherige Praxis -, weil der An-
stieg beim Baukostenindex vor 1991 grösser war als der ent-
sprechende Rückgang nach 1991. Das ist die gegenwärtige
Situation.
Beim Sammelkredit für teuerungsbedingte Mehrkosten -
Ziffer 321 in der Botschaft - werden zwei Millionen Franken
verlangt. Dieser Anspruch wird zu einem beträchtlichen Teil
durch die Umstellung von der Warenumsatz- zur Mehrwert-
steuer begründet. Ich habe das nicht nachgerechnet, aber
ich vertraue zumindest diesen Zahlen.
Teuerungsbedingte Mehrkosten sind auch bei den Projekten
Sitten, Lodrino und Alpnach entstanden. Bei Ihrem Antrag,
Herr Moser, wonach die Zusatzkredite von 3,2 Millionen
Franken auf 200 000 Franken reduziert werden mussten,
könnten die vereinbarten Verpflichtungen schlicht und ein-
fach nicht eingehalten werden.
Wenn Herr Moser heute eine Änderung der Praxis bei der Ar-
beitsvergebung im Zusammenhang mit EMD-Bauten und
EMD-Bauabrechnungen einführen will, dann habe ich dafür
absolut Verständnis. Wenn er das Amt für Bundesbauten
hinsichtlich der Mitwirkung bei EMD-Bauten ausschalten will,
bin ich nicht dagegen. Er müsste dann aber seinen Antrag
anders formulieren, als er uns jetzt vorliegt.
Aus diesen Überlegungen heraus bitte ich Sie, den Antrag
Moser trotz der berechtigten Kritik abzulehnen.
Pini Massimo (R, TI), rapporteur: Le hasard a voulu, Mon-
sieur Moser, que votre regard et votre attention se soient por-
tés sur Airolo, au Tessin, et sur l'Office des constructions fé-
dérales qui est dirigé par un Tessinois.
J'accepte tout, Monsieur Moser, mais convenez avec moi
que si vous réduisez ces crédits additionnels de 3 200 000
francs à 200 000 francs, vous pouvez les biffer complète-
ment. Que voulez-vous faire avec les 200 000 francs qui res-
teraient en cas d'adoption de votre proposition? Je pense
qu'on ne peut rien faire avec 200 000 francs, et le rapporteur
de langue allemande a raison: si vous avez des problèmes à
propos de l'Office des constructions fédérales, il faut libeller
votre proposition autrement. Il ne faut pas venir aujourd'hui
démanteler, déboulonner toute une construction à laquelle
vous avez implicitement participé, pacifiquement, vous
aussi.
Avec toute ma sympathie, je dois vous dire que le hasard a
dirigé votre regard vers le sud, ce qui me fait plaisir, mais
que, malheureusement, les questions que vous avez soule-
vées sont un peu différents de ce que vous pensez.
Je vous prie de repousser la proposition Moser.
Villiger Kaspar, Bundespräsident: Herr Moser stellt den Zu-
satzkredit für Projektänderungen und Bauerschwernisse in
Airolo und auch den Zusatzkredit für teuerungsbedingte
Mehrkosten in Frage. Ich bitte Sie, den Antrag abzulehnen,
muss aber sagen, dass Zusatzkredite immer etwas Unschö-
nes haben, und wie ich beim Eintreten angedeutet habe,
bin ich im Zusammenhang mit diesem Zusatzkredit tatsäch-
lich auf etwas gestossen, was mich nicht besonders gefreut
hat.
Die Projektänderungen, die auf Seite 35 der Botschaft
(Ziff. 311 ) aufgeführt sind, vermögen - hier gehe ich mit
Herrn Moser einig - nicht in allen Punkten zu überzeugen.
Es stört mich auch, dass man diese Optimierungsmöglich-
keiten erst so spät entdeckt hat. Ich muss noch präzisieren,
dass die beanstandete Kehrichtsammelstelle nur belüftet
und nicht mit grossem Energieaufwand gekühlt wird. Der
Grund für dieses Missverständnis liegt in der Zusatzdoku-
mentation, in der fälschlicherweise von einem Kühlraum die
Rede ist.
Mehr stört mich, dass nachher noch diese Verteuerungen für
Bauerschwernisse dazugekommen sind. Vielleicht hätte
man das früher merken können. Man hat genau nach Bau-
verordnung zuerst die kleinen Projektänderungen gemacht,
die, wenn Sie den Titel lesen, zulässig waren. Als aber die
Erschwernisse dazukamen, merkte man plötzlich, dass es
mehr kostete und man die Kompetenzen, die die Verordnung
vorgibt, überschritten hatte. Ich muss zugeben: Es ist eine
Überschreitung von 216 000 Franken, die nicht der Bauver-
ordnung entspricht. Das ist nicht in Ordnung, und ich werde
meine Leute anweisen zu schauen, dass sich solche Dinge
nicht mehr wiederholen. Ich hoffe, dass das ein Einzelfall
bleibt. Man kann in dieser Frage nicht das Amt für Bundes-
bauten und das EMD auseinanderdividieren, hier haben wir
eine gemeinsame Verantwortung. Hier hat die Projektkom-
mission die Kompetenzen eindeutig überschritten. Ich be-
daure das und werde alles daransetzen, dass man solchen
Dingen vermehrt nachgeht.
Die wichtigste Projektänderung muss ich verteidigen, das ist
die Frage des Mehrzweckgebäudes. Sie wurde nötig, weil wir
eine Führungsanlage, die wir 1990 noch als wünschbar be-
trachtet haben, jetzt eben nicht bauen. Sie wäre über andere
Kredite finanziert worden. Aber es ist besser, den Mut zu ha-
ben, etwas abzuschreiben, als etwas einfach zu bauen und
es nicht zu brauchen. Mit dem Wegfall der Führungsanlage
gehen Synergien verloren, was nun diesen Kredit bei der
Mehrzweckhalle nötig macht.
Eigentlich sind nur die 984 000 Franken für das Mehrzweck-
gebäude frei. Dieses Gebäude ist nötig, weil vor allem im
Frühjahr und Herbst die Kompanie am Standort Motto Bar-
tola einen witterungsgeschützten und modernen Ausbil-

21. Juni 1995 
N
1425
Militärische Bauten (Bauprogramm 1995)
dungsstandort braucht. Aber wir werden es nur bauen, wenn
Sie dem Zusatzkredit zustimmen. Ich bitte Sie, diesem Zu-
satzkredit trotz der nicht befriedigenden Begleitumstände zu-
zustimmen.
Ich komme noch zum zweiten Anliegen, dem Sammelkredit
für teuerungsbedingte Mehrkosten. Dieser Kredit stützt sich
auf Artikel 27 der Bauverordnung. Das ist eine Verordnung
von 1991. Diese Praxis verfolgen wir seit 1993. Wenn Sie
den Sammelkredit ablehnen, müssen Sie jedes Mal für jedes
Projekt kleine Sammelkredite gesondert sprechen. Das hat
keinen Sinn. Hier gilt, was Ihr Berichterstatter gesagt hat.
Diese Baukosten sind noch bis 1991 stark gestiegen, seither
sinken sie. Das Niveau der Jahre 1989 und 1990 ist immer
noch übertroffen. Aber es gibt auch das Umgekehrte. Wir
werden wahrscheinlich Projekte abrechnen, die jetzt billiger
sind, als sie es aufgrund des Niveaus früherer Jahre gewor-
den wären. Aber das sehen Sie nicht in der Baubotschaft,
sondern das muss die Finanzkommission bei der endgülti-
gen Abrechnung von Bauten sehen. Ich empfehle Ihnen, das
dort nachzusehen. Das müsste dort signifikante Einsparun-
gen geben. Trotz rückläufiger Teuerung kann es per saldo
noch Mehrkosten geben. In Airolo werden es 1,1 Millionen
Franken sein. Das müssen wir nach alter Übung seit Jahren
so vollziehen.
Ich muss doch darauf hinweisen, dass die Mehrwertsteuer
die Kosten natürlich beeinflusst, weil Architekten- und Inge-
nieurleistungen und auch übrige Bauarbeiten dadurch ver-
teuert werden.
Herr Moser hat die Frage gestellt, ob man vermehrt mit Ge-
neralunternehmungen (GU) arbeiten sollte oder nicht. Im
EMD machen wir es ja im Bereich der Kasernen- und Hoch-
bauten wie alle anderen Departemente: das geht über das
Amt für Bundesbauten. Ich glaube, es ist richtig, dass man
das EMD bei diesen Bauten nicht anders behandelt als an-
dere. Wir hätten auch schon lieber selber gebaut, weil wir
Fachleute haben, das ist klar; aber ich glaube, man sollte alle
Departemente gleich behandeln. Man hat hier ja einige Ver-
änderungen vorgenommen, und ich erhoffe mir, dass sie zu
einem etwas sparsameren Bauen führen.
Es gibt einen Bereich, wo wir autonom sind, das ist der Be-
reich der Festungen. Das Bundesamt für Genie und Festun-
gen verfügt über ein Bauorgan, das diese Bauten, ähnlich
wie das Amt für Bundesbauten, mit Fachleuten leitet. Wir
sind aber im Zuge der Departementsreform im EMD zum
Schluss gekommen, dass wir vermehrt über GU arbeiten und
dadurch bei uns stark reduzieren könnten. Diese Aufgaben
werden in die Gruppe Support verlegt werden, also an einen
ganz anderen Ort, und wir werden sehen, welche Erfahrun-
gen wir damit machen. Wir werden also in dem dem EMD un-
terstehenden Bereich ziemlich stark in der Art handeln, wie
Herr Moser das hier angedeutet hat.
Aus den erwähnten Gründen muss ich Sie bitten, den Antrag
Moser abzulehnen, und bedaure noch einmal, dass in die-
sem Bereich eine Panne passiert ist.
Abs. 1 -AI. 1
Angenommen - Adopté
Abs. 2-AI. 2
Abstimmung - Vote
Für den Antrag der Kommission 
98 Stimmen
Für den Antrag Moser 
19 Stimmen
Art. 2, 3
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Namentliche Gesamtabstimmung
Vote sur l'ensemble, par appel nominal
(Réf.: 1633)
Für Annahme des Entwurfes stimmen - Acceptent le projet:
Allenspach, Aubry, Baumberger, Berger, Bircher Peter, Blo-
cher, Bonny, Borer Roland, Bürgi, Camponovo, Cincera,
Comby, Cornaz, Dettling, Dormann, Dreher, Dünki, Eggen-
berger, Eggly, Epiney, Eymann Christoph, Fasel Hugo, Fehr,
Fischer-Hägglingen, Fischer-Seengen, Fischer-Sursee, Frai-
nier, Frey Walter, Friderici Charles, Fritschi Oscar, Früh, Ga-
dient, Giezendanner, Giger, Gobet, Graber, Grendelmeier,
Gros Jean-Michel, Grossenbacher, Gysin, Hari, Heberlein,
Hess Otto, Hildbrand, Iten Joseph, Jäggi Paul, Jenni Peter,
Keller Anton, Keller Rudolf, Kern, Kühne, Lepori Bonetti, Leu-
ba, Loeb François, Maître, Maurer, Meier Hans, Meier Samu-
el, Miesch, Moser, Mühlemann, Müller, Nabholz, Narbel,
Nebiker, Neuenschwander, Oehler, Ostermann, Perey, Phili-
pona, Pini, Reimann Maximilian, Rohrbasser, Ruckstuhl, Ru-
tishauser, Sandoz, Savary, Schenk, Scheurer Rémy, Schmid
Peter, Schmid Samuel, Schmidhalter, Schmied Walter,
Schnider, Schweingruber, Segmüller, Seiler Hanspeter, Sei-
ler Rolf, Singeisen, Stalder, Stamm Judith, Stamm Luzi, Stef-
fen, Steinegger, Steinemann, Theubet, Tschopp, Tschuppert
Karl, Vetterli, Wanner, Weyeneth, Wick, Wittenwiler, Wyss
William 
(104)
Dagegen stimmen - Rejettent le projet:
Baumann Ruedi, Baumann Stephanie, Bäumlin, Borei Fran-
çois, BrüggerCyrill, Bugnon, Bühlmann, Carobbio, Fankhau-
ser, Gonseth, Haering Binder, Hafner Ursula, Hämmerle,
Jeanprêtre, Ledergerber, Leemann, Maeder, Rechsteiner,
Spielmann, Vollmer, Weder Hansjürg 
(21)
Der Stimme enthalten sich - S'abstiennent:
Aguet, Béguelin, Caspar-Hutter, Gross Andreas, Hubacher,
Misteli, Robert, Ruffy, Strahm Rudolf, Zbinden 
(10)
Stimmen nicht - Ne votent pas:
Aregger, Bär, Bezzola, Bignasca, Binder, Bischof, Boden-
mann, Bortoluzzi, Brunner Christiane, Bührer Gerald, Bundi,
Caccia, Cavadini Adriano, Columberg, Couchepin, Danuser,
Darbellay, de Dardel, David, Deiss, Diener, Ducret, Duvoisin,
Engler, von Feiten, Goll, Hegetschweiler, Herczog, Hess Pe-
ter, Hollenstein, Jaeger, Jori, Langenberger, Leu Josef, Leu-
enberger Ernst, Leuenberger Moritz, Mamie, Marti Werner,
Maspoli, Matthey, Mauch Rolf, Mauch Ursula, Meyer Theo,
Pidoux, Poncet, Raggenbass, Ruf, Rychen, Scherrer Jürg,
Scherrer Werner, Sieber, Spoerry, Steiger Hans, Steiner Ru-
dolf, Stucky, Suter, Thür, Tschäppät Alexander, Wiederkehr,
Ziegler Jean, Zisyadis, Züger, Zwygart, vakant l 
(64)
Präsident, stimmt nicht - Président, ne vote pas:
Frey Claude 
(1)
An den Ständerat - Au Conseil des Etats

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Militärische Bauten (Bauprogramm 1995)
Ouvrages militaires (Programme de constructions 1995)
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1995
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
12
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
95.022
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
21.06.1995 - 08:30
Date
Data
Seite
1418-1425
Page
Pagina
Ref. No
20 025 766
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