ch_vb · Ad 89.056 · 1990-06-14 · de


14. Juni 1990
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PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1989
tionale, est beaucoup plus moderne, futuriste, pratique, possi-
ble, économique, etc.
Qu'en est-il donc? Peut-on espérer avoir sur ce point, non seu-
lement un avis émis par les utilisateurs potentiels, qui ne sont
peut-être pas tout à fait innocents dans leurs propos, non seu-
lement un avis émis à l'en-tête RSI, mais également un avis au-
torisé de la part du Conseil fédéral?
Bundesrat Ogi: Zunächst möchte ich klar zum Ausdruck brin-
gen, dass der Standort der Senderanlage mit der Verlänge-
rung des Bundesbeschlusses über das schweizerische Kurz-
wellenradio nichts zu tun hat. Sie und wir alle wollen besseren
Empfang. Sie und wir alle wollen bessere Verbindungen. Aber
niemand will die Einrichtung, die dazu gehört, um diese bes-
seren Verbindungen herstellen zu können. Das ist das Pro-
blem, mit dem wir heute konfrontiert sind. Wir wollen alle mög-
lichst hohen Nutzen, aber niemand will die Lasten tragen.
Mit diesem Beschluss präjudizieren Sie bezüglich Sender-
standort nichts. Aber wir haben einen Auftrag. In bezug auf die
Standortwahl dieser Senderanlage werden wir weiterhin su-
chen und, so hoffe ich, auch finden.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Ziff. l, II
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, eh. l, II
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté -
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Beschlussentwurfes 
23 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Nationalrat-Au Conseil national
#ST# Ad 89.056
PTT. Voranschlag 1990. Nachtrag l
PTT. Budget 1990. Supplément l
Botschaft und Beschlussentwurf vom 11. April 1990
Message et projet d'arrêté du 11 avril 1990
Bezug bei der Generaldirektion PTT, •
Viktoriastrasse 21,3030 Bern
S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT,
Viktoriastrasse 21,3030 Berne
Piller, Berichterstatter: Hier kann ich mich kurz fassen. Die
PTT verlangen in einem Nachtrag zum Finanzvoranschlag
Zahlungskredite von 354,43 Millionen Franken und Verpflich-
tungskredite für Liegenschaften von 15,444 Millionen Fran-
ken.
Diese Verpflichtungskredite sind einmal projektbedingte Zu-
satzkredite, dann teuerungsbedingte 
Zusatzkredite und
schliesslich neue Verpflichtungskredite.
Ich möchte nicht auf Details eintreten. Ich habe für die Kom-
mission die Nachtragskredite studiert. Wir sind einstimmig
zum Schluss gekommen, dass man hier zustimmen kann.
Eintreten ist obligatorisch
L'entrée en matière est acquise de plein droit
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Art. 1-3
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art. 1 - 3
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Beschlussentwurfes 
25 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Nationalrat-Au Conseil national
#ST# 90.023
PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1989
PTT. Gestion et comptes 1989
Bericht des Bundesrates vom 4. April 1990
Rapport du Conseil fédéral du 4 avril 1990
Beschlussentwurf siehe Seite 72 des Berichtes
Projet d'arrêté voir page 72 du rapport
Bezug bei der Generaldirektion PTT,
Viktoriastrasse 21,3030 Bern
S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT,
Viktoriastrasse 21,3030 Berne
Beschluss des Nationalrates vom 7. Juni 1990
Décision du Conseil national du 7 juin 1990
Uhlmann, Berichterstatter: Man hat sich in den letzten Jahren
daran gewöhnt, dass die PTT-Betriebe rentieren und dem
Bund alljährlich einen dreistelligen Millionenbetrag an Gewinn
abliefern. Nun aber geht eindeutig aus dem Geschäftsbericht
hervor, dass Gewitterwolken am Finanzhimmel der PTT auf-
ziehen.
Die PTT haben allerdings den Vorteil, dass sie als weitgehen-
der Monopolbetrieb nicht dem rauhen Wind des Wettbewerbs
ausgesetzt sind. Sie können fast jederzeit mit Taxerhöhungen,
zum Teil recht saftigen Taxerhöhungen, die Bilanz wieder ins
Gleichgewicht bringen. Daran ist im Prinzip nichts auszuset-
zen. Niemand kann ein Interesse daran haben, dass nebst den
Bahnen auch der Postbetrieb und die Telekommunikationen
mit Steuergeldern am Funktionieren gehalten werden.
Die Kritik an den neu angekündigten Taxerhöhungen hält sich
denn auch wahrscheinlich aus diesem Grunde in Grenzen. Im
neuen Tarifpaket der PTT gibt es aber doch einige Positionen,
die in der Oeffentlichkeit stark diskutiert werden. Ich denke in
erster Linie an die sogenannten A- und B-Briefe. Vorgesehen
ist eine Taxerhöhung von 50 auf 80 Rappen für A-Briefe, die
B-Briefe sollen weiterhin mit 50 Rappen frankiert werden. Wir
wissen alle, dass das ein Abbau von Leistungen ist. Wir haben
in der Kommission mit den Verantwortlichen der PTT und dem
Bundesrat eingehend über die Taxerhöhungen gesprochen.
Wir beantragen Ihnen, den Geschäftsbericht zu genehmigen.
Ich möchte an dieser Stelle dem Bundesrat, aber auch der Lei-
tung und dem Personal der PTT danken. Ich habe aber noch
im Auftrag der Kommission zwei Fragen an den Bundesrat zu
richten.
Im Zusammenhang mit den geplanten Tarifmassnahmen
wurde vielfach auch auf die gemeinwirtschaftlichen Leistun-
gen verwiesen. Erwähnung fanden dabei insbesondere die
Vertragung der Zeitungen und der Postautodienst, der eine
rechte Unterdeckung hat. Das grosse PTT-Budget wird durch
diese beiden Sektoren stark belastet. Gemäss Geschäftsbe-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
PTT. Voranschlag 1990. Nachtrag I
PTT. Budget 1990. Supplément I
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1990
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
08
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
Ad 89.056
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
14.06.1990 - 08:00
Date
Data
Seite
413-413
Page
Pagina
Ref. No
20 018 906
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