ch_vb · JAAC 66.17 · 2001-08-24 · de


JAAC 66.17
Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für
Radio und Fernsehen vom 24. August 2001
Art. 6 al. 1 LRTV. Art. 7 ch. 2 Conv. européenne sur la télévision
transfrontière. Droit en matière de programmes et protection de la
jeunesse. Emission pour jeunes «OOPS».
- Bases légales et principes juridiques régissant la protection de
l’enfance et de la jeunesse (consid. 4.1 - 4.4).
- Dans les émissions pour jeunes, il convient de tenir compte de l’impact
sur le public cible (consid. 5.1.4, 5.4.1).
- En l’espèce, le port par la présentatrice d’un pull portant l’impression
«Motherfucker» ne s’oppose pas diamétralement au mandat culturel et
ne porte pas atteinte à l’épanouissement physique et psychologique des
enfants et des jeunes.
Art. 6 Abs. 1 RTVG. Art. 7 Ziff. 2 Europäisches Übereink. vom 5. Mai
1989 über das grenzüberschreitende Fernsehen. Programmrecht und
Jugendschutz. Jugendsendung «OOPS».
- Rechtliche Grundlagen und Grundsätze für den Kinder- und
Jugendschutz (E. 4.1 - 4.4)
- Bei Jugendsendungen ist auf die Wirkung auf das Zielpublikum
abzustellen (E. 5.1.4, 5.4.1).
- In casu stand das Tragen eines Shirts mit dem Aufdruck
«Motherfucker» durch die Moderatorin nicht in diametralem Gegensatz
zum kulturellen Mandat und beeinträchtigte auch die körperliche und
geistige Entwicklung von Kindern und Jugendlichen nicht.
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Art. 6 cpv. 1 LRTV. Art. 7 n. 2 della Convenzione europea del 5 maggio
1989 sulla televisione transfrontaliera. Diritto in materia di programmi
e protezione della gioventù. Emissione per giovani «OOPS».
- Basi legali e principi giuridici concernenti la protezione dei bambini e
dei giovani (consid. 4.1 - 4.4).
- Nel caso di trasmissioni per i giovani, occorre tenere conto dell’effetto
sul target (consid. 5.1.4, 5.4.1).
- Nella fattispecie, il fatto che la moderatrice indossava una maglietta
con la scritta «Motherfucker» non era in netto contrasto con il mandato
culturale e non danneggiava lo sviluppo fisico e psichico dei bambini e
dei giovani.
A. Von Montag bis Freitag strahlt das Schweizer Fernsehen DRS auf SF 2
im Vorabendprogramm die Sendung «OOPS» aus. Die jeweils 25 Minuten
dauernde Sendung richtet sich an Jugendliche und behandelt vor allem
zielgruppenspezifische Themen aus den Bereichen Gesellschaft, Kultur, Mode
und Sport. In der Sendung vom 16. April 2001 wurden Beiträge über das
Home-Minigolfen, das Turbogolfen und London («Cityscout») ausgestrahlt.
B. Mit Eingabe vom 5. Juni 2001 erhob T (Beschwerdeführer) Beschwerde
bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI,
Beschwerdeinstanz) gegen die erwähnte Sendung. Er rügt einerseits das
Shirt der Moderatorin mit dem Aufdruck «Motherfucker», das zu Inzest
aufrufe. Anderseits erachtet er auch den Beitrag über das Turbogolfen als
programmrechtswidrig. Im Beitrag werde erwähnt, dieser Sport sei zwar
illegal, aber genau dies mache Spass. Interessierte würden animiert, ebenfalls
diesem Hobby zu frönen. Der Jugendschutz werde in Frage gestellt, indem in
der Sendung offenbar «chaotisch» als in und «anständig» als out dargestellt
werden. Die Eingabe des Beschwerdeführers enthielt ebenfalls den Bericht der
zuständigen Ombudsstelle.
C. Innert der ihm eingeräumten Nachfrist stellte der Beschwerdeführer der
UBI die Unterschriften und notwendigen Angaben (Name, Vorname, Adresse,
Geburtsjahrgang) von mehr als 20 Personen zu, welche seine Beschwerde
unterstützen.
D. In Anwendung von Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1991
über Radio und Fernsehen (RTVG, SR 784.40) wurde die Schweizerische
Radio- und Fernsehgesellschaft SRG SSR idée suisse (im Folgenden: SRG;
Beschwerdegegnerin) zur Stellungnahme eingeladen. In ihrer Antwort vom
20. Juli 2001 beantragt sie, die Beschwerde abzuweisen. Die beanstandete
Sendung habe weder die öffentliche Sittlichkeit gefährdet, Gewalt verharmlost
oder verherrlicht, noch dem kulturellen Mandat für Radio und Fernsehen
diametral entgegengewirkt. Es handle sich eben um eine Sendung für
Jugendliche mit einer adäquaten Umgangssprache und Umgangsformen.
Der auf dem Shirt der Moderatorin aufgedruckte Ausdruck «Motherfucker»
dürfe nicht wörtlich verstanden werden, sondern es sei ein im englischen
Sprachgebrauch bekannter Slang-Ausspruch. Auch Aussagen im Beitrag über
die Turbogolfer dürften nicht immer wörtlich genommen werden.
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Aus den Erwägungen:
(…)
3. Die Beanstandung definiert das Anfechtungsobjekt und begrenzt insofern
die Prüfungsbefugnis der UBI. Diese ist bei der Prüfung des anwendbaren
Rechts frei und nicht an die Vorbringen der Parteien gebunden (vgl. Martin
Dumermuth, Rundfunkrecht, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht,
Basel/Frankfurt a.M. 1996, Rz. 453). Der Beschwerdeführer macht eine
Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit im Sinne von Art. 6 Abs. 1 RTVG durch
die beanstandete Sendung, insbesondere durch das Shirt der Moderatorin und
den Beitrag über die Turbogolfer, geltend.
4. Der Leistungsauftrag von Art. 93 der Bundesverfassung der
Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101)
verpflichtet die Veranstalter von Radio- und Fernsehsendungen
insbesondere zum Schutz kultureller Werte. Darunter fallen namentlich
die juristisch fassbaren Rechtsgüter, die der BV, der Europäischen
Menschenrechtskonvention vom 4. November 1950 (EMRK, SR 0.101) und dem
Internationalen Pakt vom 16. Dezember 1966 über bürgerliche und politische
Rechte (SR 0.103.2) zu entnehmen sind.
4.1. Art. 3 Abs. 1 RTVG konkretisiert das kulturelle Mandat insoweit, als er
dessen Erfüllung in der Gesamtheit der Programme fordert. Daraus folgt,
dass nicht jede einzelne Sendung einen positiven Beitrag zur Hebung der
kulturellen Werte leisten muss. Unzulässig wäre indessen eine Sendung,
die in direktem Gegensatz zu dieser Verpflichtung stünde, ihr geradezu
entgegenwirkte, etwa infolge vorwiegend destruktiven Charakters (VPB
61.67 S. 636; VPB 60.85 S. 765, VPB 59.66 S. 533). Die UBI stellt überdies im
Zusammenhang mit gewissen sensiblen Bereichen erhöhte Anforderungen
bezüglich des positiven Erfüllens des kulturellen Auftrags (vgl. dazu
Dumermuth, a.a.O., Rz. 99 ff.; Denis Barrelet, Droit de la communication, Bern
1998, Rz. 795 ff.). Zu diesen sensiblen Bereichen ist neben dem Grundsatz
der Menschenwürde und den religiösen Gefühlen auch der Jugendschutz zu
zählen (vgl. auch Gabriel Boinay, La constestation des émissions de la radio et
de la télévision, Porrentruy 1996, Rz. 82).
4.2. Gewisse sensible Bereiche hat der Gesetzgeber in Art. 6 Abs. 1 Satz 2
RTVG überdies ausdrücklich geregelt. So erklärt er Sendungen als unzulässig,
welche die öffentliche Sittlichkeit gefährden, die Gewalt verharmlosen oder
verherrlichen.
4.3. Der Begriff der «öffentlichen Sittlichkeit» ist weit zu fassen (vgl. dazu
Dumermuth, a.a.O., Rz. 102). Die Bestimmung bezweckt neben der Wahrung
des Sittlichkeitsgefühls in geschlechtlichen Dingen den Schutz grundlegender
kultureller Werte, wozu insbesondere auch die Menschenwürde und der
Schutz von Kindern und Jugendlichen zu zählen sind (vgl. dazu UBI-Entscheid
b. 380 vom 23. April 1999, veröffentlicht in medialex 3/99, S. 179 ff.).
4.4. Eine explizite Kinder- bzw. Jugendschutzbestimmung findet sich in
Art. 7 Ziff. 2 des Europäischen Übereinkommens vom 5. Mai 1989 über
das grenzüberschreitende Fernsehen (EÜGF, SR 0.784.405). Danach ist
die Verbreitung von Sendungen untersagt, die geeignet erscheinen, die
körperliche, geistig-seelische oder sittliche Entwicklung von Kindern oder
Jugendlichen zu beeinträchtigen, wenn anzunehmen ist, dass diese die
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Ausstrahlung aufgrund der Sendezeit sehen können. Diese Bestimmung geht
inhaltlich nicht weiter als Art. 6 Abs. 1 Satz 2 RTVG (UBI-Entscheid b. 380 vom
23. April 1999, veröffentlicht in medialex 3/99, S.). Unter dem Gesichtswinkel
des Kinder- und Jugendschutzes wären Sendungen insbesondere unzulässig,
wenn sie rassistisch sind, zu Gewalttätigkeit oder zur Verletzung der
Menschenwürde auffordern, grausame bzw. gewaltverherrlichende oder
-verharmlosende Darstellungen zeigen, pornographisch sind oder auf andere
Weise geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden.
Eine gesetzliche Verpflichtung, Sendungen nach ihrer Eignung für bestimmte
Altersklassen zu klassifizieren, besteht in der Schweiz jedoch nicht (siehe auch
UBI-Entscheid b. 430 vom 4. Mai 2001, zusammengefasst in medialex 2/01,
S. 113).
4.5. Art. 93 Abs. 3 BV und Art. 5 Abs. 1 RTVG gewährleisten die
Programmautonomie des Veranstalters. Bei der Bestimmung der Themen,
ihrer gestalterischen Umsetzung und der Wahl des Stilkonzepts verfügt er
über einen weiten Spielraum (VPB 61.68 S. 644, VPB 60.85 S. 760, VPB 56.13
S. 99). Im Rahmen des Leistungsauftrags muss es somit jedem Veranstalter
erlaubt sein, sich kritisch mit den verschiedensten Bereichen des staatlichen,
gesellschaftlichen, kulturellen und religiösen Lebens auseinanderzusetzen.
Insbesondere muss Kritik und Opposition auch gegen dominierende
politische Meinungen, herrschende Strukturen, Mehrheitsauffassungen
sowie etablierte Ansichten und Institutionen möglich sein. Es ist kein Thema
denkbar, das einer Behandlung oder einer kritischen Erörterung in den
elektronischen Medien entzogen ist. Eine Grenze liegt indessen in der Art
und Weise der redaktionellen und gestalterischen Umsetzung (VPB 61.68
S. 645, VPB 59.67 S. 559, VPB 59.66 S. 553). Bei Unterhaltungssendungen ist die
Programmautonomie des Veranstalters am Grössten (vgl. Leo Schürmann /
Peter Nobel, Medienrecht, Bern 1993, S. 90).
5. Im Lichte dieser Grundsätze gilt es darauf hinzuweisen, dass es sich
bei «OOPS» um eine spezielle Sendung für Jugendliche handelt, welche
zu einer adäquaten Sendezeit ausgestrahlt wird. Auch die in der Sendung
verwendete Sprache, der Umgangston und die Umgangsformen, welche für
ein älteres Publikum provokativ anmuten mögen, sind auf das Zielpublikum
abgestimmt. Aus programmrechtlicher Sicht entscheidend ist die Wirkung auf
das eigentliche Zielpublikum, nämlich vorwiegend auf die Jugendlichen.
5.1. Der Beschwerdeführer hat beanstandet, die Moderatorin habe ein Shirt
mit dem Aufdruck «Motherfucker» getragen. Damit habe sie für Inzest
Werbung betrieben.
5.1.1. Die Moderatorin trug in der ganzen beanstandeten «OOPS»-Sendung ein
langärmliges schwarzes Shirt. In grossen weissen Buchstaben war im oberen
Teil des Shirts «MEOW» (auf deutsch: «Miau» bzw. «miauen») aufgedruckt,
direkt darunter in kleinerer Schrift «MOTHERFUCKER». Die Buchstaben des
beanstandeten Aufdrucks waren vor allem während der ersten Minuten
der Sendung sicht- und lesbar, danach allerdings kaum mehr, weil die
Moderatorin entweder in Grossaufnahmen, welche sich auf das Gesicht
beschränkten, oder von zu weit weg gefilmt wurde.
5.1.2. Vorliegend gilt es zu berücksichtigen, dass das beanstandete Shirt
nicht von einem Gast, sondern von der Moderatorin getragen wurde.
Kleidungsstücken kommt regelmässig eine identitätsstiftende Funktion zu (vgl.
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dazu auch UBI-Entscheid b. 405 vom 10. März 2000, E. 8.2, Zusammenfassung
in medialex 2/00, S. 112). Dies gilt insbesondere auch für Jugendliche, bei
welchen Kleidungsstücke vielfach die Zugehörigkeit zu einer «Szene»
markieren.
5.1.3. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend anführt, handelt es sich
bei «Motherfucker» um einen im englischen Sprachraum bekannten
Slangausdruck. Dieser eigentliche Kraftausdruck taucht öfters in der Popmusik
und speziell im Bereich von Hip-Hop und Rap auf. Aus diesem Grund dürfte
der Begriff auch vielen Schweizer Jugendlichen bekannt sein.
5.1.4. Zwischen der wörtlichen Übersetzung von «Motherfucker» und dem
im Sprachgebrauch bekannten Kraftausdruck besteht eine grosse Diskrepanz.
Zumindest das anvisierte jugendliche Zielpublikum dürfte den Aufdruck auf
dem Shirt der Moderatorin nicht wortwörtlich verstanden haben, sondern
im Sinne des Slangausdrucks. Die Moderatorin hat mit dem Tragen des
beanstandeten Shirts an der an einem Ostermontag ausgestrahlten Sendung
neben einer gewissen Provokation für Nichteingeweihte offenbar bezweckt,
sich so bei den Jugendlichen ein «cooles» Image zu verschaffen und zu zeigen,
dass sie nicht zu den «Braven», sondern zu den «Wilden», «Nichtangepassten»
zu zählen ist. Im Rahmen der beanstandeten Sendung war der Aufdruck
«MOTHERFUCKER» im Gegensatz zum grösseren Aufdruck «MEOW» nur
am Anfang für das Publikum erkenn- bzw. lesbar und nahm deshalb keine
beherrschende Rolle ein.
5.1.5. Das Tragen des beanstandeten Shirts durch die Moderatorin steht
daher nicht in diametralem Gegensatz zum kulturellen Mandat von Art. 3
Abs. 1 RTVG. Auch die körperliche oder geistige Entwicklung von Kindern und
Jugendlichen im Sinne von Art. 7 Ziff. 2 EÜGF ist dadurch nicht beeinträchtigt
worden. Über Geschmacksfragen hat die UBI wie auch über den Stil einer
Sendung nicht zu befinden.
5.2. Die obigen Erwägungen gelten auch in Bezug auf die Schülerin und
den Schüler, welche in der Schweiz zu den Besten im Minigolf in ihrer
Altersklasse zählen. Entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers
kann davon ausgegangen werden, dass weder die Aufmachung noch die
Ausdrucksweise der Moderatorin ihre weitere Entwicklung gestört oder
ihre Menschenwürde verletzt hat. Vielmehr gaben die beiden Schüler
selbstbewusst Auskünfte zu den Themen Minigolf und Home-Minigolfen
und demonstrierten letzteres auch vor. Zur Bemerkung der Moderatorin,
sie sei wohl eher eine «Anständige», nahm die junge Minigolferin überdies
differenziert Stellung. Die Moderatorin stellte die beiden Schüler denn auch
in keiner Weise bloss. Ihre Fragen und der Beitrag insgesamt bezweckten
vorab, Minigolf und Home-Minigolfen dem Publikum in unterhaltender Weise
vorzustellen.
5.3. Der Beschwerdeführer hat zusätzlich den Beitrag über die Turbogolfer
beanstandet. Darin sei erwähnt worden, diese Abart des Golfsports werde
auf einem Schrottplatz illegal betrieben, aber genau dies mache Spass. Ein
interviewter Turbogolfer habe zusätzlich ausgeführt, auf Fensterscheiben und
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Polizeifahrzeuge werde keine Rücksicht genommen. Die Moderatorin rufe
schliesslich am Ende des Beitrags gleichgesinnte Interessenten auf, sich unter
der einschlägigen Internet-Adresse zu melden.
5.4. Der Beitrag über die Turbogolfer diente in dieser Sendung wohl vorab
dazu, ein Gegengewicht zum etablierten Golfsport, des «Freizeitvergnügens
für Snobs», zu setzen. Dabei wurde vermittelt, dass das Turbogolfen keine
Kleider- und Benimmregeln kennt, im Dreck statt auf Rasen gespielt wird und
deshalb ein Chaotensport ist. Anschliessend wurde gezeigt, wer und nach
welchen Regeln Turbogolf spielt. Aus dem Beitrag wurde ersichtlich, dass das
Turbogolfen von einer Handvoll Leuten ohne letzten Ernst als Freizeitspass
praktiziert wird und insgesamt eine völlig marginale Bedeutung besitzt.
5.4.1. Die im Beitrag nur ganz kurz erwähnte Illegalität besteht wohl allenfalls
darin, dass Turbogolfen ohne Bewilligung auf Schrottplätzen betrieben wird.
Dass eben gerade dies Spass machen würde, wie im Beitrag behauptet wurde,
mag für die wenigen Unentwegten Geltung haben. Aus programmrechtlicher
Sicht befremdlicher mutet die Äusserung eines interviewten Turbogolfers an,
dass auf Fensterscheiben und Polizeifahrzeuge keine Rücksicht genommen
werde. Die Bemerkung war wohl, wie die Beschwerdegegnerin argumentiert,
ironisch gemeint und dürfte vom jugendlichen Zielpublikum ebenso
aufgefasst worden sein. Insbesondere in einer Jugendlichen gewidmeten
Sendung ist es jedoch angezeigt, sich in klarer Weise von der Anwendung
von Gewalt zu distanzieren. Dies tat die Moderatorin immerhin am Schluss
des Beitrags deutlich in der sendungstypischen Sprache («...Und denkt daran:
Diejenigen, die es ohne kaputte Autoscheiben, ohne kaputte Autos und sonstige
Sachbeschädigung schaffen - erst das sind die wirklich geilen Kerle....»). Damit
wurde auch die vom Beschwerdeführer gerügte Adresse für weitergehende
Hinweise auf das Turbogolfen relativiert.
5.4.2. Der beanstandete Beitrag über das Turbogolfen hat daher weder die
öffentliche Sittlichkeit gefährdet, Gewalt verharmlost bzw. verherrlicht
(Art. 6 Abs. 1, 2. Satz RTVG) noch ist er geeignet, die geistige oder körperliche
Entwicklung von Jugendlichen zu beeinträchtigen (Art. 7 Ziff. 2 EÜGF). Da die
Sendung damit keine Programmbestimmungen verletzt hat, erweist sich die
vorliegende Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
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vom 24. August 2001
In
Verwaltungspraxis der Bundesbehörden
Dans
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In
Giurisprudenza delle autorità amministrative della Confederazione
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