ch_vb · JAAC 57.17A · 1992-03-09 · de


JAAC 57.17A
Auszug aus einem Entscheid des Bundesrates vom 9.
März 1992
Personnel fédéral. Critères de fixation du traitement des cadres.
Art. 4 Cst. Principe d’égalité et interdiction de l’arbitraire.
- Non seulement la position hiérarchique, mais encore l’ancienneté,
l’expérience professionnelle et l’âge entrent en considération.
- Motifs fondés d’une pratique selon laquelle les cadres montant
l’échelle hiérarchique ne revêtent initialement la fonction supérieure
qu’à titre intérimaire sans adaptation de leur traitement, alors qu’un
tel délai d’attente n’est pas toujours appliqué aux dirigeants qui entrent
nouvellement dans l’administration fédérale (voir JAAC 57.17B ).
Bundespersonal. Besoldungskriterien für Kader.
Art. 4 BV Gleichbehandlungsgebot und Willkürverbot.
- Nicht nur die hierarchische Stellung, sondern auch das Dienstalter, die
Berufserfahrung und das Lebensalter werden berücksichtigt.
- Triftige Gründe für eine Praxis, wonach intern steigende Kader das
höhere Amt vorerst nur interimsweise ohne Besoldungsanpassung
bekleiden, während eine solche Wartezeit für neu in den Bundesdienst
eintretende Führungskräfte nicht immer vorgesehen wird (vlg. VPB
57.17B ).
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Personale federale. Criteri per fissare il salario dei quadri.
Art. 4 Cost. Principio della parità di trattamento e divieto dell’arbitrio.
- Non è tenuto conto soltanto della posizione gerarchica, ma anche
dell’anzianità di servizio, dell’esperienza professionale e dell’età.
- Motivi fondati di una prassi secondo cui i quadri che salgono
internamente la scala gerarchica rivestono la carica superiore
dapprima a titolo temporaneo senza adeguamento del salario,
allorché non è sempre previsto un periodo d’attesa per le nuove forze
dirigenziali che entrano al servizio della Confederazione (cfr. GAAC
57.17B ).
In seinem Antrag zur Besoldungskorrektur stellte der Beschwerdeführer fest,
dass ihm unterstellte Mitarbeiter höhere Jahresgrundbesoldungen erhielten
als er und dass er ohne Einarbeitungszeit das neue Amt kompetent geführt
habe.
Diese Fakten sind nicht neu, sie waren - was die Besoldungsvergleiche
betrifft - der Wahlbehörde bekannt. Die vom Beschwerdeführer
dargestellten Besoldungsunterschiede scheinen prima vista tatsächlich
störend zu sein. Betrachtet man aber das gesamte Besoldungssystem
des Bundes mit den überlappenden Besoldungsbeträgen der einzelnen
Klassen und der auf langfristige Dienstverhältnisse ausgerichteten
Besoldungsphilosophie, sind die vom Beschwerdeführer beanstandeten
Verhältnisse rechtmässig und korrekt. Dieser nimmt seine vergleichende
Darstellung nämlich von einer rein hierarchischen und momentanen
Sicht vor und unterlässt es dabei, die erwähnte, wichtige Komponente des
Dienstalters mitzuberücksichtigen. Ersetzt man diese Betrachtungsweise,
bei der Ungleiches verglichen wird, durch einen objektiven Vergleich,
indem man die Dienstalter mitberücksichtigt, werden die Zahlen relativiert
und die Besoldungsdifferenzen verschwinden. Dadurch, dass bei der
Festsetzung der Besoldung auch der Berufserfahrung und dem Lebensalter des
Beschwerdeführers Rechnung getragen wurde, ist der Ermessensbereich nicht
verletzt worden. Berücksichtigt man dann noch, dass dieser bis im März 1988
sich weiterausbilden und als eidg. diplomierter Einkäufer abschliessen konnte
(mit zeitlicher und finanzieller Unterstützung durch den Arbeitgeber Bund), so
zeigt sich noch deutlicher, dass der vorinstanzliche Entscheid in diesem Punkt
angemessen war.
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
JAAC 57.17A - Auszug aus einem Entscheid des Bundesrates vom 9. März 1992
In
Verwaltungspraxis der Bundesbehörden
Dans
Jurisprudence des autorités administratives de la Confédération
In
Giurisprudenza delle autorità amministrative della Confederazione
Jahr
1993
Année
Anno
Band
57
Volume
Volume
Seite
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Ref. No
150 001 700
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Le document a été digitalisé par les Archives Fédérales Suisses et la Chancellerie fédérale.
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