ch_vb · 93.043 · 1993-12-01 · de


1. Dezember 1993 
S 
857 
PTT. Voranschlag 1994
#ST# 93.069
Voranschlag der Eidgenossenschaft 1994
Budget de la Confédération 1994
Siehe Seite 839 hiervor-Voir page 839 ci-devant
Fortsetzung - Suite
A. Bundesbeschluss l über den Voranschlag für das Jahr 1994
A. Arrêté fédéral l concernant le budget pour l'année 1994
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes 
31 Stimmen
Dagegen 
2 Stimmen
B. Bundesbeschluss II über den Voranschlag 1994 des Bun-
desamtes für Rüstungsbetriebe
B. Arrêté fédéral II concernant le budget 1994 de l'Office fédéral
de la production d'armements
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes 
32 Stimmen
Dagegen 
2 Stimmen
An den Nationalrat-Au Conseil national
#ST# 93.070
Voranschlag 1993. Nachtrag II
Budget 1993. Supplément II
Botschaft und Beschlussentwurf vom 4. Oktober 1993
Message et projet d'arrêté du 4 octobre 1993
Bezug bei der Eidgenössischen Drucksachen-
und Materialzentrale, 3000 Bern
S'obtiennent auprès de l'Office central fédéral
des imprimés et du matériel, 3000 Berne
Ruesch, Berichterstatter: Ich habe Ihnen im Rahmen des Ein-
tretensreferates von gestern vormittag (beim Geschäft 93.069)
unsere Beurteilung des Nachtrages II bereits vorgetragen. Wir
beantragen Ihnen, um das nochmals zu wiederholen, den Vor-
schlägen des Bundesrates vollumfänglich zu folgen. Ich habe
keine weiteren Bemerkungen mehr zu machen.
Eintreten ist obligatorisch
L'entrée en matière est acquise de plein droit
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen -Adopté
Art. 1
Antrag der Kommission
- 6 743 000 Franken als Kreditübertragungen aus dem Vor-
jahr;
-1 476 578 097 Franken als Nachtragskredite.
Art. 1
Proposition de la commission
- 6 743 000 francs de crédits reportés de l'année précédente;
- 1 476 578 097 francs de crédits supplémentaires.
Angenommen -Adopté
Art. 2
Antrag der Kommission
- 82 480 000 Franken für zwei neue Objektkredite;
Art. 2
Proposition de la commission
- 82 480 000 francs pour deux nouveaux crédits d'ouvrage;
Angenommen -Adopté
Art. 3
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen -Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes 
25 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Nationalrat-Au Conseil national
#ST# 93.043
PTT. Voranschlag 1994
PTT. Budget 1994
Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Oktober 1993
Message et projet d'arrêté du 20 octobre 1993
Bezug bei der Generaldirektion PTT,
Viktoriastrasse 21,3030 Bern
S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT,
Viktoriastrasse 21,3030 Berne
Schule, Berichterstatter: Trotz ungünstigen Rahmenbedin-
gungen und einer schwierigen Wirtschaftslage legen uns die
PTT-Betriebe für das nächste Jahr einen befriedigenden Vor-
anschlag vor. Nach einer Defizitperiode von 1990 bis 1992 und
einem zu erwartenden positiven Unternehmungsergebnis in
der Grössenordnung von 100 Millionen Franken in diesem
Jahr weist der Finanzvoranschlag 1994 der PTT-Betriebe ei-
nen Reingewinn von 199 Millionen Franken auf. Aus der Aen-
derung der Teuerungszulage resultiert nochmals eine Verbes-
serung um 70 Millionen Franken, so dass der Voranschlag
nach dem aktuellen Stand ein positives Unternehmungser-
gebnis von 270 Millionen Franken zeigt

PTT. Budget 1994
858
1 er décembre 1993
Beim Cash-flow ist vorgesehen, dass er um 12 Prozent, um
339 Millionen Franken, auf 3,2 Milliarden Franken ansteigen
wird. Die Investitionen, die die PTT im laufenden Jahr stark, um
rund 12 Prozent, erhöhen werden, können im nächsten Jahr -
das ist wirtschaftspolitisch von einiger Bedeutung - real auf ei-
nem Stand von gut 4 Milliarden Franken gehalten werden. Vor
allem betrifft das den Telecom-Bereich mit 3,3 Milliarden, fer-
nerden Postbereich mit 650 Millionen Franken. Das Präsidial-
departement ist mit weiteren 100 Millionen beteiligt. Erfreulich
ist auch, dass diese Investitionen zu 80 Prozent selbst finan-
ziert werden können; dies gegenüber 72 Prozent in diesem
Jahr.
Die PTT müssen aber ihre Investitionspolitik aufgrund der ver-
änderten Marktgegebenheiten überprüfen. Das kann zu Ab-
strichen an einzelnen Projekten führen, zum Leidwesen der
betroffenen Regionen. Es sind konkrete Projekte gestrichen
oder redimensioniert worden, vor allem auch im Postbereich.
Die Kommission hat sich mit dieser Frage intensiv auseinan-
dergesetzt. Wir haben feststellen müssen, dass insbesondere
die Informationspolitik noch zu wünschen übriglässt. Wo die
Weichen bei den Investitionen neu gestellt werden, sind die
betroffenen Regionen möglichst schnell zu informieren.
Neu im Investitionsplan der PTT sind diese 359 Millionen Fran-
ken, die für strategische Beteiligungen ausgeben werden. Es
geht dabei um eine Drittelsbeteiligung an der internationalen
Unisource Holding, einer internationalen Telecom-Unterneh-
mung, an der neben der Schweiz Schweden und die Nieder-
lande beteiligt sein werden. In diesem Bereich ist «Alcazar»
also gelungen.
Mit diesen Beteiligungen in strategischen Feldern ist natürlich
eine Auslagerung von Geschäftsaktivitäten in Tochtergesell-
schaften, in Beteiligungsgesellschaften, in Joint-ventures ver-
bunden. Das hat mancherlei Konsequenzen, die wir heute
noch nicht vollständig absehen können, insbesondere auch,
was unsere eigene Kontrolltätigkeit anbetrifft; das wird uns
noch beschäftigen müssen. Es ist klar, dass mit dieser neuen
Form, Geschäftstätigkeiten zu erreichen und international ab-
zusichern, die Verantwortung der PTT-Geschäftsführung und
des PTT-Verwaltungsrates deutlich gestärkt wird.
Zurück zu den Zahlen des Finanzvoranschlages: Er basiertauf
einem realen Wachstum der Verkehrsleistungen um 2,4 Pro-
zent Auch das ist ein Mix aus 0,7 Prozent Wachstum beim
Postdepartement und 3,5 Prozent Wachstum im Telecom-
Bereich. Gesamthaft also steigen die Verkehrsleistungen real
um 2,4 Prozent, aber der Ertrag steigt nur um 1,2 Prozent. Dar-
aus können Sie den Margendruck, den Konkurrenzdruck, er-
sehen, der auf den PTT-Betrieben lastet Das ist die andere
Seite der Liberalisierung, die wir ja grundsätzlich begrüssen.
Die PTT-Betriebe planen auf Anfang Februar 1994 kosten- und
vor allem marktbezogene Tarifmassnahmen. Im Telefon-
departement werden der Ortsverkehr, die Abonnemente und
der Telexverkehr teurer. Hingegen werden die Auslandsge-
spräche und die internationalen Mietleitungen marktgerecht
verbilligt
Im Postdepartement wird die Tarifrunde am 1. Juli 1994 erfol-
gen. Da geht es um eine Verteuerung bei der Paketzustellung
und im internationalen Postzahlungsverkehr. Gesamthaft
bringt die Tarifrunde den PTT dieses Jahr 90 Millionen Fran-
ken. Auf ein volles Jahr gerechnet, bringen die Tarifmassnah-
men 1994 rund 130 Millionen Franken.
In ihrer Unternehmungspolitik sind die PTT bestrebt, Entla-
stungen vor allem auf der Kostenseite zu erreichen. Sie sehen :
Die 130 Millionen Mehrerträge sind in Anbetracht des Volu-
mens von 14 Milliarden Franken relativ bescheiden. Die nöti-
gen Entlastungen auf der Kostenseite bedeuten konkret Mass-
nahmen im Personalbereich, insbesondere die Aktion freiwilli-
ger vorzeitiger Pensionierungen für einen Teil der Belegschaft.
Insgesamt sollen die Etatstellen im nächsten Jahr um 3,8 Pro-
zent abgebaut werden, das heisst um 2402 auf 60 746 Stellen.
Nach wie vor bleiben die PTT damit aber der absolut grösste
Arbeitgeber in unserem Land. Erfreulich ist, dass die Zahl der
Lehrlinge um 10 Prozent auf 650 angehoben werden kann.
Ein ungelöstes Problem sind die gemeinwirtschaftlichen Lei-
stungen, die - Sie wissen es - zu dieser Quersubventionie-
rung zwischen den Departementen führen. Das Problem ist er-
kannt; Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Es ist vorge-
sehen, diese bis 1997 zu realisieren. Das bringt vor allem im
Zeitungsbereich einen gewissen Anpassungsdruck, weil hier
auch die Verleger ihren Beitrag leisten müssen. Insgesamt
werden sich die gemeinwirtschaftlichen Leistungen im näch-
sten Jahr von 478 Millionen auf 542 Millionen Franken erhö-
hen. Allein der Zeitungsbereich ist im nächsten Jahr mit
318 Millionen Franken - gegenüber 284 Millionen nach dem
laufenden Budget-beteiligt.
Trotz diesen zusätzlichen Belastungen des Voranschlages
durch die gemeinwirtschaftlichen Leistungen schliessen die
PTT bei einem Gesamtertrag von 14,2 Milliarden Franken mit
270 Millionen Franken Gewinn ab. Der Voranschlag 1994 mar-
kiert damit die Wende zu einer besseren finanziellen Lage der
PTT. Es ist dies das Ergebnis einer verantwortungsvollen Un-
ternehmungspolitik und einer erfolgreichen Unternehmungs-
führung. Das ist erfreulich, und wir danken für die Leistungen,
die dahinter stehen.
Bundespräsident Ogi: Herr Schule hat alles gesagt, und er hat
es richtig gesagt. Ich kann mich seinen Ausführungen an-
schliessen und möchte damit einen Beitrag zum Zeitgewinn in
Ihrem Rat leisten.
Eintreten ist obligatorisch
L'entrée en matière est acquise de plein droit
Detailberatung - Discussion par articles
Erfolgsrechnung - Compte de résultats
3/4 Betriebsaufwand
Antrag der Kommission
3 Personalaufwand 
5 983 269 000 Fr.
31 Besoldungen, Gehälter, Löhne und
Zulagen 
4 768 824 000 Fr.
32 Entschädigungen für besondere
Dienstleistungen 
112 418 000 Fr.
33/34 Vorsorgeeinrichtung und andere
Sozialleistungen 
974 300 000 Fr.
3/4 Charges d'exploitation
Proposition de la commission
3 Charges de personnel 
5 983 269 000 fr.
31 Traitements, salaires et
allocations 
4 768 824 000 fr.
32 Indemnités pour prestations
spéciales 
112418 000 fr.
33/34 Institutions de prévoyance et
autres prestations sociales 
974 300 000 fr.
Angenommen -Adopté
Bundesbeschluss über den Finanzvoranschlag der PTT-
Betriebe für das Jahr 1994
Arrêté fédéral concernant le budget financier de l'Entre-
prise des PTT pour l'année 1994
Titel und Ingress
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen -Adopté
Art. 1
Antrag der Kommission
.... mit einem Unternehmungsgewinn von 270 179000 Fran-
ken ....

1. Dezember 1993
859
SBB. Voranschlag 1994
Art. 1
Proposition de la commission
.... un bénéfice d'entreprise de 270 179 000 francs....
Angenommen -Adopté
Art. 2-4
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen -Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes 
26 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Nationalrat-Au Conseil national
#ST# 93.059
PTT. Voranschlag 1993.
Nachtrag II
PTT. Budget 1993.
Supplementi!
Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Oktober 1993
Message et projet d'arrêté du 20 octobre 1993
Bezug bei der Generaldirektion PTT,
Viktoriastrasse 21,3030 Bern
S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT,
Viktoriastrasse 21,3030 Berne
Piller, Berichterstatter: In Anbetracht der fortgeschrittenen
Zeit fasse ich mich sehr kurz.
Es geht hier um einen Nachtragskredit von 83,9 Millionen
Franken, die sich zu 11,7 Millionen Franken auf die Erfolgs-
rechnung und zu 72,2 Millionen Franken auf die Investitionen
verteilen. Dieser Nachtragskredit hat keinen Einfluss auf den
Unternehmungsgewinn; die Kompensationen wurden vorge-
nommen.
Die Finanzkommission empfiehlt Ihnen einstimmig Zustim-
mung. Es sind keine weiteren Ausführungen mehr zu machen.
Bundespräsident Ogi: Der ehemalige Präsident Ihres Rates
hat alles richtig gesagt; ich verzichte auf einen weiteren Kom-
mentar.
Eintreten ist obligatorisch
L'entrée en matière est acquise de plein droit
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress, Art. 1-3
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art. 1-3
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen -Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes 
26 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Nationalrat-Au Conseil national
#ST# 93.071
SBB. Voranschlag 1994
CFF. Budget 1994
Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Oktober 1993 (BBIII11360)
Message et projet d'arrêté du 20 octobre 1993 (FF III 1287)
Voranschlag 1994 und Mittelfristplan 1995-1999 der SBB
vom 23. September 1993
Budget 1994 et plan à moyen terme 1995-1999 des CFF
du 23 septembre 1993
Bezug bei der Generaldirektion SBB,
Hochschulstrasse 6,3030 Bern
S'obtiennent auprès de la Direction générale des CFF,
Hochschulstrasse 6,3030 Berne
Gemperli, Berichterstatter: Die finanzielle Situation der SBB
ist nach wie vor angespannt. Der aktuelle Voranschlag lässt
aber etwas Hoffnung für die Zukunft aufkommen.
Im Vergleich zum Budget 1993 steigen die Bundesbeiträge
von 2408 auf 2483 Millionen Franken oder um 3,1 Prozent
Aufgrund unseres Beschlusses von vorhin bezüglich der
Teuerungszulagen wird sich noch eine weitere Verbesserung
von 31,2 Millionen Franken ergeben.
Die Zunahme der Bundesbelastung war in den Vorjahren
deutlich über 10 Prozent, und sie beträgt nach dem Budget
1994 nur noch 3,1 Prozent.
Auch das Defizit nach Voranschlag 1994 soll auf rund 234 Mil-
lionen Franken, d. h. auf der Höhe von 1993, stabilisiert wer-
den. Hier wird der vorhergehende Beschluss noch eine Kor-
rekturbringen, und zwar auf 203,8 Millionen Franken.
Angesichts der grossen Probleme muss auf einen Infrastruk-
turbeitrag der SBB auch im Jahre 1994 verzichtet werden. Die
gesamten Infrastrukturaufwendungen für 1994 im Betrag
von 1420 Millionen Franken gehen somit voll zu Lasten des
Bundes.
Zu den wichtigsten Eckwerten des Voranschlages 1994: Der
nach den Grundsätzen des Leistungsauftrages 1987 erstellte
Voranschlag zeigt in den wichtigsten Hauptpositionen der Un-
ternehmungserfolgsrechnung folgendes Bild:
1. Ertrag. Die Zunahme des Ertrages nach Budget 1994 um
266,1 Millionen Franken oder 4,3 Prozent gegenüber der
Rechnung 1992 ist vor allem auf den Personenverkehr zurück-
zuführen, und zwar mit 108,5 Millionen Franken. Auf die Abgel-
tungen entfallen 72 Millionen Franken und die Leistungen für
die Infrastrukturrechnung 205 Millionen Franken.
Beim Personenverkehr wird sich die Mobilität aus wirtschaftli-
chen Gründen in den nächsten Jahren eher abschwächen.
Bezüglich der Tarife besteht nach Einschätzung der SBB
kaum ein Spielraum, weil man davon ausgehen muss, dass
die Grenze der Akzeptanz zurzeit erreicht ist
Die derzeitigen Verbesserungen im Einnahmenbereich sind
denn auch im wesentlichen auf die umfangreichen strukturel-
len Tarifänderungen zurückzuführen, die 1994 umsatzrelevant
werden.
Im Güterverkehr muss leider mit einem rückläufigen Ertrag ge-
rechnet werden, der vor allem auf die anhaltende Rezession
und auf die grossen Ueberkapazitäten und damit einen star-
ken Preisdruck im Strassentransportgewerbe zurückzuführen
ist
Nach den Annahmen für das Budget 1994 wird das Transport-
volumen um 2,5 Prozent zurückgehen, die Verkehrsleistun-
gen sogar um 3,3 Prozent
Die Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen setzt sich
aus den ungedeckten Kosten des regionalen Personenver-
kehrs und des Huckepackverkehrs zusammen. Die im Voran-
schlag enthaltene Entschädigung im regionalen Personenver-
kehr von 725 Millionen Franken berücksichtigt den Bundes-
ratsbeschluss vom 23. Juni 1993 in diesem Bereich; er enthält
keine Steigerung gegenüber dem Budget 1993. Für den
Huckepackverkehr wurde eine Abgeltung von 105 Millionen
Franken ermittelt, was 17 Millionen Franken über der Rech-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
PTT. Voranschlag 1994
PTT. Budget 1994
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1993
Année
Anno
Band
V
Volume
Volume
Session
Wintersession
Session
Session d'hiver
Sessione
Sessione invernale
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
03
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
93.043
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
01.12.1993 - 08:00
Date
Data
Seite
857-859
Page
Pagina
Ref. No
20 023 647
Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung.
Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale.
Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.