ch_vb · 90.567 · 1990-10-05 · de


5. Oktober 1990 
N
1931
Interpellation Blatter
77 Prozent auf Südamerika, zu 7 Prozent auf Südostasien und
zu 16 Prozent auf Afrika.
2. Der Bundesrat hat folgende Möglichkeiten, auf internationa-
ler Ebene mitzuwirken, damit der Zerstörung der Tropenwäl-
der Einhalt geboten werden kann:
a. Verbesserung der politischen und wirtschaftlichen Rah-
menbedingungen zugunsten der Tropenwalderhaltung, wie:
- verstärkte Beteiligung in geeigneten Fällen an einer schritt-
weisen Entschuldung von Drittländern als Gegenleistung für
Bemühungen, entsprechende Gebiete tropischer Regenwäl-
der dauerhaft unter Schutz zu stellen;
- Einwirkung auf internationale Entwicklungsbanken und auf
die Exportrisikogarantieprojekte.
b. Im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit
durch Projekte, die auf eine Verminderung des Druckes auf
den Wald abzielen. Im Vordergrund stehen Projekte zur Erhö-
hung der landwirtschaftlichen Produktivität, der Schaffung von
Arbeitsplätzen ausserhalb des Primärsektors und zur Redu-
zierung des Bevölkerungswachstums.
c. Förderung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit im
Forstsektor. Zurzeit gibt die Schweiz jährlich etwa 30 bis
35 Millionen Franken aus für Forstprojekte, die vorwiegend
den Schutz und die nachhaltige Nutzung von Naturwäldern,
die Durchführung von Aufforstungen sowie die Unterstützung
im Bereich von Forschung und Ausbildung beinhalten.
d. Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit în je-
nen Gremien, welche die Erhaltung des Tropenwaldes sowie
die Förderung der Waldbestände, insbesondere im Rahmen
integrierter forst- und landwirtschaftlicher Nutzung, unterstüt-
zen. Dabei sind namentlich folgende Organisationen zu er-
wähnen:
- Tropenwaldaktionsplan der FAO. Dieser Plan bildet die be-
ste Voraussetzung für die zukünftige Verwirklichung eines
ganzheitlichen Lösungsansatzes.
- Unterstützung der internationalen Tropenholzorganisation
(Itto) bei den Bemühungen, Kriterien für eine nachhaltige und
umweltschonende Bewirtschaftung der Tropenwälder aufzu-
stellen und umzusetzen.
- Mitarbeit am Umweltprogramm der Vereinten Nationen
(Unep).
- Beteiligung an internationalen Konventionen auf dem Ge-
biete des Naturschutzes.
3. Der Bundesrat ist bemüht, die verfügbaren Möglichkeiten
zum Schutz der Tropenwälder wie bis anhin auch in Zukunft
voll auszuschöpfen. Insbesondere wird er im Hinblick auf die
Bereitstellung genügender Finanzmittel die Mitfinanzierung ei-
nes weltweiten Umweltfonds, der auch zur Erhaltung der Tro-
penwälder beitragen kann, in Betracht ziehen. Gleichzeitig
wird er die Weiterentwicklung aufmerksam verfolgen und neue
Lösungsansätze prüfen.
In den nächsten Jahren finden wichtige internationale Konfe-
renzen statt, die auch dem Thema Tropenwald gewidmet sind
(Weltklimakonferenz 1990, Weltforstkongress 1991, Uno-Kon-
ferenz über Umwelt und Entwicklung 1992). Die Schweiz wird
aktiv an diesen Konferenzen teilnehmen. Sie wird die Bestre-
bungen für die Errichtung von völkerrechtlich verbindlichen
Vereinbarungen zum weltweiten Schutz der Wälder unterstüt-
zen.
Die Uno-Konferenz über Umwelt und Entwicklung von 1992
dürfte zum Abschluss von Konventionen über die Klimaände-
rungen und über die biologische Vielfalt führen. Diese würden
auch den Bereich der Tropenwaldnutzung abdecken. Die
Schweiz nimmt in den zuständigen Uno-Gremien aktiv an den
Vorbereitungen teil, die im Hinblick auf diese Konventionen
getroffen werden. Anlässlich des vergangenen Weltwirt-
schaftsgipfels in Houston ist sogar eine besondere Kommis-
sion über die Tropenwälder erörtet worden. Die Schweiz
würde sich an entsprechenden internationalen Arbeiten betei-
ligen.
4. Der Bundesrat ist selbstverständlich bereit, das Parlament
und die Oeffentlichkeit über die Aktivitäten der Schweiz zugun-
sten der Tropenwalderhaltung zu informieren.
Le président: L'interpellateur est satisfait de la réponse du
Conseil fédéral.
#ST# 90.567
Interpellation Blatter
Entsorgung von Personal-Computern,
EDV-Anlagen und TV-Geräten
Elimination des ordinateurs
et des téléviseurs
Wortlaut der Interpellation vom 18. Juni 1990
Die Zunahme von Personal-Computern ist nach wie vor aus-
serordentlich hoch. Praktisch jeder Arbeitsplatz im Dienstlei-
stungsbereich wird heute mit einem PC-Bildschirmgerät aus-
gerüstet. Die Leistungen und technischen Ausstattungen wer-
den laufend verbessert und die Preise immer günstiger so
dass die Geräte in Zukunft rasch ersetzt werden. Die Frage
stellt sich brennend: Wohin mit den alten Geräten?
Eine ähnliche Situation haben wir auch auf dem Televisions-
und Videomarkt. Neue Fernsehsysteme HDTV (High Definition
Tele Vision) werden in den nächsten Jahren auf den Markt
kommen. HDTV- lebt vom grossen Bild. Testversuche begin-
nen bei den Fussballweltmeisterschaften in Italien. Die heute
üblichen TV-Geräte sind alle für HDTV zu klein. Es braucht da-
her nicht nur völlig neue Fernsehgeräte, sondern auch grös-
sere Bildschirme. Ein gigantischer Wettbewerb um die Erobe-
rung der Weltmärkte wird einsetzen (Unterhaltungsindustrie
Japan/Europa). Die SRG macht bereits Testversuche mit mo-
bilen HDTV Aufnahmewagen und plant vereinzelt HDTV-
Koproduktionen mit ausländischen Fernsehanstalten. Ob-
wohl die ersten Geräte voraussichtlich erst 1995 marktmässig
eingesetzt werden, stellt sich gerade hier die Frage der Entsor-
gung. Ich habe am 8. Dezember 1988 im Namen der CVP-
Fraktion eine Motion eingereicht für die Entsorgung von Son-
derabfällen. Die Motion wurde in der Zwischenzeit von beiden
Räten gutgeheissen.
Ich stelle dem Bundesrat daherfolgende Fragen:
1. Teilt der Bundesrat meine Feststellung, dass in den näch-
sten Jahren die Zahl von alten wertlosen Personal-Computern
sowie Televisionsgeräten ganz gewaltig ansteigen wird?
2. Sind in diesen Bildschirmgeräten Problemstoffe und Son-
derabfälle vorhanden?
3. Wenn bei der Entsorgung dieser Geräte Probleme entste-
hen könnten, so sollte man heute schon die Produzenten in
die Pflicht der Entsorgung nehmen. Wäre es möglich, bei je-
dem verkauften Gerät in der Schweiz vom Lieferanten eine vor-
gezogene Entsorgungsgebühr zu verlangen?
Texte de l'interpellation du 18 juin 1990
Les micro-ordinateurs ont envahi notre vie. Rares sont ceux
qui, dans le secteur tertiaire, n'en sont pas équipés. Mais bien
vite un ordinateur est remplacé par un autre, plus puissant,
mieux équipé et moins cher. D'où la question: Que faire des
anciens appareils?
Le même problème se pose avec les téléviseurs et les magné-
toscopes. Dans quelques années, on verra apparaître sur le
marché des téléviseurs à haute définition. Les premiers tests
viennent d'être faits à l'occasion de la retransmission des
matchs de la coupe du monde de football. On sait aujourd'hui
que les téléviseurs actuels seront trop petits pour la haute défi-
nition. Il faudra donc les remplacer. Il s'ensuivra une gigantes-
que bataille entre les constructeurs japonais et les construc-
teurs européens. A l'heure actuelle, la SSR procède à des es-
sais avec des voitures mobiles de prise de vue spécialement
équipées pour la télévision à haute définition et elle envisage
diverses coproductions avec des télévisions étrangères. Les
premiers téléviseurs à haute définition ne devraient faire leur
apparition que vers 1995, mais ici encore se pose le problème
de l'élimination des vieux appareils démodés.
J'ai déposé le 8 décembre 1988, au nom du groupe PDG, une
motion sur l'élimination des déchets spéciaux, motion que les
deux Chambres ont adoptée.

Interpellation Nabholz
1932
N 
5 octobre 1990
Je pose aujourd'hui au Conseil fédéral les questions suivan-
tes:
1. Pense-t-il, lui aussi que, le nombre de vieux ordinateurs et
de téléviseurs passés de mode va faire un bond fantastique
dans les années qui viennent?
2. Tous ces appareils et notamment leurs écrans contiennent-
ils des substances présentant certains risques (déchets spé-
ciaux)?
3. Si l'élimination de ces appareils devait s'avérer problémati-
que, il faudrait imposer dès à présent des obligations adéqua-
tes aux fabricants. Serait-il possible d'exiger en Suisse du ven-
deur de tout appareil qu'il s'acquitte à l'avance d'une taxe d'éli-
mination?
Mitunterzeichner - Cosignataires: Bürgi, David, Dormann,
Hari, Iten, Keller, Kühne, Ruckstuhl, Seiler Hanspeter, Widrig
(10)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht
eine schriftliche Antwort.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates
vom 5. September 1990
Rapport écrit du Conseil fédéral
du 5 septembre 1990
1. Angesichts der raschen Zunahme des Einsatzes von Perso-
nal-Computern am Arbeitsplatz und zuhause ist zweifellos da-
mit zu rechnen, dass in Zukunft die Zahl der zu entsorgenden
Personal-Computer und EDV-Anlagen ansteigt. Infolge der
schnell fortschreitenden technischen Entwicklung auf diesem
Sektor muss davon ausgegangen werden, dass nicht in erster
Linie die Lebensdauer eines Gerätes dessen Einsatzdauer be-
stimmt, sondern ebenso auch die Tatsache, dass diese Geräte
nach kurzer Zeit technisch veralten und durch neuere Ausfüh-
rungen ersetzt werden. Sogar Modeströmungen oder Presti-
geüberlegungen dürften beim Entscheid über eine Neuan-
schaffung eine Rolle spielen.
Bei den TV-Geräten ist der Markt heute bereits bis zu einem
gewissen Grad gesättigt. Der Kaufeines neuen Gerätes ist viel-
fach Ersatz eines bereits vorhandenen Apparates. Eine we-
sentliche Zunahme der zu entsorgenden TV-Geräte wäre aller-
dings zu erwarten, wenn auch hier infolge technischer Neuent-
wicklungen (z. B. HDTV-Technologie) der Bestand rasch er-
neuert würde. Der hohe Preis von HDTV-Geräten und die man-
gelnde Kompatibilität mit den heutigen Fernsehnormen ma-
chen dies in den nächsten Jahren eher unwahrscheinlich; ver-
mutlich wird das HDTV erst gegen das Jahr 2000 beim Konsu-
menten den Durchbruch schaffen.
2. Generell können in elektronischen Geräten verschiedene
Problemstoffe wie halogenierte Flammschutzmittel, Schwer-
metalle oder Galliumarsenid enthalten sein. Lieber die spezifi-
sche Zusammensetzung einzelner Geräte bestehen nur
lückenhafte Kenntnisse. Je nach Hersteller und Baujahr sind
die Anteile der genannten Problemstoffe, aber auch zum Bei-
spiel der verwendeten Kunststoffsorten, stark verschieden.
Die lückenhaften Kenntnisse sind darauf zurückzuführen,
dass die meisten in der Schweiz abgesetzten Geräte importiert
werden und Informationen der Hersteller deshalb nur schwer
zu erhalten sind. Zudem sind die Hersteller selber oft nur
schlecht im Bild über die Stoffe, die in den von ihnen verwen-
deten Bauteilen vorkommen.
Nach den Bestimmungen der Stoffverordnung unterstehen
auch die Importeure von Elektronikgeräten der Pflicht zur
Selbstkontrolle. Damit soll als präventive Massnahme die Um-
weltverträglichkeit beurteilt werden, bevor Geräte auf den
Markt gelangen. Die Importeure sind dazu ihrerseits auf Anga-
ben der Hersteller angewiesen und deshalb aus den oben ge-
nannten Gründen oft klar überfordert. Sie verfügen in der Re-
gel auch nicht über die nötigen Fachkenntnisse und Laborein-
richtungen, die ihnen eine selbständige Beurteilung der Um-
weltrelevanz der in den Geräten enthaltenen Stoffe erlauben
würde.
Ohne detailliertere Kenntnisse über die stoffliche Zusammen-
setzung ist es nur schwer möglich, die optimalen Verwer-
tungs- oder Behandlungsverfahren für alte Geräte auszuarbei-
ten. Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Importeu-
ren und Händlern, der Abfallwirtschaft und den behördlichen
Fachstellen ist deshalb dringend nötig und wird auch von den
interessierten Kreisen gewünscht. Das Bundesamt für Um-
welt, Wald und Landschaft (Buwal) hat die entsprechenden
Kontakte bereits aufgenommen. In diesem Zusammenhang
wird das Buwal die Importeure auch gezielt zu verstärkten Ab-
klärungen auffordern, zum Beispiel über die Verwendung von
Galliumarsenid anstelle des in der Entsorgung unproblemati-
schen Siliziums als Halbleitermaterial.
Als wesentliche Massnahme drängt sich die Ausarbeitung von
Vorschriften über die Kennzeichnung von elektronischen Ge-
räten auf.
3. Neben den Lücken in der Stoffkenntnis besteht das Haupt-
problem der Entsorgung von Elektronikgeräten darin, dass
diese auf den Markt gebracht werden, ohne dass im voraus die
Verantwortung für die Entsorgung festgelegt ist. Weder die
Rücknahme der Geräte noch die Finanzierung der Behand-
lung sind heute geregelt.
Sollte sich aufgrund besserer Stoffkenntnisse die Vermutung
bestätigen, dass die umweltgerechte Verwertung und Be-
handlung der genannten elektronischen Geräte in speziali-
sierten Anlagen erfolgen muss, werden die entsprechenden
Massnahmen für Rücknahme und Finanzierung unter Einbe-
zug der Branche zu treffen sein.
Die von den Interpellanten angeregte vorgezogene Entsor-
gungsgebühr könnte ein geeignetes Instrument für die verur-
sachergerechte Finanzierung der Behandlung darstellen. Die
Schaffung der dafür nötigen gesetzlichen Grundlage wird im
Vernehmlassungsentwurf des Bundesrates für die Aenderung
des Umweltschutzgesetzes vorgeschlagen.
Le président: L'interpellateur n'est que partiellement satisfait
de la réponse du Conseil fédéral.
#ST# 90.579
Interpellation Nabholz
Statistische Angaben
zum Drogenkonsum
Consommation de stupéfiants.
Statistique
Wortlaut der Interpellation vom 5. Juni 1990
Nimmt der Konsum illegaler Drogen zu, oder bleibt er stabil?
Welche Altersgruppen sind vor allem betroffen? Welche Be-
deutung haben die neuen Drogen, zum Beispiel Kokain?
Antworten auf derartige Fragen wären für die Schweiz ausser-
ordentlich wichtig, soll in der Zukunft eine sachlichere Drogen-
politik formuliert und deren Wirksamkeit beurteilt werden kön-
nen.
Der «Drogenbericht» des Jahres 1983 enthielt noch ausführli-
che Zahlen zu der Häufigkeit und Entwicklung des Drogen-
konsums, übrigens auch hinsichtlich legaler Drogen und Me-
dikamente. Im neuen Bericht der Subkommission «Drogenfra-
gen der Eidgenössischen 
Betäubungsmittelkommission»
(1989) heisstes nun: «Seither ist vor allem im Bereich des Dro-
genkonsums und der Konsummuster nur spärlich neues Da-
tenmaterial dazugekommen, so dass sich die Beurteilung der
aktuellen Situation zwangsläufig auf unvollständige Grundla-
gen abstützt» (Seite 20). Sicher ist die Erhebung solcher Da-
ten nicht einfach, methodische Probleme stellen sich. Umge-
kehrt kann es nicht angehen, dass wir in unserem Land keine
Zahlen zum Beispiel über den Kokainkonsum und die Verbrei-
tung der «neuen Drogen» oder aber von Schnüffelkonsum bei
Jugendlichen haben.
Ich frage den Bundesrat deshalb an,

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Interpellation Blatter Entsorgung von Personal-Computern, EDV-Anlagen und TV-
Geräten
Interpellation Blatter Elimination des ordinateurs et des téléviseurs
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1990
Année
Anno
Band
IV
Volume
Volume
Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
17
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
90.567
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
05.10.1990 - 08:00
Date
Data
Seite
1931-1932
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20 019 082
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