ch_vb · 94.1155 · 1995-03-24 · de


Einfache Anfragen
1020
Questions ordinaires
Zementwerken, welche geeignete Abfälle als Brennstoff ein-
setzen, ist nicht vorgesehen. In Einzelfällen sind aber techni-
sche Massnahmen nötig.
Zementwerke verfügen über sehr leistungsfähige Staubab-
scheider, um das fein gemahlene Rohgestein zurückzuhalten.
Der Rohgesteinsstaub selber bindet saure Abgaskomponen-
ten und Schwermetalle. Dadurch erübrigt sich ein mehrstufi-
ges Wäschersystem. Eine Ausnahme bildet das leicht flüch-
tige Quecksilber, welches z. B. in Spuren im Klärschlamm vor-
handen ist Zur Reduktion der Quecksilberemissionen haben
daher diejenigen Zementwerke, welche Klärschlamm verbren-
nen, bereits heute weiter gehende Rauchgasreinigungsanla-
gen realisiert, mit welchen der auch für Abfallverbrennungsan-
lagen geltende Quecksilbergrenzwert eingehalten wird.
Im Zementofen werden die im verwendeten Brennstoff enthal-
tenen organischen Verbindungen praktisch vollständig zer-
stört Zahlreiche Messungen an Zementwerken in der Schweiz
und in Deutschland haben z. B. gezeigt, dass die Emissionen
von Dioxinen und Furanen unabhängig von den eingesetzten
Energieträgern deutlich niedriger liegen als der in Deutsch-
land bei Abfallverbrennungsanlagen geltende Grenzwert
von 0,1 ng/m3 Abgas.
3. 1992 fielen in der Schweiz 286 000 Tonnen Sonderabfälle
zur Verbrennung an. Davon konnten 265 000 Tonnen im In-
land verbrannt werden, 21 000 Tonnen wurden exportiert. Die
Zahlen sind im einzelnen in der untenstehenden Tabelle auf-
geführt
Ob sich die Menge der Sonderabfälle, die verbrannt werden
müssen, längerfristig noch stark ändert, lässt sich nicht zuver-
lässig angeben. Einerseits wird die Industrie die Menge der
Sonderabfälle z. B. mit abfallarmen Herstellungsprozessen
und mit besserer Verwertung noch vermindern. Die relativ ho-
hen Entsorgungskosten in Verbrennungsanlagen, die dem
Stand der Technik entsprechen, bilden auch einen Anreiz
dazu. Aber auch die Verlagerung von Produktionsanlagen ins
Ausland oder ein rezessionsbedingter Produktionsrückgang
wirkt sich auf die Sonderabfallmengen in der Schweiz aus.
Hingegen können bei Sanierungen von Altlasten grosse Men-
gen an Sonderabfällen anfallen, die in geeigneten Anlagen
verbrannt werden müssen. Es kann auch nicht mit Sicherheit
vorausgesagt werden, ob in fernerer Zukunft alle, heute meist
privatwirtschaftlich betriebenen und zum Teil schon älteren
Anlagen weiterbestehen.
Die Fortführung der vom Bund koordinierten Planung, die sich
auf zuverlässige Abfallzahlen abstützen muss, ist deshalb vor-
dringlich.
4. 1986 legte der Bundesrat seine Politik und Ziele im Bereich
der Sonderabfallentsorgung fest 1988 entstand das Sonder-
abfallkonzept des Bundes. Es ging nach den damaligen Abfall-
mengen davon aus, dass in der Schweiz rund 45 000 Tonnen
Kapazität zur Verbrennung von Sonderabfällen fehlten. Auf
Wunsch der Kantone erarbeitete das Buwal einen Vorschlag für
die regionale Verteilung von drei neuen Sonderabfall-Verbren-
nungsanlagen mit einer Kapazität von je 15 000 bis 20 OOOTon-
nen pro Jahr. Das Konzept berücksichtigte die bestehenden
Anlagekapazitäten und sah auch bereits vor, dass ein Teil der
dafür geeigneten Sonderabfälle in Zementwerken oder in Keh-
richtverbrennungsanlagen entsorgt werden kann.
Das Konzept wurde laufend den neuen Gegebenheiten ange-
passt Aufgrund der heute bekannten Abfallmengen und der
Kapazität der in Betrieb stehenden Anlagen ist klar, dass nach
der Inbetriebnahme der neuen Anlage der Ciba in Basel und
des vergrösserten Ofens der EMS Dottikon die anderen im Kon-
zept ursprünglich vorgesehenen Anlagen nicht mehr nötig
sind. Als Reservesollen aberdie vorgesehenen Standorte (Win-
terthur ZH und Wimmis BE) raumplanerisch gesichert werden.
5. Die in der Schweiz zur Verbrennung anfallenden Sonderab-
fälle sollen im eigenen Land umweltgerecht entsorgt werden.
Das Buwal hat Ende September 1994 mit einem Rundschrei-
ben an die Kantone und die Wirtschaft einen Exportstopp für
Sonderabfälle zur Verbrennung ab Mai 1995 angekündigt
Aus Sicht des Bundesrates gibt es keinen Grund, der gegen
eine gesamtschweizerische Nutzung der Sonderabfall-Ver-
brennungsanlage in Basel spricht Der Bundesrat würde eine
Anpassung der Bewilligung durch den Kanton begrüssen.
Die Bundesbehörden werden auch beantragten Importen von
Sonderabfällen aus dem benachbarten Ausland im Einver-
nehmen mit dem Kanton Basel-Stadt zustimmen, falls da-
durch nicht die Entsorgung der schweizerischen Sonderab-
fälle in Frage gestellt wird und die schweizerischen und völker-
rechtlichen Vorschriften über den grenzüberschreitenden Ver-
kehr mit Sonderabfällen erfüllt sind.
Mit den vorgesehenen Regelungen über die Abfallverbren-
nung in Zementwerken schliesslich wird der Bund verbindlich
festlegen, für welche schadstoffarmen Massenabfälle aus In-
dustrie und Gewerbe diese Entsorgung zugelassen ist
Schadstoffreiche, problematische Sonderabfälle dagegen
sollen in den dafür geeigneten und vorgesehenen speziellen
Abfallverbrennungsanlagen verbrannt werden.
Mit der Entsorgung der Abfälle im Inland können die Trans-
portwege gegenüber den früheren Exporten nach England
oder Finnland wesentlich verkürzt werden.
Mengen an verbrannten Sonderabfällen 1992
1. In der Schweiz
- Drehrohröfen 
35 231 Tonnen
-Industriefeuerungen 
121 337 Tonnen
- Zementwerke 
73 911 Tonnen
- Kehrichtverbrennungsanlagen 
35 011 Tonnen
- Total in der Schweiz (1992) 
265 490 Tonnen
2. Export
- Drehrohröfen 
15 100 Tonnen
- Zementwerke 
6 200 Tonnen
- Total Export (1992) 
21 300 Tonnen
3. Gesamttotal (1992) 
286 790 Tonnen
#ST# 94.1155
Einfache Anfrage Borei François
SBB-Billettautomaten für Kreditkarten
Question ordinaire Borei François
Automates à billets des CFF
et utilisation de cartes de crédit
Texte de la question ordinaire du 12 décembre 1994
A l'heure actuelle, pratiquement toutes les pompes à essence
automatiques permettent de choisir la carte de crédit ou la
Postcard comme mode de paiement Par contre, les automa-
tes délivrant des billets CFF ne fonctionnent qu'avec de l'ar-
gent liquide, même dans les gares sans personnel de guichet
Quand les CFF envisagent-ils de s'adapter en la matière aux
besoins de leur clientèle?
Réponse du Conseil fédéral du 15 février 1995
Le 30 juillet 1993, les CFF ont émis un cahier des charges pour
l'acquisition d'un nouveau type de distributeur automatique de
billets et terminal d'information. La nouvelle génération d'auto-
mates a pour but de décharger les guichets de la vente et de l'in-
formation. En effet, nombre d'opérations de routine ne nécessi-
tent pas l'intervention du personnel; elles peuvent donc être
proposées en libre service à la clientèle. La demande d'offre a
été transmise à 33 constructeurs suisses et étrangers.
Le cahier des charges prévoit explicitement la possibilité de
l'utilisation de moyens électroniques de paiement Le système
proposé doit être capable de traiter des cartes magnétiques
ou à puce, notamment:
- cartes de débit (EC-Direct CH et International, Postcard) ;
- cartes de crédit (Amexco, Diners, Eurocard, Visa, cartes-
clients);
- cartes-valeur (rechargeables ou pas).
L'évaluation est actuellement dans sa phase terminale; les
CFF ont l'intention de soumettre la proposition d'acquisition à
leur conseil d'administration afin mars. La mise en service des
nouveaux distributeurs est prévue dès l'automne 1996.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Einfache Anfrage Borel François SBB-Billettautomaten für Kreditkarten
Question ordinaire Borel François Automates à billets des CFF et utilisation de cartes de
crédit
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1995
Année
Anno
Band
II
Volume
Volume
Session
Frühjahrssession
Session
Session de printemps
Sessione
Sessione primaverile
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
Z
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
94.1155
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
24.03.1995 - 08:00
Date
Data
Seite
1020-1020
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