ch_vb · Montag, 3. März 1997 · 1997-03-03 · de


Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Bulletin officiel de l’Assemblée fédérale
Nationalrat – Conseil national
Erste Sitzung – Première séance
Montag, 3. März 1997
Lundi 3 mars 1997
14.30 h
Vorsitz – Présidence: Stamm Judith (C, LU)
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Präsidentin: In der Dezembersession 1996 haben die bei-
den Räte in seltener Einmütigkeit den Bundesbeschluss über
die nachrichtenlosen Vermögen verabschiedet. Sie haben
damit ihren Willen bekräftigt, über die Rolle unseres Landes
vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg Klarheit zu
schaffen. Sie haben damit aber auch zum Ausdruck ge-
bracht, dass das unermessliche Leid, welches durch die sy-
stematische Vernichtung von Millionen von Menschen ge-
schaffen wurde, nie der Vergessenheit anheimfallen darf.
Seither ist in diesem Bereich viel geschehen. Das Büro be-
grüsst es deshalb, dass Bundespräsident Arnold Koller am
kommenden Mittwoch vor der Vereinigten Bundesversamm-
lung eine Erklärung abgeben wird.
Bereits in der Dezembersession 1996 hat es sich gezeigt,
dass uns das Thema der nachrichtenlosen Vermögen auch
weiterhin und auf verschiedenen Ebenen beschäftigen wird.
Eine Koordination zwischen den zuständigen Kommissionen
und Delegationen sowie die Sicherstellung einer angemes-
senen Information erwiesen sich als unerlässlich. Die Präsi-
denten der beiden Räte haben deshalb die Präsidenten der
Kommissionen für Rechtsfragen und der Aussenpolitischen
Kommissionen beider Räte mit dieser Koordination und Infor-
mationsbeschaffung beauftragt.
Diese Koordinationsgruppe ist auch Ansprechpartnerin für
die vom Bundesrat eingesetzte Task force sowie für auslän-
dische Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich mit
dem Thema befassen. In den Rahmen dieser spezifischen
Aussenbeziehungen gehörte auch die Mission von Frau
Nabholz und Herrn Loeb in New York und Washington, die
sich als sehr fruchtbar erwiesen hat.
Die Ratspräsidenten sind sich bewusst, dass die Führung
der Aussenpolitik Sache des Bundesrates ist. Fragen rund
um das Verhalten der Schweiz vor, während und nach dem
Zweiten Weltkrieg werden im Ausland aber vorwiegend in
den Parlamenten gestellt und diskutiert. Deshalb müssen wir
fähig und bereit sein, stufengerecht unseren Teil zur Bewäl-
tigung dieses schwierigen Themenbereiches zu leisten, nicht
nur im Inland, sondern auch im Ausland.
Wahlprüfung
und Vereidigung
Vérification des pouvoirs
et prestation de serment
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Präsidentin: Frau Nationalrätin Kathrin Hilber hat ihren
Rücktritt auf den 31. Dezember 1996 eingereicht. Wir schrei-
ten zur Vereidigung ihrer Nachfolgerin.
Hess Otto (V, TG), Berichterstatter: Das Büro hat die Wahl
von Frau Hildegard Fässler, geboren 1951, von Appenzell
und Stettfurt/TG, in Grabs, geprüft. Frau Fässler ersetzt un-
sere Kollegin Kathrin Hilber.
Frau Fässler ist Mathematikerin und erster Ersatz der Sozial-
demokratischen Frauenliste. Der Regierungsrat des Kantons
St. Gallen hat sie mit Beschluss vom 15. Januar 1997 als ge-
wählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons
St. Gallen vom 20. Januar 1997 veröffentlicht worden. Das
Büro hat festgestellt, dass bei Frau Fässler keine Unverein-
barkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro bean-
tragt, die Wahl von Frau Fässler als gültig zu erklären.
Präsidentin: Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Fässler
zu validieren. Ein anderer Antrag wird nicht gestellt. Die Wahl
wird somit für gültig erklärt. Ich bitte Frau Fässler, in die Mitte
des Saales zu treten. Ich ersuche die Ratsmitglieder und die
Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben.
Huber Annemarie, Generalsekretärin der Bundesversamm-
lung, verliest die Eidesformel:
Huber Annemarie, secrétaire générale de l’Assemblée fédé-
rale, donne lecture de la formule du serment:
Ich schwöre vor Gott, dem Allmächtigen, die Verfassung und
die Gesetze des Bundes treu und wahr zu halten; die Einheit,
Kraft und Ehre der schweizerischen Nation zu wahren; die
Unabhängigkeit des Vaterlandes, die Freiheit und die Rechte
des Volkes und seiner Bürger zu schützen und zu schirmen
und überhaupt alle mir übertragenen Pflichten gewissenhaft
zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.
Fässler Hildegard wird vereidigt
Fässler Hildegard prête serment
Präsidentin: Frau Nationalrätin Fässler, der Rat nimmt
Kenntnis vom Ihrem Eid. In seinem Namen heisse ich Sie
willkommen und entbiete Ihnen meine besten Wünsche.
(Beifall)
Wir kommen zum nächsten Geschäft der Traktandenliste.
Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass wir für diese Ses-
1997
Frühjahrssession – 6. Tagung der 45. Amtsdauer
Session de printemps – 6e session de la 45e législature

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Mitteilungen der Präsidentin
Communications de la présidente
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1997
Année
Anno
Band
I
Volume
Volume
Session
Frühjahrssession
Session
Session de printemps
Sessione
Sessione primaverile
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
01
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
---
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
03.03.1997 - 14:30
Date
Data
Seite
1-1
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Pagina
Ref. No
20 041 582
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