ch_vb · 90.579 · 1990-10-05 · de


Interpellation Nabholz
1932
N 
5 octobre 1990
Je pose aujourd'hui au Conseil fédéral les questions suivan-
tes:
1. Pense-t-il, lui aussi que, le nombre de vieux ordinateurs et
de téléviseurs passés de mode va faire un bond fantastique
dans les années qui viennent?
2. Tous ces appareils et notamment leurs écrans contiennent-
ils des substances présentant certains risques (déchets spé-
ciaux)?
3. Si l'élimination de ces appareils devait s'avérer problémati-
que, il faudrait imposer dès à présent des obligations adéqua-
tes aux fabricants. Serait-il possible d'exiger en Suisse du ven-
deur de tout appareil qu'il s'acquitte à l'avance d'une taxe d'éli-
mination?
Mitunterzeichner - Cosignataires: Bürgi, David, Dormann,
Hari, Iten, Keller, Kühne, Ruckstuhl, Seiler Hanspeter, Widrig
(10)
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht
eine schriftliche Antwort.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates
vom 5. September 1990
Rapport écrit du Conseil fédéral
du 5 septembre 1990
1. Angesichts der raschen Zunahme des Einsatzes von Perso-
nal-Computern am Arbeitsplatz und zuhause ist zweifellos da-
mit zu rechnen, dass in Zukunft die Zahl der zu entsorgenden
Personal-Computer und EDV-Anlagen ansteigt. Infolge der
schnell fortschreitenden technischen Entwicklung auf diesem
Sektor muss davon ausgegangen werden, dass nicht in erster
Linie die Lebensdauer eines Gerätes dessen Einsatzdauer be-
stimmt, sondern ebenso auch die Tatsache, dass diese Geräte
nach kurzer Zeit technisch veralten und durch neuere Ausfüh-
rungen ersetzt werden. Sogar Modeströmungen oder Presti-
geüberlegungen dürften beim Entscheid über eine Neuan-
schaffung eine Rolle spielen.
Bei den TV-Geräten ist der Markt heute bereits bis zu einem
gewissen Grad gesättigt. Der Kaufeines neuen Gerätes ist viel-
fach Ersatz eines bereits vorhandenen Apparates. Eine we-
sentliche Zunahme der zu entsorgenden TV-Geräte wäre aller-
dings zu erwarten, wenn auch hier infolge technischer Neuent-
wicklungen (z. B. HDTV-Technologie) der Bestand rasch er-
neuert würde. Der hohe Preis von HDTV-Geräten und die man-
gelnde Kompatibilität mit den heutigen Fernsehnormen ma-
chen dies in den nächsten Jahren eher unwahrscheinlich; ver-
mutlich wird das HDTV erst gegen das Jahr 2000 beim Konsu-
menten den Durchbruch schaffen.
2. Generell können in elektronischen Geräten verschiedene
Problemstoffe wie halogenierte Flammschutzmittel, Schwer-
metalle oder Galliumarsenid enthalten sein. Lieber die spezifi-
sche Zusammensetzung einzelner Geräte bestehen nur
lückenhafte Kenntnisse. Je nach Hersteller und Baujahr sind
die Anteile der genannten Problemstoffe, aber auch zum Bei-
spiel der verwendeten Kunststoffsorten, stark verschieden.
Die lückenhaften Kenntnisse sind darauf zurückzuführen,
dass die meisten in der Schweiz abgesetzten Geräte importiert
werden und Informationen der Hersteller deshalb nur schwer
zu erhalten sind. Zudem sind die Hersteller selber oft nur
schlecht im Bild über die Stoffe, die in den von ihnen verwen-
deten Bauteilen vorkommen.
Nach den Bestimmungen der Stoffverordnung unterstehen
auch die Importeure von Elektronikgeräten der Pflicht zur
Selbstkontrolle. Damit soll als präventive Massnahme die Um-
weltverträglichkeit beurteilt werden, bevor Geräte auf den
Markt gelangen. Die Importeure sind dazu ihrerseits auf Anga-
ben der Hersteller angewiesen und deshalb aus den oben ge-
nannten Gründen oft klar überfordert. Sie verfügen in der Re-
gel auch nicht über die nötigen Fachkenntnisse und Laborein-
richtungen, die ihnen eine selbständige Beurteilung der Um-
weltrelevanz der in den Geräten enthaltenen Stoffe erlauben
würde.
Ohne detailliertere Kenntnisse über die stoffliche Zusammen-
setzung ist es nur schwer möglich, die optimalen Verwer-
tungs- oder Behandlungsverfahren für alte Geräte auszuarbei-
ten. Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Importeu-
ren und Händlern, der Abfallwirtschaft und den behördlichen
Fachstellen ist deshalb dringend nötig und wird auch von den
interessierten Kreisen gewünscht. Das Bundesamt für Um-
welt, Wald und Landschaft (Buwal) hat die entsprechenden
Kontakte bereits aufgenommen. In diesem Zusammenhang
wird das Buwal die Importeure auch gezielt zu verstärkten Ab-
klärungen auffordern, zum Beispiel über die Verwendung von
Galliumarsenid anstelle des in der Entsorgung unproblemati-
schen Siliziums als Halbleitermaterial.
Als wesentliche Massnahme drängt sich die Ausarbeitung von
Vorschriften über die Kennzeichnung von elektronischen Ge-
räten auf.
3. Neben den Lücken in der Stoffkenntnis besteht das Haupt-
problem der Entsorgung von Elektronikgeräten darin, dass
diese auf den Markt gebracht werden, ohne dass im voraus die
Verantwortung für die Entsorgung festgelegt ist. Weder die
Rücknahme der Geräte noch die Finanzierung der Behand-
lung sind heute geregelt.
Sollte sich aufgrund besserer Stoffkenntnisse die Vermutung
bestätigen, dass die umweltgerechte Verwertung und Be-
handlung der genannten elektronischen Geräte in speziali-
sierten Anlagen erfolgen muss, werden die entsprechenden
Massnahmen für Rücknahme und Finanzierung unter Einbe-
zug der Branche zu treffen sein.
Die von den Interpellanten angeregte vorgezogene Entsor-
gungsgebühr könnte ein geeignetes Instrument für die verur-
sachergerechte Finanzierung der Behandlung darstellen. Die
Schaffung der dafür nötigen gesetzlichen Grundlage wird im
Vernehmlassungsentwurf des Bundesrates für die Aenderung
des Umweltschutzgesetzes vorgeschlagen.
Le président: L'interpellateur n'est que partiellement satisfait
de la réponse du Conseil fédéral.
#ST# 90.579
Interpellation Nabholz
Statistische Angaben
zum Drogenkonsum
Consommation de stupéfiants.
Statistique
Wortlaut der Interpellation vom 5. Juni 1990
Nimmt der Konsum illegaler Drogen zu, oder bleibt er stabil?
Welche Altersgruppen sind vor allem betroffen? Welche Be-
deutung haben die neuen Drogen, zum Beispiel Kokain?
Antworten auf derartige Fragen wären für die Schweiz ausser-
ordentlich wichtig, soll in der Zukunft eine sachlichere Drogen-
politik formuliert und deren Wirksamkeit beurteilt werden kön-
nen.
Der «Drogenbericht» des Jahres 1983 enthielt noch ausführli-
che Zahlen zu der Häufigkeit und Entwicklung des Drogen-
konsums, übrigens auch hinsichtlich legaler Drogen und Me-
dikamente. Im neuen Bericht der Subkommission «Drogenfra-
gen der Eidgenössischen 
Betäubungsmittelkommission»
(1989) heisstes nun: «Seither ist vor allem im Bereich des Dro-
genkonsums und der Konsummuster nur spärlich neues Da-
tenmaterial dazugekommen, so dass sich die Beurteilung der
aktuellen Situation zwangsläufig auf unvollständige Grundla-
gen abstützt» (Seite 20). Sicher ist die Erhebung solcher Da-
ten nicht einfach, methodische Probleme stellen sich. Umge-
kehrt kann es nicht angehen, dass wir in unserem Land keine
Zahlen zum Beispiel über den Kokainkonsum und die Verbrei-
tung der «neuen Drogen» oder aber von Schnüffelkonsum bei
Jugendlichen haben.
Ich frage den Bundesrat deshalb an,

5. Oktober 1990 
N
1933
Interpellation Neukomm
- ob in Zukunft regelmässig wiederkehrende Untersuchungen
zu den erwähnten Fragen durchgeführt werden können;
- ob dazu der Gesundheitsteil der vorgesehenen regelmässi-
gen Haushaltserhebungen des Bundesamtes für Statistik die-
nen könnte;
- inwieweit eine Abstimmung mit den Arbeiten der Schweizeri-
schen Fachstellefür Alkoholfragen, Lausanne, möglich ist;
-ob nicht, im Sinne eines Nationalen Forschungsprogram-
mes, eine vertiefte Beschäftigung mit Fragen der Suchtursa-
chen und der Erhebungsmethoden am Platze wäre.
Texte de l'interpellation du 20 juin 1990
La consommation de drogues interdites augmente-t-elle ou
reste-t-elle stable? Quels sont les groupes d'âge les plus tou-
chés? Quel rôle les nouvelles drogues jouent-elles, par exem-
ple la cocaïne? Des réponses à de telles questions revêtent
une extrême importance pour la Suisse, si l'on veut formuler
une politique plus spécifique de lutte contre la drogue et en
mesurer l'efficacité.
Le «Rapport sur la drogue» de 1983 présentait encore des chif-
fres détaillés quant à l'évolution et à la fréquence de la con-
sommation, prenant même en considération les drogues au-
torisées et les médicaments. Le nouveau rapport 1989 de la
sous-commission «Drogue» de la Commission fédérale des
stupéfiants se borne à signaler que l'on dispose aujourd'hui
de très peu de matériel statistique supplémentaire, notam-
ment dans le domaine de la consommation de drogue et des
modèles de consommation. L'évaluation de la situation ac-
tuelle repose dès lors sur des bases incomplètes.
Il est certain que le recueil de telles données se heurte à des
difficultés, plus particulièrement d'ordre méthodologique.
Mais il n'est pas acceptable que notre pays ne dispose d'au-
cune donnée, notamment en ce qui concerne la consomma-
tion de cocaïne, la diffusion des drogues «nouvelles» ou les
quantités sniffées par les jeunes.
Dès lors, j'invite le Conseil fédéral à répondre aux questions
suivantes:
- Peut-on compter à l'avenir sur des examens périodiques de
ces questions;
- Les données concernant la santé et régulièrement collec-
tées par l'Office fédéral de la statistique auprès des ménages
peuvent-elles être utilisées?;
- Dans quelle mesure une coordination avec les travaux de
l'Institut suisse de prophylaxie de l'alcoolisme à Lausanne
est-elle possible;
- Dans le cadre d'un programme national de recherche, ne se-
rait-il pas souhaitable d'étudier mieux les problèmes de la dé-
pendance et les méthodes de collecte des données.
Mitunterzeichner- Cosignataires: Keine-Aucun
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Die Urheberin verzichtet auf eine Begründung und wünscht
eine schriftliche Antwort.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesfates
vom 5. September 1990
Rapport écrit du Conseil fédéral
du 5 septembre 1990
Der Bundesrat geht mit der Interpellantin einig, dass solide
Aufschlüsse aufgrund erhärterter Daten über die Entwicklung
im Drogenbereich und über die Wirkung ergriffener Massnah-
men eine wichtige Voraussetzung für die Verfolgung einer ef-
fektiven Drogenpolitik ist. Er ist sich auch bewusst, dass die
Grundlagen und Mittel zur Erhebung und Auswertung der not-
wendigen Daten sowie die Forschung über die Ursachen und
Auswirkungen der Drogensucht heute noch ungenügend
sind. Er beabsichtigt deshalb im Rahmen der zu beschliessen-
den Massnahmen zur Verminderung der Drogenprobleme,
auch über einen entsprechenden Ausbau der Forschung, der
Evaluation und der statistischen Grundlagen in diesem Be-
reich zu befinden.
Heute bestehen bereits verschiedene statistische Angaben
aus Erhebungen bei sozialmedizinischen Institutionen sowie
der Polizei- und Strafverfolgungsbehörden, welche Hinweise
zur Frage des Konsumverhaltens bei Suchtmitteln geben.
Auch eine Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen
Fachstelle für Alkoholfragen und den Bundesbehörden be-
steht bereits und wird im Bereich Drogenfragen zurzeit intensi-
viert.
Der Bundesrat wird prüfen, welche Vorkehrungen zur Erlan-
gung aussagekräftiger Informationen zu treffen sind.
Le président: L'interpellatrice est satisfaite de la réponse du
Conseil fédéral.
#ST# 90.619
Interpellation Neukomm
Solidarität in der Bekämpfung
des Drogenelends
Solidarité dans la lutte
contre la drogue
Wortlaut der Interpellation vom 21. Juni 1990
Die Berner Stadtregierung verfolgt eine humane Drogenpoli-
tik. In der Bundesstadt stehen seit vier Jahren ein Fixerraum
und eine Betreuungsstelle den Drogensüchtigen zur Verfü-
gung. Der Berner Gemeinderat hat in der letzten Zeit verschie-
dentlich zum Ausdruck gebracht, dass es der Stadt Bern län-
gerfristig nicht mehr zuzumuten ist, die Folgen der restriktiven
Drogenpolitik anderer Kantone und Gemeinden zu tragen.
Aus der Statistik der Personenkontrollen auf der Kleinen
Schanze ist abzulesen, dass die städtischen Drogenabhängi-
gen im Durchschnitt nur gerade einen Drittel ausmachen; ein
Drittel sind Personen aus Region und Kanton Bern, ein Drittel
stammt aus anderen Kantonen und Gemeinden, zu einem
kleinen Teil auch aus dem Ausland. Die eidgenössische Soli-
darität sollte auch in diesem Bereich zum Tragen kommen. Ist
der Bundesrat bereit, mitzuhelfen und bei den Kantonen aktiv
und koordinierend darauf hinzuwirken, dass in allen Landes-
teilen Vorkehren zur Bekämpfung des Drogenelends getroffen
werden?
Texte de l'interpellation du 21 juin 1990
L'Exécutif de la ville de Berne applique une politique humaine
en matière de drogue. Depuis quatre ans, la Ville fédérale met
à la disposition des toxicomanes un local dans lequel ils peu-
vent procéder à leurs injections tout en y recevant aide et as-
sistance.
Récemment, le conseil communal de Berne a fait savoir à plu-
sieurs reprises que la Ville de Berne ne pourrait continuer d'as-
sumer les conséquences des politiques restrictives d'autres
cantons et communes. La statistique des personnes conrô-
lées à la Kleine Schanze fait apparaître que les toxicomanes de
la Ville de Berne ne représentent en moyenne qu'un tiers à
peine des toxicomanes recensés. Un autre tiers est constitué
de personnes résidant dans la région et le canton de Berne, et
le dernier tiers est originaire d'autres cantons et communes
ou, pour une faible part, de l'étranger.
La solidarité fédérale devrait également s'exprimer dans ce
domaine. Le Conseil fédéral est-il disposé à prêter son con-
cours et à intervenir de manière concrète et coordonnée au-
près des cantons, de manière à obtenir que des mesures de
lutte contre la misère des toxicomanes soient prises dans tou-
tes les parties du pays?
Mitunterzeichner-Cosignataires: Keine-Aucun
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht
eine schriftliche Antwort.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Interpellation Nabholz Statistische Angaben zum Drogenkonsum
Interpellation Nabholz Consommation de stupéfiants. Statistique
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1990
Année
Anno
Band
IV
Volume
Volume
Session
Herbstsession
Session
Session d'automne
Sessione
Sessione autunnale
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
17
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
90.579
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
05.10.1990 - 08:00
Date
Data
Seite
1932-1933
Page
Pagina
Ref. No
20 019 083
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