ch_vb · 86.005 · 1986-06-18 · de


18. Juni 1986
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Rüstungsprogramm 1986
Suisses de l'étranger qui, pour différentes raisons, s'expat-
rient.
Chose étonnante, cette motion, adoptée massivement par
les deux conseils avec les majorités que j'ai citées tout à
l'heure, n'a pas reçu l'agrément de la majorité du Conseil
fédéral qui a proposé de la classer. Cette proposition me
paraît extrêmement grave. Il est très rare, en effet, qu'une
motion passe le cap des deux conseils, et qu'elle le fasse
avec de telles majorités, contre l'avis du Conseil fédéral qui,
systématiquement, propose de transformer les motions en
postulats.
En prétendant la classer, le Conseil fédéral remet en que-
stion les compétences du pouvoir législatif. C'est un précé-
dent grave. C'est pourquoi je suis revenue à la charge avec
une initiative. Le Dr Gautier interviendra dans le même sens
au Conseil national.
Par conséquent, je vous prie, par souci de cohérence et
d'équité, par souci avant toute chose de rappeler au Conseil
fédéral qu'il ne peut passer outre à une décision de nos
deux conseils, d'accepter cette initiative.
M. Aubert, conseiller fédéral: Je m'exprimerai rapidement
puisque le Conseil fédéral a été mis en cause dans cette
affaire.
Madame Bauer, vous me prenez par les sentiments. En effet,
combien je serais heureux que les épouses de nos ambassa-
deurs à l'étranger puissent également voter par correspon-
dance. Or, l'article 4 de notre constitution stipule l'égalité en
la matière. Il se pose alors aussi le problème des autres
Suisses de l'étranger; je pense aux employés de Swissair, de
l'Office nationale suisse du tourisme (ONST) et à leurs
conjoints qui, eux aussi, pourraient avoir le droit de voter
par correspondance, étant donné qu'ils sont tenus de vivre à
l'étranger. Une question d'égalité et d'équité se pose.
Il est exact que la Commission des pétitions du Conseil des
Etats a accepté votre initiative, le 7 avril 1986. Il est exact
aussi que la Commission des pétitions et de l'examen des
constitutions cantonales du Conseil national a accepté
l'iniatiative déposée par M. Gautier, le 3 février 1986.
Si, comme cela semble être le cas, vous acceptez cette
initiative parlementaire, elle sera renvoyée à une commis-
sion qui l'examinera et qui présentera une proposition du
Conseil des Etats. Cette proposition sera soumise au
Conseil fédéral, lequel prendra position sur ce sujet, par
écrit. Une suite y sera donc donnée. A ce moment-là seule-
ment, votre conseil se déterminera définitivement.
Vous n'ignorez pas, Madame Bauer, où vont mes sympa-
thies, mais j'adopte les arguments de M. Eichenberger qui
tiennent compte de l'Etat de droit, et du respect de la
constitution. C'est d'ailleurs ce que le Conseil fédéral a
toujours soutenu.
Präsident: Die Petitionskommission beantragt uns mit einer
Gegenstimme, der parlamentarischen Initiative Folge zu lei-
sten.
Sie haben der Initiative Folge geleistet.
An den Nationalrat - Au Conseil national
#ST# 86.005
Rüstungsprogramm 1986
Programme d'armement 1986
Botschaft und Beschlussentwurf vom 19. Februar 1986 (BBI l, 949)
Message et projet d'arrêté du 19 février 1986 (FF I, 1045)
Antrag der Kommission
Eintreten
Proposition de la commission
Entrer en matière
Kündig, Berichterstatter: Die Militärkommission hat zur Vor-
lage des Bundesrates über die Beschaffung von Rüstungs-
material Stellung bezogen und beantragt dem Rat, darauf
einzutreten und ihr zuzustimmen.
Das Rüstungsprogramm stellt in seinem Umfang und Inhalt
einen weiteren Ausbauschritt dar, der den Regierungsrichtli-
nien der Legislaturperiode 1984/87 entspricht. Besondere
Berücksichtigung fand dabei die Frage, ob die mit dem
Rüstungsprogramm 1985 durch die Erhöhung der Anzahl
Kampfpanzer Leopard II eingegangene höhere Finanzver-
pflichtung bis 1989 wieder ausgeglichen wird. Obwohl auch
in diesem Beschaffungsprogramm von einem hohen Ver-
pflichtungskredit gesprochen werden wird, hatten wir uns
davon überzeugen können, dass die jährlich anfallenden
Zahlungskredite im Rahmen des Finanzplanes und der
Haushaltperspektiven liegen.
Als weiterer wesentlicher Punkt wurde die militärische Not-
wendigkeit der vorgesehenen Beschaffungen überprüft.
Besondere Beachtung wurde dabei dem neuen Waffensy-
stem Tow/Piranha geschenkt. Es geht darum, die seit einiger
Zeit unterdotierte Panzerabwehr der Infanterieregimenter zu
verstärken und an die Bedürfnisse der heutigen Zeit anzu-
passen. Die Panzerabwehrwaffe Tow/Piranha wird einge-
setzt in Auszugsinfanterieregimentern, motorisierten Infan-
terieregimentern, Radfahrerregimentern und in den Ge-
birgsdivisionen. Die Kommission konnte sich davon über-
zeugen, dass der taktische Einsatz in den vorgesehenen
Truppenkörpern zu einer namhaften Verbesserung der
Abwehrbereitschaft führen wird.
Aufgrund der zur Verfügung stehenden Unterlagen, der
Einsatz- und Schiessdemonstration, konnten wir uns davon
überzeugen, dass sowohl das gepanzerte Fahrzeug, als
auch das Raketensystem den Bedürfnissen und der Miliz-
tauglichkeit entsprechen.
Die Treffergenauigkeit konnte uns anhand von statistischen
Angaben über die Versuchsschiessen und die Truppener-
probung sowie anlässlich einer Schiessdemonstration ein-
drücklich belegt werden. Bedenken, dass radgetriebene
Panzerfahrzeuge verletzlicher seien und im Gelände Nach-
teile besessen, konnten weitgehend entkräftet werden.
Besonders ins Gewicht fällt dabei auch die Radfahrzeugen
eigene Beweglichkeit und Geschwindigkeit im Gelände und
besonders auf der Strasse. Die Wirkung der Munition
entspricht den heutigen Anforderungen; die Geschosse sind
in der Lage, alle heute bekannten Panzerungen zu durch-
schlagen. Die gleiche Aussage kann für den modifizierten
Gefechtskopf der Munition für die Panzerabwehrlenkwaffe
Dragon gemacht werden, die als zweite Position im
Rüstungsprogramm enthalten ist und beschlossen werden
sollte.
Im Bereich Genie- und Festungswesen sind drei wesentliche
Erweiterungen vorgesehen:
1. der Weiterausbau der Abwehrlinie durch neue Anlagen
mit 12-cm-Festungsminenwerfer;
2. die Munition zu diesen Geschützen;
3. die Verstärkung der sogenannten festen Brücke und
dadurch Erhöhung der Belastungsgrenze und Vergrösse-
rung der Spannweite.

Programme d'armement 1986
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18 juin 1986
Alle drei Vorhaben entsprechen einem konsequenten Wei-
terausbau von geplanten Anlagen oder einer Verbesserung
der Leistungsfähigkeit von Anlagen, die bereits im Einsatz
sind.
Im Flieger- und Fliegerabwehrbereich sollen die Funkanla-
gen der Hunter-Flugzeuge an die anderen Kampfflugzeuge
angepasst werden. Die Beschaffung der drei Transportheli-
kopter wurde uns mit einer sehr eindrücklichen Leistungs-
demonstration des Super-Puma mundgerecht gemacht.
Auch dieser Beschaffung stimmt die Kommission zu und
glaubt, dass die Armee dadurch zu einer ersten, wenn auch
sehr kleinen Serie dieses beweglichen und leistungsstarken
Transportgerätes kommen wird.
Im Bereich des Schutzes des Wehrmannes und der allge-
meinen Ausrüstung sei besonders auf die Feldunterstände
1988 hingewiesen. Bei diesen Anlagen handelt es sich um
Bausätze von vorfabrizierten Elementen, die zum Bau von
eingegrabenen Truppen unterständen dienen können. Nach
Ansicht der Kommission wird dieser Unterstand grossen
Schutz vor verschiedenen Einwirkungen auf das Gefechts-
feld bieten, wenn er auch gegen Direkttreffer der Artillerie
und gleichwertige Geschosse nicht abgesichert ist. Diese
Anlage ist zweckmässig und sinnvoll, wenn auch der Auf-
wand für den unterirdischen Einbau beachtlich ist. Die seit
der Ausarbeitung der Vorlage eingegangenen definitiven
Beschaffungsofferten erlauben es, diesen Kredit von 62 Mil-
lionen um 5 Millionen auf 57 Millionen Franken zu reduzie-
ren, ohne dass dadurch die Beschaffungsmenge reduziert
würde.
Die neue erste Serie der C-Schutzanzüge 86, die CO-Filter
zur Schutzmaske 74, die Gehörschutzgeräte und die Zeltein-
heiten sind ein erster Schritt zur Verbesserung des Schutzes
des einzelnen Wehrmannes, wohl des kostbarsten Elemen-
tes unserer Armee; eine Aufgabe, der auch in Zukunft priori-
tare Aufmerksamkeit geschenkt werden muss.
Die Kommission beantragt Ihnen, auf die Vorlage einzutre-
ten, ihr zuzustimmen und den Bundesbeschluss mit einem
um 5 Millionen reduzierten Verpflichtungskredit von total
1,515 Milliarden Franken zu genehmigen.
Jagmetti: Den Ausführungen des Herrn Kommissionspräsi-
denten ist wenig beizufügen, und ich möchte nicht wieder-
holen, was er schon dargelegt hat. Lassen Sie mich nur
darauf hinweisen, dass dieses Rüstungsprogramm sich in
das allgemeine Beschaffungsprogramm einfügt und ein
Schwergewicht bei den Panzerjägern hat, denn rund 2/3 der
1,5 Milliarden, die wir heute bewilligen sollen, ist für diesen
Panzerjäger Tow/Piranha bestimmt.
In einer solchen Prioritätensetzung liegt eine Option. Wir
haben vor zwei Jahren die Beschaffung der Panzer und
damit die Erneuerung unserer Panzerflotte bei den mecha-
nisierten Divisionen beschlossen, und nun folgt auf der
Stufe weiter unten, nämlich auf der Stufe des Feldinfanterie-
regimentes, der Panzerjäger. Die nächste Stufe wäre dann
das Bataillon, wo wir die entsprechenden Kampfmittel
schon früher beschafft haben und sie jetzt mit dem neuen
Kopf des Dragon erneuern.
Diese Regimentsstufe braucht bewegliche Panzerabwehr-
mittel, um im Mittelland richtig eingesetzt werden zu kön-
nen. Demgemäss ist die Akzentsetzung hier zweifellos rich-
tig. Wir müssen uns freilich vergegenwärtigen, dass mit
einer Priorität auch gewisse Posterioritäten verbunden sind,
und diese ganz bewusst in Kauf nehmen. Ich habe das
Problem bereits in der Kommission zur Diskussion gestellt
und möchte hier nochmals darauf hinweisen. Man hätte sich
auch fragen können, ob wir nicht eine andere Priorität, etwa
bei der Fliegerabwehr, hätten setzen müssen. Wir haben
jedoch nach einer Auseinandersetzung mit dem Problem-
kreis in der Kommission erkannt, dass die gesetzte Priorität
richtig ist, dass wir bei der Fliegerabwehr eine relativ hohe
Dichte im Vergleich mit anderen Armeen haben, dass wir
dieses Problem zweifellos auch in Zukunft im Auge behalten
werden, aber hier die Panzerabwehr auf der Regimentsstufe
in erster Priorität fördern sollen.
Dasselbe gilt für die Erneuerung der Feuerkraft im Gebirgs-
armeekorps. Ich habe mit Befriedigung von den entspre-
chenden Bemühungen, die im Gange sind, Kenntnis genom-
men, Bemühungen sowohl beim Festungsminenwerfer wie
beim neuen 15,5 cm Festungsgeschütz. Auch hier ist ein
kontinuierlicher Prozess im Gang, der sich entwickelt und
den wir nicht aus dem Auge lassen dürfen.
Noch einige Worte zu den anderen Beschaffungskrediten.
Mit dem Kommissionspräsidenten bin ich der Meinung, dass
wir lieber eine Staffel neuer Helikopter gehabt hätten als nur
drei. Aber die Leistungsfähigkeit dieser drei Helikopter ist
immerhin so, dass wir sie unbedingt beschaffen sollten; es
ist ein erster Schritt. Ich hoffe, dass sich dann die Möglich-
keit geben wird, diese Zahl allmählich aufzustocken, viel-
leicht nicht zuletzt gestützt auf die damit gewonnenen Er-
fahrungen.
Vergessen wir vor lauter Technizität auch den Schutz des
Wehrmannes nicht. Es kämpft letztlich nicht irgendeine
Maschine, es kämpft ein Mensch. Und der Mensch braucht
diesen Schutz, den wir jetzt mit diesen verschiedenen Vorla-
gen verbessern. Wir sind froh darüber, denn die Sorge um
den Schutz des Wehrmannes muss in unserer Militärpolitik
ihren wesentlichen Rang behalten. Ich freue mich, dass das
jetzt in diese Botschaft Eingang gefunden hat. Ich gratuliere
dem Chef EMD dazu und bitte Sie meinerseits, auf die
Vorlage einzutreten.
M. Debétaz: La commission unanime vous propose d'entrer
en matière et de voter le projet d'arrêté concernant l'acquisi-
tion de matériel d'armement. Les motifs convaincants de
cette approbation viennent de vous être exposés.
J'ai demandé en séance de commission des renseignements
complémentaires en ce qui concerne la répartition régionale
des commandes. Le message nous informe au sujet de la
participation de notre industrie à l'acquisition de chasseurs
de chars. La part est importante, mais elle n'est que de
11 pour cent en Suisse romande et de 1,5 pour cent en
Suisse méridionale.
Ce sont notamment les secteurs de l'industrie des
machines, de l'électronique, de la mécanique de précision et
de l'optique qui bénéficieront de commandes. M. Wittlin,
chef de l'armement, nous a déclaré en commission: «Das
Zentrum dieser Industrie liegt heute eindeutig in der
deutschen Schweiz. Ausweichmöglichkeiten in der franzö-
sischen Schweiz oder in den Alpenkantonen gibt es nur
wenige».
M. Wittling ajoute: «In bezug auf das Auftragswesen braucht
es sowohl seitens der Verwaltung wie der Industrie einen
Umdenkungsprozess: die Bereitschaft, an alle potentiellen
Lieferanten zu gelangen, resp. die Bereitschaft, sich auch
längerfristig zu engagieren».
Je remercie le Département militaire de cette volonté d'amé-
liorer la répartition régionale des commandes.
Il y a disparité dans le développement économique des
différentes régions de notre pays. Nos régimes politiques et
économiques veulent que l'on soit dynamiques dans les
entreprises et dans les régions. Lorsque la Confédération
intervient - elle intervient lorsqu'elle passe commande -
l'équité et la solidarité veulent qu'elle tienne un juste compte
des intérêts de nos différentes régions. Nous savons que
c'est la volonté de M. Delamuraz, chef du Département
militaire, c'était déjà le cas avant qu'il ne soit conseiller
fédéral et nous avons constaté que cette volonté restait
vigoureusement agissante. Je souligne une fois encore que
la part de la Suisse romande et de la Suisse méridionale est
faible dans les commandes qui retiennent notre attention ce
matin. La nécessité d'améliorer la répartition régionale dans
toute la mesure légitime est particulièrement évidente.
M. Delamuraz, conseiller fédéral: Mon intervention se bor-
nera à examiner trois points en relations avec ce message.
Tout d'abord en ce qui concerne le cadre financier, je vous
confirme que le vote de la dépense d'engagement que
prévoit ce message déclenchera, pour les programmes
annuels du Département militaire, des crédits qui sont dans
les limites fixées par les conseils au Département militaire,

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Rüstungsprogramm 1986
suite à la décision d'acquérir, ces toutes prochaines années,
les 380 exemplaires du char Léopard 2 en un seul lot. Les
engagements pris à ce moment-là, quant au respect de
l'enveloppe financière dévolue à ce département, sont par-
faitements respectés, y compris par le projet qui vous est
soumis aujourd'hui. J'ajoute, pour me livrer là à une consi-
dération financière plus générale, qu'il vous intéressera
sans doute de savoir que notre combat perpétuel en vue de
limiter autant que possible la part dévolue aux dépenses
courantes du département au profit des dépenses que je
qualifierai de plus actives, à savoir les dépenses d'armement
et d'infrastructure, porte ces fruits. En outre, en moyenne
annuelle, nous avons constaté que depuis le début de cette
législature, les dépenses courantes ont augmenté d'environ
3 pour cent par année, alors que les dépenses d'investisse-
ment (armement, infrastructure, constructions) ont, elles,
augmenté de 6 pour cent. Cet effort sera poursuivi et je suis
heureux de pouvoir vous en annoncer les premiers résultats.
J'en viens au second point que je veux traiter et qui m'est
inspiré par l'intervention de M. Jagmetti. Il est évident que
dans le choix du contenu matériel d'un message d'arme-
ment entrent en considération d'innombrables réflexions. Je
crois pouvoir vous dire que le message qui vous est soumis
aujourd'hui vient à point, comme M. Jagmetti l'a souligné,
en ce qui concerne l'équipement anti-chars. Nous sommes
en présence de ce vieux schéma historique, que nous con-
naissons bien, de l'augmentation de l'efficacité de l'épée à
laquelle doit correspondre une augmentation de l'efficacité
du bouclier et nous sommes en présence de manière carac-
téristique d'une escalade des moyens anti-chars et des
moyens chars qu'il faut engager. Le moment est venu de
doter nos régiments d'infanterie ainsi que nos régiments de
cyclistes de cette arme anti-chars à longue portée, destinée
à prendre le relais du brave canon sans recul, qui accuse
maintenant largement vingt années d'existence et qui ne
répond plus aujourd'hui aux exigences d'un combat anti-
chars efficace. L'adversaire s'est, pendant ce temps, consi-
dérablement équipé en matière de chars, considérablement
renforcé, considérablement endurci et nous devons doter
nos régiments d'infanterie de l'arme nécessaire pour nous
protéger contre ce type de menace et contre ce type
d'agression militaire. Nous avons attendu une année supplé-
mentaire par rapport à ce qui avait été primitivement prévu.
Cela n'a pas mis en péril notre défense et n'a pas exposé
gravement notre infanterie, mais le moment est venu de
procéder à cette acquisition.
Toujours au chapitre du choix du contenu d'un message, je
tiens à souligner encore deux éléments. Premièrement, en
ce qui concerne l'acquisition des trois hélicoptères de trans-
port Super-Puma, il s'agit non pas d'une direction entière-
ment nouvelle vers laquelle nous vous entraînerions en ce
qui concerne l'organisation de nos transports de troupe et
de marchandises, notamment dans le corps alpin, mais de
remplacer une dizaine d'Alouette qui sont de vénérables
petites machines rendant bien service mais qui accusent,
étant donné leur âge, d'irréparables outrages et qui sont
tombées en service commandé. Cela représente une petite
part du parc. Néanmoins, le remplacement de ces
«Alouette» disparues par des appareils de plus grande por-
tée et de plus grandes performances est une solution heu-
reuse à tout point de vue. Il ne faut pas y voir la préfiguration
d'une politique entièrement nouvelle en cette matière, mais
une volonté de remplacement par un outil plus performant
et plus adapté aux exigences d'aujourd'hui.
A propos de la protection et de l'équipement de l'individu, je
répète ce que je vous ai affirmé en d'autres circonstances, à
savoir que nous sommes en présence d'un nouvel acte de la
politique déterminée que nous voulons conduire dans ce
domaine et, en particulier, quant au statut du soldat dans
notre armée. La dépense qui vous est suggérée ici s'intègre
parmi d'autres projets ou d'autres réalisations déjà décidées
au titre de la meilleure prise en compte de la place de
l'individu dans notre armée, du rôle qu'il doit y jouer, du
statut qui doit être le sien et, en particulier, de la sécurité et
de l'aptitude au combat que nous devons développer, d'au-
tant plus que nous utilisons parfois des systèmes d'arme-
ment assez sophistiqués et complexes. Cela est un élément
capital d'une armée moderne.
Ma troisième réflexion méditée par l'intervention de
M. Edouard Debétaz qui s'interroge sur la répartition géo-
graphique des commandes, notamment pour l'objet princi-
•pal de ce message, c'est-à-dire le «Tow Piranha». Nous
pouvons considérer que l'octroi d'environ 11 pour cent des
commandes pour les cantons romands est de 1,5 pour cent
pour leTessin est une répartition aussi heureuse que possi-
ble en fonction des conditions de base de l'équipement
industriel de ces différentes régions. Dans l'histoire récente,
certaines répartitions ont été un peu plus favorables que
celle mentionnée ci-dessus, mais compte tenu des spécia-
lités engagées dans cette opération, nous pouvons estimer
que le résultat de ce message est convenable et acceptable.
N'oublions pas - c'est le noeud du problème - que l'indus-
trie avec laquelle nous négocions lorsqu'il s'agit de passer
des commandes d'armement, concerne le secteur des
machines, de la métallurgie et de l'électricité. Elle est très
fortement concentrée - nous le savons bien - en Suisse
alémanique et, d'une manière plus précise encore, dans la
plaine de l'Aar et de la Limmat, de manière à éviter de
considérer cette région comme un bloc monolithique, du
moins de ce point de vue-là. Quelle que soit la volonté du
Département militaire ou des industries fonctionnant
comme entrepreneur général pour telle ou telle acquisition
de sortir de ce triangle privilégié et de faire bénéficier des
commandes l'ensemble de l'industrie des diverses régions,
il faut prendre en considération les limites constituées par
les équipements de base. C'est un des problèmes de départ.
Permettez-moi d'en ajouter un second qui est mal connu. Le
nombre de jeunes diplômés issus de l'Ecole polytechnique
fédérale de Lausanne ou des écoles techniques supérieures
de Suisse romande est proportionnellement très sensible-
ment inférieur à celui de leurs collègues sortant des écoles
polytechniques ou techniques alémaniques venant travailler
pour le Groupement de l'armement. Je dirai donc qu'ainsi
tout un génie régional se trouve moins naturellement illustré
à l'intérieur même de ce dernier, ce qui ne peut qu'accen-
tuer la mauvaise répartition géographique de notre implan-
tation industrielle. Par conséquent, dans le cadre du Dépar-
tement militaire et singulièrement du Groupement de l'arme-
ment, nous avons déterminé une stratégie constituée par
trois éléments. Le principe est le suivant. Comme il s'agit de
commandes pour l'armée et de problèmes de défense natio-
nale, nous sommes condamnés à rechercher, en raison
même des caractéristiques de ce domaine, la plus large
assise géographique possible, afin de donner le meilleur
ancrage dans le pays à la démarche de la défense militaire.
Là où les mêmes considérations pourraient ne pas valoir
pour des fournitures privées, voire publiques, elles sont
primordiales en matière de défense et de fabrication d'arme-
ment. Il s'agit d'impliquer le pays tout entier dans cet effort.
Il ne faut pas imaginer que les retombées bénéfiques, en
nombre d'emplois et en sommes versées par exemple, ne
profitent qu'à une petite portion de nos cantons et de nos
régions. C'est le principe auquel nous devons être fidèles.
La stratégie à déduire ne doit pas modifier d'un seul coup et
artificiellement le tissu industriel de la Suisse. Nous devons
considérer que c'est une donnée de base. Elle n'est pas
intangible, car elle peut et doit être corrigée, mais pas du
jour au lendemain. Dès lors, il faut plutôt s'efforcer, par un
contact permanent et durable du Groupement de l'arme-
ment avec les industriels, d'encourager l'implantation d'acti-
vités industrielles dans les régions les moins privilégiées du
pays et dans les établissements existants. Par l'intermédiaire
de cette politique de contacts, nous devons convaincre les
industriels de participer - ce qu'ils n'ont pas toujours fait
avec zèle et enthousiasme - à des programmes et à des
appels d'offres par des réponses convaincues. Ce travail de
relations est conduit d'une manière systématique et beau-
coup plus approfondie que cela n'était le cas auparavant,
notamment par le nouveau chef de l'armement M. Wittlin.
Nous n'en verrons pas les résultats demain matin, mais à

Coopération au développement. Crédit cadre
386.
18 juin 1986
long terme. Cela ne fait aucun doute. Ensuite, tant du côté
du Groupement de l'armement que des entreprises privées
qui jouent le rôle d'entrepreneur général, il faut avoir la
force et l'imagination de sortir du cadre des partenaires
traditionnels et obligés.
Il faut éviter une politique boule de neige qui consiste à
toujours recourir aux. mêmes abonnés, à entretenir avec
ceux auxquels on est habitué, qui ont toujours bien fonc-
tionné, des contacts immuables, il faut avoir la volonté
d'impliquer d'autres entreprises, soit comme sous-traitants,
soit comme fournisseurs directs du département. Or, si le
Groupement de l'armement et les entreprises privées fonc-
tionnant comme entrepreneurs généraux n'en ont pas la
volonté, on n'arrivera pas à briser un certain carcan d'habi-
tudes prises et de traditions. Il ne s'agit pas de bouleverser-
je le répète- mais d'élargir, et cela ne peut se faire que par la
volonté.
Enfin, troisième acte de cette stratégie, le contact intellec-
tuel, technique du Groupement de l'armement, particulière-
ment de son chef, avec l'Ecole polytechnique fédérale de
Lausanne et les autres écoles techniques de Suisse latine,
doit être intensifié. Il existe avec l'ensemble des écoles
techniques de notre pays. Il s'agit de déclencher davantage
de vocations publiques chez de jeunes ingénieurs et de
jeunes techniciens de langue française, afin que notre insti-
tution bénéficie, plus que jusqu'à maintenant, des apports
que j'ai appelés tout à l'heure le génie régional.
Tel est le sens dans lequel nous nous dirigeons. Si le résultat
obtenu dans le cadre du message actuel n'est pas transcen-
dant, nous pouvons toutefois considérer qu'il est convena-
ble, compte tenu des conditions de départ et que la stratégie
que je viens de définir devrait normalement nous permettre,
à terme, d'enregistrer des résultats plus performants pour
des régions moins bien équipées que d'autres.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière
Detailberatung - Discussion par articles
Titel und Ingress
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Art. 1
Antrag der Kommission
Abs. 1
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Abs. 2
Antrag der Kommission
Es wird hierfür ein Gesamtkredit von 1515 Millionen
Franken ....
Anhang
Schutz des Wehrmannes und allgemeine Ausrüstung
Fr. 132300000
Total Verpflichtungskredite 
Fr. 1 515 000 000
Art. 1
Proposition de la commission
Al. 1
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Al. 2
Un crédit d'engagement de 1515 millions de francs est
ouvert...
Appendice
Protection du militaire et équipement général
Fr. 132300000
Total des crédits d'engagement 
Fr. 1 515 000 000
Angenommen - Adopté
Art. 2, 3
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Beschlussentwurfes 
32 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Nationalrat - Au Conseil national
#ST# 86.006
Entwicklungszusammenarbeit.
Rahmenkredit
Coopération au développement.
Crédit cadre
Botschaft und Beschlussentwurf vom 19. Februar 1986 (BBI l, 1289)
Message et projet d'arrêté du 19 février 1986 (FF I, 1289)
Antrag der Kommission
Eintreten und Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Proposition de la commission
Entrer en matière et adhérer au projet du Conseil fédéral
Jelmini, Berichterstatter: Der neue Rahmenkredit von
430 Millionen Franken für die Weiterführung der Finanzie-
rung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen
zugunsten der Entwicklungsländer ist der dritte dieser Art.
Ein erster Rahmenkredit von 200 Millionen wurde 1978
bewilligt, ein zweiter im Umfang von 350 Millionen Franken
folgte im Jahre 1982. Dieser wurde dann im Zusammenhang
mit den vom Parlament 1983 beschlossenen Massnahmen
zur Stärkung der Wirtschaft um weitere 100 Millionen Fran-
ken aufgestockt. Ende 1985 waren die Mittel des zweiten
Rahmenkredites zu ungefähr 70 Prozent verpflichtet; sie
dürften bis Ende des laufenden Jahres aufgebraucht sein.
Der Antrag des Bundesrates auf Weiterführung dieser Hilfe
basiert auf den positiven Erfahrungen mit den bisherigen
Rahmenkrediten. Die Verwendung der Mittel der früheren
Rahmenkredite und die bisherigen Evaluationsergebnisse
sind in der Botschaft ausführlich und transparent dargelegt.
Mit dem neuen Rahmenkredit sollen die wirtschafts- und
handelspolitischen Massnahmen zugunsten der Entwick-
lungsländer füreine Mindestdauer von drei Jahren weiterge-
führt werden. Die Ausgaben werden sich auf 5 bis 7 Jahren
verteilen und berücksichtigen die Absicht des Bundesrates,
die öffentliche schweizerische Entwicklungshilfe den
entsprechenden durchschnittlichen Aufwendungen der
OECD-Länder, d.h. 0,36 Prozent des Bruttosozialproduktes,
anzunähern. Günstige Rahmenbedingungen für Handel und
Wirtschaft sind für die langfristige Entwicklung eines Lan-
des von grundlegender Bedeutung. Ohne diese können
Massnahmen der Entwicklungszusammenarbeit ihre volle
Wirkung nicht entfalten oder sind sogar zum Scheitern
verurteilt.
Viele Entwicklungsländer begegnen weiterhin grossen und
in gewissen Fällen sogar zunehmenden Problemen. Unter
dem Eindruck dieser Schwierigkeiten zeichnen sich in vie-
len Entwicklungsländern Reformbestrebungen ab. Ohne
Unterstützung durch die internationale Staatengemein-
schaft würden jedoch die Durchführung und der Erfolg
dieser Reformbemühungen, die während der Anpassungs-
zeit hohe wirtschaftliche und soziale Kosten verursachen, in

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Rüstungsprogramm 1986
Programme d'armement 1986
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1986
Année
Anno
Band
II
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
10
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
86.005
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
18.06.1986 - 08:00
Date
Data
Seite
383-386
Page
Pagina
Ref. No
20 014 567
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