ch_vb · 88.800 · 1989-06-21 · de


Interpellation Hänggi
1004
N 
21 juin 1989
Abstimmung - Vote
Für den Antrag der Minderheit 
53 Stimmen
Für den Antrag der Mehrheit 
114 Stimmen
#ST# 88.800
Interpellation Hänggi
Massnahmen gegen
die Inflation der Bodenpreise
Hausse des prix des terrains
Wortlaut der Interpellation vom 7. Oktober 1988
Die Bodenpreise in unserem Lande steigen in einem nie dage-
wesenen Aussmass. Das noch verfügbare Land wird daher für
die meisten Bürger unerschwinglich. Dabei hat die Schweiz,
im Vergleich zu den anderen Industrieländern, schon heute
die geringste Eigentumsquote. Sie beträgt gerade noch 30
Prozent.
Die neueste Entwicklung auf dem Bodenmarkt wird diesen
Prozentsatz in Kürze massiv reduzieren, was zwangsläufig zu
sozialpolitischen Veränderungen führen wird.
Ich bitte deshalb den Bundesrat um Stellungnahme zu den fol-
genden Fragen:
1. Welchen Stellenwert misst der Bundesrat heute der Eigen-
tumsstreuung bei?
2. Welche Massnahmen drängen sich auf, um die Eigentums-
förderung wirksam zu unterstützen?
3. Sind fiskalpolitische Eingriffe denkbar, um die BVG-Gelder
vom Boden- und Liegenschaftsmarkt fernzuhalten?
4. Besteht nicht auch eine zusätzliche «Anheizung» durch die
vorzeitige Rückzahlung von Bundesanleihen in der Höhe von
etwa 1 Milliarde Franken?
5. Wo liegen die Stossrichtungen bei der Revision des Raum-
planungsgesetzes, um der Verknappung des handelbaren
Bodens Einhalt zu gebieten?
Texte ofe l'interpellation du 7 octobre 1988
Les prix des terrains dans notre pays croissent à un rythme in-
connu jusqu'ici. Le terrain encore disponible devient de ce fait
inabordable pour la majorité des citoyens, ce qui explique
qu'en comparaison avec les autres pays industrialisés, la
Suisse compte aujourd'hui déjà la plus modeste proportion de
propriétaires: cette dernière n'atteint que 30 pour cent à peine.
L'évolution récente du marché foncier réduira massivement et
à court terme ce pourcentage et entraînera nécessairement
des mutations socio-politiques.
Je prie dès lors le Conseil fédéral de répondre aux questions
suivantes:
1. Quelle place accorde-t-il actuellement à la généralisation
de l'accès à la propriété?
2. Quelles mesures d'accompagnement doit-on prendre pour
promouvoir efficacement l'accès à la propriété?
3. Peut-on envisager des mesures fiscales en vue d'éloigner
les capitaux de la LPP des marchés foncier et immobilier?
4. Le remboursement anticipé d'emprunts fédéraux pour un
montant d'environ un milliard de francs ne risque-t-il pas de
«jeter de l'huile sur le feu»?
5. Quelles sont les orientations dans la révision de la loi sur
l'aménagement du territoire susceptibles de freiner la raréfac-
tion des terrains négociables?
Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine
schriftliche Antwort.
Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates
vom 24. Mai 1989
Rapport écrit du Conseil fédéral du 24 mai 1989
1. Der Bundesrat misst einer breiten Eigentumsstreuung hohe
Bedeutung zu, und dies vorab aus zwei Gründen: Zum einen
vermag Grundeigentum das Bedürfnis des einzelnen Men-
schen nach Individualsphäre und Sicherheit in zentralen Le-
bensbereichen zu befriedigen. Kaum ein anderes materielles
Gut vermittelt diese Lebensqualitäten so direkt wie Grundei-
gentum. Zum ändern ist die Eigentumsstreuung von Bedeu-
tung für den Bestand der heute geltenden Eigentumsordnung
als solcher. Dem Nichteigentümer müssen reale Chancen ver-
bleiben, selber Grundeigentum zu erwerben. Wo der Zugang
zum Grundeigentum nur noch wenigen offen steht, ist die Ei-
gentumsgarantie selbst in Gefahr. Der Bundesrat hat diesen
Zusammenhang bereits 1981, in seiner Botschaft zu einem
Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Per-
sonen im Ausland, betont (BB11981 III585,644). Der Bundes-
rat betrachtet die heutige Eigentumsquote von knapp 30 Pro-
zent als Grenze, die längerfristig nicht unterschritten werden
sollte.
2. Massnahmen der Eigentumsförderung stossen an zwei
Grenzen: Angesichts der Unvermehrbarkeit des Bodens dür-
fen sie nicht zusätzlich preistreibend wirken, und sie dürfen
sich nicht gegen die Raumplanung werden. Der Eigentums-
förderung muss es mit anderen Worten vor allem darum ge-
hen, die Stellung der natürlichen Personen am Bodenmarkt zu
stärken und insbesondere ihre Erwerbschancen zu heben. Im
ländlich-bäuerlichen Bereich wird man diesem Ziel mit dem
neuen Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht einen
Schritt näher kommen. Für den städtischen Bereich ist zu-
nächst an die Mittel des Wohnbau- und Eigentumsförderungs-
gesetzes zu erinnern. Im weiteren hat der Bundesrat das Ju-
stiz- und Polizeidepartement im August 1985 beauftragt, kon-
krete Vorschläge zur Weiterentwicklung der privaten Eigen-
tums- und Nutzungsrechte auszuarbeiten. Dabei ist vorgese-
hen, auch eigentumsbildende Instrumente des Privatrechts
näher zu prüfen, wie beispielsweise ein Vorkaufsrecht des Mie-
ters, eine Weiterentwicklung des Modells «Locacasa», eine At-
traktivitätssteigerung der Baurechtsdienstbarkeit, eine Förde-
rung des genossenschaftlichen Eigentumerwerbs. Derartige
Massnahmen des Privatrechts bewirken zwar keine wirtschaft-
liche Eigentumsförderung; es darf aber erwartet werden, dass
sie den Zugang zum Eigentum wenigstens in rechtlicher Hin-
sicht erleichtern.
3. Der Interpellant geht von der Annahme aus, die Anlage der
Gelder der beruflichen Vorsorge in Grundstücke sei eine we-
sentliche Ursache für die Preisentwicklung auf dem Boden-
und Liegenschaftsmarkt. Dieser Auffassung kann der Bundes-
rat nicht zustimmen. Eine wissenschaftlich einwandfreie Verifi-
kation der Behauptung, die Inflation der Bodenpreise ent-
stünde infolge der Anlagepolitik der Vorsorgeeinrichtungen,
liegt nicht vor. Vielmehr bestehen Indizien für die Annahme,
dass die Preisentwicklung auf dem Boden- und Mietmarkt im
wesentlichen nicht als Folge der Anlage der Gelder der berufli-
chen Vorsorge, sondern mit der grösseren Nachfrage nach
dem unvermehrbaren Wirtschaftsgut Boden bzw. den höhe-
ren Baukosten zu erklären ist. Zurzeit beschäftigt sich eine For-
schungsgruppe im Rahmen des Nationalfondsprojekts 22
(Nutzung des Bodens in der Schweiz) mit der wissenschaft-
lichen Abklärung der Zusammenhänge zwischen der Anlage
der Gelder der beruflichen Vorsorge auf dem Grundstücks-
markt und der diesbezüglichen Preisentwicklung. Zudem hat
das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement eine inter-
départementale Arbeitsgruppe eingesetzt, sie sich vor allem
auch mit der Anlagetätigkeit der institutionellen Anleger auf
dem Bodenmarkt beschäftigt und dem Bundesrat allenfalls
entsprechende Vorschläge unterbreiten wird.
Die Frage, ob und allenfalls welche fiskalpolitischen Eingriffe
die BVG-Gelder vom Boden- und Liegenschaftsmarkt fernhal-
ten, stellt sich deshalb zurzeit nicht.
4. Der Bund hat den Verfassungsauftrag, den Fehlbetrag der
Bilanz abzubauen. Er darf sich nicht über seine Finanzierungs-
bedürfnisse hinaus verschulden, um den Pensionskassen An-
lagemöglichkeiten anzubieten.
Die Nettorückzahlung von Schulden des Bundes belief sich im
Jahre 1986 auf 692,1987 auf 545 und 1988 auf 1953 Millionen

21. Juni 1989 
N
1005
Motion Ruckstuhl
Franken. Dadurch wurde der Gesamtbetrag der an den
schweizerischen Börsen kotierten Anleihen von rund 200 Milli-
arden Franken nur zu einem geringen Ausmass reduziert.
Nach dem Rückgang der Aktienkurse gegen Ende des vorletz-
ten Jahrs erhielt zudem die Emission von Obligationen einen
zusätzlichen Antrieb. Ein Zusammenhang zwischen den
Rückzahlungen und dem zeitweiligen Verzicht auf die Auf-
nahme neuer Anleihen des Bundes und dem Anstieg der Bo-
denpreise kann ausgeschlossen werden.
5. Eigentumsförderung fällt nicht in den zentralen Aufgaben-
bereich der Raumplanung. Immerhin soll die Raumplanung
so ausgestattet sein, dass möglichst günstige Voraussetzun-
gen für die Eigentumsförderung bestehen. In diesem Sinne
hat die Expertenkommission für die Revision des Raumpla-
nungsgesetzes vorgeschlagen, die «Bildung von Wohn- und
Hauseigentum zum Eigenbedarf» als ein durch die Raumpla-
nung zu unterstützendes Ziel in das Raumplanungsgesetz
aufzunehmen. Ferner soll mit verschiedenen Massnahmen im
Bereich des Nutzungsplanungs- und Erschliessungsrechts
der Baulandmarkt verflüssigt werden, um den Zugang zu
Wohn- und Hauseigentum zu erleichtern. Der Bundesrat hält
aber nachdrücklich fest, dass in den gesetzeskonform aus-
geschiedenen Bauzonen genügend Bauland vorhanden ist.
Eine Lockerung von Artikel 15 des Raumplanungsgesetzes
fällt nicht in Betracht.
Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes-
rates nicht befriedigt.
Abstimmung - Vote
Für den Antrag auf Diskussion
Dagegen
65 Stimmen
40 Stimmen
Hänggi: Wir sprechen jetzt seit Stunden über dasselbe
Thema. Ich möchte mich deshalb bei meiner Interpretation zur
Antwort kurz halten, weil Vieles heute schon gesagt wurde.
Herr Bundesrat Koller hat in seinem Referat einleitend gesagt,
wo der Zugang zum Eigentum nur noch wenigen offen stehe,
sei das Eigentum selber in Gefahr. Das hat er übrigens bereits
1981 gesagt. In der Tat sinkt der Anteil der Eigentümer in unse-
rem Land laufend und liegt heute schon unter 30 Prozent. Mit
Wohnbauförderungsmassnahmen der öffentlichen Hand, mit
Finanzierungsmodellen der Banken lassen sich die Vorstel-
lungen vieler, vorab junger Menschen, je zu einem Eigenheim
zu gelangen, heute nicht mehr erreichen. Es ist aber in einem
freiheitlichen Staat einfach nicht zu verantworten, dass einem
arbeitenden Menschen diese Chance sein Leben lang verbaut
ist, nur weil Staat und Gesellschaft nicht in der Lage sind, ihm
von der Mangelware Land ein wenig zu geben.
Heute sind mutige, ein- und vorausgreifende Massnahmen
nötig; denn wenn das Grundeigentum auch in Zukunft über-
haupt Bestand haben soll, muss etwas getan werden. Ich sehe
in der Antwort zu meiner Interpellation leider keine bis wenige
Ansatzpunkte, die mich dazu ermuntern. Zahlreiche ausländi-
sche Staaten, und darunter selbst solche, welche zwei Welt-
kriege erlitten haben, weisen heute Eigentumsquoten von
über 50 Prozent aus.
Die Zeit muss nun endlich vorbei sein, wo man sich hinter
Kommissionen und Studiengruppen verschanzt. Jetzt braucht
es weniger wissenschaftliche Abhandlungen, es braucht Ta-
ten, und genau diese Taten sehe ich nicht in der Antwort zu
meiner Interpellation. Das ist auch der Grund, Herr Bundesrat,
weshalb ich mit der Antwort nicht zufrieden bin. Ich habe viel-
mehr den Eindruck, wenn ich die Antwort lese, dass sich der
Bundesrat hinter juristischen Vorbehalten und hinter einge-
setzten Spezialkommissionen etwas versteckt.
Ein paar Bemerkungen zu den Antworten.
Zu Frage 1. Da stellt der Bundesrat fest, dass die heutige Ei-
gentumsquote bei 30 Prozent liegt und dass offenbar das Ziel
darin liegt, dass diese Quote nicht unterschritten werden soll.
Aber ich frage Sie: Ist denn das ein Ziel, dass in der Schweiz
nur jeder Dritte Eigentum besitzt? Hier hätte ich wirklich etwas
Vorausgreifenderes erwartet und als Zielformulierung diese
Eigentumsquote doch höher ansetzen wollen.
Bei der Frage 2 geht aus der Antwort hervor, dass das Depar-
tement bereits seit 1985 beauftragt ist, konkrete Vorschläge
zur Weiterentwicklung des privaten Eigentums und der Nut-
zungsrechte auszuarbeiten. Jetzt haben wir 1989, und wo sind
die Vorschläge? Bei einem Problem von so grosser staatspoli-
tischer Bedeutung meine ich, dass es wirklich möglich sein
müsste, innerhalb von vier Jahren etwas auf den Tisch zu brin-
gen; vor allem in den ersten drei Jahren ist offensichtlich nichts
getan worden. Das Gegenteil ist der Fall. Durch einen für mich
unverständlichen Bundesgerichtsentscheid, wonach Ver-
käufe nicht mehr publiziert werden dürfen, wird solchen
Verkäufen buchstäblich noch mit staatlicher Tarnung nach-
geholfen. Diese unverständliche Abschaffung der Publikation
erscheint dem Bürger wie eine Ermunterung zu Geschäften,
die das Licht scheuen.
Bei Frage 3 weist der Bundesrat darauf hin, dass keine wissen-
schaftlich einwandfreie Verifikation vorliege, die einen Zusam-
menhang zwischen Inflation, also Steigerung der Boden-
preise, und der Anlagepolitik der Vorsorgeeinrichtungen sieht.
Braucht es denn da noch wissenschaftliche Abhandlungen,
um etwas zu beurteilen, das so offensichtlich ist?
Schliesslich, bei den letzten Fragen 4 und 5, werden gerade
23 Zeilen für die Antwort aufgebracht. Ich meine, dass das et-
was zu wenig ist. Deshalb erkläre ich mich nicht befriedigt von
der Antwort des Bundesrates.
Bundesrat Koller: Herr Hänggi ist mit der Antwort des Bundes-
rates nicht zufrieden. Ich möchte doch in bezug auf die erste
Frage betonen, dass der Bundesrat klar sagt: Auch künftig
müssen dem Nichteigentümer «reale Chancen verbleiben,
selber Grundeigentum zu erwerben». Wir haben ja vorhin
lange Debatten geführt und nach Mitteln gesucht, und ich
habe Ihnen auch solche genannt, die wir kurz-, mittel- und
langfristig zu ergreifen gedenken, um dieses Ziel noch besser
zu erreichen.
Zu Punkt 2 möchte ich doch zum Schutz meiner Vorgängerin
in diesem Amt sagen: Wir haben Ihnen immerhin ein neues
bäuerliches Bodenrecht unterbreitet. Wenigstens im bäuerli-
chen Bodenrecht bringt dieses neue Bundesgesetz eine klare
Besserstellung des Selbstbewirtschafters im Zugang zu eige-
nem Grundeigentum. Man darf also nicht dem Bundesrat ge-
nerell Untätigkeit vorwerfen. Im nichtlandwirtschaftlichen Be-
reich habe ich Ihnen ja soeben dieses Sofortmassnahmen-
paket angekündigt.
Auch im Bereich der Eigentumsförderung hat der Bundesrat
Massnahmen in Aussicht genommen. Ich werde wahrschein-
lich darauf im Rahmen der Beantwortung der Motion von
Herrn Müller-Aargau noch kurz zu sprechen kommen.
#ST# 89.414
Motion Ruckstuhl
Bauten ausserhalb der Bauzonen.
Ausnahmeregelung
Constructions hors des zones à bâtir.
Régime des dérogations
Wortlaut der Motion vom 16. März 1989
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Ergän-
zung des Artikels 24 des Raumplanungsgesetzes in folgen-
dem Sinne vorzulegen:
Die Aenderung des Zwecks von Bauten oder Anlagen und die
damit verbundenen baulichen Massnahmen können ferner
bewilligt werden, wenn
a. die ursprüngliche Zweckbestimmung dahingefallen ist;
b. mit der Zweckänderung die Wohnbedürfnisse der ortsan-
sässigen Bevölkerung befriedigt werden können;
c. die Versorgung und Entsorgung sichergestellt und die Bau-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Interpellation Hänggi Massnahmen gegen die Inflation der Bodenpreise
Interpellation Hänggi Hausse des prix des terrains
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Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
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In
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Jahr
1989
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
13
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
88.800
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
21.06.1989 - 15:00
Date
Data
Seite
1004-1005
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20 017 447
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