ch_vb · Zu 84.056 · 1985-06-06 · de


Budget 1985. Supplément I
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6 juin 1985
Franken, jährlich etwa 500 Millionen. Die markanten Tarif-
verbilligungen, welche mit parlamentarischen Vorstössen
verlangt werden - wir werden uns am Montag darüber
unterhalten -, machen rund 500 Millionen Franken jährlich
aus. Für eine neue Alpentransversale rechne ich mit etwa 8
Milliarden Franken ohne Auslandbeteiligung. Dies würde
etwa, wenn man mit einer Realisierungsfrist von 15 bis 20
Jahren rechnet, 400 bis 500 Millionen Franken Jahresauf-
wand bedeuten. Summieren wir das, sind dies 1,5 Milliarden
Franken zusätzlich zu den Aufwendungen, die wir schon
jetzt haben. Glauben Sie in der Tat, dass es uns möglich
wäre, Jahr um Jahr 3 Milliarden Franken für den Eisenbahn-
verkehr, für Tarifmassnahmen plus neue Eisenbahn-Alpen-
transversale und «Bahn 2000» zu bekommen? Ich will damit
sagen, dass wir an eine Eisenbahntransversale herangehen
können, wenn sich auch eine Nachfrage absehen lässt.
Solange aber eine Nachfrage nicht im entferntesten abseh-
bar ist und auch im Hinblick auf die Verkehrspolitik, die in
anderen Ländern betrieben wird, nicht abgesehen werden
kann, wäre das von der Aufwandseite und der Dauerbela-
stung für SBB und Bund überhaupt nicht zu verantworten.
Sie werden Gelegenheit erhalten, nicht nur bei der KVP-
Vorlage, die sich zurzeit im Ständerat befindet, sondern zu
zwei konkreten Vorlagen Stellung zu nehmen. Das Geschäft
«Bahn 2000» kommt in einer Botschaft vor die Räte. Und der
neue Leistungsauftrag SBB - auch dabei geht es um einen
Bundesbeschluss- gelangt auch mit einer Vorlage zu Ihnen.
Dann werden wir uns zweifellos einlässlicher mit diesen
Fragen beschäftigen können.
Wir bleiben bei unserer Zielvorstellung und auch bei unse-
ren festgelegten Wegen zu diesen Zielen. Wir wollen gleich-
wertige Wettbewerbsgrundlagen schaffen für den öffentli-
chen wie für den privaten Verkehr. Im Zentrum dieser Ziel-
setzung und der Massnahmen steht ein raschmöglicher und
grosszügiger Infrastrukturausbau. Das ist vor allem «Bahn
2000». Wir wollen bei einem klaren Unternehmungskonzept
bleiben; der gemeinwirtschaftliche Leistungsbereich muss
abgegolten werden - soweit keine Kostendeckung vorliegt
-, im marktwirtschaftlichen Bereich soll die Eigenwirtschaft-
lichkeit gelten. Schliesslich wollen wir auf diesem und ande-
ren Wegen mit dieser und anderen Massnahmen zu einer
koordinierten Gesamtverkehrspolitik kommen, die langfri-
stig angelegt sein muss, damit sie auch zu genügenden
Resultaten führt.
Ich bitte Sie, dem Bericht und der Rechnung zuzustimmen.
Eintreten ist obligatorisch
L'entrée en matière est acquise de plein droit
Titel und Ingress, Art. 1-4
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art. 1-4
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für die Annahme des Beschlussentwurfes 
99 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Ständerat - Au Conseil des Etats
#ST# Zu 84.056
PTT. Voranschlag 1985. Nachtrag l
PTT. Budget 1985. Supplément I
Botschaft und Beschlussentwurf vom 17. April 1985
Message et projet d'arrêté du 17 avril 1985
Bezug bei der Generaldirektion PTT, Viktoriastrasse 21, Bern
S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT,
Viktoriastrasse 21, Berne
Bremi, Berichterstatter: Die Sektion der Finanzkommission
und die Finanzkommission haben den Nachtrag l zum
Finanzvoranschlag der PTT-Betriebe für das Jahr 1985
geprüft. Wir haben keine Bemerkungen beizufügen. Wir
empfehlen Ihnen, diesem Nachtrag zuzustimmen.
Eintreten ist obligatorisch
L'entrée en matière est acquise de plein droit
Titel und Ingress, Art.1 und 2
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art.1 et 2
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Beschlussentwurfs 
87 Stimmen
(Einstimmigkeit)
An den Ständerat - Au Conseil des Etats
#ST# Zu 84.052
Voranschlag 1985. Nachtrag l
Budget 1985. Supplément l
Botschaft und Beschlussentwurf vom 8. Mai 1985
Message et projet d'arrêté du 8 mai 1985
Bezug bei der Eidgenössischen Drucksachen- und Materialzentrale,
Bern
S'obtiennent auprès de l'Office central fédéral des imprimés et du
matériel, Berne
Schwarz, Berichterstatter: Im Verhältnis zum Vorjahr haben
sich die Kreditnachträge von 72,5 Millionen auf 55,1 Millio-
nen Franken reduziert, wobei die eigentlichen Nachtrags-
kredite von 58,4 auf 43,5 Millionen abgenommen haben und
die Kreditübertragungen von 14,1 auf 11,6 Millionen Fran-
ken. Schliesslich sollen im Rahmen des Nachtrages l zum
Voranschlag 1985 neue Verpflichtungskredite und Zusatz-
kredite im Umfang von 5,4 Millionen bewilligt werden. Beim
Hauptposten der Nachtragskredite fällt der grossie Betrag
von 29,7 Millionen auf die Verwertung von Inlandgetreide
geringerer Qualität und der zweitgrösste von 8,5 Millionen
auf Bauvorhaben im Rahmen der Beschäftigungsmassnah-
men 1983, also zwei Themenkreise, über die wir uns zweifel-
los noch bei der Staatsrechnung 1984 etwas eingehender
unterhalten werden.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
PTT. Voranschlag 1985. Nachtrag I
PTT. Budget 1985. Supplément I
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1985
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
05
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
Zu 84.056
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
06.06.1985 - 08:00
Date
Data
Seite
914-914
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Pagina
Ref. No
20 013 431
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