ch_vb · <td class="metadataCell">20045905</td> · 1999-06-03 · de


Pays en développement. Coopération
906
N
3 juin 1999
Bulletin officiel de l’Assemblée fédérale
Fünfte Sitzung – Cinquième séance
Donnerstag, 3. Juni 1999
Jeudi 3 juin 1999
08.00 h
Vorsitz – Présidence:
Heberlein Trix (R, ZH)/Seiler Hanspeter (V, BE)
__________________________________________________________
Präsidentin: Ich begrüsse speziell Herrn Bundesrat Deiss,
der den Ratssaal zum ersten Mal in seiner neuen Funktion
von diesem Winkel aus sieht.
Wir wünschen ihm eine angenehme Zusammenarbeit mit
dem Parlament. (Beifall)
Sammeltitel – Titre collectif
Entwicklungsländer.
Zusammenarbeit
Pays en développement.
Coopération
__________________________________________________________
98.072
Technische Zusammenarbeit
und Finanzhilfe zugunsten
von Entwicklungsländern
Coopération technique
et aide financière en faveur
des pays en développement
Botschaft und Beschlussentwurf vom 7. Dezember 1998 (BBl 1999 1749)
Message et projet d’arrêté du 7 décembre 1998 (FF 1999 1575)
Beschluss des Ständerates vom 18. März 1999
Décision du Conseil des Etats du 18 mars 1999
Kategorie III, Art. 68 GRN – Catégorie III, art. 68 RCN
__________________________________________________________
99.044
Entwicklungsbericht 1986–1995
Rapport sur la politique suisse
de coopération
au développement 1986–1995
Bericht des Bundesrates vom 6. Mai 1999
Rapport du Conseil fédéral du 6 mai 1999
Bezug bei der Dokumentationszentrale,
Parlamentsgebäude, 3003 Bern
S’obtient auprès de la Centrale de documentation,
Palais du Parlement, 3003 Berne
Kategorie III, Art. 68 GRN – Catégorie III, art. 68 RCN
__________________________________________________________
Zbinden Hans (S, AG), Berichterstatter: Diese Vorlage ist mit
einem Umfang von 4 Milliarden Franken das wichtigste poli-
tische Standbein der Entwicklungszusammenarbeit. Wir ha-
ben daneben auch – das wissen Sie wahrscheinlich –, und
zwar nicht parallel, sondern über Jahre verteilt, andere Vor-
lagen, die sich mit Entwicklungszusammenarbeit, mit Südar-
beit und Ostarbeit befassen: die wirtschafts- und handelspo-
litischen Massnahmen, die Beiträge an die humanitäre Hilfe,
die Beiträge an Entwicklungsbanken, die Beiträge an die
Bretton-Woods-Institutionen, das ganze Programm der
Schuldenerlasse und die Umweltprogramme. Es geht hier
also nur um einen Teil, aber um den Kernteil der Entwick-
lungszusammenarbeit.
Ich möchte Ihnen zu Beginn ein Kurzsignalement der Vorlage
geben, nur stichwortartig: Das Volumen beträgt 4 Milliarden
Franken, in Tranchen für 1999 bis 2002 aufgeteilt. Das letzte
Mal (1995) haben wir einen Rahmenkredit von 3,8 Milliarden
Franken gesprochen.
Wie wird das Ganze verteilt? 54 Prozent dieser Mittel kom-
men in den Bereich der bilateralen Hilfe, 46 Prozent in jenen
der multilateralen Zusammenarbeit. Die Verteilung auf die
verschiedenen Kontinente finde ich noch wichtig: 32 Prozent
der Mittel fliessen nach Afrika, 27 Prozent nach Asien, 12
Prozent nach Lateinamerika. Dann bleibt noch – Sie haben
es zusammengezählt – ein Rest, der für globale Programme
bzw. Umweltprogramme reserviert ist.
Nun möchte ich Ihnen ganz kurz aufzeigen, in welchen Berei-
chen diese neue Vorlage sich von der letzten unterscheidet.
Zuerst zu den Grundsätzen: Die Entwicklungszusammenar-
beit ist ja ein dauernder «Lernprozess». Sie konnten das in
dem aufgrund des Postulates Zapfl erstellten Bericht des
Bundesrates über die Entwicklungszusammenarbeit 1986–
1995 (99.044) feststellen. Der Bundesrat hatte dabei die Ge-
legenheit, über zehn Jahre hinweg die Fortentwicklung der
Grundsätze überschaubar darzustellen.
Ein erster Grundsatz ist der, dass man die Entwicklungszu-
sammenarbeit heute viel weniger technisch sieht als viel-
mehr ganzheitlich, in einen gesellschaftlichen, zivilgesell-
schaftlichen und ökonomischen Kontext eingebettet.
Das zweite Prinzip, das in dieser Zeit weiterentwickelt wurde,
ist das Prinzip der «good governance». Es bedeutet, dass
man den einzelnen Empfängerländern hilft, die ganze Regie-
rungsarbeit im weitesten Sinne zu kultivieren – von Fragen
der Korruption über Fragen der Menschenrechte, der Dezen-
tralisierung bis zu solchen der Demokratie. Hier haben wir
von der Schweiz aus stark mitgearbeitet und Unterstützung
geleistet.
Drittens hat das Prinzip an Bedeutung gewonnen, gemäss
dem man die einzelnen Programme, Aktivitäten und Projekte
viel mehr als früher systemisch miteinander verknüpft und in-
tegrale Programme für Länder erarbeitet – vor allem für die
Schwerpunktländer –, aber auch regionale Ansätze, also län-
derübergreifend Projekte konzipiert.
Im Verlaufe der letzten Jahre ist das Prinzip des «empower-
ment» ganz wichtig geworden: Man ermächtigt dabei diese
einzelnen Länder, Regionen, Orte, Dörfer, Sippschaften,
Verwandtschaften, unterstützt sie und fördert ihre eigenen
Kompetenzen, damit sie selbständig und selbsttätig werden
können. Hier möchte ich nur ein Beispiel geben: die Förde-
rung der Frauen; ich beschreibe das jetzt noch mit dem alten
Begriff. Heute geht man nicht mehr davon aus, dass die
Frauen in verschiedenen Gebieten ein Defizit haben und
man dieses Defizit abbauen will.
Heute geht man von einem anderen Ansatz aus, dem Gen-
der-Ansatz, der sich an der Rolle der Geschlechter und damit
insbesondere der Frauen in ganz verschiedenen Bereichen
orientiert: im reproduktiven, familiär-verwandtschaftlichen,
produktiven sowie sozialen und kulturellen Bereich. Hier geht
man davon aus, dass die Frauen gezielt mit einbezogen wer-
den, wenn es darum geht, die Rahmenbedingungen zu
schaffen, Zugang zu Entscheidverfahren und zu Ressourcen
im weitesten Sinn zu finden. Das ist auch ein Beispiel für eine
ganzheitliche Betrachtung. Man geht weg von additiven, par-
tiellen Eingriffen und sieht die grösseren Zusammenhänge.
Weiter hat man in dieser ganzen Zeit auch neue Instrumente
und neue Methoden entwickelt. Ich möchte Ihnen die zwei,
drei wichtigsten davon aufzeigen:

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Mitteilungen der Präsidentin
Communications de la présidente
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1999
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
05
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
---
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
03.06.1999 - 08:00
Date
Data
Seite
906-906
Page
Pagina
Ref. No
20 045 905
Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung.
Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale.
Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.