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9. Juni 1992 
N
841
Fragestunde
#ST# Sechste Sitzung - Sixième séance
Dienstag, 9. Juni 1992, Nachmittag
Mardi 9 juin 1992, après-midi
14.30h
Vorsitz - Presidente: Herr Nebiker
Präsident: Ich begrüsse Sie zur zweiten Woche der Sommer-
session.
Da Herr Bundesrat Ogi von 17 Uhr an im Ständerat sein muss
und Herr Bundesrat Cotti heute abend nach Brasilien abreisen
wird, werden wir vorerst beim Geschäftsbericht nur das EVED
und das EDI behandeln.
#ST# Fragestunde - Heure des questions
Frage 1 :
Steinemann. Huckepackverkehr
Trafic de ferroutage
Im Zusammenhang mit der Neat wird sehr oft vom rentablen
oder kostendeckenden Huckepackverkehr gesprochen (Tran-
sitbereich).
Welche Deckung weisen die ganzen Huckepackzüge durch
unser Land auf, und können im Falle einer Ueberdeckung die
Preise im Sinne der Huckepackförderung allenfalls kurzfristig
gesenkt werden (unbemannter Verkehr)?
Bundesrat Ogi: Der Huckepackverkehr, Herr Steinemann, ist
nicht kostendeckend. Um gegenüber der Strasse konkurrenz-
fähig zu sein, müssen die SBB preisliche Konzessionen einge-
hen. Der Bund entschädigt darum den SBB die ungedeckten
Kosten als gemeinwirtschaftliche Leistung. Auch Oesterreich
fördert den kombinierten Verkehr im gleichen Sinn.
Es ist jedoch unser Ziel, dass der unbegleitete kombinierte
Verkehr seine vollen Kosten deckt Ansätze dazu sind schon
vorhanden. Mit dem kurzfristigen Ausbau am Gotthard und am
Lötschberg und der Neat werden wichtige Voraussetzungen
dafür geschaffen. Der gesamte Huckepackverkehr wies 1990
einen Kostendeckungsgrad von rund 50 Prozent auf. Dabei
konnte der unbegleitete Verkehr seine Kosten zu 68 Prozent
decken. Von einer Ueberdeckung kann heute nicht gespro-
chenwerden. Eine Preissenkung, selbst für den unbegleiteten
kombinierten Verkehr, ist damit zurzeit nicht angezeigt.
Steinemann: Herr Bundesrat Ogi, können Sie mir das sagen:
Um wieviel müssen die Frachtpreise für den Huckepackver-
kehr angehoben werden, falls allfällig die Neat wirklich reali-
siert wird, damit die anfallenden Kosten einigermassen ge-
decktwerden können? Sie haben ja gesagt, es sollten kosten-
deckende Preise in Aussicht gestellt werden.
Bundesrat Ogi: Ich gebe Ihnen einige Zahlen, damit Sie se-
hen, was wir bis heute für diesen Huckepackverkehr ausgege-
ben haben: 1988 34 Millionen Franken; 1989 36 Millionen
Franken; 199042 Millionen Franken.
Ihre Frage kann ich zum heutigen Zeitpunkt nicht beantwor-
ten. Das ist nicht möglich, weil wir auch nicht wissen, wieviel
die Neat letztlich kosten wird.
Aber im Transitvertrag, Herr Steinemann, wird - in Artikel 4 im
Zusammenhang mit der Rentabilität der Investitionen und in
Artikel 8 im Zusammenhang mit der Preisfixierung sowie der
Subventionierung von kurz-, mirtei- und langfristigen Investi-
tionen - erstmals zwischen 14 Ländern die Kostenwahrheit an-
gestrebt. Das ist schon etwas.
Schliesslich wird diese Kostenwahrheit aufgrund von Arti-
kel 12 angegangen werden können. Damit wollen wir die
Spiesse Strasse/Schiene langfristig gleich lang machen.
Frage 2:
Moser. Aussagen von Bundesrat Ogi am Fernsehen
Propos à la télévision par M. Ogi, conseiller fédéral
Bundesrat Ogi hat in einer Fernsehdiskussion Ende Mai fol-
gende persönliche Aussage gemacht: «Es gibt keine Alterna-
tive zu einem EG-Beitritt.»
Da es sehr wohl Alternativen zu einem EG-Beitritt gibt, frage ich
den Bundesrat, was Bundesrat Ogi zu dieser Aussage bewo-
gen hat.
Bundesrat Ogi: Die Aeusserung ist, wie der Fragesteller, Herr
Moser, zutreffend bemerkt, als persönliche Aussage zu wer-
ten. Sie darf überdies nicht aus dem Gesamtzusammenhang
herausgerissen werden. Ob die Schweiz, Herr Moser, einmal
der EG beitreten wird, ist zum einen vom Ergebnis der Beitritts-
verhandlungen, zum ändern vom Ausgang der einschlägigen
Volksabstimmung abhängig.
Frage 3:
Scheidegger. Teilverzicht auf «Bahn 2000»
RAIL 2000. Abandon de certains projets
Bestätigt der Bundesrat Aussagen von SBB-Generaldirektor
Weibel, wonach auf Ausbauten im Bereich Solothurn-Herzo-
genbuchsee und Bern-Lausanne verzichtet werden soll? Ist
der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass mit dieser Aende-
rung der Stimmbürger mit dem Begriff «Bahn 2000 Süd plus»
getäuscht wurde, und befürchtet der Bundesrat nicht Negativ-
wirkungen solcher Aussagen für die Neat-Abstimmung?
Bundesrat Ogi: Angesichts der sich abzeichnenden Kosten-
steigerung hat das Eidgenössische Verkehrs- und Energie-
wirtschaftsdepartement schon im November 1990 die SBB be-
auftragt, eine derartige Ueberprüfung vorzunehmen.
Generaldirektor Weibel hat in Aarau dargelegt, dass die SBB
den Verzicht auf die ursprüngliche Süd-plus-Variante in Erwä-
gung ziehen, dies im Rahmen einer rollenden Planung des
Konzeptes «Bahn 2000».
Wissen Sie, Herr Scheidegger, die «Bahn 2000» war zum
Zeitpunkt der Abstimmung ein Konzept-ich betone: ein Kon-
zept - und nicht ein fein ausgearbeitetes Projekt
Mit Blick auf erforderliche Zusatzkredite wird der Bundesrat
die Vorschläge der SBB beurteilen, sobald sie offiziell vorlie-
gen. Gestützt darauf werden wir Ihnen entsprechende Anträge
stellen müssen.
Scheidegger: Ich habe nachgerade das Gefühl, dass es sich
bei dieser Vorlage um die NHT mit Zuckerguss handelt, näm-
lich die Süd-plus-Variante, und ich möchte von Herrn Bundes-
rat Ogi hören, dass es das tatsächlich nicht ist Denn Herr Ei-
senring hat auch schon gesagt, ihm gehe es bei «Bahn 2000»
lediglich um die Verbindung zwischen Bern und Zürich und
der Rest sei ihm nicht so sehr am Herzen gelegen.
Bundesrat Ogi: Am Herzen liegt mir, Herr Scheidegger, die
«Bahn 2000», und zwar eine «Bahn 2000», die nicht nur Bern
und Zürich bedient. Nachgerade brauchen Sie kein anderes
Gefühl zu haben, als dass wir in Anbetracht der steigenden
Kosten verschiedene Varianten überprüfen müssen. Wenn Sie
von «Zuckerguss» reden: Ich gehöre nicht dem Finanzdepar-
tement an und habe deshalb keine Zückerchen zu verteilen.
Sie können beruhigt sein: Wir wollen die «Bahn 2000» realisie-
ren, aber wir müssen auch das Recht haben, die explodieren-
den Kosten etwas näher anzuschauen.
Frage 4:
Rechsteiner. Projekt «Bahn 2000» im St. Galler Rheintal
RAIL 2000. Projets envisagés dans le Rheintal saint-gal-
lois
Im Rahmen von «Bahn 2000» sind im St. Galler Rheintal eine
Reihe wichtiger und längst fälliger Verbesserungen verspro-
chen worden (Doppelspur, Bahnhofausbauten).

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Mitteilungen des Präsidenten
Communications du président
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Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1992
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
06
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
---
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
09.06.1992 - 14:30
Date
Data
Seite
841-841
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Pagina
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20 021 229
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