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Chemin de fer de la Vereina
828
18 décembre 1986
#ST# Elfte Sitzung - Onzième séance
Donnerstag, 18. Dezember 1986, Vormittag
Jeudi 18 décembre 1986, matin
8.00h
Vorsitz - Présidence: Herr Dobler
86.034
Pilot- und Demonstrationsanlagen.
Rahmenkredit
Equipements énergétiques.
Crédit de programme
Siehe Seite 536 hiervor - Voir page 536 ci-devant
Beschluss des Nationalrates vom 11. Dezember 1986
Décision du Conseil national du 11 décembre 1986
Differenzen - Divergences
Art. 1 Abs. 2
Antrag der Kommission
Davon werden mindestens 5 Millionen Franken für Sonnen-
energie-Projekte eingesetzt.
Art. 1 al. 2
Proposition de la commission
Sur ce montant 5 millions de francs au moins seront affectés
aux projets d'énergie solaire.
Hefti, Berichterstatter: Der Nationalrat hat beschlossen,
dass von den 20 Millionen Franken, die bewilligt wurden,
mindestens 5 Millionen für Sonnenenergie zu verwenden
seien, allerdings in einer unglücklichen Fassung. Wir sind
der Idee des Nationalrates gefolgt und haben die national-
rätliche Fassung verbessert. Sie lautet nun: «Davon werden
mindestens 5 Millionen Franken für Sonnenergie-Projekte
eingesetzt.» Und die französischsprachige Fassung: «Sur ce
montant 5 millions de francs au moins seront affectés aux
projets d'énergie solaire.»
Das bedeutet natürlich nicht, dass man diese Gelder, sofern
man sie nicht sinnvoll verwenden kann, unbedingt verwen-
den muss. Es würde aber eher den Gesamtintentionen
entsprechen, wenn die nicht benötigten Mittel für die ande-
ren Zwecke Verwendung finden würden, als sie überhaupt
nicht zu verwenden.
Die Kommission beantragt Ihnen Zustimmung zu ihrer Fas-
sung.
Bundesrat Schlumpt: Das ist keine gute Lösung, ich muss
das auch hier sagen. Man hat völlig übersehen, dass diese
540 000 Franken, die wir in der Botschaft für Sonnenener-
gieanlagen eingesetzt haben, nur die bereits vorliegenden
Anlagen betreffen und dass wir 13 Millionen für künftige
haben. Dort drin sind auch Sonnenenergieanlagen vorge-
sehen.
Der Vorschlag der Kommission ist besser. Wir können dem
zustimmen, im damit zu einem Ende zu kommen. Wichtig
ist, dass man einmal starten kann. Aber es besteht das
Risiko, dass von diesem Betrag etwas verfällt, weil er gebun-
den ist und für anderes vielleicht nicht genutzt werden kann.
Das ist ein kleines Risiko.
Der Bundesrat ist bereit, dem Frieden zuliebe dem Antrag
der Kommission zuzustimmen.
Hefti, Berichterstatter: In der Kommission sind uns vom
Departement aus diese anderen Beträge, die der Herr Depar-
tementschef eben erwähnt hat, nicht genannt worden. Ich
kann nichts anderes beantragen als die Kommission
beschlossen hat. Aber nach den Ausführungen des Herrn
Departementschefs war auch unser Kommissionsbeschluss
nicht richtig und höchstens das kleinere Uebel als dasjenige
des Nationalrates.
Es steht mir als Präsident nicht an, Festhalten zu beantra-
gen, was ich als Mitglied gerne machen würde. Aber ich
kann ja auch nicht bundesrätlicher sein als der Bundesrat.
Angenommen - Adopté
An den Nationalrat - Au Conseil national
#ST# 86.007
Vereinabahn
Chemin de fer de la Vereina
Siehe Seite 331 hiervor- Voir page 331 ci-devant
Beschluss des Nationalrates vom 9. Dezember 1986
Décision du Conseil national du 9 décembre 1986
Differenzen - Divergences
Art. 2
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates
Proposition de la commission
Adhérer à la décision du Conseil national
Piller, Berichterstatter: Beim Bundesbeschluss über die Ver-
einabahn sind noch vier eher marginale Differenzen zu
bereinigen. Ihre Kommission empfiehlt Ihnen einstimmig,
bei allen vier Differenzen dem Nationalrat zuzustimmen.
Ich nehme alle vier Differenzen durch. In Artikel 2 möchte
der Nationalrat ausdrücklich die Preisbasis I.Januar 1985
im Beschluss drin haben. Es ist so, dass das in der Botschaft
festgehalten worden ist und bei der Parlamentsberatung
dem zugestimmt wurde. Aber der Nationalrat möchte das
explizit im Bundesbeschluss festgehalten haben. Ihre Kom-
mission stimmt hier zu.
Angenommen - Adopté
Art. 2a
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates
Proposition de la commission
Adhérer à la décision du Conseil national
Piller, Berichterstatter: Im weiteren möchte der Nationalrat
einen Artikel 2a einfügen, der nochmals klar festhält, dass
vom Bund keine weiteren finanziellen Verpflichtungen für
den Ausbau zum Zwecke der Kapazitätssteigerung oder der
erhöhten Wintersicherheit bei der Flüelastrasse eingegan-
gen werden dürfen.
Ihre Kommission empfiehlt Ihnen auch hier einstimmig
Zustimmung zum Nationalrat, möchte aber doch festhalten,
dass ein Ausbau für die Sommersicherheit, das heisst also
Ausbau gegen Steinschlag, acht als Kapazitätssteigerung
angesehen werden dürfte.
Angenommen - Adopté

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Pilot- und Demonstrationsanlagen. Rahmenkredit
Equipements énergétiques. Crédit de programme
In
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans
Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In
Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1986
Année
Anno
Band
IV
Volume
Volume
Session
Wintersession
Session
Session d'hiver
Sessione
Sessione invernale
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
11
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
86.034
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
18.12.1986 - 08:00
Date
Data
Seite
828-828
Page
Pagina
Ref. No
20 014 939
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