bvger · D-3050/2024 · 2024-05-10 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 10. Mai 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-3050/2024 
 
 
U r t e i l v o m 2 2 . M a i 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Contessina Theis, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiber Nikola Nastovski. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Algerien, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 10. Mai 2024 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Algerien im Jahr 
2017 verliess, in dem er mit dem Boot nach Spanien übersetzte, danach 
einige Zeit in Frankreich verbrachte und schliesslich in die Schweiz 
einreiste, wo er am 22. April 2024 um Asyl nachsuchte, 
dass er mit Vollmacht vom 24. April 2024 die Rechtsvertretung des BAZ 
Region B._______ mandatierte, 
dass am 25. April 2024 die Personalienaufnahme (PA) des Beschwerde-
führers stattfand, 
dass sich der Beschwerdeführer in der am 2- Mai 2024 durchgeführten An-
hörung nach Art. 29 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31) in Begleitung seiner Rechtsvertretung zu seinen Asylgründen 
äussern konnte, 
dass seine Rechtsvertretung am 8. Mai 2024 zum Entscheidentwurf der 
Vorinstanz vom vorherigen Tag Stellung nahm, 
dass das SEM mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 10. Mai 2024 die 
Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneinte, sein Asylgesuch 
ablehnte, die Wegweisung verfügte, den Kanton B._______ mit deren Um-
setzung beauftragte und ihm die editionspflichten Akten gemäss Aktenver-
zeichnis aushändigte, 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 15. Mai 2024 (Datum Post-
stempel) gegen die Verfügung des SEM vom 10. Mai 2024 beim Bundes-
verwaltungsgericht Beschwerde erhob und sinngemäss beantragte, die 
Verfügung sei aufzuheben, es sei ihm die Flüchtlingseigenschaft anzuer-
kennen und Asyl in der Schweiz zu gewähren; eventualiter sei der Vollzug 
der Wegweisung als unzumutbar zu beurteilen und er sei vorläufig aufzu-
nehmen, 
dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, es sei ihm die unent-
geltliche Prozessführung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses zu verzichten und der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu 
erteilen, 
dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 
16. Mai 2024 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 1 AsylG), 


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dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes über 
das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) 
des SEM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens 
des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 des Bundesgesetzes über das Bundes-
verwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]), 
dass eine solche Ausnahme nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwal-
tungsgericht endgültig entscheidet, 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass es sich vorliegend um eine Laienbeschwerde handelt, an die keine 
hohen formellen Anforderungen zu stellen sind, 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – unter 
nachstehendem Vorbehalt – einzutreten ist (vgl. Art. 108 Abs. 1 AsylG und 
Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu-
kommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG), diese nicht entzogen worden ist und sich 
der Beschwerdeführer ohnehin gestützt auf Art. 42 AsylG bis zum Ausgang 
des Verfahrens in der Schweiz aufhalten darf, weshalb auf den Antrag, es 
sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen mangels Rechts-
schutzinteresses nicht einzutreten ist, 
dass Streitgegenstand im vorliegenden Beschwerdeverfahren die Fragen 
der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisung bilden, 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten (vgl. BVGE 
2014/26 E. 5), 


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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss, wobei diese glaubhaft gemacht ist, wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-
ben hält (Art. 7 Abs. 1 und 2 AsylG; vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.), 
dass der Beschwerdeführer anlässlich der PA zu Protokoll gab, er sei alge-
rischer Staatsangehöriger aus Oran, 
dass er seine Heimat bereits ca. im Jahr 2006 verlassen und sich ungefähr 
zehn Jahre in Deutschland aufgehalten habe, bis er 2017 nach Algerien 
weggewiesen worden sei (vgl. SEM-Akte 15/5 F 5 ff.), 
dass er nach einem einwöchigen Aufenthalt in Algerien wieder ausgereist 
und via Spanien in Frankreich angekommen sei, wo er zwar ca. sieben 
Jahre gelebt habe, aber nie ein Asylgesuch habe stellen wollen (vgl. 
ebenda, F 25 und F 52 f.), 
dass er (…) sei und sich so seinen Lebensunterhalt in Frankreich finanziert 
habe (vgl. ebenda, F 28), 
dass er zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 
machte, sein Heimatland sei fremd für ihn und er sei «hier» aufgewachsen 
(ebenda, F 111 und F 126), 


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dass er seine Heimat ursprünglich wegen Geldproblemen verlassen habe, 
da er einem Freund 10'000.– Euro schulde und Angst habe, dieser tue ihm 
etwas an (vgl. ebenda, F 114 ff. und F 123), 
dass in der Stellungnahme zum Entscheidentwurf erklärt wurde, der Be-
schwerdeführer sei mit dem geplanten Entscheid nicht einverstanden und 
bitte darum, eine Lösung für einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz zu 
finden beziehungsweise seinen Fingerabdruck zu löschen, damit er sein 
Glück in einem anderen europäischen Land versuchen könne (vgl. SEM-
Akte 17/2), 
dass er in seiner Beschwerdeschrift ausführte, er sei seit 2006 in Europa, 
sein Asylgesuch sei von den Schweizer Behörden abgelehnt worden und 
er hoffe, die Schweizer Regierung werde sich gut um seinen Fall kümmern, 
dass das SEM seinen Asylentscheid mit der mangelnden flüchtlingsrecht-
lichen Relevanz der geltend gemachten Vorbringen begründete (vgl. Ver-
fügung des SEM vom 10. Mai 2024, S. 3 ff.), 
dass es diesen Schluss insbesondere damit begründete, dass die privaten 
Geldschulden des Beschwerdeführers keine gezielte staatliche Verfol-
gungssituation darstellen würden, 
dass Übergriffe durch Dritte oder Befürchtungen, künftig solchen ausge-
setzt zu sein, nur dann asylrelevant seien, wenn der Staat seiner Schutz-
pflicht nicht nachkomme oder nicht in der Lage sei, Schutz zu gewähren, 
dass generell Schutz gewährleistet sei, wenn der Staat geeignete Mass-
nahmen treffe, um die Verfolgung zu verhindern, beispielsweise durch wirk-
same Polizei- und Justizorgane zur Ermittlung, Strafverfolgung und Ahn-
dung von Verfolgungshandlungen, und wenn Antragstellende Zugang zu 
diesem Schutz hätten, 
dass die algerischen Behörden grundsätzlich schutzfähig sowie schutzwil-
lig seien und der Beschwerdeführer sich bei einer Furcht vor Übergriffen 
durch eine Drittperson präventiv an die heimatlichen Behörden wenden 
könne (vgl. Urteil des BVGer E-2097/2024 vom 17. April 2024 E. 8.1), 
dass eine Löschung seiner Daten in der EURODAC-Datenbank angesichts 
des Ausgangs des Asylverfahrens nicht möglich sei, 
dass das Gericht nach Durchsicht der Akten zum Schluss gelangt, dass 
das SEM in seiner Verfügung mit überzeugender Begründung zu Recht zur 


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Erkenntnis gelangt ist, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den 
Anforderungen von Art. 3 AsylG nicht zu genügen vermögen und es ihm in 
der Beschwerde nicht gelingt, diesen Argumenten etwas Stichhaltiges ent-
gegenzusetzen, 
dass die geltend gemachte Bedrohung aufgrund der behaupteten Geld-
schulden eine rein persönliche Angelegenheit betrifft und kein flüchtlings-
rechtlich relevantes Verfolgungsmotiv im Sinne von Art. 3 AsylG erkennen 
lässt, 
dass aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes die An-
erkennung der Flüchtlingseigenschaft voraussetzt, dass die betroffene 
Person in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat keinen ausreichenden Schutz 
vor nichtstaatlicher Verfolgung finden kann, wobei dieser als ausreichend 
betrachtet wird, wenn eine funktionierende Schutzinfrastruktur zur Verfü-
gung steht und diese dem Betroffenen zugänglich ist, wohingegen von ei-
nem Staat nicht erwartet werden kann, dass er jederzeit präventiv in alle 
Lebensbereiche seiner Bürger und Bürgerinnen eingreifen kann (vgl. zu 
dieser sogenannten Schutztheorie BVGE 2011/51 E. 7.1-7.4, 2008/12 
E. 7.2.6.2, 2008/4 E. 5.2), 
dass die algerischen Behörden grundsätzlich schutzfähig sind (vgl. Urteile 
des BVGer E-2097/2024 vom 17. April 2024 E. 8.1 und D-311/2024 vom 
25. Januar 2024 E. 5.1 m.w.H.), 
dass ausserdem übereinstimmend mit der Vorinstanz festzustellen ist, 
dass keine Tatsachen vorliegen, die zumindest als Indiz für ein Interesse 
der Behörden an der Person des Beschwerdeführers aufgefasst werden 
könnten (vgl. SEM-Akte 15/15 F 127 f.), 
dass die Rechtsmittelschrift des Beschwerdeführers keine Entgegnungen 
enthält, die geeignet wären, zu einem anderen Schluss als jenem der Vo-
rinstanz zu führen, zumal er sich darin darauf beschränkt, einzelne Aspekte 
des bereits bekannten Sachverhalts zu wiederholen, 
dass somit auch insgesamt betrachtet keine flüchtlingsrelevante Verfol-
gung im Sinne des Art. 3 AsylG vorliegt, weshalb das SEM das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung aus 
der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der 
Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch 


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auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 
E. 9 je m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den ge-
setzlichen Bestimmungen steht und demnach vom SEM ebenfalls zu Recht 
angeordnet wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration [AIG, 
SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 


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dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass sich der Beschwerdeführer über Rückenbeschwerden und allgemei-
nes Unwohlsein beklagte (vgl. SEM-Akte 15/15 F 102 ff. und F 110), 
dass sich den Akten indessen keine konkreten Hinweise ernsthafter Ge-
sundheitsprobleme entnehmen lassen, Algerien über eine ausreichende 
medizinische Infrastruktur verfügt und es keinen Grund zur Annahme gibt, 
dem Beschwerdeführer würde dort eine allfällig notwendige medizinische 
Behandlung verweigert (vgl. Urteil des BVGer D-910/2024 vom 15. Feb-
ruar 2024 E 8.4.3), 
dass es sich beim Beschwerdeführer um einen erwerbsfähigen Mann mit 
grundlegender Schulbildung und langjähriger Berufserfahrung als (…) han-
delt (vgl. SEM-Akte 15/15 F 28, F 64, F 70 und F 82 ff.), 
dass davon auszugehen ist, dass er sich bei einer Rückkehr nach Algerien 
eine wirtschaftliche Grundlage schaffen kann, 
dass unter diesen Umständen die angeblich angespannte Beziehung zu 
seinen Geschwistern sowie seinem Vater offenbleiben kann, zumal immer-
hin regelmässiger Kontakt zu seiner Mutter bestehe und der Beschwerde-
führer überdies in der Lage sein dürfte, sich auch ohne gefestigtes soziales 
Beziehungsnetz in der Heimat zurechtzufinden (vgl. SEM-Akte 15/15 
F 76 ff. und F 101; vgl. Urteil des BVGer E-2097/2024 vom 17. April 2024 
E. 10.3.3), 
dass somit weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Her-
kunftsstaat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine kon-
krete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der 
Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist (vgl. u.a. Urteil des 
BVGer E-2097/2024 vom 17. April 2024 E. 10.3.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-
staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be-
schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 
dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 


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dass nach dem Gesagten der von der Vorinstanz verfügte Vollzug der Weg-
weisung zu bestätigen ist, 
dass sich aus den Erwägungen ergibt, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit überprüfbar – 
angemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf diese 
einzutreten ist, 
dass mit dem vorliegenden Urteil das Gesuch um Verzicht auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden ist, 
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung un-
geachtet der behaupteten Mittellosigkeit des Beschwerdeführers abzuwei-
sen ist, da seine Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen 
ergibt – als aussichtslos erweisen, womit die kumulativen Voraussetzun-
gen im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1-
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 
 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-
wiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Contessina Theis 
Nikola Nastovski 
 
 
Versand: