bvger · F-7534/2024 · 2024-10-31 · de

Nationales Visum | Nationales Visum aus humanitären Gründen; Verfügung des SEM vom 31. Oktober 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung VI 
F-7534/2024 
 
 
U r t e i l v o m 2 7 . M ä r z 2 0 2 5 
Besetzung 
Richter Sebastian Kempe (Vorsitz), 
Richterin Susanne Genner, 
Richterin Claudia Cotting-Schalch, 
Gerichtsschreiberin Joana Maria Mösch. 
Parteien 
A. _______, 
vertreten durch Sabine Eichenberger, 
BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel, 
Pfeffingerstrasse 41, 4053 Basel, 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration SEM, 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Nationales Visum aus humanitären Gründen; 
Verfügung des SEM vom 31. Oktober 2024. 
 
 
 


F-7534/2024 
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Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführerin (geb. 1951, afghanische Staatsangehörige) 
ersuchte am 28. November 2023 bei der Schweizerischen Botschaft in 
Islamabad 
um 
Ausstellung 
eines 
humanitäreren 
Visums. 
Am 
4. Dezember 2023 wurde sie dort persönlich befragt. 
B. 
Mit Verfügung vom 24. Januar 2024 lehnte die Botschaft den Antrag ab. 
C. 
Die dagegen erhobene Einsprache der Beschwerdeführerin vom 
5. August 2024 wies die Vorinstanz mit Entscheid vom 31. Oktober 2024 
ab. 
D. 
Am 2. Dezember 2024 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht. 
Sie 
beantragte 
die 
Aufhebung 
der 
angefochtenen Verfügung und die Erteilung eines humanitären Visums, 
eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche 
Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 
E. 
Mit Zwischenverfügung vom 5. Dezember 2024 wurde das Gesuch um 
unentgeltliche Prozessführung gutgeheissen, während das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtsverbeiständung abgelehnt wurde. 
F. 
In ihrer Vernehmlassung vom 12. Dezember 2024 beantragte die Vor- 
instanz die Abweisung der Beschwerde. 
G. 
Am 17. Dezember 2024 erklärte der zuständige Instruktionsrichter den 
Schriftenwechsel als grundsätzlich abgeschlossen und übermittelte die 
vorinstanzliche 
Vernehmlassung 
der 
Beschwerdeführerin 
zur 
Kenntnisnahme. 
 
 


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Seite 3 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Einspracheentscheide des SEM betreffend humanitäre Visa sind mit 
Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (Art. 112 Abs. 1 
AIG [SR 142.20] i.V.m. Art. 31 ff. VGG). Das Bundesverwaltungsgericht 
entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 
1.2 Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das 
VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 
1.3 Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 
Abs. 1 
VwVG). 
Auch 
die 
übrigen 
Sachurteilsvoraussetzungen 
(Rechtsmittelfrist [Art. 50 Abs. 1 VwVG] und Form der Beschwerde [Art. 52 
Abs. 1 VwVG]) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
Mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes und – sofern wie vorliegend keine 
kantonale 
Behörde 
als 
Beschwerdeinstanz 
verfügt 
hat 
– 
die 
Unangemessenheit 
gerügt 
werden 
(Art. 49 
VwVG). 
Das 
Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an. 
Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht an die Begründung der Begehren 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgeblich ist 
grundsätzlich die Sachlage im Zeitpunkt seines Entscheids (vgl. 
BVGE 2020 VII/4 E. 2.2). 
3. 
3.1 Als Staatsangehörige Afghanistans unterliegt die Beschwerdeführerin 
der Visumspflicht gemäss Art. 9 der Verordnung vom 15. August 2018 über 
die Einreise und die Visumerteilung (VEV, SR 142.204). Mit ihrem Gesuch 
beabsichtigt sie einen längerfristigen Aufenthalt, weshalb dieses nicht nach 
den Regeln zur Erteilung von Schengen-Visa, sondern nach den 
Bestimmungen des nationalen Rechts zu prüfen ist (vgl. BVGE 2018 VII/5 
E. 3.5 und E. 3.6.1). 
3.2 Gemäss Art. 4 Abs. 2 VEV kann in Abweichung von den allgemeinen 
Einreisevoraussetzungen (vgl. Art. 4 Abs. 1 VEV) in begründeten Fällen 
aus humanitären Gründen ein Visum für einen längerfristigen Aufenthalt 


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Seite 4 
erteilt werden. Ein solcher Fall liegt insbesondere vor, wenn die betreffende 
Person im Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und 
Leben gefährdet ist. Praxisgemäss werden humanitäre Visa nur unter sehr 
restriktiven Bedingungen ausgestellt (vgl. BVGE 2015/5 E. 4.1.3). Diese 
werden dann als erfüllt angesehen, wenn bei einer Person aufgrund der 
konkreten Umstände davon ausgegangen werden muss, dass sie sich im 
Heimat- oder Herkunftsstaat in einer besonderen Notsituation befindet, die 
ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich macht und es 
rechtfertigt, ihr – im Gegensatz zu anderen Personen in derselben Lage – 
ein Einreisevisum zu erteilen. Dies kann etwa bei akuten kriegerischen 
Ereignissen gegeben sein; oder aufgrund einer konkreten individuellen 
Gefährdung, die sie mehr als alle anderen Personen betrifft. Befindet sich 
die betroffene Person bereits in einem Drittstaat (BVGE 2018 VII/5 
E. 3.6.3) oder ist sie nach einem Aufenthalt in einem solchen freiwillig in ihr 
Heimat- oder Herkunftsland zurückgekehrt (vgl. Urteil des BVGer 
F-4658/2017 vom 7. Dezember 2018 E. 4.3) und hat sie die Möglichkeit, 
sich erneut in den Drittstaat zu begeben, ist in der Regel davon 
auszugehen, dass keine Gefährdung mehr besteht. Gleiches gilt, wenn die 
Person nachweislich die Möglichkeit hat, sich in einen Drittstaat zu 
begeben, ohne zuvor dort gewesen zu sein (vgl. Urteil des BVGer 
F-840/2024 vom 26. Juni 2024, E. 3.2). Das Visumsgesuch ist unter 
Berücksichtigung der aktuellen Gefährdung, der persönlichen Umstände 
der betroffenen Person und der Lage im Heimat- oder Herkunftsland 
sorgfältig zu prüfen (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; Urteil des BVGer 
F-2470/2022 vom 29. November 2023 E. 3.2 m.H.). 
3.3 Im Hinblick auf das Beweismass ist zu betonen, dass für die Erteilung 
eines humanitären Visums eine im Sinne von Art. 4 Abs. 2 zweiter Satz 
VEV relevante Gefährdung offensichtlich gegeben sein muss (vgl. 
BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; 2015/5 E. 4.1.3; BBl 2010 4455, 4490) und 
mithin der volle Beweis zu erbringen ist (Urteil F-1077/2022 vom 
21. Januar 2024 E. 5.4.1 [zur Publikation vorgesehen]). 
4. 
4.1 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid im Wesentlichen damit, dass 
bei der Beschwerdeführerin keine unmittelbare und ernsthafte Notlage 
ersichtlich sei, die ihr Leib und Leben konkret gefährde und somit ein 
behördliches Eingreifen zwingend erforderlich erscheinen lasse. 
4.2 Die Beschwerdeführerin macht hingegen geltend, dass sie in ihrem 
Heimatland Afghanistan aufgrund der Konversion ihres Sohnes zum 


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Christentum Belästigungen und Schikanen ausgesetzt gewesen sei. Daher 
habe sie mit ihrer Familie nach Pakistan fliehen müssen, wo sie seither 
lebe. Ihr Sohn sei in der Schweiz als Flüchtling anerkannt worden und habe 
Asyl erhalten. Es liege deshalb eine Reflexverfolgung vor. Bei einer 
allfälligen Rückkehr nach Afghanistan könnte sie in Schwierigkeiten 
geraten, sollte sie als Unterstützerin ihres Sohnes wahrgenommen 
werden. Sie würde für die Konversion ihres Sohnes an seiner statt bestraft 
werden. Als Angehörige der ethnischen Gruppe der Hazara und als Frau 
sei sie zudem seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 einem 
erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt. Nach der Flucht ihres Sohnes nach 
Europa und dem Tod ihres Ehemannes befinde sie sich in Pakistan als 
alleinstehende, ältere Frau mit gesundheitlichen Problemen in einer 
existenzbedrohenden Lage. Hinzu komme die latente Angst vor einer 
drohenden Rückschaffung nach Afghanistan, da sie sich illegal in Pakistan 
aufhalte. 
5. 
5.1 Bei der Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan lassen sich 
Gruppen von Personen definieren, die aufgrund ihrer Exponiertheit einem 
erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt sind. Dazu gehören vor allem 
Personen, die der gestürzten afghanischen Regierung oder der 
internationalen Gemeinschaft nahestehen oder als Unterstützer respektive 
Unterstützerinnen derselben wahrgenommen werden, sowie westlich 
orientierte oder der afghanischen Gesellschaftsordnung aus anderen 
Gründen nicht entsprechende Personen (vgl. etwa Urteile des BVGer 
F-4178/2022 vom 25. August 2023 E. 8.3 m.w.H.). 
5.2 Eine Reflexgefährdung – wie sie die Beschwerdeführerin vorliegend 
mit Blick auf ihren Sohn geltend macht – liegt vor, wenn nach den 
Gesamtumständen des jeweiligen Einzelfalls die Angehörigen einer im 
Sinne von Art. 4 Abs. 2 VEV gefährdeten Person allein oder unter anderem 
aufgrund dieser Angehörigkeit ihrerseits als entsprechend gefährdet zu 
qualifizieren sind. Wird der gefährdeten Person ein humanitäres Visum 
erteilt, führt dies indes nicht «automatisch» dazu, dass ihre Angehörigen 
als reflexgefährdet zu betrachten wären und auch diesen die Einreise in 
die Schweiz zu bewilligen wäre (vgl. Urteil des BVGer F-3560/2023 vom 
7. März 2024 E. 5.3.2). Vielmehr gelten auch hier die strengen 
beweisrechtlichen Anforderungen der Rechtsprechung zu Art. 4 Abs. 2 
VEV (vgl. oben E. 3.3; Urteil des BVGer F-1838/2022 vom 
13. September 2023 E. 6.1; zum Ganzen Urteil des BVGer F-1053/2023 
vom 22. August 2024 E. 3.5). Geklärt werden muss, ob den fraglichen 


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Angehörigen aufgrund ihres individuellen Gefährdungsprofils – welches es 
unter Berücksichtigung sämtlicher relevanter Umstände einschliesslich 
ihrer konkreten Beziehung zur gefährdeten Person und deren konkreter 
Gefährdungslage zu ermitteln gilt – ihrerseits eine Gefährdung im Sinne 
von Art. 4 Abs. 2 VEV zu attestieren und ihnen entsprechend ein 
humanitäres Visum zu erteilen ist. Wird dies verneint, bleibt gegebenenfalls 
für die betroffenen Angehörigen je einzeln zu prüfen, ob die Verweigerung 
des Visums bei gleichzeitiger Erteilung eines solchen an die gefährdete 
Person mit dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit vereinbar ist (vgl. 
Urteile des BVGer F-1053/2023 vom 22. August 2024 E. 3.5, 
F-3370/2022 
vom 
26. 
Juni 
2023 
E. 
5.4, 
F-137/2021 
vom 
22. September 2021 E. 5.4). 
Nichts anderes kann hinsichtlich einer allfälligen Reflexgefährdung von 
Angehörigen einer Person gelten, deren Flüchtlingseigenschaft in der 
Schweiz anerkannt wurde und die hier Asyl erhalten hat, wie dies beim 
Sohn der Beschwerdeführerin der Fall ist. 
5.3 Festzuhalten bleibt, dass das freiwillige Aufsuchen einer Schweizer 
Auslandsvertretung zwecks Beantragung eines humanitären Visums 
seitens der Schweiz keine internationale Schutzpflicht begründet. Die 
gesuchstellende Person unterstellt sich damit nicht der Hoheitsgewalt der 
Eidgenossenschaft (vgl. Urteil des EGMR M.N. u.a. gegen Belgien, Grosse 
Kammer, Nr. 3599/18 vom 5. Mai 2020, §§ 96 ff.; Urteil des BVGer 
F-1077/2022 vom 21. Februar 2024 E. 4.4 m.w.H.). 
6. 
6.1 Dem zum Christentum konvertierten Sohn der Beschwerdeführerin ist 
angesichts seines Asylstatus zweifellos eine begründete Furcht vor 
zukünftiger Verfolgung in Afghanistan zu attestieren (vgl. Art. 3 Abs. 1 
AsylG). Daraus folgt jedoch nicht zwingend, dass sie im Sinne einer 
Reflexverfolgung einer unmittelbaren ernsthaften Gefahr für Leib und 
Leben ausgesetzt wäre. Eine bloss abstrakte Gefährdung reicht für die 
Erteilung eines humanitären Visums nicht aus. Vielmehr müsste die 
Beschwerdeführerin 
zusätzlich 
zum 
Vorliegen 
eines 
abstrakten 
Risikoprofils individuell, unmittelbar und konkret an Leib und Leben 
gefährdet sein. Dabei ist erforderlich, dass sich ihre Situation massgeblich 
von anderen, sich in derselben Lage befindlichen Personen abhebt. Eine 
entsprechende personenspezifische Gefährdung im Sinne von Art. 4 
Abs. 2 VEV ist aus den Akten nicht ersichtlich und wurde in der 
Beschwerdeschrift auch nicht rechtsgenügend dargetan. Namentlich die 


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Seite 7 
Vorbringen, wonach die Konversion ihres Sohnes im ganzen Dorf sowie 
bei den Mullahs bekannt und dieser schon vor der Machtübernahme im 
Visier der Taliban gewesen sei, und wonach ihr im Jahr 2013 ein Schüler 
einer religiösen Schule mit einem Stein auf den Kopf geschlagen habe, 
was zu einer heute noch sichtbaren Narbe geführt habe, genügen hierzu 
auch bei Wahrunterstellung nicht. 
6.2 Daran vermag auch der Hinweis der Beschwerdeführerin auf ihre 
Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara nichts zu ändern, zumal sie 
diesbezüglich wiederum keine individuell-konkrete Gefährdung an Leib 
und Leben aufzuzeigen vermag, welche die erforderliche Aktualität und 
Intensität aufweisen würde. Wenn sie vorbringt, bereits vor der 
Machtübernahme der Taliban seien mehrfach Schafherden auf ihren 
landwirtschaftlichen Grund getrieben und sei sie daraufhin mit dem Tod 
bedroht und zum Verlassen des Landes aufgefordert worden, erfüllt dies 
die genannten Anforderungen nicht, selbst wenn die Vorkommnisse belegt 
würden. Nach konstanter bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung 
ist sodann die blosse Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara auch unter 
Berücksichtigung der aktuellen Machtverhältnisse in Afghanistan nicht 
ausreichend, um von einer Kollektivverfolgung und mithin einem konkreten 
Verfolgungsinteresse der Taliban an der Person der Beschwerdeführerin 
auszugehen (vgl. statt vieler zuletzt Urteil des BVGer F-1455/2024 vom 
28. Oktober 2024 E. 6.3.4). Umso weniger vermag sie eine unmittelbare, 
ernsthafte und konkrete Gefährdung im Sinne von Art. 4 Abs. 2 VEV zu 
begründen (vgl. Urteil des BVGer F-997/2022 vom 18. Oktober 2023 
E. 6.5). 
6.3 Das Bundesverwaltungsgericht verkennt des Weiteren nicht, dass sich 
die Lage von Frauen und Mädchen in Afghanistan seit der 
Machtübernahme der Taliban im August 2021 stetig verschlechtert hat. Das 
blosse Merkmal des weiblichen Geschlechts reicht jedoch auch unter 
Berücksichtigung der aktuellen Machtverhältnisse in Afghanistan nicht aus, 
um im konkreten Einzelfall eine unmittelbare, ernsthafte und konkrete 
Gefährdung im Sinne von Art. 4 Abs. 2 VEV zu begründen. Die 
Beschwerdeführerin 
konnte 
keine 
besonders 
gelagerte 
Gefährdungssituation nachweisen, die sie von anderen Frauen und 
Mädchen in Afghanistan unterscheidet. Auch die in der Beschwerde 
zitierten Berichte zur allgemeinen Situation von Frauen und Mädchen in 
Afghanistan sowie ihre persönliche Situation als Witwe lassen nicht auf 
eine unmittelbare personenspezifische Gefährdung an Leib und Leben 
schliessen. Nachdem nicht von einer Reflexverfolgung aufgrund ihrer 


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Seite 8 
Beziehung zu ihrem mit Asylstatus in der Schweiz lebenden Sohn 
auszugehen ist, ist sie mit den gleichen Schwierigkeiten wie zahlreiche 
verwitwete (Hazara-)Frauen in Afghanistan konfrontiert (vgl. zum Ganzen 
BVGE 
2024 
VII/1 
E. 
8.4). 
Mithin 
ist 
eine 
Gefährdung 
der 
Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 4 Abs. 2 VEV auch unter dem 
Gesichtspunkt ihres Frauseins zu verneinen. 
6.4 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin vermag schliesslich 
auch die bei ihr gegebene Kombination der diversen, jedoch allesamt 
abstrakt bleibenden Risikoprofile als verwitwete Frau, Angehörige der 
Ethnie der Hazara und Mutter eines Konvertiten mangels unmittelbarer 
individueller Gefährdung die Voraussetzungen von Art. 4 Abs. 2 VEV nicht 
zu erfüllen. 
7. 
Unter 
diesen 
Umständen 
erübrigt 
sich 
die 
Prüfung, 
ob 
die 
Beschwerdeführerin in ihrem aktuellen Aufenthaltsstaat Pakistan der 
Gefahr einer zwangsweisen Rückschaffung nach Afghanistan ausgesetzt 
ist. Offenbleiben kann auch, wie es sich mit einer allfälligen Gefährdung im 
Aufenthaltsstaat Pakistan verhält. 
8. 
Der Eventualantrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur 
vollständigen Erstellung des Sachverhalts erweist sich nach dem 
Gesagten als unbegründet. Inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt 
weiter hätte abklären müssen, ist nicht ersichtlich, weshalb keine 
Veranlassung besteht, die angefochtene Verfügung zu kassieren. 
9. 
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin die 
Voraussetzungen für die Erteilung eines humanitären Visums nach Art. 4 
Abs. 2 VEV zwecks Einreise in die Schweiz nicht erfüllt und ihr die 
Vorinstanz das nachgesuchte Visum zu Recht verweigerte. Folglich erweist 
sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig (Art. 49 VwVG). Die 
Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
Entsprechend 
dem 
Verfahrensausgang 
wäre 
die 
unterliegende 
Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Angesichts der 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 
VwVG 
sind 
indes 
keine 
Verfahrenskosten 
zu 
erheben. 
Eine 


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Seite 9 
Parteientschädigung fällt ausgangsgemäss ausser Betracht (Art. 64 Abs. 1 
VwVG). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Seite 10 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Eine Parteientschädigung wird nicht ausgerichtet. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz. 
 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Sebastian Kempe 
Joana Maria Mösch 
 
 
 
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