bvger · D-1751/2015 · 2015-09-02 · de
D-1751/2015

Asyl und Wegweisung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-1751/2015
Urteil vom 2. September 2015
Besetzung
Richterin Contessina Theis (Vorsitz),
Richter Thomas Wespi, Richter Daniele Cattaneo,
Gerichtsschreiberin Susanne Bolz.
Parteien
A._______, geboren (...),
Sri Lanka,
vertreten durch Moreno Casasola, Freiplatzaktion Basel, Asyl und Integration, (...),
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 13. Februar 2015 / N (...).
Sachverhalt:
A. Die Beschwerdeführerin ist nach eigenen Angaben eine Staatsangehörige Sri Lankas tamilischer Ethnie und stammt aus B._______, C._______ (Ostprovinz). Am 21. Juni 2013 reichte sie ein erstes Asylgesuch ein. Dieses wurde am 9. Juli 2013 im Rahmen des Asylverfahrens am Flughafen abgewiesen und die Wegweisung aus der Schweiz sowie der Vollzug angeordnet. Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wurde mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-4056/2013 vom 25. Juli 2013 abgewiesen.
B. Zur Sicherung des Vollzugs ihrer Wegweisung wurde die Beschwerdeführerin am 22. August 2013 in Ausschaffungshaft genommen. Die Haftanordnung wurde mit Verfügung vom 23. August 2013 durch das Bezirksgericht Zürich bestätigt.
C. Am 30. August 2013 richtete die Kantonspolizei Zürich ein Gesuch um Vollzugsunterstützung gemäss Art. 71 AuG (SR 142.20) an das BFM; die Beschwerdeführerin habe sich geweigert, freiwillig in ihr Heimatland zurückzukehren.
D. Am 11. September 2013 wurde die Beschwerdeführerin aufgrund der Weisung des BFM, gemäss welcher Rückführungen nach Sri Lanka per sofort auszusetzen seien, aus der Ausschaffungshaft entlassen.
E. Am 2. Oktober 2013 wurde der Beschwerdeführerin der Beschluss des BFM vom 4. September 2013 mitgeteilt, demnach vorläufig keine Rückführungen von sri-lankischen Staatsangehörigen in ihr Heimatland durchzuführen seien. Deshalb seien die angesetzte Ausreisefrist aufzuheben und der Vollzug zu sistieren. Die Beschwerdeführerin sei jedoch gehalten, an der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken, da die Rechtskraft des negativen Asyl- und Wegweisungsentscheids bestehen bleibe.
F. Am 29. November 2013 richtete das BFM ein Gesuch um Identifikation der Beschwerdeführerin an das sri-lankische Generalkonsulat in Genf. Es wurde mitgeteilt, dass die Beschwerdeführerin - obwohl ihr ein begrenzter Aufenthalt in der Schweiz gestattet worden sei - ausreisepflichtig sei, jedoch keine Reisepapiere vorweisen könne. Mit dem Gesuch wurden eine Kopie des beschädigten Reisepasses der Beschwerdeführerin sowie zwei Passfotos eingereicht.
G. Mit Schreiben vom 4. Dezember 2013 teilte das Migrationsamt des Kantons Zürich der Beschwerdeführerin mit, sie habe sich am 20. Dezember 2013 auf dem Generalkonsulat Sri Lankas in Genf zum Zweck der Identitäts- und Herkunftsabklärung einzufinden. Gemäss Vollzugsakten betraf diese Vorladung ausser der Beschwerdeführerin noch 24 weitere Personen. Die Beschwerdeführerin leistete der Aufforderung Folge und wurde am 20. Dezember 2014 von einem Mitarbeiter des sri-lankischen Generalkonsulats befragt.
H. Am 14. Februar 2014 teilte das sri-lankischen Generalkonsulat dem BFM mit, dass für die Beschwerdeführerin ein vorübergehendes Reisedokument ausgestellt worden sei und die Reisevorbereitungen in Angriff genommen werden könnten.
I. Mit Schreiben vom 14. Februar 2014 informierte das BFM das zuständige Migrationsamt, dass die Beschwerdeführerin zwar als sri-lankische Staatsangehörige anerkannt worden sei, aufgrund des Vollzugsstopps jedoch zwangsweise Rückführungen vorübergehend ausgesetzt worden seien und derzeit keine Flugbuchungen nach Sri Lanka vorgenommen werden könnten. Dies gelte nicht für freiwillige Rückreisen.
J. Am 29. September 2014 informierte das BFM die Beschwerdeführerin und ihren Rechtsvertreter, dass das Entscheid- und Vollzugsmoratorium betreffend Sri Lanka aufgehoben worden sei. Das BFM habe inzwischen eine neue Lagebeurteilung vorgenommen und die Kriterien aktualisiert, welche zu einer möglichen Gefährdung führen könnten. Die Beschwerdeführerin wurde eingeladen, innert Frist mitzuteilen, ob die Lageentwicklung in Sri Lanka für sie neue Gefährdungselemente nach sich gezogen habe und ob es allenfalls Hinweise auf das Vorliegen von Wegweisungsvollzugshindernissen gebe.
K. Am 20. Oktober 2014 ging bei der Vorinstanz ein die Beschwerdeführerin betreffendes anonymes Denunziationsschreiben ein, wonach ihre Vorbringen und alle Beweise gefälscht seien.
L. Am 27. Oktober 2014 nahm der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin fristgerecht das rechtliche Gehör wahr, reichte fünf neue Beweismittel zu den Akten und teilte mit, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Beziehung zu einem Mitglied der Tamil Tigers (Liberation Tigers of Tamil Elaam im Weiteren: LTTE) in Sri Lanka immer noch gesucht werde. Dieser Mann sei bisher nicht aufgetaucht. Die Beschwerdeführerin selbst werde vom Militär gesucht, weil sie ebenfalls verdächtigt werde, für die LTTE tätig gewesen zu sein. Zuletzt hätten Sicherheitsleute am 20. September 2014 ihre Eltern aufgesucht und sich nach ihrem Verbleib erkundigt und die Familie bedroht.
M. Am 5. November 2014 teilte das BFM dem zuständigen Migrationsamt mit, dass vom Vollzug der Wegweisung vorläufig abzusehen sei, da ein neues Asylgesuch eingereicht worden sei.
N. Mit Schreiben vom 28. November 2014 wurde die Beschwerdeführerin nochmals aufgefordert, ihre Asylgründe im Rahmen von Art. 111c AsylG (SR 142.31) schriftlich und innert angesetzter Frist darzulegen.
O. Fristgerecht beantwortete die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter mit Eingabe vom 18. Dezember 2014 die Fragen der Vorinstanz. In der Folge wurde sie zu einer Anhörung vorgeladen.
P. Am 9. Februar 2015 wurde die Beschwerdeführerin erneut zu ihren Asylgründen angehört. Gleichentags richtete die Vorinstanz ein entsprechendes Auskunftsgesuch an Fedpol, das jedoch kein einschlägiges Ergebnis lieferte.
Q. Mit Verfügung vom 13. Februar 2015 wies das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zum zweiten Mal ab, verfügte die Wegweisung nach Sri Lanka und ordnete den Vollzug an. Zur Begründung verwies das SEM darauf, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft seien. Es gebe auch keinen Anlass für die Annahme, dass sie im Fall einer Rückkehr nach Sri Lanka Verfolgungsmassnahmen im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten habe. Angesichts ihrer Vorbringen habe sie keine Massnahmen zu befürchten, welche über einen sogenannten "Background check" hinausgehen würden. Zudem seien weder grundsätzlich noch individuell Gründe ersichtlich, welche gegen die Zulässigkeit oder Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen würden. Der Entscheid wurde am 16. Februar 2015 eröffnet.
R. Am 3. März 2015 legte der Rechtsvertreter sein Mandat nieder. Gleichentags ersuchte ein neuer Rechtsvertreter, legitimiert durch Vollmacht vom 3. März 2015, um Akteneinsicht, die am 5. März 2015 gewährt wurde.
S. Am 17. März 2015 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde ein, mit der die Aufhebung des Entscheids der Vorinstanz vom 13. Februar 2015 beantragt wurde. Der Beschwerdeführerin sei Asyl zu gewähren, eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, allenfalls unzumutbar sei, weshalb ihr die vorläufige Aufnahme zu gewähren sei. In prozessualer Hinsicht wurde die aufschiebende Wirkung der Beschwerde beantragt sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einhergehend mit dem Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.
T. Mit Zwischenverfügung vom 27. März 2015 stellte die zuständige Instruktionsrichterin fest, die Beschwerde sei nach summarischer Aktenprüfung nicht von vornherein aussichtslos, und hiess den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut - vorbehaltlich der Einreichung einer Bestätigung über die Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin. Andernfalls sei innert angesetzter Frist ein Kostenvorschuss zu bezahlen. Den Antrag auf unentgeltliche Verbeiständung wies sie mangels Notwendigkeit ab, da das Verfahren keine besonders komplexen Fragestellungen aufwerfe. Am 9. April 2015 traf die entsprechende Fürsorgebestätigung beim Gericht ein.
U. Mit Verfügung vom 14. April 2015 wurde die Vorinstanz zur Stellungnahme eingeladen, insbesondere zur Frage, ob sich durch die Vorführung der Beschwerdeführerin bei den Behörden Sri Lankas während der Dauer des angeordneten Vollzugsmoratoriums nicht möglicherweise Umstände ergeben hätten, welche auf das Vorliegen von objektiven Nachfluchtgründen hindeuten würden.
V. In seiner Stellungnahme vom 28. April 2015 wies das SEM darauf hin, es entspreche dem normalen Vorgehen, abgewiesene Asylsuchende ohne gültige Reisepapiere zwecks Ausstellung eines Laissez-passer dem sri-lankischen Generalkonsulat vorzuführen. Dabei werde den sri-lankischen Behörden jeweils lediglich bekannt gegeben, dass die Person die Schweiz verlassen müsse, nicht jedoch, dass sie in der Schweiz erfolglos das Asylverfahren durchlaufen habe. Es sei nicht nachvollziehbar, inwieweit diese Vorführung, die zum Zeitpunkt des Moratoriums erfolgte, zur Schaffung von objektiven Nachfluchtgründen geführt haben solle. In seinem Entscheid vom 13. Februar 2015 habe das SEM zudem festgehalten, dass die sri-lankischen Behörden Rückkehrenden tamilischer Ethnie gegenüber zwar eine erhöhte Wachsamkeit aufweisen würden, dass dies jedoch nach herrschender Praxis nicht ausreiche, um von Verfolgungsmassnahmen nach der Rückkehr auszugehen. Es sei auf die erlassene Verfügung zu verweisen. Nach wie vor halte das SEM die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht für glaubhaft.
W. Mit Verfügung vom 30. April 2015 lud das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführerin zur Replik ein. Innert Frist ging jedoch keine Antwort ein.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
3.2 Nach Lehre und Rechtsprechung (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 m.w.H.) erfüllt eine asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft mit gutem Grund Nachteile von bestimmter Intensität befürchten muss, die ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive zugefügt zu werden drohen und vor denen sie keinen ausreichenden staatlichen Schutz erwarten kann. Die in Art. 3 Abs. 1 AsylG erwähnten fünf Verfolgungsmotive sind über die sprachlich allenfalls engere Bedeutung ihrer Begrifflichkeit hinaus so zu verstehen, dass die Verfolgung wegen äusserer oder innerer Merkmale, die untrennbar mit der Person oder Persönlichkeit des Opfers verbunden sind, erfolgt ist beziehungsweise droht. Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat keinen ausreichenden Schutz finden kann. Massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Situation im Zeitpunkt des Entscheides über deren Bestehen - nicht diejenige im Zeitpunkt der Ausreise -, wobei allerdings erlittene Verfolgung oder im Zeitpunkt der Ausreise bestehende begründete Furcht vor Verfolgung auf andauernde Gefährdung hinweisen kann. Veränderungen der Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind zu Gunsten und zu Lasten der asylsuchenden Person zu berücksichtigen.
3.3 Die Flüchtlingseigenschaft ist nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.
4.1 Die Vorinstanz führt im Entscheid aus, die Beschwerdeführerin stütze auch ihr zweites Asylgesuch auf die Vorbringen, welche ihr bereits im ersten Asylverfahren nicht geglaubt worden seien. Die diesbezüglichen Einschätzungen des damaligen BFM und des Bundesverwaltungsgerichts seien nach wie vor zutreffend. Deshalb bestünden auch Zweifel an den aktuellen Vorbringen, welche die Vorbringen anlässlich des ersten Asylgesuchs zur Grundlage hätten. Neu sei geltend gemacht worden, die Beschwerdeführerin habe die LTTE unterstützt, indem sie an Anlässen teilgenommen habe, für LTTE-Angehörige gekocht und Geld gesammelt habe. Im ersten Verfahren habe sie dagegen vorgebracht, nie etwas mit den LTTE zu tun gehabt zu haben. Ihre Aussagen seien jedoch sehr vage geblieben und stünden teils auch in grossem Widerspruch zu ihren ersten Aussagen. Auch hinsichtlich ihres Vorbringens zum Verbleib der Eltern, welche von den Behörden immer wieder belästigt würden, habe sich die Beschwerdeführerin in Widersprüche verstrickt. Gleiches gelte für die Denunziationsschreiben und die angeblichen Drohanrufe seit August 2014. Es sei eine unbewiesen gebliebene Schutzbehauptung, dass die Beschwerdeführerin angeblich bedroht werde und man ihr mitgeteilt habe, bei einer Rückkehr nach Sri Lanka umgebracht zu werden. Die Vor-instanz hielt die Vorbringen der Beschwerdeführerin insgesamt für nicht glaubhaft. Daran könnten auch die eingereichten Beweismittel nichts ändern. Das SEM gehe davon aus, es handle sich bei den eingereichten Bestätigungen um Gefälligkeitsschreiben, die in Sri Lanka ohne weiteres auch erworben werden könnten und deren Beweiswert deshalb gering erachtet werde. Auch der Spitalbericht des Vaters beweise nicht, wie der Vater die Verletzung erlitten habe. Die Meldekarte der Human Rights Commission datiere vom 8. Juni 2012 und sei damit verspätet eingereicht worden, ausserdem gehe auch aus dieser nicht hervor, in welchem Zusammenhang die Beschwerdeführerin angeblich bedroht werde. Auch den Umstand, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine Rückehrende tamilischer Ethnie handelt, hielt die Vorinstanz nicht für asylrelevant. Ihr Profil sei nicht derart, dass im Fall der Rückkehr von einer begründeten Furcht vor zukünftiger Verfolgung ausgegangen werden müsse. Es gebe zudem keine Hinweise auf das Vorliegen von Wegweisungsvollzugshindernissen.
4.2 In der Beschwerde wird dagegen vorgebracht, die Beschwerdeführerin sei Opfer einer Reflexverfolgung, die ihre Grundlage in ihrer Liebesbeziehung zu einem LTTE-Mann habe. Durch ihren Freund sei sie mit der Bewegung in Kontakt gekommen. Zwar sei ihr nicht genau bekannt gewesen, welche Funktion ihr Liebhaber gehabt habe, jedoch sei klar gewesen, dass er ein LTTE-Mitglied gewesen sei. Die Beschwerdeführerin habe ihn unterstützt und Proviant geliefert, sie habe gekocht und Geld gesammelt. Da auch sie selbst die Ziele der LTTE unterstütze, habe sie eigenständig auch nach dem Verschwinden ihres Freundes weiter an LTTE-Veranstaltungen teilgenommen. Nach den Behelligungen durch die Soldaten der Sri Lanka Army (SLA) im Juni 2012 und ihrem Spitalaufenthalt seien die Soldaten wieder gekommen. Sie habe ihnen nur mit Not entkommen können. Nachdem sie ein Jahr versteckt gelebt habe, sei sie im Juni 2013 in die Schweiz geflüchtet. Nach wie vor sei sie in Sri Lanka bedroht. Ihre Eltern würden regelmässig von den Soldaten aufgesucht, am 11. Dezember 2014 habe man ihren Vater für zwei Tage festgehalten. Dabei hätten ihm Soldaten die Hand gebrochen. Der Vater lebe seither versteckt. Auch die Mutter könne aus Angst den telefonischen Kontakt mit der Beschwerdeführerin nur sporadisch halten, ihr Aufenthaltsort sei nicht bekannt. Diese Vorbringen seien glaubhaft, weshalb die Beschwerdeführerin über ein Profil verfüge, gemäss dem sie bei der Rückkehr in ihr Heimatland Gefahr laufe, Opfer von asylrelevanter Verfolgung zu werden. Sie sei als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihr Asyl zu gewähren.
4.3 Nach Durchsicht aller Aussagen, Beweismittel und Rechtschriften ist festzuhalten, dass auch das Bundesverwaltungsgericht Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin hegt. Im Detail wird auf die Ausführungen im Entscheid vom 13. Februar 2015 verwiesen. Allerdings ist nach Auffassung des Gerichts die Situation im Zusammenhang mit der Vorführung vor dem sri-lankischen Generalkonsulat differenziert zu betrachten und es ist zu prüfen, ob sich aufgrund dieser Vorführung während des laufenden Moratoriums für Sri Lanka Anhaltspunkte im Hinblick auf das Vorliegen von objektiven Nachfluchtgründen oder einer allfälligen Gefährdung der im Heimatland verbliebenen Familienmitglieder der Beschwerdeführerin ergeben könnten. Wäre dies zu bejahen, könnte das Gericht die Einschätzung der Vorinstanz nicht teilen.
4.4 Vom Vorliegen objektiver Nachfluchtgründe ist auszugehen, wenn Personen als Flüchtlinge gelten, die nach ihrer Ausreise aufgrund von Tatsachen, die nicht von ihnen zu verantworten sind, Verfolgung befürchten müssen. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin während der Dauer des Moratoriums für die Rückführungen nach Sri Lanka dem sri-lankischen Generalkonsulat vorgeführt wurde und die Behörden durch dieses Vorgehen auf sie aufmerksam wurden, könnte eine solche, auf äusseren Faktoren beruhende Tatsache sein, die eine asylrelevante Gefährdung zu begründen vermöchte.
4.5 In diesem Zusammenhang werden vorab die Ereignisse zusammengefasst dargestellt, welche der Aussetzung des Vollzugs zu Grunde lagen. Anfang September 2013 hatte das damalige BFM Kenntnis davon erhalten, dass zwei abgewiesene Asylsuchende tamilischer Ethnie nach ihrer Rückführung nach Sri Lanka verhaftet und gefoltert worden waren. Das BFM hatte daraufhin am 4. September 2013 bekannt gegeben, von Rückführungen nach Sri Lanka vorläufig abzusehen. In seiner Presseerklärung wurde eine umgehende Abklärung dieser Fälle angekündigt, da das Amt noch über keine gesicherten Erkenntnisse verfügte, ob und inwiefern zurückgekehrte sri-lankische Staatsangehörige unrechtmässig behandelt werden würden. Vorsorglich wurden die unmittelbar anstehenden Rückführungen vorläufig suspendiert, bis zum Vorliegen der Ergebnisse der Abklärungen. Darüber hinaus wurde angekündigt, dass das BFM Im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme alle Dossiers von aus Sri Lanka stammenden ausreisepflichtigen Personen einer nochmaligen sorgfältigen Prüfung unterziehen wolle (vgl. Medienmitteilung des BFM vom 4. September 2013, www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell-/news/2013/ref-2013-09-4.html, abgerufen am 02.07.2015). Das Moratorium dauerte bis Ende Mai 2014. Erst zu diesem Zeitpunkt lag ein neuer Lagebericht vor und die Risikoprofile waren entsprechend angepasst worden (vgl. Medienmitteilung des BFM vom 26. Mai 2014, www.bfm.admin.ch/bfm/de/home/aktuell-/news/2014/2014-05-26.html).
4.6 Diese Ereignisse sind bei der Beurteilung des vorliegenden Falles zu berücksichtigen. Die Beschwerdeführerin befand sich nach Abweisung ihres Asylgesuches im Juli 2013 in Ausschaffungshaft und wurde in Folge der oben erwähnten Weisung hinsichtlich des Sri Lanka-Moratoriums aus der Haft entlassen. Schliesslich wurde auch ihr Asylverfahren gemäss der angekündigten erneuten Prüfung nochmals aufgerollt (siehe Sachverhalt Bst. J - Q). Das SEM traf diese Vorsichtsmassnahmen, da die Bedrohung durch eine asylrelevante Verfolgung nach den Ereignissen, welche zum Moratorium führten, zu diesem Zeitpunkt im Herbst 2013 nicht auszuschliessen war. Für die Annahme, dass die Vorinstanz auch die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin ernst nahm, spricht, dass sie nach erfolgter schriftlicher Darlegung ihrer Asylgründe am 9. Februar 2015 erneut angehört wurde (vgl. act. B 8/1, B10/11).
4.7 Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin während des laufenden Moratoriums am 20. Dezember 2013 einem Mitarbeiter des sri-lankischen Generalkonsulats vorgeführt wurde, steht in gewissem Widerspruch zu den von der Vorinstanz aufgrund der Einführung des Moratoriums eingeleiteten Vorsichtsmassnahmen. Zwar ist die Praxis der Botschaftsvorführungen gängig und im Gesetz vorgesehen (Art. 97 Abs. 2 AsylG). Es ist möglich, im Rahmen der Organisation des Wegweisungsvollzugs von abgewiesenen Asylsuchenden mit den heimatlichen Behörden Kontakt aufzunehmen, sofern das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft erstinstanzlich verneint wurde. In casu war das Gesuch der Beschwerdeführerin rechtskräftig abgewiesen, die Vorführung vor dem Generalkonsulat war daher grundsätzlich gesetzeskonform. Allerdings ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Schweizer Behörden angesichts des gleichzeitig laufenden Vollzugsmoratoriums mit diesem Schritt ein gewisses Risiko eingegangen sind, da im Zeitpunkt der Vorführung der Beschwerdeführerin unklar war, ob sie nicht im Fall einer Rückkehr eben doch hätte gefährdet sein können. Die Vorführung barg daher ein gewisses Gefährdungspotential für sie und ihre Angehörigen. Das Moratorium wurde im September 2013 angesetzt, weil es nach der Rückführung von zwei abgewiesenen Asylsuchenden, deren Gesuche gemäss der herrschenden Praxis zu Sri Lanka von beiden Instanzen als unbegründet beurteilt worden waren, zu Verfolgungshandlungen gekommen war. Die Überprüfung dieser Fälle durch Prof. Walter Kälin von der Universität Bern führte zu Tage, dass die Sachverhalte in beiden Verfahren nur unzureichend erstellt worden waren. Dies lag einerseits daran, dass die Betroffenen ihre Verfolgungssituation nicht vollständig dargelegt hatten, und auch ihre Rechtsvertretung nicht alle relevanten Punkte gerügt hatte (vgl. die Zusammenfassung des Rechtsgutachtens von Prof. Walter Kälin, "Beurteilung", S. 1, www.bfm.admin.ch/dam/data/bfm/aktuell/news/2014/2014-05-26/res-kaelin-d.pdf, besucht am 02.07.2015). Andererseits stellte der Gutachter aber auch fest, "dass das BFM unter Beachtung der rechtlichen Standards zur Glaubhaftmachung und zum Untersuchungsgrundsatz in beiden Fällen (...) hätte erkennen können, dass die Asylsuchenden Merkmale aufwiesen, welche auf eine Gefährdung hinwiesen." (vgl. Zusammenfassung Gutachten Kälin, S. 2). Diese Schlussfolgerung deutet unter anderem auf eine unzureichende Abklärung der Fälle durch die Behörden hin. Diese Einschätzung wird auch vom Schweizer Büro des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge geteilt, dessen Mitarbeitende ebenfalls die beiden fraglichen Sri-Lanka Verfahren überprüft hatten (vgl. UNHCR Büro für die Schweiz und Liechtenstein, Qualitätsinitiative - Evaluation der Entscheidfindung des Bundesamtes für Migration, Genf, November 2013, www.bfm.admin.ch/dam/data/bfm/aktuell/news/2014/2014-05-26/-res-unhcr-d.pdf, besucht am 02.07.2015). Zum Zeitpunkt der Vorführung vor dem Generalkonsulat war nicht zweifelsfrei geklärt, ob allenfalls auch das Gesuch der Beschwerdeführerin zu oberflächlich geprüft worden war. In diesem Kontext war die Massnahme heikel, weil die sri-lankischen Behörden durch die Vorführung auf die Beschwerdeführerin aufmerksam wurden. Zwar wurde den sri-lankischen Behörden nicht bekannt gegeben, dass die Beschwerdeführerin in der Schweiz ein Asylgesuch eingereicht hatte. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass für die Mitarbeitenden des Generalkonsulats erkennbar war, dass es sich bei ihr um eine abgewiesene Asylsuchende handelte. Explizit wurde zwischen den Vertretern des BFM und des Generalkonsulats beim Termin am 20. Dezember 2014 auch das Moratorium thematisiert (vgl. Vollzugsakten, act. V9/1). Auch dieses Vorgehen ist mit Rücksicht auf Art. 97 Abs. 1 AsylG als riskant zu bezeichnen. Diese Bestimmung verbietet die Weitergabe von Daten an den Heimat- und Herkunftsstaat, sofern dies die betroffene Person oder ihre Angehörigen gefährden könnte. Art. 97 Abs. 1 AsylG gilt für Asylsuchende und Flüchtlinge. Zwar war das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Vorführung vor dem Generalkonsulat formell abgewiesen, doch einhergehend mit dem Moratorium sollten alle abgewiesenen Verfahren als Vorsichtsmassnahme nochmals einer sorgfältigen Prüfung unterzogen werden. Die Beschwerdeführerin befand sich damit - obwohl abgewiesen - in einer Situation, die der Situation des in Art. 97 Abs. 1 AsylG geschützten Personenkreises durchaus vergleichbar war. Die Anordnung einer Vorführung während des laufenden Moratoriums ist daher zumindest als nicht sehr stimmig zu bezeichnen. Dennoch ist davon auszugehen, dass die Vorführung vor dem Generalkonsulat für sich genommen noch nicht als ausreichend erachtet werden kann, um das Vorliegen eines objektiven Nachfluchtgrundes zu begründen.
4.8 Es ist nach dem oben Gesagten zu prüfen, ob sich aus den Akten konkrete Hinweise ergeben, welche auf eine Gefährdung, verursacht durch die Vorführung vor dem Generalkonsulat, schliessen lassen. Tatsächlich enthält die Beschwerdeeingabe vom 17. März 2015 keine diesbezüglichen Rügen. Auch die vorgängigen Eingaben, welche der frühere Rechtsvertreter auf die Aufforderung des BFM im Schreiben vom 29. September 2014 nach Aufhebung des Moratoriums (vgl. B1/3) machte, gehen nicht auf diesen Umstand ein. In der Eingabe des damaligen Rechtsvertreters vom 27. Oktober 2014 wird nochmals bekräftigt, dass die Beschwerdeführerin wegen ihrer Beziehung zu einem LTTE-Kadermann bis heute vom Militär gesucht werde. Sicherheitsleute hätten immer wieder auch ihre Eltern aufgesucht und sich nach ihr erkundigt, zuletzt im September 2014. Auch im Schreiben vom 18. Dezember 2014 wird diese Aussage unter Ziff. 2 wiederholt (vgl. act. B7/2). Da die Beschwerdeführerin vorbrachte, selbst nicht alle relevanten Angaben hinsichtlich ihres Engagements bei den LTTE gemacht zu haben, wurde ihr in der Folge nochmals das rechtliche Gehör gewährt (vgl. ebenda, Ziff. 1 sowie B9/2).
Nach Durchsicht der Verfahrensakten zum zweiten Asylgesuch der Beschwerdeführerin ist festzustellen, dass sich die Vorbringen auch weiterhin einzig auf die Situation bezogen, welche die Beschwerdeführerin bereits im ersten Asylverfahren geltend gemacht hatte. Auffällig ist nur, dass die Beschwerdeführerin ihr Engagement für die LTTE im Verhältnis zur ersten Anhörung als deutlich aktiver darstellt. So macht sie in der Eingabe vom 18. Dezember 2014 geltend, es sei zu befürchten, dass die sri-lankischen Behörden Beweismittel für ihr Engagement bei LTTE Veranstaltungen in der Hand hätten, mit welchen sie nun auch ihre Familie unter Druck setzten (vgl. auch das Anhörungsprotokoll act. B10/11, F. 3). Die Beschwerdeführerin gab ferner an, auch nach dem Verschwinden ihres Freundes eigenständig an Festen der LTTE teilgenommen zu haben (vgl. ebenda, F. 10). Sie wolle bei diesen Heldengedenkfeiern auch Flaggen der LTTE getragen haben (vgl. ebenda, F. 12). Die Beschwerdeführerin führte diese Abweichungen in der Schilderung im Vergleich zu ihrer ersten Anhörung auf ihre Aufregung und Einschüchterung im Flughafenverfahren zurück (vgl. ebenda, F. 6, F 31 - 33). Trotz dieser "verschärfteren" Version der Fluchtgründe in zweiten Asylgesuch sind keine weiteren Hinweise ersichtlich, dass die Vorführung vor dem Generalkonsulat vom Dezember 2013 auf Seiten der sri-lankischen Behörden und Sicherheitskräfte zu einer erhöhten Aktivität oder zu Handlungen geführt hat, welche die Qualität einer Reflexverfolgung gegenüber den Familienmitgliedern der Beschwerdeführerin aufweisen würden. Es kann daher nicht davon ausgegangen werden, dass der konkrete Anlass der Vorführung vor dem Generalkonsulat vom 20. Dezember 2013 eine Gefährdung der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 3 AsylG zu begründen vermochte. Das Vorliegen von objektiven Nachfluchtgründen ist daher nicht ersichtlich.
4.9 Da das Bundesverwaltungsgericht, wie unter E. 4.3 bereits ausgeführt, die Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend die fluchtauslösenden Ereignisse in Sri Lanka für nicht glaubhaft hält und davon ausgeht, dass die Beschwerdeführerin im Laufe des Asylverfahrens ihre Vorbringen in Hinblick auf ihr Engagement für die LTTE in Sri Lanka in nachgeschobener Weise "ausgebaut" hat, ist schliesslich noch zu prüfen, ob die geltend gemachten exilpolitischen Aktivitäten in der Schweiz eine Furcht vor asylrelevanter Verfolgung im Sinne von subjektiven Nachfluchtgründen zu begründen vermöchten. Auch dies ist zu verneinen. Die Beschwerdeführerin gab an, in der Schweiz einmalig am 27. November 2014 an einer Heldentagsfeier in Bern teilgenommen zu haben, sich ansonsten aber nicht exilpolitisch zu engagieren (vgl. act. B10/11, F. 50 - 55). Obschon die sri-lankischen Behörden die in der Schweiz ansässige tamilische Diaspora im Auge haben, ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin nach einmaliger Teilnahme an einer Feierlichkeit bereits als Regimegegnerin registriert wurde. Es ist deshalb nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in Hinblick auf ein exilpolitisches Engagement ein besonderes Profil aufweist.
4.10 Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind in Sri Lanka Personen einer erhöhten Verfolgungsgefahr ausgesetzt, die verdächtigt werden, mit den LTTE in Verbindung gestanden zu haben, die Opfer oder Zeuge schwerer Menschenrechtsverstösse wurden oder Rückkehrer aus der Schweiz, denen nahe Kontakte zu den LTTE unterstellt werden (vgl. BVGE 2011/24 E. 8). Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin vorliegend jedoch kein Risikoprofil aufweist, welches eine erhöhte Verfolgungsgefahr indizieren würde. Das SEM hat zu Recht das Vorliegen ihrer Flüchtlingseigenschaft verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt.
5.
5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
6.
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).
Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
6.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerde­führerin nach Sri Lanka ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug nicht als unzulässig erscheinen (BVGE 2011/24 E. 10.4). Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat wiederholt festgestellt, dass nicht generell davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen und Tamilinnen drohe in Sri Lanka eine unmenschliche Behandlung. Es müsse jedoch im Einzelfall eine Risikoeinschätzung vorgenommen werden (Urteil des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. September 2013, Nr. 10466/11, Ziff. 37).
Es sind auch keine Anhaltspunkte ersichtlich, gemäss derer die Beschwerdeführerin Massnahmen zu befürchten hätte, die über einen sogenannten "Background check" (Befragung und Überprüfung von Tätigkeiten im In- und Ausland) hinausgehen oder ihr persönlich im Falle einer Rückkehr eine Gefährdung drohen könnte. Solches lässt sich auch nicht annehmen, nachdem ihre Vorbringen unglaubhaft ausgefallen sind. Der Vollzug der Wegweisung ist daher zulässig.
6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.
6.5 Der Vollzug der Wegweisung kann nach Art. 83 Abs. 4 AuG unzumutbar sein, wenn der Ausländer oder die Ausländerin im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet ist.
In Sri Lanka herrscht weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Auf eine Beurteilung der Situation und der Zumutbarkeit in Bezug auf das Vanni-Gebiet (vgl. dazu BVGE 2011/24 E. 12-13) kann hier verzichtet werden, stammt die Beschwerdeführerin doch aus B._______ (Ostprovinz). Es ist davon auszugehen, dass sie sich in ihrer Heimatstadt erneut niederlassen kann. Die in der Beschwerde geltend gemachten medizinischen Vorbringen, wonach die Beschwerdeführerin in einer schlechten psychischen Verfassung sei und unter Angstzuständen, Alpträumen, Schlaflosigkeit und Nervosität leide und sich häufig verwirrt und unter Druck fühle, sind im Laufe des Beschwerdeverfahrens nicht belegt worden. Obwohl die Einreichung eines entsprechenden ärztlichen Befundes angekündigt wurde, ist ein solcher nicht eingereicht worden. Auch anlässlich der Anhörung klagte die Beschwerdeführerin nicht über derartige Beschwerden. Das Bundesverwaltungsgericht geht angesichts der grossen Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin davon aus, dass ihre Familie, insbesondere ihre Eltern noch am Heimatort wohnen und sie dorthin zurückkehren kann. Sie hat elf Jahre lang die Schule besucht und die Eltern in ihrem Laden unterstützt. Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Fall der Rückkehr ihr gewohntes soziales Netz vorfinden wird, weshalb ihre Wegweisung auch als zumutbar erachtet wird.
6.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).
6.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG).
7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.
8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde, ist auf die Erhebung der Verfahrenskosten zu verzichten.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Contessina Theis
Susanne Bolz
Versand: