bvger · C-2173/2025 · 2024-12-13 · de

Rentenanspruch | Invalidenversicherung, Renteanspruch, Verfügung vom 13. Dezember 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-2173/2025 
 
 
U r t e i l v o m 2 3 . J u l i 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Selin Elmiger-Necipoglu, 
Gerichtsschreiberin Nicole Nickerson. 
Parteien 
A._______, (Irland), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Eintretensvoraussetzungen 
(Verfügung vom 13. Dezember 2024). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA oder Vorinstanz) mit 
Verfügung vom 13. Dezember 2024 den Anspruch auf eine Invalidenrente 
von A._______ (Beschwerdeführerin) abgelehnt hat (Akten der Vorinstanz 
[IVSTA-act.] 30), 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe datiert auf 15. März 2025 beim 
Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde gegen diese Verfügung ein-
gereicht hat (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1), 
dass die Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 16. April 2025 das Instruk-
tionsverfahren vorerst auf die Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde 
beschränkte (BVGer-act. 4), 
dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 20. Mai 2025 die vorinstanz-
lichen Akten aufforderungsgemäss eingereicht sowie beantragt hat, auf die 
Beschwerde sei nicht einzutreten, da sich diese als verspätet erweise 
(BVGer-act. 5), 
dass die Vernehmlassung der Vorinstanz mit Verfügung vom 28. Mai 2025 
zur Kenntnis an die Beschwerdeführerin ging und ihr gleichzeitig Gelegen-
heit eingeräumt wurde, innert 14 Tagen ab Erhalt der Verfügung eine Stel-
lungnahme und entsprechende Beweismittel einzureichen (BVGer-act. 6), 
dass die Beschwerdeführerin sich, nachdem ihr die Verfügung vom 28. Mai 
2025 gemäss postalischer Sendeverfolgung am 3. Juni 2025 zugestellt 
worden ist (vgl. Verlauf der Sendungsnummer (…); BVGer-act. 7), nicht 
mehr beim Bundesverwaltungsgericht gemeldet hat und die gewährte Frist 
von 14 Tagen somit am 17. Juni 2025 ungenützt abgelaufen ist, 
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021) beurteilt, 
sofern – wie hier – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, 
dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Invalidenversicherung vor 
Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 
Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]), 


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dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der 
vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, 
ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, 
dass gemäss Art. 60 ATSG (SR 830.1) eine Beschwerde innerhalb von 
30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen ist (vgl. auch 
Art. 50 Abs. 1 VwVG), wobei die Frist, welche sich nach Tagen oder Mona-
ten berechnet und der Mitteilung an die Parteien bedarf, am Tag nach ihrer 
Mitteilung zu laufen beginnt (Art. 38 Abs. 1 i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG; vgl. 
auch Art. 20 Abs. 1 VwVG), 
dass schriftliche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde 
einzureichen oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer 
schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu über-
geben sind (Art. 21 Abs. 1 VwVG), 
dass nach ständiger Rechtsprechung der Zustellnachweis der angefochte-
nen Verfügung der verfügenden Behörde obliegt (BGE 144 IV 57 E. 2.3; 
136 V 295 E. 5.9), 
dass sich aus den von der Vorinstanz eingereichten Akten ergibt, dass die 
per Einschreiben an die Beschwerdeführerin versandte vorliegend ange-
fochtene Verfügung vom 13. Dezember 2024 gemäss Sendungsverlauf der 
schweizerischen Post der Beschwerdeführerin am 9. Januar 2025 nach-
weislich zugestellt und damit eröffnet wurde (vgl. Verlauf der Sendungs-
nummer (…); BVGer-act. 3 und 5), was von der Beschwerdeführerin man-
gels Stellungnahme auch nicht bestritten wurde, 
dass die 30-tägige Beschwerdefrist somit mit Erhalt der Verfügung vom 
9. Januar 2025 ausgelöst wurde, am 10. Januar 2025 zu laufen begann 
(vgl. Art. 20 Abs. 2 VwVG) und folglich am 10. Februar 2025 abgelaufen 
ist, 
dass gesetzliche Fristen nicht erstreckt werden können (Ar. 40 Abs. 1 
ATSG; Art. 22 Abs. 1 VwVG), 
dass die Beschwerdeführerin zu dieser abgelaufenen gesetzlichen Frist 
auch nach Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Mai 
2025 (BVGer-act. 6) keine Stellung bezogen hat, 
dass die zugestellte Verfügung vom 13. Dezember 2024 eine korrekte 
Rechtsmittelbelehrung, worin auf die 30-tägige Beschwerdefrist ab 


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Eröffnung der Verfügung hingewiesen wurde, enthält (vgl. IVSTA-act. 30 
Seite 3), 
dass daher für die Beschwerdeführerin klar sein musste, dass die 30-tägige 
Beschwerdefrist aufgrund der Verfügungszustellung am 9. Januar 2025 am 
10. Februar 2025 endet, 
dass sich somit die vorliegend erst am 24. März 2025 und damit nach Ab-
lauf der 30-tägigen Beschwerdefirst der irischen Post übergebene Be-
schwerde als offensichtlich verspätet erweist (BVGer-act. 1 Beilage), 
dass auch nicht um Fristwiederherstellung nach Art. 24 Abs. 1 VwVG er-
sucht wurde, 
dass Gründe für eine Wiederherstellung der Frist ausserdem nicht ersicht-
lich sind, 
dass mangels Rechtzeitigkeit somit auf die Beschwerde im einzelrichterli-
chen Verfahren nicht einzutreten ist (vgl. Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten grundsätzlich der Be-
schwerdeführerin als unterliegender Partei aufzuerlegen wären (Art. 63 
Abs. 1 VwVG), in der vorliegenden Konstellation indes auf die Erhebung 
von 
Verfahrenskosten 
zu 
verzichten 
ist 
(Art. 6 
Bst. b 
VGKE 
[SR 173.320.2]), 
dass nach dem Verfahrensausgang weder die unterliegende Beschwerde-
führerin (Art. 64 Abs. 1 VwVG) noch die obsiegende Vorinstanz (Art. 7 
Abs. 1 und 3 VGKE) Anspruch auf eine Parteientschädigung haben, 
dass für das Dispositiv auf die nächste Seite verwiesen wird. 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Selin Elmiger-Necipoglu 
Nicole Nickerson 
 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
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