bvger · C-3437/2021 · 2021-07-13 · de

Rente | AHV, Waisenrente; Einspracheentscheid vom 13. Juli 2021

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-3437/2021 
 
 
U r t e i l v o m 1 6 . F e b r u a r 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichter Beat Weber, 
Gerichtsschreiberin Yvette Märki. 
Parteien 
A._______, (Polen), 
ohne Zustelldomizil in der Schweiz, 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
Schweizerische Ausgleichskasse SAK, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
AHV, Waisenrente; Einspracheentscheid vom 13. Juli 2021. 
 
 
 


C-3437/2021 
Seite 2 
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die Schweizerische Ausgleichskasse (nachfolgend SAK) mit Ent-
scheid vom 13. Juli 2021 die Einsprache von A._______ (nachfolgend Be-
schwerdeführerin) vom 5. Januar 2021 abgewiesen und die Verfügung 
vom 15. Dezember 2020 bestätigt hat, mit welcher die SAK die Ausrichtung 
einer Waisenrente eingestellt hat (Beschwerdeakten [B-act.] 2 Beilage 1), 
dass die Beschwerdeführerin am 19. Juli 2021 eine Eingabe per E-Mail bei 
der Vorinstanz eingereicht hat, welche von der Vorinstanz mit Schreiben 
vom 28. Juli 2021 zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht 
übermittelt wurde (B-act. 1; 2), 
dass gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen 
Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. De-
zember 1968 (VwVG, SR 172.021) beurteilt, sofern keine Ausnahme nach 
Art. 32 VGG vorliegt, 
dass die SAK eine Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d VGG ist und keine 
Ausnahme im Sinn von Art. 32 VGG vorliegt, weshalb das Bundesverwal-
tungsgericht für die Behandlung der Beschwerde zuständig ist, 
dass die Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführerin oder Vertre-
ters zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass die Beschwerdeinstanz die Beschwerdeführerin eine kurze Nachfrist 
zur Verbesserung einräumt, falls die Rechtsbegehren, Begründung oder 
Unterschrift fehlen und diese Nachfrist mit der Androhung verbindet, nach 
ungenutztem Fristablauf auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 
Abs. 2 und 3 VwVG), 
dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 22. Dezember 
2021 und Notifikation im Bundesblatt vom 29. Dezember 2021 aufgefordert 
wurde, innert fünf Tagen nach Eröffnung dieser Zwischenverfügung im 
Bundesblatt ihren Willen, vor Bundesverwaltungsgericht Beschwerde zu 
führen, zu bekunden, Rechtsbegehren zu stellen (Art. 52 Abs. 2 VwVG) 
und die Rechtsbegehren zu begründen (Art. 52 Abs. 2 VwVG) sowie die 
Rechtsschrift zu unterschreiben (Art. 52 Abs. 2 VwVG), ansonsten auf das 
Rechtsmittel nicht eingetreten werde, 


C-3437/2021 
Seite 3 
dass sich die Beschwerdeführerin innert der gesetzten Frist nicht geäus-
sert und keine Beschwerdeverbesserung eingereicht hat, 
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf 
die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), 
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, 
wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als 
unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen 
(Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]), 
dass keine Parteientschädigung auszurichten ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 
 
 


C-3437/2021 
Seite 4 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Beat Weber 
Yvette Märki 
 
 
 


C-3437/2021 
Seite 5 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
Versand: