bvger · E-3736/2025 · 2025-04-16 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 16. April 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-3736/2025 
 
 
U r t e i l v o m 2 4 . S e p t e m b e r 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richter Mathias Lanz; 
Gerichtsschreiberin Lhazom Pünkang. 
Parteien 
A._______, 
geboren am (…), 
Irak, 
vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, (…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 16. April 2025. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer – ein irakischer Staatsangehöriger kurdischer 
Ethnie aus B._______, Nordirak – eigenen Angaben zufolge am 31. August 
2022 seinen Heimatstaat auf legalem Weg verliess, mehrere europäische 
Länder durchreiste und am 20. September 2022 in die Schweiz gelangte, 
wo er am 20. September 2022 um Asyl nachsuchte, 
dass am 26. September 2022 eine kurze Befragung zu seinen Personalien 
und zu seinem Reiseweg stattfand, 
dass er anlässlich seiner Anhörung zu den Asylgründen vom 16. Mai 2023 
zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er 
habe Mitte August 2022 in seinem (…)geschäft einer Person eine grössere 
Menge an (…) Material verkauft, das – wie sich später herausgestellt habe 
– angeblich für die PKK (Partiya Karkerên Kurdistanê) bestimmt gewesen 
sei, weshalb er kurzzeitig inhaftiert worden sei, 
dass er nach seiner Freilassung von der PKK telefonisch mit dem Tod be-
droht worden sei, nachdem ihm Anhänger dieser Organisation eine Zusam-
menarbeit mit der Sicherheitspolizei (Asayish) unterstellt und er eine Ko-
operation mit der PKK verweigert habe, 
dass er aufgrund dieser anhaltenden Drohungen das Land verlassen habe, 
dass zur Untermauerung der Vorbringen mehrere Beweismittel, im We-
sentlichen persönliche heimatliche Ausweise und Zertifikate des Be-
schwerdeführers sowie Justizdokumente betreffend das Strafverfahren im 
Zusammenhang mit dem Verkauf von Waren an die PKK ins Recht gelegt 
wurden, 
dass das SEM mit Verfügung vom 16. April 2025 (eröffnet am 22. April 
2025) feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, sein Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz so-
wie den Vollzug anordnete, 
dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, eine amtsinterne 
Prüfung habe ergeben, dass sämtliche als Beweismittel eingereichten Jus-
tizdokumente als gefälscht zu qualifizieren seien respektive keinerlei veri-
fizierbaren Sicherheitsmerkmale aufweisen würden, wobei darauf hinge-
wiesen wurde, dass solche Dokumente aufgrund ihrer leichten käuflichen 
Erwerbbarkeit generell über einen geringen Beweiswert verfügen würden, 


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dass es weiter festhielt, die Schilderungen des Beschwerdeführers seien 
äusserst vage, detailarm, nicht erlebnisnah sowie widersprüchlich, wes-
halb sie konstruiert wirken würden und nicht der Eindruck entstehe, dass 
der Beschwerdeführer das Geschilderte tatsächlich erlebt habe, 
dass die Vorbringen des Beschwerdeführers somit den Anforderungen an 
die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten würden, weshalb 
sich die Prüfung derer Asylrelevanz erübrige, 
dass der Beschwerdeführer somit zur Ausreise verpflichtet sei und sich der 
Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und möglich erweise, 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 
22. Mai 2025 an das Bundesverwaltungsgericht gelangte und fristgerecht 
gegen die Verfügung des SEM Beschwerde erhob, 
dass er beantragte, es sei ihm vollumfängliche Einsicht in die Akten A8/1, 
A11/1, A22/24, A60/4, A61/6 und A63/3 sowie in sämtliche Originalbeweis-
mittel zu gewähren, eventualiter sei ihm das rechtliche Gehör zu den Akten 
A8/1, A11/1, A22/24, A60/4, A61/6 und A63/3 zu gewähren und nach der 
Gewährung der Akteneinsicht beziehungsweise nach der Gewährung des 
rechtlichen Gehörs sei ihm eine angemessene Frist zur Einreichung einer 
Beschwerdeergänzung anzusetzen, 
dass er sodann beantragte, die Verfügung des SEM vom 16. April 2025 sei 
aufzuheben, und die Sache sei zur vollständigen und richtigen Abklärung 
und Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie zur Neubeur-
teilung an das SEM zurückzuweisen, 
dass mit Eventualbegehren beantragt wurde, es sei die angefochtene Ver-
fügung aufzuheben, seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm 
Asyl zu gewähren beziehungsweise er sei als Flüchtling anzuerkennen, 
(sub-) eventualiter sei die Unzulässigkeit respektive die Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihm die vorläufige Aufnahme 
zu gewähren, 
dass der Beschwerdeführer weiter die Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung und den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
beantragte, 
dass er mit der Rechtsmitteleingabe eine behördliche Unterstützungsbe-
stätigung sowie einen Video-Link inklusive BBC-Artikel als Beweismittel-
einreichte, 


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dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 4. Juni 2025 das 
Gesuch um Einsicht in die Aktenstücke 8/1, 11/1, 22/24, 60/4, 61/1 und 
63/3 abwies, das SEM aufforderte, dem Beschwerdeführer bis zum 
19. Juni 2025 in geeigneter Weise Einsicht in die verlangten Originalbe-
weismittel zu gewähren, und dem Beschwerdeführer Gelegenheit zur an-
schliessenden Stellungnahme bot, 
dass das SEM mit Schreiben vom 16. Juni 2025 dem Beschwerdeführer 
im Sinne der vorgenannten Instruktionsverfügung einen Termin zur Akten-
einsicht anbot und der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers diesen Ter-
min in der Folge wahrnahm, 
dass der Beschwerdeführer sodann mit Eingabe an das Bundesverwal-
tungsgericht vom 3. Juli 2025 sich zu den eingesehenen Akten äusserte, 
dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 24. Juli 2025 das 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abwies und 
dem Beschwerdeführer Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses an-
setzte, 
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss fristgerecht leistete, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 


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dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass den Anträgen auf Akteneinsicht und Stellungnahme mit der Zwischen-
verfügung hinreichend Rechnung getragen wurde, womit die in diesem Zu-
sammenhang geltend gemachte Rüge einer Verletzung des rechtlichen 
Gehörs als obsolet zu betrachten ist, 
dass der in der Zwischenverfügung vom 24. Juli 2025 nach summarischer 
Prüfung gezogene Schluss auch nach eingehender Prüfung der vorliegen-
den Akten zu ziehen ist und die Erwägungen des SEM als zutreffend zu 
erachten sind, 
dass das SEM namentlich den Sachverhalt vollständig und richtig festge-
stellt hat, 
dass das SEM insbesondere alle wesentlichen Vorbringen, Beweismittel 
und Eingaben des Beschwerdeführers im vorinstanzlichen Verfahren hin-
reichend beachtet und dazu rechtsgenüglich Stellung genommen hat, 
dass es daher – entgegen den Ausführungen in der Beschwerde – keine 
Veranlassung für eine Rückweisung an die Vorinstanz gibt, 
dass das SEM sodann mit überzeugender Begründung zur Erkenntnis ge-
langt ist, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderun-
gen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten, so dass 
deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse, 
dass das SEM insbesondere die vom Beschwerdeführer als Beweismittel 
eingereichten Justizdokumente zutreffend als Fälschungen bewertete und 


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ihnen entsprechend keinen Beweiswert zuerkannte, womit es die persönli-
che Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers zu Recht in Frage stellte, 
dass es ferner nach einlässlicher Darlegung diverser Ungereimtheiten und 
Unglaubhaftigkeitsmerkmale im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu Recht 
zum Schluss gekommen ist, die Schilderungen des Beschwerdeführers 
seien insgesamt zu vage und widersprüchlich ausgefallen, als dass das 
geltend gemachte Strafverfahren und die Bedrohung durch die PKK sowie 
die polizeiliche Suche nach ihm glaubhaft gemacht worden wären, 
dass zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf die zutref-
fenden Ausführungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu 
verweisen ist, 
dass die Ausführungen in der Beschwerde nicht geeignet sind, zu einer 
anderen Einschätzung zu führen, da sie sich im Wesentlichen auf die Wie-
derholung der Vorbringen im vorinstanzlichen Verfahren beschränken und 
damit den in der Verfügung aufgeführten Erwägungen insgesamt nichts 
Substanziiertes entgegenhalten wird, 
dass nämlich die wiederholte Geltendmachung der Vorbringen sowie das 
Beharren auf deren Asylrelevanz keine andere Einschätzung zu bewirken 
vermögen als jener, die bereits durch die Vorinstanz getroffen wurde, 
dass auch der beschwerdeweise erhobene Einwand, das SEM habe es 
unterlassen, sich in der angefochtenen Verfügung konkret mit der Stellung-
nahme des Beschwerdeführers vom 25. Februar 2025 auseinanderzuset-
zen (Beschwerde S. 13), zurückzuweisen ist, nachdem das SEM in seiner 
Verfügung auf die lediglich neun Zeilen umfassende Stellungnahme, in 
welcher im Wesentlichen bloss mit Nachdruck die Echtheit der Dokumente 
beteuert wurde, hinreichend eingegangen ist und zu Recht auf weitere Ab-
klärungen diesbezüglich verzichtete (vgl. angefochtene Verfügung S. 5 f.), 
dass nach dem Gesagten auch das Beschwerdevorbringen, es drohe ihm 
im Nordirak weiterhin ein Strafverfahren sowie eine asylrelevante Verfol-
gung durch die nordirakischen Behörden, ins Leere geht, 
dass der Beschwerdeführer gestützt auf die Aktenlage somit nicht das Pro-
fil einer im Irak verfolgten Person erfüllt, 


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dass es dem Beschwerdeführer folglich nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-
schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 
SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 
besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom SEM ebenfalls zu Recht angeordnet wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 


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dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-
staat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete 
Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, 
dass der Beschwerdeführer somit auch – zur Untermauerung der Unzu-
mutbarkeit des Wegweisungsvollzuges wegen einer Situation allgemeiner 
Gewalt im Nordirak – aus dem der Beschwerde beigefügten Video-Link in-
klusive BBC-Artikel nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag (Be-
schwerde S. 19 f.), 
dass er ferner ausführt, gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwal-
tungsgerichts müssten im Fall der Wegweisung in den Nordirak besonders 
begünstigende Umstände vorliegen, was vorliegend offensichtlich nicht der 
Fall sei, da der Beschwerdeführer mittellos sei, nach seiner Rückkehr (von 
seiner Familie) stigmatisiert und über kein tragfähiges Beziehungsnetz ver-
fügen würde, weshalb er im Fall der Rückkehr in eine existenzgefährdende 
Situation geraten und an Leib und Leben bedroht würde (Beschwerde S. 
19), 
dass – entgegen diesen Ausführungen – gemäss der geltenden Rechtspre-
chung des Bundesverwaltungsgerichts der Wegweisungsvollzug für allein-
stehende und gesunde kurdische Männer, die längere Zeit im Nordirak ge-
lebt haben, grundsätzlich als zumutbar erachtet wird (vgl. Referenzurteil 
des BVGer D-913/2021 vom 19. März 2024 E.14.10), 
dass es sich beim Beschwerdeführer um einen ebensolchen alleinstehen-
den, jungen und gesunden kurdischen Mann handelt, der sein ganzes Le-
ben im Nordirak gelebt hat, 


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dass dem Beschwerdeführer insbesondere die soziale und wirtschaftliche 
Reintegration bei seiner Rückkehr in den Nordirak ohne Weiteres gelingen 
sollte, zumal er über eine Ausbildung als (…) und entsprechende Berufs-
erfahrung verfügt, in seinem Heimatstaat bereits ein (…)geschäft betrieben 
hat sowie über ein tragfähiges Beziehungsnetz in seiner heimatlichen Um-
gebung verfügt und zudem mit der Unterstützung seiner dort lebenden Ge-
schwister sowie Onkeln und Tanten rechnen kann, 
dass die angebliche Stigmatisierung von seiner Familie erstmals auf Be-
schwerdeebene vorgebracht, indes nicht näher substantiiert wird, den Ak-
ten auch keinerlei Hinweise auf eine tatsächliche soziale Ausgrenzung 
oder konkrete Vorfälle zu entnehmen sind, und der Beschwerdeführer an-
lässlich der Anhörung zu Protokoll gab, er pflege sehr guten Kontakt zu 
seinen Geschwistern (vgl. SEM-Akte 119/7759-26/19 F22), weshalb dieses 
Vorbringen als unbegründet zurückzuweisen ist, 
dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-
staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be-
schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 
dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 
dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 
zu bestätigen ist, 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und – soweit 
überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 
dass der einbezahlte Kostenvorschuss zur Begleichung der Verfahrens-
kosten zu verwenden ist. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-
kosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Gabriela Freihofer 
Lhazom Pünkang 
 
 
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