bvger · C-3679/2022 · 2022-10-06 · de
C-3679/2022

Marktüberwachung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-3679/2022
Urteil vom 6. Oktober 2022
Besetzung
Einzelrichter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Tanja Jaenke.
Parteien
A._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
Stiftung Swiss Sport Integrity,
Vorinstanz.
Gegenstand
Antidoping, unzulässiger Import;
Verfügung von swiss sport integrity vom 27. Juli 2022.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die Stiftung Swiss Sport Integrity (nachfolgend auch Vorinstanz) mit Verfügung vom 27. Juli 2022 die Einziehung und Vernichtung der in den vom Zollinspektorat Zürich zurückgehaltenen, an A._______ adressierten Dopingmitteln (20 Ampullen Bolden 250, 10 Ampullen Trebol 100, 3 Ampullen Durabolin 100, 60 Tabletten Tamoxifen Tablets, 60 Tabletten Anastrabol 1MG, 5 Ampullen Genotropin, 60 Tabletten Tamofar, 30 Ampullen Restanon 250) verfügt, sowie eine Gebühr in der Höhe von Fr. 400.- erhoben hat (BVGer-act. 1 Beilage 1),
dass A._______ (nachfolgend Beschwerdeführerin) diese Verfügung mit Beschwerde vom 23. August 2022 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat (BVGer-act. 1),
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021) beurteilt, sofern - wie hier - keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt,
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten,
dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Marktüberwachung vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind,
dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 29. August 2022 zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 800.- bis zum 28. September 2022 aufgefordert hat, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (BVGer-act. 2),
dass die Beschwerdeführerin die Zwischenverfügung vom 29. August 2022, nachdem sie die Abholfrist bei der Post verlängert hatte, am 27. September 2022 abgeholt hat (BVGer-act. 3), wobei die Zwischenverfügung gemäss Art. 20 Abs. 2bis VwVG als bereits am 6. September 2022 zugestellt zu gelten hat (vgl. dazu auch Urteile des BGer 6B_28/2020 vom 1. April 2020 E. 4 mit Hinweis auf BGE 141 II 429 E. 3.1 und BGE 134 V 49 E. 4 und 5; 9C_352/2019 vom 26. Juni 2019),
dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss innert der gesetzten Frist bis zum 28. September 2022 nicht geleistet hat (BVGer-act. 4),
dass sie ausserdem weder vor Ablauf der Frist ein Fristverlängerungsgesuch noch nach Ablauf der Frist ein Fristwiederherstellungsgesuch gestellt hat,
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG),
dass die Verfahrenskosten jedoch ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es - wie vorliegend - als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass keine Parteientschädigungen auszurichten sind (Art. 7 Abs. 1 VGKE e contrario und Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Beat Weber
Tanja Jaenke
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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