bvger · C-711/2007 · 2007-07-03 · de
C-711/2007

Einreise

Abteilung III
C-711/2007
Urteil vom 3. Juli 2007
Mitwirkung:
Richter Trommer (Vorsitz);
Richter Vuille und Vaudan;
Gerichtsschreiberin Kaufmann.
P._______,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch N._______,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz,
betreffend
Verweigerung der Einreisebewilligung.
Sachverhalt:
A. Die thailändische Staatsangehörige P._______ (im Folgenden: Gesuchstellerin bzw. Beschwerdeführerin) beantragte am 30. November 2006 bei der Schweizerischen Botschaft in Bangkok ein Visum für einen dreimonatigen Besuchsaufenthalt bei N._______ (im Folgenden: Gastgeber) in Untersiggenthal (AG). Die Schweizer Vertretung überwies das Gesuch der Vorinstanz zur Prüfung und zum Entscheid.
B. In Beantwortung eines Fragekataloges teilte der Gastgeber dem Migrationsamt des Kantons Aargau am 16. Dezember 2006 unter anderem mit, bei seinem Gast handle es sich um eine gute Bekannte. Sie sei die Nachbarin der Ehefrau eines seiner Kollegen. Er habe sie nach mehrmaligem Briefverkehr im Oktober 2006 persönlich kennen gelernt. Sie arbeite als Näherin in einer Kleiderfabrik, lebe mit der jüngeren von zwei Töchtern und ihrer Mutter zusammen und habe für den Unterhalt der Familie aufzukommen. Die ältere Tochter halte sich unter der Woche bei einer Schwester auf. Geplant sei ein dreimonatiger Aufenthalt.
C. Die Vorinstanz verweigerte die nachgesuchte Einreisebewilligung in einer Verfügung vom 3. Januar 2007. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, die anstandslose und fristgerechte Wiederausreise könne angesichts der wirtschaftlichen und soziokulturellen Lage im Herkunftsland sowie der persönlichen Verhältnisse der Gesuchstellerin (fehlende gesellschaftliche und berufliche Verpflichtungen; jedenfalls fehlender Nachweis einer Erwerbstätigkeit) nicht als gesichert betrachtet werden.
D. Mit Beschwerde vom 27. Januar 2007 (Datum des Poststempels) liess die Beschwerdeführerin - vertreten durch den Gastgeber - beim Bundesverwaltungsgericht um Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und um Erteilung der gewünschten Einreisebewilligung ersuchen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht rügt sie, die Vorinstanz habe sie nie zur Einreichung von besonderen Nachweisen für eine fristgerechte Wiederausreise aufgefordert und damit den Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs verletzt. In materiellrechtlicher Hinsicht macht die Beschwerdeführerin implizit geltend, die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, die anstandslose und fristgerechte Wiederausreise nach einem Besuchsaufenthalt wäre nicht gesichert. Bei ihrer rechtlichen Würdigung habe die Vorinstanz die vom Gastgeber geleisteten Garantien, und die bestehenden familiären Verpflichtungen unberücksichtigt gelassen. Auf diese und weitere Vorbringen sowie auf die zusammen mit der Beschwerde eingereichten Unterlagen wird, soweit entscheidswesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
E. Mit einer weiteren Eingabe vom 15. März 2007 (Datum des Poststempels) liess die Beschwerdeführerin die Übersetzung einer bereits mit der Beschwerde eingereichten Arbeitsbestätigung zu den Akten reichen. Auf das entsprechende Beweismittel wird in den Erwägungen eingegangen.
F. Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 13. April 2007 die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin stamme aus einer Region, aus der als Folge der dort herrschenden wirtschaftlichen und soziokulturellen Verhältnisse ein starker Zuwanderungsdruck zu verzeichnen sei. Die Behörden sähen sich deshalb gezwungen, eine grundsätzlich restriktive Visumspolitik zu verfolgen. Das Risiko einer nicht fristgerechten bzw. anstandslosen Wiederausreise sei nur dann zu relativieren, wenn einem Gast in der Heimat besondere familiäre, berufliche oder gesellschaftliche Verpflichtungen oblägen. Die in diesem Zusammenhang in der Beschwerdeschrift geltend gemachten Obliegenheiten erreichten die erforderliche Intensität nicht.
G. In einer Replik vom 27. April 2007 (Datum des Poststempels) hält die Beschwerdeführerin an ihren Rechtsbegehren und an deren Begründung fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1. Verfügungen des BFM betr. Einreiseverweigerung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 20 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931 [ANAG, SR 142.20], Art. 31 ff. des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).
1.2. Gemäss Artikel 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.3. Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerde legitimiert; auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 20 Abs. 2 ANAG, Art. 48 ff. VwVG).
1.4.
1.4.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, indem die Vorinstanz ihr Gesuch um Erteilung eines Einreisevisums abgewiesen habe, ohne sie vorgängig zur Einreichung besonderer Nachweise aufzufordern, welche eine anstandslose und fristgerechte Wiederausreise als wahrscheinlich erscheinen liessen.
1.4.2. Dieser Rechtsauffassung kann nicht gefolgt werden: Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101], Art. 29 VwVG) beschlägt nur die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes, nicht aber die rechtliche Würdigung desselben (BGE 132 II 485, Erw. 3.2). Dem Betroffenen ist deshalb in der Regel kein Recht auf vorgängige Stellungnahme bezüglich Fragen der rechtlichen Beurteilung und Würdigung von Tatsachen einzuräumen, es sei denn, die Behörde gedenke, sich in ihrem Entscheid auf einen völlig unüblichen nicht voraussehbaren Rechtsgrund abzustützen (vgl. Entscheid der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 24. Mai 1994, teilweise publiziert in der Verwaltungspraxis des Bundes, VPB 59.53 mit Hinweisen). In Verfahren, die auf Antrag des Betroffenen eingeleitet werden, muss das Äusserungsrecht uno actu mit der Verfahrenseinleitung ausgeübt werden. Der Betroffene hat die Beweise, mit denen er seine Vorbringen zu untermauern gedenkt, gleichzeitig mit der Antragsstellung anzubieten. Aus dem Gehörsanspruch folgt nicht allgemein, dass dem Betroffenen die Gelegenheit zur Bezeichnung von Beweismitteln ausdrücklich gewährt werden muss; eine solche ausdrückliche Aufforderung erübrigt sich insbesondere dann, wenn die Notwendigkeit, eine Behauptung zu beweisen, aus der Verfahrenssituation eindeutig hervorgeht (Klaus Reinhardt, Das rechtliche Gehör in Verwaltungssachen, Zürich 1968, S. 206). Sofern der Antrag aus Gründen abgewiesen werden soll, die dem Betroffenen nicht bekannt sind und zu denen er sich nicht schon in der Antragsbegründung geäussert hat, sind ihm diese Gründe mitzuteilen. Andernfalls entfällt diese Mitteilungspflicht (Klaus Reinhardt, a.a.O., S. 20).
1.4.3. Vorliegend wurde das erstinstanzliche Verfahren auf Antrag der Beschwerdeführerin eingeleitet. Dass der Gewähr für eine fristgerechte Wiederausreise grosse Bedeutung zukommt, liegt bei einem Einreisevisum zu Besuchszwecken in der Natur der Sache und muss nicht speziell hervorgehoben werden. Die Beschwerdeführerin hatte allen Anlass, ihre Verhältnisse möglichst vollständig offenzulegen und nach Möglichkeit auszuweisen. Die Vorinstanz stützte ihren anschliessenden negativen Entscheid einzig auf die von der Beschwerdeführerin und ihrem Gastgeber eingereichten Unterlagen und Auskünfte ab. Sie war somit nicht verpflichtet, der Beschwerdeführerin in Form eines Verfügungsentwurfes das Ergebnis ihrer Beweiswürdigung und rechtlichen Beurteilung - nämlich, dass die fristgemässe Wiederausreise nicht gewährleistet sei - vorgängig mitzuteilen, damit sich diese dazu äussern und ergänzende Belege einreichen konnte.
1.4.4. Erachtet die Behörde somit die Visumsvoraussetzungen der gesicherten Wiederausreise nicht als erfüllt, ohne die Partei dazu vorgängig anzuhören und ihr die Gelegenheit zum Gegenbeweis einzuräumen, so verletzt sie nicht deren Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie fällt allenfalls einen materiell unrichtigen Entscheid, der als solcher beschwerdeweise beanstandet werden kann. Falls eine Behörde bei der Sachverhaltsermittlung in Gestalt willkürlicher Beweiswürdigung oder Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes Verfahrensfehler begeht, so kommt solchen Fehlern in einem Verfahren wie dem vorliegenden keine selbständige Bedeutung zu. Denn das Bundesverwaltungsgericht verfügt dabei über freie Kognition (Art. 49 Bst. b VwVG; vgl. ferner Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 287).
2.
2.1. Die schweizerische Rechtsordnung gewährt grundsätzlich keinen Anspruch auf Bewilligung der Einreise. Der Entscheid darüber ist - vorbehältlich nachfolgend zu erörternder Hinderungsgründe - von der Bewilligungsbehörde in pflichtgemässer Ausübung ihres Ermessens zu fällen (Art. 4 und Art. 16 Abs. 1 ANAG, Art. 9 Abs. 1 der Verordnung über Einreise und Anmeldung von Ausländerinnen und Ausländern vom 14. Januar 1998 [VEA, SR 142.211]; Peter Uebersax, Einreise und Anwesenheit, in: Peter Uebersax / Peter Münch / Thomas Geiser / Martin Arnold (Hrsg.), Ausländerrecht, Ausländerinnen und Ausländer im öffentlichen Recht, Privatrecht, Steuerrecht und Sozialrecht der Schweiz, Basel/Genf/München 2002, S. 143; Urs Bolz, Rechtsschutz im Ausländer- und Asylrecht, Basel und Frankfurt a.M., 1990, S. 29 mit weiteren Hinweisen; Philip Grant, La protection de la vie familiale et de la vie privée en droit des étrangers, Basel usw. 2000, S. 24).
2.2. Ausländerinnen und Ausländer benötigen zur Einreise in die Schweiz einen Pass und ein Visum, sofern sie nicht aufgrund besonderer Regelung von diesem Erfordernis ausgenommen sind (Art. 1 bis 5 VEA).
Um ein Visum zu erhalten, müssen Ausländerinnen und Ausländer die in Artikel 1 Absatz 2 VEA aufgeführten Voraussetzungen erfüllen. Sie haben unter anderem Gewähr für eine fristgerechte Wiederausreise zu bieten (Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA).
3.
3.1. Die Beschwerdeführerin bedarf aufgrund ihrer Nationalität zur Einreise in die Schweiz nebst dem Pass eines Visums. Die Vorinstanz verweigerte die Erteilung eines solchen Visums mit der Begründung, die anstandslose und fristgerechte Wiederausreise erscheine nicht als hinreichend gesichert.
3.2. Wenn es zu beurteilen gilt, ob das Kriterium der gesicherten Wiederausreise erfüllt ist, muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Regel keine Feststellungen, sondern lediglich Prognosen machen. Dabei rechtfertigt es sich durchaus, Einreisegesuchen von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten oder Regionen mit politisch respektive wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen zum vornherein mit Zurückhaltung zu begegnen, da die persönliche Interessenlage in solchen Fällen häufig nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht.
3.3. Die Asienkrise von 1997 liess auch die Wirtschaft Thailands schrumpfen, dem Land gelang allerdings schnell der Umschwung hin zu neuem Wirtschaftswachstum. Seit 2005 sind die Wachstumswerte wieder leicht rückläufig. Hauptträger des Wachstums 2005 waren, gestützt durch umfangreiche Konjunkturprogramme der Regierung, der Export und öffentliche Investitionen, die den privaten Verbrauch als Wachstumsmotor klar abgelöst haben (Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de, Stand: Oktober 2006). Die grundsätzlich ermutigenden wirtschaftlichen Entwicklungen können aber nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass (vor allem in landwirtschaftlich geprägten Teilen des Landes) nach wie vor breite Bevölkerungsschichten von vergleichsweise schwierigen ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen betroffen sind. Das Bruttoinlandprodukt pro Kopf der Bevölkerung betrug im Jahre 2005 nur gerade 2'628 USD. Entsprechend hoch ist der Anteil jener, die versuchen, ins Ausland zu gelangen, um sich dort unter günstigeren Lebensbedingungen eine bessere Existenz sichern zu können. Der Trend zeigt sich erfahrungsgemäss dort besonders stark, wo durch die Anwesenheit von Verwandten oder Freunden bereits ein minimales soziales Beziehungsnetz im Ausland besteht. Im Falle der Schweiz führt dies angesichts der restriktiven Zulassungsregelung nicht selten zur Umgehung ausländerrechtlicher Bestimmungen.
4. Bei der Risikoanalyse sind aber nicht nur solch allgemeine Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt einem Gesuchsteller oder einer Gesuchstellerin im Heimatland beispielsweise eine besondere berufliche, gesellschaftliche oder familiäre Verantwortung, kann dieser Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt muss bei Gesuchstellern, die in ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko für ein fremdenpolizeilich nicht vorschriftsgemässes Verhalten (nach bewilligter Einreise zu einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.
5.
5.1. Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine 37-jährige, geschiedene Frau. Sie hat zwei Töchter, wobei die jüngere im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung 14 Jahre alt war und noch zur Schule ging. Mit dieser und der eigenen Mutter zusammen lebt die Beschwerdeführerin in Chumpuang. Die ältere Tochter ist offenbar schon selbständig und lebt als Wochenaufenthalterin bei einer Schwester der Beschwerdeführerin. Aus den Akten ist zu schliessen, dass die Beschwerdeführerin für ihren eigenen Lebensunterhalt sowie für denjenigen ihrer Mutter und ihrer jüngeren Tochter aufkommt. Sie hat somit durchaus familiäre Bindungen und Verpflichtungen im Heimatland. Solche Verhältnisse (zurückbleibende Familienangehörige) bilden für sich allein aber noch keine Garantie für eine anstandslose und fristgerechte Wiederausreise. Wesentliche Bedeutung kommt hier den wirtschaftlichen Verhältnissen zu, in denen sich die Betroffenen befinden. Der Wunsch nach einer Emigration ist nämlich häufig auch mit der Hoffnung und Erwartung verbunden, nahe Angehörige später nachziehen zu können, oder zurückbleibende Familienangehörige aus dem Ausland effizienter unterstützen zu können, was in vielen Fällen nicht unrealistisch sein dürfte. Vorliegend ist nicht bekannt, in welchen wirtschaftlichen Verhältnissen die Beschwerdeführerin und die von ihr unterstützten Familienangehörigen leben. Aufgrund der gesamten Umstände kann aber nicht davon ausgegangen werden, diese Verhältnisse seien besonders vorteilhaft.
5.2. In beruflicher Hinsicht ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin in ihrem persönlichen Einreisegesuch unter der entsprechenden Rubrik "Arbeiterin" vermerkte. Die Rubrik, in der ein Arbeitgeber zu benennen gewesen wäre, liess sie offen. Der Gastgeber hielt in seinem Auskunftsschreiben vom 16. Dezember 2006 gegenüber dem Migrationsamt Kanton Aargau fest, sein Gast arbeite als Näherin in einer Kleiderfabrik. Im Beschwerdeverfahren wurde eine Arbeitsbestätigung vom 18. Januar 2007 und eine entsprechende Übersetzung zu den Akten gereicht. Gemäss dieser Bestätigung arbeitet die Beschwerdeführerin jedoch als Putzfrau temporär bei einer öffentlichen Amtsstelle der Provinz Nakhon Ratchasima und erwirtschaftet dabei ein monatliches Einkommen von 5'000 Baht (191 CHF; Wechselkurs vom 26.06.2007). Selbst wenn es zutreffen sollte, dass die Beschwerdeführerin in der kurzen Zeit zwischen den beiden Auskünften die Stelle gewechselt hat, so könnte unter den gegebenen Umständen jedenfalls nicht von etablierten und existenzsichernden beruflichen Verhältnissen ausgegangen werden. Das zeigt sich letztendlich auch darin, dass die Beschwerdeführerin dem Arbeitsplatz nicht nur für wenige Wochen, sondern gleich für volle drei Monate fernbleiben möchte.
5.3. Insgesamt sind vorliegend in den Verhältnissen vor Ort keine Verpflichtungen zu erkennen, welche die Beschwerdeführerin nachhaltig davon abhalten könnten, ins Ausland zu emigrieren. Vor dem aufgezeigten allgemeinen und persönlichen Hintergrund durfte die Vorinstanz demnach davon ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr für eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der Beschwerdeführerin nach einem Besuchsaufenthalt besteht.
5.4. Diese Risikoeinschätzung lässt sich mit den Zusicherungen des Gastgebers noch nicht grundlegend in Frage stellen. Er betont zwar die Seriosität der Beziehung und seine Absicht, für eine strikte Einhaltung der Besuchsmodalitäten besorgt zu sein. An seiner Integrität und seinem guten Willen ist sicherlich nicht zu zweifeln. Bei der Risikoeinschätzung sind aber nicht so sehr die Verhältnisse des Gastgebers, als vielmehr diejenigen des Gastes von Bedeutung. Der Gastgeber kann zwar für gewisse finanzielle Risiken, nicht aber für ein bestimmtes Verhalten seines Gastes in rechtlich oder auch nur faktisch durchsetzbarer Weise garantieren. Letztlich bleibt es dem Gast selbst anheim gestellt, ob er sich an die deklarierten Vorgaben hält oder nicht. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass sich der Gastgeber und sein Gast noch nicht besonders lange kennen.
6. Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
7. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezember 2006 [VGKE, SR 173.320.2]).
Dispositiv S. 8
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie sind durch den am 12. Februar 2007 geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.
3. Dieses Urteil wird eröffnet:
- der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- der Vorinstanz (Einschreiben; Akten 2 265 278 mit separater Post)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
A. Trommer D. Kaufmann
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