bvger · E-4674/2022 · 2022-09-15 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) (beschleunigtes Verfahren) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug; beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 15. September 2022

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung V 
E-4674/2022 
 
 
U r t e i l v o m 1 9 . O k t o b e r 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichter Markus König, 
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas; 
Gerichtsschreiberin Karin Parpan. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Afghanistan, 
vertreten durch MLaw Suzana Djuric, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug; beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 15. September 2022 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-
folge im Juli 2021. Am 6. Juni 2022 reiste er schliesslich in die Schweiz ein, 
wo er am 9. Juni 2022 um Asyl nachsuchte. 
B. 
B.a Der minderjährige Beschwerdeführer wurde am 14. Juli 2022 (Erstbe-
fragung unbegleitete minderjährige Asylsuchende [EB UMA]) sowie am 
8. September 2022 (Anhörung nach Art. 29 AsylG [SR 142.31]) – jeweils 
im Beisein seiner zugewiesenen Rechtsvertretung beziehungsweise Ver-
trauensperson – zu seiner Person und seinen Asylgründen angehört. 
Dabei machte er im Wesentlichen folgenden Sachverhalt geltend: 
B.b Einige Wochen vor der Machtergreifung der Taliban in Afghanistan 
habe er sich für die Diplomfeier der älteren Kinder in der Madrasa (Koran-
schule) eingefunden, die er selbst jeweils nachmittags besucht habe. Nach 
der Versammlung seien er und zwei weitere Knaben aufgefordert worden, 
noch zu bleiben. Die anwesenden Islamgelehrten hätten dann mit ihnen 
über die Ungläubigkeit der Regierung gesprochen und ihnen eröffnet, dass 
man sie in ein Training schicken wolle, wo sie an der Waffe ausgebildet und 
lernen würden, wie man Selbstmordattentate verübt. Sie seien angewiesen 
worden, niemanden – auch nicht ihre Familien – in diese Pläne einzuwei-
hen. Aus Angst hätten sie alle dem Vorhaben zugestimmt. Zu Hause habe 
er seinem älteren Bruder, der seinerseits beim afghanischen Militär Dienst 
geleistet habe, von dem Vorfall berichtet. Dieser habe ihn daraufhin zu 
einem Polizeiposten begleitet, wo er eine Aussage zu den Geschehnissen 
in der Madrasa gemacht habe. Am nächsten Tag hätten Polizisten die Mad-
rasa gestürmt. Dabei seien einige der anwesenden Taliban erschossen und 
andere verhaftet worden. Wenige Tage nach dem Polizeieinsatz hätten 
sein Vater und seine Onkel das weitere Vorgehen beraten. Es sei beschlos-
sen worden, dass sein Bruder und er sich bei einem Onkel versteckt halten 
sollten. In der Nacht, als sie zu ihrem Onkel gefahren seien, seien die 
Taliban bei seinen Eltern vorbeigekommen. Sie hätten seinen Vater ange-
wiesen, ihn den Taliban zu übergeben, und ihm gedroht. Nach diesem 
Vorfall sei ihre Ausreise beschlossen worden, die sein Bruder und er kurz 
darauf angetreten hätten. Im Iran habe er seinen Bruder aus den Augen 
verloren und es sei ihm seither nicht gelungen, den Kontakt zu Familien-
angehörigen wiederherzustellen. 
 
 


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C. 
C.a Die Vorinstanz unterbreitete der zugewiesenen Rechtsvertretung des 
Beschwerdeführers am 13. September 2022 den Entwurf des ablehnenden 
Asylentscheids zur Stellungnahme. 
C.b Der Beschwerdeführer nahm mit Schreiben vom 14. September 2022 
Stellung zum Entscheidentwurf und erklärte sich mit diesem nicht einver-
standen. 
D. 
Mit Verfügung vom 15. September 2022 – gleichentags eröffnet – verneinte 
das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein 
Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an, wobei 
es den Wegweisungsvollzug infolge Unzumutbarkeit zugunsten einer vor-
läufigen Aufnahme aufschob. 
E. 
Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe seiner zugewiesenen Rechtsver-
tretung an das Bundesverwaltungsgericht vom 13. Oktober 2022 Be-
schwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung erheben. Darin beantragte 
er, die Dispositivziffern 1–3 der angefochtenen Verfügung seien aufzu- 
heben und ihm sei unter Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft in der 
Schweiz Asyl zu gewähren; eventualiter sei die Sache zur rechtsgenüg-
lichen Begründung sowie zur vollständigen und richtigen Sachverhaltsfest-
stellung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
F. 
Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 
17. Oktober 2022 in digitalisierter Form vor (Art. 109 Abs. 1 AsylG). 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 
Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-
ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 
auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 


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1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-
schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 10 der COVID-19-Verordnung Asyl [SR 142.318], 
Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
1.3 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 
E. 5). 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt wird, handelt es sich um ein solches Rechtsmittel, weshalb 
das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 
4. 
4.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Asylentscheid mit der 
Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen. Die Aussagen des Beschwerdefüh-
rers seien in vielerlei Hinsicht widersprüchlich ausgefallen. Zunächst habe 
er inkonsistente Zeitangaben zu seiner schulischen Laufbahn gemacht. 
Auch in Bezug auf den Hergang der Ereignisse im Zusammenhang mit den 
Taliban habe er sich widersprüchlich geäussert. So habe er beispielsweise 
anlässlich der EB UMA zu Protokoll gegeben, die anderen beiden Knaben, 
die mit ihm ins Training hätten geschickt werden sollen, seien von den Ta-
liban festgenommen und anschliessend freigelassen worden. Demgegen-
über habe er im Rahmen der Anhörung eine solche Festnahme und Befra-
gung nicht erwähnt und das Verhalten der beiden Jungen nach dem Sturm 
auf die Madrasa ganz anders geschildert. Sodann sei es dem Beschwer-
deführer nicht gelungen, die zeitlichen Abläufe zwischen seinem Gespräch 
mit den Taliban und seiner Ausreise widerspruchsfrei und konsistent zu 
schildern. Ausserdem sei er nicht in der Lage gewesen, die Ereignisse 
überzeugend in einen zeitlichen Kontext zur Machtergreifung der Taliban 


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zu stellen. Schliesslich würden sich die Vorbringen kaum als plausibel und 
nachvollziehbar erweisen. Es überzeuge nicht, dass die Taliban nicht 
schon viel früher nach ihm gesucht hätten, zumal – wie er selbst einge-
räumt habe – zumindest seine Lehrer in der Madrasa ihn ja gekannt und 
entsprechend gewusst hätten, wo er sich aufhalte. Entsprechend handle 
es sich um einen überaus grossen Zufall, dass die Taliban die Familie erst 
in der Nacht aufgesucht hätten, in der er und sein Bruder sich zum Onkel 
begeben hätten. Schliesslich seien auch seine Aussagen zum abgebroche-
nen Kontakt sowie zu seinen letzten Telefongesprächen mit seiner Familie 
wenig überzeugend ausgefallen. 
4.2 Zur Begründung seines Rechtsmittels führte der Beschwerdeführer zu-
nächst aus, das SEM habe bei der Glaubhaftigkeitsprüfung seine Minder-
jährigkeit und seine individuellen Fähigkeiten (namentlich seinen Bildungs-
stand und soziokulturellen Hintergrund) nicht berücksichtigt beziehungs-
weise gewürdigt. Die Vorinstanz habe sich zur Begründung des ablehnen-
den Asylentscheids hauptsächlich auf zeitliche Ungereimtheiten gestützt. 
Tatsachen, die zu seinen Gunsten sprechen würden, habe sie ausser Acht 
gelassen. Somit habe das SEM keine Gesamtwürdigung seiner Vorbringen 
vorgenommen und dadurch die Untersuchungs- und Begründungspflicht 
verletzt. Insgesamt habe er anlässlich der beiden Anhörungen konsistente, 
ausführliche und schlüssige Angaben zum Verfolgungsmotiv und der Ver-
folgung durch die Taliban gemacht. In einer Gesamtwürdigung würden die 
Gründe, die für die Richtigkeit der vorgebrachten Sachverhaltsdarstellung 
sprächen, überwiegen. Die vom SEM thematisierten Ungereimtheiten 
liessen sich entweder auflösen oder seien als marginal zu qualifizieren. 
5. 
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
 
 


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5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-
machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 
dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 
2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 
6. 
6.1 Nach Durchsicht der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum 
Schluss, dass die vorinstanzliche Verfügung zu bestätigen ist. 
Als wesentlich wird Folgendes erachtet: 
6.2 Zunächst ist festzuhalten, dass vorliegend weder eine Verletzung der 
Untersuchungs- noch der Begründungspflicht ersichtlich ist. Entgegen der 
Behauptung auf Beschwerdeebene hat das SEM sich ausdrücklich zu den 
Auswirkungen des Alters des Beschwerdeführers auf dessen Aussage- 
verhalten und -fähigkeit geäussert (vgl. Verfügung S. 7). Aus den entspre-
chenden Erwägungen geht deutlich hervor, weshalb die Vorinstanz die Vor-
bringen des Beschwerdeführers trotz seiner Minderjährigkeit für unglaub-
haft hielt. Für die eventualiter beantragte Rückweisung der Sache an die 
Vorinstanz besteht vor diesem Hintergrund keine Veranlassung. 
6.3 Es trifft zwar zu, dass einige der von der Vorinstanz angeführten zeit-
lichen Ungereimtheiten angesichts der Minderjährigkeit des Beschwerde-
führers weniger ins Gewicht fallen dürften, als dies von der Vorinstanz ver-
treten wird. Auch die Angaben des Beschwerdeführers gegenüber Grenz-
beamten im Rahmen eines Gesprächs auf Englisch (ohne Übersetzung), 
wonach er zu Lernzwecken in die Schweiz gekommen sei oder der (mehr-
fache) Verweis auf die schlechte Sicherheitslage in Afghanistan sind der 
Glaubhaftigkeit seiner Kernvorbringen kaum zwingend abträglich. Wie 
nachfolgend aufzuzeigen ist, erweisen sich die Asylvorbringen allerdings 
auch unter Berücksichtigung des Alters und Bildungsgrads des Beschwer-
deführers als unplausibel, lebensfremd und wenig substanziiert. 


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6.4 Der Beschwerdeführer gab zu Protokoll, die örtlichen Sicherheitskräfte 
mithilfe seines älteren Bruders über die Rekrutierungsbemühungen der 
Taliban in der Madrasa informiert zu haben (vgl. act. A14/13 7.01 und 
A19/15 F20). Sein Bruder sei selbst beim Militär gewesen, was allerdings 
niemand im Dorf gewusst habe (vgl. act. A14/13 7.01 und act. A19/15 F20). 
Diese Aussage überzeugt nicht. Vor dem Hintergrund, dass sich gemäss 
dem Beschwerdeführer im Dorf viele Spione der Taliban befänden, ist es 
höchst unrealistisch, dass sein (ebenfalls bei den Eltern lebender) Bruder 
seit fünf oder sechs Jahren beim Militär hätte dienen können, ohne dass 
jemand im Dorf davon erfahren hätte (vgl. act. A19/15 F44 und F51). Aus-
serdem wirken die Angaben des Beschwerdeführers zum Dienst seines 
Bruders äusserst oberflächlich und vage (vgl. act. A19/15 F41-44). 
6.5 Ebenso wenig nachvollziehbar erscheint, dass der Beschwerdeführer 
nach dem angeblichen Polizeieinsatz in der Madrasa noch mehrere Tage 
lang unbehelligt geblieben sein will, obwohl die Taliban auf die anderen 
beiden Knaben zugegangen seien respektive diese festgenommen und 
wieder freigelassen hätten und jedenfalls eine der Lehrpersonen der Mad-
rasa ihn gekannt habe (vgl. act. A14/13 7.01 und act. A19/15 F62 und F80). 
In diesem Zusammenhang kann ausserdem festgehalten werden, dass 
die Aussagen des Beschwerdeführers, wie er jeweils von den aktuellen 
Geschehnissen erfahren haben will (etwa vom Polizeieinsatz in der Mad-
rasa und dem Verhalten der beiden anderen Jungen) kaum überzeugend 
erscheinen (vgl. act. A19/15 F58 ff.). Abschliessend ist anzumerken, dass 
der Beschwerdeführer sich bei der Frage nach anhaltender Behelligung 
seiner Familie durch die Taliban auffallend desinteressiert zeigte (vgl. 
act. A19/15 F79, F81 und F83 f.). Es erscheint wenig plausibel, dass der 
Beschwerdeführer sich nach seiner Flucht in den Iran – damals noch im 
Beisein seines Bruders – nicht nach weiteren Entwicklungen im Zusam-
menhang mit der behaupteten Verfolgung seiner Person durch die Taliban 
erkundigt haben will. Der diesbezügliche Erklärungsversuch, er habe sich 
kurz fassen müssen, weil der Schlepper ihm sein Handy weggenommen 
habe, vermag ebenfalls nicht zu überzeugen, zumal er seine Familie aus 
dem Iran über das Mobiltelefon seines Bruders kontaktiert haben will. Erst 
in der Türkei habe er kurz das Telefon des Schleppers benutzen dürfen 
(vgl. act. A19/15 F8 und F84). 
6.6 Angesichts der festgestellten Unglaubhaftigkeit erübrigt es sich, auf die 
Ausführungen in der Beschwerde zur asylrechtlichen Relevanz der Vor-
bringen einzugehen (vgl. Beschwerde S. 7 ff.). 


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6.7 Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Vorinstanz zu 
Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und sein 
Asylgesuch abgelehnt hat. 
7. 
Lehnt das SEM ein Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 
es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 
an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 
AsylG). 
Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine ausländer-
rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht ange-
ordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.) 
8. 
Nachdem das SEM in seiner Verfügung vom 15. September 2022 die Un-
zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festgestellt und die vorläufige 
Aufnahme des Beschwerdeführers angeordnet hat, erübrigen sich praxis-
gemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit und Möglichkeit des Weg-
weisungsvollzugs. 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 
sowie vollständig feststellt. 
Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-
rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.‒ fest-
zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]). Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozess-
führung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist abzuweisen, weil die Rechts- 
begehren sich als aussichtslos erwiesen haben. Der Antrag auf Befreiung 
von der Kostenvorschusspflicht ist mit dem vorliegenden Direktentscheid 
gegenstandslos geworden. 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Markus König 
Karin Parpan 
 
 
Versand: