bvger · E-4620/2020 · 2020-08-20 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. August 2020

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-4620/2020 
 
 
U r t e i l v o m 1 5 . F e b r u a r 2 0 2 2 
Besetzung 
Richter Lorenz Noli (Vorsitz), 
Richter Thomas Segessemann, Richterin Roswitha Petry, 
Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Iran, 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 20. August 2020 / N (…). 
 
 
 


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Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer – ein iranischer Staatsangehöriger kurdischer Eth-
nie – suchte am 24. September 2018 in der Schweiz um Asyl nach. 
B. 
Am 2. Oktober 2018 fand die Befragung zur Person (BzP) und am 11. Juni 
2020 die Anhörung des Beschwerdeführers zu den Asylgründen statt. 
C. 
Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer im 
Wesentlichen geltend, aus wirtschaftlichen Gründen habe er im Sommer 
2016 in B._______ Musik an Hochzeiten und Konzerten gemacht und sei 
deswegen verhaftet, jedoch in der Folge jeweils wieder entlassen worden. 
Bei einer Verhaftung sei es zu einem Streit zwischen ihm und einem Si-
cherheitsbeamten gekommen, wobei er, der Beschwerdeführer, nach er-
folgtem Druckversuch durch den Sicherheitsbeamten die eingereichte An-
zeige zurückgezogen habe. Im Rahmen der landesweiten Proteste vom 1. 
Januar 2018 habe er zusammen mit zwei Freunden C._______ und 
D._______ drei Überwachungsposten der paramilitärischen Einheit na-
mens (…) in E._______ mit Molotov-Cocktails zerstört, wobei die Posten 
in Brand gesetzt worden seien. Deswegen seien während seiner Anwesen-
heit in B._______ zwei Vorladungen zu ihm nach Hause geschickt worden 
und die Behörden hätten dort nach ihm gesucht und seine Geschwister 
befragt. Schliesslich sei er Ende Mai 2018 mit einem gefälschten Pass aus-
gereist. Nach seiner Ausreise sei er zum Christentum konvertiert. 
D. 
Am 1. Juli 2020 reichte der Beschwerdeführer eine schriftliche Stellung-
nahme zur Anhörung vom 11. Juni 2020 ein. Er führte aus, mehrere an-
lässlich der Anhörung gestellte Fragen aufgrund seiner Vergesslichkeit 
nicht beantwortet zu haben, was er «nachholen» wolle. So sei er mit einem 
gefälschten Pass und unter anderen Personalien ausgereist, ohne dabei 
kontrolliert worden zu sein. Die Warnungen seien seinem Bruder 
F._______ durch einen speziellen Postboten für Sicherheitsbriefe überge-
ben worden. Zur Frage, wer der Hauptfahrer gewesen sei, ergänzte der 
Beschwerdeführer, dass sowohl D._______ als auch er selbst Hauptfahrer 
gewesen seien. Im Weiteren legte der Beschwerdeführer (erneut) dar, dass 
er die Beweismittel (Vorladungen) auf der Reise nach Europa im Meer ver-


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loren habe. Im Weiteren sei er seit seinem 16. Lebensjahr nicht mehr wäh-
len gegangen. Schliesslich erwähnte der Beschwerdeführer ein weiteres 
Mal seine Vergesslichkeit und deren Folgen. 
E. 
Zum Nachweis der Identität und zur Stützung der Vorbringen reichte der 
Beschwerdeführer mehrere Dokumente ein (u.a. Führerschein, Geburtsur-
kunde, Identitätskarte, Befreiungskarte aus dem Militärdienst, alle im Ori-
ginal, Taufbekenntnis […] G._______ vom 8. Dezember 2019, Bestäti-
gungsschreiben […] G._______ vom 16. Juni 2020, Visitenkarte als Musi-
ker im Iran, Arztbericht des […] H._______ vom 7. Februar 2020, Ab-
schlussbericht […] H._______ vom 10. Januar 2020). 
F. 
Mit Entscheid vom 20. August 2020 (Eröffnung am 24. August 2020) ver-
neinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte 
sein Asylgesuch ab und ordnete dessen Wegweisung und den Vollzug an. 
G. 
Mit Eingabe vom 17. September 2020 erhob der Beschwerdeführer gegen 
diesen Entscheid Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung der angefoch-
tenen Verfügung, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die 
Asylgewährung, eventualiter die vorläufige Aufnahme wegen Unzulässig-
keit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Sube-
ventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen. 
In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde inklusive Verzicht auf das Erheben 
eines Kostenvorschusses um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-
rung und um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes ersucht. Der 
Beschwerde sei vorsorglich die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Es wur-
den mehrere Dokumente eingereicht (ärztlicher Bericht des […] H._______ 
vom 15. September 2020, des Zentrums für […] H._______ vom 10. Ja-
nuar 2020, und von I._______ vom 16. September 2020, Bestätigungs-
schreiben des Präsidenten der […] vom 14. September 2020). 
H. 
Mit Schreiben vom 18. September 2020 bestätigte das Bundesverwal-
tungsgericht den Eingang der Beschwerde. 
I. 
Mit Zwischenverfügung vom 14. Oktober 2020 wurden die Gesuche um 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Beiordnung einer 


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amtlichen Rechtsvertretung abgewiesen und unter Androhung des Nicht-
eintretens im Unterlassungsfall ein Kostenvorschuss in der Höhe von 
Fr. 750.– mit Zahlungsfrist bis zum 29. Oktober 2020 erhoben, der in der 
Folge fristgerecht einging. 
J. 
Mit als Beschwerdeergänzung bezeichneter Eingabe vom 29. Oktober 
2020 nahm der Beschwerdeführer Stellung zu einzelnen Argumenten in 
der Zwischenverfügung vom 14. Oktober 2020 und reichte nach eigenen 
Angaben eine Gerichtsvorladung und ein Gerichtsurteil in iranischer Spra-
che in Kopie, einen ärztlichen Bericht vom 26. Oktober 2020 und Auszüge 
aus dem Internet zur Gefährdungssituation von Konvertierten im Iran ein 
(u.a. Berichte der Schweizerischen Flüchtlingshilfe von 2018 und 2020). 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-
ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-
son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 
Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 
das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-
deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 
angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-
teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 


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richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels wurde verzichtet (Art. 111a 
Abs. 1 AsylG). 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
5. 
5.1 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass die Vorbringen des 
Beschwerdeführers nicht glaubhaft seien. 
5.2 Einleitend hielt das SEM fest, dass der rechtserhebliche Sachverhalt 
für die materielle Beurteilung des Asylgesuchs vollständig erfasst sei. 
Der Beschwerdeführer habe geltend gemacht, infolge seines Gesundheits-
zustands vergesslich zu sein und sich nicht an alles erinnern zu können. 
Wegen seiner Epilepsie sei es für ihn schwierig, sich während einer Befra-
gung zu konzentrieren. Im Weiteren habe er Verständigungsprobleme mit 
dem Dolmetscher in der BzP gehabt. Er habe sowohl einen Epileptikeraus-
weis aus dem Iran als auch mehrere Arztberichte aus der Schweiz einge-
reicht. Den eingereichten Arztberichten des (…) H._______ sei zu entneh-
men, dass der Beschwerdeführer an einer strukturellen Epilepsie, einer 
posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) sowie an einer anhaltenden 


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depressiven Störung leide. Im Rahmen der Anamnese sei festgehalten 
worden, dass er, gemäss eigenen Angaben, leicht vergesslich sei. Gemäss 
dem Abschlussbericht des (…) seien beim Beschwerdeführer Einschrän-
kungen der Merkfähigkeit im Gedächtnistraining festgestellt worden. 
Aufgrund der Arztberichte könne jedoch darauf geschlossen werden, dass 
der Beschwerdeführer insgesamt in der Lage war, dem Asylverfahren ver-
nunftgemäss zu folgen und die eigenen Erlebnisse angemessen wiederzu-
geben. In den Arztberichten werde nur festgehalten, dass die Merkfähigkeit 
des Beschwerdeführers eingeschränkt und er leicht vergesslich sei. Neben 
der PTBS, einer leichten depressiven Episode sowie der strukturellen Epi-
lepsie würden keine weiteren Diagnosen nach ICD-10 gestellt. Der Be-
schwerdeführer sei im Weiteren anlässlich der Befragungen in der Lage 
gewesen, die gestellten Fragen überwiegend verständlich auf den Kontext 
bezogen zu beantworten. Zudem habe er die geltend gemachte Verfol-
gungssituation nachvollziehbar schildern können. Unter Berücksichtigung 
der gesamten Aktenlage könne demnach darauf geschlossen werden, 
dass sich der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Befragung nicht in ei-
nem Zustand befunden habe, welcher dessen Urteils- und Handlungsfä-
higkeit und die Verwertbarkeit der Protokolle bei der materiellen Beurtei-
lung in Frage stellen würde. Aufgrund der individuellen kognitiven Voraus-
setzungen des Beschwerdeführers seien jedoch minime Unstimmigkeiten 
in den Aussagen möglich. Eine Einschränkung der Merkfähigkeit sei nicht 
gleichzusetzen mit einer Einschränkung des Abrufs aus dem Langzeitge-
dächtnis. Ein Strukturvergleich über alle Aussagen des Beschwerdeführers 
in den Befragungsprotokollen lasse den Schluss zu, dass aufgrund der ge-
nerell guten Aussagequalität eine Glaubhaftigkeitsprüfung nach Art. 7 
AsylG möglich sei. 
Hinsichtlich der Verständigungsschwierigkeiten in der BzP sei festzuhalten, 
dass der anwesende Dolmetscher vom SEM anerkannt sei und die Quali-
tätskriterien, welche für Asylbefragungen durch das SEM erforderlich 
seien, erfülle. Der Beschwerdeführer sei sowohl zu Beginn als auch am 
Ende der BzP gefragt worden, wie er den Dolmetscher verstehe, und er 
habe beide Male zu Protokoll gegeben, ihn gut zu verstehen beziehungs-
weise verstanden zu haben. Zudem habe der Beschwerdeführer während 
der Rückübersetzung die Gelegenheit erhalten, allfällige Missverständ-
nisse und Übersetzungsfehler zu bereinigen. Die Richtigkeit des Protokolls 
habe der Beschwerdeführer anlässlich der Rückübersetzung ohne weitere 
Kommentare mit seiner Unterschrift bestätigt. Folglich bestehe kein Grund, 
an der Richtigkeit der Übersetzung zu zweifeln. 


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5.3 Die Vorbringen des Beschwerdeführers, wegen seines angeblichen An-
griffs auf die Überwachungsposten der (…) verfolgt worden zu sein, seien 
als nicht glaubhaft zu erachten. 
So habe der Beschwerdeführer in der BzP und der Anhörung in der freien 
Erzählung ausgeführt, zusammen mit zwei Freunden drei Posten der (…) 
mit Molotow-Cocktails angezündet zu haben. Zum Kerngeschehen und 
seinem Tatbeitrag befragt, seien seine Aussagen jedoch oberflächlich und 
knapp ausgefallen. Der Beschwerdeführer habe lediglich ausgesagt, dass 
er die (…) (Posten) in Brand gesetzt habe. Auf erneute Nachfrage habe er 
den Angriff etwas ausführlicher geschildert (vgl. SEM-Protokoll A22 F68), 
die Erzählweise sei jedoch erneut allgemein gewesen und habe nicht den 
Eindruck vermittelt, dass er das Erzählte selbst erlebt habe. Auch eine er-
neute Beschreibung des Vorfalls habe den zu erwartenden Detaillierungs-
grad vermissen lassen und keinerlei Anzeichen persönlichen Bezugs ent-
halten. So habe der Beschwerdeführer auf die Frage, wer was genau bei 
diesem Brandanschlag gemacht habe, ausgeführt, dass er mit einem Mo-
torrad mit den Flaschenbomben in einer Tasche unterwegs gewesen sei 
und die (…) in Brand gesteckt habe. Manchmal sei er gefahren, manchmal 
ein Freund. Er habe innerhalb von zwei oder drei Minuten die Brandbom-
ben gegen die Fenster des Postens geworfen und sei danach wieder weg-
gefahren (vgl. A22 F79). Auch unter Berücksichtigung der persönlichen 
Disposition sei diese Schilderung sehr allgemein gehalten ausgefallen. 
Zusätzlich komme hinzu, dass die Ausführungen zu den Begleitumständen 
des angeblichen Brandanschlags auch klare Ungereimtheiten aufwiesen. 
So habe der Beschwerdeführer in der BzP ausgeführt, dass sie zu dritt mit 
zwei Motorrädern zu den Posten der (…) gefahren seien (vgl. A11 S. 10). 
Davon abweichend habe der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung 
angegeben, sie seien zu dritt mit einem Motorrad unterwegs gewesen (vgl. 
A22 F81). Auf diesen Widerspruch angesprochen, habe der Beschwerde-
führer erklärt, dass es lediglich ein Motorrad gewesen sei und es ihm beim 
ersten Interview sehr schlecht gegangen sei (vgl. A22 F132). Diese Erklä-
rung überzeuge nicht, habe der Beschwerdeführer doch in der BzP auf ent-
sprechende Frage angegeben, dass es ihm – abgesehen von den vorge-
brachten Krankheiten – «sonst gut gehe». Dem Protokoll der BzP sei ferner 
die Angabe des Beschwerdeführers zu entnehmen, dass sein Freund 
C._______ nach den Brandanschlägen geflohen und nur der andere 
Freund verhaftet worden sei (vgl. A11 F 7.01). In der Anhörung habe der 
Beschwerdeführer jedoch ausgesagt, dass beide Freunde verhaftet wor-


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den seien (vgl. A22 F56). Auch bezüglich der aus den angeblichen Brand-
anschlägen entstandenen Probleme seien die Aussagen des Beschwerde-
führers teils unterschiedlich ausgefallen. So habe der Beschwerdeführer in 
der BzP angegeben, dass der Etelaat nach den Brandanschlägen zweimal 
das Haus seiner Eltern durchsucht habe, um ihn zu verhaften, und sein 
Bruder wegen ihm zweimal in B._______ von den Behörden befragt wor-
den sei (vgl. A11 F 7.02). Anlässlich der Anhörung habe der Beschwerde-
führer hingegen geltend gemacht, dass innerhalb von drei Tagen zwei Vor-
ladungen zugestellt worden seien und beim dritten Mal die Polizei zum 
Haus seiner Eltern gekommen sei. Entgegen den Aussagen in der BzP 
habe er anlässlich der Anhörung im Weiteren angegeben, dass sein Bruder 
bei ihnen zuhause in E._______ von den Behörden mitgenommen und be-
fragt worden sei, danach sei er aus Angst ebenfalls nach B._______ ge-
gangen (vgl. A22 F56). Schliesslich habe der Beschwerdeführer abwei-
chend von der Aussage in der BzP, wonach er von Freunden verraten wor-
den sei und der Etelaat deshalb gewusst habe, dass er in den Brandan-
schlag verwickelt gewesen sei (vgl. A11 7.01) im Rahmen der Anhörung 
geltend gemacht, dass er nicht wisse, weswegen die Behörden ihn in Ver-
bindung mit den Brandanschlägen gebracht hätten (vgl. A22 F105). Auf 
diesen Widerspruch angesprochen, habe der Beschwerdeführer lediglich 
mit einer Gegenfrage reagiert. Auch die weiteren Ausführungen hätten den 
Widerspruch nicht auflösen können. Es bestehe zwischen den unglaubhaf-
ten Aussagen und der vorgebrachten Vergesslichkeit kein unmittelbarer 
Zusammenhang. Es wäre zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdefüh-
rer aufgrund der Gedächtnisprobleme gewisse Dinge vergessen würde. 
Die wiedergegebenen Erzählungen wiesen jedoch mehrere fundamentale 
Differenzen auf, welche nicht durch die angebliche Vergesslichkeit erklärt 
werden könnten. Zudem sei nicht ersichtlich, weshalb aufgrund des 
schlechten Gedächtnisses in den Erzählungen des Beschwerdeführers 
keine Anzeichen persönlichen Bezugs zu erkennen seien. 
5.4 Die Vorbringen des Beschwerdeführers, im Iran mehrmals verhaftet 
worden zu sein (wobei es einmal zu einer Auseinandersetzung mit einem 
Beamten gekommen sei), seien unabhängig von der Frage der Glaubhaf-
tigkeit mangels begründeter Furcht vor künftiger Verfolgung nicht asylrele-
vant. So sei der Beschwerdeführer wegen seinen Verstössen gegen das 
iranische Gesetz (u.a. Auftritte als Musiker an illegalen Partys) bereits be-
straft und nach verbüsster Strafe freigelassen worden. Hinzu komme, dass 
diese Geschehnisse für die Flucht aus dem Iran nicht kausal seien, habe 
der Beschwerdeführer doch angegeben, wegen der Folgen des Brandan-


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schlags ausgereist zu sein (vgl. A11 S. F 7.01). Zudem sei der Beschwer-
deführer in seinem Heimatstaat weder politisch noch religiös aktiv gewe-
sen. 
5.5 Schliesslich stelle sich die Frage, ob der Beschwerdeführer wegen der 
geltend gemachten Konversion zum Christentum nach erfolgter Ausreise 
bei einer Rückkehr Verfolgungsmassnahmen befürchten müsse. 
Anlässlich der Anhörung habe der Beschwerdeführer angegeben, Protes-
tant zu sein und habe ein Bestätigungsschreiben einer christlich-evangeli-
schen Kirche eingereicht. Den eingereichten Unterlagen sei zudem zu ent-
nehmen, dass der Beschwerdeführer am 8. Dezember 2019 in der (…) 
G._______ christlich getauft worden sei. Laut dem Bestätigungsschreiben 
sei der Beschwerdeführer ein regelmässiger Besucher der Kirche und 
spiele ab und zu Geige bei Gottesdiensten. Indessen sei der Beschwerde-
führer nicht in der Lage gewesen, den Namen der Kirche zu nennen, bei 
welcher er regelmässig an Gottesdiensten teilnehme (vgl. A22 F125). Das 
Bundesverwaltungsgericht (BVGer) sei bezüglich der Konversion in der 
Schweiz der Auffassung, dass eine differenziertere Beurteilung vorzuneh-
men sei. So sei nicht nur die christliche Überzeugung eines Asylgesuch-
stellers im Einzelfall einer näheren Überprüfung zu unterziehen, sondern 
es müsse auch das Ausmass des öffentlichen Bekanntwerdens für die be-
troffene Person in Betracht gezogen werden. Dabei sei auch zu berück-
sichtigen, dass Glaubenseintritte nicht selten als eigentliches Mittel zum 
Erwerb einer sonst nicht erlangbaren Aufenthaltsmöglichkeit im betreffen-
den Aufenthaltsland instrumentalisiert würden. Diese asyltaktische Hand-
lungsweise der iranischen Staatsbürger im westlichen Ausland sei aber 
auch den iranischen Behörden durchaus bekannt und würde von diesen 
bei ihrer Bewertung insofern auch berücksichtigt, als diese Konversion im 
Fall einer Rückkehr in den Iran nicht zu ernsthaften Nachteilen im Sinne 
von Art. 3 AsylG führe (vgl. BVGer-Urteile E-5351/2006 vom 17. Juli 2009 
und D-3357/2006 vom 9. Juli 2009). Vorliegend sei die Schilderung der 
geltend gemachten Konversion wenig nachvollziehbar. Bei einem ernsthaf-
ten und nachhaltigen Glaubenswechsel wären konsistentere Angaben zur 
neuen Religion zu erwarten gewesen. Vorliegend könne jedoch auf eine 
Beurteilung der Glaubhaftigkeit dieser Vorbringen verzichtet werden, da 
den Aussagen des Beschwerdeführers zu entnehmen sei, dass in seinem 
Heimatstaat nur seine Schwester über den Glaubenswechsel Bescheid 
wisse und seine Familie keine Probleme damit habe (vgl. A22 F122). Des-
halb sei nicht davon auszugehen, dass die iranischen Behörden davon 


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Kenntnis erlangt hätten beziehungsweise der Beschwerdeführer deswe-
gen in den Fokus der Behörden geraten sei. Die Glaubensausübung des 
Beschwerdeführers (regelmässige Besuche von Gottesdiensten, Geigen-
spiel) sei nicht als besonders aktiv oder deutlich sichtbar zu bezeichnen. 
Der Beschwerdeführer nehme in seiner neuen Glaubensgemeinschaft so-
mit keine exponierte Stellung ein, weshalb nicht davon auszugehen sei, 
dass der iranische Staat ihn deswegen verfolgen werde. An dieser Ein-
schätzung würden die eingereichten Dokumente nichts ändern. Auch ver-
möge die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 1. Juli 2020 zur An-
hörung keine Änderung des Standpunktes des SEM zu bewirken, da der 
rechtserhebliche Sachverhalt unverändert bleibe. 
6. 
6.1 Auf Beschwerdeebene wurde im Wesentlichen geltend gemacht, dass 
die behandelnden Ärzte im Zeitpunkt der Befragung vor dem SEM von ei-
ner reduzierten Urteilsfähigkeit beziehungsweise Erinnerungsfähigkeit des 
Beschwerdeführers ausgegangen seien (vgl. ärztlicher Bericht des […] 
H._______ vom 15. September 2020, des […] vom 10. Januar 2020 und 
des behandelnden Arztes I._______ vom 16. September 2020). Der Be-
schwerdeführer habe sich während den Befragungen an manche vergan-
genen Erlebnisse nicht genau erinnern können, habe aber «teilweise 
Angst» gehabt, dies dem SEM mitzuteilen. So habe er teilweise Aussagen 
zu Fragen gemacht, die er eigentlich gar nicht gekannt habe. Dies sei auch 
der Grund, warum «teilweise Widersprüche» entstanden seien. Er habe 
am Morgen vor der Anhörung einen epileptischen Anfall gehabt, was seine 
Erinnerungsfähigkeit weiter eingeschränkt habe. Im ärztlichen Bericht des 
(…) werde festgehalten, dass Epilepsien eine Erinnerungsfähigkeit ein-
schränken könnten, dies – wegen der Häufigkeit der epileptischen Poten-
tiale – auch über die Dauer eines Anfalls hinaus. Er habe bloss «aus 
Scham» dem SEM nicht mitgeteilt, dass er einen Anfall gehabt habe, da er 
nicht noch länger auf einen Anhörungstermin habe warten wollen. Im Wei-
teren habe er im Interview nur angegeben, den Dolmetscher gut zu verste-
hen, weil er seine «Rechte nicht gekannt» habe und er nicht gewusst habe, 
dass er dem SEM sagen dürfe, wenn er den Dolmetscher nicht verstehe. 
Der Dolmetscher sei ein Kurde aus dem Irak gewesen, der eine andere 
Sprache gesprochen habe. Die Verständigung mit dem Dolmetscher sei 
deswegen schwierig gewesen, was zu einigen Widersprüchen in seinen 
Aussagen geführt habe. 


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In der BzP habe er gesagt, zu dritt mit zwei Motorrädern zum (…) Posten 
gefahren zu sein. In der Anhörung habe er gesagt, zu dritt mit einem Mo-
torrad unterwegs gewesen zu sein. Die Angabe an der Anhörung sei kor-
rekt gewesen. Bei der BzP habe es Verständigungsschwierigkeiten mit 
dem Dolmetscher gegeben. Dem Protokoll der BzP sei zu entnehmen, 
dass sein Freund C._______, der beim Brandanschlag dabei gewesen sei, 
danach geflohen und nur der andere ebenfalls beteiligte Freund 
D._______ verhaften worden sei. In der Anhörung habe er gesagt, dass 
beide Freunde verhaftet worden seien. Dieses Missverständnis sei bloss 
entstanden, weil zuerst nur sein Freund D._______ und erst später 
C._______ festgenommen worden seien. Nach dem Anschlag hätten ihn 
die Behörden zuhause gesucht. Ihm sei vom SEM vorgeworfen worden, 
dass er in der BzP gesagt habe, dass der Etelaat nach dem Anschlag zwei-
mal das Haus seiner Eltern durchsucht habe und sein Bruder in B._______ 
zweimal von den Behörden befragt worden sei. In der Anhörung habe er 
hingegen angegeben, dass innerhalb von drei Tagen zwei Vorladungen ge-
kommen seien und beim dritten Mal die Polizei zum Haus seiner Eltern 
gekommen sei und der Bruder in E._______ von den Behörden mitgenom-
men und befragt worden sei. Hinsichtlich der Befragung des Bruders sei 
festzuhalten, dass er einen Bruder in B._______ und einen in E._______ 
habe, daher sei wohl das Missverständnis entstanden. Der Bruder in 
B._______ habe telefonisch von seiner Familie erfahren, dass der Bruder 
in E._______ von den Behörden mitgenommen und befragt worden sei. 
Bezüglich der Vorladung sei die Angabe der Anhörung korrekt. Seine Fa-
milie habe zwei Vorladungen erhalten und beim dritten Mal sei der Bruder 
in E._______ mitgenommen worden. Vermutlich sei die Angabe der BzP 
auf Übersetzungs- oder Verständnisproblemen zurückzuführen; eventuell 
sei der befragenden Person nicht klar gewesen, dass seine zwei Brüder an 
zwei verschiedenen Orten lebten. Im Weiteren habe er nicht, wie vom SEM 
behauptet, in der BzP angegeben, wer ihn verraten habe. Bezüglich des 
Vorwurfs des SEM, wonach er den Zwischenfall mit den Ordnungsbehör-
den (Verhaftung wegen Musizierens) bei der Anhörung erst auf Nachfrage 
erwähnt habe, sei darauf hinzuweisen, dass er diesen Vorfall aufgrund sei-
ner Gedächtnisprobleme vergessen gehabt habe. Hinsichtlich seiner Reli-
gionszugehörigkeit habe es ein Missverständnis gegeben. Er habe sich in 
Griechenland katholisch taufen lassen und sich der (…) G._______ in der 
Schweiz angeschlossen, ohne sich nochmals taufen zu lassen. Nur aus 
diesem Grund habe er in der BzP angegeben, er sei Katholik und in der 
Anhörung, er sei Protestant. Er besuche die (…) G._______ seit eineinhalb 
Jahren. Die Nächstenliebe der Christen habe ihn beeindruckt. In Griechen-
land angekommen habe er die Möglichkeit gehabt, zu konvertieren. Es sei 


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Seite 12 
«nicht so wichtig, ob jemand katholisch oder evangelisch» sei. Als Konvertit 
befürchte er bloss, bei einer Rückkehr in den Iran nun getötet zu werden. 
In seiner Beschwerdeergänzung vom 29. Oktober 2020 wies der Be-
schwerdeführer mit Bezug auf die Zwischenverfügung des Bundesverwal-
tungsgerichts vom 14. Oktober 2020 (worin die Aussichtslosigkeit der Be-
schwerde festgestellt worden war) darauf hin, dass sich die Situation von 
Christen im Iran seit dem dort zitierten Urteil BVGE 2009/28 verschlechtert 
habe, und legte in diesem Zusammenhang zwei Berichte der Schweizeri-
schen Flüchtlingshilfe vom 2018 und vom 2020 ein. Im Weiteren hielt der 
Beschwerdeführer fest, ein Urteil und eine Vorladung beizulegen, die er 
angeblich vor kurzem durch seinen Bruder erhalten habe. Das Gericht 
habe ihn darin in absentia zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt. Er bitte da-
rum, die Dokumente in iranischer Sprache zu übersetzen, da er nicht über 
die notwendigen finanziellen Mittel verfüge. 
7. 
7.1 In der Beschwerde wird sinngemäss die Verwertbarkeit des Anhö-
rungsprotokolls vom 11. Juni 2020 in Frage gestellt und damit eine unvoll-
ständige Sachverhaltsfeststellung geltend gemacht. 
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er am Morgen vor der Anhö-
rung einen epileptischen Anfall gehabt habe, was seine Urteils- und Erin-
nerungsfähigkeit eingeschränkt habe. Im ärztlichen Bericht des (…) vom 
15. September 2020 werde festgehalten, dass solche Epilepsien die Erin-
nerungsfähigkeit signifikant einschränken könnten, dies – wegen der Häu-
figkeit der epileptischen Potentiale – auch über die Dauer eines Anfalls hin-
aus. 
7.2 Aus den eingereichten ärztlichen Zeugnissen ergeben sich indessen 
entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers keine konkreten Hin-
weise darauf, dass die darin festgestellten gesundheitlichen Probleme un-
mittelbar zu einer fehlenden Einvernahmefähigkeit geführt hätten. Hierzu 
Folgendes: 
Den eingereichten Arztberichten des (…) H._______ vom 3. Dezember 
2019 und vom 7. Februar 2020 ist zu entnehmen, dass der Beschwerde-
führer an einer strukturellen Epilepsie, einer posttraumatischen Belas-
tungsstörung (PTBS) sowie an einer anhaltenden depressiven Störung lei-
det. Im Rahmen der Anamnese wurde festgehalten, dass er, gemäss eige-
nen Angaben, «leicht vergesslich» sei. Der Beschwerdeführer habe seit 


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der Entlassung vom Ende November 2019 keine epileptischen Anfälle 
mehr gehabt, weshalb die antikonvulsive Therapie unverändert fortgeführt 
werden sollte. Gemäss dem Abschlussbericht des Zentrums für (…) 
H._______ vom 10. Januar 2020 sind beim Beschwerdeführer Einschrän-
kungen der Merkfähigkeit im Gedächtnistraining festgestellt worden. Im 
ärztlichen Bericht des (…) H._______ vom 15. September 2020 wurde fest-
gehalten, dass der Beschwerdeführer an einer hochaktiven Epilepsie leide. 
Solche Epilepsien könnten die Erinnerungsfähigkeit signifikant einschrän-
ken, dies auch über die Dauer eines Anfalls hinaus, wobei während eines 
Anfalls auch die Handlungsfähigkeit eingeschränkt sei. Diese Einschät-
zung wird im ärztlichen Bericht des (…) H._______ bestätigt. In seiner ärzt-
lichen Stellungnahme vom 16. September 2020 gibt I._______ im Weite-
ren Auskunft über seine Beobachtungen anlässlich der gleichentags erfolg-
ten Konsultation. Er habe den Beschwerdeführer befragt, um die vom SEM 
beschriebenen Diskrepanzen in den Aussagen der zwei Befragungen zu 
klären und dabei objektive medizinische Beobachtungen machen zu kön-
nen. Aus ärztlicher Sicht lasse sich die Interpretation des SEM, wonach der 
Beschwerdeführer die langen Denkpausen zum Ausdenken von Lügen ge-
nutzt habe, nicht nachvollziehen. 
Dem Anhörungsprotokoll vom 11. Juni 2020 ist zwar zu entnehmen, dass 
sich der Beschwerdeführer eingangs nach der voraussichtlichen Dauer der 
Anhörung erkundigte mit dem Hinweis, bei einer Überbeanspruchung mög-
licherweise einen epileptischen Anfall zu erleiden. In der Folge schilderte 
der Beschwerdeführer auf entsprechende Fragen des SEM–Mitarbeiters 
wie zu verfahren sei, wenn er einen solchen Anfall erleiden sollte. Er gab 
an, vorgestern einen letzten Anfall erlitten zu haben, und bejahte ausdrück-
lich, zurzeit in der Lage zu sein, an der Anhörung teilzunehmen. In diesem 
Zusammenhang ist festzuhalten, dass die nachträgliche Behauptung in der 
Beschwerde, wonach der Beschwerdeführer am Morgen vor der Anhörung 
einen epileptischen Anfall gehabt habe, in klarem Widerspruch zur Angabe 
des Beschwerdeführers an der Anhörung steht und sich daher als nachge-
schoben und nicht glaubhaft erweist. Dies hat zur Folge, dass nicht, wie in 
der Beschwerde geltend gemacht, als Folge eines kurz zuvor erlittenen 
Epilepsieanfalls von einer eingeschränkten Erinnerungsfähigkeit des Be-
schwerdeführers auszugehen ist. Indessen wurde in den ärztlichen Berich-
ten festgehalten, dass die Merkfähigkeit des Beschwerdeführers einge-
schränkt und er leicht vergesslich sei. Diesen Umstand hat das SEM ge-
bührend berücksichtigt. So hielt es in der angefochtenen Verfügung fest, 
dass aufgrund der individuellen kognitiven Voraussetzungen des Be-
schwerdeführers minime Unstimmigkeiten in den Aussagen möglich seien. 


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Gleichzeitig wies es zutreffend darauf hin, dass der Beschwerdeführer an-
lässlich der Befragungen in der Lage gewesen sei, die gestellten Fragen 
grundsätzlich verständlich auf den Kontext bezogen zu beantworten und 
die geltend gemachte Verfolgungssituation nachvollziehbar zu schildern. 
Somit ergeben sich aus dem Protokoll keine Gründe für die Annahme, das 
rechtliche Gehör des Beschwerdeführers sei verletzt worden. Zusätzlich ist 
festzuhalten, dass das SEM der speziellen gesundheitlichen Situation des 
Beschwerdeführers auch mit einer rücksichtsvollen und angepassten Be-
fragungsweise Rechnung trug. Folglich gibt es keinen Anlass, das Anhö-
rungsprotokoll als «unverwertbar» einzustufen. Vielmehr ist dem Gesund-
heitszustand des Beschwerdeführers bei der Gesamtbeurteilung der 
Glaubhaftigkeit der Vorbringen Rechnung zu tragen (vgl. E. 7.4 nachste-
hend). 
7.3 Es besteht somit kein Grund, die angefochtene Verfügung aufzuheben 
und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die 
entsprechende formale Rüge erweist sich als unbegründet. 
7.4 Aufgrund der individuellen kognitiven Voraussetzungen des Beschwer-
deführers (Einschränkungen der Merkfähigkeit) kommt der Tatsache, dass 
einzelne Aussagen des Beschwerdeführers vage oder in geringem Aus-
mass voneinander abweichend ausfielen, nur eingeschränkte Bedeutung 
zu. Indessen finden sich in mehreren wesentlichen Passagen des Anhö-
rungsprotokolls auffallend unbestimmte Schilderungen der geltend ge-
machten Vorbringen, wie das SEM bereits zutreffend in der angefochtenen 
Verfügung festhielt (u.a. bezüglich der angeblichen Brandanschläge auf die 
Sicherheitsposten). Im Weiteren vermag mit der in der Beschwerde vorge-
brachten Behauptung, wonach der Beschwerdeführer bloss Angst davor 
gehabt habe, dem SEM mitzuteilen, dass er sich an manche vergangenen 
Erlebnisse nicht genau erinnern könne, das widersprüchliche Aussagever-
halten des Beschwerdeführers (auch bezüglich wesentlicher Elemente) 
nicht zu erklären. Es bestehen weitere Unglaubhaftigkeitselemente in zent-
ralen Punkten, auf die der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
keinen Einfluss haben kann. So gab der Beschwerdeführer beispielsweise 
abweichend von der Aussage in der BzP, zu dritt mit zwei Motorrädern zu 
den Sicherheitsposten unterwegs gewesen zu sein, anlässlich der Anhö-
rung an, zu dritt bloss ein Motorrad benutzt zu haben, was einen deutlichen 
Widerspruch darstellt und mit verminderter Merkfähigkeit nicht erklärt wer-
den kann. Auch der weitere Hinweis in der Beschwerde auf angebliche Ver-
ständigungsschwierigkeiten mit dem Dolmetscher vermag nicht zu über-


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zeugen. Der Beschwerdeführer hat in der BzP unmissverständlich ange-
geben, den Dolmetscher gut zu verstehen, und hat die Richtigkeit der Pro-
tokolle unterschriftlich bestätigt. Erst im Rahmen der Anhörung behauptete 
er am Schluss erstmals, in der BzP sei er vom Dolmetscher, einem Kurden 
aus dem Irak, wohl nicht gut verstanden worden. Auch aus den Protokollen 
ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte darauf, dass solche effektiv 
bestanden hätten. Die Erklärung in der Beschwerde, der Beschwerdefüh-
rer habe im Interview nur angegeben, den Dolmetscher gut zu verstehen, 
weil er seine «Rechte nicht gekannt» habe, muss als nachträgliche Schutz-
behauptung eingestuft werden. 
Im Weiteren ist mit dem SEM festzustellen, dass der Beschwerdeführer in 
der BzP angab, dass sein Freund C._______ nach den Brandanschlägen 
geflohen und nur der andere Freund D._______ verhaftet worden sei (vgl. 
A11 F 7.01). In der Anhörung machte der Beschwerdeführer jedoch in Wi-
derspruch hierzu geltend, dass beide Freunde verhaftet worden seien (vgl. 
A22 F56). Der nachträgliche Erklärungsversuch in der Beschwerde, wo-
nach dieses Missverständnis entstanden sei, weil zuerst nur sein Freund 
D._______ und erst später C._______ festgenommen worden seien, ver-
mag nicht zu überzeugen. Es ist klarerweise nicht erklärbar, warum die be-
hauptete Verhaftung von C._______, auch wenn angeblich erst später als 
diejenige von D._______ erfolgt, in der BzP gänzlich unerwähnt blieb. 
Im Weiteren hat der Beschwerdeführer, abweichend von der Angabe in der 
BzP, wonach der Etelaat nach den Brandanschlägen zweimal das Haus 
seiner Eltern durchsucht habe, um ihn zu verhaften (vgl. A11 F 7.02), im 
Rahmen der Anhörung geltend gemacht, dass innerhalb von drei Tagen 
zwei Vorladungen zugestellt worden seien und beim dritten Mal die Polizei 
zum Haus seiner Eltern gekommen sei (vgl. A22 F72). Mit dem erneuten 
Hinweis in der Beschwerde auf allfällige Übersetzungsschwierigkeiten ver-
mag auch dieser klare und zentrale Widerspruch nicht in Frage gestellt zu 
werden. 
Schliesslich ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer abweichend von 
der Aussage in der BzP, wonach er mitbekommen habe, verraten worden 
zu sein (vgl. A11 F 7.01), im Rahmen der Anhörung angab, dass er schlicht 
keine Informationen habe, woher die Behörden von seiner Beteiligung an 
den Brandanschlägen Kenntnis hätten (vgl. A22 F105). Dieser Wider-
spruch konnte mit der nachträglichen Behauptung in der Beschwerde, wo-
nach der Beschwerdeführer nie angegeben habe, von wem er verraten 
worden sei, nicht beseitigt werden. 


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Aufgrund des in weiten Teilen unbestimmten und in wesentlichen Elemen-
ten klar widersprüchlichen Aussageverhaltens des Beschwerdeführers, 
welches alleine mit dessen gesundheitlichem Zustand nicht zu erklären ist, 
besteht insgesamt deutlich der Eindruck eines konstruierten, nicht glaub-
haft gemachten Sachverhalts. 
7.5 Mit als Beschwerdeergänzung bezeichneter Eingabe vom 29. Oktober 
2020 reichte der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben den Scan einer 
Gerichtsvorladung und ein Gerichtsurteil in iranischer Sprache ein. Eine 
amtsinterne Übersetzung der aufgrund der schlechten Qualität des Scan 
teils schwer lesbaren Dokumente ergab, dass es sich hierbei (nach dem 
Wortlaut in chronologischer Reihenfolge) um eine Vorladung der Staatsan-
waltschaft des (…) E._______ (nachfolgend: Staatsanwaltschaft […] 
E._______), ausgestellt am 4. Februar 2018, einen Haftbefehl der (…) 
E._______ vom 11. März 2018, eine weitere Vorladung der (…) E._______ 
vom 29. November 2018 und ein Urteil der (…) E._______ vom 13. Februar 
2019 handelt. In der genannten Vorladung vom 4. Februar 2018 wird der 
Beschwerdeführer wegen Unruhestiftung, Zerstörung öffentlichen Eigen-
tums und Beleidigung des Führers und aufgrund der Abwesenheit vom 6. 
Februar 2018 zum Erscheinen innert fünf Tagen aufgefordert. Der Haftbe-
fehl vom 11. März 2018 erging offensichtlich aufgrund der Missachtung der 
Vorladung vom 14. Februar 2018. Schliesslich wurde der Beschwerdefüh-
rer mit Vorladung vom 29. November 2018 zur Teilnahme an der am 4. 
Februar 2019 stattzufindenden Gerichtsverhandlung aufgefordert und mit 
Urteil vom 13. Februar 2019, wie auch seine Mittäter C._______ und 
D._______, zu zehn Jahren Haft wegen Propaganda gegen die Ordnung 
der islamischen Republik Iran, zu drei Jahren Haft wegen Zerstörung von 
öffentlichem und staatlichem Eigentum, zu zwei Jahren Haft wegen Unru-
hestiftung sowie zu zwei Jahren Haft wegen Beleidigung des Führers ver-
urteilt. 
Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der An-
hörung angab, er habe mehrere Beweismittel, welche sein Bruder mitge-
bracht habe (Hausdurchsuchungsbefehl, zwei oder drei Vorladungen), auf 
der Reise verloren (vgl. A22 F109). Hierzu ist bereits vorab festzuhalten, 
dass es realitätsfremd erscheint, dass der Beschwerdeführer das Risiko 
einging, bei seiner Ausreise mit gefälschtem Reisepass die genannten Do-
kumente auf sich zu tragen. Darauf angesprochen, warum er ein solches 
Risiko auf sich genommen habe, erklärte der Beschwerdeführer, er habe 
diese Beweismittel unbedingt mitnehmen wollen (vgl. A22 F112). Aufgrund 
der Wichtigkeit dieser Dokumente ist es indessen nicht nachvollziehbar, 


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Seite 17 
warum der Beschwerdeführer diese nicht weiterhin auf sich trug, um sie 
vor Verlust zu schützen, sondern sich diese in einer Tasche befanden. 
In seiner Beschwerdeergänzung reichte der Beschwerdeführer nun einen 
Scan von Dokumenten ein, die er weder genau noch vollständig bezeich-
nete. Zumindest zu einem Teil muss es sich bei diesen Dokumenten aber 
just um genau diejenigen Dokumente handeln, welche angeblich auf der 
Reise zerstört worden sein sollen. Der Umstand, dass der Beschwerdefüh-
rer nun Kopien von angeblichen Beweismitteln nachreicht, die behaup-
tungsweise bereits während seiner Reise zerstört worden sein sollen, gibt 
bereits für sich Anlass zu Zweifeln. 
Auch die Herkunft und Ausstellungsform dieser Dokumente verbleiben im 
Dunkeln. Der Beschwerdeführer gibt in seiner Eingabe nichtssagend an, 
diese «kürzlich von seinem Bruder erhalten zu haben» und macht keinerlei 
weitere Angaben zu deren Herkunft. Auch dies vermag zu erstaunen. So 
gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Anhörung noch an, sein Bruder 
sei von den Behörden mehrfach behelligt worden und dieser gehe aus 
Angst nicht einmal mehr nach Hause (vgl. A22 F 19, F90 - 94). Dass aus-
gerechnet der Bruder, der behördliche Kontakte aus Angst mied und sogar 
aus Furcht vor behördlichen Behelligungen von zuhause fernblieb, nun an-
scheinend selber die Behörden aufgesucht und die entsprechenden Doku-
mente beschafft haben soll, erscheint wenig lebensnah. 
Der Zeitpunkt, in welchem der Beschwerdeführer in Besitz dieser Doku-
mente gekommen sein soll, gibt Anlass zu weiteren Zweifeln. Dass der Bru-
der alle diese Dokumente, welche allesamt bereits zwischen Februar 2018 
bis Februar 2019 ausgestellt worden sein sollen, dem Beschwerdeführer 
trotz laufendem Asylverfahren mehrere Jahre lang vorenthalten und ihm 
diese nicht zugeschickt haben soll, ist kaum nachvollziehbar. Dies umso 
mehr, als der Bruder ihm bereits zuvor anderweitige heimatliche Doku-
mente in die Schweiz zugeschickt hat und somit sowohl über dessen lau-
fendes Asylverfahren wie auch über die Bedeutung, die solchen Beweis-
mitteln zugemessen würde, bestens im Bilde war (vgl. A22 F 17). Dass 
somit der Beschwerdeführer just nachdem das Gericht mit Zwischenverfü-
gung vom 14. Oktober 2020 die Aussichtslosigkeit seiner Beschwerde fest-
gestellt hat, innert bloss weniger Tage in Besitz zahlreicher gerichtlicher 
Urkunden gekommen sein will, die ihm zuvor entweder gänzlich unbekannt 
waren oder teilweise vorher sogar auf der Reise verloren gegangen sein 
sollen, erscheint wenig lebensnah und erweckt erhebliche Zweifel am Be-
weiswert dieser Unterlagen. 


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Seite 18 
Weiter ist anzufügen, dass die entsprechenden – ohnehin lediglich als qua-
litativ schlechte Scan-Kopien vorliegenden – Dokumente keinerlei Sicher-
heitsmehrmale aufweisen und sehr leicht fälschbar sind. In diesem Zusam-
menhang ist darauf aufmerksam zu machen, dass der Beschwerdeführer 
(eingestandenermassen) bereits in seinem Heimatland gefälschte behörd-
liche Dokumente beschafft und solche verwendet hat (vgl. A22 F52, F56, 
F71). Vor diesem Hintergrund ist seine «urkundenspezifische Glaubwür-
digkeit» bereits getrübt. Es wäre ihm daher vermutungsweise problemlos 
möglich gewesen, auch anderweitige – weitaus einfacher konzipierte – hei-
matliche Urkunden illegitim zu beschaffen. 
Aufgrund des aufgezeigten Hintergrunds sowie auch angesichts des Um-
stands, dass die im Zusammenhang mit den eingereichten Beweismitteln 
stehenden Angaben ohnehin als unglaubhaft eingestuft werden müssen, 
ist der Beweiswert der als Scan eingereichten Dokumente als bloss gering 
einzustufen. Diese vermögen die bisherige Schlussfolgerung nicht umzu-
stossen. 
Das SEM hat somit die Behauptungen des Beschwerdeführers, wegen ei-
nes angeblichen Angriffs auf die Überwachungsposten der (…) Verfolgung 
zu befürchten, zu Recht als nicht glaubhaft eingestuft. 
7.6 Hinsichtlich der Behauptung des Beschwerdeführers, im Iran mehrmals 
verhaftet worden zu sein (wobei es einmal zu einer Auseinandersetzung 
mit einem Beamten gekommen sei), ist dies unabhängig der Frage der 
Glaubhaftigkeit dieser Vorbringen mangels begründeter Furcht vor künfti-
ger Verfolgung nicht asylrelevant. So ist der Beschwerdeführer wegen sei-
nen Verstössen gegen das iranische Gesetz (u.a. Auftritte als Musiker an 
Partys) bereits bestraft und nach verbüsster Strafe freigelassen worden. 
Hinzu kommt, dass diese Geschehnisse für die Flucht aus dem Iran auch 
klarerweise nicht kausal waren; hat der Beschwerdeführer doch angege-
ben, bloss wegen der Folgen der Brandanschläge ausgereist zu sein (vgl. 
A11 F 7.01). Zudem ist der Beschwerdeführer in seinem Heimatstaat weder 
politisch noch religiös aktiv gewesen. 
7.7 Schliesslich ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer wegen der geltend 
gemachten Konversion zum Christentum nach erfolgter Ausreise bei einer 
Rückkehr in den Iran Verfolgungsmassnahmen befürchten muss. 


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Seite 19 
7.8 Anlässlich der BzP gab der Beschwerdeführer an, vor einigen Monaten 
Christ geworden zu sein, wobei er sich an das genaue Datum nicht erin-
nern könne. Auf die Frage, welche Art von Christ er denn geworden sei, 
erwiderte der Beschwerdeführer ausweichend, er denke, er sei vermutlich 
Katholik (vgl. A11 F 1.13). Auf Nachfrage hin gab er an, sich nicht sicher zu 
sein und brachte hierzu lapidar vor «Es wurde nicht auf Dokumenten ge-
schrieben, zu welchem Zweig ich konvertiert bin». Weiter ergänzte er «Sie 
können selber den Priester Daniel kontaktieren». Im Rahmen der Anhö-
rung gab der Beschwerdeführer im Weiteren an, vergessen zu haben, in 
welcher Kirche er in H._______ Musik spiele. Es sei aber eine protestanti-
sche Kirche. Deshalb sei er Protestant. 
Die Bilder, die ihn in der Kirche zeigten, seien nicht veröffentlicht worden 
(vgl. A22 F125). Nur seine Schwester wisse von seinem Glaubenswechsel. 
Seine Familie habe keine Probleme damit. Zur Stützung seiner Vorbringen 
reichte der Beschwerdeführer ein Bestätigungsschreiben der (…) 
G._______ vom 16. Juni 2020 und ein Erinnerungsschreiben an die er-
folgte Taufe vom 8. Dezember 2019 mit Fotografie ein. Gemäss dem Be-
stätigungsschreiben sei der Beschwerdeführer ein Besucher der Kirche 
und spiele ab und zu Geige bei Gottesdiensten. In der Beschwerde wurde 
geltend gemacht, dass sich der Beschwerdeführer in Griechenland katho-
lisch habe taufen lassen und sich ohne erneute Taufe der (…) G._______ 
in der Schweiz angeschlossen habe. Aus diesem Grund habe er in der 
BzP angegeben, er sei Katholik und in der Anhörung, er sei Protestant. 
In Bezug auf die geltend gemachte Konversion ist vorab festzuhalten, dass 
die entsprechenden Angaben des Beschwerdeführers bereits in allgemei-
ner Hinsicht erheblichen Anlass zu Zweifeln geben. Auch auf Beschwerde-
ebene ergeben sich weitere Unstimmigkeiten. Soweit der Beschwerdefüh-
rer seine bisherigen Angaben zu seiner Konversion damit erklären ver-
sucht, dass er in Griechenland getauft worden sei und er sich dann in der 
Schweiz ohne erneute Taufe der (…) G._______ angeschlossen habe, so 
sind auch diese Angaben mit der Aktenlage nicht in Einklang zu bringen. 
So geht aus einem Schreiben der (…) G._______ vom 16. Juni 2020 un-
missverständlich hervor, der Beschwerdeführer habe sich am 8. Dezember 
2019 – somit in der Schweiz – taufen lassen. Dass sich der Beschwerde-
führer anscheinend nicht einmal mehr bewusst ist, in der Schweiz über-
haupt je getauft worden zu sein, lässt klare Zweifel am Ausmass seiner 
Glaubenshinwendung zu. 


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Seite 20 
Hinsichtlich der vorgebrachten Konversion (vgl. zur Konversion zum Chris-
tentum das Referenzurteil vom 31. Oktober 2014 D-7222/2013 E. 6.5.1 
m.w.H.) kann – unbesehen der fraglichen Glaubhaftigkeit dieses Vorbrin-
gens – Folgendes festgehalten werden: Eine christliche Glaubensaus-
übung vermag gegebenenfalls dann flüchtlingsrechtlich relevante Mass-
nahmen auszulösen, wenn sie in der Schweiz aktiv und sichtbar nach aus-
sen praktiziert wird und im Einzelfall davon ausgegangen werden muss, 
dass das heimatliche Umfeld von einer solchen aktiven, allenfalls gar mis-
sionierende Züge annehmenden Glaubensausübung erfährt (vgl. BVGE 
2009/28 E. 7.3.4 und E. 7.3.5). Sollten nämlich nahe Familienangehörige 
extrem fanatische Muslime sein, kann der Übertritt zum Christentum zu 
nachhaltiger Denunzierung bei iranischen Sicherheitsdiensten führen. Zu-
dem kann der Übertritt zum Christentum immer auch als "Hochverrat, 
Staatsverrat, Abfall von der eigenen Sippe und dem eigenen Stamm" ge-
sehen werden. Bei Konversionen im Ausland muss daher bei der Prüfung 
im Einzelfall neben der Glaubhaftigkeit der Konversion auch das Ausmass 
der öffentlichen Bekanntheit für die betroffene Person in Betracht gezogen 
werden. In dieser Hinsicht sind beim Beschwerdeführer keine Hinweise er-
sichtlich, die zu einer entsprechenden Gefährdung seiner Person führen 
würden. So handelt es sich bei ihm nach Einschätzung des Bundesverwal-
tungsgerichts offensichtlich um ein einfaches Mitglied der christlichen Ge-
meinschaft. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer doch auffal-
lend rudimentäre Kenntnis über seine eigene Konfession (katholisch oder 
protestantisch) aufweist und sich sein konfessionelles Engagement als 
bloss gering einzustufen ist, besteht offenkundig keinerlei Grund zu der An-
nahme, sein einfaches persönliches Engagement könnte das Interesse der 
heimatlichen Behörden auf ihn lenken. In diesem Zusammenhang ist daher 
klarweise nicht vom Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe auszugehen. 
Auch ist in seinem Fall zu berücksichtigen, dass nach seinen eigenen An-
gaben nur seine Schwester von der Konversion Kenntnis erlangt und seine 
Familie ohnehin keine Probleme damit habe, weshalb eine allfällige De-
nunziation deswegen bei iranischen Sicherheitsdiensten mit überwiegen-
der Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann. Sodann bestehen 
auch keinerlei Hinweise, dass die heimatlichen Behörden von seiner christ-
lichen Glaubensausübung irgendwelche Kenntnis erlangt hätten. 
7.9 Zusammenfassend ergibt sich, dass keine asylrechtlich relevanten Ver-
folgungsgründe ersichtlich sind, weshalb das SEM zu Recht die Flücht-
lingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat. 


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8. Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein sol-
ches hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 
Abs. 1 AsylG). Vorliegend hat der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung er-
teilt und es besteht zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen, (vgl. 
BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-
weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom SEM zu Recht angeordnet wurde. 
9. 
9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-
reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 
ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 
Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 
1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 
EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 
Strafe oder Behandlung unterworfen werden 
9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 
hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-
sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-


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Seite 22 
schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-
dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 
verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 
keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 
Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 
noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-
schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-
ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 
ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 
Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 
müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachwei-
sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 
oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 
Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 
§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 
Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 
als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-
mungen zulässig. 
9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
9.4.1 Die Vorinstanz verweist darauf, dass der junge Beschwerdeführer 
über einen Abiturabschluss sowie über berufliche Erfahrungen und mit sei-
nen fünf Geschwistern über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfüge. Zu-
dem besitze die Familie in E._______ ein Haus. Im Zusammenhang mit 
den gesundheitlichen Schwierigkeiten des Beschwerdeführers (strukturelle 
Epilepsie, PTBS, depressive Episoden) und deren Behandlung im Heimat-
staat hielt das SEM fest, dass die Verfügbarkeit von Medikamenten und 
medizinischen Apparaten zwar als Folge der Sanktionen der USA er-
schwert sei, jedoch kein landesweiter Mangel an Medikamenten bestehe. 
Grundlegende Medikamente seien weiterhin vorhanden. Im vorliegenden 
Fall sei die medizinische Versorgung, wenn auch nicht im gleichen Mass 
wie in der Schweiz, im Iran grundsätzlich gewährleistet. In E._______ gebe 


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Seite 23 
es zudem ein staatliches Krankenhaus. Patienten mit Epilepsie Erkrankun-
gen seien im Iran in verschiedenen staatlichen oder privaten Spitälern be-
handelbar. Gemäss erfolgter Med-COI Abklärung vom 18. August 2020 
könnten neurologische Untersuchungen und Kontrollen zum Beispiel in der 
staatlichen Tagesklinik Ernam Hossein in B._______ durchgeführt werden. 
Die aktuell verordneten Medikamente seien zudem im Iran verfügbar. Auch 
andere Medikamente zur Behandlung von Epilepsie seien im Iran vorhan-
den. Ebenso seien die erwähnten psychischen Beschwerden des Be-
schwerdeführers im Iran behandelbar. Weiter sei mit aller Deutlichkeit da-
rauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer bereits seit seiner Kindheit 
in seinem Heimatland entsprechende ärztliche Behandlungen in Anspruch 
genommen habe und er hierbei mit den notwenigen Medikamenten ver-
sorgt worden sei. Hierbei habe er über einen festen Arzt verfügt (vgl. BzP 
F. 8.02 sowie A22 F44). Weiter sei er auch schon in seinem Heimatland 
Mitglied der epileptischen Vereinigung Iran gewesen. Er sei somit hinsicht-
lich seiner gesundheitlichen Situation auch bereits im Iran gut vernetzt ge-
wesen. Auch vor diesem Hintergrund sei eine (erneute) angemessene me-
dizinische Behandlung in seinem Heimatland sichergestellt. Somit stehe 
die Behandlung der genannten gesundheitlichen Beschwerden des Be-
schwerdeführers einem Vollzug der Wegweisung nicht entgegen. 
9.4.2 Das Gericht teilt die Ansicht der Vorinstanz. Die vorinstanzlichen Aus-
führungen sind zu bestätigen. Der rechtserhebliche medizinische Sachver-
halt wurde vom SEM hinreichend festgestellt. Auch aus dem auf Beschwer-
deebene eingereichten Schreiben des Präsidenten der (…) vom 14. Sep-
tember 2020 ergeben sich keine Aspekte, die gegen die Zumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs sprechen könnten. Der Antrag um Rückweisung der 
Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen ist abzuweisen. Nach dem Ge-
sagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als zumutbar. 
9.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
 


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10. 
10.1 Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist der Antrag, es sei auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, gegenstandslos gewor-
den. 
10.2 Mit Zwischenverfügung vom 14. Oktober 2020 wurden die Gesuche 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Beiordnung 
einer amtlichen Rechtsvertretung abgewiesen und unter Androhung des 
Nichteintretens im Unterlassungsfall ein Kostenvorschuss in der Höhe von 
Fr. 750.– mit Zahlungsfrist bis zum 29. Oktober 2020 erhoben, der in der 
Folge fristgerecht einging. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die 
Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 
Abs. 1 VwVG), welche durch den geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 
Höhe gedeckt sind. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Der geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-
kosten verwendet. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
 
Der vorsitzende Richter: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Lorenz Noli 
Daniel Merkli