bvger · D-3690/2024 · 2024-05-31 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 31. Mai 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-3690/2024 
 
 
U r t e i l v o m 1 7 . J u n i 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichter Simon Thurnheer, 
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas; 
Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
und deren Kinder 
B._______, geboren am (…), 
C._______, geboren am (…), 
Türkei, 
alle vertreten durch MLaw Yvonne Henzi, 
HEKS Rechtsschutz (…), 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 31. Mai 2024 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführenden am 24. November 2022 in der Schweiz um 
Asyl nachsuchten, 
dass die volljährige Beschwerdeführerin am 22. Mai 2024 im Beisein ihrer 
Rechtsvertretung zu ihren Gesuchsgründen angehört wurde, 
dass sie angab, sie und die minderjährigen Beschwerdeführenden seien 
türkische Staatsangehörige und hätten vor ihrer Ausreise in D._______ ge-
lebt, 
dass sie zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 
machte, ihr Ehemann respektive der Vater der minderjährigen Beschwer-
deführenden, ein ethnischer Kurde, habe die Familie im Jahr 2021 verlas-
sen, nachdem er sich einer kurdischen Organisation angeschlossen habe, 
dass die volljährige Beschwerdeführerin daraufhin wiederholt durch den 
sogenannten Islamischen Staat (IS) verbal belästigt worden und nach dem 
Verbleib ihres Ehemannes gefragt worden sei, 
dass die Rechtsvertretung der Beschwerdeführenden am 30. Mai 2024 
Stellung zum Entscheidentwurf der Vorinstanz nahm, 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 31. Mai 2024 – gleichentags eröff-
net – die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden verneinte, ihre 
Asylgesuche ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den 
Vollzug anordnete, 
dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 11. Juni 2024 gegen 
diese Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben 
und beantragten, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, ihre Flücht-
lingseigenschaft festzustellen und ihnen Asyl zu gewähren, 
dass sie eventualiter vorläufig aufzunehmen seien, subeventualiter sei die 
Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
dass sie in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung inklusive Kostenvorschussverzicht sowie den Beizug der vo-
rinstanzlichen Akten ersuchten, 
dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 
12. Juni 2024 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 1 AsylG), 
 
 


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und zieht in Erwägung, 
dass es auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – 
endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM 
entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 
Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz 
teilgenommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 
einer zweiten Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 
sich – wie nachfolgend aufgezeigt – um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde, 
dass in der Beschwerdeschrift die Rückweisung an die Vorinstanz bean-
tragt wird, wobei gerügt wird, die Vorinstanz habe den Untersuchungs-
grundsatz und ihren Anspruch auf rechtliches Gehör respektive die Be-
gründungspflicht verletzt, 
dass in der Rechtsmitteleingabe wiederholt die Sachverhaltsfeststellung 
mit der materiellen Würdigung der Vorbringen vermischt wird, 
dass sich aus dem Umstand alleine, dass das SEM zu einem anderen 
Schluss gelangt, als von den Beschwerdeführenden erhofft, weder eine 
unrichtige respektive unvollständige Feststellung des Sachverhalts noch 
eine Verletzung der Begründungspflicht ableiten lässt, 


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dass die Vorinstanz den vorliegenden Sachverhalt – sowohl die persönli-
che Situation der Beschwerdeführenden als auch die allgemeine Lage in 
der Türkei – rechtsgenüglich abgeklärt und sich in der angefochtenen Ver-
fügung nachvollziehbar und hinreichend differenziert mit den zentralen Vor-
bringen der Beschwerdeführenden auseinandergesetzt hat, zumal es 
ihnen offenkundig problemlos möglich war, die Verfügung mit einer mehr 
als 25 Seiten umfassenden Beschwerde sachgerecht anzufechten, 
dass sich die formellen Rügen nach dem Gesagten als unbegründet erwei-
sen, weshalb das Rückweisungsbegehren abzuweisen ist, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft-
zumachen ist (Art. 7 AsylG), 
dass das SEM seinen Asylentscheid im Wesentlichen damit begründet, die 
Vorbringen der Beschwerdeführenden hielten den Anforderungen an die 
Flüchtlingseigenschaft nicht stand, 
dass die Beschwerdeführenden dem in ihrer Rechtsmitteleingabe – nebst 
einer ausführlichen Wiederholung des bereits bekannten Sachverhalts – 
im Wesentlichen entgegen halten, die Vorinstanz verkenne die Bedro-
hungslage, welche zu einem unerträglichen psychischen Druck im Sinne 
des Asylrechts geführt habe, 
dass das Gericht nach Durchsicht der Akten zum Schluss gelangt, dass 
das SEM in seiner Verfügung mit überzeugender Begründung zu Recht zur 
Erkenntnis gelangt ist, dass die Vorbringen der Beschwerdeführenden den 
Anforderungen von Art. 3 AsylG an die flüchtlingsrechtliche Beachtlichkeit 
nicht zu genügen vermögen, 
dass auf die Erwägungen des SEM verwiesen werden kann und es den 
Beschwerdeführenden nicht gelingt, diesen Argumenten etwas Stichhalti-
ges entgegenzusetzen, 


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dass den Akten keine den Beschwerdeführenden objektiv drohende Ge-
fahr zu entnehmen ist, zumal sich die angeblichen Schikanen auf verbale 
Äusserungen beschränkten (vgl. A25/14 F56 f.), 
dass diese Einschätzung durch den Umstand bestätigt wird, dass vier der 
sechs minderjährigen Kinder der volljährigen Beschwerdeführerin im Hei-
matstaat in der Obhut ihrer Schwiegermutter verblieben sind und augen-
scheinlich einem geregelten Alltag nachgehen (vgl. A25/14 F92 und F105), 
dass der in diesem Zusammenhang in der Stellungnahme zum Entscheid-
entwurf sowie der Beschwerdeschrift vorgebrachte Angriff des IS auf die 
Schwiegermutter der Beschwerdeführerin, welcher sich jüngst ereignet 
habe und bei dem sie sich blaue Flecken zugezogen haben soll (vgl. Be-
schwerde S. 21), nichts daran zu ändern vermag, erscheint er doch kon-
struiert und nachgeschoben, 
dass entgegen der Rechtsmitteleingabe auch nicht davon auszugehen ist, 
die Beschwerdeführenden seien in der Türkei einem erheblichen psychi-
schen Druck ausgesetzt, zumal die Aussagen der volljährigen Beschwer-
deführerin nicht darauf schliessen lassen, dass die behaupteten Schikanen 
sie (und ihre Kinder) derart belastet hätten, dass objektiv betrachtet von 
einem unerträglichen psychischen Druck auszugehen wäre (vgl. zum Gan-
zen Urteil des BVGer D-2205/2022 vom 13. Mai 2024 E. 6.4 m.w.H.), 
dass aufgrund der Subsidiarität des Asyl gegenüber dem Schutz durch die 
heimatlichen Behörden Asyl nur zu gewähren ist, wenn der Heimatstaat 
weder schutzfähig noch schutzwillig ist, 
dass das Bundesverwaltungsgericht praxisgemäss von der Schutzfähigkeit 
und dem Schutzwillen des türkischen Staates gegenüber seinen Bürgerin-
nen und Bürgern ausgeht (vgl. Urteile des BVGer E-2080/2024 vom 
11. Juni 2024, E-2278/2024 vom 10. Mai 2024, E-2523/2024 vom 2. Mai 
2024, D-6861/2023 vom 25. April 2024 E. 7.3, D-1725/2024 vom 23. April 
2024, E-1049/2024 vom 8. April 2024 E. 7.3), 
dass die Beschwerdeführenden ihre pauschale Behauptung, sie hätten die 
heimatlichen Behörden erfolglos um Schutz ersucht (vgl. A25/14 F66), 
auch auf Beschwerdeebene nicht mit entsprechenden Belegen zu stützen 
vermögen, weshalb auch im konkreten Fall nichts auf einen fehlenden 
Schutzwillen beziehungsweise fehlende Schutzfähigkeit der türkischen Be-
hörden hinweist, 


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dass sich die Beschwerdeführenden somit an die Behörden, insbesondere, 
wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, mit Hilfe eines Rechtsanwalts an die 
Staatsanwaltschaft hätten wenden und Schutz einfordern können, 
dass die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerdeschrift, wonach 
ihnen die Mandatierung eines Rechtsanwaltes aus finanziellen Gründen 
nicht möglich gewesen sei (vgl. Beschwerde S. 6), unbehelflich sind, zumal 
zu erwarten gewesen wäre, dass sie sich diesbezüglich an ihre Verwand-
ten wenden, denen es offensichtlich möglich war, die Ausreise der Be-
schwerdeführenden zu finanzieren (vgl. A25/14 F43), 
dass es den Beschwerdeführenden folglich zuzumuten ist, den Schutz ih-
res Heimatstaates vor nichtstaatlicher Verfolgung auszuschöpfen, und auf 
das Vorbringen, es sei keine innerstaatliche Schutzalternative verfügbar, 
nicht weiter einzugehen ist, 
dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb 
die Vorinstanz das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da die Beschwer-
deführenden insbesondere weder über einen Aufenthaltstitel für die 
Schweiz noch über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen 
verfügen (Art. 44 [erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 
E. 9, je m.w.H.), 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 
dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernis-
sen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweis-
standard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige Weg-
weisungsvollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis 
möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 
2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 
Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 


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flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 
für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 
Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind, 
dass gemäss konstanter Praxis des Bundesverwaltungsgerichts in der Tür-
kei nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt oder bürgerkriegsähnlichen 
Verhältnissen auszugehen ist (vgl. Urteil des BVGer D-7194/2023 vom 
3. April 2024 E. 8.3.2.1 m.w.H.), 
dass die Beschwerdeführenden gemäss Aktenlage jung sowie gesund sind 
und im Heimatstaat über Wohneigentum sowie zahlreiche Verwandte ver-
fügen (vgl. A25/14 F22, F36 und F39), 
dass die wiederholt unsubstantiierte Behauptung in der Beschwerdeschrift, 
obgleich ihre Verwandten im Heimatstaat (wie auch der Schweiz) bisher 
für den Lebensunterhalt der Beschwerdeführenden aufgekommen seien 
und sogar deren Ausreise finanziert hätten, vermöchten sie sie im Falle 
ihrer Rückkehr nicht finanziell zu unterstützen, nicht zu überzeugen ver-
mag, 
dass auch angenommen werden kann, der Ehemann respektive Vater der 
Beschwerdeführenden, werde nach ihrer Rückkehr in die Türkei – wie be-
reits in der Vergangenheit – für sie finanziell aufkommen (vgl. A25/14 F31), 
zumal das Gericht, angesichts dessen, dass die Beschwerdeführenden 
auch weiterhin den Kontakt zu ihm pflegen, erhebliche Zweifel an ihrer Be-
hauptung hat, sie wüssten nicht, wo er sich aufhalte (vgl. A25/14 F9 ff.), 
dass die vier in der Türkei verbliebenen Kinder respektive Geschwister der 
Beschwerdeführenden sich seit ihrer Ausreise – demnach seit Oktober 
2022 – in der Obhut ihrer Schwiegermutter respektive Grossmutter befin-
den (vgl. A25/14 F92) und anzunehmen ist, auch die Beschwerdeführen-
den könnten im Bedarfsfall in ihrem Haushalt unterkommen, 
dass denn auch das Wohl der sich seit gut eineinhalb Jahren in der 
Schweiz befindenden minderjährigen Beschwerdeführenden mit einer 
Rückkehr in die Türkei vereinbar ist, zumal sie den Akten nach gesund sind 
und gemeinsam mit der volljährigen Beschwerdeführerin, die offensichtlich 
ihre Hauptbezugsperson ist, in den Heimatstaat zu ihren vier Geschwistern 
(in ein ihnen vertrautes Umfeld) zurückkehren werden, 


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dass der Vollständigkeit halber noch festzustellen ist, dass auch die Bezie-
hung der Beschwerdeführenden zu ihren in der Schweiz lebenden Ver-
wandten dem Vollzug der Wegweisung nicht entgegensteht und diesbe-
züglich auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfü-
gung zu verweisen ist (vgl. A32/11 S. 9), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung somit in allgemeiner wie auch in 
individueller Hinsicht als zumutbar erweist, 
dass es den Beschwerdeführenden obliegt, sich die für ihre Rückkehr al-
lenfalls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; 
vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 
möglich zu bezeichnen ist, 
dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 
(Art. 83 Abs. 1-4 AIG), 
dass nach dem Gesagten die angefochtene Verfügung zu bestätigen und 
die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen 
ist, 
dass mit vorliegendem Urteil in der Hauptsache das Gesuch um Befreiung 
von der Kostenvorschusspflicht (gemäss Art. 63 Abs. 4 VwVG) gegen-
standslos geworden ist, 
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist, da sich die Beschwerde 
nach dem Gesagten als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat, 
dass den Beschwerdeführenden demnach die Kosten des Verfahrens – 
welche praxisgemäss auf Fr. 750.– zu bestimmen sind – aufzuerlegen sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]). 
 
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-
ten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-
dige kantonale Behörde. 
 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Simon Thurnheer 
Leslie Werne 
 
 
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