bvger · D-1602/2015 · 2015-03-23 · de
D-1602/2015

Familienzusammenführung (Asyl)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-1602/2015
Urteil vom 23. März 2015
Besetzung
Einzelrichterin Contessina Theis,
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher, Gerichtsschreiberin Susanne Bolz.
Parteien
A._______, geboren (...), Eritrea,
handelnd durch B._______,
(...),
vertreten durch lic. iur. Isabelle Müller Reber,
Caritas Schweiz,
(...),
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM;
zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Familienzusammenführung (Asyl); Verfügung des SEM vom 11. Februar 2015 / N (...).
Sachverhalt:
A. Die mittlerweile (...) Beschwerdeführerin und ihre Mutter stammen aus Eritrea. Die Mutter wurde nach eigenen Angaben aufgrund der Desertion ihres Ehemannes aus der Armee im Juli 2010 von den eritreischen Behörden unter Druck gesetzt und kurzzeitig inhaftiert. Nach der Entlassung aus der Haft wurden Mutter und Tochter bei einem Fluchtversuch im November 2010 in C._______ erneut bis Ende Dezember 2010 in Haft genommen, wobei die Beschwerdeführerin früher entlassen wurde. Im Februar 2011 gelang der Beschwerdeführerin gemeinsam mit ihrer Mutter die Flucht in den Sudan, wo sich bereits ein Onkel der Beschwerdeführerin aufhielt. Die Mutter der Beschwerdeführerin reiste im Juni 2012 allein weiter in die Schweiz, die Beschwerdeführerin blieb zunächst beim Onkel und dann, nach dessen Ausreise nach Libyen, bei einer Bekannten im Sudan zurück. Am 6. Juni 2013 wurde das Asylgesuch der Mutter gutgeheissen und das Vorliegen ihrer Flüchtlingseigenschaft festgestellt.
B. Am 18. Juli 2013 reichte die Mutter für die Beschwerdeführerin ein Gesuch um Einreisebewilligung in die Schweiz ein und beantragte die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, eventualiter den Einbezug der Beschwerdeführerin in ihre Flüchtlingseigenschaft. Zur Begründung führte sie aus, die Beschwerdeführerin sei ihre minderjährige Tochter und sie seien durch die Flucht getrennt worden. Bereits am 26. Oktober 2012 hatte die Mutter sich schriftlich an das BFM gewandt und um einen baldigen Entscheid in ihrem Asylverfahren gebeten, da sich ihre Tochter in prekären Verhältnissen im Sudan befinde.
C. Am 25. September 2013 schrieb die Mutter erneut an das BFM und wiederholte ihr Gesuch um Familiennachzug, mit dem Hinweis, sie habe auf ihr erstes Gesuch keine Nachricht erhalten. Auch sei die Situation der Tochter zunehmend schwieriger, da die sie betreuende Bekannte nun nach D._______ ausreisen wolle. Mit Schreiben vom 27. September 2013 bestätigte das BFM den Erhalt dieses Schreibens und bat - unter Verweis auf die hohe Arbeitslast des Amtes - um Geduld.
D. Am 13. Januar 2014 ging beim BFM ein englischsprachiges Schreiben der Betreuerin der Beschwerdeführerin ein, datierend vom 10. Januar 2014. Diese teilte mit, sie befinde sich in einem Verfahren zur Weiterwanderung nach D._______, weshalb sie für die Beschwerdeführerin nicht länger werde sorgen können. Sie bat um einen beschleunigten Entscheid hinsichtlich der Einreise der Beschwerdeführerin zu ihrer Mutter in die Schweiz.
E. Am 22. Januar 2014 schrieb die Mutter erneut und ersuchte um einen Entscheid bis spätestens 15. März 2014, eventualiter bat sie um eine Begründung, weshalb sich die Bearbeitung verzögere. Des Weiteren beantragte sie Akteneinsicht.
F. Mit Schreiben vom 17. März 2014 forderte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin und ihre Mutter zur Durchführung eines DNA-Tests auf, um das Abstammungsverhältnis festzustellen. Das Ergebnis dieses Tests lag am 15. Juli 2014 vor und bestätigte das Verwandtschaftsverhältnis eindeutig.
G. Nochmals wandte sich die Mutter am 24. September 2014 an die Vorinstanz und erkundigte sich, ob beim BFM das Ergebnis der DNA-Analyse eingegangen sei, was das BFM mit Schreiben vom 2. Oktober 2014 bestätigte.
H. Mit E-Mail vom 3. November 2014 informierte die Bekannte im Sudan, dass sie inzwischen die Zusage für die Weiterwanderung nach D._______ erhalten habe und sich ab dem 19. November 2014 nicht mehr um die Beschwerdeführerin werde kümmern können, was diese sehr belaste. Sie bat um eine beschleunigte Erteilung eines Einreisevisums. Am 7. November 2014 ging ein weiteres Schreiben ähnlichen Inhaltes der Mutter der Beschwerdeführerin beim BFM ein.
I. Mit Verfügung vom 11. Februar 2015 wies das SEM das Gesuch um Einreisebewilligung und Familiennachzug mit der Begründung ab, die Beschwerdeführerin und ihre Mutter seien nicht durch die Fluchtumstände getrennt worden, weshalb kein Anwendungsfall von Art. 51 Abs. 4 AsylG [SR 142.31] gegeben sei. Es stehe der Mutter jedoch frei, für ihre Tochter ein Gesuch um Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 44 AuG (SR 142.20) bei der zuständigen kantonalen Behörde einzureichen. Dieser Entscheid wurde am 16. Februar 2015 eröffnet.
J. Am 10. März 2015 reichte die Mutter, handelnd für ihre Tochter, die Beschwerdeführerin, durch ihre Rechtsvertreterin (legitimiert durch Vollmacht vom 2. März 2015) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Sie beantragte, die Verfügung des SEM sei aufzuheben, der minderjährigen Beschwerdeführerin sei gestützt auf Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG die Einreise zu bewilligen. Sodann sei sie in die Flüchtlingseigenschaft ihrer Mutter einzubeziehen. Die Rechtsvertreterin bat um die beschleunigte Behandlung der Beschwerde. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die unentgeltliche Rechtspflege sowie ihre Bestellung zur amtlichen Rechtsbeiständin der Beschwerdeführerin.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungs-gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - und so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.4 Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Missbrauch und Überschreitung des Ermessens und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
1.5 Die Beschwerde ist in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin zu entscheiden, weil sie offensichtlich begründet ist (Art. 111 Bst. e AsylG). Der Beschwerdeentscheid wird nur summarisch begründet (Art. 111a Abs. 2 AsylG).
1.6 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet.
2.
2.1 Art. 51 AsylG ermöglicht unter dem Titel "Familienasyl" den Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft von Mitgliedern der Kernfamilie von anerkannten Flüchtlingen, welche selbstständig nicht die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden Ehegatten von asylberechtigten Flüchtlingen und deren minderjährige Kinder ihrerseits als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, sofern keine besonderen Umstände dagegen sprechen. Wurden die anspruchsberechtigten Personen gemäss Abs. 1 durch die Flucht getrennt und befinden sie sich im Ausland, so ist ihre Einreise auf Gesuch hin zu bewilligen (Art. 51 Abs. 4 AsylG).
2.2 Die Mutter der Beschwerdeführerin ist Flüchtling und hat in der Schweiz Asyl erhalten. Das Abstammungsverhältnis zwischen der Mutter und ihrer noch minderjährigen Tochter wurde durch einen DNA-Test zweifelsfrei nachgewiesen (vgl. act. C12/3). Damit erfüllt die Beschwerdeführerin als minderjähriges leibliches Kind eines in der Schweiz anerkannten Flüchtlings die Voraussetzungen von Art. 51 Abs. 1 AsylG.
3.
3.1 Umstritten ist jedoch vorliegend, ob die Beschwerdeführerin und ihre Mutter vor ihrer Flucht in einer vorbestehenden Familiengemeinschaft gelebt haben und sie durch die Fluchtumstände voneinander getrennt wurden (Art. 51 Abs. 4 AsylG).
3.2 Das SEM begründet die Abweisung des Gesuchs unter Verweis auf Rechtsprechung und Praxis wie folgt: Für die Gewährung des Familienasyls sei erforderlich, dass die einzubeziehende Person vor der Flucht mit ihrem in der Schweiz anerkannten Elternteil zusammengelebt habe und eine Wiederherstellung dieser Gemeinschaft gleichzeitig unentbehrlich sei sowie in der Schweiz tatsächlich auch angestrebt werde. In casu, so die Vorinstanz, seien die Beschwerdeführerin und ihre Mutter nicht durch die Flucht getrennt worden, weshalb Art. 51 Abs. 4 AsylG nicht zur Anwendung kommen könne.
3.3 In der Beschwerde wird dagegen ausgeführt, die Beschwerdeführerin und ihre Mutter seien gemeinsam aus dem Heimatland Eritrea geflüchtet; vor der Flucht habe eine intakte Familiengemeinschaft bestanden. Der Sudan sei auch nie das endgültige Fluchtziel gewesen. Die Mutter habe die Beschwerdeführerin nur deshalb im Sudan in der Obhut des Bruders zurücklassen müssen, weil ihre finanziellen Mittel nicht für beider Weiterreise ausgereicht hätten. Die Trennung von der Tochter habe damit "auf der Flucht" beziehungsweise aufgrund der Fluchtumstände und keineswegs freiwillig stattgefunden. Klar sei auch, dass das Festhalten an der Familie und der Wille zur Vereinigung in der Schweiz bestehe: Die Mutter habe die Familienzusammenführung bereits während ihres noch hängigen Asylverfahrens im Blick gehabt und sich nach ihrer Anerkennung als Flüchtling sofort um den Nachzug der Beschwerdeführerin gekümmert. Das Gesuch sei mittlerweile seit 29 Monaten hängig, die Mutter habe während der ganzen Zeit stets an ihrem Gesuch festgehalten. Zweck des Art. 51 Abs. 4 AsylG sei die Wiedervereinigung vorbestandener Familiengemeinschaften. Die Vorinstanz sei sich in ihrem Entscheid dieser Zweck­bestimmung nicht bewusst gewesen.
3.4 Das Bundesverwaltungsgericht hält die Ausführungen in der Beschwerde für zutreffend und vermag die Einschätzung der Vorinstanz, die Trennung der Beschwerdeführerin von ihrer Mutter sei nicht durch die Flucht bedingt, aus folgenden Erwägungen nicht zu teilen:
Das Rechtsinstitut des Familienasyls bezweckt die Bewahrung von vorbestandenen Familiengemeinschaften beziehungsweise deren Wiederherstellung, sofern die Gemeinschaft alleine aufgrund der Flucht­umstände und somit unfreiwillig getrennt wurde (vgl. BVGE 2012/32 E. 5.2 und 5.4.2). Die Einreisebewilligung zwecks Familienasyl nach Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG dient weder der Aufnahme von neuen - respektive von zuvor noch gar nicht gelebten - familiären Beziehungen noch der Wiederaufnahme von zuvor beendeten Beziehungen (vgl. BVGE 2012/32 E. 5.4, insbes. 5.4.2).
3.5 Gemäss Vorakten wurde nie in Frage gestellt, dass die Beschwerdeführerin mit ihrer Mutter in Eritrea zusammengelebt hat. Die Mutter brachte in ihrer Anhörung vor, sie habe stets mit ihrer Tochter zusammengelebt. Die Beschwerdeführerin sei sogar kurzzeitig zusammen mit ihrer Mutter inhaftiert gewesen, weil sie bei einem ersten Fluchtversuch festgehalten und in Haft genommen worden seien (vgl. Verfahrensakten der Mutter, A11/15, F. 71 - 80). Das Gericht hält es für unbestritten, dass die Beschwerdeführerin gemeinsam mit der Mutter Eritrea im Juni 2012 verlassen hat.
Bei der Ausreise in den Sudan habe zunächst der Onkel der Beschwerdeführerin geholfen, diese zu organisieren. Mutter und Tochter begaben sich zunächst auch zu ihm. Die Mutter gab in ihrer Anhörung zu Protokoll, sie habe den Sudan verlassen, weil man dort auch nicht unbehelligt leben könne (vgl. ebenda, F. 96 - 98). Sie habe die Tochter zunächst beim Bruder zurückgelassen, sei jedoch sehr besorgt gewesen, als dieser nach Libyen gegangen sei. Sie habe sich etwas beruhigt, als sie erfahren habe, dass die Beschwerdeführerin bei einer Freundin leben könne, mache sich aber immer noch sehr grosse Sorgen (vgl. ebenda, F. 117, 118). Angesichts dieser Ausführungen ist nicht wahrscheinlich, dass die Mutter die Beschwerdeführerin freiwillig zurückgelassen hat. Es spricht viel mehr dafür, dass dies den Fluchtumständen geschuldet war.
3.6 Die Mutter der Beschwerdeführerin hat sich des Weiteren sobald als möglich für den Nachzug ihrer Tochter in die Schweiz eingesetzt. Sie hat auch stets darauf gedrängt, dass dieses Verfahren zügig bearbeitet werde und ist allen Aufforderungen der Vorinstanz pünktlich nachgekommen. Wiederholt schrieb sie an die Vorinstanz und setzte dieser Fristen zur Erledigung, als die Vorinstanz monatelang in der Sache untätig blieb (vgl. Sachverhalt, Bst. B - J). Insbesondere als klar wurde, dass sich die Bekannte nicht länger um die Beschwerdeführerin würde kümmern können, weil sie nach D._______ weiterzureisen beabsichtigte, wurden die Anfragen immer dringlicher. All diese Bemühungen sprechen eindeutig dafür, dass sich die Mutter sehr um die Wiedervereinigung mit der Beschwerdeführerin bemühte und an der Familieneinheit festhalten wollte.
Das Bundesverwaltungsgericht hält es bei dieser Sachlage für offenkundig, dass die Mutter der Beschwerdeführerin eine dauerhafte Trennung von ihrer Tochter, beziehungsweise die freiwillige und dauerhafte Aufgabe der Familiengemeinschaft mit derselben, zu keiner Zeit beabsichtigte, sondern alles tat, um die Beschwerdeführerin nachzuziehen und die Einheit der durch die Flucht getrennten Familie wieder herzustellen.
3.7 Es ist den Ausführungen in der Beschwerde auch zuzustimmen, dass die Vorinstanz das vorliegende Verfahren um Familiennachzug nicht sehr speditiv betrieben hat. Im Gegensatz zur Mutter der Beschwerdeführerin hat das SEM das Verfahren nicht vorangetrieben, obwohl wiederholt um einen beschleunigten Entscheid gebeten wurde. Es zeugt nicht von einer zielführenden Verfahrenserledigung, wenn die Beschwerdeführerin und ihre Mutter zunächst aufgefordert werden, das aufwendige Verfahren für die Erbringung eines DNA-Tests durchzuführen, das Gesuch dann jedoch nach weiteren acht Monaten mit der sehr knappen Begründung abgewiesen wurde, die Familie sei nicht auf der Flucht getrennt worden. Auf die Umstände, welche die Mutter in den verschiedenen Eingaben im Laufe des Verfahrens hinwies, ging die Vorinstanz nicht ein.
3.8 In Erwägung obiger Ausführungen kommt das Gericht zum Ergebnis, dass die Vorinstanz das Gesuch um Familienvereinigung und Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft zu Unrecht abgewiesen hat. Des Weiteren sind auch keine Gründe ersichtlich, die gegen einen Einbezug der Beschwerdeführerin in die Flüchtlingseigenschaft ihrer Mutter sprechen würden. Die Vorinstanz hat mit ihrer Verfügung Bundesrecht verletzt (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
4. Die Verfügung des SEM vom 11. Februar 2015 ist daher - in Gutheissung der Beschwerde - aufzuheben. Die Vorinstanz wird angewiesen, die Einreise der Beschwerdeführerin zu bewilligen und sie in das Asyl und die Flüchtlingseigenschaft ihrer Mutter einzubeziehen.
5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).
6. Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihr notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. In der Kostennote, welche der Beschwerde beiliegt, wird ein zeitlicher Aufwand von 405 Minuten ausgewiesen. Dieser Aufwand erscheint angemessen und ist zu einem Stundensatz von Fr. 180.- zu vergüten. Das Gericht spricht der Beschwerdeführerin zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 1'269.- (inkl. Auslagen) zu (Art. 14 Abs. 1 VGKE). Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenstandslos.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
2. Die Verfügung des SEM vom 11. Februar 2015 wird aufgehoben. Die Vorinstanz wird angewiesen, die Einreise der Beschwerdeführerin zu bewilligen und sie in das Asyl und die Flüchtlingseigenschaft ihrer Mutter einzubeziehen.
3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
4. Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von 1'269.- (inkl. Auslagen) auszurichten.
5. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und das SEM.
Die vorsitzende Richterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Contessina Theis
Susanne Bolz
Versand: