bvger · D-1099/2024 · 2024-01-18 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 18. Januar 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-1099/2024 
 
 
U r t e i l v o m 1 5 . A p r i l 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Daniela Brüschweiler, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
B._______, geboren am (…), 
C._______, geboren am (…), 
D._______, geboren am (…), 
E._______, geboren am (…), 
alle Türkei, 
alle vertreten durch Ali Tüm, (…), 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 18. Januar 2024 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
A.a Der Beschwerdeführer A._______ und die Beschwerdeführerin 
B._______ suchten am 14. September 2023 für sich und ihre drei Kinder 
in der Schweiz um Asyl nach. 
A.b Am 20. September 2023 mandatierten sie die ihnen zugewiesene 
Rechtsvertretung. 
A.c Das SEM hörte sie am 21. Dezember 2023 (Beschwerdeführer) bezie-
hungsweise am 22. Dezember 2023 (Beschwerdeführerin) zu ihren Flucht-
gründen an. 
A.c.a Dabei brachte der Beschwerdeführer vor, er sei türkischer Staatsan-
gehöriger kurdischer Ethnie und stamme aus F._______ (Provinz 
G._______). Obwohl er schon in jungen Jahren wegen seiner ethnischen 
Zugehörigkeit Druck und Benachteiligungen ausgesetzt gewesen sei, wel-
che sich während seiner Studienzeit in H._______ (Provinz H._______) 
noch verstärkt hätten, habe er im Jahr 2019 sein Studium in (…) erfolgreich 
abgeschlossen. Aufgrund des psychischen Drucks habe er den Militär-
dienst verweigert, was für ihn in beruflicher Hinsicht Konsequenzen gehabt 
habe, da er dadurch keine Beschäftigung im öffentlichen Dienst habe fin-
den können. Er habe daher im eigenen (…) sowie in den Jahren 2020/2021 
in einem (…) als (…) gearbeitet. Im Frühjahr 2020 habe er vorübergehend 
mit seiner Familie das Dorf verlassen müsse, nachdem ihr Haus durch eine 
durch den Bau eines Staudamms verursachte Überschwemmung zerstört 
worden sei. Nach rund zehn Monaten seien sie (in das neu errichtete) 
F._______ zurückgekehrt, wo sie bis zur Ausreise gelebt hätten und wo 
seine Mutter sowie sein älterer Bruder immer noch wohnten. 
Seit 2021 sei er Mitglied der Halkların Demokratik Partisi (HDP). Am 
15. Oktober 2021 sei die Polizei – in seiner Abwesenheit – zu ihm nach 
Hause gekommen und habe sich bei seiner Frau nach ihm erkundigt und 
die Aushändigung von an der Wand hängenden Fotos verlangt. Da sich 
seine Frau dieser Aufforderung widersetzt habe, sei es zu einer Auseinan-
dersetzung gekommen, in deren Verlauf seine Frau auf einen kleinen Tisch 
gestürzt sei. Einige Tage später habe sie wegen einer inneren Blutung, 
möglicherweise aufgrund einer (…), operiert werden müssen, was auf den 
Sturz vom 15. Oktober 2021 zurückzuführen sei. Aufgrund dieser Ereig-
nisse – und insbesondere auf Drängen seiner Frau hin – hätten sie am 
7. September 2023 ihre Heimat verlassen. Sie seien zusammen mit ihren 


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Kindern auf dem Luftweg von Istanbul nach Sarajewo (Bosnien und Her-
zegowina) und anschliessend auf dem Landweg unter Umgehung der 
Grenzkontrollen bis in die Schweiz gereist. Für den Fall einer Rückkehr 
befürchte er eine Verschlechterung des psychischen Zustands seiner Ehe-
frau sowie die Verhängung eines Ausreiseverbots gegen ihn. 
A.c.b Die Beschwerdeführerin gab an, sie sei ebenfalls türkische Staats-
angehörige kurdischer Ethnie. Bis zum Alter von elf Jahren habe sie in 
G._______ (Provinz G._______) gelebt, danach in Istanbul und schliess-
lich bis zur Ausreise in F._______. Nach der Schule habe sie kurze Zeit im 
(…) gearbeitet, sich aber vor allem mit ihrem Mann, den sie im August 2014 
geheiratet habe, um ihren (…) gekümmert. Nachdem sie ihr Haus wegen 
der im Zusammenhang mit einem Staudammbau stehenden Überschwem-
mungen hätten verlassen müssen, seien sie im Dezember 2020 in das (neu 
errichtete) F._______ zurückgekehrt. Zum Verlassen ihrer Heimat habe sie 
der Vorfall vom 15. Oktober 2021, als Polizisten sie zu Hause nach ihrem 
Mann befragt hätten, bewogen. Drei Tage nach der Auseinandersetzung 
mit den Polizisten, bei der sie gestürzt sei – habe sie sich wegen Schmer-
zen ins Spital begeben, wo sie wegen einer inneren Blutung (möglicher-
weise aufgrund einer […] oder einer […]) operiert worden sei und die Ärzte 
überdies die (falsche) Vermutung geäussert hätten, sie sei von ihrem Mann 
geschlagen worden. In der Folge habe sie derart unter psychischen Prob-
lemen gelitten, dass sie zeitweise nicht in der Lage gewesen sei, sich um 
ihre Kinder zu kümmern. Allerdings habe sie schon vor vielen Jahren unter 
(…) gelitten, dies vor allem wegen der politischen Aktivitäten von Familien-
mitgliedern. Sie selber sei nie Mitglied einer Partei gewesen und habe sich 
– abgesehen von der Teilnahme an Newroz-Veranstaltungen – auch sonst 
nicht politisch betätigt. Schliesslich habe sie ihren Ehemann dazu bewegen 
können, mit ihr und den Kindern das Land zu verlassen. 
A.c.c Die Beschwerdeführenden reichten nebst ihren Identitätskarten im 
Original verschiedene, in der angefochtenen Verfügung (vgl. Ziff. I 5.) ein-
zeln aufgelistete Beweismittel zu den Akten. 
A.d Am 27. Dezember 2023 wurden die Beschwerdeführenden dem erwei-
terten Verfahren zugeteilt. In der Folge erklärte die zugewiesene Rechts-
vertretung ihr Mandat für beendet. 
B. 
Mit Verfügung vom 18. Januar 2024 – eröffnet am 22. Januar 2024 – stellte 
das 
SEM 
fest, 
die 
Beschwerdeführenden 
erfüllten 
die 


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Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte die Asylgesuche ab und ordnete die 
Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. Der 
Kanton I._______ wurde mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragt. 
C. 
Der Beschwerdeführenden erhoben mit Eingabe des rubrizierten Rechts-
vertreters vom 20. Februar 2024 beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde. Sie beantragten die Aufhebung der SEM-Verfügung vom 18. Ja-
nuar 2024 und – unter Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts – 
die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung des Asyls. 
In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung samt Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
sowie um Führung des Verfahrens in deutscher Sprache ersucht. 
Mit der Beschwerde wurden nebst Kopien von bereits im vorinstanzlichen 
Verfahren eingereichten Unterlagen eine Bestätigung des Dorfvorstehers 
von F._______ in Kopie samt deutscher Übersetzung sowie eine deutsche 
Übersetzung des Berichts des Spitals G._______ betreffend den medizini-
schen Eingriff bei der Beschwerdeführerin vom Oktober 2021 eingereicht, 
D. 
Am 21. Februar 2024 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Ein-
gang der Beschwerde. 
E. 
E.a Die Instruktionsrichterin hielt mit Zwischenverfügung vom 22. März 
2024 fest, die Beschwerdeführenden dürften den Abschluss des Verfah-
rens gestützt auf Art. 2 AsylG (SR 142.31) in der Schweiz abwarten und 
das Beschwerdeverfahren werde in deutscher Sprache geführt. Sodann 
forderte sie den Rechtsvertreter auf, bis zum 8. April 2024 eine auch von 
der Beschwerdeführerin unterzeichnete schriftliche Vollmacht einzu-
reichen. Des Weiteren werde einstweilen auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses verzichtet und der Entscheid über das Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Prozessführung auf einen späteren Zeitpunkt ver-
schoben. Gleichzeitig wurden die Beschwerdeführenden aufgefordert, 
ebenfalls bis zum 8. April 2024 Fürsorgeabhängigkeitsbestätigungen ein-
zureichen; bei ungenutzter Frist werde über das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung aufgrund der Akten entschieden. 


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E.b Am 26. März 2024 liessen die Beschwerdeführenden – jeweils in Kopie 
– eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung und eine Vollmacht (des Be-
schwerdeführers) zu den Akten geben. 
E.c Mit Schreiben vom 28. März 2024 bestätigte die Instruktionsrichterin 
den Eingang einer alle Beschwerdeführenden betreffenden Fürsorgeab-
hängigkeitsbestätigung. Gleichzeitig stellte sie fest, bei der am 26. März 
2024 eingereichten Vollmacht handle es sich lediglich um eine Kopie der 
bereits zusammen mit der Beschwerdeschrift im Original zu den Akten ge-
gebenen, lediglich vom Beschwerdeführer unterzeichneten Vollmacht, und 
gab den Beschwerdeführenden nochmals Gelegenheit zur Einreichung ei-
ner von der Beschwerdeführerin unterzeichneten schriftlichen Vollmacht. 
E.d Die verlangte Vollmacht ging am 4. April 2024 beim Bundesverwal-
tungsgericht ein. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-
lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 
und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-
gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). 
1.2 Die Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Be-
schwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und form-
gerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 
VwVG) ist einzutreten. 
1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 


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einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 
Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 Abs. 1 AsylG). Das Bundesver-
waltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vor-
bringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger 
Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 
E. 6.5.1; BVGE 2012/5 E. 2.2). 
5. 
5.1 Die Vorinstanz gelangte in ihrer angefochtenen Verfügung zum 
Schluss, die Vorbringen der Beschwerdeführenden hielten in verschiede-
ner Hinsicht den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss 
Art. 3 AsylG nicht stand. 
5.1.1 Vorab wies das SEM darauf hin, der Beschwerdeführer habe als 
Grund für die Ausreise den Vorfall vom 15. Oktober 2021 genannt, welcher 
seinerseits darauf zurückzuführen sei, dass er wegen politischer Aktivitäten 
in den Fokus der türkischen Behörden geraten sei. Diesem isolierten Er-
eignis, an welchem ausschliesslich seine Frau beteiligt gewesen sei, fehle 
es indes – trotz allfälliger psychischer und physischer Folgen für die Be-
troffenen – nicht nur an der Intensität, sondern auch an der Kausalität zur 
erst zwei Jahre später erfolgten Ausreise. Ferner basiere die Aussage des 
Beschwerdeführers, die Behördenvertreter hätten seine Ehefrau mit dem 


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Besuch einschüchtern wollen, um Gewissheit über sein politisches Enga-
gement zu erhalten, auf blossen Vermutungen. 
In Bezug auf die Beschwerdeführerin stellte das SEM fest, diese habe er-
klärt, nicht viel von Politik zu verstehen. Auch handle es sich beim Vorfall 
offensichtlich um einen Unfall, welcher darauf zurückzuführen sei, dass die 
Beschwerdeführerin einer behördlichen Aufforderung nicht nachgekom-
men sei. Im Übrigen ergebe sich auch aus dem eingereichten medizini-
schen Bericht kein Zusammenhang zwischen dem angeblich erlittenen 
Sturz und den späteren gesundheitlichen Beschwerden. 
Auch die durch die Schliessung eines Staudamms verursachte Über-
schwemmung des Dorfes F._______ im Jahr 2020 sei nicht asylrelevant, 
zumal das Ereignis von den Beschwerdeführenden auch nicht als Grund 
für ihre Ausreise genannt worden sei. Dies gelte umso mehr, als die Be-
schwerdeführenden nach dem Wiederaufbau der Häuser noch im gleichen 
Jahr wieder ein neu platziertes Dorf hätten zurückkehren können und sie 
mehrfach bestätigt hätten, es sei ihnen dort gut gegangen. 
5.1.2 Sodann stellte das SEM hinsichtlich der vom Beschwerdeführer gel-
tend gemachten Verweigerung des Militärdienstes fest, die Dienstpflicht al-
lein sei nicht flüchtlingsrechtlich relevant. Eine allfällige Stationierung im 
Osten der Türkei würde im Rahmen einer Verschiebung der Truppeneinheit 
in das Operationsgebiet erfolgen. Einen Zusammenhang zwischen Statio-
nierungsort und seiner Ethnie liesse sich nicht herstellen, zumal die Eintei-
lung in eine Truppeneinheit nach dem Zufallsprinzip vorgenommen werde. 
Dabei stelle weder die Pflicht zur Dienstleistung im Osten des Landes noch 
ein allfälliges Strafverfahren wegen Nichterfüllung dieser Pflicht eine Ver-
folgung im Sinne des Asylgesetzes dar. Dessen ungeachtet habe der Be-
schwerdeführer in der Anhörung selber angefügt, die Dienstverweigerung 
habe für ihn ausser der nun fehlenden Möglichkeit einer Anstellung im öf-
fentlichen Dienst keine Konsequenzen gehabt. 
5.1.3 Das SEM führte weiter aus, bei den Schikanen und Benachteiligun-
gen, welchen die Beschwerdeführenden als Angehörige der kurdischen 
Minderheit in der Türkei ausgesetzt gewesen seien, handle es sich nicht 
um ernsthafte Nachteile im Sinne des Asylgesetzes, die einen Verbleib im 
Heimatland verunmöglichten oder unzumutbar erschwerten. Aus diesem 
Grund führe die allgemeine Situation, in der sich diese Bevölkerungs-
gruppe befinde, gemäss gefestigter Praxis für sich allein nicht zur Anerken-
nung der Flüchtlingseigenschaft, wobei diese Einschätzung trotz der sich 


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nach dem Putschversuch im Juli 2016 allgemein verschlechternden Men-
schenrechtslage weiterhin gelte. 
Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Schwierigkeiten bei der Zu-
lassung zur Universität und während des Studiums oder die Pflicht, in der 
Schule während acht Jahren die türkische Hymne "Andimiz" zu singen, gin-
gen in ihrer Intensität nicht über die Nachteile hinaus, welche weite Teile 
der kurdischen Bevölkerung in der Türkei in ähnlicher Weise treffen könn-
ten. Dasselbe gelte auch für den von der Beschwerdeführerin geschilder-
ten, seit ihrer Kindheit bestehenden, allgemeinen Druck beziehungsweise 
für die Angst, ihre Kinder könnten dereinst dasselbe erleben, was schon 
ihre Eltern erlebt hätten. 
5.1.4 Schliesslich äusserte sich die Vorinstanz auch zu den eingereichten 
Beweismitteln. So handle der – erstaunlicherweise in deutscher Sprache 
abgefasste – Bericht über das Dorf F._______ gemäss den Angaben der 
Beschwerdeführerin von den Misshandlungen, die die Dorfbewohner in der 
Vergangenheit erlitten hätten, was indes in Widerspruch zu ihren eigenen 
Angaben stehe, sie habe sich dort immer wohl gefühlt, weshalb sie nach 
dem Wiederaufbau auch wieder dorthin zurückgekehrt seien. Das zu den 
Akten gegebene ärztliche Zeugnis belege lediglich den vorgenommenen 
Eingriff, obschon der Beschwerdeführer in der Anhörung zu Protokoll ge-
geben habe, der Chirurg habe erst 20 Tage nach dem Vorfall – und erst 
nach mehrfachem Nachfragen – einen entsprechenden Bericht verfasst. 
Auf dem eingereichten USB-Stick befänden sich Aufnahmen eines zerstör-
ten (vermutlich überfluteten) Dorfes. Selbst wenn es sich tatsächlich um 
F._______ handle, wäre die dokumentierte Überflutung asylrechtlich nicht 
relevant, zumal die Beschwerdeführer ihre Ausreise auch nicht mit diesem 
Ereignis in Verbindung gebracht hätten. 
5.2 In der Beschwerdeschrift (vgl. S. 4–15) werden der anlässlich der An-
hörung geschilderte Sachverhalt sowie die Erwägungen in der angefoch-
tenen Verfügung einlässlich wiederholt und es wird am Wahrheitsgehalt der 
Vorbringen festgehalten. Nebst Ausführungen zum Flüchtlingsbegriff und 
zur Definition der begründeten Furcht (vgl. Beschwerde S. 7–10) wird so-
dann auf die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Beweismittel ver-
wiesen und geltend gemacht, der Kurdenkonflikt verschärfe sich und die 
Repression gegenüber kritischen Personen nehme stetig zu. Es könne gut 
sein, dass seit 2023 gegen den Beschwerdeführer "unter anderem ein 
Strafverfahren eröffnet worden" sei. Auch untere Kader der HDP würden 
zu Tausenden verhaftet und einfache Kritiker hätten Haft und Folter zu 


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erwarten (vgl. Beschwerde S. 15). Das SEM habe indes wesentliche Aus-
sagen des Beschwerdeführers nicht zur Kenntnis genommen, so etwa das 
Schreiben des Dorfvorstehers (vgl. Beschwerde S. 15 unten). Dieses 
Schreiben belege, dass gegen den Beschwerdeführer ein politisch moti-
viertes Strafverfahren eingeleitet worden sei (vgl. Beschwerde S. 17 f.). Im 
Übrigen seien die Beschwerdeführenden nach der Überschwemmung 
nicht in ihr ursprüngliches, sondern in ein neu erbautes Haus beziehungs-
weise Dorf zurückgekehrt (vgl. Beschwerde S. 13). 
6. 
6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten zum 
Schluss, dass das SEM in seiner Verfügung zu Recht zur Erkenntnis ge-
langt ist, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft 
nicht. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann mit den nachfolgenden 
Ergänzungen auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. 
Zusammenfassung der entsprechenden Erwägungen in 5.1 des vorliegen-
den Urteils), da es den Beschwerdeführenden nicht gelingt, diesen etwas 
Stichhaltiges entgegenzusetzen. 
6.2 
6.2.1 So ist vorab festzuhalten, dass sich aus den Akten keinerlei Hinweise 
entnehmen lassen, dass die Vorinstanz wesentliche Aussagen des Be-
schwerdeführers nicht zur Kenntnis genommen beziehungsweise den 
rechtserheblichen Sachverhalt nicht ausreichend erstellt haben könnte. In 
Bezug auf das im Zusammenhang mit der besagten Rüge explizit erwähnte 
Schreiben des Dorfvorstehers ("Ilgili Makama") ist festzuhalten, dass die-
ses vom 15. Februar 2024 datiert und erst zusammen mit der Beschwer-
deschrift zu den Akten gegeben wurde; mithin lag es im vorinstanzlichen 
Verfahren noch gar nicht vor und konnte vom SEM auch nicht gewürdigt 
werden. Sodann hat sich das SEM in seiner Verfügung zwar nicht zu jedem 
eingereichten Dokument geäussert. In der angefochtenen Verfügung wur-
den jedoch alle vorgelegten Unterlagen erwähnt und es ist erkennbar, dass 
die Vorinstanz diese in ihren Entscheid auch hat einfliessen lassen; dies 
gilt insbesondere auch für die HDP-Mitgliedschaftsbestätigung sowie die 
beiden Screenshots von über E-Devlet erhaltenen Nachrichten betreffend 
Militärdienst. 
6.2.2 Mit dem auf den 22. September 2023 datierten Auszug aus dem Par-
teien-Register ("Siyasu Partiler Sicil Bürosu") wird lediglich bestätigt, dass 
der Beschwerdeführer seit Februar 2021 Mitglied der HDP in G._______ 


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sei. Konkrete, innerhalb der Organisation übernommene Aufgaben oder 
allfällige Probleme sind aus der Bestätigung nicht ersichtlich. 
In Bezug auf das zusammen mit der Beschwerdeschrift in Kopie einge-
reichte Schreiben des Dorfvorstehers ist festzuhalten, dass es erst nach 
Erhalt der negativen SEM-Verfügung und offensichtlich auf entsprechen-
den Wunsch des Beschwerdeführers ausgestellt worden ist und sich inhalt-
lich ausschliesslich auf die Angaben des Beschwerdeführers beziehungs-
weise dessen Mutter abstützt. Ungeachtet der Tatsache, dass es sich beim 
fraglichen Dokument lediglich um eine ohne weiteres manipulierbare Kopie 
handelt, bleiben die darin enthaltenen Angaben sehr vage und widerspre-
chen teilweise auch den von den Beschwerdeführenden in den Anhörun-
gen gemachten Aussagen. Entgegen der in der Beschwerdeschrift ange-
brachten Behauptung wird mit dem Schreiben auch keineswegs bestätigt, 
dass gegen den Beschwerdeführer ein politisch motiviertes Strafverfahren 
eingeleitet worden wäre. Es ist daher als blosses Gefälligkeitsschreiben 
ohne weiteren Beweiswert zu qualifizieren. 
Die via E-Devlet erhaltenen Nachrichten betreffen grundsätzlich unbestrit-
tene Umstände, wobei der Beschwerde in der Anhörung klar zu Protokoll 
gegeben hatte, wegen seiner Militärdienstverweigerung keine über den 
fehlenden Zugang zu Stellen im öffentlichen Dienst hinausgehende Prob-
leme gehabt zu haben. 
Auch den im vorinstanzlichen Verfahren als Farbkopien eingereichten Fo-
tos, welche angeblich Verwandte der Beschwerdeführerin zeigen sollen, 
können keine Hinweise auf eine mögliche Verfolgungssituation der Be-
schwerdeführenden entnommen werden. 
6.2.3 Sodann kann sich das Gericht insbesondere auch der Feststellung 
der Vorinstanz anschliessen, aus dem Bericht des (…) des Spitals 
G._______ ergebe sich kein Zusammenhang zwischen dem angeblich am 
15. Oktober 2021 anlässlich eines Besuchs von Polizisten erlittenen Sturz 
und dem medizinischen Eingriff vom 18. Oktober 2021. Selbst wenn davon 
auszugehen wäre, die in der deutschen Übersetzung des Spitalberichts 
enthaltenen Diagnose einer (…) hätte durch den Sturz ausgelöst worden 
sein können, könnte der Sturz nicht als flüchtlingsrechtliche relevante Ver-
folgung qualifiziert werden. 
6.2.4 Schliesslich ist auch der Einwand, die Beschwerdeführenden hätten 
Ende 2020 nicht in ihr ursprüngliches, sondern in ein neu gebautes Dorf 


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zurückkehren können, nicht geeignet, zu einer anderen Beurteilung des 
Sachverhalts zu führen. Die Zerstörung der Häuser in F._______ stand of-
fensichtlich im Zusammenhang mit der Stauung des Flusses (…). Dabei ist 
bedauerlich, dass die Beschwerdeführenden ihr früheres Zuhause verloren 
haben und es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die von ihnen ge-
schilderte Wiederansiedlung allenfalls den Verlust von Kulturland zur Folge 
gehabt hat, was indes weder vom Beschwerdeführer noch von seiner Ehe-
frau geltend gemacht wurde und im Übrigen auch keine Asylrelevanz ent-
falten könnte. 
6.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass das SEM zur Recht die Flücht-
lingseigenschaft der Beschwerdeführenden verneint und ihre Asylgesuche 
abgelehnt hat. Es kann darauf verzichtet werden, auf die übrigen Erwägun-
gen der Vorinstanz sowie auf die weiteren Darlegungen in der Beschwer-
deschrift einzugehen. 
7. 
Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 
es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 
an (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine 
ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 
Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu 
Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8. 
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
8.2 
8.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 


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So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-
reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 
ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, 
Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an-
dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 
Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der 
Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 
unterworfen werden. 
8.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-
rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 
Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den 
Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-
fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 
AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-
fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführenden 
in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG recht-
mässig. 
8.2.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerde-
führenden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall 
einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrschein-
lichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-
handlung ausgesetzt wären (vgl. auch Urteil des EGMR Saadi gegen Ita-
lien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 
m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 
lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 
erscheinen. 
8.2.4 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 
8.3 
8.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 


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festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
8.3.2 Auch unter Berücksichtigung des Wiederaufflammens des türkisch-
kurdischen Konfliktes sowie der bewaffneten Auseinandersetzungen zwi-
schen der PKK und staatlichen Sicherheitskräften seit Juli 2015 und der 
Entwicklungen nach dem Militärputschversuch im Juli 2016 ist gemäss 
konstanter gerichtlicher Praxis nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt 
oder bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen in der gesamten Türkei auszu-
gehen (vgl. etwa Urteil des BVGer D-4343/2023 vom 13. September 2023 
E. 8.3.1 m.w.H. sowie das Referenzurteil E-1948/2018 vom 12.Juni 2018 
E. 7.3.1). 
8.3.3 Die Beschwerdeführenden stammen aus der Provinz G._______, ei-
ner nicht von den schweren Erdbeben im Februar 2023 betroffenen Pro-
vinz, wo sie auch nach der Wiederansiedelung im Dorf F._______ ein Aus-
kommen in der eigenen (…) hatten und bis zu ihrer Ausreise gelebt haben. 
Ihre nächsten Angehörigen wohnen nach wie vor in F._______ und Umge-
bung. Die Beschwerdeführenden sind noch jung, wobei der Beschwerde-
führer, der sich selber als sehr gesund bezeichnete (vgl. SEM-Akten […]-
55 zu F5), über eine sehr gute Ausbildung (abgeschlossenes […]) und Be-
rufserfahrung als (…) verfügt. Die Beschwerdeführerin machte nach ihrer 
Einreise in die Schweiz gesundheitliche Probleme, insbesondere (…), gel-
tend. Wie in der angefochtenen Verfügung zutreffend bemerkt wurde, 
lehnte sie indes die nach dem gynäkologischen Eingriff in der Türkei ärzt-
lich empfohlenen Medikamente ab (vgl. SEM-Akten […]-57 zu F10). Aus 
den vorinstanzlichen Akten ergeben sich keine konkreten Hinweise auf ak-
tuelle gesundheitliche Probleme der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder, 
und auch auf Beschwerdeebene wurden keine solchen geltend gemacht. 
Aus den Angaben der Beschwerdeführenden ergibt sich im Übrigen, dass 
die Familie im Heimatland Zugang zu medizinischer Versorgung hatte. 
Aufgrund des Gesagten bestehen auch keine Anhaltspunkte, dass der Voll-
zug der Wegweisung aus individuellen Gründen nicht zumutbar sein 
könnte. Im Übrigen wies das SEM in seiner angefochtenen Verfügung zu 
Recht auch auf die in der Türkei bestehende Niederlassungsfreiheit und 
auf das darauf beruhende Vorhandensein einer innerstaatlichen Aufent-
haltsalternative ausserhalb der Provinz G._______ hin. 
Schliesslich erscheint der Vollzug der Wegweisung auch unter dem Ge-
sichtspunkt des Kindeswohls zumutbar, da die Beschwerdeführenden erst 


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vor gut einem halben Jahr die Türkei verlassen haben und die Kinder sich 
noch in einem Alter befinden, in dem das Abhängigkeitsverhältnis zu den 
Eltern der gewichtigste oder zumindest als wichtiger Faktor ihrer bisherigen 
Assimilierung erblickt wird und noch keine (tiefere) Verwurzelung in der 
Schweiz besteht. 
8.3.4 Demnach erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumut-
bar. 
8.4 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zustän-
digen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 
Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 
BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-
lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und auch sonst nicht zu 
beanstanden ist. 
10. 
10.1 Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist das Gesuch um Erlass des 
Kostenvorschusses (Art. 63 Abs. 4 VwVG) gegenstandslos geworden. 
10.2 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist – ungeachtet der durch die am 26. März 
2024 eingereichte Bestätigung nachgewiesenen Bedürftigkeit – abzuwei-
sen, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt 
– als aussichtlos zu bezeichnen sind. Die Verfahrenskosten sind den Be-
schwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-
samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-
ten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-
dige kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Daniela Brüschweiler 
Kathrin Mangold Horni 
 
 
Versand: