bvger · E-6517/2020 · 2020-11-25 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 25. November 2020

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-6517/2020 
 
 
U r t e i l v o m 11 . J u l i 2 0 2 4 
Besetzung 
Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richter Grégory Sauder, 
Gerichtsschreiber Olivier Gloor. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Afghanistan, 
vertreten durch MLaw Lara Märki, Rechtsanwältin, 
Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende (…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 25. November 2020 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer reiste am 7. Juli 2020 in die Schweiz ein und suchte 
gleichentags um Asyl nach. Mit Vollmacht vom 13. Juli 2020 mandatierte 
er die ihm zugewiesene Rechtsvertretung. Am gleichen Tag fand die Per-
sonalienaufnahme statt und am 16. Juli 2020 das Dublin-Gespräch. Am 
12. August 2020 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, sein Ge-
such werde im nationalen Asylverfahren beurteilt. Sie hörte ihn am 31. Au-
gust 2020 zu seinen Asylgründen an. 
Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer geltend, er stamme aus 
B._______, Provinz C._______. Er habe ab dem Jahre 20(…) in der af-
ghanischen Armee gedient und sei zum (…) befördert worden. Im Jahre 
20(…) habe er mit dem Armeeangehörigen F. Bilder und militärische Doku-
mente via Handy ausgetauscht. Die Bilder hätten ihn in Armeeuniform ge-
zeigt. F. habe seine Dokumente und Bilder den Taliban weitergeleitet. Kurz 
vor seiner geplanten Hochzeit hätten die Taliban Kontakt mit seinem Vater 
aufgenommen und diesem gesagt, sie wüssten, dass er im Dienst der af-
ghanischen Armee stehe. In der Folge habe er die Trauung aus Sicher-
heitsgründen an einen anderen Ort im Distrikt verlegt. Aufgrund der von 
den Taliban ausgehenden Gefahr sei er danach umgehend aus dem Land 
geflüchtet. 
Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer mehrere Dokumente be-
treffend seine Identität sowie militärische Dienstzeit, jeweils in Kopie und 
teilweise mit Übersetzungen, diverse Fotografien sowie mehrere medizini-
sche Berichte zu den Akten. 
B. 
Am 4. September 2020 wurde die Behandlung des Asylgesuchs des Be-
schwerdeführers dem erweiterten Verfahren zugewiesen. 
C. 
Mit Schreiben vom 25. November 2020 zeigte der Beschwerdeführer der 
Vorinstanz das neue Mandatsverhältnis an und ersuchte um Akteneinsicht 
sowie um Durchführung einer ergänzenden Anhörung. 
D. 
Mit Verfügung vom 25. November 2020 stellte die Vorinstanz fest, der Be-


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schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylge-
such ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, schob den Vollzug 
jedoch wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. 
E. 
Am 11. Dezember 2020 ersuchte der Beschwerdeführer die Vorinstanz er-
neut um Akteneinsicht, welche dem Gesuch mit Zwischenverfügung vom 
15. Dezember 2020 entsprach. 
F. 
Mit Eingabe vom 24. Dezember 2020 erhob der Beschwerdeführer gegen 
den Entscheid der Vorinstanz Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-
richt. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 
Vorinstanz anzuweisen, seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm 
Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Sache zur vollständigen Sachver-
haltsfeststellung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
Ferner sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, die unentgeltliche 
Verbeiständung mit dem Unterzeichnenden zu bewilligen sowie auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 
G. 
Mit Zwischenverfügung vom 7. Januar 2021 hiess die Instruktionsrichterin 
die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um 
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung – unter Vorbehalt des Nachreichens 
einer Fürsorgebestätigung – gut und lud die Vorinstanz zur Einreichung 
einer Vernehmlassung ein. 
H. 
Am 22. Januar 2021 gab der Beschwerdeführer eine Fürsorgebestätigung 
vom 7. Januar 2021 zu den Akten. 
I. 
Die Vorinstanz beantragt in der Vernehmlassung vom 13. Januar 2021 
sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. 
J. 
Innert angesetzter Frist reichte der Beschwerdeführer am 27. Juni 2021 die 
Replik sowie ein Dokument mit Länderinformationen zu Afghanistan beim 
Gericht ein. 


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Seite 4 
K. 
Am 18. März 2021 ging beim Gericht die Kostennote des Rechtsvertreters 
des Beschwerdeführers ein. 
L. 
Mit Zwischenverfügung vom 5. August 2021 hiess die Instruktionsrichterin 
das Gesuch um Entlassung der bis dahin beigeordneten Rechtsvertretung 
beziehungsweise das Gesuch um Einsetzung der aktuellen amtlichen 
Rechtsvertreterin gut. 
M. 
In seiner Eingabe vom 14. September 2021 machte der Beschwerdeführer 
auf die veränderte politische Lage in Afghanistan aufmerksam. 
N. 
Mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2022 lud die Instruktionsrichterin die 
Vorinstanz ein, zur aktuellen Lage in Afghanistan Stellung zu nehmen. 
O. 
Die dem Gericht innert Frist eingereichte Duplik der Vorinstanz vom 26. Juli 
2022 wurde dem Beschwerdeführer am 27. Juli 2022 zur Kenntnisnahme 
zugestellt. 
P. 
Die Instruktionsrichterin forderte den Beschwerdeführer am 19. Juni 2024 
dazu auf, eine aktuelle Fürsorgebestätigung nachzureichen beziehungs-
weise innert Frist das Formular «Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege» 
ausgefüllt und mit den nötigen Beweismitteln versehen beim Gericht ein-
zureichen. 
Q. 
Der Beschwerdeführer reichte am 5. Juli 2024 das ausgefüllte Formular 
«Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege» sowie diverse diesbezügliche 
Beweismittel zu den Akten. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 


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entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 
– endgültig (Art. 105 Asylgesetz [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
BGG). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerde-
führung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht ein-
gereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 
Abs. 1 VwVG). 
2. 
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden die Flüchtlingseigen-
schaft, der Asylpunkt sowie die verfügte Wegweisung. Der Wegweisungs-
vollzug ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz den Beschwerde-
führer zufolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufge-
nommen hat. 
3. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 
E. 5). 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-
machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 


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dabei ständiger Praxis. Darauf kann verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 
E. 6.5.1; 2012/5 E. 2.2). 
5. 
Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die 
Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen an 
das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flücht-
lingseigenschaft nach Art. 3 AsylG stand. 
Zur Begründung führt die Vorinstanz aus, das vom Beschwerdeführer ge-
schilderte Verhalten mute insofern widersprüchlich an, als er erkläre, er 
habe viele Fotos im Zusammenhang mit dem Militärdienst gelöscht, aus 
Angst, er könnte eines Tages von den Taliban festgenommen werden, 
gleichzeitig jedoch solche Fotos an Dritte weitergleitet haben will. Ferner 
sei davon auszugehen, dass F. ihn auch ohne Fotografien bei den Taliban 
hätte denunzieren können. Vorliegend habe sich F. gar dem Risiko ausge-
setzt, ohne Weiteres vom Beschwerdeführer und der Armee als Verräter 
entlarvt zu werden. Sodann sei unter anderem nicht plausibel, weshalb die 
Taliban gerade an ihm interessiert gewesen sein soll. Es sei auch nicht 
nachvollziehbar, weshalb er bei einer tatsächlichen Bedrohung durch die 
Taliban nicht umgehend Schutz bei den militärischen Vorgesetzten gesucht 
habe und trotz angeblicher Bedrohungslage nicht sofort geflüchtet, son-
dern vielmehr zuerst in seinen Distrikt gereist sei, dort noch geheiratet und 
die Vorgesetzten erst vom Ausland aus informiert habe. Darüber hinaus 
könne der Beschwerdeführer nicht überzeugend erklären, weshalb ein auf 
ihn lautender Reisepass existiere, welcher im Jahre 20(…) in D._______ 
ausgestellt worden sei, insbesondere da er angegeben habe, nie einen sol-
chen besessen zu haben. Aus den Schilderungen gehe ferner nur relativ 
vage hervor, die Taliban habe dem Vater mitgeteilt, sie wisse, was der Be-
schwerdeführer «mache» beziehungsweise dass er Angehöriger des af-
ghanischen Militärs sei. Aufgrund dieser pauschalen Darlegung ergebe 
sich noch kein konkretes beziehungsweise flüchtlingsrechtlich relevantes 
Verfolgungsinteresse durch die Taliban, zumal nicht ersichtlich sei, dass er 
sich in besonderer Weise exponiert hätte. An dieser Einschätzung könnten 
auch die eingereichten Beweismittel nichts ändern. 
6. 
In der Rechtsmitteleingabe macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen 
geltend, es sei unter jungen Militärangehörigen weit verbreitet, dass sie 
sich in Uniform fotografieren lassen würden. Er habe F. die Fotos aus Stolz 
über das Erreichte zukommen lassen. In diesem Zusammenhang müsse 


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eine ergänzende Anhörung durchgeführt werden, um abschliessend zu klä-
ren, welche Fotos er F. habe zukommen lassen. Er habe die Fotos nämlich 
erst gelöscht, als er sich zwecks Heirat auf die Heimreise begeben und 
sich damit aus dem sicheren militärischen Umfeld entfernte habe. Sodann 
sei anzunehmen, dass die Taliban Armeeangehörige stärker einschüchtern 
könnten, wenn sie entsprechende Beweise hätten, was erkläre, weshalb F. 
ihn unter Zuhilfenahme der Fotos denunziert habe. Aufgrund der Denunzi-
ation sei auch das Interesse der Taliban an ihm nachvollziehbar. Weiter 
habe er von der Denunziation erst erfahren, als er sich in den Heimats-
distrikt begeben habe, was nachvollziehbar mache, weshalb er seine Vor-
gesetzten vor der Ausreise nicht mehr über die Drohungen der Taliban 
habe in Kenntnis setzen können. Weiter sei aus dem Umstand, dass im 
Jahre 20(…) in D._______ ein Pass ausgestellt worden sein soll, nicht 
zwingend zu schliessen, er habe sich dort aufgehalten. Da er sich vor der 
Einreise in die Schweiz im Jahre 2020 unbestrittenermassen im Jahre 2019 
in E._______ aufgehalten habe, sei auch nicht nachvollziehbar, weshalb er 
sich von F._______ aus zuerst nach E._______ hätte begeben sollen. Viel-
mehr ist anzunehmen, dass es sich beim in F._______ ausgestellten Pass 
um ein gefälschtes Dokument handle, welches vom Schleuser beschafft 
worden sei. Da er nie einen eigenen, echten Pass besessen habe, habe er 
auch wahrheitsgemäss erklärt, kein solches Dokument zu besitzen. Soweit 
die Vorinstanz ihm vorhalte, er habe bisweilen nur knappe und oberflächli-
che Angaben gemacht, sei festzustellen, dass dies in erster Linie der Art 
und Dauer der Befragung geschuldet gewesen sei. Es hätte daher erwartet 
werden dürfen, dass eine ergänzende Anhörung durchgeführt werde. Er 
habe insgesamt stimmige und konsistente Ausführungen zu seinen Flucht-
motiven gemacht und weise als ehemaliger (…) der afghanischen Armee 
ein erhöhtes Risikoprofil auf, weshalb bei einer Rückkehr ein objektiv be-
gründetes Risiko vor Verfolgung durch die Taliban bestehe. 
7. 
In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz im Wesentlichen aus, auch in 
der Rechtsmitteleingabe werde nicht plausibel dargelegt, weshalb der Be-
schwerdeführer die Fotos an F. geschickt habe und Letzterer sich mit der 
Denunziation der grossen Gefahr ausgesetzt haben soll, umgehend vom 
Militär als Verräter entlarvt zu werden. Ferner werde auch auf Beschwer-
deebene nicht überzeugend erklärt, weshalb er sich nach der Drohung 
durch die Taliban nicht umgehend an seine Vorgesetzten gewendet habe. 
Auch unter angemessener Berücksichtigung des Risikoprofils könne der 
Beschwerdeführer keine Verfolgungsgefahr glaubhaft machen. 


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8. 
In der Replik führt der Beschwerdeführer ergänzend zu seinen bisherigen 
Angaben aus, er habe keine Fotos von Ausweisen versendet, sondern nur 
solche von Diplomen und sich selbst. Weiter habe er auch bereits darge-
legt, weshalb er seine Vorgesetzten nicht habe umgehend informieren kön-
nen und die Vorinstanz stütze sich bei ihrer Argumentation auf Vermutun-
gen – zum Beispiel, dass er die Kontaktdaten hätte auswendig kennen 
müssen. 
9. 
Im Rahmen der Duplik zur veränderten Situation infolge der Machtüber-
nahme durch die Taliban führt die Vorinstanz aus, auch vor dem Hinter-
grund der aktuellen Ländersituation sei ein erhöhtes Risikoprofil für sich 
alleine genommen nicht geeignet, begründete Furcht vor flüchtlingsrecht-
lich relevanter Verfolgung zu begründen. Dafür bedürfe es zusätzlicher ri-
sikoschärfender Elemente um die abstrakte Gefährdung zu konkretisieren. 
Der Beschwerdeführer habe solche zusätzlichen Elemente nicht darlegen 
können beziehungsweise sei es ihm nicht gelungen glaubhaft zu machen, 
dass er tatsächlich in den Fokus der Taliban geraten sei. 
10. 
10.1 Der Beschwerdeführer begründet die geltend gemachte Gefahr vor 
flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung damit, der Dienstkamerad F. 
habe ihn bei den Taliban als Armeeangehörigen denunziert und diesen Fo-
tografien von ihm zukommen lassen. 
Es ist festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Grün-
de, weshalb er F. überhaupt Fotografien betreffend seine militärische Tä-
tigkeit habe zukommen lassen, nicht konsistent wirken. Im erstinstanzli-
chen Verfahren gab er noch an, er habe dies für den Fall getan, dass er 
die Originale verlieren würde (vgl. SEM-Akten 32/15, F66). Auf Beschwer-
deebene wird geltend gemacht, er habe dies aus Stolz getan (vgl. Be-
schwerdeschrift S. 5). Dabei erhellt bei der ursprünglichen Erklärung auch 
nicht vollständig, weshalb er darauf angewiesen gewesen sein soll, Foto-
grafien von sich und seinen Diplomen im Original, auf dem Handy sowie 
bei einem Dienstkamerad zur Verfügung zu haben. Hinzu kommt, dass zu 
F. nicht einmal ein besonderes Vertrauensverhältnis bestanden zu haben 
scheint (vgl. SEM-Akten 35/15 F53). Weiter ist mit der Vorinstanz darin 
übereinzugehen, dass nur schwer nachvollziehbar ist, weshalb F. für die 
Denunziation des Beschwerdeführers gegenüber den Taliban überhaupt 


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auf die Fotografien angewiesen gewesen sein soll beziehungsweise ver-
mag die Erklärung in der Beschwerdeschrift, damit hätten die Taliban den 
Beschwerdeführer stärker einschüchtern können, nicht zu überzeugen. 
Auch weist die Vorinstanz zutreffend darauf hin, dass F. als Besitzer der 
Fotografien sofort als Hauptverdächtiger der Denunziation in Frage gekom-
men wäre und sich dadurch selbst gefährdet hätte. Dies insbesondere vor 
dem Hintergrund, dass F. im Zeitpunkt der Ausreise des Beschwerdefüh-
rers immer noch beim Militär gewesen sein soll (vgl. a.a.O. 32/15, F57). 
Insofern ist festzustellen, dass die Fluchtvorbringen diesbezüglich an di-
versen Stellen widersprüchlich oder unplausibel anmuten. Weiter ergibt 
sich aus den Aussagen des Beschwerdeführers auch nicht klar, was für 
Absichten die Taliban in Bezug auf seine Person überhaupt gehabt haben 
sollen. Ursprünglich machte der Beschwerdeführer in äusserst unbestimm-
ter Weise geltend, die Taliban hätten gegenüber dem Vater gesagt, sie 
wüssten was er mache beziehungsweise habe der Vater die Nachricht be-
kommen, sein Sohn sei bei der Nationalarmee und es seien Bilder gezeigt 
worden respektive hätten die Taliban dem Vater gesagt, dass sie den Be-
schwerdeführer «wollen» (vgl. a.a.O. A32/15, F52, F69, F72 und F78). So-
dann kann der Beschwerdeführer auch nicht plausibel darlegen, weshalb 
er sich bei einer tatsächlichen Gefahr durch die Taliban als Armeeangehö-
riger nicht einfach wieder zu seinem Stützpunkt begeben hat (vgl. a.a.O. 
F103). Dass er sich angesichts der geltend gemachten Gefahrensituation 
vielmehr dafür entschlossen haben soll, zu heiraten und anschliessend zu 
flüchten, ist insbesondere deshalb bemerkenswert, da er damit im Prinzip 
in Kauf nahm, dass neben seinen Angehörigen auch seine frisch ange-
traute Ehefrau in den Fokus der Taliban geraten könnte. Diesbezüglich ist 
ergänzend festzustellen, dass den Akten nicht zu entnehmen ist, seine An-
gehörigen seien nach seiner Ausreise durch die Taliban bedroht worden. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht 
gelingt, glaubhaft zu machen, dass er vor seiner Ausreise in den Fokus der 
Taliban geraten ist. 
10.2 Angesichts des Ausgeführten ist mit der Vorinstanz darin übereinzu-
gehen, dass selbst unter der Annahme, der Beschwerdeführer weise we-
gen seiner vormaligen militärischen Stellung ein einschlägiges Risikoprofil 
auf, vorliegend keine Umstände dargetan sind, welche ihn im Falle der 
Rückkehr in sein Heimatland als in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise ge-
fährdet erscheinen lassen würden (zur Praxis seit der Machtübernahme 
durch die Taliban vgl. statt vieler: Urteil des BVGer E-1495/2021 vom 3. Mai 
2024 E. 7.1. m.w.H.). 


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10.3 Bei dieser Ausgangslage ist auf die Ausstellung des Reisepasses in 
F._______ und die damit in Zusammenhang stehende Frage seiner Auf-
enthalte in Europa sowie auf die Frage, welche aktenkundigen Dokumente 
der Beschwerdeführer F. damals genau hat zukommen lassen, nicht mehr 
vertieft einzugehen. Weiter ist festzuhalten, dass er nicht substantiiert dar-
legt, inwiefern die Art der Befragung durch die Vorinstanz nicht genügend 
gewesen sein sollte und er ferner Gelegenheit gehabt hätte, Fluchtvorbrin-
gen auf Beschwerdeeben von sich aus zu ergänzen. Sodann ist der – unter 
anderen in Zusammenhang mit den vorstehenden Punkten – gestellte An-
trag auf zusätzliche Anhörung angesichts der gegebenen Spruchreife ab-
zuweisen. 
10.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz die Flüchtlingsei-
genschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und sein Asylgesuch 
abgelehnt hat. 
11. 
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 
der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. 
Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-
haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen 
(vgl. BVGE 2009/50 E. 9; 2013/37 E. 4.4.). Die Wegweisung wurde dem-
nach zu Recht angeordnet. 
12. 
Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung vom 25. November 2020 die vorläu-
fige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet, wes-
halb sich Ausführungen zu allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen 
erübrigen. 
13. 
13.1 Mit Zwischenverfügung vom 7. Januar 2021 wurde dem Beschwerde-
führer die unentgeltliche Prozessführung gewährt. Den Akten ist zu entneh-
men, dass er inzwischen einer regelmässigen Erwerbstätigkeit nachgeht 
und er gemäss den deklarierten finanziellen Verhältnissen nicht mehr als 
bedürftig zu qualifizieren ist. Die gewährte unentgeltliche Rechtspflege ist 
deshalb wiedererwägungsweise aufzuheben (vgl. BGE 122 I 322 E. 2c; 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommis-
sion [EMARK] 2000 Nr. 6 E. 9). Folglich sind dem Beschwerdeführer die 
Verfahrenskosten von Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 


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Seite 11 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]) aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). 
13.2 Mit Zwischenverfügung vom 7. Januar 2021 wurde dem Beschwerde-
führer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt und mit Zwischen-
verfügung vom 5. August 2021 dem Gesuch um Einsetzung einer neuen 
amtlichen Rechtsvertreterin entsprochen. Mit dem festgestellten Wegfall 
der Bedürftigkeit mangelt es auch an den Voraussetzungen für die Bestel-
lung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Sinne von Art. 102m 
Abs. 1 AsylG. Die gewährte unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist des-
halb wiedererwägungsweise mit Wirkung ex nunc (vgl. KAYSER/ALTMANN, 
in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren 
[VwVG], 2019, Rz. 51 zu Art. 65) aufzuheben. Demnach ist ein amtliches 
Honorar für die bis anhin notwendigen Aufwendungen im Beschwerdever-
fahren auszurichten. 
Der vormalige amtliche Rechtsbeistand reichte mit Schreiben vom 
18. März 2021 eine Kostennote ein. Die darin geltend gemachten Beträge 
und Ansätze sind nicht zu beanstanden. Das amtliche Honorar ist daher 
auf insgesamt Fr. 1'900.– (inkl. Auslagen) festzusetzen. Mit Schreiben vom 
28. Juni 2021 hat der vormalige amtliche Rechtsvertreter seinen Honorar-
anspruch an seine Arbeitgeberin, die Rechtsberatungsstelle für Asylsu-
chende Aargau, übertragen. Folglich ist das amtliche Honorar von 
Fr. 1‘900.– an diese auszurichten. Bezüglich der später eingesetzten 
Rechtsvertreterin kann nicht festgestellt werden, dass ihr nennenswerte 
Aufwände entstanden wären und es liegt diesbezüglich auch keine Kos-
tennote bei den Akten. 
 
 
(Dispositiv nächste Seite) 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die mit Zwischenverfügung vom 7. Januar 2021 gewährte unentgeltliche 
Prozessführung wird wiedererwägungsweise aufgehoben. Die Verfahrens-
kosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Be-
trag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichts-
kasse zu überweisen. 
3. 
Die mit Zwischenverfügung vom 7. Januar 2021 gewährte unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung wird wiedererwägungsweise mit Wirkung für die Zu-
kunft aufgehoben. Der Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende (…) wird 
zulasten der Gerichtskasse der abgetretene Honoraranspruch von 
Fr. 1'900.– zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Barbara Balmelli 
Olivier Gloor 
 
 
Versand: