bvger · E-8575/2010 · 2011-02-17 · de
E-8575/2010

Vollzug der Wegweisung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-8575/2010
Urteil vom 17. Februar 2011
Besetzung
Einzelrichterin Muriel Beck Kadima,
mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi;
Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener.
Parteien
A._______, geboren am (...),
B._______, geboren am (...),
C._______, geboren am (...),
Bosnien und Herzegowina,
alle vertreten durch Melanie Aebli, Freiplatzaktion Zürich, Rechtshilfe Asyl und Migration, (...),
Beschwerdeführende,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz .
Gegenstand
Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 7. Dezember 2010 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die Beschwerdeführenden, muslimische Bosniaken aus D._______ (Gemeinde E._______, Kanton Tuzla), am 17. August 2009 in der Schweiz ein erstes Asylgesuch stellten, auf das das BFM mit Verfügung vom 8. Oktober 2009 in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht eintrat,
dass die dagegen erhobene Beschwerde vom 15. Oktober 2009 mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Oktober 2009 abgewiesen wurde,
dass die Beschwerdeführenden gemäss ihren Angaben im Oktober 2009 in ihren Heimatstaat zurückkehrten,
dass sie ihren Heimatstaat zusammen mit ihrem Kind am 31. Dezember 2009 erneut verlassen hätten und am 1. Januar 2010 in die Schweiz gelangt seien, wo sie am gleichen Tag um Asyl nachsuchten,
dass die Beschwerdeführerin vom 2. bis 14. Januar 2010 wegen einer akuten psychischen Krise hospitalisiert wurde (vgl. B21, Arztberichte des [...] vom 2. Februar 2010 und der [...] vom 3. Februar 2010),
dass die Beschwerdeführenden am 19. Januar 2010 im Empfangs- und Verfahrenszentrum F._______ summarisch befragt und am 25. Januar 2010 gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG zu ihren Asylgründen angehört wurden,
dass die Beschwerdeführenden zur Begründung ihrer Asylgesuche geltend machten, sie seien im Oktober 2009 nach D._______ zurückgekehrt und hätten dort einige Zeit im von der Grossmutter des Beschwerdeführers geerbten Haus gewohnt,
dass sie wegen der schwierigen Wohnbedingungen im Winter zu einem Nachbarn gezogen seien, der ihnen eine Wohnung zur Verfügung gestellt habe, wobei die Beschwerdeführerin als Gegenleistung dessen Haushalt geführt habe,
dass die Beschwerdeführerin von diesem Nachbarn wiederholt belästigt worden sei und sich in ihrer körperlichen Integrität bedroht gefühlt habe,
dass die Beschwerdeführerin zudem seit ihrer Kindheit an psychischen Problemen leide, welche sich verschlimmert hätten, nachdem sie im Jahre 2008 mehrmals von Unbekannten überfallen worden sei,
dass der Beschwerdeführer geltend machte, er habe in Bosnien und Herzegowina keine Arbeit gefunden und sei wegen seiner über zweimonatigen Abwesenheit im Jahre 2009 beim Arbeitsamt nicht mehr gemeldet gewesen, weshalb er das Recht auf eine Krankenversicherung verloren habe,
dass er in die Schweiz gekommen sei, um seine Ehefrau ärztlich behandeln und seinen Sohn impfen zu lassen,
dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Akten verwiesen wird,
dass die Beschwerdeführenden zwei Bestätigungen des Arbeitsamtes von E._______ vom 4. Dezember 2009 als Beweismittel einreichten,
dass die Beschwerdeführerin vom 26. Februar bis 12. März 2010 erneut psychiatrisch hospitalisiert wurde,
dass bezüglich der gesundheitlichen Situation zwei Arztberichte der Integrierten Psychiatrie G._______ (...) vom 12. März 2010 und der Erwachsenenpsychiatrie G._______ vom 20. April 2010 eingereicht wurden,
dass das BFM mit Verfügung vom 7. Dezember 2010 - eröffnet am 9. Dezember 2010 - in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 AsylG auf die Asylgesuche nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,
dass das Bundesamt zur Begründung ausführte, Bosnien und Herzegowina sei mit Beschluss des Bundesrates vom 25. Juni 2003 als verfolgungssicherer Staat ("safe country") im Sinne von Art. 6a Abs. 1 Bst. a AsylG bezeichnet worden,
dass die Bezeichnung eines Landes als "safe country" die widerlegbare Vermutung der Verfolgungssicherheit begründe und nach Art. 34 Abs. 1 AsylG auf Gesuche von Asylbewerbern aus solchen Ländern nicht eingetreten werde, ausser es gebe Hinweise auf Verfolgung,
dass die geltend gemachten wirtschaftlichen Gründe, die ihnen den Zugang zu medizinischen Behandlungen verunmöglichen würden, sowie die Probleme bei der Unterkunft nicht als Hinweise auf eine asylrelevante Verfolgung erachtet werden könnten,
dass es sich bei den geltend gemachten Übergriffen um solche durch private Drittpersonen handle, die jedoch nur dann asylrelevant seien, wenn der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkomme, was vorliegend jedoch nicht zutreffe, da sich die Beschwerdeführerin nicht an die Behörden gewandt habe, um Schutz zu erhalten,
dass die Beschwerdeführenden zudem die Möglichkeit gehabt hätten, in eine andere Unterkunft umzuziehen, um weiteren Belästigungen zu entgehen,
dass die Vorinstanz weiter festhielt, weder die in Bosnien und Herzegowina herrschende politische Situation noch andere Gründe sprächen gegen die Zumutbarkeit der Rückführung in den Heimatstaat,
dass die Beschwerdeführerin gemäss den vorliegenden ärztlichen Berichten an einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen sowie einer posttraumatischen Belastungsstörung leide, im Januar 2010 einen Selbstmordversuch mit einer Überdosis an Medikamenten unternommen habe, gegenwärtig auf die regelmässige Einnahme von Medikamenten angewiesen sei und eine ambulante psychiatrische Behandlung benötige,
dass in Bosnien und Herzegowina zahlreiche Kliniken und spezialisierte Institutionen für die Behandlung psychischer Krankheiten eröffnet worden seien und verschiedene Therapien für die Behandlung von Angstzuständen und posttraumatischen Belastungsstörungen angeboten würden,
dass sich die Beschwerdeführerin an solche Institutionen wenden könne, zumal sie bereits vor der Einreichung ihres ersten Asylgesuches in ihrem Heimatstaat in Behandlung gewesen sei,
dass sie, sollte eine notwendige Therapie Kosten verursachen, die sie nicht übernehmen könne, die Möglichkeit habe, das BFM um Gewährung einer individuellen Rückkehrhilfe zu ersuchen, um die medizinischen Kosten decken zu können,
dass die Beschwerdeführenden zudem sowohl in ihrem Heimatstaat als auch im Ausland über ein breites familiäres Beziehungsnetz verfügen würden,
dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 14. Dezember 2010 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben, wobei sie in prozessualer Hinsicht um Verzicht auf die Bezahlung der Verfahrenskosten sowie eines Kostenvorschusses ersuchten,
dass mit verfahrensleitender Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Dezember 2010 die Beschwerdeführenden aufgefordert wurden, ihre Rechtsbegehren klar formuliert nachzureichen,
dass die Beschwerdeführenden dieser Aufforderung mit Eingabe vom 20. Dezember 2010 nachkamen und dabei beantragten, die Verfügung des BFM vom 7. Dezember 2010 sei betreffend den Vollzug der Wegweisung aufzuheben und es sei den Beschwerdeführenden und ihrem Kind infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme zu gewähren,
dass sie ihre Beschwerde damit begründeten, die Beschwerdeführerin habe nach ihrer Rückkehr in ihren Heimatstaat die dringend nötige psychiatrische Behandlung wegen fehlender Krankenversicherung nicht weiterführen können und sei zudem mehrmals vom Vermieter sexuell belästigt worden,
dass die psychischen Probleme der Beschwerdeführerin auf die Erlebnisse während des Krieges und die schwierige familiäre und soziale Situation zurückzuführen seien,
dass die Gesundheitsversorgung in Bosnien und Herzegowina im Bereich der Psychiatrie und Psychotherapie noch erhebliche Mängel aufweise, sich diese auf die grösseren städtischen Zentren beschränke und die Behandlungsstrukturen meist überlastet seien,
dass die dringend benötigte psychiatrische Behandlung der Beschwerdeführerin nicht mit ausreichender Gewissheit gewährleistet sei, zumal sie sich in Bosnien und Herzegowina bedroht sehe und damit die Behandlungsprognose schlecht sei,
dass gemäss dem ärztlichen Bericht der (...) vom 14. Dezember 2010 bei jeder Belastung die Gefahr einer Retraumatisierung bestehe, was zu einer sofortigen Zustandsverschlechterung mit akuter Suizidalität führen könne,
dass für die weitere Beschwerdebegründung auf die Akten verwiesen wird,
dass mit Eingabe der neu mandatierten Rechtsvertreterin vom 18. Dezember 2010 (recte 19. Januar 2011: Poststempel) ein weiterer Arztbericht der (...) vom 30. Dezember 2010 eingereicht wurde, worin bestätigt wird, dass die Beschwerdeführerin am 15. Dezember 2010 nach einem erneuten Suizidversuch in die psychiatrische Klinik eingewiesen worden sei,
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG)
dass die Beschwerdeführenden durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten, ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters bzw. einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass sich die vorliegende Beschwerde allein gegen den Vollzug der Wegweisung richtet (vgl. Eingabe vom 20. Dezember 2010),
dass die Ziffern 1 (Nichteintreten auf Asylgesuch) und 2 (Anordnung der Wegweisung) des Dispositivs der angefochtenen Verfügung demzufolge mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen sind,
dass im Beschwerdeverfahren somit lediglich die Frage der vorläufigen Aufnahme wegen Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Vollzugs der Wegweisung zu prüfen ist (vgl. Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20),
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da sich aus den Vorbringen der Beschwerdeführenden keine Hinweise auf eine Verfolgung ergeben, weshalb das in Art. 5 AsylG und Art. 33 FK verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlungen im Sinne von Art. 3 EMRK ersichtlich sind, die ihnen in Bosnien und Herzegowina droht,
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),
dass der Bundesrat mit Beschluss vom 25. Juni 2003 Bosnien und Herzegowina zum "safe country" im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG erklärt hat und von dieser Einschätzung im Rahmen der periodischen Prüfung (vgl. Art. 6a Abs. 3 AsylG) bisher nicht abgewichen ist,
dass die Beschwerdeführenden insbesondere medizinische Gründe, welche aus ihrer Sicht gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs sprechen würden, anführen,
dass zu prüfen ist, ob die durch verschiedene Arztberichte belegten gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin (schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen, posttraumatische Belastungsstörung) ein individuelles Vollzugshindernis bilden können,
dass betreffend die medizinische Notlage nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, wenn eine notwendige medizinische Versorgung im Heimatstaat nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt,
dass dabei als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet wird, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist,
dass Unzumutbarkeit jedenfalls dann noch nicht vorliegt, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 24 E. 5a und b),
dass die bei der Beschwerdeführerin diagnostizierte psychische Erkrankung gemäss Aktenlage offenbar auf ihre soziale und familiäre Situation respektive ihre schwierige Kindheit zurückzuführen ist, wobei davon auszugehen ist, dass sich diese durch jüngere Ereignisse (Geburt ihres Kindes, schwierige Lebensbedingungen, Erhalt des negativen Entscheids des BFM) weiter verstärkt hat,
dass zudem durchaus nachvollziehbar ist, dass die in der Schweiz durchgeführten therapeutischen Gespräche eine gewisse Retraumatisierung von früheren Ereignissen ausgelöst haben können,
dass die Beschwerdeführerin ihre psychischen Beschwerden bereits seit dem Jahre 2006 in Bosnien und Herzegowina - unter anderem im Gesundheitszentrum E._______ - medikamentös sowie bei einem Psychiater behandeln liess (vgl. Akten A10, S. 3, 6, 8), weshalb davon auszugehen ist, dass sie die notwendige medizinische Behandlung bei einer Rückkehr in ihr Heimatland erhalten wird,
dass die Behandlungsmöglichkeiten von psychischen Erkrankungen in Bosnien und Herzegowina gemäss Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich - wenn auch nicht auf einem schweizerischen Niveau - vorhanden sind,
dass es in grösseren Städten, beispielsweise in Tuzla, psychiatrische Kliniken und in weiteren Teilen in Bosnien und Herzegowina auch einige NGOs gibt, die qualifizierte Psychotherapie anbieten (Rainer Mattern, Schweizerische Flüchtlingshilfe [SFH], Bosnien-Herzegowina: Behandlung psychischer Erkrankung, 30. April 2009, S. 4),
dass die Beschwerdeführenden zuletzt in D._______ wohnten, welches unweit des Gesundheitszentrums E._______ respektive zirka (...) von Tuzla entfernt liegt (vgl. A11/Beweismittel Nr. 2; A2, S. 5 und 9), weshalb die Behandlung der Beschwerdeführerin auch in einer vernünftigen Distanz zu ihrem Wohnort durchgeführt werden kann,
dass angesichts des labilen Gesundheitszustandes und des Persönlichkeitsprofils der Beschwerdeführerin durch den Wegweisungsentscheid beträchtliche psychische Beeinträchtigungen - unter Umständen verbunden mit suizidalen Tendenzen - ausgelöst werden könnten,
dass solche in der Schweiz sowie bei einer adäquaten medizinischen Rückkehrhilfe auch in Bosnien und Herzegowina medikamentös gedämpft sowie - wie hievor ausgeführt - im Heimatland der Beschwerdeführerin adäquat therapeutisch behandelt werden können,
dass eine medizinische Behandlung der Beschwerdeführerin im Übrigen, wenn sie in ihrem eigenen sprachlichen und kulturellen Umfeld erfolgen kann, Aussicht auf Erfolg hat,
dass die Beschwerdeführenden zur Deckung der im Heimatland durch eine notwendige Therapie entstehenden Kosten beim BFM unter Vorlage entsprechender ärztlicher Atteste um individuelle Rückkehrhilfe ersuchen können (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 AsylV 2),
dass zudem für den Zeitraum der tatsächlichen Rückkehr in den Heimatstaat einer allfälligen zeitweiligen Verschlechterung des Zustandes der Beschwerdeführerin notfalls medikamentös und insbesondere mit einer angepassten persönlichen Betreuung begegnet werden kann,
dass die Beschwerdeführenden vor ihrer Ausreise aus ihrem Heimatland in D._______ - im von der Grossmutter des Beschwerdeführers geerbten Haus - gewohnt haben, wo ihren Angaben zufolge Eltern und Geschwister sowie weitere Verwandte leben (vgl. A2, S. 3 f. und A1, S. 4),
dass sie damit über ein grosses soziales Beziehungsnetz in Bosnien und Herzegowina verfügen und angesichts der in diesem Land traditionellerweise engen sozialen Familienbande anzunehmen ist, dass ihre Verwandten sie nötigenfalls unterstützen werden,
dass insbesondere die weiblichen Verwandten (vgl. A1, S. 4; A2, S. 3 f.) der psychisch angeschlagenen Beschwerdeführerin den nötigen Halt geben können und ihr bei der Bewältigung des Alltags sowie der Betreuung des noch kleinen Kindes (geb. November 2008) behilflich sein können,
dass der Beschwerdeführer ferner vor seiner ersten Ausreise aus dem Heimatstaat während mehrerer Jahre (...) und (...) gearbeitet hat (vgl. A1, S. 3; B10, S. 2) und ihm zuzumuten ist, sich in seiner Heimat um eine Arbeit zu bemühen, um für den Unterhalt seiner Familie aufzukommen, wobei ihn und seine Familie in einer Anfangsphase die zahlreichen Verwandten unterstützen können,
dass somit weder die allgemeine Lage im Heimatstaat der Beschwerdeführenden noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,
dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden in den Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es den Beschwerdeführenden obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),
dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist,
dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,
dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses mit dem Entscheid in der Hauptsache gegenstandslos geworden ist,
dass nach vorstehenden Erwägungen die Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen und dem Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht zu entsprechen ist,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Muriel Beck Kadima
Alexandra Püntener
Versand: