bvger · E-6634/2019 · 2019-11-11 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 11. November 2019

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-6634/2019 
 
 
U r t e i l v o m 1 7 . N o v e m b e r 2 0 2 3 
Besetzung 
Richterin Esther Marti (Vorsitz), 
Richterin Chrystel Tornare Villanueva, 
Richterin Constance Leisinger, 
Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Äthiopien, 
vertreten durch Daniel Weber, Fürsprecher, Advokaturbüro, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 11. November 2019 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
A.a Der Beschwerdeführer verliess den Heimatstaat eigenen Angaben zu-
folge am 12. August 2015 und gelangte über den Sudan und Libyen auf 
dem Seeweg nach Italien. Am 16. April 2016 reiste er in die Schweiz ein 
und stellte gleichentags ein Asylgesuch. Am 19. Mai 2016 wurde im Emp-
fangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen die Befragung zur Person so-
wie eine summarische Erhebung der Asylgründe durchgeführt (Protokoll 
BzP). Am 24. März 2017 führte das SEM die vertiefte Anhörung zu den 
Asylgründen durch (Protokoll Anhörung). 
A.b Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er gehöre der 
Ethnie der Somali an und stamme aus B._______ in der Shinile-Zone (An-
merkung Gericht: heute üblicherweise Sitti-Zone) im Norden der Region 
Somali. Er habe bis zur Ausreise dort gelebt. Er habe fünf Jahre die Schule 
besucht. Diese sei aufgrund der Sicherheitslage im Jahr 2012 von den Be-
hörden geschlossen worden. Er habe in der Folge den Vater in die noma-
dischen Gebiete begleitet und diesem bei seiner Tätigkeit als (…) assistiert, 
später sei er nach B._______ zurückgekehrt. 
 
Seine Heimatregion liege an der Grenze zum Oromo-Gebiet, wo es immer 
wieder zu gewalttätigen Konflikten – Gefechten, physischen Angriffen, 
Brandstiftungen und Entführungen – zwischen Oromo und Somali (Ange-
hörigen des Isse-Clans, dem er selbst angehöre) gekommen sei. Es seien 
dabei auch Freunde von ihm getötet oder entführt worden. Die Oromo-
Kämpfer seien auch in die Schule gekommen, wobei er rechtzeitig habe 
fliehen können. Ansonsten habe er keine Berührungspunkte oder Kontakte 
mit diesen gehabt. Polizei und Militär seien wenig präsent und zudem im 
(…) Kilometer von B._______ entfernten Ort Afdem stationiert gewesen. 
Im Heimatort habe es eine Art Dorfmiliz gegeben, die sich aus Isse- und 
Oromo-Angehörigen zusammengesetzt und die versucht habe, Polizeiauf-
gaben zu übernehmen. Das Erscheinen der äthiopischen Armee im Dorf 
sei von willkürlichen Festnahmen und Vergewaltigungen von Frauen be-
gleitet gewesen. Einmal hätten Armeeangehörige den Vater zu Hause fest-
nehmen wollen, da dieser sich im Gebietskonflikt klar auf die Seite des 
Isse-Clans gestellt habe. Dieser sei jedoch nicht anwesend gewesen, wo-
raufhin er, die Mutter und der Bruder zusammengeschlagen worden seien. 
Die Mutter würde sich seither bei Auftauchen der äthiopischen Armee je-
weils verstecken. Nachdem er realisiert habe, dass einige Freunde die Aus-
reise aus Äthiopien geplant hätten, habe er ohne das Wissen seiner 


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Familie beschlossen, mit diesen auszureisen. In der Folge habe er Äthio-
pien am 12. August 2015 in einem Lastkraftwagen in Richtung Sudan ver-
lassen und sei letztlich nach Libyen gelangt. Dort hätten ihn die Schlepper 
etwa acht Monate festgehalten. Nachdem seine Familie das verlangte Geld 
bezahlt habe, sei er freigelassen worden und habe seine Reise bis in die 
Schweiz fortgesetzt. 
A.c Am 2. Mai 2016 liess das SEM beim Beschwerdeführer eine Handkno-
chenanalyse zur Bestimmung seines Skelettalters durchführen. 
A.d Am 15. November 2017 reichte der Beschwerdeführer sein Geburts-
zertifikat im Original zu den Akten. 
B. 
Mit Verfügung vom 11. November 2019 (eröffnet am 13. November 2019) 
stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-
schaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus 
der Schweiz. 
C. 
Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer durch seinen vor-
maligen Rechtsvertreter am 13. Dezember 2019 beim Bundesverwaltungs-
gericht eine Beschwerde ein. Er beantragte die Aufhebung der Verfügung 
vom 11. November 2019 und die Anerkennung seiner Flüchtlingseigen-
schaft. Eventuell sei die Vorinstanz anzuweisen, die Fluchtgründe des Be-
schwerdeführers auf ihre Asylrelevanz hin zu überprüfen und einen neuen 
Entscheid zu fällen, subeventualiter sei die angefochtene Verfügung im 
Vollzugspunkt aufzuheben und der Beschwerdeführer sei in der Schweiz 
vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der 
unentgeltlichen Prozessführung und um Beiordnung einer amtlichen 
Rechtsvertretung ersucht. 
D. 
Die Instruktionsrichterin bestätigte am 19. Dezember 2019 den Eingang 
der Beschwerde und stellte fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ab-
schluss des Verfahrens in der Schweiz abwarten. 
E. 
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 7. Januar 2020 forderte die Instruk-
tionsrichterin den Beschwerdeführer auf, innert Frist seine Bedürftigkeit 
nachzuweisen oder einen Kostenvorschuss zugunsten der Gerichtskasse 
zu überweisen. Den damaligen Rechtsvertreter forderte sie auf, innert 


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gleicher Frist mittels geeigneter Unterlagen den Nachweis zu erbringen, 
dass er persönlich die Voraussetzungen von aArt. 110a Abs. 3 AsylG er-
fülle. 
F. 
Mit Eingabe vom 22. Januar 2020 zeigte der neue Rechtsvertreter, Für-
sprecher Daniel Weber, seine Mandatierung an und teilte mit, das Mandat 
der vormaligen Rechtsvertretung sei beendet. Gleichzeitig ersuchte er da-
rum, ihn als amtlichen Rechtsvertreter einzusetzen. Mit der Eingabe wurde 
eine Fürsorgebestätigung zum Nachweis der Bedürftigkeit des Beschwer-
deführers eingereicht. 
G. 
Mit Zwischenverfügung vom 30. Januar 2020 hiess die Instruktionsrichterin 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und 
verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. In Gutheissung 
des Gesuchs um amtliche Rechtsverbeiständung wurde Fürsprecher Da-
niel Weber als amtlicher Rechtsbeistand bestellt. Gleichzeitig wurde die 
Vorinstanz eingeladen, sich zur Beschwerde vernehmen zu lassen. 
H. 
H.a Die Vorinstanz hielt in der Vernehmlassung vom 5. Februar 2019 
(recte: 2020) an den Erwägungen in ihrer Verfügung vom 11. November 
2019 fest und empfahl die Beschwerde zur Ablehnung. 
H.b Die Vernehmlassung des SEM wurde dem Beschwerdeführer am 
7. Februar 2020 unter Ansetzen einer Frist zum Replizieren zur Kenntnis 
gebracht. 
H.c Der Beschwerdeführer reichte am 24. Februar 2020 seine Stellung-
nahme sowie ein undatiertes, nicht unterschriebenes Schreiben eines 
Freundes zu den Akten. Mit separater Sendung gleichen Datums reichte 
der amtliche Rechtsvertreter eine Kostennote ein. 
I. 
Mit Schreiben vom 5. Juli 2022 erkundigte sich der Beschwerdeführer nach 
dem Stand des Beschwerdeverfahrens; die Instruktionsrichterin beantwor-
tete dieses am 7. Juli 2022. 
J. 
Am 29. Januar 2023 wurde eine aktualisierte Kostennote zu den Akten ge-
reicht. 


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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-
ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-
son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 
vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 
(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bis zu diesem Zeit-
punkt gültige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Ände-
rung des AsylG vom 25. September 2015). 
1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 
Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
1.5 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 


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politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
4. 
4.1 Die Vorinstanz begründete die Abweisung des Asylgesuches im We-
sentlichen dahingehend, die vom Beschwerdeführer beschriebene unbe-
ständige Sicherheitslage an seinem Wohnort sei auf den Gebietskonflikt 
zwischen lsse-Clanangehörigen und Oromo zurückzuführen. Diese Kon-
flikthandlungen sowie deren Auswirkungen seien nicht gezielt gegen ihn 
persönlich gerichtet, sondern der allgemeinen Lage geschuldet und wür-
den alle Bewohner seiner Wohnregion gleichermassen treffen. Diese wür-
den daher keine asylbeachtliche Verfolgung darstellen. 
Der gewaltsame Vorfall mit Angehörigen des äthiopischen Militärs, als er 
von diesen zusammengeschlagen worden sei, habe gemäss seinen – da-
bei unterschiedlichen – Angaben irgendwann zwischen 2008 und 2012 
stattgefunden. Der Beschwerdeführer sei am 12. August 2015 – mindes-
tens drei Jahre nach diesem Vorfall – ausgereist und zwar, weil er realisiert 
habe, dass einige Freunde die Ausreise geplant hätten, welchen er sich 
angeschlossen habe. Ein in zeitlicher sowie sachlicher Hinsicht genügend 
enger Kausalzusammenhang zwischen der angegebenen Misshandlung 
durch Angehörige des äthiopischen Militärs und seiner Ausreise sei damit 
nicht ersichtlich. 
Die Vorbringen würden den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft 
nicht standhalten, und aufgrund der offensichtlich fehlenden Asylrelevanz 
könne darauf verzichtet werden, vertieft auf Unglaubhaftigkeitselemente in 
den einzelnen Vorbringen einzugehen. Er habe jedoch in der BzP angege-
ben, keine persönlichen Probleme mit den äthiopischen Behörden gehabt 
zu haben, während er gemäss Aussagen in der Anhörung einmal von 


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Angehörigen des äthiopischen Militärs zusammengeschlagen worden sei. 
Ebenfalls erst in der Anhörung habe er erwähnt, dass der Vater vom äthio-
pischen Militär gesucht worden sei. 
4.2 In der Beschwerde wird massgeblich festgehalten, die Situation in der 
Herkunftsregion des Beschwerdeführers stelle sich gravierender dar, als 
vom SEM, namentlich im Rahmen der Wegweisung (recte: Wegweisungs-
vollzug), aufgezeigt. 
Im Zuge der Auseinandersetzungen in seiner Herkunftsregion seien nun 
mehrere Mitglieder seiner Familie ums Leben gekommen. So seien bei ei-
nem Anschlag in B._______ sein Vater und sein Onkel mütterlicherseits 
getötet worden, als sie sich gegen die Oromo-Milizen gewehrt hätten. Dies 
habe er von einem Freund und ehemaligen Nachbarn erfahren. Auch seine 
Mutter sei später auf der Flucht umgekommen, als sie mit einem Bus nach 
Dire Dawa unterwegs gewesen sei. Der Bus sei von der Oromo-Miliz an-
gehalten und die Insassen seien massakriert worden. Diese Verluste, ob-
wohl zeitlich unterschiedlich geschehen, habe der Beschwerdeführer alle 
auf einmal erfahren, was ihn emotional enorm belaste. Auch der Verbleib 
seines Bruders sei unklar; dieser habe bei den Eltern in B._______ gelebt. 
Ebenfalls habe man von den Schwestern nichts mehr respektive Wider-
sprüchliches gehört; einige hätten erklärt, diese seien im Jemen, andere 
hätten gesagt, sie seien ebenfalls gestorben. Das Ableben seiner Famili-
enmitglieder könne nicht belegt werden, diese müssten jedoch mindestens 
als verschollen gelten. 
Den Ausführungen, es handle sich nur um Auseinandersetzungen zwi-
schen verschiedenen Clans, sei entgegenzuhalten, dass offenbar auch das 
äthiopische Militär Angriffe auf die lsse-Clans in seiner Region unterstütze. 
Weiter seien seine Angaben bezüglich persönlicher Probleme mit Sicher-
heitskräften nicht widersprüchlich ausgefallen: Dass das äthiopische Militär 
einmal im Monat in seinem Wohngebiet aufgetaucht sei und alle verhaftet 
habe, die gekämpft hätten, und dass es zu vielen Vergewaltigungen ge-
kommen sei, stehe in keinem Widerspruch zu seiner Aussage, er habe das 
Militär zweimal gesehen. Er habe nie erwähnt, dass er sie einmal im Monat 
gesehen habe. Er habe, wie Kinder und Frauen dies machen würden, fast 
immer rechtzeitig flüchten können. Sobald jemand das Militär erblickt habe, 
sei die ganze Stadt alarmiert worden. Zudem sei dieses jeweils mit grossen 
Fahrzeugen angerückt, was schnell aufgefallen sei und so die Flucht er-
möglicht habe, ausser eben an zwei Tagen. 


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Ausserdem habe sich der Beschwerdeführer beim Interview in der BzP be-
droht gefühlt. So gelte es in seiner Herkunftsregion als eine aggressive 
Form der Drohung, wenn man den Menschen in die Augen schaue und 
dazu nicke. Der Beschwerdeführer habe diesen Umgang nicht gekannt und 
sei vom Verhalten der befragenden Person enorm verunsichert gewesen, 
zumal er neu in der Schweiz gewesen sei. Aus diesem Grund habe er we-
nig geantwortet und unter anderem gesagt, es sei ihm direkt nichts pas-
siert. Auch bei der Frage nach dem Alter sei er als Minderjähriger verunsi-
chert worden, da ihm wiederholt gesagt worden sei, er sei älter als Jahr-
gang (…). Aus Angst habe er dem letztlich zugestimmt. Beim Unterschrei-
ben bei der BzP habe er folglich auch nicht gewusst, was er unterschreibe, 
und er habe ohne zu lesen unterschrieben. Ebenso sei es an der Anhörung 
zu Problemen gekommen, die Hilfswerkvertretung habe deswegen damals 
den Abbruch der Anhörung beantragt und die Prüfung der Korrektheit des 
Verfahrensverlaufs aufgrund von Hinweisen auf die Minderjährigkeit zur 
Abklärung angeregt. 
Was den vom SEM genannten fehlenden Kausalzusammenhang zwischen 
dem persönlichen gewaltsamen Erlebnis mit dem Militär betreffe, sei darauf 
hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer nach den Stiefeltritten auf seinen 
Kopf und seinen Körper für einige Zeit zu stark verletzt gewesen sei, um 
die strenge und gefährliche Reise anzutreten. Zudem sei es ihm nach dem 
Übergriff psychisch einige Zeit schlecht gegangen. Nach der Gesundung 
habe er erst arbeiten müssen, um die Eltern zu entlasten. Weiter habe er 
die Ausreise akribisch planen müssen, da die Flucht ein sehr hohes Risiko 
mit sich gebracht habe. 
Der Beschwerdeführer habe nicht nur die ganze Familie, sondern auch jeg-
liche Lebensgrundlage in einer von Armut und Gewalt geprägten Region 
verloren. Der Asylentscheid gründe auf einer unvollständigen, einseitigen 
und fehlerhaften Einschätzung des Sachverhalts. 
4.3 Das SEM hält in der Vernehmlassung fest, die Sicherheitslage in Äthi-
opien spreche grundsätzlich nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzuges, dies werde durch das Bundesverwaltungsgericht in kon-
stanter Praxis bestätigt. Die zitierten Online-Berichte von "Halgan Media" 
seien unter dem Aspekt ihrer Objektivität in Zweifel zu ziehen. 
Am Wahrheitsgehalt der Vorbringen, wonach im Jahr zuvor mehrere Mit-
glieder der Familie des Beschwerdeführers getötet worden seien und über 
den Verbleib seines Bruders nichts bekannt sei, bestünden Zweifel. So sei 
nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer den gewaltsamen Tod 


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dieser Familienangehörigen erst auf Beschwerdeebene geltend mache. In 
der Beschwerdeschrift werde denn auch angeführt, diese Todesfälle seien 
nicht belegt. Sodann seien die Angaben zu diesen Ereignissen auffallend 
unbestimmt geblieben; es seien weder zu diesen Vorfällen noch zum Zeit-
punkt, wann der Beschwerdeführer davon erfahren habe, zeitliche Anga-
ben gemacht worden. Offen bleibe auch, wie der ehemalige Nachbar und 
Freund des Beschwerdeführers vom Tod dieser Familienmitglieder, insbe-
sondere mit Bezug auf die Mutter, die in einem Bus nach Dire Dawa ums 
Leben gekommen sei, erfahren haben wolle. Der Beschwerdeführer sei 
gemäss seinen Angaben regelmässig in Kontakt mit der Familie gestan-
den. Es sei folglich nicht klar, weshalb er nicht durch seine Mutter – welche 
erst später ums Leben gekommen sei – über den Tod des Vaters und des 
Onkels (mütterlicherseits) informiert worden sei. Ungeachtet dessen habe 
der Beschwerdeführer noch einen Onkel väterlicherseits, der im nomadi-
schen Gebiet in seiner Heimatregion lebe. 
 
 
Die Erklärung für die zwischen der Erstbefragung und der Anhörung ent-
standenen Widersprüche, wonach sich der Beschwerdeführer aufgrund 
des Augenkontaktes und Nickens der befragenden Person bedroht gefühlt 
habe, mute skurril an. Er habe zwar in der Anhörung angegeben, bei der 
BzP nicht konzentriert gewesen zu sein, von einer als bedrohlich empfun-
denen Befragungssituation habe er aber nichts gesagt. Damit könnten die 
Widersprüche nicht geklärt werden. Diese würden namentlich auch die un-
terschiedlichen Angaben zur Anzahl seiner Geschwister sowie zu deren 
Aufenthaltsorten betreffen. Darüber hinaus verstricke sich der Beschwer-
deführer in weitere Widersprüche. So gebe er in der Beschwerdeschrift an, 
er sei erst mindestens drei Jahre nach seinem gewaltsamen Erlebnis mit 
dem Militär aus Äthiopien ausgereist, da er während einiger Zeit physisch 
wie psychisch nicht reisefähig gewesen sei; anschliessend habe er die 
Reise akribisch planen müssen. In der Anhörung habe er jedoch angege-
ben, sein Entschluss zur Ausreise aus Äthiopien sei gefallen, als er ge-
merkt habe, dass einige Freunde eine solche Ausreise geplant hätten. Er 
habe schnell entscheiden müssen und dann mitgemacht. Eine akribische 
Vorbereitung sei aus dem Anhörungsprotokoll trotz konkreten Nachfragens 
nicht ersichtlich. 
4.4 In der Replik wird dagegen ausgeführt, die Beschwerde enthalte sehr 
wohl erhebliche neue Tatsachen, wie den Tod der Eltern, die es rechtferti-
gen würden, dass die Vorinstanz ihren Standpunkt überdenke. Dass diese 
dazu nicht bereit sei, sei nicht auf den Inhalt der Beschwerde, sondern auf 
die notorische Unnachgiebigkeit des SEM zurückzuführen. 
 


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Die Vorinstanz bezweifle die Objektivität der Berichterstattung der in der 
Beschwerde zitierten Halgan Media, schreibe indessen (zu Recht) nicht, 
die aus dieser Quelle stammenden Informationen seien nicht zutreffend. 
Es irritiere zudem, dass im Internet unter der von der Vorinstanz angege-
benen Seite (vgl. http://halganmedia.net/about-us; abgerufen wie alle fol-
genden Links am 30. Oktober 2023) ein anderer Text erscheine als diese 
zitiere. Weiter zitiere das SEM selber in einem Bericht die Halgan Media 
und auch Amnesty International stütze sich auf einen Bericht respektive 
Tweet von Halgan Media. 
 
 
Der Beschwerdeführer habe im Februar 2018 von einem Kollegen erfah-
ren, dass seine Eltern getötet worden seien. Er sei sich über ein Jahr nach 
der Bundesbefragung nicht mehr bewusst gewesen, dass er dies den Be-
hörden hätte mitteilen müssen, zumal er damals keinen Rechtsvertreter 
gehabt habe. Auch der Vorinstanz sollte klar sein, dass ein junger Mann in 
der Situation des Beschwerdeführers ganz andere alltägliche Sorgen als 
die Weiterleitung von neuen Informationen an das SEM habe. Er habe sich 
jene Ereignisse von diesem Kollegen schriftlich bestätigen lassen (Beilage 
1 der Replik). Der Text sei detailliert und beschreibe die Ereignisse in einer 
glaubwürdigen Weise. Es treffe zu, dass noch ein Onkel in der Region lebe, 
jedoch habe der Beschwerdeführer keinen Kontakt zu diesem und kenne 
seinen genauen Aufenthaltsort nicht. 
 
Die belastende Befragungssituation an der BzP bestätige der Beschwer-
deführer weiterhin. Er sei damals völlig verunsichert gewesen und habe 
Angst gehabt, sei er doch noch sehr jung gewesen. Im Übrigen scheine 
vielmehr die rechtswidrige Praxis des SEM grotesk, zumal gemäss Grund-
satzentscheid in Entscheide und Mitteilungen der Schweizerischen Asylre- 
kurskommission (EMARK) 1993 Nr. 3 der Schluss auf Unglaubwürdigkeit 
bei unterschiedlichen Angaben in der BzP einerseits und in der Anhörung 
andererseits nicht zulässig sei. 
 
Es werde sodann vehement bestritten, dass der Beschwerdeführer sich in 
der Beschwerde in weitere Widersprüche verstricke. Er habe im Gespräch 
seine lange gedankliche Vorbereitung der Flucht und schliesslich den Ent-
schluss zur Ausreise beschrieben. Unterwegs nach Addis Abeba habe der 
Bus eine Panne gehabt. Ein anderer Bus habe die Passagiere mitgenom-
men und dabei habe er eine Gruppe kennengelernt, welcher er sich für die 
weitere Reise angeschlossen habe; dazu habe er sich rasch entscheiden 
müssen. Dass der Rechtsvertreter in einem vergleichsweise kurzen Ge-
spräch solche Details erfahren habe, weise auf eine mangelhafte Durch- 


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führung der Bundesanhörung hin, was nicht dem Beschwerdeführer anzu-
lasten sei. 
5. 
5.1 Für die Bejahung der Flüchtlingseigenschaft im Sinn von Art. 3 AsylG 
bedarf es einer Verfolgung oder der Furcht vor einer solchen aufgrund einer 
konkret auf die Person gezielten Handlung mit asylrelevanter Motivation. 
Soweit in der Beschwerde und erneut in der Replik auf die unsichere und 
von gewalttätigen Auseinandersetzungen geprägte Sicherheitslage in der 
Heimatregion des Beschwerdeführers hingewiesen und dies durch ver-
schiedene Quellenverweise unterlegt wird, ist mit der Vorinstanz festzuhal-
ten, dass von diesen Konflikthandlungen in der Heimatregion des Be-
schwerdeführers sowie deren Auswirkungen die dort lebende Bevölkerung 
gleichermassen betroffen ist. Diese Auseinandersetzungen sind mithin 
nicht gezielt gegen den Beschwerdeführer gerichtet, sondern der allgemei-
nen Lage geschuldet. Dass – bei unterstellter Glaubhaftigkeit – im Jahr 
2018 nunmehr enge Familienmitglieder Opfer dieser Auseinandersetzun-
gen geworden sind, vermag am Gesagten grundsätzlich nichts zu ändern, 
mithin erweisen sich im asylrechtlichen Kontext diese Ausführungen und 
Vorbringen als nicht relevant. Festzuhalten ist, dass weder Angehörige der 
somalischen Ethnie noch des Stammes der Isse die sehr hohen Anforde-
rungen zur Annahme einer Kollektivverfolgung (vgl. BVGE 2013/12 E. 6, 
Urteil D-1842/2020 E. 6.3) erfüllen. 
5.2 Das Gericht hat die in der Beschwerde aufgeführten Textquellen von 
Halgan Media konsultiert. Gemäss dem Leitbild «about us» liegt der Fokus 
von deren Berichterstattung schwerpunktmässig auf die somalische Ge-
sellschaft betreffende Fragen und Themen (vgl. About us - Halgan Media | 
Online Somali News Wire). Das SEM schliesst daraus (ohne wörtliche Zi-
tatwiedergabe), die Objektivität von deren Berichterstattung sei mit Zwei-
feln behaftet. Diese Formulierung mag pauschalisierend wirken, steht je-
doch dem Sichten und Aufführen dieser Quelle nicht entgegen, zumal 
Quellen und ihre Inhalte generell nicht unkritisch übernommen werden sol-
len. 
 
 
Ungeachtet dessen zeigen die in der Beschwerde aufgeführten Berichte 
von Halgan Media das Bild einer schwierigen Sicherheitslage in der Hei-
matregion des Beschwerdeführers auf, wie dies auch vom SEM anerkannt 
wird. Die angeführten Beispiele zeigen weiter auf, dass von dieser Situa-
tion alle dort lebenden Menschen betroffen sind. Dies bestätigt letztlich 
auch der Beschwerdeführer. So hat er ausgeführt, nach der Schul-


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schliessung im Jahr 2012 sei er noch ein Jahr in der Stadt (B._______) 
geblieben, anschliessend aufs Land zum Vater gegangen und etwa Ende 
2014 wieder in die Stadt zurückgekehrt. Begründet hat er dieses Verhalten 
damit, mal sei die Lage ruhig, mal von Auseinandersetzungen geprägt ge-
wesen (vgl. Protokoll Anhörung A65 ff., 70, 101). Auf die Fragen nach dem 
Grund seiner Ausreise erklärte er weiter, das nomadische Leben sei sehr 
hart gewesen, die verschiedenen Ethnien seien jeweils nachtragend und 
auf Rache aus und durch die kriegerischen Auseinandersetzungen seien 
sie in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt gewesen (vgl. a.a.O. F/A103-
106). Diese schwierigen Lebensumstände vermögen jedoch, wie oben 
ausgeführt, nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft zu führen. 
5.3 Hinsichtlich des erst in der Anhörung und erst nach mehrfachen Nach-
fragen geschilderten konkreten Vorfalls wird geltend gemacht, das Proto-
koll der BzP könne im Rahmen der Glaubhaftigkeitsprüfung nicht verwen-
det werden, dies sei gemäss dem Grundsatzurteil in EMARK 1993 Nr. 3 
nicht zulässig. Zudem sei der Beschwerdeführer bei dieser ersten Befra-
gung sehr jung und durch den Befragungsstil sehr verunsichert gewesen, 
weshalb er nicht viel gesagt habe. 
5.3.1 Es trifft zu, dass dem Protokoll der BzP angesichts des summari-
schen Charakters der Befragung nur ein beschränkter Beweiswert zu-
kommt. Indes dürfen Widersprüche für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit 
dann herangezogen werden, wenn klare Aussagen bei der BzP in wesent-
lichen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der An-
hörung diametral abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse oder Be-
fürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht 
bereits in der BzP zumindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. statt vieler 
dazu auch Urteil des BVGer D-6569/2019 vom 15. Juli 2022 E. 5.4). 
5.3.2 Dass der Beschwerdeführer bei dieser Erstbefragung unsicher gewe-
sen und unter dem Eindruck der Reise übers Meer und seinen Erlebnissen 
in Libyen weniger konzentriert gewesen sei (vgl. Protokoll Anhörung A108), 
ist verständlich. Indessen ergeben sich aus der Gesprächsprotokollierung 
keine Hinweise darauf, dass er eingeschüchtert und überhaupt nicht in der 
Lage gewesen wäre, dieser summarischen Befragung zu folgen. Auch 
wurde ihm bereits einleitend der Ablauf sowie explizit erklärt, er könne frei 
und ohne Furcht reden und antworten (vgl. Protokoll BzP S. 1 f.). Das Pro-
tokoll erweckt denn auch nicht den Eindruck, er sei über die Massen ver-
unsichert gewesen oder habe sich gar bedroht gefühlt, wie nun nachträg-
lich vorgebracht wird. Am Ende der mit 90 Minuten verhältnismässig kurzen 


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Befragung bestätigte er auch, gesund zu sein (vgl. a.a.O. S. 8), und zuletzt 
hat er seine Antworten als der Wahrheit entsprechend und ihm verständlich 
übersetzt unterschriftlich bestätigt. Dass er unterschrieben habe, ohne das 
Protokoll zu lesen (vgl. Beschwerde S. 6) erweist sich damit ebenfalls als 
unbehelflich. 
5.3.3 Insgesamt besteht für das Gericht keine Veranlassung, einzelne an-
lässlich der BzP gemachte Aussagen oder gar das gesamte Protokoll aus 
dem Recht zu weisen. Dieses ist folglich für die Beurteilung der Glaubhaf-
tigkeit der Vorbringen im Rahmen der diesbezüglich gefestigten Rechtspre-
chung heranzuziehen. 
5.4 
5.4.1 Der Beschwerdeführer hat in der Erstbefragung das Verlassen des 
Heimatstaates wie folgt begründet: «Wir leben an der Grenze zu Oromo-
Gebiet. Die Oromo haben uns immer wieder angegriffen. Es gab oft Ge-
fechte. Sie kamen in unser Dorf und brannten die Häuser nieder. Sie nah-
men auch Jugendliche mit. Das ist alles.» (vgl. Protokoll BzP A7.01). Die 
unmittelbare Nachfrage, ob das alle Gründe für das Verlassen des Heimat-
staates seien, bejahte er. Er führte weiter aus, wegen dieser Situation sei 
er ausgereist, zumal die Eltern nicht gewollt hätten, dass er beispielsweise 
nur nach Afdem umziehe. Weiter hielt er fest, er habe keine weiteren per-
sönlichen Probleme oder Konflikte mit Behörden oder irgendwelchen Or-
ganisationen gehabt (vgl. a.a.O. A7.02). 
In der Anhörung beschrieb er ebenfalls die von Auseinandersetzungen ge-
prägte Situation in seiner Heimatregion. Neu erklärte er nunmehr, die äthi-
opische Armee habe ihm Schwierigkeiten gemacht. Ein Armeeangehöriger 
sei zu ihnen nach Hause gekommen und habe ihn, die Mutter und den 
Bruder zusammengeschlagen, anschliessend seien sie wieder gegangen 
(vgl. Protokoll Anhörung A119-126). Eigentlich hätten sie den Vater verhaf-
ten wollen. Der Vater sei Angehöriger der Ältesten im Wohngebiet gewesen 
und habe zu den Gruppen gehört, die das Wohngebiet verteidigt hätten. 
Der Vater sei in dieser Sache "quasi Fanatiker" gewesen und deswegen 
auf einer Fahndungsliste gestanden (vgl. a.a.O. A131-137). 
 
Das SEM hat aufgrund des Zeitablaufs zwischen diesem Vorfall und der 
Ausreise erwogen, er sei mangels genügend engen Kausalzusammen-
hangs asylrechtlich nicht relevant, ausserdem bestünden Zweifel an dem 
Vorbringen. Diese Feststellungen der Vorinstanz erweisen sich als zutref-
fend. Der Beschwerdeführer hat sich gemäss seinen Angaben nach 


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diesem einzigen konkreten Vorfall im Jahr 2012 zunächst weiterhin etwa 
ein Jahr lang in B._______, anschliessend auf dem Land mit seinem Vater 
und ab Ende Jahr 2014 bis zur Ausreise im Jahr 2015 wieder in der Stadt 
B._______ aufgehalten. Allein vor diesem Hintergrund wäre der Kausalzu-
sammenhang in zeitlicher Hinsicht als zerrissen zu beurteilen und somit für 
die Frage der Flüchtlingseigenschaft – zumindest aus dem Blickwinkel des 
Ausreisezeitpunkts – nicht relevant. Ergänzend ist festzuhalten, dass es 
sich um einen einmaligen Übergriff im Kontext der angeblichen Suche nach 
dem Vater gehandelt hätte. Darüber hinaus hat der Beschwerdeführer we-
der diesen Vorfall im Jahr 2012 noch die Suche nach dem Vater, sowie 
dass dieser auf einer Fahndungsliste stehe, in der BzP auch nur ansatz-
weise erwähnt. 
5.4.2 Entgegen dem Einwand in der Replik finden sich sodann weitere Un-
gereimtheiten und Widersprüche aufgrund verschiedener Ausführungen 
auf Beschwerdeebene. In der BzP hat der Beschwerdeführer seine Aus-
reise beschrieben und erklärt, er sei nicht innerstaatlich ausgewichen, weil 
seine Eltern das nicht gewollt hätten (vgl. Protokoll BzP A5 und 7.02). In 
der Anhörung führte er aus, er habe sich gedanklich mit einer Ausreise be-
fasst, dann selber entschieden und er sei geflüchtet, ohne die Eltern zu 
informieren (vgl. Protokoll Anhörung A152 f.). Er habe die Ausreise insofern 
selber organisiert, als er sich Freunden angeschlossen habe, die eine Aus-
reise geplant hätten. Er habe sich schnell entscheiden müssen und bei sei-
nen Freunden mitgemacht. Er sei einfach geflüchtet, ohne Geld bei sich zu 
haben (vgl. a.a.O. A151, 154-160). In der Beschwerdeschrift wird ausge-
führt, der Beschwerdeführer habe sich nach dem Angriff daheim zunächst 
erholen müssen. Nach der Gesundung habe er arbeiten müssen, um die 
Eltern zu entlasten und die risikoreiche Ausreise "akribisch" zu planen. Zu 
Recht hat die Vorinstanz in der Vernehmlassung hierzu festgehalten, die 
Ausführungen in der Anhörung würden nicht auf eine (mehrjährige) akribi-
schen Reisevorbereitung schliessen lassen. In der Replik wird dazu aus-
geführt, dem Entschluss zur Ausreise sei eine lange, gedankliche Vorbe-
reitung vorausgegangen. Unterwegs nach Addis Abeba habe der Bus eine 
Panne gehabt, ein anderer Bus habe sie mitgenommen und dabei habe er 
eine Gruppe von Insassen kennengelernt, denen er sich für die weitere 
Reise angeschlossen habe, dazu habe er sich rasch entscheiden müssen. 
Diese Ausführungen sowie der Vorwurf, das SEM habe hierzu nicht rechts-
genüglich nachgefragt, müssen indes als Versuch gewertet werden, die er-
kennbaren Widersprüche nachträglich zu relativieren. So hat der Be-
schwerdeführer in der Anhörung weder von einer Panne unterwegs nach 
Addis Abeba und der Weiterfahrt in einem anderen Bus noch davon erzählt, 


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unterwegs Reisende kennengelernt zu haben, denen er sich angeschlos-
sen habe. Er führte nur aus, an der Grenze zum Sudan hätten sie die Fahr-
zeuge wechseln müssen. Kurz nach dem Grenzübertritt seien sie Banditen 
begegnet (vgl. a.a.O. A. 145-147). Dass er die Personen, denen er sich 
angeschlossen habe, erst nach einer Panne respektive während bereits 
angetretener Reise kennengelernt habe, steht damit in klarem Wider-
spruch zur Aussage, er habe die Reise mit Freunden angetreten, von de-
nen er erfahren habe, dass sie ausreisen wollten. 
5.5 Der Beschwerdeführer macht auf Beschwerdeebene geltend, inzwi-
schen seien seine Eltern und ein Onkel Opfer der Konflikte in der Heimat-
region geworden. Mit der Vorinstanz fällt auf, dass er diese tragischen Er-
eignisse, von denen er gemäss Replik im Februar 2018 erfahren habe, bis 
zum Erhalt der negativen Verfügung nie erwähnt hat. Vorab ist festzuhal-
ten, dass die Asylsuchenden im Vorfeld jeder Befragung explizit auf ihre 
Mitwirkungspflichten hingewiesen werden. Am Ende der Anhörung wurde 
der Beschwerdeführer nochmals daran erinnert, dass er die Pflicht habe, 
die Behörden über neu eintretende Ereignisse zu informieren (vgl. Proto-
koll Anhörung S.17). Auch wenn nicht ganz abwegig ist, dass der damals 
nicht vertretene Beschwerdeführer unter Umständen vergessen hat, das 
SEM über den Tod seiner Familienangehörigen zu orientieren, lässt das 
späte Vorbringen – erst auf Beschwerdeebene, nachdem das SEM in sei-
ner Verfügung vom 11. November 2019 unter anderem unter Bezugnahme 
auf dieses familiäre Beziehungsnetz den Vollzug der Wegweisung als zu-
mutbar beurteilt hat – Zweifel daran aufkommen, dass gerade sämtliche 
engsten Angehörigen plötzlich nicht mehr leben würden beziehungsweise 
deren Aufenthalt nicht (mehr) bekannt sei. Weiter hat die Vorinstanz zu 
Recht Zweifel am Vorbringen geäussert, wie er zu diesen Informationen 
gelangt sein will. Ungeachtet dessen ist festzuhalten, dass die genannten 
Familienmitglieder demnach Opfer von Auseinandersetzungen in der Re-
gion geworden wären, was jedoch mit Bezug auf den Beschwerdeführer 
nicht zur Bejahung der Flüchtlingseigenschaft führen kann (vgl. auch oben 
E. 5.1). 
5.6 Zusammenfassend hat das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Be-
schwerdeführers zu Recht verneint und sein Asylgesuch entsprechend 
auch zu Recht abgewiesen. 
6. 
6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 


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Seite 16 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
6.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
7. 
7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-
reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 
ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 
Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 
1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 
EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 
Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 
7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 
hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-
sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 
Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-


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Seite 17 
dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 
verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 
keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 
Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 
noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-
schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-
ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 
ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 
Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 
müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-
sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 
oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 
Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–
127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 
lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 
im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 
7.4 
7.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von der grund-
sätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien aus 
(vgl. Referenzurteil D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.2, in Bestätigung 
von BVGE 2011/25 E. 8.3). Trotz der weiterhin herrschenden ethnischen 
Spannungen und Protestbewegungen ist die allgemeine Lage – mit Aus-
nahme einzelner Regionen – nicht generell durch Krieg, Bürgerkrieg oder 
eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die 
Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet zu bezeichnen wäre 
(vgl. Urteile des BVGer D-3995/2021 vom 20. März 2023 E. 8.4, 
D-5557/2019 vom 23. Februar 2023 E. 10.3.1 und 10.3.2, E-4761/2019 
vom 6. September 2022 E. 9.3.2; E-2496/2021 vom 7. Juli 2021 E. 9.3). 
Gleichzeitig sind die Lebensbedingungen in Äthiopien in vielen Regionen 
nach wie vor als prekär anzusehen, weshalb gemäss konstanter Praxis zur 


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Seite 18 
Existenzsicherung begünstigende Faktoren wie genügend finanzielle 
Mittel, berufliche Fähigkeiten und ein intaktes Beziehungsnetz erforderlich 
sind, um die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs bestätigen zu 
können (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.4. f., bestätigt im Referenzurteil 
D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.4; Urteil des BVGer E-2494/2020 vom 
27. September 2022 E. 4.7.1). 
7.4.2 Die Vorinstanz hat auf die vorwiegend lokal und zeitlich begrenzt auf-
tretenden Konflikte in Äthiopien hingewiesen. Der Bürgerkrieg in Tigray 
konnte inzwischen mit der Unterzeichnung des Waffenstillstands- und Frie-
densabkommens vom 2. November 2022 beigelegt werden, auch wenn die 
Umsetzung noch nicht abgeschlossen ist. Sodann erreichten nach einer 
fast zweijährigen Blockade auch wieder Hilfsgüter die dortige Region (vgl. 
Äthiopien Krieg in Tigray aktuell 2023 - Nach zwei Jahren Krieg 2020-2022 
Waffenstillstand und Friedensabkommen - Konfliktporträt Äthiopien - Kon-
fliktanalyse Äthiopien - Frieden für Äthiopien - Servicestelle Friedensbil-
dung BW (friedensbildung-bw.de); Kämpfe in Tigray, Äthiopien: die neus-
ten Entwicklungen (nzz.ch). Allerdings flammen in den unterschiedlichen 
Regionen Äthiopiens, nicht zuletzt in der Herkunftsregion des Beschwer-
deführers, ethnische Spannungen immer wieder gewaltsam auf. 
Gleichzeitig ist das Land hinsichtlich der humanitären Lage mit multiplen 
Herausforderungen konfrontiert. Nachdem es seit Mitte der 1990-er Jahre 
bemerkenswerten Fortschritt in der Hungerbekämpfung gemacht hatte, 
wirken sich zahlreiche Faktoren seit Beginn der Covid-19 Krise negativ auf 
die humanitäre Lage aus. Zu nennen sind nebst der Pandemie der zwei-
jährige Bürgerkrieg in Tigray, eine historische, seit drei Jahren andauernde 
Dürre, die insbesondere das südliche und östliche Äthiopien hart getroffen 
hat, der Rückgang internationaler humanitärer Hilfe, der Anstieg der Infla-
tion in Folge des Ukrainekrieges sowie insbesondere auch die grosse An-
zahl von Binnenvertriebenen aber auch von Flüchtlingen aus den Nachbar-
staaten, etwa aus dem Sudan seit Ausbruch des dortigen Bürgerkrieges im 
April des laufenden Jahres (The New Humanitarian | Fallout of war and 
drought leaves Ethiopians mired in poverty). Die Versorgungssituation in 
jeglicher Hinsicht (Zugang zu Nahrung, medizinische Versorgung, Bildung) 
bleibt prekär und entsprechend ist die Zahl der Binnenvertriebenen zuneh-
mend (vgl. So viele Binnenvertriebene wie noch nie – ZDFheute; 23.06.23 
- Äthiopien: Cholera Ausbruch (tropeninstitut.de). 
7.4.3 Der Beschwerdeführer stammt aus dem Somali regional State (SRS), 
wo zwischen 2005 und 2019 unter Abdi Mohamed Omar (genannt Abdi 


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Seite 19 
Iley) eine äusserst prekäre Menschenrechtslage herrschte und die ethni-
sche Gewalt geschürt wurde (vgl. En Ethiopie, un vent de liberté souffle sur 
la région Somali, dévastée par des années d’autoritarisme [lemonde.fr]; 
Ethiopia’s most repressive state is reforming [economist.com]). Nach dem 
Amtsantritt von Abi Ahmed als neuer Präsident Äthiopiens wurde Abdi Iley 
im August 2018 festgenommen und Mustafa Omar wurde zum neuen Re-
gionalpräsidenten, was innerhalb des SRS in vielerlei Hinsicht zu Verbes-
serungen, insbesondere hinsichtlich der Menschenrechtslage führte (vgl. 
Viewpoint: Somali Region’s two years of Transition: successes and short-
comings - Addis Standard). 
Der Herkunftsort des Beschwerdeführers liegt allerdings in der 
südwestlichen 
Grenzregion 
von 
Shinile, 
üblicherweise 
Sitti-Zone 
genannt, ein im Nordwesten des SRS gelegenes Gebiet (vgl. 
https://repository.up.ac.za/bitstream/handle/2263/70597/Alemu_Critical_2
018.pdf?sequence=1&isAllowed=y). Dort flammen seit rund 30 Jahren in 
verschiedenen Grenzregionen gewaltsame Konflikte entlang ethnischer 
Linien immer wieder auf, wobei der Zugang zu Ressourcen ein 
wichtiger Hintergrund dafür ist (vgl. https://www.lse.ac.uk/ideas/Assets/ 
Documents/Conflict-Research-Programme/crp-memos/Inter-ethnic-con- 
flicts-SRS-Final-April-2020.pdf). Einer der Konflikte betrifft dabei die 
südliche Grenze des SRS zum Oromia regional State, ein weiterer die 
Grenzregion zum westlich gelegenen Afar regional State, wo historische 
Streitigkeiten zwischen Afar-Gemeinschaften und Angehörigen der Issa-
Somali um Zugang zu wichtigen Ressourcen, wie den Awash-Fluss und 
insbesondere die Verkehrsverbindung zwischen Addis Abeba und 
Djibouti, bestehen (vgl. Federal action needed to end Ethiopia’s 
Somali-Afar conflict - Ethiopia Insight [ethiopia-insight.com]; afar_issa_ 
flash_update_27_01_2021 (1).pdf). Sodann ist diese Region von der 
bereits erwähnten prekären humanitären Lage besonders betroffen 
aufgrund einer Kombination von eskalierenden Konflikten und Vertreibung, 
Dürre 
und 
Überschwemmungen, 
Verlust 
von 
Ressourcen 
zum 
Lebensunterhalt. Für das Jahr 2022 wird für die Grenzregionen der Sitti-
Zone berichtet, dass der Konflikt zwischen Issa-Somali und Afar-
Gemeinschaften eskaliert sei und zu einer weiteren Welle von 
Vertriebenen geführt habe mit entsprechendem Impakt auf die humanitäre 
Lage 
(vgl. 
https://reliefweb.int/attachments/8b7f6553-8fc8-4b2d-8c99-
c793e22a798f/ocha-eth_230111_access_snapshot_july_december_ 
2022_final.pdf; 
https://www.msf.org/treating-people-all-across-ethiopia; 
https://www.unicef.org/media/129671/file/UNICEF%20Ethiopia%20Huma
nitarian%20Situation%20Report%20No.%209%20-%20September% 


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Seite 20 
202022.pdf ). Allein im März des laufenden Jahres führte der Afar-Issa-
Konflikt dann in der entsprechenden Grenzregion zu 100'000 zusätzlichen 
Vertriebenen und Überschwemmungen für sich alleine zu weiteren 30'000 
(vgl. https://data.unhcr.org/en/documents/download/100610). 
7.4.4 In individueller Hinsicht führte das SEM in seiner Verfügung vom 
11. November 2019 insbesondere aus, der Beschwerdeführer verfüge über 
erste Erfahrungen als (…) und ein familiäres Beziehungsnetz im Heimat-
staat. Die finanziellen Verhältnisse der Familie seien durchschnittlich. Es 
sei deshalb nicht davon auszugehen, er würde bei einer Rückkehr in eine 
existenzielle Notlage geraten, zumal die Ausführungen auf Beschwerde-
ebene, wonach die Eltern und der Onkel getötet worden seien und der Bru-
der unbekannten Aufenthaltes sei, unbestimmt geblieben und die Todes-
fälle nicht belegt seien. 
Der Beschwerdeführer hat gemäss seinen Angaben nach fünf Jahren die 
Schule abbrechen müssen, nachdem diese aus Sicherheitsgründen ge-
schlossen worden sei. In der Folge sei er mit seinem Vater ins ländliche 
Gebiet, wo dieser als (…) tätig gewesen sei, gegangen. Seit Sommer 2022 
arbeitet er in der Schweiz in einer (…). Hinsichtlich der Frage des Vorhan-
denseins der praxisgemäss notwendigen begünstigenden Faktoren muss 
vorab die aufgezeigte fragile Sicherheitslage in der Herkunftsregion des 
Beschwerdeführers sowie die prekäre humanitäre Situation verwiesen wer-
den. Zwar ist nicht von der Hand zu weisen, dass der Beschwerdeführer 
verspätet geltend gemacht hat, gerade die ganze Familie sei, abgesehen 
von einem Onkel, von dem er den Aufenthalt nicht kenne, nicht mehr am 
Herkunftsort, weil sie entweder umgekommen oder aber nicht mehr er-
reichbar sei. Vor dem Hintergrund der beschriebenen Situation in der Sitti-
Zone im Verlaufe der letzten Jahre ist aber zum einen nicht auszuschlies-
sen, dass der Beschwerdeführer tatsächlich Angehörige oder zumindest 
den Kontakt zu ihnen verloren hat. Auch wenn dem SEM zuzustimmen ist, 
dass nicht gänzlich von der Hand zu weisen ist, dass doch noch verwandt-
schaftliche Bezugspersonen in Äthiopien vorhanden sein könnten, ist das 
Bestehen eines sowohl in sozialer als auch finanzieller Hinsicht effektiv un-
terstützungsfähigen Beziehungsnetzes zum anderen vor dem Hintergrund 
der sich in jüngster Zeit insbesondere aufgrund einer noch zunehmenden 
Anzahl Binnenvertriebener in der Region sowie der virulenten Dürre-/Über-
schwemmungsperioden mehr als fraglich, zumal die Familie von der Vieh-
wirtschaft lebt. Kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer sein Heimatland 
im Teenageralter vor nunmehr acht Jahren verlassen und damit als unbe-
gleiteter minderjähriger Asylsuchender prägende Jahre in der Schweiz 


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verbracht hat. Es liegt nahe, dass es bei einem unbegleitet eingereisten 
Jugendlichen eher zu einer Entwurzelung kommen dürfte, als bei einem 
Teenager, der im Asylland im eigenen Familienverband verbleibt. Es ist da-
von auszugehen, dass er sich inzwischen gut hier eingelebt hat, zumal er 
auch erwerbstätig ist. Für sich alleine betrachtet, vermöchten die genann-
ten Faktoren zwar nicht zur Annahme zu führen, der Wegweisungsvollzug 
sei unzumutbar. In einer Gesamtwürdigung der spezifischen Umstände 
des vorliegenden Falles gelangt das Bundesverwaltungsgericht jedoch 
zum Schluss, dass die Anforderungen an die Annahme einer konkreten 
Gefährdung im Sinne der massgeblichen Bestimmung erfüllt sind. 
7.5 Demnach ist der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 
nach Äthiopien als unzumutbar im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AIG zu erachten. 
Nachdem keine Hinweise auf das Vorliegen von Ausschlussgründen nach 
Art. 83 Abs. 7 AIG aus den Akten hervorgehen, sind die Voraussetzungen 
für die Gewährung der vorläufigen Aufnahme erfüllt. 
8. 
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen ist, 
soweit sie den Wegweisungsvollzug betrifft; im Übrigen ist sie abzuweisen. 
Die Verfügung des SEM vom 11. November 2019 ist hinsichtlich der Zif-
fern 4 und 5 des Dispositivs aufzuheben. Die Vorinstanz ist anzuweisen, 
den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 4 AIG 
vorläufig aufzunehmen. 
9. 
9.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die Parteientschädigung 
sind nach dem Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen respektive zuzusprechen (Art. 63 Abs. 1 und Art. 64 
Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer ist bezüglich der Anträge auf Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft, Asylgewährung und Aufhebung der 
Wegweisung unterlegen. Bezüglich der Anordnung des Wegweisungsvoll-
zugs hat er obsiegt. Praxisgemäss bedeutet dies ein hälftiges Obsiegen. 
9.2 Dieser Verfahrensausgang führt grundsätzlich zu einer hälftigen Kos-
tenauflage (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zwischenverfügung vom 30. Januar 
2020 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt. Auch vor dem Hintergrund der inzwi-
schen aufgenommenen Tätigkeit als Wäscher ist zum Urteilszeitpunkt von 
einer weiterbestehenden Bedürftigkeit auszugehen. 


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9.3 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines hälftigen Ob-
siegens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine entsprechend redu-
zierte Entschädigung für die ihm notwendigerweise erwachsenen Partei-
kosten zuzusprechen. Der Rechtsvertreter reichte zuletzt am 29. Januar 
2023 eine aufdatierte Kostennote ein, in welcher ein zeitlicher Aufwand von 
6 Stunden à Fr. 270.– sowie Auslagen in der Höhe von Fr. 36.30 zuzüglich 
Mehrwertsteuer aufgeführt werden, insgesamt Fr. 1'783.80. Dieser Auf-
wand scheint angemessen. Die von der Vorinstanz auszurichtende hälftige 
Parteientschädigung ist demnach auf Fr. 892.– (inkl. Anteil Auslagen und 
Mehrwertsteuerzuschlag) festzusetzen. 
Im Umfang des Unterliegens ist dem unentgeltlichen Rechtsbeistand ge-
mäss dem in der Verfügung vom 30. Januar 2020 genannten Kostenrah-
men (Stundenansatz von Fr. Fr. 220.–) ein amtliches Honorar zulasten der 
Gerichtskasse in der Höhe von Fr. 1'460.70 (inklusive Auslagen und Mehr-
wertsteuerzuschlag) zuzusprechen. 
 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird, soweit den Vollzug der Wegweisung betreffend, gut-
geheissen. Im Übrigen wird sie abgewiesen. 
2. 
Die Dispositivziffern 4 und 5 der vorinstanzlichen Verfügung vom 11. No-
vember 2019 werden aufgehoben. Das SEM wird angewiesen, die vorläu-
fige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz wegen Unzumut-
barkeit des Wegweisungsvollzugs anzuordnen. 
3. 
Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 
dem Bundesverwaltungsgericht eine reduzierte Parteientschädigung von 
Fr. 892.– auszurichten. 
4. 
Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zulasten der Gerichtskasse ein Hono-
rar von Fr. 1'460.70 zugesprochen. 
5. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Esther Marti 
Eveline Chastonay 
 
 
Versand: