bvger · E-5058/2022 · 2022-10-06 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 6. Oktober 2022

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-5058/2022 
 
 
U r t e i l v o m 1 7 . N o v e m b e r 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichter Lorenz Noli, 
mit Zustimmung von Richter Yanick Felley; 
Gerichtsschreiber Kevin Schori. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
vertreten durch MLaw Saban Murat Özten, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 6. Oktober 2022 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer suchte am 18. November 2021 gemeinsam mit sei-
nem Onkel (N […]) in der Schweiz um Asyl nach und wurde dem Bunde-
sasylzentrum (BAZ) der Region B._______ zugewiesen. 
B. 
B.a Am 25. November 2021 wurde der Beschwerdeführer zu seinen Per-
sonalien befragt (Personalienaufnahme, PA). Anlässlich der Anhörung vom 
11. Januar 2022 und der ergänzenden Anhörung vom 22. Februar 2022 
machte er im Wesentlichen Folgendes geltend: 
Er sei kurdischer Ethnie und sei im Flüchtlingscamp C._______ in der Au-
tonomen Region Kurdistan (ARK) im Nordirak geboren. Seine Eltern 
stammten aus der Provinz D._______ und hätten die Türkei in den 1990er-
Jahren im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen der PKK (Partiya 
Karkerên Kurdistanê, Arbeiterpartei Kurdistans) und der Regierung verlas-
sen. Die türkischen Behörden beschuldigten seine Familie, Angehörige der 
PKK zu sein. Sein Vater sei in der Türkei und im Irak deswegen mehrmals 
inhaftiert worden. Er selber habe nie in der Türkei gelebt. Kurze Zeit habe 
er in anderen Flüchtlingscamps in der ARK gelebt bis seine Familie 
schliesslich – als er ein Jahr alt gewesen sei – nach E._______ in der ARK 
gezogen sei, wo er mit seinen Eltern und acht Geschwistern bis zur Aus-
reise im Jahr 2021 an privater Adresse gelebt habe. Seine Familie habe 
sich in der ARK viele Male vergeblich um eine irakische Staatsbürgerschaft 
bemüht. Im Jahr (…) habe er das Gymnasium mit der Matura abgeschlos-
sen. Einen Nachweis dafür habe er jedoch nicht erhalten, vielmehr habe er 
vergeblich auf eine Antwort gewartet, ob er sich an einer Universität immat-
rikulieren könnte. Nach Abschluss des Gymnasiums habe er in einem (…) 
als (…) gearbeitet. Er selber sei nie Mitglied der PKK, sondern lediglich der 
Jugendorganisation «Genclik» gewesen, die Verbindungen mit der PKK 
gehabt habe. In diesem Zusammenhang habe er die PKK unterstützt, in-
dem er für deren Leute Nahrungsmittel und Zigaretten besorgt habe. Im 
Jahr 2021 sei er aufgrund dieser Aktivitäten dreimal vom Asayesh (Nach-
richtendienst der ARK) festgenommen, zu diesen Aktivitäten befragt und 
auch geschlagen worden. Bei der dritten Festnahme habe man ihm gesagt, 
dass der Asayesh nicht verantwortlich sei, wenn der türkische Geheim-
dienst MIT ihn verhaften würde. Er habe dann erfahren, dass vier Perso-
nen, die mit ihm unterwegs gewesen seien, verhaftet und den türkischen 
Behörden übergeben worden sei. Er habe Angst bekommen, von der KDP 


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(Partiya Demokrata Kurdistanê, Demokratische Partei Kurdistans) verhaf-
tet und gefoltert zu werden. Sein Vater habe in der Folge entschieden, dass 
es besser für ihn sei, die ARK zu verlassen. 
Zusammen mit seinem Onkel väterlicherseits (N […]) sei er am (…) No-
vember 2021 mit Hilfe eines Schleppers illegal aus der ARK ausgereist und 
mit einem LKW nach Istanbul beziehungsweise in eine grosse Stadt ge-
langt. Von dort seien sie weiter durch ihnen unbekannte Länder gereist und 
am 18. November 2021 illegal in die Schweiz gelangt. 
B.b Am 13. Juni 2022 forderte das SEM den Beschwerdeführer auf, zu-
sätzliche Beweismittel einzureichen und offene Fragen schriftlich zu beant-
worten. Dieser Aufforderung kam er am 11. Juli und 3. August 2022 nach. 
B.c Der Beschwerdeführer reichte als Beweismittel Registrierungen des 
UNHCR (Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) bezie-
hungsweise Flüchtlingsausweise seiner Familie im Original, eine Wohn-
sitzbestätigung in Kopie, einen Nachweis des Grundschulabschlusses im 
Original sowie seinen Vater betreffende türkische Gerichtsurteile in Kopie 
ein. 
C. 
Mit Verfügung vom 6. Oktober 2022 – eröffnet am 14. Oktober 2022 – ver-
neinte die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 
(Dispositivziffer 1) und lehnte sein Asylgesuch ab (Dispositivziffer 2). 
Gleichzeitig ordnete sie seine Wegweisung aus der Schweiz an (Disposi-
tivziffer 3), deren Vollzug sie jedoch wegen Unzumutbarkeit zugunsten ei-
ner vorläufigen Aufnahme aufschob (Dispositivziffern 4-6). Darüber hinaus 
wurde die Aushändigung der editionspflichtigen Akten an den Beschwer-
deführer angeordnet (Dispositivziffer 7). 
D. 
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 5. November 2022 
beantragte der Beschwerdeführer die Gutheissung der Beschwerde, die 
Aufhebung der Dispositivziffern 1-3 der Verfügung vom 6. Oktober 2022, 
die Erteilung des Flüchtlingsstatus und die Gewährung von Asyl. In pro-
zessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege, die Erteilung einer Parteientschädigung sowie die Bestel-
lung des rubrizierten Rechtsvertreters als amtlicher Rechtsbeistand. 


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E. 
Im vorliegenden Verfahren zog das Bundesverwaltungsgericht die vor-
instanzlichen Akten des Onkels (N […]) sowie der Tante (N […]) des Be-
schwerdeführers bei. 
F. 
Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 
7. November 2022 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 2 AsylG). 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgül-
tig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-
schwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 
E. 5). 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb das 
Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 


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Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 
4. 
4.1 Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung der 
vorinstanzlichen Untersuchungspflicht respektive eine unkorrekte Feststel-
lung des rechtserheblichen Sachverhalts. Zum einen sei das SEM fälschli-
cherweise von einer türkischen Staatsangehörigkeit ausgegangen; er ver-
füge aber weder über die türkische noch die irakische Staatsangehörigkeit 
und wolle aufgrund der schlechten Erfahrungen der Familie mit den türki-
schen Behörden weder türkischer Staatsbürger werden noch in der Türkei 
leben. Es sei ihm nicht zuzumuten, sich an die türkischen Behörden zu 
wenden, um die Staatsangehörigkeit der Türkei zu erwerben. Es sei ihm 
überdies nicht möglich gewesen, die irakische Staatsangehörigkeit zu er-
werben – er habe nicht einmal eine permanente Aufenthaltsbewilligung im 
Nordirak. Obwohl er in den Anhörungen wiederholt erklärt habe, im Nord-
irak geboren und nie in der Türkei gewesen zu sein und dass er und seine 
Familie keinerlei Beziehungen zur Türkei hätten, habe das SEM ihm gar 
keine gezielten Fragen zur türkischen Staatsbürgerschaft gestellt. Seine 
Angaben zur Staatsangehörigkeit anlässlich der PA und gemäss dem Auf-
nahmeformular beruhten auf einem Missverständnis – er habe die Wörter 
«Nationalität» und «Staatsangehörigkeit» falsch verstanden. Zum anderen 
habe das SEM sein politisches Profil sowie die Wahrscheinlichkeit einer 
Reflexverfolgung nicht respektive falsch beurteilt. 
4.2 Diese formellen Rügen sind vorab zu beurteilen, da sie begründeten-
falls geeignet wären, eine Kassation der angefochtenen Verfügung zu be-
wirken. 
4.2.1 Zunächst ist zur Rüge der fälschlicherweise Annahme einer türki-
schen Staatsbürgerschaft festzuhalten, dass Gegenstand des Beschwer-
deverfahrens grundsätzlich nur sein kann, was Gegenstand des erstin-
stanzlichen Verfahrens war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte 
sein sollen (vgl. ANDRÉ MOSER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommen-
tar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG), 2. Aufl. 
2018, Rz. 3 zu Art. 52, CHRISTOPH AUER, Streitgegenstand und Rügeprin-
zip im Spannungsfeld der verwaltungsrechtlichen Prozessmaximen, Bern 
1997, S. 63; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwal-
tungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl.,Rz. 687). Vorliegend enthält das 
Dispositiv der angefochtenen Verfügung keine Feststellung hinsichtlich der 
Staatenlosigkeit des Beschwerdeführers. Ein Antrag um Feststellung der 


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Staatenlosigkeit wurde in der Beschwerde ohnehin nicht gestellt. Eine for-
melle Anerkennung der Staatenlosigkeit im Sinne von Art. 1 des Überein-
kommens vom 28. September 1954 über die Rechtstellung der Staatenlo-
sen (SR 0.142.40; StÜ) müsste beim SEM beantragt werden (vgl. u.a. auch 
Urteil des BVGer C-1873/2013 vom 9. Mai 2014). 
Sodann ist in Art. 7 des türkischen Staatsangehörigengesetz Nr. 5901 vom 
29. Mai 2009 normiert, dass ein Kind, welches in oder ausserhalb der Tür-
kei als Kind eines türkischen Vaters oder einer türkischen Mutter in der Ehe 
geboren wird, türkischer Staatsangehöriger ist (vgl. , zuletzt abgerufen am 11.11.2022; vgl. auch Urteil des Bundesverwal-
tungsgerichts D-779/2018 vom 8. April 2019 E. 8.3 m.w.H.). Da die Eltern 
des Beschwerdeführers gemäss den Akten und der geltend gemachten Fa-
miliengeschichte (vgl. vorinstanzliche Akten […]-10/6 [nachfolgend: 
act. 10] Ziff. 1.11, act. 1 Beweismittel 1) zweifellos türkische Staatsangehö-
rige sind, ist auch der Beschwerdeführer grundsätzlich als türkischer 
Staatsangehöriger zu erachten, ungeachtet (angeblich) fehlender türki-
scher Ausweispapiere. Für das vorliegende Verfahren lässt sich daher 
nicht schliessen, das SEM sei zu Unrecht von der türkischen Staatsange-
hörigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen. Im Übrigen wurde er auch 
auf dem UNHCR-Flüchtlingsausweis als türkischer Staatsangehöriger re-
gistriert (vgl. act. 1, Beweismittel Nr. 1). Ob der Beschwerdeführer wie in 
seiner Beschwerde behauptet tatsächlich von den türkischen Behörden 
eine asylrelevante Verfolgung zu befürchten hätte und ihm damit nicht zu-
gemutet werden kann, sich um den Erhalt entsprechender türkischer Iden-
titätspapiere zu bemühen, ist nachfolgend zu prüfen. 
4.2.2 Zur Rüge hinsichtlich der fehlenden respektive falschen Beurteilung 
des politischen Profils und der Gefahr einer Reflexverfolgung ist festzustel-
len, dass sich das SEM in seiner Verfügung hierzu ausführlich geäussert 
und die entsprechenden Vorbringen damit berücksichtigt hat (vgl. a.a.O. 
Ziff. II.1.b und Ziff. II.3). Dass die Würdigung dieser Vorbringen nicht im 
Sinne des Beschwerdeführers erfolgte, ist indes keine formelle, sondern 
eine materielle Frage. Ob das SEM aufgrund der vorgebrachten Flucht-
gründe zu Recht ein politisches Profil sowie eine Reflexverfolgung des Be-
schwerdeführers verneint hat, ist nachfolgend zu beurteilen. 
4.3 Nach dem Ausgeführten besteht kein Grund, die angefochtene Verfü-
gung aus formellen Gründen aufzuheben. Das Gericht hat in der Sache zu 
entscheiden. 


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Seite 7 
5. 
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsge-
richt hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen von Asylvorbringen 
in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. 
Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, 2013/11 
E. 5.1 und 2010/57 E. 2.3, je m.w.H.). 
6. 
6.1 
6.1.1 Nach Ansicht des SEM ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, 
seine Vorbringen glaubhaft darzutun (Art. 7 AsylG). 
Zunächst hätten sich sowohl er als auch sein Onkel betreffend die angeb-
lich illegale Ausreise im November 2021 in klare Widersprüche verstrickt. 
Es sei ihnen auch auf wiederholte Aufforderung hin nicht gelungen, die 
Ausreise detailliert und erlebnisgeprägt zu schildern. So habe der Be-
schwerdeführer bereits an der ersten Anhörung unmissverständlich ge-
sagt, dass sie mit einem LKW nach Istanbul gefahren seien und sich dort 
zwei bis drei Tage in einer Wohnung aufgehalten hätten. In der ergänzen-
den Anhörung habe er an mehreren Stellen wiederholt, nach Istanbul ge-
fahren zu sein. Er habe explizit gesagt, dass er auf der Reise gewusst 
habe, dass sie nach Istanbul fahren würden. Beim Aussteigen seien sie 
informiert worden, dass sie nun in Istanbul angekommen seien. Sein Onkel 
habe jedoch – selbst auf Vorhalt der Aussagen des Beschwerdeführers – 
verneint, dass sie beide nach Istanbul gereist seien und gesagt, dass er 


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die Reise nicht angetreten hätte, wenn er von Anfang an gewusst hätte, 
dass er über die Türkei reisen würde. Auf Vorhalt habe er (Beschwerdefüh-
rer) gesagt, möglicherweise einen Fehler gemacht zu haben und dass es 
sich bei Istanbul lediglich um eine Vermutung gehandelt habe. Diese Ant-
wort, nach mehrfach unmissverständlich wiederholter Aussage, dass sie in 
Istanbul gewesen seien, vermöge nicht zu überzeugen. Ausserdem wider-
spreche auch diese modifizierte Antwort den Aussagen seines Onkels, wo-
nach er die Reise im Falle der Route über die Türkei gar nicht angetreten 
hätte. Auch in Bezug auf die Dauer der ersten Fahrt von E._______ bis 
nach Istanbul hätten sie sich widersprochen: Er selber habe angegeben, in 
der Nacht losgefahren und in der folgenden Nacht in Istanbul angekommen 
zu sein. Sein Onkel hingegen habe gesagt, dass sie wahrscheinlich meh-
rere Tage respektive zwei oder drei Tage in diesem LKW unterwegs gewe-
sen seien. Da sie ihre Telefone bei sich gehabt und damit auch die Uhrzeit 
gesehen hätten, hätten sie wohl mitbekommen, ob diese Etappe einen, 
zwei oder mehr Tage gedauert hätte. Weiter seien seine Angaben wieder-
holt vage und ausweichend ausgefallen, etwa hinsichtlich der Fragen nach 
Essen, Pausen, Toilette, Aussehen des Lastwagens innen und aussen o-
der der Schilderungen seiner Gedanken und Gespräche mit dem Onkel 
beziehungsweise dem Fahrer während dieser Fahrt. Das SEM komme da-
her zum Schluss, dass die Reise nicht auf die von ihm geschilderte Art ab-
gelaufen sei. Möglich sei, dass er – wie tausende andere Bewohner aus 
dem Nordirak in jenem Zeitraum – mit einem Reisepass und Visum nach 
Belarus geflogen sei. Diesen hypothetischen Reiseweg habe er allerdings 
verneint. Somit bestünden erste Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Vor-
bringen zu den Ausreisegründen. 
Auch hinsichtlich seiner Mitgliedschaft und seines sechsjährigen Engage-
ments bei der Jugendorganisation Genclik habe er auf wiederholtes Fra-
gen keine genaueren Angaben machen können. Er habe nicht einmal den 
präzisen Namen dieser Jugendorganisation gekannt. Auch seine Angaben 
zu Hierarchie und Organisation seien äusserst dürftig gewesen. Solche 
oder ähnliche Antworten hätte jedes Nicht-Mitglied geben können. Offen-
sichtlich habe er noch nie von der «Yurtsever Devrimci Genclik Hareketi» 
(YDG-H) gehört und auch nicht sagen können, ob seine Genclik dieselbe 
Organisation wie die YDG-H sei. Dabei sei die YDG-H die Jugendorgani-
sation der PKK. Deshalb seien auch die vorgebrachten Aktivitäten zuguns-
ten der Genclik nicht glaubhaft. 
Im Weiteren habe er sich in Bezug auf die Dauer der drei angeblichen Fest-
nahmen durch den Asayesh ebenfalls in Widersprüche verwickelt. In der 


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ersten Anhörung habe er gesagt, dass er bei der ersten Festnahme (…) 
Tage in Haft geblieben und nicht gefoltert worden sei. Erst bei der zweiten 
Festnahme sei er sehr oft geschlagen worden. In der ergänzenden Anhö-
rung habe er jedoch gesagt, dass er bei der ersten Festnahme (…) Tage 
in Haft genommen worden und dabei fest geschlagen worden sei. Die 
zweite Festnahme habe gemäss seinen Angaben in der ersten Anhörung 
(…) gedauert. In der ergänzenden Anhörung habe er jedoch nur von (…) 
Tagen gesprochen. Bei der dritten Festnahme sei er gemäss den Angaben 
in der ersten Anhörung von den Peshmerga festgenommen worden und 
(…) Tage beim Asayesh geblieben, bis er ins Spital gebracht worden sei. 
Danach habe er nach Hause gehen können. Nach einer Woche sei er auf 
dem Posten der Asayesh befragt worden, wobei er keine Angabe darüber 
gemacht habe, wie lange er dort geblieben sei. In der ergänzenden Anhö-
rung habe er gesagt, dass er bei der dritten Festnahme vom Asayesh (…) 
lang festgehalten worden sei. Sodann seien seine diesbezüglichen Schil-
derungen – etwa zu den verschiedenen Räumen, die Wege dazwischen, 
die Verhöre oder die Zeit in der Haft – auf Nachfrage wiederum wenig sub-
stanziiert und wenig erlebnisgeprägt ausgefallen. 
Weiter sei nicht nachvollziehbar, dass der Asayesh ihn nach der ersten 
Festnahme freigelassen habe, obwohl dieser gewusst habe, dass er die 
PKK unterstütze. Wenn er – aus einer politisch vorbelasteten Familie stam-
mend – sich tatsächlich dermassen exponiert hätte, wäre er schon bei der 
ersten Festnahme kaum ohne weitere Konsequenzen freigelassen wor-
den. Vollends unglaubhaft sei, dass er ihn der Folge noch zweimal festge-
nommen und freigelassen worden sei, ohne dass er einen schriftlichen 
Nachweis, einen Haftbefehl oder eine Anklageschrift erhalten oder man ihn 
gleich in Haft behalten hätte. Es leuchte nicht ein, dass er als Wiederho-
lungstäter aus einer politisch vorbelasteten Familie angeblich wiederholt 
freigelassen, seine Kollegen hingegen dem türkischen MIT übergeben wor-
den seien. Zusammenfassend könnten ihm die drei Festnahmen im Jahr 
2021 nicht geglaubt werden. Vielmehr bleibe festzuhalten, dass weder in 
der Türkei noch im Irak strafrechtlich etwas gegen ihn vorliege. 
6.1.2 Sodann prüfte das SEM das Risiko einer Reflexverfolgung des Be-
schwerdeführers, zumal er eigenen Aussagen zufolge aus einer politisch 
oppositionell gesinnten Familie stamme und verschiedene Verwandte für 
die PKK als Märtyrer gestorben seien oder wegen politischer Tätigkeiten 
inhaftiert und gefoltert worden seien. Unter Bezugnahme auf die aktuelle 
Ländersituation in der Türkei und der Rechtsprechungspraxis in Bezug auf 
Reflexverfolgungen hielt das SEM fest, der Beschwerdeführer habe nicht 


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glaubhaft machen können, dass er über ein ausgeprägtes politisches Profil 
verfüge, welches ein Verfolgungsinteresse der türkischen Behörden an sei-
ner Person als wahrscheinlich erachten liesse. Auch die Festnahmen im 
Jahr 2021 seien nicht glaubhaft. Infolgedessen sei auch nicht erkennbar, 
inwiefern die türkischen Behörden gerade von seinen als nicht exponiert 
zu wertenden Tätigkeiten hätten erfahren und sich gezielt für ihn hätten 
interessieren sollen. Seine Furcht vor flüchtlingsrechtlich relevanter Verfol-
gung sei als unbegründet einzustufen. Es seien keine Hinweise aktenkun-
dig, welche erwarten liessen, dass er wegen seines familiären Umfelds mit 
beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft von Reflexver-
folgungsmassnahmen ernsthaften Ausmasses betroffen sein könnte. Auch 
die Konsultation des Asyldossiers seiner in der Schweiz lebenden Tante 
lasse keine anderen Schlüsse zu, zumal er keine konkreten Nachteile auf-
grund der Asylvorbringen seiner Tante für sich ableite. 
6.2 In seiner Beschwerde macht der Beschwerdeführer in materieller Hin-
sicht im Wesentlichen geltend, dass er an den Anhörungen detailliert über 
seine politischen Aktivitäten berichtet und die diesbezüglichen Fragen der 
Vorinstanz ohne zu zögern beantwortet habe. Er sei auch bereit gewesen, 
weitere Fragen des SEM über seine politischen Aktivitäten im Nordirak zu 
beantworten. Wie seine Familie habe er sich für die Rechte und Freiheiten 
der Kurden eingesetzt und deren Organisation unterstützt, obwohl er kein 
Mitglied der PKK gewesen sei. Zwischen der PKK und der KDP herrsche 
ein heftiger Konflikt und es sei bekannt, dass die KDP viele türkischstäm-
mige Kurden direkt an den MIT ausgeliefert und diesem erlaubt habe, op-
positionelle Kurden im Nordirak zu verfolgen. Deshalb führe selbst eine 
einfache Unterstützung der PKK zur Verfolgung durch die KDP und damit 
auch durch die Sicherheitskräfte des Nordiraks. Er sei vom Asayesh im 
Nordirak wegen seiner politischen Aktivitäten aufgegriffen, festgehalten, 
misshandelt, gefoltert und mit noch Schlimmerem bedroht worden. Aus sei-
nen detaillierten Aussagen gehe klar hervor, dass er vom Asayesh verfolgt 
worden sei und dass seine Schilderungen der Wahrheit entsprächen. Die 
Feststellung der Vorinstanz, die Darstellungen des Beschwerdeführers 
seien nicht glaubwürdig (recte: glaubhaft), beruhten nicht auf einer objekti-
ven Bewertung. Es gebe keine faktischen Widersprüche in seinen Aussa-
gen, nur einige wenige Punkte, die nur scheinbar widersprüchlich seien. 
Hinsichtlich der Reiseroute und des Aufenthalts in Istanbul sei anzumer-
ken, dass er diesbezüglich – mangels Angaben seitens der Schlepper – 
lediglich eine Vermutung geäussert habe, welche auf seinen Beobachtun-
gen auf der Flucht beruhe. Es sei möglich, dass diese Vermutungen falsch 


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seien und deshalb auch nachvollziehbar sei, dass er und sein Onkel ab-
weichende Aussagen über die Fluchtroute gemacht hätten. Dass er so-
dann keine Akten oder Belege für seine Festnahmen im Nordirak vorgelegt 
habe, sei kein Indiz gegen die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Es sei all-
gemein bekannt, dass viele der Aktivitäten des Asayesh illegal seien. 
Seine Aussagen liessen zweifelsfrei sein politisches Profil erkennen. Über-
dies stamme er aus einer Familie, welche von den türkischen Behörden 
beschuldigt werde, die PKK zu unterstützen und deshalb verfolgt worden 
sei. Es sei aktenkundig, dass sein Vater sowohl in der Türkei als auch im 
Nordirak aus politischen Gründen verhaftet worden sei. Auch er sei aus 
dem Nordirak geflohen und sei jetzt in der Schweiz; sein Asylverfahren sei 
hängig. Es sei deshalb davon auszugehen, dass er aufgrund der politi-
schen Aktivitäten seines Vaters reflexverfolgt sei. Es sei inakzeptabel, dass 
das SEM die Wahrscheinlichkeit einer Reflexverfolgung zu relativieren ver-
suche, obwohl es nachweislich viele Strafverfahren im Kontext der Re-
flexverfolgung gebe. 
Er sei deshalb als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihm in der Schweiz 
Asyl zu gewähren. 
7. 
7.1 Nach Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum 
Schluss, dass die angefochtene Verfügung zu stützen ist. Das SEM ist da-
rin mit ausführlicher und überzeugender Begründung zum Schluss gelangt, 
dass die Vorbringen des Beschwerdeführers weder den Anforderungen 
von Art. 7 AsylG an das Glaubhaftmachen noch denjenigen von Art. 3 
AsylG an die Flüchtlingseigenschaft genügen. Mit seiner Beschwerdeein-
gabe – welche sich im Wesentlichen in pauschalen Gegenbehauptungen 
erschöpft, ohne sich mit den konkreten Argumenten des SEM im Einzelnen 
auseinanderzusetzen – vermag der Beschwerdeführer nichts darzutun, 
was zu einer anderen Einschätzung führen könnte. Zur Vermeidung von 
Wiederholungen kann daher – mit den nachfolgenden Ergänzungen – voll-
ständig auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz gemäss obiger 
Zusammenfassung (vgl. E. 6.1) und der angefochtenen Verfügung (vgl. 
dort Ziff. II) verwiesen werden. 
7.2 Zunächst sind die von der Vorinstanz angeführten Widersprüche hin-
sichtlich der Reiseroute und einem mehrtägigen Aufenthalt in Istanbul zu 
bestätigen. Der Beschwerdeführer berief sich erst auf Vorhalt der wider-


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sprüchlichen Aussagen seines Onkels darauf, dass es sich bei Istanbul le-
diglich um eine Vermutung gehandelt habe und es auch eine andere Stadt 
gewesen sein könne (vgl. act. 26 F285). Seine bis dahin getätigten Aussa-
gen erwecken jedoch vielmehr den Eindruck, dass er sich hinsichtlich des 
Zwischenstopps Istanbul sicher war (vgl. a.a.O. F38, F40: «Ich weiss, dass 
es in Istanbul war.», F62: «Wir wussten, dass wir nach Istanbul gehen und 
von Istanbul nach Europa.», F68: «Der Fahrer hat gesagt, wir seien in Is-
tanbul angekommen.», F80: «Wir waren im Auto, auf einer Autobahn. Es 
war die Stadt Istanbul. […] Wir waren dort, bis wir Istanbul verlassen ha-
ben» sowie act. 18 F40). Sogar als die befragende Person angesichts sei-
ner Aussage, nach dem Umstieg vom LKW in einen PKW in Istanbul noch-
mals drei bis vier Stunden in ein Haus in Istanbul gefahren zu sein, nach-
fragen stellte, liess der Beschwerdeführer keinerlei Unsicherheit oder Zwei-
fel erkennen (vgl. act. 26 F74-78). Die Beschwerdeausführungen, wonach 
es sich lediglich um eine Vermutung gehandelt habe und die Schlepper 
weder zur Reiseroute noch den durchquerten Ländern oder Städten ir-
gendwelche Angaben gemacht hätten, vermögen vor diesem Hintergrund 
klar nicht zu überzeugen und sind darüber hinaus aktenwidrig. Dessen un-
geachtet vermögen die Gegenbehauptungen des Beschwerdeführers 
selbst bei Wahrunterstellung den Widerspruch zu den Aussagen seines 
Onkels – wie vom SEM zu Recht festgestellt – nicht aufzulösen. 
Weiter zeichnen sich seine Aussagen durch einen Mangel an Realkennzei-
chen aus. Es gelang dem Beschwerdeführer insbesondere nicht, seine Tä-
tigkeit in der Jugendorganisation, die angeblichen Festnahmen im Jahr 
2021, die Zeit bis zur Ausreise sowie die Flucht im LKW zu substanziieren 
– dabei handelt es sich um seine Kernvorbringen. Seine Antworten hierzu 
fielen überwiegend eindimensional und ohne persönliche Note aus, etwas 
längere Antworten beschreiben lediglich einfache Abfolgen von Handlun-
gen (vgl. act. 26 F21-24, F44-55, F60-66, F68, F79-83, F87, F106 f., F120, 
F168-171, F177, F181-189, F201-211, F220 f., F226, F232-235, F242-246, 
F251-254). 
Darüber hinaus ist nicht nachvollziehbar, weshalb ihn die Asayesh – nach-
dem sie ihn bereits zweimal verhaftet, geschlagen und ihm mit schlimme-
ren Konsequenzen gedroht hätten, sollte er von der Unterstützung für die 
PKK nicht absehen (vgl. act. 26 F166, 177 ff. und 200 ff.) – beim dritten 
Aufgriff zur Behandlung seiner Knieverletzung einfach ins Spital gebracht 
und danach nach Hause geschickt hätten (vgl. a.a.O. F239-241). Im Kon-
trast hierzu hätten sie seinen Vater in Haft gefoltert und ihm das Knie ge-
brochen (vgl. act. 18 F46). Angesichts dessen ist auch in keiner Weise 


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nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer anschliessend – trotz des 
Wissens um die möglichen Konsequenzen – scheinbar bedenkenlos dem 
Befragungsaufgebot des Asayesh (erneut) Folge geleistet habe und im 
Vergleich zu den letzten beiden Festnahmen auch noch wesentlich besser 
behandelt worden sei (vgl. act. 26 F241 ff.). Nach einer Woche sei er ohne 
weitere Auflagen – und auch ohne weitere Drohungen – freigelassen wor-
den. Man habe ihm lediglich gesagt, dass man im Falle seines Aufgriffs 
durch den türkischen Geheimdienst keine Verantwortung übernehme (vgl. 
a.a.O. F255). Nebst der substanzlosen Schilderung sind demnach auch die 
Umstände der Festnahmen und insbesondere die Gründe für die jeweilige 
Freilassung des Beschwerdeführers nicht nachvollziehbar. 
7.3 Schliesslich ist der Ansicht der Vorinstanz zu folgen, wonach der Be-
schwerdeführer weder über ein eigenes ausgeprägtes politisches Profil 
verfüge, welches ein Verfolgungsinteresse der türkischen Behörden an sei-
ner Person als wahrscheinlich erachten liessen, noch irgendwelche Hin-
weise auf flüchtlingsrechtlich relevante Reflexverfolgungsmassnahmen 
hindeuteten. Die angefochtene Verfügung gibt die geltende Rechtspre-
chungspraxis korrekt wieder (vgl. statt vieler Urteile des BVGer D-
2959/2021 vom 13. Juni 2022 E. 5.1.2, D-3351/2021 vom 21. März 2022 
E. 5.1 ff. und E-6244/2016 vom 9. Mai 2018 E. 5.5 m.w.H.). Auch die vom 
SEM vorgenommene Würdigung der einzelfallspezifischen Umstände un-
ter Anwendung dieser Praxis ist nicht zu beanstanden. Auf die entspre-
chenden Erwägungen – denen sich das Gericht anschliesst – kann daher 
vorbehaltlos verwiesen werden (vgl. angefochtene Verfügung Ziff. II.3). Im 
Übrigen ist vorliegend aufgrund eines kurzzeitigen Aufenthalts der Familie 
des Beschwerdeführers im Flüchtlingslager F._______ auch nicht von ei-
nem erhöhten Verfolgungsrisiko auszugehen, zumal sich der Beschwerde-
führer mit seiner Familie während seines ersten Lebensjahres nur kurzzei-
tig dort aufgehalten habe und im Übrigen sein politisches Engagement und 
die damit zusammenhängende angebliche Verfolgung wie dargelegt als 
unglaubhaft zu taxieren ist. 
Schliesslich stellte er auch auf Beschwerdeebene keinen Bezug zu den 
Asylgründen seiner Tante her und es ergeben sich aus ihren Akten keinerlei 
Gründe, welche zur Annahme einer Reflexverfolgung führen könnten. Wei-
tere Ausführungen hierzu erübrigen sich daher. 
7.4 Die Vorinstanz hat nach dem Ausgeführten zu Recht die Flüchtlingsei-
genschaft des Beschwerdeführers verneint und sein Asylgesuch folgerich-
tig abgelehnt. 


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Seite 14 
8. 
Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 
es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 
an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 
AsylG). 
Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine ausländer-
rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht ange-
ordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 
sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-
zuweisen. 
10. 
Bei 
diesem 
Ausgang 
des 
Verfahrens 
sind 
die 
Kosten 
dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]). 
Angesichts der aus den vorstehenden Erwägungen hervorgehenden Aus-
sichtslosigkeit der Beschwerde sind die Gesuche um Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung und amtlicher Verbeiständung ungeachtet 
der Fürsorgebedürftigkeit des Beschwerdeführers abzuweisen. Die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses ist mit dem vorliegend instruktionslos erge-
henden, verfahrensabschliessenden Urteil in der Sache hinfällig. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Seite 15 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amt-
lichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Lorenz Noli 
Kevin Schori 
 
 
Versand: