bvger · E-2983/2021 · 2021-05-26 · de

Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wiedererw&auml;gungsentscheid) | Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des SEM vom 26. Mai 2021

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-2983/2021 
 
 
U r t e i l v o m 1 2 . J u n i 2 0 2 3 
Besetzung 
Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 
Richter Daniele Cattaneo, Richterin Gabriela Freihofer, 
Gerichtsschreiber Olivier Gloor. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
B._______, geboren am (…), 
Angola, 
vertreten durch MLaw Milad Al-Rafu, 
Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht (…), 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Wegweisung und Wegweisungsvollzug 
(Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); 
Verfügung des SEM vom 26. Mai 2021 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführenden suchten am 23. Juni 2020 um Asyl in der 
Schweiz nach. 
B. 
Mit Verfügung vom 13. November 2020 stellte die Vorinstanz fest, die Be-
schwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte die 
Asylgesuche ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den 
Vollzug an. 
C. 
Das Bundesverwaltungsgericht wies die von den Beschwerdeführenden 
gegen den Entscheid der Vorinstanz erhobene Beschwerde mit Urteil 
E-6393/2020 vom 11. Februar 2021 ab. 
D. 
Die Beschwerdeführenden gelangten am 1. April 2021 mit einem Wieder-
erwägungsgesuch an die Vorinstanz und machten im Wesentlichen gel-
tend, die Beschwerdeführerin sei psychisch krank und habe sich deshalb 
in stationäre Behandlung begeben müssen. In ihrem Heimatland habe sie 
keinen Zugang zu entsprechender Pflege und mit ihrem Zustand würde 
sich eine berufliche Integration als alleinstehende Mutter ohne tragfähiges 
Beziehungsnetz zusätzlich erschweren. 
Als Beweismittel gaben die Beschwerdeführenden zwei ärztliche Berichte 
des (…) vom 31. März 2021 sowie vom 12. April 2021 betreffend die Be-
schwerdeführerin zu den Akten. 
E. 
Mit Verfügung vom 26. Mai 2021 wies die Vorinstanz das Wiedererwä-
gungsgesuch ab, stellte ferner fest, die Verfügung vom 13. November 2020 
sei rechtskräftig und vollstreckbar, erhob eine Gebühr in der Höhe von 
Fr. 600.– und wies darauf hin, einer allfälligen Beschwerde komme keine 
aufschiebende Wirkung zu. 
F. 
Die Beschwerdeführenden erhoben am 28. Juni 2021 Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragen, die angefochtene Verfügung 
sei aufzuheben und es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und 
ihnen Asyl zu gewähren. Eventualiter sei ihre Flüchtlingseigenschaft fest-


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zustellen und ihnen in dieser Eigenschaft die vorläufige Aufnahme zu ge-
währen. Subeventualiter sei die Unzulässigkeit beziehungsweise Unzu-
mutbarkeit der Wegweisung festzustellen und ihnen die vorläufige Auf-
nahme zu gewähren. Sub-Subeventualiter sei die Sache zur hinreichenden 
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes an die Vorinstanz zurück-
zuweisen. Des Weiteren sei eine Nachfrist zur fundierten Begründung der 
Beschwerde zu gewähren und den Beschwerdeführenden sei die unent-
geltliche Rechtsvertretung sowie die unentgeltliche Prozessführung zu ge-
währen. 
Als Beweismittel gaben die Beschwerdeführenden diverse ärztliche Unter-
lagen zu den Akten. 
G. 
Die Instruktionsrichterin setzte am 29. Juni 2021 mit superprovisorischer 
Massnahme gestützt auf Art. 56 VwVG den Vollzug der Wegweisung per 
sofort einstweilen aus. 
H. 
Mit Zwischenverfügung vom 2. Juli 2021 hielt die Instruktionsrichterin fest, 
die Beschwerdeführenden dürften den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten, wies ferner die Gesuche um Einräumung einer Nach-
frist zur Beschwerdeergänzung, um Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung sowie der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ab und for-
derte die Beschwerdeführenden auf, innert angesetzter Frist einen Kosten-
vorschuss zu leisten. 
I. 
Die Beschwerdeführenden reichten am 15. Juli 2021 eine als Beschwerde-
ergänzung bezeichnete Eingabe zu den Akten. 
J. 
Am 16. Juli 2021 ging beim Gericht der einverlangten Kostenvorschuss ein. 
K. 
Mit Schreiben vom 18. November 2021 gaben die Beschwerdeführenden 
einen ärztlichen Abklärungsbericht vom 31. August 2021 betreffend die Be-
schwerdeführerin zu den Akten. 
 


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L. 
Am 18. April 2023 reichten die Beschwerdeführenden einen ärztlichen Ver-
laufsbericht vom 16. Februar 2022 betreffend die Beschwerdeführerin ein. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-
lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 
und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-
gend – endgültig (Art. 105 Asylgesetz [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1 BGG). Die Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten 
zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde ist – unter nachfolgendem Vorbehalt 
– ist einzutreten (Art. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
1.2 Im Verfahren der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht gilt 
als Streitgegenstand das im Verfügungsdispositiv geordnete Rechtsver-
hältnis, soweit es noch streitig ist, und der Streitgegenstand darf nicht über 
das Anfechtungsobjekt (vorinstanzlicher Entscheid) hinausgehen (Be-
grenzzugsfunktion des Anfechtungsobjekt; vgl. BVGE 2011/61 E. 3.1 und 
2012/9 E. 3 sowie RHINOW ET AL, Öffentliches Prozessrecht, 4. Aufl. 2021, 
Rz. 1514). Soweit auf Beschwerdeebene die Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft sowie die Gewährung von Asyl beantragt wird, ist deshalb da-
rauf nicht einzutreten (vgl. diesbezüglich auch die im Wiedererwägungsge-
such gestellten Rechtsbegehren). 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 
2014/26 E. 5). 
3. 
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 
3. 
Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich geregelt 
(vgl. Art. 111b ff. AsylG). Es bezweckt in seiner klassischen Konstellation 
die Anpassung einer ursprünglich fehlerfreien Asyl- und Wegweisungs-


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verfügung an nachträglich eingetretene Tatsachen im Sinne von Wegwei-
sungsvollzugshindernissen (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). 
4. 
In der angefochtenen Verfügung hält die Vorinstanz fest, gemäss den Ak-
ten scheine die Beschwerdeführerin an einer krisenhaften Reaktion zu lei-
den, welche auf den negativen Ausgang ihres Asylverfahrens zurückzufüh-
ren sei. Den Akten sei zu entnehmen, dass sich dank der ärztlichen Hilfe 
sowie der verschriebenen Medikamente ihr psychischer Allgemeinzustand 
jedoch offensichtlich wieder gebessert habe. Sodann sei nicht erwiesen, 
dass sie an einer (…) leide und eine entsprechende Behandlung benötige, 
da die behandelnden Ärzte diesbezüglich nur eine Verdachtsdiagnose ge-
stellt hätten. Es sei insgesamt nicht davon auszugehen, dass sie an ge-
sundheitlichen Problemen leide, die befürchten liessen, sie würde bei ihrer 
Rückkehr in ihr Heimatland in eine gesundheitliche Notlage geraten. Zu-
dem erhalte sie in Angola eine angemessene Betreuung für ihre gesund-
heitlichen Probleme, zumal die Behandlung in öffentlichen Einrichtungen 
kostenlos sei und nur die Kosten für die Medikamente selbst übernommen 
werden müssten. Da die Beschwerdeführerin lediglich auf Standardmedi-
kamente wie (…) angewiesen sei, würden für sie keine unverhältnismässig 
hohen Kosten anfallen, wobei sie diesbezüglich auch medizinische Rück-
kehrhilfe in Anspruch nehmen könne. Des Weiteren verfüge sie im Heimat-
land über ein familiäres Beziehungsnetz sowie eine Schwester in 
C._______, welche sie bei Bedarf finanziell unterstützen könne. Im Übri-
gen könne diesbezüglich auch auf die Ausführungen des vorangegange-
nen Urteils der Bundesverwaltungsgerichts E-6393/2020 vom 11. Februar 
2021 verwiesen werden. 
5. 
In der Beschwerdeschrift sowie den ergänzenden Eingaben führen die Be-
schwerdeführenden im Wesentlichen aus, die neu geltend gemachten psy-
chischen Probleme der Beschwerdeführerin seien durch den Entscheid der 
Behörden ausgelöst worden, sie in ihr Heimatland auszuweisen. Dadurch 
seien bei ihr die Bilder der erlebten Traumata sowie die Stimmen ihrer Pei-
niger wieder hervorgekommen. Sie habe einen schweren Zusammenbruch 
erlitten, welcher einen zweiwöchigen Spitalaufenthalt nach sich gezogen 
habe. Sie werde dem Gericht die Resultate weiterer ärztlicher Abklärungen 
zukommen lassen. In ihrem Heimatland habe die Beschwerdeführerin kei-
nen Zugang zu notwendigen Behandlungen. Zudem widerspreche eine 
Rückführung angesichts der Umstände dem Kindeswohl des Beschwerde-
führers. Die Vorinstanz habe es unterlassen, Kindeswohlüberlegungen in 


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die Erwägungen des angefochtenen Entscheides einfliessen zu lassen und 
darüber hinaus versäumt, das Kind anzuhören. Angesichts der nachgewie-
senen psychischen Probleme sei auch der Wahrheitsgehalt ihrer Flucht-
vorbringen dargelegt. 
6. 
6.1 In BVGE 2014/26 kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, 
auf dem Staatsgebiet Angolas (ohne Berücksichtigung der Exklave 
Cabinda) herrsche weder Krieg, Bürgerkrieg noch eine Situation allgemei-
ner Gewalt. Aufgrund der in humanitärer, sozialer und wirtschaftlicher Hin-
sicht nach wie vor fragilen Lage sei jedoch im Rahmen einer Einzelfallprü-
fung zu beurteilen, ob die betroffene Person im Fall einer Rückkehr in eine 
existenzielle Notlage gerate. Dabei seien nebst den persönlichen Voraus-
setzungen und Ressourcen der betroffenen Person – wie Geschlecht, Al-
ter, Gesundheitszustand, Bildungsniveau, Ausbildung und Berufserfah-
rung – auch die Existenz eines tragfähigen familiären oder anderweitigen 
sozialen Beziehungsnetzes sowie konkrete Möglichkeiten zur Sicherung 
des Existenzminimums und der Wohnsituation in Betracht zu ziehen 
(E. 9.14; vgl. auch Urteile des BVGer D-3705/2020 vom 25. November 
2021 E. 6.2.2 und E-2263/2021 vom 21. Juli 2021 E. 10.4.1). 
6.2 Es kann vorab festgehalten werden, dass bereits in den vorangegan-
genen Verfahren im Zusammenhang mit dem Wegweisungsvollzug eine 
Einzelfallprüfung erfolgt ist (vgl. sodann die nachstehenden Ziffern). 
6.3 Laut den Arztberichten der Spitäler D._______, (…), vom 31. März 
2021 sowie vom 12. April 2021 war die Beschwerdeführerin nach dem ne-
gativen Beschwerdeurteil vom 11. Februar 2021 zwei Wochen in stationä-
rer Behandlung. Es wurden eine (…), (…), starke (…), (…) sowie eine (…) 
diagnostiziert. Ferner halten die Berichte fest, es bestehe Verdacht auf eine 
(…). 
Der Verlaufsbericht des (…) E._______ vom 31. August 2021 hält fest, eine 
(…) sei bei der Beschwerdeführerin wahrscheinlich, und diagnostiziert fer-
ner eine (…). 
Gemäss Verlaufsbericht des (…) E._______ vom 16. Juni 2022, in wel-
chem bei der Beschwerdeführerin eine (…) diagnostiziert wird, habe sich 
die depressive Störung im letzten Jahr deutlich verbessert, sie habe jedoch 
mit somatischen Problemen zu kämpfen und ferner eine (…) erlitten. 


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6.4 Es ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin im vorangegangen 
Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht noch keine Arztbe-
richte zu den Akten gab, welche ihr psychische Beschwerden attestiert hät-
ten (vgl. Urteil des BVGer E-6393/2020 vom 11. Februar 2021 E. 7.4). Ge-
mäss den oben zitierten Arztberichten scheint die Beschwerdeführerin seit 
dem abschlägigen Asylentscheid zwar psychisch belastet, die Diagnose 
der (…) wird im aktuellsten Arztbericht (Bericht des […] E._______ vom 16. 
Juni 2022) aber nicht (mehr) attestiert. Zur diagnostizierten (…) ist festzu-
halten, dass dieser Befund ursprünglich als blosser Verdacht geäussert 
wurde (vgl. Arztberichte der Spitäler D._______, […], vom 31. März 2021 
sowie vom 12. April 2021) und auch in späteren Berichten festgehalten 
wird, in Zusammenschau von «Anamnese sowie klinischen und psycho-
metrischen Befunden deuten wir die psychischen Beschwerden der Pati-
entin am ehesten auf dem Boden einer (…)» beziehungsweise sei eine 
solche «wahrscheinlich» (vgl. Verlaufsbericht des […] E._______ vom 31. 
August 2021, unter anderem Abschnitt […] Checkliste sowie Diagnostische 
Beurteilung). Der letzte und aktuellste Arztbericht des (…) E._______ vom 
16. Juni 2022 scheint diese ungefähren Diagnosen kommentarlos zu über-
nehmen. Die diesbezüglichen Diagnosen stützen sich sodann auf die von 
der Beschwerdeführerin vorgebrachten Fluchtgründe und Erlebnisse, an 
deren Glaubhaftigkeit das Gericht bereits erhebliche Zweifel kundtat und 
festhielt, dass diese selbst bei Wahrunterstellung – unter anderem in Er-
mangelung der erforderlichen Intensität – keine flüchtlingsrechtliche Rele-
vanz zu entfalten vermöchten (vgl. a.a.O. E. 7.1). Weiter ist festzuhalten, 
dass gemäss Anamnese beziehungsweise Sozialanamnese die Beschwer-
deführerin unter anderem eine (…) hatte und gewisse (…) bereits darin 
ihren Ursprung zu haben scheinen (vgl. der Verlaufsbericht des (…) 
E._______ vom 31. August 2021). Dass und wie sich die (…), welche sie 
bedauerlicherweise habe erleiden müssen, auf ihren psychischen Zustand 
auswirkt, ist den Berichten nicht zu entnehmen beziehungsweise bestehen 
keine Anhaltspunkte dafür, die Beschwerdeführerin sei dadurch in erhebli-
cher Weise zusätzlich belastet. Die ursprünglich diagnostizierte (…) wird in 
den späteren Arztberichten nicht mehr erwähnt. 
Insofern geht das Gericht mit der Vorinstanz darin überein, dass es sich bei 
den im Rahmen des Wiedererwägungsgesuchs geltend gemachten Prob-
lemen in erster Linie um eine krisenhafte Reaktion auf den negativen Asyl-
entscheid handelte. Die Diagnose der (…) in den Arztberichten mutet – wie 
ausgeführt – bisweilen vage an und stützt sich auf Sachverhaltselemente, 
an deren Glaubhaftigkeit das Gericht bereits starke Zweifel geäussert und 
ihnen bei Wahrunterstellung die flüchtlingsrechtlich relevante Intensität 


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abgesprochen hat. Schliesslich scheinen die Symptome der diagnostizier-
ten (…) gemäss dem aktuellsten Artbericht (vgl. Bericht […] E._______ 
vom 16. Juni 2022) über Alpträume und Schlafstörungen nicht hinauszu-
gehen. 
Insgesamt kann die Beschwerdeführerin deshalb keine psychischen Prob-
leme darlegen, welche in ihrem Bestand und ihrem Ausmass einem Weg-
weisungsvollzug entgegenstehen würden. Ergänzend ist festzuhalten, 
dass auch die diagnostizierten Probleme mit dem (…) sowie die weiteren 
bescheinigten somatischen Probleme einer Rückführung nicht entgegen-
stehen und die Vorinstanz insbesondere im Zusammenhang mit den der 
Beschwerdeführerin verschriebenen (Standard-)Medikamenten bereits zu-
treffend auf die Möglichkeit der medizinischen Rückkehrhilfe (vgl. Art. 93 
Abs. 1 Bst. d) verwiesen hat. Aufgrund der dargelegten Ausgangslage war 
die Vorinstanz auch nicht gehalten, diesbezüglich weitere als die von ihr 
bereits vorgenommenen Abklärungen zu tätigen, weshalb sich die diesbe-
züglichen Rügen der Verletzung des Untersuchungsprinzips sowie der Ver-
letzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör als unbegründet erweisen. 
6.5 Die Vorinstanz verwies sodann im Zusammenhang mit dem Wegwei-
sungsvollzug bereits zutreffend auf die familiäre Unterstützung, auf welche 
die Beschwerdeführenden bei einer Rückkehr voraussichtlich zählen kön-
nen. Im Übrigen kann diesbezüglich auch auf das im Beschwerdeurteil 
E-6393/2020 vom 11. Februar 2021 unter E. 7.4 Ausgeführte verwiesen 
werden. Das Gericht hat im Urteil unter anderem festgestellt, die Be-
schwerdeführerin sei in Angola vom Kindsvater finanziell unterstützt wor-
den, und geht dort implizit auch von der Vereinbarkeit der Wegweisung mit 
dem Kindeswohl aus. Sodann wurde bereits festgehalten, dass sie bei Be-
darf auch auf finanzielle Unterstützung der in C._______ wohnhaften 
Schwester zählen könnten. Die Rechtsmitteleingabe sowie das bei der Vo-
rinstanz eingereichte Mehrfachgesuch enthalten keine Vorbringen die da-
rauf schliessen liessen, die Situation hätte sich wesentlich verändert. Bei 
dieser Ausgangslage war die Vorinstanz nicht gehalten, in der angefochte-
nen Verfügung vertiefte Ausführungen zum Kindeswohl zu machen oder 
das heute neunjährige Kind – im Sinne einer Ausnahme der grundsätzli-
chen Schriftlichkeit des Wiedererwägungsverfahrens [vgl. Art. 111b AsylG] 
– anzuhören. Den Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe ist ebenfalls 
nicht zu entnehmen, weshalb die Vorinstanz den ihr diesbezüglich zu-
stehenden Handlungs- beziehungsweise Entscheidungsspielraum fehler-
haft wahrgenommen haben soll. Die geltend gemachte psychische Belas-
tung der Beschwerdeführerin sowie die angespannte wirtschaftlichen 


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Situation im Heimatland stehen für sich genommen einer Rückführung 
auch unter Berücksichtigung des Kindeswohls nicht entgegen (vgl. auch 
die eingangs erwähnte Praxis). 
6.6 Angesichts des vorstehend Ausgeführten ist festzuhalten, dass die 
Vorinstanz das Wiedererwägungsgesuch zu Recht abgewiesen hat. Die 
Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
7. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten den Be-
schwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf Fr. 750.– 
festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE; 
SR 173.320.2]). Der am 16. Juli 2021 geleistete Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezah-
lung verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-
dige kantonale Behörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Barbara Balmelli 
Olivier Gloor 
 
 
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