bvger · C-3552/2020 · 2022-05-11 · de
C-3552/2020

Verhütung Unfälle und Berufskrankheiten

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-3552/2020
Urteil vom 11. Mai 2022
Besetzung
Richterin Viktoria Helfenstein (Vorsitz),
Richterin Caroline Gehring, Richter David Weiss,
Gerichtsschreiber Roger Stalder.
Parteien
A._______ AG, Schweiz,
vertreten durch Walter Keller, Rechtsanwalt und Notar, STAMPFLI RECHTSANWÄLTE, Rötistrasse 22,
4500 Solothurn,
Beschwerdeführerin,
gegen
SUVA, Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 6002 Luzern,
vertreten durch SUVA, Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 6002 Luzern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Unfallversicherung, Arbeitssicherheit, Prämienerhöhung,
Einspracheentscheid der SUVA vom 10. Juni 2020.
Sachverhalt:
A. Die A._______ AG (im Folgenden: Arbeitgeberin, Einsprecherin oder Beschwerdeführerin) bezweckt unter anderem (...; vgl. https://B._______.chregister.ch > Firma: A._______ AG > C._______; zuletzt aufgerufen am 28. März 2022). Als Betrieb des Baugewerbes ist sie für die obligatorische Unfallversicherung der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (im Folgenden: Suva, Einsprachegegnerin oder Vorinstanz) angeschlossen und in deren Prämientarif für die Berufsunfallversicherung (im Folgenden: BUV) der Risikogemeinschaft Klasse 41A zugeteilt (Akten [im Folgenden: act.] der Suva 1 S. 2).
B. Nach verschiedenen Kontrollen auf diversen Baustellen teilte die Suva der Arbeitgeberin mit den Ermahnungen vom 12. April und 27. Oktober 2017 sowie vom 18. November 2019 mit, anlässlich der durchgeführten Kontrollen sei festgestellt worden, dass die im Interesse von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz erforderlichen Massnahmen nicht getroffen resp. umgesetzt worden seien (act. 5 bis 7). Nachdem die Suva in der Ermahnung Stufe 2 vom 12. April 2017 darauf hingewiesen hatte, dass Betriebe bei Zuwiderhandlung gegen Vorschriften über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten jederzeit in eine höhere Stufe des Prämientarifs versetzt werden könnten (act. 5), wurde die Arbeitgeberin in den beiden Ermahnungen Stufe 3 vom 27. Oktober 2017 und 18. November 2019 darüber orientiert, dass sie ohne vorherige Mitteilung einen höheren Prämientarif erhalte, wenn sie innerhalb eines Jahres erneut gegen die Vorschriften über die Arbeitssicherheit verstosse (act. 6 und 7).
C.
C.a Am 3. Februar 2020 führte eine Mitarbeiterin der Suva auf der Baustelle "D._______" eine weitere Kontrolle durch. Dabei stellte sie fest, dass die Dachdeckerschutzwand fehlte oder - wie der Spenglergang - nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprach, dass die giebelseitige Absturzsicherung teilweise fehlte und dass die Arbeiten nicht so geplant wurden, dass das Risiko von Berufsunfällen und Gesundheitsschäden möglichst klein war und die notwendigen Sicherheitsmassnahmen eingehalten werden konnten. Als Sofortmassnahmen mussten die Dachdeckerschutzwand regelkonform ergänzt, der Seitenschutz des Spenglergangs erhöht und die Arbeiten auf dem Dach eingestellt werden.
C.b Gestützt auf diese Feststellungen erliess die Suva am 5. Februar 2020 eine Verfügung, mit welcher die Verwendung des fraglichen Gerüsts bis zur Umsetzung der Massnahmen verboten wurde (Ziffer 1 des Dispositivs). Die Arbeitgeberin hatte sicherzustellen, dass das Gerüst bis zur Mängelbehebung nicht mehr benutzt wurde (Dispositiv Ziffer 2), wobei der Vollzug der notwendigen Massnahmen nach der Umsetzung unverzüglich zu bestätigen war (act. im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1 Beilage 1).
C.c Daraufhin teilte die Suva der Arbeitgeberin im als "rechtliches Gehör" betitelten Schreiben vom 6. Februar 2020 mit, aufgrund der wiederholten Missachtung von Vorschriften der Arbeitssicherheit sehe sie sich gestützt auf Art. 92 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 (UVG; SR 832.20) veranlasst, eine Prämienerhöhung anzuordnen; der Arbeitgeberin wurde das Recht eingeräumt, sich innert 20 Tagen zu den Feststellungen und Massnahmen zu äussern und begründete Einwände zu erheben (act. 3 und 4; B-act. 1 Beilage 2).
C.d In ihrer diesbezüglichen Eingabe vom 21. Februar 2020 machte die Arbeitgeberin Ausführungen zu den Feststellungen der Suva. Weiter führte sie zusammengefasst aus, die sichtbaren Mängel seien klar beim Gerüst aufgetreten, jedoch sei nicht ersichtlich, dass ihr Gerüst mit Absicht oder Vorsatz nicht den Regeln entsprechend erstellt worden sei. Bei genauem Betrachten könne durchaus festgestellt werden, dass der Gerüstfortschritt nicht dem Baufortschritt entsprochen habe und die Situation durch Nichtaufbieten oder -planen der Gerüstbauer entstanden sei. Sie sei mit der Einschätzung der Situation und der Schuldzuweisung nicht einverstanden und erwarte eine Rückstufung auf die Mahnstufe 3 (act. im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1 Beilage 3).
C.e In der Folge erliess die Suva am 3. April 2020 eine Verfügung, mit welcher sie - gestützt auf Art. 92 Abs. 3 UVG sowie Art. 66 der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten vom 19. Dezember 1983 (VUV; SR 832.30) in Verbindung mit Art. 113 der Verordnung über die Unfallversicherung vom 20. Dezember 1982 (UVV; SR 832.202) - die Prämie für die BUV rückwirkend auf den 1. Januar 2020 für die Dauer von einem Jahr von Stufe 112 (Prämiensatz 4.5000 %) auf Stufe 116 (Prämiensatz 5.4700 %) der Klasse 41A erhöhte (act. 1; B-act. 1 Beilage 4).
C.f Hiergegen liess die Arbeitgeberin, vertreten durch Rechtsanwalt Walter Keller, mit Eingabe vom 4. Mai 2020 vorsorglich Einsprache erheben und beantragen, es sei von der mitgeteilten Prämienerhöhung abzusehen (B-act. 1 Beilage 5). Im Rahmen der Einsprachebegründung vom 25. Mai 2020 (B-act. 1 Beilage 6) liess die Arbeitgeberin weitere Ausführungen machen.
C.g Mit Einspracheentscheid vom 10. Juni 2020 wies die Suva die Einsprache der Arbeitgeberin ab (act. 2; B-act. 1 Beilage 7).
D.
D.a Gegen den Einspracheentscheid vom 10. Juni 2020 liess die Arbeitgeberin beim Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 13. Juli 2020 Beschwerde erheben und beantragen, der Entscheid vom 3. April 2020 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben (B-act. 1).
Zur Begründung wurde zusammengefasst ausgeführt, zum einen gehe die Vorinstanz von einem qualifiziert unrichtig festgestellten Sachverhalt aus, und zum anderen blende sie aus, was die adäquat kausale Ursache für den mangelhaften Zustand des betreffenden Gerüsts gewesen sei.
D.b Mit Zwischenverfügung vom 16. Juli 2020 wurde die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Beschwerde) aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten. Gleichzeitig wurde Rechtsanwalt Walter Keller aufgefordert, innert Frist eine rechtsgenügliche Vollmacht nachzureichen (B-act. 2 und 3); diesen Aufforderungen wurde in der Folge nachgekommen (B-act. 4 und 5).
D.c In ihrer Vernehmlassung vom 9. September 2020 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werde (B-act. 7).
Zur Begründung machte sie zusammenfassend geltend, das fragliche, vom Betrieb der Beschwerdeführerin erstellte Gerüst habe im Zeitpunkt der Kontrolle am 3. Februar 2020 nicht den Vorschriften entsprochen. Die Beschwerdeführerin habe bereits früher mit den Schreiben vom 12. April 2017, 27. Oktober 2017 und 18. November 2019 mehrmals zur Einhaltung der Vorschriften ermahnt werden müssen, wobei sie in den letzten beiden Schreiben explizit darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass ihr Betrieb bei einem weiteren Verstoss gegen die Vorschriften über die Arbeitssicherheit einen höheren Prämientarif erhalten würde. In der angefochtenen Verfügung sei die Prämie für die BUV für die Dauer von einem Jahr von Stufe 112 auf Stufe 116 der Klasse 41A erhöht worden. Dies entspreche einem Anstieg von rund 21.5 %, was im Einklang mit Art. 113 UVV stehe.
D.d In ihrer Replik vom 16. Oktober 2020 liess die Beschwerdeführerin weitere Ausführungen machen und die beschwerdeweise gestellten Rechtsbegehren bestätigen (B-act. 9).
D.e In ihrer Eingabe vom 4. November 2020 beantragte die Vorinstanz die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde und verzichtete auf die Einreichung einer umfassenden Duplik. Vielmehr verwies sie auf die Begründung in der Vernehmlassung vom 9. September 2020 (B-act. 11).
D.f Mit prozessleitender Verfügung vom 6. November 2020 wurde der Schriftenwechsel unter dem Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen abgeschlossen (B-act. 12).
D.g Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften und Beweismittel der Parteien ist - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1. Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und ob auf eine Beschwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]; BVGE 2016/15 E. 1; 2014/4 E. 1.2).
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Die Suva ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. e VGG. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Einspracheentscheide über die Zuteilung der Betriebe und der Versicherten zu den Klassen und Stufen der Prämientarife und Anordnungen zur Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten ist in Art. 109 Bst. b und c UVG geregelt. Bei der hier strittigen Höhereinreihung im Prämientarif handelt es sich um eine Massnahme der Unfallverhütung (BGE 116 V 255 E. 2), weshalb die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde gestützt auf Art. 109 Bst. c UVG gegeben ist.
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1). Gemäss Art. 1 Abs. 1 UVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Unfallversicherung anwendbar, soweit nicht im UVG ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorgesehen ist; sodann sind einzelne Bereiche in Art. 1 Abs. 2 UVG von der Anwendung ausgenommen, die Unfallverhütung gehört indes nicht dazu, weshalb auf den Bereich der Unfallverhütung (Art. 81 ff. UVG) das ATSG anwendbar ist (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 2 Rz. 74).
1.3
1.3.1 Als Adressatin des Einspracheentscheids vom 10. Juni 2020 hat die Beschwerdeführerin ein schützenswertes Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung (Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG), weshalb sie beschwerdelegitimiert ist. Die Beschwerde wurde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG, Art. 50 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 VwVG). Da auch der Kostenvorschuss innert Frist geleistet worden ist (Art. 63 Abs. 4 VwVG; B-act. 5), ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.
1.3.2 Jedoch nicht einzutreten ist auf den beschwerdeweise gestellten Antrag der Beschwerdeführerin auf Aufhebung der Verfügung vom 3. April 2020, da diese im Rahmen des einheitlichen Verwaltungsverfahrens durch den vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid vom 10. Juni 2020 ersetzt worden ist (vgl. BGE 131 V 407 E. 2.1.2) und ihre selbstständige Beanstandung ausgeschlossen ist (vgl. Urteil des BGer 2C_300/2014 vom 9. Februar 2015 E. 1.2 [nicht publ. in BGE 141 II 141]; 136 II 539 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
1.4.1 Anfechtungsobjekt bildet der - die Verfügung vom 3. April 2020 (act. 1; B-act. 1 Beilage 4) im Ergebnis bestätigende - Einspracheentscheid der Suva vom 10. Juni 2020 (act. 2; B-act. 1 Beilage 7), mit welchem die vorsorgliche Einsprache der Beschwerdeführerin vom 4. Mai 2020 (B-act. 1 Beilage 5) samt umfassend begründeter Ergänzung vom 25. Mai 2020 (B-act. 1 Beilage 6) gegen die in Anwendung von Art. 92 Abs. 3 UVG und Art. 66 VUV in Verbindung mit Art. 113 UVV verfügte Höhereinreihung im Prämientarif abgewiesen worden ist.
1.4.2 Streitig und zu prüfen ist, ob die von der Vorinstanz mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 10. Juni 2020 aufgrund von wiederholten Zuwiderhandlungen gegen die Arbeitssicherheitsvorschriften rückwirkend auf den 1. Januar 2020 für die Dauer von einem Jahr bestätigte Prämienerhöhung für die BUV von Stufe 112 (Prämiensatz 4.5000 %) auf Stufe 116 (Prämiensatz 5.4700 %) der Klasse 41A rechtmässig gewesen bzw. unter Beachtung der allgemeinen Grundsätze des Verwaltungshandelns verfügt worden ist.
1.4.3 Nicht streitig ist, dass die Suva sowohl für die Anordnung der Prämienerhöhung (Verfügung vom 3. April 2020; act. 1; B-act. 1 Beilage 4) als auch für den Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 10. Juni 2020 (act. 2; B-act. 1 Beilage 7) zuständig war, was sich nicht beanstanden lässt (vgl. hierzu Urteile des BVGer C-5606/2016 vom 1. April 2019 E. 1.4.3 mit Hinweis auf Urteile C-472/2016 vom 14. Februar 2018 E. 3.1 und C-2363/2012 vom 11. November 2013 E. 1.4.3).
1.5 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids beanstanden (Art. 49 VwVG).
1.6 Nach der Rechtsprechung hat auch eine Rechtsmittelbehörde, der volle Kognition zusteht, in Ermessensfragen einen Entscheidungsspielraum der Vorinstanz zu respektieren. Sie hat eine unangemessene Entscheidung zu korrigieren, kann aber der Vorinstanz die Wahl unter mehreren angemessenen Lösungen überlassen (BGE 133 II 35 E. 3). Das Bundesverwaltungsgericht hat daher nur den Entscheid der unteren Instanz zu überprüfen und sich nicht an deren Stelle zu setzen (vgl. BGE 126 V 75 E. 6). Insbesondere dann, wenn die Ermessensausübung, die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe oder die Sachverhaltswürdigung hochstehende, spezialisierte technische, wissenschaftliche oder wirtschaftliche Kenntnisse erfordert, ist eine Zurückhaltung des Gerichts bei der Überprüfung vorinstanzlicher Bewertungen angezeigt (vgl. BGE 135 II 296 E. 4.4.3; 133 II 35 E. 3; 128 V 159 E. 3b/cc). Es stellt daher keine unzulässige Kognitionsbeschränkung dar, wenn das Gericht das nicht als Fachgericht ausgestaltet ist nicht ohne Not von der Auffassung der Vorinstanz abweicht, soweit es um die Beurteilung technischer, wirtschaftlicher oder wissenschaftlicher Spezialfragen geht, in denen die Vorinstanz über ein besonderes Fachwissen verfügt (vgl. BGE 135 II 296 E. 4.4.3; 133 II 35 E. 3 mit Hinweisen; siehe zum Ganzen auch Yvo Hangartner, Behördenrechtliche Kognitionsbeschränkungen in der Verwaltungsrechtspflege, in: Bovay/Nguyen [Hrsg.], Mélanges en l'honneur de Pierre Moor, 2005, S. 319 ff.; Feller/Müller, Die Prüfungszuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts - Probleme in der praktischen Umsetzung, Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 110/2009 S. 442 ff.).
2. Vorab ist festzuhalten, dass die Vorinstanz bei mehreren Baustellenkontrollen am 5. April 2017, 18. Oktober 2017 und 15. November 2019 feststellte, dass die im Interesse von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz erforderlichen Massnahmen nicht oder noch nicht getroffen und zahlreiche Bestimmungen der BauAV verletzt wurden, weshalb sie an die Adresse der Beschwerdeführerin am 12. April 2017 eine Ermahnung Stufe 2 (act. 5) und am 27. Oktober 2017 (act. 6) sowie am 18. November 2019 (act. 7) je eine Ermahnung Stufe 3 aussprach. Dabei wurde die Beschwerdeführerin in den beiden Schreiben vom 27. Oktober 2017 und 18. November 2019 explizit darauf aufmerksam gemacht, dass ihr Betrieb bei einem weiteren Verstoss gegen die Vorschriften über die Arbeitssicherheit in einen höheren Prämientarif versetzt werde. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren erübrigen sich mit Blick auf die Kontrollfragen und Feststellungen bzw. die Sofort- und Systemmassnahmen (act. 5 S. 4, act. 6 S. 4 und act. 7 S. 3) Weiterungen zu den in den Jahren 2017 bis 2019 konkret verletzten Normen der BauAV, und es ist zusammenfassend festzuhalten, dass in dieser Zeit mehrere Vorschriften über die Verhütung von Unfällen missachtet wurden.
3. Nach Art. 92 Abs. 3 UVG können die Betriebe bei Zuwiderhandlung gegen Vorschriften über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten jederzeit und auch rückwirkend in eine höhere Gefahrenstufe versetzt werden. Bei der Überprüfung eines wie vorliegend gestützt auf Art. 92 Abs. 3 UVG erlassenen Einspracheentscheids ist nachfolgend in einem ersten Schritt zu beurteilen, ob eine Missachtung der Vorschriften über die Unfallverhütung vorliegt.
3.1
3.1.1 Gemäss Art. 82 Abs. 1 UVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den gegebenen Verhältnissen angemessen sind. Gestützt auf Art. 83 Abs. 1 UVG hat der Bundesrat neben der VUV weitere Verordnungen erlassen, in welchen die Anforderungen an die Arbeitssicherheit für bestimmte Tätigkeiten konkretisiert werden. Dazu gehört namentlich die Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Bauarbeiten vom 29. Juni 2005 (BauAV; SR 832.311.141), welche vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2021 in Kraft gewesen war und mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (10. Juni 2020) vorliegend anwendbar ist (vgl. insb. E. 3.1.5 ff.).
3.1.2 Die gestützt auf Art. 85 Abs. 2 UVG eingesetzte eidgenössische Koordinationskommission für die Arbeitssicherheit (EKAS) stimmt die einzelnen Durchführungsbereiche aufeinander ab, soweit der Bundesrat hierüber keine Bestimmungen erlassen hat; sie sorgt für eine einheitliche Anwendung der Vorschriften über die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten in den Betrieben (Art. 85 Abs. 3 Satz 1 UVG). Die Beschlüsse der EKAS sind für die Versicherer und die Durchführungsorgane des Arbeitsgesetzes verbindlich (Art. 85 Abs. 4 UVG). Die EKAS kann insbesondere Ausführungsbestimmungen zum Verfahren erlassen (Art. 53 Bst. a VUV), was sie mit Richtlinien und einem Leitfaden (im Folgenden: EKAS-Leitfaden, 6. überarbeitete Auflage - Ausgabe März 2020) gemacht hat. Die EKAS-Richtlinien stellen nicht unmittelbar verbindliches Recht dar, sondern sind konkretisierende Bestimmungen, welche den Arbeitgeber nicht verpflichten (vgl. EKAS-Leitfaden Ziff. 2.3.3). Gleiches gilt auch für den EKAS-Leitfaden, welcher den Durchführungsorganen, die den Vollzug der gesetzlichen Vorschriften betreffend Arbeitssicherheit zu überwachen und notfalls durchzusetzen haben, Anleitungen gibt in der Absicht, ein einheitliches und rechtsgleiches Vorgehen in der Praxis zu fördern (EKAS-Leitfaden Ziff. 1; vgl. auch Art. 52a Abs. 1 VUV).
3.1.3 Gemäss Art. 3 Abs. 1 VUV muss der Arbeitgeber zur Wahrung der Arbeitssicherheit alle Anordnungen und Schutzmassnahmen treffen, die den Vorschriften der VUV und den für seinen Betrieb sonst geltenden Vorschriften über die Arbeitssicherheit sowie im Übrigen den anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln entsprechen. Der Arbeitgeber sorgt gestützt auf Art. 6 Abs. 3 VUV dafür, dass die Arbeitnehmer die Massnahmen der Arbeitssicherheit einhalten.
3.1.4 Nach Art. 62 Abs. 1 VUV macht das für die Kontrolle zuständige Durchführungsorgan, wenn sich aufgrund eines Betriebsbesuchs herausstellt, dass Vorschriften über die Arbeitssicherheit verletzt sind, den Arbeitgeber darauf aufmerksam und setzt ihm eine angemessene Frist zur Einhaltung der Vorschrift. Diese Ermahnung ist dem Arbeitgeber schriftlich zu bestätigen. Wird einer Ermahnung keine Folge geleistet, so ordnet das zuständige Durchführungsorgan, nach Anhörung des Arbeitgebers und der unmittelbar betroffenen Arbeitnehmer, die erforderlichen Massnahmen durch Verfügung an und setzt dem Arbeitgeber eine angemessene Frist zum Vollzug der Massnahmen (Art. 64 Abs. 1 VUV). In dringenden Fällen ist die Verfügung nach Art. 64 Abs. 1 VUV ohne vorgängige Ermahnung zu erlassen (vgl. Art. 62 Abs. 2 VUV).
3.1.5 Nach Art. 3 Abs. 1 BauAV müssen Bauarbeiten so geplant werden, dass das Risiko von Berufsunfällen, Berufskrankheiten oder Gesundheitsbeeinträchtigungen möglichst klein ist und die notwendigen Sicherheitsmassnahmen, namentlich bei der Verwendung von Arbeitsmitteln, eingehalten werden können. Überträgt der Arbeitgeber die Umsetzung des Werkvertrags einem anderen Arbeitgeber, so muss er sicherstellen, dass dieser die im Werkvertrag enthaltenen Sicherheits- und Gesundheitsschutzmassnahmen realisiert (Art. 3 Abs. 4 BauAV). Der Arbeitgeber, der Bauarbeiten ausführt, hat dafür zu sorgen, dass geeignete Materialien, Installationen und Geräte in genügender Menge und rechtzeitig zur Verfügung stehen. Sie müssen sich in betriebssicherem Zustand befinden und den Anforderungen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes entsprechen (Art. 3 Abs. 5 BauAV). Wird bei Hochbauarbeiten die Absturzhöhe von 3 m überschritten, so ist ein Fassadengerüst zu erstellen. Der oberste Holm des Gerüstes hat während der ganzen Bauarbeiten die höchste Absturzkante um mindestens 80 cm zu überragen (Art. 18 BauAV).
3.1.6 Gemäss Art. 28 Abs. 1 BauAV sind an Dachrändern, auch an giebelseitigen Dachrändern, ab einer Absturzhöhe von 3 m Massnahmen zu treffen, um Abstürze zu verhindern. Bei Dächern mit einer Neigung bis und mit 60° ist ein Spenglergang nach Art. 47 BauAV anzubringen (Art. 29 Abs. 1 BauAV). Bei Dächern mit einer Neigung zwischen 25° und 60° ist der Seitenschutz des Spenglerganges als Dachdeckerschutzwand nach Art. 48 BauAV auszugestalten (Art. 29 Abs. 3 BauAV). Bei Dächern mit einer Neigung über 60° darf, unabhängig von der Traufenhöhe, nur von Gerüsten oder beweglichen Arbeitsbühnen aus gearbeitet werden (Art. 29 Abs. 4 BauAV). An giebelseitigen Dachrändern sind ein Geländerholm und ein Zwischenholm anzubringen. Diese Massnahme kann entfallen, wenn ein durchgehender Spenglergang angebracht ist oder gleichwertige Schutzmassnahmen getroffen worden sind (Art. 29 Abs. 5 BauAV).
3.1.7 Der Spenglergang ist ein Gerüstgang, der das sichere Arbeiten am Dachrand ermöglicht und in der Regel auskragend am Gerüst montiert ist (Art. 47 Abs. 1 BauAV). Bei Absturzhöhen ab der Traufe oder ab dem Flachdachrand von mehr als 3 m ist maximal 1 m unterhalb derselben ein Gerüstgang (Spenglergang) zu erstellen (Art. 47 Abs. 2 BauAV), wobei der Belag des Spenglerganges für eine dynamische Beanspruchung wie beim Sturz vom Dach zu bemessen ist (Art. 47 Abs. 3 BauAV). Der Seitenschutz des Spenglerganges muss mindestens 60 cm von der fertigen Dachtraufe oder der Aussenkante des Daches entfernt stehen; sein oberster Holm muss mindestens 80 cm oberhalb des Dachrandes liegen (Art. 47 Abs. 4 BauAV). Die Abstände zwischen Holmen oder zwischen Holmen und Bordbrettern dürfen 50 cm nicht überschreiten (Art. 47 Abs. 5 BauAV).
3.1.8 Gemäss Art. 48 Abs. 1 BauAV ist die Dachdeckerschutzwand eine Schutzeinrichtung am Spenglergang, die vom Dach stürzende Personen, Gegenstände und Materialien auffängt. In der Dachdeckerschutzwand sind Öffnungen oberhalb der Traufe oder des Dachrandes bis zu einer Höhe von je 25 cm, unterhalb der Traufe oder des Dachrandes bis zu einer Fläche von je 100 cm2 zulässig (Art. 48 Abs. 2 BauAV).
3.2
3.2.1 Die Beschwerdeführerin liess am 13. Juli 2020 beschwerdeweise resp. am 16. Oktober 2020 replicando die Auffassung vertreten, die Auffassung der Vorinstanz, dass sie bewusst ein mangelhaftes Gerüst erstellt und bestehen gelassen habe, sei völlig falsch und deshalb willkürlich. Die grundlegende Aussage der Vorinstanz, das fragliche Gerüst sei am 3. Februar 2020 fertiggestellt gewesen, erweise sich klar als tatsachenwidrig. Das von der Vorinstanz selbst erstellte Foto Nr. IMG_(...) zeige, dass am 3. Februar 2020 im Bereich der Dachlukarnen des Neubaus noch ein Gerüstgang gefehlt habe. Dies belege die Fotografie, die von der Beschwerdeführerin anlässlich der Korrektur des Gerüsts am 10./11. Februar 2020 erstellt worden sei. Bei dieser Gelegenheit seien jene Gerüstteile zusätzlich montiert worden, die es für den Spenglergang (Sicherung des Dachdeckers) noch gebraucht habe. Die Protokolle der Gerüst- und Objektkontrollen würden ebenfalls ausweisen, dass das Gerüst nicht nur am 3. Februar 2020 bezüglich des Spenglerlaufs und der Dachdeckerschutzwand noch nicht fertiggestellt, sondern auch noch am 10./11. Februar 2020 feststellungsbedürftig gewesen sei. Der Sicherheitsbeauftragte der Beschwerdeführerin habe dies auf Seite 6 seines Berichts umschrieben. Die grundlegende Aussage der Vorinstanz, das fragliche Gerüst sei am 3. Februar 2020 fertiggestellt gewesen, erweise sich damit klar als tatsachenwidrig. Die Beschwerdeführerin habe bereits in der Einsprache vom 4. Mai 2020 ausführen lassen, dass das Gerüst am 3. Februar 2020 nicht fertiggestellt gewesen sei, weil sie von der Bauleitung nicht über den Baufortschritt informiert worden sei. Dieses Faktum lasse die Vorinstanz hartnäckig unberücksichtigt, weil es nicht zu der von ihr vertretenen These der Pflichtvergessenheit der Beschwerdeführerin passe.
3.2.2 Die Vorinstanz vertrat vernehmlassungsweise am 9. September 2020 den Standpunkt, die Dachdeckerschutzwand sowie der Spenglergang hätten nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprochen. Zudem habe die giebelseitige Absturzsicherung teilweise gefehlt. Im Zeitpunkt der Kontrolle am 3. Februar 2020 habe das Gerüst auf drei Seiten die Höhe des Dachrandes erreicht und teilweise überragt. Weil der Spenglergang im Zeitpunkt der Suva-Kontrolle nicht über eine Dachdeckerschutzwand verfügt habe, die mindestens 80 cm über den Dachrand herausgeragt habe, seien die Vorschriften von Art. 29, Art. 47 und Art. 48 BauAV verletzt gewesen. Schliesslich habe das Gerüst bei der Kontrolle vom 3. Februar 2020 weitere Mängel aufgewiesen, welche zu einer erheblichen Gefährdung der Gerüstnutzer geführt habe. Auch wenn giebelseitig das Gerüst auf der einen Seite vorhanden gewesen sei, sei es auf der anderen Seite noch unvollständig gewesen.
3.3 Im Zeitpunkt der von der Suva am 3. Februar 2020 durchgeführten Baustellenkontrolle am "D._______" hatte die Gerüstkonstruktion dreiseitig die Höhe des Dachrandes erreicht bzw. teilweise überragt. Weiter geht aus dem Fotodossier unzweifelhaft hervor, dass das Dach eine Neigung von über 25° aufwies und der oberste, sich unterhalb des Dachrands befindliche Gerüstgang bzw. Spenglergang mit einem Steg aus Aluminiumelementen sowie mit einem dreiteiligen Seitenschutz versehen war. Im Übrigen war giebelseitig das Gerüst auf einer Seite vorhanden, auf der anderen jedoch noch unvollständig (act. 3, Abbildungen 1 bis 4). Aufgrund der Tatsache, dass das Dach mit einer Neigung von über 25° konstruiert und gebaut worden war, ist gemäss Art. 29 Abs. 1 BauAV ein Spenglergang nach Art. 47 BauAV anzubringen, dessen Seitenschutz in Anwendung von Art. 29 Abs. 3 BauAV als Dachdeckerschutzwand nach Art. 48 BauAV auszugestalten ist (vgl. E. 3.1.6 und E. 3.1.8 hiervor). Dabei muss gemäss Art. 47 Abs. 4 BauAV der Seitenschutz des Spenglerganges mindestens 60 cm von der fertigen Dachtraufe oder der Aussenkante des Daches entfernt stehen; sein oberster Holm muss mindestens 80 cm oberhalb des Dachrandes liegen (vgl. E. 3.1.7 hiervor). Die detaillierten Anforderungen an eine Dachdeckerschutzwand beim Fassadengerüst sind im Factsheet Nr. 33022.d (Stand 2018) illustrativ wiedergegeben (abrufbar unter www.suva.ch/33022.d; zuletzt aufgerufen am 28. März 2022).
3.4 Da der Spenglergang im Zeitpunkt der am 3. Februar 2020 durchgeführten Baustellenkontrolle nicht mit einer mindestens 80 cm über den Dachrand hinausragenden Dachdeckerschutzwand versehen war, ist erstellt, dass insbesondere die Verordnungsbestimmungen von Art. 29 Abs. 3 BauAV in Verbindung mit Art. 47 Abs. 4 BauAV und Art. 48 Abs. 1 und 2 BauAV verletzt waren. Indem die Beschwerdeführerin ausführen liess, der nicht vorschriftskonforme Zustand des Gerüsts am 3. Februar 2020 könne nicht ihr angelastet werden und das Gerüst sei nicht nur am 3. Februar 2020 bezüglich des Spenglerlaufs und der Dachdeckerschutzwand noch nicht fertiggestellt, sondern auch noch am 10./11. Februar 2020 fertigstellungsbedürftig gewesen (B-act. 2 S. 3), bestätigt sie die Nichteinhaltung der entsprechenden Normen am Tag der Baustellenkontrolle. Jedoch vertritt sie explizit den Standpunkt, dass sie diesen fehlerhaften Zustand des Gerüsts am 3. Februar 2020 nicht schuldhaft verursacht habe, weshalb sie nicht mit einer Prämienerhöhung bestraft werden dürfe. Nachfolgend ist deshalb weiter zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin für sich Exkulpationsgründe in Anspruch nehmen kann.
4.
4.1
4.1.1 Die Beschwerdeführerin liess beschwerdeweise am 13. Juli 2020 und replicando am 16. Oktober 2020 zusammengefasst ausführen, sie sei darauf angewiesen, dass die Bauleitung rechtzeitig über den Baufortschritt informiere, worauf die weiteren benötigten Gerüstgänge entsprechend dem Baufortschritt montiert werden könnten. Dies sei jedoch im vorliegenden Fall unterblieben, d.h. die Beschwerdeführerin sei von der Bauleitung nicht aufgefordert worden, das Gerüst im notwendigem Ausmass zu ergänzen. Gemäss Art. 49 BauAV sei jedes Gerüst täglich durch den Benützer und die Benützerin einer Sichtkontrolle zu unterziehen und dürfe nicht benutzt werden, wenn es Mängel aufweise. Im vorliegenden Fall hätten sowohl die Bauleitung als auch der Dachbauer des Neubaus der Beschwerdeführerin den mangelhaften Zustand des Gerüsts melden müssen, was bedauerlicherweise unterblieben sei. Die Beschwerdeführerin habe gar keine Chance gehabt, den fehlenden Spenglergang und die Dachdeckerschutzwand zu montieren. Kausal dafür sei die Unterlassung der Bauleitung gewesen, der Beschwerdeführerin die entsprechende Information zu übermitteln. Die Vorinstanz blende die Frage bzw. deren nähere Prüfung, wer für den Zustand des Gerüsts - mangelnde Sicherung für den Dachdecker - verantwortlich sei bzw. gewesen sei, völlig aus. Nach ihrer Leseart habe es sich um ein "vom Betrieb der Beschwerdeführerin" erstelltes Gerüst gehandelt, woraus sie unausgesprochen schlussfolgere, die Verantwortlichkeit der Beschwerdeführerin für den Zustand sei "automatisch" für jede Bauphase gegeben.
4.1.2 Vernehmlassungsweise war die Vorinstanz am 9. September 2020 der Auffassung, die Argumentation der Beschwerdeführerin, dass das Gerüst im Zeitpunkt der Kontrolle durch die Suva noch nicht fertiggestellt gewesen sei, weil noch ein Gerüstgang gefehlt habe, erweise sich mehrfach als Schutzbehauptung. Tatsache sei, dass im Zeitpunkt der Kontrolle am Dachrand ein Gerüstgang montiert gewesen sei. Per definitionem handle es sich dabei um den Spenglergang. Die Beschwerdeführerin müsse also, mutmasslich nachdem die Decke des 1. Obergeschosses (im Folgenden: OG) betoniert gewesen sei, von der Bauleitung bzw. vom Bauunternehmer aufgefordert worden sein, den nächsten Gerüstgang zu erstellen bzw. fertigzustellen. In der Folge hätten die Mitarbeiter der Beschwerdeführerin das Gerüst in der Betondecke des 1. OG verankert und es um einen Lauf (Spenglergang) erhöht. Dessen Seitenschutz sei aber weder genügend hoch (80 cm über Dachrand) noch als Dachdeckerschutzwand ausgebildet worden. Für die nachfolgenden Bauarbeiten (Erstellen des 2. OG und von Dachfirst und -haut) hätten folglich keine ausreichenden Schutzmassnahmen bestanden. Im Weiteren beziehe sich das angebliche Fehlen eines Gerüstgangs auf den Bereich der Dachlukarnen, welche auf der Abbildung 1 im hinteren Bereich zu sehen seien. Diesbezüglich sei zu betonen, dass ein solcher, weiterer Gerüstgang kein Ersatz für die am Spenglergang anzubringende Dachdeckerschutzwand sei. Auch scheine die Beschwerdeführerin auszublenden, dass es höchst ineffizient und daher absolut unrealistisch sei, den Spenglergang zunächst als normalen Gerüstgang mit dreiteiligem Seitenschutz zu montieren, um dann später den Seitenschutz wieder zu entfernen und durch eine Dachdeckerschutzwand zu ersetzen. Spätestens im Moment, als die Mitarbeiter der Beschwerdeführerin das Gerüst mit der Betondecke des 1. OG verankert hätten, wäre es deren Aufgabe gewesen, den Spenglergang vorschriftsgemäss auszubilden. Ohne Dachdeckerschutzwand habe die Gefahr bestanden, dass Personen, Gegenstände und Materialien fast ungehindert vom Dach hätten stürzen können.
4.2 In Zusammenhang mit Arbeitsgerüsten sind aufgrund des Bauablaufs (Projektierung, Vergebung und Ausführung) verschiedene Vertragspartner mit unterschiedlichen Aufgaben und Pflichten beteiligt. Dabei koordiniert der Planer (Besteller) unter anderem die Gerüstarbeiten entsprechend dem Baufortschritt (vgl. Suva-Dokumentation Fassadengerüste - Sicherheit durch Planung, S. 5; abrufbar unter www.suva.ch/44077.d Download; zuletzt besucht am 28. März 2022). Insofern trifft es zu, dass die Beschwerdeführerin in Bezug auf den Baufortschritt mit entsprechenden Informationen zu versorgen ist. Aus diesem Umstand kann sie im vorliegenden Beschwerdeverfahren jedoch nichts zu ihren Gunsten ableiten.
4.3 Aufgrund des Fotodossiers ergibt sich, dass im Zeitpunkt der Baustellenkontrolle vom 3. Februar 2020 am Dachrand ein Gerüstgang bzw. Spenglergang (vgl. E. 3.1.7 hiervor) montiert gewesen war (act. 3, Fotodossier, Abbildungen 1 und 2; act. 2 IMG_[...] und IMG_[...]). Dabei war jedoch - wie vorstehend dargelegt (vgl. E. 3.4 hiervor) - der oberste Gerüstlauf nicht als Spenglergang mit zwingend notwendiger Dachdeckerschutzwand erstellt worden. Insofern resp. mit Blick auf diesen im Zeitpunkt der Baustellenkontrolle existierenden obersten, mangelhaften Gerüstlauf sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin, sie habe mangels Informationen seitens der Bauleitung über den Baufortschritt das Gerüst nicht im notwendigen Ausmass ergänzen können und habe gar keine Chance gehabt, den fehlenden Spenglergang und die Dachdeckerschutzwand zu montieren, wenig glaubhaft, zumal im Zeitpunkt der Baustellenkontrolle am 3. Februar 2020 festgestellt wurde, dass der oberste Gerüstlauf bereits existent war und das erstellte, mit einem Spenglergang versehene Baugerüst in der Betondecke des ersten Obergeschosses verankert bzw. mit dieser verbunden war (act. 2 IMG_[...] und IMG_[...]). Unter diesen Umständen liegt der Schluss nahe, dass die Beschwerdeführerin von der Bauleitung die notwendigen Informationen betreffend den Baufortschritt erhalten hatte, um den nächsten Gerüstgang zu erstellen, wobei der Spenglergang nur als normaler Gerüstgang mit dreiteiligem Seitenschutz anstatt einer mindestens 80 cm über den Dachrand hinausragenden Dachdeckerschutzwand ausgestaltet wurde. Ansonsten wäre auf dem (ungefähren) Niveau der Decke des ersten Obergeschosses resp. des Bodens des zweiten Obergeschosses gar keine Gerüstkonstruktion vorhanden gewesen. Hinsichtlich des Fehlens eines Gerüstgangs im Bereich der Dachlukarnen ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass ein weiter Gerüstgang kein Ersatz für die am Spenglergang anzubringende Dachdeckerschutzwand ist. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass die Beschwerdeführerin von der Bauleitung über den Baufortschritt im Ungewissen gelassen worden wäre und so das Gerüst mangelhaft gewesen wäre, könnte sie aus diesem Umstand aufgrund der nachfolgenden Erwägungen ebenfalls nichts zu ihrem Vorteil ableiten.
5. In Übereinstimmung mit der Beschwerdeführerin trifft es zwar zu, dass gemäss Art. 49 Abs. 1 BauAV das Gerüst durch jeden Benützer und jede Benützerin täglich einer Sichtkontrolle zu unterziehen ist und dieses nicht benützt werden darf, wenn es Mängel aufweist. Aus dem Umstand, dass ein nicht den Vorschriften entsprechendes Gerüst von anderen am Bau beteiligten Personen benutzt wird, kann sie jedoch keine Exkulpation ableiten.
5.1 Gemäss Art. 37 Abs. 1 BauAV dürfen nur Gerüste und Gerüstbestandteile verwendet werden, die den Anforderungen an das Inverkehrbringen nach dem PrSG (Bundesgesetz über die Produktesicherheit; SR 930.11) entsprechen. Schliesslich darf das Gerüst nur in Verkehr gebracht werden, wenn es bei normaler oder bei vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und die Gesundheit der Verwenderinnen und Verwender und Dritter nicht oder nur geringfügig gefährdet (Art. 3 Abs. 1 PrSG) und den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen nach Art. 4 PrSG entspricht (Art. 3 Abs. 2 PrSG).
5.2 Gemäss Art. 20 Abs. 1 Bst. a PrSV (Produktesicherheitsverordnung; SR 930.111; in der vom 1. Juli 2010 bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung) obliegt der Suva die Kontrolle über die Einhaltung der Vorschriften über das Inverkehrbringen. Gemäss Art. 2 Abs. 3 PrSG gilt als Inverkehrbringen im Sinne dieses Gesetzes das entgeltliche oder unentgeltliche Überlassen eines Produkts, unabhängig davon, ob dieses neu, gebraucht, wiederaufbereitet oder wesentlich verändert worden ist. Dem Inverkehrbringen gleichgestellt sind der gewerbliche oder berufliche Eigengebrauch eines Produkts (Bst. a), die Verwendung oder Anwendung eines Produkts im Rahmen des Erbringens einer Dienstleistung (Bst. b), das Bereithalten eines Produkts zur Benützung durch Dritte (Bst. c), das Anbieten eines Produkts (Bst. d). Produkte dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie bei normaler oder bei vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und die Gesundheit der Verwenderinnen und Verwender und Dritter nicht oder nur geringfügig gefährden (Art. 3 Abs. 1 PrSG). Sie müssen den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen nach Art. 4 oder, wenn keine solchen Anforderungen festgelegt worden sind, dem Stand des Wissens und der Technik entsprechen (Art. 3 Abs. 2 PrSG). Gemäss Art. 4 Abs. 1 PrSG legt der Bundesrat die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen fest. Er berücksichtigt dabei das entsprechende internationale Recht (Art. 4 Abs. 2 PrSG). Wer ein Produkt in Verkehr bringt, muss nachweisen können, dass es die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt. Der Nachweis der Konformität richtet sich nach den Art. 17 und 18 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 über die technischen Handelshemmnisse (THG; SR 946.51; Art. 5 Abs. 1 PrSG). Wird ein Produkt nach den technischen Normen gemäss Art. 6 hergestellt, so wird vermutet, dass es die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt (Art. 5 Abs. 2 PrSG). Wer ein Produkt in Verkehr bringt, das den technischen Normen nach Art. 6 nicht entspricht, muss nachweisen können, dass das Produkt die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen auf andere Weise erfüllt (Art. 5 Abs. 3 PrSG). Sind keine grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen festgelegt worden, so muss nachgewiesen werden können, dass das Produkt nach dem Stand des Wissens und der Technik hergestellt worden ist (Art. 5 Abs. 4 PrSG). Gemäss Art. 8 Abs. 2 PrSG muss der Hersteller oder Importeur, der ein Produkt in Verkehr bringt, im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit angemessene Massnahmen treffen, um während der angegebenen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer eines Produktes die Gefahren zu erkennen, die von dem Produkt bei normaler oder bei vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung ausgehen können (Bst. a), allfällige Gefahren abwenden zu können (Bst. b), das Produkt rückverfolgen zu können (Bst. c). Die Vollzugsorgane können Produkte, die in Verkehr gebracht werden, kontrollieren und nötigenfalls Muster erheben (Art. 10 Abs. 1 PrSG). Ergibt die Kontrolle, dass ein Produkt den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen oder dem Stand des Wissens und der Technik nicht entspricht, so verfügt das Vollzugsorgan die geeigneten Massnahmen (Art. 10 Abs. 2 PrSG). Gemäss Art. 10 Abs. 3 PrSG kann das Vollzugsorgan, falls es zum Schutz der Sicherheit oder Gesundheit der Verwenderinnen und Verwender oder Dritter erforderlich ist, das weitere Inverkehrbringen eines Produkts verbieten (Bst. a), die Warnung vor den Gefahren eines Produkts, seine Rücknahme oder seinen Rückruf anordnen und nötigenfalls selbst vollziehen (Bst. b), die Ausfuhr eines Produkts, dessen weiteres Inverkehrbringen nach Buchstabe a verboten worden ist, verbieten (Bst. c), ein Produkt, von dem eine unmittelbare und ernste Gefahr ausgeht, einziehen und vernichten oder unbrauchbar machen (Bst. d).
5.3 Gemäss dem vorstehend wiedergegebenen Art. 3 Abs. 1 BauAV (vgl. E. 3.1.5 hiervor) müssen Bauarbeiten - wozu auch die Erstellung eines Gerüstes gehört - so geplant werden, dass das Risiko von Berufsunfällen möglichst klein ist. Das war hier offensichtlich nicht der Fall. Die Beschwerdeführerin hätte für den Fall, dass sie das Gerüst noch nicht hätte fertig stellen können resp. über den Baufortschritt nicht informiert worden wäre, trotzdem davon ausgehen müssen, dass das noch nicht fertig erstellte Gerüst von diversen, am Bau beteiligten Handwerkerinnen und Handwerker benützt werden dürfte. In den Akten finden sich denn auch keinerlei Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin das Gerüst anderen, in den Bau involvierten Unternehmungen nicht zum Gebrauch überlassen hätte. Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin - indem sie das fragliche Gerüst den beteiligten Unternehmungen überlassen hat - dieses im Sinne von Art. 2 Abs. 3 PrSG in Verkehr gebracht hat.
5.4 Wie vorstehend dargelegt (vgl. insb. E. 3.4 hiervor), waren im vorliegenden Fall insbesondere die Verordnungsbestimmungen von Art. 29 Abs. 3 BauAV in Verbindung mit Art. 47 Abs. 4 BauAV und Art. 48 Abs. 1 und 2 BauAV verletzt resp. ist vom Vorliegen von Verletzungen von Sicherheitsvorschriften auszugehen. Die Beschwerdeführerin hätte bei Nichtfertigstellung des Gerüstes resp. im Zeitpunkt des damaligen Baufortschrittes die Baustelle durch entsprechende Warnhinweise und Absperrungen sichern bzw. den Zugang sperren müssen und das Gerüst nicht zur (weiteren) Verwendung freigeben dürfen, bis sie über den Baufortschritt informiert worden wäre resp. sich aktiv um die entsprechenden Informationen bemüht hätte, was mit Blick auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin offenbar nicht passiert ist. Für dieses Unterlassen wäre die Beschwerdeführerin ebenfalls verantwortlich gewesen (vgl. hierzu Art. 37 Abs. 1 BauAV in Verbindung mit Art. 3 PrSG). Daran ändern auch die von der Beschwerdeführerin erwähnten Umschreibungen ihres Sicherheitsbeauftragten in dessen Bericht nichts.
6. Nach dem Dargelegten ist als Zwischenergebnis zusammenfassend festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin als Inverkehrbringerin des fraglichen Fassadengerüstes im Zusammenhang mit der Unfallverhütung rechtlich relevante Sicherheitsvorschriften verletzt hat, weshalb sie mangels gegebener Exkulpation die Konsequenzen in Form der verfügten Prämienerhöhung zu tragen hat. Somit bleibt nachfolgend weiter zu prüfen, ob die verfügte Prämienerhöhung in rechtmässiger Anwendung der massgeblichen Rechtsnormen ergangen ist.
7.
7.1 Gemäss Art. 66 Abs. 2 VUV ordnet das zuständige Durchführungsorgan die Prämienerhöhung nach Art. 113 Abs. 2 UVV an, welche vom zuständigen Versicherer unverzüglich verfügt werden muss. Nach Art. 113 Abs. 2 UVV erfolgt wegen Zuwiderhandlung gegen Vorschriften über die Verhütung von Unfällen eine Einreihung in eine höhere Stufe des Prämientarifs, wobei der Betrieb in der Regel in eine Stufe mit einem um mindestens 20 % höheren Prämiensatz versetzt werden soll. Die Sanktion greift ungeachtet der Schwere des Verstosses. Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG, heute: BGer) hat diese Ordnung grundsätzlich als mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip und dem Willkürverbot vereinbar bezeichnet (Urteil des EVG U 240/03 vom 2. Juni 2004 E. 6.3 m.H. auf BGE 116 V 255 E. 4b und c, veröffentlicht in: RKUV 2004 Nr. U 525 S. 549 ff.). Die verfügte Sanktion muss sich aber auch im Einzelfall als verhältnismässig erweisen (BGE 116 V 255 E. 4b; Urteil des BVGer C-4640/2007 vom 9. März 2009 E. 4.2.2 m.H.).
7.2 Gemäss EKAS-Leitfaden könnte jeder Verstoss gegen Vorschriften über die Arbeitssicherheit gemäss Art. 92 Abs. 3 UVG mit einer Prämienerhöhung geahndet werden. Es wäre indessen unverhältnismässig, jeden einzelnen Verstoss auf diese Weise zu sanktionieren. Je nach der Schwere der Zuwiderhandlung hat das Durchführungsorgan nach pflichtgemässem Ermessen und nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu entscheiden, ob die Vollstreckungsmassnahme im Einzel- oder nur im Wiederholungsfall ergriffen werden soll. Zuwiderhandlungen mit erhöhter oder noch grösserer Gefährdung (vgl. Ziffer 4.3 EKAS-Leitfaden) führen in der Regel zu einer Ermahnung bzw. einer höheren Ermahnungsstufe (Ziffer 2.6 und 5.2.7 EKAS-Leitfaden). Die Erläuterungen zum ausserordentlichen Durchführungsverfahren finden sich in Ziffer 5 EKAS-Leitfaden. Das Durchführungsorgan spricht im ausserordentlichen Durchführungsverfahren im Normalfall dreimal eine Ermahnung aus und verfügt erst bei der vierten Feststellung eines sicherheitswidrigen Zustandes eine Prämienerhöhung (Ziffern 5.3.1 ff. EKAS-Leitfaden). Mit der dritten Ermahnung wird dem Betrieb angedroht, dass bei einem weiteren Verstoss gegen Arbeitssicherheitsvorschriften eine Prämienerhöhung verfügt werde (EKAS-Leitfaden Ziffer 5.3.4). Das Schema von Ziffer 5.1 entspricht dem Normalfall (4 Feststellungen mit erhöhter oder noch grösserer Gefährdung). Je nach der Bedeutung des Verstosses kann und soll das Verfahren abgekürzt werden. Die Prämienerhöhung könnte daher bereits nach der ersten Feststellung angeordnet werden, sofern dem Betrieb vorgängig das rechtliche Gehör gewährt worden ist. Andererseits sollen Feststellungen, die mehr als 10 Jahre zurückliegen, nicht berücksichtigt werden (Ziffer 5.2.10 EKAS-Leitfaden).
7.3 Die Rechtsprechung erachtet die im EKAS-Leitfaden enthaltene Regel, wonach im Normalfall (sofern nicht ein besonders gravierender Verstoss vorliegt oder die Verletzung von Vorschriften zu einem Unfall geführt hat) drei Ermahnungen ausgesprochen werden und bei der vierten Feststellung eines sicherheitswidrigen Zustandes eine Prämienerhöhung verfügt wird, als Ausdruck des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes (BVGE 2010/37 E. 2.4.2.2). Dies gilt insbesondere vor einer erstmaligen Sanktion (Urteil des BVGer C-6018/2008 vom 25. November 2010 E. 6.2.4; vgl. auch Urteile des BVGer C-5278/2010 vom 22. Oktober 2012 E. 4.2.3 sowie C-852/2013 vom 17. Dezember 2015 E. 4.2.6.2). Ob die Feststellung eines Verstosses gegen Arbeitssicherheitsvorschriften in einer Ermahnung oder - weil aus Dringlichkeit auf eine Ermahnung verzichtet wurde - in der Verfügung enthalten ist, spielt keine Rolle (BVGE 2010/37 E. 2.4.2.3). Die Grundsätze der Rechtsgleichheit und der Verhältnismässigkeit verlangen, dass auch schwerer wiegende Feststellungen im Rahmen des ausserordentlichen Durchführungsverfahrens berücksichtigt werden (Ziffer 5.2.3 EKAS-Leitfaden).
7.4 Die Beschwerdeführerin wurde von der Vorinstanz mit Verfügung vom 3. April 2020 (act. 1; B-act. 1 Beilage 4), welche durch den vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid vom 10. Juni 2020 ersetzt worden ist (vgl. E. 1.3.2 und E. 1.4.1 hiervor), rückwirkend für das Jahr 2020 im BUV-Prämientarif um vier Stufen höher eingereiht. Der Prämiensatz wurde von 4.5 % (Stufe 112) auf 5.47 % (Stufe 116) der Klasse 41A und damit um 21.55 % erhöht. Die Beschwerdeführerin wurde von der Vorinstanz wegen Missachtung der erforderlichen Massnahmen im Interesse von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz mehrmals gemahnt. In den drei Ermahnungen vom 12. April und 27. Oktober 2017 sowie vom 18. November 2019 (act. 5 bis 7) wurde sie unter Hinweis auf Art. 92 Abs. 3 UVG darüber in Kenntnis gesetzt, dass ihr Betrieb bei erneuter Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften über die Arbeitssicherheit ohne vorherige Mitteilung in eine höhere Stufe des Prämientarifs versetzt werde. Der Beschwerdeführerin wurde in sämtlichen Mahnschreiben Gelegenheit zur Einreichung von Einwendungen gegeben. Mit anderen Worten gewährte die Suva der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör bereits im Rahmen der Erlasse der Ermahnungen. Mit Schreiben vom 6. Februar 2020 (act. 3) kündigte die Suva wegen Missachtung von Vorschriften der Arbeitssicherheit auf der Baustelle "D._______" eine Prämienerhöhung an und gewährte der Beschwerdeführerin - nach Vorliegen zweier Ermahnungen Stufe 3 (act. 6 und 7) - explizit (erneut) das rechtliche Gehör.
7.5
7.5.1 Aufgrund der vorstehend zusammengefasst wiedergegebenen, vorliegend massgeblichen Bestimmungen des EKAS-Leidfadens, der Verordnungsbestimmungen und der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. E. 7.1 bis 7.3 hiervor) lässt sich nicht beanstanden, dass die Vorinstanz die Beschwerdeführerin nach den Mahnungen vom 12. April und 27. Oktober 2017 sowie vom 18. November 2019 (act. 5 bis 7) mit der - durch den vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid vom 10. Juni 2020 ersetzten - Verfügung vom 3. April 2020 entsprechend den Vorgaben von Art. 113 Abs. 2 UVV und ohne Abkürzung des Verfahrens resp. in Anwendung des Normalfalls im Sinne des EKAS-Leitfadens rückwirkend für das Jahr 2020 im BUV-Prämientarif um vier Stufen höher eingereiht hat (vgl. hierzu auch Art. 92 Abs. 3 UVG und Ziffer 7.3.4 EKAS-Leitfaden, mit welchen keine über Gesetz und Verordnung hinausgehenden Einschränkungen eines materiellen Rechtsanspruchs eingeführt wurden [BGE 142 V 425 E. 7.2] und die mit den allgemeinen Grundsätzen des Bundesrechts im Einklang stehen [BGE 132 V 121 E. 4.4]). Diese Höhereinreihung erweist sich als mit den massgeblichen gesetzlichen Grundlagen und dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit im Einklang stehend. Dieser stellt einen im gesamten Verwaltungsrecht sowohl bei der Rechtssetzung wie bei der Rechtsanwendung zu beachtenden Grundsatz dar, welcher insbesondere auch in der Sozialversicherung Geltung hat. Er setzt voraus, dass die Massnahme das geeignete Mittel zur Erreichung des angestrebten Zieles ist, dass der Eingriff nicht über das hinausgeht, was zur Erreichung des Zweckes erforderlich ist und dass zwischen Ziel und Mitteln ein vernünftiges Verhältnis besteht (BGE 131 V 107 E. 3.4.1 mit Hinweisen, BGE 129 V 271 E. 4.1.2, 128 II 297 E. 5.1, je mit Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 17 S. 51 E. 4b); vgl. auch Art. 36 Abs. 3 BV). Diese Voraussetzungen sind bei der vorgenommenen Prämienerhöhung zweifellos erfüllt. Da die rückwirkende Versetzung in eine höhere Gefahrenstufe auf Gesetzesstufe normiert ist, ist die von der Vorinstanz rückwirkend auf den 1. Januar 2020 für die Dauer von einem Jahr verfügte Prämienerhöhung nicht zu beanstanden.
7.5.2 Im Zusammenhang mit dieser Höhereinreihung ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz kulant gewesen war, indem sie die Beschwerdeführerin in sämtlichen Ermahnungen (vgl. E. 7.4 hiervor) auf die Folgen von Art. 92 Abs. 3 UVG aufmerksam gemacht hatte und die Beschwerdeführerin erst nach dem vierten Verstoss gegen die Vorschriften über die Arbeitssicherheit einen höheren Prämientarif erhalten hatte. Darüber hinaus bleibt anzufügen, dass eine strafweise Höhereinreihung aufgrund von Zuwiderhandlungen gegen Arbeitssicherheitsvorschriften gemäss Rechtsprechung unabhängig davon erfolgt, ob sich aufgrund der nicht eingehaltenen Sicherheitsvorschriften ein Unfall ereignet hat oder nicht (vgl. BGE 116 V 255 E. 4c; Urteile des BVGer C-4640/2007 vom 9. März 2009 E. 4.3 und C-3410/2009 vom 11. November 2013 E. 4.8).
8. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzuhalten, dass das verhältnismässige Vorgehen der Vorinstanz den massgeblichen Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen sowie den Regeln des EKAS-Leitfadens und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entsprach. Insofern erweist sich die am 3. April 2020 verfügte (act. 1) und mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 10. Juni 2020 (act. 2) bestätigte Prämienerhöhung als korrekt, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde vom 13. Juli 2020 - soweit darauf einzutreten ist (vgl. E. 1.3.2 hiervor) - als unbegründet abzuweisen ist.
9. Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
9.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG sind die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Da die Beschwerdeführerin unterlegen ist, hat sie die Verfahrenskosten zu tragen. Diese bemessen sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien (vgl. Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Verfahrenskosten sind vorliegend auf Fr. 2'000.- festzulegen und dem einbezahlten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.
9.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Die Vorinstanz hat als mit einer öffentlichen Aufgabe betraute Organisation jedoch keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 133 V 450 E. 13, BGE 126 V 143 E. 4a und BGE 123 V 309 E. 19 mit Hinweisen). Die unterliegende Beschwerdeführerin hat ebenfalls keinen solchen Anspruch (vgl. BGE 128 V 124 E. 5b sowie Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)
- das Bundesamt für Gesundheit, Dienstbereich Kranken- und Unfallversicherung (Einschreiben)
Die vorsitzende Richterin:
Der Gerichtsschreiber:
Viktoria Helfenstein
Roger Stalder
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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