bvger · B-854/2018 · 2019-10-02 · de
B-854/2018

Absolute Ausschlussgründe

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-854/2018
Urteil vom 2. Oktober 2019
Besetzung
Richter Daniel Willisegger (Vorsitz),
Richterin Vera Marantelli, Richter David Aschmann,
Gerichtsschreiber Pascal Waldvogel.
Parteien
MCH Group AG,
Postfach, 4005 Basel,
vertreten durch Daniel Plüss, LL.M., Advokat, ThomannFischer, Elisabethenstrasse 30,
Postfach 632, 4010 Basel,
Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Markeneintragungsgesuch Nr. 51554/2017 GRAND BASEL.
Sachverhalt:
A. Am 7. Februar 2017 meldete die Beschwerdeführerin die Wortmarke GRAND BASEL (Gesuchs-Nr. 51554/2017) bei der Vorinstanz zur Eintragung in das schweizerische Markenregister an. Das Zeichen wird für folgende Dienstleistungen beansprucht:
Klasse 35: Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Messen und Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Klasse 41: Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Messen und Veranstaltungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Kongressen; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
B. Mit Verfügung vom 17. Januar 2018 wies die Vorinstanz das Markeneintragungsgesuch für sämtliche Dienstleistungen zurück.
Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, das Zeichen sei in der Bedeutung "Grossraum Basel" für alle beanspruchten Dienstleistungen klar beschreibend hinsichtlich des Ortes der Dienstleistungserbringung. Dem Zeichen fehle es an der konkreten Unterscheidungskraft und es könne folglich markenrechtlich nicht geschützt werden.
C. Mit Eingabe vom 9. Februar 2018 erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragte, die Verfügung der Vorinstanz vom 17. Januar 2018 sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, die Marke GRAND BASEL für sämtliche beanspruchten Dienstleistungen einzutragen.
Sie führte im Wesentlichen aus, die Vorinstanz gehe von einem falschen Sprachverständnis aus. Weder die französische ("grosses Basel") noch die englische Wortbedeutung ("prächtiges Basel") seien für die beantragten Dienstleistungen beschreibend. Dies gelte im Übrigen selbst dann, wenn tatsächlich von der Bedeutung "Grossraum Basel" ausgegangen würde, da in Bezug auf Messeveranstaltungen kein klarer Sinngehalt erkennbar sei.
D. Mit Vernehmlassung vom 30. April 2018 beantragte die Vorinstanz die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.
E. Mit Replik vom 31. Mai 2018 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest.
F. Mit Eingabe vom 22. Juni 2018 verzichtete die Vorinstanz auf Einreichung einer Duplik und hielt an ihrem Antrag fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31 f. und 33 Bst. e VGG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und hat den eingeforderten Kostenvorschuss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.
2.
2.1 Gemäss Art. 2 Bst. a des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 (MSchG, SR 232.11) sind Zeichen, die zum Gemeingut gehören, vom Markenschutz ausgeschlossen, es sei denn, dass sie sich als Marke für die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben. Als Gemeingut gelten einerseits Zeichen, die für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind, und andererseits Zeichen, die sich mangels Unterscheidungskraft nicht zur Identifikation von Waren oder Dienstleistungen eignen und damit nicht als Hinweis auf eine bestimmte betriebliche Herkunft verstanden werden (Matthias Städeli/Simone Brauchbar Birkhäuser, in: David/Frick [Hrsg.], Kommentar zum Markenschutz- und Wappenschutzgesetz, 3. Aufl. 2017, Art. 2 N. 34).
2.2 Gemäss Art. 47 MSchG sind Herkunftsangaben direkte oder indirekte Hinweise auf die geografische Herkunft von Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich Hinweisen auf die Beschaffenheit oder auf Eigenschaften, die mit der Herkunft zusammenhängen (Abs. 1). Geografische Namen und Zeichen, die von den massgebenden Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft der Waren oder Dienstleistungen verstanden werden, gelten nicht als Herkunftsangabe im Sinne von Absatz 1 (Abs. 2).
Als direkte Herkunftsangaben gelten insbesondere Namen von Städten, Ortschaften, Tälern, Regionen oder Ländern, die als mögliche Produktionsgebiete eine Herkunftserwartung auslösen können (BGE 128 III 454 E. 2.1 "Yukon"; Eugen Marbach, Markenrecht, in: SIWR Bd. III/1, 2. Aufl. 2009, N. 380). Indirekte Herkunftsangaben erwecken durch ihren Sinngehalt eine Herkunftserwartung, ohne den Herkunftsort der Produkte oder Dienstleistungen direkt zu bezeichnen. Typisch für diese Kategorie sind die Namen von Flüssen, Gewässern und Bergen sowie symbolhafte Zeichen und Namen eines bestimmten Ortes, die untrennbar mit einem geografischen Begriff verknüpft sind (BGE 72 I 238 E. 3 "5th Avenue"; Urteil des BVGer B-1785/2014 vom 15. Dezember 2015 E. 3.3.2 "Hyde Park"; Marbach, a.a.O., N. 382). Entscheidend für die Qualifikation als Herkunftsangabe ist die Frage, ob eine Marke beim Publikum eine Gedankenverbindung zu einer bestimmten Gegend oder einem bestimmten Ort hervorruft und so mindestens indirekt die Vorstellung einer Umschreibung des Herkunftsgebietes weckt (BGE 128 III 454 E. 2.2 "Yukon"; Marbach, a.a.O., N. 383).
Direkte geografische Herkunftsangaben ohne unterscheidungskräftigen Zusatz sind als Gemeingut nach Art. 2 Bst. a MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen. Indirekte Herkunftsangaben fallen in der Regel nicht unter diese Bestimmung, da sie nicht unmittelbar auf den Herkunftsort der Waren hinweisen (BVGE 2015/49 E. 3.3 "Luxor"; Urteil des BVGer B-6363/2014 vom 8. Juli 2016 E. 3.4 "Meissen").
2.3 Die Markenprüfung erfolgt in Bezug auf alle vier Landessprachen. Dabei kommt jeder Sprache der gleiche Stellenwert zu. Ist die Marke aus Sicht der massgeblichen Verkehrskreise auch nur nach einer Landessprache schutzunfähig, so ist die Eintragung zu verweigern (BGE 131 III 495 E. 5 "Felsenkeller"; Marbach, a.a.O., N. 214).
2.4 Liegt im Bereich des Gemeinguts ein Grenzfall vor, so ist die Marke einzutragen und die endgültige Entscheidung im Falle eines Konflikts dem Zivilrichter zu überlassen (BGE 129 III 225 E. 5.3 "Masterpiece").
3.
3.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, der Zeichenbestandteil "Basel" werde grundsätzlich als Herkunftsangabe verstanden. Bei "grand" handle es sich um ein französisches beziehungsweise englisches Adjektiv, welches mit "gross" sowie "stark, bedeutend, grossartig, prächtig" übersetzt werde. In Kombination mit einer geografischen Angabe werde das französische Adjektiv verwendet, um einen (städtischen) Grossraum zu bezeichnen. So werde zum Beispiel der Grossraum Genf in der Westschweiz "Grand Genève" genannt. Das Zeichen GRAND BASEL stehe somit für den "Grossraum Basel". Damit sei das Zeichen für alle beanspruchten Dienstleistungen klar beschreibend. Die Abnehmer würden ohne Gedankenaufwand verstehen, dass die entsprechenden Dienstleistungen im Grossraum Basel erbracht würden.
3.2 Die Beschwerdeführerin wendet in ihrer Beschwerdeantwort dagegen ein, das Adjektiv "grand" habe auf Französisch und Englisch deutlich unterschiedliche Sinngehalte. Auf Französisch habe es im Wesentlichen die Bedeutung "gross", bringe also eine Grössendimension zum Ausdruck. Auf Englisch diene "grand" ganz überwiegend der qualitativen Kennzeichnung von Nomen. Die Sinngehalte "prächtig, grossartig, imposant, bedeutend, vornehm oder fantastisch" würden im Vordergrund stehen. Im Zusammenhang mit Städten oder Regionen werde es nicht verwendet. In den einschlägigen Wörterbüchern beider Sprachen gebe es keine Hinweise, dass "grand" in Kombination mit einer geografischen Herkunft verwendet würde. "Grand Genève" sei kein Begriff der gelebten Sprache, sondern eine künstliche Sprachschöpfung. Zudem würden in der französischen Sprache durchwegs Artikel vorangestellt, um ein Wort mit "grand" zu kombinieren. Auch dass der Bestandteil "Basel" und nicht "Bâle" gebraucht werde, spreche gegen ein französischsprachig geprägtes Verständnis der Marke. Die englische Bedeutung liege auch für die französischsprachigen Verkehrskreise näher. Das Zeichen sei somit nicht beschreibend.
3.3 In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, es stimme nicht, dass der französischen und englischen Bedeutung von "grand" unterschiedliche Sinngehalte zukommen würden. Weiter sei nicht relevant, dass "grand" im Sinne von "Grossraum" lexikalisch nicht nachweisbar sei. Dies sei kein hinreichender Grund dafür, dass der Begriff zusammen mit "Basel" nicht in der vorgenannten Bedeutung verstanden werde. Es gebe genügend Beispiele, welche die vorliegende Konstruktion als "Grossraum + Städtename" übersetzen würden. Dies werde nicht nur von den französischsprachigen Abnehmern so verstanden, sondern auch in der italienisch- und deutschsprachigen Schweiz. Es sei nicht davon auszugehen, dass die englische Bedeutung aufgrund der Schreibweise von "Basel" näher liege. Auch sei ein vorangestellter Artikel nicht nötig, um GRAND BASEL als sinngebende Kombination zu verstehen. Das Zeichen werde somit als "Grossraum Basel" verstanden und stelle damit eine direkte Herkunftsangabe dar, welche für die beanspruchten Dienstleistungen direkt beschreibend sei.
3.4 Die Beschwerdeführerin bringt in der Replik vor, die Behauptung der Vorinstanz, "grand" sei auf Englisch und Französisch gleich zu verstehen, sei falsch. Das deutsche Wort "Grossraum" werde auf Französisch nicht mit "grand" übersetzt. Die Verwendung von "grand" erfolge auf Französisch durchwegs mit einem Artikel. Auch würden französische Ortsbezeichnungen, für welche es auch deutsche Versionen gebe, auf Französisch durchwegs in französischer Sprache wiedergegeben (Bâle statt Basel). Im Ergebnis werde das strittige Zeichen von allen Verkehrskreisen auf Englisch gelesen. Das Zeichen weise somit in Bezug auf die Dienstleistungen keinen klaren Sinngehalt auf und sei somit nicht beschreibend. Selbst bei einem - bestrittenen - Verständnis als "Grossraum Basel" wäre in Bezug auf die angemeldeten Dienstleistungen nicht von einem beschreibenden Zeichen auszugehen.
4. Mit Blick auf die Eintragungs- und Schutzfähigkeit der streitigen Marke sind vorab die massgeblichen Verkehrskreise zu bestimmen. Die Beschwerdeführerin beansprucht die Eintragung des Zeichens für die Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Messen, Veranstaltungen und Kongressen für verschiedene Zwecke (Klassen 35 und 41). Die Organisation und Durchführung solcher Veranstaltungen wird kaum von Einzelpersonen nachgefragt. Es sind vorab Unternehmen, Verbände, Vereine und öffentliche Organisationen, welche diese Dienstleistungen beanspruchen (Urteil des BGer 4A_492/2007 vom 14. Februar 2008 E. 3.1 "Gipfeltreffen").
5.
5.1 Die Vorinstanz führt aus, das Zeichen GRAND BASEL werde von den massgebenden Verkehrskreisen als "Grossraum Basel" verstanden. Es handle sich deshalb im eine direkte Herkunftsangabe, weshalb das Zeichen für die beantragten Dienstleistungen beschreibend sei (Art. 2 Bst. a MSchG). Die Beschwerdeführerin bestreitet dies.
5.2 Die reine Wortmarke GRAND BASEL besteht aus zwei Wörtern. Während mit "Basel" unstrittig die Schweizer Stadt am Rhein gemeint ist, ist die Bedeutung von "grand" bei den Parteien umstritten. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, handelt es sich bei "grand" sowohl um ein französisches als auch um ein englisches Adjektiv. Französisch bedeutet das Wort primär "gross" (PONS Online Wörterbuch Französisch-Deutsch, http://de.pons.com/, abgerufen am 1.10.19). Englisch hat es einen leicht anderen Sinngehalt und wird vorab im Sinne von "prächtig" oder "grossartig" gebraucht (PONS Online Wörterbuch Englisch-Deutsch, http://de.pons.com/, abgerufen am 1.10.19).
5.3 Die Vorinstanz führt zur Begründung aus, das Zeichen werde als französisch-deutsche Kombination im Sinne von "Grossraum Basel" verstanden. Das französische Adjektiv "grand" wird wörtlich nicht mit "Grossraum" übersetzt. Trotzdem kann es sein, dass die massgebenden Verkehrskreise das Wort zusammen mit dem zweiten Wortbestandteil "Basel" und im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen so verstehen. Die Vorinstanz verweist auf zahlreiche Dokumente, in welchen "grand" zusammen mit einer Ortschaft im Sinne von "Grossraum" gebraucht wird (bspw. "Grand Genève", "Grand Lausanne", "Grand Fribourg", "Grand Yverdon" oder auch "Grand Paris"). Auch im "Le Petit Robert" (online) findet sich bezüglich "grand + Ortschaft" ein Eintrag. Als mögliche Bedeutung von "grand" wird dort das Beispiel "Le grand Paris" mit der Erklärung "le centre jusqu'à la banlieue étendue" genannt (Le Petit Robert de la langue française, https:// pr. bvdep. com, abgerufen am 1.10.19). Dass es sich bei der Kombination "grand + Ortschaft" gemäss der Beschwerdeführerin nicht um einen Begriff der gelebten Sprache beziehungsweise um eine künstliche Sprachschöpfung handelt, ist unbeachtlich, da die Kombination von dem massgebenden Verkehrskreisen verstanden wird und der Ausdruck geläufig ist. Im Übrigen können auch Wortneuschöpfungen beschreibend sein (vgl. hierzu Urteil des BVGer B-4763/2012 vom 16. Dezember 2013 E. 2.5 "Betonhülse" m.w.H.), wobei es sich beim Ausdruck "grand + Ortschaft" offensichtlich nicht um eine Neuschöpfung der Beschwerdeführerin handelt (vgl. Beilagen 16-22 zur Vernehmlassung der Vorinstanz).
Daraus geht hervor, dass das strittige Zeichen von den französischsprachigen Verkehrskreisen durchaus als "Grossraum Basel" verstanden wird, umso mehr als dieses Verständnis im Hinblick auf die in Frage stehenden Veranstaltungs- und Messedienstleistungen sinnstiftend ist, indem es die Herkunft eben dieser Dienstleistungen beschreibt. Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte englische Leseart im Sinne von "prächtiges Basel", ergibt jedoch in Hinblick auf Messedienstleistungen keinen Sinn. Daran ändert auch nichts, dass "Basel" die deutsch- und englischsprachige Bezeichnung der gleichlautenden Stadt ist. Die französischsprechenden Verkehrskreise werden ohne Weiteres verstehen, welche Ortschaft damit gemeint ist. Dass Französischsprachige beim Wort "grand" an die englische Übersetzung dessen denken, ist unwahrscheinlich. Ebenfalls unbeachtlich ist, dass - wie die Beschwerdeführerin zwar zutreffend vorbringt - die Bezeichnung "grand + Ortschaft" im Französischen fast immer mit einem Artikel gebraucht wird. Der Sinngehalt der Wortkombination wird auch ohne Artikel verstanden.
5.4 Damit kann festgehalten werden, dass das Zeichen GRAND BASEL von den französischsprachigen Verkehrskreisen im Sinne von "Grossraum Basel" verstanden wird. Die Beschwerdeführerin bringt nun vor, ihr Zeichen werde nicht als Herkunftsangabe verstanden, da es im Messegeschäft üblich sei, den Ort der Dienstleistung zu nennen. Dies mag wohl zutreffen, jedoch kann die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Im Unterschied zu den von der Beschwerdeführerin zitierten Eintragungen (BASELWORLD, ART BASEL, MUSTERMESSE BASEL/MUBA) handelt es sich bei GRAND BASEL um eine direkte Herkunftsangabe. Eine Ausnahme vom Grundsatz, dass geografische Angaben als Hinweis auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen verstanden werden, ist vorliegend nicht ersichtlich (vgl. hierzu BGE 135 III 416 E. 2.6.1 ff. "Calvi"; BGE 128 III 454 E. 2.1.1 ff. "Yukon"; Urteil des BGer 4A_357/2015 vom 4. Dezember 2015 E. 4.4 "Indian Motorcycle").
5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Zeichen GRAND BASEL für die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 35 und 41 zumindest von den französischsprechenden Verkehrskreisen als Hinweis auf die Herkunft der Dienstleistungen wahrgenommen wird. Angesichts des eindeutigen Gemeingutcharakters handelt es sich vorliegend nicht um einen Grenzfall. Das Zeichen ist somit vom Markenschutz ausgeschlossen (Art. 2 Bst. a MSchG). Die Beschwerde ist abzuweisen.
6. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Gerichtsgebühren sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien festzulegen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 73.320.2]). Bei Markeneintragungen geht es um Vermögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich folglich in erster Linie nach dem Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwerts hat sich an den Erfahrungswerten der Praxis zu orientieren, wobei bei eher unbedeutenden Zeichen grundsätzlich ein Streitwert zwischen Fr. 50'000. und Fr. 100'000. angenommen werden darf (BGE 133 III 490 E. 3.3 "Turbinenfuss [3D]"). Die Kosten des vorliegenden Verfahrens sind in Anwendung der gesetzlichen Bemessungskriterien mit Fr. 3'000. zu beziffern. Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Der Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten von Fr. 3'000.- auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss von Fr. 3'000.- wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 51554/2017; Gerichtsurkunde)
- das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement
(Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter:
Der Gerichtsschreiber:
Daniel Willisegger
Pascal Waldvogel
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden (Art. 72 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: 8. Oktober 2019