bvger · F-3851/2024 · 2024-06-11 · de

Schengen-Visum | Schengen-Visum; Verfügung des SEM vom 11. Juni 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung VI 
F-3851/2024 
 
 
U r t e i l v o m 1 7 . D e z e m b e r 2 0 2 4 
Besetzung 
Richter Basil Cupa (Vorsitz), 
Richterin Regula Schenker Senn, 
Richterin Susanne Genner, 
Gerichtsschreiberin Margerita Socha. 
Parteien 
A._______, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration SEM, 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Schengen-Visum zu Gunsten von B._______; 
Verfügung des SEM vom 11. Juni 2024. 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Am 29. April 2024 ersuchte die indische Staatsangehörige B._______ 
(geb. 1978; nachfolgend: Gesuchstellerin) bei der Schweizerischen Aus-
landsvertretung in Neu-Delhi um Ausstellung einen Schengen-Visums für 
einen Besuchsaufenthalt von rund zwei Monaten bei ihrem in der Schweiz 
lebenden Cousin (nachfolgend: Gastgeber oder Beschwerdeführer). 
B. 
Mit Formularverfügung vom 2. Mai 2024 lehnte die Botschaft den Visums-
antrag mit der Begründung ab, der Zweck und die Bedingungen des ge-
planten Aufenthalts seien nicht hinreichend offengelegt worden und die 
diesbezüglich vorhandenen Informationen seien nicht zuverlässig. Insofern 
bestünden Zweifel an der fristgerechten Wiederausreise der Gesuchstelle-
rin aus der Schweiz beziehungsweise dem Schengen-Raum. 
Eine gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache wies die Vorinstanz 
nach erfolgter Inlandsabklärung am 11. Juni 2024 ab. 
C. 
Mit Eingabe vom 18. Juni 2024 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes-
verwaltungsgericht Beschwerde und beantragte sinngemäss, der Gesuch-
stellerin sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung das nachgesuchte 
Schengen-Visum zu erteilen. 
Während die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 25. Juli 2024 auf Be-
schwerdeabweisung schloss, hielt der Beschwerdeführer mit Replik vom 
22. August 2024 an seinen eingangs gestellten Anträgen fest. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Einspracheentscheide der Vorinstanz bezüglich Schengen-Visa sind 
mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (vgl. Art. 112 
Abs. 1 AIG [SR 142.20] i.V.m. Art. 31 ff. VGG). Das Rechtsmittelverfahren 
richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt 
(Art. 37 VGG). 


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1.2 Der Beschwerdeführer hat am vorangegangenen Einspracheverfahren 
teilgenommen und ist als Gastgeber der Gesuchstellerin durch den ange-
fochtenen Entscheid besonders berührt. Obwohl der ursprünglich ange-
strebte Besuchszeitraum inzwischen abgelaufen ist, kann auf ein fortbe-
stehendes Rechtschutzinteresse geschlossen werden. Der Beschwerde-
führer ist daher zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
2. . 
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts und, im Falle von Bundesbehörden, die Unangemes-
senheit gerügt werden (vgl. Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht 
wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an 
und ist nicht an die Begründung der Begehren gebunden (Art. 62 Abs. 4 
VwVG). Massgeblich ist grundsätzlich die Sachlage im Entscheidzeitpunkt 
(vgl. BVGE 2020 VII/4 E. 2.2 m.H.). 
3. 
3.1 Der angefochtenen Verfügung liegt ein Gesuch einer indischen Staats-
angehörigen um Erteilung eines Visums zu Besuchszwecken in der 
Schweiz zugrunde. Da sich die Gesuchstellerin als Drittstaatsangehörige 
nicht auf die EU/EFTA-Personenfreizügigkeitsabkommen berufen kann 
und die beabsichtigte Aufenthaltsdauer 90 Tage nicht überschreitet, fällt die 
vorliegende Streitsache in den Anwendungsbereich der Schengen-Assozi-
ierungsabkommen, mit denen die Schweiz den Schengen-Besitzstand so-
wie die dazugehörigen gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte übernommen 
hat (BVGE 2014/1 E. 3; 2011/48 E. 3). Das AIG und dessen Ausführungs-
bestimmungen gelangen nur soweit zur Anwendung, als die Schengen-As-
soziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen enthalten 
(Art. 2 Abs. 4 AIG). 
3.2 Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf Ertei-
lung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – 
grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern die Einreise 
zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es 
sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. BVGE 2009/27 E. 3 
m.w.H.). Das Schengen-Recht schränkt die nationalstaatlichen Befugnisse 


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insoweit ein, als es einheitliche Voraussetzungen für Einreise und Visum 
aufstellt und die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Einreise beziehungsweise 
das Visum zu verweigern, wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Ei-
nen Anspruch auf Einreise beziehungsweise Visumserteilung vermittelt 
auch das Schengen-Recht nicht (vgl. BVGE 2014/1 E. 4.1.5). 
3.3 Drittstaatsangehörige dürfen über die Aussengrenzen des Schengen-
Raums für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen innerhalb eines Zeit-
raums von 180 Tagen einreisen, wenn sie im Besitz gültiger Reisedoku-
mente sind, die zum Grenzübertritt berechtigen. Ferner benötigen sie ein 
Visum, sofern dieses erforderlich ist gemäss der Verordnung (EU) 
2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Novem-
ber 2018 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige 
beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz eines Visums sein müs-
sen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser 
Visumpflicht befreit sind (ABl. L 303/39 vom 28. November 2018 [nachfol-
gend: EU-Visa-VO]). Des Weiteren müssen Drittstaatsangehörige den 
Zweck und die Umstände ihres beabsichtigten Aufenthalts belegen und 
hierfür über ausreichende finanzielle Mittel verfügen. Sie dürfen nicht im 
Schengener Informationssystem (SIS) zur Einreiseverweigerung ausge-
schrieben sein und keine Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere 
Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehun-
gen eines Mitgliedstaats darstellen (siehe zum Ganzen: Art. 5 Abs. 1 AIG; 
Art. 3 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 der Verordnung vom 15. August 2018 über 
die Einreise und die Visumerteilung [VEV, SR 142.204] i.V.m. Art. 6 Abs. 1 
der Verordnung [EG] Nr. 2016/399 des Europäischen Parlaments und des 
Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Über-
schreiten der Grenzen durch Personen [Schengener Grenzkodex, SGK, 
ABl. L 77/1 vom 23. Juni 2016]; Art. 14 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 1 der Ver-
ordnung [EG] Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates 
vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [Visakodex, VK, 
ABl. L 243/1 vom 15. September 2009]). 
3.4 Eine drittstaatsangehörige Person muss für ihre fristgerechte Wieder-
ausreise Gewähr bieten (Art. 5 Abs. 2 AIG). Wenn sie nicht bereit ist, das 
Hoheitsgebiet des Schengen-Raums fristgerecht wieder zu verlassen, ist 
von einer Gefahr für die öffentliche Ordnung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 
Bst. e SGK auszugehen (BVGE 2014/1 E. 4.3; 2011/48 E. 4.5). Die Behör-
den haben daher zu prüfen und die gesuchstellende Person hat dement-
sprechend zu belegen, dass die Gefahr einer rechtswidrigen Einwande-
rung oder einer nicht fristgerechten Ausreise nicht besteht respektive dass 


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Gewähr für die gesicherte Wiederausreise geboten wird (vgl. Art. 14 Abs. 1 
Bst. d und Art. 21 Abs. 1 VK; Art. 12 VEV; BVGE 2014/1 E. 4.4). Das Visum 
ist zu verweigern, wenn begründete Zweifel an der Echtheit der von der 
gesuchstellenden Person eingereichten Belege oder am Wahrheitsgehalt 
ihres Inhalts, an der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen oder der von ihr be-
kundeten Absicht bestehen, das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten vor Ab-
lauf der Gültigkeit des beantragten Visums zu verlassen (Art. 32 Abs. 1 
Bst. b VK). 
3.5 Sind die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllt, kann in Ausnahmefällen 
ein Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit erteilt werden, das nur für 
das Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats gilt. Von dieser Möglich-
keit kann der betreffende Mitgliedstaat unter anderem Gebrauch machen, 
wenn er es aus humanitären Gründen, aus solchen des nationalen Interes-
ses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen für erforderlich hält (vgl. 
Art. 3 Abs. 4 und 5 VEV; Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex; Art. 6 Abs. 5 Bst. c 
SGK). 
3.6 Aufgrund ihrer indischen Staatsangehörigkeit unterliegt die Gesuch-
stellerin der Visumspflicht (vgl. Art. 8 Abs. 1 VEV i.V.m. Anhang I EU-Visa-
VO; Art. 6 Abs. 1 Bst. b SGK). 
4. 
Strittig und zu prüfen ist, ob die Gesuchstellerin hinreichend Gewähr für 
eine fristgerechte Wiederausreise aus dem Schengen-Raum bietet. 
4.1 Bei der Beurteilung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise 
muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Hierzu sind lediglich 
Prognosen möglich, wobei sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalls 
zu würdigen sind. In die Beurteilung miteinzubeziehen sind die allgemeine 
Lage im Herkunftsland einerseits sowie die individuelle Situation der ge-
suchstellenden Person andererseits. Bei Einreisegesuchen von Personen 
aus Regionen mit politisch und/oder wirtschaftlich ungünstigen Verhältnis-
sen rechtfertigt sich eine strenge Praxis, da die persönliche Interessenlage 
in solchen Fällen häufig nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befris-
teten Einreisebewilligung im Einklang steht (BVGE 2014/1 E. 6.1 m.H.). 
4.2 Aktuell belegt Indien auf dem durch das Entwicklungsprogramm der 
Vereinten Nationen im Sinne eines Wohlstandsindikators erstellten Index 
der menschlichen Entwicklung (HDI) lediglich Platz 134 von 191 gelisteten 
Staaten (vgl. ausführlich zum Ganzen Urteile des BVGer F-3904/2023 vom 


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10. Juni 2024 E. 6.2; F-3759/2023 vom 9. Februar 2024 E. 6.1; je m.w.H.). 
Dem Einwand des Beschwerdeführers, er sei mit der Begründung nicht 
einverstanden, dass die allgemeine schwierige wirtschaftliche Lage in In-
dien und Pakistan sowie die dortige Terrorgefahr zur ungerechtfertigten An-
nahme führe, dass seine Cousine nicht fristgerecht aus dem Schengen-
Raum ausreisen würde, ist entgegenzuhalten, dass ein gewisser Schema-
tismus in diesem Zusammenhang nicht vermieden werden kann. Visums-
verweigerungen erfolgen aber nicht pauschal aufgrund der Staatszugehö-
rigkeit, sondern unter Vornahme einer Einzelfallprüfung. Die Vorinstanz 
nahm im Rahmen einer Gesamtwürdigung umfassend auf die persönlichen 
Lebensumstände der Gesuchstellerin Bezug (siehe E.4.4 ff. hiernach). 
Dass dabei Gesuchstellenden in ähnlichen Lebenssituationen – unter Be-
rücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls – grundsätzlich ein glei-
cher Entscheid zukommt, spricht denn auch für eine rechtsgleiche Anwen-
dung der Voraussetzungen bei der Prüfung einer Visumerteilung. Es ist 
nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Risiko einer nicht fristge-
rechten Wiederausreise in Bezug auf gesuchstellende Personen aus In-
dien allgemein als erheblich einschätzt. 
4.3 Nebst den allgemeinen Verhältnissen im Herkunftsland sind in die Ri-
sikoanalyse auch die Umstände des konkreten Einzelfalls, insbesondere 
die berufliche, gesellschaftliche und familiäre Verantwortung der gesuch-
stellenden Person im Herkunftsland einzubeziehen. Bei Personen, die in 
ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtungen wahrnehmen oder die sich 
in wirtschaftlich ungünstigen Verhältnissen befinden, muss das Risiko ei-
nes ausländerrechtlich nicht regelkonformen Verhaltens nach einer bewil-
ligten Einreise als vergleichsweise hoch eingeschätzt werden (vgl. 
BVGE 2019 VII/1 E. 7.2; 2014/1 E. 6.3.1; 2009/27 E. 8). 
4.4 Gemäss Angaben der Gesuchstellerin lebt sie mit ihrem Ehemann, ih-
rem 18-jährigen Sohn und ihrer 13-jährigen Tochter in Indien. Während ih-
rer Abwesenheit würden die Kinder durch den Vater beziehungsweise Ehe-
mann und deren Grosseltern betreut werden. Somit verfügt die Gesuch-
stellerin in Indien zwar über ein familiäres Beziehungsnetz, jedoch macht 
sie keine Verpflichtungen oder gar Abhängigkeiten im familiären oder per-
sönlichen Umfeld geltend, die besondere Gewähr für ihre Rückkehr nach 
Indien bieten könnten. Der Beschwerdeführer macht in diesem Kontext gel-
tend, dass für die ordnungsgemässe Rückkehr der Gesuchstellerin ihre in 
Indien zurückgelassenen Kinder sprechen würden, zu welchen sie zurück-
kehren wolle. Das Zurücklassen der beiden Kinder, wovon eins minderjäh-
rig ist, bildet für sich allein aber noch keine Garantie für eine anstandslose 


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und fristgerechte Wiederausreise nach einem Besuchsaufenthalt. Die Er-
fahrung zeigt, dass es in der Regel vielmehr die individuell herrschenden 
wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse sind, die letztlich über Rückkehr 
oder Verbleib im Ausland entscheiden. Dass eine Familie vorübergehend 
getrennt werden könnte, wird dabei oft in Kauf genommen. Dies ist umso 
eher der Fall, wenn – wie der Beschwerde entnommen werden kann – die 
Betreuung der Kinder durch nahe Angehörige, wie etwa den Vater und de-
ren Grosseltern, sichergestellt werden kann und die Möglichkeit besteht, 
die Kinder später nachziehen zu können (vgl. statt vieler: Urteil des BVGer 
F-4659/2023 vom 19. Januar 2024 E. 7.5.1). Weiter ist das Emigrationsri-
siko erhöht, wenn – wie im vorliegenden Fall – durch die Anwesenheit eines 
Cousins und dessen Familie bereits ein familiäres Beziehungsnetz und da-
mit erste soziale Anknüpfungspunkte in der Schweiz bestehen (BVGE 
2014/1 E. 6.2.2; Urteil des BVGer F-1930/2024 vom 10. Juli 2024 E. 4.5). 
4.5 
4.5.1 In Bezug auf die wirtschaftlichen Verhältnisse gab die Gesuchstelle-
rin an, sie sei selbständig und führe zusammen mit ihrem Ehemann einen 
Kleiderladen. Gemäss den von ihr eingereichten Steuerunterlagen («Indian 
Income Tax Return Acknowledgement») erzielte sie im Jahr 2022 ein Ein-
kommen von 208'280.– indischen Rupien (ca. Fr. 2'148.– [Umrechnungs-
kurs vom 25.10.2024; auch im Folgenden]) und im Jahre 2023 ein solches 
von 290'330.– indischen Rupien (ca. Fr. 2'995.–). Sie verfügte per Juni 
2024 gemäss Beleg des (…) vom 13. Juni 2024 über ein Bankvermögen 
von 824'285.– indischen Rupien (ca. Fr. 8’503.–) und ist Eigentümerin ei-
nes Grundstücks mit einem Wert von 2’075’000.– indischen Rupien (ca. 
Fr. 21'406.–). Aus dem vorgenannten Dokument geht weiter hervor, dass 
sie über Versicherungspolicen mit einem Gesamtrückkaufswert von 
2'197’245 indischen Rupien (ca. Fr. 22'667.–) verfügt. 
4.5.2 Sodann führt der Beschwerdeführer in Bezug auf die finanziellen Ver-
hältnisse und beruflichen Verpflichtungen der Gesuchstellerin aus, sie 
habe keinerlei finanzielle Schwierigkeiten und benötige keine monetäre 
Unterstützung, um sich und ihre Familie zu ernähren. Sie sei Eigentümerin 
eines Hauses, besitze zwei Bekleidungsgeschäfte und verschiedene Spar-
konti, welche nicht alle seitens der Schweizerischen Botschaft bei der Ge-
suchsprüfung berücksichtigt worden seien. Auf persönlicher Ebene komme 
hinzu, dass er seine Cousine seit 16 Jahren nicht mehr gesehen habe. 
Kürzlich sei seine Tochter geboren worden und er wolle die Gelegenheit 
nutzen, die Gesuchstellerin in die Schweiz einzuladen. Er werde sämtliche 


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während des Aufenthalts der Gesuchstellerin in der Schweiz anfallenden 
Kosten übernehmen. 
4.5.3 Selbst wenn sich die Gesuchstellerin – wie vom Beschwerdeführer 
behauptet – in einer für die lokalen Verhältnisse guten wirtschaftlichen Si-
tuation befinden sollte, vermöchte sie dies nicht verlässlich daran zu hin-
dern, ihr Herkunftsland dauerhaft zu verlassen. Grundeigentum und an-
dere Vermögenswerte gehen bei einer Emigration nicht zwingend verloren 
(vgl. BVGE 2014/1 E. 6.3.6 m.H.). Die dargelegten wirtschaftlichen Verhält-
nisse können zwar als ausreichend, um den dortigen Lebensbedarf zu de-
cken, jedoch nicht als ausserordentlich gut bezeichnet werden. Nicht für 
das Vorliegen von wirtschaftlich günstigen oder privilegierten Verhältnissen 
spricht sodann, dass sämtliche mit dem Besuchsaufenthalt verbundenen 
Kosten vom Beschwerdeführer übernommen würden. Angesichts dessen 
sind die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse der Gesuchstellerin 
nicht geeignet, die Prognose für eine fristgerechte Wiederausreise zu be-
günstigen. 
4.6 Unter Berücksichtigung der allgemeinen Situation im Herkunftsland 
und der individuellen Situation der Gesuchstellerin durfte die Vorinstanz 
davon ausgehen, dass bei einem Besuchsaufenthalt keine hinreichende 
Gewähr für ihre fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der Ge-
suchstellerin aus der Schweiz besteht. 
4.7 An diesem Ergebnis vermag die vom Beschwerdeführer unterzeich-
nete Unterhaltsgarantie und Zusicherung einer fristgerechten Ausreise der 
Gesuchstellerin nichts zu ändern. Auch wenn seine guten Absichten nicht 
in Zweifel zu ziehen sind, gilt es dennoch zu bedenken, dass er in seiner 
Eigenschaft als Gastgeber zwar für gewisse finanzielle Risiken einstehen, 
nicht aber – mangels rechtlicher und faktischer Durchsetzbarkeit – für ein 
bestimmtes Verhalten der eingeladenen Person Gewähr zu bieten vermag 
(vgl. BVGE 2014/1 E. 6.3.7 und BVGE 2009/27 E. 9). Zudem sind Gründe 
humanitärer oder anderer Art, welche die Erteilung eines Visums mit räum-
lich beschränkter Gültigkeit allenfalls rechtfertigen könnten, weder darge-
tan noch ersichtlich. 
5. 
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz das nachgesuchte Visum zu Recht 
verweigert und die angefochtene Verfügung erweist sich als rechtmässig 
(Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 


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6. 
Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die Kosten dem unterliegen-
den Beschwerdeführer aufzuerlegen und auf Fr. 900.– festzusetzen (vgl. 
Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss gedeckt. 
7. 
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der vorliegenden Angele-
genheit endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG; vgl. dazu Urteil des BGer 
2C_316/2024 vom 21. Juni 2024 E. 2). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 900.– werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
gedeckt. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und die Vorinstanz. 
 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Basil Cupa 
Margerita Socha 
 
 
 
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