bvger · F-2167/2022 · 2022-05-03 · de

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG) | Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 3. Mai 2022

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung VI 
F-2167/2022 
 
 
U r t e i l v o m 2 3 . M a i 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichterin Susanne Genner, 
mit Zustimmung von Richterin Daniela Brüschweiler; 
Gerichtsschreiberin Eliane Kohlbrenner. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
vertreten durch MLaw Saban Murat Özten, 
Verein MOR Recht, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration SEM, 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 
(Dublin-Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 3. Mai 2022 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer reichte am 12. April 2022 ein Asylgesuch in der 
Schweiz ein. Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank 
Eurodac ergab, dass er am 19. Juli 2017 in Deutschland um Asyl ersucht 
hatte und ihm die deutschen Behörden am 3. November 2017 Schutz ge-
währt hatten. Gestützt auf den entsprechenden Eintrag im Eurodac er-
suchte die Vorinstanz am 14. April 2022 die deutschen Behörden um die 
Rückübernahme des Beschwerdeführers nach der Richtlinie 2008/115/EG 
des Europäischen Parlaments und dem bilateralen Rückübernahmeab-
kommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft. Gleichentags teilten die deutschen Behörden 
der Vorinstanz mit, dem Beschwerdeführer sei die Flüchtlingseigenschaft 
am 4. Januar 2022 entzogen worden. Gestützt auf diese Information und 
die Erwägung, dass nach Widerruf der Flüchtlingseigenschaft das Dublin-
Verfahren zur Anwendung kommt, ersuchte die Vorinstanz die deutschen 
Behörden um Übernahme des Beschwerdeführers gemäss Art. 18 Abs. 1 
Bst. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments 
und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfah-
ren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von ei-
nem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat ge-
stellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: 
Dublin-III-VO). Die deutschen Behörden hiessen das Übernahmeersuchen 
am 20. April 2022 gut. 
B. 
Anlässlich des Dublin-Gesprächs vom 28. April 2022 gab der Beschwerde-
führer an, er sei vor circa fünfeinhalb Jahren von der Türkei nach Deutsch-
land gereist. In Deutschland habe er gelebt und gearbeitet, ohne Sozialhilfe 
zu beziehen. Er habe eine Aufenthaltsbewilligung besessen, die nicht mehr 
erneuert worden sei, weil er keine Adresse gehabt habe. Er habe Angst 
davor, nach Deutschland zurückzukehren. Deutschland habe ihm eine 
Frist zur Ausreise in ein anderes Land gesetzt, ansonsten würde er in die 
Türkei zurückgeschafft werden. In der Türkei sei ein Gerichtsverfahren ge-
gen ihn hängig. Er leide an Diabetes. Es sei nicht so schlimm, aber er 
müsse sich einmal pro Woche eine Spritze verabreichen. Zudem nehme er 
Medikamente gegen Bluthochdruck. Die Vorinstanz gewährte ihm das 
rechtliche Gehör zur möglichen Zuständigkeit Deutschlands sowie zur 
Wegweisung dorthin. 


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C. 
Mit Verfügung vom 3. Mai 2022 (eröffnet am 5. Mai 2022) trat die Vor- 
instanz auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein, ordnete des-
sen Wegweisung nach Deutschland an und beauftragte den zuständigen 
Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung. Zudem stellte sie fest, einer all-
fälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende 
Wirkung zu. 
D. 
Am 10. Mai 2022 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerde. Er beantragte, es sei der Nichteintretensentscheid der 
Vorinstanz vom 3. Mai 2022 aufzuheben. Es sei die Vorinstanz anzuwei-
sen, auf sein Asylgesuch einzutreten und das «materielle Asylverfahren» 
in der Schweiz durchzuführen. Ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren. Es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzich-
ten. Der Unterzeichner sei ihm als amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen. 
Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und es seien 
die Vollzugsbehörden im Sinne einer superprovisorischen vorsorglichen 
Massnahme anzuweisen, von einer Überstellung nach Deutschland abzu-
sehen. 
E. 
Mit superprovisorischer Massnahme vom 12. Mai 2022 setzte die Instruk-
tionsrichterin den Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers einst-
weilen aus. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungs-
gericht zur Beurteilung von Beschwerden auf dem Gebiet des Asyls zu-
ständig und entscheidet über diese in der Regel – wie auch vorliegend – 
endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur 
Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 
AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 


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2. 
2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 
Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder 
unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 
werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 
2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb 
sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines 
zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e 
AsylG) ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer 
Begründung zu behandeln ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 
3. 
3.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu-
chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 
Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 
Abs. 1 Bst. b AsylG). In diesem Fall verfügt das SEM in der Regel die Weg-
weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 
3.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem 
einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III 
(Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch 
Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO). Das Verfahren zur Bestimmung des zuständi-
gen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals 
ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO). Im Rahmen des 
Wiederaufnahmeverfahrens (Art. 23–25 Dublin-III-VO) findet grundsätzlich 
keine (neue) Zuständigkeitsprüfung nach Kapitel III Dublin-III-VO mehr 
statt (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1). 
Die deutschen Behörden stimmten dem Übernahmeersuchen der Vor- 
instanz innert der in Art. 25 Abs. 1 Dublin-III-VO festgelegten Frist zu. Die 
Zuständigkeit Deutschlands ist somit grundsätzlich gegeben, was vom Be-
schwerdeführer auch nicht bestritten wird. 
3.3 Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller an den zunächst als 
zuständig bestimmten Mitgliedstaat zu überstellen, da es wesentliche 
Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahme-
bedingungen für Antragsteller in diesem Mitgliedstaat systemische 
Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder 
entwürdigenden Behandlung im Sinne des Artikels 4 der EU–Grundrechte-


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charta mit sich bringen, so setzt der die Zuständigkeit prüfende Mitglied-
staat die Prüfung der in Kapitel III vorgesehenen Kriterien fort, um festzu-
stellen, ob ein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden kann. 
Kann keine Überstellung gemäss diesem Absatz an einen aufgrund der 
Kriterien des Kapitels III bestimmten Mitgliedstaat oder an den ersten Mit-
gliedstaat, in dem der Antrag gestellt wurde, vorgenommen werden, so wird 
der die Zuständigkeit prüfende Mitgliedstaat der zuständige Mitgliedstaat 
(Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO). 
3.4 Abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO kann jeder Mitgliedstaat 
beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa-
tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn 
er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prü-
fung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO). Dieses sogenannte Selbst-
eintrittsrecht wird durch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. Au-
gust 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert. Gemäss dieser Bestimmung 
kann das SEM das Asylgesuch aus humanitären Gründen auch dann be-
handeln, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig 
wäre. Liegen individuelle völkerrechtliche Überstellungshindernisse vor, ist 
der Selbsteintritt zwingend (BVGE 2015/9 E. 8.2.1). 
4. 
4.1 Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, das Asylverfah-
ren und die Aufnahmebedingungen in Deutschland würden systemische 
Schwachstellen im Sinn der zitierten Rechtsgrundlagen (vgl. E. 3.3) auf-
weisen (vgl. statt Vieler Urteil des BVGer F-1729/2022 vom 19. April 2022 
E. 6.1). 
4.2 Der Beschwerdeführer beruft sich auf die Pflicht zum Selbsteintritt (vgl. 
E. 3.4 am Ende). Zur Begründung bringt er vor, Deutschland habe ihm die 
Flüchtlingseigenschaft zuerkannt, weil er von der türkischen Polizei wegen 
seiner Mitgliedschaft bei der Gülen-Bewegung verfolgt worden sei. Die 
deutschen Behörden hätten seine Flüchtlingseigenschaft nur mit der Be-
gründung widerrufen, er sei seit dem 24. September 2020 nach unbekannt 
verzogen. Er sei aber bis zu seiner erzwungenen Ausreise in Deutschland 
wohnhaft gewesen; seine Wohnadresse sei vielen deutschen Behörden 
bekannt gewesen. Die politisch motivierte Verfolgung durch die türkischen 
Behörden sei aktuell. In der Türkei sei ein Strafverfahren gegen ihn hängig. 
Seine Flüchtlingseigenschaft sei weiterhin gegeben. Bei einer Abschie-
bung in die Türkei würde ihm eine Verurteilung in einem unfairen Strafver-
fahren sowie Misshandlung und Folter drohen. 


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4.2.1. Deutschland ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 
10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 
oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab-
kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 
SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 
(SR 0.142.301) und kommt seinen entsprechenden völkerrechtlichen Ver-
pflichtungen nach. 
4.2.2. Gemäss dem Bescheid des B._______ vom 23. Februar 2022 be-
treffend Abschiebung ist die deutsche Aufenthaltsbewilligung des Be-
schwerdeführers am 23. Januar 2021 abgelaufen. Mit Bescheid vom 3. De-
zember 2021 wurde seine Flüchtlingseigenschaft widerrufen, wobei fest-
gehalten wurde, dass keine Abschiebeverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 
des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration 
von Ausländern im Bundesgebiet vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 162) vorlie-
gen würden. Zur allfälligen Abschiebung in die Türkei wurde ihm das recht-
liche Gehör gewährt und anschliessend wiederum festgestellt, es würden 
keine Abschiebeverbote vorliegen. 
4.2.3. Aufgrund dieser Angaben ist davon auszugehen, dass dem Widerruf 
der Flüchtlingseigenschaft und der Abschiebung rechtsstaatliche Verfah-
ren zu Grunde gelegen haben, in welchen der Beschwerdeführer die Mög-
lichkeit hatte, sich vorgängig zum Bescheid zu äussern und diesen anzu-
fechten. Es gibt demnach keinen Hinweis darauf, Deutschland würde in 
seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement (Art. 33 FK) missachten 
und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in welchem ihm eine asylrele-
vante Verfolgung nach Art. 3 Abs. 1 AsylG drohen würde. Eine Verletzung 
von Art. 3 EMRK ist nicht zu befürchten, so dass keine Pflicht zum Selbst-
eintritt (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO) besteht. 
4.2.4. Gemäss dem Dublin-Gespräch leidet der Beschwerdeführer an Dia-
betes und Bluthochdruck. Beides wird medikamentös behandelt. Während 
der viereinhalb Jahre in Deutschland erhielt er offenbar die nötigen Medi-
kamente. Es ist davon auszugehen, dass er auch nach der Rückkehr nach 
Deutschland wieder die nötige medizinische Behandlung erhält. Folglich 
droht auch in dieser Hinsicht keine Verletzung von Art. 3 EMRK, weshalb 
die Schweiz nicht zum Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO ver-
pflichtet ist; auch humanitäre Gründe i.S.v. Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 liegen 
nicht vor. 


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5. 
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Mit dem vorliegen-
den Urteil fällt der am 12. Mai 2022 angeordnete Vollzugsstopp dahin. Das 
Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ist gegenstandslos ge-
worden. 
6. 
6.1 Die Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb das Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ungeachtet einer allfälligen 
prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen ist (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 
6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 
festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-
wiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Susanne Genner 
Eliane Kohlbrenner 
 
 
 
Versand: