bvger · C-3210/2023 · 2023-05-10 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung (&Uuml;briges) | Alters- und Hinterlassenenversicherung, Nichteintreten, Rentenanspruch, Einspracheentscheid der SAK vom 10. Mai 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-3210/2023 
 
 
A b s c h r e i b u n g s e n t s c h e i d 
v o m 11 . J a n u a r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichter David Weiss, 
Gerichtsschreiberin Fiona Schneider. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Schweizerische Ausgleichskasse SAK, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Alters- und Hinterlassenenversicherung, 
Nichteintreten, Rentenanspruch, 
Einspracheentscheid der SAK vom 10. Mai 2023. 
 
 
 


C-3210/2023 
Seite 2 
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die Schweizerische Ausgleichskasse SAK (nachfolgend: Vorinstanz) 
mit Verfügung vom 10. Mai 2023 auf den Antrag von A._______ (nachfol-
gend: Beschwerdeführer) auf Auszahlung einer Altersrente wegen fehlen-
der Dokumente nicht eingetreten ist, 
dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom 2. Juni 
2023 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten und mit elektronischer 
Eingabe vom 7. Juni 2023 begründet hat (Akten des Bundesverwaltungs-
gerichts [nachfolgend: BVGer-act.] 1 und 3), 
dass die elektronische Eingabe vom 7. Juni 2023 mit Zwischenverfügung 
vom 12. Juni 2023 aus dem Recht gewiesen und der Beschwerdeführer 
gleichzeitig aufgefordert worden ist, innert fünf Tagen nach Erhalt der Ver-
fügung das Rechtsbegehren um Aufhebung des Einspracheentscheides zu 
stellen und dieses Rechtsbegehren mit einer zumindest kurzen, sachbezo-
genen Begründung zu versehen, andernfalls auf die Beschwerde unter 
Kostenfolge nicht eingetreten werde (BVGer-act. 4), 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. Juni 2023 dieser Auffor-
derung nachgekommen ist und im Wesentlichen ausgeführt hat, dass ihm 
eine Kontoeröffnung in der Schweiz zwecks Rentenauszahlung aus ge-
sundheitlichen Gründen derzeit nicht möglich sei (BVGer-act. 5), 
dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 20. Juli 2023 die Abweisung 
der Beschwerde zufolge fehlender Unterlagen beantragt und insbesondere 
darauf hingewiesen hat, dass auch ein Konto bei einer Post oder Bank am 
Wohnort des Beschwerdeführers hätte eröffnet werden können (BVGer-
act. 8), 
dass der Beschwerdeführer innert erstreckter Frist diverse Unterlagen ein-
gereicht hat (BVGer-act. 15), 
dass diese Unterlagen der Vorinstanz mit Instruktionsverfügung vom 2. No-
vember 2023 zur Kenntnis gebracht worden sind (BVGer-act. 16), 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 14. November 2023 auf ihren Ent-
scheid vom 10. Mai 2023 zurückgekommen ist (BVGer-act. 17), 


C-3210/2023 
Seite 3 
dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme 
nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, 
dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Alters- und Hinterlas-
senenversicherung (Rentenanspruch) vor Bundesverwaltungsgericht an-
fechtbar sind, 
dass die Vorinstanz in Anwendung von Art. 58 VwVG ihren ursprünglichen 
Entscheid in Wiedererwägung ziehen kann, 
dass die Beschwerdeinstanz die Behandlung der Beschwerde fortzusetzen 
hat, soweit diese durch die neue Verfügung der Vorinstanz nicht gegen-
standslos geworden ist (Art. 58 Abs. 3 VwVG), 
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als 
durch Wiedererwägung gegenstandslos geworden abzuschreiben ist 
(Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG), 
dass im vorliegenden Fall keine Verfahrenskosten zu erheben sind 
(Art. 85bis Abs. 2 AHVG), 
dass von einer Parteientschädigung abgesehen werden kann, wenn die 
Kosten verhältnismässig gering sind (Art. 7 Abs. 4 VGKE). 
 
 
 


C-3210/2023 
Seite 4 
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrie-
ben. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieser Entscheid geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das 
BSV. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
David Weiss 
Fiona Schneider 
 
 
 


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Seite 5 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
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