bvger · F-1886/2023 · 2023-03-08 · de

Schengen-Visum | Schengen-Visum zu Besuchszwecken; Verfügung des SEM vom 8. März 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung VI 
F-1886/2023 
 
 
U r t e i l v o m 1 . F e b r u a r 2 0 2 4 
Besetzung 
Richter Sebastian Kempe (Vorsitz), 
Richter Basil Cupa, 
Richter Gregor Chatton, 
Gerichtsschreiberin Fabienne Thoma-Hasler. 
Parteien 
A._______, 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration SEM, 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Schengen-Visum zu Besuchszwecken zugunsten von 
B._______, C._______, D._______, E._______ und 
F._______; Verfügung des SEM vom 8. März 2023. 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Am 7. November 2022 ersuchten die indischen Staatsangehörigen 
B._______ (Gesuchstellerin 1; geb. 1990), C._______ (Gesuchsteller 2; 
geb. 2006), D._______ (Gesuchsteller 3; geb. 1997), E._______ (Gesuch-
steller 4; geb. 2007) und F._______ (Gesuchstellerin 5; geb. 1996) bei der 
schweizerischen Botschaft in Indien (im Folgenden: Botschaft) um Ausstel-
lung von Schengen-Visa für eine Bildungsreise vom 15. bis zum 30. De-
zember 2022. Die Reise und der Aufenthalt der Gesuchstellenden in der 
Schweiz wurden vom Verein A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführe-
rin), vertreten durch G._______, organisiert. 
B. 
Mit Formularverfügungen vom 14. November 2022 verweigerte die Bot-
schaft den Gesuchstellenden die Schengen-Visa. 
C. 
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 5. Dezember 
2022 Einsprache bei der Vorinstanz. In der Folge übermittelte die 
Vorinstanz die Gesuchsunterlagen zwecks Inlandabklärung und Stellung-
nahme an das Migrationsamt des Kantons H._______. 
D. 
Mit Verfügung vom 8. März 2023 wies die Vorinstanz die Einsprache der 
Beschwerdeführerin ab. 
E. 
Mit Rechtsmitteleingabe vom 4. April 2023 gelangte die Beschwerdeführe-
rin an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte sinngemäss die Auf-
hebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Erteilung von Schengen-
Visa zugunsten der Gesuchstellenden. 
F. 
In ihrer Vernehmlassung vom 15. Juni 2023 beantragte die Vorinstanz die 
Abweisung der Beschwerde. 
G. 
Die Beschwerdeführerin liess sich nicht weiter zur Sache vernehmen. 


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Seite 3 
H. 
Am 24. Oktober 2023 legte die Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin 
ihr Mandat nieder. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Einspracheentscheide des SEM betreffend Schengen-Visa sind mit Be-
schwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (Art. 112 Abs. 1 AIG 
[SR 142.20] i.V.m. Art. 31 ff. VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ent-
scheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 
1.2 Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet 
sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 
VGG). 
1.3 Die Beschwerdeführerin hat am vorangegangenen Einspracheverfah-
ren teilgenommen und ist als Gastgeberin der Gesuchstellenden durch den 
angefochtenen Entscheid besonders berührt. Obwohl der ursprünglich an-
gestrebte Besuchszeitraum inzwischen abgelaufen ist, kann – nicht zuletzt 
angesichts der Einreichung des Rechtsmittels – auf ein fortbestehendes 
Rechtsschutzinteresse geschlossen werden. Die Beschwerdeführerin ist 
daher zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). 
Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist ein-
zutreten (vgl. Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG). 
2. 
Mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhaltes und – sofern wie vorliegend keine kantonale Behörde 
als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden 
(Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht 
von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht an die Be-
gründung der Begehren gebunden und kann die Beschwerde auch aus an-
deren als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. 
Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Ent-
scheids (vgl. BVGE 2020 VII/4 E. 2.2 m.H.). 
 
 


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Seite 4 
3. 
3.1 Dem angefochtenen Entscheid liegen die Gesuche von fünf indischen 
Staatsangehörigen um Erteilung eines Visums zu Besuchszwecken für die 
Schweiz zugrunde. Da sie sich als sogenannte Drittstaatsangehörige nicht 
aus eigenem und vorliegend auch nicht aus abgeleitetem Recht auf die 
EU/EFTA-Personenfreizügigkeitsabkommen berufen können und die be-
absichtigte Aufenthaltsdauer 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 
Tagen nicht überschreitet, fällt die vorliegende Streitsache in den persönli-
chen und sachlichen Anwendungsbereich der Schengen-Assoziierungsab-
kommen (aufgeführt im Anhang I Ziff. 1 des AIG [SR 142.20]), mit denen 
die Schweiz den Schengen-Besitzstand sowie die dazugehörigen gemein-
schaftsrechtlichen Rechtsakte (nachfolgend: Schengen-Recht) übernom-
men hat. Das AIG und seine Ausführungsbestimmungen, in casu nament-
lich die Verordnung vom 15. August 2018 über die Einreise und die Visu-
merteilung (VEV, SR 142.204), gelangen nur soweit zur Anwendung, als 
die Schengen-Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmun-
gen enthalten (Art. 2 Abs. 2–5 AIG; Art. 1 Abs. 2 VEV). 
3.2 Zum einschlägigen Schengen-Recht gehören die Verordnung (EG) 
Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 
2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex, VK, ABl. L 243/1 
vom 15.09.2009), die Verordnung (EG) Nr. 2016/399 des Europäischen 
Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschafts-
kodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (kodifizierter 
Text) (Schengener Grenzkodex, SGK, Abl. L 77/1 vom 23.03.2016) und die 
Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates 
vom 14. November 2018 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren 
Staatsangehörige beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz eines 
Visums sein müssen, sowie die Liste der Drittländer, deren Staatsangehö-
rige von dieser Visumpflicht befreit sind (kodifizierter Text) (nachfolgend: 
Verordnung [EU] 2018/1806, ABl. L 303/39 vom 28.11.2018). In ihrem An-
wendungsbereich regeln sie umfassend die Visumpflicht, die Visum-
vergabe und die Einreise in das Hoheitsgebiet der durch das Schengen-
Recht gebundenen Staaten (nachfolgend: Mitgliedstaaten). 
4. 
4.1 Die Voraussetzungen für die Erteilung eines Visums präsentieren sich 
im Anwendungsbereich der genannten Rechtsgrundlagen wie folgt: 
4.2 Das schweizerische Recht kennt für drittstaatsangehörige Personen 
Visa für kurzfristige Aufenthalte und solche für längerfristige Aufenthalte. 


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Die Visa für kurzfristige Aufenthalte fallen in den Regelungsbereich des 
Schengen-Rechts. Sie werden für einen Aufenthalt von höchstens 90 Ta-
gen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen ausgestellt und können für 
das Hoheitsgebiet aller Schengen-Staaten gültig sein (einheitliches 
[Schengen-]Visum; nachfolgend: Visum) (Art. 2 Bst. d Ziff. 1 VEV) oder sich 
auf das Hoheitsgebiet eines oder mehrerer Schengen-Staaten beschrän-
ken ([Schengen-]Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit; nachfolgend: 
VrG-Visum) (Art. 2 Bst. d Ziff. 2 VEV). Die Visa für längerfristige Aufenthalte 
sind nationale Visa (Art. 2 Bst. f VEV). Sie unterstehen ausschliesslich dem 
Landesrecht. Ob eine drittstaatsangehörige Person für einen kurzfristigen 
Aufenthalt der Visumpflicht untersteht, bestimmt sich grundsätzlich nach 
der Verordnung (EU) 2018/1806 (Art. 8 Abs. 1 und 3 VEV), wobei das Ver-
fahren und die Voraussetzungen der Visumerteilung vom Visakodex gere-
gelt werden (Art. 12 Abs. 1 VEV). Gemäss Art. 21 Abs. 1 VK ist ein (formell 
zulässiges) Visumgesuch daraufhin zu überprüfen, ob die allgemeinen Ein-
reisevoraussetzungen des Art. 6 Abs. 1 Bst. a, c, d und e SGK erfüllt sind 
(zur Bezugnahme des Art. 21 Abs. 1 VK auf Art. 5 Abs. 1 Bst. a, c, d und e 
SGK vgl. Art. 44 SGK i.V.m. der Entsprechungstabelle im Anhang X). Der 
restliche Inhalt des Art. 21 VK differenziert und konkretisiert diese Prüfung, 
wobei besonders wichtige Aspekte eine eingehende Regelung erfahren. 
4.3 Die Ablehnungsgründe des Art. 32 Abs. 1 VK spiegeln die Prüfung ei-
nes Visumgesuchs auf Erfüllung der allgemeinen Einreisevoraussetzun-
gen wider. Ist einer der dort aufgelisteten Tatbestände gegeben – weitere 
Ablehnungsgründe ergeben sich implizit aus Art. 25 VK –, darf ein Visum 
nicht erteilt werden. Ansonsten ist es auszustellen. Ein Rechtsfolgeermes-
sen besteht nicht (so das Urteil des Europäischen Gerichtshofs [EuGH] 
vom 19. Dezember 2013 C-84/12 Koushkaki, EU:C:2013:862, Rn. 26–55, 
63; zur Auslegung des innerstaatlichen Rechts im Lichte dieses Urteils vgl. 
BVGE 2014/1 E. 4.1 m.H.). Ein Rechtsanspruch auf Erteilung eines Visums 
wird der gesuchstellenden Person gleichwohl nicht vermittelt (BVGE 
2014/1 E. 4.1.5 m.H.). Ist das Visum zu verweigern, weil einer oder meh-
rere Ablehnungsgründe gegeben sind, kann ausnahmsweise ein VrG-Vi-
sum nach Art. 25 VK erteilt werden. Ein Ausnahmefall, der die Ausstellung 
eines VrG-Visums gestattet, liegt namentlich vor, wenn es ein Mitgliedstaat 
aus humanitären Gründen, aus Gründen des nationalen Interesses oder 
aufgrund internationaler Verpflichtungen für erforderlich hält, vom Grund-
satz abzuweichen, dass die in Art. 6 Abs. 1 Bst. a, c, d und e SGK festge-
legten Einreisevoraussetzungen erfüllt sein müssen (Art. 25 Abs. 1 Bst. a 
Ziff. i VK). 


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Seite 6 
5. 
5.1 Indische Staatsangehörige in der Situation der Gesuchstellenden un-
terstehen der Visumpflicht (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung [EU] 2018/1806 
i.V.m. deren Anhang I Ziff. 1). Die Erteilung der Visa wurde ihnen auf Ein-
sprache hin verweigert, weil begründete Zweifel an der Absicht, das Ho-
heitsgebiet der Mitgliedstaaten vor Ablauf des Visums zu verlassen, sowie 
an den Gründen für den geplanten Aufenthalt bestünden. Damit wurde auf 
den Verweigerungsgrund des Art. 32 Abs. 1 Bst. b VK Bezug genommen, 
demgemäss das Visum der gesuchstellenden Person zu verweigern ist, 
«wenn begründete Zweifel (…) an der Glaubwürdigkeit (ihrer) Aussagen 
oder der von (ihr) bekundeten Absicht bestehen, das Hoheitsgebiet der Mit-
gliedstaaten vor Ablauf der Gültigkeit des beantragten Visums zu verlas-
sen.» 
5.2 Bei der Beurteilung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise 
muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden, wozu nur Prognosen ge-
troffen werden können. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Ein-
zelfalls zu würdigen, insbesondere auch die allgemeinen Verhältnisse im 
Herkunftsland der gesuchstellenden Person. Bei Einreisegesuchen von 
Personen aus Staaten bzw. Regionen mit politisch, sozial oder wirtschaft-
lich ungünstigen Verhältnissen rechtfertigt sich eine strenge Praxis, da die 
persönliche Interessenlage in solchen Fällen erfahrungsgemäss nicht mit 
dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Einreisebewilligung im Ein-
klang steht. Der zuständigen Behörde kommt dabei ein erheblicher Beur-
teilungsspielraum zu (vgl. BVGE 2014/1 E. 6.1 m.H.; ferner statt vieler Ur-
teile des BVGer F-5322/2022 vom 9. Juni 2023; F-1826/2022 vom 24. Mai 
2023 E. 6.1; F-1086/2020 vom 23. Februar 2021 E. 4.1; F-2881/2018 vom 
24. Januar 2019 E. 6; vgl. auch Urteil Koushkaki Rn. 56–63). 
6. 
6.1 Betreffend die allgemeinen Verhältnisse in Indien ist Folgendes festzu-
halten: Mit mehr als 1,4 Milliarden Einwohnern ist Indien das bevölkerungs-
reichste 
Land 
der 
Welt 
und 
die 
fünftgrösste 
Volkswirtschaft 
( Länder > Indien, abgerufen am 28.01.2024). Laut 
dem Index der mehrdimensionalen Armut von 2022 verringerte sich der 
Anteil der Armen in Indien zwischen 2005 und 2021 von 55 auf etwa 16 
Prozent 
(Global 
Multidimensional 
Poverty 
Index 
2022, 
S. 
19, 
 , abgerufen am 28.01.2024). Einer wachsenden 
Mittel- und Oberschicht standen jedoch 2022 immer noch rund 180 Millio-
nen Menschen gegenüber, die umgerechnet mit weniger als 2,15 US-


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Seite 7 
Dollar pro Tag auskommen müssen. Die Corona-Pandemie und ihre Fol-
gen haben Arbeitslosigkeit und Armut insbesondere innerhalb der benach-
teiligten Gruppen wieder ansteigen lassen ( Länder 
> Indien > Aktuelle Situation > abgerufen am 28.01.2024). Auf dem aktuel-
len Index der menschlichen Entwicklung, der durch das Entwicklungspro-
gramm der Vereinten Nationen im Sinne eines Wohlstandsindikators er-
stellt wird, belegt Indien sodann lediglich Platz 132 von 191 gelisteten Staa-
ten (vgl. Data Center ˃ Country Insights > India, 
abgerufen am 28.01.2024). 
6.2 Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz 
das Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise von Besucherinnen 
und Besuchern aus Indien allgemein als hoch einschätzt (vgl. Urteil des 
BVGer F-4547/2022 vom 26. Juni 2023 E. 6.4). 
6.3 An der vorstehenden Beurteilung ändert auch der Blick auf die konkrete 
Herkunftsregion der Gesuchstellenden nichts. Die Gesuchstellenden kom-
men aus der Region Punjab im Nord-Westen Indiens. Das Grenzgebiet zu 
Pakistan, wozu neben dem Punjab auch die nördlich davon gelegenen in-
dischen Bundesstaaten Jammu und Kashmir gehören, ist seit Jahrzehnten 
von politischen und ethnisch-religiösen Auseinandersetzungen geprägt 
(vgl. Reisehinweise und Vertretungen > Län-
derauswahl > Indien > Reisehinweise für Indien , abgerufen am 28.01.2024). In der Steuerperiode 2022/23 
betrug das Bruttoeinkommen der Gesuchstellerin 1 knapp CHF 1'200.–. 
Gemäss Kontoauszug vom 3. November 2022 verfügte sie zu jenem Zeit-
punkt 
über 
ein 
Vermögen 
von 
INR 194'639.84 
(umgerechnet 
ca. CHF 2'035.–). 
7.3.2 Die Gesuchstellerin 5 (Lehrperson) verdient monatlich CHF 75.–. Ihr 
Bruttoeinkommen betrug in der Steuerperiode 2022/23 gemäss Steuerun-
terlagen CHF 731.–. Ihr Bankkonto wies am 2. November 2022 einen 
Saldo von INR 11'278.78 (umgerechnet ca. CHF 118.–) auf. 
7.3.3 Der Gesuchsteller 3 (Mitarbeiter) ist gemäss eingereichten Unterla-
gen als Freiwilliger bei der Schule tätig. Er hat keine Einkommensnach-
weise eingereicht. Gemäss schriftlicher Erklärung seines Vaters vom 
28. Oktober 2022 arbeitet er – der Gesuchsteller 3 – hauptberuflich in der 
Landwirtschaft. In den Unterlagen finden sich jedoch auch bezüglich dieser 
Tätigkeit keine Angaben zum Einkommen oder entsprechende Lohnnach-
weise. Seine Mutter verdiente gemäss Steuerauszug im Steuerjahr 
2022/23 insgesamt rund CHF 5'210.–. Das Bankkonto des Vaters des Ge-
suchstellers 3 
wies 
per 
31. Oktober 
2022 
einen 
Saldo 
von 
INR 1’417'054.95 (umgerechnet CHF 14'815.–) auf. Dabei ist auffällig, 
dass an eben jenem 31. Oktober 2022 eine Überweisung in der Höhe von 
INR 470'485.– (also rund ein Drittel des gesamten Betrags) auf das Konto 
getätigt wurde. Die Herkunft dieses Geldes ist nicht ersichtlich. 
7.3.4 Die noch minderjährigen Gesuchsteller 2 und 4 haben als Schüler 
noch kein Einkommen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse ihrer Erziehungs-
berechtigten werden nicht offengelegt. In den Unterlagen findet sich ledig-
lich das Fomular «Child Travel Consent Form», gemäss welchem die je-
weiligen Eltern der beiden mit der Reise in die Schweiz einverstanden sind. 
7.3.5 In einer Gesamtbetrachtung der finanziellen Situation ist festzustel-
len, dass bei keinem der Gesuchstellenden hinreichende Belege für eine 
sichere wirtschaftliche Existenz in Indien vorliegen. Damit erhöht sich das 
Risiko einer Emigration bei objektiver Betrachtung zusätzlich. 
7.4 Unter Berücksichtigung der allgemeinen Situation im Herkunftsland 
und vor den dargelegten persönlichen Hintergründen durfte die Vorinstanz 
davon ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr für eine fristgerechte 


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und anstandslose Wiederausreise der Gesuchstellenden nach einem Be-
suchsaufenthalt besteht. Zwar ist der infrage stehende Aufenthaltszweck 
zeitlich und inhaltlich klar umrissen – nämlich eine rund zweiwöchige Bil-
dungsreise in der Schweiz –, dennoch lassen die persönlichen Lebensum-
stände der Gesuchstellenden in Indien – soweit bekannt – in der Gesamt-
betrachtung nicht auf eine ausreichende Gewähr für die fristgerechte Wie-
derausreise schliessen. Die Voraussetzungen für die Erteilung der Besu-
chervisa im Sinne von Art. 6 SGK beziehungsweise Art. 5 AIG sind dem-
nach nicht erfüllt. Folglich hat die Vorinstanz die Ausstellung der Visa zu 
Recht verweigert. 
8. 
Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfü-
gung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Be-
schwerde ist daher abzuweisen. 
9. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens wird die unterliegende Be-
schwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Seite 11 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 1’000.– werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Sie sind durch den am 8. Mai 2023 in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss gedeckt. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Sebastian Kempe 
Fabienne Thoma-Hasler 
 
 
Versand: