bvger · C-1698/2024 · 2024-02-15 · de

Rentenanspruch | IV, Rentenanspruch; Verfügung vom 15. Februar 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-1698/2024 
 
 
A b s c h r e i b u n g s e n t s c h e i d 
v o m 1 4 . M a i 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichter Philipp Egli, 
Gerichtsschreiberin Andrea Meier. 
Parteien 
A._______, (Mazedonien), 
vertreten durch Anna Abplanalp-Zumbrunn, Rechtsanwältin, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
IV, Rentenanspruch; Verfügung vom 15. Februar 2024. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Vorinstanz) A._______ (Be-
schwerdeführer) mit Verfügung vom 15. Februar 2024 für die Zeit vom 
1. Februar bis 30. Juni 2023 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine 
ganze ordentliche Invalidenrente und zwei ganze ordentliche Kinderrenten 
zugesprochen hat (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1, 
Beilage 2), 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. März 2024 (BVGer-
act. 1) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung 
vom 15. Februar 2024 erhob und eine weitergehende Leistungszusprache 
beantragte, 
dass der Beschwerdeführer weiter den Antrag stellte (BVGer-act. 1), das 
Beschwerdeverfahren sei bis zum Vorliegen des EFL-Gutachtens der Kli-
nik Z._______ zu sistieren, 
dass der Beschwerdeführer den mit Zwischenverfügung vom 22. März 
2024 (BVGer-act. 2) eingeforderten Kostenvorschuss von Fr. 800.- am 
2. April 2024 fristgerecht bezahlt hat (BVGer-act. 4), 
dass die Vorinstanz mit Instruktionsverfügung vom 8. April 2024 aufgefor-
dert wurde, bis zum 29. April 2024 unter Beilage der gesamten Akten eine 
Stellungnahme zum Gesuch um Sistierung des Beschwerdeverfahrens 
einzureichen (BVGer-act. 5), 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. April 2024 mitteilte, er 
ziehe seine Beschwerde vom 18. März 2024 zurück (BVGer-act. 6), 
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern – wie vorliegend – 
keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, 
dass Verfügungen der Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d VGG in Verbin-
dung mit Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) vor Bundesverwaltungsge-
richt anfechtbar sind, 
dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Behandlung 
der vorliegenden Beschwerde gegeben ist, 


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dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde mit schriftlicher Erklärung 
vom 11. April 2024 vorbehaltlos zurückgezogen hat, 
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als 
durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 
Abs. 1 Bst. a VGG), 
dass die Verfahrenskosten in der Regel jener Partei auferlegt werden, de-
ren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Art. 5 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), 
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, 
wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch 
Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a VGKE, vgl. auch Art. 63 Abs. 1 Satz 3 
VwVG), 
dass die Gegenstandslosigkeit des vorliegenden Verfahrens zwar durch 
den Beschwerderückzug des Beschwerdeführers bewirkt worden ist, der 
Aufwand für das Gericht es vorliegend jedoch rechtfertigt, auf die Erhebung 
von Verfahrenskosten zu verzichten, 
dass der Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- dem Beschwerdefüh-
rer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf ein von 
ihm zu benennendes Konto antragsgemäss zurückzuerstatten ist, 
dass die Vorinstanz keinen Anspruch auf Parteientschädigung hat (Art. 7 
Abs. 3 VGKE), was aufgrund des Beschwerderückzugs vorliegend auch für 
den Beschwerdeführer zutrifft (vgl. Art. 15 i.V.m. Art. 5 VGKE; vgl. auch 
Art. 7 Abs. 1 e contrario VGKE). 
 
 


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Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs der Beschwerde als ge-
genstandslos geworden abgeschrieben. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Kostenvorschuss von 
Fr. 800.- wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vor-
liegenden Entscheids zurückerstattet. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieser Entscheid geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Philipp Egli 
Andrea Meier 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
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