bvger · C-1015/2024 · 2024-01-18 · de

Rente | Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), Rentenanspruch, Verfügung der SAK vom 18. Januar 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-1015/2024 
 
 
U r t e i l v o m 2 0 . M ä r z 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Viktoria Helfenstein, 
Gerichtsschreiberin Patrizia Levante. 
Parteien 
A._______, (Deutschland) 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Schweizerische Ausgleichskasse SAK, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), Renten-
anspruch, Verfügung der SAK vom 18. Januar 2024. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die Schweizerische Ausgleichskasse (nachfolgend: SAK) mit Ein-
spracheentscheid vom 18. Januar 2024 (BVGer-act. 1/1) die von 
A._______ (nachfolgend: Versicherte) erhobene Einsprache gegen die 
Verfügung vom 13. November 2023 abwies, mit welcher die SAK der Ver-
sicherten mit Wirkung ab dem 1. November 2023 eine Altersrente in der 
Höhe von Fr. 780.- zugesprochen hatte, 
dass die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 
14. Februar 2024 an das Bundesverwaltungsgericht (Eingang: 19. Februar 
2024) gelangte und «Einspruch» gegen den oben erwähnten und beige-
legten Einspracheentscheid erhob (BVGer-act. 1), 
dass die Beschwerdeführerin damit sinngemäss Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid der SAK (nachfolgend auch: Vorinstanz) vom 18. Ja-
nuar 2024 erhob, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Februar 2024 ausser-
dem mitteilte, das Begehren, die Begründung und die entsprechende Do-
kumentation würden nachgereicht, 
dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme 
nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten und 
die SAK eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts ist (Art. 33 Bst. d 
VGG), 
dass das Bundesverwaltungsgericht somit zur Beurteilung der vorliegen-
den Beschwerde zuständig ist (vgl. auch Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 
831.10]), 
dass eine Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführerin oder deren 
Vertreter zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass die Beschwerdeinstanz der Beschwerdeführerin eine kurze Nachfrist 
zur Verbesserung einräumt, falls die Rechtsbegehren, Begründung oder 
Unterschrift fehlen und diese Nachfrist mit der Androhung verbindet, nach 


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ungenutztem Fristablauf auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 
Abs. 2 und 3 VwVG), 
dass im vorliegenden Fall die Eingabe vom 14. Februar 2024 weder An-
träge für das Verfahren noch eine Begründung enthält, 
dass die Beschwerdeführerin deshalb mit Verfügung vom 26. Februar 2024 
(BVGer-act. 2) aufgefordert wurde, innert 10 Tagen ab Erhalt dieser Verfü-
gung eine entsprechende Beschwerdeverbesserung mit klaren Rechtsbe-
gehren und einer Begründung dem Bundesverwaltungsgericht per Post 
einzureichen (Ziff. 1 des Dispositivs), 
dass die Beschwerdeführerin gleichzeitig darauf hingewiesen wurde, im 
Unterlassungsfall werde auf die Beschwerde nicht eingetreten (Ziff. 2 des 
Dispositivs), 
dass die Beschwerdeführerin die Verfügung vom 26. Februar 2024 – laut 
Rückschein (BVGer-act. 3) – am 1. März 2024 empfing, weshalb die in der 
Verfügung angesetzte Frist von 10 Tagen am 2. März 2024 zu laufen be-
gann und am 11. März 2024 endete (vgl. Art. 20 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 1 
VwVG), 
dass sich die Beschwerdeführerin innert der angesetzten Frist bzw. bis zum 
11. März 2024 nicht vernehmen liess, 
dass seitens der Beschwerdeführerin nicht um Wiederherstellung der an-
gesetzten Frist gemäss Art. 24 VwVG ersucht wurde und keine Gründe für 
eine Fristwiederherstellung ersichtlich sind, 
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf 
die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), 
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, 
wenn – wie hier – Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es 
als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen 
(Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]), 
dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das BSV. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Viktoria Helfenstein 
Patrizia Levante 
 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
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