bvger · E-2917/2023 · 2023-04-20 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 20. April 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-2917/2023 
 
 
U r t e i l v o m 3 0 . M a i 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichterin Constance Leisinger, 
mit Zustimmung von Richterin Barbara Balmelli; 
Gerichtsschreiberin Natassia Gili. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Syrien, 
vertreten durch MLaw Amanda Szemberg, (…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 20. April 2023 / N (…) 
 
 
 


E-2917/2023 
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Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführerin ersuchte am 16. Januar 2023 in der Schweiz um 
Asyl und wurde dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region B._______ zu-
gewiesen. Am 19. Januar 2023 bevollmächtigte sie die ihr zugewiesene 
Rechtsvertretung. Das SEM hörte sie am 5. April 2023 zu ihren Asylgrün-
den an. 
Zur Begründung ihres Asylgesuchs brachte die Beschwerdeführerin im 
Wesentlichen vor, syrische Staatsangehörige kurdischer Ethnie zu sein. 
Sie habe sechs Kinder und nach dem Tod ihres Ehemannes bei ihrem 
Sohn Z. in C._______ gelebt. Sie habe weder die Schule besucht noch 
einen Beruf erlernt, sondern sei ihr Leben lang Hausfrau gewesen; sie sei 
Analphabetin. Vor circa zwei bis drei Jahren habe ihr Sohn Z. sie ins Spital 
begleitet, weil sie krank gewesen sei. Dabei hätten Angehörige der syri-
schen Regierung versucht, ihren Sohn Z. gegen dessen Willen in den Mili-
tärdienst einzuziehen, obschon er diesen bereits geleistet habe. Als sie 
sich gegen dessen Verhaftung gewehrt habe, sei sie geschlagen und dabei 
am Ohr sowie am Arm verletzt worden. Hinsichtlich der Mitnahme ihres 
Sohnes habe sie lediglich in Erfahrung bringen können, dass er nach Da-
maskus transferiert worden sei und man auch auf der Suche nach ihren 
anderen Söhnen zwecks Einzugs zum Militärdienst sei. Sie wisse nichts 
über den Verbleib des Sohnes Z. Sie sei rund ein bis drei Monate nach 
dem Vorfall zu ihrem Sohn S. gezogen und später, wegen Spannungen mit 
der Schwiegertochter sowie auf Anraten ihrer in der Schweiz lebenden (…), 
im Herbst 2022 über die Türkei in die Schweiz gereist. Sie habe Angst vor 
Repressalien gehabt und befürchtet, aufgrund ihrer Anwesenheit die Re-
gierung zu ihrem Sohn S. zu führen. Ihr Bruder sei von der syrischen Re-
gierung gefoltert worden. 
Zur Untermauerung ihrer Identität reichte die Beschwerdeführerin Kopien 
ihres syrischen Reisepasses und ihrer syrischen Identitätskarte zu den Ak-
ten. 
B. 
Der Entscheidentwurf wurde am 18. April 2023 der zugewiesenen Rechts-
vertretung unterbreitet. Eine entsprechende Stellungnahme datiert vom 
19. April 2023. 
 


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C. 
Mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 20. April 2023 stellte das SEM 
fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte 
ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung an. Gleichzeitig wurde der 
Vollzug der Wegweisung als unzumutbar erachtet und die Beschwerdefüh-
rerin in der Schweiz vorläufig aufgenommen. Sie wurde dem Kanton 
B._______ zugewiesen, welcher mit der Umsetzung der vorläufigen Auf-
nahme beauftragt wurde. Es wurde in diesem Zusammenhang festgestellt, 
dass einer allfälligen Beschwerde gegen die Kantonszuweisung keine auf-
schiebende Wirkung zukomme und die Beschwerdeführerin den Ausgang 
eines allfälligen Beschwerdeverfahrens im Zuweisungskanton abzuwarten 
habe. 
D. 
Die zugewiesene Rechtsvertretung legte das Mandat am 21. April 2023 
nieder. 
E. 
Gegen die Verfügung des SEM vom 20. April 2023 erhob die Beschwerde-
führerin – handelnd durch ihre neu mandatierte Rechtsvertreterin – am 
22. Mai 2023 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie bean-
tragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben, ihre Flüchtlingseigen-
schaft sei anzuerkennen und ihr Asylgesuch vom 16. Januar 2023 sei gut-
zuheissen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung 
und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In formeller Hin-
sicht ersuchte sie um Beizug der vorinstanzlichen Akten. Ausserdem sei 
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren; insbesondere sei von der 
Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen. 
F. 
Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 
23. Mai 2023 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 1 AsylG 
[SR 142.31]). 
G. 
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte den Eingang der Beschwerde 
am 24. Mai 2023. 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-
ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-
son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 
Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 
das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-
schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie 
ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-
schwerde ist einzutreten. 
2. 
Das SEM hat mit Verfügung vom 20. April 2023 die vorläufige Aufnahme 
der Beschwerdeführerin infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzu-
ges angeordnet. Das vorliegende Verfahren beschränkt sich mangels An-
fechtung der Dispositivziffer 6 (Kantonszuweisung) daher auf die Fragen 
der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der verfügten Wegweisung. 
3. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 
4. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt wird, handelt es sich um ein solches Rechtsmittel, weshalb 
das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 


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Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 
5. 
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 
Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
6. 
6.1 Das SEM führte in seiner Verfügung im Wesentlichen aus, dass das 
Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Sicherheitslage in Syrien sei seit 
dem Bürgerkrieg prekär und sie sei – vor allem als ältere Frau – gefährdet, 
keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung darstelle. Dies treffe auch 
auf innerfamiliäre Streitigkeiten zu, vorliegend den geltend gemachten 
Konflikt mit ihrer Schwiegertochter. In Bezug auf die Mitnahme ihres Soh-
nes Z. werde zwar nicht in Abrede gestellt, dass die von ihr erlittenen 
Schläge und Drohungen bei unterstellter Glaubhaftigkeit einschneidend 
und belastend gewesen seien. Den Akten seien aber keine Hinweise zu 
entnehmen, wonach die Beschwerdeführerin persönlich und gezielt einer 
Verfolgung ausgesetzt gewesen wäre. Vielmehr sei sie eigenen Angaben 
zufolge verletzt worden, als ihr Sohn festgenommen worden sei. Ausser-
dem verfüge sie nicht über ein Profil, welches ein gesteigertes Interesse 
seitens der syrischen Regierung an ihrer Person begründen würde. Sie 
habe insbesondere verneint, aufgrund ihrer vereinzelten Teilnahmen an 
Demonstrationen in C._______ oder wegen des politischen Engagements 
ihrer Geschwister jemals Probleme mit der syrischen Regierung gehabt zu 


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haben. Soweit in der Stellungnahme zum Entscheidentwurf betont worden 
sei, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Profile verschiedener Fa-
milienmitglieder von den syrischen Behörden als Regimegegnerin betrach-
tet werde, und sie aufgrund des Vorfalls bei der Festnahme ihres Sohnes 
Z. bis heute physische und psychische Schäden davontrage, sei festzu-
stellen, dass die Festnahme ihres Sohnes zwei bis drei Jahre zurückliege 
und mithin kein direkter Kausalzusammenhang mit ihrer Ausreise im 
Herbst 2022 festgestellt werden könne. Auch fehle es den ihr zugefügten 
Verletzungen (Schlag aufs Ohr sowie Fraktur des Arms nach einem Sturz) 
an der gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG erforderlichen Intensität. Schliesslich 
hätten die syrischen Behörden anlässlich der Festnahme ihres Sohnes 
kein weitergehendes Verfolgungsinteresse (beispielsweise in Form einer 
Verhaftung oder einer Befragung) an ihr gezeigt. 
6.2 Dem wird in der Beschwerde entgegnet, die Beschwerdeführerin erfülle 
aufgrund des Umstandes, dass zwei ihrer Söhne von den syrischen Behör-
den wegen ihrer regimekritischen Einstellung verfolgt worden seien und in 
der Schweiz Asyl erhalten hätten, die Voraussetzungen einer Reflexverfol-
gung. Ein weiterer Sohn lebe nach wie vor in Syrien; der Sohn Z. sei seit 
besagter Mitnahme unbekannten Aufenthalts. Die Familie der Beschwer-
deführerin gelte mithin als regimekritisch und sei in den Registern entspre-
chend vermerkt. Jeglicher Kontakt mit den Behörden hätte gemieden wer-
den müssen. Die Situation sei gefährlich, wie der Vorfall der Mitnahme des 
Sohnes Z. zeige. Die Beschwerdeführerin habe in stetiger Furcht vor Kon-
trollen, Gewalt und Verhaftung gelebt. Dass es kurz vor der Ausreise aus 
Syrien zu keinen weiteren Zwischenfällen gekommen sei, könne ihr nicht 
entgegengehalten werden. Zudem handle es sich bei der Beschwerdefüh-
rerin um eine ältere, gesundheitlich angeschlagene Frau, weswegen die 
Entscheidung, ihr Heimatland zu verlassen, nicht leichtfertig getroffen wor-
den sei, zumal zunächst die Finanzierung der Flucht habe sichergestellt 
werden müssen. 
7. 
7.1 Das Gericht kommt nach Durchsicht der Akten zum Schluss, dass die 
vorinstanzlichen Erwägungen zu bestätigen sind. Zur Vermeidung von 
Wiederholungen kann vorab auf diese verwiesen werden (angefochtene 
Verfügung S. 3 ff.; oben E. 6.1). 
7.2 Zunächst ist festzuhalten, dass vorliegend keine Verletzung formeller 
Verfahrensrechte ersichtlich ist. Entsprechendes wurde in der Beschwerde 
denn auch nicht substantiiert. Für die eventualiter beantragte Rückweisung 


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der Sache an die Vorinstanz besteht vor diesem Hintergrund keine Veran-
lassung; der Antrag ist abzuweisen. 
7.3 Der Beschwerdeführerin gelingt es nicht, eigene Asylgründe glaubhaft 
zu machen. Dem geltend gemachten Vorfall, wonach sie bei der Mitnahme 
ihres Sohnes verletzt worden sei, weil sie sich dazwischen gestellt habe, 
fehlt es an der notwendigen Intensität im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG 
sowie an einem asylrechtlichen Motiv. Daran ändert auch nichts, dass sie 
geltend macht, bis heute an den Folgen dieses Vorfalls und der Ungewiss-
heit betreffend den Verbleib ihres Sohnes Z. psychisch und physisch zu 
leiden. Die Beschwerdeführerin ist selbst nie gezielt Opfer von Verfol-
gungshandlungen durch das Assad-Regime im Heimatstaat geworden. Es 
geht aus ihren Aussagen nicht hervor, dass sie jemals gegen ihre Person 
gerichtete Nachteile erlitten hat, die auf einem in Art. 3 AsylG abschlies-
send aufgelisteten Motiv beruhen oder in zeitlichem und kausalem Zusam-
menhang zu ihrer Ausreise im Herbst 2022 standen. 
7.4 Soweit die Beschwerdeführerin insbesondere auf Beschwerdeebene 
vorbringt, aufgrund der regimekritischen Einstellung ihrer Söhne in Syrien 
gefährdet zu sein, macht sie eine Reflexverfolgung geltend. Diesbezüglich 
ist festzuhalten, dass einer ihrer Söhne in der Schweiz Asyl erhalten hat, 
und dies bereits im Jahre 2014 (N […]). Ihr anderes in der Schweiz leben-
des Kind (N […]) wurde lediglich vorläufig aufgenommen. Aus den Schilde-
rungen der Beschwerdeführerin geht nicht hervor, dass nebst ihrem Sohn 
auch die übrige Familie oder sie selbst gefährdet gewesen wäre. Die Be-
schwerdeführerin selbst ist eigenen Angaben gemäss abgesehen vom ge-
schilderten Vorfall im Krankenhaus bis zur Ausreise keinen Behelligungen 
im Heimatstaat ausgesetzt gewesen, dies obschon sie nach der Mitnahme 
ihres Sohnes Z. noch zwei oder drei Jahre in C._______ gelebt hat. Zudem 
lebt ihr Sohn S. – offensichtlich unbehelligt – weiterhin in Syrien. Auch in 
Bezug auf die Geschwister der Beschwerdeführerin – ein Bruder soll exil-
politisch tätig gewesen sein – ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine 
erlittene oder allenfalls drohende Reflexverfolgung. 
7.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die geltend gemachten Vor-
bringen nicht geeignet sind, eine asyl- respektive flüchtlingsrechtlich rele-
vante Verfolgung respektive eine entsprechende Verfolgungsfurcht zu be-
gründen. Die Vorinstanz hat deshalb zur Recht die Flüchtlingseigenschaft 
verneint und das Asylgesuch der Beschwerdeführerin abgelehnt. 


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Seite 8 
8. 
8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
8.2 Die Beschwerdeführerin verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8.3 Nachdem das SEM mit Verfügung vom 20. Mai 2023 die Unzumutbar-
keit des Wegweisungsvollzugs festgestellt und die vorläufige Aufnahme 
der Beschwerdeführerin angeordnet hat, erübrigen sich praxisgemäss wei-
tere Ausführungen zur Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvoll-
zugs (vgl. BVGE 2011/7 E. 8, 2009/51 E. 5.4). Den geltend gemachten ge-
sundheitlichen Beschwerden, wegen welcher die Beschwerdeführerin seit 
ihrer Einreise in die Schweiz auch ärztlich untersucht wurde (Schmerzen 
an der Hand und im Ohr [Schwerhörigkeit], s. SEM-Akten […]-15/19 F10 
ff.), wurde mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme Rechnung getra-
gen. 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist abzu-
weisen, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen 
ergibt – von vornherein als aussichtslos zu bezeichnen waren. Die Verfah-
renskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 
VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Regle-
ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 
dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Constance Leisinger 
Natassia Gili 
 
 
Versand: