bvger · D-7713/2024 · 2024-11-06 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 6. November 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-7713/2024 
 
 
U r t e i l v o m 5 . F e b r u a r 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; 
Gerichtsschreiberin Irène Urscheler Urstadt. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Sri Lanka, 
vertreten durch MLaw Cordelia Forde, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 6. November 2024 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge am 11. Juli 2022 in 
die Schweiz einreiste, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte, 
dass am 18. Juli 2022 die Personalienaufnahme erfolgte, 
dass die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 10. November 2022 dem 
Kanton B._______ zugewiesen wurde, 
dass sie am 20. März 2023 vertieft zu ihren Asylgründen befragt wurde, 
dass ihr Asylverfahren mit Entscheid vom 22. März 2023 dem erweiterten 
Verfahren zugeteilt wurde, 
dass am 12. September 2024 eine ergänzende Anhörung durchgeführt 
wurde, 
dass die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im We-
sentlichen geltend machte, ihr Ex-Verlobter, ein Mitglied der Aava-Gang, 
sei ihr gegenüber gewalttätig gewesen und habe sie zusammen mit ande-
ren Aava-Mitgliedern immer wieder verfolgt, attackiert, geschlagen, be-
schimpft und bedroht, nachdem sie im Jahr 2017 den Kontakt zu ihm ab-
gebrochen habe, 
dass die Angreifer auch ihre Mutter und ihren Bruder geschlagen, das Haus 
demoliert und zwei, drei Versuche unternommen hätten, sie (die Beschwer-
deführerin) zu entführen, zuletzt am 25. Juni 2022, 
dass sie bei der Polizei dreimal Anzeige erstattet habe, diese in der Folge 
jedoch untätig geblieben sei, die Situation sich indessen dadurch ver-
schlimmert habe, da ihr Ex-Verlobter sie wegen der Anzeigen bedroht 
habe, 
dass er auch nach ihrer Ausreise zusammen mit seinen Männern einmal 
ihr Haus demoliert habe und dort nochmals drei- bis viermal vorbeigegan-
gen sei, um sich nach ihr zu erkundigen, 
dass sie zur Untermauerung ihrer Vorbringen je ein Schreiben eines An-
walts und eines Friedensrichters einreichte, 


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dass die rubrizierte Rechtsvertreterin mit Schreiben vom 27. September 
2024 geltend machte, aufgrund eines logistischen Fehlers habe die ergän-
zende Anhörung ohne Rechtsvertretung stattgefunden, wobei die Be-
schwerdeführerin sich aus Schamgefühlen nicht habe frei und vollständig 
zur erlebten Gewalt, die auch sexuelle Gewalt beinhalte, äussern können, 
worauf die Vorinstanz ihr eine Kopie des Anhörungsprotokolls zur Stellung-
nahme zukommen liess, und diese mit Schreiben vom 30. Oktober 2024 
festhielt, die Beschwerdeführerin habe der Durchführung der ergänzenden 
Anhörung in Abwesenheit der Rechtsvertretung nicht ausdrücklich zuge-
stimmt, diese sei sehr traumatisierend gewesen und es sei eine erneute 
Anhörung durchzuführen, falls Zweifel an der Glaubhaftigkeit oder Asylre-
levanz ihrer Vorbringen bestehen würden, 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 6. November 2024 – eröffnet am 
7. November 2024 – die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin 
verneinte, deren Asylgesuch ablehnte sowie ihre Wegweisung aus der 
Schweiz und den Vollzug derselben anordnete, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 9. Dezember 2024 gegen 
diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
darin beantragte, die Verfügung sei aufzuheben, ihr sei unter Feststellung 
der Flüchtlingseigenschaft Asyl zu gewähren, eventualiter sei die vorläufige 
Aufnahme anzuordnen, subeventualiter sei die Sache an die Vorinstanz 
zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung zurückzuweisen, 
dass sie sodann in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses und die Beiordnung der rubrizierten Rechtsvertreterin 
als unentgeltliche Rechtsbeiständin beantragte, 
dass sie als Beweismittel einen Auszug aus einem Polizeiinformationsbuch 
einreichte, 
dass die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 
um Beiordnung einer amtlichen Rechtsbeiständin mit Zwischenverfügung 
vom 18. Dezember 2024 abgewiesen wurden und der bis am 3. Januar 
2025 zu leistende Kostenvorschuss an jenem Tag einbezahlt wurde, 
dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 23. Dezember 2024 und 
28. Januar 2025 unter anderem eine Fürsorgebestätigung, zwei Filmaus-
schnitte einer Überwachungskamera, ein Foto und einen ärztlichen 


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respektive psychologischen Bericht (… [der psychiatrischen Klinik 
C._______]) vom 13. Januar 2025 zu den Akten reichen liess, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilnahm, 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdi-
ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und da-
her zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit und nach Leistung des Kostenvorschusses innert Frist auf die 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 
Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Beschwerdeführerin das Rückweisungsbegehren im Wesentli-
chen damit begründete, die Vorinstanz habe es in Verletzung ihrer Unter-
suchungspflicht unterlassen, eine allfällige Verbindung zwischen den 


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Behörden und der Aava-Gang und deren Auswirkung auf die Schutzfähig-
keit und den Schutzwillen des sri-lankischen Staates zu prüfen, 
dass den Akten dafür keine Hinweise zu entnehmen sind, 
dass die Vorinstanz in ihrer Verfügung vielmehr zu Recht auf die Praxis des 
Bundesverwaltungsgerichts verwies, wonach der sri-lankische Staat hin-
sichtlich Gangs wie der Aava-Gang als schutzfähig und schutzwillig zu be-
zeichnen ist, 
dass auch im Zusammenhang mit der ergänzenden Anhörung ohne 
Rechtsvertretung nicht von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs aus-
zugehen ist, zumal die Rechtsvertretung ordnungsgemäss über den Ter-
min informiert worden war (vgl. Art. 102l i.V.m. 102j Abs. 2 AsylG), 
dass sich den Akten auch im Übrigen keine Hinweise entnehmen lassen, 
die Beschwerdeführerin hätte sich nicht umfassend zu den Asylgründen 
äussern können oder der Sachverhalt sei aus anderen Gründen ungenü-
gend erstellt, insbesondere auch nicht bezüglich des medizinischen Sach-
verhalts, 
dass die Vorinstanz den Sachverhalt somit vollständig und richtig fest-
stellte, weshalb das Begehren um Rückweisung abzuweisen und in der 
Sache selbst zu entscheiden ist, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 und 2 AsylG), 
dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung des Leibes, des 
Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 
psychischen Druck bewirken, gelten; den frauenspezifischen Fluchtgrün-
den ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG), 


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dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 
ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 
und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-
lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 
Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-
fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG), 
dass die Vorinstanz ihre ablehnende Verfügung im Wesentlichen damit be-
gründete, der sri-lankische Staat sei entschlossen, die Machenschaften 
von kriminellen Gangs insbesondere auch der Aava-Gang zu bekämpfen, 
dass zwar nicht vom generellen Schutzwillen der sri-lankischen Behörden 
im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt auszugehen sei, sondern sich 
eine Prüfung des Einzelfalls aufdränge, wobei sich die Prüfung aufdränge, 
ob die asylsuchende Person die vorhandenen Schutzmöglichkeiten ausge-
schöpft habe, 
dass aber auch verschiedene nichtstaatliche Schutzmöglichkeiten für Op-
fer häuslicher Gewalt bestünden, 
dass die Beschwerdeführerin die staatlichen und nichtstaatlichen Schutz-
massnahmen indessen nicht vollumfänglich ausgeschöpft habe, indem sie 
in den fünf Jahren, in denen sie nach der Trennung noch in Sri Lanka gelebt 
habe, bloss dreimal versucht habe, Schutz der Behörden zu erhalten, sei-
tens der Behörden ihr gegenüber keine Vorbehalte ersichtlich seien und 
sie auch keine anderen staatlichen oder nichtstaatlichen Institutionen kon-
taktiert habe, obwohl dies vernünftigerweise von ihr hätte verlangt werden 
können, 
dass sie lokal begrenzte Nachteile geltend gemacht habe, denen sie sich 
durch einen Wegzug in einen anderen Teil Sri Lankas entziehen könnte, 
wobei aufgrund ihres jungen Alters, ihrer guten schulischen Ausbildung und 
der Arbeitserfahrung zu erwarten sei, sie könnte in einer anderen Provinz 
ein neues Leben aufbauen und würde auf die Unterstützung ihrer Familien-
mitglieder zählen können, 
dass auf eine erneute Anhörung zur ausführlicheren Schilderung des Aus-
masses an erlittener Gewalt verzichtet worden sei, da die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin nicht aufgrund von mangelnder Intensität als nicht 
flüchtlingsrechtlich relevant qualifiziert worden seien, sondern weil vorlie-
gend von einer genügenden Schutzinfrastruktur auszugehen sei, 


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dass die Vorinstanz in ihrer Verfügung mit überzeugender Begründung zur 
Erkenntnis gelangte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigen-
schaft nicht, 
dass auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann und es 
der Beschwerdeführerin nicht gelingt, diesen Argumenten Stichhaltiges 
entgegenzusetzen, 
dass sie vorwiegend die im vorinstanzlichen Verfahren gemachten Aussa-
gen wiederholte und zudem ausführte, sie habe vergeblich versucht, bei 
einem Friedensrichter, einem Anwalt und einer Menschenrechtsorganisa-
tion Schutz zu erhalten, sie sei somit entgegen den Behauptungen im Ent-
scheid auch bei nicht staatlichen Akteuren gewesen, um Hilfe zu holen, 
dass dieses Vorbringen wohl als nachgeschoben und damit kaum als 
glaubhaft erscheint, zumal die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörun-
gen nie erwähnte, bei anderen Personen oder Organisationen um Schutz 
ersucht zu haben, sondern die Frage der Vorinstanz, ob sie auf eine andere 
Art und Weise versucht habe, sich Hilfe zu holen, verneinte und anführte, 
sie habe es nirgends gemeldet, 
dass sie im Übrigen nicht ausführte, wann und wie sie diese Personen und 
Organisationen um Schutz ersucht habe, und dazu auch keinerlei Belege 
einreichte, 
dass im Zusammenhang mit den Machenschaften von kriminellen Gangs 
von einer grundsätzlichen Schutzfähigkeit und einem grundsätzlichen 
Schutzwillen der sri-lankischen Behörden auszugehen ist und auch keine 
Situation zu erkennen ist, wonach der Schutz im vorliegenden Einzelfall 
nicht gewährt werden würde, 
dass dies vorliegend auch in Bezug auf die Furcht vor häuslicher Gewalt 
zu gelten hat, zumal es sich bei der Beschwerdeführerin um eine gebildete 
Frau handelt, die selber nie Probleme mit Sicherheitskräften hatte und die 
vollumfänglich mit der Unterstützung der Familie rechnen kann, 
dass es ihr unter diesen Umständen zuzumuten gewesen wäre, sich bei 
allfälligem Untätigbleiben einzelner Beamter an Menschenrechtsorganisa-
tionen oder eine höhere Stelle zu wenden, 
dass weiter das Vorbringen, eine innerstaatliche Fluchtalternative existiere 
nicht, da ein wirtschaftliches Auskommen in einem anderen Landesteil als 


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alleinstehende tamilische Frau mit psychischen Beschwerden ohne Netz-
werk ausserhalb von D._______ nicht umsetzbar sei, die überzeugenden 
vorinstanzlichen Ausführungen in diesem Zusammenhang nicht umzustos-
sen vermag, 
dass sodann nicht überzeugt, ihr Ex-Verlobter könne sie nach einer Rück-
kehr in allen Landesteilen schnell ausfindig machen und unter Druck set-
zen, 
dass weiter das Vorbringen der Beschwerdeführerin auf Beschwerde-
ebene, ihr Ex-Verlobter und Mitglieder der Aava-Gang seien am 5. August 
2022, einen Monat nach ihrer Ausreise, in ihrem Familienhaus gewesen 
und hätten dort ein Feuer gezündet, als nachgeschoben und damit nicht 
glaubhaft zu erachten ist, zumal sie ein solches Ereignis erst auf Beschwer-
deebene vorbrachte, 
dass die eingereichten Filmaufnahmen gemäss digitaler Anzeige im Übri-
gen vom Sonntag («Sun»), den 8. Mai 2022 datieren, nicht wie vorgebracht 
vom Freitag, den 5. August 2022, das darin gezeigte Feuer somit noch vor 
der Ausreise der Beschwerdeführerin stattfand, sie dann ihren Aussagen 
zufolge mithin noch zu Hause gewohnt und daher ein solches Feuer sicher 
bemerkt hätte, weshalb von ihr zu erwarten gewesen wäre, eine solch be-
ängstigende und einschneidende Erfahrung – trotz allfälliger bereits dann 
bestehender psychischer Probleme – bei den Befragungen zu erwähnen, 
dass damit erhebliche Zweifel daran bestehen, bei dem gezeigten Haus 
handle es sich um das Familienhaus der Beschwerdeführerin, 
dass daran das Foto, das eine Frau zeigt, nichts daran zu ändern vermag, 
dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-
schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, 
dass an dieser Einschätzung weder der Auszug aus einem Polizeiinforma-
tionsbuch noch das Schreiben eines Anwalts, das vorwiegend die Ausfüh-
rungen der Beschwerdeführerin wiedergibt, etwas zu ändern vermögen, 
dass die Vorinstanz das Asylgesuch nach dem Gesagten zu Recht ab-
lehnte, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 


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(Art. 44 AsylG), die vorinstanzliche Anordnung der Wegweisung gesetzes- 
und praxiskonform und auf die entsprechenden Erwägungen der Vor-
instanz zu verweisen ist, 
dass die Vorinstanz von der Anordnung des Wegweisungsvollzugs absieht 
und das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen 
über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung 
nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 
Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass die Vorinstanz vorliegend auch den Vollzug der Wegweisung zu Recht 
anordnete und im Wesentlichen auf die entsprechenden Erwägungen ver-
wiesen werden kann, 
dass der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen völker- 
und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist und bezüglich der in der 
Beschwerde geltend gemachten Gefährdung auf obige Erwägungen zum 
Asylpunkt zu verweisen ist (vgl. Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung für Ausländerinnen und Ausländer 
als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund 
von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass weder die allgemeine Lage in Sri Lanka noch individuelle Gründe auf 
eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, wes-
halb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, 
dass die Beschwerdeausführungen diesbezüglich nichts entgegenzuhal-
ten vermögen, 
dass insbesondere das Vorbringen, die Verwandtschaft wolle mit ihr als 
Opfer sexueller Gewalt nichts zu tun haben, nicht überzeugt, zumal sowohl 
ihre unmittelbare Familie als auch ihr Onkel sie unterstützten und vermu-
tungsweise im Notfall auch wieder unterstützen dürften, 
dass auch in medizinischer Hinsicht nichts gegen den Wegweisungsvoll-
zug spricht, bedarf sie doch aktuell keiner medizinischer Behandlung, die 
sie in ihrem Heimatland nicht auch erhalten könnte, 
dass der eingereichte ärztliche respektive psychologische Bericht (… [der 
psychiatrischen Klinik C._______]) vom 13. Januar 2025, worin aktuell eine 


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mittelgradig bis schwere depressive Episode und eine posttraumatische 
Belastungsstörung diagnostiziert wird, daran nichts ändert, 
dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Heimat-
staat schliesslich auch möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AIG), 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 
AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–3 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 
dass der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Begleichung der 
Verfahrenskosten zu verwenden ist. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 
der Verfahrenskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und die kan-
tonale Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
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