bvger · D-6864/2023 · 2023-11-23 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 23. November 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-6864/2023 
 
 
U r t e i l v o m 1 2 . J a n u a r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richterin Barbara Balmelli; 
Gerichtsschreiberin Sara Steiner. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 23. November 2023 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer am 13. Oktober 2023 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchte und dabei zur Begründung neben familiären Differenzen im 
Wesentlichen geltend machte, er stamme aus einer grossen kurdischen 
Familie, welche die HDP (Halkların Demokratik Partisi) unterstütze und 
deshalb Schikanen erlitten habe, 
dass sein Bruder im Jahr 2010 nach einer Auseinandersetzung mit einem 
Mitglied der MHP (Milliyetçi Hareket Partisi) zwei Monate inhaftiert und die 
Familie deshalb belästigt worden sei, weshalb sein Bruder nach seiner Ent-
lassung das MHP-Mitglied getötet habe und wieder in Haft gekommen sei, 
dass sein Bruder nach seiner Haftentlassung im Jahr 2020 untergetaucht 
sei, 
dass sein Vater – ein grosser kurdischer Leader – zwar bis zu dessen Tod 
im Jahr 2022 die Familie habe beschützen können, er danach aber schutz-
los gewesen sei, 
dass ihn am (…) September 2023 drei Mitglieder der Jugendabteilung der 
MHP-Führung, die eigentlich seinen Bruder hätten töten wollen, unter Waf-
fengewalt mit dem Tod bedroht und beschimpft hätten, weshalb er ausge-
reist sei, 
dass das SEM mit Verfügung vom 23. November 2023 – gleichentags er-
öffnet – im Rahmen des beschleunigten Verfahrens die Flüchtlingseigen-
schaft des Beschwerdeführers verneinte, dessen Asylgesuch ablehnte so-
wie seine Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug anordnete, 
dass es dabei zur Begründung im Wesentlichen die Asylrelevanz der Vor-
bringen des Beschwerdeführers verneinte, da einerseits die Tat seines Bru-
ders im Jahr 2010 weder in einem zeitlichen noch in einem kausalen Zu-
sammenhang mit seiner Ausreise stehe, zumal der Beschwerdeführer da-
nach über Jahre hinweg in der Türkei verblieben sei, 
dass er es andrerseits nach dem Vorfall vom (…) September 2023 unter-
lassen habe, bei den türkischen Behörden, welche auch für kurdische 
Staatsangehörige grundsätzlich schutzwillig und schutzfähig seien, um 
Schutz zu ersuchen, wobei er keine persönlichen Probleme mit den türki-
schen Behörden geltend mache, 


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dass auch die allgemeine Situation der kurdischen Bevölkerung nicht zur 
Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft führe, er sich betreffend allfällige 
künftige Verfolgungsmassnahmen seitens der MHP wiederum an die türki-
schen Behörden wenden könne und auch sein Engagement für die HDP 
keine begründete Furcht vor Verfolgung rechtfertige, zumal er keine Prob-
leme mit dem Staat gehabt habe und kein Strafdossier bestehe, 
dass die zugewiesene Rechtsvertretung das Mandat am 24. November 
2023 für beendet erklärte, 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Dezember 2023 gegen 
diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht unter Einreichung ver-
schiedener Beweismittel Beschwerde erhoben hat und darin in verfahrens-
rechtlicher Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in-
klusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und die Bei-
ordnung eines amtlichen Rechtsbeistands beantragt, 
dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 
12. Dezember 2023 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 1 
AsylG), 
dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 19. Dezember 
2023 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen 
Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abwies und den Beschwerdeführer 
aufforderte, bis zum 3. Januar 2024 einen Kostenvorschuss zu leisten, 
dass der einverlangte Kostenvorschuss am 3. Januar 2024 geleistet 
wurde, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 
– so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen 
(Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 


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dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 10 der COVID-19-VO Asyl und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
nachdem der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 
dass das SEM den Sachverhalt vollständig und richtig festgestellt hat, 
dass es in seiner Verfügung mit überzeugender Begründung zur Erkennt-
nis gelangt ist, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anfor-
derungen von Art. 3 AsylG an die flüchtlingsrechtliche Beachtlichkeit nicht 
genügen, 


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dass auf die Erwägungen des SEM verwiesen werden kann und es dem 
Beschwerdeführer nicht gelingt, diesen Argumenten Stichhaltiges entge-
genzusetzen, 
dass der Beschwerdeführer nämlich lediglich noch einmal auf ihre Aus-
grenzung als politisch aktive Kurden in der Türkei sowie die Ereignisse im 
Jahr 2010 und 2023 hinwies, welche die Hauptgrundlage für seine Gefähr-
dung seien, und zum Beweis der Ereignisse im Jahr 2010 einen «neuen» 
Zeitungsartikel zu den Akten reichte, welcher von der Vorinstanz zu wenig 
gewürdigt worden sei, 
dass er auch bezüglich des Vorfalles vom (…) September 2023 neue Be-
weismittel in Form von Bildern einer Überwachungskamera habe erhältlich 
machen wollen, diese aber nicht mehr verfügbar seien, 
dass es zunächst festzuhalten gilt, dass der Beschwerdeführer den ent-
sprechenden Zeitungsartikel sowie auch die übrigen Beweismittel bereits 
im vorinstanzlichen Verfahren eingereicht hat, 
dass seine Vorbringen in der Beschwerde und die eingereichten Beweis-
mittel an den Schlussfolgerungen des SEM denn nichts zu ändern vermö-
gen, zumal dieses die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdefüh-
rers grundsätzlich nicht in Zweifel zog, sondern richtigerweise deren Asyl-
relevanz verneinte, weil die Vorkommnisse einerseits zu lange her seien 
(2010) und es der Beschwerdeführer andererseits unterlassen habe, sich 
an die auch gegenüber Kurden grundsätzlich schutzfähigen und schutzwil-
ligen Behörden zu wenden (2023), 
dass das SEM den Zeitungsartikel im Sachverhalt erwähnte und die Ereig-
nisse aus dem Jahr 2010 in seinen Erwägungen einer eingehenden Wür-
digung unterzog, wobei es deren Glaubhaftigkeit nicht in Zweifel zog, wes-
halb es nicht näher auf den Zeitungsartikel eingehen musste, sodass der 
Vorwurf in der Beschwerde, dieser sei nicht ausreichend überprüft worden, 
ins Leere geht, 
dass die pauschale Verneinung der Schutzwilligkeit der türkischen Behör-
den gegenüber Kurden beziehungsweise der Familie des Beschwerdefüh-
rers in der Beschwerde und angebliche rechtliche Konsequenzen gegen-
über seinem verstorbenen Vater an dieser Schlussfolgerung nichts zu än-
dern vermögen, 


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dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-
schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 
Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 
besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 
wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 


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dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass das SEM in der angefochtenen Verfügung festhielt, aufgrund des jun-
gen Alters, der mehrjährigen Schulbildung, der Türkischkenntnisse, der Ar-
beitserfahrungen und aufgrund mangelnder Hinweise auf gravierende ge-
sundheitliche Probleme sei der Vollzug der Wegweisung zumutbar, 
dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-
staat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete 
Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, 
dass diesbezüglich auf die ausführlichen vorinstanzlichen Erwägungen zu 
verweisen ist, denen in der Beschwerde nichts Wesentliches entgegenge-
halten wird, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, 
dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-
staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be-
schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 
dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 
dass nach dem Gesagten der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der 
Wegweisung zu bestätigen ist, 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 
AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 


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dass zur Begleichung der Verfahrenskosten der in gleicher Höhe geleistete 
Kostenvorschuss zu verwenden ist. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Begleichung der Verfah-
renskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Nina Spälti Giannakitsas 
Sara Steiner 
 
 
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