bvger · C-5293/2023 · 2025-05-23 · de
C-5293/2023

Rentenanspruch

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-5293/2023
Abschreibungsentscheid vom 23. Mai 2025
Besetzung
Einzelrichter Philipp Egli,
Gerichtsschreiberin Sandra Tibis.
Parteien
A._______, (Deutschland),
vertreten durch Barbara Wild, Rechtsanwältin,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Rentenanspruch,
Verfügung vom 30. August 2023.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vor-instanz) mit Verfügung vom 30. August 2023 A._______ für die Zeit vom 1. April 2020 bis zum 31. Mai 2021 eine (befristete) ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen hat,
dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten durch Rechtsanwältin Barbara Wild, diese Verfügung mit Beschwerde vom 28. September 2023 (BVGer-act. 1) beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat,
dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 20. Oktober 2023 (BVGer-act. 2) aufgefordert wurde, innert 30 Tagen seit Erhalt der Verfügung einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- zu leisten,
dass am 16. November 2023 bei der Gerichtskasse ein Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 799.85 eingegangen ist,
dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 6. Februar 2024 (BVGer-act. 8) beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu bestätigen,
dass der Beschwerdeführer mit Replik vom 13. März 2024 (BVGer-act. 10) sinngemäss an seinem bisherigen Begehren festhielt,
dass die Vorinstanz mit Duplik vom 26. April 2024 (BVGer-act. 12) an ihrem Abweisungsantrag festhielt,
dass die Duplik dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. Mai 2024 (BVGer-act. 13) zur Kenntnis zugestellt und der Schriftenwechsel abgeschlossen wurde,
dass der Beschwerdeführer persönlich mit Eingabe vom 5. März 2025 (BVGer-act. 14) seine Beschwerde vom 28. September 2023 zurückzog und um Bestätigung ersuchte,
dass der Instruktionsrichter die Rückzugserklärung des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 11. März 2025 (BVGer-act. 15) der Vorinstanz sowie der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (vgl. die Zustellbestätigung vom 7. Mai 2025 betreffend die Zustellung vom 13. März 2025, BVGer-act. 16) zur Kenntnis brachte,
dass Verfügungen der IVSTA direkt vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]),
dass das Beschwerdeverfahren infolge schriftlicher, ausdrücklicher und bedingungsloser Rückzugserklärung vom 5. März 2025 im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG),
dass die Verfahrenskosten in der Regel jener Partei auferlegt werden, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a VGKE),
dass vorliegend keine Verfahrenskosten zu erheben sind und der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 799.85 nach Eintritt der Rechtskraft dem Beschwerdeführer auf ein ihm bekannt zu gebendes Konto zurückzuerstatten ist,
dass das Gericht bei Gegenstandslosigkeit eines Verfahrens prüft, ob eine Parteientschädigung zuzusprechen ist, wobei für die Festsetzung der Parteientschädigung Art. 5 sinngemäss gilt (Art. 15 VGKE),
dass dem Beschwerdeführer, der die Gegenstandslosigkeit verursacht hat, somit keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,
dass die Vorinstanz als Bundesbehörde keinen Anspruch auf Parteientschädigung hat (Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 799.85 wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Dieser Entscheid geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das BSV.
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Philipp Egli
Sandra Tibis
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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