bvger · D-1856/2025 · 2025-02-17 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 17. Februar 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung IV 
D-1856/2025 
 
 
U r t e i l v o m 2 5 . A p r i l 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 17. Februar 2025 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer – ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer 
Ethnie – am 3. Juli 2023 um Gewährung von Asyl in der Schweiz nach-
suchte, 
dass am 6. Juli 2023 die Personalienaufnahme (PA) und am 29. Septem-
ber 2023 die Anhörung zu seinen Gesuchsgründen stattfanden, 
dass die Behandlung seines Gesuches vom SEM am 6. Oktober 2023 dem 
erweiterten Verfahren zugewiesen wurde, 
dass das SEM am 28. Januar 2025 mit dem Beschwerdeführer eine ergän-
zende Anhörung durchführte, 
dass sowohl die PA als auch die beiden Anhörungen auf Wunsch des Be-
schwerdeführers in türkischer Sprache geführt wurden, 
dass er im Rahmen der Anhörungen über seine ursprüngliche Herkunft aus 
der Stadt B._______ in der Provinz Sirnak berichtete, er aber auch zeit-
weise in C._______ und D._______ gelebt habe, 
dass er im Wesentlichen über angeblich während der Studienzeit in 
D._______ und während seiner späteren Arbeitssuche wohl aufgrund sei-
nes ethnischen und familiären Hintergrundes erlittenen Diskriminierungen 
berichtete, ihm bei anderer Gelegenheit aber auch entgegengehalten wor-
den sei, dass er 2010 sein Studienvorbereitungsjahr an einer Schule der 
Gülen-Bewegung absolviert habe, 
dass er weiter davon berichtete, dass ihm respektive seinem Bruder am 
Heimatort die Bewilligung zum Betrieb (… [einer Unternehmung]) nicht ver-
längert worden sei, respektive sie (… [die Unternehmung]) hätten schlies-
sen müssen, nachdem sie von Polizisten behelligt und (… [von Kunden]) 
aus politischen Gründen boykottiert worden seien, 
dass er dabei auch über ein Engagement am Heimatort für die für HDP 
(Halklarin Demokratik Partisi; Demokratische Partei der Völker) berichtete, 
welche er als ehrenamtlicher Mitarbeiter bei Werbeaktionen (…) unterstützt 
habe, welcher er aber nie beigetreten sei, 
dass er auch mit der 2017 von der AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi; Partei 
für Gerechtigkeit und Entwicklung) abgesetzten letzten HDP-Bürgermeis-
terin von B._______ verwandt sei, 


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dass er zudem anlässlich von Demonstrationen an seinem Studienort Ge-
walt (mit-)erlebt habe und er sich auch immer wieder als von der Polizei 
verfolgt respektive beobachtet gefühlt habe, wenn er mit öffentlichen Ver-
kehrsmitteln von seinem Heimatort B._______ an seinen Studienort 
D._______ gereist sei, 
dass er weiter geltend machte, er habe sich in seiner Heimat auch deshalb 
zu fürchten, weil seine Familie seit den 1980er-Jahren mit einer anderen 
Familie in einem Blutrache-Konflikt stehe, 
dass für die Vorbringen im Einzelnen und die im erstinstanzlichen Verfah-
ren vorgelegten Beweismittel (drei Unterstützungsschreiben) auf die Akten 
verwiesen werden kann, 
dass das SEM mit Verfügung vom 17. Februar 2025 (eröffnet am 18. Feb-
ruar 2025) feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-
schaft nicht, und sein Asylgesuch ablehnte, verbunden mit der Anordnung 
der Wegweisung aus der Schweiz und des Wegweisungsvollzuges, 
dass für die vorinstanzliche Entscheidbegründung – soweit nicht nachfol-
gend darauf eingegangen wird – auf die Akten verwiesen werden kann, 
dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid am 12. März 2025 
(Datum Poststempel) bei der Vorinstanz eine Beschwerde einreichte, 
dass das SEM diese Eingabe am 17. März 2025 ans Bundesverwaltungs-
gericht überwies (Art. 8 Abs. 1 VwVG), 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht 
vom 18. März 2025 (Datum Poststempel) eine ergänzende Beschwerde-
schrift einreichte, 
dass er zur Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, An-
erkennung seiner Flüchtlingseigenschaft und Gewährung von Asyl bean-
tragte, eventualiter die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme in der 
Schweiz, subeventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 
zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung und neuem Entscheid, wobei 
auch seine erfolgreiche Integration in der Schweiz und seine sozialen Bin-
dungen hinreichend zu berücksichtigen seien, 
dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung, Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
und Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes ersuchte, 


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dass auf die Beschwerdebegründung und die mit der Beschwerde vorge-
legten Beweismittel – soweit wesentlich – nachfolgend eingegangen wird, 
dass mit Instruktionsverfügung vom 24. März 2025 die Gesuche um Ge-
währung der unentgeltlichen Prozessführung und amtlichen Verbeistän-
dung wegen mutmasslicher Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewie-
sen wurden (vgl. dazu im Einzelnen die Akten), 
dass der Beschwerdeführer gleichzeitig aufgefordert wurde, bis zum 8. Ap-
ril 2025 einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– einzuzahlen, unter Andro-
hung des Nichteintretens im Unterlassungsfall (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), 
dass dabei festgehalten wurde, dass bei Ausbleiben der Zahlung innert 
Frist und unveränderter respektive nicht wesentlich veränderter Sachlage 
– ungeachtet eines allfälligen weiteren, mit ungenügenden finanziellen Mit-
teln begründeten Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege, Kostenvorschusserlass oder -reduktion, Ratenzahlung oder Frist-
verlängerung – ohne Ansetzen einer Nachfrist auf die Beschwerde nicht 
eingetreten wird, 
dass der Beschwerdeführer am 28. März 2025 mit einer Eingabe unter dem 
Titel "Einwand gegen die Zwischenverfügung vom 24. März 2025, Detail-
lierte Erläuterungen und Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege sowie Kos-
tenbefreiung" ans Bundesverwaltungsgericht gelangte, 
dass er in dieser Eingabe seine Gesuchs- und Beschwerdevorbringen un-
ter Verweis auf verschiedene Aktenpassagen, Presseberichte und ander-
weitige Quellen bekräftigte und unter Vorlage einer aktuellen Fürsorgeab-
hängigkeitsbestätigung darum ersuchte, von der Bezahlung des einver-
langten Kostenvorschusses befreit zu werden, 
dass für den Inhalt dieser Eingabe – soweit nicht nachfolgend darauf ein-
gegangen wird – auf die Akten verwiesen werden kann, 
dass der Beschwerdeführer am 29. März 2025 mit einer Eingabe unter dem 
Titel "Zusätzliche Information – Aktuelle Sicherheitslage und neue Beweis-
mittel" ans Bundesverwaltungsgericht gelangte, 
dass er in dieser Eingabe seine Gesuchs- und Beschwerdevorbringen un-
ter Verweis auf Reisewarnungen der deutschen Behörden betreffend die 
Türkei im Allgemeinen und die Provinz Sirnak im Besonderen nochmals 
bekräftigte, 


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dass für den Inhalt dieser Eingabe – soweit nicht nachfolgend darauf ein-
gegangen wird – auf die Akten verwiesen werden kann, 
dass der einverlangte Kostenvorschuss am 7. April 2025 eingezahlt wor-
den ist, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht unter anderem zuständig für die Be-
handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM ist, wobei das 
Gericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend – 
endgültig entscheidet (vgl. dazu Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG und 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG richten, 
dass der Beschwerdeführer legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und er 
seine Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht hat (Art. 108 Abs. 2 
AsylG; Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf diese einzutreten ist, nachdem 
auch der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet worden ist, 
dass die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensichtlich un-
begründet zu erkennen ist, weshalb über diese in einzelrichterlicher Zu-
ständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten 
Richterin, mit summarischer Begründung und praxisgemäss ohne Durch-
führung eines Schriftenwechsels zu entscheiden ist (vgl. Art. 111 Bst. e so-
wie Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), 
dass vom Beschwerdeführer im Sinne eines Eventualbegehrens die Rück-
weisung der Sache zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung und neuem 
Entscheid beantragt wird, 
dass vorliegend jedoch – entgegen den sinngemäss anders lautenden Be-
schwerdevorbringen – weder eine Gehörsrechtsverletzung zu erkennen, 
noch ersichtlich ist, dass es hinsichtlich der entscheidrelevanten Sachver-
haltsmomente noch weiterer Abklärungen bedürfen würde, 


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dass an dieser Einschätzung – wie nachfolgend aufgezeigt – auch weder 
die mit der Beschwerde vorgelegten Beweismittel zur Schliessung von zwei 
vormals vom Bruder des Beschwerdeführers geführten (… [Unternehmun-
gen]) etwas zu ändern vermögen, noch die ebenfalls vorgelegten Fotos zu 
einer Demonstrationsteilnahme, noch die angerufenen Presse- und Län-
derberichte zur Türkei, noch die verschiedenen Beweismittel zu der von 
ihm geltend gemachten Integration in der Schweiz, 
dass daher eine Rückweisung ausser Betracht fällt, womit das Gericht ei-
nen Entscheid in der Sache zu treffen hat (vgl. Art. 61 Abs. 1 VwVG), 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimat- oder Her-
kunftsstaat wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauun-
gen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, 
solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss, wobei diese glaubhaft gemacht ist, wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-
ben hält, und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte 
oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG), 
dass nach Lehre und Rechtsprechung eine asylsuchende Person dann die 
Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt, wenn sie Nachteile von 
bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise sie solche mit beachtli-
cher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise be-
fürchten muss, die ihr gezielt und aus einem relevanten Verfolgungsmotiv 
durch Organe des Heimatstaates oder durch nicht-staatliche Akteure zu-
gefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. da-
zu BVGE 2008/4 E. 5.2 und 2007/31 E. 5.2 f., je m.w.H.), 
dass begründete Furcht vor Verfolgung dann anzunehmen ist, wenn für 
Dritte nachvollziehbare Gründe (objektives Element) zur subjektiven Furcht 
hinzukommen, dass die Person mit gewisser Wahrscheinlichkeit und in ab-
sehbarer Zukunft Opfer von Verfolgung wird, wobei bereits erlebte Nach-
teile als objektive Gründe für eine erhöhte (subjektive) Furcht gelten kön-
nen (vgl. BVGE 2014/27 E. 6.1, 2010/57 E. 2.5 jeweils m.w.H.), 


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dass das SEM in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen zum 
Schluss gelangt, das Asylgesuch sei abzuweisen, da vom Beschwerdefüh-
rer nichts ersichtlich gemacht worden sei, was für das Vorliegen einer so-
wohl hinreichend konkreten als auch asylrelevanten Verfolgungssituation 
sprechen würde, 
dass dieser Schluss vom Bundesverwaltungsgericht zu bestätigen ist, wo-
bei in dieser Hinsicht – anstelle einer Wiederholung – vollumfänglich auf 
die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann, 
welche insgesamt zutreffend sind und welchen der Beschwerdeführer 
nichts von Substanz entgegenzusetzen vermag, 
dass der Beschwerdeführer zwar im Rahmen seiner insgesamt vier Einga-
ben auf Beschwerdeebene seine Gesuchsvorbringen nochmals umfas-
send bekräftigt und dabei unter Verweis auf verschiedene Presse- und Län-
derberichte auch geltend macht, er habe als Kurde und als Anhänger der 
HDP in seiner Heimat ernsthaft Verfolgung zu fürchten, 
dass ihm jedoch entgegenzuhalten ist, dass sich seine diesbezüglichen 
Vorbringen im Wesentlichen in blossen Mutmassungen über mögliche Ver-
folgungsszenarien erschöpfen, was nicht überzeugen kann, 
dass das Gericht zu keinem anderen Schluss gelangen kann, da der Be-
schwerdeführer seinen Schilderungen gemäss nie konkret und gezielt ge-
gen seine Person gerichtete Nachstellungen vonseiten des türkischen 
Staates oder seitens Dritter erlebt hat und er auch nicht vor dem Hinter-
grund einer konkreten Bedrohungslage ausgereist ist, 
dass sich auch aus den von ihm vorgelegten Unterstützungsschreiben und 
anderweitigen Beweismitteln nichts anderes ergibt, 
dass gleichzeitig auch nichts ersichtlich ist, was auf eine relevante politi-
sche Exposition des Beschwerdeführers schliessen liesse, 
dass daran auch eine Verwandtschaft mit für die HDP politisch aktiven 
Personen beziehungsweise deren geringfügige Unterstützung nichts zu 
ändern vermag, 
dass der Beschwerdeführer damit unter keinem Gesichtspunkt ein Profil 
erkennen lässt, welches ernsthaft dafür sprechen könnte, dass er mit be-
achtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft zu fürchten hätte, 
aus einem flüchtlingsrechtlich relevanten Grund (nach Art. 3 Abs. 1 


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AsylG) gezielt Nachteilen ausgesetzt zu werden, welche von rechtserheb-
licher Intensität (im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG) wären, 
dass das SEM vor diesem Hintergrund zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 
verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat, 
dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da der Beschwer-
deführer auch insbesondere weder über einen Aufenthaltstitel für die 
Schweiz noch über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen 
verfügt (Art. 44 [erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 
E. 9, je m.w.H.), 
dass somit zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Weg-
weisung entgegenstehen, da das SEM eine vorläufige Aufnahme von Aus-
ländern anzuordnen hat, wenn sich der Vollzug der Wegweisung als unzu-
lässig, unzumutbar oder unmöglich erweist (Art. 44 [zweiter Satz] AsylG 
i.V.m. Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 
dass in diesem Zusammenhang festzuhalten bleibt, dass bezüglich der 
Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen nach ständiger 
Praxis der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, 
das heisst, allfällige Wegweisungshindernisse sind zu beweisen, wenn der 
strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu ma-
chen (BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 
Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 
flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 
für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 
Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind, 
dass an diesem Schluss auch die unsubstanziierten Vorbringen des Be-
schwerdeführers über eine angeblich mögliche Gefährdung wegen eines 
alten Blutrache-Konflikts nichts ändern, 
dass der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar zu erkennen ist 
(Art. 83 Abs. 4 AIG), da weder die allgemeine Lage in der Heimat des Be-
schwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung 
im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, 


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dass aufgrund der vorgelegten Beweismittel nicht an seinem Integrations-
willen zu zweifeln ist, er sich jedoch seit noch nicht einmal zwei Jahren in 
der Schweiz aufhält und nichts ersichtlich ist, was an seiner Fähigkeit zur 
erfolgreichen Reintegration in der Heimat zweifeln liesse, 
dass es sich beim Beschwerdeführer nach Aktenlage um einen gesunden 
Mann ohne familiäre Verpflichtungen handelt, der soweit ersichtlich aus 
wohlhabenden Verhältnissen stammt und der auch an seinen ursprüngli-
chen Herkunftsort zurückkehren kann, da – entgegen seiner anders lau-
tenden Vorbringen – alleine die in der Provinz Sirnak herrschenden allge-
meinen Verhältnisse nicht gegen eine Rückkehr sprechen (vgl. dazu das 
BVGer-Referenzurteil E-4103/2024 vom 8. November 2024 E. 13.4), 
dass er aber nicht nur an seinem ursprünglichen Herkunftsort in der Pro-
vinz Sirnak, sondern auch in C._______ über enge Anknüpfungspunkte 
verfügt, und er darüber hinaus auch während vielen Jahren im Westen der 
Türkei gelebt hat, wo er seinen Angaben gemäss neben seinem Studium 
auch in gehobener Position erwerbstätig war, 
dass bei dieser Sachlage ohne weiteres davon ausgegangen werden darf, 
es sei ihm eine Reintegration in der Heimat möglich und eine solche sei für 
ihn auch zumutbar, 
dass der Wegweisungsvollzug schliesslich auch als möglich zu erkennen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AIG), da der Beschwerdeführer verpflichtet ist, sich bei 
der dafür zuständigen Vertretung seines Heimatstaates die für seine Rück-
kehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; 
BVGE 2008/34 E. 12), 
dass nach dem Gesagten das SEM zu Recht den Vollzug der Wegweisung 
angeordnet hat, 
dass diesen Erwägungen gemäss die angefochtene Verfügung zu bestäti-
gen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzu-
weisen ist, 
dass in diesem Sinne auch das Gesuch, es sei wiedererwägungsweise die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, abzuweisen ist, 
dass damit die Kosten des Verfahrens, welche praxisgemäss auf Fr. 750.– 
zu bestimmen sind, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 
Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 


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Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]), 
dass der am 7. April 2025 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur 
Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 
der Verfahrenskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführerden Gesuchsteller, das SEM 
und die zuständige kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Nina Spälti Giannakitsas 
Lorenz Mauerhofer 
 
 
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