bvger · E-916/2023 · 2023-01-19 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 19. Januar 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-916/2023 
 
 
U r t e i l v o m 7 . J u n i 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichter Lorenz Noli, 
mit Zustimmung von Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 
Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Algerien, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 19. Januar 2023 / N (…). 
 
 
 


E-916/2023 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführerin (algerische Staatsangehörige arabischer Ethnie) 
suchte am 18. November 2022 ohne Einreichung von Identitätsdokumen-
ten und Beweismitteln in der Schweiz um Asyl nach und wurde in der Folge 
dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region Bern zugewiesen. 
B. 
Zur Begründung ihres Asylgesuches machte sie im Rahmen der Anhörung 
vom 9. Januar 2023 im Wesentlichen geltend, nach ihrer Heirat mit 
B._______ zu dessen Familie ins überwiegend von Amazigh beziehungs-
weise Kabyle (Berbern) bewohnten Dorf namens C._______ bei 
D._______ gezogen zu sein, wo im Zeitraum zwischen 2019 und 2021 ein 
arabischer Mann namens E._______, der versucht habe, Brände in den 
nahegelegenen Wäldern zu legen, von einer aufgebrachten Menge aus 
dem Polizeiwagen gezerrt und verbrannt worden sei. Sie habe den Vorfall 
von weitem beziehungsweise im Fernsehen mitverfolgt und dabei beo-
bachtet, dass ihr Ehemann das Benzin für die Verbrennung übergeben 
habe. Im nachfolgenden Gespräch mit ihr habe er gesagt, die Verbrennung 
«gehe schon in Ordnung», sei der Mann doch Araber gewesen. Nach dem 
Vorfall sei ihr Ehemann gefühlskalt geworden und habe sich nicht mehr um 
die Kinder gekümmert. Sie hätten fortan getrennte Schlafzimmer gehabt 
und er habe sie angeekelt. Während eineinhalb Jahre nach dem Vorfall 
habe sie weiterhin im Dorf gewohnt und sich davor gefürchtet, dass ihr als 
einzige Araberin etwas ähnliches geschehen werde. Am 5. Juli 2022 habe 
sie sich von ihrem Ehemann ohne dessen Wissen scheiden lassen. Im Ok-
tober 2022 habe sie unter dem Vorwand, dass ihre Mutter schwerkrank sei, 
aus dem Dorf flüchten können und sich nach F._______ zu ihren Eltern 
begeben, wo sie sich bis zur Ausreise aufgehalten habe. Am 7. November 
2022 sei sie mit einem Visum auf dem Luftweg von G._______ nach 
H._______ ausgereist und von dort über I._______ am 18. November 2022 
über den Landweg illegal in die Schweiz eingereist. Ihren Kindern gehe es 
gut, doch würden sie ihre Mutter vermissen. 
Schliesslich machte die Beschwerdeführerin geltend, ihr Vorname sei 
falsch aufgenommen worden, richtig sei J._______ und nicht K._______. 
C. 
Am 17. Januar 2023 wurde der Rechtsvertretung der Entscheidentwurf zur 
Stellungnahme übereicht, welche am 18. Januar 2023 erfolgte. 


E-916/2023 
Seite 3 
D. 
Mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 19. Januar 2023 wies das SEM 
das Asylgesuch der Beschwerdeführerin vom 18. November 2022 ab, ord-
nete deren Wegweisung an und bezeichnete den Vollzug als zulässig, zu-
mutbar und möglich. 
E. 
Am 19. Januar 2023 legte die damalige Rechtsvertretung ihr Mandat nie-
der. 
F. 
Mit Eingabe vom 15. Februar 2023 erhob die Beschwerdeführerin gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Es wurde 
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Anerkennung als Flücht-
ling und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Feststellung der Unzu-
lässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs, 
subeventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur erneuten 
Prüfung beantragt. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte die Be-
schwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 
um Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses. 
G. 
Am 17. Februar 2023 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Ein-
gang der Beschwerde. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-
ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-
son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 
Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 
das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 


E-916/2023 
Seite 4 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-
deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 
angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-
teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Beschwerde ist 
Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 
Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Die Beschwerde ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zu-
stimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten Richterin zu behan-
deln, weil sie sich im Ergebnis als offensichtlich unbegründet erweist 
(Art. 111 Bst. e AsylG). Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels 
wurde verzichtet (Art. 111a Abs. 1 AsylG). 
4. 
4.1 Vorab hielt das SEM in der angefochtenen Verfügung fest, dass ange-
sichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin bis zum heutigen Zeit-
punkt keine rechtsgenüglichen Identitätsdokumenten eingereicht und keine 
hinreichende Begründung für die gewünschte Namensänderung vorge-
bracht habe, dem Ersuchen um Änderung der Personendaten nicht statt-
gegeben werde. 
4.2 Die zentralen Vorbringen der Beschwerdeführerin, aus Furcht, nach 
der Verbrennung eines Arabers und der Scheidung von ihrem Ehemann 
als einzige Araberin im Dorf ihres Ehemannes Behelligungen durch die ber-
berischen Dorfbewohner ausgesetzt zu sein, ihren Heimaststaat verlassen 
zu haben, bezeichnete das SEM als nicht glaubhaft. 
4.2.1 Es führte aus, dass als erstes Vorbehalte hinsichtlich der Lebensmit-
telpunktes anzubringen seien. So habe sie das von ihr genannte Dorf 
C._______ nicht genau lokalisieren können. Es sei auch nicht ersichtlich, 
weshalb die Beschwerdeführerin mit ihrem Bildungshintergrund, nachdem 
sie rund elf Jahre in diesem Dorf gelebt habe, der Sprache der Kabylen 
nicht mächtig gewesen sei oder mindestens annäherungsweise mit der 


E-916/2023 
Seite 5 
Familie ihres Ehemannes hätte kommunizieren können. Aus ihren Äusse-
rungen, sie habe ein Jahr studiert und sie stamme aus F._______ und habe 
sich von ihrem Mann scheiden lassen, sei zu schliessen, dass die Be-
schwerdeführerin eher aus einem modernen und ihr Ehemann eher aus 
einem konservativ geprägten Milieu stammten (vgl. A10 F20, F33, F67, 
F107). Die Scheidung, welche sie erwirkt habe, sei im Juli 2022 vollzogen 
worden, also in der Zeit, als Sie sich noch im Dorf bei der Familie ihres 
Ehemanns befunden habe, wobei ihr Mann aktuell immer noch nicht wisse, 
dass sie geschieden seien (vgl. A10 F135). Vor dem Hintergrund ihrer Be-
hauptung, sie hätte sich dort nicht frei bewegen können, sei zweifelhaft, 
wie die Beschwerdeführerin die Behördengänge für eine Scheidung unbe-
merkt hätten vollziehen können. All diese Anhaltspunkte liessen Zweifel da-
ran aufkommen, dass sie einen grossen Teil ihres Lebens tatsächlich in 
dem Dorf in der Region der Kabylen verbracht habe. 
4.2.2 Trotz mehrmaliger Nachfrage sei die Beschwerdeführerin nicht in der 
Lage gewesen, ausführlich zu schildern, wie sie die Verbrennung des Man-
nes miterlebt habe. Ihre Ausführungen, was sie zu diesem Zeitpunkt wahr-
genommen habe, liessen an Erlebnisnähe vermissen (vgl. A10 F85ff, 
F99ff). Nach der Frage, wie die Familie ihres Mannes, mit welchen sie zu-
sammengelebt habe, auf dieses Vorkommnis reagiert habe, sei die Be-
schwerdeführerin ausgewichen und habe erklärt, diese spreche kein Ara-
bisch und sie könne mit der Familie nicht kommunizieren (vgl. A10 F102). 
Die Beschwerdeführerin habe den Vorfall mit der Verbrennung des Mannes 
auch zeitlich nicht genau einordnen können (vgl. A10 F67). Angesichts der 
Tatsache, dass sie seit ihrer Heirat, also ungefähr 11 Jahre, in einem von 
Kabylen dominierten Dorf gelebt habe und aufgrund ihres Bildungsstandes 
sei nicht nachvollziehbar, dass sie sich deren Sprache nicht annäherungs-
weise hätte annehmen können. Es falle zudem auf, dass sie zu dem Mann, 
der verbrannt worden sei, oder zu den Beweggründen der aufgebrachten 
Menge für diese Verbrennung keine substantiierten Aussagen habe ma-
chen können. Sie habe in kurzen Sätzen erwidert, es sei ein Araber gewe-
sen, der Wälder der Kabylen habe in Brand setzen wollen und es sei um 
Politisches gegangen (vgl. A10 F90f). Hätte Sie diese Umstände effektiv 
aus nächster Nähe erlebt, hätte erwartet werden dürfen, dass sie sich ge-
naustens darüber ins Bild gesetzt und frei und spontan darüber hätte be-
richten können. 
4.2.3 Desgleichen habe es sich mit der Nachfrage, ob ihr Ehemann etwas 
mit dem Vorfall zu tun gehabt habe, verhalten. Ihren Antworten habe es an 
persönlicher Betroffenheit gemangelt. Einmal mehr in knappen Sätzen 


E-916/2023 
Seite 6 
habe die Beschwerdeführerin lediglich ausgesagt, er habe das Benzin da-
für geliefert (vgl. A10, F92ff, F98). Auch nachdem sie aufgefordert worden 
sei, Interaktionen zwischen ihr und ihrem Mann wiederzugeben, habe es 
ihren Schilderungen an Erlebnisnähe und dem nötigen Konkretisierungs-
grad gemangelt (vgl. A10, F73ff, F880). Sie habe die Zeit danach, also un-
gefähr eineinhalb Jahre, die sie nach dem Brand noch in diesem Dorf ver-
bracht habe, nicht erlebnisbasiert zu schildern vermocht (vgl. A10, F68ff, 
F72, F112f). Auch der Schilderung ihrer vermeintlichen Flucht habe es an 
individualisierten Anhaltspunkten gefehlt. Sie habe lediglich erklärt, es falle 
auf, wenn sich Frauen alleine auf die Strasse begäben, ohne dass die Be-
schwerdeführerin diesen Umstand mit einer möglichen Gefahrenlage in 
Verbindung gesetzt habe. 
4.2.4 Ohnehin stelle der dargelegte Vorfall einen Übergriff durch Dritte dar 
und werde entgegen der Ausführungen der Beschwerdeführerin vom alge-
rischen Staat weder unterstützt noch gebilligt. Algerien verfüge über wirk-
same Polizei- und Justizorgane zur Ermittlung, Strafverfolgung und Ahn-
dung von Verfolgungshandlungen und die Beschwerdeführerin habe 
grundsätzlich Zugang zu diesem Schutz. Es sei davon auszugehen, dass 
die algerischen Behörden ihr generell Schutz gewährleisten würden (vgl. 
Urteil des BVGer E-745/2020 vom 13. Februar 2020). Zwar sei kein Staat 
in der Lage, die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger im Falle von 
Bedrohung oder gar Übergriffen durch Drittpersonen vollumfänglich zu ge-
währleisten, doch dürfe daraus nicht geschlossen werden, dass das Ersu-
chen um staatlichen Schutz von vornherein ein nutzloses Unterfangen sei. 
Nach expliziter Frage, ob sie den Gang zur Polizei gemacht habe, sei die 
Beschwerdeführerin ausgewichen und habe zuerst in pauschaler Weise 
angegeben, die Polizei habe im Dorf nichts unternehmen können. Ein wei-
teres Mal danach gefragt, ob sie dann später, als sie nach F._______ ge-
gangen sei, zur Polizei gegangen sei, habe sie die oberflächliche Aussage 
gemacht, die Polizei habe dort nichts mit dem Vorfall in einer anderen Re-
gion zu tun, was tatsachenwidrig sei, da die Polizei bekanntlich länderüber-
greifend (recte: landesweit) operiere (vgl. A10 F109f). Daraus könne somit 
keineswegs abgeleitet werden, dass der Beschwerdeführerin der Schutz 
der algerischen Behörden verwehrt worden beziehungsweise nicht zu-
gänglich sei. Letzteres sei auch nicht daraus zu schliessen, dass ihr Ehe-
mann oder dessen Familie sie daran gehindert hätten. Zwar sei ihr Mann 
reich gewesen und man habe im Dorf auf sein Wort gehört, ebenfalls seien 
zwei seiner Verwandten Kommandanten gewesen (vgl. A10 F117). Ihren 
Aussagen seien jedoch keine konkreten Hinweise zu entnehmen, dass ihr 
Ehemann oder dessen Familie die Beschwerdeführerin an einem 


E-916/2023 
Seite 7 
Behördengang gehindert hätten. Letztlich habe sie den Gang zur Polizei 
spätestens in F._______, in weiter Ferne von der Familie ihres Eheman-
nes, unternehmen können. Es sei insgesamt davon auszugehen, dass die 
Beschwerdeführerin in Algerien Zugang zu einer funktionierenden Schutz-
infrastruktur habe und deren Inanspruchnahme für sie individuell zumutbar 
sei. 
4.2.5 Es bleibe festzustellen, dass die Beschwerdeführerin nach dem Vor-
fall weder während der eineinhalb Jahre, die sie noch im Dorf verbracht 
habe, noch in F._______ irgendwelche Verfolgungsmomente geltend ge-
macht habe (vgl. A10 F78, F120). Den Vorbringen mangle es somit auch 
am kausalen Zusammenhang mit der Ausreise. Auch bei Wahrunterstel-
lung wären die geltend gemachten Vorbringen somit asylrechtlich nicht re-
levant. 
4.2.6 Zusammenfassend seien die Vorbringen aus den genannten Grün-
den als nicht glaubhaft zu erachten. Auf weitere Unglaubhaftigkeitsele-
mente sei nicht weiter einzugehen. Die Beschwerdeführerin erfülle die 
Flüchtlingseigenschaft nicht. Daran könnten auch die Argumente in der 
Stellungnahme zum Entscheidentwurf, welche sich im Hinweis auf die ge-
machten Aussagen erschöpften, nichts ändern. 
5. 
5.1 In der Beschwerde wird die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 
beantragt mit der Begründung, dass das SEM in der angefochtenen Verfü-
gung verschiedene Erwägungen getroffen habe, die entweder zu wenig 
fundiert oder gar falsch seien. Beispiele ergäben sich aus der (nachfolgend 
zu erörternden) Auseinandersetzung mit den Argumenten der Vorinstanz. 
Die teilweise voreingenommenen Schlüsse seitens des SEM seien entwe-
der darauf zurückzuführen, dass es der Vorinstanz nicht gelungen sei, eine 
objektive Bearbeitung des Asylgesuches durchzuführen oder dass diese 
unsorgfältig gearbeitet habe. 
5.2 Soweit die Beschwerdeführerin damit geltend macht, die Erwägungen 
der Vorinstanz erwiesen sich als materiell unzutreffend, so beschlägt dies 
die Würdigung der Sachverhaltsvorbringen, was nicht Gegenstand einer 
Rückweisung aus formalrechtlichen Gründen bilden kann. Insoweit die Be-
schwerdeführerin dem SEM eine fehlende objektive Bearbeitung und/oder 
eine unsorgfältige Verfahrensführung vorwirft, erweisen sich diese Rügen 
als offensichtlich unbegründet, werden diese zum Einen nicht näher sub-
stanziiert und ergeben sich zum Anderen aus den Akten auch keine 


E-916/2023 
Seite 8 
konkreten Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten der Vorinstanz. Folglich ist 
der Eventualantrag um Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzu-
weisen. 
5.3 Im Weiteren wird in der Beschwerde geltend gemacht, entgegen der 
Auffassung in der angefochtenen Verfügung seien die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin glaubhaft dargelegt worden. 
5.3.1 Die Vorinstanz habe Zweifel angebracht, dass sie tatsächlich einen 
grossen Teil im in der Region der Kabylen gelegenen Dorf C._______ ver-
bracht habe und in diesem Zusammenhang auf ihre fehlende Lokalisierung 
des Dorfes und ihre fehlenden Sprachkenntnisse hingewiesen. 
Indes seien die Fragen F10 und F11 unpräzis formuliert gewesen und es 
sei schwierig, mündlich ein Dorf zu lokalisieren. Trotzdem habe sie ausge-
sagt, dass sich D._______ nahe der Hauptstadt Algier befinde, was für eine 
mündliche Lokalisierung die beste Möglichkeit sei, Nicht-Algerier zu erklä-
ren, wo sich das Dorf befinde. Zusätzlich sei sie während der Anhörung 
sehr nervös gewesen, was sich auch negativ auf die Qualität ihrer Antwor-
ten ausgewirkt habe. Was ihre fehlenden Kenntnisse der Sprache der Ka-
bylen betreffe, so sei diese auf die fehlende Integration im Dorf zurückzu-
führen. Zwar habe sie sich, wie vom SEM darauf hingewiesen, tatsächlich 
im Dorf nicht frei bewegen können, jedoch sei das entgegen der Auffas-
sung der Vorinstanz kein Hinderungsgrund dafür gewesen, die Scheidung 
durchzuführen, da dazu aufgrund der Mandatierung eines Anwalts keine 
Behördengänge notwendig gewesen seien. 
5.3.2 Hinsichtlich des Vorwurfs der Vorinstanz, sie sei nicht in der Lage ge-
wesen, die Verbrennung des Mannes, die sie angeblich selbst miterlebt 
habe, mit der erforderlichen Erlebnisnähe zu schildern, sei zu berücksich-
tigen, dass sie aufgrund dieses schrecklichen Erlebnisses an einer Post-
traumatischen Belastungsstörung (PTBS) leide. Sie scheue sich davor, von 
diesem Erlebnis zu erzählen und habe versucht, ihre Erinnerung daran zu 
verdrängen. Deshalb habe sie den Vorfall zeitlich auch nicht genau einord-
nen können. Sie habe gesagt, dass es im Jahr 2019 oder 2021 gewesen 
sei. Die Verbrennung habe sich tatsächlich im Jahre 2021 ereignet. 
5.3.3 Im Weiteren habe das SEM ihr vorgehalten, sie habe die eineinhalb 
Jahre nach dem genannten Vorfall nicht erlebnisnah geschildert, indes 
habe sie, wie angegeben, tatsächlich überwiegend in einem Zimmer ge-
lebt, weshalb sie auch keine weiteren Eindrücke schildern könne. Im 


E-916/2023 
Seite 9 
Weitern habe sie sehr wohl spontan über die Rolle ihres Ehemannes be-
richtet (vgl. A10 F93). Schliesslich habe das SEM in der angefochtenen 
Verfügung im Zusammenhang mit der Möglichkeit, die Polizei in F._______ 
aufzusuchen, darauf hingewiesen, dass die Polizei bekanntlich länderüber-
greifend handle, was indes zu bezweifeln sei. Der Vorfall mit der Verbren-
nung zeige vielmehr auf, wie ohnmächtig die Polizeibehörden gegenüber 
auftretender Gewalt sei. Seit diesem Vorfall fürchte sie sich davor, selbst 
Opfer eines solchen Verbrechens zu werden. Die algerischen Behörden 
seien nicht in der Lage, ihre Bürger zu schützen. 
6. 
6.1 Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin zu Recht und mit zutreffender Begründung als nicht 
glaubhaft erachtet. Die Argumentation in der Beschwerde führt nicht zu ei-
ner anderen Einschätzung. 
6.1.1 Es bestehen – wie die Vorinstanz zu Recht aufgeführt hat – gravie-
rende Zweifel, ob die Beschwerdeführerin, welche auch nach entsprechen-
der Aufforderung keine Identitätsdokumente eingereicht hat, überhaupt ei-
nen grossen Teil ihres Lebens im in der Region der Kabylen gelegenen 
Dorf C._______ nahe D._______ verbracht hat. Auf die Frage, wo sie sich 
nach 2011 (nach ihrer Heirat) aufgehalten habe, gab die Beschwerdefüh-
rerin lediglich an, in D._______, das sich in der Nähe der Hauptstadt befin-
det (vgl. A10 F11). Die Lage des Dorfes C._______ nannte sie nicht. Im 
Weiteren ist auch in Berücksichtigung der geltend gemachten Tatsache, 
dass sie sich weitgehend Zuhause aufgehalten habe, nicht nachvollzieh-
bar, dass sie sich aus diesem Grund keinerlei Kenntnisse der einheimi-
schen Sprache hätte aneignen können, zumal sie Kontakt mit den Famili-
enmitgliedern ihres Ehemannes hatte. 
6.1.2 Es ist mit der Vorinstanz im Weiteren festzuhalten, dass die Be-
schwerdeführerin nicht in der Lage war, die Verbrennung des Mannes, die 
sie angeblich selbst miterlebt habe, mit der erforderlichen Erlebnisnähe zu 
schildern. Ihre diesbezüglichen Angaben fielen ausweichend und knapp 
aus. Die Erklärung in der Beschwerde, wonach sie aufgrund dieses 
schrecklichen Erlebnisses an einer Posttraumatischen Belastungsstörung 
(PTBS) leide und versucht habe, ihre Erinnerung daran zu verdrängen, ist 
als unbelegte Schutzbehauptung zu erachten. Mit dieser Behauptung ver-
mag sie auch nicht die fehlende zeitlich klare Einordnung dieses Ereignis-
ses zu erklären. Ebenso fielen ihre Angaben hinsichtlich der Rolle ihres 
Ehemannes an dem Vorfall und die nachfolgenden eineinhalb Jahre 


E-916/2023 
Seite 10 
danach auffallend unbestimmt aus. Die Entgegnung in der Beschwerde, 
wonach sie überwiegend in einem Zimmer gelebt habe, weshalb sie auch 
keine weiteren Eindrücke schildern könne, vermag nicht zu überzeugen, 
mutet diese Darstellung doch eher realitätsfremd an. 
 
6.1.3 Angesichts der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen sind diese nicht auf 
ihre Asylrelevanz zu prüfen. Indes hat das SEM in der angefochtenen Ver-
fügung der Vollständigkeit halber dargelegt, weshalb diese aufgrund der 
grundsätzlichen Schutzfähigkeit der algerischen Behörden und fehlendem 
Kausalzusammenhang zur Ausreise auch als nicht asylrelevant zu erach-
ten sind. Die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz sind zu bestäti-
gen und werden auf Beschwerdeebene nicht entkräftet. 
6.2 Somit erfüllt die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht. 
Das SEM hat zu Recht ihr Asylgesuch abgelehnt. 
7. 
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 
der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. 
Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Auf-
enthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen 
(vgl. BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 
8. 
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration [AIG, SR 142.20]). 
8.1.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn Verpflichtungen der Schweiz ei-
ner Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Her-
kunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. 
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-
reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 
der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 


E-916/2023 
Seite 11 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter 
oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unter-
worfen werden. 
Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, 
dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be-
schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-
dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 
verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 
keine Anwendung finden. Eine Rückkehr in den Heimatstaat ist demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich we-
der aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten An-
haltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimat-
staat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder 
Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss 
Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie 
jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr 
im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung dro-
hen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, 
Grosse Kammer, Num. 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). 
8.1.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefähr-
dung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläu-
fige Aufnahme zu gewähren. 
Das SEM begründete die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs damit, 
dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat noch individuelle Faktoren 
gegen die Zumutbarkeit sprächen. Die Beschwerdeführerin sei eine junge 
gesunde Frau mit einer soliden schulischen Ausbildung (vgl. A10 F3ff., 
F20ff). Zuletzt habe sie sich bei ihren Eltern in F._______ aufgehalten. 
Diese befänden sich immer noch dort und sie stünde mit ihnen in Kontakt. 
Auch wenn sie nie gearbeitet habe, sei es ihr finanziell immer sehr gut ge-
gangen. Ihr Vater sei für ihren Lebensunterhalt aufgekommen (vgl. A10 
F12ff, F27, F43 F124). Ausserdem sei sie in der Lage gewesen, sich ein 
Visum für Spanien zu beschaffen (vgl. A10 F52). Auch ihre Kinder seien 


E-916/2023 
Seite 12 
finanziell abgesichert (A10 F41). Ihre Geschwister seien mehrheitlich be-
rufstätig und wohnhaft in F._______ (vgl. A10 F44). Auch habe sie dort 
noch weitere Verwandte (vgl. A10 F45f.) Es bestehe für sie somit in 
G._______ ein intaktes familiäres Beziehungsnetz, auf das sie sich bei ih-
rer Reintegration abstützen könne. 
Das Bundesverwaltungsgericht schliesst sich dieser Einschätzung vollum-
fänglich an. In der Beschwerde wird auf die entsprechenden Erwägungen 
des SEM nicht näher eingegangen weshalb sich weitere Ausführungen 
dazu erübrigen. 
8.1.3 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zustän-
digen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr allenfalls not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
8.2 Somit hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zuläs-
sig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen 
Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
10.1 Mit dem vorliegenden Direktentscheid ist das Gesuch um Verzicht auf 
das Erheben eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. Die Be-
schwerde hat sich als von vornherein aussichtslos erwiesen, weshalb das 
mit der Beschwerdeschrift gestellte Gesuch um Gewährung der unentgelt-
lichen Prozessführung abzuweisen ist. 
10.2 Als Folge der Abweisung der Beschwerde sind die Kosten des Ver-
fahrens somit der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 
VwVG). Die Kosten sind auf Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Regle-
ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 
dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] i.V.m. Art. 16 
Abs. 1 Bst. a VGG) 
 


E-916/2023 
Seite 13 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Lorenz Noli 
Daniel Merkli 
 
 
Versand: