bvger · E-2040/2023 · 2023-03-16 · de

Vollzug der Wegweisung | Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 16. März 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-2040/2023 
 
 
U r t e i l v o m 2 4 . A p r i l 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richterin Susanne Bolz-Reimann; 
Gerichtsschreiberin Linda Mombelli-Härter. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
B._______, geboren am (…), 
C._______, geboren am (…), 
Albanien, 
BAZ (…), 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Vollzug der Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 16. März 2023 / N (…). 
 
 
 


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Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Gemäss eigenen Angaben verliessen die Beschwerdeführerin und ihre 
Kinder ihren Heimatstaat am (…) Januar 2023 und suchten am 1. Februar 
2023 in der Schweiz um Asyl nach. 
B. 
Die Aufnahme der Personalien der Beschwerdeführerin und ihres Sohnes 
erfolgte am 8. Februar 2023 durch das SEM. Am 1. März 2023 folgte die 
vertiefte Anhörung zu den Asylgründen (Art. 29 AsylG, SR 142.31). 
B.a Dabei gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, sie komme 
aus D._______, Albanien. Vor rund (…) Jahren habe sie die Mittelschule 
besucht und dann ihren Mann geheiratet. Ihre Familie sei gegen die Hoch-
zeit gewesen. Deshalb hätten sie seither keinen Kontakt mehr. Ihr Mann 
habe für den Unterhalt der Familie gesorgt – sie hätten zwei gemeinsame 
Kinder. Vor rund (…) Jahren habe es ein Erdbeben gegeben, bei dem ihr 
Haus zerstört worden sei. In der Folge hätten sie in Mietwohnungen gelebt 
und darauf gewartet, dass sie vom Staat Unterstützung erhielten. Sie habe 
auch gearbeitet und ihre Tochter jeweils mitgenommen. Ihr Sohn sei dann 
nicht mehr zur Schule gegangen, weil sie die Tarife nicht mehr hätten be-
zahlen können. Sie und ihr Mann hätten viele Missverständnisse gehabt, 
weil sie zu wenig Geld gehabt hätten. Irgendwann habe ihr Mann genug 
gehabt und sei weggegangen. Sie wisse nicht, wann das gewesen sei. Sie 
und die Kinder hätten noch kurz alleine gelebt. Dann hätten sie von einer 
Freundin (…) erhalten, um in die Schweiz zu reisen. Mit ihrer Familie habe 
sie trotz dieser Situation keinen Kontakt aufgenommen. In der Heimat habe 
sie niemanden, der sie unterstütze. 
Zur gesundheitlichen Situation gab sie an, es gehe ihr gut. Nach der 
Schwangerschaft mit (…) habe sie Bluthochdruck, Migräne und psychische 
Probleme bekommen. In D._______ habe sie dagegen von ihrem Arzt Tab-
letten erhalten. Die psychischen Beschwerden hätten sich langsam entwi-
ckelt. In der Schweiz sei sie deswegen in einer Klinik gewesen. Seit der 
Entlassung vor rund zehn Tagen nehme sie abends Medikamente ein. 
B.b Ihr Sohn führte aus, er habe ein paar Jahre die Schule besucht, bis sie 
die Steuern nicht mehr hätten bezahlen können. Er wisse nicht, wann sein 
letzter Schultag gewesen sei. Danach habe er seinen Vater bis vor kurzem 
zur Arbeit begleitet und diesem geholfen. Wann genau er das letzte Mal mit 
dem Vater gearbeitet habe, könne er nicht sagen. Es sei irgendwann Mitte 


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letzten Jahres gewesen. Seine Eltern hätten Missverständnisse gehabt. 
Sein Vater sei irgendwann nicht mehr nach Hause gekommen. Er wisse 
nicht, seit wann er keinen Kontakt mehr zum Vater habe. Es sei dann 
schwierig gewesen für sie, da sie nirgends hätten bleiben können und we-
gen der Krankheit der Mutter. Die Mutter habe Teilzeit gearbeitet und er 
habe auf die Schwester aufgepasst. Wenn die Mutter zuhause gewesen 
sei, habe er geschaut, ob es etwas zu Arbeiten gegeben habe. Zuletzt hät-
ten sie in einem kleinen Miethaus gelebt. In D._______ hätten sie Angehö-
rige von der Seite des Vaters. Zur Familie der Mutter hätten sie keine Ver-
bindung. Beide würden sie nicht lieben, sie seien alleine. Sie seien in die 
Schweiz gekommen, weil er die Verantwortung nicht mehr habe tragen 
können. Seine Mutter sei in Spitälern und er in ihrer Nähe gewesen. Eine 
Freundin der Mutter habe ihnen dann geholfen, in die Schweiz zu kommen. 
Es gehe ihm gut. Er fühle sich aber etwas schlecht, weil er verantwortlich 
sei für die Mutter. Er sei belastet, gestresst und müde von ihrer Krankheit. 
Seit der Behandlung in der Schweiz gehe es der Mutter nicht besser. 
Die Rechtsvertretung informierte den Beschwerdeführer, dass auch er ärzt-
liche Hilfe in Anspruch nehmen könne. 
C. 
Die Beschwerdeführerin gab dem SEM mit Schreiben vom 23. März 2023 
einen Austrittsbericht vom 21. Februar 2023 der E._______, zu den Akten. 
D. 
In der Folge wurden dem SEM weitere ärztliche Kurzberichte vom 27. Feb-
ruar und 6. März 2023 die Beschwerdeführerin betreffend eingereicht. 
E. 
Der Entscheidentwurf des SEM wurde der mandatierten Rechtsvertretung 
am 14. März 2023 ausgehändigt. Die Stellungnahme zum Entscheid ging 
am 15. März 2023 beim SEM ein. 
Die Rechtsvertretung führte aus, die Beschwerdeführerin habe verzweifelt 
auf den geplanten Entscheid reagiert. Sie könne nicht in Albanien leben, 
da sie dort niemanden und nichts habe. Auch der Sohn habe schockiert 
reagiert und geltend gemacht, er sei auf psychologische Hilfe angewiesen, 
da er es nicht mehr aushalte. Von Medic Help sei der Notfallpsychiater bei-
gezogen worden. Weiter sei nicht nachvollziehbar, dass das SEM an den 
Angaben zum familiären Netzwerk der Beschwerdeführenden zweifle. Es 
gebe keine Widersprüche. Ferner seien sie gerade wegen des fehlenden 


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Beziehungsnetzes verzweifelt. Im albanischen Kontext würden ihre Vor-
bringen plausibel erscheinen. Aus den Arztberichten und Angaben der Be-
schwerdeführerin gehe hervor, dass sich ihr psychischer Gesundheitszu-
stand bei einer Rückkehr nach Albanien in gravierendem Ausmass ver-
schlechtern würde. Dies könne auch für die Kinder zu einer Notlage führen. 
Deshalb könne die Zumutbarkeit einer Rückkehr zum jetzigen Zeitpunkt 
nicht leichtfertigt bejaht werden. Eine allfällige Wegweisung nach Albanien 
wäre in finanzieller und medizinischer Hinsicht zu flankieren. 
F. 
Mit Verfügung vom 16. März 2023 – gleichentags eröffnet – trat das SEM 
in Anwendung von Art. 31a Abs. 3 AsylG auf die Asylgesuche der 
Beschwerdeführenden nicht ein, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 
und dem Schengen-Raum sowie den Vollzug an und händigte die editions-
pflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus. 
G. 
Mit Eingabe vom 12. April 2023 erhoben die Beschwerdeführenden beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen diese Verfügung und 
beantragten, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei festzu-
stellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und un-
möglich sei und es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen, eventualiter 
sei der Entscheid der Vorinstanz aufzuheben und die Angelegenheit zu 
weiteren Sachverhaltsabklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. In 
prozessualer Hinsicht beantragten sie, es sei die unentgeltliche Prozess-
führung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu 
verzichten. 
H. 
Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 
17. April 2023 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG). 
I. 
Mit Schreiben vom 19. April 2023 reichte die Beschwerdeführerin einen an-
gekündigten weiteren Arztbericht vom 23. März 2023 nach und erklärte, ihr 
Sohn habe mittlerweile einen ärztlichen Termin gehabt. Ein weiterer sei im 
Mai 2023 geplant. 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-
lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 
und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-
gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Gemäss Art. 108 Abs. 3 AsylG beträgt die Beschwerdefrist gegen 
Nichteintretensentscheide fünf Arbeitstage. Die Vorinstanz hat die ange-
fochtene Verfügung mangelhaft eröffnet, indem sie in ihrer Rechtsmittelbe-
lehrung festhielt, gegen diesen Entscheid könne innert 30 Tagen seit Eröff-
nung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden 
(Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG). Gemäss Art. 38 VwVG darf einer Par-
tei aus einer mangelhaften Eröffnung der Verfügung jedoch kein Nachteil 
erwachsen. Dies hat zur Folge, dass ein aufgrund einer falschen Rechts-
mittelbelehrung verspätet eingereichtes Rechtsmittel als gültig anzuerken-
nen ist, sofern sich die Prozesspartei nach Treu und Glauben auf die feh-
lerhafte Rechtsmittelbelehrung verlassen durfte (vgl. u.a. Urteile des 
BVGer D-7345/2017 vom 14. Dezember 2020 E. 1.4.3, E-2160/2018 vom 
20. Juni 2018 E. 1.6.5, je m.w.H.). 
1.4 Die Beschwerdeführenden sind im Beschwerdeverfahren nicht anwalt-
lich vertreten und kennen weder die Schweizerische Gesetzgebung noch 
sind sie mit einer amtlichen Sprache vertraut. Eine grobe Unsorgfalt ist vor-
liegend nicht festzustellen. Die rechtsunkundigen Beschwerdeführenden 
durften sich auf die fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung verlassen. Ihre ver-
spätet (aber innerhalb der in der Verfügung der Vorinstanz genannten 
30-tägigen Frist) eingereichte Beschwerde ist demnach als rechtzeitig ein-
gereicht zu erachten. Die Beschwerde ist zudem formgerecht. Ferner ha-
ben die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 
ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 
AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
somit einzutreten. 
 


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Seite 6 
2. 
2.1 Die vorliegende Beschwerde richtet sich nur gegen den angeordneten 
Wegweisungsvollzug. Die vorinstanzliche Verfügung ist betreffend Nicht-
eintreten auf das Asylgesuch und Wegweisung in Rechtskraft erwachsen 
(Dispositivziffern 1 und 2 der vorinstanzlichen Verfügung vom 16. März 
2023). Der Prozessgegenstand beschränkt sich mithin auf die Frage, ob 
der Wegweisungsvollzug nach Albanien von der Vorinstanz zu Recht als 
zulässig, zumutbar und möglich erachtet wurde (Dispositivziffern 3 und 4). 
2.2 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-
gen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. 
BVGE 2014/26 E. 5). 
2.3 Die Beschwerde im vorliegenden Verfahren hat bereits aufschiebende 
Wirkung (Art. 55 Abs. 1 VwVG). Auf die entsprechenden Ausführungen 
(vgl. Beschwerde S. 1 f.) ist nicht weiter einzugehen. 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt wird, handelt es sich um ein solches Rechtsmittel, weshalb 
das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Ge-
stützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schrif-
tenwechsels verzichtet. 
4. 
4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
4.2 Albanien gilt als verfolgungssicherer Staat (Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG). 
Bei solchen Staaten gelten nicht nur die Regelvermutungen, wonach eine 
flüchtlingsrechtlich bedeutsame staatliche Verfolgung nicht stattfindet und 
Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung gewährleistet ist, sondern es wird 


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auch der Wegweisungsvollzug in der Regel als zumutbar erachtet (vgl. 
Art. 83 Abs. 5 AIG). Es obliegt der betroffenen Person, diese Legalvermu-
tungen umzustossen. 
5. 
5.1 Die Vorinstanz brachte zunächst einen Glaubhaftigkeitsvorbehalt hin-
sichtlich der Angaben der Beschwerdeführerin zum familiären Beziehungs-
netz an. Der endgültige Bruch mit ihrer Familie sei nicht nachvollziehbar, 
zumal die Familie in (…) beheimatet sei und die Beschwerdeführerin im 
Alter von (…) Jahren geheiratet habe, also nicht aussergewöhnlich jung. 
Es erstaune zudem, dass die Beschwerdeführerin und ihr Sohn keine er-
gänzenden Angaben zum Weggang des Ehemannes hätten machen kön-
nen (SEM-Akten A1231387-25/8 [nachfolgend Akte A25] F25–F28, A26). 
Schliesslich sei die Darstellung, wonach eine Freundin nach D._______ in 
die Ferien gekommen sei und für die ganze Familie (…) bezahlt habe, we-
nig schlüssig. Es entstehe der Eindruck, die Beschwerdeführerin würde 
versuchen, das tatsächliche Beziehungsnetz in der Heimat zu verschleiern. 
Entgegen der Ansicht in der Stellungnahme zum Ent-scheidentwurf seien 
die festgestellten Zweifel am Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen sachlich dar-
gelegt und nicht mit Widersprüchen begründet worden. Sodann sei der 
Wegweisungsvollzug vorliegend als zulässig, zumutbar und möglich zu er-
achten. Die geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden würden 
nicht gegen die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen. Aus dem 
Austrittsbericht der E._______ gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin 
im Februar 2023 stationär behandelt worden sei. Es sei eine (…), diagnos-
tiziert worden. Kurz vor dem Klinikeintritt habe sich die Beschwerdeführerin 
in der Annahme, ihr Asylgesuch sei abgewiesen worden, in (…) wollen und 
während des Aufenthalts sei es zu einem (…) gekommen, was (…) werden 
können. Eine bestehende Suizidalität verstosse nicht gegen Art. 3 EMRK, 
wenn der wegweisende Staat Massnahmen ergreife, um die Umsetzung 
einer Suiziddrohung zu verhindern. Allfälligen suizidalen Tendenzen könne 
im Falle einer (zwangsweisen) Rückführung bei der Ausgestaltung der Mo-
dalitäten durch angemessene und sorgfältige Vorbereitung mit geeigneten 
Massnahmen Rechnung getragen werden (beispielsweise Begleitung 
durch medizinisches Fachpersonal). Da die Beschwerdeführerin in der 
Schweiz in ärztlicher Behandlung sei, könne einer allfällig (…) medikamen-
tös und therapeutisch entgegengewirkt werden. Vorliegend könne daher im 
Falle einer Rückkehr nicht auf eine lebensbedrohliche Notlage geschlos-
sen werden. Weiter sei, wie erwähnt, an der Darstellung zu zweifeln, die 
Beschwerdeführenden hätten kein familiäres Netz in Albanien. Die Frage 
könne 
jedoch 
offenbleiben. 
Als 
verheiratete 
Frau 
falle 
die 


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Seite 8 
Beschwerdeführerin nicht in die Gruppe vulnerabler Personen (vgl. Urteil 
des BVGer E-1054/2013 vom 21. Juni 2013). Entgegen ihrer Darlegung 
liege zudem auf der Hand, dass ein Ehemann und Vater auch nach alba-
nischem Recht unterhaltspflichtig und dies durchsetzbar sei. Mithin sei es 
an der Beschwerdeführerin, eine Unterstützung in Form von Unterhalts-
zahlungen einzuklagen. Zu den gesundheitlichen Problemen sei festzuhal-
ten, es werde nicht in Abrede gestellt, dass die Beschwerdeführerin und 
möglicherweise auch ihr Sohn auf psychiatrische Hilfe angewiesen seien. 
Bei der Beschwerdeführerin seien nebst der genannten Diagnose eine (…) 
diagnostiziert worden. Der Zugang zu einer grundlegenden Behandlung 
psychischer und physischer Krankheiten sei in grösseren albanischen 
Städten, namentlich in Tirana, gewährleistet (gemäss Rechtsprechung des 
Bundesverwaltungsgerichts). In Albanien sei eine flächendeckende medi-
zinische Versorgung vorhanden. Ein Grossteil der Medikamente zur Be-
handlung von gängigen Krankheitsbildern sei verfügbar. Krankenversi-
cherte Personen hätten zudem ein Anrecht auf medizinische (Gratis-) 
Dienstleistunden in öffentlichen Einrichtungen. Vorliegend sei festzustel-
len, dass die Beschwerdeführerin in der Schweiz medikamentös behandelt 
werde. Diese Behandlung sei bereits in Albanien erfolgt (SEM-Akte A25 
F42). Zudem liege kein konkretes traumatisierendes Ereignis vor, welches 
die Gefahr einer Sekundärtraumatisierung im Falle einer Rückkehr nahe-
legen würde (SEM-Akte A25 F38, 41). Eine Akzentuierung der Probleme 
sei in Form einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage erfolgt. Der 
Beschwerdeführerin stehe es frei, medizinische Rückkehrhilfe zu beantra-
gen (Abgabe von Medikamenten, Hilfe bei der Ausreiseorganisation, Un-
terstützung während und nach der Rückkehr). Ferner könne wie erwähnt 
einer allfällig auftretenden Suizidalität medikamentös und therapeutisch 
entgegengewirkt werden. Insgesamt sei nicht auf eine medizinische Not-
lage (auch nicht aufgrund der vorliegenden Arztberichte) und damit auf Un-
zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu schliessen. Hinsichtlich des 
Kindeswohls sei festzuhalten, dass die Sichtweise des Sohnes, wonach er 
durch die Krankheit der Beschwerdeführerin eine zu grosse Verantwortung 
tragen müsse (SEM-Akte A26 F71), selbstverständlich zutreffe. Es sei 
nachvollziehbar, dass er sich dieser grossen Belastung nicht gewachsen 
fühle. Wie er aber andeute (SEM-Akte A26 F70), sei mit dem Wechsel des 
Aufenthaltsortes nichts gewonnen. Entscheidend für alle Familienmitglie-
der sei eine Fortsetzung der psychiatrischen Behandlung der Beschwerde-
führerin, was in Albanien möglich sei. Die Gesamtsituation erlaube den 
Schluss, dass das übergeordnete Kindeswohl dem Wegweisungsvollzug 
nicht entgegenstehe. 


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5.2 Die Beschwerdeführerin brachte hiergegen vor, sie und ihre Kinder hät-
ten Albanien verlassen, da sie in finanzieller Not gewesen seien. Sie seien 
auf sich alleine gestellt gewesen und hätten nicht auf Unterstützung vom 
Staat oder der Familie zählen können. Sie habe als alleinstehende Frau in 
D._______ nicht für ihre Familie aufkommen können (mit Verweis auf einen 
Bericht des UK Home Office, Februar 2023 [siehe unten]). Zudem hätten 
ihre gesundheitlichen Probleme (insbesondere die (…), sie reiche einen 
Arztbericht nach), die sich in den letzten Jahren wegen ihrer Lebensum-
stände verschlechtert hätten, in Albanien nicht ausreichend behandelt wer-
den können. Es sei für sie zunehmend schwierig geworden, angemessen 
für ihre Kinder zu sorgen. Ihr Sohn habe viel übernehmen müssen, was sie 
nicht wolle. Er habe deswegen ebenfalls psychische Probleme. Angesichts 
ihrer Erkrankung wären sie und ihre Kinder bei einer Rückkehr nach Alba-
nien stark gefährdet. Aufgrund der begrenzten Behandlungsplätze und der 
langen Wartezeiten könne sie nicht damit rechnen, eine qualifizierte Be-
handlung in angemessener Zeit zu erhalten. Die Vorinstanz habe die Ver-
fügbarkeit von Behandlungen lediglich abstrakt beurteilt, obwohl zu prüfen 
sei, ob sie Medikamente und Behandlungen tatsächlich in Anspruch neh-
men könne. Dies sei nicht ausreichend berücksichtigt worden. Aufgrund 
ihrer finanziellen Situation habe sie keinen gesicherten Zugang zu einer 
Behandlung. Auch Menschen mit Krankenversicherung müssten einen Teil 
der Kosten selbst bezahlen (mit Verweis auf einen Bericht der Schweizeri-
schen Flüchtlingshilfe vom März 2017). Diese Behandlungskosten würden 
sie und ihre Kinder noch stärker in eine finanzielle Notlage bringen. Ihr 
Krankheitsbild müsse dringend in der Schweiz abgeklärt und behandelt 
werden. So stabilisiere sich ihre Verfassung und sie könne wieder für ihre 
Kinder sorgen. Deshalb sei ihr und den Kindern der Aufenthalt hier und ihr 
die benötigte Behandlung zu gewähren. 
6. 
Nach Durchsicht der Akten und der Angaben auf Beschwerdeebene ist zu-
nächst festzuhalten, dass der medizinische Sachverhalt die Beschwerde-
führerin betreffend aufgrund der vorliegenden Arztberichte, die Diagnosen 
und empfohlene Behandlungen aufzeigen, als erstellt erachtet werden 
kann. Den in der Beschwerdeschrift angekündigten Arztbericht (vgl. Be-
schwerde S. 3) vom 23. März 2023 hat die Beschwerdeführerin am 19. Ap-
ril 2023 nachgereicht. Dieser wurde vorliegend berücksichtigt. Für eine 
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiteren Sachverhaltsabklä-
rungen besteht demnach keine Veranlassung. Das Eventualbegehren ist 
abzuweisen. 


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Seite 10 
7. 
7.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 
Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 
Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-
lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-
mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-
handlung unterworfen werden. 
7.1.1 Da auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden in Anwendung 
von Art. 31a Abs. 3 AsylG nicht eingetreten wurde, ist nicht von einer asyl-
rechtlich erheblichen Gefährdung auszugehen. Das in Art. 5 AsylG veran-
kerte Non-Refoulement-Prinzip findet keine Anwendung. 
7.1.2 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerde-
führenden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall 
einer Rückkehr in ihr Heimatland dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-
lung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes 
für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 
müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr ("real risk") nach-
weisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung 
Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des 
EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 
§§ 124–127 m.w.H.). Dies vermögen sie nicht darzutun. Der Vollzug der 
Wegweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen kann zwar ei-
nen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen; hierfür sind aber ganz ausser-
gewöhnliche Umstände Voraussetzung (vgl. u.a. BVGE 2017 VI/7 E. 6 
m.w.H.). Solche gehen aus den Akten – wie von der Vorinstanz zutreffend 
festgestellt – nicht hervor. Namentlich ist den zuletzt eingereichten Arztbe-
richten keine akute Eigen- oder Fremdgefährdung zu entnehmen (vgl. auch 
E. 7.2.4). Schliesslich lässt auch die allgemeine Menschenrechtssituation 
in Albanien – einem als verfolgungssicher geltenden Staat – den 


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Seite 11 
Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erschei-
nen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung zulässig. 
7.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
7.2.1 Die allgemeine Lage in Albanien ist weder von Krieg, Bürgerkrieg 
noch von allgemeiner Gewalt gekennzeichnet. Auch wirtschaftliche oder 
soziale Schwierigkeiten führen grundsätzlich nicht zur Annahme der Unzu-
mutbarkeit. Ferner gilt ein Wegweisungsvollzug nach Albanien wie erwähnt 
grundsätzlich als zumutbar (Art. 83 Abs. 5 AIG; Art. 18 sowie Anhang 2 der 
Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Lan-
desverweisung von ausländischen Personen [VVWAL, SR 142.281]). 
7.2.2 Die Beschwerdeführenden lebten vor der Ausreise in (…) D._______. 
Die Beschwerdeführerin verfügt über Schulbildung, Arbeitserfahrung und 
ist in einem arbeitsfähigen Alter. Ihre Angaben und die ihres Sohnes zum 
angeblich fehlenden Beziehungsnetz im Heimatstaat sind zu bezweifeln – 
wie von der Vorinstanz zutreffend angemerkt. Namentlich, dass sie keine 
Unterstützung von sämtlichen Familienmitgliedern hätten erhalten können, 
überzeugt nicht, zumal eine Schwester der Beschwerdeführerin ihre Kinder 
während eines Spitalaufenthalts betreut habe (SEM-Akte A26 F60–63). 
Weshalb die Beschwerdeführerin vor ihrer Ausreise nicht einmal versucht 
habe, Unterstützung (finanziell, bei der Kinderbetreuung etc.) von ihrer Fa-
milie, der Familie ihres Mannes oder vom Staat zu bekommen respektive 
ihr jegliche Hilfe hätte versagt werden sollen, legte sie nicht nachvollzieh-
bar dar (SEM-Akte A25 F31, 50 f.; vgl. auch SEM-Akte A26 F21, 59). Auch 
dass ihr Mann, mit dem sie seit (…) wegen den finanziellen Schwierigkeiten 
Konflikte gehabt habe, im Jahr (…) plötzlich verschwunden sei und die Be-
schwerdeführerin mit den Kindern zurückgelassen habe (SEM-Akte A25 
F23 ff.), vermag zu erstaunen. Bezeichnenderweise konnte weder die Be-
schwerdeführerin noch ihr Sohn darlegen, wann genau der Mann / Vater 
die Familie verlassen habe (SEM-Akten A25 F28, A26 F19 f., 23). Die An-
gaben des Sohnes zu den Problemen seiner Eltern respektive zum Weg-
gang seines Vaters sind sodann oberflächlich ausgefallen (SEM-Akte A26 
F13–20, 30, 34, 37–52). Der Beschwerdeführerin ist es nach dem Gesag-
ten zuzumuten, sich – namentlich zum Wohle ihrer Kinder sowie ihrer 


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Seite 12 
Gesundheit – für Unterstützung an ihren Ehemann, ihre Familienangehöri-
gen oder ihre Freundin (SEM-Akte A25 F33, 35–37) zu wenden und ent-
sprechende Kontakte wiederaufzunehmen. Ebenso könnte sich die in (…) 
D._______ beheimatete Beschwerdeführerin bei Bedarf um (staatliche) 
Unterstützung kümmern. Insbesondere in Städten seien (staatliche) Hilfs-
angebote vorhanden (vgl. u.a. UK Home Office, Country Policy and Infor-
mation 
Note, 
Albania: 
Human 
trafficking, 
February 
2023, 
 , S. 80, abgerufen am 18.04.2023). Auch für alleinerziehende 
Frauen dürfte es – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin – ent-
sprechende Angebote geben (vgl. Urteil des BVGer E-4989/2019 vom 
2. Oktober 2019 E. 7.2). Die Beschwerdeführerin zeigte schliesslich auch 
nicht auf, inwiefern sie sich nach dem Erdbeben konkret um Unterstützung 
seitens der albanischen Behörden oder privaten Hilfsorganisationen be-
züglich ihrer Wohnsituation bemüht hätte (SEM-Akte A25 F49). Insgesamt 
kann daher nicht angenommen werden, dass die Beschwerdeführenden, 
wie von ihnen behauptet, bei einer Rückkehr nach D._______ gänzlich auf 
sich alleine gestellt wären und in eine existenzbedrohende Notlage kom-
men würden. 
7.2.3 Sodann ist gemäss konstanter Praxis aus medizinischen Gründen 
nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu schliessen, 
wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Zielstaat nicht zur Ver-
fügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden 
Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person füh-
ren würde. Dabei wird als wesentlich die medizinische Behandlung erach-
tet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut 
notwendig ist (vgl. u.a. BVGE 2011/50 E. 8.3 und 2009/2 E. 9.3.1 f. je 
m.w.H.). 
7.2.4 Den eingereichten Arztberichten die Beschwerdeführerin betreffend 
zufolge leidet diese seit Längerem namentlich an einer (…) (vgl. u.a. SEM-
Akte A22 S. 3). Wie oben erwähnt, geht aus den Akten und Angaben der 
Beschwerdeführerin keine akute Gefahr der Eigen- oder Fremdgefährdung 
hervor. Der erneute freiwillige stationäre Aufenthalt habe zudem unter an-
derem auf dem selbstständigen Absetzen der Medikamente gefusst (vgl. 
Arztbericht vom 23. März 2023 S. 2 f.). Die Vorinstanz hat sodann zutref-
fend und ausreichend aufgezeigt, dass es auch in Albanien, namentlich in 
Tirana, Behandlungsmöglichkeiten für psychische Erkrankungen sowie 
eine Krankenversicherung gibt (vgl. u.a. Urteil des BVGer E-6319/2018 
vom 20. Januar 2021 E. 8.4; UK Home Office, Country Information Note, 


E-2040/2023 
Seite 13 
Albania: Mental healthcare, December 2022, , 
S. 18–20, 
abgerufen am 19.04.2023). Die Beschwerdeführerin (und bei Bedarf auch 
ihr Sohn – gemäss Akten sowie Ausführungen auf Beschwerdeebene habe 
er bislang einen ärztlichen Termin am 18. April 2023 wahrgenommen) kann 
die hier begonnene Behandlung sowie allfällige weitere Therapien mithin 
in Albanien fortsetzen (wie bereits vor der Ausreise geschehen). Ihre ge-
genteiligen Befürchtungen vermögen an dieser Einschätzung nichts zu än-
dern. Es besteht kein Grund zur Annahme, dass sie bei einer Rückkehr in 
Gefahr geriete, einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Ver-
schlechterung ihres Gesundheitszustandes ausgesetzt zu werden. Insbe-
sondere erschliesst sich nicht, weshalb sie in der Schweiz behandelt wer-
den müsse, damit sich ihre Verfassung stabilisiere und sie für ihre Kinder 
sorgen könne. Wie vom SEM aufgezeigt, kann eine Rückkehr zudem an-
gemessen vorbereitet werden, und den Beschwerdeführenden steht es 
frei, medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen. 
7.2.5 Mit der vorhandenen Möglichkeit weiterführender Behandlungen der 
Beschwerdeführerin (und bei Bedarf ihres Sohnes) im Heimatstaat und den 
erwähnten Unterstützungsmöglichkeiten ist eine Rückkehr der Beschwer-
deführenden auch mit dem Kindeswohl vereinbar. Die Beschwerdeführen-
den befinden sich zudem erst seit rund drei Monaten in der Schweiz, eine 
Verwurzelung der Kinder hat mithin nicht stattgefunden, und die Rückkehr 
in die ihnen vertraute Heimat erfolgt gemeinsam. Im Übrigen verfügen sie 
in der Heimat eher über ein soziales Netz als hier in der Schweiz (vgl. u.a. 
Urteil des BVGer E-6281/2020 vom 31. März 2021 E. 8.3). 
7.2.6 Abschliessend ist festzuhalten, dass das Bedürfnis der Beschwerde-
führerin, in der Schweiz eine bessere und für sie kostenlose Behandlung 
ihrer Erkrankung zu erhalten, nachvollziehbar ist. Das Asylverfahren dient 
aber nicht dazu, durch das Stellen eines Asylgesuchs, ohne eine Verfol-
gung geltend zu machen, ein (zumindest vorübergehendes) Bleiberecht zu 
erwirken, um in der Schweiz in den Genuss einer medizinischen Behand-
lung zu kommen (vgl. u.a. Urteile des BVGer E-5481/2022 vom 21. De-
zember 2022 E. 7.2.4; D-2961/2021 vom 20. August 2021 E. 7.3.7). Wie 
vorstehend dargelegt, sind medizinische Behandlungen auch in Albanien 
möglich. Dass allenfalls die Ressourcen limitierter sind und das dortige Ge-
sundheitswesen nicht dieselbe Qualität wie in der Schweiz aufweist, be-
gründet die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nicht. 


E-2040/2023 
Seite 14 
7.2.7 Nach dem Gesagten vermochten die Beschwerdeführenden keine 
konkreten und substantiierten Hinweise gegen die Regelvermutung darzu-
tun, dass ein Vollzug nach Albanien zumutbar ist. Weder die allgemeine 
Lage noch individuelle Gründe lassen auf eine konkrete Gefährdung im 
Falle einer Rückkehr schliessen. 
7.3 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden nach Albanien 
ist schliesslich möglich (Art. 83 Abs. 2 AIG); sie verfügen über gültige Rei-
sepässe (vgl. SEM-Akten A8, A20 S. 5). 
7.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
8. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 49 
VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
9. 
9.1 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 
(Art. 65 Abs. 1 VwVG) ist abzuweisen, da die erhobenen Rechtsbegehren 
– wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu 
bezeichnen waren. Der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses wird mit dem vorliegenden Urteil gegenstandslos. 
9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten in der Höhe von 
Fr. 750.– den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; 
Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


E-2040/2023 
Seite 15 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-
ten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-
nale Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Gabriela Freihofer 
Linda Mombelli-Härter 
 
 
Versand: