bvger · E-1163/2022 · 2022-02-18 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 18. Februar 2022

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-1163/2022 
 
 
U r t e i l v o m 2 6 . J u l i 2 0 2 2 
Besetzung 
Richter David R. Wenger (Vorsitz), 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Richterin Esther Marti; 
Gerichtsschreiber Michal Koebel 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Afghanistan, 
vertreten durch MLaw Sophie Frühauf, 
HEKS Rechtsschutz Bundesasylzentren (…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 18. Februar 2022 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der minderjährige Beschwerdeführer suchte am 19. Dezember 2021 in der 
Schweiz um Asyl nach und wurde dem Bundesasylzentrum (BAZ) Region 
B._______ zugewiesen. Am 28. Dezember 2021 bevollmächtigte er die 
ihm zugewiesene Rechtsvertretung. Am 5. Januar 2022 fand die Erstbefra-
gung UMA (unbegleitete minderjährige Asylsuchende) und am 9. Februar 
2022 die Anhörung zu den Asylgründen statt. 
Der Beschwerdeführer machte geltend, er stamme aus C._______ im Dis-
trikt D._______ in der Provinz E._______. Einige Tage vor seiner Ausreise 
seien die Taliban in die Koranschule gekommen und hätten die Schüler 
aufgefordert, für sie in den Krieg zu ziehen. Einige ältere Mitschüler hätten 
sich umgehend angeschlossen. Er hingegen habe erklärt, er müsse erst zu 
Hause um Erlaubnis bitten. Sein Vater habe ihm dies schliesslich verboten. 
Als er die Taliban am nächsten Tag in der Koranschule hierüber informiert 
habe, sei er geschlagen und aufgefordert worden, nach Hause zu gehen, 
um seine Sachen zu packen. Stattdessen habe ihn sein Vater zu einem 
Onkel geschickt. Taliban hätten seinen Vater nach seinem Verbleib befragt, 
worüber sein Vater den Onkel telefonisch informiert und ihn (den Be-
schwerdeführer) aufgefordert habe, das Land zu verlassen; die Ausreise 
habe sein Vater organisiert. 
B. 
Am 16. Februar 2022 gab das SEM dem Beschwerdeführer Gelegenheit, 
sich zum Entscheidentwurf zu äussern. Die Stellungnahme erfolgte mit 
Schreiben vom 17. Februar 2022. 
C. 
Mit Verfügung vom 18. Februar 2022 stellte das SEM fest, der Beschwer-
deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht (Dispositivziffer 1), lehnte 
das Asylgesuch ab (Dispositivziffer 2), verfügte die Wegweisung aus der 
Schweiz (Dispositivziffer 3), ordnete aufgrund der Unzumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme an (Dispositivziffern 4 
und 5), wies den Beschwerdeführer dem Kanton F._______ zu und beauf-
tragte diesen mit der Umsetzung der vorläufigen Aufnahme (Dispositivziffer 
6), stellte fest, eine allfällige Beschwerde gegen die Kantonszuweisung 
habe keine aufschiebende Wirkung, der Ausgang einer allfälligen Be-
schwerde müsse im Zuweisungskanton abgewartet werden (Dispositivzif-
fer 7) und händigte die editionspflichtigen Akten aus (Dispositivziffer 8). 


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D. 
Mit Eingabe vom 11. März 2022 reichte der Beschwerdeführer beim Bun-
desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, es seien die Zif-
fern 1 bis 3 der Verfügung des SEM vom 18. Februar 2022 aufzuheben, 
die Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und Asyl zu gewähren. Eventua-
liter sei die Verfügung zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung und 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hin-
sicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, insbesondere sei 
von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen. 
E. 
Mit Schreiben vom 15. März 2022 bestätigte das Bundesverwaltungsge-
richt den Eingang der Beschwerde. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-
lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 
und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-
gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 
Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, so-
weit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.2 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdefüh-
rung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 10 der Ver-
ordnung über Massnahmen im Asylbereich im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus vom 1. April 2020 [COVID-19-Verordnung Asyl; SR 142.318] 
und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
2. 
2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-
gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 
2.2 Der Prozessgegenstand beschränkt sich vorliegend auf die Dispositiv-
ziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung (Flüchtlingseigenschaft, Asyl 
und Wegweisung). 


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Seite 4 
2.3 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 
3. 
Gemäss Art. 2 Abs. 2 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätz-
lich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, 
in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zu-
gehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder wegen ihrer politischen An-
schauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 
Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 
AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-
bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-
lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4. 
4.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung 
aus, die Rekrutierungsversuche durch die Taliban würden nicht auf flücht-
lingsrechtlich relevanten Motiven beruhen. Das dargelegte Vorgehen der 
Taliban habe nicht das Ziel verfolgt, den Beschwerdeführer aufgrund seiner 
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe zu treffen. Vielmehr 
habe er in jenem Zeitpunkt die von den Taliban gewünschten Eigenschaf-
ten – männlich und in einem bestimmten Alter – erfüllt; den Akten seien 
keine Hinweise auf zusätzliche Risikofaktoren zu entnehmen. Auch unter 
Berücksichtigung der aktuellen Lageveränderung sei der Beschwerdefüh-
rer bei einer Rückkehr nach Afghanistan nicht mit beachtlicher Wahrschein-
lichkeit und in absehbarer Zukunft flüchtlingsrechtlich relevanten Verfol-
gungsmassnahmen ausgesetzt. Insoweit die Rechtsvertretung in der Stel-
lungnahme vom 16. Februar 2022 auf das Urteil des Bundesverwaltungs-
gerichts E-5072/2018 vom 17. Dezember 2020 verweise und feststelle, 
dass bei einer drohenden Zwangsrekrutierung durch eine Miliz in Afghanis-
tan das einschlägige Verfolgungsmotiv zu bejahen sei, da die Taliban nun-
mehr keine quasi-staatlichen Machthaber, sondern staatliche Akteure 
seien, führe dies nicht zu einer anderen Einschätzung. Einerseits handle 
es sich hierbei weder um ein Grundsatz- noch um ein Referenzurteil und 
andererseits habe es sich bei den Taliban zum Zeitpunkt der geltend ge-
machten Zwangsrekrutierung um eine nicht-staatliche Gruppierung gehan-
delt, weshalb sich die vorliegende Konstellation bereits aus diesem Grund 
von dem zitierten Urteil unterscheide. 


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4.2 Der Beschwerdeführer entgegnete in der Rechtsmittelschrift, im Urteil 
E-5072/2018 vom 17. Dezember 2020 stelle das Bundesverwaltungsge-
richt fest, die Einberufung von jungen Männern zum Militärdienst aufgrund 
ihres Alters, Geschlechts und Nationalität würde in der Regel zwar keine 
asylrelevante Verfolgung darstellen, woraus sich jedoch weder ableiten 
liesse, dass die Verpflichtung junger Männer oder gar Kinder zum Dienst 
in einer privaten Miliz keine Form der Verfolgung darstelle noch, dass Fak-
toren wie Alter, Geschlecht oder Herkunft der rekrutierten Minderjährigen 
flüchtlingsrechtlich wertlos seien. Hierbei schenke das Gericht insbeson-
dere der Minderjährigkeit und dem Umstand Beachtung, dass die Rekru-
tierung durch lokale, quasistaatliche respektive private Machthaber erfolgt 
sei. In seinem Fall befürchte er eine Zwangsrekrutierung durch die Taliban, 
die inzwischen die Macht in Afghanistan übernommen hätten und bereits 
zum Zeitpunkt seiner Ausreise quasi-staatliche Funktionen in seiner Hei-
matprovinz wahrgenommen hätten. Es gebe klare Hinweise, dass die Tali-
ban in seiner Heimatprovinz vor der Machtübernahme zum Zeitpunkt sei-
ner Ausreise im Sommer 2021 bereits eine grosse Macht ausgeübt und 
quasistaatliche Funktionen übernommen hätten. Somit müsse davon aus-
gegangen werden, dass auch im vorliegenden Fall eine asylrelevante Ver-
folgung vorliege. Im Übrigen sei die Zwangsrekrutierung von Minderjähri-
gen ins Militär per se keine staatlich legitime Massnahme und stelle ein 
Kriegsverbrechen dar. 
5. 
5.1 Der Beschwerdeführer begründet sein Asylgesuch damit, dass ihm 
eine Zwangsrekrutierung für den Kampf gegen die Taliban konkret gedroht 
habe; dieser aktuell drohenden, bevorstehenden Zwangsrekrutierung be-
ziehungsweise einer Bestrafung bei Refraktion habe er sich nur durch 
seine Flucht aus Afghanistan entziehen können. Er macht somit eine be-
gründete Furcht vor zukünftigen Nachteilen im Zeitpunkt der Ausreise gel-
tend. 
Die Vorinstanz verneint die Asylrelevanz der Vorbringen namentlich wegen 
des Fehlens eines flüchtlingsrechtlichen Verfolgungsmotivs. 
5.2 Begründete Furcht vor Verfolgung liegt vor, wenn konkreter Anlass zur 
Annahme besteht, eine Verfolgung hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt 
der Ausreise – mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit 
verwirklicht beziehungsweise werde sich – auch aus heutiger Sicht – mit 
beachtlicher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine 
bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen 


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konkrete Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten ernsthaften 
Nachteile als wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht davor als 
realistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. BVGE 2013/11 
E. 5.1; 2010/57 E. 2.5; 2010/44 E. 3). 
5.3 Vorauszuschicken ist, dass der Beschwerdeführer auf sämtliche Fra-
gen sowohl zum Zeitpunkt des Rekrutierungsversuchs als auch zur Aus-
reise jeweils ausweichend und vage geantwortet hat (vgl. SEM-eAkten 
A13/11 Ziff. 5.01 f. und A28/11 F26). Insgesamt ist jedoch zusammen mit 
der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Rekrutierungsversuch vor der 
Machtübernahme der Taliban im August 2021 stattgefunden haben muss. 
So hat der Beschwerdeführer im Fragebogen zu seiner Reise nach Europa 
Juni 2021 als Ausreisezeitraum angegeben (vgl. SEM-eAkten A2/2 S. 1). 
Hierfür spricht ferner der Umstand, dass Rekrutierungen durch die Taliban, 
wie sie vom Beschwerdeführer geschildert wurden, typischerweise vor de-
ren Machtübernahme zur Erhöhung der Kampfeinheiten und mit dem Ziel 
der Machtergreifung, durchgeführt wurden. Die Taliban versuchten zu die-
ser Zeit Druck auf die jungen Männer und ihre Familie aufzubauen, dies 
insbesondere mit dem Ziel des freiwilligen Anschlusses. Im Distrikt des Be-
schwerdeführers gab es jedoch vergleichbar wenig Kämpfe zwischen der 
Regierung und den Taliban und dieser galt zu Beginn des Monats August 
noch als grösstenteils durch die Regierung kontrolliert («D._______ district 
has seen the least fighting between government and Taleban forces and is 
almost entirely controlled by the government», Afghanistan Analysts Net-
work [AAN], Taleban Victory or Government Failure? A security update on 
Laghman 
province, 
04.08.2021, 
https://www.afghanistan-ana-
lysts.org/en/reports/war-and-peace/talebanvictory-or-government-failure-
a-security-update-on-Laghman-province/, abgerufen am 30.03.2022). Ge-
mäss Quellen des Afghanistan Analysts Network (AAN) wurde das Distrikt-
zentrum von D._______ erst am (…) August 2021 von den Taliban einge-
nommen (AAN, Afghanistan: Changes in administrative centre control in 
2021, 
28.12.2021, 
https://www.afghanistan-analysts.org/en/wp-con-
tent/uploads/sites/2/2021/12/Afghanistan-District-Control-Detailed-Helms-
for-AAN-2021-1.pdf, abgerufen am 15.03.2022). 
5.4 Angesichts der oben beschriebenen Kräfteverhältnisse in der Heimat-
region des Beschwerdeführers stellt sich die Frage, ob dem damals 15-
jährigen Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Ausreise von Seiten der Tali-
ban tatsächlich ernsthafte Nachteile aufgrund eines asylrechtlich relevan-
ten Motivs drohten. Eine entsprechende Auseinandersetzung kann vorlie-
gend jedoch mit Verweis auf die nachfolgenden Erwägungen unterbleiben. 


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Im Übrigen ist diesbezüglich auch anzumerken, dass es sich beim Urteil 
BVGer E-5072/2018 vom 17. Dezember 2020 weder um ein Grundsatz- 
noch ein Koordinationsurteil handelte und in diesem Zusammenhang auf 
weitere Urteile zu verweisen ist, in denen nicht von einem diskriminieren-
den Ansatz im Zusammenhang mit Zwangsrekrutierungen ausgegangen 
wurde (vgl. statt vieler Urteile BVGer D-1257/2020 vom 16. März 2020 
E. 5.5.2, D-7291/2017 vom 2. April 2019 E. 5.2, D-3474/2017 vom 25. Au-
gust 2017 E. 5.1). 
5.5 Das Gericht schliesst sich vorliegend den Erwägungen des SEM jeden-
falls insoweit an, als es aus heutiger Sicht an der notwendigen hohen 
Wahrscheinlichkeit fehlt, dass der Beschwerdeführer bei einer (hypotheti-
schen) Rückkehr in naher Zukunft eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 
AsylG zu gewärtigen hätte. So liegen keine Hinweise dafür vor, wonach der 
Beschwerdeführer im Fokus der Taliban stehen könnte, weil er sich den 
Rekrutierungsversuchen entzogen hat. Dass die Taliban auch nach seiner 
Ausreise noch bei der Familie nach ihm gesucht oder die Familie weiter 
unter Druck gesetzt hätten, wird jedenfalls nicht geltend gemacht. Ebenso-
wenig ist davon auszugehen, dass die Taliban aktuell noch ein Interesse 
an einer Zwangsrekrutierung des Beschwerdeführers hätten, wird doch 
auch auf Beschwerdeebene nicht geltend gemacht, Minderjährige wären 
auch nach der Machtübernahme durch die Taliban regelmässig von 
Zwangsrekrutierungen bedroht. Schliesslich sind den Akten weder Hin-
weise auf eine mögliche Reflexverfolgung noch auf andere Anknüpfungs-
punkte zu entnehmen, die zu einer Gefährdung führen könnten. Vielmehr 
führte der Beschwerdeführer aus, weder er noch seine Familie hätten wei-
tere Probleme oder Kontakte mit den Taliban gehabt (vgl. SEM-eAkten 
A13/11 Ziff. 6.01 und A28/11 F29 und F55). Eine objektiv begründete Furch 
vor zukünftiger Verfolgung ist demnach nicht zu erkennen, womit die 
Vorinstanz den Vorbringen zu Recht die Asylrelevanz abgesprochen hat. 
5.6 Zusammenfassend hat das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Be-
schwerdeführers zu Recht verneint und dessen Asylgesuch abgelehnt. 
6. 
6.1 Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht ein-
tritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht ange-
ordnet. 


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6.2 Abschliessend ist festzuhalten, dass sich aus den vorstehenden Erwä-
gungen nicht der Schluss ergibt, der Beschwerdeführer sei zum heutigen 
Zeitpunkt angesichts der Entwicklung in Afghanistan nicht gefährdet. Je-
doch ist eine solche Gefährdungslage unter dem Aspekt von Art. 83 AIG 
(SR 142.20) einzuordnen. Der aktuellen Gefährdungslage des Beschwer-
deführers wurde jedoch bereits durch die Anordnung der vorläufigen Auf-
nahme aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausrei-
chend Rechnung getragen. Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf 
den Vollzug der Wegweisung beziehungsweise für die Anordnung der vor-
läufigen Aufnahme – Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit 
(Art. 83 Abs. 1 AIG) sind alternativer Natur (vgl. BVGE 2011/7 E. 8 m.w.H.). 
Nachdem die Vorinstanz den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
18. Februar 2022 wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der 
Schweiz vorläufig aufgenommen hat, erübrigen sich praxisgemäss Ausfüh-
rungen zu den weiteren in Art. 83 Abs. 1 AIG statuierten Bedingungen. 
7. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 
(Art. 106 AsylG und Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. Nach 
dem Gesagten besteht kein Anlass, die Sache an die Vorinstanz zurückzu-
weisen. Das entsprechende Eventualbegehren ist ebenfalls abzuweisen. 
8. 
8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Er stellt indes ein Gesuch 
um unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Da 
die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind, ist auf die Erhebung von 
Verfahrenskosten zu verzichten. 
8.2 Mit vorliegendem Urteil ist der Antrag auf Verzicht auf Erhebung eines 
Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird gutgeheissen. 
3. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
David R. Wenger 
Michal Koebel 
 
 
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