bvger · C-3094/2018 · 2018-04-26 · de

Spezialit&auml;tenliste | Krankenversicherung, Spezialitätenliste, dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen, Verfügung des BAG vom 26. April 2018

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-3094/2018 
 
 
A b s c h r e i b u n g s e n t s c h e i d 
v o m 2 5 . O k t o b e r 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichter Michael Peterli, 
Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind. 
Parteien 
X._______ AG, 
vertreten durch Dr. Felix Kesselring, Rechtsanwalt, und 
MLaw Yaël Heymann, Rechtsanwältin, Bratschi AG, 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
Bundesamt für Gesundheit, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Krankenversicherung, Spezialitätenliste, A._______, 
dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen, 
Verfügung des BAG vom 26. April 2018. 
 
 
 


C-3094/2018 
Seite 2 
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass das Bundesamt für Gesundheit (im Folgenden: BAG oder Vorinstanz) 
die Preise des Arzneimittels A._______ im Jahr 2017 im Rahmen der drei-
jährlichen Überprüfung der Aufnahmebedingungen überprüft hat, 
dass das BAG die Preise von A._______ mit Verfügung vom 26. April 2018 
gesenkt hat (BVGer-act. 1, Beilage 1), 
dass die Beschwerdeführerin diese Verfügung mit Beschwerde vom 
25. Mai 2018 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat (BVGer-
act. 1), 
dass das Bundesverwaltungsgericht mit Instruktionsverfügung vom 17. Au-
gust 2022 der Beschwerdeführerin die Gelegenheit eingeräumt hat, sich 
innert Frist zur Möglichkeit der reformatio in peius zu äussern und allenfalls 
ihre Beschwerde zurückzuziehen (BVGer-act. 28), 
dass die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Erklärung vom 6. Oktober 
2022 die Beschwerde vom 25. Mai 2018 zurückgezogen hat (BVGer-
act. 31), 
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als 
durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 
Abs. 1 Bst. a VGG), 
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, 
wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch 
Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]), 
dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 
 
 
 


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Seite 3 
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos ge-
worden abgeschrieben. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin wird 
der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 5'000.- nach Eintritt der 
Rechtskraft des vorliegenden Urteils auf ein von ihr zu nennendes Konto 
zurückerstattet. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieser Entscheid geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das 
Eidgenössische Departement des Innern. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Michael Peterli 
Barbara Camenzind 
 
 
 


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Seite 4 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
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