bvger · E-7172/2024 · 2024-07-12 · de

Asyl und Wegweisung | Revision des Urteils E-2340/2024 vom 12. Juli 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-7172/2024 
 
 
U r t e i l v o m 5 . J u n i 2 0 2 5 
Besetzung 
Richterin Regina Derrer (Vorsitz), 
Richter Manuel Borla, Richterin Gabriela Freihofer, 
Gerichtsschreiberin Flavia Mark. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Äthiopien, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Eisenring, 
Gesuchsteller, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Revision des Urteils E-2340/2024 vom 12. Juli 2024 / 
N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Mit Verfügung vom 15. März 2024 lehnte das SEM das Asylgesuch des 
Gesuchstellers vom 31. August 2021 ab und ordnete die Wegweisung aus 
der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. 
B. 
Eine gegen diese Verfügung gerichtete Beschwerde wurde vom Bundes-
verwaltungsgericht mit Urteil E-2340/2024 vom 12. Juli 2024 abgewiesen. 
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, das Bundesverwal-
tungsgericht gehe in aktueller Praxis davon aus, dass die Nachteile, wel-
chen Angehörige der tigrinischen Ethnie während des Tigray-Krieges aus-
gesetzt gewesen seien, als Auswirkungen des Konflikts und nicht als ge-
zielte Verfolgung zu werten seien, womit das SEM eine Kollektivverfolgung 
von Angehörigen tigrinischer Ethnie zu Recht verneint habe. Aus den Akten 
gingen sodann klare Aspekte hervor, die unmissverständlich gegen eine 
drohende Verfolgungslage des Beschwerdeführers sprechen würden. So 
arbeite dessen Ehefrau beispielsweise nach wie vor in einem staatlichen 
(…)unternehmen, was kaum denkbar wäre, stünde der Beschwerdeführer 
effektiv im Fokus der dortigen Behörden. Des Weiteren liege in seinem Fall 
keine Vorverfolgung vor, weshalb nicht davon auszugehen sei, dass er vor 
dem Verlassen Äthiopiens als regierungsfeindliche Person ins Blickfeld der 
Behörden geraten sei. So sei er weder in Äthiopien noch in der Schweiz 
politisch aktiv gewesen und habe sich denn auch nicht am Tigray-Krieg 
beteiligt. An dieser Einschätzung vermöge auch das auf Beschwerdeebene 
nachgereichte Schreiben der Federal Police Commission Ethiopia vom (…) 
2023 nichts zu ändern. Vorab sei festzuhalten, dass dieses lediglich in Ko-
pie und damit in leicht fälschbarer Form vorliege. Zudem gebe auch der 
Inhalt Anlass zu Zweifeln an dessen Echtheit. Neben dem Umstand, dass 
dieses sprachlich wenig an ein behördeninternes Schreiben erinnere, be-
stehe es inhaltlich überwiegend aus pauschalen Feststellungen zu angeb-
lich regierungsfeindlichem Verhalten. Darüber hinaus erscheine fraglich, 
wie die heimatlichen Behörden Kenntnis von seinem Asylantrag hätten er-
langen sollen und weshalb dieser Antrag im Dokument erwähnt werde. 
Hinzu komme, dass es nicht nachvollziehbar erscheine, weshalb der Be-
schwerdeführer beziehungsweise seine Ehefrau per Facebook in Besitz 
dieses behördlichen Dokuments gekommen sei, zumal es sich angeblich 
um ein behördeninternes Dokument handle. Insgesamt sei demzufolge 
nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr 
flüchtlingsrechtlich relevante Massnahmen zu befürchten hätte. 


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C. 
C.a Mit einer als «Wiedererwägungsgesuch» betitelten Eingabe des rubri-
zierten Rechtsvertreters vom 7. Oktober 2024 wandte sich der Gesuchstel-
ler ans SEM und beantragte sinngemäss, die Verfügung vom 15. März 
2024 sei in Wiedererwägung zu ziehen. Mit der Eingabe wurde das bereits 
in Kopie eingereichte Schreiben der Federal Police Commission Ethiopia 
vom (…) 2023 nunmehr im Original und mit einer deutschen Übersetzung 
ins Recht gelegt. Dieses würde belegen, dass in Äthiopien eine dringliche 
Fahndung nach dem Gesuchsteller im Gange sei und er bei einer Rückkehr 
unverzüglich verhaftet und der Kriminalpolizei übergeben würde. Das Ar-
gument des Bundesverwaltungsgerichts, das Dokument erinnere sprach-
lich wenig an ein behördeninternes Schreiben, werde mit der nun korrekten 
deutschen Übersetzung eindeutig widerlegt. Zudem reichte der Gesuch-
steller ein UNHCR Asylum Seeker Certificate seines Bruders B._______ 
vom (…) 2024, die UNHCR Asylum Seeker Registration Card seines Bru-
ders C._______ sowie die Flüchtlingsausweise seiner Mutter, seiner 
Schwester und seiner beiden Brüder D._______ und E._______ zu den 
Akten. 
C.b Mit Verfügung vom 18. Oktober 2024 stellte das SEM fest, dass es 
mangels funktionaler Zuständigkeit auf die als Wiedererwägunsgesuch be-
titelte Eingabe nicht eintrete. 
D. 
Der Gesuchsteller reichte mit Eingabe des rubrizierten Rechtsvertreters 
vom 14. November 2024 beim Bundesverwaltungsgericht ein Revisionsge-
such ein. Darin beantragte er sinngemäss, das Urteil E-2340/2024 vom 
12. Juli 2024 sei revisionsweise aufzuheben. 
In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgelt-
lichen Prozessführung. Zudem sei ein allfälliger Wegeweisungsvollzug bis 
zur Entscheidung über das Revisionsgesuch zu sistieren. Als Beweismittel 
wurden dieselben Unterlagen eingereicht, welche im Rahmen des Wieder-
erwägungsgesuchs vom 7. Oktober 2024 bereits dem SEM vorgelegt wur-
den; zusätzlich wurde ein Bericht der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) vom 
30. Oktober 2024 betreffend die aktuelle Lage in Äthiopien ins Recht ge-
legt. 
E. 
Am 15. November 2024 ordnete die zuständige Instruktionsrichterin einen 
einstweiligen Vollzugsstopp im Sinne einer vorsorglichen Massnahme an. 


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Seite 4 
F. 
Mit Eingabe vom 29. Mai 2025 wandte sich der Gesuchsteller ans Bundes-
verwaltungsgericht und führte aus, sehr stark unter der ungewissen Situa-
tion und einer allfälligen Wegweisung zu leiden. Er reichte ein Schreiben 
seines Psychotherapeuten vom (…) 2025, einen NZZ-Bericht vom 25. April 
2025 und einen Bericht der BBC vom 16. Mai 2025 (mit deutscher Über-
setzung) zu den Akten. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet gemäss Art. 105 AsylG 
(SR 142.31) auf dem Gebiet des Asyls in der Regel endgültig über Be-
schwerden gegen Verfügungen des SEM (vgl. zur Ausnahme: Art. 83 Bst. 
d Ziff. 1 BGG). Es ist ausserdem zuständig für die Revision von Urteilen, 
die es in seiner Funktion als Beschwerdeinstanz gefällt hat (vgl. BVGE 
2007/21 E. 2.1). 
1.2 Gemäss Art. 45 VGG gelten für die Revision von Urteilen des Bundes-
verwaltungsgerichts die Art. 121–128 BGG sinngemäss. Nach Art. 47 VGG 
findet auf Inhalt, Form und Ergänzung des Revisionsgesuches Art. 67 
Abs. 3 VwVG Anwendung. 
1.3 Der Gesuchsteller ist durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 
E-2340/2024 vom 12. Juli 2024 besonders berührt und hat ein schutzwür-
diges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung. Er ist daher zur Ein-
reichung des Revisionsgesuchs legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). 
2. 
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Besetzung mit drei Rich-
tern oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG), sofern das Revisionsgesuch 
nicht in die Zuständigkeit des Einzelrichters beziehungsweise der Einzel-
richterin fällt (Art. 23 VGG; vgl. zudem Urteil des BVGer E-4607/2019 vom 
16. November 2021 E. 11.1–11.3). 
3. 
3.1 Im Revisionsgesuch ist insbesondere der angerufene Revisionsgrund 
anzugeben und die Rechtzeitigkeit des Revisionsbegehrens im Sinne von 
Art. 124 BGG darzutun (Art. 67 Abs. 3 VwVG). 


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3.2 Soweit der Gesuchsteller in seiner Revisionseingabe rügt, es sei im 
Urteil E-2340/2024 vom 12. Juli 2024 zu Unrecht davon ausgegangen wor-
den, dass klare Aspekte, die unmissverständlich gegen eine drohende Ver-
folgungslage des Gesuchstellers sprächen, vorliegen würden, gelangt das 
Gericht zum Schluss, dass es sich dabei um eine appellatorische Kritik am 
Beschwerdeurteil handelt, welche keinem der gesetzlich vorgesehenen 
Revisionsgründe entspricht und damit der Revision nicht zugänglich ist. 
3.3 Zur Begründung seines Revisionsgesuchs reichte der Gesuchsteller im 
vorliegenden Verfahren sodann die nachfolgenden Dokumente ein und 
machte geltend, diese seien geeignet, die bisherigen Entscheidungen so-
wohl des SEM als auch des Bundesverwaltungsgerichts in Frage zu stel-
len: 
- 
Schreiben der Federal Police Commission Ethiopia vom (…) 2023 (Original 
auf Amharisch) 
- 
Schreiben der Federal Police Commission Ethiopia vom (…) 2023 (deutsche 
Übersetzung) 
- 
NZZ-Bericht vom 30. Oktober 2024 betreffend die aktuelle Lage in Äthiopien 
- 
UNHCR Asylum Seeker Certificate vom (…) 2024 betreffend B._______ (Bru-
der des Gesuchstellers) 
- 
UNHCR Asylum Seeker Registration Card C._______ (Bruder des Gesuch-
stellers) 
- 
Flüchtlingsausweise der Mutter, der Schwester und der beiden Brüder 
D._______ und E._______ 
- 
NZZ-Bericht vom 25. April 2025 
- 
Bericht der BBC vom 16. Mai 2025 inklusive deutscher Übersetzung 
- 
Bericht seines Psychotherapeuten vom (…) 2025 
Damit macht er den Revisionsgrund nach Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG gel-
tend. Dieser Bestimmung zufolge kann in öffentlich-rechtlichen Angelegen-
heiten die Revision eines Urteils verlangt werden, wenn die ersuchende 
Partei nachträglich erhebliche Tatsachen erfährt oder entscheidende Be-
weismittel auffindet, die sie im früheren Verfahren nicht beibringen konnte, 
unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Ent-
scheid entstanden sind. 
3.4 Soweit sich der Gesuchsteller für die Begründung seines Revisionsge-
suchs auf Berichte der NZZ vom 30. Oktober 2024 und vom 25. April 2025, 
einen Bericht der BBC vom 16. Mai 2025 sowie auf ein Schreiben seines 


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Psychotherapeuten vom (…) 2025 beruft, ist auf sein Revisionsbegehren 
nicht einzutreten, da es sich dabei um nach dem Urteil E-2340/2024 vom 
12. Juli 2024 entstandene Beweismittel handelt, welche der Revision nicht 
zugänglich sind (vgl. Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG). 
Betreffend die Unterlagen zum Aufenthalt seiner Familienangehörigen in 
einem Flüchtlingslager in Äthiopien beziehungsweise als Asylantragsstel-
ler in F._______ ist mit Ausnahme vom UNHCR Asylum Seeker Certificate 
betreffend B._______, welches auf den (…) 2024 datiert, unklar, wann 
diese Beweismittel entstanden sind und damit auch, ob sie der Revision 
zugänglich sind. Die Frage kann letztlich aber offenbleiben, da die Doku-
mente, wie nachfolgend auszuführen sein wird, ohnehin nicht erheblich im 
revisionsrechtlichen Sinne sind (vgl. E. 4.3.3). Beim zur Begründung des 
Revisionsgesuchs eingereichten Schreiben der Federal Police Commis-
sion Ethiopia vom (…) 2023 im Original (inkl. deutscher Übersetzung) han-
delt es sich um ein Beweismittel, dass gestützt auf Art. 123 Abs. 2 Bst. a 
BGG der Revision zugänglich ist. Insoweit ist auf das im Übrigen form- und 
fristgerechte Revisionsgesuch einzutreten (Art. 52 VwVG i.V.m. Art. 47 
VGG und Art. 67 Abs. 3 VwVG; Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG; Art. 124 Abs. 1 
Bst. d BGG). 
4. 
4.1 Das Revisionsgesuch ist ein ausserordentliches Rechtsmittel, dass 
sich gegen einen rechtskräftigen Beschwerdeentscheid richtet. Wird das 
Gesuch gutgeheissen, beseitigt dies die Rechtskraft des angefochtenen 
Urteils und die bereits entschiedene Streitsache ist neu zu beurteilen (vgl. 
MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAYSER, Prozessieren vor dem Bundesver-
waltungsgericht, 3. Aufl. 2022, Rz. 5.36). 
4.2 Das Bundesverwaltungsgericht zieht seine Urteile auf Gesuch hin aus 
den in Art. 121-123 BGG aufgeführten Gründen in Revision (Art. 45 VGG). 
4.3 Der Gesuchsteller macht geltend, das mit dem Revisionsgesuch ein-
gereichte Original des in Kopie bereits im bundesverwaltungsgerichtlichen 
Verfahren E-2340/2024 vom 12. Juli 2024 aktenkundigen Schreibens der 
Federal Police Commission Ethiopia vom (…) 2023 (inkl. deutscher Über-
setzung) und die Unterlagen zum Aufenthalt seiner Familienangehörigen 
in einem Flüchtlingslager in Äthiopien beziehungsweise als Asylantrags-
steller in F._______ seien nachträglich aufgefundene relevante Beweismit-
tel im Sinne von Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG. 


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4.3.1 Wie zuvor erwähnt kann gemäss Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG in öffent-
lich-rechtlichen Angelegenheiten die Revision eines Urteils verlangt wer-
den, wenn die ersuchende Partei nachträglich erhebliche Tatsachen erfährt 
oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie im früheren Verfahren 
nicht beibringen konnte, unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, 
die erst nach dem Entscheid entstanden sind. Dieser Revisionsgrund setzt 
demnach – neben dem Erfordernis, dass sich die betreffenden Tatsachen 
bereits vor Abschluss des Beschwerdeverfahrens verwirklicht haben – vo-
raus, dass die gesuchstellende Person diese während des vorangegange-
nen Verfahrens, das heisst bis zum Zeitpunkt, in dem das Urteil gefällt wor-
den ist, nicht gekannt hat und deshalb nicht beibringen konnte. Auch hin-
sichtlich aufgefundener Beweismittel gilt das Kriterium, wonach die ge-
suchstellende Partei nicht in der Lage gewesen sein darf, diese im früheren 
Verfahren beizubringen. Insbesondere darf das ausserordentliche Rechts-
mittel der Revision nicht dazu dienen, im früheren – ordentlichen – Verfah-
ren begangene vermeidbare Unterlassungen der gesuchstellenden Partei 
nachzuholen, weil diese sonst die Möglichkeit hätte, sich durch unvollstän-
diges Vorbringen ein- oder mehrmalige Neubeurteilungen ihres Falles zu 
sichern. Beweismittel sind folglich dann beachtlich, wenn sie entweder die 
neu erfahrenen, erheblichen Tatsachen belegen oder geeignet sind, dem 
Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar schon im früheren Verfahren 
bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Partei unbe-
wiesen geblieben sind (vgl. MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAYSER, a.a.O., 
Rz. 5.48). Die neuen Tatsachen oder Beweismittel müssen sodann erheb-
lich sein, das heisst geeignet sein, die tatbestandliche Grundlage des Ent-
scheids zu ändern und bei zutreffender Würdigung zu einem anderen, für 
die gesuchstellende Person günstigeren Ergebnis zu führen (vgl. MO-
SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAYSER, a.a.O., Rz. 5.51, m.H.; BGE 122 II 17 
E. 3; 120 IV 248 E. 2b). 
4.3.2 Soweit der Gesuchsteller sinngemäss vorbringt, das mit dem Revisi-
onsgesuch eingereichte Schreiben der äthiopischen Polizei sei insofern re-
visionsrechtlich neu, als er unverschuldet erst nach dem Beschwerdeurteil 
Zugang zum Original gehabt habe und aufgrund des Zeitdrucks im ordentli-
chen Beschwerdeverfahren nur eine rudimentäre Übersetzung dieses Do-
kuments habe einreichen können, ist festzustellen, dass sich das Beweis-
mittel unabhängig von der Frage der unverschuldeten Verspätung nicht als 
erheblich im revisionsrechtlichen Sinne erweist. Entgegen der Auffassung 
des Gesuchstellers stützte sich das Bundesverwaltungsgericht im Urteil E-
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den Originals respektive der Beweiskraft des Dokuments sowie der 


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verwendeten Sprache, sondern gelangte unbesehen davon zum Schluss, 
das Dokument vermöge, insbesondere auch mit Blick auf die ansonsten 
vorliegenden klaren Aspekte, die unmissverständlich gegen eine drohende 
Verfolgungslage des Gesuchstellers sprechen würden, keine begründete 
Furcht vor Verfolgung zu begründen (Urteil E-2340/2024 vom 12. Juli 2024 
E. 8.2 ff.). Zudem wurde betreffend den Inhalt des Schreibens festgestellt, 
dieses bestehe lediglich aus pauschalen Feststellungen zu angeblich re-
gierungsfeindlichem Verhalten und es erscheine nicht nachvollziehbar, 
weshalb der Asylantrag des Gesuchstellers im Dokument erwähnt werde. 
Diese Feststellungen können auch durch die Einreichung des Schreibens 
der äthiopischen Polizei im Original und die neue deutsche Übersetzung 
nicht ausgeräumt werden, zumal sich letztere nicht wesentlich von der im 
ordentlichen Beschwerdeverfahren eingereichten Übersetzung des da-
mals in Kopie eingereicht Schreibens der äthiopischen Polizei unterschei-
det. Demnach hätten die gegebenenfalls höhere Beweiskraft des Doku-
ments und die neu ins Recht gelegte deutsche Übersetzung, selbst wenn 
sie im Urteilszeitpunkt vorgelegen hätten, mit der massgeblichen Wahr-
scheinlichkeit nichts am getroffenen Entscheid geändert. Diese Doku-
mente sind somit nicht geeignet, die tatbestandliche Grundlage des Urteils 
E-2340/2024 vom 12. Juli 2024 zu erschüttern und bei zutreffender Würdi-
gung zu einem anderen, für die gesuchstellende Person günstigeren Er-
gebnis zu führen. 
Dasselbe gilt betreffend die Unterlagen zum Aufenthalt seiner Familienan-
gehörigen in einem Flüchtlingslager in Äthiopien beziehungsweise als Asyl-
antragssteller in F._______, zumal aus den Akten keinerlei Hinweise dafür 
ersichtlich sind, dass er aufgrund seiner Familienmitglieder eine Reflexver-
folgung zu befürchten hätte. Auch diese Beweismittel erweisen sich daher, 
unabhängig von der Frage der unverschuldeten Verspätung, nicht als er-
heblich im revisionsrechtlichen Sinne. 
5. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Gesuchsteller nach den 
obigen Ausführungen nicht gelungen ist, revisionsrechtlich zugängliche 
respektive relevante Gründe darzulegen. Das Gesuch um Revision des Ur-
teils des Bundesverwaltungsgerichts E-2340/2024 vom 12. Juli 2024 ist 
demzufolge abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
6. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Gesuchsteller 
aufzuerlegen (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind 


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angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens auf Fr. 2'000.– festzuset-
zen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]). 
7. 
Mit dem vorliegenden Urteil fällt der am 15. November 2024 verfügte Voll-
zugsstopp dahin. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Das Revisionsgesuch wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.– werden dem Gesuchsteller auferlegt. 
Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der 
Gerichtskasse zu überweisen. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Gesuchsteller, das SEM und die zuständige kan-
tonale Behörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Regina Derrer 
Flavia Mark 
 
 
Versand: