bvger · D-906/2024 · 2024-02-06 · de

Vollzug der Wegweisung (Wiedererw&auml;gung) | Vollzug der Wegweisung (Wiedererwägung); Verfügung des SEM vom 6. Februar 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-906/2024 
 
 
U r t e i l v o m 3 . A p r i l 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Contessina Theis, 
mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer; 
Gerichtsschreiber Martin Scheyli 
Parteien 
A._______, geboren am [...], 
Honduras, 
vertreten durch Pascale Grunder, 
[...], 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz 
Gegenstand 
Vollzug der Wegweisung 
(Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); 
Verfügung des SEM vom 6. Februar 2024 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführerin am 7. Januar 2020 in der Schweiz um Asyl 
ersuchte, 
dass das Staatssekretariat für Migration (SEM) das Asylgesuch mit Verfü-
gung vom 1. Juli 2020 ablehnte und die Wegweisung der Beschwerdefüh-
rerin aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, 
dass eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde durch das Bun-
desverwaltungsgericht mit Urteil D-3897/2020 vom 30. November 2021 
abgewiesen wurde, 
dass sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Dezember 2021 
unter der Bezeichnung "Petitionsrecht, Art. 33 Bundesverfassung Schweiz" 
an das SEM wandte, 
dass das SEM diese Eingabe als Wiedererwägungsgesuch im Sinne von 
Art. 111b des Asylgesetzes (AsylG, SR 142.31) behandelte und als solches 
mit Verfügung vom 6. Februar 2024 ablehnte, soweit es darauf eintrat, die 
Verfügung vom 1. Juli 2020 für rechtskräftig und vollstreckbar erklärte, eine 
Verfahrensgebühr in der Höhe von Fr. 600.– erhob sowie festhielt, einer 
allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu, 
dass mit Datum vom 12. Februar 2024 an das Bundesverwaltungsgericht 
eine Eingabe gerichtet wurde, in welcher erklärt wurde, es werde gegen 
den negativen Bescheid im Fall der Beschwerdeführerin eine Beschwerde 
erhoben, 
dass mit Zwischenverfügung der Instruktionsrichterin vom 16. Februar 
2024 festgestellt wurde, die genannte Eingabe erfülle die Anforderungen 
an eine rechtsgenügliche Beschwerdeschrift gemäss Art. 52 Abs. 1 VwVG 
nicht, indem sie nicht durch die Beschwerdeführerin, sondern ohne ent-
sprechende Vollmacht durch eine Drittperson namens Pascale Grunder 
unterschrieben sei und zudem weder konkrete Rechtsbegehren noch eine 
ausreichende Begründung enthalte, 
dass die Eingabe vom 12. Februar 2024 dennoch als provisorische Be-
schwerde gegen die Verfügung des SEM vom 6. Februar 2024 entgegen-
genommen wurde, 
dass die Beschwerdeführerin zugleich unter Androhung des Nichteintre-
tens auf die Eingabe vom 12. Februar 2024 aufgefordert wurde, innert der 


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damals noch laufenden Beschwerdefrist eine Vertretungsvollmacht einzu-
reichen oder die Rechtsmitteleingabe eigenhändig zu unterzeichnen sowie 
die Beschwerde durch Formulierung konkreter Rechtsbegehren und einer 
entsprechenden Begründung zu verbessern, 
dass die an die Beschwerdeführerin adressierte Zwischenverfügung vom 
16. Februar 2024 durch die schweizerische Post am 24. Februar 2024 als 
nicht abgeholt zurückgesandt wurde, 
dass mit undatierter Eingabe der Rechtsvertreterin (Datum des Poststem-
pels: 20. Februar 2024) eine Beschwerdeverbesserung sowie eine Vertre-
tungsvollmacht eingereicht wurden, unter Beilage verschiedener Medien-
berichte über die allgemeine politische und menschenrechtliche Lage in 
Honduras, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls über Be-
schwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet 
(Art. 105 des Asylgesetzes [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG), 
dass das Bundesverwaltungsgericht dabei – mit einer vorliegend nicht zu-
treffenden Ausnahme – endgültig entscheidet (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht im Anwendungs-
bereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Miss-
brauch und Überschreitung des Ermessens, sowie die unrichtige oder un-
vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt wer-
den können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 
dass sich die Kognition des Gerichts im Bereich des Ausländerrechts nach 
Art. 49 VwVG richtet (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass zwar die an die Beschwerdeführerin adressierte Zwischenverfügung 
vom 16. Februar 2024 durch die schweizerische Post am 24. Februar 2024 
als nicht abgeholt zurückgesandt wurde, 
dass jedoch, nachdem eine Kopie der genannten Zwischenverfügung auch 
an die Rechtsvertreterin adressiert und dieser offensichtlich zugestellt wor-
den war, fristgerecht die verlangte Beschwerdeverbesserung sowie eine 
Vertretungsvollmacht eingereicht wurden, 


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dass der erfolglose Zustellversuch an die Adresse der Beschwerdeführerin 
diese somit nicht an der rechtsgültigen Beschwerdeerhebung durch ihre 
Rechtsvertreterin hinderte, womit sich diesbezüglich weitere Erörterungen 
erübrigen, 
dass die Beschwerdeführerin legitimiert ist und auf ihre nach dem soeben 
Gesagten frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – mit den nach-
folgend erwähnten Einschränkungen – einzutreten ist (Art. 105 und 
Art. 108 Abs. 6 AsylG; Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 
VwVG), 
dass das Bundesverwaltungsgericht über offensichtlich unbegründete Be-
schwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zwei-
ten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entscheidet (Art. 111 
Bst. e AsylG), 
dass es sich vorliegend um eine solche Beschwerde handelt, weshalb das 
Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf die Durchführung eines Schrif-
tenwechsels verzichtet wird, 
dass mit der Beschwerdeverbesserung vom 20. Februar 2024 die folgen-
den Anträge gestellt werden, 
dass (sinngemäss) die Verfügung des SEM vom 6. Februar 2024 im Hin-
blick auf die individuellen Umstände der Beschwerdeführerin zu überprüfen 
sei (Antrag 1), 
dass der Beschwerdeführerin die Möglichkeit zu geben sei, in der Schweiz 
zu bleiben und einen sicheren Aufenthaltsstatus, nämlich einen "Aus-
weis B" (Aufenthaltsbewilligung) zu erhalten (Antrag 2), 
dass um die Gewährung von Zugang zu einer angemessenen psychiatri-
schen Behandlung für die Beschwerdeführerin ersucht werde (Antrag 3), 
dass eine Berücksichtigung der integrativen Leistungen und Beziehungen, 
welche die Beschwerdeführerin in der Schweiz aufgebaut habe, sowie ihrer 
Perspektiven und Potenziale für die Zukunft gefordert werde (Antrag 4), 
dass die Anträge 2 (betreffend die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung) 
und 3 (betreffend eine psychiatrische Behandlung der Beschwerde-


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führerin) offensichtlich keine Rechtsfragen betreffen, die in die Beurtei-
lungszuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts fallen, 
dass auf die Anträge 2 und 3 somit nicht einzutreten ist, 
dass sich die Anträge 1 und 4 in Verbindung mit der in der Beschwerdever-
besserung vorgebrachten Begründung sinngemäss auf die Frage der 
Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs beziehen, nachdem das SEM 
im vorliegend angefochtenen Entscheid seine Verfügung vom 1. Juli 2020 
– mit welchem die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz 
sowie der Vollzug angeordnet worden waren – für rechtskräftig und voll-
streckbar erklärte, 
dass, ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländerinnen 
und Ausländern regelt (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration AIG, 
SR 142.20]), 
dass in der Beschwerdeverbesserung im Zusammenhang mit den Anträ-
gen 1 und 4 ausschliesslich Gründe vorgebracht werden, welche allenfalls 
die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in Frage stellen könnten, 
dass sich die Beurteilung der Durchführbarkeit des Vollzugs folglich im vor-
liegenden Fall auf diesen Aspekt beschränkt, 
dass gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG der Vollzug für Ausländerinnen und Aus-
länder unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat 
aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind, 
dass, wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, unter Vorbehalt von 
Art. 83 Abs. 7 AIG die vorläufige Aufnahme zu gewähren ist, 
dass das SEM in der angefochtenen Verfügung in diesem Zusammenhang 
im Wesentlichen ausführte, die Beschwerdeführerin habe im vorinstanzli-
chen Verfahren geltend gemacht, dass sie aufgrund traumatisierender Er-
eignisse in ihrem Heimatland Honduras an psychischen Problemen leide 
und eine Behandlung in der Schweiz fortgeführt werden müsse, 
dass sie diesbezüglich mehrere ärztliche Zeugnisse eingereicht habe, da-
runter einen Bericht der Psychiatrischen Dienste B._______ vom 


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29. Dezember 2023, welcher eine schwere depressive Episode und eine 
Posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert habe, 
dass die Beschwerdeführerin zuvor jedoch weder im ordentlichen Asylver-
fahren noch im diesbezüglichen Beschwerdeverfahren psychische Prob-
leme, die aus Ereignissen in ihrem Heimatland herrühren würden, ange-
sprochen habe, 
dass sie anlässlich ihrer Anhörung im ordentlichen Asylverfahren bezüglich 
ihres Gesundheitszustands im Wesentlichen nur angegeben habe, sie sei 
in Honduras wegen Zysten an den Eierstöcken behandelt worden, 
dass gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts aus gesundheitlichen 
Gründen nur dann auf eine Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im 
Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG geschlossen werden könne, wenn eine drin-
gend notwendige medizinische Behandlung im Heimatland schlicht nicht 
zur Verfügung stehe und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefähr-
denden Beeinträchtigung des Gesundheitszustands, zur Invalidität oder 
gar zum Tod der betroffenen Person führe, wobei Unzumutbarkeit jeden-
falls nicht vorliege, wenn im Heimatstaat eine nicht dem schweizerischen 
Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich sei (unter Hin-
weis auf BVGE 2011/50 E. 8.3, 2009/52 E. 10.1, 2009/51 E. 5.5, 2009/28 
E. 9.3.1, 2009/2 E. 9.3.2), 
dass aufgrund der im eingereichten medizinischen Gutachten gestellten 
Diagnosen nicht darauf geschlossen werden könne, die Beschwerdeführe-
rin sei auf eine dringende medizinische Behandlung im erwähnten Sinne 
angewiesen, 
dass die geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden zwar zweifel-
los eine nicht zu verkennende Beeinträchtigung darstellen würden, aber 
weder ein lebensbedrohliches Ausmass erreichen noch eine medizinische 
Notlage hervorrufen dürften, und mithin keine konkrete und ernsthafte Ge-
fährdung darstellen würden, 
dass darüber hinaus die medizinische Grundversorgung in Honduras als 
sichergestellt gelten könne, wobei namentlich in der Hauptstadt Teguci-
galpa auch psychische Erkrankungen grundsätzlich adäquat behandelbar 
seien (unter Hinweis auf das Urteil des BVGer E- 5292/2019 vom 18. De-
zember 2020 E. 9.7.2), 


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dass die Beschwerdeführerin schliesslich eine solide Grundausbildung und 
Berufserfahrungen besitze, sie im Falle ihrer Rückkehr nach Honduras auf 
die Unterstützung mehrerer Verwandter zählen könne und zudem auch im 
Ausland Verwandte habe, die ihr bei der Reintegration finanziell behilflich 
sein könnten, 
dass in den beschwerdeweisen Eingaben im betreffenden Zusammenhang 
im Wesentlichen geltend gemacht wird, die Beschwerdeführerin leide nach 
ihrer Flucht aus Honduras, wo ihr Vater von Banden ermordet und ihre Fa-
milie, einschliesslich ihrer selbst, wiederholt mit dem Tod bedroht worden 
sei, aufgrund der traumatischen Ereignisse unter psychischen Belastun-
gen, 
dass sich die Beschwerdeführerin trotz anfänglicher Schwierigkeiten in die 
schweizerische Gesellschaft integriert habe, Deutsch spreche und die hie-
sigen Traditionen respektiere, 
dass sie dabei wertvolle Beziehungen aufgebaut habe, ein aktives Mitglied 
der Gemeinschaft sei und ihre Perspektiven und Potenziale in der Schweiz 
liegen würden, 
dass eine Rückkehr nach Honduras, wo die Situation von hoher Kriminali-
tät, Korruption und Armut geprägt sei, sie erneut in Lebensgefahr bringen 
und ihre Perspektiven zunichtemachen würde, 
dass selbst in der Schweiz der Zugang zu psychiatrischer Behandlung 
nicht immer einfach und es unwahrscheinlich sei, dass sie in Honduras 
eine angemessene entsprechende Unterstützung erhalten würde, 
dass diese beschwerdeweisen Vorbringen in keiner Weise auf die Begrün-
dung der angefochtenen Verfügung Bezug nehmen und somit offensicht-
lich nicht geeignet sind, die vom SEM getroffene Beurteilung in Frage zu 
stellen, 
dass den beiden beschwerdeweisen Eingaben auch sonst nichts zu ent-
nehmen ist, was die zu treffenden Einschätzungen beeinflussen könnte, 
dass folglich das SEM mit der Verfügung vom 6. Februar 2024 zu Recht 
zur Einschätzung gelangt ist, die von der Beschwerdeführerin vorgebrach-
ten Gründe seien nicht geeignet, die Zumutbarkeit des Vollzugs der Weg-
weisung in Frage zu stellen, 


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dass die angefochtene Verfügung somit Bundesrecht nicht verletzt, den 
rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und – so-
weit die angefochtene Verfügung zu überprüfen ist – angemessen ist 
(Art. 106 AsylG; Art. 49 VwVG), 
dass die Beschwerde folglich abzuweisen ist, soweit auf sie einzutreten ist, 
dass als Folge der Abweisung der Beschwerde die Kosten des Verfahrens 
somit der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 
VwVG), 
dass die Kosten auf Fr. 750.– festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] i.V.m. Art. 16 Abs. 1 Bst. a 
VGG). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Contessina Theis 
Martin Scheyli 
 
 
Versand: