bvger · D-3214/2024 · 2024-04-30 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 30. April 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-3214/2024 
 
 
U r t e i l v o m 5 . J a n u a r 2 0 2 6 
Besetzung 
Einzelrichter Simon Thurnheer, 
mit Zustimmung von Richterin Daniela Brüschweiler; 
Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
B._______, geboren am (…), 
und deren Kinder 
C._______, geboren am (…), 
D._______, geboren am (…), 
E._______, geboren am (…), 
Türkei, 
alle vertreten durch lic. iur. Semsettin Bastimar, 
Rechtsanwalt, (…), 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 30. April 2024 / N (…). 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführenden am 26. Oktober 2022 in der Schweiz um 
Asyl nachsuchten, 
dass die volljährigen Beschwerdeführenden am 27. April 2023 respektive 
14. Februar 2024 zu ihren Gesuchsgründen angehört wurden, 
dass sie geltend machten, sie seien türkische Staatsangehörige kurdischer 
Ethnie und hätten vor ihrer Ausreise in der Provinz (…) gelebt, wo die voll-
jährigen Beschwerdeführenden unter anderem in der Baubranche, der 
Landwirtschaft und in der Gastronomie tätig gewesen seien, 
dass sie zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend mach-
ten, in der Familienwohnung seien – in Abwesenheit des Beschwerdefüh-
rers – zwei Razzien durchgeführt worden, zudem habe eine solche auch in 
der Wohnung der Mutter des Beschwerdeführers stattgefunden, 
dass der volljährige Beschwerdeführer in der Folge aufgrund seiner politi-
schen Aktivitäten von maskierten Personen verschleppt und nur wieder 
freigekommen sei, nachdem er eingewilligt habe, für diese als Spitzel tätig 
zu werden, 
dass sie unter anderem zahlreiche türkischsprachige Dokumente (aus-
schliesslich in Kopie) zu den Akten reichten, 
dass das SEM mit Verfügung vom 30. April 2024 – eröffnet am 2. Mai 
2024 – die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden verneinte, 
ihre Asylgesuche ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie 
den Vollzug anordnete, 
dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe der rubrizierten Rechtsvertre-
tung vom 22. Mai 2024 gegen diese Verfügung Beschwerde beim Bundes-
verwaltungsgericht erhoben und beantragten, die angefochtene Verfügung 
sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
dass eventualiter ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihnen Asyl 
zu gewähren sei, subeventualiter seien sie vorläufig aufzunehmen, 
dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung (inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses) und amtliche Rechtsverbeiständung ersuchten, 
dass der Beschwerde unter anderem diverse türkischsprachige Doku-
mente (in Kopie mit Übersetzungen) beilagen, 


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dass am (…) das dritte Kind der Beschwerdeführenden zur Welt kam, 
dass der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung und der amtlichen Rechtsverbeiständung mit Zwi-
schenverfügung vom 17. Januar 2025 abwies und die Beschwerdeführen-
den zur Bezahlung eines Kostenvorschusses aufforderte, 
dass die Beschwerdeführenden den Kostenvorschuss innert Frist leisteten, 
dass sie mit Eingabe vom 3. Februar 2025 einen Sprechstundenbericht 
vom 24. Januar 2025 zu den Akten reichten, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass die Beschwerdeführenden als Verfügungsadressaten zur Einreichung 
der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – nach 
Leistung des Kostenvorschusses – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG, 
Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass das dritte Kind der Beschwerdeführenden in das vorliegende Verfah-
ren einzubeziehen ist, 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 
– wie nachfolgend aufgezeigt – um ein solches Rechtsmittel handelt, wes-
halb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 


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dass der Rückweisungsantrag, der mit der Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs sowie einer unrichtigen respektive unvollständigen Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts begründet wird, abzuweisen ist, zumal das 
SEM den Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt und sich in der angefoch-
tenen Verfügung nachvollziehbar sowie hinreichend differenziert mit den 
zentralen Vorbringen der Beschwerdeführenden sowie ihren Beweismitteln 
auseinandergesetzt hat und es sich dabei auf die wesentlichen Gesichts-
punkte beschränken durfte, 
dass der blosse Umstand, dass die Beschwerdeführenden die Beurteilung 
durch die Vorinstanz nicht teilen, keine Verletzung der behördlichen Unter-
suchungspflicht darstellt, sondern vielmehr die Frage der materiellen Wür-
digung beschlägt, 
dass nachdem die volljährigen Beschwerdeführenden im erstinstanzlichen 
Verfahren keine Reflexverfolgung aufgrund ihrer Verwandten geltend 
machten, sich die Vorinstanz entgegen der Beschwerdeschrift auch nicht 
veranlasst sehen musste, nähere Abklärungen zu ihren Familien zu tätigen 
oder sich eingehender dazu zu äussern, 
dass es den Beschwerdeführenden denn auch offenkundig problemlos 
möglich war, die Verfügung mit einer 44 Seiten umfassenden Beschwerde 
sachgerecht anzufechten, 
dass auch die sinngemäss gerügte Vornahme einer antizipierten Beweis- 
würdigung (zur antizipierten Beweiswürdigung siehe BVGE 2008/24 
E. 7.2) durch die Vorinstanz beziehungsweise ihr Verzicht auf die Prüfung 
der Authentizität der eingereichten Justizdokumente nicht zu beanstanden 
ist, da sich die fraglichen Dokumente – wie in der Beschwerdeschrift 
eingestanden wird – auf türkische Ermittlungs-/Untersuchungsverfahren 
beziehen (vgl. Beschwerde S. 6 und S. 21), welche rechtsprechungs- 
gemäss nicht zum Nachweis beziehungsweise zur Glaubhaftmachung 
einer drohenden flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung geeignet sind 
(vgl. Urteil des BVGer E-3731/2024 vom 30. September 2024 E. 5.1), 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 


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dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 
dass die Vorinstanz zutreffend feststellte, die Vorbringen der Beschwerde-
führenden hielten weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft 
noch jenen an die Glaubhaftigkeit stand, 
dass die in der Rechtsmitteleingabe aufgeführten weitschweifigen Wieder-
holungen bereits vorgebrachter Befürchtungen den Erwägungen der Vo-
rinstanz nichts Wesentliches entgegensetzen, 
dass die Vorbringen der Beschwerdeführenden zu den behaupteten Raz-
zien und der Entführung des volljährigen Beschwerdeführers durch Unbe-
kannte insgesamt unglaubhaft ausgefallen sind und keines der genannten 
Ereignisse wahrscheinlich erscheint (vgl. A35/11 F11 ff., F78 und A36/15 
F16, F25 ff.), 
dass der Erklärungsversuch in der Beschwerdeschrift, Unstimmigkeiten in 
den Aussagen zu den vorgenannten Ereignissen seien insbesondere dem 
geringen Bildungsniveau der volljährigen Beschwerdeführerin geschuldet, 
nicht überzeugt und folglich an dieser Einschätzung nichts zu ändern ver-
mag, 
dass in Bezug auf die behauptete Entführung und Misshandlung des Be-
schwerdeführers mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass die Schilderun-
gen zum Kerngeschehen nach der Mitnahme bis zur Freilassung mangels 
Substanz und Detailangaben nicht den Eindruck erwecken, der Beschwer-
deführer halbe selbst Erlebtes geschildert, 
dass sich entgegen der Auffassung in der Beschwerde aus den eingereich-
ten Justizdokumenten – deren Authentizität vorausgesetzt – nicht ergibt, 
dass dem volljährigen Beschwerdeführer bei einer Rückkehr mit beachtli-
cher Wahrscheinlichkeit eine langjährige Haftstrafe oder gar unmenschli-
che Behandlung droht, 
dass der Beschwerdeführer wie in der Beschwerdeschrift implizit einge-
standen wird (vgl. Beschwerde S. 28) kein relevantes politisches Profil auf-
weist, zumal seine diesbezüglichen Aktivitäten – sporadische finanzielle 
Unterstützung der PKK (Partiya Karkerên Kurdistan) respektive HDP 
(Halkların Demokratik Partisi), die gelegentliche Teilnahme an Kundgebun-
gen sowie Beiträgen in den sozialen Medien (vgl. A36/15 F61, F64 f.) – als 
niederschwellig zu qualifizieren sind, 


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dass folglich nicht davon auszugehen ist, er könnte in den Fokus der hei-
matlichen Behörden geraten sein und die angeblich gegen ihn hängigen 
Ermittlungs- respektive Strafverfahren könnten mit einem Politmalus be-
haftet sein, 
dass selbst bei Annahme, es sei ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungs-
verfahren gegen den volljährigen Beschwerdeführer eingeleitet worden, of-
fen ist, ob das türkische Gericht eine allfällige Anklage als begründet er-
achten und ein Gerichtsverfahren gegen den strafrechtlich unbescholtenen 
Beschwerdeführer eröffnen wird und ob er in der Folge (aus flüchtlings-
rechtlich relevanten Motiven) zu einer Strafe (flüchtlingsrechtlich relevanter 
Intensität) verurteilt wird (vgl. Urteil des BVGer E-4103/2024 vom 19. De-
zember 2024 [als Referenzurteil publiziert] E. 8.2 m.w.H.), 
dass daran auch die geltend gemachte Verfahrensmehrheit nichts zu än-
dern vermag (vgl. Urteil des BVGer E-6381/2024 vom 25. Februar 2025 
E. 6.1.2), 
dass auch die Ausstellung eines Vorführbefehls noch kein systematisches 
Risiko einer asylrechtlich relevanten Verfolgung begründet (vgl. Urteil des 
BVGer D-6541/2023, D-250/2024 vom 2. Dezember 2025 E. 5.2.2), womit 
der volljährige Beschwerdeführer auch aus dem Vorliegen ebensolcher 
– bei Wahrunterstellung – nichts zu seinen Gunsten ableiten kann, 
dass der enge zeitliche Zusammenhang zwischen der Ausreise der Be-
schwerdeführenden und der Einleitung der Strafverfahren gegen den voll-
jährigen Beschwerdeführer (vgl. A23/17 F36 und BM6-12) das Gericht 
denn ohnehin an der geltend gemachten Bedrohungslage zweifeln lässt, 
dass es kaum wahrscheinlich sein dürfte, die heimatlichen Behörden könn-
ten ein ernsthaftes Interesse an der Person des volljährigen Beschwerde-
führers haben, nachdem er gemeinsam mit seiner Familie augenscheinlich 
problemlos auf dem Luftweg aus dem Heimatstaat ausreiste (vgl. A23/17 
F36 und F52), 
dass gesamthaft betrachtet der Eindruck entsteht, die Beschwerdeführen-
den hätten die angebliche Rechtshängigkeit der nunmehr geltend gemach-
ten Strafverfahren bewusst konstruiert respektive provoziert, um in der 
Schweiz einen Schutzstatus zu erlangen, 
dass die zahlreichen im erstinstanzlichen Verfahren und auf Beschwerde-
ebene zu den Akten gereichten Beweismittel, welche behauptungsweise 


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das Strafverfahren des volljährigen Beschwerdeführers in der Türkei be-
treffen, daran nichts zu ändern vermögen, zumal sie aufgrund ihrer Mani-
pulationsanfälligkeit kaum Beweiswert aufweisen und folglich von gerin-
gem prozessualem Nutzen sind (vgl. Urteil des BVGer E-162/2025 vom 
29. September 2025 E.5.3.1; D-4094/2025 vom 14. Juli 2025 S. 5), 
dass die mit der Beschwerdeschrift eingereichten Urteile türkischer Straf-
gerichte keinerlei persönlichen Bezug zu den Beschwerdeführenden auf-
weisen (vgl. Beschwerdebeilage 4-6), weshalb sie auch daraus nichts zu 
ihren Gunsten abzuleiten vermögen, 
dass die auf Beschwerdeebene erstmals geltend gemachte Reflexverfol-
gung der Beschwerdeführenden aufgrund ihrer angeblich politisch aktiven 
Verwandten nachgeschoben erscheint und damit nicht glaubhaft ist, nach-
dem die Aussagen der Beschwerdeführenden zu deren politischen Aktivi-
täten stets vage ausfielen und sie in diesem Zusammenhang nicht geltend 
machten, ernsthaften Nachteilen ausgesetzt gewesen zu sein (vgl. A24/10 
F48 und A35/11 F72 ff.), 
dass auch das geltend gemachte exilpolitische Engagement des volljähri-
gen Beschwerdeführers in der Schweiz, welches sich augenscheinlich auf 
die zweimalige Teilnahme an Massenveranstaltungen beschränkt 
(vgl. A36/15 F65 f.), als niederschwellig zu qualifizieren und flüchtlings-
rechtlich ebenso wenig relevant ist, 
dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb 
die Vorinstanz die Asylgesuche zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da die Beschwer-
deführenden insbesondere weder über einen Aufenthaltstitel für die 
Schweiz noch über einen Anspruch auf Erteilung eines solchen verfügen 
(Art. 44 [erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je 
m.w.H.), 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 
dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernis-
sen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche 


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Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt (vgl. BVGE 2011/24 
E. 10.2 m.w.H.), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 
Abs. 3 AIG), da nach den vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf 
eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhalts-
punkte für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behand-
lung (im Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind, 
dass gemäss konstanter Praxis des Bundesverwaltungsgerichts in der ge-
samten Türkei nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt oder bürger-
kriegsähnlichen Verhältnissen auszugehen ist, was auch für Angehörige 
der kurdischen Ethnie gilt (vgl. statt vieler Urteile des BVGer 
E-4459/2025 vom 14. Juli 2025 E.9.3.2; Referenzurteil des BVGer 
E-4103/2024 vom 8. November 2024 E. 13.2), 
dass hinsichtlich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im Übrigen 
vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen 
Verfügung verwiesen werden kann (vgl. A45/18 S. 14 f.), welchen die Be-
schwerdeführenden in der Rechtsmitteleingabe nichts Substantielles ent-
gegensetzen, 
dass auf die von den Beschwerdeführenden geltend gemachten Integrati-
onsbemühungen und die in diesem Zusammenhang eingereichten Belege 
nicht näher einzugehen ist, zumal der Grad der Integration grundsätzlich 
kein Kriterium für die Beurteilung der Zumutbarkeit des Wegweisungs- 
vollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG bildet (BVGE 2009/52 E. 10.3; 
EMARK 2016 Nr. 13 E. 3.5), 
dass sich dem mit Eingabe vom 3. Februar 2025 eingereichten Sprech-
stundenbericht des Universitätsspitals (…) vom 24. Januar 2025 kein aku-
ter Behandlungsbedarf der bei der volljährigen Beschwerdeführerin diag-
nostizierten Thrombose der Vena jugularis entnehmen lässt und sich aus 
vorgenanntem Bericht vielmehr ergibt, dass sich das Blutgerinnsel mittler-
weile vollständig aufgelöst hat («vollständige Rekanalisation»; vgl. a.a.O.), 
dass auch das Kindeswohl dem Vollzug der Wegweisung offensichtlich 
nicht entgegensteht, hielten sich die minderjährigen Beschwerdeführenden 
lediglich kurze Zeit in der Schweiz auf und werden gemeinsam mit ihren 
Eltern – ihrer Hauptbezugsperson – in den Heimatstaat zurückkehren, 


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dass sich der Vollzug der Wegweisung somit in allgemeiner wie auch in 
individueller Hinsicht als zumutbar erweist, 
dass es den Beschwerdeführenden obliegt, sich die für ihre Rückkehr al-
lenfalls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; 
vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 
möglich zu bezeichnen ist, 
dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 
(Art. 83 Abs. 1-4 AIG), 
dass nach dem Gesagten die angefochtene Verfügung zu bestätigen und 
die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen 
ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten den Beschwerdefüh-
renden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 
festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]), wobei sie durch den in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss gedeckt sind. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-
lung der Verfahrenskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-
dige kantonale Behörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Simon Thurnheer 
Leslie Werne 
 
 
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