bvger · C-1422/2021 · 2023-06-05 · de
C-1422/2021

Rentenanspruch

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1422/2021
Urteil vom 5. Juni 2023
Besetzung
Einzelrichter Christoph Rohrer,
Gerichtsschreiberin Nadja Francke.
Parteien
A._______, (Deutschland),
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Rentenberechnung (Verfügung vom 1. März 2021).
Sachverhalt:
A. A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), geboren am (...) 1968, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft in Deutschland, ledig, keine Kinder, arbeitete von Februar 2003 bis April 2019 in der Schweiz und leistete dabei Beiträge an die obligatorische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. Formular E 205 CH "Bescheinigung des Versicherungsverlaufs in der Schweiz" vom 1. März 2021, Akten der Vorinstanz [nachfolgend: IVSTA-act.] 88, und Auszug aus dem individuellen Konto [nachfolgend: IK-Auszug] vom 26. Februar 2021, IVSTA-act. 82).
B. Am 10. Mai 2019 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) zum Leistungsbezug an (vgl. IVSTA-act. 3). Die IVSTA nahm in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. Mit Verfügung vom 1. März 2021 sprach sie dem Versicherten eine ganze IV-Rente in Höhe von monatlich Fr. 1'055.- ab 1. November 2019 bzw. Fr. 1'064.- ab 1. Januar 2021 zu (IVSTA-act. 83).
C.
C.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte mit Eingabe vom 26. März 2021 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte sinngemäss die Überprüfung der Rentenberechnung, welche der Verfügung vom 1. März 2021 zugrunde liegt. Zur Begründung führte er aus, die ihm zugesprochene Rente von monatlich Fr. 1'065.- sei zu tief und sollte für eine ganze Rente um einiges höher sein. Das Geld reiche auch nicht zum Leben (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [nachfolgend: BVGer-act.] 1).
C.b Der mit Zwischenverfügung vom 31. März 2021 eingeforderte Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.- (vgl. BVGer-act. 2) ging am 27. April 2021 fristgerecht bei der Gerichtskasse ein (vgl. BVGer-act. 5).
C.c Mit Vernehmlassung vom 11. Mai 2021 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen Verfügung. Sie stellte die Rentenberechnung konkret dar und verwies zum Ganzen auch auf das Berechnungsblatt vom 1. März 2021 (IVSTA-act. 87; vgl. BVGer-act. 8).
C.d Mit verfahrensleitender Verfügung vom 18. Mai 2021 wurde dem Beschwerdeführer Gelegenheit eingeräumt, bis zum 21. Juni 2021 allfällige Bemerkungen in zwei Exemplaren und entsprechende Beweismittel einzureichen (BVGer-act. 9). Die Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 20. Mai 2021 zugestellt (BVGer-act. 10). Der Beschwerdeführer liess sich in der Folge nicht mehr vernehmen, woraufhin der Schriftenwechsel mit Instruktionsverfügung vom 7. Juli 2021 - vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen - abgeschlossen wurde (vgl. BVGer-act. 11).
D. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Es liegt keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Nach Art. 1 IVG i.V.m. Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung anwendbar (Art. 1a bis 26bis und Art. 28 bis 70), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
1.3 Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 48 Abs. 1 VwVG (vgl. auch Art. 59 ATSG) beschwerdelegitimiert ist. Die Beschwerde wurde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht und der Kostenvorschuss innert Frist geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG). Da sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2. Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die rentenzusprechende Verfügung vom 1. März 2021. Dabei sind die von der Vorinstanz vorgenommene Würdigung des medizinischen Sachverhalts sowie die Invaliditätsbemessung unbestritten und geben mit Blick auf die Akten auch zu keinen Beanstandungen Anlass. Streitig und vom Bundesverwaltungsgericht zu überprüfen ist demgegenüber der Betrag der IV-Rente bzw. die zugrunde liegende Rentenberechnung. Die nachfolgende Prüfung ist somit grundsätzlich auf diesen Streitpunkt zu beschränken (vgl. BGE 125 V 413 E. 2c mit Hinweisen).
3.
3.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).
3.2 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger, wohnt in Deutschland und es liegt offensichtlich ein grenzüberschreitender Sachverhalt mit Bezug zur EU vor (vgl. dazu BGE 145 V 231 E. 7.1; 143 V 81 E. 8.3). Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen von Ansprüchen gegenüber der Invalidenversicherung bzw. die vorliegend umstrittene Rentenberechnung beurteilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4; Art. 46 Abs. 3 und Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 883/2004).
3.3 In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). Deshalb finden vorliegend die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 1. März 2021 in Kraft standen; weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind.
4. Im Folgenden sind zunächst die gesetzlichen Grundlagen zur IV-Rentenberechnung darzulegen, wobei in zeitlicher Hinsicht auf die Fassungen abzustellen ist, welche im vorliegend massgeblichen Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität im November 2019 (vgl. IVSTA-act. 87, S. 1) gegolten haben:
4.1 Gemäss Art. 60 Abs. 1 lit. b IVG ist die Ausgleichskasse für die Berechnung der Renten, Taggelder, Einarbeitungszuschüsse und Entschädigung für Betreuungskosten zuständig. Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG sinngemäss anwendbar (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 IVG). Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen (Art. 36 Abs. 2 Satz 2 IVG). Gemäss Art. 32 Abs. 1 IVV der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) gelten die Art. 50-53bis der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) sinngemäss für die ordentlichen Renten der Invalidenversicherung.
4.2 Die ordentlichen Renten der AHV werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles berechnet. Sie gelangen nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer oder in Form von Teilrenten für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer zur Ausrichtung. Als vollständig gilt die Beitragsdauer, wenn die rentenberechtigte Person zwischen dem 1. Januar nach der Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29bis Abs. 1 i.V.m. Art. 29ter Abs. 1 AHVG). Als unvollständig gilt die Beitragsdauer, wenn eine Person eine geringere Zahl von Beitragsjahren aufweist als ihr Jahrgang (Rz. 5056 der Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, gültig ab 1. Januar 2003, Stand 1. Januar 2019 [nachfolgend: RWL]). Gemäss Art. 38 Abs. 1 AHVG entspricht die Teilrente einem Bruchteil der Vollrente. Bei der Berechnung des Bruchteils werden das Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren des Versicherten zu denjenigen seines Jahrganges sowie die eingetretenen Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt (Art. 38 Abs. 2 AHVG). Die Abstufung der Teilrenten wird in Art. 52 AHVV näher geregelt. Innerhalb der anwendbaren Rentenskala bestimmt sich der Rentenbetrag nach Massgabe des durchschnittlichen Jahreseinkommens. Dieses setzt sich grundsätzlich zusammen aus den Erwerbseinkommen, den Erziehungsgutschriften und den Betreuungsgutschriften (Art. 29quater AHVG). Zur Ermittlung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens wird die Summe der Erwerbseinkommen entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter AHVG aufgewertet. Das BSV legt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest (vgl. Art. 30 Abs. 1 AHVG und Art. 51bis Abs. 1 AHVV). Der Aufwertungsfaktor wird nach dem Kalenderjahr bestimmt, in welchem der massgebende erste IK-Eintrag vorgenommen wurde (vgl. Rz. 5301 RWL). Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt (Art. 30 Abs. 2 AHVG; vgl. auch Rz. 5321 RWL). Anschliessend wird der Betrag auf den nächsthöheren Tabellenwert des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens aufgerundet (vgl. Rz. 5101 RWL).
4.3 Beitragszeiten zwischen dem 31. Dezember vor dem Eintritt des Versicherungsfalles und der Entstehung des Rentenanspruchs können zur Auffüllung von Beitragslücken herangezogen werden. Die in diesem Zeitraum erzielten Erwerbseinkommen werden bei der Rentenberechnung aber nicht berücksichtigt (Art. 52c AHVV).
4.4 Hinsichtlich der Dauer der Beitragsleistung und der Höhe der Beiträge wird grundsätzlich auf die individuellen Konten (IK) abgestellt, welche für jeden beitragspflichtigen Versicherten geführt und in welche die entsprechenden Daten eingetragen werden (vgl. Art. 30ter AHVG; Art. 137 ff. AHVV).
5.
5.1 Männer mit dem gleichen Jahrgang wie der Beschwerdeführer (1968) und Eintritt des Versicherungsfalles im Jahr 2019 weisen bei vollständiger Beitragsdauer 30 volle Versicherungsjahre auf (vgl. Rententabellen 2019, gültig ab 1. Januar 2019, vgl. unter www.sozialversicherungen.admin.ch > AHV > Grundlagen AHV > Weisungen Renten, abgerufen am 1. Juni 2023, S. 8: Jahrgangstabellen). Der Beschwerdeführer hat zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt der Invalidität eine Beitragsdauer von 15 Jahren und 11 Monaten erreicht (vgl. IVSTA-act. 87, S. 2 f.). Zwischen dem 31. Dezember vor Eintritt der Invalidität und der Entstehung des Rentenanspruchs, d.h. vom 1. Januar 2019 bis 1. November 2019, weist der Beschwerdeführer zusätzlich eine Beitragszeit von vier Monaten auf (vgl. IVSTA-act. 87, S. 4), welche im Sinne von Art. 52c AHVV zur Auffüllung von Beitragslücken herangezogen werden können. Somit beträgt die Beitragsdauer des Beschwerdeführers insgesamt 16 Jahren und 3 Monaten und erweist sich folglich als unvollständig, womit nur Anspruch auf eine Teilrente bestehen kann. Ausgehend von den 16 vollen Versicherungsjahren des Beschwerdeführers und den 30 vollen Versicherungsjahren des Jahrgangs (bei vollständiger Beitragsdauer) kommt vorliegend die Rentenskala 24 zur Anwendung (vgl. Rententabellen 2019, Skalenwähler, S. 10). Gemäss IK-Eintragungen beträgt die während der für die Rentenberechnung zu berücksichtigenden Beitragsdauer von 15 Jahren und 11 Monaten erzielte Einkommenssumme Fr. 826'753.-. Beim vorliegend anwendbaren Aufwertungsfaktor von 1.000 (vgl. Rententabellen 2019, S. 15, Eintrittsabhängige pauschale Aufwertungsfaktoren: Aufwertungsfaktor 1.000 bei erstem IK-Eintrag im Jahr 2003 und Eintritt des Versicherungsfalles im Kalenderjahr 2019) bleibt die Einkommenssumme unverändert. Geteilt durch die massgebende Beitragsdauer von 15 Jahren und 11 Monaten bzw. 191 Monaten und multipliziert mit 12, resultiert ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 51'943.- (Fr. 826'753.- : 191 x 12). Nach Aufrundung dieses Betrags auf den nächsthöheren Tabellenwert ergibt sich vorliegend ein massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 52'614.- (vgl. Rententabellen 2019, S. 58). Unter Anwendung der Rentenskala 24 und unter Berücksichtigung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens von Fr. 52'614.- beträgt die monatliche Invalidenrente im Jahr 2019 Fr. 1'055.- (vgl. Rententabellen 2019, S. 58). Im Jahr 2021 resultiert nach Aufrundung des durchschnittlichen Jahreseinkommens von Fr. 51'943.- auf den nächsthöheren Tabellenwert ein massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 53'058.-, was zu einer monatlichen Invalidenrente von Fr. 1'064.- führt (vgl. Rententabellen 2021, gültig ab 1. Januar 2021, S. 60).
5.2 Die entsprechende, der Verfügung vom 1. März 2021 zugrunde liegende Rentenberechnung der Vorinstanz, welche in der Vernehmlassung im Detail erklärt wurde, ist folglich nicht zu beanstanden. Auch der Beschwerdeführer bringt nichts gegen die Rentenberechnung der Vorinstanz als solche vor. Insbesondere bestreitet er weder die Beitragsdauer noch die Höhe des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens. Er macht lediglich pauschal geltend, der zugesprochene Rentenbetrag sei zu tief und reiche nicht zum Leben. Dazu ist festzuhalten, dass die Rentenberechnung gemäss Art. 29bis und Art. 29quater AHVG auf Grundlage der Beitragsdauer und des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens einer versicherten Person erfolgt, und dass für die Berücksichtigung anderer Gesichtspunkte, wie z. B. eine persönliche Härte oder wirtschaftliche Notlage, keine gesetzliche Grundlage besteht.
6. Zusammengefasst ist somit festzuhalten, dass die Vorinstanz die Rentenberechnung korrekt vorgenommen hat. Die Beschwerde vom 26. März 2021 erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen ist (Art. 23 Abs. 2 Bst. c VGG i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 85bis Abs. 3 AHVG).
7. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
7.1 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind vorliegend aufgrund des Aufwands auf Fr. 500.- festzusetzen. Dieser Betrag wird dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.- entnommen. Der Restbetrag von Fr. 300.- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.
7.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbehörde hat die obsiegende Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist entsprechend dem Verfahrensausgang keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).
(Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.- entnommen. Der Restbetrag von Fr. 300.- wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das BSV.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Christoph Rohrer
Nadja Francke
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: