bvger · E-7082/2024 · 2024-10-30 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 30. Oktober 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-7082/2024 
 
 
U r t e i l v o m 1 9 . D e z e m b e r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichter David R. Wenger, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiber Lukas Rathgeber. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
B._______, geboren am (…), 
C._______, geboren am (…), 
D._______, geboren am (…), 
Türkei, 
alle vertreten durch lic. iur. Serif Altunakar, Rechtsberatung, 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 30. Oktober 2024. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführerin mit ihren drei Kindern am 2. Oktober 2024 in 
der Schweiz um Asyl nachsuchte, 
dass das SEM die Beschwerdeführerin am 24. Oktober 2024 vertieft zu 
ihren Asylgründen anhörte, 
dass sie zu ihrer Person erklärte, sie sei türkische Staatsangehörige kurdi-
scher Ethnie, stamme aus der Provinz Diyarbakir, sie habe die Sekundar-
schule besucht und ihren Ehemann im Jahr 2011 geheiratet, mit dem sie 
drei Kinder habe, 
dass sie zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen die Verfol-
gung durch eine verfeindete Familie im Rahmen einer Blutfehde geltend 
machte, 
dass ihr Ehemann deshalb die Türkei verlassen und ein Asylgesuch in der 
Schweiz gestellt habe, 
dass sie mit ihren Kindern seitdem bei ihrer Mutter, ihrem Bruder und bei 
der Schwiegermutter gelebt habe, 
dass sie befürchte, ihr achtjähriger Sohn laufe Gefahr, Opfer der Blutfehde 
zu werden und sie ihn deshalb aus der Schule genommen habe, 
dass sie vor ihrer Ausreise einen Anruf und Besuch von den Behörden er-
halten habe, 
dass sie befürchte bei einer Rückkehr würde ihr Ehemann getötet oder in-
haftiert werden und ihr Sohn sei als männliches Familienmitglied ebenfalls 
in Gefahr, 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 30. Oktober 2024 die Flüchtlings-
eigenschaft der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder verneinte, ihr Asylge-
suche ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug 
derselben anordnete, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 
11. November 2024 gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerde erheben liess, 
dass in dieser beantragt wird, die Verfügung des SEM sei aufzuheben, es 
sei das Asyldossier des Ehemannes zu konsultieren und es sei das Asyl-
dossiers der Beschwerdeführerin mit demjenigen ihres Ehemannes 
(N […]) zu vereinigen, 


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dass weiter beantragt wird, es sei festzustellen, dass die Beschwerdefüh-
rerin die Flüchtlingseigenschaft erfülle und es sei ihr Asyl zu gewähren, 
eventualiter sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit der Weg-
weisung (recte: des Wegweisungsvollzugs) festzustellen und als Folge da-
von sei der Beschwerdeführerin von Amtes wegen die vorläufige Aufnahme 
zu gewähren, 
dass in prozessualer Hinsicht beantragt wird, es sei auf die Erhebung eines 
Verfahrenskostenvorschusses zu verzichten, 
dass das SEM das Asylgesuch ihres Ehemanns beziehungsweise Vaters 
mit Verfügung vom 7. Februar 2024 unter Verneinung der Flüchtlingseigen-
schaft ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug 
derselben anordnete, 
dass dieser mit Eingabe seines vom 11. März 2024 gegen diese Verfügung 
beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben liess (Beschwerde-
verfahren E-1570/2024), 
dass das SEM das Asylgesuch des Neffen ihres Ehemannes mit Verfügung 
vom 7. Februar 2024 unter Verneinung der Flüchtlingseigenschaft ablehnte 
und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug derselben anord-
nete, 
dass dieser mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 11. März 2024 gegen 
diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob (Be-
schwerdeverfahren E-1567/2024), 
 
das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung, 
dass es auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – 
endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM 
entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 
Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde für sich und ihre Kin-
der legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 


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dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 
– wie nachfolgend aufgezeigt – um ein solches Rechtsmittel handelt, wes-
halb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Asyldossiers der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann vom 
SEM bereits vereint wurden und allen die gleiche N-Nummer zugeteilt 
wurde, 
dass das vorliegende Verfahren mit demjenigen des Ehemanns bezie-
hungsweise Vaters (E-1570/2024) sowie demjenigen des Neffen des Ehe-
mannes (E-1567/2024) aufgrund des engen sachlichen und persönlichen 
Zusammenhangs koordiniert zu behandeln ist, 
dass dem Rechtsbegehren hinsichtlich der Konsultation des Asyldossiers 
des Ehemannes und der Vereinigung der Asyldossiers mit der Koordina-
tion der Beschwerdeverfahren insoweit entsprochen wird, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft 
zu machen ist (Art. 7 AsylG), 
dass das SEM seinen Asylentscheid im Wesentlichen damit begründet, die 
Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an die 
Flüchtlingseigenschaft nicht stand, 


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dass in der Beschwerde im Wesentlichen eine nichtstaatliche Verfolgung 
durch Dritte und fehlender staatlicher Schutz aus einem flüchtlingsrechtlich 
relevanten Motiv mit Hinweis auf die Schutztheorie geltend gemacht wird, 
dass sich die Begründung der Beschwerde mit jener in der Beschwerde 
des Ehemanns deckt, wobei insbesondere auch die Gefahr einer Verfol-
gung für den Sohn geltend gemacht wird, 
dass das Gericht nach Durchsicht der Akten zum Schluss gelangt, dass 
das SEM zu Recht zur Erkenntnis gelangt ist, dass die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin den Anforderungen von Art. 3 AsylG an die flüchtlings-
rechtliche Beachtlichkeit nicht zu genügen vermögen, 
dass auf die Erwägungen des SEM verwiesen werden kann, denen in der 
Beschwerde nichts Stichhaltiges entgegengesetzt wird, 
dass auf die Erwägungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts 
E-1570/2024 vom 19. Dezember 2024 betreffend den Ehemann verwiesen 
werden kann, 
dass eine Verfolgung durch nichtstaatliche Dritte – wie sie die Beschwer-
deführerin geltend macht – aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrecht-
lichen Schutzes nur dann flüchtlingsrechtlich relevant ist, wenn die betroffe-
nen Personen in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden 
können, 
dass der Schutz vor privater (beziehungsweise nichtstaatlicher) Verfolgung 
als hinreichend zu qualifizieren ist, wenn die betroffenen Personen effekti-
ven Zugang zu einer funktionierenden und effizienten Schutzinfrastruktur 
haben und ihnen die Inanspruchnahme eines solchen innerstaatlichen 
Schutzsystems individuell zumutbar ist (vgl. zur sogenannten Schutztheo-
rie: BVGE 2011/51 E. 7), 
dass das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Praxis von der grundsätz-
lichen Schutzfähigkeit und Schutzwilligkeit der türkischen Strafverfolgungs- 
und Justizbehörden ausgeht (vgl. statt vieler Urteil des BVGer E-150/2024 
vom 18. Januar 2024 E. 6.2.1 m.w.H), 
dass der Einwand in der Beschwerde, der Staat sei wegen der Nähe ihrer 
Familie zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Konflikt mit der verfeindeten 
Dorfschützer-Familie nicht schutzwillig, an dieser Einschätzung nichts zu 
ändern vermag, 


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dass dieser Einwand eine blosse Mutmassung darstellt, da aus den Akten 
nicht hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin (oder ihr Ehemann oder 
dessen Neffe) vor der Ausreise den Schutz des Staates beantragt haben 
(vgl. SEM-Akten A35/ F46), 
dass weder die umfangreichen Ausführungen in der Beschwerde zum Hin-
tergrund der «Dorfschützer», noch das im Beschwerdeverfahren des Ehe-
mannes eingereichte, dessen Probleme betreffende Schreiben des An-
walts aus der Türkei diesbezüglich zu einer von derjenigen des SEM ab-
weichenden Beurteilung führen, 
dass in der angefochtenen Verfügung zu Recht darauf hingewiesen wird, 
die Beschwerdeführerin habe die Möglichkeit sich an die Behörden zu wen-
den, 
dass ohnehin keine Garantie für einen langfristigen individuellen Schutz 
vor nichtstaatlicher Verfolgung verlangt werden kann, gelingt es doch kei-
nem Staat, jederzeit und überall die absolute Sicherheit seiner Bürgerinnen 
und Bürger zu gewährleisten (vgl. Urteil des BVGer D-2738/2024 vom 
20. August 2024 S. 4 m.w.H.), 
dass der Beschwerdeführerin auch zuzumuten ist, im Bedarfsfall den 
Schutz ihres Heimatstaates vor nichtstaatlicher Verfolgung auszuschöp-
fen, 
dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, ihre Flüchtlingseigen-
schaft beziehungsweise diejenige ihrer Kinder nachzuweisen, weshalb die 
Vorinstanz die Asylgesuche zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da die Beschwer-
deführer insbesondere weder über einen Aufenthaltstitel für die Schweiz 
noch über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen verfügen 
(Art. 44 [erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je 
m.w.H.), wobei das SEM bei der Wegweisung in Bezug auf die Beschwer-
deführerin, ihren Ehemann sowie die gemeinsamen Kindern den Grund-
satz der Einheit der Familie zu berücksichtigen hat (vgl. Art. 44 [erster Satz, 
zweiter Teilsatz] AsylG), 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 


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dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernis-
sen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweis-
standard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige Weg-
weisungsvollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis 
möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 
2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 
Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 
flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 
für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 
Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind, 
dass auch eine Verletzung des Kindeswohls nach Art. 3 des Übereinkom-
mens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, 
SR 0.107) nicht rechtserheblich ist, da der Ehemann der Beschwerdefüh-
rerin beziehungsweise Vater der gemeinsamen Kinder auch in die Türkei 
zurückehren muss (vgl. Urteil des BVGer E-1570/2024 vom 19. Dezember 
2024), 
dass das SEM indes gestützt auf den Grundsatz der Einheit der Familie 
(vgl. Art. 44 [erster Satz, zweiter Teilsatz] AsylG) anzuweisen ist, den Weg-
weisungsvollzug der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder mit jenem des 
Ehemanns beziehungsweise Vaters zu koordinieren, 
dass der Vollzug der Wegweisung sich in Beachtung dieser massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-
staat der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder noch individuelle Gründe 
auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auch nach dem Erdbeben vom Feb-
ruar 2023 den Vollzug der Wegweisung abgewiesener Asylsuchender in 
die betroffenen Gebiete – wie etwa die Provinz Diyarbakir – nicht für gene-
rell unzumutbar hält, sondern zur Beurteilung der Zumutbarkeit eine 


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einzelfallweise Prüfung der individuellen Lebenssituation vornimmt (Urteil 
des BVGer E-1308/2023 vom 19. März 2024 E. 11.3.1 [zur Publikation als 
Referenzurteil vorgesehen]), 
dass bei individueller Unzumutbarkeit der Rückkehr in eine der betroffenen 
Provinzen in einem zweiten Schritt eine zumutbare Aufenthaltsalternative 
in einer anderen Region der Türkei zu prüfen wäre (vgl. BVGE 2013/2 E. 
9.6.1 m.w.H.), 
dass die Beschwerdeführerin und ihrer Kinder gemäss Aktenlage gesund 
sind und sie über ein ausgeprägtes familiäres Netzwerk in der Türkei ver-
fügen, auf das sie bereits vor ihrer Ausreise zurückgreifen konnten 
(vgl. SEM-Akten 35/9 F 14 ff.), und der Ehemann beziehungsweise Vater 
zusammen mit ihnen in die Türkei zurückkehren wird, 
dass sich der Vollzug der Wegweisung somit in allgemeiner wie auch in 
individueller Hinsicht als zumutbar erweist, 
dass es der Beschwerdeführerin obliegt, sich die für die Rückkehr mit den 
Kindern allenfalls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 
AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung 
auch als möglich zu bezeichnen ist, 
dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 
(Art. 83 Abs. 1-4 AIG), 
dass nach dem Gesagten die angefochtene Verfügung zu bestätigen und 
die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen 
ist, 
dass mit vorliegendem Urteil in der Hauptsache das Gesuch um Befreiung 
von der Kostenvorschusspflicht (gemäss Art. 63 Abs. 4 VwVG) gegen-
standslos geworden ist, 
dass auf die Erhebung von Verfahrenskosten gestützt auf Art. 6 Bst. b des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) zu verzichten 
ist. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das SEM wird angewiesen, den Wegweisungsvollzug der Beschwerdefüh-
rerin und ihrer Kinder mit jenem ihres Ehemanns beziehungsweise Vaters 
zu koordinieren. 
3. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
David R. Wenger 
Lukas Rathgeber 
 
 
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