bvger · D-1730/2024 · 2024-03-11 · de

Vollzug der Wegweisung | Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 11. März 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-1730/2024 
 
 
U r t e i l v o m 2 6 . M ä r z 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Chiara Piras, 
mit Zustimmung von Richterin Camilla Mariéthoz Wyssen; 
Gerichtsschreiberin Martina von Wattenwyl. 
Parteien 
A._______, geboren am 28. Januar 1964, 
Albanien, 
vertreten durch Levin Sommer, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Vollzug der Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 11. März 2024 / N (…). 
 
 
 


D-1730/2024 
Seite 2 
Sachverhalt: 
I. 
 
A. 
A.a A._______ (nachfolgend: die Beschwerdeführerin), eine albanische 
Staatsangehörige, stellte am 14. Dezember 2022 ein Asylgesuch in der 
Schweiz. 
 
A.b Anlässlich ihrer Anhörung am 30. Januar 2023 machte sie aus-
schliesslich medizinische Gründe geltend. Neben (…) und (…) sei bei ihr 
ein bösartiger Tumor entdeckt worden. Die albanischen Ärzte hätten ihr im 
August 2022 eine weiterführende Behandlung vorgeschlagen, welche in 
Albanien jedoch nicht erhältlich sei. In Italien habe sie weitere Untersu-
chungen auf eigene Kosten durchführen lassen. Mit Hilfe ihrer Familie habe 
sie ungefähr im November 2022 in der Türkei eine Spezialtherapie begon-
nen, welche sie jedoch aus finanziellen Gründen schliesslich habe abbre-
chen müssen. 
A.c Mit Verfügung vom 10. Februar 2023 trat die Vorinstanz in Anwendung 
von Art. 31a Abs. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG; 
SR 142.31) auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein und wies 
sie aus der Schweiz weg. 
A.d Die gegen den Entscheid im Vollzugspunkt erhobene Beschwerde 
vom 17. Februar 2023 wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Urteil 
D-953/2023 vom 20. September 2023 gutgeheissen, die Dispositiv-Ziffern 
3 und 4 der Verfügung des SEM vom 10. Februar 2023 wurden aufgehoben 
und die Sache wurde zur vollständigen Sachverhaltsabklärung und zur 
Neubeurteilung (betreffend die Erhältlichkeit der von der Beschwerdefüh-
rerin benötigten Medikamente und Therapie) an das SEM zurückgewiesen. 
II. 
 
B. 
Mit Verfügung vom 13. Oktober 2023 wurde das erstinstanzliche Verfahren 
wieder aufgenommen. Gleichentags wurde die Beschwerdeführerin dem 
erweiterten Verfahren zugeteilt. 
C. 
C.a Am 18. Oktober 2023 legte die damalige Rechtsvertretung ihr Mandat 
nieder. 


D-1730/2024 
Seite 3 
C.b Mit Eingabe vom 31. Oktober 2023 zeigte die Rechtsvertretung des 
zuständigen Kantons ihr Mandat an und legte eine Vollmacht vom 18. Ok-
tober 2023 bei. 
D. 
D.a Mit Eingabe vom 16. November 2023 reichte die Rechtsvertretung die 
Antworten des behandelnden Arztes, Dr. B._______, auf die mit Schreiben 
des SEM vom 30. Oktober 2023 an die Beschwerdeführerin gestellten Fra-
gen ein. 
D.b Mit E-Mail-Nachricht vom 24. November 2023 forderte das SEM die 
Beschwerdeführerin auf, das Original des betreffenden Arztberichts einzu-
reichen, aus dem die zuvor eingereichten Informationen gezogen worden 
waren. Am 28. November 2023 leitete die Rechtsvertretung dem SEM eine 
E-Mail-Nachricht des behandelnden Arztes vom 8. November 2023 mit den 
eingereichten Antworten weiter und reichte mit Eingabe vom 13. Dezember 
2023 einen originalen Arztbericht vom 8. Dezember 2023 zu den Akten. 
D.c Am 2. Februar 2024 erhielt die Beschwerdeführerin Gelegenheit, sich 
zum am 30. Januar 2024 erstellen medizinischen Consulting «Albanie: 
Mélanome métastatique sous immunothérapie par (…)» zu äussern. 
D.d Das SEM gewährte der Beschwerdeführerin nach Ersuchen vom 
13. Februar 2024 eine Fristerstreckung bis zum 28. Februar 2024 mit dem 
Hinweis, dass eine weitere Fristerstreckung nicht gewährt werde. 
D.e Mit Eingabe vom 28. Februar 2024 ersuchte die Rechtsvertretung um 
Zuwarten des Endentscheids der Beschwerdeführerin bis zum 20. März 
2024 zwecks Stellungnahme zum medizinischen Consulting vom 30. Ja-
nuar 2024. Insbesondere sei der Frage nachzugehen, weshalb der behan-
delnde Arzt die Frage nach einer Alternativtherapie (Frage Nr. 17) in der 
E-Mail-Stellungnahme vom 8. November 2023 und im Arztbericht vom 
8. Dezember 2023 unterschiedlich beantwortet habe. 
E. 
Mit Verfügung vom 11. März 2024 (eröffnet am 12. März 2024) trat das 
SEM auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 31a 
Abs. 3 AsylG und gestützt auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 
D-953/2023 vom 20. September 2023 nicht ein, wies sie aus der Schweiz 
weg und verpflichtete sie, das Staatsgebiet der Schweiz sowie des Schen-
gen-Raums bis am Tag nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung zu 


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Seite 4 
verlassen, ansonsten die Wegweisung unter Zwang vollzogen werden 
könne. Der Kanton C._______ wurde mit dem Vollzug der Wegweisung 
beauftragt. 
F. 
Am 19. März 2024 (Datum Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin ge-
gen die vorinstanzliche Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde, beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 6. März 2024 in 
den Dispositiv-Ziffern 3 und 4 und die Gewährung der vorläufigen Auf-
nahme. Eventualiter sei die Sache zur vollständigen Abklärung des Sach-
verhalts und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In pro-
zessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
sowie die Einsetzung des unterzeichnenden Rechtsanwalts als amtlichen 
Rechtsbeistand. 
Der Beschwerde liegen eine Kopie des angefochtenen Entscheides inklu-
sive des Zustellcouverts, der Vollmacht vom 13. März 2024 und der Ein-
gabe an die Vorinstanz vom 6. März 2024 sowie eine Honorarnote vom 
18. März 2024 bei. 
G. 
Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 
20. März 2024 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG). 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desverwaltungsgericht (VGG; SR 173.32) beurteilt das Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesge-
setzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG; 
SR 172.021). Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 
daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachge-
biet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vor-
liegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgül-
tig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 
welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 


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Seite 5 
Bundesgericht [BGG; SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungs-
gericht endgültig entscheidet. 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-
schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie 
ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf ihre Be-
schwerde ist somit einzutreten. 
 
2. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf 
Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwech-
sels verzichtet. 
 
3. 
Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM 
ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 
(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-
deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 
Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 
2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). 
4. 
4.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-
gen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. 
BVGE 2014/26 E. 5). 
 
4.2 Das SEM hat hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs eine materielle 
Prüfung vorgenommen, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbe-
züglich volle Kognition zukommt. 
 


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Seite 6 
5. 
Der Entscheid des SEM vom 11. März 2024 wurde ausschliesslich in Be-
zug auf die Dispositiv-Ziffern 3 und 4 angefochten. Der Streitgegenstand 
bildet somit lediglich die Frage, ob Vollzugshindernisse der Wegweisung 
entgegenstehen. 
6. 
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft bei Vorhandensein voller Kogni-
tion die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen – einschliesslich 
unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts und Rechtsfehler bei der Ermessensausübung – sowie auf Ange-
messenheit hin (Art. 49 VwVG). Es wendet das Recht von Amtes wegen 
an und ist nicht an die Anträge oder die rechtlichen Begründungen der Par-
teien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). 
 
7. 
7.1 In der Beschwerde wurde gerügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt 
unzureichend abgeklärt und somit die Untersuchungspflicht, aber auch die 
Begründungspflicht und den Anspruch auf das rechtliche Gehör verletzt 
(vgl. [Eventual-]Rechtsbegehren Nr. 3 sowie Ziff. 5 der Beschwerdebegrün-
dung, S. 9 ff.). Die formellen Rügen sind vorab zu beurteilen, da diese al-
lenfalls geeignet sind, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu 
bewirken (vgl. BVGE 2013/34 E. 4.2). 
 
7.2 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die 
Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwen-
digen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzu-
klären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei beschrän-
ken sich die behördlichen Ermittlungen nicht nur auf jene Umstände, wel-
che die Betroffenen belasten, sondern haben auch die sie entlastenden 
Momente zu erfassen. Die Behörde hat alle sach- und entscheidwesentli-
chen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten. Unrichtig ist die 
Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und ak-
tenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird, etwa weil die Rechtserheb-
lichkeit einer Tatsache zu Unrecht verneint wird und folglich nicht alle ent-
scheidwesentlichen Gesichtspunkte des Sachverhalts geprüft werden, 
oder weil Beweise falsch gewürdigt wurden. Unvollständig ist die Sachver-
haltsfeststellung demgegenüber, wenn nicht alle für den Entscheid rechts-
relevanten Sachumstände berücksichtigt wurden. Dies ist häufig dann der 


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Seite 7 
Fall, wenn die Vorinstanz gleichzeitig den Anspruch der Parteien auf recht-
liches Gehör verletzt hat (vgl. BVGE 2015/10 E. 3.2 m.w.H.). 
 
7.3 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101) haben die Parteien 
eines Verfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieser Grundsatz wird 
in den Art. 29 ff. VwVG für das Verwaltungsverfahren konkretisiert. Er dient 
einerseits der Aufklärung des Sachverhalts, andererseits stellt er ein per-
sönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Partei dar. Der Anspruch auf 
rechtliches Gehör verlangt, dass die verfügende Behörde die Vorbringen 
des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der 
Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der Entscheid-
begründung niederschlagen muss (vgl. BVGE 2015/10 E. 3.3 m.w.H.). 
7.4 Die Begründungspflicht, welche sich aus dem Anspruch auf rechtliches 
Gehör gemäss Art. 29 VwVG ergibt, verlangt, dass die Behörde ihren Ent-
scheid so begründet, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls sach-
gerecht anfechten kann und sich sowohl sie als auch die Rechtsmitte-
linstanz über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können 
(vgl. BVGE 2007/30 E. 5.6). Dabei kann sich die verfügende Behörde auf 
die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken, hat jedoch wenigstens die 
Überlegungen kurz anzuführen, von denen sie sich leiten liess und auf wel-
che sie ihren Entscheid stützt (vgl. BVGE 2008/47 E. 3.2). Nicht erforder-
lich jedoch ist, dass sich die Begründung mit allen Parteipunkten einläss-
lich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wider-
legt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). 
7.5 
7.5.1 Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Vorinstanz die Tatsache, dass 
der behandelnde Arzt die Frage, ob ein Alternativmedikament zu (…) be-
stehe, gegensätzlich beantwortet habe, nicht berücksichtigt und sich ohne 
Begründung lediglich auf den Arztbericht vom 8. Dezember 2023 gestützt 
habe (Antwort zur Frage [17] Welche alternativen Behandlungen [ausser 
der durchgeführten respektive noch abzuschliessenden Zyklen der ge-
nannten Immuntherapie] wären möglich?: «Eine Immuntherapie mit (…) 
könnte (…) ersetzen.»). Der (erste) Bericht vom 8. November 2023 (Ant-
wort zur Frage 17: «In dieser Situation gibt es in meinen Augen keine ver-
tretbare Alternative.») sei hingegen unberücksichtigt geblieben und es sei 
nicht abgeklärt worden, ob (…) tatsächlich durch (…) ersetzt werden 
könne. Wenn eine medizinische Fachperson die gleiche Frage unter-
schiedlich beantworte, drängten sich Zweifel an der Richtigkeit der Antwort 


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Seite 8 
auf. Indem sich die Vorinstanz nicht mit dieser Diskrepanz auseinanderge-
setzt habe, sei der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden. 
 
7.5.2 Das Gericht sieht sich ebenso wenig wie die Vorinstanz veranlasst, 
an 
der 
fachärztlichen 
Einschätzung 
des 
behandelnden Arztes, 
Dr. B._______, in seinem Bericht vom 8. Dezember 2023 zu zweifeln. Zwar 
führte dieser in seiner E-Mail-Nachricht vom 28. November 2023 aus, dass 
keine Alternative zu (…) bestehe und erklärte dann im Bericht vom 8. De-
zember 2023, dass eine Alternativtherapie mit (…) möglich sei. Dieser Um-
stand kann jedoch damit erklärt werden, dass der betreffende Arzt die ihm 
gestellten medizinischen Fragen respektive Nachforschungen zu allfälligen 
Alternativmedikamenten zunächst noch nicht abschliessend abklären und 
beantworten konnte. Auf diese Einschätzung weist auch das Zitat der 
Rechtsvertretung hin, wonach «die Beschaffung ärztlicher Berichte von 
(vielbeschäftigen) Ärzt*innen erfahrungsgemäss einige Zeit in Anspruch 
nehmen könne» und ein unterzeichneter Bericht bereits angefordert wor-
den sei (vgl. hierzu SEM-Akte A43/2). Nachdem auch die Beschwerdefüh-
rerin respektive ihre Rechtsvertretung sich nicht veranlasst sahen (auf-
grund von Zweifeln an der Einschätzung des behandelnden Arztes) eine 
allfällige fachärztliche Zweitmeinung einzuholen, ist es nicht ersichtlich, 
weshalb die Vorinstanz dies hätte tun sollen. 
 
7.6 
7.6.1 Weiter rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung ihres Anspruchs 
auf rechtliches Gehör, welches ihr das Recht einräume, sich vor einem Er-
lass der Verfügung schriftlich zu äussern. Sie habe sich zum medizinischen 
Länderconsulting nicht richtig äussern können, da das zweite Fristerstre-
ckungsgesuch unbeantwortet geblieben und zwischenzeitlich der Ent-
scheid ergangen sei. Das medizinische Länderconsulting stütze sich auf 
die Annahme, dass (…) eine Alternative zu (…) darstelle, jedoch gehe aus 
dem ersten Arztbericht von Dr. B._______ hervor, dass es keine Alternati-
ven zu (…) gebe. Da die Stellungnahme den Kern des vorliegenden Ver-
fahrens betreffe, wäre es angesichts der zentralen Bedeutung dieser Stel-
lungnahme angebracht gewesen, wenigstens auf das zweite Fristerstre-
ckungsgesuch einzugehen und dieses nicht unbeantwortet zu lassen. 
 
7.6.2 Sofern die Beschwerdeführerin vorbringt, dass aus dem medizini-
schen Consulting vom 30. Januar 2024 hervorgehe, dass das Medikament 
(…) eine Alternative zu (…) darstelle, verkennt sie, dass diese Erkenntnis 
dem Arztbericht vom 8. Dezember 2023 entnommen und im entsprechen-
den Consulting lediglich der Frage nach der Erhältlichkeit dieses Präparats 


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nachgegangen wurde. Betreffend die Gehörsverletzung aufgrund der nicht 
genehmigten zweiten Fristerstreckung ist darauf hinzuweisen, dass die 
Vorinstanz in ihrer E-Mail-Nachricht vom 14. Februar 2024 die ersuchte Er-
streckung (aufgrund hoher Arbeitslast) einmalig gewährte und explizit da-
rauf hinwies, dass eine weitere Erstreckung der Frist nicht gewährt werde 
(vgl. SEM-Akte A49/2 und A50/1). Dass sich die Beschwerdeführerin in ih-
ren Augen ungenügend hat zum medizinischen Consulting äussern kön-
nen, ist ihr zuzuschreiben, zumal sie in Kenntnis darüber war, dass eine 
weitere Erstreckung nicht gewährt werde und auch keine nachvollziehbare 
Begründung für eine (weitere) Fristerstreckung darbrachte. Hinzu kommt, 
dass sie durchaus in der Lage war, die Verfügung sachgerecht anzufech-
ten. Der Vorwurf der Verletzung der Begründungspflicht geht somit fehl. 
 
7.7 Nach dem Gesagten erweisen sich die geltend gemachten formellen 
Rügen als unbegründet, weshalb das Gericht in der vorliegenden Sache 
selber entscheidet. 
 
8. 
8.1 
8.1.1 Bezüglich des Wegweisungsvollzugs begründete die Vorinstanz ih-
ren Entscheid im Wesentlichen damit, dass eine zwangsweise Rückwei-
sung nur unter äusserst ungewöhnlichen Umständen gegen Art. 3 der Kon-
vention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) verstosse; die von der Beschwerdefüh-
rerin geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden würden nicht ge-
gen die Zulässigkeit des Vollzugs sprechen. Der behandelnde Arzt habe in 
seinen Berichten vom 10. Februar 2023 und 24. März 2023 zusammenfas-
send festgehalten, dass bei der Beschwerdeführerin ein metastasierendes 
Melanom im Stadium IV (letztes Stadium) vorliege, welches einzig mit einer 
(doppelten) Immuntherapie mit den Medikamenten (…) ([…]) und (…) ([…]) 
erfolgreich behandelt werden könne. Ihre weiteren Leiden, insbesondere 
die Metastase in der Wirbelsäule, würden mittels Radiotherapie behandelt. 
Dem aktuellsten Arztbericht vom 8. Dezember 2023 sei zu entnehmen, 
dass zwischen Februar und April 2023 drei dreiwöchentliche Zyklen der 
doppelten Immuntherapie durchgeführt worden seien, jedoch auf weitere 
Zyklen verzichtet worden sei. Die palliativ-analgetische Radiotherapie im 
(…)bereich sei abgeschlossen. Seit 22. Mai 2023 erhalte die Beschwerde-
führerin intravenös alle zwei Wochen im Sinne einer Erhaltungstherapie 
einzig das Medikament (…), welches bestenfalls im Februar 2025 abge-
setzt werden könne. Bei einer Verschlechterung würden andere Therapien 
benötigt. Ferner könne (…) mit (…) ersetzt werden. Die Nebenwirkungen 


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Seite 10 
der Immuntherapie sowie die weiteren Krankheitsbilder ([…], […] […], […], 
[…], […]- und […], […], […]) würden ebenfalls medikamentös behandelt. 
Insgesamt sei ihre Krankheit unter Kontrolle und ihr Gesundheitszustand 
sei als stabil zu bezeichnen; eine erhaltende medizinische Behandlung, 
auch aufgrund von altersbedingten Krankheitserscheinungen, sei ange-
zeigt. Angesichts der vorhandenen Informationen sei jedoch nicht davon 
auszugehen, dass sich zwischenzeitlich erneut Tumore manifestiert hätten. 
Gestützt auf die Arztberichte befinde sie sich nicht in Todesnähe und wäre 
bei einer Rückkehr nicht von einer raschen, unwiederbringlichen Ver-
schlechterung ihres Gesundheitszustands betroffen. 
 
8.1.2 Ferner sei der Vollzug der Wegweisung generell zumutbar und es 
würden auch individuelle begünstigende Faktoren vorliegen. Sie verfüge 
über eine gesicherte Wohnmöglichkeit im Heimatland, über ein umfangrei-
ches sowie tragfähiges Beziehungsnetz und eine breit abgestützte finanzi-
elle Grundlage aufgrund ihrer berufstätigen – zum Teil im Ausland arbei-
tenden – Familienangehörigen, welche auch ihre bisherige medizinische 
Behandlung sowie ihre Reise in die Schweiz bezahlt hätten. Sodann sei 
keine medizinische Notlage ersichtlich, da die Gesundheitsversorgung in 
Albanien grundsätzlich gewährleistet, obligatorisch und unentgeltlich sei. 
Nachdem sie bereits in ihrem Heimatland behandelt worden sei, könne 
nach ihrer Rückkehr ebenfalls davon ausgegangen werden, dass sie eine 
adäquate Behandlung erhalten werde. Dem medizinischen Länderconsul-
ting zufolge verfüge das Universitätsspital Mutter Theresa in Tirana über 
eine onkologische Abteilung mit einer Abteilung für innere Medizin, Kardio-
logie, Endokrinologie und eine Einheit für Laboranalysen. Die von ihr be-
nötigten Behandlungen seien in Tirana verfügbar und für sie auch gut er-
reichbar, da sie in der Nähe der Stadt lebe. Das von ihr benötigte Medika-
ment […] für die Erhaltungstherapie sei zwar nicht verfügbar und könne nur 
auf eigene Kosten in gewissen Apotheken bestellt werden. Gemäss dem 
Arztbericht vom 8. Dezember 2023 könne (…) jedoch mit (…) ersetzt wer-
den, welches in Albanien in der Apotheke University Hospital Mother Te-
resa Pharmacy erhältlich sei und ebenso vollständig von der Krankenkasse 
übernommen werde, wie die anderen von ihr benötigten Präparate ausser 
(…) und (…) respektive (…), die nur teilerstattet würden, jedoch kosten-
günstig seien. Ein weiteres Medikament, ein Kombipräparat, sei zwar nicht 
erhältlich, könne jedoch mit einer anderen Kombinationslösung ersetzt und 
in der Apotheke Farmaci Daja Rruga Andon Zako Cajupi Tirana in Tirana 
bezogen werden. Bei ihrer Rückkehr werde es ihr möglich sein, eine soge-
nannte Heimkehrer-Gesundheitskarte erhältlich zu machen und den kos-
tenlosen Zugang zu medizinischer Behandlung in ihrem Heimatland 


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Seite 11 
erhalten. Eine in Albanien nicht gleichartige Behandlung wie in der Schweiz 
spreche nicht gegen die Zumutbarkeit einer Rückkehr. Ausserdem diene 
das Asylverfahren nicht dazu, bei Asylgesuchen aus rein medizinischen 
Gründen, ein (zumindest vorübergehendes) Bleiberecht zu erwirken, um in 
der Schweiz in den Genuss einer kostenlosen medizinischen Behandlung 
zu kommen. 
 
8.2 Die Beschwerdeführerin führte aus, dass sie bis mindestens im Februar 
2025 zweiwöchentlich eine (…)-Erhaltungstherapie erhalte und lebens-
länglich auf nicht-onkologische Medikamente angewiesen sei. Im besten 
Fall wären danach radiologische Nachkontrollen notwendig oder bei einer 
Verschlechterung neben der Fortsetzung der (…)-Therapie andere Thera-
pien angezeigt. Bei Aussetzen der Therapie könne sich das (…) weiter aus-
breiten und unbehandelt zum Tod führen. Als möglicher Ersatz für (…) 
käme zwar (…) in Frage, jedoch sei es bei diesem äusserst teuren Medi-
kament ungewiss, ob sie es umgehend nach ihrer Rückkehr, ohne Unter-
bruch und in der richtigen Dosierung erhalten würde und auch die Kosten 
tatsächlich übernommen würden. Diversen Berichten zufolge (Lung 
Cancer in Albania, Journal of Thoracic Oncology vom November 2023, Al-
banian Daily News der CNA vom 29. Januar 2024, der Internetweite des 
International Trade Administration des US-Department of Commerce) 
würde dieses Medikament von der albanischen Krankenkasse nicht rücker-
stattet oder sei nicht erhältlich. Unter diesen Voraussetzungen sei die lü-
ckenlose Weiterführung ihrer Therapie nicht gewährleistet; zudem könne 
sie auch für die Kosten nicht selbständig aufkommen. Insgesamt stehe ihr 
die für sie notwendige Therapie nicht tatsächlich zur Verfügung, weshalb 
eine rasche und lebensgefährdende Beeinträchtigung ihres Zustandes zu 
erwarten sei. Ein Vollzug der Wegweisung sei deshalb sowohl unzulässig 
als auch unzumutbar. 
 
9. 
9.1 
9.1.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-
reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 


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Seite 12 
ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der Flüchtlinge [FK; SR 0.142.30]). 
9.1.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-
zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-
niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK; SR 0.105) sowie der Praxis zu 
Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-
gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 
9.2 Da die Beschwerdeführerin keine Asylgründe geltend machte (vgl. 
Sachverhalt Bst. A sowie E. 5 hiervor), ist nicht von einer asylrechtlich er-
heblichen Gefährdung auszugehen und das flüchtlingsrechtliche Rück-
schiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG sind vorliegend 
nicht anwendbar. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Alba-
nien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als un-
zulässig erscheinen. 
9.3 
9.3.1 Die zwangsweise Wegweisung von Personen mit gesundheitlichen 
Problemen kann ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK dar-
stellen. Dieser Umstand setzt jedoch voraus, dass die betroffene Person 
mangels angemessener medizinischer Behandlung im Heimatstaat mit ei-
nem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen und unwie-
derbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ausgesetzt 
zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung 
der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des Europäischen Gerichts-
hofs für Menschenrechte [EGMR], Paposhvili gegen Belgien vom 13. De-
zember 2016, Grosse Kammer, 41738/10, § 183 m.w.H., bestätigt im Urteil 
Savran gegen Dänemark vom 7. Dezember 2021, Grosse Kammer, 
57467/25, § 124 ff., vgl. auch BVGE 2017 VI/7 E. 6). 
9.3.2 Die medizinische Sachlage präsentiert sich vorliegend wie folgt: 
Nachdem sich die Beschwerdeführerin am (…) August 2022 in Albanien 
eine im April 2022 entdeckte Geschwulst operativ entfernen liess und ihr 
die behandelnde Ärztin in Albanien eine weiterführende Behandlung im 
Ausland empfohlen habe, da eine entsprechende Therapie in Albanien 
nicht angeboten werde, hat sie in der Türkei eine Therapie angefangen, 
diese jedoch (aus finanziellen Gründen) wieder abgebrochen. Nach ihrer 
Asylgesuchseinreichung in der Schweiz wurde bei ihr ein malignes, meta-
stasierendes Melanom im Stadium IV (letztes Stadium) festgestellt und in 
der Folge mittels einer Immuntherapie mit den Medikamenten (…) ([…]) 


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und (…) ([…]) behandelt, da diese die einzige Therapie sei, die ihre Symp-
tome langfristig eindämmen oder gar heilen könne. Weiter wurde eine Me-
tastase an der (…) mit einer (…)therapie behandelt und ihr gegen die 
Schmerzen opiathaltige Schmerzmittel verabreicht (vgl. Urteil des BVGer 
D-953/2023 vom 20. September 2023 E. 7.3.2). Gemäss Arztbericht vom 
8. Dezember 2023 seien bereits drei der insgesamt vier vorgesehenen 
Zyklen sowie eine palliativ-analgetische Radiotherapie abgeschlossen 
worden. Ein vierter Zyklus werde nicht durchgeführt. Voraussichtlich daure 
die Therapie bis mindestens Februar 2025 und das Medikament, welches 
auch mit (…) ersetzt werden könne, müsse zweiwöchentlich intravenös 
eingenommen werden. Bei einem Unterbruch der Therapie könne das Me-
lanom erneut wachsen und unbehandelt zum Tod führen. Daneben benö-
tige sie weitere Medikamente gegen verschiedene Symptome der Neben-
wirkungen der Immuntherapie. Ausserdem sollten regelmässige radiologi-
sche Nachkontrollen stattfinden. Ihr aktueller Gesundheitszustand sei ge-
mäss der ECOG-Skala (Eastern Cooperative Oncology Group) bei 1 mit 
Rückenschmerzen angesiedelt, was einem guten Allgemeinzustand ent-
spreche (vgl. SEM-Akte A44/5). 
9.3.3 Das Gericht kommt in Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum 
Schluss, dass sich – dem aktuellsten Arztbericht zufolge – der Gesund-
heitszustand der Beschwerdeführerin verbessert hat und sie sich weder in 
Todesnähe befindet, noch bei einer Rückkehr nach Albanien mit einer dras-
tischen und schnellen Verschlechterung ihrer Gesundheit zu rechnen hat. 
Hierzu ist vollumfänglich auf die Argumentation in der Verfügung der 
Vorinstanz sowie die Einschätzung im Arztbericht vom 8. Dezember 2023 
zu verweisen (vgl. SEM Akten A54/12 S. 5-7 und A44/5). Es wird ihr mög-
lich sein, bei ihrer Rückkehr die Gesundheitsversorgung in Albanien in An-
spruch zu nehmen und die von ihr benötigten Untersuchungen, Therapien 
und Medikamente zu erhalten. Sie ist berechtigt, sich eine sogenannte 
«Heimkehrer-(Gesundheits-)Karte» ausstellen zu lassen und muss sich 
dafür mit einem Identitätsausweis ausweisen. Mit diesem Gesundheitsdo-
kument und den jeweiligen Empfehlungen des Hausarztes wird sie berech-
tigt sein, alle öffentlichen Gesundheitseinrichtungen aufzusuchen, wobei 
Gesundheitskosten für Patientinnen und Patienten mit Krankenversiche-
rungskarte nach einer Verschreibung durch den Arzt eines Gesundheitsze-
ntrums im Normalfall vom staatlichen Gesundheitssystem übernommen 
werden (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer E-6319/2018 vom 20. Januar 
2021 E. 8.4.3 ff. m.w.H.). Das von ihr benötigte Präparat (…), welches ei-
nen Ersatz des Medikaments (…) darstellt, ist in Albanien erhältlich und 
wird auf der albanischen Liste der rückerstattungsfähigen Arzneimittel 


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unter der Nummer (…) geführt (vgl. ; zuletzt abgerufen am 25. März 2024). Zur Er-
hältlichkeit der weiteren, von der Beschwerdeführerin benötigten Medika-
mente ist vollumfänglich auf die ausführliche Dokumentation in der vor- 
instanzlichen Verfügung zu verweisen (vgl. SEM-Akte A54/12). Vor diesem 
Hintergrund ist davon auszugehen, dass sie ihre Therapie in Albanien lü-
ckenlos wird weiterführen und die notwendigen Kontrolluntersuchungen 
wird durchführen sowie die Medikamente erhalten können, welche gröss-
tenteils durch die albanische Krankenkasse bezahlt werden, ohne in eine 
lebensbedrohliche gesundheitliche Situation zu geraten. 
 
9.3.4 Der Vollzug der Wegweisung erweist sich sowohl im Sinn der asyl- 
als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen als zulässig. 
9.4 
9.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
9.4.2 Mit der vom Bundesrat als bezeichnetes Safe Country im Sinne von 
Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG gilt eine Rückkehr abgewiesener Asylsuchender 
nach Albanien grundsätzlich als zumutbar (Art. 83 Abs. 5 AIG). Es herrscht 
dort keine Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt, wes-
halb in konstanter Praxis von der generellen Zumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzugs nach Albanien ausgegangen wird. Es gelang der Beschwer-
deführerin nicht, diese Regelvermutung mit substanziierten Gegenargu-
menten umzustossen. 
9.4.3 Gründe ausschliesslich medizinischer Natur lassen den Wegwei-
sungsvollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheinen, es sei 
denn, die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht 
erhältlich. Entsprechen die Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland 
nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz, bewirkt dies allein noch 
nicht die Unzumutbarkeit des Vollzugs. Von einer solchen ist erst dann aus-
zugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiterbehandlung eine 
drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszu-
stands nach sich zieht (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3 und 2009/2 E. 9.3.2 je 
m.w.H.). 


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Seite 15 
9.4.4 Nach dem Gesagten werden der Beschwerdeführerin bei ihrer Rück-
kehr nach Albanien eine adäquate Behandlung ihrer Leiden und die ent-
sprechenden Medikamente zu Verfügung stehen (vgl. E. 9.3.3 hiervor). 
9.4.5 Schliesslich lassen auch keine individuellen Gründe auf eine kon-
krete Gefährdung der Beschwerdeführerin in ihrem Heimatland schliessen. 
Hierzu ist ebenfalls auf die vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen, 
welche vollumfänglich zu stützen sind (vgl. SEM-Akte A54/12, S. 7). Ergän-
zend ist hinzuzufügen, dass die Beschwerdeführerin bis zu ihrer Ausreise 
finanziell für sich aufkommen konnte. Ausserdem verfügt sie in ihrem Hei-
matstaat über ein Haus, in welchem sie mit ihrem Ehemann gelebt hat. 
Somit ist auch ihre Wohnsituation geregelt. Ihre Familienangehörigen sind 
grösstenteils arbeitstätig, leben zum Teil im Ausland und haben überdies 
bereits ihre Behandlung in der Türkei finanziert. Somit wird es ihr möglich 
sein, für die allfälligen marginalen Selbstbehalte der Medikamentenkosten 
in Albanien auf die finanzielle Unterstützung ihrer Familie zurückzugreifen 
(vgl. SEM-Akte A54/12 S. 9 A45/5). 
9.4.6 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 
als zumutbar. 
9.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaats die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
10. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
11. 
11.1 Die Beschwerde ist angesichts der vorstehenden Erwägungen als 
aussichtslos zu qualifizieren. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung ist deshalb ungeachtet der geltend gemachten (je-
doch nicht belegten) prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen. Der Antrag 


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auf den Verzicht der Erhebung eines Kostenvorschusses wird mit dem vor-
liegenden Urteil gegenstandslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
verbeiständung ist ebenfalls abzuweisen. 
11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.-- 
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 1–3 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]; Art. 63 Abs. 1 VwVG). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege sowie um amtliche Rechts-
verbeiständung werden abgewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 
zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Chiara Piras 
Martina von Wattenwyl 
 
 
Versand: