bvger · D-693/2021 · 2021-01-13 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 13. Januar 2021

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-693/2021 
 
 
U r t e i l v o m 2 9 . J u n i 2 0 2 2 
Besetzung 
Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 
Richterin Constance Leisinger, 
Richter Walter Lang, 
Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Iran, 
TRZ Rustico, Via Marcau 4, 3575 Laax GR, 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 13. Januar 2021 / N (…). 
 
 
 


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Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführerin suchte am 9. Februar 2020 in der Schweiz um 
Asyl nach. In der Folge wurde sie dem Bundesasylzentrum (BAZ) (…) zu-
gewiesen. Am 14. Februar 2020 wurde sie zu ihrer Person und zu ihrem 
Reiseweg befragt. Am 26. Februar 2020 hörte das SEM sie zu ihren Ge-
suchsgründen an. Am 3. März 2020 wies es sie dem erweiterten Verfahren 
zu. Am 25. Juni 2020 hörte das SEM die Beschwerdeführerin ergänzend 
an. 
B. 
Zu ihrem persönlichen Hintergrund und zur Begründung ihres Asylgesuchs 
brachte sie im Wesentlichen vor, sie sei iranische Staatsangehörige persi-
scher Ethnie und stamme aus B._______, Provinz C._______. Zuletzt 
habe sie in D._______ gelebt. Die vergangenen 15 Jahre habe sie in ver-
schiedenen administrativen Funktionen für ein staatliches Unternehmen 
gearbeitet. Ihrer (…) geschlossenen Ehe entstamme die Tochter 
E._______ (N […]). 
Nachdem sie durch eine Freundin und ihre in F._______ lebende Schwes-
ter erstmals Kontakt zum Christentum gehabt habe, hätten sie und ihre 
Tochter im Sommer 2019 gemeinsam damit begonnen, in der Bibel zu le-
sen. Im September des gleichen Jahres hätten sie erstmals an einer Bibel-
gruppe teilgenommen. Auf dem Weg zu einem weiteren Treffen der Gruppe 
am 25. November 2019 hätten sie sodann gesehen, wie ein Mitglied der 
Gruppe von zwei Männern mitgenommen worden sei. Ein anderer Teilneh-
mer der Gruppe habe sie schliesslich darüber informiert, dass die Bibel-
gruppe entdeckt worden sei. Noch am selben Tag hätten sie sich gemein-
sam von ihrem Neffen nach Teheran fahren lassen, von wo aus sie tags 
darauf in die Türkei und am 9. Februar 2020 schliesslich in die Schweiz 
eingereist seien. Wenige Wochen nach ihrer Ankunft in der Schweiz hätten 
sich beide christlich taufen lassen. 
Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin unter anderem Kopien ih-
rer Heiratsurkunde, Dokumente zu ihrem Gesundheitszustand sowie ein 
Schreiben von «…» ihre Konversion betreffend zu den Akten. 
C. 
Am 15. Juli 2020 wurde bei der Schweizer Botschaft in Teheran eine Ab-
klärung in Auftrag gegeben, wozu die Beschwerdeführerin im Rahmen des 
rechtlichen Gehörs mit Schreiben vom 2. Dezember 2020 Stellung nahm. 


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Seite 3 
D. 
Mit Verfügung vom 13. Januar 2021 – eröffnet am 14. Januar 2021 – stellte 
das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz 
und ordnete den Vollzug an. 
E. 
Mit Eingabe vom 15. Februar 2021 erhob die Beschwerdeführerin gegen 
diese Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie bean-
tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung. Eventualiter sei die Be-
schwerdeführerin vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei die Sache 
an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einschliesslich des 
Verzichts auf Erhebung eines Kostenvorschusses und die Einsetzung ei-
nes amtlichen Rechtsbeistands. 
Der Beschwerde lag nebst der angefochtenen Verfügung ein Schreiben 
von Herrn G._______, Psychologe MSc, vom 19. Januar 2021 bei. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss 
Art. 31 VGG 
beurteilt 
das 
Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf 
dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 
(Art. 83 
Bst. d 
Ziff. 1 
BGG; Art. 105 AsylG 
[SR 
142.31]). 
Die 
Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung 
legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 und 108 Abs. 2 AsylG, Art. 52 Abs. 1 
VwVG). 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2015/186 E. 5). 
3. 
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet. 


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Seite 4 
4. 
4.1 In der Beschwerde wird sinngemäss die Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs gerügt; diese Rüge ist vorab zu beurteilen, da sie gegebenenfalls ge-
eignet ist, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. So 
rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe die für sie sprechenden 
Aspekte der Botschaftsabklärung nicht gewürdigt, zumal daraus klar her-
vorgehe, dass die von ihr praktizierten christlichen Aktivitäten in Iran ext-
rem gefährlich seien. Zudem habe es die Vorinstanz unterlassen ihren psy-
chischen Zustand abzuklären, womit sie den medizinischen Sachverhalt 
nicht erstellt habe. 
4.2 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG), wonach die Be-
hörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwen-
digen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzu-
klären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen hat (BVGE 2015/10 
E. 3.2 m.w.H.). Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhalts bildet somit einen Beschwerdegrund (Art. 106 
Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist sie, wenn der Verfügung ein falscher und 
aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch ge-
würdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid 
rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/ 
HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des 
Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043; statt vieler: Urteil des BVGer E-3615/2020 
vom 18. Mai 2021 E. 3.2.3). 
4.3 
4.3.1 An der Verwertbarkeit der protokollierten Aussagen der Beschwerde-
führerin bestehen keine ernsthaften Zweifel. Nach ihrem Gesundheitszu-
stand gefragt, gab sie in der Anhörung zu Protokoll, «ok» zu sein 
(vgl. A19/10 F4) beziehungsweise berichtete in der ergänzenden Anhörung 
von einem kürzlich erlittenen Herzinfarkt, nach welchem es ihr nun aber 
wieder gut gehe (vgl. A30/18 F4 ff.). Hinweise auf das in der Beschwerde-
schrift geltend gemachte psychische Leiden und eine daraus resultierende 
Mangelhaftigkeit der Anhörungen, ergeben sich aus den Akten jedoch 
keine. Vor diesem Hintergrund musste sich die Vorinstanz nicht veranlasst 
sehen, weitere Abklärungen zum Gesundheitszustand der Beschwerde-
führerin vorzunehmen. 


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Seite 5 
4.3.2 Ebenso wenig finden sich in den Akten Hinweise darauf, dass die Vo-
rinstanz die Vorbringen und Beweismittel der Beschwerdeführerin nicht 
sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt 
hätte. So hat sie in der angefochtenen Verfügung denn nachvollziehbar und 
hinreichend differenziert aufgezeigt, dass sie sich mit sämtlichen zentralen 
Vorbringen der Beschwerdeführerin, so insbesondere auch mit dem Abklä-
rungsergebnis der Schweizer Botschaft in Teheran (vgl. A38/11 S. 5 ff.), 
eingehend auseinandergesetzt hat. Der blosse Umstand, dass die Be-
schwerdeführerin die Beurteilung durch die Vorinstanz nicht teilt, stellt 
keine Gehörsverletzung dar, sondern beschlägt die Frage der materiellen 
Würdigung. 
4.4 Die Rüge erweist sich demnach als unbegründet und es besteht keine 
Veranlassung, die Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben und die 
Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
5. 
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 
Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-
ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-
machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 
dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 
2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 


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Seite 6 
5.3 Subjektive Nachfluchtgründe sind anzunehmen, wenn eine asylsu-
chende Person erst durch die Flucht aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat 
oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise eine Verfolgung im Sinne 
von Art. 3 AsylG zu befürchten hat. Wesentlich ist, ob die heimatlichen Be-
hörden das Verhalten des Asylsuchenden als staatsfeindlich einstufen und 
dieser deswegen bei einer Rückkehr eine Verfolgung befürchten muss. 
Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar kein Asyl, wer-
den aber als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (Art. 54 AsylG; vgl. BVGE 
2009/28 E. 7.1). 
6. 
6.1 Ihren ablehnenden Entscheid begründet die Vorinstanz im Wesentli-
chen damit, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin weder den Anfor-
derungen an die Flüchtlingseigenschaft noch jenen an das Glaubhaftma-
chen standhalten würden. Zwar habe die Beschwerdeführerin ausführlich 
über ihre Zuwendung zum Christentum in Iran zu berichten vermocht, da 
die einfache Beteiligung an einer Hauskirche jedoch meist folgenlos bleibe 
und die Beschwerdeführerin keinerlei religiöse Aktivitäten geltend mache, 
die geeignet wären, die Aufmerksamkeit der iranischen Behörden auf sich 
zu ziehen, sei ihre Glaubensausübung im Heimatstaat flüchtlingsrechtlich 
nicht relevant. Gleiches gelte auch für ihre Glaubensausübung in der 
Schweiz, wo sie sich zwar taufen lassen habe, ihre christlichen Aktivitäten 
jedoch nicht öffentlich sichtbar ausübe. Ebenso wenig flüchtlingsrechtlich 
relevant sei die (angebliche) Verhaftung der Tochter (N […]). So habe die 
Beschwerdeführerin selbst eingeräumt, dass sie nichts zu befürchten ge-
habt habe und lediglich um die Sicherheit ihrer Tochter besorgt gewesen 
sei. Nachgeschoben und somit unglaubhaft sei sodann ihr Vorbringen, der 
Ehemann wolle sie und die gemeinsame Tochter aufgrund ihrer Konversion 
zum Christentum töten. So habe sie dies im Zusammenhang mit ihrem 
christlichen Glauben zunächst gar nicht erwähnt und vielmehr den Ein-
druck erweckt, dass sie ihre Glaubensausübung problemlos vor ihrem Ehe-
mann habe geheim halten können. Erst im späteren Verlauf der ergänzen-
den Anhörung habe sie erklärt, in der Türkei ein Telefonat mit ihrem Ehe-
mann geführt zu haben, in welchem er ihr mitgeteilt habe, die Behörden 
würden nach ihr und der gemeinsamen Tochter suchen. Zudem habe er sie 
beschimpft und mit dem Tode bedroht. 
6.2 Die Beschwerdeführerin hält dem in der Rechtsmitteleingabe im We-
sentlichen entgegen, sie habe in sämtlichen Anhörungen davon berichtet, 
ihr Ehemann sei ein «übler Patriarch», von dem eine grosse Gefahr aus-


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gehe. Dass sie im Rahmen der Anhörungen nicht näher darauf eingegan-
gen sei und die durch ihren Ehemann erlittene Gewalt im erstinstanzlichen 
Verfahren generell stark beschönigt habe, sei ihrem psychischen Zustand 
und dem erlittenen Trauma geschuldet. Sie habe sich voll und ganz auf das 
Wohlergehen ihrer Tochter konzentrieren und das Verfahren nicht durch 
die Details ihrer Ehe erschweren wollen. Zudem sei die Vorinstanz zu Un-
recht davon ausgegangen, ihre Zuwendung zum Christentum sei flücht-
lingsrechtlich nicht relevant; denn dem Bericht der Schweizerischen Bot-
schaft in Teheran sei klar zu entnehmen, dass christliche Aktivitäten wie die 
ihren in Iran extrem gefährlich seien. Darüber hinaus sei sie auch durch die 
Verhaftung ihrer Tochter exponiert, da deren Verhalten auf sie abfärbe. 
7. 
7.1 Die Vorinstanz hat die Vorbringen der Beschwerdeführerin in der 
angefochtenen 
Verfügung 
mit 
ausführlicher 
und 
überzeugender 
Begründung als nicht asylrelevant respektive unglaubhaft qualifiziert. Die 
Ausführungen 
auf 
Beschwerdeebene 
führen 
zu 
keiner 
anderen 
Betrachtungsweise. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf E. 6.1 
hiervor verwiesen werden. In Ergänzung und Präzisierung dazu ist das 
Folgende festzustellen: 
7.2 Das pauschale Vorbringen in der Beschwerdeschrift, wegen ihres ty-
rannischen Ehemannes hätten die Beschwerdeführerin und die gemein-
same Tochter Iran verlassen müssen, ist insgesamt nicht glaubhaft. Ob-
wohl mehrfach dazu angehalten, ihre Asylgründe vollständig darzulegen, 
liess sie die (angeblichen) Probleme mit ihrem Ehemann während der An-
hörungen weitestgehend unerwähnt und gab lediglich zu Protokoll, dass es 
in der Ehe seit rund zehn Jahren Probleme gegeben habe und sie «wie 
Geschwister» zusammengelebt hätten (vgl. A19/10 F12 f., F17, F47). Auch 
aus den Erkundigungen der Schweizer Botschaft im häuslichen Umfeld der 
Eheleute ergeben sich keine Hinweise auf das geltend gemachte Gewalt-
potential des Ehemannes (vgl. A36/18 Ziff. 2). Wenig glaubhaft ist das Bild 
des tyrannischen Patriarchen auch vor dem Hintergrund, dass der Ehe-
mann der Beschwerdeführerin sich bis vier Uhr morgens aufmachte, um 
die gemeinsame Tochter zu suchen, nachdem diese nicht nachhause ge-
kommen war und die Beschwerdeführerin sich sorgte (vgl. A19/10 F47 und 
A30/18 F87). Ohnehin verneinte die Beschwerdeführerin mehrmals aus-
drücklich, dass das Verhalten ihres Ehemannes ein Grund ihrer Ausreise 
aus Iran gewesen sei (vgl. A19/10 F16 f.; Anmerkungen bei Rücküberset-
zung zu F14). Erst zum Ende der ergänzenden Anhörung hin, machte sie 
geltend, bei einer Rückkehr nach Iran durch den Ehemann bedroht zu sein, 


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verzichtete jedoch darauf, dies näher auszuführen (vgl. A30/18 F105). Ihre 
Erklärung in der Beschwerdeschrift, sie habe nicht gewusst, dass Ehe-
frauen im Westen das Recht hätten, ein Leben frei von Gewalt und Verge-
waltigung zu führen, vermag daran nichts zu ändern. Es überzeugt nicht, 
dass die Beschwerdeführerin, deren beide Schwestern bereits seit Jahren 
in F._______ leben und zu welchen sie regelmässig Kontakt pflegt 
(vgl. A19/10 F38, F47), nicht um die europäischen Gepflogenheiten ge-
wusst haben soll. Auch die geltend gemachte Traumatisierung vermag da-
ran nichts zu ändern, zumal sie nicht belegt ist. Dem auf Beschwerdeebene 
eingereichten Schreiben von Herrn G._______, einem Psychologen MSc, 
ist lediglich zu entnehmen, dass aufgrund der Akten das Vorhandensein 
eines Psychotraumas bei der Beschwerdeführerin wahrscheinlich er-
scheine. Eine persönliche Begutachtung der Beschwerdeführerin hat je-
doch offensichtlich nicht stattgefunden. Angesichts der naheliegenden 
Möglichkeit, dass es sich um ein blosses Gefälligkeitsschreiben handelt, 
kommt dem Dokument denn auch ein lediglich geringer Beweiswert zu. 
7.3 Die Konversion der Beschwerdeführerin zum Christentum stellt die Vor- 
instanz grundsätzlich nicht in Frage. Dennoch kommt sie zum zutreffenden 
Schluss, dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Glau-
bensausübung sich nicht dazu eignet, flüchtlingsrechtlich relevante Mass-
nahmen in Iran auszulösen. So führt gemäss ständiger Rechtsprechung 
der Übertritt zum Christentum in Iran für sich alleine zu keiner (individuel-
len) staatlichen Verfolgung, sondern erst wenn der Glaubenswechsel auf-
grund einer missionierenden Tätigkeit bekannt wird und zugleich Aktivitä-
ten der Konvertierten vorliegen, die vom Regime als Angriff auf den Staat 
angesehen werden (vgl. Urteil des BVGer E-3017/2021 vom 16. Juli 2021 
E. 7.3 m.H.a. BVGE 2009/28 E. 7.3.4). Dass sich die Beschwerdeführerin 
in Iran durch ihren christlichen Glauben im Sinne der vorstehenden Recht-
sprechung exponiert hätte, ist nicht anzunehmen, zumal sie lediglich ein 
paar wenige Treffen einer christlichen Bibelgruppe besucht hat und ihrer 
Tochter bei Abwesenheit des Ehemannes aus einer Bibel vorlas (vgl. 19/10 
F47 und A30/18 F19, F23 ff., F66 f.). Anderweitige Hinweise auf eine nach 
aussen sichtbare Glaubensausübung im Heimatstaat lassen sich den Ak-
ten nicht entnehmen, weshalb auch das Vorbringen, die Behörden hätten 
nach ihrer Ausreise nach ihr gesucht (vgl. A30/18 F108) nicht glaubhaft er-
scheint. 
Auch ist nicht anzunehmen, dass ihre Glaubensausübung in der Schweiz 
geeignet wäre, die Aufmerksamkeit der iranischen Behörden auf sich zu 
ziehen. Solches ist rechtsprechungsgemäss lediglich dann der Fall, wenn 


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die Glaubensausübung auch im Ausland aktiv und nach aussen hin sicht-
bar praktiziert wird und im Einzelfall davon ausgegangen werden muss, 
dass das heimatliche Umfeld von einer solchen, allenfalls missionarische 
Züge annehmenden Aktivität erfährt. Deshalb ist neben der Glaubhaftigkeit 
der Konversion auch das Ausmass der öffentlichen Bekanntheit der be-
troffenen Person in Betracht zu ziehen (vgl. dazu statt vieler Urteil des 
BVGer D-1754/2018 vom 16. Dezember 2020 E. 6.4 m.w.H. in Bestätigung 
von BVGE 2009/28 E. 7.3.4 ff.). Aus den Ausführungen der Beschwerde-
führerin lässt sich jedoch nicht auf ein öffentliches Bekanntwerden ihrer 
christlichen Glaubensausübung in der Schweiz schliessen. Zwar liess sie 
sich hier taufen, doch besuchte die Beschwerdeführerin nur anfänglich 
eine Kirche und beschränkt ihre Ausübung des christlichen Glaubens auf 
das Lesen in der Bibel und somit auf ihren Privatbereich (vgl. A30/18 
F73 ff.). Angesichts dessen, dass ihr Vorbringen, ihr Ehemann sei ein ge-
walttätiger Patriarch, nicht zu überzeugen vermag (vgl. E. 7.2 hiervor) ist 
auch nicht davon auszugehen, ihr drohten seitens der Familie ernsthafte 
Nachteile. 
7.4 Nach Konsultation der Akten der Tochter E._______ (N […]), deren Be-
schwerde ebenfalls am Bundesverwaltungsgericht hängig gemacht wor-
den ist (Verfahrensnummer […]), gelangt das Gericht zum Schluss, dass 
die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Reflexverfolgung eben-
falls nicht zu überzeugen vermag. Zwar lässt sich nicht gänzlich aus-
schliessen, dass die Tochter der Beschwerdeführerin sich spontan einer 
Demonstration anschloss und in diesem Zusammenhang verhaftet und 
kurzzeitig festgehalten wurde, doch ist davon auszugehen, dass sich dies 
nicht zur Begründung eines politischen Profils und damit zur objektiv be-
gründeten Furcht vor Verfolgung durch die iranischen Behörden eignet. 
Entgegen der Beschwerdeschrift lässt sich demnach auch keine Reflexver-
folgung der Beschwerdeführerin ableiten. 
7.5 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführe-
rin die Flüchtlingseigenschaft weder nachgewiesen noch glaubhaft ge-
macht hat und die Vorinstanz ihr Asylgesuch somit zu Recht abgelehnt hat. 
8. 
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 
der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die 
Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-
haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen 


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(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; BVGE 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die Wegwei-
sung wurde demnach zu Recht angeordnet. 
9. 
9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 
m.w.H.). 
9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
9.3 Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, ist – 
wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten – das flüchtlingsrechtliche 
Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG nicht an-
wendbar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den 
allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 
Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 
Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-
lung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 
Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten er-
geben sich Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung 
in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 
Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-
setzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-
schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 
die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 
glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-
menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-
gen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 
m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 
lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 


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Seite 11 
im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zuläs-
sig. 
9.4 
9.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
9.4.2 Die allgemeine Lage in Iran zeichnet sich nicht durch eine Situation 
allgemeiner Gewalt aus. Selbst unter Berücksichtigung der Umstände, 
dass die allgemeine Situation in verschiedener Hinsicht problematisch sein 
kann, ist der Vollzug der Wegweisung nach Iran gemäss konstanter Praxis 
grundsätzlich als zumutbar zu erachten (vgl. statt vieler Urteil des BVGer 
E-3799/2020 vom 11. März 2021 E. 14.4.1 m.w.H). 
9.4.3 Darüber hinaus sind keine individuellen Gründe ersichtlich, die gegen 
einen Wegweisungsvollzug sprechen. Die Beschwerdeführerin verfügt 
über einen Maturitätsabschluss und war vor ihrer Ausreise 15 Jahre lang 
in einem staatlichen Unternehmen für (…) beschäftigt (vgl. A19/10 F13, 
F25, F32 und A36/18 Ziff. 4). Da wie unter E. 7.2 und E. 7.3 hiervor 
dargelegt die Vorbringen bezüglich des gewalttätigen Ehemannes nicht 
glaubhaft sind und auch nicht davon auszugehen ist, dass ihre Zuwendung 
zum christlichen Glauben in Iran bekannt geworden ist, ist anzunehmen, 
dass die Beschwerdeführerin im Falle ihrer Rückkehr wieder in den 
Haushalt ihres Ehemannes zurückkehren und sich durch ihre vielseitige 
Berufserfahrung schnell wieder in das Erwerbsleben integrieren kann. 
Sollte wiedererwarten Bedarf für ein getrenntes Wohnen der Eheleute 
bestehen, steht ihnen zusätzlich eine Wohnung in B._______ zur 
Verfügung, welche gemäss Botschaftsabklärung im Eigentum der 
Beschwerdeführerin steht (vgl. A36/18 Ziff. 1). Ihr gegenteiliges Vorbringen 
(vgl. A37/3 und Beschwerde S. 4), die Wohnung gehöre ihrem ver- 
storbenen Schwiegervater, erscheint unplausibel, wird die Beschwerde- 
führerin doch offiziell als Eigentümerin geführt. Zudem leben zahlreiche 
Geschwister der Beschwerdeführerin weiterhin in D._______ respektive 
H._______ (vgl. A19/10 F38, F40), womit sie auf ein familiäres 
Beziehungsnetz und allenfalls finanzielle Unterstützung im Heimatstaat 
zurückgreifen kann. 
9.4.4 Auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus medizinischen 
Gründen ist nach Lehre und konstanter Praxis dann zu schliessen, wenn 


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Seite 12 
eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfü-
gung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden 
Beeinträchtigung des Gesundheitszustands der betroffenen Person führen 
würde (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3 und 2009/2 E. 9.3.2 je m.w.H.). 
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Juni 2020 
einen Herzinfarkt erlitt und während neun Wochen engmaschige Kontrollen 
vorgesehen waren (vgl. A30/18 F5 ff.). Allfällige Belege dafür, dass die 
diesbezüglichen Beschwerden weiterhin bestehen, sind den Akten nicht zu 
entnehmen und werden auch auf Beschwerdeebene nicht eingereicht, 
weshalb davon auszugehen ist, die Beschwerdeführerin sei genesen. Bei 
dieser Sachlage ist nicht von einer medizinischen Notlage im Sinne der 
vorstehend dargelegten Rechtsprechung auszugehen. Sofern weiterer Be-
handlungsbedarf besteht, ist denn auch anzunehmen, dass er im Heimat-
staat abgedeckt werden kann. Denn das Gesundheitssystem in Iran weist 
ein hohes Niveau auf, wobei insbesondere die Prävention und die Behand-
lung kardiovaskulärer Erkrankungen grosse staatliche Unterstützung ge-
niessen (vgl. WHO, Health profile 2015, Islamic Republic of Iran, S. 21 ff., 
https://rho.emro.who.int/sites/default/files/Profiles-briefs-files/EMROPUB 
_EN_19265-IRN.pdf, abgerufen am 15. Oktober 2021). Darüber hinaus ist 
den Akten zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin sich bereits im Hei-
matstaat einer umfangreichen kardiologischen Untersuchung unterzog 
(vgl. A30/18 F12). Demnach hatte sie bereits vor ihrer Ausreise Zugang zu 
medizinischer Versorgung, womit davon auszugehen ist, dass sie im Falle 
ihrer Rückkehr nach Iran erneut medizinische Behandlung erhalten kann 
(vgl. u.a. Urteil des BVGer E-3799/2020 vom 11. März 2021 E. 14.4.2). All-
fälligen spezifischen Bedürfnissen der Beschwerdeführerin kann im Rah-
men der medizinischen Rückkehrhilfe und einer möglichen vorübergehen-
den Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch entsprechende 
Ausgestaltung der Vollzugsmodalitäten Rechnung getragen werden 
(vgl. Urteil des BVGer E-4643/2020 vom 23. Oktober 2020 E. 8.5.5). Es ist 
deshalb nicht anzunehmen, eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach 
Iran würde zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung ih-
res Gesundheitszustandes führen. 
9.4.5 Konkrete Gründe, welche es als wahrscheinlich erscheinen lassen, 
dass die Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr nach Iran in eine 
existenzielle Notlage geraten würde, sind somit nicht ersichtlich und der 
Vollzug der Wegweisung erweist sich nach dem Gesagten auch als zumut-
bar. 


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Seite 13 
9.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 
BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-
lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
10. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG und Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
11. 
11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihre 
Rechtsbegehren jedoch nicht von vornherein als aussichtslos betrachtet 
werden können und von ihrer Bedürftigkeit auszugehen ist, ist das Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 
VwVG gutzuheissen. Es sind somit keine Verfahrenskosten zu erheben. 
Das Gesuch um Erlass des Kostenvorschusses ist mit vorliegendem 
Direktentscheid gegenstandslos geworden. 
11.2 Die nicht vertretene Beschwerdeführerin hat die rechtsgenügliche Be-
schwerdeschrift offenbar selbst verfasst, wobei aus Form und Inhalt der 
Rechtsmitteleingabe hervorgeht, dass sie dazu über einen juristischen Bei-
stand verfügt hat. Die Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands 
(Art. 102m Abs. 1 Bst. a AsylG) wurde offensichtlich im Hinblick auf den 
weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens beantragt. Da weitere Pro-
zesshandlungen vorliegend jedoch nicht nötig waren, ist der Antrag auf 
Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands gegenstandslos geworden. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


D-693/2021 
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gut-
geheissen. Auf die Erhebung von Verfahrenskosten wird verzichtet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Simon Thurnheer 
Leslie Werne 
 
 
Versand: