bvger · D-4235/2022 · 2022-09-28 · de
D-4235/2022

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-4235/2022
Urteil vom 28. September 2022
Besetzung
Einzelrichter Thomas Segessenmann (Vorsitz),
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn; Gerichtsschreiberin Mareile Lettau.
Parteien
A._______, geboren am (...),
Algerien,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG);Verfügung des SEM vom 14. September 2022 / N (....).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der algerische Beschwerdeführer am 22. Juni 2022 in der Schweiz um Asyl nachsuchte,
dass ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruckdatenbank «Eurodac» vom 24. Juni 2022 ergab, dass er am 12. Mai 2022 in Italien daktyloskopisch wegen illegaler Einreise erfasst wurde,
dass die Personalienaufnahme (PA) am 28. Juni 2022 erfolgte,
dass der Beschwerdeführer am 7. Juli 2022 im Rahmen des persönlichen Gesprächs gemäss Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) - in Begleitung seiner zugewiesenen Rechtsvertretung - im Wesentlichen ausführte, er sei im Mai 2022 auf dem Seeweg von Algerien nach Italien gelangt, habe dort aber kein Asylgesuch stellen wollen, weshalb er über Frankreich weiter in die Schweiz gereist sei,
dass er von vornherein in die Schweiz gewollt und nicht in Italien habe bleiben wollen, da es dort viele Kriminelle gäbe und mit Drogen gehandelt werde,
dass er in Bezug auf seine Gesundheit geltend machte, er leide an einer Pollenallergie und habe bereits im Heimatland jeweils eine Impfung benötigt, auch in der Schweiz habe er sich diesbezüglich an die medizinische Pflege gewandt,
dass er zudem in Algerien einen Selbstmordversuch unternommen habe, es ihm aber nun mental gut gehe und er seinen (...) beendet habe,
dass die Vorinstanz die italienischen Behörden am 7. Juli 2022 um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO ersuchte,
dass der Beschwerdeführer am 7. Juli 2022 eine Kopie seiner Geburtsurkunde nachreichte,
dass die Vorinstanz am 8. September 2022 den italienischen Behörden unter Hinweis auf die Verfristung des Aufnahmegesuchs mitteilte, dass sie Italien als für die Prüfung des Asylgesuches des Beschwerdeführers zuständig erachte,
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 14. September 2022 - eröffnet am 19. September 2022 - auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz in den für ihn zuständigen Dublin-Staat (Italien) anordnete, ihn aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen und den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte,
dass sie gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu und dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aushändigte,
dass die dem Beschwerdeführer zugewiesene Rechtsvertretung ihr Mandat am 19. September 2022 niederlegte,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. September 2022 gegen die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde erhob und beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und es sei sein Asylgesuch in der Schweiz zu prüfen,
dass er ferner die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde beantragte,
dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 23. September 2022 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG),
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),
dass sich die Beschwerde - wie aus dem Folgenden ersichtlich sein wird - als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin beziehungsweise eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung zu behandeln ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG),
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es die Vorinstanz ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1 3 AsylG), die Beurteilungskompetenz des Gerichts grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.),
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl-suchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), und diesbezüglich die Dublin-III-VO zur Anwendung kommt (vgl. Art. 1 Dublin-III-VO),
dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO),
dass gestützt auf das Ergebnis des Eurodac-Abgleichs der Fingerabdrücke feststeht, dass der Beschwerdeführer am 12. Mai 2022 in Italien illegal in das Hoheitsgebiet der Dublin-Staaten eingereist ist, und sein Asylgesuch in der Schweiz am 22. Juni 2022 und damit weniger als zwölf Monate nach dem illegalen Grenzübertritt in Italien erfolgte (vgl. Urteil des BVGer F-158/2022 vom 20. Januar 2022 E. 3),
dass wenn ein Antragsteller, aus einem Drittstaat kommend, die Land-, See- oder Luftgrenze eines Mitgliedstaates illegal überschritten hat, dieser Mitgliedstaat gemäss Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO für die Prüfung des Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, wobei es letztlich unerheblich ist, ob der Beschwerdeführer freiwillig oder unfreiwillig seine Fingerabdrücke abgegeben hat,
dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selbst zu wählen (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3)
dass die italienischen Behörden das auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO gestützte Übernahmeersuchen der Vorinstanz vom 7. Juli 2022 innert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen, womit die italienischen Behörden ihre Zuständigkeit implizit anerkannt haben (Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO),
dass Italien somit grundsätzlich für die Durchführung des Asylgesuches zuständig ist,
dass das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung davon ausgeht, dass das italienische Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende - trotz punktueller Schwachstellen - keine systemischen Mängel aufweisen, welche die Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2012/C 326/02, nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen würden (vgl. die Referenzurteile des BVGer Referenzurteil des BVGer D-4235/2021 vom 19. April 2022 E. 10, F-6330/2020 vom 18. Oktober 2021 E. 9.1 und E-962/2019 vom 17. Dezember 2019 E. 6.3),
dass die Vorinstanz in ihren Erwägungen bereits zutreffend festhielt, dass Italien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen grundsätzlich nachkommt,
dass dies ebenfalls für die von der Vorinstanz zitierten unionsrechtlichen Verpflichtungen Italiens gilt,
dass für die Übernahme der Zuständigkeit Italiens gestützt auf Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO kein Anlass besteht,
dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO),
dass dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert wird und die Vorinstanz das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung "aus humanitären Gründen" auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre,
dass keine Anhaltspunkte bestehen, dass sich die italienischen Behörden entgegen ihrer Verpflichtung aus Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO (i.V.m. Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO) weigern würden, den Beschwerdeführer aufzunehmen oder ihm dauerhaft die ihm zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthielten, und der Beschwerdeführer auch nichts dergleichen vorbringt,
dass den Akten auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, Italien werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden,
dass auch die im Dublin-Gespräch geltend gemachte Kritik des Beschwerdeführers, es gäbe in Italien viele Kriminelle und werde mit Drogen gehandelt, nicht geeignet ist, die Rechtmässigkeit der Überstellung in Frage zu stellen, zumal es sich bei Italien um einen funktionierenden Rechtsstaat handelt und es dem Beschwerdeführer freisteht, sich bei allfälligen Problemen an die dortigen Justizbehörden zu wenden,
dass sich der Beschwerdeführer im Rahmen des rechtlichen Gehörs und in der Beschwerde auf seinen psychischen Gesundheitszustand beruft,
dass er im Dublin-Gespräch aussagte, er habe in Algerien einen Selbstmordversuch begangen, jetzt gehe es ihm aber mental gut,
dass er im rechtlichen Gehör zudem eine Pollenallergie vorbringt,
dass er in der Beschwerde von unerträglichem psychischem Druck in Algerien und Suizidabsichten die Rede ist und davon, dass er aufgrund des negativen Entscheids des SEM wieder depressiv geworden sei,
dass in der Beschwerde aber nicht substantiiert ausgeführt wird, unter welchen konkreten psychischen Problemen er leide und auch keine medizinischen Unterlagen eingereicht werden,
dass Italien grundsätzlich über eine ausreichende medizinische Infrastruktur verfügt (vgl. Referenzurteile D-4235/2021 vom 19. April 2022 E. 10.4.3.2 und E-962/2019 vom 17. Dezember 2019 E. 6.2.7), mithin allfällige - nicht weiter substantiierte - notwendige Untersuchungen und Behandlungen physischer Natur, wie der Pollenallergie, sowie psychischer Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers, auch in Bezug auf die angedeuteten suizidalen Tendenzen, auch in Italien erfolgen können,
dass zudem keine Anhaltspunkte vorliegen, die darauf hinwiesen, dem Beschwerdeführer würden in Italien allenfalls nötige medizinische Dienstleistungen verweigert, zumal die Mitgliedstaaten den Antragstellern gemäss Art. 19 Abs. 1 der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugänglich machen müssen, und den Antragstellern mit besonderen Bedürfnissen die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe (einschliesslich erforderlichenfalls einer geeigneten psychologischen Betreuung) zu gewähren haben (Art. 19 Abs. 2 Aufnahmerichtlinie),
dass sich der Beschwerdeführer somit an die zuständigen Behörden vor Ort wenden und die ihm zustehenden Dienstleistungen notfalls auf dem Rechtsweg einfordern könnte (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie),
dass er denn auch nicht geltend machte, dass er in Italien nicht medizinisch behandelt beziehungsweise ihm eine medizinische Behandlung verweigert worden sei, zumal er sich dort nur kurze Zeit vor der Weiterreise aufgehalten hat,
dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen des SEM in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist,
dass sich zusammenfassend ergibt, dass er kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan hat, die italienischen Behörden würden sich weigern, ihn aufzunehmen und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der erwähnten Richtlinien zu prüfen, und auch nichts darauf hindeutet, das Land werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden,
dass er auch nicht dargetan hat, die ihn bei einer Rückführung erwartenden Bedingungen in Italien seien derart schlecht, dass sie zu einer Verletzung von Art. 4 der EU-Grundrechtecharta, Art. 3 EMRK oder Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) führen könnten,
dass die Schweiz daher völkerrechtlich nicht verpflichtet ist, gestützt auf Art. 17 Dublin-III-VO auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers einzutreten, und auch keine Anhaltspunkte vorliegen, die darauf hindeuten, dass das SEM vom Selbsteintrittsrecht aus humanitären Gründen gemäss Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 infolge einer gesetzeswidrigen Ermessensausübung zu Unrecht keinen Gebrauch gemacht hat, weshalb diesbezüglich auf weiterer Erörterungen verzichtet werden kann (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.),
dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und in Anwendung von Art. 44 AsylG die Überstellung nach Italien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),
dass die Beschwerde daher abzuweisen ist,
dass die mit der Überstellung nach Italien beauftragte Behörde gehalten ist, den medizinischen Umständen, auch allfälligen suizidalen Tendenzen, bei der Bestimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung Rechnung zu tragen und die italienischen Behörden vorgängig in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände zu informieren (Art. 31 und 32 Dublin-III-VO),
dass das Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege - aufgrund der sich aus dem Vorstehenden ergebenden Aussichtslosigkeit - abzuweisen ist (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie Art. 102m Abs. 1 Bst. a AsylG) und das Begehren um aufschiebende Wirkung der Beschwerde mit Erlass des vorliegenden Urteils gegenstandslos geworden ist,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.- (Art. 1 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Thomas Segessenmann
Mareile Lettau
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