bvger · E-2469/2016 · 2016-04-27 · de
E-2469/2016

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-2469/2016
Urteil vom 27. April 2016
Besetzung
Einzelrichter Markus König,
mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;
Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay.
Parteien
A._______, geboren am (...),
Syrien,
vertreten durch MLaw Jana Maletic, Rechtsanwältin,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren);
Verfügung des SEM vom 15. März 2016 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der Beschwerdeführer am 11. Dezember 2015 - gleichzeitig wie sein Bruder B._______ und dessen Familie (N [...]) in der Schweiz um Asyl nachsuchte,
dass er (wie seine Verwandten) am 28. Dezember 2015 vom SEM summarisch zu seinem Asylgesuch befragt wurde (nachfolgend: Befragung zur Person, BzP),
dass er dabei angab, Syrien mit seinen Verwandten vor zirka (...) Monaten verlassen zu haben und über die Türkei, Griechenland, Mazedonien, Kroatien, Slowenien, Österreich und Deutschland in die Schweiz gereist zu sein,
dass er in Deutschland und Griechenland daktyloskopisch erfasst und in Kroatien (ohne Abnahme der Fingerabdrücke) fotografiert worden sei,
dass das SEM ihm bei dieser Befragung das rechtliche Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit Deutschlands für die Behandlung seines Asyl- antrags gewährt wurde, worauf er angab, er möchte lieber in der Schweiz bleiben,
dass das SEM in der Folge Informationsbegehren gemäss Art. 34 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, (nachfolgend: Dublin-III-VO) an Deutschland und Österreich richtete,
dass die deutschen Behörden daraufhin mitteilten, der Beschwerdeführer sei in Deutschland nicht in Erscheinung getreten, und die österreichischen die an sie gerichtete Anfrage unbeantwortet liessen,
dass das SEM am 7. Januar 2016 ein Gesuch um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO an Kroatien richtete, das ebenfalls unbeantwortet blieb,
dass das SEM dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. März 2016 das rechtliche Gehör zum voraussichtlichen Nichteintreten auf sein Asylgesuch und zur Überstellung an den zuständigen Dublin-Mitgliedstaat Kroatien gewährte,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. März 2016 mitteilte, die Überstellung nach Kroatien sei für ihn "nicht möglich" und er könne nicht nachvollziehen, weshalb das SEM nur ihn nach Kroatien zurückschicken wolle, während seine Verwandten, die auf der gleichen Route gemeinsam mit ihm in die Schweiz gereist seien, soeben die Mitteilung des SEM erhalten hätten, dass ihr Dublin-Verfahren beendet sei und ihre Asylgesuche in der Schweiz geprüft würden,
dass das SEM mit Verfügung vom 15. März 2016 - persönlich eröffnet erst am 14. April 2016 - in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, seine Wegweisung aus der Schweiz nach Kroatien anordnete und ihn aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen,
dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 21. April 2016 beim Bundesverwaltungsgericht anfechten und beantragen liess, der Nichteintretensentscheid sei aufzuheben und das SEM sei anzuweisen, das Asylgesuch materiell zu prüfen, eventuell sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuschicken,
dass in prozessualer Hinsicht unter anderem die Gewährung der aufschiebenden Wirkung sowie der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung - samt Befreiung von der Kostenvorschusspflicht - beantragt wurden,
dass der Beschwerdeführer mit seinem Rechtsmittel insbesondere eine Bestätigung seiner Fürsorgeabhängigkeit und einen Bericht der Betreuerin der Familie C._______ zu den Akten reichte,
dass der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 22. April 2016 den Vollzug der Wegweisung provisorisch aussetzte (Art. 56 VwVG),
dass die Vorakten am 25. April 2016 beim Gericht eintrafen,
und das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung,
dass es auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),
dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1 3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 m.w.H.),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl-suchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), wobei die Dublin-III-VO zur Anwendung kommt,
dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt wird,
dass das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates eingeleitet wird, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO),
dass im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) die in Kapitel III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der dort aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden sind, und dabei von der Situation in demjenigen Zeitpunkt auszugehen ist, in dem der Asylsuchende erstmals einen Antrag in einem Mitgliedstaat gestellt hat (Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO; vgl. BVGE 2012/4 E. 3.2; Filzwieser/Sprung, Dublin III-Verordnung, Wien 2014, K4 zu Art. 7),
dass der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat verpflichtet ist, einen Antragsteller, der in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag gestellt hat, nach Massgabe der Art. 21, 22 und 29 Dublin-III-VO aufzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO),
dass gemäss Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO der die Zuständigkeit prüfende Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig wird, falls es sich als unmöglich erweist, einen Antragsteller in den eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinn von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000, nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, und nach den Regeln der Dublin-III-VO kein anderer zuständiger Mitgliedstaat bestimmt werden kann,
dass schliesslich jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. Selbsteintrittsrecht),
dass der Beschwerdeführer bei seiner BzP unmissverständlich angab, sich auf der Reise in die Schweiz in Kroatien aufgehalten zu haben und dort registriert (fotografiert) worden zu sein, ohne dass ihm allerdings von den kroatischen Behörden Fingerabdrücke genommen worden seien (vgl. Protokoll BzP S. 5),
dass das SEM die kroatischen Behörden am 7. Januar 2016 gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO um Aufnahme des Beschwerdeführers ersuchte und die kroatischen Behörden das Übernahmeersuchen innert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen, womit sie die Zuständigkeit Kroatiens implizit anerkannten (Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO),
dass es sich beim Beschwerdeführer um einen gut (...)-jährigen Kurden ohne familiäre Verpflichtungen handelt, der die Frage nach allfälligen gesundheitlichen Einschränkungen in der BzP mit den Worten "Ich bin gesund" beantwortet hat (vgl. Protokoll S. 6),
dass sein Bruder kein Familienangehöriger im Sinn von Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO ist, wie das SEM zutreffend festgestellt hat,
dass der Beschwerdeführer weder bei der Befragung noch bei der Ausübung des rechtlichen Gehörs zu einer Überstellung nach Kroatien in seiner Eingabe vom 14. März 2016 in irgendeiner Form geltend machte, er stehe in spezifischen Abhängigkeitsverhältnis zu seinem älteren Bruder B._______, der in D._______ in der gleichen Strasse wie er gewohnt habe (vgl. Beschwerde S. 3),
dass deshalb die gegenteiligen Behauptungen in der Beschwerde (vgl. Beschwerde S. 4 f.) nicht zu überzeugen vermögen und nicht nachvollziehbar wird, wieso der erwachsene Beschwerdeführer aus kulturellen Gründen auf die Hilfe seiner Verwandten angewiesen sein und "an dieser Trennung zerbrechen" sollte,
dass an dieser Feststellung auch der Bericht der Asylbetreuerin der Familie nichts zu ändern vermag, in dem insbesondere von grossem familiären Zusammenhalt, gegenseitiger Unterstützung und starkem Zusammengehörigkeitsgefühl berichtet wird (vgl. Stellungnahme S. 1),
dass das SEM unter den gegebenen Umständen auch nicht verpflichtet war, weitere Abklärungen zur Frage des Vorliegens eines Abhängigkeitsverhältnisses vorzunehmen (vgl. Beschwerde S. 4),
dass die grundsätzliche Zuständigkeit Kroatiens für die Durchführung des Asylverfahrens nach dem Gesagten gegeben ist,
dass das kroatische Asylverfahren keine systemischen Schwachstellen aufweist und dieser Mitgliedstaat den völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt, die sich aus der EMRK, dem Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105), dem Abkommens vom 8. Juli 1951 über die Rechts­stellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben,
dass unter diesen Umständen die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Satz 2 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt ist,
dass die Bestimmung von Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO (vgl. Beschwerde S. 6) vorliegend schon mangels eines dokumentierten Abhängigkeitsverhältnisses nicht zur Anwendung kommen kann,
dass der Beschwerdeführer die Anwendung der Ermessensklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO respektive der - das Selbsteintrittsrecht im Landesrecht konkretisierenden - Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) fordert, gemäss welcher das SEM das Asylgesuch "aus humanitären Gründen" auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre,
dass den Akten keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, Kroatien werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würden, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden, oder ihm dauerhaft die ihm gemäss Aufnahmerichtlinie zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten würden,
dass der Beschwerdeführer angesichts der oben beschriebenen Sachlage aus Art. 8 EMRK kein Bleiberecht aufgrund der Tatsache abzuleiten vermag, dass sein Bruder sich als Asylsuchender in der Schweiz aufhält (vgl. Beschwerde S. 4 f.),
dass die unterschiedliche Behandlung der Verfahren des Beschwerdeführers und seiner Verwandten, für die keine Übernahmeanfrage an Kroatien gerichtet worden ist, damit zusammenhängen dürfte, dass diese im Gegensatz zu ihm selber nicht geltend gemacht hatten, in Kroatien behördlich registriert (fotografiert) worden zu sein, wie die Durchsicht der beigezogenen Akten N (...) ergibt,
dass den Akten keine Anhaltspunkte für eine Verletzung des verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgebots (vgl. Beschwerde S. 7) zu entnehmen sind,
dass die Vorinstanz in ihrer Verfügung die Tatsache erwähnt hat, dass die Familie des Bruders des Beschwerdeführers für die Durchführung ihres Asylverfahrens in der Schweiz verbleibt (und im Übrigen die gleiche Sachbearbeiterin die Verwandten des Beschwerdeführers kurz zuvor schriftlich darüber informiert hatte, dass ihr Verfahren in der Schweiz durchgeführt werde),
dass in der Beschwerde erstmals geltend gemacht wird, es gehe dem Beschwerdeführer psychisch schlecht, worüber auch bereits das Ausschaffungsgefängnis informiert worden sei (vgl. Beschwerde S. 3, Bericht der Asylbetreuerin S. 2), ohne dass diese Laieneinschätzung in irgendeiner Form substanziiert oder medizinisch dokumentiert worden wäre,
dass bei dieser Aktenlage nicht davon auszugehen ist, dass es sich dabei um gesundheitliche Umstände handelt, die bei der Beurteilung des Vorliegens humanitärer Gründe gemäss Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 zwingend zu berücksichtigen wären,
dass die Mitgliedstaaten den Antragstellern die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugänglich machen müssen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie), und den Antragstellern mit besonderen Bedürfnissen die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe (einschliesslich erforderlichenfalls einer geeigneten psychologischen Betreuung) zu gewähren haben (Art. 19 Abs. 2 Aufnahmerichtlinie),
dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochten Verfügung beauftragt sind, den medizinischen Umständen bei der Bestimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung des Beschwerdeführers Rechnung tragen und die kroatischen Behörden nötigenfalls vorgängig in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände informieren werden (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO),
dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Ermessen zukommt (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f. zur Frage der Konsequenzen des Wegfalls der Angemessenheitskontrolle gemäss Art. 106 Abs. 1 aBst. c AsylG per 1. Februar 2014 auf das Dublin-Beschwerdeverfahren) und den Akten keine Hinweise auf eine gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) durch die Vorinstanz zu entnehmen sind,
dass das Bundesverwaltungsgericht unter diesen Umständen gemäss der Konzeption des Gesetzgebers die inhaltliche Angemessenheit des Vor-gehens der Vorinstanz nicht mehr beurteilen darf und sich weiterer Aus-führungen zur Frage des Vorliegens "humanitärer Gründe" zu enthalten hat,
dass abschliessend - und im Rahmen der vorliegenden Summarbegründung nur zusammenfassend - festzuhalten bleibt, dass die in der Beschwerde zitierten Urteile des Bundesverwaltungsgerichts D-4385/2015, E-569/2015 und D-5888/2010 nicht direkt vergleichbare Sachverhalte betrafen und/oder vor der Streichung der Bestimmung von Art. 106 Abs. 1 aBst. c AsylG ausgefällt worden waren,
dass die weitergehenden Ausführungen des Beschwerdeführes, insbesondere zur Effizienz des Asylverfahrens und zum Familienbegriff der Dublin-III-VO (vgl. Beschwerde S. 6 f.), bei der gegebenen Aktenlage am Ausgang des Verfahrens nichts zu ändern vermögen, weshalb darauf hier nicht weiter einzugehen ist,
dass es nach dem Gesagten keinen Grund für eine Anwendung der Ermessensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO gibt und an dieser Stelle festzuhalten bleibt, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3),
dass das SEM dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zur Überstellung nach Kroatien korrekt gewährt hat und ihm das rechtliche Gehör zum Abschluss des Dublin-Verfahrens seiner Verwandten darüber hinaus nicht zu gewähren war,
dass eine ausdrücklichere argumentative Auseinandersetzung zu den Hintergründen des unterschiedlichen Verfahrensgangs der beiden Brüder in der vorinstanzlichen Verfügung in der Tat wünschenswert gewesen wäre (und die Akzeptanz des Nichteintretensentscheids vermutlich gesteigert hätte),
dass nach dem oben Gesagten die Rüge der Verletzung der Begründungspflicht indessen nicht begründet erscheint, zumal es dem Beschwerdeführer möglich war, die Verfügung sachgerecht anzufechten,
dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführenden nicht eingetreten ist und - weil die Beschwerdeführenden nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung sind - in Anwendung von Art. 44 AsylG die Überstellung nach Kroatien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),
dass der rechtserhebliche Sachverhalt erstellt war und ist und keine Veranlassung besteht, das Verfahren, wie eventualiter beantragt, zur Neu-beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen,
dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen und die Verfügung des SEM zu bestätigen ist,
dass das Beschwerdeverfahren mit diesem Urteil abgeschlossen ist, weshalb sich die Anträge auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung und auf Befreiung von der Kostenvorschusspflicht als gegenstandslos erweisen,
dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren - wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt - als aussichtlos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, und auch kein amtlicher Anwalt im Sinn von Art. 65 Abs. 2 VwVG beizuordnen ist,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung im Sinn von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Markus König
Eveline Chastonay