bvger · D-953/2023 · 2023-02-10 · de

Vollzug der Wegweisung | Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 10. Februar 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-953/2023 
 
 
U r t e i l v o m 2 0 . S e p t e m b e r 2 0 2 3 
Besetzung 
Richterin Chiara Piras (Vorsitz), 
Richterin Camilla Mariéthoz Wyssen, 
Richterin Susanne Bolz-Reimann, 
Gerichtsschreiberin Martina von Wattenwyl. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Albanien, 
vertreten durch Marc Richard, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Vollzug der Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 10. Februar 2023. 
 
 
 


D-953/2023 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
A._______ (nachfolgend: die Beschwerdeführerin), eine albanische 
Staatsangehörige, flog am (..) Dezember 2022 von B._______ nach 
C._______, reiste legal in die Schweiz ein und stellte am darauffolgenden 
Tag ein Asylgesuch. 
B. 
Mit Vollmacht vom 27. Dezember 2022 zeigte die der Beschwerdeführerin 
zugewiesene Rechtsvertretung des Bundesasylzentrums (BAZ) der Re-
gion C._______ ihr Mandat an. 
C. 
Mit Eingabe vom 26. Januar 2023 reichte die Rechtsvertretung der Be-
schwerdeführerin folgende medizinische Unterlagen zu den Akten: 
- 
eine medizinische Dokumentation der ORS Pflege C._______ vom 21. De-
zember 2022; 
- 
ein Endbericht der Medics Labor AG vom 20. Dezember 2022; 
- 
eine Blutdruckmessliste (4. Januar 2023 bis 24. Januar 2023) der ORS; 
- 
eine Blutzuckermessliste (9. Januar 2023 bis 20. Januar 2023) der ORS; 
- 
ein Schreiben der zuständigen Ärztin des BAZ C._______, Dr. med. 
D._______, an die Universitätsklinik für Onkologie C._______ betreffend Ter-
minvereinbarung für die Beschwerdeführerin vom 21. Dezember 2022; 
- 
eine Medikamentenliste. 
 
D. 
D.a Am 30. Januar 2023 fand die Anhörung zu den Asylgründen statt. 
D.b Die Beschwerdeführerin machte bezüglich ihrer Biographie im We-
sentlichen geltend, sie habe seit 27 Jahren in der Ortschaft E._______ ge-
lebt, welche sich ungefähr dreissig Fahrminuten von B._______ entfernt 
befinde. Zuletzt habe sie dort mit ihrem Ehemann gelebt, eine Tochter und 
ein Sohn lebten ebenfalls in Albanien und eine Tochter wohne seit ungefähr 
neun Jahren mit ihrer Familie in der Schweiz. Sie habe in einer (…) und 
zuletzt in der Schweiz illegal (…) und als (…) gearbeitet. Ihr Ehemann er-
halte aufgrund einer schweren (…), welche er sich während seiner Arbeits-
tätigkeit zugezogen habe, eine Invalidenrente. 


D-953/2023 
Seite 3 
D.c Zu ihren Asylgründen befragt, machte die Beschwerdeführerin zusam-
menfassend geltend, ausschliesslich wegen medizinischer Probleme res-
pektive fehlender Behandlungsmöglichkeit in Albanien in der Schweiz ein 
Asylgesuch gestellt zu haben. Sie leide unter (…) und (…). Im April 2022 
sei ein (…) Tumor bei ihr festgestellt worden. In der Folge habe sie sich 
den Tumor am (…) August 2022 im Spital in E._______ operativ entfernen 
lassen. Danach sei ihr eine Biopsie vorgeschlagen worden, welcher sie 
sich unterzogen habe. In der Folge habe ihr der zuständige Arzt respektive 
die zuständige Ärztin in Albanien mitgeteilt, dass ihre Erkrankung erneut 
ausbrechen könne und ihr eine weiterführende Behandlung vorgeschla-
gen, welche in Albanien jedoch nicht erhältlich sei. In Italien habe sie wei-
tere Untersuchungen auf eigene Kosten durchführen lassen. Ungefähr im 
November 2022 sei sie von ihrer Familie in die Türkei geschickt worden, 
um die Spezialtherapie anzufangen. Aus finanziellen Gründen habe sie 
diese äusserst teure Behandlung schliesslich abbrechen müssen. 
In den Akten befinden sich folgende Beweismittel: 
- 
albanischer Reisepass der Beschwerdeführerin; 
- 
Aufgebote des (…) für die Sprechstunde in der medizinischen Onkologie und 
zur Magnetresonanztomographie (MRI)-Untersuchung und Sprechstunde in 
der (…)chirurgie vom 1. Februar 2023; 
- 
ein Aufgebot des (…) zur Sprechstunde in der medizinischen Onkologie vom 
23. Januar 2023; 
- 
eine weitere medizinische Dokumentation der ORS; 
- 
eine Medikamentenliste; 
- 
je ein Arztbericht eines türkischen Arztes vom 28. November 2022 und vom 
2. Dezember 2022; 
- 
ein ärztlicher Bericht des Regionalspitals E._______ vom 19. September 2022 
inklusive diesbezüglicher Laborergebnisse vom 2. September 2022; 
- 
je ein Arztbericht der (…) B._______ und des Regionalspitals E._______ vom 
(…) August 2022; 
- 
ein weiteres ärztliches Dokument vom (…) September 2022. 
 
E. 
Am 7. Februar 2023 sowie am 9. Februar 2023 nahm die Rechtsvertretung 
Stellung zum vorinstanzlichen Entscheidentwurf und reichte ein Schreiben 


D-953/2023 
Seite 4 
der Krankenkasse der Beschwerdeführerin vom 26. Januar 2023 zu den 
Akten. 
F. 
Mit Verfügung vom 10. Februar 2023 (gleichentags eröffnet) trat das SEM 
in Anwendung von Art. 31a Abs. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG; SR 142.31) auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein 
und wies sie aus der Schweiz weg. Sie habe das Staatsgebiet der Schweiz 
sowie den Schengen-Raum bis am Tag nach Eintritt der Rechtskraft der 
Verfügung zu verlassen und in ihren Heimatstaat respektive ihren Her-
kunftsstaat oder in ein Land, das sich ausserhalb des Schengen-Raumes 
befinde und in dem sie aufgenommen werde, auszureisen, ansonsten die 
Wegweisung unter Zwang vollzogen werden könne. Weiter wurde der Kan-
ton C._______ mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragt und es wurden 
ihr die editionspflichtigen Akten ausgehändigt. 
G. 
Die Beschwerdeführerin focht mit Eingabe vom 17. Februar 2023 (Datum 
Poststempel) die Verfügung des SEM beim Bundesverwaltungsgericht an 
und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Vor-
instanz sei anzuweisen, sie wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvoll-
zugs vorläufig aufzunehmen. Eventualiter sei sie wegen Unzumutbarkeit 
vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die unent-
geltliche Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses. 
Der Beschwerde liegen neben Kopien der vorinstanzlichen Verfügung und 
der Vollmacht vom 27. Dezember 2022 eine E-Mailnachricht des Arztes 
Dr. F._______ vom 10. Februar 2023 bei. 
H. 
Mit Zwischenverfügung vom 22. Februar 2023 wurde das Gesuch um un-
entgeltliche Prozessführung gutgeheissen und es wurde auf einen Kosten-
vorschuss verzichtet. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz zur Vernehmlas-
sung eingeladen. 
I. 
Mit Eingabe vom 2. März 2023 nahm die Vorinstanz Stellung zur Be-
schwerde. 
J. 
Mit Eingabe vom 29. März 2023 replizierte die Beschwerdeführerin und 


D-953/2023 
Seite 5 
reichte einen Arztbericht des (…) vom 2. März 2023 zu den Akten. 
 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desverwaltungsgericht (VGG; SR 173.32) beurteilt das Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesge-
setzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG; 
SR 172.021). Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 
daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachge-
biet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vor-
liegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgül-
tig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 
welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht [BGG; SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungs-
gericht endgültig entscheidet. 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-
schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie 
ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf ihre Be-
schwerde ist somit einzutreten. 
 
2. 
Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM 
ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 
(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-
deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 
Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 
2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). 


D-953/2023 
Seite 6 
3. 
3.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-
gen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. 
BVGE 2014/26 E. 5). 
 
3.2 Das SEM hat hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs eine materielle 
Prüfung vorgenommen, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbe-
züglich volle Kognition zukommt. 
 
4. 
Vorliegend wurden das Nichteintreten auf das Asylgesuch sowie die Weg-
weisung nicht angefochten und sind deshalb in Rechtskraft erwachsen. 
Dementsprechend ist Streitgegenstand lediglich die Frage, ob Vollzugshin-
dernisse dem Vollzug der Wegweisung entgegenstehen (Dispositiv-Ziffern 
3 und 4 der angefochtenen Verfügung). 
5. 
5.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft bei Vorhandensein voller 
Kognition die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen – ein-
schliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ermessensausübung – sowie 
auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG). Es wendet das Recht von Amtes 
wegen an und ist nicht an die Anträge oder die rechtlichen Begründungen 
der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). 
 
5.2 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die 
Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwen-
digen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzu-
klären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei beschrän-
ken sich die behördlichen Ermittlungen nicht nur auf jene Umstände, wel-
che die Betroffenen belasten, sondern haben auch die sie entlastenden 
Momente zu erfassen. Die Behörde hat alle sach- und entscheidwesentli-
chen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten. Unrichtig ist die 
Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und ak-
tenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird, etwa weil die Rechtserheb-
lichkeit einer Tatsache zu Unrecht verneint wird und folglich nicht alle ent-
scheidwesentlichen Gesichtspunkte des Sachverhalts geprüft werden, 
oder weil Beweise falsch gewürdigt wurden. Unvollständig ist die Sachver-
haltsfeststellung demgegenüber, wenn nicht alle für den Entscheid 


D-953/2023 
Seite 7 
rechtsrelevanten Sachumstände berücksichtigt wurden. Dies ist häufig 
dann der Fall, wenn die Vorinstanz gleichzeitig den Anspruch der Parteien 
auf rechtliches Gehör verletzt hat (vgl. BVGE 2015/10 E. 3.2 m.w.H.). 
 
5.3 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien eines Verfahrens An-
spruch auf rechtliches Gehör. Dieser Grundsatz wird in den Art. 29 ff. 
VwVG für das Verwaltungsverfahren konkretisiert. Er dient einerseits der 
Aufklärung des Sachverhalts, andererseits stellt er ein persönlichkeitsbe-
zogenes Mitwirkungsrecht der Partei dar. Der Anspruch auf rechtliches Ge-
hör verlangt, dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen 
tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung 
berücksichtigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung nieder-
schlagen muss (vgl. BVGE 2015/10 E. 3.3 m.w.H.). 
 
6. 
6.1 
6.1.1 Bezüglich des Wegweisungsvollzugs begründete die Vorinstanz ih-
ren Entscheid im Wesentlichen damit, dass eine zwangsweise Rückwei-
sung nur unter äusserst ungewöhnlichen Umständen gegen Art. 3 der Kon-
vention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) verstosse; die von der Beschwerdefüh-
rerin geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden würden nicht ge-
gen die Zulässigkeit des Vollzugs sprechen. Den Akten sei zu entnehmen, 
dass sie unter (…) sowie an einem metastasierenden bösartigen Melanom, 
vorwiegend im (…) Bereich, leide und Medikamente gegen Schmerzen, 
(…) und (…) einnehme. Zudem habe sie eine (…) Therapie angefangen 
und für die Medikation von ihrer schweizerischen Krankenkasse eine Kos-
tengutsprache erhalten. Den Arztberichten sei zu entnehmen, dass sie 
nachweislich krank sei und eine medizinische Behandlung benötige, je-
doch befinde sie sich weder in Todesnähe noch sei in ihrem Fall bei einer 
Rückkehr von einer raschen, unwiederbringlichen Verschlechterung ihres 
Gesundheitszustands auszugehen. Entgegen ihrer Aussagen existierten 
die entsprechenden Medikamente für ihre Tumorleiden in Albanien. Ihre 
Medikation im BAZ basiere ausserdem gemäss der medizinischen Doku-
mentation der ORS-Pflege auf den Schmerzmitteln (…) sowie den Medika-
menten zur Behandlung des (…), zur Vorbeugung von (…), von (…), von 
(…) und zur Behandlung des (…). Vorliegend stelle der Vollzug ihrer Weg-
weisung keine lebensbedrohliche medizinische Notlage im Sinne von Art. 3 
EMRK dar, die intensives Leiden, eine erhebliche Verkürzung der Lebens-
erwartung in ihrem Heimatland oder den Tod zur Folge hätten. 
 


D-953/2023 
Seite 8 
6.1.2 Ferner sei der Vollzug der Wegweisung generell zumutbar und es 
würden individuelle begünstigende Faktoren vorliegen. Sie verfüge über 
eine gesicherte Wohnmöglichkeit im Heimatland, über ein umfangreiches 
sowie tragfähiges Beziehungsnetz und eine breit abgestützte finanzielle 
Grundlage aufgrund ihrer berufstätigen – zum Teil im Ausland arbeitenden 
– Familienangehörigen, welche auch ihre bisherige medizinische Behand-
lung sowie ihre Reise in die Schweiz bezahlt hätten. Sodann sei keine me-
dizinische Notlage ersichtlich, da die Gesundheitsversorgung in Albanien 
grundsätzlich gewährleistet und unentgeltlich sei. Der Grossteil der gängi-
gen Medikamente zur Behandlung der verbreitetsten Krankheitsbilder sei 
in staatlichen Spitälern und privaten Apotheken verfügbar. Zwar könne es 
aus diversen Gründen dazu kommen, dass temporär einzelne Medika-
mente nicht zur Verfügung stünden, jedoch würde grundsätzlich in der Uni-
versitätsklinik in B._______ ein Grossteil der gängigen Krankheitsbilder be-
handelt. Das (…) in B._______ sowie auch die dort ansässige Privatklinik 
(…) würden über eine onkologische Abteilung mit bildgebender Diagnostik 
verfügen. Da sie in der Nähe von B._______ lebe und die Spitäler für sie 
gut erreichbar seien, sei entsprechend davon auszugehen, dass sie ihre 
medizinischen Probleme in Albanien behandeln lassen könne. Für allfällige 
Kostenübernahmen für gewisse Behandlungen könne sie auf die Unter-
stützung ihrer Familienangehörigen zählen, zumal ihr diese bereits eine 
Therapie in der Türkei finanziert hätten. Insgesamt sei es ihr nicht gelungen 
darzulegen, dass es in Albanien keine Behandlung für ihre Beschwerden 
gebe. 
6.1.3 Schliesslich erweise sich eine abschliessende Diagnose ihres Ge-
sundheitszustandes nicht als erforderlich, da von hinreichender medizini-
scher Versorgung in Albanien auszugehen sei; man habe ihr bereits in Al-
banien eine Diagnose gestellt und sie dort behandelt. Deshalb könne er-
wartet werden, dass sie bei ihrer Rückkehr dieselbe adäquate Behandlung 
erhalten werde. Der Umstand, dass ihr in Albanien nicht dieselbe Behand-
lung wie in der Schweiz garantiert werden könne, spreche nicht gegen die 
Zumutbarkeit einer Rückkehr. Krebsleiden seien in Albanien behandelbar 
und es liege in der Kompetenz der dortigen Fachärzte festzustellen, welche 
Behandlung und welche Medikation in ihrem Fall angebracht seien. Eine 
menschenwürdige Existenz in Albanien sei auch bei ihrem Krankheitsbild 
gewährleistet. 
6.1.4 Die Vorinstanz stützte ihre Argumentation auf ein (internes) medizini-
sches Consulting vom 9. März 2020, worin die Behandelbarkeit einer (…) 
krebs Erkrankung (inklusive Erhältlichkeit der dazu notwendigen 


D-953/2023 
Seite 9 
Medikamente) einer 32-jährigen Frau in Albanien bejaht wurde (vgl. SEM-
Akte A14/9). Sodann führte sie – nach dem Hinweis der Rechtsvertretung 
in der Stellungnahme zum Entscheidentwurf, wonach die beiden Krank-
heitsbilder nicht vergleichbar seien (vgl. SEM-Akte A16/27) – aus, dass (…) 
auch Tumore seien und diese wie der (…) Krebs zu den Krebserkrankun-
gen gehörten. Deshalb sei das medizinische Consulting bezüglich des (…) 
Krebses exemplarisch zu verstehen, da darin aufgezeigt werde, dass 
Krebserkrankungen in Albanien behandelbar und entsprechende Onkolo-
gie-Abteilungen vorhanden seien. Bezüglich der Erhältlichkeit der benötig-
ten Medikamente (…) (mit dem Wirkstoff […]) und (…) (mit dem Wirkstoff 
[…]), führte die Vorinstanz aus, dass Quellen zufolge ein Medikament mit 
dem Wirkstoff (…) in Albanien vorhanden sei, jedoch für eine Spitalbehand-
lung verschrieben, mitgebracht und selber bezahlt werden müsse. Ob das 
andere Medikament vorhanden sei, bleibe nicht nachgewiesen. Eine men-
schenwürdige Existenz sei mit ihrer Erkrankung und unter Berücksichti-
gung ihrer individuellen Umstände auch in Albanien gewährleistet. 
Schliesslich gehe aus der Notiz der Pflege ORS vom 3. Februar 2023 unter 
Anderem hervor, dass sie sich wohl fühle, weshalb insgesamt nicht von 
einer lebensbedrohlichen medizinischen Notlage auszugehen sei. 
6.2 Die Beschwerdeführerin verwies in ihrer Beschwerde auf die Recht-
sprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) 
und führte bezüglich des Vollzugs der Wegweisung aus, dass gemäss dem 
Urteil Paposhvili gegen Belgien Art. 3 EMRK verletzt sein könne, wenn 
stichhaltige Gründe für die Annahme vorliegen würden, dass eine schwer-
kranke Person in ihrem Heimatstaat aufgrund Fehlens ausreichender Be-
handlungsmöglichkeiten mit dem realen Risiko einer raschen Gesundheits-
verschlechterung konfrontiert würde oder eine erheblich verminderte Le-
bensdauer zu erwarten hätte. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz sei sie 
bei einer Wegweisung nach Albanien der Gefahr ausgesetzt, zu sterben, 
da die einzige Therapie, mit welcher sie längerfristig überleben könne so-
wie die dazu notwendigen Medikamente in ihrem Heimatland entweder 
nicht vorhanden oder ihr nicht zugänglich seien. Der fachärztlichen Ein-
schätzung zufolge sei in ihrem Fall die (bereits begonnene) (…) Therapie 
mit den Medikamenten (…) und (…) die einzige Aussicht auf ein längerfris-
tiges Leben. Die alternative Therapie mit (…) sei ebenso äusserst teuer 
und helfe lediglich kurzfristig, da Tumore gegen diese Medikamente resis-
tent und die Patienten in der Folge sterben würden. Ferner sei nicht belegt, 
ob dieser Wirkstoff in Albanien tatsächlich erhältlich sei. Ausserdem gehe 
aus dem Arztbericht hervor, dass die vorhandene (…) an der Wirbelsäule 
entfernt und die durch die (…) Therapie hervorgerufenen (…) ärztlich 


D-953/2023 
Seite 10 
kontrolliert werden müsse. Eine Wegweisung erweise sich unter diesen 
Umständen aus fachärztlicher Sicht als grobfahrlässig. Der von der Vor-
instanz vertretenen Ansicht, wonach das Medikament (…) in Albanien vor-
handen sei und für eine Spitalbehandlung verschrieben, mitgebracht und 
privat erworben sowie eigenständig bezahlt werden müsse, könne ebenso 
wenig gefolgt werden, wie dem Argument, dass das Medikament durch die 
Beschwerdeführerin finanzierbar sei. In der Verfügung sei nicht ausgeführt 
worden, wie es in ihrem Fall möglich sei, mit ihrer Teilzeittätigkeit als (…) 
und der Invalidenrente ihres Ehemannes diese (kostspielige) Therapie fi-
nanzieren zu können. Zudem sei auch laut der Vorinstanz das Medikament 
(…) in Albanien nicht erhältlich. Die Einschätzung der Vorinstanz, dass eine 
Rückführung weder ein intensives Leiden noch eine erhebliche Verkürzung 
der Lebenserwartung zur Folge hätte, stehe in diametralem Widerspruch 
zur fachärztlichen Einschätzung des behandelnden Arztes Dr. F._______ 
vom 10. Februar 2023, wonach im Fall eines Wegweisungsvollzugs von 
einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres 
Gesundheitszustandes auszugehen sei. Der Vollzug der Wegweisung be-
inhalte einen real risk im Sinne von Art. 3 EMRK und erweise sich vorlie-
gend aufgrund der fehlenden notwendigen medizinischen Behandlung in 
Albanien und der damit einhergehenden raschen sowie lebensgefährden-
den Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes als unzulässig oder zu-
mindest als unzumutbar. 
 
6.3 Die Vorinstanz argumentierte in ihrer Vernehmlassung, dass entgegen 
der Behauptung der Beschwerdeführerin das Medikament (…) mit dem 
Wirkstoff (…) in Albanien erhältlich sei. Der Umstand, dass die medizini-
sche Spezialbehandlung in Albanien nicht derjenigen in der Schweiz ent-
spreche, vermöge die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs nicht zu 
begründen. Es lägen ausserdem keine konkreten Hinweise vor, dass eine 
Rückführung nach Albanien sowie eine dortige Behandlung zu einer ra-
schen, akuten und lebensbedrohlichen Verschlechterung ihres Gesund-
heitszustands im Sinne der Rechtsprechung führen würden. Es sei davon 
auszugehen, dass sie sich in ihrem Heimatland einer angemessenen Be-
handlung unterziehen könne und für Finanzierungsfragen auf ein stabiles 
familiäres Beziehungsnetz zurückgreifen könne. Weiter argumentierte die 
Vorinstanz, dass vorliegend zuverlässig festgestellt werden könne, dass 
die medizinische Versorgung in Albanien gewährleistet und Art. 3 EMRK 
nicht verletzt sei. Der Beschwerdeführerin unter diesen Umständen eine 
Aufenthaltsbewilligung zu erteilen würde bedeuten, dass jede asylsu-
chende Person allein aufgrund von schwerwiegenden medizinischen Prob-
lemen in die Schweiz kommen könnte, um sich im Rahmen des 


D-953/2023 
Seite 11 
Asylverfahrens in medizinische Behandlung zu begeben, um so ein Blei-
berecht in der Schweiz erwirken zu können. Insgesamt könne im vorliegen-
den Fall eine unmittelbare medizinische Notlage ausgeschlossen werden. 
Schliesslich werde auf die Möglichkeit, medizinische Rückkehrhilfe zu be-
antragen, hingewiesen. 
6.4 In der Replik führte die Beschwerdeführerin ins Feld, dass sich die Vor-
instanz in ihrer Stellungnahme inhaltlich nicht mit dem vorliegenden Fall 
auseinandergesetzt, sondern lediglich den Inhalt ihrer Verfügung wieder-
gegeben und asylpolitische Argumente vorgebracht habe. Vorliegend 
handle es sich jedoch nicht um eine politische, sondern um die rechtliche 
Frage der Zulässigkeit respektive der Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-
zugs. Der neu eingereichte Arztbericht vom 24. März 2023 untermauere 
schliesslich ihre in der Beschwerde ausgeführte medizinische Situation. 
 
7. 
7.1 
7.1.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-
reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 
ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der Flüchtlinge [FK; SR 0.142.30]). 
7.1.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101), Art. 3 des Überein-
kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 
unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK; 
SR 0.105) sowie der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder 
unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 
werden. 
7.2 Aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin keine Asylgründe 
vorgebracht hat (vgl. Sachverhalt Bst. D.c sowie E. 3.1 hiervor), ist nicht 
von einer asylrechtlich erheblichen Gefährdung auszugehen und das 
flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 FK und 


D-953/2023 
Seite 12 
Art. 5 AsylG sind vorliegend nicht anwendbar. Auch die allgemeine Men-
schenrechtssituation in Albanien lässt den Wegweisungsvollzug zum heu-
tigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. 
7.3 
7.3.1 Die zwangsweise Wegweisung von Personen mit gesundheitlichen 
Problemen kann ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK dar-
stellen. Dieser Umstand setzt jedoch voraus, dass die betroffene Person 
mangels angemessener medizinischer Behandlung im Heimatstaat mit ei-
nem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen und unwie-
derbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ausgesetzt 
zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung 
der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili ge-
gen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer, 41738/10, § 183 
m.w.H., bestätigt im Urteil Savran gegen Dänemark vom 7. Dezember 
2021, Grosse Kammer, 57467/25, § 124 ff., vgl. auch BVGE 2017 VI/7 
E. 6). 
7.3.2 Die medizinische Sachlage präsentiert sich vorliegend wie folgt: Im 
April 2022 hat die Beschwerdeführerin eine Schwellung an ihrem Körper 
bemerkt und das Geschwulst am (…) August 2022 nach verschiedenen 
medizinischen Abklärungen in Albanien im Spital in E._______ operativ 
entfernen lassen. Danach hat sie sich einer Biopsie unterzogen sowie eine 
weitere in Italien durchführen lassen. Die behandelnde Ärztin in Albanien 
hat ihr in der Folge eine Behandlung im Ausland empfohlen, da eine ent-
sprechende Therapie in Albanien nicht angeboten werde. Dieser Empfeh-
lung ist die Beschwerdeführerin nachgekommen und hat in der Folge wei-
tere Untersuchungen in der Türkei durchführen lassen, dort eine Therapie 
angefangen und diese (aus finanziellen Gründen) wieder abgebrochen. 
Dem türkischen Arztbericht vom 2. Dezember 2022 zufolge handelt es sich 
dabei um eine Immuntherapie mit (…) (vgl. SEM-Akte A13/11, F44-50; 
SEM-Akte A16/27 [Beweismittel zur Stellungnahme zum Entscheident-
wurf]). Dem Bericht der ORS-Pflege vom 21. Dezember 2022 ist weiter zu 
entnehmen, dass ein malignes (…) im fortgeschrittenen Stadium festge-
stellt wurde und eine diesbezügliche Überweisung an das (…) (Onkologie) 
erfolgt ist (vgl. Beilagen zu SEM-Akte A16/27 [Entwurf zur Stellung-
nahme]). Weiter hielt der für die Beschwerdeführerin zuständige Arzt des 
(…) Spitals in seiner E-Mailnachricht vom 10. Februar 2023 zusammenfas-
send fest, dass ein metastasierendes (…) vorliege, das mittels einer Im-
muntherapie mit den Medikamenten (…) behandelt werden könne, da ein-
zig mit dieser Therapie Chancen auf eine langfristige Kontrolle oder sogar 


D-953/2023 
Seite 13 
auf Heilung ihrer Krankheit bestehen würden. Eine alternative, ebenso 
teure Therapie mit einer Kombination aus (…) würde nur kurzfristig helfen, 
entwickle sich doch in der Regel bald eine Resistenz gegen die Tumore 
und die Patientin würde dann sterben. Eine Chemotherapie sei bei (…) 
hingegen praktisch wirkungslos, sichere das Überleben der betroffenen 
Personen lediglich um einige Monate und stelle entsprechend keine The-
rapiealternative dar. Die (bereits begonnene) Immuntherapie sei die ein-
zige Chance auf ein langfristiges Überleben. Aufgrund der Metastase in 
(…) (die voraussichtlich operativ entfernt werden müsse) und einer akuten 
(…) (mit engmaschiger Kontrolle) wäre der Wegweisungsvollzug aus me-
dizinischer Sicht in ihrem Fall grobfahrlässig (vgl. Beilage 4 der Be-
schwerde vom 17. Februar 2023). Weiter stellte der Arzt in seinem Bericht 
vom 24. März 2023 fest, dass die Beschwerdeführerin metastasierende 
maligne (…) im Stadium IV (letztes Stadium) aufweise und die Metastase 
an der (…) zurzeit nicht operativ, sondern mittels einer (…) Therapie be-
handelt werde. Obwohl die Schmerzen dadurch etwas gelindert würden, 
sei die Beschwerdeführerin weiterhin auf starke opiathaltige Schmerzmittel 
angewiesen. Da sich die (…) (eine Nebenwirkung der Immuntherapie) sta-
bilisiert habe, werde die Therapie weitergeführt. Sodann führte der Arzt 
weiter aus, dass die Immuntherapie mit (…) verschiedenen Studien zufolge 
die einzige Therapie sei, welche die Erkrankung heilen könne, da ein kom-
plettes Verschwinden der Tumorerkrankungen beobachtet worden sei und 
nach fünf Jahren noch die Hälfte der erkrankten Personen leben würden. 
Die vorliegend angewandte doppelte Immuntherapie (mit zwei Medikamen-
ten) umfasse insgesamt vier Zyklen, von welchen bereits zwei durchgeführt 
worden seien. Sofern nach zwei Jahren Therapie keine Tumore mehr fest-
gestellt würden, könne je nach Einzelfall die Behandlung beendet werden. 
7.4 
7.4.1 Grundsätzlich geht die bundesverwaltungsgerichtliche Rechtspre-
chung von einer ausreichenden Gesundheitsversorgung in Albanien aus. 
Das dortige, seit 1995 bestehende Krankenversicherungssystem funktio-
niert in Form eines Krankenversicherungsinstituts (ISKSH) und wurde spä-
ter auf Gesetzesebene in einen Obligatorischen Krankenversicherungs-
fonds (Fondi i Sigurimeve Shëndetësore/FSS – Health Insurance Fonds / 
HIF) überführt. Daneben können sich albanische Staatsangehörige seit 
1992 auch privat krankenversichern lassen. Das Gesundheitssystem in Al-
banien ist hinsichtlich Versorgungsangebot dreistufig aufgebaut. In Tirana 
bietet die Universitätsklinik Mutter Teresa (Qendra Spitalore Universitare 
Tiranë Nënë Tereza; QSUT) das umfassendste Versorgungsangebot auf 
tertiärer Versorgungsstufe; dieser sind vier weitere Kliniken angegliedert: 


D-953/2023 
Seite 14 
das ehemalige Militärspital (Traumatologie, Orthopädie), zwei Geburtskli-
niken und eine Klinik für Lungenkrankheiten. Auch werden Rückkehrende 
aus dem Ausland nach denselben Regeln behandelt, wie in Albanien le-
bende Patienten. Rückkehrende, die eine medizinische Behandlung benö-
tigen, müssen einen Hausarzt konsultieren, der anschliessend den Status 
des Patienten oder Patientin überprüft und nötigenfalls erneut registriert, 
eine (Gesundheits-)Kartenummer vergibt und eine «Heimkehrer-(Gesund-
heits-)Karte» ausstellt. Dafür muss die rückkehrende Person einen Identi-
tätsausweis vorweisen. Mit diesem Gesundheitsdokument und den jewei-
ligen Empfehlungen des Hausarztes können Heimkehrende alle öffentli-
chen Gesundheitseinrichtungen aufsuchen. Gesundheitskosten für Patien-
ten mit Krankenversicherungskarte werden nach einer Verschreibung 
durch den Arzt eines Gesundheitszentrums im Normalfall vom staatlichen 
Gesundheitssystem übernommen (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer E-
6319/2018 vom 20. Januar 2021 E. 8.4.3 ff. m.w.H.). Die rückerstattungs-
fähigen Arzneimittel sind auf der Medikamentenliste der Website der obli-
gatorischen Krankenversicherungskasse (Fondi i Sigurimit të Detyrueshëm 
të Kujdesit Shëndetësor) sowie auf den Medikamentenlisten der Kranken-
hausapotheken 
und 
offenen 
Apothekennetzwerken 
abrufbar 
(vgl. ; 
 ; 
 , alle zuletzt abgerufen am 18. September 2023). 
7.4.2 Zur Erhältlichkeit der der Beschwerdeführerin verschriebenen Medi-
kamente führte die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung aus, dass 
zwar das Vorhandensein des Medikaments (…) (mit dem Wirkstoff 
[…]) in Albanien nicht nachgewiesen, das Medikament mit dem Wirkstoff 
(…) hingegen erhältlich sei. Hierzu verwies sie auf die Internetseite com-
pendium.ch sowie auf die Datenbank von medCol. 
7.5 
7.5.1 Nach Durchsicht der Akten gelangt das Gericht zur Einschätzung, 
dass anhand der aktuellen Aktenlage nicht ersichtlich ist, wie sich die kon-
krete Therapie der Beschwerdeführerin gestaltet. Insbesondere verbleibt 
unklar, wie lange die begonnene Therapie noch dauern wird, in welcher 
Regelmässigkeit sie stattfindet respektive bereits stattgefunden hat und ob 
die noch ausstehenden Behandlungszyklen zwischenzeitlich durchgeführt 
wurden respektive wie sich der genaue zeitliche Therapieplan dazu ausge-
staltet. Ferner geht aus den Akten nicht hervor, während welchem Zeitraum 
die beiden ersten Zyklen durchgeführt wurden. Sodann verbleibt anhand 


D-953/2023 
Seite 15 
der vorliegenden Arztberichte die Frage unbeantwortet, welche (direkten) 
Konsequenzen ein Unterbruch der Therapie zur Folge hätte und welche 
kurzzeitigen sowie langzeitigen Auswirkungen ein solcher Unterbruch auf 
den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin hätte. Sodann kann den 
Arztberichten nicht entnommen werden, wie lange die Beschwerdeführerin 
die entsprechenden oder allenfalls andere Medikamente einzunehmen hat. 
Das von der Vorinstanz beigezogene medizinische Consulting vom März 
2020 erweist sich in diesem Sinne ungeeignet, zumal sich der dortige 
Sachverhalt grundsätzlich anders gestaltet und vorliegend von einem we-
sentlich komplexeren Krankheitsbild auszugehen ist (eine 32-jähre Frau 
mit einer (…)krebserkrankung [vgl. SEM-Akte A14/3]). 
 
7.5.2 In Bezug auf die verschriebenen Medikamente ist ferner festzustel-
len, dass die von der Vorinstanz zitierte Internetseite (vgl. E. 7.4.2 hiervor) 
öffentlich nicht einsehbar ist und in den vorinstanzlichen Akten keine dies-
bezüglichen Dokumente respektive Ausdrucke vorliegen, welche Auf-
schluss über die Erhältlichkeit von (…) in Albanien geben würden. Ferner 
belegt die zitierte Internetseite compendium.ch nicht, ob das Medikament 
in Albanien tatsächlich zur Verfügung steht, zumal dieser Internetseite ein-
zig die Wirkstoffe, Indikationen und Preise von Medikamenten, nicht jedoch 
deren Verfügbarkeit im Ausland, entnommen werden können. Es ist viel-
mehr festzustellen, dass das betreffende Medikament respektive der Wirk-
stoff (…) weder auf der am 1. Mai 2023 aktualisierten Liste der erstattungs-
fähigen Medikamente des albanischen Ministeriums für Gesundheit und 
Soziales noch den Medikamentenlisten der Krankenhausapotheken und 
offenen Apothekennetzwerken aufgeführt ist. Inwiefern der Beschwerde-
führerin die Möglichkeit offensteht, die in der Schweiz begonnene Therapie 
in ihrem Heimatland weiterzuführen, bleibt bei der vorliegenden Aktenlage 
deshalb unklar. 
7.6 Nach dem Gesagten kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vor-
instanz den aktuellen medizinischen Sachverhalt inklusive den weiterge-
henden Therapieverlauf der Beschwerdeführerin ungenügend abgeklärt 
hat. 
8. 
8.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-
richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen 
Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückweisung an 
die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festge-
stellt 
werden 
müssen 
und 
ein 
umfassendes 
Beweisverfahren 


D-953/2023 
Seite 16 
durchzuführen ist. Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann 
grundsätzlich zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt 
werden, wenn dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen ange-
bracht erscheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2012/21 E. 5). 
 
8.2 Vorliegend liegt der Mangel in einer unvollständigen Sachverhaltsfest-
stellung und es rechtfertigt sich eine Kassation der angefochtenen Verfü-
gung. Im Übrigen bleibt auf diese Weise der Instanzenzug erhalten, was 
umso wichtiger ist, als das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich ent-
scheidet. 
 
8.3 Die angefochtene Verfügung vom 10. Februar 2023 wird im Wegwei-
sungsvollzugspunkt (Dispositivziffern 3 und 4 der angefochtenen Verfü-
gung) aufgehoben und die Sache zur vollständigen Feststellung des Sach-
verhalts und anschliessender Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückge-
wiesen. Diese wird zuerst den medizinischen Sachverhalt im Sinne der vo-
rangehenden Erwägungen detailliert festzustellen und insbesondere abzu-
klären haben, wie sich die konkrete Therapie der Beschwerdeführerin ge-
staltet und welche kurz- sowie langzeitigen Auswirkungen ein allfälliger Un-
terbruch der Therapie auf den Gesundheitszustand der Beschwerdeführe-
rin hätte (vgl. E. 7.5.1 hiervor). Ferner wird abzuklären sein, ob eine dop-
pelte Immuntherapie sowie die erforderlichen Medikamente in Albanien tat-
sächlich erhältlich und die Therapie inklusive der Medikamente der Be-
schwerdeführerin auch faktisch zugänglich sind. Allenfalls hat die Vor-
instanz detailliert zu begründen, ob die Beschwerdeführerin trotz fehlender 
Möglichkeit, die (doppelte) Immuntherapie in Albanien weiterzuführen, eine 
alternative Behandlung aufnehmen könnte (vgl. E. 7.5.2 hiervor), dies unter 
Beachtung der oben aufgeführten Rechtsprechung (vgl. E. 7.3.1 hiervor). 
 
9. 
9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 
(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 
9.2 Der Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zu entrichten, 
da es sich bei ihrer Rechtsvertretung um eine zugewiesene unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 102h AsylG handelt, deren Leis-
tungen vom Bund nach Massgabe von Art. 102k AsylG entschädigt werden 
(vgl. auch Art. 111ater AsylG). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


D-953/2023 
Seite 17 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen. 
2. 
Die Dispositiv-Ziffern 3 und 4 der Verfügung des SEM vom 10. Februar 
2023 werden aufgehoben und die Sache wird zur vollständigen Sachver-
haltsabklärung und zur Neubeurteilung an das SEM zurückgewiesen. 
3. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
4. 
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 
5. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Chiara Piras 
Martina von Wattenwyl 
 
 
Versand: