bvger · E-1815/2025 · 2025-02-13 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 13. Februar 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-1815/2025 
 
 
U r t e i l v o m 1 0 . A p r i l 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richter Lorenz Noli; 
Gerichtsschreiberin Lhazom Pünkang. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Irak, 
vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt, 
Advokatur Kanonengasse, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 13. Februar 2025 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer – ein irakischer Staatsangehöriger kurdischer 
Ethnie aus der B._______ – gemäss eigenen Angaben seinen Heimatstaat 
im August 2021 verliess, sich anschliessend für längere Zeit in der Türkei 
aufhielt und am 1. November 2022 in die Schweiz einreiste, wo er gleichen-
tags um Asyl nachsuchte, 
dass er anlässlich der Personalienaufnahme vom 7. November 2022, der 
Anhörung zu den Asylgründen vom 14. September 2023 sowie der ergän-
zenden Anhörung vom 9. September 2024 zur Begründung des Asylge-
suchs im Wesentlichen geltend machte, er sei in seinem Heimatstaat als 
Mitglied der Organisation «C._______» politisch aktiv gewesen und habe 
an den Demonstrationen und via Social-Media die Regierung angepran-
gert, wobei er einmal festgenommen, verhört und gegen Kaution wieder 
freigelassen worden sei, 
dass er eines Tages Drohanrufe von einer unbekannten Nummer bekom-
men und man ihn dabei zur Löschung all seiner Social-Media-Beiträge und 
-Kontos gedrängt habe, 
dass er infolgedessen Anzeige bei der Polizei erstattet habe, die jedoch 
von der Polizei weitgehend unbeachtet geblieben sei, 
dass er des Weiteren eine uneheliche Beziehung mit einer Frau geführt 
habe und er und seine Partnerin auch hätten heiraten wollen, die Familie 
der Partnerin mit dem Heiratswunsch jedoch keineswegs einverstanden 
gewesen sei, was dazu geführt habe, dass der Bruder seiner Partnerin ihn 
sogar mit dem Tod bedroht habe, 
dass er, der Beschwerdeführer, sich aufgrund dieser Umstände gezwun-
gen gesehen habe, seinen Heimatstaat zu verlassen, 
dass er nach seiner Ausreise zudem von seiner Familie erfahren habe, 
dass in seinem Heimatstaat aufgrund der genannten unehelichen Bezie-
hung ein Haftbefehl wegen «sexuellem Angriff» gegen ihn erlassen worden 
sei, 
dass das SEM mit Verfügung vom 13. Februar 2025 – eröffnet am 14. Feb-
ruar 2025 – die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneinte, 
sein Asylgesuch ablehnte, ihn aus der Schweiz wegwies sowie den zustän-
digen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte, 


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dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Darstellung 
des Beschwerdeführers zu seinem politischen Engagement in seiner Hei-
mat und die damit einhergehenden Schwierigkeiten, die er erfahren habe, 
seien inkohärent, detailarm und teilweise widersprüchlich ausgefallen, 
dass dem in Kopie eingereichten Haftbefehl keine massgebliche Beweis-
kraft zukomme und vielmehr bekannt sei, dass solche Dokumente käuflich 
leicht erhältlich und nicht fälschungssicher seien, 
dass sich die fraglichen Ereignisse angesichts der Qualität der Aussagen 
unter Berücksichtigung der persönlichen Voraussetzungen des Beschwer-
deführers auch ohne Erlebnishintergrund hätten realisieren können und 
dass einheitlichere, differenziertere und substantiiertere Angaben zu er-
warten gewesen wären, 
dass die Vorbringen des Beschwerdeführers somit den Anforderungen an 
die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten würden, 
dass auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachten exilpolitischen 
Aktivitäten mangels konkreter Anhaltspunkte einer qualifizierten Betäti-
gung nicht geeignet seien im Sinne von subjektiven Nachfluchtgründen 
den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG 
standzuhalten, 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. März 2025 beim Bundes-
verwaltungsgericht Beschwerde erhob und beantragte, die Verfügung der 
Vorinstanz sei vollumfänglich aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigen-
schaft des Beschwerdeführers festzustellen, es sei die Vorinstanz anzu-
weisen, ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, 
die vorläufige Aufnahme anzuordnen, subeventualiter sei die Sache zur 
rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur neuen Entscheidung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses und die Beiordnung des rubrizierten Rechtsvertreters als amtli-
cher Rechtsbeistand beantragt wurde, 
dass mit der Beschwerde zahlreiche Ausdrucke von Facebook-Beiträgen 
des Beschwerdeführers aus den Jahren 2021, 2023 und 2024, mehrere 
ausgedruckte «Fotografien der vorehelichen Beziehung» sowie eine 


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behördliche Unterstützungsbestätigung vom 28. Februar 2025 als Beweis-
mittel eingereicht wurden, 
dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 19. März 2025 
die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses abwies, und dem Be-
schwerdeführer Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses ansetzte, 
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss fristgerecht leistete, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 


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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass das Subeventualbegehren um Rückweisung der Beschwerdesache 
an die Vorinstanz zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung und neuen 
Entscheidung in der Beschwerde unbegründet bleibt, das Gericht auch 
keine Verletzung von Verfahrensvorschriften erkennt, und insbesondere 
die Vorinstanz den Sachverhalt vollständig und richtig festgestellt sowie 
alle rechtserheblichen Beweismittel gewürdigt hat, 
dass nach dem Gesagten das entsprechende Rückweisungsbegehren ab-
zuweisen ist, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 
ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 
und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-
lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 
Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-
fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG), 
dass der in der Zwischenverfügung vom 19. März 2025 nach summarischer 
Prüfung gezogene Schluss auch nach eingehender Prüfung der vorliegen-
den Akten zu ziehen ist und die Erwägungen des SEM als zutreffend zu 
erachten sind, 
dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu Recht feststellt, es 
sei dem Beschwerdeführer anlässlich seiner Anhörung nicht gelungen, die 
geltend gemachten Bedrohungssituationen glaubhaft darzulegen, 
dass es namentlich zutreffend ausführt, die Schilderungen des Beschwer-
deführers zu seinem politischen Engagement und den damit verbundenen 


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Drohungen seien weitgehend oberflächlich, substanzlos, inkohärent und 
teilweise widersprüchlich ausgefallen, 
dass es sodann die Ausführungen des Beschwerdeführers zu seiner aus-
serehelichen Beziehung mit seiner Partnerin richtigerweise als knapp, de-
tailarm, unsubstantiiert, teilweise widersprüchlich sowie realitätsfern ein-
stuft, 
dass es hinsichtlich des in Kopie eingereichten Haftbefehls sowie der ein-
gereichten Screenshots der Drohnachrichten und Posts zu Recht festhält, 
diesen könne nur ein geringer Beweiswert beigemessen werden, 
dass es ferner zu den nach der Ausreise publizierten regierungskritischen 
Facebook-Beiträgen in zutreffender Weise festhält, die diesbezüglichen 
Angaben seien sehr vage geblieben, es seien den Akten darüber hinaus 
keine konkreten Anhaltspunkte zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 
sich in qualifizierter Weise exilpolitisch betätigt habe, und es lägen keine 
Hinweise dafür vor, dass die irakischen Behörden Kenntnis von seinen exil-
politischen Aktivitäten hätten, 
dass zur Vermeidung von (weiteren) Wiederholungen auf die zutreffenden 
Ausführungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu verwei-
sen ist, 
dass die Argumente in der Beschwerde nicht geeignet sind, zu einer ande-
ren Einschätzung zu führen, 
dass das SEM entgegen dem beschwerdeweisen Einwand einer unzu-
reichenden Aussage- und Beweiswürdigung alle wesentlichen Vorbringen 
des Beschwerdeführers beachtet und ausführlich und detailliert begründet 
hat, 
dass die wiederholte Geltendmachung seiner Vorbringen sowie das Behar-
ren auf deren Glaubhaftigkeit keine andere Einschätzung zu bewirken ver-
mögen als jener, die bereits durch die Vorinstanz getroffen wurde, 
dass der Beschwerdeführer auch aus den mit der Rechtsmitteleingabe ein-
gereichten Beweismitteln (zahlreiche Ausdrucke von Facebook-Beiträgen 
sowie ausgedruckte Bilder seiner Partnerin) im Zusammenhang mit seinen 
Asylvorbringen nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag, 


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dass die Facebook-Beiträge und die Beweisbilder respektive das -video 
zur vorehelichen Beziehung keine verlässlichen Indizien für eine ernsthafte 
Bedrohung seiner Sicherheit darstellen, sondern vielmehr allgemeiner Na-
tur sind und keinen Aufschluss über eine flüchtlingsrechtlich relevante Ge-
fährdung des Beschwerdeführers geben, 
dass angesichts dessen in antizipierter Beweiswürdigung von einer Über-
setzung der vorwiegend auf Arabisch oder Kurdisch verfassten Beiträge 
abgesehen werden kann, 
dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-
schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 
SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 
besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom SEM ebenfalls zu Recht angeordnet wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 


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AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass das SEM die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die Auto-
nome Region Kurdistan (ARK) unter Hinweisen auf die einschlägige Praxis 
des Bundesverwaltungsgerichts ausführlich und zutreffend begründet, 
dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-
staat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete 
Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, welche der Zumut-
barkeit des Wegweisungsvollzugs entgegen stehen könnten (vgl. Refe-
renzurteil D-913/2021 vom 19. März 2024), 
dass dem Beschwerdeführer insbesondere die soziale und wirtschaftliche 
Reintegration in die heimatliche Umgebung bei seiner Rückkehr ohne Wei-
teres gelingen sollte, zumal es sich bei ihm um einen grundsätzlich gesun-
den sowie gebildeten Mann mit langjähriger Berufserfahrung handelt, der 
über nahe Familienangehörige und ein solides Beziehungsnetz in seinem 
Heimatstaat verfügt, 
dass es sich bei den vom Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung er-
wähnten und aufgetretenen (…) nicht um schwerwiegende gesundheitliche 
Probleme handelt, die im Nordirak nicht behandelbar wären, zumal der 


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Beschwerdeführer erklärte, er lebe bereits seit er zwölf Jahre alt ist mit die-
ser (…), 
dass hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs im Übrigen vollumfänglich auf 
die angefochtene Verfügung verwiesen werden kann und die diesbezügli-
chen Beschwerdegründe sich bloss auf die Verfolgungsvorbringen abstüt-
zen und ansonsten nichts Neues geltend macht, 
dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-
staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be-
schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 
dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 
dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 
zu bestätigen ist, 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und – soweit 
überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 
dass der einbezahlte Kostenvorschuss zur Begleichung der Verfahrens-
kosten zu verwenden ist. 
 
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-
kosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Gabriela Freihofer 
Lhazom Pünkang 
 
 
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