bvger · C-895/2023 · 2022-12-12 · de

Rente | AHV, Rentenberechnung; Einspracheentscheid der SAK vom 12. Dezember 2022

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-895/2023 
 
 
A b s c h r e i b u n g s e n t s c h e i d 
v o m 2 . M ä r z 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichter Beat Weber, 
Gerichtsschreiberin Tanja Jaenke. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Schweizerische Ausgleichskasse SAK, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
AHV, Rentenberechnung; 
Einspracheentscheid der SAK vom 12. Dezember 2022. 
 
 
 


C-895/2023 
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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die Schweizerische Ausgleichskasse SAK mit Einspracheentscheid 
vom 12. Dezember 2022 die sinngemässe Einsprache von A._______ 
(nachfolgend Beschwerdeführerin) vom 8. November 2022 abgewiesen 
und die Verfügung vom 14. Oktober 2022, mit welcher ihr eine monatliche 
Altersrente von Fr. 346.- zugesprochen worden war, bestätigt hat (BVGer-
act. 12 Beilage), 
dass die Beschwerdeführerin sich daraufhin mit Eingabe vom 10. Januar 
2023 erneut schriftlich an die SAK gewandt und insbesondere Ausführun-
gen zu den Zeitpunkten ihrer Anträge auf Invaliden- sowie Altersrente im 
Hinblick auf allfällige Verzugszinsen gemacht hat (BVGer-act. 1), 
dass die SAK diese Eingabe vom 10. Januar 2023 mit Schreiben vom 
15. Februar 2023 zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht 
übermittelt hat (BVGer-act. 2), 
dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführerin mit Zwi-
schenverfügung vom 22. Februar 2023 aufgefordert hat, innert fünf Tagen 
ab Zustellung mitzuteilen, ob sie Beschwerde vor dem Bundesverwal-
tungsgericht führen wolle, und bejahendenfalls Rechtsbegehren zu stellen 
(BVGer-act. 3), 
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht mit Schrei-
ben vom 27. Februar 2023 mitteilte, keine Beschwerde gegen die SAK ein-
geleitet zu haben, und – um zu einem Abschluss zu kommen – erklärte, 
keine Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht führen zu wollen 
(BVGer-act. 4), 
dass das Beschwerdeverfahren aufgrund der Willensäusserung der Be-
schwerdeführerin, keine Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht 
führen zu wollen, im einzelrichterlichen Verfahren als gegenstandslos ge-
worden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG), 
dass die Verfahrenskosten in der Regel jener Partei auferlegt werden, de-
ren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Art. 5 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), 


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dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, 
wenn ein Rechtsmittel – wie hier – ohne erheblichen Aufwand für das Ge-
richt durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a VGKE), 
dass das Gericht bei gegenstandslos gewordenen Verfahren prüft, ob eine 
Parteientschädigung zuzusprechen ist, wobei für die Festsetzung der Par-
teientschädigung Art. 5 VGKE sinngemäss gilt (Art. 15 VGKE), 
dass aufgrund der Erklärung der Beschwerdeführerin und der Tatsache, 
dass die SAK als Vorinstanz keinen Anspruch auf Parteientschädigung hat 
(vgl. Art. 7 Abs. 3 VGKE), keine Parteientschädigungen zuzusprechen 
sind, 
dass die Eingabe vom 10. Januar 2023 im Original an die SAK zur Bear-
beitung zu überweisen ist. 
 
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrie-
ben. 
2. 
Die Eingabe vom 10. Januar 2023 geht im Original an die SAK zur Bear-
beitung. 
3. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
4. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
5. 
Dieser Entscheid geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 


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Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Beat Weber 
Tanja Jaenke 
 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
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