bvger · D-3719/2023 · 2023-05-25 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 25. Mai 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-3719/2023 
 
 
U r t e i l v o m 2 0 . M ä r z 2 0 2 5 
Besetzung 
Richter Lukas Müller (Vorsitz), 
Richter Manuel Borla, Richter Simon Thurnheer, 
Gerichtsschreiber Gregory Aloisi. 
Parteien 
A._______, geboren am (…) , 
Syrien, 
(…) 
Beschwerdeführer, 
 
Gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 25. Mai 2023 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
A.a Am 26. Oktober 2021 ersuchte der Beschwerdeführer in der Schweiz 
um Asyl. 
A.b Er wurde am 2. November 2021 zu seiner Person und zum Reiseweg 
befragt. Am 9. November 2021 wurde ein Dublin-Gespräch durchgeführt. 
Am 13. Januar 2022 wurde er eingehend zu den Fluchtgründen angehört. 
Er machte geltend, er sei syrischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie 
aus (…) im Distrikt (…) (Gouvernement (…) ). Er habe sich in ein (…) Mäd-
chen einer irakischen Flüchtlingsfamilie verliebt. Aufgrund ihrer Religion 
habe ihre Familie jedoch eine Heirat abgelehnt. Deshalb habe er mit ihr 
zusammen Syrien am (…) verlassen und in (…) in einem Hotel versteckt. 
In der Nähe des Hotels sei ein Flüchtlingslager für Jesiden gewesen. Of-
fenbar habe jemand aus diesem Lager das Mädchen gesehen und ihre 
Familie informiert. Ihre Familie habe darauf das Hotel gestürmt und ihre 
Verwandten hätten ihn brutal zusammengeschlagen. Sie hätten das Mäd-
chen aus seinen Händen entrissen. Hätten Passanten ihn nicht weggezo-
gen, wäre er getötet worden. Daraufhin sei er weiter (…) und letztendlich 
in die Schweiz gereist. Schlichtungsbemühungen seiner Familie seien bis-
lang nicht erfolgreich gewesen und die Familie des Mädchens bestehe wei-
terhin darauf, ihn zu töten. 
A.c Am 18. Januar 2022 wurde der Beschwerdeführer dem erweiterten 
Verfahren zugeteilt. 
A.d Am 1. September 2022 wurde eine ergänzende Anhörung durchge-
führt. 
Der Beschwerdeführer gab an, dass er mit dem Mädchen nach (…) geflo-
hen sei. Er vermute aber, dass sie im (…) von ihrer Familie getötet worden 
sei. Aus Furcht vor strafrechtlichen Konsequenzen behaupte ihre Familie 
jedoch, dass sich das Mädchen das Leben genommen habe. Neben den 
bereits erwähnten Fluchtgründen machte er geltend, sowohl von der Zent-
ralregierung in Damaskus als auch von den kurdischen Volksverteidi-
gungseinheiten Yekîneyên Parastina Gel (nachfolgend: «YPG») gesucht 
werde, da er bis anhin keinen Militärdienst geleistet habe. Im Falle einer 
Rückkehr nach Syrien befürchte er, zwangsrekrutiert und an die Front ge-
schickt zu werden. 


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A.e Mit Schreiben vom 18. Januar 2023 informierte sich der Beschwerde-
führer nach dem Verfahrensstand. 
A.f Am 20. Januar 2023 informierte die Vorinstanz bezüglich des Verfah-
rensstands. Gleichzeitig forderte die Vorinstanz den Beschwerdeführer auf, 
bis zum 3. Februar 2023 mehrere in Aussicht gestellte Dokumente oder 
eine stichhaltige Begründung für das Fehlen derselben nachzureichen so-
wie eine Liste von Fragen schriftlich zu beantworten. 
A.g Mit Schreiben vom 2. Februar 2023 nahm der Beschwerdeführer Stel-
lung zu den Fragen der Vorinstanz und zum Fehlen der ersuchten Doku-
mente. 
A.h Am 3. Mai 2023 wurde eine ergänzende Anhörung durchgeführt. 
Er machte dabei geltend, zwischen (…) und (…) in (…) gewesen zu sein. 
Darauf angesprochen, dass er in der ersten Anhörung eine Aufenthalts-
dauer von (…) und bei der zweiten Anhörung (…) bis (…) angegeben habe, 
machte er zuletzt geltend, stets (…) bis (…) Tage gesagt zu haben. 
A.i Im Laufe des vorinstanzlichen Verfahrens reichte der Beschwerdefüh-
rer eine fremdsprachige Quittung zur ID-Beantragung, beglaubigte Über-
setzungen eines Auszugs aus dem Familienbüchlein und des Personen-
standsregisters, Kopien mehrerer Ausweise seines Bruders sowie ein 
Schreiben seines Anwalts vom (…) im Original samt Übersetzung ein. 
B. 
Mit Verfügung vom 25. Mai 2023 stellte das SEM fest, dass der Beschwer-
deführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, und lehnte sein Asylge-
such ab. Gleichzeitig ordnete es eine vorläufige Aufnahme an. 
C. 
Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Juli 2023 
beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte, die angefochtene Ver-
fügung sei in den Dispositivziffern 1 bis 3 aufzuheben, seine Flüchtlingsei-
genschaft sei festzustellen und es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter 
sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher 
Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Prozessführung inklusive Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie die amtliche Verbeistän-
dung. 


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Der Beschwerde waren die angefochtene Verfügung des SEM sowie eine 
Fürsorgebestätigung (jeweils in Kopie) beigelegt. 
D. 
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dem Beschwerdeführer am 
4. Juli 2023 den Eingang der Beschwerde. Gleichentags lagen dem Ge-
richt die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht in elektro-
nischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 1 AsylG [SR 142.31]). 
E. 
Mit Zwischenverfügung vom 12. Juli 2023 hiess das Bundesverwaltungs-
gericht den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gut. Ausserdem forderte es den Beschwerde-
führer auf, innert Frist bis zum 26. Juli 2023 einen Rechtsvertreter zu be-
nennen und die entsprechende Vollmacht einzureichen, und wies ihn da-
rauf hin, dass bei ungenutzter Frist von einem Rückzug des Gesuchs um 
amtliche Rechtsvertretung ausgegangen werde. Gleichzeitig lud es die Vo-
rinstanz dazu ein, sich vernehmen zu lassen. 
F. 
Mit Vernehmlassung vom 24. Juli 2023 hielt das SEM an seinen bisherigen 
Ausführungen fest. Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 
25. Juli 2023 zur Kenntnisnahme zugestellt. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-
ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-
son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 
vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 


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1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-
schwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 
E. 5). 
3. 
3.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Begründungspflicht. Er 
macht geltend, die Vorinstanz habe den Entscheid nicht ausreichend er-
klärt oder falsch begründet. Ausserdem würde sich die Erwägungen auf 
der Seite (…) nicht auf ihn beziehen. 
3.2 Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass der 
Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann, was nur der 
Fall ist, wenn sich sowohl der von der Verfügung Betroffene als auch die 
Rechtsmittelinstanz über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen 
können. Die verfügende Behörde kann sich auf die wesentlichen Gesichts-
punkte beschränken, hat aber wenigstens kurz die Überlegungen anzufüh-
ren, von denen sie sich leiten liess und auf die sie ihren Entscheid abstützte 
(vgl. LORENZ KNEUBÜHLER/RAMONA PEDRETTI, in: Auer/Müller/Schindler 
[Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren 
[VwVG], 2. Aufl. 2019, Art. 35 Rz. 7 ff.; BGE 136 I 184 E. 2.2.1; BVGE 
2013/34 E. 4.1, 2008/47 E. 3.2 und 2007/30 E. 5.6). 
3.3 Vorab ist festzustellen, dass die Verfügung des SEM explizit nur in den 
Dispositivziffern 1 bis 3 (Flüchtlingseigenschaft, Asyl und Wegweisung) an-
gefochten wurde. Diesbezüglich hat die Vorinstanz in der angefochtenen 
Verfügung rechtsgenüglich dargelegt, aufgrund welcher Überlegungen sie 
das Asylgesuch abgelehnt hat. Namentlich hat sie ausführlich aufgezeigt, 
in welchen Punkten die Ausführungen des Beschwerdeführers wider-
sprüchlich sind. Sodann war es dem Beschwerdeführer auch möglich, die 


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Verfügung sachgerecht anzufechten. Weiter ist dem Beschwerdeführer 
zwar darin zuzustimmen, dass sich die Erwägungen unter (…) auf 
Seite (…) der angefochtenen Verfügung nicht auf ihn zu beziehen schei-
nen. Diese Erwägungen stehen jedoch ausschliesslich im Zusammenhang 
mit der Kantonszuteilung (Dispositivziffer 6), welche nach Ablauf der Be-
schwerdefrist unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist. 
3.4 Nach dem Gesagten ist eine Verletzung der Begründungspflicht zu ver-
neinen. Das entsprechende Eventualbegehren ist abzuweisen. 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
5. 
5.1 Das SEM hält zur Begründung der angefochtenen Verfügung fest, dass 
die Vorbringen des Beschwerdeführers unglaubhaft seien. So wiesen seine 
Ausführungen Widersprüche auf. Namentlich habe er hinsichtlich seines 
Aufenthalts in (…) zunächst (…) , dann (…) bis (…) , dann (…) bis (…) (…) 
angegeben. Ausserdem sei es angesichts der Grösse der Stadt (…) höchst 
unwahrscheinlich, dass er und seine Freundin bereits beim ersten Einkauf 
nicht nur gesehen, sondern auch erkannt worden seien, zumal seine 
Freundin bereits als kleines Mädchen (…) verlassen habe. Auch sei es 
nicht nachvollziehbar, dass er aufgrund ihrer (…) Staatsbürgerschaft keine 
Beweise für ihren Tod erhalten könne, obwohl sie angeblich in Syrien ver-
storben sei. Weiter sei nicht nachvollziehbar, wie ihn die syrische 


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Zentralregierung im Alter von (…) Jahren gesucht habe, da diese sich be-
reits (…) oder (…) aus der Gegend des Beschwerdeführers zurückgezo-
gen habe, als der Beschwerdeführer erst (…) oder (…) Jahre alt gewesen 
sei. Auch in Bezug auf die Rekrutierungsversuche durch die YPG würden 
die Aussagen des Beschwerdeführers Widersprüche enthalten. Damit hiel-
ten die Forderungen insgesamt den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 
gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, wobei die Rekrutierungsversuche selbst 
bei Wahrunterstellung keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG darstel-
len würden. 
5.2 Dem entgegnet der Beschwerdeführer, dass die Widersprüche in sei-
nen Angaben darauf zurückzuführen seien, dass es sich hierbei um 
schwierige Erlebnisse gehandelt habe. Weiter handle es sich bei den Punk-
ten auf der Seite (…) der angefochtenen Verfügung nicht um Widersprü-
che. Die Stadt (…) sei zwar gross, aber sie bestehe aus vielen überschau-
baren Quartieren. Weiter sei nicht realistisch, dass die Verwandten seiner 
damaligen Verlobten sie nicht mehr gekannt hätten, weil sie als Mädchen 
von dort geflohen sei, zumal auch die Menschen (…) auch in den sozialen 
Medien aktiv seien und allein dadurch seine Partnerin hätten kennen kön-
nen. Da seine Partnerin in Syrien als Flüchtling in einem Lager gewesen 
sei, sei es auch nicht ungewöhnlich, dass sich keine offiziellen Dokumente 
zu ihrem Tod beschaffen liessen. So sei die Verwaltung in Syrien grund-
sätzlich schlecht organisiert, wobei der aktuelle Krieg die bestehenden 
Probleme noch verstärken würde. 
6. 
6.1 Hinsichtlich des angeblichen Vorfalls in (…) ist in Übereinstimmung mit 
der Vorinstanz festzuhalten, dass es höchst unwahrscheinlich erscheint, 
dass der Beschwerdeführer und seine Freundin sofort erkannt worden 
seien. Seine diesbezüglichen Erklärungen, wonach (…) in mehrere dorf-
ähnliche Quartiere aufgeteilt sei und sich unweit vom Hotel ein Flüchtlings-
lager befunden habe, in welchem Familienmitglieder der Partnerin gelebt 
hätten, vermögen das Gericht nicht zu überzeugen. Wäre dies tatsächlich 
der Fall gewesen, so hätte der Beschwerdeführer wohl ein geeigneteres 
Versteck aufgesucht, zumal er offenbar grösste Vorsicht walten liess und 
sicherheitshalber auch seine eigenen Verwandten (…) nicht involvieren 
wollte. Weiter ist dem SEM zuzustimmen, dass der Beschwerdeführer hin-
sichtlich der Aufenthaltsdauer widersprüchliche Angaben gemacht hat. So-
weit er begründet, es handle sich hierbei um schwierige Erlebnisse, ver-
mag er diese Widersprüche weder aufzulösen noch zu begründen. Zuletzt 
fällt auch auf, dass es ihm trotz mehrmaligen Nachfragens nicht möglich 


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war, eine detailreiche Beschreibung der Ereignisse in (…) wiederzugeben. 
Weiter ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer keine Beweismittel ein-
reichte, um die angeblichen Geschehnisse zu belegen. Zwar ist nicht aus-
zuschliessen, dass dem Beschwerdeführer keine offiziellen Dokumente 
hinsichtlich des vermeintlichen Todes seiner Partnerin ausgestellt werden. 
Jedoch vermochte er auch weder die Existenz dieser Partnerin, noch die 
vermeintliche Beziehung und auch nicht die gemeinsame Flucht in irgend-
einer Weise zu belegen oder glaubhaft zu machen. Nach dem Gesagten 
ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer insgesamt nicht gelungen 
ist, die Geschehnisse in (…) und die damit zusammenhängende Bedro-
hung durch die Familie des Mädchens glaubhaft zu machen. 
6.2 Soweit er geltend macht, er werde von beiden Kriegsparteien verfolgt, 
dürfte vorab festzuhalten sein, dass auch seine diesbezüglichen Aussagen 
nicht glaubhaft sind. So hat er gemäss eigenen Aussagen seine Dienst-
pflicht auf legalem Weg hinausgezögert, indem er bis kurz vor seiner Aus-
reise eine Schule besucht hat. Damit handelt es sich bei ihm nicht um einen 
Militärdienstverweigerer. Entsprechend gibt es keine Hinweise, dass er 
aufgrund dessen, dass er bislang keinen Militärdienst geleistet hat, verfolgt 
würde. Zwar ist nicht auszuschliessen, dass er im Falle einer – aufgrund 
der vorläufigen Aufnahme hypothetischen – Rückkehr dienstpflichtig 
würde. Die blosse Militärdienstpflicht stellt jedoch – auch unter Berücksich-
tigung des anhaltenden Bürgerkrieges – keine Verfolgung im Sinne von 
Art. 3 AsylG dar. 
6.3 
6.3.1 Im Dezember 2024 führte eine erfolgreiche Militäroffensive der Op-
position zu einem Machtwechsel in Damaskus. Die Gebiete, welche ehe-
mals unter der Kontrolle der Regierung al-Assads standen, werden unter-
dessen weitgehend von einer Übergangsregierung in Damaskus kontrol-
liert. Die Gebiete im Nordosten des Landes – namentlich die Herkunftsre-
gion des Beschwerdeführers – werden weiterhin von der YPG kontrolliert. 
6.3.2 Vorliegend sind auch von Amtes wegen keine Hinweise dafür ersicht-
lich, dass die jüngsten Ereignisse in Syrien zu einer Veränderung der Be-
drohungslage des Beschwerdeführers geführt hätten. Namentlich haben 
der Sturz der ehemaligen Zentralregierung al-Assads und die Machtüber-
nahme der Opposition keinen Einfluss auf die Glaubhaftigkeit der Ausfüh-
rungen des Beschwerdeführers. 


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6.4 Zusammenfassend ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass es dem 
Beschwerdeführer nicht gelungen ist, seine Flüchtlingseigenschaft nach-
zuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb die Vorinstanz 
diese zu Recht verneint und sein Asylgesuch abgelehnt hat. 
7. 
Lehnt das SEM ein Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 
es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 
an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 
AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine aus-
länderrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Er-
teilung einer solche. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8. 
Angesichts der Lage im Heimatland des Beschwerdeführers stellte das 
SEM die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs fest und ordnete die 
vorläufige Aufnahme an. Diesbezüglich erwuchs die Verfügung vom 
25. Mai 2023 nach Ablauf der Beschwerdefrist unangefochten in Rechts-
kraft. 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung – 
soweit angefochten – Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen 
Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und 
– soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist 
abzuweisen. 
10. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dem Beschwerdeführer die 
Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 VwVG). Da das Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 
12. Juli 2023 gutgeheissen wurde und keine massgebliche Veränderung 
der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers ersichtlich ist, ist von 
der Auferlegung von Verfahrenskosten abzusehen. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Lukas Müller 
Gregory Aloisi 
 
 
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