bvger · C-2169/2021 · 2021-04-12 · de

Rentenanspruch | Invalidenversicherung, Anspruch auf eine Invalidenrente, Verfügung IVSTA vom 12. April 2021

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-2169/2021 
 
 
U r t e i l v o m 4 . J u l i 2 0 2 2 
Besetzung 
Richterin Regina Derrer (Vorsitz), 
Richter Christoph Rohrer, 
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, 
Gerichtsschreiberin Karin Wagner. 
Parteien 
Erbengemeinschaft A._______, bestehend aus: 
1. B._______, (Deutschland), 
2. C._______, (Deutschland), 
Beschwerdeführende, 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Anspruch auf eine Invalidenrente, 
Verfügung der IVSTA vom 12. April 2021. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass A._______ (nachfolgend Versicherter) sich zu Lebzeiten über die 
Deutsche Rentenversicherung D._______ für den Bezug einer Schweize-
rischen Invalidenrente angemeldet hat, und dieses Gesuch am 18. Novem-
ber 2020 bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend IVSTA 
oder Vorinstanz) eingegangen ist (IVSTA-act. 4), 
dass die IVSTA nach Einholen diverser ärztlicher Unterlagen (IVSTA-
act. 10-20, 31-51), des Fragebogens für Versicherte (IVSTA-act. 28/1), des 
Fragebogens für Arbeitgebende (IVSTA-act. 28/13) und nach Beizug des 
regionalen ärztlichen Dienstes (RAD; IVSTA-act. 54) mit Vorbescheid vom 
25. Februar 2021 (IVSTA-act. 56) dem Versicherten mitteilte, dass vorge-
sehen sei, sein Leistungsbegehren abzuweisen, da zwar in der ange-
stammten Tätigkeit als Steuermann auf einem Tankmotorschiff eine voll-
ständige Arbeitsunfähigkeit bestehe, die Leistungsfähigkeit in einer ange-
passten Tätigkeit indes 100 % betrage, woraus eine Erwerbseinbusse von 
7 % resultiere und somit keine Invalidität vorliege, die einen Rentenan-
spruch zu begründen vermöge, 
dass der Sozialverband VdK E._______ unter Vorlage einer Vollmacht (IV-
STA-act. 63) und Beilage zweier Arztberichte (IVSTA-act. 59, 60) im Na-
men des Versicherten gegen den Vorbescheid vom 25. Februar 2021 am 
9. März 2021 (IVSTA-act. 62) Einwand erhob und insbesondere geltend 
machte, aufgrund der COPD Stadium III nach Gold bestehe eine stark ein-
geschränkte körperliche Leistungsfähigkeit mit Atemnot und muskulärer 
Schwäche, sodass keine Erwerbstätigkeit mehr möglich sei, 
dass die Vorinstanz nach erneutem Beizug des RAD, welcher am 6. April 
2021 (IVSTA-act. 66) feststellte, dass sich aus den eingereichten ärztlichen 
Unterlagen keine neuen Erkenntnisse oder Diagnosen ergeben würden, 
am 12. April 2021 (IVSTA-act. 67) eine dem Vorbescheid entsprechende 
Verfügung erliess, 
dass der Versicherte gegen die Verfügung vom 12. April 2021 am 5. Mai 
2021 (Postaufgabe; BVGer-act. 1) beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erhob und geltend machte, ihm sei eine berufliche Tätigkeit nicht 
zumutbar und die Invalidität betrage mehr als 70 %, 
dass, nachdem mit Zwischenverfügung vom 26. August 2021 (BVGer-
act. 13) das Gesuch des Versicherten um Gewährung der unentgeltlichen 


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Prozessführung abgewiesen worden war, der einverlangte Kostenvor-
schuss von Fr. 800.- im Umfang von Fr. 880.02 fristgerecht in der Gerichts-
kasse einging (BVGer-act. 15), 
dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 15. Oktober 2021 (BVGer-
act. 17) die Abweisung der Beschwerde beantragte mit der Begründung, 
der beschwerdeweise eingereichte ärztliche Bericht vom 26. April 2021 
bringe gemäss Stellungnahme des RAD vom 25. September 2021 (BVGer-
act. 17/2), keine neuen Erkenntnisse oder Diagnosen hervor, so dass an 
der bisherigen Beurteilung festzuhalten sei, 
dass die Ehefrau des Versicherten, B._______, mit Schreiben vom 13. De-
zember 2021 (Postaufgabe; BVGer-act. 23) dem Bundesverwaltungsge-
richt mitteilte, dass der Versicherte am 1. Dezember 2021 an seiner schwe-
ren chronisch obstruktiven Lungenerkrankung verstorben sei, und sie als 
seine Ehefrau sowie ihr gemeinsamer Sohn C._______ als Erben das Ver-
fahren vor Bundesverwaltungsgericht fortführen und die Ausrichtung einer 
ganzen Invalidenrente vom 1. September 2020 bis zum 1. Dezember 2021 
beantragen würden, 
dass die Vorinstanz am 11. März 2022 (BVGer-act. 33/7) eine neue Verfü-
gung erliess, mit welcher sie rückwirkend eine ganze Invalidenrente für die 
Zeit vom 1. Juni 2021 bis zum 31. Dezember 2021 zusprach, 
dass die Vorinstanz mit Replik vom 15. März 2022 (BVGer-act. 33) dem 
Bundesverwaltungsgericht mitteilte, sie habe in Anwendung von Art. 53 
Abs. 3 ATSG die angefochtene Verfügung vom 12. April 2021 in Wiederer-
wägung gezogen, daher beantrage sie, dass das vorliegende Verfahren 
als gegenstandslos abzuschreiben sei, 
dass B._______ und C._______ (nachfolgend Beschwerdeführende 1 und 
2 oder Beschwerdeführende) mit Schreiben vom 31. März 2022 (Postauf-
gabe; BVGer-act. 37) festhielten, sie seien mit der neuen Rentenverfügung 
der Vorinstanz vom 11. März 2022 einverstanden und das Beschwerdever-
fahren könne als gegenstandslos abgeschrieben werden, 
dass die Beschwerdeführenden zugleich beantragten, die Gerichtskosten 
seien der Vorinstanz aufzuerlegen, da die Wiedererwägung der Vorinstanz, 
mit der dem Anspruch auf eine Invalidenrente in vollem Umfang stattgege-
ben worden sei, als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu behan-
deln sei, 


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und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig ist (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG [SR 173.32]; Art. 69 
Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]), 
dass der Versicherte zu Lebzeiten als Adressat der angefochtenen Verfü-
gung vom 12. April 2021 beschwerdelegitimiert war (Art. 48 Abs. 1 VwVG 
[SR 172.021] Art. 59 ATSG [SR 830.1]) und auch seine Erben, die Be-
schwerdeführenden 1 und 2 (BVGer-act. 24/1), ein schutzwürdiges Inte-
resse an der Aufhebung bzw. Änderung der vorinstanzlichen Verfügung 
haben, fallen doch Leistungen der Invalidenversicherung, die bis zum Zeit-
punkt des Todes angefallen sind, in die Erbmasse (BGE 136 V 7 E. 2.1.2; 
Urteil des BVGer C-1294/2021 vom 11. Juni 2021 E. 2; C-3715/2012 vom 
22. August 2013 E. 1.4.2 m.H.), 
dass folglich sowohl der verstorbene Versicherte als auch seine Erben zur 
Beschwerdeführung legitimiert war bzw. sind, so dass nachdem auch der 
Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 50 Abs. 1 VwVG und Art. 52 
Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG), 
dass die Vorinstanz in Anwendung von Art. 58 Abs. 1 VwVG bzw. Art. 53 
Abs. 3 ATSG ihren ursprünglichen Entscheid bis zu ihrer Vernehmlassung 
lite pendente in Wiedererwägung ziehen kann, 
dass unter Vernehmlassung nicht bloss die erste Stellungnahme der Vor-
instanz zu verstehen ist; vielmehr erfasst der Begriff nach herrschender 
Lehre und Rechtsprechung auch spätere Stellungnahmen, zu denen die 
Vorinstanz von der Beschwerdeinstanz eingeladen worden ist; die Befug-
nis der Vorinstanz zur Wiedererwägung endet demnach spätestens nach 
Ablauf der Frist zur letztmals ermöglichten Stellungnahme (BGE 130 V 138 
E. 4.2; BVGE 2011/30 E. 5.3.1; Urteil des BVGer A-2691/2018 vom 11. De-
zember 2020 E. 2.2; vgl. ANDREA PLEIDERER, in: Waldmann/Weissenber-
ger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 58 N 36; AUGUST 
MÄCHLER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesge-
setz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2019, Art. 58 N 16), 
dass die Beschwerdeinstanz die Behandlung der Beschwerde fortzusetzen 
hat, soweit diese durch die neue Verfügung der Vorinstanz nicht gegen-
standslos geworden ist (58 Abs. 3 VwVG), 


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dass eine lite pendente erlassene Verfügung den Streit nur insoweit been-
det, als damit den Begehren der Beschwerdeführenden entsprochen wird 
(BGE 127 V 228 E. 2b/bb), und der Streit über die nichterfüllten Begehren 
daher weiterbesteht, soweit darüber in der neuen Verfügung nicht befun-
den worden ist, ohne dass die Beschwerdeführenden diese ebenfalls an-
zufechten brauchen (BGE 113 V 237 E. 1a), 
dass eine Verfügung, welche während des Beschwerdeverfahrens erlas-
sen wird, jedoch nicht den im Beschwerdeverfahren gestellten Anträgen 
entspricht, einen Antrag an das Gericht darstellt (vgl. UELI KIESER, ATSG-
Kommentar, 4. Aufl. 2020, Art. 53 N 90), 
dass mit der Wiedererwägungsverfügung vom 11. März 2022 eine Rente 
vom 1. Juni 2021 bis zum 31. Dezember 2021 zugesprochen wurde, die 
Beschwerdeführenden indes die Zusprache einer ganzen Rente bereits ab 
1. September 2020 beantragten und folglich die von der Vorinstanz am 
11. März 2022 erlassene Wiedererwägungsverfügung dem Antrag der Be-
schwerdeführenden nur teilweise entspricht, 
dass die Wiedererwägungsverfügung vom 11. März 2022 demnach als An-
trag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 12. April 2021 und 
Zusprache einer ganzen Rente für die Zeit vom 1. Juni 2021 bis zum 
31. Dezember 2021 zu betrachten ist, 
dass die Beschwerdeführenden die erwähnte Wiedererwägungsverfügung 
nicht angefochten haben, sondern vielmehr am 31. März 2022 (BVGer-
act. 37) erklärten, sie seien mit der neuen Rentenverfügung einverstanden, 
dass die Vorinstanz lite pendente eine Stellungnahme ihres RAD einholte, 
welcher am 18. Januar 2022 (BVGer-act. 33/2) konstatierte, aus der er-
gänzten Aktenlage (Bericht von Dr. F._______ vom 17. Mai 2021 [BVGer-
act. 23/5] und sozialmedizinische Stellungahme von Dr. G._______ vom 
30. Juni 2021 [BVGer-act. 23/2]) ergebe sich, dass der Versicherte im Rah-
men der Grunderkrankung am 14. Februar 2021 eine akute Covid-19-In-
fektion erlitten habe, die langsam progredient zu einer zunehmenden Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes und schliesslich zum Tode des 
Versicherten geführt habe, somit müsse ab dem 14. Februar 2021 eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit attestiert werden, 
dass die Berichte von Dr. F._______ und Dr. G._______ zwar nach Verfü-
gungserlass erstellt wurden, jedoch Informationen zum Gesundheitszu-


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stand des Versicherten vor Verfügungserlass enthalten und daher vorlie-
gend als unechte Noven zu berücksichtigen sind (vgl. zur Berücksichtigung 
von unechten Noven Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 
E. 2.3.1 m.H.; ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Pro-
zessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, S. 117 
Rz. 2.204), 
dass die Einschätzung des RAD gestützt auf die Berichte von 
Dr. F._______ und Dr. G._______ einleuchtet, folglich eine Verschlechte-
rung der Grunderkrankung infolge Covid-19-Infektion anzunehmen und ab 
14. Februar 2021 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit sowohl in der 
angestammten als auch in einer Verweistätigkeit auszugehen ist, 
dass entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden nicht bereits ab 
1. September 2020 eine Rente geschuldet ist, sondern erst nach Ablauf 
des Wartejahres gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (Urteil des BGer 
9C_324/2021 vom 16. September 2021 E. 3.1), welches infolge der Ar-
beitsunfähigkeit des Versicherten hinsichtlich der angestammten Tätigkeit 
am 29. Juni 2020 begann (ärztlicher Befundbericht zum Rentenantrag vom 
4. September 2020, IVSTA-act. 64; RAD-Stellungnahme vom 9. Februar 
2021, IVSTA-act. 54) und im Juni 2021 endete, so dass frühestens ab 
1. Juni 2021 ein Rentenanspruch entstehen konnte, 
dass demnach die Beschwerde, soweit die Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung beantragt wird, gutzuheissen und eine Invalidenrente vom 
1. Juni 2021 bis zum 31. Dezember 2021 zuzusprechen ist, weitergehend 
ist die Beschwerde indes abzuweisen, 
dass das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 1bis i. V. m. 
Art. 69 Abs. 2 IVG), den Beschwerdeführenden als überwiegend obsie-
gende Partei und der Vorinstanz indes keine Verfahrenskosten aufzuerle-
gen sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG), so dass den Beschwerdeführenden 
nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils der geleistete Kostenvorschuss 
in der Höhe Fr. 880.02 zurückzuerstatten ist, 
dass den nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführenden keine Partei-
entschädigung auszurichten ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 ff. des Reg-
lements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 
dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung vom 
12. April 2021 aufgehoben und eine ganze Invalidenrente für die Zeit vom 
1. Juni 2021 bis zum 31. Dezember 2021 zugesprochen wird. Weiterge-
hend wird die Beschwerde abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 880.02 wird den Beschwerdeführenden nach Eintritt der 
Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 
4. 
Dieser Entscheid geht an die Beschwerdeführenden, die Vorinstanz und 
das Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Regina Derrer 
Karin Wagner 
 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
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