bvger · C-2297/2022 · 2022-04-12 · de

Rentenanspruch | Invalidenversicherung, Rentenanspruch 
(Verfügung vom 12. April 2022)

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung III 
C-2297/2022 
 
 
U r t e i l v o m 2 0 . J u n i 2 0 2 5 
Besetzung 
Richter Christoph Rohrer (Vorsitz), 
Richter Philipp Egli, 
Richterin Caroline Bissegger, 
Gerichtsschreiberin Barbara Scherer. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
vertreten durch lic. iur. Adrian Rufener, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA), 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Rentenanspruch 
(Verfügung vom 12. April 2022). 
 
 
 


C-2297/2022 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
A._______ 
(nachfolgend: 
Versicherter 
oder 
Beschwerdeführer), 
spanischer Staatsangehöriger, geboren am (…) 1958, ist geschieden und 
Vater eines erwachsenen Kindes (Formular E 204 DE vom 12. Oktober 
2017 Akte der Vorinstanz [im Folgenden: IV-Akt.] – 20). Er lebt in 
Deutschland und war, ohne erfolgreichen Lehrabschluss, als Schlosser 
und Schweisser tätig (vgl. Formular R0210 – Anlage zum Rentenantrag zur 
Feststellung der Erwerbsminderung vom 16. August 2017; IV-Akt. 11 S. 1). 
In der Schweiz leistete der Versicherte zwischen 2006 und 2009 während 
3 Jahren und 9 Monaten Beiträge an die schweizerische obligatorische 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; IV-Akt. 27). 
Zuletzt arbeitete der Versicherte vom 15. September bis zum 
30. Dezember 2014 (Fragebogen für den Arbeitgeber, unterzeichnet am 
5. Februar 2021; IV-Akt. 72). Ab dem 17. März 2015 war er arbeitsunfähig 
und bezog seit dem 1. März 2016 in Deutschland eine Invalidenrente 
(vgl. insbesondere Rentenbescheid und Mitteilungen über die Rentenge-
währung bzw. über die Bewilligung einer Rente aus der deutschen 
Rentenversicherung vom 10. Oktober 2017 sowie erwähntes Formular 
E 210 DE; IV-Akt. 16, 17, 20 und 104 S. 4). 
B. 
B.a Am 31. März 2016 stellte der Versicherte über die Deutsche 
Rentenversicherung einen Antrag auf eine Invalidenrente bei der IV-Stelle 
für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz), den 
diese am 19. Oktober 2017 erhielt (Schreiben und Formular E 204 DE vom 
12. Oktober 2017; IV-Akt. 19 und 20). 
B.b Die Vorinstanz bestätigte den Eingang des Rentenantrags am 
20. Oktober 2017 (IV-Akt. 21) und forderte den Versicherten am 
8. Dezember 2017 auf, die zur Bearbeitung des Rentengesuchs benötigten 
Unterlagen einzureichen (IV-Akt. 23). Mit Schreiben vom 13. Februar 2018 
wurde der Versicherte gemahnt und auf seine Auskunftspflicht sowie auf 
die Säumnisfolgen hingewiesen (IV-Akt. 24). Mit Verfügung vom 10. April 
2018 trat die Vorinstanz auf das Leistungsbegehren nicht ein (IV-Akt. 25). 
Die 
gegen 
diese 
Verfügung 
geführte 
Beschwerde 
hat 
das 
Bundesverwaltungsgericht mit Urteil C-2857/2018 vom 9. September 2020 
in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung aufgehoben 
und die Sache im Sinne von Erwägung 5 an die Vorinstanz zurückgewiesen 
wurde. Im Übrigen wurde auf die Beschwerde nicht eingetreten (vgl. Ziff. 1 


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Seite 3 
des Dispositivs des Urteils; IV-Akt. 52, insbesondere S. 11). In der 
Erwägung 5 führte das Gericht aus, dass der Beschwerdeführer seine 
Auskunftspflicht nicht schuldhaft unterlassen habe. Zudem wurde die 
Vorinstanz angewiesen – nachdem die dafür notwendigen Unterlagen mit 
der Replik eingegangen waren – auf die Anmeldung einzutreten, weitere 
Abklärungen vorzunehmen und anschliessend eine neue Verfügung zu 
erlassen (IV-Akt. 52 S. 9). 
B.c Die IVSTA nahm in der Folge medizinische und erwerbliche 
Abklärungen vor und nach der Mahnung vom 22. Juni 2021 wegen 
mangelnder Mitarbeit konnten diese im Juli 2021 fortgesetzt werden 
(vgl. IV-Akt. 86 - 93). 
B.d Mit Vorbescheid vom 24. November 2021 stellte die Vorinstanz dem 
Versicherten gestützt auf die Einschätzungen ihres medizinischen 
Dienstes die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Sie teilte ins-
besondere mit, dass weder aus psychiatrischer noch aus somatischer Sicht 
eine Arbeitsunfähigkeit bestünde (IV-Akt. 102). 
Der Versicherte erhob am 27. Dezember 2021 Einwand gegen diesen 
Vorbescheid. Er beantragte, weitere Abklärungen vorzunehmen und 
insbesondere die Akten der deutschen Rentenversicherung beizuziehen 
(IV-Akt. 108). Nachdem dem Versicherten auf Anfrage die IV-Akten 
zugestellt worden waren (vgl. IV-Akt. 110, 111, 113 und 117), beantragte er 
mit Schreiben respektive E-Mail vom 28. Februar und 5. April 2022 die 
Ausrichtung der ihm zustehenden Invalidenrente ab dem 1. März 2016. Er 
verwies auf den Reha-Entlassungsbericht von «Juni/Juli 2016», welcher 
Grundlage für die Bewilligung der Rente in Deutschland gewesen sei (IV-
Akt. 115, 119). 
B.e Mit Verfügung vom 12. April 2022 lehnte die Vorinstanz den 
Rentenantrag des Versicherten ab. Zur Begründung wiederholte die 
Vorinstanz die Ausführungen im Vorbescheid und wies darauf hin, dass 
Entscheide ausländischer Sozialversicherungen für die schweizerische 
Invalidenversicherung nicht bindend seien. Zudem habe sich der Reha-
Entlassungsbericht bereits in ihrem Besitz befunden, weshalb dieser die 
Schlussfolgerungen des Vorbescheids nicht in Zweifel zu ziehen vermöge 
(IV-Akt. 120). 
 
 


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Seite 4 
C. 
C.a Gegen diese Verfügung der Vorinstanz führte der Versicherte, 
nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Rufener, mit Eingabe vom 
23. Mai 2022 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte 
hauptsächlich, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 
Vorinstanz, die Aufhebung der Verfügung vom 12. April 2022 und die 
Zusprache einer IV-Rente basierend auf einem IV-Grad von mehr als 70% 
(vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [nachfolgend: BVGer-Akt.] 1). 
C.b Mit Zwischenverfügung vom 12. Juli 2022 hat das Bundesverwaltungs-
gericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
gutgeheissen und auf die Erhebung von Verfahrenskosten verzichtet. Es 
hat zudem das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständigung gutgeheissen 
und dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Adrian Rufener als gerichtlich 
bestellten Anwalt beigeordnet. Des Weiteren hat das Gericht das Gesuch 
um Ansetzen einer 30-tägigen Nachfrist zur Beschwerdeergänzung 
gutgeheissen (BVGer-Akt. 5). 
C.c Mit der Beschwerdeergänzung vom 13. September 2022 hielt der 
Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Eventualiter beantragte er 
zudem die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Ergänzung des 
medizinischen Sachverhalts. Zur Begründung führte er aus, dass der 
medizinische Sachverhalt lückenhaft und unvollständig abgeklärt worden 
sei. Er argumentierte auch, dass ihm zum massgebenden Zeitpunkt eine 
sehr kurze Resterwerbsdauer zur Verfügung gestanden habe und dass die 
Aufnahme einer leidensangepassten Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei 
bzw. eine allenfalls bestehende Arbeitsfähigkeit nicht mehr verwertet 
werden könne (BVGer-Akt. 8). 
C.d Mit Vernehmlassung vom 13. Oktober 2022 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde (vgl. BVGer-Akt. 10). 
C.e Nachdem der Beschwerdeführer trotz entsprechender Einladung keine 
Replik eingereicht hatte (vgl. BVGer-Akt. 11, 13 und 14]), wurde der Schrif-
tenwechsel mit Verfügung vom 6. Dezember 2022 – vorbehältlich weiterer 
Instruktionsmassnahmen – abgeschlossen (vgl. BVGer-Akt. 15). Mit 
Spontaneingabe vom 10. Januar 2023 hielt der Versicherte an seinen 
Anträgen fest und legte zudem die vollständigen medizinischen Akten der 
Deutschen Rentenversicherung ins Recht. Er stellte verschiedene 


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Seite 5 
Arztberichte auszugsweise dar und folgerte daraus, dass eine langjährige 
psychische Erkrankung vorliege (BVGer-Akt. 16 und Beilagen 6, 7 und 8). 
C.f Mit ergänzender Stellungnahme vom 10. März 2023 hielt auch die 
Vorinstanz an ihren Anträgen auf Abweisung der Beschwerde und 
Bestätigung 
der 
angefochtenen 
Verfügung 
fest. 
Sie 
hatte 
die 
medizinischen Akten aus psychiatrischer und somatischer Sicht nochmals 
beurteilen lassen und die Stellungnahmen vom 10. Februar und 2. März 
2023 des regionalen ärztlichen Dienstes der Invalidenversicherung 
(nachfolgend: RAD) und seines internen medizinischen Dienstes 
vorgelegt, in welchen an den früheren Beurteilungen festgehalten wurde 
(BVGer-Akt. 20 und Beilagen). 
C.g Mit Eingaben vom 12. Juli und 30. August 2023 legte der 
Beschwerdeführer neue Unterlagen vor, so die Mitteilung vom 4. Juli 2023 
der Schweizerischen Ausgleichskasse, welche ihm ab dem 1. Juni 2023 
eine ordentliche Altersrente zusprach, sowie neueste medizinische 
Dokumente. Er führte aus, diese könnten für die Entscheidung relevant 
sein, auch wenn sie nach Erreichen des AHV-Rentenalters ausgestellt 
worden seien (BVGer-Akt. 22 und 24 und Beilagen 9 bis 13). 
C.h Mit ergänzender Stellungnahme vom 9. November 2023 hielt die 
Vorinstanz an ihren Anträgen auf Abweisung der Beschwerde und 
Bestätigung der angefochtenen Verfügung fest. Sie legte dabei die letzten 
ärztlichen Stellungnahmen vom 1. und 18. September 2023 des RAD 
sowie die Bemessung der Invalidität vom 23. Oktober 2023 nach der 
allgemeinen Methode ins Recht. Die RAD-Fachärztin habe bestätigt, dass 
eine Verschlechterung der arbeitsmedizinischen Situation eingetreten sei. 
Seit Juni 2021 seien wegen einer kontinuierlichen Verschlechterung der 
Lungenfunktion sämtliche schweren Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. 
Zusätzlich habe nach dem diagnostizierten Myokardinfarkt im Juni 2023 
eine dreimonatige vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Danach 
seien wiederum mittelschwere Tätigkeiten ohne Stressfaktoren erlaubt. 
Gemäss Einkommensvergleich bestehe ab dem 21. Juni 2021 eine 
Erwerbseinbusse von 7.31%, ab dem 20. Juni 2023 eine solche von 100% 
und ab dem 21. September 2023 wiederum eine Einbusse von 7.31% 
(BVGer-Akt. 30 und Beilagen 1 bis 5). 
 
 


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Seite 6 
D. 
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten 
Beweismittel ist – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den 
nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden 
Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [VGG; 173.32]; Art. 69 
Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist als 
direkter Adressat der angefochtenen Verfügung durch diese besonders 
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist 
(Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]; Art. 48 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren 
[VwVG; SR 172.021]). Die Beschwerde wurde zudem frist- und formge-
recht eingereicht (Art. 60 ATSG; Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) 
und mit Zwischenverfügung vom 12. Juli 2022 das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen. 
Da mithin sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 
2. 
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts sowie die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). Es ist gemäss 
dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die 
Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). 
Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten 
Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit 
einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht 
(vgl. BVGE 2013/46 E. 3.2). 


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Seite 7 
2.2 Das Verwaltungsverfahren wie auch der Sozialversicherungsprozess 
sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; 
Art. 12 VwVG). Danach hat die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren 
das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung 
des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. BGE 144 V 427 E. 3.2; 
137 V 210 E. 1.2.1 und 2.1.1; 136 V 376 E. 4.1.1). Dieser Grundsatz gilt 
indessen 
nicht 
unbeschränkt; 
er 
findet 
sein 
Korrelat 
in 
den 
Mitwirkungspflichten der Partei (vgl. Art. 43 Abs. 3 ATSG; BGE 125 V 195 
E. 2 und 122 V 158 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). 
2.3 Sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, gilt im 
Sozialversicherungsrecht 
der 
Beweisgrad 
der 
überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit (BGE 143 V 168 E. 2; 138 V 218 E. 6). Die blosse 
Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt dieser Beweisan-
forderung nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener 
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen 
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 144 V 427 
E. 3.2; 138 V 218 E. 6; 126 V 353 E. 5b; 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). 
Der Sozialversicherungsträger als verfügende Instanz und – im 
Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen 
annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Urteil des 
Bundesgerichts [BGer] 8C_494/2013 vom 22. April 2014 E. 5.4.1, nicht 
publiziert in: BGE 140 V 220). 
2.4 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 
würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren 
gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben 
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, 
das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, 
dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 
stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 
Rechtsanspruchs gestatten (BGE 125 V 351 E. 3a). 
3. 
3.1 Der Beschwerdeführer ist spanischer Staatsangehöriger, wohnt in 
Deutschland und hat u.a. in der Schweiz Versicherungsbeiträge geleistet 
(IV-Akt. 27). Es liegt demnach ein grenzüberschreitender Sachverhalt mit 
Bezug zur Europäischen Union (EU) vor (vgl. dazu BGE 145 V 231 E. 7.1; 


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Seite 8 
143 V 354 E. 4; 143 V 81 E. 8.3). Damit gelangen das Freizügigkeitsab-
kommen vom 21. Juni 1999 (FZA; SR 0.142.112.681) und die Regelwerke 
der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 
gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 
2012 
in 
Kraft 
getretenen 
Verordnungen 
(EG) 
Nr. 883/2004 
(SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur 
Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die 
Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 
erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den 
EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen von Ansprüchen gegenüber 
der 
Invalidenversicherung 
bzw. 
die 
vorliegend 
umstrittene 
Rentenberechnung beurteilt sich indes auch im Anwendungsbereich des 
FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem Recht 
(vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 
2013 E. 4; Art. 46 Abs. 3 und Anhang VII der Verordnung (EG) 
Nr. 883/2004). 
3.2 In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangs-
rechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-
geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 
Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1; 144 V 210 E. 4.31). Am 1. Januar 
2022 sind die Änderung vom 19. Juni 2020 des IVG und des ATSG 
(Weiterentwicklung der IV [AS 2021 705; BBl 2020 5535]; Botschaft des 
Bundesrates vom 15. Februar 2017 [BBl 2017 2535]) sowie die 
Änderungen vom 3. November 2021 der Verordnung vom 17. Januar 1961 
über die Invalidenversicherung (IVV; RS 831.201; AS 2021 706) in Kraft 
getreten. 
Leistungsansprüche, 
die 
nach 
dem 
Krafttreten 
dieser 
Änderungen entstanden sind, werden nach den neuen Normen geprüft. 
Soweit aber – wie vorliegend – Ansprüche zu prüfen sind, welche noch vor 
dem 1. Januar 2022 entstanden sind, kommen diejenigen Bestimmungen 
zur Anwendung, die bis zum 31. Dezember 2021 galten (vgl. auch 
Kreisschreiben 
des 
BSV 
über 
Invalidität 
und 
Rente 
in 
der 
Invalidenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Stand 1. Juli 2022, 
Rz. 9100 f.; Kreisschreiben zu den Übergangsbestimmungen zur 
Einführung des linearen Rentensystem [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 
2022, Stand 1. Januar 2022, Rz. 1007–1010). Im Übrigen gilt nach Bst. c 
der Übergangsbestimmungen des IVG zur Änderung vom 19. Juni 2020 für 
Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger, deren Rentenanspruch vor 
Inkrafttreten dieser Änderungen entstanden ist und die bei Inkrafttreten 
dieser Änderungen das 55. Altersjahr vollendet haben, das bisherige 


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Seite 9 
Recht. Demnach verbleiben diese Personen bis zu ihrem Ausscheiden aus 
der Invalidenversicherung im alten Rentensystem. 
4. 
Anfechtungsobjekt und somit Begrenzung des Streitgegenstandes des 
vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 134 V 418 E. 5.2; 131 V 
164 E. 2.1) bildet die Verfügung vom 12. April 2022, mit welcher die 
Vorinstanz die Erstanmeldung des Beschwerdeführers vom 13. März 2016 
abgewiesen hat. Streitig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist 
der Anspruch 
des 
Beschwerdeführers 
auf 
eine 
schweizerische 
Invalidenrente. 
5. 
Der Beschwerdeführer hat während 3 Jahren und 9 Monaten Beiträge an 
die AHV/IV geleistet (IV-Akt. 27). Er erfüllt somit die Anspruchs-
voraussetzung der Mindestbeitragsdauer von drei Jahren gemäss Art. 36 
Abs. 1 IVG, wonach Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während 
mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben, Anspruch auf eine 
ordentliche Rente haben (vgl. auch Art. 36 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 29 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 
[AHVG; SR 831.10], Art. 6 und Art. 45 VO [EG] 883/2004; BGE 131 V 390). 
Es bleibt zu prüfen, ob der Versicherte auch invalid im Sinne des Gesetzes 
ist. 
6. 
6.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die 
Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein 
(Art. 4 Abs. 1 IVG) und gilt als eingetreten, sobald sie die für die 
Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und 
Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der 
Erwerbsmöglichkeiten 
auf 
dem 
in 
Betracht 
kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun-
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 


C-2297/2022 
Seite 10 
überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder 
Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch 
die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 
6.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben im Sinne von Art. 28 Abs. 1 
IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 
können (Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 
sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid 
(Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). 
6.3 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines 
Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. Art. 16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 28a Abs. 1 IVG, in der bis zum 31. Dezember 2021 gültigen Fassung 
[AS 2007 5129; BBl 2005 4459]). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das 
die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 
erzielen könnte (Einkommen mit Invalidität), in Beziehung gesetzt zum 
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Einkommen ohne Invalidität). Der Invaliditätsgrad ergibt 
sich aus der Einkommensdifferenz (allgemeine Methode des Einkommens-
vergleichs; BGE 137 V 334 E. 3.1.1; 130 V 343 E. 3.4.2; Urteil des BGer 
8C_536/2017 vom 5. März 2018 E. 5.1). 
6.4 Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens 
nach 
Ablauf 
von 
sechs 
Monaten 
nach 
Geltendmachung 
des 
Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im 
Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahrs folgt (zum Verhältnis 
zwischen Art. 28 Abs. 1 und Art. 29 Abs. 1 IVG vgl. BGE 142 V 547 E. 3.2). 
Gemäss Art. 29 Abs. 3 IVG wird die Rente vom Beginn des Monats an 
ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. 
6.5 
6.5.1 Für die rückwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder 
befristeten Invalidenrente finden die für die Rentenrevision geltenden 


C-2297/2022 
Seite 11 
Normen (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV) analog 
Anwendung (vgl. BGE 133 V 263 E. 6.1; 131 V 164 E. 2.2; Urteil des 
BGer 8C_124/2021 vom 2. August 2021 E. 2.2; 8C_71/2017 vom 20. April 
2017 E. 3; 9C_226/2011 vom 15. Juli 2011 E. 4.3.1 [nicht im BGE 137 V 
369 publizierte E.]). 
6.5.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 
aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede 
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung 
der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch 
zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen 
Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Liegt in diesem Sinne 
ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und 
tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine 
Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 mit 
Hinweisen). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung des 
Invaliditätsgrads eingetreten und damit der für die Befristung oder 
Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich in dieser 
Konstellation durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der 
Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der 
Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d; Urteil des 
BGer 8C_124/2021 vom 2. August 2021 E. 2.2). 
6.5.3 Bei 
einer 
Verbesserung 
der 
Erwerbsfähigkeit 
ist 
die 
anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung 
der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 
angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern 
wird; in jedem Fall ist sie zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 
wesentliche 
Unterbrechung 
drei 
Monate 
angedauert 
hat 
und 
voraussichtlich weiterhin andauern wird (vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV). Eine 
Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist zu berücksichtigen, sobald sie 
ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 
29bis IVV ist sinngemäss anwendbar (vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV). 
6.6 Der Rentenanspruch erlischt mit der Entstehung des Anspruchs auf 
eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung, d.h. 
insbesondere bei Erreichen des Referenzalters nach Art. 21 Abs. 1 AHVG, 
welches 65 Jahre beträgt (vgl. Art. 30 IVG und Art. 21 AHVG, je in ihren 
Fassungen vor dem 1. Januar 2024 [AS 2002 3371 und 1996 2466]). 


C-2297/2022 
Seite 12 
7. 
7.1 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung 
und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen 
und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen 
sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des 
Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische 
Fachperson muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen 
verfügen (Urteil des BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 
mit Hinweisen). 
7.2 Geht es um psychische Erkrankungen wie eine anhaltende 
somatoforme Schmerzstörung, ein damit vergleichbares psychosomati-
sches Leiden (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) oder depressive Störungen 
(BGE 143 V 409 und 418), so sind für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
systematisierte Indikatoren (Beweisthemen und Indizien) beachtlich, die es 
– unter Berücksichtigung von leistungshindernden äusseren Belastungs-
faktoren wie auch von Kompensationspotentialen (Ressourcen) – 
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen 
(BGE 145 V 361 E. 3.1; 141 V 281 E. 2, E. 3.4–3.6 und 4.1). 
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann jedoch dort von diesem 
strukturierten Beweisverfahren abgesehen werden, wo es nicht nötig oder 
auch gar nicht geeignet ist. Daher bleibt es entbehrlich, wenn im Rahmen 
beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine 
Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und 
allfälligen 
gegenteiligen 
Einschätzungen 
mangels 
fachärztlicher 
Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen 
werden kann (vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1; 143 V 409 E. 4.5.3; 134 V 231 
E. 5.1; Urteil des BGer 9C_14/2018 vom 12. März 2018 und 9C_580/2017 
vom 16. Januar 2018 E. 3.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der 
Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen 
depressiven Störung auszugehen ist, die nicht schon als chronifiziert 


C-2297/2022 
Seite 13 
gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, ist in aller Regel 
kein strukturiertes Beweisverfahren erforderlich (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; 
Urteil des BGer 8C_341/2018 vom 13. August 2018 E. 6.2; 9C_580/2017 
vom 16. Januar 2018 E. 3.1). 
8. 
Aufgrund des soeben Ausgeführten ist nachfolgend zu prüfen, ob die 
Vorinstanz den medizinischen Sachverhalt entsprechend der ihr gemäss 
Art. 43 Abs. 1 ATSG obliegenden Pflicht rechtsgenüglich abgeklärt hat. 
9. 
9.1 Es lagen der IVSTA hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheits-
zustandes und der Arbeits(un)fähigkeit des Beschwerdeführers zunächst 
folgende medizinischen Unterlagen vor: 
9.1.1 Gemäss dem Bericht vom 22. Mai 2013 des Dr. B._______, Facharzt 
für Orthopädie und Unfallchirurgie, litt der Versicherte an zervikalen 
Stenosen C4/5 und C6/7, bei C4/5 mit Myelopathie (IV-Akt. 3; deutliche 
Myelonkompression bei Bandscheibenvorfall, vgl. IV-Akt. 2). Der Versi-
cherte war vom 22. bis 28. Juli 2013 in stationärer Behandlung im Klinikum 
C._______, wo am 23. Juli 2013 ein Eingriff mittels ventraler 
Dekompression des Segments C4/5 und anschliessender Fusion (Cage 
FORMAR) durchgeführt wurde. In ihrem Bericht vom 23. August 2013 
haben die Ärzte des Klinikums einen unauffälligen intra- und 
postoperativen Verlauf beschreiben (IV-Akt. 2). Im postoperativen Bericht 
vom 29. August 2013 stellte Dr. B._______ hauptsächlich fest, dass die 
Beschwerden nicht mehr vorhanden seien, beziehungsweise, dass die 
restlichen funktionellen Beschwerden mit manueller Therapie angegangen 
werden würden (IV-Akt. 13). 
9.1.2 Am 3. Dezember 2015 wurde der Versicherte im Praxiszentrum 
D._______ für Neurologie-Psychiatrie-Psychotherapie untersucht. Im 
Bericht vom 7. Januar 2016 des Praxiszentrums wurde als Diagnose eine 
mittelgradige depressive Episode festgehalten. Der Auslöser sei die 
Trennung von der Partnerin im März 2015 gewesen. In der Vorgeschichte 
sei keine depressive Episode eruierbar, die Familien- sowie Substanz-
anamnese seien «bland». Es wurde auch der psychische Befund 
beschrieben. Die Indikation für eine antidepressive Behandlung sei klar 
gegeben (IV-Akt. 4). Im Bericht vom 8. Februar 2016 des Praxiszentrums 
wurden 
zusätzlich 
die 
Diagnosen 
einer Anpassungsstörung 
mit 


C-2297/2022 
Seite 14 
emotionaler Symptomatik sowie ein Verdacht auf eine posttraumatische 
Belastungsstörung gestellt. Der Versicherte habe von einem Suizidversuch 
eines Freundes, von dem er Zeuge gewesen sei, berichtet, was die 
vorbestehende depressive Symptomatik verschlechtert habe. Es wurde zu 
einer ambulanten Psychotherapie geraten und die Medikation angepasst 
(IV-Akt. 5). 
9.1.3 Der Versicherte hielt sich vom 9. Juni bis zum 7. Juli 2016 in der 
E._______-Klinik 
zur 
Rehabilitation 
auf. 
Nach 
dem 
Reha-
Entlassungsbericht vom 15. Juli 2016 seien das Heilverfahren aus 
psychotherapeutischer Indikation eingeleitet und die orthopädischen 
Beschwerden mitbehandelt worden. Als Diagnosen wurden 1. eine 
Anpassungsstörung (mit ausgeprägter depressiver Komponente) mit 
deutlich reduziertem Antrieb und sozialem Rückzug, 2. Nacken-
/Schulterschmerzen, rechts mehr als links (Zustand nach Kunststoff-Cage 
C5/C6 laut Patientenangaben), 3. Verspannungen zervikothorakal rechts 
und 4. ein fortgesetzter Nikotinkonsum gestellt. In der sozialmedizinischen 
Beurteilung wurde festgehalten, dass der Versicherte aus psychotherapeu-
tischer Sicht aufgrund seiner geringen emotionalen Belastbarkeit und der 
nach wie vor bestehenden ausgeprägten depressiven Symptomatik 
vorübergehend arbeitsunfähig sei, bei empfohlener Weiterbehandlung sei 
jedoch die Wiederherstellung der vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit zu 
erwarten mit einem uneingeschränkten Leistungsvermögen für die zuletzt 
ausgeübte Tätigkeit sowie für eine Tätigkeit auf dem allgemeinen 
Arbeitsmarkt. Aus orthopädischer Sicht sei die Fortsetzung der bisherigen 
Tätigkeit möglich. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt könnten leichte bis 
mittelschwere Tätigkeiten im Wechselrhytmus zwischen überwiegendem 
Stehen, überwiegendem Gehen und überwiegendem Sitzen in Tages-, 
Früh- oder Spätschicht ausgeübt werden. Arbeiten in Wirbelsäulen-
Haltungskonstanzen, Torsionsbewegungen oder häufig in Überschulter-
höhe, auf Leitern oder Gerüsten sollten nicht getätigt werden und 
Nachtschichtarbeiten sollten innerhalb der nächsten sechs Monate nicht 
stattfinden (IV-Akt. 6). 
9.1.4 Das Praxiszentrum D._______ bestätigte im Zwischenbericht vom 
30. August 2016 (IV-Akt. 7) die Diagnose einer mittelgradigen depressiven 
Episode. Die Medikation sowie die aktuelle mittelschwere bis schwere 
depressive Symptomatik wurden beschrieben. Es bestehe weiterhin eine 
Arbeitsunfähigkeit. Im Zwischenbericht vom 31. Dezember 2016 (IV-Akt. 8) 
wurde eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome 
attestiert. Eine neue Medikation mit Bupropion habe eine leichte 


C-2297/2022 
Seite 15 
Besserung des Antriebs und der Stimmung ermöglicht. Der Patient sei bis 
auf Weiteres arbeitsunfähig und beziehe zurzeit Hartz IV. Im Zwischen-
bericht vom 31. Juli 2017 (IV-Akt. 10) wurden als Diagnosen eine schwere 
depressive Episode ohne psychotische Symptome, zurzeit remittiert, sowie 
ein Verdacht auf eine Bipolar-II-Störung (F31.8, V) mit hypomaner 
Nachschwankung angegeben. Bis Ende Mai 2017 habe keine 
Verbesserung des psychischen Befindens stattgefunden. Bei der aktuellen 
Vorstellung zeige sich eine Stimmungsaufhellung mit gehobener 
Stimmung, Rededrang, welche differentialdiagnostisch (DD) im Ruhezu-
stand (i.R.) einer hypomanen Nachschwankung gleichkomme, sowie eine 
Antriebsverbesserung. Jedoch seien keine Schlafstörung und keine 
manischen oder psychotischen Symptome vorhanden. Der Versicherte sei 
ausführlich über das Switch-Risiko unter dem verabreichten Medikament 
(Bupropion) unterrichtet worden. Die Arbeitsunfähigkeit bestehe weiterhin. 
Der Versicherte werde demnächst eine Rente beantragen, wozu sie ihm 
auch geraten hätten. 
9.1.5 In der abschliessenden sozialmedizinischen Stellungnahme zuhan-
den der deutschen Rentenversicherung vom 22. Juli 2017 hielt 
Dr. F._______ als Diagnosen eine schwere depressive Störung ohne 
psychotische Symptome (F32.2), eine bipolare affektive Störung (F31.8), 
eine cervicale Spinalkanalstenose mit Myelopathie (M 48 und M53). Der 
Versicherte könne nur noch leichte Arbeiten verrichten, unter 3 Stunden 
und eine Besserung sei unwahrscheinlich (IV-Akt. 14). 
9.1.6 Gemäss der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 15. August 2017 
des Dr. G._______ des Praxiszentrums D._______. (IV-Akt. 12), die eine 
Folgebescheinigung darstellte, bestehe eine Arbeitsunfähigkeit vom 
22. Juli 2016 bis zum 29. August 2017. Als Diagnosen, welche die 
Arbeitsunfähigkeit begründen würden, wurden F31.2 G (mittelgradige 
depressive Episode, gesicherte Diagnose), F43.2 G (Anpassungsstörung, 
gesicherte Diagnose) und F43.1 V (posttraumatische Belastungsstörung, 
Verdachtsdiagnose) aufgeführt. 
9.2 Die soeben aufgeführten Dokumente wurden Dr. H._______ vom 
medizinischen Dienst der IVSTA, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
zur Beurteilung unterbreitet. Dieser beantragte in seiner Stellungnahme 
vom 2. März 2021 die Vornahme von zusätzlichen Abklärungen, um 
aktualisierte Angaben über den Gesundheitszustand des Versicherten und 
dessen Entwicklung zu erhalten (IV-Akt. 76). Die Deutsche Rentenver-
sicherung wurde sodann mit Schreiben vom 4. März und 27. Juli 2021 mit 


C-2297/2022 
Seite 16 
der Untersuchung des Versicherten beauftragt. Konkret wurden ein Bericht 
über den aktuellen Gesundheitszustand (E 213), ein psychiatrischer 
Bericht, eine orthopädische Untersuchung sowie allfällige Spitalberichte 
angefordert (IV-Akt. 78 und 91). 
9.3 Danach wurden die folgenden medizinischen Unterlagen übermittelt: 
9.3.1 Ein Bericht vom 26. Juli 2013 des Klinikums C._______, welcher sich 
auf die Operation vom 23. Juli 2013 bezieht und dem Bericht vom 
23. August 2013 sehr ähnlich ist (IV-Akt. 94; vgl. E. 9.1.1 oben). 
9.3.2 Im Zwischenbericht vom 3. November 2017 des Praxiszentrums 
D._______ wurden als Diagnosen, wie bereits im vorherigen Bericht vom 
31. Juli 2017 (vgl. E. 9.1.4), eine schwere depressive Episode ohne 
psychotische Symptome, zurzeit remittiert, sowie ein Verdacht auf eine 
Bipolar-II-Störung mit hypomaner Nachschwankung erwähnt. Inzwischen 
sei dem Versicherten eine Rente bewilligt worden, was zu einer 
erheblichen psychischen Entlastung geführt habe. Eine Reduktion der 
Medikamente wurde probatorisch vereinbart und eine Kontrolluntersu-
chung im Januar 2018 vorgesehen (IV-Akt. 81). 
9.3.3 Berichte über verschiedenste Untersuchungen lagen vor, so ein 
Laborbericht vom 6. August 2018 (IV-Akt. 82), Resultate des 
Elektrokardiogramms (EKG) vom 6. August 2018 (IV-Akt. 80), ein Bericht 
vom 15. August 2018 von Dr. I._______, die eine Gastroskopie 
durchführte, welche aufgrund einer Gastritis und Refluxösophagitis 
vorgenommen worden sei, und eine Refluxösophagitis LA Kl. A (Los 
Angeles Klassifikation A), Antrumgastritis und Bulbitis festhielt (IV-Akt. 83), 
sowie ein pathologisch-anatomisches Gutachten vom 16. August 2018 von 
Dr. J._______, der nach einer Makroskopie einzelne gewundene Stäbchen 
im Sinne von Helicobacter pylori nachweisen konnte (IV-Akt. 84). 
9.3.4 Im Befundbericht vom 14. Juli 2021 des Hausarztes Dr. K._______, 
Facharzt für Allgemeinmedizin und Naturheilverfahren, den dieser zuhan-
den der Deutschen Rentenversicherung gemäss einem vorgedruckten 
Formular handschriftlich ausgefüllt hat, werden zunächst die bekannten 
Diagnosen wiedergegeben, d.h. eine schwere depressive Episode, zurzeit 
remittiert, ein Verdacht auf eine Biplorar-II-Störung, ein Zustand nach 
einem Bandscheinvorfall und Osteochondrose im Segment C4/C5 mit 
Myelopathiezeichen. 
Es 
bestehe 
eine 
verminderte 
körperliche 
Belastbarkeit (wegen dem Bandscheibenvorfall) sowie eine geringe 


C-2297/2022 
Seite 17 
emotionale Belastbarkeit, Konzentrationsstörungen und eine emotionale 
Labilität. 
Der 
Arzt 
hat 
zudem 
Einschränkungen 
in 
mehreren 
Aktivitäten/Teilhaben 
angekreuzt 
und 
eine 
psychotherapeutische 
Behandlung sowie eine neurologische Mitbehandlung erwähnt. Der 
Versicherte sei seit Jahren berentet und eine Besserung der 
Leistungsfähigkeit sei nicht möglich. Obwohl der Arzt angibt, dass eine 
Befundänderung in den letzten 12 Monaten nicht eingetreten sei, teilte er 
mit, dass aktuell Abklärungen wegen einer Belastungsdyspnoe und 
Bauchschmerzen vorgenommen werden und ein kardiologischer und 
neurologischer Befund ausstehe (IV-Akt. 95). 
9.3.5 Mit Bemerkung vom 22. Juli 2021 teilte Dr. L._______ von der 
Deutschen Rentenversicherung, Facharzt für Chirurgie und Sozialmedizin, 
mit, dass keine Behandlung bei einem Psychiater stattfinde (IV-Akt. 96). 
9.4 Weiter befanden sich im Dossier vor allem ein Arbeitszeugnis vom 
15. Januar 2009 (IV-Akt. 41 S. 12), ein Gutachten vom 17. Juli 2012 
betreffend die Ursache des Verkehrsunfalls vom 15. Mai 2012, in welchen 
der Versicherte verwickelt war (IV-Akt. 1), der Fragebogen für den 
Versicherten, ausgefüllt und unterzeichnet am 11. Juli 2018 (IV-Akt. 41), 
eine E-Mail vom 31. Juli 2018 des letzten Arbeitgebers, woraus hervorgeht, 
dass das Arbeitsverhältnis fristgerecht von Seiten des Arbeitgebers 
beendet worden sei und keine Angaben über einen Gesundheitsschaden 
vorlägen (IV-Akt. 44 S. 2), sowie ein Fragebogen für den Arbeitgeber vom 
5. Februar 2021, wonach das unbefristete Arbeitsverhältnis auf den 
31. Dezember 2014 betriebsbedingt beendet worden sei (IV-Akt. 72). 
9.5 In medizinischer Würdigung dieser Aktenlage hielt Dr. H._______ in 
seiner Stellungnahme vom 2. September 2021 als Hauptdiagnose eine 
depressive Störung/Anpassungstörung in Remission sowie als Diagnosen 
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Zustand nach einer 
Bandscheibenoperation und eine Ösophagitis/Gastritis mit Helicobacter 
fest. Er erklärte, dass der Versicherte 2013 wegen einer zervikalen 
Diskushernie operiert worden sei, der Verlauf als günstig beschrieben 
wurde und der Versicherte danach weiter gearbeitet habe bis sein 
Arbeitsvertrag betriebsbedingt im Dezember 2014 endete. Es sei keine 
Verschlechterung des Zustandes aus somatischer Sicht dokumentiert 
worden. Aus somatischer Sicht läge somit keine Arbeitsunfähigkeit vor 
(IV-Akt. 99). 


C-2297/2022 
Seite 18 
Dr. M._______ des medizinischen Dienstes der IVSTA, Psychiater und 
Psychotherapeut, hat die psychiatrischen Leiden des Versicherten 
gewürdigt und in seiner Stellungnahme vom 9. November 2021 als 
Diagnose eine depressive Episode, gegenwärtig remittiert aufgeführt. Er 
gab zudem an, dass der Versicherte 2015 eine depressive Episode 
entwickelt habe, die spätestens seit dem 3. November 2017 remittiert sei. 
Die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung sei zu diesem 
Zeitpunkt zu Recht nicht mehr erwähnt worden und eine bipolare affektive 
Störung nur als Verdacht aufgeführt worden. Somit verbleibe keine einzige 
psychiatrische Diagnose, weshalb auch keine psychiatrisch begründeten 
funktionellen 
Einschränkungen 
und 
keine Arbeitsunfähigkeit 
aus 
psychiatrischer Sicht bestehen könne (IV-Akt. 101). 
9.6 
9.6.1 Im aktuellen Beschwerdeverfahren hat der Versicherte die 
Rentenakten der Deutschen Rentenversicherung ins Recht gelegt. 
Hinzuweisen ist insbesondere auf folgende medizinische Dokumente: 
9.6.1.1 Im Bericht vom 19. März 2013 gibt Dr. B._______ als Diagnose 
cervicale Stenosen C4/5 – C6/7 an und hält fest, dass die Degenerationen 
an der Halswirbelsäule (HWS) ausgeprägt seien und eine Operation 
indiziert sei (BVGer-Akt. 16 Beilage 7 S. 737). 
9.6.1.2 Gemäss dem Bericht vom 25. März 2015 von Dr. N._______, 
Facharzt für Neurologie und Psychiatrie-Psychotherapie, leide der 
Versicherte an einer Anpassungsstörung und es bestehe eine vorläufige 
Arbeitsunfähigkeit. Er führte aus, dass es auf dem Boden einer konsti-
tuierenden Persönlichkeitsstörung zu einer körperlichen Auseinander-
setzung mit der Ex-Freundin gekommen sei und der Versicherte ein 
sedierendes Medikament und Verhaltensanweisungen erhalten habe 
(BVGer-Akt. 16 Beilage 7 S. 738). 
9.6.1.3 Mit der sozialmedizinischen Fallberatung vom 23. November 2015 
berichtete Dr. O._______ des medizinischen Dienstes der Krankenversi-
cherung 
über 
eine zunehmende 
Stabilisierung 
der 
psychischen 
Symptomatik (BVGer-Akt. 16 Beilage 7 S. 727). Im sozialmedizinischen 
Gutachten vom 12. Januar 2016 berichtete dieser Arzt, dass sich der 
Versicherte am 3. Dezember 2015 wieder fachärztlich vorgestellt habe und 
eine neue Medikation eingeleitet wurde, dass unverändert eine mittelgradi-
ge depressive Episode vorliege und aktuell keine Wiederaufnahme einer 


C-2297/2022 
Seite 19 
Arbeitstätigkeit absehbar sei. Es wurde eine Therapieintensivierung durch 
eine stationäre Rehamassnahme vorgeschlagen (BVGer-Akt. 16 Beilage 7 
S. 728 f.). 
9.6.1.4 Im 
ärztlichen 
Befundbericht 
vom 
15. 
März 
2016 
zum 
Rehabilitationsantrag 
der 
Rentenversicherung 
hat 
Dr. 
K._______ 
insbesondere angegeben, dass seit dem 17. März 2015 eine 
Arbeitsunfähigkeit wegen einer depressiven Episode mit mangelndem 
Lebensmut, Antriebsminderung und Schlafstörungen bestehe (BVGer-
Akt. 16 Beilage 7 S. 721). 
9.6.1.5 Gemäss der Anlage zum Antrag vom 21. März 2016 auf Leistungen 
zur medizinischen Rehabilitation habe für die Rehabilitation die depressive 
Episode im Vordergrund gestanden. Das Dokument enthält auch eine 
Beschreibung des letzten Arbeitsplatzes des Versicherten (BVGer-Akt. 16 
Beilage 7 S. 716 ff.). 
9.6.1.6 In der Anlage zu einem Schreiben vom 4. April 2016 der 
Krankenkasse P._______ wurden für den Zeitraum vom 17. Juni 2010 bis 
zum 8. März 2016 die Arten der verschiedenen Behandlungen des 
Versicherten, auch die Arbeitsunfähigkeiten, sowie die Abkürzungen der 
jeweiligen Diagnosen angegeben (BVGer-Akt. 16 Beilage 7 S. 741). 
9.6.1.7 Gemäss dem kardiologischen Bericht vom 21. Juni 2021 von 
Dr. Q._______ sei ein echokardiographischen Normalbefund festgestellt 
worden. Es sei keine kardiale Therapie erforderlich. In der Anamnese hat 
der Arzt u.a. eine Belastungsdyspnoe seit über einem Jahr erwähnt sowie 
eine Gewichtszunahme von über 20 kg seit 2-3 Jahren (BVGer-Akt. 16 
Beilage 8 S. 821). 
9.6.2 Dr. R._______ des RAD, Fachärztin für Innere Medizin, und 
Dr. S._______ des medizinischen Dienstes der IVSTA, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, welche den medizinischen Sachverhalt 
einer neuen Prüfung unterzogen haben, hielten in ihren Stellungnahmen 
vom 10. Februar bzw. 2. März 2023 an den früheren Beurteilungen des 
medizinischen Dienstes der IVSTA fest. Die neu eingereichten Berichte 
hätten keine neuen verwertbaren objektive Befunde geliefert (BVGer-
Akt. 20 Beilage 1 und 5). 
 
 


C-2297/2022 
Seite 20 
9.6.3 Am 12. Juli 2023 reichte der Beschwerdeführer noch folgende neue 
medizinische Dokumente ein: 
9.6.3.1 Wegen einer Belastungsdyspnoe wurde der Versicherte am 
15. Juni 2023 ins T._______ Klinikum eingewiesen, wo er vom 15. bis zum 
16. Juni 2023 sowie nach erfolgter Koronarangiographie vom 17. bis zum 
22. Juni 2023 stationär behandelt wurde. Gemäss dem vorläufigen 
Entlassbrief vom 20. Juni 2023 sind dabei verschiedene Abklärungen 
vorgenommen worden. Während der Koronarangiographie vom 16. Juni 
2023 sei eine koronare Zweigefässerkrankung entdeckt worden, die mit 
einer Rekanalisation der CX Stenose mittels PTCA mit Implantation von 
1 DES behandelt wurde. Der postinterventionnelle Verlauf habe sich 
komplikationslos gestaltet. Laborchemisch habe sich auch eine manifeste 
Hyophtyreose 
gezeigt 
und 
eine 
Schilddrüsensonographie 
wurde 
durchgeführt. Zudem sei am 21. Juni 2023 röntgenologisch ein 
Lungenemphysem festgestellt und am 21. Juni 2023 eine Spirometrie 
durchgeführt worden, wobei eine schwere Obstruktion ohne signifikanten 
Broncholyseerfolg ermittelt worden sei. Als Diagnosen wurden sodann 
1. eine 
koronare 
Zweigefässerkrankung, 
mit 
v.a. 
Zustand 
nach 
Stentimplantation am 16. Juni 2013, 2. eine manifeste Hypothyreose (ED) 
autoimmuner Genese (Hashimoto-Thyreoiditis) sowie 3. eine COPD ED 
(chronic obstructive pulmonary disease) im Stadium Gold 3/A mit schwerer 
Obstruktion ohne signifikanten Broncholyseerfolg und mit Emphysem 
erwähnt (BVGer-Akt. 22 Beilage 10). 
9.6.3.2 Am 29. Juni 2023 suchte der Versicherte die Notaufnahme des 
T._______ Klinikums auf. Gleichentags wurde im Entlassbrief aufgeführt, 
dass er in der Nacht eine Panikattacke, mit Angstgefühlen und Luftnot, 
gehabt habe. Nach Ausschluss verschiedener Gesundheitsschäden wurde 
der Versicherte zur ambulanten Weiterbetreuung, gegebenenfalls mit 
psychosomatischer Vorstellung, entlassen (BVGer-Akt. 22 Beilage 11). 
9.6.4 Gestützt auf diese neuen Informationen hat Dr. R._______ des RAD 
den medizinischen Sachverhalt mit ihrer Stellungahme vom 1. September 
2023 neu gewürdigt (BVGer-Akt. 30 Beilage 3). 
 
 


C-2297/2022 
Seite 21 
Sie stellte folgende Diagnosen: 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
– 
Koronare Zweigefässerkrankung, Juni 2023 (ICD-10: I25) 
• mit RCA (rechte Coronararterie) Verschluss proximal chronisch 100%, 
über LCA (linke Coronararterie) und RCA kollateralisiert, CX (Arteria 
circumflexa) medial unscharf exzentrisch 90% bei diffuser CAS 
• Status nach PTCA (Perkutane transluminale Koronarangioplastie) der CX 
Stenose mit 1 DES-Implantation am 16. Juni 2013 
• EF 42%, inferolaterale Hypokinesie, Juni 2023 
– 
COPD ED im Stadium Gold (Global Initiative for Chronic Obstructive Lung 
Disease) 3A (ICD-10: J44) 
• ES ev 2021 
• Emphysem 
• Nikotin bis Januar 2022, 45py (pack year – Packungsjahr). 
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
– 
depressive Episode, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F32.4) 
– 
Hashimoto Thyreoiditis, substituiert, Juni 2023 
– 
Status nach Diskushernienoperation C4/5 am 23. Juli 2013 
• Remission der neurologischen Symptome am 29. August 2013 
– 
Reflux-Ösophagitis, Antrumgastritis, Bulbitis, Helicobacter pylori positiv am 
15. August 2018 
– 
Status nach einem Autounfall im Jahre 2012 
• nachfolgend Nacken- und Schulterschmerzen. 
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit des Versicherten führte die RAD-Ärztin aus, 
dass seit dem 21. Juni 2021, gestützt auf den Bericht von Dr. Q._______, 
eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bestehe, 
vom 20. Juni bis zum 20. September 2023 (3-monatige Rehabilitationszeit 
seit dem Herzinfarkt) eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit auch in einer 
Verweistätigkeit und ab dem 21. September 2023 wiederum eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. 
Dr. R._______ erklärte, dass der Versicherte mit der symptomatischen 
Herzerkrankung eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes 
erlitten habe. Es bestehe eine mittelschwere Einschränkung der 
Herzfunktion. Die schwere angestammte Tätigkeit sei seit dem 15. Juni 
2023 aus kardialen Gründen nicht mehr möglich. Eine leichte bis 
gelegentlich mittelschwere Tätigkeit in ausgeglichenem Raumklima, mit 
nicht erheblichem Stress und ohne Nacharbeit sei aber noch zumutbar. 
Sofern zudem tatsächlich ein COPD Gold Stadium 3A mit Emphysem 


C-2297/2022 
Seite 22 
vorliegen würde – die Ärztin führte dazu Vorbehalte an, weil keine 
Spirometrie vorlag – komme dies einer schweren Einschränkung der 
Lungenfunktion gleich und es sei nur noch das Ausüben einer leichten 
Tätigkeit möglich, vorwiegend sitzend mit Positionswechsel nach Bedarf. 
Es wäre davon auszugehen, dass eine COPD bereits im Juni 2021 
vorgelegen habe, weil damals eine Anstrengungsatemnot berichtet wurde. 
Es hätte sich wohl – mangels einer tradierten Spirometrie – um ein Stadium 
2 gehandelt, welches das Ausüben einer schweren körperlichen Tätigkeit 
ausgeschlossen habe (Stellungnahme vom 1. September 2023; BVGer-
Akt. 30 Beilage 3). Im Anhang I zur Stellungnahme hat die RAD-Ärztin die 
funktionellen Einschränkungen präzisiert (vgl. BVGer-Akt. 30 Beilage 4). 
9.6.5 Am 30. August 2023 reichte der Beschwerdeführer noch folgende 
neue medizinische Dokumente ein: 
9.6.5.1 Ein Medikationsplan, welcher am 22. Juni 2023 von Dr. K._______ 
ausgedruckt wurde (BVGer-Akt. 24 Beilage 13). 
9.6.5.2 Nach der interventionnellen Versorgung vom 16. Juni 2023 des 
Myocardinfarktes hielt sich der Versicherte vom 5. Juli bis zum 22. Juli 2023 
zur stationären Rehabilitation in der Klinik V._______ auf. Gemäss dem 
endgültigen Entlassungsbericht vom 21. Juli 2023, der von Dr. U._______ 
unterschrieben wurde, wurden verschiedene Abklärungen vorgenommen. 
Der Versicherte habe zudem motiviert und engagiert an einem 
mehrdimensionalen Rehabilitationsprogramm teilgenommen. Der Arzt 
erwähnte als Diagnosen 1. eine koronare Zweigefässerkrankung mit 
NSTEMI am 15. Juni 2023, 2. eine perkutane koronare Intervention (PCI) 
und DES RCX, 3. eine COPD Stadium II-III nach Gold, 4. eine arterielle 
Hypertonie und 5. eine Aortenklappensklerose mit erstgradigem Reflux. 
Aufgrund der langjährigen obstruktiven Atemwegserkrankung sei eine 
Erwerbstätigkeit nicht vorstellbar (BVGer-Akt. 24 Beilage 12). 
9.6.6 Nach Würdigung dieser neuer Unterlagen führte Dr. R._______ des 
RAD in ihrer Stellungnahme vom 18. September 2023 aus, dass gemäss 
der 
Herz-Auswurfsfraktion 
und 
der 
Lungenfunktion 
mässige 
Einschränkungen vorliegen würden und die diagnostizierte COPD im 
Stadium II-III besser sei als das Stadium III, das von dem T._______ 
Klinikum wiedergegeben wurde. Sie bestätigte im Übrigen ihre 
Einschätzung, wonach der Versicherte seiner angestammten Tätigkeit 
nicht mehr nachgehen könne und nur noch eine sehr leichte, vorwiegend 
sitzende und ruhige Tätigkeit ausführen könne. Da er angegeben habe, 


C-2297/2022 
Seite 23 
wegen der wassertreibenden Mittel Urin zu verlieren, solle zudem eine 
Toilette in der Nähe des Arbeitsplatzes stehen (BVGer-Akt. 30 Beilage 2). 
10. 
10.1 Zur Beurteilung des Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers 
stützte sich die IVSTA auf die Bewertungen seines medizinischen Dienstes 
und des RAD (vgl. E. 9.2, 9.5, 9.6.2 und 9.6.4). Konkret hat sie sich in der 
Verfügung vom 12. April 2022, in der sie ausführte, dass weder aus 
psychiatrischer noch aus somatischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit 
bestehe, auf die Stellungnahmen der Dr. H._______ und M._______ vom 
2. September und 9. November 2021 bezogen. In der letzten ergänzenden 
Stellungnahme vom 9. November 2023, in welcher die IVSTA festhielt, 
dass ab dem 21. Juni 2021 eine Erwerbseinbusse von 7.31%, ab dem 
20. Juni 2023 eine solche von 100% und ab dem 21. September 2023 
wiederum eine Einbusse von 7.31% bestehe, stützte sie sich auf die 
Schlussfolgerungen der Stellungnahmen vom 1. und 18. September 2023 
von Dr. R._______. 
10.2 Die Ärzte des medizinischen Dienstes der IVSTA sowie des RAD 
haben den Beschwerdeführer nicht persönlich untersucht, sondern eine 
reine Aktenbeurteilung vorgenommen. 
10.3 
10.3.1 Nach der Rechtsprechung ist es der Verwaltung und im 
Beschwerdefall dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig 
oder im Wesentlichen gestützt auf Berichte versicherungsinterner 
medizinischer Fachpersonen zu entscheiden. 
10.3.2 Die Stellungnahmen des RAD, welche nicht auf eigenen 
Untersuchungen beruhen, können wie Aktengutachten beweiskräftig sein, 
sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die 
fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen 
Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der 
versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Urteile des BGer 
9C_661/2019 vom 26. Mai 2020 E. 4.1; 9C_524/2017 vom 21. März 2018 
E. 5.1; 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2; je mit Hinweisen). Die Aufgabe 
der versicherungsinternen Fachpersonen besteht insbesondere darin, aus 
medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die 
medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über 
den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen 


C-2297/2022 
Seite 24 
Sachverhalt 
zusammenzufassen 
und 
versicherungsmedizinisch 
zu 
würdigen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 50 [Urteil 8C_756/2008] E. 4.4 mit 
Hinweisen; Urteil des BGer 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3). Sie 
haben die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht zu würdigen, 
wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten 
eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die 
andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung 
vorzunehmen ist (BGE 142 V 58 E. 5.1). 
10.3.3 An die Beweiswürdigung solcher Stellungnahmen des RAD sind 
jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur 
geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 
Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (vgl. BGE 139 
V 225 E. 5.2; 135 V 465; 122 V 157 E. 1d). Enthalten die Akten für die 
streitigen Belange keine beweistauglichen Unterlagen, kann die 
Stellungnahme einer versicherungsinternen Fachperson in der Regel keine 
abschliessende Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weiterge-
henden Abklärungen Anlass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 
25. März 2011 E. 3.3). 
10.4 Wie nachfolgend dargelegt wird, genügen die Abklärungen des 
Sachverhalts und die Beurteilungen des medizinischen Dienstes der IVSTA 
und des RAD diesen Beweisanforderungen der Rechtsprechung nicht. 
10.5 
10.5.1 Angesichts dessen, dass die umstrittene Verfügung am 12. April 
2022 erging, fällt auf, dass die Unterlagen, auf die sich die Ärzte der IVSTA 
stützten, zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung äusserst lückenhaft 
waren. Dr. H._______ und M._______ hatten im Nachgang zu den 
Schreiben vom 4. März und 27. Juli 2021 an die Deutsche 
Rentenversicherung offensichtlich darauf verzichtet, beweiskräftige 
medizinische Berichte über den aktuellen Gesundheitszustand des 
Versicherten zu erhalten, obwohl diese mit der Erstellung von aktuellen 
Untersuchungsberichten beauftragt worden war (vgl. E. 9.2 oben). 
10.5.2 Zwar würdigten die Ärzte der Vorinstanz in ihren Stellungnahmen 
vom 2. September und 9. November 2021 die medizinischen Berichte in 
Bezug auf die zervikale Diskushernie (Segment C4/5), an welcher der 
Versicherte primär litt und welche am 23. Juli 2013 erfolgreich operiert 
worden war (vgl. oben E. 9.1.1 und 9.3.1), ebenso den Reha-


C-2297/2022 
Seite 25 
Entlassungsbericht vom 15. Juli 2016, welcher eine sozialmedizinische 
Beurteilung aus psychotherapeutischer und orthopädischer Sicht enthielt 
(vgl. E. 9.1.3), sowie die verschiedenen Berichte des Praxiszentrums 
D._______ für Neurologie-Psychiatrie-Psychotherapie (vgl. E. 9.1.2, 9.1.4, 
9.1.6, 9.3.2). Letztere gaben Auskunft über die mittelgradige, respektive 
schwere depressive Episode, an welcher der Versicherte erkrankt war und 
die seit dem 17. März 2015 eine Arbeitsunfähigkeit begründete. Der letzte 
Bericht dieser Praxis stammte vom 3. November 2017 (vgl. E. 9.3.2). Diese 
Berichte, welche mithin mehr als 4 Jahre vor der umstrittenen Verfügung 
ausgestellt worden waren, erlaubten über eine retrospektive Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit des Versicherten hinaus jedoch keine Rückschlüsse 
auf 
den 
im 
Zeitpunkt 
des 
Verfügungserlasses 
bestehenden 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit. 
10.5.3 Die Resultate von verschiedenen medizinischen Abklärungen, die 
2018 vorgenommen wurden (vgl. E. 9.3.3), konnten über Beschwerden, die 
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vorlagen, ebenfalls keine 
Auskünfte enthalten. 
10.5.4 Als neusten Bericht lag den Ärzten der Vorinstanz vorerst der 
Befundbericht vom 14. Juli 2021 des Hausarztes und Allgemeinmediziners 
Dr. K._______ vor (vgl. E. 9.3.4). Dieser ist jedoch äussert knapp abgefasst 
und enthält vor allem Angaben über die bereits bekannten Diagnosen: eine 
schwere depressive Episode - zurzeit remittiert - , einen Verdacht auf eine 
Bipolare-II-Störung, 
einen 
Zustand 
nach 
Bandscheinvorfall 
und 
Osteochondrose im Segment C4/C5 mit Myelopathie, Angaben über deren 
Behandlung mit Psychotherapie und neurologische Mitbehandlung, welche 
während des Reha-Aufenthalts vom 9. Juni bis 7. Juli 2016 erfolgte, sowie 
die daraus resultierenden Funktionseinschränkungen und Beeinträchti-
gungen der Aktivitäten und Teilhabe (vgl. Ziff. 2 bis 6 des Formulars). 
Betreffend den aktuellen Befund (vgl. Ziff. 7 des Formulars) hat 
Dr. K._______ lediglich vermerkt, «Car»(diologisch) und «Pulmo»(nal) 
«o.B.», «Abdomen weich», und darauf hingewiesen, dass aktuell 
Abklärungen wegen einer Belastungsdyspnoe und Bauchschmerzen 
vorgenommen wurden und ein kardiologischer und neurologischer Befund 
ausstehe (Ziff. 2 und 8 des Formulars). Dieser Bericht des Hausarztes 
enthielt somit keine umfassende Darstellung der gesundheitlichen 
Beschwerden, an denen der Versicherte zeitnah zur angefochtenen 
Verfügung litt, oder gar eine Beschreibung ihrer möglichen Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit. Als Facharzt für Allgemeinmedizin verfügt 


C-2297/2022 
Seite 26 
Dr. K._______ im Übrigen nicht über die medizinische Qualifikation, um zu 
den psychischen Beschwerden des Versicherten beweistauglich Stellung 
nehmen zu können. Sein Bericht lässt sodann auch keine verwertbaren 
Schlussfolgerungen bezüglich der Entwicklung des Gesundheitszustandes 
und den Verlauf der Arbeitsfähigkeiten des Versicherten seit den früheren 
medizinischen Berichten zu, die mehrere Jahre zurückliegen. Im Sinne der 
zitierten Rechtsprechung hat dieser Bericht deshalb keine Beweiskraft. 
10.5.5 Als neue Information befand sich im Dossier der IVSTA noch die 
Bemerkung vom 22. Juli 2021 von Dr. L._______ der Deutschen 
Rentenversicherung, wonach keine Behandlung bei einem Psychiater 
stattfinde (vgl. E. 9.3.5). Zu Recht haben die Ärzte des RAD dieser 
Bemerkung jedoch keinen Wert beigemessen. Sie wurde sodann auch 
nicht gewürdigt. Tatsächlich hat das Bundesgericht bezüglich der Thera-
pierbarkeit von leichten- bis mittelschweren depressiven Störungen 
rezidivierender oder episodischer Natur bemerkt, dass das Folgen einer 
Therapie zwar ein Indiz für den Leidensdruck der versicherten Person und 
damit für den Schweregrad der psychiatrischen Störung darstellen kann, 
dass aber die Therapierbarkeit keine abschliessende evidente Aussage 
über das Gesamtmass der Beeinträchtigung und deren Relevanz im 
invalidenversicherungsrechtlichen Kontext zu liefern vermag (vgl. BGE 143 
V 409 E. 4.4). Somit kann aus der Tatsache, dass der Versicherte 2021 
keiner Behandlung bei einem Psychiater nachging, nicht ohne Weiteres 
geschlossen werden, dass keine Invalidität vorliegt. Deshalb enthielt auch 
diese Bemerkung von 22. Juli 2021 keine beweistauglichen Angaben über 
den aktuellen (psychischen) Gesundheitszustand des Versicherten. 
10.5.6 Insgesamt 
war 
somit 
die 
Abklärung 
des 
medizinischen 
Sachverhalts, als die Vorinstanz die angefochtene Verfügung erliess, 
gänzlich ungenügend, weil keine vollständigen Informationen über den 
aktuellen Gesundheitszustand des Versicherten vorlagen. Entgegen der 
Vorbringen der Vorinstanz erlaubten die eingeholten Arztberichte 
keineswegs ein schlüssiges und nachvollziehbares Bild der geklagten 
Leiden und sie bilden deshalb auch keine rechtsgenügende Grundlage zur 
Beurteilung der Entwicklung des Gesundheitszustands sowie der Arbeits-
fähigkeiten des Beschwerdeführers während des massgebenden Zeit-
raums bis zur Verfügung vom 12. April 2022. Die Ärzte des medizinischen 
Dienstes beziehungsweise die Vorinstanz haben dies unbeachtet gelassen 
und keine weiteren Abklärungen veranlasst, wozu sie aufgrund des 
Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet gewesen wären. Aus somatischer 
Sicht hätten sie zumindest, wie von Dr. H._______ zunächst beantragt 


C-2297/2022 
Seite 27 
(vgl. E. 9.2), auf das Einreichen eines vollständigen medizinischen 
Berichts über den aktuellen Gesundheitszustand (E 213) sowie, aufgrund 
der Vorgeschichte, auf eine orthopädische Untersuchung bestehen 
müssen. Auch bezüglich der Einschränkungen, die im Reha-Entlassungs-
bericht aus orthopädischer Sicht aufgeführt worden sind, wäre Stellung zu 
nehmen 
gewesen, 
und 
die 
ausstehenden 
kardiologischen 
und 
neurologischen Befundberichte, die von Dr. K._______ erwähnt wurden, 
hätten 
einverlangt 
werden 
sollen. 
Aufgrund 
der 
angeführten 
Belastungsdyspnoe erschien des Weiteren der Beizug eines Berichts eines 
Pneumologen geboten, da eine Belastungsdyspnoe Ausdruck einer Herz- 
oder 
Lungenerkrankung 
sein 
kann. 
Wegen 
der 
psychiatrischen 
Vorgeschichte hätte für eine Gesamtbeurteilung auch ein psychiatrischer 
Bericht einverlangt werden müssen, wie dies Dr. H._______ zuerst 
verlangt hatte (vgl. E. 9.2). Die Tatsache alleine, dass der Versicherte 2021 
keiner psychiatrischer Behandlung nachging, ist wie bereits ausgeführt 
nicht genügend, um das Vorliegen einer relevanten psychiatrischen 
Erkrankung auszuschliessen (vgl. E. 10.5.5.). 
10.6 
10.6.1 Im vorliegenden Verfahren hat der Beschwerdeführer neue 
Arztberichte eingereicht. Aus nachfolgenden Gründen erlauben aber auch 
diese keine vollständige und rechtsgenügliche Darstellung des relevanten 
medizinischen Sachverhalts. 
10.6.2 Die meisten Dokumente aus der Rentenakte der Deutschen 
Rentenversicherung sind älteren Datums (vgl. E 9.6.1.1 bis 9.6.1.6). 
Obwohl sie zusätzliche Informationen über die bereits bekannten Leiden 
liefern, enthalten sie keine Angaben über den Gesundheitszustand des 
Versicherten zeitnah zur umstrittenen Verfügung. 
10.6.3 
10.6.3.1 Der kardiologische Bericht vom 21. Juni 2021 von Dr. Q._______ 
steht zeitnah zur Verfügung und konnte somit Auskunft über den 
Gesundheitszustand des Versicherten im Zeitpunkt des Verfügungserlas-
ses enthalten (vgl. E. 9.6.1.7). Dr. R._______ vom RAD hat diesem denn 
auch in ihrer Stellungnahme vom 1. September 2023 (E. 9.6.4) Gewicht 
beigemessen, weil der Kardiologe, wie bereits der Hausarzt in seinem 
Bericht vom 14. Juli 2021, eine Belastungsdyspnoe erwähnte. 


C-2297/2022 
Seite 28 
10.6.3.2 Dr. R._______ würdigte in ihren Stellungnahmen vom 1. und 
18. September 2023 noch den vorläufigen Entlassbrief vom 20. Juni 2023 
und den Entlassbrief vom 29. Juni 2023 des T._______ Klinikums (E. 
9.6.3.1 und 9.6.3.2), den Medikationsplan vom 22. Juni 2023 von 
Dr. K._______ sowie den endgültigen Entlassungsbericht vom 21. Juli 
2023 der Klinik V._______(E. 9.6.5.1 und 9.6.5.2). Diese Dokumente 
wurden über ein Jahr nach der angefochtenen Verfügung vom 12. April 
2022 verfasst und beziehen sich zudem auf den Zeitpunkt der 
Untersuchung bzw. der Berichterstattung. Sie können trotzdem vorliegend 
berücksichtigt werden, da sie gemäss der RAD-Ärztin für den für die 
gerichtliche 
Beurteilung 
massgebenden 
Zeitpunkt 
bis 
zum 
Verfügungserlass Rückschlüsse in Bezug auf die chronisch obstruktive 
Lungenerkrankung (COPD) zulassen, an welcher der Versicherte erkrankt 
war. Unklar ist, ob und in welchem Ausmass auch die erst am 16. Juni 2023 
ärztlich 
festgestellte 
und 
operativ 
behandelte 
koronare 
Zweigefässerkrankung bereits noch in der vorliegend zu beurteilende 
Zeitperiode funktionelle Auswirkungen respektive Einschränkungen 
gezeitigt hat. 
10.6.3.3 Gestützt auf den erwähnten Bericht von Dr. Q._______, die 
Entlassbriefe des T._______ Klinikums und den Entlassungsbericht der 
Klinik V._______, welche eine COPD im Stadium III bzw. II-III bestätigten, 
folgerte die RAD-Ärztin, dass eine COPD bereits im Juni 2021 vorgelegen 
habe, als zum ersten Mal eine Anstrengungsatemnot im kardiologischen 
Bericht von Dr. Q._______ erwähnt wurde. Es hätte sich dabei wohl um ein 
Stadium 2 gehandelt, welches das Ausüben einer schweren körperlichen 
Tätigkeit ausschloss. Dr. R._______ hat deshalb ab dem 21. Juni 2021 auf 
eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 
geschlossen; der Versicherte könne keine schwere körperliche Tätigkeit 
mehr ausüben (E. 9.6.4 und 9.6.6). Die Ärztin hat diesbezüglich in ihrer 
Stellungnahme vom 1. September 2023 aber auch Vorbehalte geäussert, 
weil ihr weder für 2021 noch für 2023 Resultate einer Spirometrie vorlagen. 
So 
sei 
die 
Aussagekraft 
des 
Kardiologen 
betreffend 
die 
Anstrengungsatemnot geschmälert, weil der Versicherte ebenfalls eine 
Gewichtszunahme von 20 kg geäussert habe und eine erhöhte Atemarbeit 
aufgrund einer Adipositas sehr häufig mit einer Atemnot, beziehungsweise 
einer Dyspnoe verwechselt werde, Übergewicht jedoch mit Auftrainieren 
wieder wettgemacht werden könne und keine Arbeitsunfähigkeit nach sich 
ziehe. Zudem könne, mangels einer Spirometrie, über das Stadium der 
COPD, das 2021 vorlag, nur «philosophiert» werden (BVGer-Akt. 30 
Beilage 4). Diese Vorbehalte der RAD-Ärztin stellen daher ihre 


C-2297/2022 
Seite 29 
Schlussfolgerungen bezüglich der COPD und deren Einschränkungen in 
Frage und die Vornahme von vertiefenden medizinischen Abklärungen 
hätte sich gemäss der Rechtsprechung aufgedrängt. Es hätte ein Bericht 
eines Lungenfacharztes eingeholt werden müssen, der nach Beurteilung 
der Akten und Untersuchung des Versicherten zu den Vorbehalten hätte 
Stellung nehmen können. 
10.6.3.4 Weiter wäre es aufgrund der Zweigefässerkrankung, an welcher 
der Versicherte zudem leidet, angezeigt gewesen, einen Bericht eines 
Kardiologen beizuziehen, um rechtsgenüglich abzuklären, ob auch 
diesbezüglich funktionelle Einschränkungen im zu beurteilenden Zeitraum 
vorlagen. 
10.6.4 Zusätzliche Dokumente, welche die zuvor festgestellten Lücken 
bezüglich des Gesundheitszustandes des Versicherten auf somatischer 
und psychiatrischer Ebene hätten zu schliessen vermögen, wurden nicht 
eingereicht. Es ergibt sich somit, dass auch die im vorliegenden 
Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen Unterlagen keine 
genügende Grundlage für die Beurteilung des Gesundheitszustands sowie 
der Arbeitsfähigkeiten des Beschwerdeführers für den massgebenden 
Zeitraum bilden. 
10.7 
10.7.1 Es fällt schliesslich auf, dass die Ärzte des medizinischen Dienstes 
der IVSTA und des RAD auch keine retrospektive Würdigung des 
psychiatrischen Gesundheitszustandes des Versicherten und seiner 
Arbeitsfähigkeiten vorgenommen haben. 
10.7.2 Was eine solche retrospektive Beurteilungen der Arbeits(un)fähig-
keit angeht, so sind diese rechtsprechungsgemäss schwierig und 
entsprechende Begutachtungen sollten deshalb erhöhten Ansprüchen 
genügen. Die Gutachterin bzw. der Gutachter hat – soweit nötig – hierbei 
alle Informationsquellen zu berücksichtigen, die zur Verfügung stehen, wie 
die Krankengeschichten der behandelnden Ärztinnen und Ärzte, 
ausführliche 
Patienten-, 
Fremd- 
und 
Sozialanamnesen 
und 
die 
vollständigen Akten der involvierten Sozialversicherer und Behörden 
(vgl. Urteil des EVG I 200/03 vom 26. Juli 2004 E. 4.5). 
10.7.3 Vorliegend kann den verschiedenen älteren medizinischen 
Berichten entnommen werden, dass der Versicherte wegen einer 
depressiven Episode ab dem 17. März 2015 arbeitsunfähig war 


C-2297/2022 
Seite 30 
(vgl. Bericht von Dr. K._______ vom 15. März 2015 und Bericht von 
Dr. N._______ vom 25. März 2015). Obwohl am 23. November 2015 eine 
zunehmende Stabilisierung der psychischen Symptomatik beschrieben 
wurde (vgl. sozialmedizinische Fallberatung durch Dr. O._______), nahm 
der Versicherte am 3. Dezember 2015 eine psychiatrische Behandlung auf 
und eine mittelgradige depressive Episode wurde diagnostiziert 
(vgl. Bericht vom 7. Januar 2016). Am 12. Januar 2016 war die Wiederauf-
nahme einer Tätigkeit nicht absehbar und eine Therapieintensivierung 
durch 
eine 
stationäre 
Rehamassnahme 
wurde 
vorgeschlagen 
(vgl. sozialmedizinisches Gutachten von Dr. O._______, E. 9.6.1.3; 
vgl. auch die Arbeitsunfähigkeit vom 17. März 2015 bis 8. März 2016 
gemäss Anlage zum Schreiben vom 4. April 2016 der Krankenkasse, 
E. 9.6.1.6 oben). Auch am 7. Juli 2016, nach einmonatigem Reha-
Aufenthalt, war der Versicherte aufgrund seiner geringen emotionalen 
Belastbarkeit 
und 
der 
bestehenden 
ausgeprägten 
depressiven 
Symptomatik vorübergehend arbeitsunfähig (vgl. Reha-Entlassungsbericht 
vom 15. Juli 2016, oben E. 9.1.3). Am 30. August 2016 wurde bei Bestehen 
einer mittelschweren bis schweren depressiven Symptomatik weiterhin 
eine Arbeitsunfähigkeit bestätigt (vgl. Zwischenbericht des Praxiszentrums 
D._______ vom 31. Juli 2017, E. 9.1.4 oben) und am 31. Dezember 2016 
war der Beschwerdeführer aufgrund einer schweren depressiven Episode 
ohne psychotische Symptome bis auf Weiteres arbeitsunfähig; gleichzeitig 
bezog 
er 
jedoch 
auch 
Arbeitslosengelder 
(Hartz 
IV 
gemäss 
Zwischenbericht des Praxiszentrum D._______). Am 31. Juli 2017 wurde 
angegeben, dass bis Ende Mai keine Verbesserung des psychischen 
Befindens stattgefunden habe und als Diagnosen eine schwere depressive 
Episode ohne psychotische Symptome, zurzeit remittiert, und ein Verdacht 
auf eine Bipolar-II-Störung mit hypomaner Nachschwankung angegeben. 
Zudem 
wurde 
wiederum 
eine 
Arbeitsunfähigkeit 
attestiert 
(vgl. Zwischenbericht vom 31. Juli 2017), genauso am 15. August mit einer 
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gültig bis zum 29. August 2017 
(vgl. oben E. 9.1.6). Im letzten psychiatrischen Zwischenbericht vom 
3. November 2017 (vgl. oben E. 9.3.2) wurden die zuletzt genannten 
Diagnosen bestätigt, jedoch keine Angaben zur Arbeitsunfähigkeit 
gemacht. 
Eine 
Rente 
sei 
zwischenzeitlich 
bewilligt 
worden 
(vgl. Rentenbescheid vom 10. Oktober 2017; IV-Akt. 104 S. 4). 
10.7.4 Gemäss dieser medizinischen Aktenlage begründete somit die 
depressive Episode, an welcher der Versicherte litt, seit dem 17. März 2015 
eine langdauernde Arbeitsunfähigkeit. Dem Beschwerdeführer, welcher 
vorbrachte, dass eine langjährige psychische Erkrankung bestehe, kann 


C-2297/2022 
Seite 31 
insofern gefolgt werden. Die einjährige Frist nach Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG 
war im März 2016 abgelaufen, sofern während dieses Jahres ohne 
Unterbruch durchschnittlich mindestens eine 40%-ige Arbeitsunfähigkeit 
vorlag. Des Weiteren konnte in Anbetracht der Tatsache, dass der 
Versicherte seinen Antrag auf eine Invalidenrente am 31. März 2016 stellte 
(IV-Akt. 20 S. 9), am 1. September 2016, nach der sechsmonatigen Frist 
nach Art. 29 Abs. 1 IVG (vgl. auch Art. 29 Abs. 3 IVG) ein Rentenanspruch 
entstehen, sofern der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt mindestens 
40% invalid war (vgl. Art. 28 Abs. 1 Bst. c IVG). Die IVSTA- und RAD-Ärzte 
hätten deshalb zu den aufgeführten Arbeitsunfähigkeiten des Versicherten 
Stellung nehmen müssen und haben dies zu Unrecht versäumt. Auch aus 
diesem Grund waren die Beurteilungen des medizinischen Sachverhalts 
ungenügend. Als Dr. M._______ des medizinischen Dienstes der IVSTA 
die psychiatrischen Berichte am 9. November 2021 würdigte, hatte er 
lediglich den Sachverhalt, wie er gemäss dem letzten psychiatrischen 
Bericht vom 3. November 2017 vorlag, beurteilt und festgestellt, dass die 
depressive Episode spätestens seit dem 3. November 2017 remittiert 
gewesen sei und aus psychiatrischer Sicht keine psychiatrische Diagnose, 
keine psychiatrisch begründeten funktionellen Einschränkungen und keine 
Arbeitsunfähigkeit mehr verblieben seien. Aktuellere Berichte über den 
psychischen Gesundheitszustand lagen nicht vor, weshalb auch nicht 
rechtsgenüglich erwiesen ist, dass seit dem 3. November 2017 tatsächlich 
keine relevante psychiatrische Erkrankung mehr vorlag (vgl. auch oben 
E. 10.5.6) und eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten 
ist. 
10.8 Zusammenfassend steht somit einerseits fest, dass die Ärzte der 
IVSTA und des RAD den medizinischen Sachverhalt ungenügend 
abgeklärt und gewürdigt haben (fehlende Abklärung des Gesundheitszu-
standes in Zeitnähe zur Verfügung und deren Entwicklung seit den früheren 
Berichten sowie fehlende retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus 
psychiatrischer Sicht). Es fehlt sodann auch eine Gesamtbeurteilung aller 
(orthopädischen, 
kardialen, 
pulmonalen 
und 
psychiatrischen) 
Beschwerden des Versicherten und deren Entwicklungen und Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit. Eine abschliessende Beurteilung des 
Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeiten ist dementsprechend 
nicht möglich. Das Gericht kann die Stellungnahmen und Schlussfolge-
rungen der IVSTA- und RAD-Ärzte, auf welche sich die Vorinstanz stützte, 
nicht bestätigen. 


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Seite 32 
Andererseits kann den Akten entnommen werden, dass die Beschwerden 
des Versicherten dessen Arbeitsfähigkeit während des massgebenden 
Zeitraums bis zur angefochtenen Verfügung vom 12. April 2022 
eingeschränkt haben. So bestand seit dem 17. März 2015 eine lang-
dauernde Arbeitsunfähigkeit infolge einer depressiven Episode, welche 
grundsätzlich geeignet war, seit dem 1. September 2016 einen Anspruch 
auf eine Invalidenrente zu eröffnen, nachdem das Rentengesuch am 31. 
März 2016 gestellt worden ist. Ob später allenfalls eine (vorübergehende) 
Verbesserung des Gesundheitszustandes aus psychiatrischer Sicht 
eingetreten ist, steht aufgrund der lückenhaften Aktenlage nicht mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit fest. Zudem hat die RAD-Ärztin 
anerkannt, dass seit dem 21. Juni 2021 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit 
in der angestammten Tätigkeit bestand und der Versicherte keine 
körperlich schwere Arbeit mehr ausüben konnte. Diese spätere 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes aufgrund einer COPD 
erscheint jedenfalls ausgewiesen. 
11. 
11.1 Die Angelegenheit des Beschwerdeführers müsste grundsätzlich an 
die Vorinstanz zur Vornahme von weiteren medizinischen Abklärungen im 
Sinne von Art. 61 Abs. 1 VwVG zurückgewiesen werden (vgl. BGE 137 V 
210 E. 4.4.1.4). In Anbetracht der verschiedenen Gesundheitsbeschwer-
den, an denen der Versicherte litt, wäre eine umfassende interdisziplinäre 
Begutachtung in der Schweiz angebracht. Die Rückweisung erweist sich in 
der konkreten Situation aber nicht als angezeigt, da der Beschwerdeführer, 
welcher am (…) 1958 geboren ist, seit dem 1. Juni 2023 eine 
schweizerische Altersrente bezieht (Mitteilung vom 4. Juli 2023; BVGer-
Akt. 22 Beilage 9) und zurzeit bereits 67 Jahre alt ist. 
11.2 Obwohl die versicherte Person, die über eine Restarbeitsfähigkeit 
verfügt, allgemein verpflichtet ist, sich aus eigener Initiative, nötigenfalls 
mittels eines Berufswechsels, in den Arbeitsmarkt zu integrieren – es wird 
von einer Pflicht zur Selbsteingliederung gesprochen – sieht die Recht-
sprechung Ausnahmen vor. 
So wird anerkennt, dass das (vorgerückte) Alter zusammen mit weiteren 
persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die 
verbleibende Resterwerbsfähigkeit einer versicherten Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt 
wird. Massgebend sind die Umstände des konkreten Falles, etwa die Art 


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Seite 33 
und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der 
absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem 
Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen 
und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit 
von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich (BGE 145 V 2 
E. 5.3.1; 138 V 457 E. 3.1). Für den Zeitpunkt, in welchem die Frage nach 
der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter 
beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit 
einer (Teil-)Erwerbstätigkeit abzustellen (BGE 145 V 2 E. 5.3.1; 138 V 457 
E. 3.3; Urteil des BGer 9C_469/2016 vom 22. Dezember 2016 E. 3.2; 
vgl. dazu: MARCO WEISS, Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit aufgrund 
vorgerückten Alters - Rechtsprechungstendenzen, SZS 2018 S. 630). 
Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass wenn über die Befristung und/oder 
Abstufung zeitgleich mit der Rentenzusprache befunden wird, bei 
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente von über 55-jährigen 
Versicherten grundsätzlich Eingliederungsmassnahmen durchzuführen 
sind, bis die betroffene Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch 
(wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung 
auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (BGE 148 V 321 E. 7.1.2; 145 
V 209 E. 5.4). Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der 
Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch 
(wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteinglie-
derung erwerblich zu verwerten (BGE 148 V 321 E. 7.1.2; 145 V 209 E. 5.1 
mit Hinweisen). Die Aufhebung einer bisherigen Rente kann nach dem 
Gesagten in Fällen der nicht zumutbaren Selbsteingliederung erst nach der 
Durchführung von Eingliederungsmassnahmen erfolgen (BGE 148 V 321 
E. 7.1.3). Für die Ermittlung, ob der Eckwert des 55. Altersjahres erreicht 
ist, wird bei rückwirkend befristeter und/oder abgestufter Rentenzusprache 
– gleich wie bei der Revision eines bestehenden Rentenanspruchs nach 
Art. 17 ATSG (vgl. BGE 141 V 5) – auf den Verfügungszeitpunkt abgestellt 
(BGE 148 V 321 E. 7.3). 
11.3 
11.3.1 Vorliegend ist vorerst zu bedenken, dass der Versicherte an 
multiplen Beschwerden leidet. So bestand seit dem 17. März 2015 eine 
langdauernde Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen, welche 
geeignet war, seit dem 1. September 2016 einen Anspruch auf eine 
Invalidenrente zu eröffnen. Zusätzlich hat die RAD-Ärztin anerkannt, dass 
der Beschwerdeführer ab dem 21. Juni 2021 seine übliche Tätigkeit als 


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Seite 34 
Schlosser und Schweisser, die körperlich schwer ist, aus somatischen 
Gründen nicht mehr ausüben konnte. Zudem ist die Eingliederung in eine 
neue, vorwiegend leichte Arbeit, dadurch erschwert, dass er über keinen 
erfolgenden 
Lehrabschluss 
verfügt 
und 
ausserdem 
seit 
seiner 
Arbeitsunfähigkeit ab dem 17. März 2015 keiner Arbeit mehr nachgegan-
gen ist und somit eine sehr lange Arbeitsabstinenz besteht. Aufgrund des 
fortgeschrittenen 
Alters 
und 
den 
Gesundheitsschädigungen 
des 
Versicherten ist somit davon auszugehen, dass er bereits am 12. April 
2022, als die umstrittene Verfügung gefällt wurde, auch auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt keinen Arbeitgeber mehr hätte finden 
können, der ihn für eine geeignete, leichte Verweisungstätigkeit eingestellt 
hätte, und er dazu im Übrigen auch nicht mehr in der Lage gewesen wäre. 
Zu Unrecht hatte dies die Vorinstanz nicht berücksichtigt. 
11.3.2 Des Weiteren müsste zunächst eine multidisziplinäre medizinische 
Begutachtung in der Schweiz vorgenommen werden, um den Gesund-
heitszustand des Versicherten und deren Entwicklung und Auswirkungen 
auf seine Arbeitsfähigkeit festzustellen. Es ist daher offensichtlich, dass der 
Versicherte, im Zeitpunkt, in dem, in der Zukunft, seine allfällige 
Restarbeitsfähigkeit (medizinisch) beweiskräftig feststünde, diese auf dem 
(ausgeglichenen) Arbeitsmarkt gar nicht mehr verwerten könnte, da er das 
Rentenalter bereits im Mai 2023 erreicht hatte. 
11.3.3 Aus den genannten Gründen ist davon auszugehen, dass der 
Versicherte seine allfällige Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt nicht mehr verwerten kann, sodass die Rückweisung der 
Angelegenheit an die Vorinstanz zur Vornahme von zusätzlichen 
Abklärungen nicht angezeigt erscheint (vgl. Urteile des BGer 9C_751/2013 
vom 6. Mai 2014 E. 4.5; 9C_940/2012 vom 12. Dezember 2013 E. 5.3; 
9C_427/2010 vom 14. Juli 2010 E. 2.4; Urteile des BVGer C-5525/2020 
vom 14. September 2023 E. 9.3; C-1834/2019 vom 10. Februar 2022 
E. 8.3; C-5301/2016 vom 26. April 2019 E. 13.2 und Hinweisen). 
12. 
Wenn wie vorliegend festgestellt wird, dass die versicherte Person ihre 
allfällige Restarbeitsfähigkeit nicht mehr wirtschaftlich verwerten kann, liegt 
bei 
erwerbstätigen 
Versicherten 
nach 
der 
Rechtsprechung 
eine 
Vollinvalidität vor (BGE 138 V 457 E. 3.1 und 3.4; vgl. auch Urteile des 
BGer 9C_437/2008 vom 19. März 2009 E. 4.3. und 4.4; I 831/05 vom 
21. August 2006 E. 4.1.1). Tatsächlich kann bei der Berechnung des 
Invaliditätsgrades ab dem Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 


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Seite 35 
(1. September 2016) kein Invalideneinkommen berücksichtigt werden 
(vgl. Urteil des BVGer C-3490/2017 vom 12. April 2018 E. 9.9). 
Eine 100%-ige Invalidität gibt Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 
(vgl. Art. 28 al. 2 IVG). 
Der frühestmögliche Anspruchsbeginn im Sinne von Art. 28 Abs. 1 und 29 
Abs. 1 und 3 IVG fällt vorliegend auf den 1. September 2016. 
13. 
Die Beschwerde ist damit gutzuheissen und die angefochtene Verfügung 
aufzuheben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung 
ab 1. September 2016 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente der 
schweizerischen Invalidenversicherung hat. Die Akten gehen an die 
Vorinstanz zur Berechnung der geschuldeten Rente. Dabei wird sie zu 
prüfen haben, ob für die Rentenansprüche Verzugszinsen geschuldet sind 
(Art. 26 Abs. 2 ATSG). Sie erlässt danach eine entsprechende Verfügung. 
14. 
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung. 
14.1 Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 69 
Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 63 Abs. 1 und Abs. 3 VwVG grundsätzlich der unterliegenden Partei 
auferlegt werden. Der Vorinstanz als Bundesbehörde hat jedoch keine 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Es werden deshalb 
keine Verfahrenskosten erhoben. 
14.2 Der obsiegende, durch Rechtsanwalt Adrian Rufener vertretene 
Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit 
Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) 
Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz. Der 
subsidiäre Anspruch auf eine Entschädigung aus der mit Zwischen-
verfügung vom 12. Juli 2022 bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbei-
ständung entfällt (vgl. MARTIN KAYSER/RAHEL ALTMANN, Kommentar zum 
Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Auflage 2019, 
Rz. 82 zu Art. 65). 
Rechtsanwalt Rufener hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädi-
gung ist damit aufgrund der Akten festzusetzen (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). 


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Seite 36 
Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und 
aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der 
Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens sowie in 
Anbetracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädigungen 
erscheint 
eine 
pauschale 
Parteientschädigung 
von 
Fr. 2'800.- 
angemessen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite. 
 
 


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Seite 37 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. 
2. 
Die angefochtene Verfügung vom 12. April 2022 wird aufgehoben. Es wird 
festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. September 2016 An-
spruch auf eine ganze Invalidenrente der schweizerischen Invalidenversi-
cherung hat. 
3. 
Die Akten gehen an die Vorinstanz zur Berechnung der geschuldeten 
Rente und zum Erlass einer entsprechenden Verfügung. Die Renten-
ansprüche sind nach den Voraussetzungen von Art. 26 Abs. 2 ATSG 
gegebenenfalls zu verzinsen. 
4. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
5. 
Dem 
Beschwerdeführer 
wird 
zu 
Lasten 
der 
Vorinstanz 
eine 
Parteientschädigung von Fr. 2'800.- zugesprochen. 
6. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV). 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Christoph Rohrer 
Barbara Scherer 
 
 


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Seite 38 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, CH-6004 Luzern, Schweiz Beschwer-
de in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 
90 ff. und 100 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundes-
gericht [BGG; 173.110]). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde 
spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder 
zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen 
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist 
(Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren 
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. 
Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die 
beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
Versand: