bvger · D-3949/2023 · 2023-06-20 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. Juni 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-3949/2023 
 
 
U r t e i l v o m 1 2 . N o v e m b e r 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichter Thomas Segessenmann, 
mit Zustimmung von Richter Markus König; 
Gerichtsschreiberin Lea Fritsche. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 20. Juni 2023. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge am 8. beziehungs-
weise 22. August 2022 legal zusammen mit ihrem Bruder B._______ 
(N (…)/D-3947/2023) auf dem Luftweg aus der Türkei aus- und am 8. De-
zember 2022 illegal in die Schweiz einreiste, wo sie gleichentags um Asyl 
nachsuchte, 
dass sie anlässlich der Anhörung zu den Asylgründen vom 20. Januar 2023 
zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sie 
sei kurdischer Ethnie und in der Türkei in der Provinz C._______ im Dorf 
D._______ geboren und habe dort bis zu ihrer Ausreise mit ihren Eltern 
– beziehungsweise nach dem Tod ihres Vaters – mit ihrer Mutter, ihren drei 
Brüdern sowie der Ehefrau ihres Bruders E._______ gewohnt, 
dass sie die Schule bis zur 8. Klasse besucht habe, aber die 8. Klasse im 
Jahr 2016/2017 abgebrochen habe, weil ihre Eltern gegen einen weiteren 
Schulbesuch gewesen seien, und sie danach auf dem Feld habe arbeiten 
müssen, 
dass ihre Eltern sie mit einem 40-jährigen Mann namens F._______ (Sohn 
des Cousins ihrer Mutter) hätten verheiraten wollen, wobei sie von Anfang 
an gegen die Heirat gewesen sei und dies offen kommuniziert habe, 
dass ihr Vater am 10. Mai 2020 an Krebs gestorben sei, 
dass sie wegen ihrer Weigerung, in die Heirat einzuwilligen, von der Mutter 
und ihrem ältesten Bruder E._______ massiv geschlagen und misshandelt 
worden sei, 
dass sie ihren Bruder B._______ um Hilfe gefragt habe, wobei er sich ein-
verstanden erklärt habe, ihr zu helfen, 
dass B._______ versucht habe, ihre Mutter umzustimmen, die Mutter aber 
nicht auf ihn habe hören wollen, 
dass anschliessend auch die älteren Brüder G._______ und E._______ 
nicht umzustimmen gewesen seien, sondern diese auch B._______ mas-
siv geschlagen und gequält hätten, 
dass sie schliesslich – da sie es nicht mehr habe ertragen können, wie ihr 
Bruder ihretwegen geschlagen und gequält worden sei – in die Heirat ein-


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gewilligt habe, obwohl sie sehr grosse Angst vor ihrem zukünftigen Ehe-
mann gehabt habe, 
dass ihre Verlobung Anfang Juli 2022 stattgefunden habe, 
dass ihr zukünftiger Ehemann nach der Verlobung angefangen habe, sie 
mitten in der Nacht anzurufen und verbal zu belästigten, ihr mit der Kamera 
seine Geschlechtsorgane gezeigt und sie zu sexuellen Sachen gezwungen 
habe, 
dass sie sich auswärts bei der Polizei keine Hilfe habe holen können, weil 
sie das Haus nicht alleine habe verlassen dürfen, 
dass sie sich auch deshalb nicht bei den türkischen Behörden um Schutz 
bemüht habe, weil sie miterlebt habe, wie ein Nachbar seinen heroinsüch-
tigen Sohn vor allen Leuten angeschossen habe, dieser Nachbar aber nur 
eine Nacht auf dem Polizeiposten habe verbringen müssen und anschlies-
send wieder freigekommen sei, 
dass sie noch nie irgendwelche Probleme mit den Behörden, der Polizei, 
dem Militär oder anderen Organisationen gehabt habe, noch nie in Haft 
oder vor Gericht und weder religiös noch politisch aktiv gewesen sei, 
dass sie und ihr Bruder B._______ schliesslich mit dem Geld aus dem Ver-
kauf ihres Goldschmuckes aus der Aussteuer ihrer Verlobung und dem Er-
sparten des Bruders ihre gemeinsame Flucht finanziert und die Türkei im 
August 2022 via C._______ und Istanbul verlassen hätten, 
dass sie bezüglich ihrer gesundheitlichen Situation angab, eine Zyste in 
der Gebärmutter zu haben und deswegen Medikamente zu nehmen, 
dass sie zudem aus psychischen Gründen Haarausfall habe und an einem 
Hautausschlag leide, 
dass das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
20. Juni 2023 – eröffnet am 23. Juni 2023 – ablehnte sowie die Wegwei-
sung aus der Schweiz und den Vollzug anordnete, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. Juli 2023 gegen diesen 
Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei 
beantragte, die Verfügung des SEM sei aufzuheben, es sei ihr die Flücht-
lingseigenschaft anzuerkennen und es sei ihr in der Schweiz Asyl zu ge-


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währen, eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung 
unzulässig bzw. unzumutbar sei und es sei die vorläufige Aufnahme anzu-
ordnen, subeventualiter sei der Entscheid aufzuheben und zur Neubeurtei-
lung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
dass die Beschwerdeführerin in prozessualer Hinsicht beantragte, es sei 
ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses sei zu verzichten und es sei ein amtlicher Rechtsbei-
stand einzusetzen, 
dass der Beschwerde eine Kopie einer WhatsApp-Kommunikation in türki-
scher Sprache von B._______ mit seinem älteren Bruder beiliegt, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin beziehungsweise ei-
nes zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 


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weshalb auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde und das Urteil nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG), 
dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführt, dass sich das 
Bundesverwaltungsgericht in den letzten Jahren mehrfach zur Schutzfä-
higkeit und zum Schutzwillen der türkischen Behörden hinsichtlich des Um-
gangs mit Opfern von häuslicher Gewalt und Zwangsheirat geäussert 
habe, 
dass seit dem gescheiterten Putsch von Mitte Juli 2016 in der Türkei zwar 
eine Zunahme der Gewalt gegen Frauen zu verzeichnen sei und sich in 
der türkischen Politik zunehmen ein konservativ-religiös geprägtes Frau-
enbild durchgesetzt habe, diese Feststellungen jedoch die gefestigte Pra-
xis des Gerichts zur Schutzfähigkeit und Schutzbereitschaft der türkischen 
Behörden vorderhand noch nicht grundlegend zu verändern vermöge, 
dass die Beschwerdeführerin und ihr Bruder B._______ vor ihrer Ausreise 
nicht versucht hätten, sich mit ihren Anliegen an die Behörden zu wenden, 
dass es zwar nachvollziehbar sei, dass sie gegenüber der Polizei aufgrund 
ihrer Erfahrungen skeptisch eingestellt gewesen sei, es von der Beschwer-
deführerin jedoch trotzdem zu erwarten gewesen wäre, sich an die heimat-
lichen Behörden zu wenden, und dies auch, obwohl sie das Haus nie habe 
alleine verlassen dürfen, 
dass sich die Beschwerdeführerin schliesslich nach eigenen Angaben auch 
in der Schweiz vor ihren Verfolgern nicht sicher fühle, weshalb fraglich sei, 
warum sie ausgerechnet die Schweiz um Schutz ersucht habe, 
dass die Beschwerdeführerin sodann die Möglichkeit habe, sich zusam-
men mit ihrem Bruder B._______ – welcher sie vollumfänglich unterstützt 


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habe – in einem anderen Teil der Türkei niederzulassen, lebten ihre Ver-
wandten lediglich in den zwei Provinzen H._______ und C._______, wes-
halb sich die Beschwerdeführerin den regional beschränkten Verfolgungs-
massnahmen durch einen Wegzug in einen anderen Teil ihres Heimatlan-
des entziehen könne, 
dass die Beschwerdeführerin sodann aufgrund ihres Alters und der Unter-
stützung ihres Bruders bei einer Rückkehr in die Türkei die Gelegenheit 
haben werde, einen Beruf zu erlernen und in naher Zukunft ebenfalls zum 
Unterhalt beizutragen oder gar selbständig zu leben, 
dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin somit den Anforderungen an 
die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhielten, 
dass der Vollzug der Wegweisung sodann zulässig, zumutbar und möglich 
sei, 
dass die Beschwerdeführerin zwar aus der Provinz C._______, welche 
vom Erdbeben betroffen sei, stamme, jedoch eine individuell zumutbare 
innerstaatliche Aufenthaltsalternative ausserhalb dieser Provinz zu beja-
hen sei, und auch ihr Gesundheitszustand dem Vollzug der Wegweisung 
nicht im Wege stehe, 
dass die vorinstanzliche Verfügung in ihren Erwägungen zu bestätigen ist, 
namentlich die von der Beschwerdeführerin geschilderten Fluchtgründe 
flüchtlingsrechtlich nicht relevant sind und diesbezüglich auf die zutreffen-
den Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen ist (vgl. angefochtene Ver-
fügung Ziff. II), 
dass sich das Bundesverwaltungsgericht bereits mehrfach zur Schutzfä-
higkeit und zum Schutzwillen des türkischen Staates bei Gewalt gegen 
Frauen und häuslicher Gewalt geäussert hat, und trotz des Austritts der 
Türkei per 1. Juli 2021 aus der Istanbul-Konvention (Übereinkommen des 
Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und 
häuslicher Gewalt vom 11. Mai 2011, SR 0.311.35) nicht von einem fakti-
schen Wegfall der bisherigen rechtlichen Möglichkeiten zur Inanspruch-
nahme von Schutz auszugehen ist (vgl. dazu Referenzurteil des BVGer 
E-1948/2018 vom 12. Juni 2018 E. 5.2 m.w.H.; ebenso statt vieler Urteile 
des BVGer D-7491/2025 vom 13. Oktober 2025 E. 4.3.2 und D-4231/2025 
vom 16. Juli 2025 S. 6, je m.w.H.), 


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dass die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben den Schutz der 
türkischen Behörden nicht in Anspruch genommen hat, obwohl ihr dies 
– ohne die schwierige familiäre Situation der Beschwerdeführerin zu ver-
kennen – zuzumuten gewesen wäre, 
dass es der Beschwerdeführerin entsprechend ebenfalls zuzumuten ist, 
sich bei allfälligen zukünftigen Bedrohungen und Belästigungen durch ihre 
Familie und ihren Verlobten an die türkischen Behörden zu wenden, 
dass weder die Ausführungen in der Beschwerde noch die eingereichte 
WhatsApp-Kommunikation in türkischer Sprache ihres Bruders B._______ 
mit einem älteren Bruder geeignet sind, etwas an der Einschätzung des 
Gerichtes zu ändern, und in antizipierter Beweiswürdigung darauf verzich-
tet werden kann, die besagte Kommunikation in eine schweizerische Amts-
sprache übersetzen zu lassen, 
dass die Beschwerdeführerin aufgrund der bestehenden Möglichkeit, die 
türkischen Behörden um Schutz vor Verfolgung durch private Dritte zu er-
suchen, die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, weshalb die Vorinstanz ihr 
Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), die Beschwerdeführerin weder im Besitz einer kantonalen 
Aufenthaltsbewilligung ist noch Anspruch auf Erteilung einer solchen hat 
(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte 
Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und 
demnach vom SEM ebenfalls zu Recht angeordnet wurde, 
dass die Vorinstanz das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 
Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist 


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(Art. 83 Abs. 3 AIG), da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine 
asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu ma-
chen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtli-
chen Non-Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung fin-
det, 
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass die Vorinstanz sodann zu Recht auch von der Zumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs ausgegangen ist (vgl. Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass nämlich weder die allgemeine Lage in der Türkei noch individuelle 
Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen 
lassen, zumal gemäss konstanter Praxis nicht von einer Situation allgemei-
ner Gewalt in der Türkei auszugehen ist und der Vollzug der Wegweisung 
in die Provinz C._______ gemäss aktueller Rechtsprechung nicht generell 
unzumutbar ist (Referenzurteil des BVGer E-4103/2024 vom 8. November 
2024 E. 13.3), 
dass sich auch keine Hinweise ergeben, die Beschwerdeführerin könnte in 
ihrem Heimatland in eine existenzbedrohende Notlage geraten, 
dass davon auszugehen ist, die Beschwerdeführerin sei in der Lage, sich 
beruflich im Heimatland wirtschaftlich zu integrieren, hat sie bereits auf den 
Feldern ihrer Familie erste Berufserfahrung sammeln können und könnte 
sie bei Bedarf erneut auf die Unterstützung ihres Bruders B._______ zäh-
len, 
dass es der Beschwerdeführerin aufgrund des Gesagten zuzumuten ist, 
sich gegebenenfalls in einem anderen Landesteil als den Provinzen 
C._______ oder H._______ niederzulassen, weshalb eine individuell zu-
mutbare innerstaatliche Aufenthaltsalternative zu bejahen ist, 
dass die Türkei über ein modernes Gesundheitssystem verfügt und die 
Versorgung weitgehend westeuropäischen Standards entspricht, weshalb 
auch die Behandlung ihrer psychischen und physischen Probleme – wie 
sie die Beschwerdeführerin geltend macht – in der Türkei möglich ist 
(vgl. Referenzurteil des BVGer E-1948/2018 vom 12. Juni 2018 E. 7.3.5.3), 


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dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Heimat-
staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei der Be-
schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 47 Abs. 1 AsylG und 
dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 
dass nach dem Gesagten der von der Vorinstanz verfügte Vollzug der Weg-
weisung zu bestätigen ist, und die Beschwerdeausführungen diesbezüg-
lich nichts entgegenzuhalten vermögen, 
dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 
(Art. 83 Abs. 1-4 AIG [SR 142.20]), 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und – soweit 
überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwerde und auch die sub-
eventualiter beantragte Aufhebung der Verfügung und Rückweisung der 
Sache an die Vorinstanz abzuweisen sind, 
dass die eingangs gestellten Anträge auf unentgeltliche Prozessführung in-
klusive Einsetzung eines amtlichen Rechtsbeistandes aufgrund Aussichts-
losigkeit der Beschwerde abzuweisen sind, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten (Art. 1–3 des Regle-
ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 
dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerde-
führerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), wobei diese aufgrund 
des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhangs zum Verfahren 
ihres Bruders B._______ (N (…)/D-3947/2023) auf Fr. 475.– zu reduzieren 
sind. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Einsetzung eines 
amtlichen Rechtsbeistandes werden abgewiesen. 
3. 
Die reduzierten Verfahrenskosten von Fr. 475.– werden der Beschwerde-
führerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 
zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und die kan-
tonale Migrationsbehörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Thomas Segessenmann 
Lea Fritsche 
 
 
Versand: