bvger · E-5865/2024 · 2024-09-09 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 9. September 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-5865/2024 
 
 
U r t e i l v o m 8 . N o v e m b e r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo, 
Gerichtsschreiberin Lhazom Pünkang. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
B._______, geboren am (…), 
C._______, geboren am (…), 
D._______, geboren am (…), 
alle Türkei, 
E._______, geboren am (…), 
Syrien, 
(…), 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 9. September 2024 / N (…). 
 
 
 


E-5865/2024 
Seite 2 
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführenden – eine türkisch-syrische Familie kurdischer 
Ethnie mit letztem Wohnsitz in F._______, Provinz Sirnak, Türkei – ihren 
Herkunftsstaat eigenen Angaben zufolge am (…) August 2024 verliessen 
und am 6. August 2024 in die Schweiz einreisten, wo sie gleichentags um 
Asyl nachsuchten, 
dass sie anlässlich der Anhörung zu den Asylgründen vom 29. August 2024 
zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machten, sie 
würden in der Türkei aufgrund ihrer kurdischen Herkunft von den staatli-
chen Behörden schikaniert und ausgegrenzt, die Kinder seien auf dem 
Schulweg aufgrund politischer Unruhen grossen Gefahren ausgesetzt und 
die Beschwerdeführerin sei zudem aufgrund ihrer syrischen Staatsange-
hörigkeit gefährdet, in der Türkei rassistischen Übergriffen zum Opfer zu 
fallen, 
dass das SEM mit Verfügung vom 9. September 2024 die Flüchtlingsei-
genschaft der Beschwerdeführenden verneinte, deren Asylgesuche ab-
lehnte sowie ihre Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug anord-
nete, 
dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 17. September 2024 ge-
gen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 
erhoben, 
dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 24. September 
2024 die Beschwerdeführenden aufforderte, eine Beschwerdeverbesse-
rung (Rechtsbegehren und Unterschrift) einzureichen, 
dass die verlangte Verbesserung mit Eingabe vom 9. Oktober 2024 fristge-
recht beim Gericht eingereicht wurde, 
dass die Beschwerdeführenden in ihrer verbesserten Beschwerde bean-
tragen, es sei die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden festzu-
stellen und es sei ihnen Asyl zu gewähren, es sei festzustellen, dass der 
Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei, und 
es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen, eventualiter sei die angefoch-
tene Verfügung aufzuheben und die Sache zur rechtsgenüglichen Sach-
verhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 


E-5865/2024 
Seite 3 
dass die Beschwerdeführenden in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Ge-
währung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses und die Beiordnung eines amtlichen 
Rechtsbeistands beantragen, 
dass der Beschwerde zwei aus den Monaten Juli und September 2024 
stammende Zeitungsartikel über rassistische Übergriffe auf Syrer in der 
Türkei sowie Fotos von drei verfolgten respektive getöteten Cousins des 
Beschwerdeführers beigelegt wurden (alle in Kopie vorliegend), 
dass mit Zwischenverfügung vom 17. Oktober 2024 die Gesuche um Ge-
währung der unentgeltlichen Prozessführung, Verzicht auf die Erhebung 
eines Kostenvorschusses sowie um Beiordnung eines amtlichen Rechts-
beistands abgewiesen und die Beschwerdeführenden zur Zahlung eines 
Kostenvorschusses aufgefordert wurden, 
dass der verlangte Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-
nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 
sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 
Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 


E-5865/2024 
Seite 4 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 
dass das SEM seinen Asylentscheid im Wesentlichen damit begründete, 
die Vorbringen der Beschwerdeführenden bezögen sich auf die allgemein 
unsichere Lage in F._______, weshalb sie den Anforderungen an die 
Flüchtlingseigenschaft nicht standzuhalten vermöchten, 
dass es hinsichtlich der geltend gemachten rassistischen Übergriffe gegen 
syrische Staatsangehörige und der Gefahr solcher Angriffe gegenüber der 
Beschwerdeführerin festhielt, mangels objektiver Hinweise könne nicht da-
rauf geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin deshalb in der Tür-
kei verfolgt werde, 
dass die Beschwerdeführenden ferner – aufgrund ihrer türkischen Staats-
bürgerschaft respektive des Schutzstatus der Beschwerdeführerin in der 
Türkei als syrischer Kriegsflüchtling sowie durch ihre Ehe zum Beschwer-
deführer – ein Recht auf Rückkehr in die Türkei verfügen würden, 
dass das Gericht nach Sichtung der Akten zum Schluss gelangt, dass das 
SEM in der angefochtenen Verfügung die geltend gemachten Asylvorbrin-
gen der Beschwerdeführenden zu Recht als nicht asylrelevant erachtet hat, 
und diesbezüglich in Ergänzung der nachfolgenden Erwägungen auf die 
Ausführungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen werden kann, 


E-5865/2024 
Seite 5 
dass es den Beschwerdeführenden insbesondere nicht gelingt darzulegen, 
weshalb ihnen auf individuelle und gezielte Weise ernsthafte Nachteile im 
Sinne von Art. 3 AsylG drohen sollten, 
dass das SEM in seiner Verfügung zutreffend festhielt, die Vorbringen der 
Beschwerdeführenden würden nicht auf einer persönlichen Verfolgung, 
sondern auf der allgemein unsicheren Lage in der Heimatregion basieren, 
dass der Beschwerdeführer entsprechend vorbrachte, er sei nie politisch 
aktiv gewesen und sei zum Wohl seiner Kinder ausgereist, da sie auf dem 
Schulweg Gefahren (gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Behör-
den und Kurden) ausgesetzt gewesen seien (vgl. SEM-Akte […] F39-41), 
dass deren Angst vor öffentlichen Gewaltereignissen zwischen Angehöri-
gen der pro-kurdischen Parteien und Behördenmitgliedern offensichtlich 
keine flüchtlingsrechtliche Relevanz aufweist, 
dass auch die Furcht der Beschwerdeführerin vor rassistischen Angriffen 
in der Türkei bei gegebener Sachlage nicht nachvollziehbar ist, zumal sie 
mit einem türkischen Staatsangehörigen verheiratet ist sowie über einen 
türkischen Ausweis des vorübergehenden Schutzstatus für syrische 
Flüchtlinge verfügt, 
dass sie anlässlich ihrer persönlichen Anhörung denn auch keine konkre-
ten Vorfälle rassistischer Anfeindungen geltend machte, denen sie wäh-
rend ihrer Aufenthalte in der Türkei zwischen 2013 bis zur Ausreise im Au-
gust 2024 ausgesetzt gewesen wäre (vgl. SEM-Akten […] F8 und […] S.5), 
dass sich das Vorbringen der drohenden Angriffe gegen die Beschwerde-
führerin demnach auf einer blossen Vermutung beruht, für welche keine 
objektiv nachvollziehbaren Gründe vorliegen, 
dass die Ausführungen in der Beschwerde nicht geeignet sind, zu einer 
anderen Einschätzung zu führen, da sie sich im Wesentlichen auf die Wie-
derholung der bisherigen Vorbringen beschränken und damit den in der 
Verfügung aufgeführten Erwägungen nichts Substanziiertes entgegenzu-
halten vermögen, 
dass auch die der Beschwerde beigelegten Beweismittel (alle in Kopie vor-
liegend) keine andere Einschätzung zu bewirken vermögen, da es sich hier 
um zwei Artikel über Gewaltereignisse in der Türkei gegenüber Syrern so-
wie um Fotos von drei Cousins des Beschwerdeführers handelt, aus 


E-5865/2024 
Seite 6 
welchen mangels entsprechender Anhaltspunkte nicht auf eine individuelle 
Verfolgung der Beschwerdeführenden geschlossen werden kann, 
dass schliesslich auch die Behauptung auf Beschwerdeebene (vgl. Be-
schwerde S. 3), der Beschwerdeführerin drohe das Risiko in der Türkei, 
nach Syrien abgeschoben zu werden, wo sie durch die syrische Armee an 
Leib und Leben bedroht würde, unbegründet ist, zumal sie in der Türkei 
über einen Schutzstatus als Flüchtling verfügt und die Beschwerdeführen-
den eigens zu Protokoll gaben, die Türkei in den vergangenen Jahren 
mehrmals in Richtung Syrien ([syrische Ortschaft]) verlassen zu haben, wo 
sie insgesamt mehrere Jahre bei der Familie der Beschwerdeführerin ge-
lebt hätten (vgl. SEM-Akte 1350180-34/10 F6 und 1350180-35/8 F9, F38), 
dass das SEM bei dieser Aktenlage zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 
der Beschwerdeführenden verneint und deren Asylgesuche abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 
besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom SEM ebenfalls zu Recht angeordnet wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 


E-5865/2024 
Seite 7 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass die Beschwerdeführenden in den letzten Jahren in der Türkei vorwie-
gend und so auch zuletzt in F._______, Provinz Sirnak – dem Geburts- und 
Heimatort des Beschwerdeführers – lebten (vgl. SEM-Akten […] S.4 und 
[…]S.4), 
dass sie bis zuletzt zusammen mit der Mutter und dem Bruder des Be-
schwerdeführers in F._______ gelebt haben und Letzterer diesbezüglich 
zu Protokoll gab, er würde bei einer Rückkehr wieder zu seiner Mutter ge-
hen, welche noch im selben Haus wohne (vgl. SEM-Akte […] F52 und 56), 
dass zwar diese Aussage die Rückkehr in den Südosten der Türkei, na-
mentlich nach F._______, Provinz Sirnak, im Fall der Beschwerdeführen-
den zumutbar erscheinen lässt, 
dass aber der Wegweisungsvollzug in den Südosten der Türkei (Provinzen 
Sirnak und Hakkari) praxisgemäss als generell unzumutbar erachtet wird 
(vgl. BVGE 2013/2 E. 9.6, seither wiederholt bestätigt, etwa im Referenz-
urteil E-1948/2018 vom 12. Juni 2018 E. 7.3.1), 


E-5865/2024 
Seite 8 
dass vorliegend deshalb zu prüfen ist, ob eine zumutbare Aufenthaltsalter-
native ausserhalb der Provinzen Sirnak und Hakkari gegeben ist, 
dass der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe in diesem Zusam-
menhang immerhin festhält, das Leben in einer anderen Stadt wäre zwar 
schwierig für die gesamte Familie, aber möglich (vgl. Beschwerde S. 3 un-
ten), 
dass er ausserdem über mehrere Geschwister ausserhalb der beiden Pro-
vinzen Sirnak und Hakkari verfügt, namentlich zwei verheiratete Schwes-
tern in [türkische Städte], einen Bruder in [türkische Stadt] sowie einen wei-
teren Bruder auf Zypern (vgl. SEM-Akte […] F14+21), 
dass er sich nach seinem Militärdienst und vor seiner Heirat im 2015 ar-
beitshalber manchmal in Istanbul und Antalya aufgehalten habe (vgl. SEM-
Akte […] F6), 
dass der Beschwerdeführer im Übrigen über eine zwölfjährige Schulbil-
dung sowie eine Ausbildung zum (…) verfügt und bis zur Ausreise haupt-
sächlich als (…) gearbeitet hat, wobei er auch Arbeiten als (…) und (…) 
ausgeführt habe (vgl. SEM-Akte […] F28 ff.), 
dass der Beschwerdeführer ferner über zahlreiche Familienangehörige (El-
tern, Geschwister, Tanten, Onkeln und Cousins) in seiner Heimatregion 
verfügt, die die Beschwerdeführenden bei ihrer Rückkehr entweder finan-
ziell oder durch Bereitstellung von Hilfe vor Ort unterstützen können (vgl. 
SEM-Akte […] F13 ff., F24 ff.), 
dass die Eltern der Beschwerdeführerin in Syrien und weitere Verwandte 
in der Türkei, in G._______ und in H._______ leben würden (vgl. Akte […] 
F11-20), auf deren finanzielle Unterstützung die Beschwerdeführenden im 
Bedarfsfall zurückgreifen könnten, 
dass aufgrund der dargelegten Verhältnisse inner- und ausserhalb der Tür-
kei beziehungsweise des weit reichenden verwandtschaftlichen Bezie-
hungsnetzes das Vorliegen einer innerstaatlichen Aufenthaltsalternative 
ausserhalb der Provinzen Sirnak und Hakkari demnach zu bejahen ist, 
dass die Beschwerdeführenden ihren Heimat- respektive Herkunftsstaat 
am 3. August 2024 und damit erst vor drei Monaten verliessen (vgl. SEM-
Akten […] S.6 und […] S.5), weshalb ihre Rückkehr dorthin und die 


E-5865/2024 
Seite 9 
Wiedereingliederung vor Ort mit keinen erheblichen Schwierigkeiten ver-
bunden sein sollte, 
dass es sich bei den Beschwerdeführenden ansonsten um eine junge und 
gesunde Familie handelt, 
dass sich der Vollzug der Wegweisung nach dem Gesagten als zumutbar 
erweist, 
dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es den Beschwerdeführenden obliegt, bei der Be-
schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 
dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 
AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten den Beschwerdefüh-
renden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt von 
Fr. 750.– festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]), wobei der geleistete Kostenvorschuss zur 
Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


E-5865/2024 
Seite 10 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfah-
renskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-
nale Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Gabriela Freihofer 
Lhazom Pünkang 
 
 
Versand: