bvger · D-4977/2025 · 2025-03-28 · de

Verweigerung vor&uuml;bergehender Schutz | Verweigerung vorübergehender Schutz; Verfügung des SEM vom 28. März 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-4977/2025 
 
 
U r t e i l v o m 6 . O k t o b e r 2 0 2 5 
Besetzung 
Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 
Richter Simon Thurnheer, 
Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 
Gerichtsschreiberin Martina von Wattenwyl. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Ukraine, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Fristwiederherstellungsgesuch und 
Verweigerung vorübergehenden Schutzes; 
Verfügung des SEM vom 28. März 2025. 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Gesuchsteller reichte am 11. Januar 2024 in der Schweiz ein Gesuch 
um Gewährung des vorübergehenden Schutzes ein und legte Identitäts-
nachweise sowie verschiedene weitere Beweismittel bei. 
B. 
Mit Instruktionsschreiben vom 20. Juni 2024 ersuchte das SEM den Ge-
suchsteller um Beantwortung verschiedener Fragen zu seinem Gesuch um 
vorübergehenden Schutz und forderte ihn auf, entsprechende Beweismittel 
einzureichen. 
C. 
C.a Mit Anfrage vom 27. September 2024 ersuchte das SEM die Kantons-
polizei B._______ um Prüfung eines Rückübernahmegesuchs nach Öster-
reich. 
C.b Mit E-Mailnachricht vom 30. September 2024 informierte die Kantons-
polizei B._______ das SEM darüber, dass der Gesuchsteller in Österreich 
registriert sei und einen Aufenthaltstitel nach der Vertriebenenordnung er-
halten habe (mit Gültigkeit vom 22. Dezember 2023 bis 4. März 2025). Laut 
dem österreichischen zentralen Melderegister sei er jedoch nie in Öster-
reich wohnhaft gewesen. 
D. 
Am 2. Oktober 2024 wurde dem Gesuchsteller das rechtliche Gehör zur 
beabsichtigten Ablehnung seines Gesuchs um vorübergehenden Schutz 
gewährt. 
E. 
Die Rechtsvertretung des Bundesasylzentrums (BAZ) der Region 
C._______ stellte mit Eingabe vom 23. Oktober 2024 fest, dass es nicht 
möglich sei, mit dem Gesuchsteller in Kontakt zu treten, weshalb keine ent-
sprechende Stellungnahme eingereicht werden könne. 
F. 
F.a Am 3. Dezember 2024 erhielt der Gesuchsteller erneut Gelegenheit zur 
Stellungnahme. Das Schreiben wurde ihm in das (…) in D._______ gesen-
det. 


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F.b Mit Eingabe vom 22. Dezember 2024 nahm der Gesuchsteller Stellung 
zur beabsichtigten Ablehnung seines Gesuchs um vorübergehenden 
Schutz und reichte hierzu diverse Beweismittel zu den Akten. 
F.c Am 31. Januar 2025 informierte die Rechtsvertretung des BAZ, dass 
der Gesuchsteller bereits eigenhändig eine Stellungnahme eingereicht 
habe. 
G. 
Mit Verfügung vom 28. März 2025 lehnte das SEM das Gesuch um Ge-
währung des vorübergehenden Schutzes ab, verfügte die Wegweisung des 
Gesuchstellers nach Österreich und verpflichtete ihn alternativ zur Weiter-
reise in einen Drittstaat, in welchem er aufgenommen werde, wies ihn dem 
Kanton E._______ zu und beauftragte diesen mit dem Vollzug der Weg-
weisung. 
H. 
Am 8. April 2025 (Datum Poststempel) wurde die Verfügung des SEM vom 
28. März 2025 wegen Nichtabholens von der Schweizerischen Post an das 
SEM retourniert. 
I. 
Mit Schreiben vom 14. Mai 2025 informierte das SEM das kantonale Mig-
rationsamt des Kantons E._______ (mit Kopie an das […] in F._______) 
darüber, dass die Verfügung vom 28. März 2025 am 28. April 2025 in 
Rechtskraft erwachsen sei. 
J. 
Mit Verfügung des kantonalen Migrationsamts vom 6. Juni 2025 wurden 
dem Gesuchsteller Nothilfeleistungen bis zum 4. Juli 2025 bewilligt. Die 
Verfügung wurde gleichentags mündlich eröffnet. 
K. 
Der Gesuchsteller bestätigte mit seiner Unterschrift vom 4. Juli 2025, die 
Verfügung des SEM vom 28. März 2025 am 6. Juni 2025 persönlich vom 
(…) erhalten zu haben. 
L. 
Mit Eingabe auf den 4. Juli 2025 datierter Eingabe vom 7. Juli 2025 (Datum 
Poststempel) reichte der Gesuchsteller beim Bundesverwaltungsgericht 
ein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ein. Die Eingabe 
war zudem als Verwaltungsbeschwerde gegen den Entscheid des SEM 


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vom 28. März 2025 bezeichnet und der Gesuchsteller beantragte darin ne-
ben der Aufhebung der angefochtenen Verfügung, der Gewährung von 
Asyl unter Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, der Feststellung der 
Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Wegweisungsvoll-
zugs sowie der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und der Einsetzung 
einer amtlichen Rechtsverbeiständung sowie eventualiter der Wiederher-
stellung der aufschiebenden Wirkung. Zur Begründung führte er aus, die 
Verfügung des SEM vom 28. März 2025 erst am 6. Juni 2025 erhalten zu 
haben. 
Dem Gesuch wurden neben der angefochtenen Verfügung vom 28. März 
2025, die Verfügung des kantonalen Migrationsamtes über die Gewährung 
der Nothilfe vom 6. Juni 2025, ein Empfangsschein des kantonalen Migra-
tionsamtes vom 4. Juli 2025, ein Arztschreiben vom 7. April 2025 und Be-
lege über eine eingereichte Anzeige des Beschwerdeführers aus Öster-
reich vom 23. Dezember 2023 beigelegt. 
M. 
Am 8. Juli 2025 bestätigte das Gericht den Eingang der Eingabe vom 
7. Juli 2025. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss Art. 31 i.V.m. Art. 33 VGG 
(SR 173.32) und Art. 47 Abs. 1 Bst. b VwVG (SR 172.021) für die Beurtei-
lung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM nach Art. 5 VwVG 
zuständig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Diese Zuständigkeit umfasst auch 
die Beurteilung von Gesuchen um Wiederherstellung von Fristen im Sinne 
von Art. 24 Abs. 1 VwVG, welche im Zusammenhang mit solchen Be-
schwerden stehen. Auf dem Gebiet des Asyls entscheidet das Bundesver-
waltungsgericht in der Regel – und so auch vorliegend – endgültig (Art. 83 
Bst. d Ziff. 1 BGG). 
 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 
anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 
1.3 Über Gesuche um Wiederherstellung einer Frist nach Art. 24 Abs. 1 
VwVG entscheidet in der Regel – und so auch vorliegend – ein Spruch-


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gremium aus drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 Abs. 1 und Art. 
23 VGG). 
2. 
2.1 Nach Art. 24 Abs. 1 VwVG wird eine ungenutzt verstrichene gesetzliche 
oder richterliche Frist wiederhergestellt, wenn die gesuchstellende Person 
oder deren Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden ist, bin-
nen Frist zu handeln (materielle Voraussetzung), sofern sie unter Angabe 
des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum er-
sucht und die versäumte Rechtshandlung in der gleichen Frist nachholt 
(formelle Voraussetzungen). 
2.2 Ein Fristversäumnis gilt als unverschuldet, wenn dafür objektive 
Gründe vorliegen und der säumigen Partei beziehungsweise ihrer Vertre-
tung keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann. Massgeblich sind nur 
solche Gründe, die der Partei auch bei Aufwendung der üblichen Sorgfalts-
pflicht die Wahrung ihrer Interessen verunmöglicht oder unzumutbar er-
schwert hätten. Daneben können auch subjektive Gründe eine Fristwieder-
herstellung rechtfertigen. Solche sind anzunehmen, wenn die gesuchstel-
lende Person zwar objektiv zu handeln in der Lage wäre, aber untätig 
bleibt, weil sie die Situation infolge eines Irrtums oder aufgrund mangelnder 
Kenntnisse nicht richtig einzuschätzen vermag, ohne dass ihr eine Ver-
nachlässigung der nach Treu und Glauben zumutbaren Aufmerksamkeit 
vorgeworfen werden könnte. Auch eine Kumulation verschiedener Um-
stände, die je für sich betrachtet das Versäumnis nicht zu entschuldigen 
vermöchten, kann die Voraussetzungen von Art. 24 VwVG erfüllen. Bei der 
Beurteilung eines Wiederherstellungsgrundes ist praxisgemäss ein stren-
ger Massstab anzuwenden (vgl. zum Ganzen: MOSER/BEUSCH/KNEU-BÜH-
LER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Auflage, 2022, 
Rz. 2.139 ff.; PATRICIA EGLI, a.a.O., Art. 24 N. 4, 12 ff., 23; STEFAN VOGEL, 
in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das 
Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2019, Art. 24 N. 7 ff., insb. N. 12; 
vgl. statt vieler auch Urteil des BVGer E-3559/2023 vom 29. Juni 2023 
E. 6.2). Der Nachweis, dass die Frist wegen eines unverschuldeten Hin-
dernisses nicht gewahrt werden konnte, ist von der gesuchstellenden Per-
son zu erbringen, wobei die entsprechenden Umstände zu beweisen sind 
und ein blosses Glaubhaftmachen insoweit nicht genügt (vgl. statt vieler 
Urteil des BVGer D-3559/2023 vom 29. Juni 2023 E. 6.2; MOSER/BEUSCH/ 
KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.1.40). 
 
 


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3. 
3.1 
3.1.1 Der rechtlich nicht vertretene Gesuchsteller ersuchte in seiner Ein-
gabe vom 7. Juli 2025 um Fristwiederherstellung («Ich beantrage die Ver-
längerung der Beschwerdefrist im Hinblick auf den Erhalt der Kopie der 
Entscheidung des Staatsekretariats für Migration») und führte dazu aus, 
die Sendung mit der Verfügung des SEM vom 28. März 2025 erst am 
6. Juni 2025 erhalten zu haben. Nachfolgend ist demnach zuerst zu prüfen, 
ob die die formellen Voraussetzungen zur Fristwiederherstellung im Sinne 
von Art. 24 Abs. 1 VwVG erfüllt sind (vgl. E. 2.1 hiervor, letzter Satz). 
3.1.2 Die Verfügung des SEM vom 28. März 2025 stand ab dem 31. März 
2025 zur Abholung (mittels Abholungseinladung) bereit. Somit ist die dreis-
sigtägige Beschwerdefrist frühstens am 1. Mai 2025 respektive gemäss 
Zustellfiktion im Sinne von Art. 12 AsylG spätestens am 8. Mai 2025 unge-
nutzt abgelaufen (vgl. Sendungsnummer […]; SEM-Akte A23/1). Der Ge-
suchsteller ersuchte mit Eingabe vom 7. Juli 2025 – und mithin knapp zwei 
Monate nach Ablauf der dreissigtägigen Beschwerdefrist – um Fristwieder-
herstellung und machte dabei geltend, er beantrage eine Verlängerung der 
Beschwerdefrist, da er die Verfügung vom 28. März 2025 respektive eine 
Kopie hiervon erst am 6. Juni 2025 erhalten habe. Zum Nachweis legte er 
einen Accusé de réception vom 4. Juli 2025 des (…) bei (vgl. Beilage des 
Gesuchs vom 7. Juli 2025). Mit seiner Eingabe vom 7. Juli 2025, in welcher 
er nebst dem Gesuch um Fristwiederherstellung auch Beschwedeanträge 
erhebt, ist demnach das formelle Kriterium erfüllt, wonach innert 30 Tagen 
nach Wegfall des Hindernisses (in casu der Erhalt einer Kopie der Verfü-
gung des SEM vom 28. März 2025), die versäumte Rechtshandlung der 
Beschwerdeerhebung nachzuholen ist. 
3.2 Demzufolge ist weiter zu prüfen, ob die materiellen Voraussetzungen 
respektive der Nachweis für das Vorhandensein unverschuldeter Hinder-
nisse, die der Fristwahrung entgegenstanden, erfüllt sind. 
3.3 
3.3.1 Gemäss Art. 12 Abs. 1 AsylG (i.V.m. Art. 72 AsylG) gilt eine Verfügung 
oder Mitteilung an die letzte den Behörden bekannte Adresse von Asylsu-
chenden oder von diesen Bevollmächtigten nach Ablauf der ordentlichen 
siebentägigen Abholfrist als rechtsgültig zugestellt, auch wenn die Betroffe-
nen aufgrund einer besonderen Vereinbarung mit der Schweizerischen 
Post erst zu einem späteren Zeitpunkt davon Kenntnis erhalten haben oder 
wenn die Sendung als unzustellbar zurückkommt. Verfügungen und Ent-


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scheide gelten als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und 
die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Das Schriftstück 
muss sich mithin im Machtbereich der betroffenen Person befinden. Dass 
sie davon tatsächlich Kenntnis nimmt, ist hingegen nicht erforderlich (BGE 
142 III 599 E. 2.4.1 S. 603; 122 I 139 E. 1 S. 143). 
3.3.2 Asylsuchende und schutzsuchende Personen haben sich während 
ihres Verfahrens den Behörden zur Verfügung zu halten (Art. 8 Abs. 3 
AsylG i.V.m. Art. 72 AsylG). Auch das Bundesgericht kommt zum Schluss, 
dass die Parteien in den auf die Einleitung eines Verfahrens beziehungs-
weise der Vornahme konkreter verfahrensmässiger Anordnungen folgen-
den Wochen mit der Zustellung von behördlichen Akten rechnen müssen 
und daher verpflichtet sind, alles vorzukehren, um die Entgegennahme be-
hördlicher Sendungen sicherzustellen (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1). 
3.3.3 Den vorinstanzlichen Akten zufolge wurde dem Gesuchsteller am 
3. Dezember 2024 ein Einschreiben des SEM an das (…) in D._______ 
gesandt, damit dieser Stellung zur beabsichtigten Verweigerung seines 
Gesuches um vorübergehenden Schutz nehmen konnte. Dieses Schreiben 
hat er nachweislich empfangen und mit Eingabe vom 22. Dezember 2024 
dazu Stellung genommen sowie dieses Schreiben, ebenfalls per Einschrei-
ben, mit Adresse des (…) an das SEM retourniert (vgl. SEM-Akten A14/2; 
A17/22). Die Verfügung des SEM vom 28. März 2025 wurde laut Sen-
dungsverfolgung der Schweizerischen Post an dieselbe Adresse versandt 
und stand ab dem 1. April 2025 mittels Abholungseinladung zur Entgegen-
nahme bei der Schweizerischen Post bereit. Die Sendung wurde am 8. Ap-
ril 2025 an den Empfänger (das SEM) mit dem Vermerk «nicht abgeholt» 
retourniert (vgl. Sendungsnummer […]; SEM-Akte A23/1). Auf dem Briefum-
schlag der Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 7. Juli 2025 figu-
riert ebenfalls die Adresse des (…) als Absendeadresse. Demnach wurde 
die vorinstanzliche Verfügung an die aktuell gültige Adresse des Gesuch-
stellers gesendet. Da er sich in einem laufenden Verfahren betreffend Ge-
währung des vorübergehenden Schutzes befand, musste er spätestens 
nach der Gewährung des rechtlichen Gehörs vom 3. Dezember 2024 so-
wie seiner eigenhändig verfassten Stellungnahme vom 22. Dezember 
2024 (vgl. SEM-Akten A14/2; A17/22) mit einem Entscheid in der Sache 
rechnen und Vorkehrungen treffen, um entsprechende Verfügungen in sei-
nem Verfahren entgegennehmen zu können. Somit ist es ihm unter Ver-
weis auf Art. 11b Abs. 1 VwVG und Art. 8 Abs. 3 AsylG anzulasten, dass 
er sich den Behörden nicht zur Verfügung gehalten und seine Beschwerde 
verspätet eingereicht hat. Weder aus den Akten noch aus seiner Erklärung 


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geht eine Begründung hervor, weshalb es ihm aus objektiver und unver-
schuldeter Sicht nicht möglich war, die Verfügung an seiner nach wie vor 
gültigen Adresse in D._______ entgegenzunehmen und innerhalb der 30-
tägigen Beschwerdefrist eine entsprechende Beschwerde einzureichen. 
3.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Verfügung vom 28. März 2025 
als am 8. April 2025 rechtsgültig eröffnet zu erachten ist. Dem Gesuchstel-
ler gelang es nicht nachzuweisen, dass er unverschuldeterweise davon ab-
gehalten worden ist, binnen Frist eine Beschwerde gegen die vorinstanzli-
che Verfügung einzureichen. 
3.5 Nach dem Gesagten sind die materiellen Voraussetzungen für eine 
Wiederherstellung der Frist nach Art. 24 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt. 
4. 
Das Fristwiederherstellungsgesuch ist demnach abzuweisen und auf die 
unzulässige Beschwerde ist nicht einzutreten. 
5. 
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten dem Gesuchsteller aufzu-
erlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen 
(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Das Gesuch um Fristwiederherstellung wird abgewiesen. Auf die Be-
schwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Gesuchsteller auferlegt. 
Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der 
Gerichtskasse zu überweisen. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Contessina Theis 
Martina von Wattenwyl