bvger · D-5691/2023 · 2023-09-22 · de

Datenschutz | Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS); Verfügung des SEM vom 22. September 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-5691/2023 
 
 
U r t e i l v o m 1 4 . N o v e m b e r 2 0 2 3 
Besetzung 
Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 
Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger, Richter Walter Lang, 
Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Afghanistan, 
vertreten durch Sarah Fischer, Rechtsanwältin, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem 
(ZEMIS); 
Verfügung des SEM vom 22. September 2023 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer suchte am 13. Juni 2023 in der Schweiz um Asyl 
nach. Auf dem Personalienblatt gab er an, er sei am (…) geboren, mithin 
minderjährig. Am 29. Juni 2023 mandatierte er die ihm zugewiesene 
Rechtsvertretung. 
B. 
Nachdem ein Abgleich der Fingerabdrücke mit der europäischen Fingerab-
druck-Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerde-
führer am 5. Juni 2023 in Italien aufgegriffen worden war, teilten die italie-
nischen Behörden auf Anfrage des SEM vom 22. Juni 2023 am 12. Juli 
2023 mit, dass der Beschwerdeführer in Italien gemäss den Angaben bei 
der Ankunft mit dem Geburtsdatum vom (…) registriert worden sei. 
C. 
Am (…). August 2023 wurde eine rechtsmedizinische Untersuchung des 
Beschwerdeführers durchgeführt und am 15. August 2023 ein entspre-
chendes Gutachten durch das (…) erstellt. Demzufolge wurde ein Mindest-
alter zum Zeitpunkt der Untersuchung von (…) Jahren festgestellt; die Voll-
endung des 18. Lebensjahrs lasse sich nicht mit Sicherheit belegen. 
Am 21. August 2023 stellte das SEM der Rechtsvertretung des Beschwer-
deführers das Altersgutachten (in anonymisierter Form) zu. 
D. 
Im Rahmen der Erstbefragung als unbegleiteter, minderjähriger Asylsu-
chender (EB UMA) vom 12. September 2023 gab der Beschwerdeführer 
im Beisein seiner Rechtsvertretung im Wesentlichen zu Protokoll, er sei 
afghanischer Staatsangehöriger (…) Ethnie und in B._______ geboren. Als 
er noch klein gewesen sei, seien seine Eltern mit ihm und seinen Ge-
schwistern in das Dorf C._______ in der Provinz D._______ gezogen. Er 
habe vier Brüder und drei Schwestern. Er sei am (…) geboren (entspricht 
im gregorianischen Kalender dem […]) und heute (…) Jahre und ein paar 
Monate alt. Er kenne sein Geburtsdatum, weil er in seiner Familie der 
Jüngste sei und sein Geburtstag in den letzten drei Jahren immer gefeiert 
worden sei. Er habe den 13., 14. und 15. Geburtstag zuhause gefeiert. Die 
letzte Feier mit 15 Jahren sei vor etwa 2 Jahren gewesen. Danach sei er 
aus Afghanistan ausgereist. Er habe seine Familie nochmals kontaktiert 
und diese habe das genannte Geburtsdatum bestätigt. Vor langer Zeit sei 
ihm eine Tazkira ausgestellt worden; er sei dabei gewesen, könne sich aber 


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nicht erinnern, wie alt er damals gewesen sei. Er könne die Tazkira nicht 
vorweisen, da sie ihm von der türkischen Polizei abgenommen worden sei. 
Eine Kopie habe er nicht. Laut Nachfrage in Afghanistan befinde sich dort 
ebenfalls keine Kopie. Er habe aber eine Impfkarte (vgl. Foto einer afgha-
nischen Covid-Impfkarte vom (…) [entspricht dem […]]). Er denke, dass er 
im Alter von sechs Jahren eingeschult worden sei und die Schule etwa fünf 
Jahre lang besucht habe. Danach sei er wegen einer Fehde seiner Familie 
mit Paschtunen, die sich den Taliban angeschlossen hätten, nicht mehr 
hingegangen. Er wisse nicht, wann er die Schule abgebrochen habe, es 
sei vor dem Regierungssturz gewesen. Seine Familie habe ihm seither we-
gen der besagten Fehde verboten, aus dem Haus zu gehen. Er denke, 
dass es das Jahr 1400 gewesen sei, als er Afghanistan verlassen habe. 
Über Pakistan, Iran, Türkei und Italien sei er am 13. Juni 2023 in die 
Schweiz gelangt. In Afghanistan sei er keiner Arbeit nachgegangen. Im Iran 
habe er Autos gewaschen und in der Türkei in einem Laden gearbeitet. Er 
sei gesund. Sein ältester Bruder, der etwa (…) oder (…) Jahre alt sei, lebe 
in der Schweiz. Die drei anderen Brüder seien zirka (…), (…) oder (…) und 
(…) Jahre alt. Das Alter der ältesten Schwester kenne er nicht. Die beiden 
jüngeren seien etwa (…) und (…) Jahre alt. 
Auf Vorhalt des in Italien registrierten Geburtsdatums vom (…) gab der Be-
schwerdeführer zu Protokoll, dass er in Italien nicht nach seinem Alter ge-
fragt worden sei. Man habe nur nach seinem Namen gefragt. Er wisse 
nicht, wie es in Italien zum Eintrag des (…) gekommen sei. Er habe dort 
keine Dokumente vorgezeigt. 
Am Ende der EB UMA informierte das SEM den Beschwerdeführer unter 
Bezugnahme auf das Altersgutachten, gemäss welchem er mindestens 
(…) Jahre alt sei, dass es die von ihm geltend gemachte Minderjährigkeit 
als nicht glaubhaft erachte und beabsichtige, das Geburtsdatum im ZEMIS 
so anzupassen, dass er volljährig sei. Es gewährte ihm hierzu das rechtli-
che Gehör. Der Beschwerdeführer bekräftigte, minderjährig zu sein. Er sei 
nicht von einer Maschine zur Welt gebracht worden und seine Eltern hätten 
ihm gesagt, dass er am genannten Datum geboren worden sei. Sollte das 
Geburtsdatum im ZEMIS geändert werden, beantrage er die Anbringung 
eines Bestreitungsvermerks. 
E. 
Am 12. September 2023 informierte das SEM die Rechtsvertretung, dass 
das Geburtsdatum des Beschwerdeführers im ZEMIS auf den (…) geän-
dert und der Eintrag mit einem Bestreitungsvermerk versehen worden sei. 


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Seite 4 
F. 
Mit Eingabe vom 13. September 2023 erklärte sich der Beschwerdeführer 
mit der Datenänderung nicht einverstanden. Er beantragte, die Änderung 
sei rückgängig zu machen und er in den Strukturen für UMA zu belassen. 
Eventualiter ersuchte er um Erlass einer anfechtbaren Verfügung. 
G. 
Mit Verfügung vom 22. September 2023 (gleichentags eröffnet) stellte das 
SEM fest, dass die Personendaten des Beschwerdeführers im ZEMIS 
fortan wie folgt lauten würden: A._______, geb. (…), alias A._______, geb. 
(…), alias E._______, geb. (…), Afghanistan. Es händigte dem Beschwer-
deführer die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis bezie-
hungsweise die Auszüge der Akten, auf die sich die Verfügung stütze, aus, 
und entzog einer allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung die aufschie-
bende Wirkung. 
Für die Begründung wird auf die Ausführungen der Vorinstanz in der Ver-
fügung verwiesen. 
H. 
Mit Eingabe vom 18. Oktober 2023 erhob der Beschwerdeführer durch 
seine Rechtsvertreterin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er 
ersuchte um Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und um Anpas-
sung des Geburtsdatums im ZEMIS auf den (…), eventualiter um Rückwei-
sung der Sache an die Vorinstanz zwecks rechtsgenüglicher Sachverhalts-
abklärung und Neubeurteilung. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte 
er zudem um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Des Weiteren ersuchte 
er um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und um An-
weisung des SEM, ihn folglich als UMA zu behandeln und in den entspre-
chenden Wohnstrukturen unterzubringen. 
Der Beschwerde lag eine Kopie der (bereits aktenkundigen) afghanischen 
Covid-Impfkarte bei. Auf die Begründung der Rechtsbegehren und das Be-
weismittel wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen. 
I. 
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte am 19. Oktober 2023 den Ein-
gang der Beschwerde. 


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Seite 5 
J. 
Die Asylakten des in der Schweiz wohnhaften Bruders des Beschwerde-
führers (N […]) wurden vom Bundesverwaltungsgericht beigezogen. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Beim angefochtenen Entscheid betreffend ZEMIS-Eintragung handelt 
es sich um eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG, die vom SEM als 
Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG erlassen wurde. Da keine Aus-
nahme gemäss Art. 32 VGG vorliegt, ist das Bundesverwaltungsgericht zur 
Beurteilung der Beschwerde zuständig (Art. 31 VGG). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 
anderes bestimmt (vgl. dazu Art. 37 VGG). 
1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerde le-
gitimiert (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die im Übrigen frist- 
und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 50 
Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 
2. 
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet auf dem Gebiet der Berichti-
gung von Personendaten im ZEMIS mit uneingeschränkter Kognition 
(Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG). 
3. 
Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels wurde vorliegend verzichtet 
(Art. 57 Abs. 1 VwVG e contrario). 
4. 
4.1 Am 1. September 2023 ist eine Totalrevision des Bundesgesetzes über 
den Datenschutz (DSG, SR 235.1) in Kraft getreten (AS 2022 491). Die an-
gefochtene Verfügung datiert vom 22. September 2023 und für das vorlie-
gende Beschwerdeverfahren gilt folglich das neue Recht (vgl. Art. 70 
DSG). Da die für Beschwerdeverfahren betreffend Datenänderung im 
ZEMIS wesentlichen Bestimmungen inhaltlich gleichgeblieben sind, kann 
auch unter der Geltung des revidierten DSG auf die bisherige Rechtspre-
chung verwiesen werden. 


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4.2 Die Vorinstanz führt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben das 
ZEMIS, welches der Bearbeitung von Personendaten aus dem Ausländer- 
und dem Asylbereich dient (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 des Bundesgesetzes 
über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich vom 
20. Juni 2003 [BGIAA, SR 142.51]) und in der Verordnung über das Zent-
rale Migrationsinformationssystem vom 12. April 2006 (SR 142.513; 
ZEMIS-Verordnung) näher geregelt ist. Nach Art. 19 Abs. 1 ZEMIS-Verord-
nung richten sich die Rechte der Betroffenen, insbesondere deren Aus-
kunfts-, Berichtigungs- und Löschungsrecht sowie das Recht auf Informa-
tionen über die Beschaffung besonders schützenswerter Personendaten, 
nach dem Datenschutzgesetz und dem VwVG. 
4.3 Wer Personendaten bearbeitet, hat sich über deren Richtigkeit zu ver-
gewissern (Art. 6 Abs. 5 DSG). Werden Personendaten von Bundesorga-
nen bearbeitet, kann jede betroffene Person insbesondere verlangen, dass 
unrichtige Personendaten berichtigt werden (Art. 41 Abs. 2 Bst. a DSG). Ist 
die Unrichtigkeit erstellt, besteht auf Berichtigung ein uneingeschränkter 
Anspruch (vgl. BVGE 2018 VI/3 E. 3.2 m.w.H). 
4.4 Grundsätzlich hat die das Berichtigungsbegehren stellende Person die 
Richtigkeit der von ihr verlangten Änderung zu beweisen, die Bundesbe-
hörde hat im Bestreitungsfall dagegen die Richtigkeit der von ihr bearbei-
teten Personendaten zu beweisen (vgl. Urteil des BGer 1C_240/2012 vom 
13. August 2012 E. 3.1; BVGE 2013/30 E. 4.1). Nach den massgeblichen 
Beweisregeln des VwVG gilt eine Tatsache als bewiesen, wenn sie in Wür-
digung sämtlicher Erkenntnisse so wahrscheinlich ist, dass keine vernünf-
tigen Zweifel bleiben; unumstössliche Gewissheit ist dagegen nicht erfor-
derlich. Die mit dem Berichtigungsbegehren konfrontierte Behörde hat 
zwar nach dem Untersuchungsgrundsatz den Sachverhalt grundsätzlich 
von Amtes wegen abzuklären (Art. 12 VwVG); die gesuchstellende Person 
ist aber gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG verpflichtet, an dessen Fest-
stellung mitzuwirken (vgl. (vgl. BVGE 2018 VI/3 E. 3.3 m.w.H.). Die mate-
rielle Beweislast, also die Folgen der Beweislosigkeit, trägt aber grundsätz-
lich die Behörde, wenn sie wie vorliegend im Bereich der Eingriffsverwal-
tung tätig ist (vgl. Urteil des BVGer A-4035/2011 vom 19. Dezember 2011 
E. 4.3). 
4.5 Kann bei einer verlangten beziehungsweise von Amtes wegen beab-
sichtigten Berichtigung weder die Richtigkeit der bisherigen noch diejenige 
der neuen Personendaten bewiesen werden, dürfen grundsätzlich weder 
die einen noch die anderen Daten bearbeitet werden (vgl. Art. 41 Abs. 3 


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Bst. a DSG). Dies ist jedoch nicht immer möglich, müssen doch bestimmte 
Personendaten zur Erfüllung wichtiger öffentlicher Aufgaben notwendiger-
weise bearbeitet werden. Dies gilt namentlich auch für die im ZEMIS er-
fasste Herkunft, den Namen und die Geburtsdaten. In solchen Fällen über-
wiegt das öffentliche Interesse an der Bearbeitung möglicherweise unzu-
treffender Daten das Interesse an deren Richtigkeit. Art. 41 Abs. 4 DSG 
sieht deshalb die Anbringung eines Vermerks vor, in dem darauf hingewie-
sen wird, dass die Richtigkeit der bearbeiteten Personendaten bestritten 
ist. Spricht dabei mehr für die Richtigkeit der neuen Daten, sind die bishe-
rigen Angaben zunächst zu berichtigen und die neuen Daten anschlies-
send mit einem derartigen Vermerk zu versehen. Verhält es sich umge-
kehrt, erscheint also die Richtigkeit der bisher eingetragenen Daten als 
wahrscheinlicher oder zumindest nicht als unwahrscheinlicher, sind diese 
zu belassen und mit einem Bestreitungsvermerk zu versehen. Über dessen 
Anbringung ist jeweils von Amtes wegen und unabhängig davon zu ent-
scheiden, ob ein entsprechender Antrag gestellt worden ist (vgl. BVGE 
2018 VI/3 E. 3.4 m.w.H.). 
5. 
5.1 Im Asylverfahren ist das Geburtsdatum – der allgemeinen asylrechtli-
chen Beweisregel folgend – von der asylsuchenden Person zumindest 
glaubhaft zu machen. Anders verhält es sich, insofern sind die vorinstanz-
lichen Ausführungen zu präzisieren, im datenschutzrechtlichen Verfahren 
betreffend die Berichtigung von Personendaten im ZEMIS. Hier wird ver-
langt, dass die wahrscheinlichsten – also überwiegend wahrscheinlichen – 
Personendaten eingetragen werden. 
5.2 Vorliegend obliegt es demnach grundsätzlich dem SEM zu beweisen, 
dass das aktuell im ZEMIS eingetragene Geburtsdatum ([…]) korrekt ist. 
Der Beschwerdeführer wiederum hat nachzuweisen, dass das von ihm gel-
tend gemachte Geburtsdatum ([…]) richtig beziehungsweise zumindest 
wahrscheinlicher ist als das im ZEMIS erfasste, ihm mithin eine höhere 
Glaubwürdigkeit zukommt als dem Eintrag (vgl. Urteil des BVGer A-
3051/2018 vom 12. März 2019 E. 5.5). Gelingt keiner Partei der sichere 
Nachweis, ist dasjenige Geburtsdatum im ZEMIS zu belassen oder einzu-
tragen, dessen Richtigkeit wahrscheinlicher ist. 
6. 
6.1 Das SEM erachtete in der Verfügung vom 22. September 2023 die vom 
Beschwerdeführer geltend gemachte Minderjährigkeit respektive das ge-
nannte Geburtsdatum vom (…) als nicht glaubhaft. Es führte im 


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Wesentlichen an, der Beschwerdeführer habe auf die Frage, woher er sein 
Geburtsdatum kenne, keine schlüssige Antwort geben können. Die An-
gabe, in den letzten drei Jahren den Geburtstag gefeiert zu haben, lasse 
allein noch nicht auf sein Alter schliessen. Zudem erscheine es fraglich, 
weshalb er die letzten drei Geburtstage gefeiert haben sollte, die anderen 
hingegen nicht. Seine Auskünfte würden keine Rückschlüsse auf sein Alter 
zulassen. So habe er einerseits angegeben, die Schule fünf Jahre besucht 
zu haben, andererseits aber nicht beantworten können, wie lange der 
Schulabbruch her sei. Der Beschwerdeführer habe sein Alter auch nicht mit 
rechtsgenüglichen Dokumenten belegt. Die eingereichte Covid-Impfkarte 
könne nicht als Beleg für sein Alter anerkannt werden. Des Weiteren habe 
er nicht erklären können, warum er in Italien mit dem Geburtsdatum (…) 
registriert worden sei. Es sei nicht glaubhaft, dass dieses Datum ohne 
Kenntnis des Beschwerdeführers aufgenommen worden sei. Gemäss die-
sem wäre er zum Zeitpunkt der Asylgesuchstellung in der Schweiz bereits 
volljährig gewesen. Laut dem Altersgutachten vom 15. August 2023 be-
trage das Mindestalter des Beschwerdeführers (…) Jahre. Das Altersgut-
achten sei als Indiz für die Volljährigkeit des Beschwerdeführers zu werten. 
Zumindest zeige es, dass das vom Beschwerdeführer angegebene Alter 
nicht zutreffen könne und er wesentlich älter sei. Das Geburtsdatum vom 
(…) lasse sich mit dem Altersgutachten vereinbaren und sei daher wahr-
scheinlicher. Zudem finde sich auch im Asyldossier des in der Schweiz 
wohnhaften Bruders des Beschwerdeführers ein Hinweis darauf, dass das 
vom Beschwerdeführer genannte Geburtsdatum nicht korrekt sei. Der Bru-
der habe nämlich am (…) ausgesagt, dass der Beschwerdeführer dazumal 
etwa (…) Jahre alt sei. Folglich wäre der Beschwerdeführer heute (…) 
Jahre alt, was wiederum mit den rechtsmedizinischen Befunden vereinbar 
wäre. Selbst wenn der Bruder sich bei der Befragung im Jahr (…) bezüglich 
des Alters des Beschwerdeführers um 2 Jahre getäuscht hätte, wäre der 
Beschwerdeführer heute volljährig. 
6.2 Der Beschwerdeführer entgegnete in der Beschwerde vom 18. Oktober 
2023 im Wesentlichen, auch andere Asylsuchende würden berichten, in 
Italien nicht nach dem Alter gefragt worden zu sein. Er habe die letzten drei 
Geburtstage vor der Ausreise aus Afghanistan – den 13., 14. und 15. Ge-
burtstag – mit der Familie gefeiert, weil er der Jüngste sei. Er sei 2021 
ausgereist und folglich habe die letzte Feier im Jahr 2021, respektive wie 
angegeben vor zwei Jahren stattgefunden. Er kenne sein Alter durch die 
besagten Geburtstagsfeiern und aufgrund von Nachfragen bei seinen El-
tern. Auf dem Impfausweis vom (…) ([…]) sei der (…) ([…]) als Geburtsda-
tum eingetragen. Bei der EB UMA habe er schlüssige Angaben zu seinem 


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Alter gemacht: Einschulung mit sechs Jahren, fünf Schuljahre, Ausreise im 
Jahr 2021 im Alter von (…) Jahren, Alter von (…) Jahren und einigen Mo-
naten bei der Ankunft in der Schweiz im Juni 2023. Mögliche Lücken in der 
Zeitachse würden sich nicht aufgrund von mangelhaften Antworten erge-
ben, sondern wegen fehlenden Fragen. So habe das SEM ihn nicht gefragt, 
weshalb er nur die letzten drei Geburtstage gefeiert habe. Das Altersgut-
achten sei kein Indiz für seine Volljährigkeit. Die Untersuchungen des 
Schlüsselbeins und der Zähne hätten ein Mindestalter von unter 18 Jahren 
ergeben. Hingegen belege der Impfausweis sein Alter und dessen Inhalt 
decke sich mit seinen Angaben. Das von ihm genannte Geburtsdatum vom 
(…) sei damit wahrscheinlicher als das derzeit eingetragene vom (…). 
Eventualiter wären hierzu weitere Abklärungen, beispielsweise in Form ei-
ner detaillierteren Befragung, vorzunehmen. 
7. 
7.1 Im vorliegenden datenschutzrechtlichen Verfahren steht die Frage 
nach dem konkreten Geburtsdatum des Beschwerdeführers im Zentrum, 
nicht primär die Frage nach der Voll- oder Minderjährigkeit. Der Beschwer-
deführer nannte den (…) ([…]) als Geburtsdatum. Zu belegen vermochte 
er diese Angabe nicht. Mangels Vorlage der Tazkira, welche dem Be-
schwerdeführer vor längerer Zeit ausgestellt worden sei, erübrigen sich 
vorliegend nähere Ausführungen zum Beweiswert eines solchen Doku-
ments. Die lediglich in Form einer Fotografie eingereichte afghanische Co-
vid-Impfkarte vom (…) ([…]) mit handschriftlichen Einträgen vermag das 
Alter des Beschwerdeführers nicht zu belegen. Ein Impfausweis stellt kein 
rechtsgenügliches Identitätsdokument dar. Nachdem die Identität des Be-
schwerdeführers nicht feststeht, ist auch nicht gesichert, dass das vorge-
legte Dokument ihm zuzuordnen ist, zumal in der Zeile «Full name» ledig-
lich ein Vorname (E._______) eingetragen ist, und darüber hinaus nicht 
ersichtlich ist, von wem die handschriftlichen Einträge stammen und ge-
stützt auf welcher Grundlage die Personendaten eingetragen wurden. An-
derweitige Dokumente, welche Rückschlüsse auf sein Alter respektive sein 
Geburtsdatum zulassen würden, reichte der Beschwerdeführer nicht ein. 
7.2 Mit den Aussagen bei der EB UMA vom 12. September 2023 vermag 
der Beschwerdeführer das genannte Geburtsdatum vom (…) nicht nach-
zuweisen. Entgegen seiner Auffassung sind seine Angaben in zeitlicher 
respektive rechnerischer Hinsicht keineswegs schlüssig. Die Rüge, das 
SEM habe ihm nicht genügend Fragen zu seinem Alter gestellt, vermag 
nicht zu greifen. Das SEM hakte diesbezüglich wiederholt nach, die Anga-
ben des Beschwerdeführers auf konkrete Rückfragen blieben aber vage 


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oder er wich aus. So konnte er zur Einschulung und Dauer des Schulbe-
suchs nur ungefähre Angaben machen (vgl. SEM-Akte […]-28/10 S. 5 
Ziff. 1.17.04 [Einschulung: «ich denke, ich war damals 6 Jahre alt»; Schul-
besuch: «Ungefähr 5 Jahre»), war nicht in der Lage anzugeben, wann er 
die Schule abgebrochen habe (vgl. SEM-Akte […]-28/10 S. 5 Ziff. 1.17.04: 
«Das weiss ich nicht»), und vermochte den Zeitpunkt der Ausreise aus Af-
ghanistan ebenfalls nur vage einzuordnen (vgl. SEM-Akte […]-28/10 S. 8 
Ziff. 5.01: «Ich denke, das war im Jahr 1400»). Allein mit der Angabe, er 
kenne sein Geburtsdatum, weil er in seiner Familie der Jüngste sei und 
sein 13., 14. und 15. Geburtstag zuhause gefeiert worden sei, vermag er 
das Geburtsdatum nicht zu belegen. Im Übrigen steht der genannte Grund 
für die Geburtstagsfeiern, aufgrund derer er sein Geburtsdatum kenne, 
nämlich weil er der Jüngste in der Familie sei, im Widerspruch zu den Al-
tersangaben seiner Geschwister, wonach er das drittjüngste Kind der Fa-
milie ist (vgl. SEM-Akte […]-28/10 S. 7 Ziff. 3.01). 
7.3 Dem am 15. August 2023 erstellten rechtsmedizinischen Gutachten, 
welches nach wissenschaftlichen Kriterien erstellt wurde und auf mehreren 
Einzeluntersuchungen basiert, wodurch die Aussagekraft bedeutend er-
höht wird, ist eine erhebliche Beweiskraft beizumessen (vgl. BVGE 2019 
I/6 E. 6.1, 6.3-6.5). Von den in der Schweiz angewandten Methoden der 
medizinischen Altersabklärung sind die Schlüsselbein- respektive Ske-
lettaltersanalyse und die zahnärztliche Untersuchung (nicht jedoch die 
Handknochenaltersanalyse und die ärztliche körperliche Untersuchung) 
zum Beweis der Minder- beziehungsweise Volljährigkeit einer Person ge-
eignet. Keine Aussage zur Minder- beziehungsweise Volljährigkeit einer 
Person lässt sich anhand der medizinischen Altersabklärung machen, 
wenn das Mindestalter bei der zahnärztlichen Untersuchung und der 
Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse unter 18 Jahren liegt (vgl. 
BVGE 2018 VI/3 E. 4.21 f.). Laut dem Gutachten vom 15. August 2023 
wurde bei der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse ein Mindest-
alter des Beschwerdeführers von (…) Jahren festgestellt; das ermittelte 
Stadium entspreche einem mittleren Alter von (…) +/- 2 Jahren und einem 
minimalen Alter – je nach Studie – von (…) oder (…) Jahren. Das bei den 
Zähnen 1-7 feststellbare vollständige Wurzelwachstum sei ab (…) Jahren 
zu beobachten; mangels Angabe einer Streumasse sei dies nur als Mittel-
wert, nicht als Minimum zu werten. Bei dem bei den Weisheitszähnen fest-
gestellten Mineralisationsstudium zwischen «(…)» und «(…)» könne kein 
Mindestalter angegeben werden. Hinsichtlich der vorliegend relevanten 
Frage nach dem konkreten Geburtsdatum des Beschwerdeführers lassen 
sich aus dem rechtsmedizinischen Gutachten vom 15. August 2023 


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insofern verlässliche Schlüsse ziehen, als dass das festgestellte Mindest-
alter des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Untersuchung am 
(…). Augst 2023 von (…) Jahren gegen das von ihm genannte Geburtsda-
tum vom (…) spricht. Das Geburtsdatum vom (…) ist mit dem medizinisch 
festgestellten Mindestalter des Beschwerdeführers von (…) Jahren am 
(…). August 2023 nicht vereinbar und folglich nicht wahrscheinlich. Viel-
mehr ist aufgrund des festgestellten Mindestalters davon auszugehen, 
dass er älter ist als von ihm angegeben. 
7.4 Auch das in Italien registrierte Geburtsdatum vom (…) weicht vom hier-
zulande angegebenen ([…]) erheblich ab. Die Behauptung des Beschwer-
deführers, die italienischen Behörden hätten ohne seine Angaben oder an-
derweitige Hinweise irgendein Geburtsdatum vermerkt, erscheint wenig re-
alistisch. In Bezug auf die vom SEM angeführte Aussage des Bruders des 
Beschwerdeführers (vgl. Verfügung vom 22. September 2023 S. 4, 3. Ab-
satz) wäre das SEM gehalten gewesen, dem Beschwerdeführer dazu das 
rechtliche Gehör einzuräumen. Nachdem der durch eine Rechtsbeiständin 
vertretene Beschwerdeführer aber die Möglichkeit gehabt hat, im Rahmen 
seiner Beschwerde vom 18. Oktober 2023 dazu Stellung zu nehmen und 
er diesbezüglich keine Einwände vorgebracht respektive keine Ausführun-
gen gemacht hat, besteht keine Veranlassung, die vorinstanzliche Verfü-
gung aus formellen Gründen zu kassieren. Das vom Beschwerdeführer ge-
nannte Geburtsjahr ([…]) steht in Widerspruch zu der Angabe seines Bru-
ders bei dessen Anhörung im Asylverfahren vom (…), wonach der Be-
schwerdeführer dannzumal zirka (…) Jahre alt gewesen sei. Insgesamt be-
trachtet erscheint das vom Beschwerdeführer geltend gemachte Geburts-
jahr ([…]) folglich nicht wahrscheinlich. Die Aktenlage spricht vielmehr für 
ein früheres Geburtsjahr. 
7.5 Nach dem Gesagten konnte weder das SEM noch der Beschwerdefüh-
rer die Richtigkeit des jeweils behaupteten Geburtsdatums des Letzteren 
nachweisen. Insgesamt erscheint das vom Beschwerdeführer geltend ge-
machte Geburtsdatum vom (…) aber nicht als wahrscheinlicher respektive 
nicht überwiegend wahrscheinlich. Das exakte Geburtsdatum des Be-
schwerdeführers lässt sich nicht ermitteln. Aufgrund der vorstehenden Er-
wägungen erachtet das Gericht jedoch die Volljährigkeit des Beschwerde-
führers als wahrscheinlicher als die behauptete Minderjährigkeit. Das im 
ZEMIS eingetragene Geburtsdatum ([…]) ist deshalb unverändert zu be-
lassen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der aktuell im ZEMIS 
eingetragene fiktive Geburtstag vom (…) des Beschwerdeführers und da-
mit dessen Geburtsdatum mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht korrekt ist. 


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Vielmehr lässt sich dies in Fällen, bei denen das Geburtsdatum der be-
troffenen Person unbekannt ist und stattdessen praxisgemäss der 1. Ja-
nuar als fiktiver Geburtstag erfasst wird, nicht vermeiden (vgl. Urteil des 
BVGer A-7588/2015 vom 26. Februar 2016 E. 5.4 m.w.H.). Den Bestrei-
tungsvermerk hat das SEM bereits angebracht. Die weiteren Beschwerde-
vorbringen sind nicht geeignet, eine Änderung dieser Einschätzung zu be-
wirken, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. 
8. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 49 
VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
9. 
Mit vorliegendem Urteil ist das Beschwerdeverfahren abgeschlossen, wes-
halb sich die Anträge um Erteilung (respektive sinngemäss um Wiederher-
stellung) der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und um Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses als gegenstandslos erweisen. 
10. 
10.1 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist 
abzuweisen, da die Beschwerde gemäss den vorstehenden Erwägungen 
als aussichtslos zu bezeichnen war und es damit an einer gesetzlichen Vo-
raussetzung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG fehlt. 
10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 500.– 
festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


D-5691/2023 
Seite 13 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.– werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden 
Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zahlungsfrist be-
trägt 30 Tage ab Rechnungsdatum. Die Zustellung des Einzahlungs-
scheins erfolgt mit separater Post. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und das General-
sekretariat des EJPD. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Daniela Brüschweiler 
Susanne Burgherr 
 
 
(Rechtsmittelbelehrung nächste Seite) 
 


D-5691/2023 
Seite 14 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-
legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Frist ist gewahrt, 
wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundes-
gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 
einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 
übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer 
Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit An-
gabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende 
Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
Versand: