bvger · D-6534/2015 · 2015-10-26 · de
D-6534/2015

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-6534/2015/pjn
Urteil vom 26. Oktober 2015
Besetzung
Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas,
mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima;
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.
Parteien
A._______, Geburtsdatum unbekannt, Eritrea,
(...),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren);
Verfügung des SEM vom 30. September 2015 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der Beschwerdeführer am 3. Juli 2015 - zusammen mit drei anderen Staatsangehörigen von Eritrea und mit dem Zug von Italien kommend - den Bahnhof von Chiasso erreichte, wo er von der schweizerischen Grenzwache angehalten wurde,
dass er bei dieser Gelegenheit keine Reise- oder Identitätspapiere vorlegen konnte und zusammen mit seinen Reisegefährten vorbrachte, er wolle in der Schweiz um Asyl nachsuchen,
dass der Beschwerdeführer im Anschluss daran mit seinen Reisegefährten über das Empfangs- und Verfahrenszentrum des SEM (EVZ) in Chiasso dem EVZ Altstätten zugeführt wurde, wo sein Asylgesuch am 3. Juli 2015 registriert wurde,
dass der Beschwerdeführer anlässlich der Gesucheinreichung angab, er sei ein Staatsangehöriger von Eritrea tigrinischer Ethnie, und insbesondere, er sei (...) 1999 geboren, womit er noch minderjährig wäre (vgl. act. A1: Personalienblatt), und er dieses Geburtsdatum auch gegenüber der Grenzwache angegeben hatte (vgl. dazu act. A4),
dass das SEM aufgrund von Zweifeln an dieser Altersangabe am 6. Juli 2015 einen Arzt mit der Durchführung einer radiologischen Knochenanalyse zur Altersbestimmung beauftragte,
dass der beauftragte Arzt in seinem Bericht vom 8. Juli 2015 auf einen vollständigen Verschluss der Wachstumsfugen der Finger- und Mittelhandknochen sowie von Speiche und Elle verwies und ausführte, das Knochenalter des Beschwerdeführers betrage 19 Jahre, womit sein chronologisches Alter wahrscheinlich ebenfalls 19 Jahren betrage (vgl. act. A5/A6),
dass der Beschwerdeführer am 13. Juli 2015 vom SEM zu seiner Person und seinem persönlichem Hintergrund, zum Verbleib seiner Papiere, zu seinem Reiseweg und summarisch zu seinen Gesuchsgründen befragt wurde (vgl. act. A7: Protokoll der Befragung zur Person),
dass er dabei an dem von ihm angegebenen Geburtsdatum (... 1999) festhielt (vgl. a.a.O. Ziffn. 1.06 und 1.15; mit nachträglicher Änderung des Datums durch das SEM in Ziff. 1.06 am Anfang [... 1996]),
dass er in diesem Zusammenhang auf Nachfrage hin vorbrachte, dieses Datum sei ihm schon immer bekannt gewesen, habe er das Datum doch beispielsweise bei seiner Anmeldung zur Schule angeben müssen,
dass er sich zwar nicht mehr erinnern könne, in welchem Jahr er mit der Schule begonnen habe, er aber im Alter von 7 Jahren in die Schule eingetreten sei, er einmal ein Schuljahr wiederholt habe und er in der sechsten Klasse gewesen sei, als er die Schule 2014 abgebrochen habe,
dass er dabei auf die Frage nach einem Beleg für das geltend gemachte Alter vorbrachte, sein Taufschein befinde sich noch in Eritrea,
dass er zu seiner Herkunft angab, er stamme aus dem Ort X._______, welcher in der Umgebung von Y._______ liege, und er sei dort bei seinen Eltern und mit (...) Geschwistern aufgewachsen, wobei seine Schwestern weiterhin dort lebten, wogegen sich sein Bruder im Militär befinde,
dass er die Z._______ Schule in Y._______ besucht habe, bis er diese in der sechsten Klasse abgebrochen habe, und er danach bis zu seiner Ausreise aus Eritrea (...) 2015 (...) [im elterlichen Geschäft] mitgeholfen habe,
dass er auf entsprechende Frage hin vorbrachte, er habe in der Heimat weder über einen Pass noch über eine Identitätskarte verfügt, und er auf Nachfrage hin angab, zwar habe er seinen Schülerausweis verloren, in der Heimat verfüge er aber noch über seine Schulzeugnisse und seinen Taufschein, welche er nachzureichen versuchen werde,
dass er im Nachgang dazu auf entsprechende Fragen hin seine Reise von Eritrea über den Sudan nach Libyen und von dort auf dem Seeweg nach Italien beschrieb und über die Höhe seiner Reisekosten und die Umstände der Finanzierung berichtete (vgl. a.a.O., Ziff. 5.01 f.),
dass er auf die Frage nach seinen Gesuchsgründen vorbrachte, er habe Eritrea verlassen, da er gesehen habe, dass der Militärdienst sein Leben bestimmen werde, und weil er die Schule abgebrochen habe, zumal er eine gute Schulbildung und eine bessere Zukunft erreichen wolle,
dass er gleichzeitig angab, bis zur Ausreise aus Eritrea habe er nie Probleme mit den heimatlichen Behörden gehabt und er sei auch noch nicht zum Militärdienst einberufen worden,
dass dem Beschwerdeführer gegen Ende der Befragung - nach Fragen zu seiner Gesundheit und Entwicklung - eröffnet wurde, es werde von seiner Volljährigkeit ausgegangen, wobei vonseiten des SEM auf das Fehlen von Papieren, auf die äussere Erscheinung des Beschwerdeführers und das Ergebnis der radiologischen Handknochenanalyse verwiesen wurde,
dass der Beschwerdeführer bei dieser Gelegenheit bekräftigte, er sei 1999 geboren und 16 Jahre alt, zumal sein Geburtsdatum auch so in seinen Schulzeugnissen verzeichnet sei, über Beweismittel verfüge er (derzeit) aber nicht,
dass sich der Beschwerdeführer im Anschluss daran auf entsprechende Frage hin gegen eine allfällige Wegweisung nach Italien aussprach und diesbezüglich geltend machte, die Schweiz sei schon immer sein Ziel gewesen und in Italien habe er mit Flüchtlingen gesprochen, welchen es dort sehr schlecht gehe,
dass das SEM am 22. Juli 2015 - gemäss den Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaates, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Dublin-III-VO) - ein Ersuchen um Aufnahme des Beschwerdeführers an Italien richtete, welches von Italien innert massgeblicher Frist nicht beantwortet wurde,
dass das SEM in der Folge mit Verfügung vom 30. September 2015 (eröffnet am 7. Oktober 2015) in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und dessen Wegweisung aus der Schweiz nach Italien anordnete,
dass das Staatssekretariat zugleich eine Ausreisefrist auf den Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist ansetzte, den Kanton (...) mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte, dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten aushändigte und festhielt, einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu,
dass das Staatssekretariat in seinem Entscheid auf die durchgeführte Handknochenanalyse verwies und namentlich festhielt, der Beschwerdeführer sei aufgrund der Akten als volljährige Person zu behandeln, zumal er die geltend gemachte Minderjährigkeit weder mit Dokumenten bewiesen noch glaubhaft gemacht habe,
dass der Beschwerdeführer gegen diesen Nichteintretensentscheid am 13. Oktober 2015 Beschwerde erhob,
dass er in seiner Eingabe die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Prüfung seines Asylgesuches in der Schweiz beantragt und in prozessualer Hinsicht um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde sowie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht ersucht,
dass er im Rahmen der Beschwerdebegründung das Vorbringen bekräftigt, er sei erst sechzehn Jahre alt, wobei er auf seine aktenkundigen Angaben zu seinen Geschwistern, zu seinem Schulabbruch und zu seiner Ausreise verweist, welche er als zutreffend erklärt,
dass er mit seiner Beschwerde einen eritreischen Taufschein im Original vorlegt und dazu ausführt, wie von ihm verlangt habe er sich um die Beschaffung eines Belegs für sein Alter bemüht,
dass die vorinstanzlichen Akten am 15. Oktober 2015 beim Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 1 AsylG),
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen des SEM entscheidet, ausser - was vorliegend nicht der Fall ist - bei Vorliegen eines Auslieferungs­gesuches des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. dazu Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 VGG sowie Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass sich das Verfahren nach dem VwVG richtet, soweit das VGG oder AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 ff. AsylG),
dass der Beschwerdeführer legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und sich seine Eingabe als frist- und formgerecht erweist (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist,
dass die Beschwerde indes - wie nachfolgend aufgezeigt - als offensichtlich unbegründet zu erkennen ist, weshalb über die Beschwerde in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG),
dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG),
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu­chende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durchfüh­rung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG),
dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge auf dem Seeweg von Libyen kommend zuerst den Dublin-Mitgliedstaat Italien erreicht hat, dies ohne gültigen Einreisetitel und somit illegal, und er aktenkundig von Italien kommend in die Schweiz eingereist ist,
dass bei dieser Sachlage - gemäss der Bestimmung von Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO - Italien für die Prüfung seines Asylantrages zuständig ist,
dass dieses Zuständigkeitskriterium allerdings zurückzutreten hätte, wenn von der Minderjährigkeit des Beschwerdeführers auszugehen wäre, da in Art. 6 und 8 Dublin-III-VO verschiedene Garantien für Minderjährige verankert sind, darunter die Garantie, dass im Falle eines unbegleiteten Minderjährigen ohne familiäre Anknüpfungspunkte der Staat zuständig ist, in welchem er seinen Antrag gestellt hat (Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO),
dass diese Bestimmung eine vorrangige Zuständigkeit der Schweiz begründen würde (Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), da nach der genannten Bestimmung von Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO unbegleitete Minderjährige von Wiederaufnahmeverfahren ausgenommen sind (vgl. Filzwieser/Sprung, Dublin III-Verordnung, 2014, Kap. 15 f. zu Art. 8),
dass es dem Beschwerdeführer indes auch auf Beschwerdeebene nicht gelingt, seine Minderjährigkeit zumindest glaubhaft zu machen,
dass in diesem Zusammenhang festzuhalten bleibt, dass der Beschwerdeführer die geltend gemachte Minderjährigkeit zu beweisen hat, soweit ihm ein Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen, da er die Beweislast für die behauptete Minderjährigkeit trägt, auch wenn das SEM die entscheidrelevanten Sachverhaltsmomente von Amtes wegen festzustellen hat (vgl. dazu Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 30 E. 5 ff.),
dass der Beschwerdeführer zwar einen eritreischen Taufschein respektive eine Taufbestätigung nachgereicht hat,
dass diesem Beweismittel jedoch keine relevante Beweiskraft zuzumessen ist, da eritreische Taufscheine keinerlei Sicherheitsmerkmale aufweisen, solche Papiere erfahrungsgemäss relativ leicht erhältlich zu machen sind und das vorgelegte Exemplar als offenkundig neu erscheint,
dass die vom SEM eingeholte Handknochenanalyse beziehungsweise die vorliegend angewandte Methode nach Greulich/Pyle zwar keine verlässlichen Aussagen zum tatsächlichen Alter zulässt und damit kein Beweis der Volljährigkeit erbracht werden kann (vgl. dazu EMARK 2000 Nr. 19, insbesondere E. 7 [Grundsatzentscheid, bestätigt u.a. in EMARK 2000 Nr. 28 E. 5a, 2001 Nr. 23 E. 4b und weiteren Entscheiden]),
dass das SEM jedoch aufgrund der Aktenlage durchaus von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers ausgehen durfte, zumal sich dieser nicht nur von seinem Erscheinungsbild, sondern gerade auch von seinem Aussageverhalten her als erwachsene Person darstellt,
dass er beispielsweise detaillierte Angaben zu seiner Ausreise aus Eritrea machen konnte, wogegen er es in Zusammenhang mit seiner Altersangabe im Wesentlichen bei der blossen Behauptung eines Datums beliess, da namentlich seine Ausführungen zu seinem angeblichen schulischen Werdegang in zeitlicher Hinsicht innere Widersprüche aufweisen,
dass der Beschwerdeführer darüber hinaus die von ihm ausdrücklich in Aussicht gestellten Schulzeugnisse nicht nachgereicht hat, sondern er sich soweit ersichtlich aus der Heimat nur den vorerwähnten angeblichen Taufschein hat zusenden lassen,
dass der Beschwerdeführer mit der damit erkennbaren selektiven Vorlage von Beweismitteln ein prozessuales Verhalten an den Tag legt, welches geeignet ist, seine persönliche Glaubwürdigkeit nachhaltig zu erschüttern,
dass nach dem Gesagten die behauptete Minderjährigkeit nicht glaubhaft gemacht ist, weshalb mit dem SEM von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist,
dass im Falle des Beschwerdeführers - wie oben erwähnt - das Zuständigkeitskriterium von Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO als erfüllt zu erkennen ist,
dass von Italien das Ersuchen des SEM um eine Aufnahme des Beschwerdeführers (nach Art. 21 Abs. 1 und 3 [je erster Unterabsatz] Dublin-III-VO) innert der vorliegend massgeblichen Frist von zwei Monaten nicht beantwortet worden ist, womit Italien seine Zuständigkeit gemäss der Dubliner-Verfahrensregelung aufgrund der sogenannten Verfristung akzeptiert hat (vgl. Art. 22 Abs. 1 und 7 Dublin-III-VO),
dass bei dieser Sachlage die Grundlage für einen Nichteintretensentscheid in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG gegeben ist,
dass sich der Beschwerdeführer gegenüber dem SEM gegen eine Rückführung nach Italien ausgesprochen hat, weil es eritreischen Flüchtlingen dort schlecht gehe, in seinem Fall jedoch aufgrund der Aktenlage keine Gründe ersichtlich sind, welche in rechtserheblicher Weise gegen eine Überstellung in diesen Staat sprechen würden,
dass in diesem Zusammenhang festzuhalten bleibt, dass Italien Signatarstaat der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101), des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und Italien seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt,
dass im Weiteren davon ausgegangen werden darf, Italien anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sogenannte Verfahrensrichtlinie) und 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sogenannte Aufnahmerichtlinie) ergeben,
dass es aus Sicht der Schweiz keine wesentlichen Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Italien systemische Schwachstellen aufweisen würden, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000; EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen,
dass Asylsuchende in Italien zwar bei der Unterkunft, der Arbeit und dem Zugang zur medizinischen Infrastruktur Schwierigkeiten ausgesetzt sein können, die ersichtlichen Schwierigkeiten nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts jedoch nicht als generell untragbar erscheinen,
dass im Falle des Beschwerdeführers - soweit ersichtlich ein junger ungebundener Mann, welcher sich selbst als gesund bezeichnet hat - davon ausgegangen werden darf, er sei durchaus in der Lage, in Italien gegenüber den dort zuständigen Behörden seine Rechte wahrzunehmen und in Italien eine hinreichende Lebensgrundlage zu finden,
dass aufgrund überwiegend positiver persönlicher Voraussetzungen offen bleiben kann, ob sich der Beschwerdeführer vor seiner Einreise in die Schweiz tatsächlich nur sehr kurze Zeit in Italien aufgehalten hat,
dass nach dem Gesagten kein Grund für einen Selbsteintritt auf das Asyl­gesuch des Beschwerdeführers respektive für eine Anwendung der Ermessensklausel gemäss Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO ersichtlich ist,
dass in diesem Zusammenhang der Ordnung halber anzumerken bleibt, dass sich das SEM aufgrund der Aktenlage auf eine bloss summarische Würdigung der vorliegenden Sache unter dem Aspekt von Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) beschränken durfte, zumal es sich beim Beschwerdeführer gemäss Aktenlage nicht um eine besonders verletzliche Person handelt,
dass zusammenfassend der Nichteintretensentscheid in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG zu bestätigen ist,
dass die Anordnung der Wegweisung nach Italien der Systematik des Dublin-Verfahrens entspricht, im Einklang mit der Bestimmung von Art. 44 AsylG steht und ebenfalls zu bestätigen ist,
dass nach vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen ist,
dass mit vorliegendem Entscheid in der Hauptsache die Gesuche um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (Art. 107a AsylG) und Befreiung von der Kostenvorschusspflicht (Art. 63 Abs. 4 VwVG) gegenstandslos geworden sind,
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist, da sich die Beschwerde von Anfang an als aussichtslos erwiesen hat,
dass demnach die Kosten des Verfahrens von Fr. 600.- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4. Der vom Beschwerdeführer nachgereichte Taufschein wird zuhanden des SEM sichergestellt.
5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Nina Spälti Giannakitsas
Lorenz Mauerhofer
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