bvger · E-1560/2025 · 2025-02-06 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 6. Februar 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-1560/2025 
 
 
U r t e i l v o m 1 9 . M a i 2 0 2 5 
Besetzung 
Richter Kaspar Gerber (Vorsitz), 
Richterin Giulia Marelli, Richter Markus König, 
Gerichtsschreiberin Anna Lisa Blaser. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 6. Februar 2025 / N (…). 
 
 
 


E-1560/2025 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer reichte am 20. März 2023 in der Schweiz ein Asyl-
gesuch ein und wurde dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region 
B._______ zugewiesen. 
B. 
Im Zuge der Identitätsabklärung ergab sich, dass der Beschwerdeführer 
am 27. Februar 2020 bereits ein Asylgesuch in Deutschland gestellt hatte. 
Daher trat das Staatssekretariat für Migration (SEM oder Vorinstanz) mit 
Entscheid vom 26. Juli 2023 nicht auf sein Asylgesuch ein, ordnete die 
Wegweisung in den zuständigen Dublin-Staat (Deutschland) sowie den 
Vollzug an und händigte dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Ak-
ten aus. 
C. 
Nachdem die Überstellungsfrist abgelaufen war, konnte die Wegweisung 
des Beschwerdeführers an Deutschland nicht mehr vollzogen werden. Das 
SEM nahm deshalb mit Verfügung vom 11. Januar 2024 das Asylverfahren 
wieder auf und wies den Beschwerdeführer dem Kanton C._______ sowie 
am 29. Mai 2024 dem erweiterten Verfahren zu. 
D. 
Am 22. Mai 2024 hörte das SEM den Beschwerdeführer vertieft zu seinen 
Asylgründen an. Dabei gab er im Wesentlichen zu Protokoll, er sei ethni-
scher Kurde und in D._______ (Provinz E._______) aufgewachsen. Mit 
fünfzehn Jahren sei er für zwei Jahre nach F._______ und anschliessend 
nach G._______ gezogen, wo er in der (…) tätig gewesen sei. Als er mit 
zwanzig Jahren den Militärdienst absolviert habe, sei er des (…) beschul-
digt, zwei Monate inhaftiert und gefoltert worden, wodurch er Kopfverlet-
zungen erlitten habe. Später hätten sich die türkischen Behörden bei ihm 
entschuldigt und zugegeben, dass es sich dabei um ein Missverständnis 
gehandelt habe. 
Nach dem Militärdienst habe er seine erste Ehefrau geheiratet und in 
H._______ ein Damenmodehaus eröffnet. Aus der Ehe stammten eine 
Tochter und ein Sohn. Später habe er in F._______ ein weiteres erfolgrei-
ches Modehaus eröffnet und geführt. Im Jahr 1998 oder 1999 sei seine 
Ehefrau nach einem Autounfall verstorben. 


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Danach sei er nach Deutschland gereist, wo er in I._______ ein Modehaus 
eröffnet habe. Dort habe er auch seine zweite Ehefrau, eine deutsche 
Staatsangehörige, geheiratet und deren Familiennamen angenommen. Im 
Jahr 2003 sei die Ehefrau an einem Herzinfarkt gestorben. Mit seiner drit-
ten Ehefrau sei er schliesslich ungefähr zwei Jahre verheiratet gewesen 
und habe mit ihr einen gemeinsamen Sohn, der zurzeit mit seiner Mutter in 
J._______ lebe. Nach zwei Operationen an der Lunge sei er auf Anraten 
seines deutschen Arztes ungefähr im Jahr 2009 in die Türkei zurückge-
kehrt. Dort habe er in D._______ eine (…) sowie ein (…) gegründet. Nach 
dem Putschversuch im Jahr 2016 seien zwei hochrangige Kunden von ihm, 
ein (…) und ein (…) , nach dem Besuch seines Geschäfts verhaftet und 
der Zusammenarbeit mit der Gülen-Bewegung beschuldigt worden. Da-
raufhin sei er ebenfalls mehrfach zu Befragungen auf die Polizeiwache von 
D._______ mitgenommen worden, da sich die Behörden erhofft hätten, 
durch ihn an Informationen über seine Kunden zu gelangen. Zudem seien 
er und sein Geschäft nachts von Unbekannten angegriffen worden. Die 
Polizei habe ihn überdies schikaniert und ihm ungerechtfertigt Bussen aus-
gestellt. Die Kumulation dieser Vorfälle habe dazu geführt, dass er viele 
Kunden verloren habe. Eines Tages sei er schliesslich auf die Polizeiwache 
von F._______ mitgenommen und befragt worden. Nach dieser Befragung 
habe ein Gericht für ihn eine Meldepflicht erlassen. Eine ebenfalls gegen 
ihn ausgesprochene Ausreisesperre habe er mithilfe eines Freundes, der 
am Kassationshof arbeitete, wieder aufheben lassen können. 
Diese Vorkommnisse hätten dazu geführt, dass er sich zur erneuten Aus-
reise entschieden habe. Mit Hilfe von Bekannten habe er eine Akte zusam-
mengestellt, um ein (…) Visum zu erlangen. So sei er im Jahr (…) über 
K._______ nach Deutschland gereist. In der Folge sei es zu einem Rechts-
streit zwischen den (…) und den deutschen Behörden betreffend seinen 
Aufenthaltsstatus sowie die Fälschung von Dokumenten zur Erschleichung 
eines Visums gekommen. Nachdem ihm die deutschen Behörden mitgeteilt 
hätten, er müsse Deutschland verlassen, sei er in die Schweiz eingereist, 
wo er ein Asylgesuch gestellt habe. 
Zum Nachweis seiner Identität gab der Beschwerdeführer die Originale sei-
nes gültigen türkischen Reisepasses sowie seines Fahrausweises zu den 
Akten. Zudem reichte er seine «Aufenthaltsgestattung zur Durchführung 
des Asylverfahrens» in Deutschland vom 12. September 2000 im Original 
ein. Weiter stellte die seinerzeitige Rechtsvertretung dem SEM die den Be-
schwerdeführer betreffenden Medizinalakten des L._______ vom 3. Sep-
tember 2024 sowie vom 8. November 2024 zu. 


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Seite 4 
E. 
Mit Verfügung vom 6. Februar 2025 (eröffnet am 7. Februar 2025) stellte 
das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht. Es lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der 
Schweiz und ordnete deren Vollzug an. 
F. 
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 6. März 2025 Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte darin sinngemäss, die angefoch-
tene Verfügung sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft fest-
zustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei ihm als Flüchtling die 
vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren. Subeventualiter sei die 
Verfügung aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-
zuweisen. Sub-subeventualiter sei er als Ausländer vorläufig aufzuneh-
men. 
In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um die 
Gewährung des Rechts der unentgeltlichen Prozessführung unter Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 
Zusätzlich zu den bereits im vorinstanzlichen Verfahren beigebrachten me-
dizinischen Unterlagen legte der Beschwerdeführer seiner Beschwerde 
Berichte von Dr. med. M._______ vom 4. Mai 2024 und vom 29. September 
2024, von Dr. med. N._______ vom 19. April 2024 sowie vom 26. April 
2024, der O._______ vom 16. Januar 2024 sowie den Abklärungsbericht 
des P._______ (nachfolgend: P._______) vom 9. Januar 2025 bei. 
G. 
Mit Zwischenverfügung vom 11. März 2025 stellte der Instruktionsrichter 
fest, dass der Beschwerdeführer den Abschluss des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten dürfe und verzichtete einstweilen auf die Erhebung ei-
nes Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer aufge-
fordert, eine Fürsorgebestätigung einzureichen, nach deren Eingang defi-
nitiv über das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung befunden werde. 
Die Vorinstanz wurde zur Vernehmlassung eingeladen. 
H. 
Das SEM liess sich am 13. März 2025 zur Beschwerde vernehmen, wobei 
es im Wesentlichen an seinen Erwägungen festhielt. 


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Seite 5 
I. 
Am 19. März 2025 reichte der Beschwerdeführer eine Fürsorgebestäti-
gung, datierend vom 18. März 2025, ein. 
J. 
Mit Zwischenverfügung vom 25. März 2025 hiess der Instruktionsrichter 
das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses. Gleichzeitig stellte er dem Beschwerdeführer die Vernehmlas-
sung der Vorinstanz zu und lud ihn zur Replik ein. 
K. 
Der Beschwerdeführer nahm mit Replik vom 3. April 2025 Stellung zur Ver-
nehmlassung, wobei er an seiner bisherigen Argumentation festhielt. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM stellt eine Be-
hörde nach Art. 33 VGG dar und ist somit eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 
Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich zu-
ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde. Dabei entschei-
det das Gericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel und auch vorliegend 
endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
somit zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
1.4 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 


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Seite 6 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
3.1 Die vom Beschwerdeführer erhobenen formellen Rügen sind vorab zu 
prüfen, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzli-
chen Verfügung zu bewirken. 
3.2 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die 
Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung 
des Sachverhalts zu sorgen. Die unrichtige oder unvollständige Feststel-
lung des Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungs-
pflicht bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Un-
richtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher 
und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder wenn die Vo-
rinstanz nicht alle entscheidwesentlichen Gesichtspunkte des Sachver-
halts prüfte – etwa weil sie die Rechtserheblichkeit einer Tatsache zu Un-
recht verneinte oder Beweise falsch würdigte; unvollständig ist sie, wenn 
nicht über alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände Be-
weis erhoben wurde (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren 
und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043). 
3.3 Der Beschwerdeführer beantragt subeventualiter die Rückweisung der 
angefochtenen Verfügung an die Vorinstanz. Die Vorinstanz habe es 
pflichtwidrig unterlassen, der Frage nachzugehen, ob und inwiefern der Be-
schwerdeführer mehrmals Opfer von Folter geworden sei. Obwohl er in der 
Anhörung vom 22. Mai 2024 ausgesagt habe, er sei «das letzte Mal vor 
seiner Ausreise gefoltert» worden, sei dies gemäss Anhörungsprotokoll 
nicht weiter erörtert worden. Dabei handle es sich um eine flüchtlingsrele-
vante Tatsache, die auch Konsequenzen für einen allfälligen Wegwei-
sungsvollzug darstelle. 
Weiter beziehe sich die angefochtene Verfügung auf einen veralteten Arzt-
bericht vom 8. November 2024 und erwähne trotz komplexer Krankheits-
geschichte des Beschwerdeführers nur einen weiteren Arztbericht vom 
3. September 2024. Der medizinische Sachverhalt wie auch die Vulnerabi-
lität des Beschwerdeführers seien unzureichend abgeklärt worden. 


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Seite 7 
3.4 Das SEM hat den Beschwerdeführer in seiner Anhörung vom 22. Mai 
2024 eingehend zu seinen Asylgründen befragt und ihn dabei mehrmals 
explizit auf die erlebte Folter angesprochen (Protokoll SEM-Akten […] – 
[…], F54, F55, F56). Weiter wurde er nach einem bestimmten Vorfall ge-
fragt, der ihn zur erneuten Reise nach Europa bewogen habe (Protokoll 
[…] – […], F70). Gegen Ende der Anhörung wurde dem Beschwerdeführer 
Gelegenheit gegeben, weitere Gründe geltend zu machen, die gegen eine 
Rückkehr in seinen Heimatstaat sprechen oder für sein Asylgesuch we-
sentlich sein könnten (Protokoll […] – […], F90, F92, F93). Der Beschwer-
deführer hat es dabei unterlassen, über andere als die während des Mili-
tärdiensts erlittenen Foltererlebnisse zu berichten. Zuletzt verzichteten so-
wohl der Beschwerdeführer als auch seine damalige Rechtsvertretung auf 
weitere Fragen oder Ergänzungen und bestätigten die Vollständigkeit des 
Protokolls. In der Folge wäre dem Beschwerdeführer weiterhin bis zum Da-
tum der angefochtenen Verfügung die Möglichkeit offen gestanden, bei der 
Vorinstanz schriftliche Ausführungen oder Beweismittel zu Ereignissen ein-
zureichen, bei welchen er Opfer von Folter geworden ist. Dies ist jedoch 
nicht geschehen. Der behördliche Untersuchungsgrundsatz gemäss 
Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG wurde somit nicht verletzt. 
Die angefochtene Verfügung datiert vom 6. Februar 2025. Das SEM stützte 
sich darin vorwiegend auf den Arztbericht des L._______ vom 8. Novem-
ber 2024. Der Arztbericht kann nicht als veraltet bezeichnet werden, umso 
weniger, da es sich unter den eingereichten Berichten um den zeitlich ak-
tuellsten handelte. Dieser bezog sich zudem inhaltlich auf den Bericht vom 
3. September 2024. Im Übrigen stellt die vom Beschwerdeführer geäus-
serte Kritik an der vorinstanzlichen Erhebung des medizinischen Sachver-
halts keine Sachverhaltsrüge im eigentlichen Sinne dar, sondern richtet 
sich gegen die Beurteilung des Profils des Beschwerdeführers und betrifft 
somit die materielle Würdigung. Diese wird an der entsprechenden Stelle 
durch das Gericht zu prüfen sein (E. 8.2.7 f. und E. 8.3.6 hinten). Darin, 
dass sich das SEM in seiner Verfügung nicht zu jedem einzelnen Beweis-
mittel beziehungsweise vom Beschwerdeführer vorgebrachten Punkt ge-
äussert hat, liegt schliesslich keine Verletzung des rechtlichen Gehörs im 
Sinne der unzureichenden Begründung vor, zumal der Beschwerdeführer 
die vorinstanzliche Verfügung offensichtlich sachgerecht vor dem Bundes-
verwaltungsgericht anfechten konnte. 
3.5 Es liegen keine (weiteren) Hinweise auf Verfahrensfehler vor und der 
rechtserhebliche Sachverhalt ist als erstellt zu erachten. Damit besteht 
keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aus formellen Gründen 


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aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das ent-
sprechende Eventualbegehren ist abzuweisen. 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl ersucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
4.3 Furcht vor zukünftiger Verfolgung ist in asylrechtlicher Hinsicht rele-
vant, wenn sich Verfolgungshandlungen gemäss Art. 3 Abs. 2 und 3 AsylG 
voraussichtlich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft 
verwirklichen (vgl. BVGE 2011/51 E. 6.1). 
5. 
5.1 Zur Begründung ihres ablehnenden Entscheids führte die Vorinstanz 
im Wesentlichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien nicht 
geeignet, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen. Die Anerkennung der 
Flüchtlingseigenschaft setze eine aktuelle Bedrohungslage voraus. Was 
die von ihm vorgebrachte Folter zur Zeit seines Militärdiensts Ende der 
(…)er-Jahre betreffe, sei das gewaltsame Vorgehen der türkischen Behör-
den zu verurteilen, jedoch stelle dies keine aktuell anhaltende oder bevor-
stehende, gezielt gegen ihn gerichtete Verfolgung dar. Hinsichtlich seiner 
Situation unmittelbar vor seiner Ausreise im Jahr (…) zweifelte die Vo-
rinstanz nicht daran, dass der Beschwerdeführer den von ihm vorgebrach-
ten Schikanen wie ungerechtfertigten Bussen, kurzzeitigen Festnahmen 
und Befragungen durch die türkische Polizei ausgesetzt war. Diese Nach-
teile würden jedoch in ihrer Intensität nicht über die Nachteile hinausgehen, 


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welche weite Teile der Bevölkerung in ähnlicher Weise treffen können und 
würden somit auch nicht flüchtlingsrechtliche Relevanz erreichen. 
Weiter sei nicht bekannt, ob in der Türkei ein Ermittlungsverfahren gegen 
den Beschwerdeführer laufe. Auch habe er selbst zu Protokoll gegeben, 
politisch in keiner Weise aktiv gewesen zu sein. Folglich weise er kein po-
litisch exponiertes Profil auf, welches auf bevorstehende Verfolgungsmass-
nahmen hindeuten würde. An dieser Einschätzung vermöge auch der Hin-
weis auf die bestandene Meldepflicht nichts zu ändern. 
Den Wegweisungsvollzug erachtete die Vorinstanz als zulässig, zumutbar 
und möglich. Insbesondere sprächen weder die ärztlich diagnostizierte 
leichte Demenz beziehungsweise mittelschwere bis schwere kognitive Be-
einträchtigung noch der Verdacht auf eine posttraumatische Belastungs-
störung (PTBS), die wiederkehrenden depressiven Episoden oder die ar-
terielle Hypertonie (Bluthockdruck) gegen die Zumutbarkeit einer Wegwei-
sung. Die Türkei verfüge über ein funktionierendes, ausgebautes Gesund-
heitssystem, das sowohl die Behandlung komplexer körperlicher als auch 
psychischer Krankheiten umfasse. Die Behandlung seiner gesundheitli-
chen Probleme sei folglich gewährleistet. Zusätzlich könne er in seinem 
Heimatland auf ein familiäres und soziales Umfeld zurückgreifen, welches 
ihn mental wie auch materiell unterstützen könne. 
5.2 In seiner Beschwerde bringt der Beschwerdeführer demgegenüber vor, 
die Intensität der Verfolgung und Schikanen gegen ihn sei angesichts der 
zuvor erlebten Folter massiv höher als beim restlichen Teil der türkischen 
Bevölkerung. Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 
habe nämlich objektive Gründe für eine ausgeprägtere (subjektive) Furcht, 
wer in der Vergangenheit bereits staatlichen Verfolgungsmassnahmen 
ausgesetzt gewesen sei. Es gebe ausserdem keine Anzeichen, dass die 
Verfolgungsmassnahmen gegen ihn eingestellt worden seien. Die Gefahr 
vor Verfolgung sei somit noch aktuell. Der Beschwerdeführer habe den Zu-
gang zum e-Devlet-System nicht, weshalb er auch nicht wisse, wie viele 
oder welche Verfahren gegen ihn laufen würden. Er sei jedoch mit grosser 
Wahrscheinlichkeit in den Datensystemen der türkischen Polizei und des 
türkischen Geheimdiensts fichiert. Weiter sei nicht das tatsächliche politi-
sche Engagement des Beschwerdeführers ausschlaggebend, sondern, 
was ihm durch die staatlichen Behörden zugeschrieben respektive vorge-
worfen werde, namentlich die Nähe zur Gülen-Bewegung. Gemäss Recht-
sprechung des Bundesverwaltungsgerichts stelle die Asylgewährung zwar 
keinen Ausgleich für vergangenes Unrecht dar, dennoch könne erlittene 


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Verfolgung auf eine andauernde Gefährdung der betroffenen Person hin-
weisen. Aufgrund der erlittenen Folter treffe dies beim Beschwerdeführer 
zu. Die Intensität der Repressionen und die Zahl der Verhaftungen habe 
seit dem Putschversuch im Juli 2016 überdies generell zugenommen und 
die Menschenrechtslage habe sich stark verschlechtert. 
Sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass er die Flüchtlingseigen-
schaft nicht erfülle, sei die Wegweisung in die Türkei nicht zumutbar, da er 
dort unter unmenschlichen und erniedrigenden Bedingungen leben 
müsste. Durch die erlebte Folter und die zwei Monate andauernde Inhaf-
tierung habe er bis heute mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen, die 
ihn bei einer Rückkehr in eine existenzielle Notlage brächten. Beleg dafür 
sei seine langwierige und komplexe Krankheitsgeschichte. Hierzu verweist 
der Beschwerdeführer auf den mit der Beschwerde eingereichten Arztbe-
richt vom 9. Januar 2025, den stationären Aufenthalt vom 9. Oktober 2023 
bis zum 13. November 2023 sowie auf alle anderen eingereichten medizi-
nischen Akten. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz verfüge der Be-
schwerdeführer heute über kein familiäres oder soziales Netz in seinem 
Heimatstaat mehr, da er diese Kontakte nicht pflege und seit mehr als fünf 
Jahren nicht mehr dort gewesen sei. 
5.3 In der Vernehmlassung hielt die Vorinstanz an ihren Einschätzungen in 
der angefochtenen Verfügung fest. Mit dem Arztbericht der P._______ vom 
9. Januar 2025 seien keine neuen Tatsachen ins Recht gelegt worden, da 
dieser im Wesentlichen die vaskuläre Demenz diagnostiziere. 
5.4 Der Beschwerdeführer hielt in der Replik an seinen Ausführungen in 
der Beschwerde fest. Ergänzend brachte er vor, die Vorinstanz habe sich 
weder in der angefochtenen Verfügung noch in der Vernehmlassung zum 
Arztbericht der P._______ vom 9. Januar 2025 geäussert. Dies sei beson-
ders stossend angesichts seiner komplexen Krankheitsgeschichte. 
6. 
6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt zum Schluss, dass die Erwä-
gungen des SEM nicht zu beanstanden sind. In seiner Rechtsmitteleingabe 
beschränkt sich der Beschwerdeführer weitestgehend darauf, seine aus 
dem erstinstanzlichen Verfahren bekannten Vorbringen nochmals zu be-
kräftigen. Damit vermag er indessen die zutreffende vorinstanzliche Wür-
digung nicht substanziiert in Frage zu stellen. Folglich kann mit wenigen 
Ergänzungen auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen 
werden (vgl. dort Ziffer II; zusammengefasst oben in E. 5.1). 


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6.2 Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten erlittenen 
Folter im Rahmen seines Militärdiensts hat die Vorinstanz zu Recht ausge-
führt, das Asylrecht diene nicht dazu, vergangenes Unrecht wiedergutzu-
machen und die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft setze eine aktu-
elle Bedrohungslage im Heimatstaat voraus. Zwar ist hier auch dem Be-
schwerdeführer zuzustimmen, dass nach geltender Rechtsprechung erlit-
tene Gewalt oder Verfolgung auf eine andauernde Gefährdung der betref-
fenden Person hinweisen kann. Eine solche andauernde Gefährdung ist im 
vorliegenden Fall jedoch zu verneinen. Der Beschwerdeführer stellt in Be-
zug auf ein angeblich gegen ihn laufendes Strafverfahren in der Türkei le-
diglich Vermutungen auf und belegt diese mit keinerlei Beweismitteln. Das-
selbe gilt für den angeblichen Vorwurf der türkischen Behörden betreffend 
seine «Nähe respektive Zusammenarbeit mit der Gülen-Bewegung», zu-
mal er selbst angegeben hatte, politisch in keiner Weise aktiv gewesen zu 
sein und sich die erwähnten Festnahmen und Befragungen hauptsächlich 
gegen seine Kunden richteten, welche behördliche Ämter innehatten (Pro-
tokoll […], F79). Es ist folglich nicht von einer aktuellen oder unmittelbar 
bevorstehenden, sich gezielt gegen den Beschwerdeführer richtenden Ver-
folgung auszugehen. 
6.3 Die kurdische Bevölkerung ist im türkischen Lebensalltag bekannter-
massen Schikanen und Diskriminierungen ausgesetzt. Im Hinblick auf die 
Frage des Asyls sind solche Ereignisse aber praxisgemäss nicht derart in-
tensiv, als dass sie das Leben im Herkunftsland unmöglich oder unan-
nehmbar machen würden. Diese Einschätzung bleibt trotz der sich seit 
dem Putschversuch im Jahr 2016 verschlechterten Situation der Men-
schenrechte in der Türkei gültig (vgl. Referenzurteil BVGer E-4103/2024 
vom 8. November 2024 E. 7.1). 
6.4 Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten vorübergehenden Festnah-
men und Befragungen durch die Polizei, die ihm auferlegten ungerechtfer-
tigten Bussen und die Meldepflicht, die gegen ihn ausgesprochene Aus-
gangssperre wie auch die unangekündigten Razzien bei ihm zuhause stel-
len offenkundig solche Schikanen respektive Diskriminierungen dar. Ohne 
diese Vorkommnisse verharmlosen zu wollen, stellen sie – auch in ihrer 
Gesamtheit betrachtet – in ihrer Intensität noch keinen Nachteil im Sinne 
von Art. 3 Abs. 2 AsylG dar. 
6.5 Insgesamt ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht das Vorliegen der 
Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch des Beschwerdefüh-
rers abgelehnt hat. 


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Seite 12 
7. 
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8. 
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
8.2 
8.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
8.2.2 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 
8.2.3 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-
zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-
niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu 
Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-
gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 


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8.2.4 Das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement schützt nur 
Personen, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerde-
führer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nach-
zuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte 
Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine An-
wendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimat-
staat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
8.2.5 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer 
Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-
lung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 
Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 
müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-
sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 
oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 
Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–
127 m.w.H.). Nach den vorstehenden Ausführungen gelingt ihm das nicht. 
Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den 
Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erschei-
nen. 
8.2.6 Das Bundesverwaltungsgericht geht in Bezug auf die Zulässigkeit 
des Wegweisungsvollzugs davon aus, dass eine zwangsweise Wegwei-
sung von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur ausnahmsweise 
einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann. Dies ist insbesondere 
dann der Fall, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen 
oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet, 
nach einer Überstellung mit dem sicheren Tod rechnen müsste und dabei 
keinerlei soziale Unterstützung erwarten könnte (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 
mit Hinweisen auf die damalige Praxis des EGMR). Eine weitere vom 
EGMR definierte Konstellation betrifft Schwerkranke, die durch die Ab-
schiebung – mangels angemessener medizinischer Behandlung im Ziel-
staat – mit einem realen Risiko konfrontiert würden, einer ernsten, raschen 
und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands 
ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen 
Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (Urteil des EGMR Papos-
hvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, 
§§ 180–193 m.w.H., bestätigt durch Savran gegen Dänemark vom 


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7. Dezember 2021, Grosse Kammer 57467/15, §§ 121 ff.; vgl. zum Gan-
zen: BVGE 2017 VI/7 E. 6). 
8.2.7 Aus den sich in den Akten befindenden Arztberichten geht im We-
sentlichen hervor, dass sich der Beschwerdeführer freiwillig vom 9. Okto-
ber 2023 bis zum 13. November 2023 in der Klinik Q._______ zur statio-
nären Behandlung befand. Dort wurden bei ihm eine Anpassungsstörung, 
eine posttraumatische Belastungsstörung, eine leichte kognitive Störung 
sowie der Verdacht auf eine beginnende Demenz diagnostiziert. Beim Aus-
tritt wurde ihm das Psychopharmakon Trittico 150mg, das Neuroleptikum 
Risperidon 2mg, der Säurehemmer Pantoprazol 40mg sowie Ibuprofen 
und Vitamin D3 verschrieben (Austrittsbericht vom 21. November 2023 der 
Q._______). Pantoprazol und Ibuprofen wurde ihm dabei zur Behandlung 
einer Schwellung am Kniegelenk verschrieben, nachdem er sich am 1. No-
vember 2023 in die ambulante Behandlung am R._______ begeben hatte 
(Ambulanter Bericht vom 10. November 2023 des R._______). 
Der Bericht des L._______ vom 3. September 2024 hielt unter Berufung 
auf seinen Erstbericht vom 20. August 2024 als Diagnosen eine mittel-
schwere bis schwere kognitive Beeinträchtigung, rezidivierende depres-
sive Episoden sowie arterielle Hypertonie (Bluthockdruck) fest. 
Zur weiteren Abklärung erfolgte hiernach eine Lumbalpunktion, wobei sich 
die Diagnose Major Neurocognitive Disorder (leichtgradige vaskuläre De-
menz) bestätigte. Von einer demenzspezifischen medikamentösen Thera-
pie wurde jedoch abgesehen. Es wurde die Weiterführung der psychiatri-
schen Behandlung empfohlen (Befundbesprechung nach Lumbalpunktion 
vom 8. November 2024 des L._______). 
Im Bericht der P._______ vom 9. Januar 2025 sind als Diagnosen «F01.9 
Vaskuläre Demenz, nicht näher bezeichnet», «Major neurocognitive Disor-
der, ED 11/2024 gemäss Bericht L._______», «F43.1 Posttraumatische 
Belastungsstörung», «F33.1 Rezidivierende depressive Störung, gegen-
wärtig mittelgradige Episode» sowie «F45.41 Verdacht auf chronische 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren» aufgeführt. 
Eine weiterführende psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung 
wurde erneut für indiziert befunden. 
Die vom Beschwerdeführer mit der Beschwerde eingereichten, älteren 
Arztberichte des Hausarztes Dr. med. M._______ vom 4. Mai 2024 und 
vom 29. September 2024, von Dr. med. N._______ vom 19. April 2024 


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sowie vom 26. April 2024 wie auch von der O._______ vom 16. Januar 
2024 enthalten keine weitergehenden Diagnosen und Behandlungsoptio-
nen. 
8.2.8 Aus den dargelegten Berichten ist zu folgern, dass der Beschwerde-
führer an einer leichtgradigen Demenz, einer mittelschweren bis schweren 
kognitiven Beeinträchtigung, einer PTBS sowie an Bluthockdruck leidet. 
Zur Behandlung dieser gesundheitlichen Beschwerden sind die Einnahme 
der verordneten Medikamente sowie der Besuch einer Psychotherapie aus 
ärztlicher Sicht angezeigt, jedoch nicht lebensnotwendig. Ohne die ärztlich 
diagnostizierten gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers klein-
reden zu wollen, ist unter diesen Umständen nicht davon auszugehen, 
dass eine Rückkehr des Beschwerdeführers in die Türkei zu einer ernsten, 
raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung seines Gesundheits-
zustands im Sinne der dargelegten Rechtsprechung führen wird. 
8.2.9 In der Folge ist der Vollzug der Wegweisung sowohl nach den asyl- 
als auch den völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 
8.3 
8.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
8.3.2 Praxisgemäss ist in der Türkei nicht von einer Situation allgemeiner 
Gewalt oder von bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen auszugehen 
(vgl. Referenzurteil BVGer E-4103/2024 vom 8. November 2024, E. 13 
m.w.H.). 
8.3.3 Am 6. Februar 2023 forderten schwere Erdbeben im Südosten der 
Türkei tausende Todesopfer und zerstörten grosse Teile der Infrastruktur. 
Der türkische Präsident verhängte daraufhin vorübergehend den Ausnah-
mezustand über die elf betroffenen Provinzen (Kahramanmaras, Hatay, 
Gaziantep, Osmaniye, Malatya, Adiyaman, Adana, Diyarbakir, Kilis, Sanli-
urfa und Elazig). 
8.3.4 Gemäss Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts ist der Voll-
zug der Wegweisung in eine der elf von den Erdbeben betroffenen Provin-
zen nicht generell unzumutbar und die Beurteilung der Zumutbarkeit des 


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Wegweisungsvollzugs im Rahmen einer einzelfallweisen Prüfung der indi-
viduellen Lebenssituation der Betroffenen vorzunehmen, wobei insbeson-
dere der Situation vulnerabler Personen gebührend Rechnung zu tragen 
ist (vgl. Referenzurteil BVGer E-1308/2023 vom 19. März 2024 E. 11.3). 
8.3.5 Der Beschwerdeführer hatte seinen letzten Wohnsitz in D._______ 
in der Provinz E._______ und verfügt über ein familiäres Netz in der Türkei. 
Seine Mutter wohnt in D._______, seine teilweise erwachsenen Kinder, mit 
denen er gemäss eigenen Aussagen noch in Kontakt steht, wohnen unter 
anderem in G._______ und J._______. Auch wenn es plausibel erscheint, 
dass er seit einigen Jahren nicht mehr in der Türkei gewesen und der Kon-
takt zu seinen Geschwistern deshalb abgebrochen ist, bleibt zu vermuten, 
dass sich dieser nach seiner Rückkehr wieder aufnehmen lässt. Auch sonst 
sind keine Gründe ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer in seiner Hei-
mat in eine existenzielle Notlage verfallen würde. 
8.3.6 Auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus medizinischen 
Gründen ist nach konstanter Praxis nur dann zu schliessen, wenn eine not-
wendige medizinische Behandlung im Zielstaat nicht zur Verfügung steht 
und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchti-
gung des Gesundheitszustands der betroffenen Person führen würde. Da-
bei wird die allgemeine und dringende medizinische Behandlung als we-
sentlich erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen 
Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann noch 
nicht vor, wenn im Zielstaat eine nicht dem schweizerischen Standard ent-
sprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2011/50 
E. 8.3; 2009/51 E. 5.5; 2009/28 E. 9.3.1; 2009/2 E. 9.3.2). 
8.3.7 Soweit medizinische Behandlungen überhaupt notwendig sind 
(E. 8.2.8 vorne), ergibt sich Folgendes: Gemäss eigenen Aussagen war 
der Beschwerdeführer in seinem Heimatstaat bereits in psychotherapeuti-
scher Behandlung (Protokoll […], F51, F82). Die Türkei verfügt, in Überein-
stimmung mit den Ausführungen der Vorinstanz, über ein funktionierendes 
und ausgebautes Gesundheitssystem, das die Behandlung komplexer kör-
perlicher als auch psychischer Krankheiten erfasst (vgl. zuletzt etwa das 
Urteil des BVGer D-1633/2024 vom 22. November 2024 E. 8.4.4 m.w.H.). 
Der Beschwerdeführer benötigt zudem keine im medizinischen Bereich 
speziellen oder seltenen und auch keine lebensnotwendigen Medika-
mente. Es ist davon auszugehen, dass in seinem Heimatstaat die ärztlich 
indizierte Behandlung gewährleistet ist. Sodann hat das SEM zu Recht da-
rauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit hat, 


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Seite 17 
medizinische Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen, beispielsweise in 
Form der Mitgabe von Medikamenten oder der Übernahme von Kosten für 
notwendige Therapien (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG, Art. 75 der Asylver-
ordnung 2 über Finanzierungsfragen vom 11. August 1999 [AsylV 2, 
SR 142.312]). Es ist somit nicht davon auszugehen, dass eine Rückkehr 
des Beschwerdeführers in die Türkei zu einer raschen und lebensgefähr-
denden Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes führen würde. 
8.3.8 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 
als zumutbar. 
8.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt und – soweit diesbezüglich überprüfbar – ange-
messen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten desselben grund-
sätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da 
der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 25. März 2025 gut-
geheissen wurde und sich aus den Akten keine Veränderung der finanziel-
len Verhältnisse ergibt, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Seite 18 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Kaspar Gerber 
Anna Lisa Blaser 
 
 
Versand: