bvger · E-406/2015 · 2015-04-02 · de
E-406/2015

Nichteintreten auf Asylgesuch (sicherer Drittstaat) und Wegweisung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-406/2015
Urteil vom 2. April 2015
Besetzung
Richter Markus König (Vorsitz),
Richter Yanick Felley, Richterin Esther Karpathakis,
Gerichtsschreiber Nicholas Swain.
Parteien
A._______,
Eritrea,
amtlich verbeiständet durch Laura Rossi, Fürsprecherin,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 5. Januar 2015 / N (...).
Sachverhalt:
A. Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge ihren Heimatstaat im (...) 2008 und hielt sich in der Folge bis im August 2013 im Sudan auf. Danach sei sie via Libyen nach Italien weitergereist. Am 20. März 2014 sei sie in B._______, Sizilien angekommen und von dort per Zug in die Schweiz gereist, wo sie am 7. April 2014 angekommen sei. Gleichentags stellte sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum C._______ ein Asylgesuch.
B. Ein Abgleich der Fingerabdrücke der Beschwerdeführerin mit der EURODAC-Datenbank ergab, dass sie am (...) April 2013 in D._______ und am (...) Mai 2013 in E._______ daktyloskopisch erfasst worden war.
C. Am 6. Juni 2014 wurde der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zum Ergebnis des Fingerabdruckabgleichs sowie zur mutmasslichen Zuständigkeit der italienischen Behörden für die Durchführung ihres Asylverfahrens gewährt. Dabei bestätigte sie, bereits im April 2013 in D._______ angekommen und im Mai 2013 in E._______ gewesen zu sein. Dort sei sie als Flüchtling anerkannt worden und habe eine Aufenthaltsbewilligung (permesso di soggiorno) erhalten. Nach fünf bis sechs Monaten habe sie aber das Flüchtlingscamp verlassen müssen und fortan auf der Strasse gelebt.
D. Mit Eingabe vom 12. Juni 2014 zeigte die vormalige Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin unter Beilage einer entsprechenden Vollmacht die Übernahme des Vertretungsmandats an und ersuchte um Akteneinsicht.
E. Mit Gesuch vom 19. Juni 2014 ersuchte das BFM die italienischen Behörden um Übernahme der Beschwerdeführerin gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO.
F. Das Akteneinsichtsgesuch der Beschwerdeführerin wurde vom BFM mit Zwischenverfügung vom 26. Juni 2014 abgewiesen.
G. Mit Eingabe ihrer vormaligen Rechtsvertreterin vom 26. Juni 2014 machte die Beschwerdeführerin ergänzende Angaben zu ihren schlechten Lebensverhältnissen in Libyen und Italien und wies darauf hin, dass eine psychologische Abklärung angezeigt wäre.
H. In ihren Antwortschreiben vom 1. Juli 2014 auf das Übernahmeersuchen wiesen die italienischen Behörden darauf hin, dass der Beschwerdeführerin in Italien der Flüchtlingsstatus zuerkannt worden sei, weshalb ihr Verfahren nicht in die Zuständigkeit des Dublin-Office falle.
I. Mit Zwischenverfügung vom 7. Juli 2014 setzte das BFM die Beschwerdeführerin davon in Kenntnis, dass die Dublin-Verordnung aufgrund ihrer Anerkennung als Flüchtling in Italien nicht anwendbar und ihr Asylverfahren in der Schweiz daher weiterzuführen sei. Ferner wurde ihr Gelegenheit zur Stellungnahme zum beabsichtigten Nichteintreten auf ihr Asylgesuch gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 142.31) sowie zur geplanten Wegweisung nach Italien gegeben.
J. Mit Eingabe ihrer vormaligen Rechtsvertreterin vom 21. Juli 2014 reichte die Beschwerdeführerin eine entsprechende Stellungnahme ein und beantragte, es sei ihr eine angemessen Frist zur Einreichung eines Arztzeugnisses einzuräumen, ihr Asylbegehren sei materiell zu prüfen und der relevante Sachverhalt sei von Amtes wegen vertieft abzuklären. Ferner sei festzustellen, dass die Wegweisung nach Italien unzulässig oder zumindest unzumutbar sei.
K. Mit Schreiben vom 5. August 2014 teilte die vormalige Rechtsvertreterin die Niederlegung ihres Vertretungsmandats mit.
L. Mit Schreiben vom 6. August 2014 teilte die derzeitige Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin die Übernahme des Vertretungsmandats mit, unter Beilage einer entsprechenden Vollmacht. Ferner stellte sie die Einreichung eines spezialärztlichen Berichts in Aussicht und ersuchte das BFM, diesen vor der Entscheidfällung abzuwarten. Zudem wurde darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin habe geschlechtsspezifische Nachteile erlitten, weshalb eine Anhörung zu ihren Asylgründen in einem Frauen­team stattfinden müsse.
M. Mit Schreiben vom 13. August 2014 stimmten die italienischen Behörden einem vom BFM am 10. Juli 2014 gestützt auf die Rückführungsrichtlinie Nr. 2008/115/EG und die Europäische Vereinbarung über den Übergang der Verantwortung für Flüchtlinge (SR 0.142.305) gestellten Ersuchen um Rückübernahme der Beschwerdeführerin zu.
N. Mit Schreiben vom 4. November 2014 teilte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin unter Beilage einer Terminbestätigung mit, diese habe einen Termin für ein Abklärungsgespräch beim Ambulatorium für Folter- und Kriegsopfer erhalten und stellte die Einreichung eines ärztlichen Berichts dieser Institution nach Aufnahme der Therapie in Aussicht.
O. Mit Verfügung vom 5. Januar 2015 (eröffnet am 13. Januar 2015) trat das SEM gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin vom 7. April 2014 nicht ein und ordnete ihre Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.
P. Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 20. Januar 2015 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen diese Verfügung und beantragte, sie sei aufzuheben und die Sache zur Vervollständigung der notwendigen Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit der Wegweisung nach Italien festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung unter Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Zum Beleg ihrer Vorbringen reichte sie eine durch die Frauenklinik (...) ausgestellte Bestätigung ihrer Schwangerschaft vom 15. Januar 2015, eine Kopie der Terminbestätigung des Ambulatoriums für Folter- und Kriegsopfer vom 16. Oktober 2014, eine Mittellosigkeitsbestätigung des Kompetenzzentrums Integration, F._______, vom 15. Januar 2015, sowie eine Kostennote ihrer Rechtsvertreterin zu den Akten.
Q. Mit Instruktionsverfügung vom 29. Januar 2015 hiess der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und der unentgeltlichen Verbeiständung gemäss Art. 110a AsylG gut, ordnete der Beschwerdeführerin ihre bisherige Rechtsvertreterin, Fürsprecherin Laura Rossi, als amtliche Rechtsbeiständin bei und verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Im Weiteren wurde das SEM zur Einreichung einer Vernehmlassung eingeladen.
R. Mit Eingabe vom 12. Februar 2015 reichte die Rechtsvertreterin einen Bericht des Ambulatoriums für Folter- und Kriegsopfer des Schweizerischen Roten Kreuzes vom 21. Januar 2015 ein. Dieser wurde in der Folge dem SEM zur Mitberücksichtigung im Rahmen der Vernehmlassung übermittelt.
S. Das SEM hielt im Rahmen seiner Vernehmlassung vom 18. Februar 2015 an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
T. Die Beschwerdeführerin machte mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 26. Februar 2015 von dem ihr mit Instruktionsverfügung vom 25. Februar 2015 eingeräumten Recht zur Replik Gebrauch und hielt an ihren Beschwerdebegehren sowie deren Begründung vollumfänglich fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer­deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. Urteil des BVGer D 3622/2011 vom 8. Oktober 2014 E. 5, zur Publikation vorgesehen).
2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, ein Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen, ist die Beurteilungskompetenz des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob das Staatsekretariat zu Recht auf das Gesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5). Sofern das Gericht den Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet, enthält es sich einer selbstständigen materiellen Prüfung, hebt die angefochtene Verfügung auf und weist die Sache zu neuer Entscheidung an die Vor­instanz zurück (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 m.w.H.).
3.
3.1 Das SEM führte zur Begründung seiner Verfügung aus, die Beschwerdeführerin sei in Italien als Flüchtling anerkannt worden. Der Bundesrat habe Italien als sicheren Drittstaat bezeichnet und die italienischen Behörden hätten die Rückübernahme der Beschwerdeführerin zugesichert. Einem Begehren um Feststellung der Flüchtlingseigenschaft in der Schweiz wäre gemäss Art. 25 Abs. 2 VwVG nur dann zu entsprechen, wenn ein schutzwürdiges Interesse hieran nachgewiesen werden könnte. Dieser Nachweis könne vorliegend aber nicht gelingen, weil der Beschwerdeführerin bereits ein Drittstaat Schutz vor Verfolgung gewährt habe. Sie habe in Italien keine Rückschiebung in Verletzung des Non-refoulement-Verbots zu befürchten. Im Weiteren würden weder die in Italien herrschende Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in diesen Staat sprechen. Italien sei durch die Richtlinie 2011/95/EU des Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 (sog. Qualifikationsrichtlinie) gebunden, wonach Personen mit Schutzstatus dieselben Rechte, wie italienische Staatsbürger hinsichtlich des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Arbeitsmarkt sowie zu Sozialversicherungen besitzen würden. Es sei der Beschwerdeführerin unbenommen, ihre Rechte gegenüber den italienischen Behörden nötigenfalls gerichtlich geltend zu machen. Es würden ausserdem keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie im Falle der Rückkehr an den ihr in Italien zugeteilten Ort in eine existenzielle Notlage geraten würde. Eine Verletzung der Aufnahmerichtlinie vermöge auch der von der Rechtsvertretung erwähnte Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) nicht aufzuzeigen. Bezüglich der geltend gemachten psychischen Erkrankung der Beschwerdeführerin sei festzustellen, dass Italien über die für eine angemessene Behandlung erforderliche medizinische Infrastruktur verfüge. Bei vulnerablen Fällen, namentlich medizinischen Problemen, würden die italienischen Behörden vor der Überstellung informiert, damit der weitere Verlauf der medizinischen Behandlung sichergestellt werden könne. Der in Aussicht gestellte Arztbericht werde den italienischen Behörden übermittelt.
3.2 Zur Begründung der Beschwerde wurde im Wesentlichen vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe im November 2014 festgestellt, dass sie schwanger sei. Der errechnete Geburtstermin sei der 7. Juli 2015. Das SEM habe es bisher unterlassen, die Situation des ungeborenen Kindes der Beschwerdeführerin im Falle des Wegweisungsvollzugs nach Italien abzuklären. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) habe mit Urteil vom 4. November 2014 im Verfahren Tarakhel gegen die Schweiz (Verfahrensnummer 29217/12) feststellt, dass aufgrund der speziellen Bedürfnisse von Kindern und ihrer ausserordentlichen Verletzlichkeit die Schweiz bei den italienischen Behörden Garantien für eine altersgerechte Betreuung und die Wahrung der Einheit der Familie einholen müsse. Zwar habe dieses Urteil eine Familie betroffen, die gestützt auf die Dublin-III-Verordnung hätte nach Italien überführt werden sollen. Diese Rechtsprechung müsse aber analog auch im Falle internationaler Schutzberechtigter Anwendung finden, da deren Situation weit prekärer sei als diejenige von Dublin-Rück­kehrern. International Schutzberechtigte würden keinen Platz in einer Unterkunft erhalten, da die italienischen Behörden davon ausgehen würden, sie könnten selber ein Einkommen generieren und eine Unterkunft finden. Aus diesem Grund würden viele schutzberechtigte alleinerziehende Mütter in besetzten Häusern oder Slums leben. Diese Lebensbedingungen würden aber die physische und psychische Sicherheit und Gesundheit der Kinder gefährden. Italien verletze damit den Grundsatz der vorrangigen Beachtung des Kindeswohls sowie seine Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 (KRK; SR 0.107). Das italienische Kindesschutzrecht sehe zwar einen Anspruch des Kindes auf angemessene Unterbringung vor, jedoch nicht zusammen mit seinen Eltern. Aus diesem Grund komme es oft zu Familientrennungen und Eltern würden aus Angst davor häufig die Behörden nicht um eine Unterbringung ersuchen. Die Vorinstanz habe in der angefochtenen Verfügung dem Kindeswohl nicht gebührend Rechnung getragen und diesem Aspekt nicht die durch das europäische und internationale Recht geforderte Vorrangigkeit eingeräumt. Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin und ihres ungeborenen Kindes wür­de die Garantien der Kinderrechtskonvention verletzen. Das Einholen der notwendigen Garantien dürfe nicht erst im Rahmen der Organisation des Wegweisungsvollzugs erfolgen, stelle dies doch eine Verletzung von Bun­desrecht sowie der EMRK dar. Deshalb müsse die Sache zur Abklärung der konkreten Unterbringungssituation der Beschwerdeführerin sowie ihres ungeborenen Kindes an die Vorinstanz zurückgewiesen werden.
Im Weiteren sei zu beachten, dass sie aufgrund der in Libyen erlittenen Misshandlungen sowie weiterer traumatisierender Erlebnisse unter einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) leide und sich in Behandlung befinde. Sie sei auf regelmässige Therapiesitzungen angewiesen, und ein Abbruch der Therapie hätte unabschätzbare Folgen. Es sei zu befürchten, dass sie in Italien weder zu einer angemessenen Unterbringung und Ernährung noch zur notwendigen medizinischen Behandlung Zugang hätte, ohne die sie aber Gefahr laufe, zu dekompensieren. Ungeklärt sei auch die Sicherstellung der Betreuung des Kindes während der Therapiesitzungen. Es drohe ihr unter diesen Umständen im Falle der Überstellung nach Italien eine unmenschliche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK. Es müssten von den italienischen Behörden Garantien eingeholt werden, dass eine altersgerechte Unterbringung und Betreuung der Beschwerdeführerin und ihres Kindes gewährleistet seien, dass die Familieneinheit gewahrt bleibe, sowie dass sie Zugang zu psychiatrischer Behandlung habe. Andernfalls müsse die vorinstanzliche Verfügung aufgehoben und auf ihr Asylgesuch eingetreten werden.
3.3 Das BFM stellte sich in seiner Vernehmlassung auf den Standpunkt, das von der Beschwerdeführerin zitierte Urteil des EGMR beziehe sich nur auf die Rückführung von Dublin-Rückkehrern und nicht auf anerkannte Flüchtlinge. Das Bundesverwaltungsgericht habe in einem Urteil (E 5163/2014 vom 26. Januar 2015) unter Verweis auf das EGMR-Urteil Sufi und Elmi gegen UK festgehalten, die Situation von anerkannten Flüchtlinge sei nicht mit derjenigen von Asylsuchenden vergleichbar; die Verpflichtungen Italiens würden gemäss der Qualifikationsrichtlinie namentlich die Einhaltung des Diskriminierungsverbots und die Gewährleistung des Zugangs zum Arbeitsmarkt, zur Bildung und zur gesundheitlichen Versorgung beinhalten. Dem aktuellen Gesundheitszustand sowie der Schwangerschaft der Beschwerdeführerin werde bei der Organisation der Überstellung Rechnung getragen, indem die italienischen Behörden vorgängig über die erforderliche medizinische Behandlung informiert würden.
3.4 Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Replik daran fest, dass ihr Status als anerkannter Flüchtling in Italien keine Besserstellung mit sich bringe. Sie habe nach Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung die ihr zugewiesene Unterkunft verlassen müssen und sei in der Folge gezwungen gewesen, auf der Strasse beziehungsweise in einem besetzten Haus zu leben. Nur asylsuchende alleinerziehende Mütter mit Kind würden einen Platz in einer Unterkunft erhalten. Die Anerkennung als Flüchtling verleihe ihr keinen Anspruch auf eine zumutbare Unterkunft. Die Argumentation des SEM, dass die Situation der anerkannten Flüchtlinge und Asylsuchender nicht vergleichbar sei, treffe demnach nur insoweit zu als anerkannte Flüchtlinge gegenüber Asylsuchenden schlechter gestellt seien. Es werde daran festgehalten, dass dem Kindeswohl nicht gebührend Rechnung getragen worden sei. Der Auffassung der Vorinstanz, dass die erforderlichen Garantien seitens der italienischen Behörden erst im Rahmen der Organisation der Überstellung einzuholen seien, sei entgegenzuhalten, dass, falls die aus der Qualifikationsrichtlinie, der Kinderrechtskonvention sowie der EMRK fliessenden Garantien im Rahmen der Überstellung verletzt würden, die Beschwerdeführerin sich dagegen innerhalb der Schweiz rechtlich nicht zur Wehr setzen könnte. Dies würde das Recht auf wirksame Beschwerde gemäss Art. 13 EMRK verletzten. Folglich müssten die Garantien bereits vor dem Asylentscheid bei den italienischen Behörden eingeholt werden.
4.
4.1 Gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht eingetreten, wenn eine asylsuchende Person in einen vom Bundesrat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG als sicher bezeichneten Drittstaat zurückkehren kann, in welchem sie sich vor Einreichung des Asylgesuchs in der Schweiz aufgehalten hat.
4.2 Dass die Beschwerdeführerin sich vor ihrer Einreise in die Schweiz rund ein Jahr lang in Italien aufhielt und ihr dort von den zuständigen Behörden der Flüchtlingsstatus zuerkannt und eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde, ist aktenkundig und wird von ihr nicht (mehr) bestritten. Bei Italien handelt es sich gemäss Beschluss des Bundesrates vom 14. Dezember 2007 (in Kraft seit dem 1. Januar 2008) um einen verfolgungssicheren Drittstaat, und die italienischen Behörden haben einer Rückübernahme der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 13. August 2014 ausdrücklich zugestimmt. Der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung, es müsse im Falle des Vorliegens eines Vollzugshindernisses auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin eingetreten werden, kann nicht gefolgt werden, da eine solche Einschränkung im vorliegend zur Anwendung kommenden Nichteintretenstatbestand von Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG nicht vorgesehen ist.
4.3 Demnach ist das SEM zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten.
5.
5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
6.
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
Vorliegend ist einzig der Vollzug der Wegweisung nach Italien einer Prüfung zu unterziehen, nicht aber ein solcher in den Heimat- oder Herkunftsstaat der Beschwerdeführerin.
6.2
6.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezem-ber 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
6.2.2 Nachdem der Beschwerdeführerin von Italien flüchtlingsrechtlicher Schutz gewährt worden ist, besteht kein Anlass zur Annahme, es drohe eine Verletzung des in Art. 33 Abs. 1 FK verankerten Grundsatzes der Nichtrückschiebung. Entgegen ihren Beschwerdevorbringen ergeben sich auch keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass sie durch ihre Rückführung nach Italien mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt würde. Italien ist Signatarstaat der EMRK und der FoK und es gibt keine hinreichenden Anhaltspunkte, dass Italien seine aus diesen Konventionen entstehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht einhalten würde.
6.2.3 Zwar ist unbestritten, dass das italienische Fürsorgesystem für Asyl­suchende und Personen mit Schutzstatus lückenhaft ist und in vielen Punkten in der Kritik steht (vgl. namentlich die Berichte der SFH, Italien: Aufnahmebedingungen, Aktuelle Situation von Asylsuchenden und Schutzberechtigten, insbesondere Dublin-Rückkehrenden, Bern Oktober 2013, sowie Muriel Trummer, Bewegungsfreiheit für mittellose Personen mit Schutzstatus - Abklärungen im Nachgang zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. November 2013, D-4751/2013, Bern, 4. August 2014). Jedoch erachtet der EGMR in seiner Rechtsprechung die Wegweisung von Flüchtlingen nach Italien als mit Art. 3 EMRK vereinbar. Nach seiner Auffassung lässt sich aus dieser Bestimmung keine Verpflichtung der Unterzeichnerstaaten ableiten, allen in ihre Zuständigkeit fallenden Personen, namentlich Flüchtlingen, eine Unterkunft und finanzielle Unterstützung zur Sicherung eines bestimmten Lebensstandards zukommen zu lassen. Auszuweisende Ausländer können grundsätzlich keinen Anspruch auf Verbleib in einem Unterzeichnerstaat erheben, um weiterhin medizinische, soziale oder andere Unterstützung dieses Staats in Anspruch nehmen zu können. Sofern keine aussergewöhnlichen, zwingenden humanitären Gründen gegen die Wegweisung sprechen, stellt eine zu erwartende erhebliche Verschlechterung der materiellen und sozialen Lebensumstände des Gesuchstellers im Falle der Wegweisung per se keine Verletzung von Art. 3 EMRK dar (vgl. Urteil des EGMR Samsam Mohammed Hussein und andere gegen Niederlande und Italien vom 2. April 2013, Nr. 27725/10, §70 f.; Urteil Naima Mohammed Hassan und andere gegen Niederland und Italien vom 27. August 2013, Nr. 40524/10, §179 f.). Auch im kürzlich ergangenen Urteil Tarakhel gegen die Schweiz vom 4. No­vember 2014 (Nr. 29217/12) hat der EGMR Rückweisungen von Flüchtlingen nach Italien nicht als grundsätzlich mit Art. 3 EMRK unvereinbar bezeichnet.
Überdies betraf das Urteil Tarakhel gegen die Schweiz die spezifische Situation von im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Italien zu überstellenden Asylsuchenden, und der EGMR setzte sich darin konkret nur mit der Überstellung von Familien mit minderjährigen Kindern auseinander und zeigte auf, welche Garantien von der Schweiz in solchen Fällen künftig bei den italienischen Behörden einzuholen sind. Hieraus lässt sich jedoch entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht ableiten, dass derart weitgehende Verpflichtungen auch im Falle von Flüchtlingen und Schutzbedürftigen bestehen würden, die allenfalls anderen Kate­gorien von verletzlichen Personen angehören.
6.2.4 Soweit die Beschwerdeführerin auf ihre Schwangerschaft verweist und die Auffassung vertritt, es würden sich aus der KRK Verpflichtungen der Schweiz gegenüber ihrem ungeborenen Kind ergeben, ist Folgendes festzustellen: Bei der Definition des "Kindes" in Art. 1 KRK wurde die Frage der Anwendung des Übereinkommens auf das ungeborene Kind bewusst offen gelassen und der Entscheid über den Beginn des rechtlichen Schutzes für das Kind den Vertragsparteien überlassen (vgl. BBl 1994 V 12; Judith Wyttenbach, Grund- und Menschenrechtskonflikte zwischen Eltern, Kind und Staat, Schutzpflichten des Staates gegenüber Kindern und Jugendlichen aus dem internationalen Menschenrechtsschutz und der Bundesverfassung [Art. 11], Diss., Basel, 2006, S. 299 f.). Es besteht indessen kein Grund zur Annahme, dass in der Schweiz eine Ausdehnung des Schutzbereichs der Kinderrechtskonvention auf ungeborene Kinder befürwortet wird. In diesem Zusammenhang ist insbesondere auf 11 Abs. 1 BV hinzuweisen. Mit dieser Bestimmung verfolgte der Verfassungsgeber unter anderem den Zweck, die in der UNO-Kinderrechte­kon­vention verbrieften Rechte in allgemeiner Form im Grundrechtsteil zu verankern und diese damit auch durch die Bundesverfassung zu garantieren (BGE 126 II 377 E. 5.d). Gemäss herrschender Lehre fallen Nascituri nicht unter den Begriff "Kinder und Jugendliche" im Sinne von Art. 11 Abs. 1 BV (vgl. Ruth Reusser / Kurt Lüscher, St. Galler Kommentar zu Art. 11 BV, Rz. 12, mit weiteren Hinweisen). Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 6. Dezember 2013 festgestellt, dass sich ein Nasciturus - respektive seine Mutter mit Bezug auf das ungeborene Kind - nicht auf die KRK berufen kann (vgl. Urteil D-4473/2013 E. 6.7).
Zusammenfassend ergibt sich, dass sich in der vorliegenden Konstellation aus der KRK keine Verpflichtungen der Schweizer Behörden gegenüber der Beschwerdeführerin und ihrem ungeborenen Kind ergeben. Es wird ihr obliegen, sich aus diesem Übereinkommen ergebende Ansprüche nach der Geburt des Kindes gegenüber den italienischen Behörden geltend zu machen.
6.2.5 Aufgrund ihrer Anerkennung als Flüchtling in Italien steht der Beschwerdeführerin das Recht auf die Gleichbehandlung mit italienischen Bürgern beziehungsweise anderen Ausländern, beispielsweise in Bezug auf den Zugang zu Gerichten, Erwerbstätigkeit, Fürsorge und sozialer Sicherheit zu (vgl. Art. 16-24 FK, Art. 26 30 Qualifikationsrichtlinie). Es besteht kein Grund zur Annahme, dass Italien diese seine staatsvertraglichen Verpflichtungen systematisch missachten würde. Es obliegt der Beschwerdeführerin, bei den zuständigen italienischen Behörden ihre Rechte geltend zu machen und nötigenfalls - mit Hilfe von Beratungsstellen für Asylsuchende und Flüchtlinge - auf dem Rechtsweg durchzusetzen.
6.2.6 Da nach dem Gesagten insgesamt nicht von einer drohenden Verletzung von sich aus der EMRK, der Qualifikationsrichtlinie oder der KRK fliessenden Ansprüchen der Beschwerdeführerin auszugehen ist, besteht keine Veranlassung, die von ihr geforderten Garantien seitens der italienischen Behörden einzuholen.
6.2.7 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
6.3
6.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.
6.3.2 Die Beschwerdeführerin macht in dieser Hinsicht geltend, sie habe trotz der Asylgewährung in Italien auf der Strasse leben müssen, und sie führt aus, sie leide unter einer PTBS, aufgrund welcher sie einer therapeutischen Behandlung bedürfe.
6.3.3 Das BFM hat in der angefochtenen Verfügung zu Recht festgehalten, dass die allgemeine Situation im Nachbarstaat Italien nicht gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs der verfügten Wegweisung spricht.
Betreffend die schwierige Lebenssituation der Beschwerdeführerin in Italien, ist in Übereinstimmung mit dem SEM davon auszugehen, dass sie gegenüber den italienischen Behörden ihren Anspruch auf Unterstützung geltend machen kann. Trotz der anerkanntermassen nicht einfachen Bedingungen in Italien für Asylsuchende, anerkannte Flüchtlinge und Personen mit einem subsidiären Schutzstatus, liegen keine Gründe für die Annahme vor, Italien würde der Beschwerdeführerin dauerhaft die ihr zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten. Im Falle einer vorübergehenden Einschränkung könnte sie sich ebenso an die italienischen Behörden wenden und die ihnen zustehenden Rechte beziehungsweise materiellen Leistungen auf dem Rechtsweg einfordern, gegebenenfalls mit Beistand der in Italien tätigen Hilfsorganisationen.
Aufgrund der Anerkennung als Flüchtling in Italien kann die Beschwerdeführerin gerade auch einen Anspruch auf Behandlung der vorgebrachten gesundheitlichen Probleme geltend machen (vgl. dazu namentlich Art. 30 Abs. 2 Qualifikationsrichtlinie). Es ist auch auf die genügende medizinische Infrastruktur in Italien hinzuweisen, die eine psychotherapeutische Behandlung von PTBS-Erkrankungen zweifellos zulässt. Demnach besteht kein Anlass zur Annahme, die Beschwerdeführerin sei auf eine Behandlung angewiesen, welche nur in der Schweiz erbracht werden könnte. Ihr Gesundheitszustand steht einer Rückkehr nach Italien demnach nicht entgegen. Das SEM wird diesem indessen im Rahmen der Überstellung angemessen und frühzeitig (bereits bei der Vorbereitung der Rückführung) Rechnung zu tragen haben.
Insgesamt besteht keine Grund zur Annahme, die Beschwerdeführerin würde im Falle einer Rückführung nach Italien in eine existenzielle Notlage geraten.
Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.
6.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung Italiens die für eine Rückkehr dorthin notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).
6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).
7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG und Art. 49 VwVG). Für die beantragte Rückweisung der Sache an die Vorinstanz besteht keine Veranlassung. Die Beschwerde ist abzuweisen.
8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer­de­führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da indessen mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Januar 2015 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde und keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich ihre finanzielle Lage seither entscheidrelevant verändert hätte, ist auf die Auferlegung von Verfahrenskosten zu verzichten.
9.
9.1 Mit Zwischenverfügung vom 29. Januar 2015 wurde ausserdem das Gesuch um amtliche Verbeiständung gutgeheissen (Art. 110a Abs. 1 AsylG) und der Beschwerdeführerin ihre Rechtsvertreterin als Rechtsbeiständin zugeord­net. Demnach ist dieser ein amtliches Honorar für ihre notwendi­gen Aufwendungen im Beschwerdeverfahren auszurichten.
9.2 Die Rechtsvertreterin hat mit Datum vom 20. Januar 2015 für den Aufwand bis zu diesem Zeitpunkt eine Kostennote eingereicht, in welcher ein Honorar von Fr. 2210.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) ausgewiesen wird.
Die amtliche Rechtsbeiständin ist Inhaberin eines Anwaltspatents und Angestellte einer Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, die gemäss Angaben ihrer Homepage von den Reformierten Kirchen (...), der Römisch-Katholischen Landeskirche im Kanton F._______ und dem Kantonalverband des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) finanziell unterstützt wird. Trotzdem begründet sie ihren Stundenansatz von Fr. 250.- mit dem Hinweis auf den Tarif für freiberufliche Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte des Kantons F._______. Unter Berücksichtigung des aktenkundigen Aufwands nach Einreichung der Kostennote (Erarbeitung der Beweismitteleingabe vom 12. Februar 2015 sowie der Replik vom 26. Februar 2015) dürfte sich das geltend gemachte Gesamthonorar, auf der Basis der Kostennote, auf rund 3000 Franken belaufen. Ein solcher Betrag wäre indessen den konkreten Verfahrensumständen - auch angesichts des geringen Umfangs der eingereichten Rechtsschriften (alle zusammengezählt nur elf Seiten) - offensichtlich nicht angemessen.
9.3 Unter Berücksichtigung der Entschädigungspraxis des Bundesverwaltungsgerichts in gleichgelagerten Verfahren und der in Betracht zu ziehenden übrigen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 9-11 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) ist der amtlichen Rechtsbeiständin zulasten des Gerichts ein Honorar von insgesamt Fr. 2200.- auszurichten (inkl. sämtlicher Auslagen und Nebenkosten).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3. Der unentgeltlichen Rechtsbeiständin wird zulasten der Gerichtskasse ein Honorar von Fr. 2200.- zugesprochen.
4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter:
Der Gerichtsschreiber:
Markus König
Nicholas Swain
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