bvger · C-6546/2020 · 2020-11-26 · de

Rentenanspruch | Invalidenversicherung, Rentenanspruch, Verfügung der IVSTA vom 26. November 2020

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-6546/2020 
 
U r t e i l v o m 8 . M ä r z 2 0 2 2 
Besetzung 
Richter David Weiss (Vorsitz), 
Richterin Viktoria Helfenstein, 
Richter Christoph Rohrer, 
Gerichtsschreiber Roland Hochreutener. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Rentenanspruch, 
Verfügung der IVSTA vom 26. November 2020. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: Vorinstanz) das 
Leistungsbegehren des deutschen Staatsangehörigen A._______ (geb. 
[…]; nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Verfügung vom 26. November 
2020 aufgrund fehlender rentenbegründender Invalidität abgelehnt hat (Ak-
ten der Vorinstanz gemäss Aktenverzeichnis und -nummerierung vom 
21. September 2021 [nachfolgend: act.] 1 und 45), 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. Dezember 2020 beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat mit dem sinngemäs-
sen Antrag, die angefochtene Verfügung vom 26. November 2020 sei auf-
zuheben und es sei eine rentenbegründende Invalidität festzustellen, die 
auch die krankheitsbedingten Befunde berücksichtige, weshalb das von 
ihm in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten abzuwarten und ge-
stützt auf dieses sowie auf das der Beschwerde beigelegte orthopädische 
Gutachten vom 4. Dezember 2020 eine erneute Beurteilung vorzunehmen 
sei (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 1 samt Beilagen), 
dass der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung 
vom 8. Januar 2021 einerseits aufgefordert hat, bis zum 8. Februar 2021 
einen Kostenvorschuss von Fr. 800.- zugunsten der Gerichtskasse zu 
überweisen, und ihm anderseits Gelegenheit gegeben hat, das von ihm in 
Aussicht gestellte Parteigutachten bis zum 9. März 2021 einzureichen 
(BVGer act. 2), 
dass der Beschwerdeführer innert der ihm bis zum 4. März 2021 einge-
räumten Nachfrist einen Betrag von total Fr. 812.63 (= Fr. 796.18 + 
Fr. 16.45) zugunsten der Gerichtskasse überwiesen hat (BVGer act. 4 
und 7), 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. Mai 2021 das psychiatri-
sche Parteigutachten gleichen Datums fristgerecht zusammen mit zwei 
weiteren medizinischen Berichten eingereicht hat (BVGer act. 13 samt Bei-
lagen), 
dass die Vorinstanz nach Prüfung der neu eingereichten medizinischen 
Unterlagen mit Vernehmlassung vom 25. Juni 2021 – unter Verweis auf die 
Stellungnahme der IV-Stelle Luzern (nachfolgend: IV-Selle) vom 22. Juni 
2021 – die Abweisung der Beschwerde beantragt hat (BVGer act. 15 samt 
Beilage), 


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dass der Beschwerdeführer mit Replik vom 25. August 2021 einen neu-
ropsychologischen Bericht vom 22. April 2021 ins Recht gelegt und sinn-
gemäss an seinem bisherigen Antrag festgehalten hat (BVGer act. 17), 
dass die Replik mit Instruktionsverfügung vom 2. September 2021 der Vor-
instanz zur Kenntnis gebracht und sie ersucht worden ist, bis zum 4. Okto-
ber 2021 in Zusammenarbeit mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 
eine Duplik einzureichen (BVGer act. 18), 
dass die Vorinstanz in der genannten Instruktionsverfügung im Rahmen 
der richterlichen Fürsorgepflicht darauf hingewiesen worden ist, dass der 
Beschwerdeführer bereits seit März 2013 in psychotherapeutischer Be-
handlung stehe und rechtsprechungsgemäss sämtliche psychischen Er-
krankungen wie auch primären Abhängigkeitssyndrome grundsätzlich ei-
nem strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen seien und dass seitens 
des Neuropsychologen im Bericht vom 22. April 2021 schwere neurokog-
nitive Defizite geltend gemacht würden (BVGer act. 18), 
dass die Vorinstanz mit Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle vom 
21. September 2021 mit Duplik vom 27. September 2021 beantragt hat, die 
Beschwerde sei unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung gutzuheis-
sen und die Streitsache sei im Sinne der Stellungnahme zur weiteren Ab-
klärung an die Verwaltung zurückzuweisen (BVGer act. 19 samt Beilage), 
dass mit Zwischenverfügung vom 1. Oktober 2021 die Duplik der Vorin-
stanz und die Stellungnahme der IV-Stelle dem Beschwerdeführer über-
mittelt und der Schriftenwechsel – vorbehältlich weiterer Instruktionsmass-
nahmen – per 10. Oktober 2021 abgeschlossen worden ist (BVGer 
act. 20), 
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme 
nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland als Vorinstanz gemäss Art. 33 
Bst. d VGG zu gelten hat und vorliegend keine Ausnahme von der Zustän-
digkeit im Sinne von Art. 32 VGG auszumachen ist (vgl. auch Art. 69 Abs. 
1 Bst. B IVG [SR 831.20]), 
dass demnach das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorlie-
genden Beschwerde zuständig ist, 


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dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 59 ATSG (SR 830.1) be-
schwerdelegitimiert ist, 
dass die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht worden 
ist (Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG), so dass auf die Beschwerde einzutreten 
ist, 
dass Art. 49 Bst. b VwVG die unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts ausdrücklich als Beschwerdegrund nennt, 
dass das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung der Streitsache in 
der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwal-
tungsverfügung (hier: 26. November 2020) eingetretenen Sachverhalt ab-
stellt (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), aber auch neue Tatsachen berücksichtigt, 
die sich vor Erlass der streitigen Verfügung verwirklicht haben, die der Vor-
instanz aber nicht bekannt waren oder von ihr nicht berücksichtigt wurden, 
dass die im Beschwerdeverfahren nachgereichten ergänzenden medizini-
schen Unterlagen in die Beweiswürdigung miteinzubeziehen sind (jeweils 
Beilage zu BVGer act. 1, 13 und 17), weil erstens die beiden Berichte der 
behandelnden Fachärzteschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (Dres. 
med. Ulrich Mohr und Elke Hoffmann) vor der angefochtenen Verfügung 
ausgestellt worden sind (16. Oktober 2020 und 13. November 2020) und 
zweitens das orthopädische Gutachten vom 4. Dezember 2020 an einen 
medizinischen Sachverhalt anknüpft, der zur Hauptsache bereits im Zeit-
punkt der angefochtenen Verfügung bestanden hat und weil das psychiat-
rische Gutachten vom 17. Mai 2021 – das sich unter anderem auf den neu-
ropsychologischen Bericht vom 22. April 2021 stützt – einen seit 2012 an-
dauernden Zustand bewertet und sich damit ohne weiteres auch auf den 
Zeitraum vor Abschluss des Verwaltungsverfahrens bezieht, 
dass der Beschwerdeführer zum einen ausdrücklich psychiatrische Be-
schwerden geltend macht, aufgrund derer er seit Mai 2019 erneut in am-
bulanter psychiatrischer Behandlung stehe, und dass diese zusammen mit 
dem diagnostizierten Diabetes bei der Beurteilung seiner Leistungsfähig-
keit unberücksichtigt geblieben seien, und er zum anderen vorbringt, dass 
die orthopädischen Befunde seine Leistungsfähigkeit um mehr als nur 
10 % einschränkten (BVGer act. 1, Beilage zu act. 13 und 17), 
dass die Vorinstanz in ihrer Duplik vom 27. September 2021– gestützt auf 
die Stellungnahme der IV-Stelle vom 21. September 2021 – von einem lü-


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ckenhaft dokumentierten medizinischen Dossier zum Zeitpunkt des Verfü-
gungserlasses ausgeht und die Rückweisung der Streitsache zur Durch-
führung weiterer medizinischer Abklärungen beantragt hat (BVGer act. 19), 
dass Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 
hat, wer im Sinne des Gesetzes (Art. 8 ATSG) invalid ist und beim Eintritt 
der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer, das heisst, 
während mindestens drei Jahren (Art. 36 Abs. 1 IVG), Beiträge an die Al-
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet hat, 
dass der Beschwerdeführer laut Auszug aus dem individuellen Konto (IK) 
von Mai 2015 bis Dezember 2018 in der Schweiz gearbeitet und Beiträge 
an die AHV/IV geleistet hat (act. 12, S. 2) und damit die versicherungsmäs-
sigen Voraussetzungen gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG erfüllt sind, 
dass das Bundesgericht in BGE 143 V 409 seine bisherige Rechtspre-
chung zur Frage der invalidisierenden Wirkung von depressiven Störungen 
leicht- bis mittelgradiger Natur dahingehend geändert hat, dass die Frage, 
ob bei Erkrankungen aus dem depressiven Formenkreis eine invalidenver-
sicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resul-
tiere, nicht allein mit Bezug auf das Kriterium der Behandelbarkeit beant-
wortet werden darf, 
dass nach der neusten bundesrechtlichen Rechtsprechung grundsätzlich 
sämtliche psychischen Krankheiten – einschliesslich der fachärztlich diag-
nostizierten Abhängigkeitssyndrome – einem strukturierten Beweisverfah-
ren zu unterziehen sind (BGE 145 V 215 E. 7; 143 V 418 E. 7.1; 141 V 
281), 
dass hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts entscheidend ist, ob 
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-
zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper-
ten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a), 
dass der Beweiswert von versicherungsinternen Berichten nach Art. 49 
Abs. 2 IVV (SR 831.201) nach der Rechtsprechung mit jenem externer me-
dizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar ist, sofern sie den 
praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (vgl. BGE 134 


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V 231 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachli-
chen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1) und dass auf das 
Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die Be-
richte des RAD gehören – bereits bei Vorliegen geringer Zweifel an ihrer 
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit nicht abgestellt werden kann (BGE 139 
V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4; Urteil des BGer 8C_385/2014 vom 16. Sep-
tember 2014 E. 4.2.2), 
dass die von der Vorinstanz beigezogenen Arztberichte und versiche-
rungsinternen Stellungnahmen (act. 18.2; 18.3; 18.6; 19; 23; 31) keine ver-
lässliche Leistungsbeurteilung erlauben, da diese lückenhaft sind, insbe-
sondere das psychische Beschwerdebild des Beschwerdeführers nicht 
umfassen, obwohl psychische Probleme bereits im Einwandverfahren vor-
gebracht worden sind (act. 33), 
dass dadurch die versicherungsinterne Stellungnahme des RAD vom 
18. Februar 2020 (act. 31) den Anforderungen an eine beweiskräftige me-
dizinische Beurteilungsgrundlage nicht genügt, mitunter auch, weil sie nicht 
auf einer persönlichen Untersuchung des Beschwerdeführers beruht (vgl. 
Urteile des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 
vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1), 
dass die Vorinstanz unter diesen Umständen in Nachachtung des Untersu-
chungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) zu weiteren Abklärungen, insbe-
sondere zur Einholung eines Administrativgutachtens, verpflichtet gewe-
sen wäre, 
dass aus den im Beschwerdeverfahren nachgereichten Berichten hervor-
geht, dass nebst der vom RAD festgestellten Handgelenksarthrose rechts 
und den Bewegungseinschränkungen in der rechten Schulter und im rech-
ten Handgelenk sowie dem Diabetes mellitus (RAD-Stellungnahme vom 
18. Februar 2020; act. 31) der Beschwerdeführer seit 2012 auch an neuro-
kognitiven Defiziten unklarer Genese sowie seit 2013 an rezidivierenden 
depressiven Störungen leidet und überdies eine Alkoholabhängigkeit (ge-
genwärtig abstinent) attestiert wird (Beilage zu BVGer act. 13) und neben 
der reizlosen Operationsnarbe nach Schulterarthroskopie rechts vom 
11. Dezember 2018 an der gleichen Körperstelle noch weitere Arthrosko-
pienarben festgestellt worden sind (Beilage zu BVGer act. 1), 


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dass vorliegend ergänzende Abklärungen zur verlässlichen Beurteilung 
der Leistungsfähigkeit unerlässlich sind und für eine umfassende und all-
seitige Abklärung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers und 
der Auswirkungen auf seine Leistungsfähigkeit eine Begutachtung in der 
Schweiz erforderlich ist, 
dass die Beschwerdeinstanz eine Sache gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG mit 
verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurückweisen kann, 
dass die Rückweisung an die Vorinstanz rechtsprechungsgemäss unter 
anderem zulässig ist, wenn – wie hier – von der Vorinstanz noch kein um-
fassendes Administrativgutachten eingeholt worden ist und die Rückwei-
sung allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklär-
ten Frage begründet liegt (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4), 
dass die Rückweisung auch deshalb angezeigt ist, weil erstmals eine psy-
chiatrische Teilbegutachtung unter Beachtung der Vorgaben des struktu-
rierten Beweisverfahrens in die Wege zu leiten ist (vgl. dazu auch Urteil 
des BVGer C-1444/2015 vom 17. Oktober 2017 E. 8.14 mit Hinweisen), 
dass beim Beschwerdeführer neben der psychiatrischen Diagnose (rezidi-
vierende depressive Störung), neurologische (neurokognitive Defizite), or-
thopädische (Schulter- und Handgelenksproblematik rechts) und allge-
mein-internistische (Diabetes mellitus) Befunde vorliegen (Beilagen zu 
BVGer act. 1, 13 und 17), 
dass eine polydisziplinäre Expertise auch dann einzuholen ist, wenn der 
Gesundheitsschaden auf ein oder zwei medizinische Disziplinen fokussiert 
erscheint, die Beschaffenheit der Gesundheitsproblematik aber noch nicht 
vollends gesichert ist (BGE 139 V 349 E. 3.2), 
dass vorliegend mit Blick auf die medizinische Aktenlage offen ist, ob und 
mit welchen erwerblichen Auswirkungen psychiatrische und somatische 
Diagnosen mit Einfluss auf die Leistungsfähigkeit bestehen und die Vorin-
stanz daher anzuweisen ist, nach den Vorgaben des strukturierten Beweis-
verfahrens im Sinne von BGE 141 V 281 in der Schweiz ein polydisziplinä-
res Gutachten von Fachärzten folgender Disziplinen einzuholen: 
– 
Psychiatrie, 
– 
Neurologie, 
– 
Orthopädie, 
– 
Allgemeine Innere Medizin, 


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dass der Beizug weiterer Gutachter (wie insbesondere aus dem Fachbe-
reich der Neuropsychologie) in das pflichtgemässe Ermessen der Vorin-
stanz respektive der Gutachter gestellt wird (Urteile des BGer 
8C_636/2018 vom 28. November 2018 E. 4.2 m.H.; 8C_277/2014 vom 
30. Januar 2015 E. 5.2 m.H.; 8C_780/2014 vom 25. März 2015 E. 5.1 
m.H.), 
dass medizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen be-
teiligt sind, bei einer Gutachterstelle zu erfolgen haben, mit welcher das 
Bundesamt für Sozialversicherungen eine Vereinbarung getroffen hat 
(Art. 72bis Abs. 1 IVV), 
dass die Vergabe der Aufträge nach dem Zufallsprinzip zu erfolgen hat 
(Art. 72bis Abs. 2 IVV), 
dass die Vorgaben von Art. 72bis IVV bei der anstehenden Vergabe des Be-
gutachtungsauftrags zu beachten sind, 
dass die Vorinstanz im Hinblick auf das vorgerückte Alter des Beschwer-
deführers je nach Ausgang des Gutachtens gegebenenfalls die Verwert-
barkeit einer möglichen attestierten Restarbeitsfähigkeit zu prüfen hat 
(BGE 138 V 457 E. 3.1 ff.; vgl. zur grundsätzlichen Prüfung der Verwert-
barkeit ab einer Altersschwelle von 60 Jahren: Urteil des BGer 
9C_497/2020 vom 25. Juni 2021 [SVR 2021 IV Nr. 77] E. 5.2.2), 
dass die Beschwerde insofern gutzuheissen ist, als die Verfügung vom 
26. November 2020 aufzuheben und die Sache mit der vorerwähnten Wei-
sung zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, 
dass eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde füh-
renden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), 
dass bei diesem Verfahrensausgang keine Verfahrenskosten zu erheben 
sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG), 
dass dem Beschwerdeführer der Kostenvorschuss von Fr. 812.63 nach 
Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten ist, 
dass von einer Parteientschädigung abgesehen werden kann, wenn die 
Kosten – wie vorliegend – verhältnismässig gering ausfallen (Art. 7 Abs. 4 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE]). 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung vom 26. November 2020 aufgehoben und die Sache zur weite-
ren Abklärung im Sinne der Erwägungen und anschliessenden Neuverfü-
gung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird 
der Kostenvorschuss von Fr. 812.63 nach Eintritt der Rechtskraft des vor-
liegenden Urteils zurückerstattet. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an: 
– 
den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: 
Formular «Zahladresse») 
– 
die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 
– 
das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 
 
 
Der vorsitzende Richter: 
Der Gerichtsschreiber: 
David Weiss 
Roland Hochreutener 
 
 
 
(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen). 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 
gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, 
wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundes-
gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 
einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 
übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Be-
gehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 
sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 
(Art. 42 BGG). 
 
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