bvger · C-1336/2021 · 2021-02-23 · de

Rentenrevision | Invalidenversicherung, Wiedererwägung/Rentenrevision (Verfügung vom 23. Februar 2021)

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-1336/2021 
 
 
U r t e i l v o m 2 1 . D e z e m b e r 2 0 2 3 
Besetzung 
Richter Christoph Rohrer (Vorsitz), 
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, 
Richter David Weiss, 
Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 
Parteien 
A._______, (Portugal), 
vertreten durch Dr. iur. Marco Mona, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Wiedererwägung/Rentenrevision 
(Verfügung vom 23. Februar 2021). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Die in ihrer Heimat lebende portugiesische Staatsangehörige A._______ 
(im Folgenden: Versicherte oder Beschwerdeführerin) wurde am (…) 1972 
geboren, ist verheiratet und hat zwei Töchter (geb. 1992 und 2000). Sie hat 
in Portugal die Primarschule absolviert und keine Berufsausbildung abge-
schlossen (vgl. Vorakten der IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Aktennummer [im Folgenden: IVSTA-act.] 6 S. 2; 182 S. 35 S. 74). Von 
April 1998 bis Februar 2002 arbeitete sie in der Schweiz in einem Pensum 
von 50 % (42 Stunden pro Woche) als Hausangestellte (Raumpflegerin) 
beim B._______. Der letzte effektive Arbeitstag war der 4. Mai 2001 (IV-
STA-act. 3). Ab dem 7. Mai 2001 wurde die Versicherte aufgrund einer 
chronischen, seit der Geburt des zweiten Kindes schlimmer gewordenen 
Depression zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (vgl. IVSTA-act. 5 S. 10). 
Per 28. Februar 2002 wurde das Arbeitsverhältnis durch das B._______ 
aufgrund der Gesundheitsprobleme der Versicherten aufgelöst (vgl. IV-
STA-act. 6 S. 2). Am 25. Februar 2002 (Eingang: 1. März 2002) reichte die 
Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt Zürich (im Folgenden: kan-
tonale IV-Stelle) ihre Anmeldung zum Bezug von Leistungen der schweize-
rischen Invalidenversicherung ein. Sie gab an, seit 1999 an Depression, 
Rückenschmerzen sowie "Blutdruck" zu leiden (IVSTA-act. 1). 
B. 
B.a In der Folge nahm die kantonale IV-Stelle die medizinischen und wirt-
schaftlichen Abklärungen vor. Gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 67 % 
(100 % Einschränkung im Erwerbsbereich, 35 % Einschränkung im Haus-
halt, je gewichtet mit 50 %; vgl. IVSTA-act. 7 S. 7) sprach sie der Beschwer-
deführerin mit zwei Verfügungen vom 10. September 2004 für die Zeit vom 
1. Mai 2002 bis zum 31. Dezember 2003 eine ganze Invalidenrente 
(IVSTA-act. 10 S. 9) sowie ab dem 1. Januar 2004 (Inkraftsetzung der 
4. IVG-Revision [vgl. IVSTA-act. 10 S. 16]) eine Dreiviertelsrente (IVSTA-
act. 10 S. 1) zu. 
B.b Daraufhin kehrte die Versicherte nach Portugal zurück (vgl. IVSTA-
act. 10 und 73 S. 10). Die neu zuständige IV-Stelle für Versicherte im Aus-
land IVSTA (im Folgenden: Vorinstanz) leitete im Jahr 2006 von Amtes we-
gen ein Rentenrevisionsverfahren ein (vgl. IVSTA-act. 13) und holte beim 
portugiesischen Versicherungsträger verschiedene medizinische Unterla-
gen (vgl. IVSTA-act. 21-23), bei der Versicherten die beiden ausgefüllten 


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Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten und für die IV-Renten-
revision je vom 28. November 2006 (IVSTA-act. 27) sowie eine Stellung-
nahme des medizinischen Dienstes vom 1. März 2007 (IVSTA-act. 29) ein. 
In der Folge teilte sie der Versicherten mit Mitteilung vom 13. März 2007 
mit, dass aufgrund unveränderter Verhältnisse weiterhin Anspruch auf die 
entsprechenden Geldleistungen bestehe (IVSTA-act. 30). 
B.c Im Rahmen eines im Jahr 2009 eingeleiteten Rentenrevisionsverfah-
rens (vgl. IVSTA-act. 34 f.) holte die Vorinstanz die beiden von der Versi-
cherten ausgefüllten Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten 
und für die IV-Rentenrevision je vom 7. Oktober 2009 (IVSTA-act. 37) so-
wie einen von dem die Versicherte nunmehr vertretenden Rechtsanwalt Dr. 
iur. Marco Mona (siehe Vollmacht in IVSTA-act. 66) ausgefüllten weiteren 
Fragebogen zur Erwerbstätigkeit vom 2. Juli 2010 (IVSTA-act. 64) ein. Zu 
den vom portugiesischen Versicherungsträger eingeholten medizinischen 
Unterlagen (vgl. IVSTA-act. 40-42) nahm der medizinische Dienst am 
25. März 2010 Stellung und empfahl die Durchführung eines MEDAS-Gut-
achtens in den Fachgebieten Psychiatrie, Neurologie und Rheumatologie 
(IVSTA-act. 46). Gestützt auf das bei der C._______ eingeholte Gutachten 
vom 30. September 2010 (IVSTA-act. 73) und die Stellungnahme des me-
dizinischen Dienstes vom 12. Oktober 2010 (IVSTA-act. 76) teilte die Vo-
rinstanz der Versicherten mit Mitteilung vom 21. Oktober 2010 mit, dass 
aufgrund unveränderter Verhältnisse weiterhin Anspruch auf die entspre-
chenden Geldleistungen bestehe (IVSTA-act. 78). 
B.d Im Rahmen eines im Jahr 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens (vgl. 
IVSTA-act. 81) holte die Vorinstanz bei der Versicherten den Fragebogen 
für die IV-Rentenrevision vom 28. August 2013 ein (IVSTA-act. 84). Nach 
Eingang der medizinischen Unterlagen (vgl. IVSTA-act. 94-98) stellte der 
medizinische Dienst mit Stellungnahme vom 28. April 2014 einen gegen-
über der Begutachtung von September 2010 unveränderten Gesundheits-
zustand fest (IVSTA-act. 103). Mit Mitteilung vom 2. Mai 2014 bestätigte 
die Vorinstanz, dass aufgrund unveränderter Verhältnisse weiterhin An-
spruch auf die entsprechenden Geldleistungen bestehe (IVSTA-act. 104). 
B.e Im Rahmen eines weiteren, im Jahr 2017 eingeleiteten Revisionsver-
fahrens (vgl. IVSTA-act. 108) gingen am 3. März 2017 bei der Vorinstanz 
die vom Rechtsvertreter der Versicherten ausgefüllten Fragebogen für die 
im Haushalt tätigen Versicherten und für die IV-Rentenrevision ein (IVSTA-
act. 110). Mangels Erhalts der beim portugiesischen Versicherungsträger 
eingeholten medizinischen Unterlagen stellte die Vorinstanz mit Verfügung 


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vom 9. November 2017 mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 die der Versi-
cherten bisher ausgerichtete Invalidenrente (vorläufig) ein (IVSTA-
act. 121). Nach Eingang der medizinischen Unterlagen per 23. April 2018 
und nach Erhalt des aktualisierten Fragebogens für die im Haushalt tätigen 
Versicherten und für die IV-Rentenrevision je vom 30. Mai 2018 hob sie die 
Renteneinstellung im laufenden Revisionsverfahren mit Verfügung vom 
2. Juli 2018 nahtlos per 1. Januar 2018 wieder auf und sprach ab dem 
1. Januar 2018 weiter eine Dreiviertelsrente zu (IVSTA-act. 136). 
Nach einer Stellungnahme des medizinischen Dienstes vom 27. Juli 2018 
und des Psychiaters des medizinischen Dienstes vom 7. September 2018 
und 18. Oktober 2018 wurde das Dossier in der Sitzung vom 20. Juni 2019 
durch das Expertengremium des medizinischen Dienstes besprochen, wel-
ches die Einholung einer polydisziplinären Begutachtung empfahl (IVSTA-
act. 148). Mit Mitteilung vom 29. Juli 2019 erklärte die Vorinstanz der Ver-
sicherten, es sei eine neue medizinische Begutachtung in den Fachgebie-
ten Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie und Neurologie erforder-
lich (IVSTA-act. 149). Den Auftrag zur Begutachtung erteilte sie am 
18. September 2019 der D._______ (IVSTA-act. 157), welche daraufhin – 
gestützt auf die vom 17. bis zum 19. Dezember 2019 vorgenommenen Un-
tersuchungen der Versicherten – das polydisziplinäre Gutachten vom 
13. Februar 2020 erstattete (IVSTA-act. 182). Nach Eingang eines weite-
ren vom Rechtsvertreter der Versicherten ausgefüllten Fragebogens be-
treffend Erwerbstätigkeit vom 19. November 2019 (IVSTA-act. 173) sowie 
der Besprechung des Dossiers inklusive Gutachten durch das Experten-
gremium des medizinischen Dienstes in der Sitzung vom 30. April 2020 
(IVSTA-act. 191) kündigte die Vorinstanz der Versicherten mit Vorbescheid 
vom 21. Juli 2020 an, es bestehe kein Anspruch mehr auf eine Invaliden-
rente. Zur Begründung führte sie aus, es liege ein Wiedererwägungsgrund 
vor, indem sie in den Mitteilungen vom 21. Oktober 2010 und 2. Mai 2014 
die im C._______-Gutachten festgestellte Arbeitsfähigkeit von 50 % und 
damit erstmalige Verbesserung des Gesundheitszustands nicht berück-
sichtigt habe, was sie im laufenden, für den 1. April 2017 vorgesehenen 
Verfahren zur automatischen Rentenüberprüfung entdeckt habe. Die 
Rente sei daher ab dem 1. April 2017 durch eine halbe Rente zu ersetzen. 
Aus der Begutachtung von 2019 ergebe sich sodann eine Arbeitsunfähig-
keit von 40 % für die zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit und von 20 % 
für den Aufgabenbereich, womit ein Invaliditätsgrad von insgesamt 30 % 
resultiere. Daher bestehe (künftig) kein Anspruch mehr auf eine Invaliden-
rente (IVSTA-act. 193). 


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B.f Gegen den Vorbescheid vom 21. Juli 2020 erhob die Versicherte mit 
Eingabe vom 11. September 2020 Einwand bei der Vorinstanz (IVSTA-
act. 197). Nach Eingang der juristischen Stellungnahmen vom 14. Oktober 
2020 (IVSTA-act. 200) und 19. Januar 2021 (IVSTA-act. 215), der Stellung-
nahme des medizinischen Dienstes vom 10. November 2020 (IVSTA-
act. 205) sowie weiterer medizinischer Unterlagen (IVSTA-act. 206-208), 
der aktualisierten Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten und 
für die IV-Rentenrevision (auf Portugiesisch) vom 19. November 2020 
(IVSTA-act. 211) sowie nach erneuter Besprechung des Dossiers durch 
das Expertengremium des medizinischen Dienstes an der Sitzung vom 
10. Dezember 2020 (IVSTA-act. 214) ersetzte die Vorinstanz mit Verfügung 
vom 23. Februar 2021 ihre frühere Verfügung vom 2. Juli 2018 und setzte 
die der Versicherten bisher geleistete Dreiviertelsrente rückwirkend ab dem 
1. April 2017 auf eine halbe Rente herab. In der Begründung der Verfügung 
führte sie darüber hinaus aus, dass sie am Vorbescheid festhalte und die 
Beschwerdeführerin keinen Anspruch mehr auf eine Rente habe (IVSTA-
act. 219, 218). 
C. 
C.a Gegen die Verfügung vom 23. Februar 2021 erhob die Beschwerde-
führerin, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marco Mona, mit 
Eingabe vom 24. März 2021 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 
mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 
Vorinstanz sei zu verpflichten, ihr weiterhin eine angemessene Invaliden-
rente auszurichten. Unter dem Eventualstandpunkt beantragt sie, die Akten 
seien an die Vorinstanz zurückzuweisen damit diese, nach allfälligen wei-
teren Abklärungen, neu entscheide, unter Kosten- und Entschädigungsfol-
gen zu Lasten der Vorinstanz. Zur Begründung lässt sie im Wesentlichen 
geltend machen, dass sie bei Gesundheit spätestens ab 2010 (als die jün-
gere Tochter 10 Jahre alt geworden war) wieder voll gearbeitet hätte, wes-
halb die Vorinstanz zu Unrecht die offensichtlich diskriminierende ge-
mischte Methode zur Invaliditätsbemessung angewandt habe. Auch sei 
nicht verständlich, weshalb die Vorinstanz einen Prozentvergleich durch-
geführt habe, obschon die übliche Gegenüberstellung des Valideneinkom-
mens mit dem trotz gesundheitlicher Einschränkung erreichbaren Invali-
deneinkommen möglich gewesen wäre. Schliesslich wäre auch bei einem 
Prozentvergleich ein leidensbedingter Abzug zu berücksichtigen gewesen. 
Ausserdem lässt die Beschwerdeführerin verschiedene Kritiken gegen das 
Gutachten der D._______ vorbringen. Unter dem Eventualstandpunkt lässt 
sie für den Fall, dass das Gericht für die Berechnung des Invaliditätsgrads 
von der gemischten Methode ausgehe, geltend machen, die D._______-


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Gutachter hätten die von ihnen festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 20 % 
für Haushaltstätigkeiten nicht begründet. Ihre Beurteilung setze sich zu Un-
recht nicht mit der Leistungsfähigkeit in den fünf in den Gutachtenfragen 
aufgeführten Arbeitsbereichen auseinander und widerspreche überdies 
der Feststellung der Vorinstanz vom 18. Oktober 2018, wonach die Arbeits-
unfähigkeit im Haushalt 41 % betrage (Akten im Beschwerdeverfahren, Ak-
tennummer [im Folgenden: BVGer-act.) 1). 
C.b Der mit Zwischenverfügung vom 7. April 2021 von der Beschwerdefüh-
rerin eingeholte Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 800.– ging am 12. April 
2021 bei der Gerichtskasse des Bundesverwaltungsgerichts ein (BVGer-
act. 2 und 4). 
C.c In ihrer Vernehmlassung vom 17. Mai 2021 beantragt die Vorinstanz 
und Hinweis auf die Begründung in der angefochtenen Verfügung und die 
sich in den Vorakten befindlichen Stellungnahmen des medizinischen und 
juristischen Dienstes, die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung 
der angefochtenen Verfügung (BVGer-act. 6). 
C.d Mit Replik vom 28. März 2021 lässt die Beschwerdeführerin beantra-
gen, die Beschwerde sei gutzuheissen. Sie lässt weitere Ausführungen zu 
ihrem Gesundheitszustand sowie der von ihr bestrittenen Anwendung der 
gemischten Methode im Rahmen der Invaliditätsbemessung machen und 
legt einen Kurzbericht des Spitals E._______ vom 26. März 2021 ins Recht 
(BVGer-act. 8). 
C.e Mit Duplik vom 27. September 2021 hält die Vorinstanz an ihrem An-
trag auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen 
Verfügung fest. Sie führt ergänzend aus, das Expertengremium des medi-
zinischen Dienstes habe in der Sitzung vom 16. September 2021 festge-
stellt, dass der Arztbericht vom 26. März 2021 eine reaktiv auf die Renten-
aufhebung aufgetretene akute Krise beschreibe und keine dauerhafte und 
erhebliche gesundheitliche Verschlechterung gegenüber den Vorakten 
zeige, sondern die der angefochtenen Verfügung zu Grunde liegende Be-
urteilung bestätige. Im Übrigen verweist die Vorinstanz auf ihre Vernehm-
lassung und die darin erwähnten Unterlagen (BVGer-act. 12). 
C.f Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften ist, soweit 
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG [SR 173.32]; Art. 69 
Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin 
der angefochtenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb 
sie zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG [SR 
172.021]; siehe auch Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Nachdem auch der Kos-
tenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, ist auf die im Übrigen frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 50 Abs. 1, Art. 52 
Abs. 1 und Art. 63 Abs. 4 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG). 
2. 
Vorab ist der vorliegende Anfechtungs- und Streitgegenstand zu klären. 
2.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich 
nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zu-
ständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü-
gung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den be-
schwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt 
es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvo-
raussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 
V 164 E. 3.1). 
2.2 Nach Art. 5 Abs. 1 VwVG gelten als Verfügungen Anordnungen der Be-
hörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen 
und u. a. die Begründung, Änderung oder Aufhebung von Rechten oder 
Pflichten zum Gegenstand haben. Gemäss Art. 35 Abs. 1 VwVG sind 
schriftliche Verfügungen, auch wenn die Behörde sie in Briefform eröffnet, 
als solche zu bezeichnen, zu begründen und mit einer Rechtsmittelbeleh-
rung zu versehen. Verfügungsbegriff und Verfügungsform sind auseinan-
der zu halten. Eine Verfügung liegt vor, wenn eine Verwaltungshandlung 
die vom Verfügungsbegriff geforderten Strukturmerkmale aufweist. Eine 
mit Formmängeln behaftete Verfügung bleibt eine Verfügung, sofern die 
Strukturmerkmale von Art. 5 VwVG gegeben sind (BVGE 2009/43 
E. 1.1.4). Dass sie nicht als solche bezeichnet und ausgestaltet und des-
halb mangelhaft eröffnet wurde, ändern nichts daran, bestimmt sich die 
rechtliche Qualifizierung eines Verwaltungsaktes doch einzig nach seiner 
Natur (Urteil des BGer 9C_575/2022 vom 5. Juli 2023 E. 6.3.2 mit Hinweis). 


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Allerdings darf den Parteien aus einer mangelhaften Eröffnung kein Nach-
teil erwachsen (Art. 38 VwVG). Formfehlerhafte Verfügungen sind anfecht-
bar. Hat die Verfügung trotz ihres Mangels den Zweck erfüllt, das heisst 
dem Bürger ist kein Nachteil aufgrund des Formfehlers entstanden, bleiben 
die Formfehler hingegen folgenlos, da sich der Sinn des Formzwangs im 
Schutz des Bürgers erschöpft (BVGE 2009/43 E. 1.1.7; Urteil des BVGer 
C-1410/2013 vom 23. Februar 2015 E. 1.2.3 und 3.3; vgl. TSCHANNEN/ 
MÜLLER/KERN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Auflage, 2022, Rz. 754; 
WIEDERKEHR/MEYER/BÖHME, VwVG Kommentar, 2022, N 22). 
2.3 Die angefochtene Verfügung vom 23. Februar 2021, mit welcher die 
Vorinstanz der Beschwerdeführerin – in Ersetzung der Verfügung vom 
2. Juli 2018 – die bisherige Dreiviertelsrente rückwirkend ab dem 1. April 
2017 auf eine halbe Rente herabgesetzt hat, erfüllt insoweit sowohl die 
Strukturmerkmale von Art. 5 Abs. 1 VwVG als auch die Formvorschriften 
gemäss Art. 35 Abs. 1 VwVG. Es handelt sich um eine Anordnung einer 
Behörde, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützt, eine Begrün-
dung enthält und die Änderung eines Rechtsanspruchs beinhaltet. Auch 
wurde die Verfügung als solche bezeichnet und mit einer Rechtsmittelbe-
lehrung versehen. Fraglich ist, ob auch die lediglich in der Begründung der 
Verfügung vom 23. Februar 2021 erwähnte Renteneinstellung (für die Zu-
kunft) die Strukturmerkmale einer Verfügung erfüllt. Diesbezüglich fehlt es 
sowohl an der Bezeichnung als Verfügung als auch an einem entsprechen-
den Dispositiv (formelle Anordnung). Zudem fehlt eine Rechtsmittelbeleh-
rung, womit die Renteneinstellung die für eine Verfügung geltenden Form-
vorschriften gemäss Art. 35 Abs. 1 VwVG eindeutig nicht erfüllt. Darüber 
hinaus hat die Vorinstanz – anders als bei Verfügungen betreffend Renten-
einstellung üblich – in der vorliegend angefochtenen Verfügung einer allfäl-
ligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen und sich 
auch nicht zum Zeitpunkt, auf wann die Renteneinstellung erfolgen soll 
(vgl. Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV), geäussert. Die vorliegend angefochtene 
Verfügung, in welcher die Vorinstanz – anders als noch im Vorbescheid – 
eine Renteneinstellung lediglich in der Verfügungsbegründung erwähnt, 
weist daher zumindest verschiedene Formmängel auf. Zu prüfen ist daher, 
ob auch die Renteneinstellung vorliegend Verfügungsgegenstand bildet. 
2.4 Inhalt und Tragweite einer Verfügung ergeben sich gemäss ständiger 
Praxis in erster Linie aus dem Dispositiv. Ist dieses unklar, unvollständig, 
zweideutig oder widersprüchlich, so muss die Unsicherheit durch Ausle-
gung behoben werden. Dazu kann auf die Begründung der Verfügung zu-
rückgegriffen werden. Insofern ist bei der Auslegung einer Verfügung nicht 


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deren Wortlaut, sondern ihr tatsächlicher, rechtlicher Bedeutungsgehalt 
massgeblich (BGE 120 V 496 E. 1a; Urteile des BGer 8C_652/2016 vom 
21. Februar 2017 E. 4.3; 1A.42/2006 vom 6. Juni 2006 E. 2.3 m. w. H.). 
Grenzen setzt dieser Auslegung der Vertrauensgrundsatz: Eine Verfügung 
darf nur so interpretiert werden, wie sie der Empfänger aufgrund aller Um-
stände, die ihm im Zeitpunkt der Eröffnung bekannt waren oder hätten be-
kannt sein müssen, in guten Treuen verstehen durfte und musste (BGE 115 
II 415 E. 3a; 113 Ib 318 E. 3a; Urteil des BGer 1A.42/2006 vom 6. Juni 
2006 E. 2.3). 
2.4.1 Vorliegend ist das Dispositiv der angefochtenen Verfügung vom 
23. Februar 2021, mit welcher die Vorinstanz die der Beschwerdeführerin 
bisher geleistete Dreiviertelsrente rückwirkend ab dem 1. April 2017 auf 
eine halbe Rente herabgesetzt hat, für sich alleine genommen nicht unklar. 
Nach dem Wortlaut des Verfügungsdispositivs wurde der Beschwerdefüh-
rerin rückwirkend ab dem 1. April 2017 unbefristet eine halbe Rente ge-
währt. Lediglich aus der beigelegten «Begründung der Verfügung: Einstel-
lung der Invalidenrente» ist zu entnehmen, dass die Vorinstanz am Vorbe-
scheid festhält und (künftig) kein Anspruch mehr auf eine Rente bestehe. 
Eine eigentliche Verfügung «Einstellung der Rente», wie dies im Vorbe-
scheid vom 21. Juli 2020 angekündigt wird (vgl. IVSTA-act. 193), wurde der 
Beschwerdeführerin jedoch, wie bereits ausgeführt, nicht zugestellt 
(vgl. sowohl IVSTA-act. 118, 119 als auch Beilage zu BVGer-act. 1). 
2.4.2 Gegen die Verfügung vom 23. Februar 2021 liess die anwaltlich ver-
tretene Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde erheben und bean-
tragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerde-
gegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin weiterhin eine ange-
messene Rente auszurichten. Zur Begründung liess sie im Wesentlichen 
vorbringen, es werde von den behandelnden Ärzten seit Jahren eine glei-
che Beschreibung des Leidens bestätigt. Wie der Gutachter jedoch selber 
auch ausführe (Gutachten S. 95 Ziff. 73), handle es sich bei seiner Beur-
teilung um eine etwas andere Beurteilung eines ähnlichen Gesundheitszu-
stands. Auch wenn sich die Beschwerdeführerin damit nicht direkt zur rück-
wirkenden Rentenherabsetzung geäussert hat, ergibt sich aus der Be-
schwerde zweifelsfrei, dass die Beschwerdeführerin die angefochtene Ver-
fügung trotz der dargelegten Mängel so verstanden hat, dass die Rente 
eingestellt wird. Aufgrund aller Umstände, insbesondere auch, dass in der 
Verfügungsbegründung am Schluss explizit darauf hingewiesen wird, dass 
an den im Vorbescheid getroffenen Feststellungen festzuhalten sei, und 


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der Vorbescheid hinsichtlich der Renteneinstellung klar war, durfte die Be-
schwerdeführerin die Verfügung so verstehen, dass die Rente für die Zu-
kunft eingestellt wird. Anfechtungsgegenstand bildet daher vorliegend die 
rückwirkende Rentenherabsetzung und die Renteneinstellung. 
2.5 Vorliegend Streitgegenstand und vom Bundesverwaltungsgericht zu 
prüfen ist, ob die Vorinstanz die der Beschwerdeführerin bisher geleistete 
Dreiviertelsrente zu Recht rückwirkend ab dem 1. April 2017 auf eine halbe 
Rente herabgesetzt und für die Zukunft – d.h. mit Wirkung ab dem 1. Mai 
2021 (vgl. Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV [SR 831.201], wonach die Aufhebung 
der Rente frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Ver-
fügung [hier: 1. März 2021; vgl. IV-act. 220] folgenden Monats erfolgt) – 
aufgehoben hat. Dabei ist zu beachten, dass bei der Herabsetzung oder 
Aufhebung einer Invalidenrente die (geänderte) Rente als solche Streitge-
genstand bildet, nicht die rechtliche Begründung für die Anpassung der 
Leistung (Urteil des BGer 9C_31/2014 vom 5. September 2014 E. 5; Urteile 
des BVGer C-227/2018 vom 12. Dezember 2018 und C-6597/2014 vom 
28. Mai 2015 jeweils E. 2 m. H.). 
3. 
3.1 Die Beschwerdeführerin ist portugiesische Staatsangehörige und 
wohnt in Portugal. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 
21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemein-
schaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss An-
hang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft 
getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und 
Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung (BGE 138 V 533 
E. 2.1). Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen 
(EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderun-
gen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaa-
ten anwendbar. Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beur-
teilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinie-
rungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 
E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4; Art. 46 
Abs. 3 und Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 883/2004). 
3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-
gebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands 
Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). 
Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass 
der Verfügung vom 23. Februar 2021 in Kraft standen; weiter aber auch 


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Seite 11 
Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 
die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprü-
che von Belang sind. 
3.3 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-
sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 
Verwaltungsverfügung (hier: 23. Februar 2021) eingetretenen Sachverhalt 
ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver-
ändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs-
verfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Diese sind indessen soweit zu be-
rücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammen-
hang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses 
der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 
27. Mai 2008 E. 2.3.1). 
3.4 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 
3.5 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts-
anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der 
Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition 
kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten 
Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit 
einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. 
Urteil des BGer 2C_393/2015 vom 26. Januar 2016 E. 1.2; BGE 132 II 47 
E. 1.3 m. H.). 
4. 
4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-
tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 


C-1336/2021 
Seite 12 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 
ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 
4.2 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf 
eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindes-
tens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine 
ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 
50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbe-
zahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 
in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG). Diese Einschränkung gilt jedoch 
nicht für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der 
Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7 
VO [EG] 883/2004; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1). 
4.3 Der Versicherungsträger kann nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererwä-
gungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheent-
scheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Be-
richtigung von erheblicher Bedeutung ist. Dabei unterliegt die Wiedererwä-
gung keiner Befristung (vgl. Urteil des BGer 8C_424/2013 vom 21. Novem-
ber 2014 E. 3). Zweifellose Unrichtigkeit meint, dass kein vernünftiger 
Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung 
möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Das Erfordernis ist in der 
Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung unvertretbar war, weil sie 
aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche Bestim-
mungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 E. 3.3). 
Qualifiziert unrichtig ist die Verfügung auch, wenn ihr ein unvollständiger 
Sachverhalt zugrunde liegt, so wenn eine klare Verletzung des Untersu-
chungsgrundsatzes dazu führte, dass die Invaliditätsbemessung nicht auf 
einer nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit be-
ruht (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteile des BGer 9C_466/2010 vom 23. Au-
gust 2010 E. 3.2.2 und 9C_307/2011 vom 23. November 2011 E. 3.2 m. 
H.). Die Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit beurteilt sich nach der 
Rechtslage im Zeitpunkt des Verfügungserlasses, einschliesslich der da-
maligen Rechtspraxis (vgl. BGE 138 V 147 E. 2.1). 
4.4 Nach Bst. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der IVG-Revision 6a (im 
Folgenden: SchlBest. IVG) werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiolo-
gisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare orga-
nische Grundlage (sog. PÄUSBONOG; vgl. z. B. Urteil des BGer 


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Seite 13 
8C_296/2020 vom 25. November 2020 E. 3.2) gesprochen wurden, inner-
halb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die 
Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herab-
gesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung wurde höchstrichterlich als 
verfassungs- und EMRK-konform beurteilt (BGE 139 V 547). Sie findet laut 
Bst. a Abs. 4 SchlBest. IVG keine Anwendung auf Personen, die im Zeit-
punkt des Inkrafttretens der Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt ha-
ben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr 
als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen. 
4.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so 
wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft ent-
sprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). 
4.5.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat-
sächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den 
Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist 
die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands re-
vidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheits-
zustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbe-
reich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 
aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hinge-
gen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen 
gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe-
achtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3). 
4.5.2 Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu 
prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 
V 9 E. 2.3 m. w. H.). Ist dagegen eine anspruchserhebliche Änderung des 
Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es 
nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechts-
zustand (vgl. Urteil des BGer 9C_273/2014 vom 16. Juni 2014 E. 3.1.1 
m. H.). 
4.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und 
im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 


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Seite 14 
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 
noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4). 
4.7 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-
dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Exper-
tin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 
E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson muss über die not-
wendigen 
fachlichen 
Qualifikationen 
verfügen 
(Urteil 
des 
BGer 
9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 m. w. H.). 
4.8 Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG einge-
holten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutach-
ten externer Spezialärzte darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, 
solange «nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit» der Expertise 
sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4). 
4.9 Gemäss der früheren Rechtsprechung des Bundesgerichts galt, dass 
eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung allein in der 
Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirkte (BGE 130 
V 352 E. 2.2.3 [Präzisierung der Rechtsprechung vom 12. März 2004]). 
Vielmehr bestand eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung 
oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar 
seien. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und 
konstant behinderten, führten jedoch zur Annahme, dass der Wiederein-
stieg in den Arbeitsprozess unzumutbar sei, weil die versicherte Person 
alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen 
Ressourcen verfügte. Ob ein solcher Ausnahmefall vorlag, entschied sich 
im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (sog. Förster-Kriterien, vgl. 
BGE 139 V 547 E. 3.2.3). Im Vordergrund stand die Feststellung einer 
psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und 
Dauer. Massgebend sein konnten auch weitere Faktoren, so: chronische 
körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krank-


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Seite 15 
heitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne län-
ger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Le-
bens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseeli-
scher Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden 
Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); 
das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationä-
ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) 
trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Krite-
rien zutrafen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde dar-
stellten, desto eher waren – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für 
eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352 
E. 2.2.3; 131 V 49 E. 1.2). 
4.10 Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht am 3. Juni 2015 mit 
BGE 141 V 281 geändert und für die Beurteilung des Vorliegens einer 
rechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit (vgl. z. B. Urteil des BGer 
9C_834/2019 vom 12. November 2020 E. 4.2) bei einer anhaltenden so-
matoformen Schmerzstörung systematisierte Indikatoren (Beweisthemen) 
definiert, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Be-
lastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) 
anderseits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen ein-
zuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). 
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht in der Folge auch auf de-
pressive Störungen (BGE 143 V 409 und 418) ausgeweitet. Ausgangs-
punkt der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bildet hiernach eine psychiatri-
sche, lege artis gestellte Diagnose (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 
E. 6 und E. 8.1). Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten In-
dikatoren hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 
E. 4.1.3): Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) mit den Komple-
xen «Gesundheitsschädigung» (Ausprägung der diagnoserelevanten Be-
funde und Symptome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resis-
tenz; Komorbiditäten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwick-
lung und -struktur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und 
«sozialer Kontext» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» (Gesichts-
punkte des Verhaltens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschrän-
kung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen 
(E. 4.4.1) und behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewie-
sener Leidensdruck (E. 4.4.2). 


C-1336/2021 
Seite 16 
5. 
Vorliegend hat die Vorinstanz nach von Amtes wegen durchgeführtem Ren-
tenrevisionsverfahren mit der angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 
2021 die der Beschwerdeführerin bisher geleistete Dreiviertelsrente wie-
dererwägungsweise mit Wirkung ab dem 1. April 2017 rückwirkend auf 
eine halbe Rente herabgesetzt und gleichzeitig (vgl. oben E. 2) revisions-
weise die Rente für die Zukunft eingestellt. Nachfolgend ist in einem ersten 
Schritt zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht eine wiedererwägungsweise 
Rentenherabsetzung vorgenommen hat (E. 5.1 ff. hiernach). In einem 
zweiten Schritt wird zu prüfen sein, ob die Vorinstanz die Rente zu Recht 
für die Zukunft aufgehoben hat (vgl. unten E. 6 ff.). 
5.1 Die Vorinstanz hat in der Verfügungsbegründung bezüglich der wieder-
erwägungsweisen rückwirkenden Rentenherabsetzung ab dem 1. April 
2017 ausgeführt, die Mitteilungen vom 21. Oktober 2010 und 2. Mai 2014 
seien mangelhaft gewesen, da in diesen nicht berücksichtigt worden sei, 
dass sich der Gesundheitszustand seit dem 30. September 2010 (Datum 
des C._______-Gutachtens) zum ersten Mal verbessert habe. Dies habe 
sie im laufenden, für den 1. April 2017 vorgesehenen Verfahren zur auto-
matischen Rentenüberprüfung entdeckt. Die Rente sei daher ab dem 
1. April 2017 durch eine halbe Rente zu ersetzen. 
5.2 Die Beschwerdeführerin hat sich in ihren Eingaben ans Bundesverwal-
tungsgericht nicht zur Rentenreduktion geäussert. 
5.3 Wie dargelegt kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 
Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 
zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be-
deutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. oben E. 4.3). Die Wiedererwägung 
dient der nachträglichen Korrektur einer ursprünglich unrichtigen Rechts-
anwendung oder Sachverhaltsfeststellung durch die Verwaltung (BGE 117 
V 8 E. 2c; Urteil des BGer 9C_396/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 2.1). 
Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger Ver-
fügungen beziehungsweise Einspracheentscheide nur in Betracht kom-
men, wenn es sich um die Korrektur grober Fehler der Verwaltung handelt 
(Urteil des BVGer C-2001/2017 vom 18. April 2019 E. 3.3.1 m. H.). Zwei-
fellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, 
dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derje-
nige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (Urteile des BGer 
9C_525/2019 vom 20. November 2019 E. 4.1; 9C_835/2017 vom 13. Au-
gust 2018 E. 2). In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, 


C-1336/2021 
Seite 17 
wenn die notwendigen (fachärztlichen) Abklärungen überhaupt nicht oder 
nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden, oder wenn eine 
Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger An-
wendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 
141 V 405 E. 5.2). Um wiedererwägungsweise auf eine verfügte Leistung 
zurückkommen zu können, genügt es nicht, wenn ein einzelnes Anspruch-
selement rechtswidrig festgelegt wurde. Vielmehr hat sich die Leistungszu-
sprache auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu erweisen (BGE 
140 V 77 E. 3.1). 
5.4 Bei Vorliegen der Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises 
Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Verfügung (oder einen for-
mell rechtskräftigen Einspracheentscheid) gilt es, mit Wirkung ex nunc et 
pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Art. 85 Abs. 2 IVV, 
Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV). Die Anspruchsberechtigung und der Umfang 
des Anspruchs sind diesfalls pro futuro zu prüfen. Wie bei einer materiellen 
Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG muss auf der Grundlage eines richtig 
und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeit-
punkt der Verfügung ermittelt werden (BGE 144 I 103 E. 4.4.1 m. w. H.). 
Rückwirkend kann die Rente vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen 
Änderung herabgesetzt oder aufgehoben werden, wenn die unrichtige Aus-
richtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie 
unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm zumutbaren Meldepflicht gemäss 
Art. 77 IVV nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 Bst. b IVV). 
In diesem Zusammenhang ist vorab festzuhalten, dass die Vorinstanz die 
von ihr geltend gemachte Mangelhaftigkeit der Mitteilungen vom 21. Okto-
ber 2010 und 2. Mai 2014 mit einer fehlenden Berücksichtigung der im 
C._______-Gutachten getroffenen Feststellungen (Verbesserung des de-
pressiven Zustands [durchschnittliche depressive Episode]; vgl. IVSTA-act. 
218 S. 2) begründet hat. Demgegenüber hat sie nicht dargelegt und ergibt 
sich auch nicht aus den vorliegenden Akten, dass die Versicherte die ihr 
weiterhin zugesprochene Dreiviertelsrente unrechtmässig erwirkt oder ihre 
Meldepflicht verletzt hätte. Eine rückwirkende Rentenanpassung war daher 
gemäss dargestelltem anwendbarem Recht von Vorherein ausgeschlos-
sen. Weiter ist festzuhalten, dass eine Anpassung der Rentenansprüche 
der Beschwerdeführerin ex nunc et pro futuro unter dem Titel der Wieder-
erwägung gemäss dargestelltem Recht voraussetzt, dass die Mitteilungen 
vom 21. Oktober 2010 und 2. Mai 2014, mit welchen die Vorinstanz nach 
von Amtes wegen durchgeführten Rentenrevisionsverfahren jeweils die 


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Seite 18 
bisherigen Rentenansprüche infolge eines unveränderten Gesundheitszu-
stands bestätigt hat, im Ergebnis offensichtlich unvertretbar waren. 
5.5 Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt 
durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zu-
stands. Gegenstand des Beweises ist das Vorhandensein einer entscheid-
erheblichen Differenz in den – hier den medizinischen Gutachten zu ent-
nehmenden – Tatsachen. Die Feststellung des aktuellen gesundheitlichen 
Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt 
der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur ent-
scheiderheblich, soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der Tatsa-
chenebene (Seinsebene) zum früheren Zustand wiedergibt. Bloss auf einer 
anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen 
sind daher von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen ab-
zugrenzen (vgl. Urteil des BGer 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.1 
und 4.2). Die Rechtsprechung verlangt, dass ein Revisionsgrund, welcher 
zur Aufhebung oder Herabsetzung der Rente führt, aktenmässig zuverläs-
sig ausgewiesen sein muss (Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts 
[heute: Bundesgericht] I 755/04 vom 25. September 2006 E. 5.1; I 559/02 
vom 31. Januar 2003 E. 3.2). Eine ärztliche Schlussfolgerung, die von der 
früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv 
nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des me-
dizinischen Ermessens zurückzuführen und nicht revisionsbegründend 
(vgl. Urteil des BGer 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.1). 
5.6 Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens 
hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema 
– erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Einer für sich allein 
betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizini-
schen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Ren-
tenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am recht-
lich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abwei-
chende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, in-
wiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands stattgefun-
den hat. Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen 
Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderun-
gen von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich 
werden, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu 
sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder 
ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Die Feststellung über eine 


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Seite 19 
seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist genü-
gend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, wel-
che konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf 
der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Ein-
schätzung des Schweregrads der Störungen geführt haben (Urteile des 
BGer 8C_170/2017 vom 13. Oktober 2017 E. 5.2 m. H.; 9C_143/2017 vom 
7. Juni 2017 E. 4.1). 
5.7 Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserhebli-
chen Änderung des Invaliditätsgrads ist die letzte rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (BGE 
134 V 131 E. 3). Damit stellen hinsichtlich der von der Vorinstanz rückwir-
kend für das Jahr 2010 (revisionsrechtlicher Vergleichszeitpunkt) behaup-
teten revisionsrechtlich erheblichen Verbesserung des Gesundheitszu-
stands die ursprünglichen Rentenverfügungen vom 10. September 2004 
den revisionsrechtlichen Ausgangspunkt dar. Mit jenen Verfügungen hatte 
die kantonale IV-Stelle der Versicherten erstmalig eine Rente zugespro-
chen mit der Begründung, die Abklärungen hätte ergeben, dass die Versi-
cherte ohne Gesundheitsschaden weiterhin ihrer Tätigkeit als Hausange-
stellte in einem Pensum von 50 % nachgehen würde. Die restlichen 50 % 
entfalle in den Aufgabenbereich. Der Einkommensvergleich ergebe eine 
Einschränkung von 100 % im Erwerbsbereich. Gemäss den Abklärungen 
vor Ort sei die Versicherte im Haushalt zu 35 % eingeschränkt. Unter Be-
rücksichtigung beider Bereiche ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 67 % 
(vgl. IVSTA-act. 10 S. 15). Für die von ihr angenommene Einschränkung 
im Haushalt hatte die kantonale IV-Stelle auf die Abklärung der beeinträch-
tigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vom 7. Juli 2003 abgestellt, 
wonach insgesamt eine invaliditätsbedingte Einschränkung der Tätigkeiten 
im Haushalt von 34.6 % vorliege (IVSTA-act. 6). 
5.8 Zur Abklärung der Einschränkung im Erwerbsbereich hatte die kanto-
nale IV-Stelle am 6. Februar 2004 eine ambulante medizinische Abklärung 
in Auftrag gegeben (vgl. IVSTA-act. 7 S. 1). Im daraufhin erstatteten Gut-
achten vom 14. Juni 2004 (IVSTA-act. 5 S. 33-40) stellte Dr. med. 
F._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, insgesamt die 
nachfolgenden Diagnosen: 
• schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) im 
Sinne einer depressiven Entwicklung; 
• anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4); 


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Seite 20 
• leichtes cerviko-thorako-spondylogenes Syndrom; 
• Migräne mit sensibler Aura; 
• arterielle Hypertonie; 
• Adipositas. 
Als objektive Befunde stellte Dr. med. F._______ insbesondere fest, die 
adipöse Versicherte sei wach, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Die 
kognitiven Leistungen, insbesondere die Konzentration und die Auffas-
sung, seien während der Untersuchung leicht eingeschränkt gewesen. Das 
formale Denken sei verlangsamt gewesen und habe verarmt gewirkt. Es 
habe eine Einengung auf die Schmerzproblematik bestanden. Im affektiven 
Bereich habe die Versicherte starr, niedergedrückt und wenig moduliert ge-
wirkt. Es sei eine deutliche Reduktion von Antrieb und Psychomotorik, ein 
starker Verlust von Interesse, praktisch kein Empfinden von Freude sowie 
eine erhöhte Ermüdbarkeit mit starkem Verlust von Selbstwertgefühl und 
Selbstvertrauen vorhanden gewesen. Auch habe die Versicherte Ein- und 
Durchschlafstörungen sowie Früherwachen angegeben. Sie habe Sui-
zidgedanken aufgewiesen (IVSTA-act. 5 S. 38). Mit Blick auf die Arbeitsfä-
higkeit hielt Dr. med. F._______ fest, die Versicherte sei seit Mai 2001 in 
ihrem letzten Beruf als Raumpflegerin oder in einer anderen (angepassten) 
Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig (IVSTA-act 5 S. 39). 
5.9 In dem vor Erlass der rentenbestätigenden Mitteilung vom 21. Oktober 
2010 eingeholten C._______-Gutachten vom 30. September 2010 (IVSTA-
act. 73), gestützt auf welches die Vorinstanz wiedererwägungsweise eine 
erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands der Versicherten gel-
tend gemacht hat, stellten Dres. med. G._______, Facharzt für Psychiatrie, 
H._______, Fachärztin für Rheumatologie, und I._______, Facharzt für 
Neurologie, interdisziplinär die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit): 
• rezidivierende depressive Störung, gegenwärtige mittelgradige depressive 
Episode (ICD-10 F33.1); 
• beidseitige ISG-Arthritis, zeitweise hochakut mit stark erhöhten Entzündungs-
parametern, am ehesten im Rahmen einer Spondarthropathia psoriatica bei 
Psoriasis der Ellbogengelenke und familiärer Belastung mit Psoriasis. 
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) 
führten sie auf: 


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Seite 21 
• chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-
10 F45.41); 
• kritischer Benzodiazepin- und Analgetikakonsum (ICD-10 F13.1); 
• rezidivierende Cervicocephalgien und Lumbalgien bei Steilhaltung der Hals-
wirbelsäule, Hyperlordose der Lendenwirbelsäule sowie Wirbelsäulenfehlhal-
tung bei Adipositas; 
• Verdacht auf lmpingementsyndrom links, aktuell ohne Funktionsdefizit; 
• primäre familiäre episodische Migräne mit Aura, derzeit intensiviert unter Anal-
getikaübergebrauch; 
• Adipositas permagna, Dekonditionierung. 
Zum psychopathologischen Befund hielten die Gutachter fest, die deutlich 
übergewichtige Versicherte sei wach, bewusstseinsklar und zu Zeit, Ort, 
Person und Situation vollständig orientiert gewesen. Das Konzentrations-
vermögen sei knapp ausreichend gewesen. Die Auffassungsgabe der Ver-
sicherten habe schlicht gewirkt, die höheren kognitiven Leistungen wie 
problemlösendes Denken und Handeln seien jedoch ausreichend differen-
ziert gewesen. Der formale Gedankengang sei über Strecken zäh, gele-
gentlich depressiv gehemmt, aber zu keinem Zeitpunkt gesperrt gewesen. 
Das inhaltliche Denken sei eingeengt gewesen auf negative Kognitionen 
und depressive Gefühle. Eine Gefangenheit in Depression, Ängsten oder 
Schmerzerleben habe sich gleichwohl nicht gezeigt. Die Antriebslage habe 
gering und die Versicherte insgesamt im Antrieb leicht gehemmt gewirkt. 
Psychomotorisch habe sich die Versicherte matt und schwunglos gezeigt. 
Die eher ausdrucksarme Gestik und Mimik hätten einen ernsten Gesamt-
eindruck vermittelt. In der emotional-affektiven Schwingungsfähigkeit sei 
die Versicherte eingeengt gewesen, die emotional-affektiven Auslenkun-
gen seien gering und die Affektlage leicht, zum Teil auch mittelgradig zum 
depressiven Pol gedrückt gewesen. Es seien pessimistische Zukunftssicht, 
Freudlosigkeit sowie Inaktivität mit Rückzugstendenz beklagt worden. Es 
habe keine Suizidalität vorgelegen. Die Realitätsorientierung der Versi-
cherten sei durch eine vermehrt nach innen gerichtete Selbstwahrneh-
mung mit verstärkter Schmerzempfindung sowie Gefühlen von Insuffizienz 
beeinträchtigt gewesen. Die Versicherte habe schmerzassoziierte Dys-
somnie, Libidomangel sowie ungezügelte Essattacken angegeben (IVSTA-
act. 73 S. 11 ff.). Zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit hielten die 
Gutachter fest, die Versicherte sei in der Lage, leichte, eingestreut mittel-
schwere körperliche Arbeiten einfacher geistiger Art mit geringer Verant-
wortung, möglichst rückenschonend und aus wechselnder Körperposition 


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Seite 22 
heraus zu verrichten. Arbeiten in körperlichen Zwangshaltungen seien zu 
vermeiden. Die Versicherte sollte keine Tätigkeiten unter besonderem Zeit-
druck sowie unter Schicht und Nachtarbeitsbedingungen verrichten. Sie sei 
zuletzt nur noch als Hausfrau tätig gewesen. Die letzte berufliche Tätigkeit 
als Raumpflegerin und Hausangestellte in einem Altersheim liege viele 
Jahre zurück. Diese Tätigkeit wie auch die Tätigkeit im Haushalt könne die 
Versicherte mit Möglichkeiten zwischenzeitlicher Pausen etwa sechs Stun-
den täglich verrichten mit geminderter Leistungsfähigkeit um 20 bis 25 %. 
Dasselbe gelte für eine Verweisungstätigkeit unter Berücksichtigung des 
erwähnten Belastungsprofils (IVSTA-act. 73 S. 17). 
5.10 Mit Stellungnahme vom 12. Oktober 2010 hielt Dr. med. J._______, 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin (vgl. https://www.doctorfmh.ch; 
abgerufen am 25. Juli 2023) des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) fest, 
die 38-jährige Versicherte beziehe eine Invalidenrente von 67 % seit 2002, 
dies infolge einer Fibromyalgie, einem schweren («profond») depressiven 
Zustand mit Somatisierung und einer grossen Unruhe. Auch seien Adipo-
sitas, Bluthochdruck, Migränen und Epilepsie in der Kindheit erwähnt wor-
den. Die aktuell für die Rentenrevision erhaltenen medizinischen Unterla-
gen würden einen unveränderten Zustand zeigen. Dennoch sei hervorzu-
heben, dass keinerlei objektive funktionelle Einschränkung vorliege. In psy-
chiatrischer Hinsicht habe ein Bericht von 2006 (Anm: dabei scheint es sich 
um den Bericht des K._______ vom 1. Juli 2006 [IVSTA-act. 22] zu han-
deln) eine verlängerte depressive Reaktion erwähnt. Aufgrund der unklaren 
Situation sei ein MEDAS-Gutachten veranlasst worden. Anschliessend gab 
Dr. med. J._______ die im C._______-Gutachten gestellten Diagnosen 
wieder und fügte an, dass eine Beeinträchtigung der Iliosakralgelenke das 
Vorliegen einer Spondyloarthritis vermuten lasse. Insgesamt sei die Ar-
beitsunfähigkeit der Versicherten im Wesentlichen in psychiatrischer Hin-
sicht eingeschränkt und werde geschätzt auf ungefähr sechs Stunden pro 
Tag mit einer Einkommenseinbusse von 20 bis 25 %. Damit bleibe es bei 
einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer angepassten beruflichen Tätigkeit. 
Somit Aufrechterhaltung der Arbeitsunfähigkeit ohne Änderung (IVSTA-act. 
76). 
5.11 Anlässlich der im aktuellen Rentenrevisionsverfahren abgehaltenen 
Sitzung vom 30. April 2020 hielt das Expertengremium des medizinischen 
Dienstes fest, im Jahr 2010 hätten die Experten die Arbeitsfähigkeit der 
Versicherten auf sechs Stunden täglich, mit einer Einkommenseinbusse 
von 20 bis 25 % geschätzt, womit sie eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % für 
sowohl Erwerbstätigkeiten als auch Tätigkeiten im Haushalt festgestellt 


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Seite 23 
hätten. Diese Verbesserung sei einer Veränderung bezüglich ihres depres-
siven Zustands geschuldet gewesen. Anlässlich der Rentengewährung im 
Jahr 2004 habe der psychiatrische Experte einen schweren depressiven 
Zustand, welcher eine volle Arbeitsunfähigkeit sowie eine Arbeitsunfähig-
keit von 35 % im Haushalt begründet habe, erkannt. Im Jahr 2010 hätten 
die Experten eine Verbesserung des depressiven Zustands (mittelgradige 
depressive Episode) festgestellt. Diese Verbesserung sei nicht berücksich-
tigt worden, weshalb die Mitteilung der unveränderten Rente vom 21. Ok-
tober 2010 wiedererwogen werden müsse (IVSTA-act. 191 S. 1). 
5.12 Die Vorinstanz stellt sich in der Begründung der angefochtenen Ver-
fügung auf den Standpunkt, der Gesundheitszustand habe sich seit dem 
30. September 2010 das erste Mal (Datum des Gutachtens) verbessert. In 
der Tat hätten die Experten im Jahr 2010 die Arbeitsfähigkeit der Versicher-
ten auf sechs Stunden pro Tag, mit einem Leistungsrückgang von 20 bis 
25 % geschätzt, was zu einer Invalidität von 50 % für jede lukrative und 
häusliche Tätigkeit geführt habe. Diese Verbesserung sei auf eine Verän-
derung des depressiven Zustands zurückzuführen (2004 schwere depres-
sive Episode – 2010 Verbesserung des depressiven Zustands [durch-
schnittliche depressive Episode]). 
5.13 Zu prüfen ist, ob die Mitteilungen von Oktober 2010 und Mai 2014, mit 
welchen die bisherige Rente bei unveränderten Verhältnissen weiter ge-
währt wurden, offensichtlich unrichtig waren. 
5.13.1 Hinsichtlich der Begründung in der angefochtenen Verfügung sowie 
auch mit Blick auf die Feststellungen des Expertengremiums des medizini-
schen Dienstes vom 30. April 2020, welche die eingetretene Verbesserung 
des depressiven Zustands mit der von den C._______-Gutachtern gestell-
ten Diagnose (mittelgradige depressive Episode im Vergleich zu dem von 
Dr. med. F._______ 2004 festgestellten schweren depressiven Zustand) 
sowie den jeweiligen Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit begründet haben 
(vgl. oben E. 5.11), ist festzuhalten, dass die Annahme eines Revisions-
grunds eine tatsächliche Veränderung des Gesundheitszustands (auf der 
Seinsebene) zum früheren Zustand voraussetzt, wobei lediglich auf einer 
anderen Wertung beruhende Differenzen oder nominelle Differenzen diag-
nostischer Art revisionsrechtlich unerheblich sind. Da gemäss herrschen-
der Rechtsprechung ein Revisionsgrund, welcher zur Aufhebung oder Her-
absetzung der Rente führt, aktenmässig zuverlässig ausgewiesen sein 
muss, müssen die medizinischen Gutachter deutlich aufzeigen, dass die 


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Seite 24 
Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind oder vorbe-
stehende Tatsachen sich in Beschaffenheit oder Ausmass substantiell ver-
ändert haben. Eine eingetretene tatsächliche Änderung ist genügend un-
termauert, wenn die Experten aufzeigen, welche konkreten Gesichts-
punkte zur neuen Beurteilung geführt haben. Ein Sachverständiger kann 
die betreffende Entwicklung regelmässig nicht aus eigener Wahrnehmung 
beschreiben. Daher ist es erforderlich, dass er sich, soweit verfügbar, mit 
den Fakten fundiert auseinandersetzt, wie sie sich aus den für den früheren 
Entscheid massgeblichen Vorakten ergeben. Dem Gutachten, welches die 
medizinischen Vorakten unzureichend berücksichtigt, fehlt die erforderliche 
Überzeugungs- und Beweiskraft selbst dann, wenn die Schlussfolgerun-
gen, welche auf der Grundlage der vom Sachverständigen erhobenen Be-
fundtatsachen gezogen worden sind, an sich einleuchten und vom Rechts-
anwender prüfend nachvollzogen werden können. Diesem Beweiskriterium 
kommt hinsichtlich der Entscheidungsgrundlage in Revisionsfällen – mit 
Blick auf deren vergleichender Natur – eine besondere Bedeutung zu. Die 
spezifischen Anforderungen müssen sich im Rahmen der Fragestellung 
zuhanden des Gutachters niederschlagen (Urteil des BGer 9C_418/2011 
vom 29. August 2011 mit Hinweisen). Hinzu kommt, dass für eine wieder-
erwägungsweisen Rentenherabsetzung oder Aufhebung rechtsprechungs-
gemäss vorauszusetzen ist, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrich-
tigkeit der damaligen Mitteilungen besteht, und diese auch im Ergebnis of-
fensichtlich unrichtig waren. 
5.13.2 Vorliegend fällt auf, dass sich die C._______-Gutachter nicht zum 
revisionsrechtlich relevanten Beweisthema geäussert haben. Sie haben 
sich nicht dazu geäussert, ob sich der Gesundheitszustand der Versicher-
ten seit 2004, dem vorliegenden revisionsrechtlichen Ausgangspunkt, ver-
ändert hat, was für die Annahme eines Revisionsgrunds jedoch Vorausset-
zung wäre. Die Gutachter hielten lediglich fest, es sei retrospektiv keine 
genaue Beurteilung der Eigendynamik einer psychischen Erkrankung mög-
lich (vgl. IVSTA-act. 73 S. 18). Die C._______-Gutachter haben sich damit 
insbesondere nicht mit den vorbestehenden Befunden und der Beurteilung 
im psychiatrischen Gutachten von Dr. med. F._______ aus dem Jahre 
2004, welches der damaligen Rentenzusprache zugrunde lag, und der 
Frage, ob seither eine allfällige Veränderung des Gesundheitszustands 
stattgefunden hat, auseinandergesetzt. Das C._______-Gutachten stellt 
damit faktisch ein Gutachten für eine Erstbeurteilung – anstelle eines Re-
visionsgutachtens (vgl. oben E. 5.6) – dar; es entspricht dem Auftrag der 
Vorinstanz, welche ihrerseits bei der C._______ weder explizit ein Revisi-


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Seite 25 
onsgutachten angefordert hat noch die C._______-Gutachter im Frageka-
talog nach einer allfälligen Veränderung des Gesundheitszustands sowie 
der Arbeitsfähigkeit seit der letzten Rentenverfügung des Jahres 2004 res-
pektive im Vergleich zum Gutachten von Dr. med. F._______ Stellung be-
fragt hat (vgl. IVSTA-act. 52). Dem C._______-Gutachten vom 30. Septem-
ber 2010, welches die medizinischen Vorakten unzureichend würdigt, fehlt 
es daher rechtsprechungsgemäss an der erforderlichen Überzeugungs- 
und Beweiskraft. Aufgrund des Dargelegten kann daher der Ansicht der 
Vorinstanz, dass gestützt auf das C._______-Gutachten ab September 
2010 eine Verbesserung des Gesundheitszustands ausgewiesen und ein 
Wiedererwägungsgrund vorliegend gegeben sei, nicht gefolgt werden. Ent-
sprechend vermögen die Hinweise der Vorinstanz sowie des Expertengre-
miums auf den von den C._______-Gutachtern 2010 erkannten Schwere-
grad der durchschnittlichen depressiven Episode sowie die von ihnen vor-
genommene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nichts zu ändern, da ein Re-
visionsgrund, welcher zur Aufhebung oder Herabsetzung der Rente 
nach Art. 41 IVG führt, aktenmässig zuverlässig ausgewiesen sein müsste, 
was vorliegend nicht der Fall ist. Dem C._______-Gutachten wäre gemäss 
geltender Rechtsprechung selbst dann die Beweiskraft abzusprechen, 
wenn die auf der Grundlage der von den C._______-Gutachtern erhobe-
nen Befundtatsachen gezogenen Schlussfolgerungen an sich einleuchten 
und vom Rechtsanwender prüfend nachvollzogen werden könnten. 
5.13.3 Weitere medizinische Unterlagen, welche für 2010 einen Revisions-
grund ausweisen würden, liegen nicht vor. Es kann darauf hingewiesen 
werden, dass die RAD-Ärztin Dr. med. J._______ in ihrer kurz vor Erlass 
der Mitteilung vom 21. Oktober 2010 eingeholten Stellungnahme vom 
12. Oktober 2010 darauf hingewiesen hat, dass die im damaligen Renten-
revisionsverfahren eingegangenen medizinischen Unterlagen einen unver-
änderten Zustand belegten. Auch nach der Prüfung des C._______-Gut-
achtens ist sie von dieser Einschätzung nicht abgewichen ist. Vielmehr hat 
Dr. med. J._______ darauf geschlossen, dass die Arbeitsunfähigkeit auch 
unter Berücksichtigung des C._______-Gutachtens unverändert bleibe 
(vgl. oben E. 5.10). 
Indem Dr. med. J._______ im Jahr 2010 gestützt auf das C._______-Gut-
achten eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands und damit 
das Vorliegen eines Revisionsgrunds verneint hat, hat sie eine vertretbare 
Beurteilung der medizinischen Sachlage zu jenem Zeitpunkt vorgenom-
men (vgl. hierzu auch BGE 141 V 405 E. 5.2 f.). Dass die Vorinstanz in 
ihrer Mitteilung vom 21. Oktober 2010 – basierend auf die Einschätzung 


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Seite 26 
von Dr. med. J._______ – aufgrund unveränderter Verhältnisse die bisher 
geleistete Invalidenrente bestätigt hat, erweist sich damit in wiedererwä-
gungsrechtlicher Hinsicht nicht als offensichtlich respektive zweifellos un-
richtig. Dies umso weniger, als im Bereich der invaliditätsmässigen Leis-
tungsvoraussetzungen Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser Un-
richtigkeit geboten ist, da ansonsten die Wiedererwägung zum Instrument 
einer voraussetzungslosen Neuprüfung des Anspruchs würde, was sich 
nicht mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener 
Dauerleistungen vertragen würde (vgl. Urteil des BGer 8C_451/2018 vom 
11. Oktober 2018 E. 5.1). Eine zweifellose Unrichtigkeit der Mitteilungen 
vom 21. Oktober 2010 und 2. Mai 2014 und ein damit ein Wiedererwä-
gungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG liegt nicht vor. 
5.14 Ein weiterer Wiedererwägungsgrund wird von der Vorinstanz nicht 
geltend gemacht. Insbesondere war vorliegend im Rahmen des mit Mittei-
lung vom 2. Mai 2014 abgeschlossenen Rentenrevisionsverfahrens auch 
keine Rentenüberprüfung gestützt auf Bst. a Abs. 1 SchlBest. IVG (vgl. 
oben E. 4.4) vorzunehmen, wie die Vorinstanz mit interner Notiz vom 
15. April 2014 («pas de réexamen 6a selon liste JBR»; vgl. IVSTA-act. 100) 
zu Recht festgehalten hat. Vielmehr lag im Zeitpunkt der erstmaligen Ren-
tenzusprache ein sogenannter Mischsachverhalt vor, auf den Bst. a Abs. 1 
SchlBest. IVG nicht anwendbar ist (vgl. Urteil des BGer 9C_106/2015 vom 
1. April 2015 E. 2.2), da der Versicherten die Invalidenrente ursprünglich 
sowohl aufgrund einer somatoformen Schmerzstörung als auch einer 
schweren depressiven Episode (vgl. IVSTA-act. 5 S. 39) zugesprochen 
worden war und Dr. med. F._______ in seinem Gutachten des Jahres 2004 
in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit keine exakte Abgrenzung der mit 
den beiden Diagnosen jeweils verbundenen Leistungseinbussen vorge-
nommen hat. 
5.15 Die angefochtene Verfügung ist daher mit Blick auf die darin vorge-
nommene rückwirkende Rentenanpassung aufzuheben. Entsprechend be-
stand auch über den 1. April 2017 hinaus Anspruch auf die bisher bezo-
gene Dreiviertelsrente. 
6. 
6.1 In einem zweiten Schritt sind die Voraussetzungen für eine revisions-
weise Rentenaufhebung zu prüfen. 


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Seite 27 
6.2 Bezüglich der revisionsweisen Rentenaufhebung führt die Vorinstanz 
in der Verfügungsbegründung aus, bei der Begutachtung im Jahr 2019 hät-
ten die Experten eine leichte Verbesserung der somatischen Gesundheit 
der Versicherten festgestellt mit einer Arbeitsunfähigkeit von 40 % in den 
üblichen und angepassten Tätigkeiten sowie von 20 % in Tätigkeiten im 
Haushalt. Diese Verbesserung sei auf die Remission ihrer adipositasbe-
dingten Beschwerden zurückzuführen nach ihrer Magenbypass-Operation 
im Jahr 2016, die einen so deutlichen Leistungsabfall wie im Jahr 2010 
nicht mehr rechtfertige. Betreffend die Aktivitäten im Haushalt sei eine Ver-
besserung auch durch die Veränderung der Zusammensetzung ihres 
Haushalts motiviert. Aus psychiatrischer Sicht hätten die Experten keine 
wesentliche Veränderung gesehen. 
6.3 Die Beschwerdeführerin hält dem in ihrer Beschwerde entgegen, die 
Gutachter der D._______ hätten denselben Sachverhalt anders beurteilt, 
wie dies der psychiatrische Gutachter selbst gefolgert habe. Der psychiat-
rische Gutachter habe die von ihm festgestellte Verbesserung des psychi-
schen Gesundheitszustands seit 2010 nicht belegt, sondern einfach be-
hauptet, dies entgegen der Beurteilung durch die behandelnde Psy- 
chiaterin und entgegen der immer wiederkehrenden Erwähnung des 
schlechten psychischen Zustands der Versicherten. 
6.4 Streitig und zu prüfen ist damit, ob ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 
Abs. 1 ATSG vorliegt (vgl. oben E. 5.5 f.). 
6.5 Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Ab-
schluss eines Rentenrevisionsverfahrens eine anspruchsrelevante Ände-
rung des Invaliditätsgrads eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Ver-
fügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und – bei An-
haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen eines 
Gesundheitsschadens – Durchführung eines Einkommensvergleichs be-
ruht (BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei kommt einer Verfügung, welche die 
ursprüngliche Rentenverfügung bloss bestätigt, bei der Bestimmung der 
zeitlichen Vergleichsbasis keine Rechtserheblichkeit zu. Eine Revisions-
verfügung gilt dann als Vergleichsbasis, wenn sie die ursprüngliche Ren-
tenverfügung nicht bestätigt, sondern die laufende Rente aufgrund eines 
neu festgesetzten Invaliditätsgrads geändert hat (vgl. BGE 130 V 71 
E. 3.2.3; 109 V 262 E. 4a). Indessen ist nicht die Form der Bestätigung im 
Sinne einer Mitteilung oder Verfügung, sondern der zu Grunde liegende 
bloss summarische oder umfassende Abklärungsaufwand entscheidend 


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Seite 28 
dafür, welcher Akt den Vergleichszeitpunkt bildet (Urteil des BGer 
9C_733/2012 vom 14. Januar 2013 E. 3.1.1). 
6.6 Vorliegend wurden vor Erlass der den bisherigen Rentenanspruch 
bloss bestätigenden Mitteilung vom 21. Oktober 2010 zwar umfassende 
medizinische Abklärungen betätigt in der Form des durch die Vorinstanz 
eingeholten C._______-Gutachtens vom 30. September 2010. Gestützt 
auf diese Abklärungen hat RAD-Ärztin Dr. med. J._______ mit Stellung-
nahme vom 12. Oktober 2010 indessen darauf geschlossen, dass die Ar-
beitsunfähigkeit unverändert bleibe (vgl. oben E. 5.10 und 5.13.2). Die 
Vorinstanz hat in der Folge keine neue Invaliditätsbemessung durchge-
führt, sondern ohne Weiteres mit Mitteilung vom 21. Oktober 2010 auf-
grund unveränderter Verhältnisse den Anspruch auf die bisherigen Renten-
leistungen bestätigt. Angesichts dieser blossen Bestätigung der bisherigen 
Rentenleistungen respektive mangels Änderung der laufenden Rente res-
pektive mangels Änderung des Invaliditätsgrads kann vorliegend nach dem 
Gesagten nicht auf die Mitteilung vom 21. Oktober 2010 als revisionsrecht-
liche Vergleichsbasis abgestellt werden. Vielmehr stellt die erstmalige Ren-
tenzusprechung mit den ursprünglichen Verfügungen vom 10. September 
2004 den vorliegend massgeblichen revisionsrechtlichen Ausgangspunkt 
dar. Dieser Ausgangspunkt ist zu vergleichen mit dem Zeitpunkt der vorlie-
gend angefochtenen Verfügung, mit welcher die Vorinstanz den der ur-
sprünglichen Rentenzusprache zugrunde liegenden Invaliditätsgrad erst-
mals angepasst hat. 
6.7 Für die Beurteilung des Gesundheitszustands im Jahr 2004 (als Aus-
gangspunkt für die Frage einer revisionsrechtlich erheblichen Veränderung 
des Gesundheitszustands) ist das von der Vorinstanz eingeholte Gutach-
ten vom 14. Juni 2004 (vgl. oben E. 5.8), in welchem Dr. med. F._______ 
die Diagnosen schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome 
(ICD-10 F32.2) im Sinne einer depressiven Entwicklung, anhaltende soma-
toforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), leichtes cerviko-thorako-spondy-
logenes Syndrom, Migräne mit sensibler Aura, arterielle Hypertonie sowie 
Adipositas gestellt und der Versicherten eine volle Arbeitsunfähigkeit in der 
zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Raumpflegerin sowie in einer anderen (an-
gepassten) Tätigkeit bescheinigt hat, massgebend. 
6.8 Im vorliegenden revisionsrechtlichen Vergleichspunkt stellte die 
Vorinstanz für die Beurteilung des Gesundheitszustands der Versicherten 
auf das von ihr eingeholte polydisziplinäre Gutachten der D._______ vom 
13. Februar 2020 (IVSTA-act. 182) ab. In diesem stellten die Gutachter 


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Dr. med. L._______, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Dr. med. 
M._______, Facharzt für Rheumatologie, PD Dr. med. N._______, Fach-
arzt für Neurologie, und Dr. med. O._______, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, polydisziplinär die nachfolgenden Diagnosen mit Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit: 
• leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.00, F32.10); 
• chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-
10 F45.41). 
Ausserdem stellten sie die nachfolgenden Diagnosen ohne Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit: 
• Verdacht auf chronische Schmerzstörung/Fehlverarbeitung, Differenzialdiag-
nose: Fibromyalgie (ICD-10 M79); 
• lnsertionstendinopathie links am ehesten mechanisch bei Senk-, Knickfuss 
(ICD-10 M76, Q66); 
• Migräne ohne Aura (ICD-10 G43.0); 
• aktenanamnestisch Status nach Magenbypass am 11. Juli 2016 (ICD-10 
Z98.0) bei 
o initial morbider Adipositas, 
o anamnetisch Gewichtsverlust von ca. 50 kg, 
o BMI aktuell 27,0 kg/m2; 
• arterielle Hypertonie (ICD-10 I10.0), unter Medikation; 
• Störung durch multiplen Substanzkonsum (Benzodiazepine, Opiatanalgetika), 
schädlicher Gebrauch (ICD-10 F19.1). 
Im psychiatrischen Gutachten wurde als Befund angegeben, dass die Stim-
mung depressiv gewesen sei mit verminderter Freude und einem lnteres-
sensverlust. Die Versicherte habe vor allem Durchschlafschwierigkeiten in 
der Nacht sowie zum Teil frühmorgendliches Erwachen, aber auf Nach-
frage auch Einschlafschwierigkeiten, die sich unter Medikation gebessert 
hätten, angegeben. Sie habe einen insgesamt normalen Appetit bei kon-
stantem Gewichtsverlauf erwähnt. Der Selbstwert sei leicht vermindert ge-
wesen. Es hätten deutliche lnsuffizienzgedanken und andeutungsweise 
auch Schuldgedanken bestanden. Die Versicherte sei wach, bewusst-


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Seite 30 
seinsklar und allseits orientiert gewesen. Es hätten leichte Konzentrations-
störungen mit gewissen Schwierigkeiten bei der genauen Angabe von Le-
bensdaten bestanden. Die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das Ge-
dächtnis seien sonst intakt und das Denken formal geordnet gewesen. Die 
Versicherte habe vor allem passive Sterbewünsche angegeben. Hinweise 
auf akute Suizidalität hätten nicht bestanden (IVSTA-act. 182 S. 97 f.). Aus 
polydisziplinärer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit durch die Depression und die 
Schmerzstörung zu gleichen Teilen anhaltend eingeschränkt. Aus polydis-
ziplinärer Sicht bestehe aufgrund der führenden psychiatrischen Diagno-
sen eine um 40 % reduzierte Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten be-
ruflichen Tätigkeit als Reinigungskraft sowie auch in allen somatisch ange-
passten und den Fähigkeiten der Versicherten entsprechenden beruflichen 
Verweisungstätigkeiten ab Datum der Begutachtung. Die mögliche Anwe-
senheit in der angestammten Tätigkeit betrage 4.8 Stunden pro Tag, dies 
ohne Einschränkung der Leistung. Gegenüber dem C._______-Gutachten 
2010 könne einerseits von einer gewissen Verbesserung des Gesundheits-
zustands ausgegangen werden, andererseits handle es sich um eine an-
dere Art der Beurteilung, sodass von einem ähnlichen Gesundheitszustand 
ausgegangen werden müsse (vgl. IVSTA-act. 182 S. 21). Eine leichte Ver-
besserung des Gesundheitszustands sei dadurch begründet, dass die im 
Jahr 2010 noch vorliegende morbide Adipositas nach der Bypassoperation 
des Jahres 2016 aktuell nicht mehr bestehe und sich auch die internisti-
schen Diagnosen der Schlafapnoe sowie des Diabetes mellitus seitdem 
nicht mehr fänden sowie von psychiatrischer Seite eine um 40 % reduzierte 
allgemeine Arbeitsfähigkeit bestehe, wohingegen in der Begutachtung der 
C._______ vom 30. September 2010 der Versicherten noch eine Arbeits-
fähigkeit von 50 % attestiert worden sei (IVSTA-act. 182 S. 23 f.). In allen 
Haushaltstätigkeiten, die sich die Versicherte einteilen und ohne Zeitdruck 
verrichten könne, bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 
20 %. Die Versicherte könne zu 60 % arbeitstätig sein, auch wenn sie 
gleichzeitig zu 80 % im Haushalt tätig sei (IVSTA-act. 182 S. 24). 
6.9 Anlässlich der Sitzung vom 30. April 2020 stellte das Expertengremium 
des medizinischen Dienstes fest, in der neu eingeholten Begutachtung hät-
ten die Experten (gegenüber 2010) eine leichte Verbesserung des Gesund-
heitszustands der Versicherten in somatischer Hinsicht festgestellt und auf 
eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % in der bisherigen sowie in einer ange-
passten beruflichen Tätigkeit sowie von 20 % für Tätigkeiten im Haushalt 
geschlossen. Die Verbesserung des Gesundheitszustands liege darin be-
gründet, dass die mit der (ehemaligen) Adipositas verbundenen Beschwer-


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den zurückgegangen seien aufgrund der im Jahr 2016 durchgeführten Ma-
genbypassoperation und daher nicht mehr ein so hoher Einkommensver-
lust wie im Jahr 2010 rechtfertigten. Bezüglich der Haushaltsaktivitäten sei 
diese Verbesserung auch begründet durch eine Veränderung der Zusam-
menstellung des Haushalts. Das Gutachten basiere auf vollständigen Un-
tersuchungen und enthalte genügend Elemente betreffend die Standardin-
dikatoren, die in den Schlussfolgerungen mitberücksichtigt worden seien. 
Auch seien die von der Versicherten beklagten Beschwerden sowie die 
vollständige Anamnese berücksichtigt worden, womit dem Gutachten voller 
Beweiswert zuzusprechen sei. Gemäss der Begutachtung von 2019 be-
stehe seit dem 17. Dezember 2019 in bisheriger und angepasster Tätigkeit 
eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % sowie für Tätigkeiten im Haushalt eine 
Arbeitsunfähigkeit von 20 % (IVSTA-act. 191). 
6.10 Zu prüfen ist, ob dem D._______-Gutachten für die Beurteilung der 
Frage, ob sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit 2004 erheb-
lich verändert hat, voller Beweiswert zukommt. Dies setzt insbesondere vo-
raus, dass es sich ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Ände-
rung(en) des Sachverhalts – bezieht (vgl. oben E. 5.6). 
6.10.1 Im Gutachtensauftrag zur Einholung des D._______-Gutachten 
vom 18. September 2019 hat die Vorinstanz darauf hingewiesen, dass vor-
liegend erneut zu prüfen sei, wie sich der Gesundheitszustand der Versi-
cherten seit der Rentenzusprache vom 10. September 2004 und dem Gut-
achten vom 25. August 2010 vor allem in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der 
Versicherten in der angestammten und in angepassten Tätigkeiten sowie 
im Haushalt entwickelt habe und die Gutachter gebeten, hinsichtlich einer 
allfälligen Änderung des Gesundheitszustands der Versicherten anzuge-
ben, ab wann dies der Fall sei. Ausserdem hat die Vorinstanz den Gutach-
tern die Beantwortung der nachfolgenden Fragen bezüglich des Verlaufs 
des Gesundheitszustands aufgetragen: 
- Hat sich der Gesundheitszustand seit dem 12.07.2004 und ab 25.08.2010 
(massgebendes Datum) verändert? Falls ja, in welchem Ausmass? 
- Wie hat sich die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und/oder im 
bisherigen Aufgabenbereich (Haushaltsführung) seit dem 12.07.2004 und ab 
25.08.2010 (massgebendes Datum) entwickelt? 
- Wie hat sich die Arbeitsfähigkeit in einer für den Versicherten und seinem 
Gesundheitszustand angepassten Tätigkeit seit dem 12.07.2004 und ab 
25.08.2010 (massgebendes Datum) entwickelt? 
- Wie ist die Gesamtprognose? 


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Seite 32 
Als fallspezifische Frage der IV-Stelle wurde sodann explizit nach der Ent-
wicklung des Gesundheitszustands der Versicherten, insbesondere die 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, in 
angepassten Tätigkeiten sowie im Haushalt ab der Rentenzusprache am 
10. September 2004 gefragt (IVSTA-act. 157 S. 2). 
6.10.2 Zum Verlauf des Gesundheitszustands hielten die D._______-Gut-
achter fest, wie sich der Gesundheitszustand seit dem 12. Juli 2004 und 
ab dem 25. August 2010 verändert habe, lasse sich aus polydisziplinärer 
Sicht aufgrund der dürftigen vorliegenden Aktenlage und der Tatsache, 
dass die Versicherte die vergangenen Jahre im Ausland verbracht habe, 
nur schwer einschätzen. Insgesamt könne von einer leichten Verbesserung 
ausgegangen werden, da die im Jahr 2010 noch vorliegende morbide Adi-
positas nach Bypassoperation in 2016 aktuell nicht mehr bestehe und sich 
auch die internistischen Diagnosen der Schlafapnoe sowie des Diabetes 
mellitus seitdem nicht mehr fänden. Von psychiatrischer Seite bestehe eine 
um 40 % reduzierte allgemeine Arbeitsfähigkeit, in der Begutachtung vom 
C._______ vom 30. September 2010 sei der Versicherten eine 50 %ige 
Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Dahingehend könne von einer leichten 
Verbesserung ausgegangen werden (IVSTA-act. 182 S. 23 f.). Im Rahmen 
der Konsistenzprüfung hielten die Gutachter interdisziplinär ausserdem 
fest, dass gegenüber dem C._______-Gutachten 2010 einerseits von einer 
gewissen Verbesserung des Gesundheitszustands ausgegangen werden 
könne, andererseits es sich um eine andere Art der Beurteilung handle, so 
dass von einem ähnlichen Gesundheitszustand ausgegangen werden 
müsse (IVSTA-act. 182 S. 21). Im psychiatrischen Teilgutachten wurde 
diesbezüglich ausgeführt, es läge eine Veränderung des Gesundheitszu-
stands vor, da seit dem 12. Juli 2004 eine Arbeitsunfähigkeit zu 100 % so-
wie seit dem 25. August 2010 eine Arbeitsunfähigkeit zu 50 % bestanden 
habe, und seit der aktuellen Untersuchung eine Arbeitsfähigkeit zu 60 % 
bestehe (IVSTA-act. 182 S. 110). 
6.10.3 Nach dem vorstehend Gesagten steht fest, dass die D._______-
Gutachter den Verlauf des Gesundheitszustands der Versicherten interdis-
ziplinär lediglich ab 2010 beurteilt haben. Sie haben im Gutachten zwar 
einleitend ausgeführt, dass es sich aus polydisziplinärer Sicht aufgrund der 
dürftigen vorliegenden Aktenlage und der Tatsache, dass die Versicherte 
die vergangenen Jahre im Ausland verbracht habe, nur schwer einschät-
zen lasse, ob sich der Gesundheitszustand seit dem 12. Juli 2004 und ab 
dem 25. August 2010 verändert habe. In der Folge haben die Gutachter 


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Seite 33 
jedoch lediglich zum Verlauf des Gesundheitszustands seit 2010 Ausfüh-
rungen gemacht (vgl. IVSTA-act. 182 S. 23 f.), ohne den von der Vorinstanz 
im Gutachtensauftrag ebenfalls angegebenen Zeitpunkt des Jahres 2004 
in ihre Beurteilung miteinzubeziehen. Ausschliesslich im psychiatrischen 
Teilgutachten hat sich Dr. med. O._______ in der Beantwortung der Frage 
nach einer Veränderung des Gesundheitszustands unter anderem auch 
auf den 12. Juli 2004 als Referenzzeitpunkt bezogen. Er hat eine seither 
ergangene Veränderung des Gesundheitszustands bejaht mit der Begrün-
dung, dass im bisherigen Beruf sowie auch in angepassten Tätigkeiten seit 
dem 12. Juli 2004 eine volle Arbeitsunfähigkeit und seit der aktuellen Un-
tersuchung eine Arbeitsfähigkeit von 60 % bestanden habe. Zu dieser Be-
urteilung ist indessen festzuhalten, dass eine andere Einschätzung der Ar-
beitsfähigkeit für sich alleine genommen – ohne eine entsprechende Ver-
änderung der Befundlage – keinen Revisionsgrund begründet (vgl. oben 
E. 5.5). Zu einer allfälligen Veränderung der Befundlage hat sich Dr. med. 
O._______ im psychiatrischen Teilgutachten jedoch nicht geäussert. Ent-
sprechende Hinweise fehlen auch in der interdisziplinären Beurteilung. 
Entgegen dem ausdrücklichen Auftrag der Vorinstanz haben die 
D._______-Gutachter damit keine Prüfung des Verlaufs des Gesundheits-
zustands bereits ab 2004 vorgenommen und auch den von ihnen getätig-
ten Vergleich des Gesundheitszustands des Jahres 2020 lediglich mit 
2010, nicht aber mit dem vorliegend massgebenden Ausgangspunkt des 
Jahres 2004 durchgeführt. Entsprechend erlaubt das D._______-Gutach-
ten keine Beantwortung der Frage, ob seit September 2004 mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit eine revisionsrechtlich relevante Änderung des 
Gesundheitszustands der Versicherten im Sinne einer veränderten Be-
fundlage eingetreten ist. Damit genügt das D._______-Gutachten nicht den 
Voraussetzungen an ein Revisionsgutachten. Für die Beurteilung der vor-
liegend massgeblichen Frage, ob sich der Gesundheitszustand seit 2004 
erheblich verändert hat, kommt dem D._______-Gutachten damit keinen 
Beweiswert zu (vgl. oben E. 5.6). Die Vorinstanz hätte daher für die Beant-
wortung der entscheiderheblichen Frage, ob eine rechtserhebliche tatsäch-
liche Veränderung des Gesundheitszustands der Versicherten seit 2004 
getreten ist, bereits aus diesem Grund nicht auf das D._______-Gutachten 
abstellen dürfen. Entsprechend erübrigt sich vorliegend eine Prüfung der 
von der Beschwerdeführerin ihrerseits am D._______-Gutachten vorge-
brachten Kritiken. 
6.10.4 Auch gestützt auf die Feststellungen des Expertengremiums des 
medizinischen Dienstes in der Sitzung vom 30. April 2020 lässt sich die in 


C-1336/2021 
Seite 34 
revisionsrechtlicher Hinsicht entscheidende Frage, ob seit 2004 eine er-
hebliche Veränderung des Gesundheitszustands der Versicherten einge-
treten ist, nicht beantworten. Das Expertengremium hat zwar gestützt auf 
das D._______-Gutachten eine leichte Verbesserung des Gesundheitszu-
stands bejaht. Hierbei hat es sich jedoch – wie bereits die D._______-Gut-
achter – ausschliesslich auf das Jahr 2010 bezogen, welches jedoch vor-
liegend nicht den revisionsrechtlich massgebenden Ausgangspunkt dar-
stellt. Auch bezüglich der zusätzlichen Begründung der Veränderung der 
Zusammenstellung des Haushalts hat sich das Expertengremium nicht ex-
plizit mit dem vorliegenden revisionsrechtlichen Ausgangspunkt des Jahres 
2004 auseinandergesetzt. 
6.11 Insgesamt ist damit unklar, ob – basierend auf einen Vergleich des 
Gesundheitszustands der Versicherten im vorliegend massgebenden revi-
sionsrechtlichen Ausgangspunkt von September 2004 einerseits sowie 
dem Vergleichszeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung ande-
rerseits – ein Revisionstatbestand gegeben ist, der eine umfassende 
Neuprüfung erlaubt. Als Zwischenergebnis ist damit festzuhalten, dass die 
Vorinstanz nicht hinreichend abgeklärt hat, ob vorliegend die Vorausset-
zungen für eine revisionsweise Aufhebung der Rente nach Art. 17 Abs. 1 
ATSG erfüllt sind. 
6.12 Da die angefochtene Verfügung betreffend die revisionsrechtliche 
Rentenaufhebung mit Wirkung ab dem 1. Mai 2021 (vgl. oben E. 2.5) ge-
stützt auf eine unvollständige Sachverhaltsabklärung ergangen ist, ist die 
Sache in Gutheissung des Eventualantrags der Beschwerdeführerin zur 
Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen und zum anschliessenden 
neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 61 Abs. 1 VwVG). 
Diese Rückweisung an die Vorinstanz erfolgt in Übereinstimmung mit der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung, gemäss welcher eine solche insbe-
sondere im Falle der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig unge-
klärten Frage möglich ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4), was vorliegend ein-
deutig der Fall ist, da die Vorinstanz die entscheidende Frage, ob sich der 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit September 2004 (vorlie-
gender Ausgangspunkt; vgl. oben E. 6.6) erheblich verändert hat, nicht 
rechtsgenüglich abgeklärt hat. Überdies würde der Beschwerdeführerin mit 
dem Verzicht auf ein Administrativgutachten im Verwaltungsverfahren der 
doppelte Instanzenzug nicht gewahrt (vgl. Urteil des BVGer C-1882/2017 
vom 3. April 2018 E. 6.1). 


C-1336/2021 
Seite 35 
6.13 Die Vorinstanz ist anzuweisen, nach Aktualisierung und Vervollständi-
gung der medizinischen Akten eine interdisziplinäre Begutachtung der Be-
schwerdeführerin zu veranlassen. Mit Blick auf die im Raum stehenden 
Befunde und Diagnosen erscheinen Expertisen in den Fachbereichen All-
gemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie er-
forderlich. Hierbei sind betreffend die psychiatrischen Diagnosen die Stan-
dardindikatoren gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (BGE 143 V 
418; 143 V 409) zu berücksichtigen. Ob neben den genannten Fachdiszip-
linen auch noch weitere Spezialisten beizuziehen sind, ist dem pflichtge-
mässen Ermessen der Gutachter zu überlassen, zumal es primär ihre Auf-
gabe ist, aufgrund der konkreten Fragestellung über die erforderlichen Un-
tersuchungen zu befinden (vgl. dazu BGE 139 V 349 E. 3.3; Urteil des 
BGer 9C_752/2018 vom 12. April 2019 E. 5.3 m. w. H.; Urteil des BVGer 
C-4537/2017 vom 20. August 2019 E. 8). 
6.14 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu 
erfolgen, da die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizeri-
schen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer 
9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; statt vieler Urteil des BVGer 
C-3864/2017 vom 11. März 2019 E. 7.5 m. w. H.). Nachdem die Beschwer-
deführerin in der Lage war, für die Untersuchungen bei der D._______ in 
(…) (Schweiz), welche vom 17. Dezember 2019 bis zum 19. Dezember 
2019 stattfanden (vgl. IVSTA-act. 182 S. 13), in die Schweiz zu reisen, sind 
vorliegend keine Gründe ersichtlich, die eine Begutachtung in der Schweiz 
als unverhältnismässig erscheinen liessen. Im Weiteren ist die Gutachter-
stelle – unter Ausschluss der P._______ – nach dem Zufallsprinzip gemäss 
dem Zuweisungssystem «SuisseMED@P» zu ermitteln (vgl. dazu BGE 
139 V 349 E. 5.2.1 und Art. 72bis Abs. 2 IVV) und es sind der Beschwerde-
führerin die ihr zustehenden Mitwirkungsrechte einzuräumen (vgl. BGE 
137 V 210 E. 3.4.2.9). 
6.15 Da die neuen Abklärungen der Beantwortung der Frage, ob eine er-
hebliche Veränderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin 
ab September 2004 (vgl. oben E. 6.6) eingetreten ist, dienen, wird das ein-
zuholende polydisziplinäre Gutachten insbesondere auch die Anforderun-
gen an ein Revisionsgutachten zu erfüllen haben. Die neuen Gutachter 
werden sich mithin darüber auszusprechen haben, ob und inwiefern ge-
genüber dem vorliegenden Ausgangspunkt von September 2004 eine ef-
fektive Veränderung des Gesundheitszustands sowie der Arbeitsfähigkeit 
der Versicherten im Beruf sowie – je nach Ergebnis der von der Vorinstanz 
vorzunehmenden Abklärung der Statusfrage (vgl. unten E. 7) – im Haushalt 


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Seite 36 
stattgefunden hat und konkrete begründete Angaben zur Krankheitsent-
wicklung, zur Befundänderung, sowie zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit seit-
her zu machen haben (vgl. oben E. 5.6). Eine retrospektive Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit – welche vorliegend nicht von vornherein als unmöglich 
erscheint – ist zwar erfahrungsgemäss schwierig, weshalb eine entspre-
chende Begutachtung erhöhten Ansprüchen genügen sollte (vgl. Urteil des 
EVG I 200/03 vom 26. Juli 2004 E. 4.5). Dabei ist zu berücksichtigen, dass 
weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich 
attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische 
Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt, um auf einen erheb-
lich veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist viel-
mehr eine veränderte Befundlage (vgl. dazu Urteil des BGer 8C_703/2020 
vom 4. März 2021 E. 5.2.1.1 m. H.; vgl. auch Urteil des BVGer C-920/2019 
vom 25. Juni 2020 E. 5.7; oben E. 5.6, E. 5.13.1). 
7. 
Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Beschwerde, wie bereits im vorinstanz-
lichen Verfahren (vgl. Einwand vom 11. September 2020 in IVSTA-
act. 197), geltend gemacht hat, sie hätte bei guter Gesundheit spätestens 
ab 2010, als ihre jüngere Tochter 10 Jahre alt geworden sei, wieder voll 
gearbeitet, wie sie dies vor ihrer Einreise in die Schweiz getan habe. Strei-
tig ist daher die Anwendung der gemischten Methode für die Invaliditätsbe-
messung. Da die vorliegende Streitsache zur Einholung ergänzender me-
dizinischer Abklärungen an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, erscheint 
es zweckmässig, dass sie auch die Klärung der Statusfrage (in welchem 
zeitlichen Umfang würde die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall hypo-
thetisch einer Erwerbstätigkeit nachgehen und im Haushalt arbeiten) in die 
weiteren Abklärungen einbezieht. Sie wird im Rahmen des ihr als Fachbe-
hörde zustehenden Ermessens (vgl. statt vieler: BGE 139 II 185 E. 9.3) die 
Statusfrage einlässlich zu klären haben, dies insbesondere in Anbetracht 
des Umstands, dass infolge Volljährigkeit der beiden Töchter die Kinderbe-
treuungspflichten der Versicherten weggefallen sind. Sofern sie nach einer 
einlässlichen Prüfung, erforderlichenfalls unter Einbezug einer Stellung-
nahme der Berufsberatung, zum Schluss gelangt, dass die Beschwerde-
führerin im Gesundheitsfall weiterhin in Teilzeit erwerbstätig sowie im Übri-
gen im Haushalt tätig wäre, so hat sie im Auftrag zur Erstellung des poly-
disziplinären Revisionsgutachtens explizit auch die gutachterliche Abklä-
rung zu den Einschränkungen und zur Arbeitsfähigkeit der Versicherten im 
Haushalt (unter Beantwortung des entsprechenden Fragenkatalogs) anzu-
fordern. 


C-1336/2021 
Seite 37 
Soweit die Beschwerdeführerin grundsätzlich geltend macht, die ge-
mischte Methode sei offensichtlich diskriminierend, ist ihr entgegenzuhal-
ten, dass gemäss der vorliegend anzuwendenden (vgl. vorne E. 3.2) Ver-
ordnungsbestimmung von Art. 27bis IVV (eingefügt durch Ziff. I der Verord-
nung vom 1. Dezember 2017, in Kraft seit dem 1. Januar 2018 [AS 2017 
7581]) für die Ermittlung des Invalideneinkommens das im Gesundheitsfall 
ausgeübte Teilzeitpensum auf einen Beschäftigungsgrad von 100 % hoch-
gerechnet wird, womit die Teilzeiterwerbstätigkeit – anders als bisher – 
nicht mehr doppelt gewichtet wird. Mit dieser Bemessung der Invalidität im 
Erwerbs- und Aufgabenbereich, je bezogen auf ein Vollzeitpensum, und 
der anschliessenden Gewichtung entsprechend dem zeitlichen Anteil ent-
fällt die vom EGMR hauptsächlich beanstandete zweifache Berücksichti-
gung der Teilzeiterwerbstätigkeit und folglich auch die Diskriminierung teil-
zeiterwerbstätiger Personen (Urteil des BGer 9C_82/2020 vom 27. Okto-
ber 2020 E. 5.2; vgl. auch ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesge-
setz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, Art. 28a N. 168). 
Sollten die neuen Abklärungen einen nicht rentenbegründenden IV-Grad 
ergeben, so trägt die Vorinstanz rechtsprechungsgemäss die Beweislast 
dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das 
medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotential auf 
dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (Urteil des BGer 
8C_104/2021 vom 27. Juni 2022 E. 7.1.2 f. mit Hinweis auf BGE 145 V 209 
E. 5.1 und 5.4) 
8. 
Zusammenfassend durfte die Vorinstanz nicht in wiedererwägungsweiser 
Aufhebung der Mitteilungen vom 21. Oktober 2010 und 2. Mai 2014 rück-
wirkend ab dem 1. April 2017 die der Versicherten bisher geleistete Drei-
viertelsrente auf eine halbe Rente herabsetzen. Daher hat die Vorinstanz 
die der Beschwerdeführerin bisher geleistete Dreiviertelsrente auch über 
den 1. April 2017 hinaus zu entrichten (vgl. oben E. 5.15). Mit Blick auf die 
revisionsrechtliche Rentenaufhebung mit Wirkung ab dem 1. Mai 2021 (vgl. 
oben E. 2.5) erlauben die vorliegenden medizinischen Unterlagen keine 
Beantwortung der massgebenden Frage, ob sich der Gesundheitszustand 
der Versicherten seit September 2004 erheblich verändert hat. Die Vo-
rinstanz hat damit zur ergänzenden Abklärung des medizinischen Sachver-
halts ein polydisziplinäres Revisionsgutachten einzuholen (vgl. oben 
E. 6.11-6.15) und gestützt darauf das Vorliegen eines Revisionstatbe-
stands zu prüfen. Ausserdem hat sie auch die hypothetische Erwerbssitu-


C-1336/2021 
Seite 38 
ation der Versicherten im Gesundheitsfall (Statusfrage) einlässlich zu prü-
fen (E. 7) und – im Falle einer anzunehmenden Veränderung des Gesund-
heitszustands – eine neue Invaliditätsbemessung durchzuführen. 
Die Beschwerde ist daher aus anderen als den geltend gemachten Grün-
den im Eventualantrag gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 
23. Februar 2021 ist aufzuheben. Es ist festzustellen, dass die Beschwer-
deführerin über den 1. April 2017 hinaus (zumindest) bis zum 30. April 2021 
weiterhin Anspruch auf die bisher bezogene Dreiviertelsrente der schwei-
zerischen Invalidenversicherung hat. Zur Prüfung, ob ab dem 1. Mai 2021 
weiterhin ein Rentenanspruch besteht, ist die Sache zur Durchführung er-
gänzender medizinischer und erwerblicher Abklärungen im Sinne der Er-
wägungen sowie zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
9. 
9.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 
IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Re-
gel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Weil die Beschwerdefüh-
rerin obsiegt, sind ihr keine Kosten aufzuerlegen. Ihr ist der geleistete Ver-
fahrenskostenvorschuss von Fr. 800.– nach Eintritt der Rechtskraft des 
vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz werden ebenfalls 
keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 
9.2 Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat bei diesem 
Verfahrensausgang Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der 
Verwaltung (Art. 64 Abs. 1 VwVG i. V. m. Art. 7 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der Rechtsvertreter hat keine 
Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung aufgrund der Akten 
festzusetzen ist (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des 
Verfahrensausgangs (teilweise Gutheissung, jedoch aus anderen, als von 
der Beschwerdeführerin geltend gemachten Gründen), des gebotenen und 
aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwie-
rigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens sowie in Anbetracht der 
in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädigungen erscheint eine 
Parteientschädigung von Fr. 2‘800.– gerechtfertigt. 
 
(Das Dispositiv folgt auf der nächsten Seite.) 


C-1336/2021 
Seite 39 
 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Verfügung vom 
23. Februar 2021 wird aufgehoben. 
1.1 Es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin bis zum 30. April 
2021 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat. 
1.2 Im Übrigen wird die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen zur 
Durchführung neuer medizinischer und erwerblicher Abklärungen im Sinne 
der Erwägungen sowie zu neuem Entscheid. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin wird 
der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.– nach Eintritt der Rechtskraft 
des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 
3. 
Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-
digung von Fr. 2'800.– zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Christoph Rohrer 
Marion Sutter 


C-1336/2021 
Seite 40 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden. Die Frist ist gewahrt, wenn 
die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht 
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer 
schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung überge-
ben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
Versand: