bvger · E-1498/2024 · 2024-02-07 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 7. Februar 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-1498/2024 
 
 
U r t e i l v o m 1 9 . J u l i 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Barbara Balmelli, 
mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer; 
Gerichtsschreiberin Emine Zaimi-Husejni. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
vertreten durch Ali Tüm, Asylum Rechtsberatung, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 7. Februar 2024. 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
A.a Der Beschwerdeführer suchte am 4. September 2023 in der Schweiz 
um Asyl nach. Zum Nachweis seiner Identität reichte er beim SEM seine 
Identitätskarte ein. Die Vorinstanz führte mit ihm am 4. Oktober 2023 die 
Erstbefragung für minderjährige Asylsuchende (EB UMA) durch und hörte 
ihn am selben Tag vertieft zu seinen Asylgründen an. 
A.b Dabei machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er sei 
ethnischer Kurde und stamme aus B._______. Im Alter von sechs Jahren 
sei er zusammen mit seiner Familie nach C._______ gezogen. Als er zwölf 
Jahre alt gewesen sei, sei er zu seiner Grossmutter nach D._______ ge-
gangen und drei Jahre später, nach Beendigung der 10. Schulklasse, nach 
E._______ zu seiner zwischenzeitlich geschiedenen Mutter, wo er bis zur 
Ausreise gelebt und während neuen Monaten als (…) gearbeitet habe. 
Am (…) sei er anlässlich des Ramadan-Feiertags zu seiner Grossmutter 
gegangen. Nachdem die Familie am Morgen das Feiertagsgebet in der Mo-
schee verrichtet habe, sei sie mit einer anderen, seit langer Zeit verfeinde-
ten Familie aneinandergeraten. Es habe sich ein handgreiflicher Streit ent-
wickelt, wobei Steine, Stöcke und Waffen eingesetzt worden seien. Auch 
er und sein Onkel seien beteiligt gewesen. Einige Personen aus der geg-
nerischen Familie seien verletzt und mit der Ambulanz ins Krankenhaus 
gebracht worden. Von seiner Familie seien einige von der Polizei mitge-
nommen und inhaftiert worden. Eine Woche nach der Auseinandersetzung 
hätten Mitglieder der verfeindeten Familie begonnen, ihn und seinen On-
kel, als einzige nicht Verhaftete der Familie, zu verfolgen und bedrohen. Er 
und sein Onkel hätten sich deshalb anschliessend versteckt gehalten und 
innerhalb des Dorfes ständig ihren Aufenthaltsort gewechselt. Zuletzt seien 
sie nach E._______ gegangen, wo sie sich einen Monat lang aufgehalten 
hätten, bevor sie das Land verlassen hätten. Die übrigen, am Streit betei-
ligten Verwandten seien nach einigen Monaten aus der Haft entlassen wor-
den und würden in ihren Heimatdörfern leben. 
In E._______ habe er wegen seiner kurdischen Ethnie Rassismus erfah-
ren. Er sei einmal von einer Gruppe oberflächlich mit einem Messer verletzt 
worden. 
B. 
Die Vorinstanz teilte das Verfahren des Beschwerdeführers mit Entscheid 
vom 31. Oktober 2023 dem erweiterten Verfahren zu. 


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C. 
Mit Verfügung vom 7. Februar 2024 verneinte das SEM die Flüchtlingsei-
genschaft des Beschwerdeführers, wies das Asylgesuch ab, verfügte die 
Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. 
D. 
Mit Eingabe vom 7. März 2024 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes-
verwaltungsgericht Beschwerde und beantragt, der vorinstanzliche Ent-
scheid sei aufzuheben. Es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und 
ihm Asyl zu gewähren. Zudem sei der rechtserhebliche Sachverhalt fest-
zustellen. Eventualiter sei die Unzumutbarkeit der Wegweisung festzustel-
len, die vorläufige Aufnahme anzuordnen und der Fall zur Neubeurteilung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht sei ihm die un-
entgeltliche Prozessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses zu verzichten. 
E. 
Am 12. März 2024 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine vom Vortag 
datierende und vom Beschwerdeführer unterzeichnete Eingabe ein, in wel-
cher er die bereits gestellten Rechtsbegehren sinngemäss wiederholt und 
ergänzend die unentgeltliche Verbeiständung beantragt. 
F. 
Mit Zwischenverfügung vom 21. März 2024 forderte die Instruktionsrichte-
rin den rubrizierten Rechtsvertreter auf, dem Gericht mitzuteilen, ob das 
Vertretungsverhältnis weiter bestehe, lud die Vorinstanz zur Vernehmlas-
sung ein und schob den Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung auf einen späteren Zeitpunkt auf. 
G. 
Der Rechtsvertreter teilte mit Eingabe vom 28. März 2024 mit, dass das 
Mandatsverhältnis weiterhin bestehe. 
H. 
Die Vorinstanz liess sich am 28. März 2024 vernehmen. Die entsprechende 
Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 4. April 2024 zur 
Kenntnisnahme zugestellt. 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-
lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 
und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-
gend – endgültig (Art. 105 Asylgesetz [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1 BGG). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde vom 7. März 2024 sowie auch die Eingabe vom 
11. März 2024 sind frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-
schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 1 AsylG); Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-
schwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden 
(Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um 
eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 
Abs. 2 AsylG). 
4. 
4.1 Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs. Die Vorinstanz habe die Dossiers der Asylverfahren 
seiner Onkel (N […], N […]) ohne deren Erlaubnis konsultiert sowie ihm 
das rechtliche Gehör dazu nicht gewährt. Ihm seien somit Drittakten ent-
gegengehalten worden, zu denen er sich nicht habe äussern können. Des 
Weiteren habe sie die Begründungspflicht verletzt, indem sie den Umstand, 
dass er minderjährig sei, bei der Prüfung des Wegweisungsvollzugs nicht 


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berücksichtigt habe. Diese Rügen sind vorab zu prüfen, da sie geeignet 
sind, eine Kassation der angefochtenen Verfügung herbeizuführen. 
4.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 
Gehör, was als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer Partei 
einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam 
zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 2009/35 E. 6.4.1 
m.w.H.). Das Recht auf Akteneinsicht stellt einen Teilgehalt des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör dar (Art. 26 VwVG). 
4.3 Die Konsultation der Dossier der beiden sich in der Schweiz befindli-
chen Onkel durch die Vorinstanz diente vorliegend der Sachverhaltsermitt-
lung. Zu den allgemeinen Grundsätzen des Asylverfahrens gehört der Un-
tersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach 
hat die verfügende Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollstän-
dige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dass die 
Vorinstanz die Akten der beiden Onkel konsultiert hat, ist vor diesem Hin-
tergrund nicht zu beanstanden, diente dieses Vorgehen einzig der umfas-
senden Sachverhaltsermittlung. Dies war vorliegend umso mehr ange-
zeigt, als der Beschwerdeführer mit einem der Onkel in die Schweiz einge-
reist war und beide aus denselben Gründen Asyl beantragt hatten. Sodann 
führte die Konsultation – entgegen den Ausführungen des Beschwerdefüh-
rers – für diesen nicht zu Nachteilen, insbesondere auch deshalb, weil die 
Vorinstanz die Dossiers auf Hinweise bezüglich einer allfälligen Reflexver-
folgung überprüft haben wird. Die Vorinstanz konnte den konsultierten Dos-
siers nichts entnehmen, was auf eine Gefährdung des Beschwerdeführers 
aufgrund der Verwandtschaft zu den Onkeln hätte schliessen lassen kön-
nen. Sodann durfte sie auf Einwilligungen der beiden Onkel zur Einsicht-
nahme in deren Verfahrensakten verzichten, da ihr diese bereits bekannt 
waren und dadurch auch keine Rechte der betroffenen Personen verletzt 
wurden. Nach dem Gesagten war die Vorinstanz entgegen den Ausführun-
gen in der Eingabe nicht gehalten, dem Beschwerdeführer zum Konsulta-
tionsergebnis das rechtliche Gehör zu gewähren, zumal es ihm die konsul-
tierten Akten nicht entgegenhielt. 
4.4 Unter Ziffer III der angefochtenen Verfügung hat sich die Vorinstanz 
einlässlich zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20. No-
vember 1989 (KRK; SR 0.107) und deren Umsetzung in der nationalen 
Gesetzgebung geäussert. Die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs hat 
sie dabei vor allem unter diesen gesetzlichen Aspekten des Kindeswohls 
geprüft. Dass sie dabei Bezug auf die Erwägungen unter Ziffer II der ange-


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fochtenen Verfügung (Verneinung Flüchtlingseigenschaft) genommen hat, 
begründet keine Verletzung der Begründungspflicht. Vielmehr hat sie zu-
lässigerweise die dort gewonnene Erkenntnis, der Beschwerdeführer sei in 
der Türkei nicht in asylrelevanter Weise gefährdet, zur Beurteilung des 
Wegweisungsvollzugs herangezogen. Schliesslich beschlägt die Beurtei-
lung der Vorinstanz, das Kindeswohl spreche nicht gegen die Zumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs, die rechtliche Würdigung und nicht formelle As-
pekte des Verfahrens. 
4.5 Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss eine unvollständige oder 
unrichtige Sachverhaltsfeststellung rügt, begründet er dies nicht ansatz-
weise und sind den Akten auch keine entsprechenden Hinweise zu entneh-
men, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. 
4.6 Nach dem Gesagten erweisen sich die formellen Rügen als unbegrün-
det, weshalb der Kassationsantrag abzuweisen ist. 
5. 
Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätz-
lich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, 
in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zu-
gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-
schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-
dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 
AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-
bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-
lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
6. 
6.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 
die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die 
Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand. 
Zur Begründung führt die Vorinstanz aus, bei den Vorbringen des Be-
schwerdeführers handle es sich um Übergriffe von Drittpersonen, denen 
kein Motiv nach Art. 3 AsylG zugrunde liege. Die türkischen Behörden seien 
grundsätzlich schutzfähig sowie schutzwillig und vorliegend auch tätig ge-
worden. Dass der Beschwerdeführer es unterlassen habe, die vorhandene 
und funktionierende Schutzinfrastruktur in Anspruch zu nehmen, könne 
nicht als Schutzunwilligkeit oder -fähigkeit der türkischen Behörden ausge-
legt werden. 


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Sodann habe er sich nach dem Ereignis noch einige Zeit in C._______ und 
anschliessend während eines Monats in E._______ aufgehalten, ohne 
dass ihm etwas zugestossen wäre. Es existiere daher offensichtlich auch 
eine innerstaatliche Schutzalternative. Ferner lebten die Verwandten, die 
ebenfalls an der geschilderten Auseinandersetzung teilgenommen hätten, 
weiterhin in ihren Dörfern. 
Schliesslich würden die Vorfälle in E._______ nicht über die Nachteile hin-
ausgehen, welche weite Teile der kurdischen Bevölkerung in der Türkei in 
ähnlicher Weise treffen könnten. 
6.2 In der Rechtsmitteleingabe rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz 
habe ihn zu Unrecht nicht als Flüchtling anerkannt. Die Vorinstanz gehe 
fälschlicherweise davon aus, die Türkei verfüge über Schutzorgane bezie-
hungsweise stünden diese ethnischen Kurden ebenfalls zur Verfügung. Die 
Blutfehde könne jedes Familienmitglied betreffen und das Land sei nicht in 
der Lage, alle seine Bürger davor zu schützen. Zumindest würden die Be-
hörden kurdischen Personen den Schutz verweigern. 
7. 
7.1 Die vorinstanzlichen Erwägungen sind nicht zu beanstanden. In der an-
gefochtenen Verfügung wird einlässlich dargelegt, aus welchen Gründen 
der Beschwerdeführer die Voraussetzungen zur Anerkennung als Flücht-
ling nicht erfüllt. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die vorgebrachten 
Bedrohungen von privaten Dritten ausgehen und der türkische Staat ge-
mäss konstanter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Be-
zug auf gemeinstrafrechtlich relevantes Verhalten als schutzfähig sowie 
schutzwillig gilt, dies auch in Fällen von drohenden Nachteilen aufgrund 
von «Blutrache» (vgl. zuletzt etwa Urteil des BVGer D-2318/2024 vom 
15. Mai 2024 E. 6.3 m.w.H.). Sodann trifft die Behauptung in der Be-
schwerde, es sei von der Schutzunwilligkeit der türkischen Behörden ge-
genüber der kurdischen Bevölkerung auszugehen, weder in dieser Abso-
lutheit noch im vorliegenden Fall zu (vgl. dazu Urteil des BVGer 
D-6861/2023 vom 25. April 2024 E. 7.3). Die Polizei ist im hier zu beurtei-
lenden Fall gemäss den eigenen Angaben des Beschwerdeführers und 
den von ihm eingereichten Beweismitteln tätig geworden und hat mehrere 
Personen aus beiden Familien befragt sowie inhaftiert. Dass nur Leute aus 
seiner Familie längerfristig festgenommen wurden, deutet nicht ohne wei-
ters auf eine Schutzverweigerung gegenüber der kurdischen Bevölkerung 
hin. Vielmehr könnten die schweren körperlichen Verletzungen, welche die 
Personen der gegnerischen Familie erlitten hatten, allenfalls der Grund 


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dafür gewesen sein. Ferner weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass 
die am Streit beteiligten Angehörigen gemäss Angaben des Beschwerde-
führers weiterhin in ihren Heimatdörfern leben, weshalb nicht davon aus-
zugehen ist, der Beschwerdeführer habe eine konkrete, zukünftige Gefähr-
dung zu befürchten. Sollte er nach einer Rückkehr dennoch bedroht wer-
den, wäre es ihm zuzumuten, sich bei den zuständigen Behörden zu mel-
den und die Hilfe staatlicher Schutzeinrichtungen sowie rechtlicher Anlauf-
stellen in Anspruch zu nehmen. Daran vermögen auch die Ausführungen 
des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der allgemeinen Situation 
betreffend Blutfehden in der Türkei nichts zu ändern. Insbesondere reicht 
der blosse Hinweis in der Beschwerde auf das in der Türkei bestehende 
allgemeine Risiko, anlässlich einer Blutfehde getötet zu werden, nicht aus, 
eine gezielte Verfolgung des Beschwerdeführers nachzuweisen. Auch ist 
in diesem Zusammenhang mit der Vorinstanz festzuhalten, dass es sich 
bei der geltend gemachten Bedrohung um ein lokal begrenztes Problem 
handelt, welchem sich der Beschwerdeführer durch ein innerstaatliches 
Ausweichen entziehen kann. Dies ist ihm umso mehr zuzumuten, als er 
gemäss eigenen Angaben einige Jahre vor der Ausreise bei seiner Mutter 
in E._______ gelebt hat, was über 1’000 Kilometer von D._______ entfernt 
liegt. Schliesslich sind die sich grösstenteils auf die Wiederholung des ak-
tenkundigen Sachverhalts beschränkten Vorbringen auf Beschwerde-
ebene – die zudem bereits in der erstinstanzlichen Verfügung zutreffend 
gewürdigt wurden – nicht geeignet, eine flüchtlingsrechtlich relevante Ver-
folgung im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG zu begründen. 
7.2 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht die 
Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und das Asylge-
such abgelehnt hat. 
8. 
8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
8.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Er- 
teilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
 


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9. 
9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
Sodann schützt das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement 
nur Personen, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-
schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-
dung nachzuweisen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der 
Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. 
Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in die Türkei ist demnach unter 
dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
Ferner ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 
noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-
schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-
ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 
ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 
Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 
müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr ("real risk") nach-
weisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung 
Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des 
EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 
§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in der 
Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als un-
zulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung 
sowohl im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 
zulässig. 


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9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
Auch unter Berücksichtigung des Wiederaufflammens des türkisch-kurdi-
schen Konflikts sowie der bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen 
der PKK und staatlichen Sicherheitskräften seit Juli 2015 in verschiedenen 
Provinzen im Südosten des Landes und der Entwicklungen nach dem Mi-
litärputschversuch im Juli 2016 ist gemäss konstanter Praxis des Bundes-
verwaltungsgerichts nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt oder von 
bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen in der Türkei auszugehen (vgl. zuletzt 
etwa Urteil des BVGer D-5779/2022 vom 16. Mai 2024 E. 8.3.2 m.w.H.). 
9.4 Den Akten sind sodann keine Hinweise darauf zu entnehmen, dass das 
Kindeswohl nach Art. 3 KRK dem Wegweisungsvollzug entgegenstehen 
würde. Diesbezüglich hat die Vorinstanz bereits einlässlich dargelegt, dass 
der nur wenige Monate vor der Volljährigkeit stehende Beschwerdeführer 
in der Türkei über ein tragfähiges familiäres Netzwerk verfügt, das ihn auf-
nehmen und unterstützen können wird. Insbesondere kann er zurück zu 
seiner in E._______ lebenden Mutter, bei welcher er bis zu seiner Ausreise 
gelebt hat. Da gemäss seinen Angaben deren finanzielle Situation gut ist, 
ist davon auszugehen, dass er auch in dieser Hinsicht – zumindest vo-
rübergehend – Unterstützung erhalten wird. Zudem verfügt er über ein 
knappes Jahr Arbeitserfahrungen im (…), mithin ist ihm auch in Anbetracht 
seines Alters zuzumuten, sich erneut um eine Anstellung zu bemühen. 
Schliesslich hielt er sich lediglich während zehn Monate in der Schweiz auf. 
Eine Reintegration in seinem Heimatland wird ihm daher ohne weiteres 
möglich sein. Schliesslich kann der Beschwerdeführer zusammen mit sei-
nem Onkel (N […]), dessen Asylgesuch mit Urteil E-1542/2024 des Bun-
desverwaltungsgerichts vom 16. Mai 2024 letztinstanzlich abgewiesen 
wurde, in den Heimatstaat zurückkehren. Im Übrigen kann vollumfänglich 
auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, denen 
der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe nichts Stichhaltiges ent-
gegenzusetzen vermag. 
Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 
zumutbar. 


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9.5 Der Beschwerdeführer verfügt über eine türkische Identitätskarte und 
es ist ihm zuzumuten, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaa-
tes die für eine Rückkehr allenfalls notwendigen weiteren Reisedokumente 
zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 
E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeich-
nen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
10. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
11. 
11.1 Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 
amtlichen Verbeiständung sind – aufgrund der sich aus dem Vorstehenden 
ergebenden Aussichtslosigkeit – abzuweisen (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG). 
11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aufgrund dessen Min-
derjährigkeit wird gestützt auf Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Feb-
ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) auf die Erhebung von Verfahrenskos-
ten verzichtet. 
Bei diesem Verfahrensausgang erweist sich der Antrag auf Befreiung von 
der Kostenvorschusspflicht als gegenstandslos. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Barbara Balmelli 
Emine Zaimi-Husejni 
 
 
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