bvger · C-5519/2020 · 2020-10-09 · de

Spezialit&auml;tenliste | Krankenversicherung, Spezialitätenliste, A._______, dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen, Verfügung des BAG vom 9. Oktober 2020

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-5519/2020 
 
 
A b s c h r e i b u n g s e n t s c h e i d 
v o m 1 9 . J a n u a r 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichter Michael Peterli, 
Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind. 
Parteien 
X._______ AG, 
vertreten durch Dr. iur. Thomas Eichenberger, 
Rechtsanwalt,und MLaw Claudio Helmle, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
Bundesamt für Gesundheit BAG, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Krankenversicherung, Spezialitätenliste, A._______, drei-
jährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen, 
Verfügung des BAG vom 9. Oktober 2020. 
 
 
 


C-5519/2020 
Seite 2 
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass das Bundesamt für Gesundheit (im Folgenden: BAG oder Vorinstanz) 
die Preise des Arzneimittels A._______ im Jahr 2020 im Rahmen der drei-
jährlichen Überprüfung der Aufnahmebedingungen überprüft hat, 
dass die X._______ AG (im Folgenden: Beschwerdeführerin) am 17. April 
2020 das Formular für die Meldung der Zulassung einer neuen Indikation 
beim BAG eingereicht hat (act. 15, Beilage 1), 
dass das BAG nach Überprüfung der Aufnahmebedingungen die Preise 
von A._______ mit Verfügung vom 9. Oktober 2020 gesenkt hat (act. 1, 
Beilage 1), 
dass die Beschwerdeführerin diese Verfügung mit Beschwerde vom 6. No-
vember 2020 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat (act. 1), 
dass die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Erklärung vom 13. Januar 
2022 die Beschwerde vom 6. November 2020 zurückgezogen hat, 
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als 
durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 
Abs. 1 Bst. a VGG), 
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, 
wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch 
Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]), 
dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 
 
 
 
(Dispositiv: nächste Seite) 
 
 


C-5519/2020 
Seite 3 
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos ge-
worden abgeschrieben. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin wird 
der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 5'000.- nach Eintritt der 
Rechtskraft des vorliegenden Urteils auf ein von ihr zu nennendes Konto 
zurückerstattet. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieser Entscheid geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Michael Peterli 
Barbara Camenzind 
 
 
 
 
(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.) 
 
 


C-5519/2020 
Seite 4 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
Versand: 
 
 


C-5519/2020 
Seite 5 
Zustellung erfolgt an: 
– 
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungs-
formular) 
– 
die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde; Beilage in Kopie: Rück-
zugserklärung vom 13. Januar 2022) 
– 
das Eidgenössische Departement des Innern (Einschreiben)