bvger · D-6092/2023 · 2023-10-03 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 3. Oktober 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-6092/2023 
 
 
U r t e i l v o m 2 5 . J a n u a r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Contessina Theis (Vorsitz), 
mit Zustimmung von Richterin Regina Derrer, 
Gerichtsschreiberin Aglaja Schinzel. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Kongo (Kinshasa), 
vertreten durch Maître Skander Agrebi, 
Etude Rumo & Agrebi, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 3. Oktober 2023 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge über die Türkei 
und Griechenland am 20. Juli 2022 in die Schweiz einreiste, wo sie am 
21. Juli 2022 um Asyl nachsuchte, 
dass sie anlässlich der beiden Anhörungen zu den Asylgründen vom 
25. November 2022 und vom 16. Mai 2023 zur Begründung des Asylge-
suchs im Wesentlichen geltend machte, am 20. Oktober 2020 sei ihr Vater 
plötzlich verschwunden gewesen, weshalb sie ausgiebig nach ihm gesucht 
und sich dabei auch an dessen Geschwister gewandt habe, 
dass die Verwandten ihres Vaters jedoch sie und ihren Neffen, der bei 
ihnen gelebt habe, für das Verschwinden ihres Vaters verantwortlich ge-
macht hätten, woraufhin beide als Hexer gekennzeichnet und in die Obhut 
einer Kirchgemeinde übergeben worden seien, wo sie sich während 40 Ta-
gen hätten aufhalten müssen, 
dass sie auch nach dieser Zeit in der Kirche verblieben seien, da sie nicht 
gewusst hätten, wohin sie sonst gehen könnten, und im Februar 2021 eine 
ihr bis dahin unbekannte Frau sie beide mitgenommen und der Beschwer-
deführerin Arbeit in ihrem Haushalt angeboten habe, 
dass diese Frau ein Verhältnis mit einem mächtigen General gehabt habe, 
welcher jeweils spät abends zu ihr gekommen sei, 
dass die Frau ab März 2021 eine intime Beziehung von der Beschwerde-
führerin gefordert habe und sie eines Tages von dem General erwischt wor-
den seien, 
dass dieser sie habe festnehmen lassen und sie und auch ihr Neffe weg-
gebracht worden seien, wobei sie vor dessen Augen vergewaltigt worden 
und dann drei Tage festgehalten worden sei, 
dass sie später mit Hilfe von unbekannten Männern, die im Auftrag ihrer 
Arbeitgeberin gekommen seien, hätten fliehen und nach Brazzaville reisen 
können, von wo aus sie sich auf den Weg in die Schweiz gemacht hätten, 
dass das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
3. Oktober 2023 – eröffnet am 5. Oktober 2023 – ablehnte sowie die Weg-
weisung aus der Schweiz und den Vollzug anordnete, 


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dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, ihre Vorbringen 
würden den Anforderungen von Art. 7 AsylG an das Glaubhaftmachen ei-
nes Asyl begründenden Sachverhalts und jenen von Art. 3 AsylG an die 
flüchtlingsrechtliche Beachtlichkeit nicht genügen, 
dass sich die Beschwerdeführerin nämlich mehrmals widersprochen habe 
und ihre Schilderungen auch nicht mit denen ihres Neffen übereinstimmen 
würden, 
dass insbesondere markante Unterschiede in Bezug auf die Situation des 
Erwischtwerdens und die Folgen aufgefallen seien zwischen den beiden 
Anhörungen sowie der Schilderung ihres Neffen, 
dass jedoch der grösste Unterschied darin bestehe, dass ihr Neffe erwähnt 
habe, die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin auf der Flucht persönlich 
gesehen und mit ihr gesprochen zu haben, die Beschwerdeführerin dies 
aber in beiden Anhörungen und trotz Nachfragens nicht erwähnt habe, son-
dern erst bestätige, als ihr die Aussagen ihres Neffen vorgehalten worden 
seien, 
dass ferner ihre Zeit in der Kirche und die Vorfälle, die dazu geführt hätten, 
offensichtlich nicht ausschlaggebend gewesen seien für ihre Ausreise und 
sie ausserdem dort auch nicht unter Zwang festgehalten worden sei, 
dass es keine Hinweise gebe, wonach ihr bei einer heutigen Rückkehr im 
Zusammenhang mit diesen Vorfällen noch irgendetwas drohen würde, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. November 2023 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, es sei 
festzustellen, dass sie die Flüchtlingseigenschaft erfülle und ihr sei Asyl zu 
gewähren, eventualiter sei die Unzulässigkeit beziehungsweise die Unzu-
mutbarkeit des Wegweisungsvollzuges festzustellen und sie sei vorläufig 
aufzunehmen, subeventualiter sei die Sache zur hinreichenden Abklärung 
des rechtserheblichen Sachverhaltes an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
dass zur Begründung im Wesentlichen angeführt wurde, die Argumente der 
Vorinstanz zur Begründung der mangelnden Glaubhaftigkeit würden auf 
Missverständnissen beruhen, 


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dass sie die Anwesenheit ihrer Arbeitgeberin auf der Flucht nicht habe er-
wähnen wollen, um diese zu schützen, da sie ihr trotz der Übergriffe auf 
sie auch geholfen habe, 
dass der General sehr mächtig und ausserdem skrupellos sei, weshalb 
eine Rückkehr für sie nach Kongo äusserst gefährlich sei und sie bereits 
bei ihrer Ankunft am Flughafen festgenommen werden würde, 
dass sie aufgrund seiner Macht auch keine Hilfe von der Polizei erwarten 
könne, 
dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 7. No-
vember 2023 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 2 AsylG), 
dass die Beschwerdeführerin – handelnd durch ihren Rechtsvertreter – mit 
Eingabe vom 22. November 2023 in Bezug auf den einverlangten Kosten-
vorschuss um Fristverlängerung beziehungsweise Ratenzahlung sowie 
vollständige Akteneinsicht ersuchte, 
dass der mit Zwischenverfügung vom 8. November 2023 verlangte Kosten-
vorschuss am 23. November 2023 fristgerecht geleistet wurde, 
dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 30. November 
2023 die Gesuche um Fristverlängerung für die Bezahlung des Kostenvor-
schusses sowie Ratenzahlung als gegenstandslos geworden abschrieb 
und das Gesuch um Akteneinsicht abwies, 
 
und erwägt, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-
det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 
welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 
[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 
vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 


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dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 
ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 
dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-
lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 
Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-
fälschte Beweismittel abgestützt werden, 


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dass das SEM den Sachverhalt vollständig und richtig festgestellt hat und 
mit überzeugender Begründung zur Erkenntnis gelangt ist, die Vorbringen 
der Beschwerdeführerin würden den Anforderungen von Art. 7 AsylG an 
das Glaubhaftmachen eines Asyl begründenden Sachverhalts und jenen 
von Art. 3 AsylG an die flüchtlingsrechtliche Beachtlichkeit nicht genügen, 
dass zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf die vo-
rinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden kann, 
dass dem SEM insbesondere darin zuzustimmen ist, dass sich die Be-
schwerdeführerin bei ihren Ausführungen mehrmals widersprochen hat 
und diese auch nicht mit den Schilderungen ihres Neffen übereinstimmen, 
dass insbesondere markante Unterschiede in Bezug auf die Situation des 
Erwischtwerdens und die Folgen zwischen den beiden Anhörungen sowie 
der Schilderung des Neffen auffallen, 
dass – wie bereits von der Vorinstanz festgehalten – die Tatsache, dass die 
Beschwerdeführerin auch auf Nachfragen hin bei ihrer Version blieb, sie 
habe ihre Arbeitgeberin auf der Flucht nicht gesehen, sich dann aber bei 
Vorhalten der Aussagen ihres Neffen korrigierte, als Indiz gegen die Glaub-
haftigkeit ihrer Vorbringen besonders schwer wiegt, 
dass die diesbezüglichen Erklärungsversuche in der Beschwerde nicht zu 
überzeugen vermögen, zumal sie die Person ohnehin genannt hat und 
nicht ersichtlich ist, wie sie ihr mit der Erzählung über deren Hilfeleistung 
schaden oder sie «in etwas hineinziehen» könnte, 
dass der Vorinstanz auch darin zuzustimmen ist, dass die Aussagen der 
Beschwerdeführerin allgemein oberflächlich und detailarm ausgefallen 
sind und nicht der Eindruck entsteht, sie berichte über tatsächlich Erlebtes, 
dass ebenfalls in Übereinstimmung mit der Vorinstanz festgehalten werden 
kann, dass die Ausreise offensichtlich nicht aufgrund der Beschuldigung 
als Hexe erfolgt ist und sie gemäss eigenen Aussagen von dieser Anschul-
digung nach dem 40-tägigen Fasten ohnehin befreit worden ist, weshalb 
nicht davon auszugehen ist, ihr würden diesbezüglich bei einer Rückkehr 
Nachteile drohen, 
dass schliesslich das Drohen einer Verfolgung durch den General, welcher 
ehemaliger Polizeichef sei, nicht glaubhaft oder logisch nachvollziehbar er-
scheint, 


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dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-
schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 
Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 
besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 
wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 


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dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-
staat der Beschwerdeführerin noch individuelle Gründe auf eine konkrete 
Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, 
dass die Beschwerdeführerin immer in Kinshasa gelebt habe und deshalb 
davon auszugehen ist, dass sie dort wieder Fuss fassen könnte, insbeson-
dere im Hinblick darauf, dass ihr Neffe ebenfalls einen negativen Entscheid 
erhalten hat und zur Ausreise verpflichtet ist, wobei er im Handel tätig ge-
wesen sei und Leute kenne, er sie somit zu Beginn unterstützen könnte, 
dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Heimat-
staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei der Be-
schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 
dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 
dass nach dem Gesagten der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der 
Wegweisung zu bestätigen ist, 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 
AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) sind, 


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dass diese durch den bezahlten Kostenvorschuss gedeckt sind und dieser 
zur Begleichung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 
(Dispositiv nächste Seite) 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschusses gedeckt; dieser 
wird zur Begleichung der Verfahrenskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Contessina Theis 
Aglaja Schinzel