bvger · C-2517/2020 · 2020-03-25 · de

Rentenanspruch | Invalidenversicherung, Rentenanspruch
(Verfügung vom 25. März 2020)

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-2517/2020 
 
 
U r t e i l v o m 1 2 . J a n u a r 2 0 2 2 
Besetzung 
Richter Christoph Rohrer (Vorsitz), 
Richterin Caroline Gehring, Richterin Regina Derrer, 
Gerichtsschreiber Michael Rutz. 
Parteien 
A._______, (Österreich), 
vertreten durch Dr. Florian Scheiber, 
Beschwerdeführer, 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Rentenanspruch 
(Verfügung vom 25. März 2020). 
 
 
 


C-2517/2020 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Der am (…) 1963 geborene A._______ (nachfolgend: Versicherter oder 
Beschwerdeführer) ist österreichischer Staatsangehöriger und wohnt in 
Österreich. Er war ab 1989 als Grenzgänger in der Schweiz erwerbstätig 
und leistete dabei Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (AHV/IV; IK-Auszug; act. 14). Zuletzt arbeitete 
er seit 2. Mai 2005 jeweils saisonal im Stundenlohn als Maurer bei der 
B._______ in (…), ehe er von seinem Hausarzt ab 31. Oktober 2017 krank-
geschrieben wurde (act. 20) und die Arbeit in der Folge nicht mehr aufnahm 
(letzter effektiver Arbeitstag: 30. Oktober 2017; act. 11). 
B. 
B.a Am 16. Februar 2018 (Eingang: 23. Februar 2018) meldete sich der 
Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons C._______ (nachfolgend: kanto-
nale IV-Stelle) unter Hinweis auf ein chronisches Schmerzsyndrom, eine 
komplexe Nierenzyste, eine Psoriasis-Arthritis und ein Lungenemphysem 
zum Leistungsbezug an (act. 2). Die kantonale IV-Stelle holte im Rahmen 
ihrer Abklärungen insbesondere den Arbeitgeber-Fragebogen (act. 11), die 
Akten des Krankentaggeldversicherers (act. 16 ff.; act. 39 ff.) und der SUVA 
(act. 35 ff.) sowie Berichte des Hausarztes (act. 22; act. 44) und des Kran-
kenhauses D._______ (act. 24; act. 42) ein. Am 9. Juli 2018 übermittelte 
die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder 
Vorinstanz) der kantonalen IV-Stelle Akten des österreichischen Versiche-
rungsträgers (act. 28), darunter ein ärztliches Gesamtgutachten vom 
14. Juni 2018 (act. 30), gestützt worauf der österreichische Versicherungs-
träger mit Bescheid vom 26. Juni 2018 den Antrag des Versicherten auf 
eine Invaliditätspension abgewiesen hat (act. 29). Am 25. Februar 2019 
reichte der Versicherte, der zwischenzeitlich gegen den rentenablehnen-
den Bescheid vom 26. Juni 2018 Klage erhoben hatte (act. 32), ein zuhan-
den des Landesgerichts (…) erstelltes ärztliches Gutachten ein (act. 48 ff.). 
Gestützt auf dieses Gutachten und eine Stellungnahme des Regionalen 
Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 27. Februar 2019 (act. 99 S. 12) ging die 
kantonale IV-Stelle von einer Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer lei-
densangepassten Tätigkeit von 50 % aus und stellte ihm mit Vorbescheid 
vom 4. März 2019 die Ausrichtung einer halben IV-Rente ab 1. Oktober 
2018 bei einem IV-Grad von 56 % in Aussicht (act. 59). Dagegen erhob der 
Versicherte am 20. März 2019 unter Beilage neuer Arztberichte Einwände 
(act. 65). 


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Seite 3 
B.b Nach Konsultation des RAD (act. 99 S. 15 f.) gab die kantonale IV-
Stelle am 24. April 2019 beim Institut E._______ ein polydisziplinäres Gut-
achten in Auftrag (act. 70), das am 24. September 2019 erstattet wurde 
(act. 81). Gestützt darauf ging sie von einer 80 %-igen Arbeitsfähigkeit des 
Versicherten in einer leidensangepassten Tätigkeit aus und teilte ihm dem-
entsprechend mit einem neuen Vorbescheid vom 29. Oktober 2019 mit, 
dass vorgesehen sei, sein Leistungsgesuch abzuweisen (act. 82). Dage-
gen erhob der Versicherte unter Beilage neuer Arztberichte erneut Ein-
wände (act. 95). Daraufhin wies die IVSTA das Leistungsbegehren mit Ver-
fügung vom 25. März 2020 gestützt auf die Abklärungen und Feststellun-
gen der kantonalen IV-Stelle bei einem ermittelten IV-Grad von 29 % ab 
(act. 98). 
C. 
Gegen diese Verfügung liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter 
mit Eingabe vom 13. Mai 2020 Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-
richt erheben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben 
und es sei ihm eine ganze Invalidenrente, eventualiter eine Dreiviertels-
rente, subeventualiter eine halbe Invalidenrente ab 1. Oktober 2018 zuzu-
sprechen. Subsubeventualiter sei ein gerichtliches Gutachten anzuordnen 
und anschliessend über den Rentenanspruch neu zu befinden. Subsub-
subeventualiter sei die Sache zur Klarstellung, Präzisierung und Ergän-
zung von gutachtlichen Ausführungen an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
damit diese gestützt darauf neu über den Rentenanspruch befinde (BVGer-
act. 1). Der Beschwerdeführer liess unter anderem das Urteil des Landes-
gerichts (...) vom 4. Juli 2019 einreichen, mit dem ihm eine unbefristete 
Invaliditätspension ab 1. Dezember 2017 zugesprochen wurde (BVGer-
act. 1, Beilage 7 und 8). Am 18. Mai 2020 reichte er eine weitere ärztliche 
Stellungnahme vom 15. Mai 2020 ein (BVGer-act. 3). 
D. 
Der mit Zwischenverfügung vom 19. Mai 2020 beim Beschwerdeführer ein-
geforderte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.– (BVGer-act. 2) 
wurde am 26. Mai 2020 geleistet (BVGer-act. 6). 
E. 
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 23. Juni 2020 unter 
Hinweis auf eine Stellungnahme der kantonalen IV-Stelle vom 19. Juni 
2020 auf Abweisung der Beschwerde (BVGer-act. 8). 


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Seite 4 
F. 
In seiner Replik vom 6. Juli 2020 hielt der Beschwerdeführer am Antrag auf 
Zusprache einer ganzen IV-Rente fest (BVGer-act. 10). 
G. 
In ihrer Duplik vom 23. Juli 2020 hielt die Vorinstanz unter Hinweis auf eine 
Stellungnahme der kantonalen IV-Stelle vom 16. Juli 2020 am Antrag auf 
Abweisung der Beschwerde fest (BVGer-act. 12). 
H. 
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 29. Juli 2020 wurde der Schriften-
wechsel abgeschlossen (BVGer-act. 13). 
I. 
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften ist – soweit 
erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 
IVG [SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochte-
nen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 
Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung 
der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG [SR 830.1]; Art. 48 Abs. 1 
VwVG). Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde 
(Art. 63 Abs. 4 VwVG), ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten (Art. 60 ATSG; Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 
VwVG). 
2. 
2.1 Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV (SR 831.201) ist bei Grenzgängern die 
IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet diese eine Erwerbstätigkeit ausüben, 
zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen zuständig. Dies gilt 
auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren 
ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der 
Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurück-
geht. Die Verfügungen werden von der IVSTA erlassen. 


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Seite 5 
2.2 Da der Beschwerdeführer bei Eintritt des geltend gemachten Gesund-
heitsschadens als Grenzgänger mit Wohnsitz in Österreich im Kanton 
C._______ einer Arbeit nachging und zum Anmeldungszeitpunkt in Öster-
reich Wohnsitz hatte, war die IV-Stelle des Kantons C._______ für die Ent-
gegennahme und Prüfung der Anmeldung zuständig. Die angefochtene 
Verfügung vom 25. März 2020 wurde sodann zu Recht von der IVSTA er-
lassen. Diese Verfügung, mit der das Leistungsbegehren des Beschwer-
deführers abgewiesen wurde, bildet Anfechtungsobjekt und damit Begren-
zung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 
(vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1). Streitig und vom Bundesverwaltungsgericht 
zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine schweizerische 
Invalidenrente im Rahmen einer Erstanmeldung. 
3. 
3.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-
sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 
Verwaltungsverfügung (hier: 25. März 2020) eingetretenen Sachverhalt ab 
(BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verän-
dert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsver-
fügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). 
3.2 Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsangehöriger, wohnt in 
Österreich und es liegt offensichtlich ein grenzüberschreitender Sachver-
halt mit Bezug zur EU vor. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen 
vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Ge-
meinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss 
Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in 
Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) 
und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Ja-
nuar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, 
Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehun-
gen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das 
Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch 
im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach 
schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 
9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4). 
4. 
Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, 
wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG) und beim 


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Seite 6 
Eintritt der Invalidität während der gesetzlich vorgesehenen Dauer Beiträge 
an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleis-
tet hat, das heisst während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG. 
Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als drei 
Jahren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet (vgl. IK-Auszug 
[act. 14]), so dass die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den An-
spruch auf eine ordentliche Invalidenrente erfüllt ist. 
5. 
5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-
tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 
ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 
volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-
tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 
ATSG). 
5.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 
Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliede-
rungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können 
(Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind 
(Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 
ATSG) sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1 IVG sieht vor, dass der Rentenanspruch 
frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 
Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Mo-
nat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahrs folgt, entsteht. 
5.3 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung 
und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und 


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gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. 
Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 
Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-
ten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes 
eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-
geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 
sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerun-
gen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 
125 V 351 E. 3a). 
5.4 Geht es um psychische Erkrankungen wie eine anhaltende somato-
forme Schmerzstörung, ein damit vergleichbares psychosomatisches Lei-
den (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) oder depressive Störungen (BGE 143 V 
409 und 418), so sind für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit systemati-
sierte Indikatoren (Beweisthemen und Indizien) beachtlich, die es – unter 
Berücksichtigung von leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren 
wie auch von Kompensationspotentialen (Ressourcen) – erlauben, das tat-
sächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 
E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 145 V 361 E. 3.1). 
5.5 Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG einge-
holten Gutachten von medizinischen Sachverständigen, die den Anforde-
rungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweis-
wert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässig-
keit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4). 
6. 
Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Be-
schwerdeführers lässt sich den medizinischen Akten im Wesentlichen das 
Folgende entnehmen: 
6.1 Bei einem Arbeitsunfall vom 30. Juli 2015 erlitt der Beschwerdeführer 
eine Quetschung der rechten Schulter (act. 35 S. 1). Deswegen wurde er 
im Krankenhaus D._______ in (...) (Österreich) ambulant behandelt. Dort 
wurden am 28. August 2015 nach radiologischen Abklärungen posttrauma-
tische Schulterschmerzen rechts mit Myogelosen sowie eine Lumbalgie di-
agnostiziert (act. 36 S. 3). Am 21. September 2015 nahm er seine Arbeit 
wieder zu 100 % auf (act. 35 S. 13). 


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Seite 8 
6.2 Nachdem der Beschwerdeführer seit 31. Oktober 2017 krankgeschrie-
ben war, unterzog er sich von 13. bis 24. November 2017 im Krankenhaus 
D._______ 
einer 
stationären 
Schmerztherapie 
bei 
chronischem 
Schmerzsyndrom und degenerativer Wirbelsäule. Im Hospitalisationsbe-
richt vom 24. November 2017 wurden als weitere Diagnosen eine Tendinitis 
calcarea Schulter rechts, eine komplexe Nierenzyste rechts und ein Lun-
genemphysem genannt. Dem Bericht ist weiter zu entnehmen, dass der 
Beschwerdeführer von seit rund 20 Jahren bestehenden Kreuzschmerzen, 
die mehrfach infiltriert worden seien, und über zuletzt zunehmende Na-
cken- und Kopfschmerzen berichtet habe. Die Rheumaserologie (RF, anti-
CCP) sei negativ ausgefallen. Der neurologische Konsiliardienst habe ei-
nen Spannungskopfschmerz sowie eine Cervikobrachialgie rechts diag-
nostiziert. Wegen des positiven HLA-B27-Werts wurde zur weiteren Abklä-
rung ein MRT der BWS und LWS durchgeführt, bei dem sich primär dege-
nerative Wirbelsäulenveränderungen gezeigt hätten (act. 19 S. 1 ff.). Im 
Anschluss an die Schmerztherapie wurde der Beschwerdeführer aufgrund 
thorakaler Schmerzen und Atemnot zwecks Ausschluss eines akuten Ko-
ronarsyndroms (ACS) in der Ambulanz des Krankenhauses D._______ 
von 25. bis 28. November 2017 stationär abgeklärt. Bei den Abklärungen 
habe sich eine minimale Aortenklappeninsuffizienz gezeigt. Ansonsten hät-
ten sich keine Auffälligkeiten ergeben (Hospitalisationsbericht vom 28. No-
vember 2017; act. 19 S. 6 ff.). 
6.3 Dr. med. F._______, Arzt des Krankenhauses D._______ im Bereich 
Innere Medizin, berichtete am 11. Januar 2018, dass der Beschwerdefüh-
rer wegen chronischer Schmerzen in Behandlung sei. Zuletzt sei ein pso-
riasisähnlicher Ausschlag auf der Kopfhaut aufgefallen. Das eingeholte 
Konsil habe die Diagnose einer Psoriasis bestätigt. In Zusammenschau mit 
den Schmerzen wurde die Verdachtsdiagnose einer Psoriasis-Arthritis ge-
stellt und eine Therapie mit einem TNF-Alphainhibitor eingeleitet (act. 19 
S. 13). Am 17. Januar 2018 wurde die erste Injektion von Humira durchge-
führt (act. 19 S. 14). 
6.4 Laut IV-Arztbericht vom 9. März 2018 des Hausarztes Dr. med. 
G._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, leide der Beschwerdeführer an 
einem chronischen Schmerzsyndrom, an einer Psoriasis, an einer Tendini-
tis calcarea an der rechten Schulter, an einem Lungenemphysem und an 
komplexen Nierenzysten. Zudem sei er HLA-B27 positiv. Der Beschwerde-
führer habe Schmerzen am Bewegungsapparat und sei reduziert belastbar 
(Chronifizierung). Er schaffe es nicht, spazieren zu gehen. Die bisherige 


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Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Derzeit sei ihm 
auch eine dem Leiden angepasste Tätigkeit nicht zumutbar (act. 22). 
6.5 Im zuhanden des österreichischen Versicherungsträgers erstellten 
ärztlichen Gesamtgutachten vom 14. Juni 2018 mit unfallchirurgischer, 
pneumologischer und internistischer bzw. kardiologischer Evaluation 
wurde als Hauptdiagnose eine Cervikobrachialgie mit geringen degenera-
tiven Veränderungen ohne Bandscheibenvorfall (ICD-10: M54.82) gestellt. 
Als Nebendiagnosen wurden eine Tendinosis calcarea an der Schulter 
rechts (ICD-10: M75.1), ein Emphysem (ICD-10: J43.9), eine geringgradi-
gen Aortenklappeninsuffizienz (ICD-10: I35.1) und eine diastolische Re-
laxationsstörung Grad I genannt. Als weitere Diagnosen wurden der Ver-
dacht auf eine Psoriasis-Arthritis, ein Zustand nach laparoskopischer 
Cholezystektomie im Jahr 2017 und komplexe Nierenzysten aufgeführt. 
Der Hauptgutachter Dr. med. H._______, Facharzt für Unfallchirurgie, hielt 
fest, dass seitens des Bewegungs- und Stützapparates vollschichtige Ar-
beitsfähigkeit für mittelschwere körperliche Arbeitsschwere bei wechseln-
der Arbeitshaltung bestehe. Weitere Einschränkungen wurden im Leis-
tungskalkül festgelegt. Die Nebengutachterin Dr. med. I._______, Fachärz-
tin für Innere Medizin, hielt fest, dass aus internistischer Sicht die Arbeits-
fähigkeit für mittelschwere körperliche Arbeiten gegeben sei. Aus pulmolo-
gischer Sicht sei der Beschwerdeführer vollschichtig arbeitsfähig für mittel-
schwere Arbeitsschwere. Gesamtgutachterlich bestehe vollschichtige Ar-
beitsfähigkeit für mitterschwere Arbeitsschwere bei wechselnder Körper-
haltung. Weitere Einschränkungen seien dem Leistungskalkül zu entneh-
men (act. 30). 
6.6 Am 26. Juli 2018 wurde im Krankenhaus D._______ wegen seit dem 
Arbeitsunfall im Jahr 2015 anhaltender Schmerzen in der rechten Schulter 
eine arthroskopische subacromiale Dekompression (ASD) und eine arthro-
skopische Resektion des körperfernen Schlüsselbeinendes durchgeführt 
(act. 36 S. 1 f.). 
6.7 Laut Bericht vom 6. August 2018 der psychiatrischen Abteilung des 
Krankenhauses D._______ stehe der Beschwerdeführer seit 7. Dezember 
2017 wegen einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psy-
chischen Faktoren (ICD-10: F45.41) und einer Anpassungsstörung mit De-
pression und Angst (ICD-10: F43.2) in ambulanter Behandlung. Er befinde 
sich in einem deutlich reduzierten Allgemeinzustand, psychisch sei er deut-
lich depressiv und ängstlich in Bezug auf seine Zukunft. Er leide offensicht-


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lich massiv unter den Schmerzen und könne im Alltag nur sehr wenige Rol-
lenfunktionen übernehmen. Diese Einschränkungen machten ihm sehr zu 
schaffen, da er bis zur endgültigen körperlichen Dekompensation sehr viel 
gearbeitet habe und daneben seinen familiären Pflichten mit grossem En-
gagement nachgekommen sei und diese, soweit es ihm möglich sei, auch 
weiterhin versuche zu erfüllen (er habe einen Sohn mit Down-Syndrom). 
Er sei in der Schmerzambulanz des Krankenhauses D._______ in symp-
tomatischer Behandlung. Psychiatrisch werde er immer wieder mit depres-
siv-ängstlichen Zustandsbildern und einem hohen Leidensdruck vorstellig. 
Aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht sei aufgrund der chronifi-
zierten somatopsychischen Symptomatik eine Wiederherstellung der Ar-
beitsfähigkeit langfristig nicht zu erwarten (act. 31). 
6.8 Der Hausarzt Dr. med. G._______ hielt im IV-Verlaufsbericht vom 
17. Dezember 2018 fest, dass sich der Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers ab 5. März 2018 eher verschlechtert habe. Als zusätzliche 
Diagnosen nannte er eine Diskusprotrusion C5/C6 mit Tangierung der Ner-
venwurzel C6 links (MRT-Befund vom 25. Oktober 2018). Unter Hinweis 
auf einen beigelegten neurologischen Befundbericht von Dr. med. 
J._______ vom 5. Oktober 2018 nannte er zudem ein chronisches 
Schmerzsyndrom, einen episodischen Spannungskopfschmerz, Angst und 
Panikstörung, und Schlafstörungen als weitere Diagnosen. Nach wie vor 
sei keine Arbeitsfähigkeit gegeben. Dem Beschwerdeführer sei die Aus-
übung der bisherigen Tätigkeit, wie auch einer anderen Tätigkeit, nicht zu-
mutbar (act. 44 S. 1 ff.). 
6.9 Im Rahmen des Klageverfahrens am Landesgericht (...) wurde der Be-
schwerdeführer internistisch, neurologisch-psychiatrisch und unfallchirur-
gisch-orthopädisch begutachtet: 
6.9.1 Dr. med. K._______, Facharzt für Innere Medizin, hielt in seinem Gut-
achten vom 3. Oktober 2018 fest, dass der Beschwerdeführer an einem 
beginnenden Lungenemphysem nach langjährigem Zigarettenrauchen (80 
py), an einer Nierenzyste rechts, an einer therapierten Cholesterinerhö-
hung, an einem grenzwertigen Bluthochdruck und an einer Niereninsuffizi-
enz Stadium 1 (von 5) leide. Unter Berücksichtigung der genannten Diag-
nosen könne der Beschwerdeführer leichte und mittelschwere Tätigkeiten, 
vorwiegend im Sitzen, fallweise im Gehen und Stehen, im Freien und in 
geschlossenen Räumen, unter absolutem Schutz von Kälte, Nässe und 
Zugluft ausüben. Die tägliche Arbeitszeit könne 8 Stunden mit üblichen Un-
terbrechungen betragen. Nicht möglich seien schwere Arbeiten. Möglich 


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sei fortlaufendes Tragen von Lasten zwischen 2 und 10 kg bis 10 m mit nur 
kurzen Erholungspausen. Zu vermeiden sei Nacht-, Schicht- oder Akkord-
arbeit (act. 53). 
6.9.2 Dr. med. L._______, Facharzt für Unfallchirurgie, nannte in seinem 
Gutachten vom 11. Oktober 2018 die folgenden Diagnosen: 
– 
Chronisches Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen LWS-Veränderun-
gen mit Bandscheibenverschmälerung L3-L5 mit Knochenmarksödem an den 
Endplatten ohne peripher-radikuläre Symptomatik 
– 
Chronisches Cervicalsyndrom bei degenerativen HWS-Veränderungen ohne 
peripher-radikuläre Symptomatik 
– 
Chronische Dorsalgie bei degenerativen BWS-Veränderungen 
– 
Leichtgradiges lmpingementsyndrom Schulter rechts 
– 
Zustand nach lateraler Schlüsselbeinresektion und subacromialer Dekom-
pression Schulter rechts 
– 
Zustand nach vorderer Kreuzbandruptur und medialer Knieseitenbandruptur 
Kniegelenk links 
Der unfallchirurgische Gutachter kam zum Schluss, dass leichte körperli-
che Arbeiten zumutbar seien. Die Arbeiten könnten im Gehen, Stehen und 
Sitzen getätigt werden, ein Wechsel der Körperhaltung sollte möglich sein, 
ein bestimmter Rhythmus oder eine bestimmte Dauer seien dabei einzu-
halten. Arbeiten im Freien und in geschlossenen Räumen seien unter Ver-
meidung von Nässe, Zugluft und Kälte möglich. Eine Arbeitszeit von täglich 
4 Stunden sei möglich. Nicht möglich seien mittelschwere und schwere 
körperliche Arbeiten. Das Heben und Tragen bis 10 m von Lasten zwischen 
1 und 2 kg fortlaufend ohne Erholungspausen sei möglich. Nicht möglich 
seien Arbeiten in gebückter Körperhaltung sowie Arbeiten in längerer 
Zwangshaltung der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule. Nicht möglich 
seien auch Überkopfarbeiten, Arbeiten auf Leitern und Gerüsten oder 
sonstigen exponierten Stellen sowie häufiges, routinemäßiges Treppen-
steigen und kniende Arbeiten (act. 55). 
6.9.3 Dr. med. M._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, hielt 
in seinem Gutachten vom 15. Januar 2019 die folgenden Diagnosen fest: 
– 
Anpassungsstörung mit Depression und Angst (ICD-10: F43.2) 


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– 
Cervicalsyndrom (klinisch neurologisch keine radikuläre Symptomatik, bildge-
bend dorsale Osteochondrosezeichen am Bandscheibenniveau C5/C6 mit hö-
hergradiger linksseitiger Forameneinengung, neurovaskuläre Impression des 
Myelon rechts im Niveau des Foramen magnum) 
– 
Lumbalsyndrom (klinisch neurologisch Hypaesthesie L4-S1 rechts angege-
ben, bildgebend leicht erniedrigter Bandscheibenraum L5/S1, einzelne Modic-
II-Residuen dorsal bei L3/L4, keine spinale oder foraminelle Beengung zu er-
kennen) 
Der Beschwerdeführer könne noch leichte körperliche und mittelschwere 
geistige Arbeiten verrichten. Möglich seien Arbeiten im Gehen, Sitzen und 
Stehen. Ein Wechsel der Körperhaltung sei jede Stunde nötig, wobei eine 
Unterbrechung der Arbeit nicht nötig sei. Die Dauer des Wechsels der Kör-
perhaltung sollte einige Minuten betragen. Die Exposition gegenüber Kälte, 
Nässe und Zugluft sei zu vermeiden. Eine Arbeitszeit von 6 Stunden pro 
Tag sei zumutbar. Nicht zumutbar seien häufiges und routinemässiges Bü-
cken, Überkopfarbeiten, Arbeiten auf Gerüsten und Leitern, Arbeiten an ex-
ponierten Stellen, Arbeiten mit häufigem Treppensteigen, Nachtarbeiten, 
Arbeiten am Fliessband und Arbeiten im Akkord (act. 54). 
6.9.4 Im zusammenfassenden Invaliditätsgutachten vom 30. Januar 2019 
hielt Dr. med. K._______ gestützt auf die drei oben aufgeführten Gutachten 
fest, dass der Beschwerdeführer leichte körperliche Arbeiten, mittel-
schwere geistige Arbeiten mit durchschnittlichem Zeitdruck, Arbeiten vor-
wiegend im Sitzen, fallweise im Gehen und Stehen, Arbeiten im Freien und 
in geschlossenen Räumen, unter absolutem Schutz vor Kälte, Nässe und 
Zugluft verrichten könne. Die tägliche Arbeitszeit könne 4 Stunden betra-
gen. Nicht möglich seien schwere und mittelschwere Arbeiten. Möglich sei 
Heben und Tragen bis 10 m von Lasten zwischen 1 und 2 kg fortlaufend 
ohne Erholungspausen. Nicht möglich seien Arbeiten in gebückter Körper-
haltung, Arbeiten in längerdauernder Zwangshaltung der Hals-, Brust- und 
Lendenwirbelsäule, Überkopfarbeiten, Fließbandarbeiten, Arbeiten auf Lei-
tern, Gerüsten oder sonstigen exponierten Stellen, häufiges, routinemäßi-
ges Treppensteigen, kniende Arbeiten, Nacht-, Schicht- oder Akkordarbeit 
(act. 48). 
6.10 Im ersten Einwandverfahren reichte der Beschwerdeführer einen Be-
richt von Dr. med. N._______, Facharzt für Innere Medizin, vom 27. März 
2019 ein. Dieser nannte folgende Diagnosen: Psoriasis-Arthritis, HLA-27-
Positivität, Morbus Bechterew, Bursitis subacromialis rechts, Cervikalsyn-
drom, Diskusprolaps C5-6 mit Aktivierungsödem, Duodenogastraler Reflux 


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Seite 13 
und Hiatushernie mit Refluxösophagits, Gastritis bei Dyspepsie, GI-Blu-
tung, lgA-Banden, Impingement rechte Schulter. Seit der Behandlung mit 
Humira sei die Morgensteifigkeit etwas besser, die polyätiologischen 
Schmerzen und Funktionseinschränkungen bestünden weiter. Arbeiten, 
die ein Infektionsrisiko darstellten, seien medizinisch nicht zulässig. Wei-
terhin erscheine der Beschwerdeführer in seinem Beruf als Maurer nicht 
arbeitsfähig (act. 65 S. 3 f.). 
6.11 Aufgrund von Atembeschwerden bei Anstrengung und im Liegen 
wurde der Beschwerdeführer am 2. April 2019 von Dr. med. O._______, 
Facharzt für Lungenkrankheiten, untersucht. Dieser führte im Bericht vom 
8. April 2019 aus, dass eine Bronchitis bei radiologisch nachgewiesenem 
Emphysem und einem Zustand nach Nikotinabusus bestehe. Bei Verdacht 
auf ein Asthma bronchiale leitete er eine Therapie mit Seretide ein. Es be-
stehe eine massive Ruhedyspnoe mit Zeichen ausgeprägter Hyperventila-
tion bei starken chronischen Schmerzen und schwierigen Atemwegen in-
folge HWS-Beeinträchtigung. Ein COPD wurde lungenfunktionell bzw. eine 
pulmonale Embolie mittels Thorax-CT ausgeschlossen. Die durchgeführte 
Lungenfunktionsprüfung war unauffällig (act. 67). 
6.12 Im weiteren Verlauf wurde der Beschwerdeführer auf Anraten des 
RAD (act. 99 S. 16 oben) im Auftrag der kantonalen IV-Stelle von Fachärz-
ten des Instituts E._______ in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, 
Rheumatologie, Pneumologie und Psychiatrie polydisziplinär begutachtet 
(act. 81). 
6.12.1 Im Gutachten vom 24. September 2019 wurden unter Berücksichti-
gung aller Fachdisziplinen die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit gestellt: 
– 
Chronische Bronchitis (ICD-10: J41), Verdacht auf Hyperventilationssyndrom 
(ICO-10: F45.33) 
– Lungenfunktion 5/2018: FEV1 3,84 I (98%), FVC 4,95 1 (95%), sp02 96% 
– 4/2019: Prick Test negativ, TSH, D-Dimer, alpha-1-Antitrypsin normal 
– ABGA: ausgeprägte Hyperventilation pH 7.46, p02 83.9 mmHg, pC02 28.6 
mmHg 
– Plethysmographie i.N., keine Diffusionsstörung, Thorax CT i.N. 
– Atemwegsprovokationstest 5/2019: negativ 
– Status nach Nikotinabusus bis 5/2018, ca. 60 py (ICD-10: F17.1) 


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Seite 14 
– 
Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) 
– 
Chronifiziertes lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: 
M53.8) 
– mechanisch-degenerative Beschwerdeursache bei radiomorphologisch 
mässigen degenerativen Wirbelsäulenveränderungen 
– anamnestisch, klinisch und radiomorphologisch keine klaren Hinweise auf 
eine entzündliche Wirbelsäulenerkrankung (i.e. Spondylarthritis bei akten-
mässig dokumentierter Psoriasis capillitii et inversa) 
– 
Persistierende leichte schmerzhafte Funktionseinschränkung rechte Schulter 
(ICD-10: M75.4) 
– Status nach Schulterarthroskopie mit subakromialer Dekompression und 
lateraler Klavikularesektion bei lmpingement-Syndrom und AC-Arthrose 
07/2018 
– 
Persistierende belastungsabhängige Knieschmerzen links (ICD-10: M17.5) 
– 
St. n. vorderer Kreuzbandersatzoperation 2007 
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutach-
ter: 
– 
lnkomplettes metabolisches Syndrom (ICD-10: E88.9) 
– Übergewicht, BMI 28 kg/m2 (ICD-10: E66.0) 
– arterielle Hypertonie (ICD-10: I10) 
– Hypercholesterinämie (ICD-10: E78.0) 
– 
Chronische Refluxösophagitis (ICD-10: K21.0) 
– 
Aktenanamnestisch Nierenzyste rechts (ICD-10: N28.1) 
– 
leichte Niereninsuffizienz Stadium G2 nach KDIGO (ICD-10: N18.2) 
– DD: Nephroangiosklerose 
– 
Anamnestisch Psoriasis (ICD-10: L40) 
– aktuell keine Hautläsionen fassbar 
6.12.2 Gegenüber den Gutachtern klagte der Beschwerdeführer insbeson-
dere über belastungsabhängige Schmerzen im Bereich der gesamten Wir-
belsäule bis ins Becken, insbesondere im Nacken mit Ausstrahlung in 
beide Arme bis in die Fingerspitzen. Er leide auch an erhöhter Ermüdbar-
keit. Weiter habe er Schmerzen im Bereich der Schultern beidseits (rechts-
betont), Knieschmerzen und eine Knieschwellung links bei Status nach 


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Seite 15 
Knieoperation. Auch habe er Gelenkschwellungen und Schmerzen im Be-
reich der Ellbogen. Er leide unter einer Schuppenflechte mit Gelenkbeteili-
gung. Weiter leide er unter einer Kurzatmigkeit mit Atemnot und Hustenat-
tacken, insbesondere nachts, aber auch bei geringster Anstrengung. Er 
habe eine Nierenzyste rechts und eine Doppelniere, er leide unter Flan-
kenschmerzen. Aufgrund seiner körperlichen Beschwerden könne er sich 
keine berufliche Erwerbstätigkeit mehr vorstellen. 
6.12.3 Die Gutachter führten in Bezug auf die funktionellen Auswirkungen 
der Befunde und Diagnosen in der interdisziplinären Beurteilung aus, dass 
die aus allgemeininternistischer Sicht gestellten Diagnosen zu keiner Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit führten. Aus pneumologischer Sicht seien 
wegen der chronischen Bronchitis mit Verdacht auf ein Hyperventilations-
syndrom Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Kälte, Nässe und Staub un-
geeignet. Die zuletzt ausgeübte und jede andere Tätigkeit sei aus pneumo-
logischer Sicht zu 80 % zumutbar. Die aus psychiatrischer Sicht festge-
stellte Somatisierungsstörung führe ebenfalls zu einer Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit von 20 %. Aus rheumatologischer Sicht seien körperlich 
schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten und somit auch die zu-
letzt ausgeübte Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Jede andere körperlich 
leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten mit dem rech-
ten Arm sei dem Beschwerdeführer zumutbar. Aus polydisziplinärer Sicht 
bestehe in einer angepassten Tätigkeit (jede körperlich leichte, wechselbe-
lastende Tätigkeit ohne starke Belastung und ohne Überkopftätigkeiten mit 
dem rechten Arm sowie ohne monoton repetitive Haltungen oder Bewe-
gungen sowie Tätigkeiten, bei welchen der Beschwerdeführer nicht Kälte 
oder Nässe ausgesetzt ist) eine Arbeitsfähigkeit von 80 % bei einer maxi-
malen Präsenzzeit von 8 Stunden mit erhöhtem Pausenbedarf. Die Ein-
schränkungen aus polydisziplinärer Sicht ergänzten sich und seien nicht 
additiv, es könnten die gleichen Zeitabschnitte für Pausen und Erholung 
genutzt werden. In der bisherigen Tätigkeit sei der Beschwerdeführer seit 
der definitiven Arbeitsniederlegung am 31. Oktober 2017 nicht mehr ar-
beitsfähig. 
6.13 Mit seinem zweiten Einwand vom 3. Februar 2020 reichte der Be-
schwerdeführer Berichte von Dr. med. L._______ vom 14. November 2019, 
von Dr. med. N._______ vom 18. November 2019, von Dr. med. J._______ 
vom 26. November 2019 sowie neue Röntgenbefunde vom 11. November 
2019 ein, in denen im Wesentlichen die bereits bekannten Diagnosen ge-
nannt wurden. Weiter reichte er einen Bericht des behandelnden Arztes Dr. 
med. P._______, Facharzt für Psychiatrie, vom 13. Januar 2020 ein, der 


C-2517/2020 
Seite 16 
als Diagnosen aus seinem Fachgebiet ein chronisches Schmerzsyndrom 
mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) und eine mit-
telgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1) nannte. Er hielt fest, aus 
fachärztlicher Sicht sei der Beschwerdeführer aufgrund der multiplen Be-
schwerden und der massiv verminderten Belastbarkeit als nicht arbeitsfä-
hig einzustufen, da ansonsten wiederum eine Exazerbation der psychi-
schen Erkrankung drohe (act. 95 S. 16 f.). Weiter reichte der Beschwerde-
führer einen von der behandelnde Ärztin Dr. med. Q._______, Fachärztin 
für Allgemeinmedizin, am 30. Dezember 2019 ausgefüllten Fragebogen 
ein. Darin hielt diese fest, dass sie nicht mit den Institut E._______-Gut-
achtern einverstanden sei, wonach eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer 
gemäss Zumutbarkeitsprofil angepassten Tätigkeit vorhanden sei, da der 
Beschwerdeführer in Ruhe ebenso wie bei leichter Bewegung starke 
Schmerzen habe, die auch mit konventionellen Schmerzmitteln aktuell 
nicht mehr unter Kontrolle zu bringen seien. Die angepasste Tätigkeit, wie 
sie im Gutachten beschrieben sei, treffe im Wesentlichen auf sitzende Be-
rufe zu, welche der Beschwerdeführer aufgrund seiner Wirbelsäulener-
krankung aber nur eingeschränkt ausüben könne (act. 95 S. 12 f.). 
7. 
Unbestritten und aufgrund der medizinischen Unterlagen ausgewiesen ist, 
dass dem Beschwerdeführer die Ausübung seiner angestammten, körper-
lich schweren Tätigkeit als Maurer aufgrund seiner Rücken- und Schulter-
beschwerden seit dem 31. Oktober 2017 nicht mehr zumutbar ist. Strittig 
und zu prüfen ist seine Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätig-
keit. 
7.1 Die Vorinstanz stützt sich in der angefochtenen Verfügung in medizini-
scher Hinsicht massgeblich auf das polydisziplinäre Institut E._______-
Gutachten vom 24. September 2019 ab, wonach der Beschwerdeführer in 
einer leidensangepassten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig ist (Pensum 100 
% mit erhöhtem Pausenbedarf). Der RAD-Arzt Dr. med. R._______, Fach-
arzt für Chirurgie, hat sich der Einschätzung der Institut E._______-Gut-
achter – ohne Begründung – in Bezug auf die Beurteilung der vorliegenden 
Gesundheitsschäden und der Festlegung der Leistungs- und Arbeitsfähig-
keit des Beschwerdeführers angeschlossen (Interne Notiz vom 29. Oktober 
2019; act. 99 S. 18 f.). 
7.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass für die Beurteilung seines 
Leistungsanspruchs nicht auf das Institut E._______-Gutachten abgestellt 


C-2517/2020 
Seite 17 
werden dürfe. In psychiatrischer Hinsicht bedürfe es einer klärenden Ex-
pertise, da die Diagnosen des Institut E._______-Teilgutachters und des 
österreichischen Gerichtsgutachters voneinander abweichen würden. 
Dazu komme, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers zwischenzeitlich massiv verschlechtert habe, was sich 
aus dem Bericht von Dr. med. P._______ vom 13. Januar 2020 ergebe. Die 
Vorinstanz habe sich mit diesem Arztbericht nicht auseinandergesetzt. Auf-
grund der neuen Diagnose sei von einer Arbeitsunfähigkeit auch in einer 
angepassten Tätigkeit auszugehen. Auch in rheumatologischer bzw. ortho-
pädisch-unfallchirurgischer Hinsicht widerspreche die Einschätzung des 
Institut E._______-Teilgutachters jener des österreichischen Gerichtsgut-
achters, weshalb die Vorinstanz verpflichtet gewesen wäre, ein Drittgutach-
ten einzuholen. Hinzu komme, dass sich der Gesundheitszustand auch in 
rheumatologischer bzw. orthopädisch-unfallchirurgischer Hinsicht gemäss 
dem Bericht von Dr. med. L._______ vom 14. November 2019 zwischen-
zeitlich massiv verschlechtert habe. Die Vorinstanz habe es unterlassen, 
sich mit den von Dr. med. L._______ neu gestellten Diagnosen auseinan-
derzusetzen. 
7.3 Das im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholte Institut E._______-
Gutachten beruht auf internistischen, rheumatologischen, pneumologi-
schen und psychiatrischen Untersuchungen, berücksichtigt die beklagten 
Beschwerden und wurde in Kenntnis der relevanten medizinischen Vorak-
ten abgegeben. Des Weiteren erfolgten eine interdisziplinäre Beurteilung 
und die Beantwortung der gestellten Fragen. Insoweit erfüllt das Institut 
E._______-Gutachten die formalen Anforderungen der Rechtsprechung an 
eine beweiswertige medizinische Beurteilungsgrundlage. Im Folgenden ist 
zu klären, ob das Gutachten inhaltlich zu überzeugen vermag bzw. ob im 
Lichte der Einwände des Beschwerdeführers konkrete Indizien gegen die 
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. 
7.4 Nicht strittig und aufgrund des überzeugenden Institut E._______-Teil-
gutachtens ausgewiesen ist, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers aus allgemeininternistischer Sicht nicht eingeschränkt ist. Anhand der 
erhobenen Befunde nachvollziehbar ist auch die Schlussfolgerung des 
Gutachters, dass die beklagte erhöhte Ermüdbarkeit allgemeininternistisch 
nicht erklärbar ist. Widersprüche zu den internistischen Vorgutachten von 
Dr. med. K._______ vom 3. Oktober 2018 und von Dr. med. I._______ vom 
12. Juni 2018, in denen ebenfalls je eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 
in einer leidensangepassten Tätigkeit attestiert wurde, sind nicht ersicht-
lich. 


C-2517/2020 
Seite 18 
7.5 Im Rahmen der rheumatologischen Begutachtung beim Institut 
E._______ wurden nach Erhebung der Anamnese die vom Beschwerde-
führer beklagten Beschwerden am Bewegungsapparat, namentlich im Be-
reich des Rückens, der Schultern und der Knie, fachärztlich abgeklärt und 
diagnostisch erfasst. Der Gutachter nahm eine klinische Untersuchung vor 
– die allerdings mit Blick auf deren zentrale Bedeutung bei die Wirbelsäule 
betreffenden Diagnosen (vgl. Urteil des BGer 9C_335/2015 vom 1. Sep-
tember 2015 E. 4.2.2) etwas knapp dokumentiert wurde – und erhob dabei 
auch den Neurostatus. Der Gutachter zog zudem aktuelle MRI- und Rönt-
genbefunde der HWS und LWS vom 24. Januar 2019 bei. 
7.5.1 Der Institut E._______-Experte hat das Vorliegen einer chronisch 
entzündlichen Erkrankung der Wirbelsäule und der Gelenke, insbesondere 
einer Schuppenflechtenarthritis (Psoriasis-Arthritis), ausgeschlossen. Er 
hielt fest, dass sich weder in der klinischen Untersuchung noch aus den 
MRI- und Röntgenbildern vom Januar 2019 Hinweise auf eine entzündliche 
Gelenkserkrankung gezeigt hätten. Er hielt weiter fest, dass gemäss den 
Akten auch die immunsuppressive Behandlung mit Humira (ein Arzneimit-
tel, das laut Fachinformation unter anderem zur Behandlung der Psoriasis-
Arthritis indiziert ist) nicht aufgrund von offensichtlichen bzw. objektivierba-
ren entzündlichen Veränderungen eingeleitet worden sei, sondern wegen 
der chronischen Schmerzsymptomatik im Kontext einer Psoriasis und ei-
nes positiven HLA-B27-Werts. Der Institut E._______-Experte erachtete 
die Diagnosestellung der behandelnden Ärzte und das Vorgehen bei der 
Behandlung insbesondere aufgrund des anamnestisch ganz überwiegend 
mechanischen Beschwerdecharakters als schwierig nachvollziehbar. Die 
geschilderte Beschwerdelinderung unter der Behandlung mit Humira 
könnte laut dem Gutachter mit der günstigen Beeinflussung von entzündli-
chen Komponenten im Rahmen der degenerativen Wirbelsäulenverände-
rungen erklärbar sein. Weiter wies er darauf hin, dass der grösste Teil der 
Menschen mit einem positiven HLA-B27-Wert nicht unter einer entzünd-
lich-rheumatologischen Erkrankung leide. Die Begründung des Instituts 
E._______-Experten ist schlüssig und lässt sich nachvollziehen, zumal 
auch den medizinischen Vorakten keine klinischen Befunde zu entnehmen 
sind, die auf eine entzündliche Erkrankung der Wirbelsäule und der Ge-
lenke hinweisen. 
7.5.2 Die im Vordergrund stehenden Rückenschmerzen wurden vom rheu-
matologischen Institut E._______-Gutachter diagnostisch als chronifizier-
tes lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.8) ein-
geordnet. Er kam gleich wie die beiden österreichischen Vorgutachter Dr. 


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Seite 19 
med. H._______ und Dr. med. L._______ zum Schluss, dass beim Be-
schwerdeführer mechanisch-degenerative Veränderungen der Wirbelsäule 
ohne eine radikuläre Symptomatik bestehen, was mit Blick auf die erhobe-
nen klinischen und radiologischen Befunde sowie dem vom Beschwerde-
führer geschilderten überwiegend mechanischen Schmerzcharakter mit 
nur geringen nächtlichen Schmerzen und Zunahme der Schmerzen bei Be-
lastungen einleuchtet. Hinsichtlich des Schweregrads dieser degenerati-
ven Schäden, der daraus resultierenden Funktionseinschränkungen und 
der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit – der zentralen Grundlage für die Inva-
liditätsbemessung – bestehen indes erhebliche und nicht miteinander in 
Einklang zu bringende Unterschiede zwischen dem rheumatologischen 
Institut E._______-Gutachten (Untersuchung am 28. August 2019) und 
dem unfallchirurgischen Gutachten von Dr. med. L._______ vom 11. Okto-
ber 2018 (Untersuchung am 8. Oktober 2018), das ebenfalls auf einer ein-
gehenden klinischen Untersuchung des Beschwerdeführers basiert und 
unter Berücksichtigung aktueller radiologischer Befunde erging. 
7.5.2.1 Der Institut E._______-Gutachter ging von leicht- bis höchstens 
mässiggradigen Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule aus. Die 
Beweglichkeit der Halswirbelsäule habe beidseits ca. 60° betragen, die La-
teralflexion und Extension sei je um ein Drittel eingeschränkt gewesen. Die 
Beweglichkeit der LWS und der BWS sei allseitig um einen Drittel vermin-
dert. Die von Dr. med. L._______ rund zehn Monate zuvor durchgeführte 
Bewegungsprüfung der Wirbelsäule ergab im Bereich der Halswirbelsäule 
Einschränkungen in der Rotation (beidseits 25° anstatt 60°), der Seitwärts-
neigung (20° und 30° anstatt 45°) und der Flexion und Extension (je 20° 
anstatt 45°), die er als höhergradig wertete. Im Bereich der BWS/LWS do-
kumentierte er Einschränkungen in der Rotation (beidseits 25° anstatt 45°), 
der Seitwärtsneigung (10° und 20° anstatt 40°) sowie der Flexion und Ex-
tension (je 20° anstatt 120° und 30°). Die globale Beweglichkeit der LWS 
stufte der österreichische Vorgutachter ebenfalls als höhergradig einge-
schränkt ein. Der Institut E._______-Gutachter ist auf diese diskrepanten 
Ergebnisse der Bewegungsprüfung nicht eingegangen. Da er die Winkel-
grade seiner Bewegungsprüfung (mit Ausnahme der Rotation der HWS) 
nicht angegeben hat, ist auch ein direkter Vergleich der Resultate der Be-
wegungsprüfung nicht möglich. Weiter fällt auf, dass Dr. med. L._______ 
im klinischen Befund einen ausgeprägten Muskelhartspann im Bereich der 
LWS und einen Trapeziushartspann im Bereich der HWS erhoben hat. Der 
Institut E._______-Gutachter hat die Palpation der paravertebralen Musku-
latur und des Trapezius dagegen nicht dokumentiert, weshalb sein Befund 
diesbezüglich unvollständig ist und ein Vergleich mit dem Vorgutachten 


C-2517/2020 
Seite 20 
auch diesbezüglich nicht möglich ist. Zudem liess sich im Rahmen der Un-
tersuchung bei Dr. med. L._______ das Nervendehnungszeichen nach La-
segue beidseits bei 30° provozieren, während der entsprechende Test bei 
der Institut E._______-Begutachtung negativ ausfiel. 
7.5.2.2 In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2020 hielt Dr. med. 
L._______ nach nochmaligem Anschauen seines Gutachtens vom 11. Ok-
tober 2018 fest, dass sich ihm damals bei der klinischen Untersuchung ein 
schwer schmerzgeplagter, in gebückter Haltung sich fortbewegender, von 
ausgeprägtem Schmerzhinken begleiteter zu Untersuchender gezeigt 
habe. Das Achsenskelett sei in allen Ebenen ausgesprochen bewegungs-
eingeschränkt gewesen bei hoch positivem Lasegue-Test ohne Hinweis 
auf eine peripher-radikuläre Störung. Bei den am Untersuchungstag durch-
geführten Röntgen der Wirbelsäule hätten sich verschleissbedingte Verän-
derungen im Sinne einer Spondylarthrose der unteren Lendenwirbelsäule 
sowie der Halswirbelsäule gezeigt. Aus der Kombination der radiologi-
schen Befundlage und des klinischen Untersuchungsergebnisses, insbe-
sondere aber des glaubhaft schwer schmerzgeplagten Zustandsbildes und 
auch unter dem Aspekt einer psychischen Überlagerung (welche noch psy-
chiatrisch fachärztlich begutachtet werden sollte) habe er das tägliche Ar-
beitspensum auf 4 Stunden eingeschätzt. Die Einschätzung der 4-stündi-
gen Arbeitsfähigkeit ergab sich aus der Kombination des gutachterlichen 
Gesamteindrucks des zu Untersuchenden sowie den objektiven klinischen 
und radiologischen Parametern. 
7.5.2.3 Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass der Vorgutachter Dr. med. 
L._______ seine Schlussfolgerungen auf einer anderen Befundlage als der 
Institut E._______-Experte getroffen hat. Damit handelt es sich bei seinem 
Gutachten nicht lediglich um eine abweichende medizinische Einschät-
zung, welche das Administrativgutachten nicht in Frage zu stellen vermag. 
Der Einschätzung des Rechtsdienstes der kantonalen IV-Stelle, der in ei-
ner internen Notiz vom 12. März 2020 festhielt, dass die österreichischen 
Gerichtsgutachter lediglich den gleichen Sachverhalt teilweise betreffend 
die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit anders beurteilt hätten (act. 99 
S. 23), kann somit nicht gefolgt werden. Die Diskrepanzen in der Befunder-
hebung sind für einen medizinischen Laien nicht nachvollziehbar, zumal 
sich aus den Akten keine Anhaltspunkte auf ein inkonsistentes Verhalten 
des Beschwerdeführers oder auf eine Verbesserung der degenerativ-me-
chanischen Symptomatik zwischen der Begutachtung im Oktober 2018 
und der Begutachtung im August 2019 ergeben. Allerdings wurde die Fest-


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Seite 21 
stellung eines hoch positiven Lasegue-Tests ohne Hinweise auf eine peri-
pher-radikuläre Störung weder durch Dr. med. L._______ noch den Institut 
E._______-Gutachter medizinisch gewürdigt; zudem hat Dr. med. 
L._______ bei seiner Einschätzung nicht unwesentlich auf den Eindruck 
eines «schwer schmerzgeplagten Zustandsbilds» abgestellt. Der Experte 
des Instituts E._______ hat in seinem Teilgutachten lediglich festgehalten, 
die im Gutachten vom Oktober 2018 (gemeint ist das Gutachten von Dr. 
med. L._______ vom 11. Oktober 2018) attestierte Arbeitsunfähigkeit von 
50 % für eine körperlich leichte Tätigkeit könne angesichts der mässiggra-
digen Ausprägung der objektivierbaren klinischen und radiomorphologi-
schen Pathologie nicht nachvollzogen werden. Weiter respektive einläss-
lich hat er sich jedoch nicht mit der abweichenden Einschätzung des Ge-
sundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit auseinandergesetzt, insbe-
sondere hat er die bestehenden Abweichungen nicht begründet bzw. sich 
dazu nicht erklärend geäussert (vgl. die von der Schweizerischen Gesell-
schaft für Rheumatologie herausgegebenen Leitlinien für die rheumatolo-
gische Begutachtung, Juli 2016, S. 7). Es genügt nicht, die Einschätzung 
von Dr. med. L._______ als nicht nachvollziehbar zu bezeichnen. Vielmehr 
wäre eine eingehende Auseinandersetzung mit dessen Beurteilung und 
eine sorgfältige und nachvollziehbare medizinische Begründung der ab-
weichenden Schlussfolgerung erforderlich gewesen. Enthält das Institut 
E._______-Gutachten somit keine angemessene, nachvollziehbare Ausei-
nandersetzung mit der abweichenden Meinung des Vorgutachters Dr. med. 
L._______, so stellt dies ein konkretes Indiz gegen die Zuverlässigkeit der 
Expertise dar (vgl. Urteil des BGer 9C_288/2020 vom 10. März 2021 E. 
3.4). 
7.5.3 Was die Schlussfolgerung des Institut E._______-Gutachters anbe-
langt, dass durch die klinischen und radiomorphologischen Befunde das 
hochgradige Ausmass der geschildeten Schmerzsymptomatik und der Be-
hinderung nicht begründet werden könne, auch wenn eine belastungsab-
hängige Schmerzsymptomatik an der Wirbelsäule als Folge der mäs-
siggradigen Degenerationen durchaus nachvollziehbar sei, so vermag 
diese Einschätzung angesichts der soeben dargelegten Diskrepanzen zum 
Gutachten von Dr. med. L._______, der die geltend gemachten Schmerzen 
nachvollziehen konnte, ebenfalls nicht zu überzeugen. Es fehlen nachvoll-
ziehbare Überlegungen zur medizinischen Objektivierbarkeit des Ausmas-
ses der medizinisch objektiv begründbaren Einschränkungen angesichts 
des Ausmasses des subjektiv geklagten Leidens. Zudem fehlt es im Institut 
E._______-Gutachten trotz den vom Beschwerdeführer angegebenem seit 


C-2517/2020 
Seite 22 
vielen Jahren bestehenden starken Schmerzen bereits an einer detaillier-
ten Schmerzanamnese (insbesondere detaillierte Angaben zu Lokalisa-
tion, Häufigkeit, Dauer und Charakter der Schmerzen, Abhängigkeit von 
verschiedenen Körperhaltungen, Tätigkeiten und Tageszeiten). Auch eine 
Auseinandersetzung mit dem Verhalten des Beschwerdeführers während 
der Untersuchung in Bezug auf die von ihm beklagten Schmerzen fehlt fast 
vollständig, dies auch bezüglich des Vorgutachtens. Der rheumatologische 
Gutachter hat sich lediglich zum Verhalten des Beschwerdeführers beim 
Betreten des Untersuchungsraums und beim Entkleiden geäussert. Nicht 
dokumentiert und diskutiert wird dagegen, wie sich der Beschwerdeführer 
im Laufe der gesamten Untersuchung verhalten hat und wie sein Verhalten 
mit den angegebenen Schmerzen zusammenpasst (auch hinsichtlich der 
Alltagsaktivitäten). 
7.5.4 Insgesamt erweist sich die rheumatologische Beurteilung des Insti-
tuts E._______ als zu oberflächlich in der Anamnese- und Befunderhebung 
und unvollständig in der versicherungsmedizinischen Diskussion, insbe-
sondere fehlt es an einer ausreichenden Auseinandersetzung mit dem ab-
weichenden Gutachten von Dr. med. L._______ vom 11. Oktober 2018. 
7.6 Der pneumologische Institut E._______-Gutachter kam zum Schluss, 
dass lungenfunktionell und radiologisch weder eine bronchiale Hyperrea-
gibilität, eine obstruktive Ventilationsstörung noch ein Lungenemphysem 
nachgewiesen sei. Aufgrund der Anamnese, der fehlenden Belastungshy-
poxämie und der arteriellen Blutgasanalyse bestehe der Verdacht auf ein 
Hyperventilationssyndrom. Obwohl die versicherungsmedizinische Würdi-
gung im pneumologischen Teilgutachten sehr knapp ausgefallen ist, lassen 
sich die darin gezogene Schlussfolgerung grundsätzlich nachvollziehen. 
Nicht klar beantwortet hat der Gutachter aber die Frage, ob die vom Be-
schwerdeführer geltend gemachte Atemnot aus pneumologischer Sicht ob-
jektiviert werden kann. Insoweit erweist sich seine Beurteilung als unvoll-
ständig. Der pneumologische Gutachter hat die von ihm attestierte Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % mit dem chronischen Husten und 
dem Hyperventilationssyndrom begründet. Da er das Hyperventilations-
syndrom aber lediglich als Verdachtsdiagnose stellte, dabei also beweis-
mässig nicht von einem gesicherten Leiden ausgegangen werden kann 
(Urteil des BGer 9C_106/2015 vom 1. April 2015 E. 6.3), vermag auch 
seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht zu überzeugen. Weiter fällt 
auf, dass die vom pneumologischen Gutachter als zumutbar festgelegte 
Präsenzzeit in einer angepassten Tätigkeit von 80 % im Rahmen der inter-


C-2517/2020 
Seite 23 
disziplinären Gesamtarbeitsfähigkeitseinschätzung keine Berücksichti-
gung fand. So wurde in der Konsensbeurteilung eine maximale Präsenz in 
einer angepassten Tätigkeit von 8 Stunden festgelegt, ohne dass sich die 
Gutachter aber dazu geäussert haben, weshalb die im pneumologischen 
Teilgutachten attestierte zeitliche Einschränkung nicht zu berücksichtigen 
ist. Diese Abweichung kann damit nicht nachvollzogen werden. Unklar ist 
auch, ob dem rheumatologisch bedingten Bedarf des Beschwerdeführers 
nach vermehrten Ruhe- und Erholungspausen mit einem 80 %-Pensums 
ausreichend Rechnung getragen würde bzw. ob bei einem Pensum von 80 
% zusätzlich von einer leistungsmässigen quantitativen Einschränkung aus 
pneumologischer Sicht ausgegangen werden müsste. Vor diesem Hinter-
grund vermag auch die interdisziplinäre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
einer leidensangepassten Tätigkeit nicht zu überzeugen. 
7.7 Gemäss psychiatrischem Teilgutachten (Untersuchung vom 28. August 
2019) leidet der Beschwerdeführer an einer Somatisierungsstörung, die 
seine Arbeitsfähigkeit um 20 % einschränkt. 
7.7.1 Der Institut E._______-Gutachter hat diese Diagnose damit begrün-
det, dass das Ausmass der vom Beschwerdeführer beklagten Beschwer-
den und seine subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht mehr arbeiten zu 
können, nicht hinreichend objektiviert werden könnten, sodass eine psy-
chische Überlagerung angenommen werden müsse. Da der Beschwerde-
führer nicht nur über Schmerzen, sondern auch über vegetative Beschwer-
den, über Atembeschwerden und Schwächegefühle klage, liege diagnos-
tisch eine Somatisierungsstörung vor. Abgesehen davon, dass der Institut 
E._______-Experte die Herleitung dieser Diagnose mit Blick auf die im 
Klassifikationssystem ICD-10 enthaltenen Kriterien nicht ausreichend de-
tailliert begründet hat (vgl. DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT, Internationale 
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10, 10. Aufl. 2015, S. 225 ff.), 
kommt die Stellung einer Diagnose aus dem Formenkreis der somatofor-
men Störungen (ICD-10: F45) sachlogisch überhaupt erst nach ausrei-
chender somatischer Abklärung und Prüfung einer organischen Erklärbar-
keit der vom Beschwerdeführer geklagten Schmerzen und Beschwerden 
in Betracht (vgl. HENNINGSEN/SCHICKEL, in: Begutachtung bei psychischen 
und psychosomatischen Erkrankungen, Schneider et al. [Hrsg.], 2. Aufl. 
2016, 
S. 
310 
Rz. 
15; 
Urteil 
des 
BVGer 
C-1005/2020 vom 2. Juli 2021 E. 7.6.3). Da, wie oben dargelegt wurde, im 
Rahmen der rheumatologischen und pneumologischen Teilgutachten nicht 
genügend geklärt wurde, inwieweit die organisch nachweisbaren Befunde 
die angegebenen schmerzbedingten Beschwerden und die Atemnot des 


C-2517/2020 
Seite 24 
Beschwerdeführers zu erklären vermögen, kann die Frage nach dem Vor-
liegen einer somatoformen Störung nicht abschliessend beantwortet wer-
den. Aus diesen Gründen fehlt es an einer rechtsgenüglichen, für den 
Rechtsanwender nachvollziehbaren fachärztlich einwandfrei diagnostizier-
ten Gesundheitsbeeinträchtigung. Eine solche ist jedoch Bedingung für 
eine Einschätzung der daraus fliessenden funktionellen Folgen und damit 
der Arbeitsfähigkeit (BGE 141 V 281 E. 2.2.1; vgl. BGE 9C_822/2014 vom 
29. Oktober 2015 E. 5.2.2). 
7.7.2 Soweit der Institut E._______-Experte die von ihm erhobene leicht-
gradig ausgeprägte depressive Verstimmung nicht als eigenständige de-
pressive Störung eingestuft hat, erscheint das angesichts des erhobenen 
Befundes schlüssig. Gemäss den Qualitätsleitlinien für versicherungspsy-
chiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie 
und Psychotherapie SGPP (3. Aufl. 2016, S. 23) müssen bei der Prognose 
der Leistungsfähigkeit die Merkmale der unterschiedlichen Beurteilungs-
ebenen aber nicht nur im «Hier und Jetzt» (Querschnitt) untersucht, son-
dern grundsätzlich auch in ihrem Verlauf (Längsschnitt, retrospektiv und 
prospektiv) eingeschätzt werden, um Aussagen über die zukünftige Ent-
wicklung und Beeinflussbarkeit durch therapeutische und/oder rehabilita-
tive Interventionen treffen zu können (vgl. Urteil des BGer 9C_363/2018 
vom 10. Oktober 2018 E. 4.2.1.2). Vor diesem Hintergrund erweist sich die 
Einschätzung des psychiatrischen Institut E._______-Experten angesichts 
der im Längsschnitt im Bericht der psychiatrischen Abteilung des Kranken-
hauses D._______ vom 6. August 2018 (siehe oben E. 6.7) und im Gut-
achten von Dr. med. M._______ vom 15. Januar 2019 ausgeprägter be-
schriebenen Befunde (reduzierter Allgemeinzustand, deutlich depressiv 
und ängstlich, leicht bis mittelschwere Störungen im Affekt, leichte Ein-
schränkungen im formalen Denken) als zu oberflächlich, zumal er keine 
Diskussion und Beurteilung des Verlaufs der Symptomatik und der durch-
geführten ambulanten Behandlung im Längsschnitt vorgenommen hat (vgl. 
Urteil des BVGer C-6833/2018 vom 5. Juni 2020 E. 6.5.8.2). 
7.7.3 Da somit bereits die diagnostische Einordnung der psychischen Lei-
den des Beschwerdeführers nicht abschliessend geklärt sind, kann auf die 
psychiatrische Beurteilung durch das Institut E._______ für die Anspruchs-
prüfung nicht abgestellt werden. Es erübrigt sich die Prüfung, ob die Ein-
schätzung auch mit Blick auf die Standardindikatoren zu überzeugen ver-
mag. Diesbezüglich ist aber darauf hinzuweisen, dass der psychiatrische 
Gutachter im Rahmen seiner Beurteilung zwar zu einzelnen Standardindi-
katoren Stellung genommen, sich jedoch nicht klar zum Schweregrad der 


C-2517/2020 
Seite 25 
von ihm diagnostizierten Somatisierungsstörung geäussert und nicht dar-
gelegt hat, inwiefern und inwieweit wegen der von ihm erhobenen Befunde 
auch vor dem Hintergrund, dass seiner Ansicht nach die Therapiemöglich-
keiten bereits ausgeschöpft sind, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers eingeschränkt ist, und zwar – zu Vergleichs-, Plausibilisierungs- und 
Kontrollzwecken – unter Miteinbezug der sonstigen persönlichen, familiä-
ren und sozialen Aktivitäten der rentenansprechenden Person (vgl. Urteil 
des BGer 8C_280/2021 vom 17. November 2021 E. 6.2.1). Schliesslich 
fehlt es im Gutachten an Feststellungen zum Komplex «Persönlichkeit» 
(BGE 141 V 281 E. 4.3.2). Der Gutachter hat nur festgehalten, dass die 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von seiner Persönlichkeit her nicht 
beeinträchtigt sei (Gutachten S. 41 f.), ohne diese Schlussfolgerung zu be-
gründen. 
7.7.4 Weiter ist zu beachten, dass der behandelnde Psychiater Dr. med. 
P._______ in seinem nach der Begutachtung beim Institut E._______ er-
stellten Bericht vom 13. Januar 2020 neben einer chronischen Schmerz-
störung eine mittelgradige depressive Störung (ICD-10: F32.1) diagnosti-
ziert und ausgeprägtere depressive Befunde als der Institut E._______-
Experte erhoben hat (Auffassung und Konzentration etwas gemindert, 
psychomotorisch deutlich unruhig, Ängste angegeben, im Denken formal 
etwas weitschweifig und auf die körperlichen Beschwerden eingeengt, 
Stimmung bedrückt, Antrieb gemindert, massiv verminderte Belastbarkeit 
angegeben, unter Stress auch vegetative Symptomatik, Ein- und Durch-
schlafstörungen). Da dieser Bericht von Dr. med. P._______ weder dem 
Psychiater des Instituts E._______ noch einem Facharzt des RAD zur Stel-
lungnahme vorgelegt wurde, kann nicht nachvollzogen werden, ob sich der 
psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach der Begut-
achtung durch das Institut E._______ in anspruchsrelevanter Weise ver-
schlechtert hat, was der Beschwerdeführer zu Recht bemängelt. 
7.8 Aus dem Dargelegten folgt, dass für die Leistungsbeurteilung nicht auf 
das polydisziplinäre Gutachten des Instituts E._______ vom 24. Septem-
ber 2019 abgestellt werden kann. 
7.9 Eine abschliessende Beurteilung des Leistungsanspruchs ist auch ge-
stützt auf die ärztlichen Gutachten und Berichte aus der Heimat des Be-
schwerdeführers nicht möglich. Diese Berichte und Gutachten erfüllen die 
allgemeinen Anforderungen an die Beweiskraft medizinischer Unterlagen 
nicht. Zwar enthält das vom Landesgericht (...) in Auftrag gegebene zusam-


C-2517/2020 
Seite 26 
menfassende Invaliditätsgutachten in Bezug auf die involvierten Fachdis-
ziplinen eine Gesamtschau über den Gesundheitszustand des Beschwer-
deführers und die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Indessen erfüllt 
dieses Gutachten die in der Schweiz geltenden versicherungsmedizini-
schen Anforderungen an ein Gutachten offensichtlich und in mehrfacher 
Hinsicht nicht, wovon auch der RAD-Arzt Dr. med. R._______ zu Recht 
ausgegangen ist (interne Notiz vom 18. April 2019). Zum einen enthalten 
weder das zusammenfassende Gutachten noch die einzelnen Teilgutach-
ten eine versicherungsmedizinische Diskussion und eine ausreichende Be-
gründung der attestierten Arbeitsunfähigkeit, zum anderen ist auf Grund-
lage dieser Gutachten – nur schon mangels der entsprechenden Frage-
stellung – auch keine rechtskonforme Indikatorenprüfung möglich. 
Schliesslich fehlt es auch an einer Konsensbeurteilung unter Einbezug al-
ler beteiligten Gutachter. Es ist daher nicht zu bemängeln, dass die Vo-
rinstanz nicht auf das im Rahmen des österreichischen Gerichtsverfahrens 
eingeholte Gutachten abgestellt hat, sondern eine weitere Begutachtung in 
der Schweiz angeordnet hat. Auch aus dem Umstand, dass dem Be-
schwerdeführer vom Landesgericht (...) gestützt auf das genannte Ge-
richtsgutachten eine Rente zugesprochen wurde, kann er nichts zu seinen 
Gunsten ableiten, weil die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz 
nicht an die Feststellungen ausländischer Versicherungsträger, Behörden 
und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn gebunden sind 
(vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4). Nach dem Gesagten kann aufgrund der vor-
liegenden ärztlichen Berichte und Gutachten nicht über das Leistungsbe-
gehren des Beschwerdeführers entschieden werden. 
8. 
Zusammenfassend erweist sich der Sachverhalt bis zum Erlass der ange-
fochtenen Verfügung vom 25. März 2020 in medizinischer Hinsicht nicht 
rechtsgenügend abgeklärt. Demzufolge ist es nicht möglich, mit dem im 
Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu beurteilen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe 
und ab wann der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Rente der Invali-
denversicherung hat. 
8.1 Da die angefochtene Verfügung gestützt auf eine unvollständige Sach-
verhaltsabklärung ergangen ist, ist die Sache in Anwendung von Art. 61 
Abs. 1 VwVG zur Vornahme der notwendigen medizinischen Abklärungen 
und hernach neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese 
Rückweisung an die Vorinstanz erfolgt in Übereinstimmung mit der bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung, gemäss welcher eine Rückweisung an 


C-2517/2020 
Seite 27 
die IV-Stelle insbesondere im Falle einer notwendigen Erhebung einer bis-
her vollständig ungeklärten Frage möglich ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4), 
was vorliegend insbesondere in Bezug auf massgebliche Fragen im Zu-
sammenhang mit den erhöhten Anforderungen an die psychiatrische Diag-
nosestellung und die fehlende Erhebungen für eine rechtskonforme Indika-
torenprüfung gemäss BGE 141 V 281 der Fall ist (vgl. Urteil des BGer 
9C_450/2015 vom 29. März 2016 E. 4.2.2; Urteil des BVGer C-1444/2015 
vom 17. Oktober 2017 E. 8.14 mit Hinweisen). Überdies würde den Verfah-
rensbeteiligten mit dem Verzicht auf ein Administrativgutachten im Verwal-
tungsverfahren der doppelte Instanzenzug nicht gewahrt (vgl. Urteil des 
BVGer C-1882/2017 vom 3. April 2018 E. 6.1). Weiter ist zu beachten, dass 
es laut dem Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversiche-
rung (KSVI) dem RAD obliegt, nach Eingang eines polydisziplinären Gut-
achtens zu prüfen, ob dieses den Qualitätsanforderungen entspricht, na-
mentlich ob die Leitlinien zur versicherungsmedizinischen Begutachtung 
der Fachgesellschaften eingehalten wurden, wobei der RAD eine Bewer-
tung der Nachvollziehbarkeit des Gutachtens anhand der versicherungs-
medizinischen Argumentationskette (Fragestellung, Informationsbeschaf-
fung, Informationsbewertung, Beantwortung der Fragestellung) vorzuneh-
men hat (Rz. 2080 KSVI). Deutliche Brüche in der Argumentationskette 
erfordern Erläuterungs- oder Ergänzungsfragen bei der Gutachterin, dem 
Gutachter oder der Gutachtensstelle (Rz. 2081 KSVI). Der RAD hält in ei-
ner kurzen Stellungnahme das Ergebnis seiner versicherungsmedizini-
schen Prüfung fest. Er erklärt bzw. ergänzt kleinere Lücken in der Argu-
mentationsfolge 
mit 
seinem 
versicherungsmedizinischen 
Wissen 
(Rz. 2082 KSVI). Im vorliegenden Fall findet sich in den Akten keine inhalt-
liche Stellungnahme bzw. Bewertung der Nachvollziehbarkeit des Institut 
E._______-Gutachtens durch den RAD, weshalb davon auszugehen ist, 
dass eine solche unterblieben ist und keine genügende Qualitätsprüfung 
des MEDAS-Gutachtens durch den RAD vorgenommen wurde. Zudem 
hätte auch dem RAD auffallen müssen, dass das Institut E._______-Gut-
achten weder vollständig noch nachvollziehbar und schlüssig ist. Auch vor 
diesem Hintergrund rechtfertigt sich vorliegend eine Rückweisung an die 
Vorinstanz. 
8.2 Aufgrund des Ausgeführten ist die Vorinstanz in Anwendung von Art. 61 
Abs. 1 VwVG anzuweisen, nach Aktualisierung und Vervollständigung der 
medizinischen Akten eine interdisziplinäre Begutachtung des Beschwerde-
führers zu veranlassen. Mit Blick auf die im Raum stehenden Befunde und 
Diagnosen erscheinen Expertisen in den Fachbereichen Innere Medizin, 
Pneumologie, Rheumatologie und Psychiatrie (letztere insbesondere unter 


C-2517/2020 
Seite 28 
Berücksichtigung der Standardindikatoren gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung [BGE 143 V 418; 143 V 409; 141 V 281]) erforderlich. Ob 
neben den genannten Fachdisziplinen auch noch weitere Spezialisten bei-
zuziehen sind, ist dem pflichtgemessen Ermessen der Gutachter zu über-
lassen, zumal es primär ihre Aufgabe ist, aufgrund der konkreten Frage-
stellung über die erforderlichen Untersuchungen zu befinden (vgl. dazu 
BGE 139 V 349 E. 3.3; Urteil des BGer 8C_124/2008 vom 17. Oktober 
2008 E. 6.3.1). 
8.3 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu er-
folgen, da die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizerischen 
Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer 
9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; statt vieler Urteil des BVGer 
C-3864/2017 vom 11. März 2019 E. 7.5 m.w.H.) und vorliegend keine 
Gründe ersichtlich sind, die eine Begutachtung in der Schweiz als unver-
hältnismässig erscheinen liessen. Im Weiteren ist die Gutachterstelle – vor-
liegend unter Ausschluss des E._______-Begutachtungsinstituts – nach 
dem Zufallsprinzip gemäss Zuweisungssystem «SuisseMED@P» zu ermit-
teln (vgl. dazu BGE 139 V 349 E. 5.2.1 und Art. 72bis Abs. 2 IVV) und dem 
Beschwerdeführer sind die ihm zustehenden Mitwirkungsrechte einzuräu-
men (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9). 
8.4 Im Ergebnis ist die Beschwerde im Sinne des Subeventualantrags da-
hingehend gutzuheissen, dass die Verfügung vom 25. März 2020 aufzuhe-
ben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit diese nach 
erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Anspruch des 
Beschwerdeführers auf Leistungen der schweizerischen Invaliden-
versicherung neu verfüge. 
9. 
9.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. 
Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 63 
Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei 
auferlegt. Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Be-
schwerde führenden Partei (BGE 141 V 281 E. 11.1), weshalb dem Be-
schwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Der einbe-
zahlte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.– ist dem Beschwerdefüh-
rer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils auf ein von ihm 
bekannt zu gebendes Konto zurückzuerstatten. Der Vorinstanz sind eben-
falls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 


C-2517/2020 
Seite 29 
9.2 Der 
anwaltlich 
vertretene 
Beschwerdeführer 
hat 
bei 
diesem 
Verfahrensausgang gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch 
auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung. Der Rechtsvertre-
ter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung aufgrund 
der Akten festzusetzen ist (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berücksich-
tigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Auf-
wands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des vorlie-
gend zu beurteilenden Verfahrens sowie in Anbetracht der in vergleichba-
ren Fällen gesprochenen Entschädigungen ist eine Parteientschädigung 
von pauschal Fr. 2‘800.– gerechtfertigt. 
 
 


C-2517/2020 
Seite 30 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung vom 
25. März 2020 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewie-
sen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen Abklärungen und Beur-
teilungen des medizinischen Sachverhalts im Sinne der Erwägungen vor-
nehme und anschliessend neu verfüge. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer 
geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.– wird ihm nach Eintritt 
der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zurückerstattet. 
3. 
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-
digung von Fr. 2’800.– zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an: 
– 
den 
Beschwerdeführer 
(Gerichtsurkunde; 
Beilage: 
Formular 
Zahladresse) 
– 
die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 
– 
das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Christoph Rohrer 
Michael Rutz 
 


C-2517/2020 
Seite 31 
 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 
von Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, wenn 
die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht 
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer 
schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung überge-
ben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
Versand: