bvger · E-3470/2022 · 2022-07-15 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 15. Juli 2022

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-3470/2022 
 
 
U r t e i l v o m 2 1 . S e p t e m b e r 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichterin Roswitha Petry, 
mit Zustimmung von Richterin Contessina Theis; 
Gerichtsschreiberin Sandra Bodenmann. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Brasilien, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 15. Juli 2022 / N (…). 
 
 
 


E-3470/2022 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer verliess gemäss eigenen Angaben sein Heimatland 
Brasilien anfangs September 2020 und reiste über Frankreich in die 
Schweiz, wo er am 27. November 2020 ein Asylgesuch einreichte (vgl. Akte 
SEM 1082440 [nachfolgend: A]-10/7, Ziffern 5.01-5.03). 
Am 4. Dezember 2020 fand die Personalienaufnahme (PA; vgl. A10) statt. 
Am 15. Dezember 2020 wurde das Dublin-Gespräch durchgeführt (vgl. 
Akte 13). Am 5. Februar 2021 wurde der Beschwerdeführer gemäss Art. 29 
AsylG einlässlich und am 7. April 2021 ergänzend zu seinen Asylgründen 
angehört (vgl. A33 und A51). 
Im Rahmen seiner Anhörungen gab der Beschwerdeführer zu seinen per-
sönlichen Verhältnissen an, er stamme aus B._______ und habe immer in 
C._______ gewohnt. Er habe insgesamt zehn Jahre die Schule besucht 
und zwei Jahre lang an der Universität in B._______ Jura studiert, sein 
Studium aber nicht abgeschlossen. Er habe als (…)berater in einer Agentur 
gearbeitet. Seine Eltern seien vorverstorben und er habe keine Geschwis-
ter; lediglich entferntere Verwandte (eine Tante und mehrere Cousins) wür-
den in B._______ und D._______ leben. 
Zur Begründung seines Asylgesuchs trug er im Wesentlichen vor, er sei als 
Homosexueller und Angehöriger der Glaubensgemeinschaft der Zeugen 
Jehovas im Heimatland verfolgt worden und habe körperliche Gewalt erlit-
ten. Er sei von Schülern und Studenten, Familienangehörigen, Bekannten 
und Leuten auf der Strasse angegriffen worden; man habe versucht, ihn zu 
töten. Bereits während des Studiums habe er eine homosexuelle Bezie-
hung unterhalten und sei deswegen von Mitstudenten angegriffen worden. 
Aus diesem Grund habe er sein Studium abbrechen müssen. Die Polizei 
habe trotz Anzeige nichts ausrichten können. Er sei im öffentlichen Spital 
in B._______ einige Monate lang behandelt worden. Zudem sei er be-
schimpft, bedroht und beleidigt worden und habe Schwierigkeiten bei der 
Arbeitssuche gehabt. Der schlimmste Vorfall sei gewesen, als er mit einem 
homosexuellen Freund auf dem Weg zur Kirche der Zeugen Jehovas ver-
folgt und geschlagen worden sei. Sein Freund sei von seinen Peinigern 
von einer Brücke gestossen worden und dabei umgekommen. 
Er habe im Jahr 2018 in Italien Asyl beantragt und sich dort längere Zeit 
aufgehalten (vgl. A33, Antwort 18); er habe eine provisorische Aufenthalts-


E-3470/2022 
Seite 3 
bewilligung in Italien besessen (vgl. A13, S. 1). Während seines Aufenthal-
tes in Italien habe er auch massive Übergriffe erlitten. Nachdem sein Asyl-
gesuch abgelehnt worden sei, sei er nach Brasilien zurückgekehrt. Im Juli 
2020 habe er Brasilien erneut Richtung Paris verlassen. Anschliessend 
habe er sich nach E._______ begeben und sich dort drei Monate lang bei 
Freunden aus der Gemeinschaft der Zeugen Jehovas aufgehalten. 
Seine Ausweispapiere (brasilianische Identitätskarte und Reisepass) seien 
ihm in E._______ gestohlen worden. 
Zur gesundheitlichen Situation gab der Beschwerdeführer an, unter Diabe-
tes mellitus Typ II, Bluthochdruck und Bronchitis zu leiden. Er stehe dies-
bezüglich in ärztlicher Behandlung in der Schweiz. Er werde auch wegen 
Depressionen und Suizidgedanken in psychologischer und psychiatrischer 
Hinsicht behandelt. 
B. 
Mit Begleitschreiben der damals zugewiesenen Rechtsvertretung vom 
17. Dezember 2020 sowie vom 5. und 15. Januar 2021 wurden Arztbe-
richte zu den Akten gereicht: 
- 
undatierter Bericht des Ambulatoriums F._______ (vgl. A22); 
- 
Bericht des Kompetenzzentrums Trauma und Migration, G._______, 
vom 5. Januar 2021 (vgl. A25); 
- 
Bericht der MedZentrum AG, Dr. med. H._______ vom 13. Januar 2021 
(vgl. A29). 
Aus diesen Arztberichten geht hervor, dass beim Beschwerdeführer eine 
«nicht primär insulinabhängige Diabetes mellitus (Typ 2), eine essentielle 
(primäre) Hypertonie, Obstipation und Asthma bronchiale» sowie eine «An-
passungsstörung (F43.2)» diagnostiziert worden seien und er medikamen-
tös behandelt werde (vgl. A22 und A29). Seitens des Kompetenzzentrums 
für Trauma und Migration seien keine Medikamente verordnet worden, da 
der Beschwerdeführer diese unter anderem aus religiösen Gründen abge-
lehnt habe (vgl. A25, S. 2). 
C. 
Mit Verfügung vom 13. Januar 2021 hielt das SEM fest, dass das Dublin-
verfahren beendet sei und das Asylgesuch des Beschwerdeführers in der 
Schweiz geprüft werde (vgl. A27). 


E-3470/2022 
Seite 4 
D. 
Mit Verfügung des SEM vom 10. Februar 2021 wies das SEM den Be-
schwerdeführer dem erweiterten Verfahren gemäss Art. 26d AsylG zu, da 
im Asylverfahren weitere Abklärungen erforderlich seien (vgl. A36). 
E. 
Mit Schreiben vom 11. Februar 2021 informierte die dem Beschwerdefüh-
rer damals zugewiesene Rechtsvertretung das SEM über die Beendigung 
des Mandatsverhältnisses (vgl. A39). 
F. 
Mit Schreiben vom 2. März 2021 teilte MLaw Katarina Socha, Caritas 
Schweiz, dem SEM mit, dass sie die Vertretung des Beschwerdeführers im 
Asylverfahren übernommen habe. Gleichzeitig ersuchte sie um Auskunft 
über die weiter von der Vorinstanz geplanten Abklärungen (vgl. A43). 
G. 
Am 16. März 2021 wurde ein Bericht der (…)notfallpraxis des I._______ 
Kantonspitals nachgereicht, aus welchem hervorgeht, dass der Beschwer-
deführer die Notfallstation aufgesucht habe, nachdem er in der Asylunter-
kunft von mehreren Personen geschlagen worden sei (vgl. A52). Es wurde 
dabei festgehalten, dass «keine akuten Traumafolgen» vorliegen würden. 
H. 
Am 15. Juni 2021 forderte das SEM den Beschwerdeführer auf, aktuelle 
Arztberichte zu seinem physischen und psychischen Gesundheitszustand 
einzureichen (vgl. A54). 
I. 
Mit Eingabe vom 17. Juni 2021 an das SEM führte die Rechtsvertreterin 
aus, sie habe am 2. März 2021 um Abklärung des Gesundheitszustandes 
des Beschwerdeführers (physische Probleme, Depression und Wahnvor-
stellungen) ersucht und noch keine Rückmeldung erhalten. Die Vermutung 
liege nah, dass dieser wahnhafte Vorbringen wiedergebe und womöglich 
Probleme habe, reale Gegebenheiten zu unterscheiden. Eine Abklärung 
werde aufgrund der Aktenlage und des aussergewöhnlichen Verhaltens 
des Beschwerdeführers als unumgänglich erachtet (vgl. A57). 
J. 
Mit Eingabe vom 6. Juli 2021 (vgl. A58) reichte die Rechtsvertreterin einen 
weiteren Arztbericht von Dr. J._______, Hausarztzentrum K._______, vom 
4.Juli 2021 nach. Dazu wurde ergänzend ausgeführt, die diagnostizierte 


E-3470/2022 
Seite 5 
Diabetes mellitus sei sehr schlecht eingestellt, der Beschwerdeführer lehne 
jedoch eine intensivierte Einstellung ab. Das Asthma bronchiale müsse ak-
tuell nicht behandelt werden. In Zürich sei eine antihypertensive Therapie 
gegen hohen Blutdruck verordnet worden, die jedoch aufgrund der starken 
Medikamentierung und den daraus resultierenden Nebenwirkungen abge-
setzt worden sei. Eine leichtere Therapie wolle der Beschwerdeführer vor-
erst nicht ausprobieren. Im Weiteren sei eine Anpassungsstörung diagnos-
tiziert worden. Der Beschwerdeführer habe jedoch eigene und eigenwillige 
Therapievorstellungen und wünsche keine psychiatrische Betreuung. 
K. 
Mit Eingabe vom 7. April 2022 erkundigte sich die Rechtsvertreterin beim 
SEM nach den weiteren beabsichtigten Abklärungen (vgl. A61). 
L. 
Mit Schreiben vom 25. April 2022 teilte das SEM der Rechtsvertretung mit, 
es seien Abklärungen vorgenommen worden; eine zusätzliche Abklärung 
sei wahrscheinlich nicht erforderlich. Aufgrund zahlreicher neuer Asylver-
fahren und der Ukraine-Krise habe die Behandlung der erweiterten Verfah-
ren zurückgestellt werden müssen; ein genauer Entscheidungszeitpunkt 
könne daher nicht in Aussicht gestellt werden (vgl. A62). 
M. 
Mit Schreiben vom 9. Juni 2022 teilte Valentina Berisha dem SEM mit, dass 
sie innerhalb der Caritas Schweiz die Rechte und Interessen des Be-
schwerdeführers im erweiterten Verfahren wahrnehme, nachdem Katarina 
Socha nicht mehr für die Caritas arbeite (vgl. A63). 
N. 
Am 23. Februar 2022 liess das SEM amtsinterne Abklärungen («Consul-
ting» bei der Sektion Analysen) zur Lage der Homosexuellen und Zeugen 
Jehovas in Brasilien vornehmen. 
O. 
Mit Verfügung vom 18. Juli 2022 – am Folgetag eröffnet – lehnte das SEM 
das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, weil dessen Vorbringen den 
Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und an die Asylrelevanz nicht zu ge-
nügen vermochten. Gleichzeitig wurde die Wegweisung des Beschwerde-
führers aus der Schweiz inklusive Wegweisungsvollzug angeordnet (vgl. 
A65). 


E-3470/2022 
Seite 6 
P. 
Mit Eingabe an das SEM vom 25. Juli 2022 informierte die Rechtsvertre-
tung die Vorinstanz über die Niederlegung des Vertretungsmandats (vgl. 
A67). 
Q. 
Mit Eingabe vom 11. August 2022 (Postaufgabe) reichte der Beschwerde-
führer eigenständig beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und 
beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben; er sei als Flücht-
ling anzuerkennen und ihm sei Asyl zu erteilen; es sei festzustellen, dass 
der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei, 
und die vorläufige Aufnahme sei anzuordnen. 
In prozessualer Hinsicht wurde die unentgeltliche Rechtspflege mit Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, die Einsetzung eines 
amtlichen Rechtsbeistands und die Wiederherstellung der aufschiebenden 
Wirkung beantragt. 
Der Beschwerdeeingabe wurde der brasilianische Geburtsschein des Be-
schwerdeführers sowie eine am 7. Oktober 2020 bei der Polizeibehörde in 
E._______ deponierte Strafanzeige («Attestation de dépot de plainte») be-
treffend Diebstahl von Reisepapieren und Wertsachen des Beschwerde-
führers während einer Tramfahrt eingereicht. 
R. 
Mit Instruktionsverfügung vom 15. August 2022 bestätigte das Bundesver-
waltungsgericht den Eingang der Beschwerde und hielt fest, der Beschwer-
deführer könne den Ausgang des Verfahrens einstweilen in der Schweiz 
abwarten. 
 
 
 
 


E-3470/2022 
Seite 7 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgül-
tig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 
AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 
AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten. 
1.4 Nicht einzutreten ist mangels Rechtschutzinteresses auf den prozessu-
alen Antrag um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, weil diese 
der Beschwerde schon von Gesetzes wegen zukommt (Art. 55 Abs. 1 
VwVG) und von der Vorinstanz vorliegend nicht entzogen wurde. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 


E-3470/2022 
Seite 8 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
5. 
5.1 Zur Begründung seiner Verfügung führte das SEM aus, die Vorbringen 
des Beschwerdeführers zur geltend gemachten Homosexualität und zur 
Reaktion seiner Familie seien sehr klischeehaft ausgefallen. Er habe auch 
die angeblich persönlich erlittenen Übergriffe wenig differenziert, bloss 
pauschal und inhaltlich widersprüchlich geschildert. 
Aus dem amtsinternen Consulting vom 23. Februar 2022 gehe hervor, dass 
der brasilianische Staat grundsätzlich schutzwillig und schutzfähig sei, 
wenn der Beschwerdeführer von homophoben Personen oder von der ei-
genen Familie aufgrund seiner sexuellen Orientierung verfolgt würde. Es 
habe von ihm erwartet werden können, dass er bei der Polizei weiter insis-
tiert oder sich an eine höhere Instanz gewandt hätte, falls die untere In-
stanz untätig geblieben wäre. Dies treffe umso mehr zu, als der Beschwer-
deführer selbst Jura studiert habe. Zudem würden in B._______ Nichtre-
gierungsorganisationen (NGO) und die Staatsanwaltschaft existieren, bei 
denen Beschwerden zu Problemen im Zusammenhang mit Homophobie 
eingebracht werden könnten. Der vom Beschwerdeführer geschilderte Vor-
fall auf der Brücke sei zudem gemäss Consulting medial nicht bekannt, 
obwohl dies der Fall sein müsste. Aufgrund der wenig glaubhaften Aussa-
gen zur Homosexualität und der damit verbundenen Verfolgung sei auch 


E-3470/2022 
Seite 9 
kein unerträglicher psychischer Druck im Sinne der Rechtsprechung zu er-
kennen. 
Gemäss eingereichten Arztberichten und Eingaben der Rechtsvertretun-
gen gehe hervor, dass der Beschwerdeführer eventuell unter Wahnvorstel-
lungen oder Grössenwahn leide. Dieser Themenkomplex sei nie definitiv 
abgeklärt worden. Der Beschwerdeführer erachte sich selbst jedoch als 
psychisch gesund. Aus seinem Verhalten gehe nicht hervor, dass das Voll-
bild einer schweren Psychose vorliege, die die Urteilsfähigkeit in Frage 
stellen würde. 
Schliesslich sei der Wegweisungsvollzug unter Verweis auf den finanziel-
len Hintergrund der Familie des Beschwerdeführers, dessen Studium und 
Tätigkeit als (…)händler durchführbar. Gemäss Arztberichten leide er zwar 
an Übergewicht, Diabetes und Bluthochdruck. Im hoch entwickelten brasi-
lianische Gesundheitswesen seien diese Krankheitsbilder indessen prob-
lemlos behandelbar, was vom Beschwerdeführer nicht bestritten worden 
sei. Zudem verweigere er teilweise die Einnahme von Medikamenten, was 
sein persönlicher Entscheid darstelle. Er wünsche offensichtlich auch keine 
(psychologische oder psychiatrische) Behandlung. Im brasilianischen Ge-
sundheitssystem könne der Beschwerdeführer bei Bedarf auch komplexe 
psychische Erkrankungen behandeln lassen. 
5.2 In der Rechtsmitteleingabe hielt der Beschwerdeführer nochmals an 
seiner Homosexualität und Zugehörigkeit zu den Zeugen Jehovas fest. Er 
sei deswegen von der Familie und von Freunden verstossen worden. 
Wenn er nach Brasilien zurückkehren müsse, werde er auf der Strasse 
landen. In der Schweiz habe er gute Unterstützung (Unterkunft und Essen), 
medizinische Hilfe (kostenlose Medikamente, Brille und Zahnarztbehand-
lung) sowie Freunde bei den Zeugen Jehovas. Er lebe hier in Sicherheit. 
In Brasilien habe er keinen Beruf; er habe lediglich ein Jahr an der Univer-
sität Recht studiert. Er habe keine finanziellen Mittel und müsste um Insulin 
kämpfen, um seine Diabetes zu behandeln. Er sei sicher, dass er bald ster-
ben werde, sei es durch die Polizei oder andere Personen, wenn er nach 
Brasilien ausgeschafft würde. Er wolle auch vom Bundesverwaltungsge-
richt angehört werden. 
6. 
Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend begründet, wes-


E-3470/2022 
Seite 10 
halb die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Übergriffe wegen sei-
ner Homosexualität und religiösen Zugehörigkeit zu den Zeugen Jehovas 
nicht glaubhaft und flüchtlingsrechtlich nicht relevant sind. 
6.1 Der vorgetragene Vorfall auf der Brücke wurde widersprüchlich geschil-
dert. Den Angaben des Beschwerdeführers in seiner Anhörung vom 5. Feb-
ruar 2021 zufolge ereignete sich der Übergriff mit Todesfolge (Tötung des 
homosexuellen Partners) im Juli/August 2020, nachdem er von Italien nach 
Brasilien zurückgekehrt sei (vgl. A33, Antwort 60). Bei der ergänzenden 
Anhörung vom 7. April 2021 gab er demgegenüber zu Protokoll, dieser 
Überfall habe sich ereignet, bevor er nach Italien gegangen sei (vgl. A51, 
Antwort 51). Der Beschwerdeführer wurde auf diesen Widerspruch ange-
sprochen und es wurde ihm Gelegenheit eingeräumt, sich hierzu zu äus-
sern. Seine Erklärung, die zuständigen Personen sowie seine Rechtsver-
treterin hätten ihn «falsch verstanden» vermag nicht zu überzeugen. Die 
Anhörungsprotokolle wurden ihm jeweils rückübersetzt und er hat diese als 
vollständig und seinen Äusserungen entsprechend mit seiner Unterschrift 
bestätigt (vgl. A33, S. 10 sowie A51, S. 15). Er hat sich mit seiner Unter-
zeichnung behaften zu lassen. 
6.2 Es ist nicht zu beanstanden, dass das SEM diesen massiven Wider-
spruch in einem Kernvorbringen des Beschwerdeführers als massgebli-
ches Unglaubhaftigkeitselement bei der Beurteilung des Asylgesuchs her-
angezogen hat. 
6.3 Im Weiteren sind auch die Ausführungen des SEM zur Schutzwilligkeit 
und Schutzfähigkeit der brasilianischen Behörden zu bestätigen. Der Be-
schwerdeführer hat selbst angegeben, dass er den angeblichen Überfall 
auf der Brücke bei den Polizeibehörden angezeigt hat (vgl. A33, Antwort 
45). Der Umstand, dass diese keine weitergehenden Ermittlungen durch-
geführt haben, dürfte nicht auf einen fehlenden Schutzwillen der Sicher-
heitskräfte, sondern vielmehr darauf zurückzuführen sein, dass beim Vor-
fall keine weiteren Zeugen anwesend waren (vgl. A51, Antwort 22). 
Wie die Vorinstanz weiter zutreffend ausführt, ist es dem Beschwerdeführer 
bei allfälligen Problemen in Zusammenhang mit seiner sexuellen Orientie-
rung oder seiner religiösen Zugehörigkeit zuzumuten, sich an die Staats-
anwaltschaft in B._______ beziehungsweise an die dort ansässigen NGOs 
zu wenden. Hierzu kann vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Erwägun-
gen verwiesen werden. 


E-3470/2022 
Seite 11 
6.4 Soweit der Beschwerdeführer allgemeine Probleme im Zusammen-
hang mit seiner Homosexualität vorträgt (insbesondere: Beleidigungen und 
Beschimpfungen sowie Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche), vermögen 
diese aufgrund ihrer mangelnden Intensität für sich alleine keine Asylrele-
vanz zu entfalten. 
6.5 Die Rechtmitteleingabe vermag an dieser Einschätzung nichts zu än-
dern. Der Beschwerdeführer legt in der Eingabe vom 11. August 2022 mit 
keinem Wort dar, inwiefern er mit der vorinstanzlichen Verfügung nicht ein-
verstanden ist und er setzt sich nicht konkret mit den entsprechenden Ar-
gumenten des SEM auseinander. Er wurde insgesamt viermal befragt res-
pektive angehört und war während des gesamten vorinstanzlichen Verfah-
rens rechtlich vertreten. Der Sachverhalt ist hinreichend erstellt und abge-
klärt worden, weshalb keine Veranlassung besteht, den Beschwerdeführer 
vor dem Bundesverwaltungsgericht nochmals persönlich anzuhören. Der 
diesbezügliche Antrag in der Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 
6.6 Andere Asylvorbringen hat der Beschwerdeführer nicht geltend ge-
macht. Zusammenfassend ergibt sich, dass es ihm nicht gelungen ist, dar-
zulegen, dass er im Heimatland mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
asylrelevanten Nachteilen ausgesetzt worden ist oder solche künftig be-
fürchten müsste. Das SEM hat sein Asylgesuch zu Recht und mit zutref-
fender Begründung abgewiesen. 
7. 
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8. 
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 


E-3470/2022 
Seite 12 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-
reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 
ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 
Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 
1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 
EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 
Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 
8.3 Die Vorinstanz wies in Ziffer III/1 ihrer angefochtenen Verfügung zutref-
fend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es 
dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 
AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-
fahren keine Anwendung finden. Seine Rückkehr in den Heimatstaat ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 
noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-
schaffung nach Brasilien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 
nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-
gesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 
Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 
müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-
sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 


E-3470/2022 
Seite 13 
oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 
Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 
§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 
Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 
als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-
mungen zulässig. 
8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
8.4.1 Die allgemeine Situation im Heimatstaat des Beschwerdeführers ist 
nicht von einer landesweiten Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allge-
meiner Gewalt geprägt. 
8.4.2 Auch in individueller Hinsicht sind keine Gründe ersichtlich, welche 
eine Wegweisung als unzumutbar erscheinen liessen. So verfügt der Be-
schwerdeführer über eine zwölfjährige Schulbildung und hat ein Studium 
der Rechtswissenschaft begonnen. Er verfügt über Arbeitserfahrung als 
(…)berater (vgl. A33, Antworten 27ff. und 51). Er hat zwar gemäss eigenen 
Angaben keine nahen Familienangehörigen in Brasilien, hat aber auch be-
reits vor seiner Ausreise aus dem Heimatland offensichtlich selbständig 
und ohne enges familiäres Beziehungsnetz gelebt. Es gibt keine konkreten 
Hinweise dafür, dass er sich in Brasilien nicht wieder integrieren wird kön-
nen. 
Praxisgemäss ist bei einer Rückweisung von Personen mit gesundheitli-
chen Problemen nur dann von einer medizinisch bedingten Unzumutbar-
keit auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit einer Weiterbehand-
lung eine drastische und lebensbedrohliche Verschlechterung des Ge-
sundheitszustands nach sich zöge. Diese Schwelle ist vorliegend nicht er-
reicht. Der Beschwerdeführer leidet gemäss eigenen Angaben und gemäss 
Arztberichten an Diabetes mellitus Typ II, Bluthochdruck und Übergewicht. 
Den in der Schweiz erstellten Arztberichten und den weiteren Akten lassen 
sich auch Hinweise auf psychische Beeinträchtigungen des Beschwerde-
führers entnehmen. Allerdings weigert er sich, teilweise aus religiösen 
Gründen, die ihm verordneten Medikamente einzunehmen, führt eigene 


E-3470/2022 
Seite 14 
Behandlungsmethoden durch und zieht diese der empfohlenen schulmedi-
zinischen Verordnungen vor. Zudem hat er ausdrücklich den Wunsch ge-
äussert, keine psychiatrische Behandlung in Anspruch zu nehmen (vgl. 
A58; Sachverhalt oben, Bst. B und J). 
Nachdem der Beschwerdeführer angab, sich im Heimatland bereits meh-
rere Monate lang in einem öffentlichen Spital in B._______ behandelt ha-
ben zu lassen (A51, Antwort 13), ist davon auszugehen, dass er im Falle 
einer allfälligen Verschlechterung seines physischen oder psychischen Ge-
sundheitszustandes erneut in B._______ eine angemessene Behandlung 
in Anspruch nehmen könnte. 
Nach dem Gesagten erweist sich der Wegweisungsvollzug als zumutbar. 
8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 
BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-
lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten von 
Fr. 750.- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 
Da die Rechtsbegehren als aussichtslos zu bezeichnen sind, sind die mit 
der Beschwerde gestellten Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) und Beiordnung eines amtlichen 
Rechtsbeistands abzuweisen. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


E-3470/2022 
Seite 15 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
2. 
Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Einset-
zung eines amtlichen Rechtsbeistands werden abgewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-
ten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Roswitha Petry 
Sandra Bodenmann 
 
 
Versand: