bvger · D-1684/2024 · 2024-02-16 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 16. Februar 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-1684/2024 
 
 
U r t e i l v o m 7 . M a i 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichter Thomas Segessenmann, 
mit Zustimmung von Richter David R. Wenger, 
Gerichtsschreiberin Lea Fritsche. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 16. Februar 2024 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge am 9. September 
2023 illegal (vgl. SEM act. 15/14 A34/35) aus der Türkei aus- und am 
12. September 2023 (vgl. SEM act. 1/2 und 2/1) in die Schweiz einreiste, 
wo sie am 12. September 2023 um Asyl nachsuchte, 
dass sie am 11. Oktober 2023 gemäss Art. 29 AsylG (SR 142.31) angehört 
wurde (vgl. SEM act. 15/14), 
dass sie zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen ausführte, sie 
sei türkische Staatsbürgerin kurdischer Ethnie und alevitischen Glaubens 
aus der Provinz Bursa und habe dort bis zu ihrer Ausreise – mit einem 
kurzen Unterbruch zu Studienzwecken in Istanbul – gelebt, 
dass sie in Istanbul Betriebswirtschaft studiert und ihr Studium im Februar 
2023 abgeschlossen habe, 
dass aufgrund ihres alevitischen Glaubens und ihrer kurdischen Ethnie seit 
ihrer Kindheit schlecht über sie geredet worden sei, 
dass gegen sie am (…) 2023 eine Anzeige erstattet worden sei, weshalb 
die Polizei am (…) 2023 zuhause nach ihr gesucht habe, sie sich an die-
sem Datum jedoch wegen eines Vorstellungsgesprächs in Istanbul aufge-
halten habe, 
dass sie später über ihre Familienanwältin erfahren habe, dass gegen sie 
ein Ermittlungsverfahren wegen Aufstachelung der Öffentlichkeit zu Hass 
und Feindseligkeit eingeleitet worden und am (…) 2023 ein Haftbefehl ge-
gen sie erlassen worden sei, 
dass sie seit dem Jahre 2016 wiederholt Tweets veröffentlicht habe, in wel-
chen sie unter anderem die Regierung, namentlich aufgrund ihres aus ihrer 
Sicht Fehlverhaltens während des Erdbebens, sowie den Innenminister 
Süleyman Soyul, kritisiert habe, 
dass sie auch seit dem Jahre 2017 auf Instagram aktiv sei und dort Ereig-
nisse über Frauenmorde, Vergewaltigungen, Kindsmissbrauch teile, 
dass ihre Mutter die Enkeltochter eines (kurdischen) Führers von Dersim 
sei, 


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dass ihr Onkel mütterlicherseits im Jahre 2000 wegen Mitgliedschaft bei 
einer Terrororganisation ins Gefängnis gekommen und dort gefoltert wor-
den sei, er jedoch aus dem Gefängnis habe fliehen können und 2006 oder 
2007 in B._______ Asyl erhalten habe, 
dass die Mutter nach der Flucht des Onkels immer wieder von der Polizei 
aufgesucht und nach dessen Verbleib gefragt worden sei, weshalb die Be-
schwerdeführerin bereits seit ihrer Kindheit mit Razzien der Polizei kon-
frontiert gewesen sei, 
dass ihre Eltern Mitglieder der Halkların Demokratik Partisi (HDP) seien, 
sie selber zwar nicht Mitglied in einer Partei sei, ihre politische Meinung 
aber seit 2016 über Tweets teile und auch an der Universität ihre Meinung 
immer ausgesprochen habe, 
dass die Beschwerdeführerin im Laufe des Verfahrens mehrere Beweis-
mittel zu den Akten legen liess, unter anderem Verfahrensdokumente im 
Zusammenhang mit dem von ihr geltend gemachten Verfahren sowie einen 
UYAP-Auszug (vgl. SEM act. 16/21 und 29/5), 
dass das SEM mit Verfügung vom 16. Februar 2024 – eröffnet am 19. Feb-
ruar 2024 – feststellte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigen-
schaft nicht, ihr Asylgesuch ablehnte, die Wegweisung aus der Schweiz 
verfügte und den Vollzug der Wegweisung anordnete (vgl. SEM act. 30/11), 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 15. März 2024 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und be-
antragt, es sei die Verfügung der Vorinstanz vollumfänglich aufzuheben, 
die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren, eventu-
aliter sei die Wegweisung als unzulässig beziehungsweise unzumutbar zu 
qualifizieren und sie sei vorläufig aufzunehmen, 
dass sie in prozessualer Hinsicht um Wiederherstellung der aufschieben-
den Wirkung der Beschwerde und um Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
sowie um amtliche Rechtsverbeiständung ersuchte, 
dass der Beschwerde unter anderem Formulare der (…) Kantonspolizei 
betreffend Strafanzeige beziehungsweise Opferrechte beiliegen, 
dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 19. März 2024 die 
Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive 


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Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um unentgeltli-
che Rechtsverbeiständung abwies und der Beschwerdeführerin Frist zur 
Bezahlung eines Kostenvorschusses ansetzte, 
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss fristgerecht leistete, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde und das Urteil nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), 
dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu-
kommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG) und die Vorinstanz einer allfälligen Be-
schwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen hat, weshalb auf ihr 


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Begehren auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nicht einzu-
treten ist, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass das SEM zur Begründung des Entscheids im Wesentlichen ausführte, 
dass die von ihr geltend gemachten Razzien in ihren Kindheitsjahren als 
abgeschlossen betrachtet werden können und es damit an der flüchtlings-
rechtlichen notwendigen Aktualität mangle, 
dass der Umstand, dass in ihrer Kindheit schlecht über sie gesprochen und 
sie aufgrund ihrer Familiengeschichte mit dem Terrorismus in Verbindung 
gebracht worden sei, nicht als ernsthaft zu qualifizieren und flüchtlings-
rechtlich nicht relevant sei, 
dass bezüglich des eröffneten Strafverfahrens und des Haftbefehls vom 
(…) 2023 vorweg darauf hinzuweisen sei, dass viele der eingereichten Do-
kumente abgesehen von der Nennung des Delikts keinen materiellen Inhalt 
aufweisen, sondern aus standardisierten Bausteinen bestehen würden, 
dass den eingereichten Dokumenten lediglich ein geringen Beweiswert zu-
komme und Verfahrensdokumente in der Türkei problemlos gegen Entgelt 
beschafft werden könnten, weshalb darauf verzichtet werden könne, zu 
prüfen, ob diese objektive Fälschungsmerkmale aufwiesen, 
dass die Frage, ob es sich um echte Verfahrensdokumente handle auch 
offenbleiben könne, weil (noch) kein Gerichtsverfahren eröffnet und es zum 
Entscheidungszeitpunkt offen sei, ob es in absehbarer Zeit überhaupt zu 
einem Gerichtsverfahren oder einer späteren Verurteilung der Beschwer-
deführerin aus einem flüchtlingsrechtlich relevanten Motiv kommen werde, 
dass hinsichtlich des Haftbefehls festzustellen sei, dass es sich formell 
nicht um einen Haftbefehl, sondern um einen Vorführbefehl und einen Vor-
führbeschluss handle, deren Zweck die Einvernahme mit nachträglicher 
Freilassung sei, 


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dass unter Berücksichtigung der Menschenrechtslage in der Türkei im Kon-
text des der Beschwerdeführerin zur Last gelegten Straftatbestandes nicht 
mit einem systematischen Risiko von Misshandlung oder Folter auszuge-
hen und aufgrund der Akten auch kein solches Risiko ersichtlich sei, 
dass die vorinstanzliche Verfügung in ihren Erwägungen zu bestätigen ist, 
namentlich die von der Beschwerdeführerin geschilderten Fluchtgründe 
flüchtlingsrechtlich nicht relevant sind und diesbezüglich auf die zutreffen-
den Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen ist (vgl. angefochtene Ver-
fügung Ziff. II), 
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde ihre Fluchtgründe wie-
derholt, wobei sie zusätzlich vorbringt, in ihrer Unterkunft in C._______ Op-
fer eines sexuellen Missbrauchs geworden zu sein, was ihre bestehenden 
Ängste verstärke, in der Türkei durch die Polizei und rechte Gruppen un-
terdrückt und misshandelt zu werden, und sie darum nun psychologische 
Hilfe benötige, 
dass eine solche Erfahrung zwar sehr bedauernswert ist, indessen kein 
konkreter Zusammenhang zwischen dieser Straftat und den Problemen 
der Beschwerdeführerin in der Türkei ersichtlich ist, 
dass lediglich die Eröffnung eines staatsanwaltlichen Ermittlungsverfah-
rens gemäss Bundesverwaltungsgericht noch nicht für eine flüchtlings-
rechtlich relevante Verfolgung spricht, zumal es sich bei der Beschwerde-
führerin um eine Ersttäterin ohne geschärftes oppositionelles politisches 
Profil handelt (vgl. Referenzurteil des BVGer D-4103/2024 vom 8. Novem-
ber 2024 E. 8./8.7), 
dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Akten nach dem einmaligen 
Aufsuchen in der Türkei von der Polizei nicht mehr weiter behelligt oder 
gesucht wurde, was auch gegen ein weiterführendes Verfolgungsinteresse 
der türkischen Behörden an ihr spricht (vgl. SEM act. 15/14 F/A55), 
dass die Beschwerdeführerin somit die Flüchtlingseigenschaft nicht darzu-
tun vermag, weshalb die Vorinstanz das Asylgesuch zu Recht abgelehnt 
hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), die Beschwerdeführerin weder im Besitz einer kantonalen 
Aufenthaltsbewilligung ist noch Anspruch auf Erteilung einer solchen hat 


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(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte 
Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und 
demnach vom SEM ebenfalls zu Recht angeordnet wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen praxis-
gemäss der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingsei-
genschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis 
möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 
2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 


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wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass in der Türkei keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht und die Tür-
kei über ein modernes Gesundheitssystem verfügt und die Versorgung 
weitgehend westeuropäischen Standards entspricht, weshalb auch die Be-
handlung von psychischen Problemen – wie sie die Beschwerdeführerin 
geltend macht – in der Türkei möglich ist (vgl. Referenzurteil E-1948/2018 
vom 12. Juni 2018 E. 7.3.5.3), 
dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-
staat noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer 
Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorlie-
gend zumutbar ist, 
dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Heimat-
staat schliesslich als möglich zu erachten ist (vgl. Art. 83 Abs. 2 AIG), und 
es der Beschwerdeführerin obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepa-
piere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 
E. 12), 
dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 
zu bestätigen ist und diesbezüglich im Übrigen auf die zutreffenden Erwä-
gungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann (vgl. an-
gefochtene Verfügung, Ziff. III), 
dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 
(Art. 83 Abs. 1-4 AIG [SR 142.20]), 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und – soweit 
überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 
soweit darauf einzutreten ist (vgl. oben S. 5), 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten der Beschwerdefüh-
rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-
zusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]), 
dass der einbezahlte Kostenvorschuss zur Begleichung der Verfahrens-
kosten zu verwenden ist. 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-
kosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Thomas Segessenmann 
Lea Fritsche 
 
 
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