bvger · D-3202/2024 · 2024-05-10 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 10. Mai 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-3202/2024 
 
 
U r t e i l v o m 2 7 . S e p t e m b e r 2 0 2 4 
Besetzung 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richterin Regina Derrer, Richter Gérald Bovier, 
Gerichtsschreiberin Linn Amanda Szemberg. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 10. Mai 2024 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführerin verliess gemäss eigenen Angaben ihr Heimatland 
am 3. April 2024 und gelangte mit dem Flugzeug in die Schweiz, wo sie 
gleichentags um Asyl nachsuchte. 
B. 
Am 11. April 2024 wurde die Beschwerdeführerin zu den Personendaten 
befragt und am 29. April 2024 vertieft zu ihren Asylgründen angehört. 
C. 
Zu ihrer Person gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, sie sei 
türkische Staatsangehörige kurdischer Ethnie und stamme aus der Stadt 
B._______, wo sie auch aufgewachsen sei. Zwischen 2014 und 2018 habe 
sie in C._______ ein Bachelorstudium absolviert. Aufgrund der Covid-19-
Pandemie sei jedoch der Abschluss eines Masterstudiums nicht möglich 
gewesen und sie sei wieder zu ihrer Familie, bestehend aus Eltern und 
sieben Geschwistern, in B._______ gezogen. Sie habe im Callcenter der 
Turkish Airlines gearbeitet, bei der sie bei Ausreise immer noch unter Ver-
trag gestanden habe. 
Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte sie im Wesentlichen geltend, 
sie habe im Jahre 2021 anlässlich einer Hochzeit die Mutter ihres künftigen 
Verlobten kennengelernt, der in der Schweiz lebe. Sie habe online ange-
fangen, mit ihm zu sprechen und habe ihn so immer näher kennengelernt. 
Im Juni 2022 hätten sie sich sodann verlobt. Um sich vor der Hochzeit per-
sönlich kennenzulernen, habe die Beschwerdeführerin zusammen mit ih-
rem Verlobten eine Ferienwoche in Montenegro verbracht. Montenegro 
hätten sie als Destination deshalb ausgesucht, da sie beide für die Einreise 
kein Visum benötigt hätten. Der Vater der Beschwerdeführerin habe erst im 
Nachhinein davon erfahren und sei sehr wütend darüber geworden, dass 
das unverheiratete Paar eine Woche zusammen in einem Hotel verbracht 
hätte. Sie sei in diesem Zusammenhang auch von ihrem Vater geschlagen 
worden. Da sich der Vater später davon überzeugen konnte, dass das Paar 
tatsächlich heiraten würde, habe sich dieser wieder beruhigt und habe der 
Beschwerdeführerin auch erlaubt, wieder mit ihrem Verlobten zu telefonie-
ren. 
In der Folge habe das Paar begonnen, Vorbereitungen für die Eheschlies-
sung zu treffen. Sie hätten das Ehevorbereitungsverfahren in der Schweiz 
eingeleitet, eine gemeinsame Wohnung gemietet und das Visum für die 


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Beschwerdeführerin beantragt. Gleichzeitig habe es immer mehr Streite-
reien in der Beziehung gegeben, bis der Verlobte der Beschwerdeführerin 
mitgeteilt habe, dass er sich von ihr trennen und die Verlobung aufheben 
wolle. Sie habe versucht, ihn umzustimmen, was ihr jedoch nicht gelungen 
sei. Auch ihr Vater habe, ohne Erfolg, mit dem Verlobten seiner Tochter 
Kontakt aufgenommen. 
Der Vater der Beschwerdeführerin habe die Trennung von einem Mann, mit 
dem seine Tochter bereits in den Ferien gewesen sei, nicht akzeptieren 
können. Die Trennung verstosse gegen ihre Tradition und Kultur und damit 
habe seine Tochter die Ehre der Familie beschmutzt. Er habe die Be-
schwerdeführerin bedroht und sie zu Hause in ein Zimmer eingesperrt. Es 
seien ältere Familienangehörige nach Hause gekommen und alle hätten 
den Tod der Beschwerdeführerin gewollt. 
Mit Hilfe ihrer Schwester habe es die Beschwerdeführerin nach einigen Ta-
gen geschafft, das Zimmer und das Haus zu verlassen. Sie habe danach 
bei einer Freundin in D._______ übernachten können. Ihr Vater habe nicht 
gewusst, wo sie sei, habe ihr aber Drohnachrichten geschickt und ihr mit 
dem Tod gedroht. 
Schliesslich habe die Beschwerdeführerin keinen anderen Weg gesehen, 
als mit ihrem Visum in die Schweiz einzureisen. Ihr Leben sei in der Türkei 
nicht sicher und sie befürchte, dass unabhängig davon, wo sie sich auf-
halte, die Familie sie finden würde. Sie sei in der Türkei nicht zur Polizei 
gegangen, da sie dieser nicht vertraut habe. Viele Frauen, die bei öffentli-
chen Stellen Schutz suchten, könnten nicht vor ihren Familien geschützt 
werden und würden ums Leben gebracht. 
Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin Kopien von 
Bankkarten, des Führerausweises, der Diplome, der Identitätskarte und 
des Reisepasses sowie die Dokumente des Ehevorbereitungsverfahrens 
und eine Drohnachricht ihres Vaters zu den Akten. 
D. 
Das SEM liess der Beschwerdeführerin am 7. Mai 2024 den Entscheident-
wurf zur Stellungnahme zukommen. Gleichentags nahm die Beschwerde-
führerin durch ihre Rechtsvertretung zum Entwurf Stellung. 
E. 
Mit Verfügung vom 10. Mai 2024 – gleichentags eröffnet – lehnte das SEM 


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das Asylgesuch der Beschwerdeführerin im Rahmen des beschleunigten 
Verfahrens ab und ordnete die Wegweisung und den Vollzug an. 
F. 
Am 10. Mai 2024 legte die Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin das 
Mandat nieder. 
G. 
Mit Eingabe vom 22. Mai 2024 (Datum Poststempel) erhob die Beschwer-
deführerin gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde. Beantragt wurde die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, 
die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung sowie 
eventualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme und subeventualiter 
die Zurückweisung zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. 
In prozessualer Hinsicht wurde um Erteilung der aufschiebenden Wirkung, 
um unentgeltliche Prozessführung und Absehen von der Erhebung eines 
Kostenvorschusses ersucht. 
H. 
Mit Zwischenverfügung vom 28. Mai 2024 hiess die Instruktionsrichterin 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gut. Der Vorinstanz wurde 
Frist zur Vernehmlassung angesetzt. 
I. 
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Juni 2024 hielt die Vorinstanz vollumfäng-
lich an ihren Erwägungen fest und machte ergänzende Ausführungen. 
J. 
In ihrer Replik vom 1. Juli 2024 hielt die Beschwerdeführerin vollumfänglich 
an den gestellten Anträgen fest und machte ebenfalls ergänzende Ausfüh-
rungen. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 


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Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme 
im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 
daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und ent-
scheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines 
Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh-
rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG 
liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entschei-
det. 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 
Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 
ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 
und Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 
die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Die Beschwerdeführerin hat im Sinne eines Eventualbegehrens die Rück-
weisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Sachverhaltsabklärung 
beantragt. So sei ihre konkrete Verfolgungslage in der Türkei nicht genü-
gend abgeklärt worden. Die Vorinstanz habe die Ablehnung auf die An-
nahme gestützt, dass die türkischen Behörden schutzfähig und schutzwillig 
seien. Dieser Annahme würde aber eine unzureichende und pauschale Be-
wertung zugrunde liegen. Die Vorinstanz sei nicht genügend auf die indivi-
duellen Umstände der Beschwerdeführerin eingegangen. 
 
 
Diese Rüge ist zurückzuweisen, zumal sich die Vorinstanz mit dem vorlie-
genden Einzelfall genügend auseinandergesetzt hat. Der Einwand, die Be-
schwerdeführerin stamme aus einem mächtigen Clan, wurde denn auch 
auf Beschwerdeebene erstmals vorgebracht. Vor dem Hintergrund der 
nachfolgenden Erwägungen ist von einem in entscheidrelevanter Hinsicht 


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hinreichend erstellten Sachverhalt auszugehen, weshalb das Gericht in der 
Sache zu entscheiden hat (Art. 61 Abs. 1 VwVG). 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 
Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
5. 
5.1 Zur Begründung seiner Verfügung hielt das SEM im Wesentlichen fest, 
dass Übergriffe durch Dritte oder Befürchtungen, künftig solchen ausge-
setzt zu sein, nur dann flüchtlingsrechtlich relevant seien, wenn der Staat 
nicht schutzwillig oder schutzfähig sei. Eine verfolgte Person müsse Zu-
gang zu diesem Schutz haben und die Inanspruchnahme zumutbar sein. 
Gemäss dem Subsidiaritätsprinzip erfülle eine Person, die in ihrem Her-
kunftsland Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung finden könne, die Voraus-
setzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht. Kein 
Staat könne die absolute Sicherheit aller Bürger und Bürgerinnen gewähr-
leisten. Erforderlich sei vielmehr, dass eine funktionierende und wirksame 
Schutzinfrastruktur zur Verfügung stehe. So müssten etwa funktionierende 
polizeiliche Einrichtungen und ein verlässliches Rechts- und Justizsystem 
vorhanden sein, welches eine effektive Strafverfolgung ermögliche. Für die 
Türkei sei eine solche funktionierende und effiziente Schutzinfrastruktur 
grundsätzlich zu bejahen. 


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Das Bundesverwaltungsgericht habe sich in den letzten Jahren mehrfach 
mit der Schutzfähigkeit und dem Schutzwillen der türkischen Behörden in 
Bezug auf Opfer von häuslicher Gewalt, Zwangsheirat und Ehrenmorden 
auseinandergesetzt. Es habe dabei festgehalten, dass die Türkei in den 
letzten Jahren immer wieder Schritte zur Verbesserung der rechtlichen und 
gesellschaftlichen Situation der Frauen unternommen habe. Auch wenn in 
der Türkei unbestrittenermassen nach wie vor Ehrenmorde und häusliche 
Gewalt zu registrieren seien, bedeute dies nicht, dass die bedrohten 
Frauen innerfamiliären Übergriffen völlig schutzlos ausgeliefert seien. Die 
türkischen Behörden seien entschlossen, effektiv gegen häusliche Gewalt 
vorzugehen, und grundsätzlich in der Lage, Schutz zu gewähren. 
Das SEM stellt allerdings fest, dass die Türkei den erwähnten Reformkurs 
zum Schutz der Frauen seit einiger Zeit nicht mehr in gleichem Masse wei-
terverfolge. So sei die Türkei etwa im Jahre 2021 wieder aus der Istanbul-
Konvention ausgetreten. Dies sei aber nicht genug, um die gefestigte Pra-
xis zur Schutzfähigkeit und Schutzbereitschaft der türkischen Behörden 
grundlegend umzustossen. 
Die Beschwerdeführerin habe ausgeführt, dass sie sich niemals an die Po-
lizei gewandt habe. Dies weil viele gefährdete Frauen, obwohl sie sich an 
die Polizei gewandt hätten, von ihren Familien umgebracht worden seien. 
Auch bei einer Hilfsorganisation hätte sie nicht um Hilfe gebeten. Da sie 
der Polizei nicht vertrauen könne, könne ihr auch eine private Hilfsorgani-
sation nicht weiterhelfen. Die Beschwerdeführerin habe somit weder kon-
krete Hinweise geliefert, wonach die Polizei tatsächlich keinen Schutz bie-
ten würde, noch habe sie aufzeigen können, dass es ihr nicht zuzumuten 
sei, sich an die Polizei zu wenden. 
Bei der Beschwerdeführerin sei zudem das Vorhandensein einer inner-
staatlichen Fluchtalternative zu bejahen. Es sei ihr zuzumuten, sich in ei-
nem anderen Landesteil niederzulassen. So habe sie bereits aufgrund ih-
res Studiums ausserhalb von B._______ gelebt und habe eine Ausbildung, 
so dass sie unabhängig von ihrer Familie leben könne. 
Zusammenfassend sei festzustellen, dass der türkische Staat entschlos-
sen sei, Ehrverbrechen zu bekämpfen. So würde die Türkei über eine funk-
tionierende und effiziente staatliche Infrastruktur verfügen und es sei der 
Beschwerdeführerin zuzumuten, dass sie Schritte bei diesen Stellen unter-
nehmen würde, um Schutz vor den Familienmitgliedern zu suchen. Die Be-
schwerdeführerin würde folglich die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen. 


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5.2 Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Rechtsmitteleingabe fest, dass sie 
wegen frauenspezifischer Gründe einer Verfolgung durch ihre Familie aus-
gesetzt worden sei. Ihr Verhalten sei als unehrenhaft betrachtet worden 
und ihre Familie habe sich gezwungen gesehen, die Ehre der Familie wie-
derherzustellen. Vom Vater und vom Rest der Familie seien der Beschwer-
deführerin gegenüber realen Drohungen ausgegangen und sie könne vor 
diesen Drohungen in der Türkei keinen Schutz erwarten. So würden die 
türkischen Behörden untätig bleiben beziehungsweise könnten polizeiliche 
Massnahmen und gesetzliche Sanktionen Ehrenmorde in der Türkei nicht 
verhindern. 
Verstärkt werde dies dadurch, dass Religion und Tradition immer noch 
stark verankert seien. Der Austritt aus der Istanbul-Konvention im Jahre 
2021 zeige klar die fehlende politische Bereitschaft, Frauen vor geschlech-
terspezifischer Gewalt zu schützen. Es bestehe keine Schutzwilligkeit des 
türkischen Staates und die Beschwerdeführerin befürchte, bei einer Rück-
kehr in die Türkei auf sich alleine gestellt zu sein. 
Die Familie der Beschwerdeführerin sei zudem in der Türkei bekannt und 
gehöre einem der ältesten Stämme, dem Badikan Stamm, an. Dieser Um-
stand hätte es umso schwieriger gemacht, sich an die Polizei oder ein 
Frauenhaus zu wenden, da man in der Gesellschaft Angst habe, sich ge-
gen Mitglieder dieses Stammes zu stellen. Während es in der Theorie zwar 
gesetzliche Regelungen und Einrichtungen zum Schutz von Frauen vor 
häuslicher Gewalt gäbe, sei die praktische Umsetzung unzureichend. Die 
Beschwerdeführerin könne folglich nicht darauf vertrauen, bei einer Rück-
kehr in die Türkei, vor weiteren Übergriffen der Familie geschützt zu wer-
den. Sie fürchte eine erneute und möglicherweise gar tödliche Verfolgung 
und erfülle deshalb die Flüchtlingseigenschaft. 
Die Beschwerdeführerin habe schliesslich auch keine realistische Möglich-
keit, innerhalb der Türkei einen sicheren Zufluchtsort zu finden. Der Badi-
kan Stamm habe grossen Einfluss und sei somit in der Lage, sie überall 
aufzuspüren. Sie sei daher bei einer Rückkehr einer unmittelbaren Gefahr 
an Leib und Leben ausgesetzt, so dass eine Rückkehr im Lichte von Art. 3 
EMRK als unzulässig wie auch als unzumutbar qualifiziert werden müsse. 
5.3 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz aus, dass es sich bei der 
geltend gemachten Zugehörigkeit zum Badikan Stamm um ein nachge-
schobenes Vorbringen handle. Zudem habe die Beschwerdeführerin dar-
gelegt, dass sie ihre Familie finanziell unterstützt habe, was gegen die 


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behauptete Machtposition des Stamms spreche. Auch wenn der Stamm 
einen gewissen Einfluss habe, sei davon auszugehen, dass sich dieser auf 
B._______ beschränke und dass die Beschwerdeführerin in Istanbul im-
mer noch Schutz suchen könne. 
5.4 Dem erwiderte die Beschwerdeführerin in ihrer Replik, dass sich die 
Macht des Stamms nicht nur auf B._______ beschränke. Zudem sei sie, 
sobald sie einer Arbeit nachgehe, über ihre Sozialversicherungsnummer 
überall auffindbar. 
6. 
6.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in den letzten Jahren mehrfach 
mit der Schutzfähigkeit und dem Schutzwillen der türkischen Behörden im 
Umgang mit häuslicher Gewalt geäussert (vgl. die Urteile des BVGer 
E-1948/2018 vom 12. Juni 2018, E-3040/2017 vom 28. Juli 2017, 
D-5700/2014 vom 28. April 2016, D-3305/2015 vom 4. Januar 2016, 
E-1691/2015 vom 30. April 2015, E-2166/2015 vom 30. April 2015, 
D-4592/2013 vom 8. Januar 2014) und dabei zusammenfassend Folgen-
des festgestellt: 
Die Türkei hat in den letzten Jahren immer wieder Schritte zur Verbesse-
rung der rechtlichen und sozialen Situation von Frauen und insbesondere 
zu ihrem Schutz vor Übergriffen mit soziokulturellem Hintergrund unter-
nommen. Im Jahre 2012 trat das Gesetz Nr. 6284 zum Schutz der Familie 
und zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen in Kraft. Dieses dient dem 
Schutz der Opfer und sieht Schutz- und Unterstützungsmassnahmen vor, 
wobei sämtliche Frauen, so auch unverheiratete, unter diesen Schutz fal-
len. Zur Umsetzung des im Jahre 1998 in Kraft getretenen und 2007 er-
gänzten Familienschutzgesetzes Nr. 4320 wurden 166 Familiengerichte 
eingerichtet. Der Zugang zu diesen Gerichten und die Vollstreckung ihrer 
Urteile sind für die klagende Partei kostenlos. Bei der Revision des türki-
schen Strafgesetzbuches im Jahre 2004 wurde der Strafrahmen bei Taten 
gegen Frauen erhöht und die Strafmilderungsgründe bei Ehrenmord und 
Vergewaltigung abgeschafft. Bereits im Jahre 1990 wurden in der Türkei 
Frauenhäuser eröffnet, um Opfern häuslicher Gewalt Hilfe und Schutz zu 
bieten. Das zuständige Ministerium arbeitet am Ausbau dieser Infrastruk-
tur, um sicherzustellen, dass in jeder türkischen Provinz mindestens ein 
Frauenhaus vorhanden ist. In der Türkei finden unbestrittenermassen nach 
wie vor Ehrenmorde und häusliche Gewalt statt, was jedoch nicht damit 
gleichzusetzen ist, dass bedrohte Frauen in der Türkei innerfamiliären 
Übergriffen schutzlos ausgeliefert sind. Die vorstehenden Ausführungen 


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zeigen vielmehr, dass die türkischen Behörden entschlossen sind, gegen 
die Gewalt an Frauen effektiv vorzugehen, und dass sie grundsätzlich auch 
in der Lage sind, diesen Schutz zu gewähren. 
In mehreren Urteilen und in den darin zitierten Berichten wird allerdings auf 
den Umstand hingewiesen, dass die Infrastruktur für den Schutz von 
Frauen in den städtischen Gebieten der Türkei dichter ist als in ruralen Ge-
genden. 
6.2 Wie in neueren Urteilen bereits ausgeführt (vgl. die Urteile des BVGer 
D-4762/2023 vom 20. September 2023, E-2355/2024 vom 14. Juni 2024) 
bestehen Anzeichen dafür, dass die Türkei den oben beschriebenen Re-
formkurs seit einiger Zeit nicht mehr gleich kraftvoll verfolgt. 
Der türkische Staatspräsident Erdogan war in den letzten Jahren wieder-
holt mit umstrittenen Äusserungen zur Rolle der Frau in der türkischen Ge-
sellschaft in den Medien zitiert worden. Im November 2016 brachte seine 
Regierungspartei AKP den Entwurf eines Amnestiegesetzes ins Parlament 
ein, der Sexualtäter in Einzelfällen vor Strafe schützen wollte, wenn sie ihr 
minderjähriges Opfer heiraten; nach heftigen Protesten der Opposition und 
des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (Unicef) wurde der Vorstoss 
zurückgezogen. Seit dem gescheiterten Putsch von Mitte Juli 2016 ist in 
der Türkei eine Zunahme der Gewalt gegen Frauen zu verzeichnen und es 
scheint sich in der türkischen Politik zunehmend ein konservativ-religiös 
geprägtes Frauenbild durchzusetzen (vgl. dazu Urteil des BVGer 
E-1948/2018 vom 12. Juni 2018). Am 1. Juli 2021 ist die Türkei zudem aus 
der Istanbul-Konvention ausgetreten. 
6.3 Die oben erwähnten Rückschritte bezüglich Schutz der Frauen vor 
häuslicher Gewalt vermögen jedoch nicht dazu zu führen, dass vorliegend 
von mangelndem Schutz auszugehen wäre. Vielmehr ist im Lichte obiger 
Ausführung dem Entscheid der Vorinstanz dahingehend zu folgen, als die 
türkischen Behörden als schutzfähig und schutzwillig zu qualifizieren sind, 
zumal es der gut gebildeten und offensichtlich sehr selbständigen Be-
schwerdeführerin zuzumuten ist, sich um Schutz zu bemühen beziehungs-
weise einer allfälligen Gefahr innerstaatlich auszuweichen. Es ist der Be-
schwerdeführerin denn auch negativ anzulasten, dass sie bisher nicht ein-
mal den Versuch unternommen hat, bei den Sicherheitskräften Schutz ein-
zufordern, zumal die notwendige Schutzinfrastruktur jedenfalls in städti-
schen Gebieten grundsätzlich gegeben ist. Der erstmals auf Beschwerde-
ebene vorgebrachte Einwand, der Vater habe eine besondere 


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Machtposition in einem einflussreichen Clan, weshalb die Polizei sie nicht 
schützen würde, muss als nachgeschoben zurückgewiesen werden. Ent-
sprechendes hätte die Beschwerdeführerin zweifellos bereits im Rahmen 
der Anhörung geltend gemacht, wäre dies der Grund für angeblich fehlen-
den Polizeischutz. Aus ihren Aussagen ergeben sich jedoch keinerlei Hin-
weise darauf, dass es sich bei ihrem Vater um eine gesellschaftlich mäch-
tige Persönlichkeit handeln könnte. Auch die Möglichkeit, die Familie könne 
sie im gesamten Staatsgebiet ausfindig machen, erachtet das Gericht auf-
grund der Aktenlage als nicht realistisch. 
6.4 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass sich die Beschwerde-
führerin bei allfälligen von ihren Angehörigen drohenden gewaltsamen 
Übergriffen an schutzwillige und schutzfähige Behörden wenden kann. Es 
ist ihr nicht gelungen, eine drohende asylrechtlich relevante Verfolgung 
glaubhaft zu machen oder nachzuweisen. Die Vorinstanz hat folglich die 
Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Recht verneint und das 
Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 
7. 
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8. 
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
 


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8.2 
8.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
8.2.2 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 
8.2.3 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-
zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-
niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu 
Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-
gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 
8.2.4 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-
rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 
Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der 
Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-
fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 
AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-
fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in 
den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmäs-
sig. 
8.2.5 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall ei-
ner Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-
handlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtsho-
fes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschus-
ses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") 
nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung 
Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des 
EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 
§§ 124–127 m.w.H.). Nach den vorstehenden Ausführungen gelingt ihr das 
nicht. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin geht das 


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Gericht, wie bereits ausgeführt, davon aus, dass durchaus die Möglichkeit 
besteht, in der Türkei Schutz und einen sicheren Zufluchtsort zu bekom-
men. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt 
den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig er-
scheinen. 
8.2.6 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 
8.3 
8.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
8.3.2 Nach konstanter Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist selbst un-
ter Berücksichtigung der Entwicklungen im Nachgang des Putschversuchs 
im Juli 2016 nicht davon auszugehen, dass in der Türkei eine landesweite 
Situation allgemeiner Gewalt herrscht. Auch in den vorwiegend von Kurden 
besiedelten Provinzen im Osten und Südosten des Landes ist nicht von 
einer flächendeckenden Situation allgemeiner Gewalt oder bürgerkriegs-
ähnlichen Verhältnissen auszugehen (vgl. Urteil des BVGer E-1948/2018 
vom 12. Juni 2018 und D-2184/2021 vom 5. September 2022). 
8.3.3 Die Beschwerdeführerin ist gesund, hat eine abgeschlossene univer-
sitäre Ausbildung und verfügt über breite Arbeitserfahrung. Damit ist nicht 
davon auszugehen, dass sie – unabhängig von der Unterstützung durch 
ihre Familie – in eine existenzielle Notlage geraten wird. 
8.3.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 
als zumutbar. 
8.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 


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8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
Bei 
diesem Ausgang 
des 
Verfahrens 
wären 
die 
Kosten 
der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zwischenver-
fügung vom 28. Mai 2024 hiess die Instruktionsrichterin das Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gestützt auf Art. 65 Abs. 1 
VwVG zufolge Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin gut. Von einer mass-
geblichen Veränderung der finanziellen Situation der Beschwerdeführerin 
ist vorliegend nicht auszugehen, weshalb von der Erhebung von Verfah-
renskosten abzusehen ist. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Nina Spälti Giannakitsas 
Linn Amanda Szemberg 
 
 
Versand: