bvger · C-5416/2014 · 2016-02-26 · de
C-5416/2014

Invalidenversicherung (Übriges)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-5416/2014
Urteil vom 26. Februar 2016
Besetzung
Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richter David Weiss, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Gerichtsschreiber Michael Rutz.
Parteien
A._______, vertreten durch Hinderk Neuhaus, DGB Rechtsschutz GmbH,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Kinderrenten, Verfügungen vom 15. August 2014.
Sachverhalt:
A. Der 1951 geborene A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist kroatischer Staatsangehöriger und lebt in Deutschland (IVSTA-act. 54). Laut der Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) vom 15. August 2014 hat er seit 1. Dezember 2006 Anspruch auf eine ganze Rente der schweizerischen Invalidenversicherung (IVSTA-act. 64).
B. Mit jeweils separater Verfügung vom 15. August 2014 sprach die IVSTA dem Versicherten zu seiner ganzen Invalidenrente je eine ordentliche Kinderrente für seine 1988 geborene Tochter B._______ für die Zeitspanne vom 1. Dezember 2006 bis 31. Juli 2009 und für seinen 1990 geborenen Sohn C._______ für die Zeitspanne vom 1. Dezember 2006 bis 30. Juni 2009 zu (IVSTA-act. 65 und 66).
C. Gegen diese Verfügungen betreffend Kinderrenten erhob der Versicherte durch seinen Vertreter mit unbegründeter Eingabe vom 23. September 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer-act. 1). Mit Zwischenverfügung vom 29. September 2014 wurde er aufgefordert, innert fünf Tagen ab Erhalt der Verfügung Rechtsbegehren zu stellen und diese zu begründen, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 3). Daraufhin beantragte er in der Beschwerdeverbesserung vom 13. Oktober 2014, dass für seine beiden Kinder B._______ und C._______ die Erziehungs- und Ausbildungsjahre bis zum jeweiligen 25. Lebensjahr zu berücksichtigen seien. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, dass seine Tochter im Anschluss an die schulische Ausbildung bis Dezember 2013 ein Studium absolviert habe. Sein Sohn absolviere derzeit ebenfalls ein Studium (BVGer-act. 7). Am 16. Oktober 2014 reichte der Beschwerdeführer Beweismittel nach (BVGer-act. 9).
D. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 21. November 2014 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung hielt sie im Wesentlichen fest, dass keine zweifelsfreien Belege vorgelegt worden seien, die es erlaubten, akzessorische Kinderrenten zu Ausbildungszwecken über das Ausbildungsjahr 2009 hinaus zu gewähren (BVGer-act. 14).
E. Mit Replik vom 7. Januar 2015 machte der Beschwerdeführer geltend, dass er die weiterführende Ausbildung seiner Kinder belegen könne und reichte dazu Beweismittel ein (BVGer-act. 18).
F. In ihrer Duplik vom 13. Februar 2015 anerkannte die Vorinstanz aufgrund der neu eingereichten Beweismittel den Ausbildungsnachweis für den Sohn bis zum 15. Mai 2012 und beantragte, dass dem Beschwerdeführer in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Kinderrente für seinen Sohn auch für die Zeitspanne vom 1. Juli 2009 bis 31. Mai 2012 zuzusprechen sei (BVGer-act. 20).
G. Der Beschwerdeführer reichte mit seiner Triplik vom 17. März 2015 weitere Beweismittel ein (BVGer-act. 23).
H. In ihrer Quadruplik vom 2. Juni 2015 führte die Vorinstanz aus, dass die Überprüfung der neuen Bescheinigungen ergeben habe, dass für eine lückenlose Fortzahlung der Kinderrenten noch gewisse klärende Angaben fehlten (BVGer-act. 27).
I. Mit Eingaben vom 29. Juni und 9. Juli 2015 reichte der Beschwerdeführer weitere Ausbildungsnachweise ein (BVGer-act. 30 und 33).
J. Die Vorinstanz beantragte schliesslich am 14. September 2015 gestützt auf die neu eingereichten Ausbildungsnachweise, dass die Beschwerde insofern gutzuheissen sei, als für den Sohn auch mit Wirkung ab 1. Juli 2009 bis 31. Mai 2012, ab 1. August 2012 bis 31. Mai 2013 und ab 1. September 2013 bis 31. Januar 2015 (Vollendung 25. Altersjahr) die Kinderrente zu gewähren sei. Im Weiteren sei für die Tochter die Kinderrente bis 31. März 2013 zu leisten (BVGer-act. 35).
K. Nachdem der Beschwerdeführer innert Frist keine Stellungnahme eingereicht hatte, wurde der Schriftenwechsel mit Instruktionsverfügung vom 4. November 2015 abgeschlossen (BVGer-act. 41).
L. Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften ist - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist folglich einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG).
2. Anfechtungsobjekte und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bilden die Verfügungen vom 15. August 2014, mit denen die Vorinstanz dem Beschwerdeführer akzessorische Kinderrenten für seine Tochter vom 1. Dezember 2006 bis 31. Juli 2009 und für seinen Sohn vom 1. Dezember 2006 bis 30. Juni 2009 zugesprochen hat. Prozessthema bildet die Frage nach einem weitergehenden Anspruch des Beschwerdeführers auf die Kinderrenten für seine beiden erwachsenen Kinder.
3.
3.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Kroatien, das seit dem 1. Juli 2013 Mitglied der EU ist. Mangels Unterzeichnung beziehungsweise Ratifizierung des Zusatzprotokolls (Protokoll III) ist das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) im Verhältnis zu Kroatien aber nicht anwendbar. Es ist daher weiterhin das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien über Soziale Sicherheit vom 9. April 1996 (nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen, SR 0.831.109.291.1) und die Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung dieses Sozialversicherungsabkommens vom 24. November 1997 (nachfolgend: Verwaltungsvereinbarung; SR 0.831.109.291.12) anzuwenden. Nach Art. 4 Abs. 1 dieses Abkommens sind die Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates in ihren Rechten und Pflichten aus den Rechtsvorschriften des anderen Vertragsstaates, zu denen gemäss Art. 1 Abs. 1 Bst. a in Verbindung mit Art. 2 A Bst. ii die Bundesgesetzgebung über die schweizerische Invalidenversicherung gehört, den Staatsangehörigen dieses Vertragsstaates gleichgestellt; abweichende Bestimmungen in diesem Abkommen bleiben vorbehalten. Demnach beantwortet sich die Frage nach dem Kinderrentenanspruch nach den schweizerischen Rechtsvorschriften, soweit sich aus dem Sozialversicherungsabkommen nichts Abweichendes ergibt.
3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass der Verfügungen vom 15. August 2014 in Kraft standen; weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind.
4.
4.1 Männer und Frauen, denen eine Invalidenrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der AHV beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente (Art. 35 Abs. 1 IVG). Die Kinderrente wird wie die Rente ausbezahlt, zu der sie gehört. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über die zweckgemässe Verwendung (Art. 20 ATSG) und abweichende zivilrichterliche Anordnungen. Der Bundesrat kann die Auszahlung für Sonderfälle in Abweichung von Art. 20 ATSG regeln, namentlich für Kinder aus getrennter oder geschiedener Ehe (Art. 35 Abs. 4 IVG). Die Kinderrente ist eine akzessorische Leistung zur Hauptrente. Anspruchsberechtigt ist deshalb der rentenberechtigte Versicherte (BGE 134 V 15 E. 2.3.3).
4.2 Indem Art. 35 Abs. 1 IVG den Kinderrentenanspruch davon abhängig macht, ob das Kind im Falle des Todes eines Elternteils eine AHV-Waisenrente geltend machen könnte, ist IV-rechtlich die Waisenrentenberechtigung nach Art. 25 AHVG (SR 831.10) massgebend (vgl. Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 471 Rz. 2). Der Anspruch auf die Waisenrente entsteht gemäss Art. 25 Abs. 4 AHVG am ersten Tag des dem Tode des Vaters oder der Mutter folgenden Monats. Er erlischt mit der Vollendung des 18. Altersjahres oder mit dem Tod der Waise. Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Rentenanspruch nach Art. 25 Abs. 5 AHVG bis zu deren Abschluss, längstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr. Der Bundesrat kann festlegen, was als Ausbildung gilt. Zweck der Kinderrente der Invalidenversicherung für volljährige Kinder ist - wie jener der Waisenrenten der AHV für volljährige Waisen - die Förderung der beruflichen Ausbildung. Das volljährige Kind eines invaliden Elternteils soll durch die Invalidität seines Vaters oder seiner Mutter in seinem beruflichen Weiterkommen nicht behindert sein (BGE 139 V 122 E. 4.3).
4.3 Der Bundesrat hat in Art. 49bis AHVV (SR 831.101) geregelt, was als Ausbildung gilt. Demnach ist ein Kind in Ausbildung, wenn es sich auf der Grundlage eines ordnungsgemässen, rechtlich oder zumindest faktisch anerkannten Bildungsganges systematisch und zeitlich überwiegend entweder auf einen Berufsabschluss vorbereitet oder sich eine Allgemeinausbildung erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb verschiedener Berufe (Abs. 1). Als in Ausbildung gilt ein Kind auch, wenn es Brückenangebote wahrnimmt wie Motivationssemester und Vorlehren sowie Au-pair- und Sprachaufenthalte, sofern sie einen Anteil Schulunterricht enthalten (Abs. 2). Nicht als in Ausbildung gilt ein Kind, wenn es ein durchschnittliches monatliches Erwerbseinkommen erzielt, das höher ist als die maximale volle Altersrente der AHV (Abs. 3). Weiter wird in Art. 49ter AHVV geregelt, dass mit einem Berufs- oder Schulabschluss die Ausbildung beendet ist (Abs. 1). Die Ausbildung gilt auch als beendet, wenn sie abgebrochen oder unterbrochen wird oder wenn ein Anspruch auf eine Invalidenrente entsteht (Abs. 2). Nicht als Unterbrechung im Sinne von Abs. 2 gelten unter anderem übliche unterrichtsfreie Zeiten und Ferien von längstens 4 Monaten (Abs. 3 Bst. a), Militär- oder Zivildienst von längstens 5 Monaten (Abs. 3 Bst. b) oder gesundheits- und schwangerschaftsbedingte Unterbrüche von längstens 12 Monaten (Abs. 3 Bst. c), sofern die Ausbildung jeweils unmittelbar danach fortgesetzt wird.
5.
5.1 In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist aufgrund der vorinstanzlichen Akten davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer vor Erlass der angefochtenen Verfügungen nicht angehört worden ist. Gemäss Art. 73bis Abs. 1 IVV (SR 831.201) in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 Bst. c-f IVG e contrario ist die Berechnung der Kinderrente nicht Gegenstand des Vorbescheidverfahrens nach Art. 57a Abs. 1 IVG. Die Vorinstanz durfte auf die Durchführung eines Vorbescheidverfahrens verzichten, weil die Berechnung der akzessorischen Kinderrenten in den Aufgabenbereich der Ausgleichskasse fällt (Art. 60 Abs. 1 IVG; vgl. IV-Rundschreiben Nr. 179 vom 27. Mai 2003 S. 2; vgl. auch Urteil des BVGer C-6944/2014 vom 10. April 2015 E. 3.2; BGE 134 V 97 E. 2.1 ff). Die fehlende Verpflichtung zur Durchführung eines Vorbescheidverfahrens entbindet die Vorinstanz jedoch nicht davon, die versicherte Person zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs im Sinn von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 42 ATSG vor Erlass einer Verfügung in einer angemessenen Form anzuhören (BGE 134 V 97 E. 2.8). Insofern ist daher vorliegend von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör des Beschwerdeführers auszugehen.
5.2 Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 132 V 387 E. 5.1). Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1). Im vorliegenden Fall ist ausnahmsweise von einer Heilung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör auszugehen, da dem Beschwerdeführer im Rahmen des vierfachen Schriftenwechsels vor dem mit voller Kognition ausgestatteten Bundesverwaltungsgericht genügend Gelegenheit geboten wurde, zur Sache Stellung zu nehmen und Beweismittel einzureichen.
6.
6.1 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer mit der angefochtenen Verfügung eine Kinderrente für seine Tochter für die Zeitspanne vom 1. Dezember 2006 bis 31. Juli 2009 zugesprochen. Der Beschwerdeführer beantragt, dass die Kinderrente bis zur Vollendung ihres 25. Altersjahrs, mithin bis zum 31. Oktober 2013, auszurichten sei.
6.2 Aus den im Beschwerdeverfahren eingereichten Akten ergibt sich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit, dass die Tochter des Beschwerdeführers ab Januar 2009 ein Studium am D._______ College in E._______ absolviert und dort im Dezember 2010 den Abschluss «Associate of Arts Degree» erlangt hat. Anschliessend war sie von Januar 2011 bis März 2013 an der Universität von F._______ immatrikuliert und hat dort am 22. März 2013 einen «Bachelor of Arts Degree in Geography» erworben (Beilagen zu BVGer-act. 33). Nicht umstritten ist, dass es sich bei diesem Studium um eine Ausbildung im Sinn von Art. 25 AHVG handelt. Angesichts des lückenlosen Studiennachweises hat die Vorinstanz im Laufe des Beschwerdeverfahrens mit ihrer abschliessenden Stellungnahme vom 14. September 2015 einen Kinderrentenanspruch für die Tochter zu Recht bis zum 31. März 2013 anerkannt.
6.3 Die Tochter des Beschwerdeführers hat am 31. März 2013 das 25. Altersjahr zwar noch nicht vollendet, es wird aber weder geltend gemacht noch ist es aus den Akten ersichtlich, dass sie nach dem Abschluss ihres Studiums im März 2013 die Ausbildung weitergeführt hat. Einen über den Zeitpunkt vom 31. März 2013 hinausgehenden Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Kinderrente für seine Tochter ist aus diesem Grund zu verneinen.
7.
7.1 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer mit der angefochtenen Verfügung eine Kinderrente für seinen Sohn für die Zeitspanne vom 1. Dezember 2006 bis 30. Juni 2009 zugesprochen. Der Beschwerdeführer beantragt, dass die Kinderrente bis zur Vollendung des 25. Altersjahrs seines Sohnes, mithin bis zum 31. Januar 2015, auszurichten sei. Zwar sind im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur die Verhältnisse bis zum Zeitpunkt der Verwaltungsverfügung (hier: 15. August 2014) zu beurteilen (BGE 129 V 167 E. 1). Ausnahmsweise kann das Gericht aber aus prozessökonomischen Gründen das Prozessthema über den Verfügungszeitpunkt hinaus ausdehnen, wenn die Sache spruchreif ist und die Verfahrensrechte der Parteien respektiert worden sind (BGE 130 V 138 E. 2.1). Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt, weshalb nichts dagegen spricht, das gestellte Begehren bis zum 31. Januar 2015 zu beurteilen.
7.2 In Bezug auf den Verlauf der Ausbildung des Sohnes des Beschwerdeführers ergibt sich aus den im Beschwerdeverfahren eingereichten Akten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit, dass er von Mai 2008 bis Mai 2012 am G._______ im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung zunächst die Fachoberschulreife und danach die Fachhochschulreife erlangt hat (Beilage zu BVGer-act. 18). Nach Erwerb der Fachhochschulreife hat er vom 8. August 2012 bis 22. Mai 2013 an der Schule H._______ in I._______ eine Ausbildung zum MTA-Radiologieassistenten absolviert (Bescheinigung vom 7. Juli 2015; Beilage zu BVGer-act. 33). Danach hat er am 1. September 2013 in der Wohngruppe J._______ in K._______ eine Ausbildung zum Altenpfleger begonnen, wo er am 30. April 2014 auf eigenen Wunsch ausgeschieden ist (Zeugnis vom 30. April 2014; Beilage zu BVGer-act. 33). Ab 1. Mai 2014 hat er die bis voraussichtlich 31. August 2016 dauernde Ausbildung zum Altenpfleger in einer Einrichtung der L._______ in M._______ weitergeführt (Bescheinigung vom 13. März 2015; Beilage zu BVGer-act. 33).
7.3 Es ist unbestritten, dass die in der umstrittenen Zeit ab 1. Juli 2009 absolvierten Ausbildungsschritte jeweils als Ausbildung im Sinn von Art. 25 AHVG zu betrachten sind, weshalb die Vorinstanz den Anspruch auf eine Kinderrente für den Sohn in ihrer Duplik vom 13. Februar 2015 für die Zeitspanne vom 1. Juli 2009 bis 31. Mai 2012 und in ihrer abschliessenden Stellungnahme vom 14. September 2015 zusätzlich für die Zeitspannen vom 1. August 2012 bis 31. Mai 2013 sowie vom 1. September 2013 bis 31. Januar 2015 (Vollendung des 25. Altersjahres) zu Recht anerkannt hat.
7.4 Umstritten bleibt damit einzig der Anspruch für die Zeiträume vom 1. Juni bis 31. Juli 2012 und vom 1. Juni bis 31. August 2013. Die zweimonatige Zeitspanne zwischen der Erlangung der Fachhochschulreife und der Aufnahme der Ausbildung zum MTA-Radiologieassistenten sowie die dreimonatige Zeitspanne zwischen dem Abschluss der Ausbildung als MTA-Radiologieassistent und der Aufnahme der Ausbildung zum Altenpfleger sind nicht als rechtserhebliche Unterbrechungen der Ausbildung zu betrachten. Es ist nicht ersichtlich, dass es sich dabei um unplanmässige Unterbrüche gehandelt hat beziehungsweise dass der Beschwerdeführer die Suche nach einem weiterführenden Ausbildungsplatz jeweils nicht unverzüglich an die Hand genommen hätte (vgl. Urteil des BGer 8C_916/2013 vom 20. März 2014 E. 3), zumal die Unterbrüche auch in die Sommerferienzeit fielen und beide weniger als 4 Monate andauerten (Art. 49ter Abs. 3 Bst. a AHVV). Somit stand der Sohn des Beschwerdeführers in den Monaten vom 1. Juni bis 31. Juli 2012 und vom 1. Juni bis 31. August 2013 ebenfalls in Ausbildung im Sinne von Art. 25 AHVG, womit sein Vater auch für diese Zeit Anspruch auf eine Kinderrente hat. Insgesamt ist damit ein lückenloser Anspruch bis zum 31. Januar 2015 gegeben.
8. Nachdem einzig die Frage nach der anspruchsbegründenden Ausbildung der beiden erwachsenen Kinder strittig war und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen nicht zur Debatte stehen, folgt aus dem Gesagten, dass der Beschwerdeführer für seine Tochter vom 1. Dezember 2006 bis zum 31. März 2013 und für seinen Sohn vom 1. Dezember 2006 bis zum 31. Januar 2015 je einen Anspruch auf eine akzessorische Kinderrente hat. In Abänderung der angefochtenen Verfügungen ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen.
9.
9.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Dem überwiegend obsiegenden Beschwerdeführer sind keine Kosten aufzuerlegen. Der Vorinstanz werden ebenfalls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).
9.2 Der obsiegende, durch eine Rechtsberatung für Gewerkschaftsmitglieder vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Ver­bindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs­gericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung (vgl. BGE 135 V 473; Urteil des BVGer C-6287/2012 vom 17. April 2013). Das Anwaltshonorar und die Entschädigung für eine nichtanwaltliche berufsmässige Vertretung werden nach dem notwendigen Zeitaufwand des Vertreters oder der Vertreterin bemessen (Art. 10 Abs. 1 VGKE). Der Stundenansatz beträgt für Anwälte und Anwältinnen mindestens Fr. 200.- und höchstens Fr. 400.-, für nichtanwaltliche Vertreter und Vertreterinnen mindestens Fr. 100.- und höchstens Fr. 300.- (Art. 10 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des vor­liegend zu beurteilenden Verfahrens ist für die nichtanwaltliche Vertretung eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- (inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer; Art. 9 Abs. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE) gerechtfertigt.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird insoweit gutheissen, als dem Beschwerdeführer in Abänderung der Verfügungen vom 15. August 2014 je eine akzessorische Kinderrente für seine Tochter vom 1. Dezember 2006 bis zum 31. März 2013 und für seinen Sohn vom 1. Dezember 2006 bis zum 31. Januar 2015 zugesprochen wird.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3. Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- zugesprochen.
4. Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Die vorsitzende Richterin:
Der Gerichtsschreiber:
Franziska Schneider
Michael Rutz
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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