bvger · C-1942/2023 · 2023-02-22 · de

R&uuml;ckforderung von Versicherungsleistungen und Erlass | Alters- und Hinterlassenenversicherung, Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen, Einspracheentscheid der SAK vom 22. Februar 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-1942/2023 
 
 
A b s c h r e i b u n g s e n t s c h e i d 
v o m 1 0 . M a i 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichterin Regina Derrer, 
Gerichtsschreiberin Helena Falk. 
Parteien 
A._______, 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Schweizerische Ausgleichskasse SAK, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Alters- und Hinterlassenenversicherung, 
Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen, 
Einspracheentscheid der SAK vom 22. Februar 2023. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die Schweizerische Ausgleichskasse SAK (nachfolgend: Vorinstanz) 
mit Verfügung vom 21. April 2022 von A._______ (nachfolgend: Beschwer-
deführerin) Fr. 14'988.- an zu viel bezahlten Renten (Altersrenten des am 
29. November 2020 verstorbenen Vaters der Beschwerdeführerin, 
B._______) zurückforderte (BVGer-act. 2 Beilage), 
dass die Vorinstanz die dagegen gerichtete Einsprache der Beschwerde-
führerin vom 2. Mai 2022 mit Einspracheentscheid vom 22. Februar 2023 
abwies und die Verfügung vom 21. April 2022 bestätigte (BVGer-act. 2 Bei-
lage), 
dass sich die Beschwerdeführerin daraufhin mit Schreiben vom 8. März 
2023 an die Vorinstanz wandte, im Wesentlichen mit folgendem Inhalt: «Ich 
beziehe mich auf das Schreiben vom 22. Februar 2023, in dem ich bis zu 
3 Monate Zeit habe, die erforderlichen Unterlagen einzureichen. Zuerst 
möchte ich mich für die verspätete Reaktion entschuldigen, die aufgrund 
meines schlechten Gesundheitszustands stattgefunden hat. Ich habe die 
erste Anhörung über den Erben, die 24. März 2023 geplant ist. Aus diesem 
Grund würde ich Sie bitten, die Frist für die Erlangung der erforderlichen 
Dokumentation bis Mitte April 2023 zu verlängern.» (BVGer-act. 1), 
dass die Vorinstanz das Schreiben vom 8. März 2023, inklusive Beilage, 
mit einem Exemplar des Einspracheentscheids vom 22. Februar 2023 zu-
ständigkeitshalber am 5. April 2023 dem Bundesverwaltungsgericht weiter-
leitete (Eingang Bundesverwaltungsgericht 11. April 2023; BVGer-act. 2), 
dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführerin mit Zwi-
schenverfügung vom 18. April 2023 dazu aufforderte, mitzuteilen, ob sie 
Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 22. Feb-
ruar 2023 führen wolle und falls ja, Rechtsbegehren zu stellen und diese 
zu begründen, 
dass die Beschwerdeführerin gleichzeitig darauf aufmerksam gemacht 
wurde, dass, sollte die Frist unbenutzt ablaufen, auf die Eingabe vom 
8. März 2023 nicht eingetreten werde (BVGer-act. 5), 
dass die Beschwerdeführerin – nachdem ihr die Zwischenverfügung vom 
18. April 2023 nochmals per A-Post übermittelt wurde, da sie das Einschrei-
ben nicht rechtzeitig auf der Post abgeholt hatte (BVGer-act. 6 und 7) – mit 
Eingabe vom 8. Mai 2023 (Poststempel) innert Frist erklärte: «Ich verzichte 


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auf mein Widerspruchsrecht und stimme zu, unrechtmässig erhaltene Leis-
tungen zurückzuerstatten.», 
dass sie mit dieser Erklärung sinngemäss ihr Einverständnis mit dem Ein-
spracheentscheid vom 22. Februar 2023 und den vorbehaltlosen Rückzug 
der Beschwerde dagegen erklärte (BVGer-act. 8), 
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021) beurteilt, 
sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, 
dass Verfügungen der Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d VGG in Verbindung 
mit Art. 85bis Abs. 1 AHVG (SR 831.10) vor Bundesverwaltungsgericht an-
fechtbar sind, 
dass ein Rechtsstreit gegenstandslos wird, wenn die beschwerdeführende 
Partei ihr Rechtsmittel vollumfänglich zurückzieht, und dass folglich das 
Verfahren vom Gericht förmlich abgeschrieben wird (MOSER/BEUSCH/ 
KNEUBÜHLER/KAYSER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 
3. Aufl. 2022, Rz. 3.224), 
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als 
durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 
Abs. 1 Bst. a VGG), 
dass Verfahren betreffend Rückforderung von AHV-Leistungen kostenlos 
sind (Art. 25 Abs. 1 ATSG [SR 830.1] i.V.m. Art. 85bis Abs. 2 AHVG, in der 
seit 1. Januar 2021 geltenden Fassung), 
dass die Vorinstanz keinen Anspruch auf Parteientschädigung hat (Art. 7 
Abs. 3 VGKE [SR 173.320.2]), was aufgrund des Beschwerderückzugs 
vorliegend auch für die Beschwerdeführerin gilt (vgl. Art. 15 i.V.m. Art. 5 
VGKE; vgl. auch Art. 7 Abs. 1 e contrario VGKE, Art. 64 Abs. 1 VwVG e 
contrario), 
dass für das Dispositiv auf die nächste Seite zu verweisen ist. 
 
 


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Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs der Beschwerde als ge-
genstandslos geworden abgeschrieben. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieser Entscheid geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das 
Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.) 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Regina Derrer 
Helena Falk 
 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
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