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bvger · F-1435/2020 · 2020-04-02 · de
F-1435/2020

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung VI
F-1435/2020
Urteil vom 2. April 2020
Besetzung
Einzelrichter Fulvio Haefeli,
Gerichtsschreiberin Barbara Giemsa-Haake.
Parteien
A._______,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration SEM,
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren);
Verfügung des SEM vom 6. März 2020.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass das SEM mit Verfügung vom 6. März 2020 auf das von A._______ gestellte Asylgesuch nicht eintrat und seine Wegweisung nach Italien anordnete,
dass A._______ diese Verfügung mit Beschwerde vom 11. März 2020 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat,
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt,
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden - also auch das SEM - gelten,
dass Verfügungen der Vorinstanz, welche ein Dublin-Verfahren betreffen, vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind,
dass das vom Beschwerdeführer zusammen mit seiner Rechtsmitteleingabe deponierte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 13. März 2020 abgewiesen wurde,
dass der Beschwerdeführer gleichzeitig zur Leistung eines Kostenvorschusses aufgefordert wurde unter Hinweis darauf, dass ansonsten auf das Rechtsmittel unter Kostenfolge nicht eingetreten werde,
dass ihm die Zwischenverfügung am 17. März 2020 eröffnet wurde,
dass der Beschwerdeführer den Vorschuss innerhalb der gesetzten Frist - 7 Tage ab Zustellung der Verfügung - nicht geleistet hat,
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG),
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 250.- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG und Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 250.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innerhalb von 30 Tagen nach Versand des vorliegenden Urteils an die Gerichtskasse zu überweisen.
3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter:
Die Gerichtsschreiberin:
Fulvio Haefeli
Barbara Giemsa-Haake
Versand:
bvger · C-6629/2018 · 2020-06-23 · de
C-6629/2018

Rentenrevision

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-6629/2018
Abschreibungsentscheid vom 23. Juni 2020
Besetzung
Einzelrichter David Weiss,
Gerichtsschreiberin Tania Sutter.
Parteien
A._______, (Türkei)
Zustelladresse: c/o B._______,
vertreten durch B._______,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Rentenrevision,
Verfügung der IVSTA vom 30. Oktober 2018.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) mit Verfügung vom 30. Oktober 2018 die Zahlung der Invalidenrente von A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) per 31. Dezember 2018 eingestellt hat,
dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom 16. November 2018 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 1),
dass der Beschwerdeführer vertreten durch B._______ mit schriftlicher Erklärung vom 16. Juni 2020 die Beschwerde vom 16. November 2018 vorbehaltlos zurückgezogen hat (BVGer act. 21),
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG),
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (Art. 7 Abs. 3 und 4 VGKE).
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3. Es werden keine Parteienschädigungen zugesprochen.
4. Dieser Entscheid geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben; Beilage: Kopie der Eingabe vom 16.06.2020 [BVGer act. 21])
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter:
Die Gerichtsschreiberin:
David Weiss
Tania Sutter
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand:
bvger · C-4349/2020 · 2020-11-10 · de
C-4349/2020

Zulassungseinschränkung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4349/2020
Urteil vom 10. November 2020
Besetzung
Einzelrichter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind.
Parteien
X._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
Gesundheits- und Sozialdepartement
des Kantons Luzern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Zulassung als Leistungserbringer (Ausnahmebewilligung), Verfügung der kantonalen Gesundheitsdirektion vom
6. August 2020.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass das Gesundheits- und Sozialdepartement des Kantons Luzern (nachfolgend: Vorinstanz) für X._______, Fachärztin für Endokrinologie-Diabetologie (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 6. August 2020 eine Ausnahmezulassung als Leistungserbringerin zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erteilt hat,
dass die Beschwerdeführerin dagegen am 31. August 2020 eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht hat (act. 1),
dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt,
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten,
dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Zulassungseinschränkung vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind,
dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 3. September 2020 zur Leistung eines Kostenvorschusses bis zum 5. Oktober 2020 aufgefordert wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (act. 2),
dass die Beschwerdeführerin diese Zwischenverfügung am 4. September 2020 entgegengenommen hat, wie aus dem entsprechenden Rückschein der Schweizerischen Post hervorgeht (act. 3),
dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet hat,
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG),
dass es sich unter den gegebenen Umständen rechtfertigt, die Kosten für das vorliegende Verfahren zu erlassen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass keine Parteientschädigung auszurichten ist (Art. 7 Abs. 2 VGKE).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)
- dem Bundesamt für Gesundheit (Einschreiben)
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Michael Peterli
Barbara Camenzind
Versand:
bvger · C-4675/2020 · 2020-11-11 · de
C-4675/2020

Marktüberwachung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4675/2020
Abschreibungsentscheid vom 11. November 2020
Besetzung
Einzelrichter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind.
Parteien
X._______,
vertreten durch Mark A. Glavas, Rechtsanwalt & Notar,Beschwerdeführer,
gegen
Stiftung Antidoping Schweiz,
Vorinstanz.
Gegenstand
Einfuhr von Arzneimitteln; Verfügung vom 28. August 2020.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass das Stiftung Antidoping Schweiz (nachfolgend: Vorinstanz) mit Verfügung vom 28. August 2020 über die Einziehung und Vernichtung von Dopingmitteln und/oder Gegenständen zur Anwendung von Dopingmethoden verfügt hat,
dass X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) diese Verfügung mit Beschwerde vom 17. September 2020 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat,
dass der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. Glavas, Advokatur Glavas AG, mit schriftlicher Erklärung vom 22. Oktober 2020 die Beschwerde vom 17. September 2020 zurückgezogen hat,
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG),
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Dieser Entscheid geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde, Beilage in Kopie: Rückzugserklärung vom 22.10.2020)
- das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Michael Peterli
Barbara Camenzind
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand:
bvger · E-1081/2021 · 2021-03-11 · de
E-1081/2021

Berichtigung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-1081/2021
Urteil vom 11. März 2021
Besetzung
Einzelrichterin Muriel Beck Kadima,
mit Zustimmung von Richterin Roswitha Petry;
Gerichtsschreiberin Karin Parpan.
Parteien
A._______, geboren am (...),
Syrien,
vertreten durch lic. iur. Othman Bouslimi, (...),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Berichtigung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts E-1640/2019 vom 9. März 2019 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil E-1640/2019 vom 9. März 2019 - versandt am 10. März 2021 - die Beschwerde vom 3. April 2019 in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin abwies,
dass das Bundesverwaltungsgericht am 11. März 2021 auf das fehlerhafte Urteilsdatum im Urteil E-1640/2019 vom "9. März 2019" aufmerksam wurde,
dass gemäss Art. 48 Abs. 1 VGG für die Erläuterung und die Berichtigung von Entscheiden des Bundesverwaltungsgerichts Art. 129 BGG sinngemäss anwendbar ist,
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 129 Abs. 1 BGG auf schriftliches Gesuch einer Partei oder von Amtes wegen das Dispositiv eines Urteils berichtigt, wenn es unklar, unvollständig oder zweideutig ist, seine Bestimmungen untereinander oder mit der Begründung im Widerspruch stehen oder es Redaktions- oder Rechnungsfehler enthält (vgl. Elisabeth Escher, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Basel 2018, N 4 f. zu Art. 129 BGG; Karl Spühler/Heinz Aemisgger/Annette Dolge/Dominik Vock, Praxiskommentar zum Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2. Auflage, 2013, N 5 zu Art. 129 BGG),
dass ein falsches Urteilsdatum als Redaktionsfehler im Sinne von Art. 129 Abs. 1 BGG zu qualifizieren ist (vgl. Stefan Vogel, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Auflage, 2019, Rz. 22 zu Art. 69),
dass aufgrund dieses offensichtlichen Redaktionsfehlers des Gerichts in Anwendung von Art. 129 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VGG das Urteilsdatum im Rubrum des Urteils E-1640/2019 vom "9. März 2019" entsprechend zu berichtigen ist.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Im Entscheid-Rubrum des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts E-1640/2019 vom 9. März 2019 wird das Datum des Entscheids wie folgt geändert: "Urteil vom 9. März 2021".
2. Für das Berichtigungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Diese Berichtigung geht an den Beschwerdeführer im Verfahren E-1640/2019, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Muriel Beck Kadima
Karin Parpan
Versand:
bvger · F-3188/2021 · 2021-07-15 · fr
F-3188/2021

suite à la dissolution de la famille

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Cour VI
F-3188/2021
Arrêt du 15 juillet 2021
Composition
Yannick Antoniazza-Hafner (président du collège),
Daniele Cattaneo, Fulvio Haefeli, juges,
Beata Jastrzebska, greffière.
Parties
A.________
représentée par Me Pierre-Bernard Petitat, avocat, rue Patru 2, case postale, 1211 Genève 4,
requérante,
contre
Secrétariat d'Etat aux migrations SEM,
Quellenweg 6, 3003 Berne,
opposante,
Objet
Rectification de l'arrêt F-5369/2019 du 19 avril 2021.
Vu
l'arrêt du 19 avril 2021 par lequel le Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal) a admis le recours interjeté par A.________, a annulé la décision du SEM du 18 septembre 2019 et a renvoyé la cause à l'autorité inférieure pour instruction complémentaire et nouvelle décision,
l'art 129 al. 1 LTF, applicable par renvoi de l'art. 48 al. 1 LTAF, selon lequel il y a lieu de rectifier un arrêt d'office s'il contient des erreurs de rédaction,
et considérant
que la juge Susanne Genner, initialement désignée comme membre du collège dans l'affaire précitée, était absente du Tribunal pour une longue durée lorsque le cas s'est retrouvé en circulation,
que dès lors, elle a été remplacée par le juge Fulvio Haefeli, conformément aux règles internes de la Cour VI, ce qui a permis d'accélérer la procédure,
que toutefois, par inadvertance, le nom de la prénommée n'a pas été remplacé dans l'en-tête de l'arrêt,
que partant, il y a lieu de rectifier cette erreur et de modifier l'en-tête de l'affaire en y mentionnant le nom de juge Fulvio Haefli (en lieu et place de Susanne Genner) qui a effectivement statué sur la cause,
que, partant, le collège est rectifié comme suit :
- Yannick Antoniazza-Hafner (président du collège),
- Daniele Cattaneo, Fulvio Haefeli, juges,
- Beata Jastrzebska, greffière.
qu'il n'est pas perçu de frais de procédure et ni alloué de dépens (art. 63 al. 1 et 3 PA ; art. 64 al. 1 en lien avec l'art. 7 al. 4 FITAF),
(dispositif : page suivante)
le Tribunal administratif fédéral prononce :
1. L'en-tête de l'arrêt F-5369/2019 est modifié comme suit :
« Yannick Antoniazza-Hafner (président du collège),
Daniele Cattaneo, Fulvio Haefeli, juges,
Beata Jastrzebska, greffière. »
2. Il n'est pas perçu de frais de procédure ni alloué de dépens.
3. Le présent arrêt est notifié :
- à la recourante, par l'entremise de son mandataire (acte judiciaire)
- à l'autorité inférieure (n° de réf. (...))
Le président du collège :
La greffière :
Yannick Antoniazza-Hafner
Beata Jastrzebska
Expédition :
bvger · C-2289/2021 · 2021-08-17 · de
C-2289/2021

Rente

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-2289/2021
Abschreibungsentscheid vom 17. August 2021
Besetzung
Einzelrichter Daniel Stufetti,
Gerichtsschreiberin Karin Wagner.
Parteien
A._______, (Österreich)
Beschwerdeführerin,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung, Verrechnung von geschuldeten Leistungen mit der Rente, Einspracheentscheid SAK vom 15. April 2021.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die Schweizerische Ausgleichskasse SAK mit Einspracheentscheid vom 15. April 2021 (BVGer act. 1/1) die Einsprache vom 10. Juni 2020 von A._______ gegen die Verrechnungsverfügung vom 22. Mai 2020 abgewiesen hat,
dass A._______ (Beschwerdeführerin) den Einspracheentscheid vom 15. April 2021 mit Beschwerde vom 11. Mai 2021 (Postaufgabe; BVGer act. 1/1) beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat,
dass die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Erklärung vom 4. August 2021 (Postaufgabe; BVGer act. 5) die Beschwerde vom 11. Mai 2021 vorbehaltlos zurückgezogen hat,
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG),
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist Art. 7 Abs. 3 und 4 VGKE).
Das Urteilsdispositiv folgt auf der nächsten Seite.
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
4. Dieser Entscheid geht an:
- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti
Karin Wagner
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand:
bvger · C-4614/2021 · 2022-07-27 · de
C-4614/2021

Rente

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4614/2021
Abschreibungsentscheid vom 27. Juli 2022
Besetzung
Einzelrichter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind.
Parteien
A._______, (Portugal),
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Vorinstanz.
Gegenstand
AHV, Rentenanspruch;
Einspracheentscheid vom 5. September 2021.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die Schweizerische Ausgleichskasse (im Folgenden: SAK oder Vorinstanz) A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) mit Verfügung vom 20. April 2021 eine Altersrente in der Höhe von Fr. 442.- rückwirkend ab 1. November 2016 zugesprochen hat (SAK-act. 31),
dass der Beschwerdeführer gegen diese Verfügung am 20. Mai 2021 Einsprache erhoben hat, welche mit Einspracheentscheid vom 5. September 2021 abgewiesen worden ist (SAK-act. 44),
dass der Beschwerdeführer gegen diesen Einspracheentscheid bei der SAK eine Eingabe eingereicht und um Klärung seiner Situation gebeten hat (BVGer-act. 1, 4),
dass die Vorinstanz die Sache zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht überwiesen hat (BVGer-act. 2),
dass der Beschwerdeführer mit schriftlicher Erklärung vom 20. Juli 2022 die Beschwerde vom 27. September 2021 zurückgezogen hat,
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG),
dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind,
dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Dieser Entscheid geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen.
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Michael Peterli
Barbara Camenzind
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: