bvger · E-7064/2023 · 2023-12-13 · de

Asyl und Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG) | Asyl und Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG); Verfügung des SEM vom 13. Dezember 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-7064/2023 
 
 
U r t e i l v o m 3 1 . J a n u a r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richterin Esther Marti; 
Gerichtsschreiber Stefan Trottmann. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Beschwerdeführerin, 
B._______, geboren am (…), 
C._______, geboren am (…), 
alle Albanien, 
alle (…), 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG); 
Verfügung des SEM vom 13. Dezember 2023 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführerin gemeinsam mit ihren zwei Kindern am 4. Juni 
2022 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, 
dass die Beschwerdeführerin am 29. Juli 2022 im Beisein ihrer Rechtsver-
tretung zu ihren Gesuchsgründen und derjenigen ihrer minderjährigen Kin-
der angehört wurde, 
dass ihr Asylgesuch am 5. August 2022 in das erweiterte Verfahren zuge-
teilt wurde, 
dass sie am 9. August 2023 ergänzend angehört wurde, 
dass sie anlässlich ihrer Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, sie 
sei mit 16 Jahren durch ihren Vater mit D._______ verheiratet worden und 
habe anschliessend mit ihm zusammen in E._______ gelebt, 
dass D._______ als Manager in einem Geschäft mit Minibussen gearbeitet 
habe, am (…) 2022 die Polizei zu ihnen nach Hause gekommen sei und 
D._______ gesucht habe, letzterer aber bereits seit zwei Wochen nicht 
mehr nach Hause gekommen sei, 
dass sie über die Medien erfahren habe, dass ihr Ehemann und dessen 
Bruder mit einer mafiösen Gruppierung zusammenarbeiten würden und 
der Beihilfe zum Mord von F._______ beschuldigt worden seien, 
dass G._______, der mit D._______ und dessen Vorgesetzten H._______ 
zusammengearbeitet habe, von den Behörden festgenommen worden sei 
und diesen alles über die Tätigkeiten von D._______ und dessen Bruder 
erzählt habe, 
dass sich ihr Schwager seit einem Jahr im Gefängnis befinde, weil er den 
Bruder von I._______, einer der mächtigsten Mafiabosse in Albanien, um-
gebracht habe, 
dass sich D._______ auf der Flucht vor den Behörden und vor Racheakten 
der Mafia befinde und er sie – die Beschwerdeführerin – telefonisch zum 
Verlassen von Albanien aufgefordert habe, da sie dort nicht mehr sicher 
sei, 
dass sie sich in einer Blutfehde befinde und sich vor der Rache der von 
ihrem Mann geschädigten Familie fürchte, 


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dass sie daraufhin gemeinsam mit ihren Kindern in die Schweiz eingereist 
sei und der Mann ihrer Schwägerin, der in der Schweiz lebe, die Reise 
finanziert habe, 
dass es in Albanien täglich Morde und Anschläge gebe und die Behörden 
nicht in der Lage seien, ihre Kinder zu schützen, 
dass sie befürchte, ihnen würde in Albanien etwas zustossen, 
dass sich die Beziehung zu ihrem Ehemann seit der Ausreise verschlech-
tert habe und sie beabsichtige, sich von ihm scheiden zu lassen, 
dass sie ihren eigenen und die Reisepässe ihrer Kinder, die Anklageschrift 
gegen ihren Ehemann vom (…) 2022, ein Protokoll einer Hausdurchsu-
chung vom (…) 2022, diverse Nachrichtenartikel, eine Interpolliste der 
meistgesuchten Personen Albaniens, darunter ihr Ehemann, eine Voll-
macht betreffend Ausreise mit ihren Kindern vom (…) 2022 und eine Kopie 
eines C-Ausweises des Mannes ihrer Schwägerin zu den vorinstanzlichen 
Akten reichte, 
dass das SEM mit Verfügung vom 13. Dezember 2023 – eröffnet am Fol-
getag – feststellte, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingsei-
genschaft nicht, ihre Asylgesuche ablehnte, die Wegweisung aus der 
Schweiz verfügte, den Wegweisungsvollzug anordnete und die editions-
pflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aushändigte, 
dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 20. Dezember 2023 ge-
gen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erho-
ben und beantragten, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich auf-
zuheben, die Flüchtlingseigenschaft sei anzuerkennen und es sei Asyl zu 
gewähren, 
dass weiter festzustellen sei, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, 
unzumutbar oder unmöglich und die vorläufige Aufnahme anzuordnen sei, 
dass die Sache eventualiter an die Vorinstanz zurückzuweisen sei, 
dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung inklusive Kostenvorschussverzicht und amtliche 
Rechtsverbeiständung ersuchten, 


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dass der Beschwerde die angefochtene Verfügung vom 13. Dezember 
2023 in Kopie, drei Fotografien von fremdsprachigen Dokumenten, ein Do-
kument «Personalblatt» vom 11. Dezember 2023 sowie eine Kopie einer 
Visitenkarte «J._______» beilagen, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 21. Dezember 2023 ein 
weiteres fremdsprachiges Dokument einreichte, 
dass sie mit Eingabe vom 22. Dezember 2023 sechs Presseberichte nach-
reichte, 
dass die Instruktionsrichterin die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung und Rechtsverbeiständung mit Zwischenverfügung 
vom 29. Dezember 2023 abwies und die Beschwerdeführenden zur Be-
zahlung eines Kostenvorschusses aufforderte, 
dass die Beschwerdeführenden den Kostenvorschuss am 5. Januar 2024 
innert Frist leisteten, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-
nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 
sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 
Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – nach 
fristgerechter Leistung des Kostenvorschusses – einzutreten ist (Art. 108 
Abs. 2 AsylG, Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 


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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 
– wie nachfolgend aufgezeigt – um ein solches Rechtsmittel handelt, wes-
halb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass in der Beschwerde zwar ein Kassationsbegehren gestellt, dieses aber 
mit keinem Wort begründet wird, 
dass aufgrund der Aktenlage nicht auf eine Verletzung von Verfahrensvor-
schriften geschlossen werden kann, weshalb das Kassationsbegehren ab-
zuweisen ist, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass als ernsthafte Nachteile die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder 
der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen 
Druck bewirken, gelten (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 
dass das SEM seinen Asylentscheid im Wesentlichen damit begründet, die 
Vorbringen der Beschwerdeführenden hielten den Anforderungen an die 
Flüchtlingseigenschaft nicht stand, wobei auf die zutreffenden Ausführun-
gen der Vorinstanz zu verweisen ist, 
dass die Beschwerdeführenden in ihrer Beschwerde im Wesentlichen wie-
derholen, was sie bereits an den Anhörungen ausgeführt haben, und weiter 
darauf hinweisen, in Albanien gebe es täglich Morde, die auf Blutrache zu-
rückzuführen seien, 
dass die Polizei ihre Kinder niemals rund um die Uhr bewachen könne und 
alles andere kein realistischer Schutz für sie sei, mithin die Vermutung, der 
Albanische Staat könne sie schützen, nicht zutreffe, 


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dass das Bundesverwaltungsgericht in einem ähnlichen Fall (E-3283/2019 
vom 15. Juli 2019) auch schon einmal eine Beschwerde gutgeheissen 
habe, 
dass es sich bei Albanien um einen verfolgungssicheren Staat im Sinne 
von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG (vgl. dazu Anhang 2 der Asylverordnung 1 
vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]) handelt und die Bezeichnung 
dieses Landes als sogenanntes «Safe Country» die Regelvermutung bein-
haltet, dass eine flüchtlingsrechtlich bedeutsame staatliche Verfolgung 
nicht stattfindet und der behördliche Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung 
gewährleistet ist (vgl. Urteil des BVGer D-6090/2023 vom 14. November 
2023 E. 8.1 m.w.H.), 
dass diese Regelvermutung im Einzelfall aufgrund konkreter und substan-
ziierter Hinweise umgestossen werden kann (a.a.O.), 
dass es sich bei den Befürchtungen der Beschwerdeführenden, kriminelle 
Clans könnten ihnen nach dem Leben trachten, offensichtlich um reine Ver-
mutungen handelt, gestand die Beschwerdeführerin auf Nachfrage doch 
ein, nie persönlich bedroht worden zu (vgl. SEM-act. A42/16 F97), 
dass sich in diesem Zusammenhang in den Akten denn auch keine Hin-
weise darauf finden, die Beschwerdeführenden hätten die albanischen Be-
hörden je um Schutz ersucht, respektive ihnen sei dieser verweigert wor-
den oder die Behörden hätten keine effektive Handlungsfähigkeit beses-
sen, zumal die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer ersten Anhörung zur 
Frage, ob sie bei den Behörden um Schutz ersucht habe, ausführte, sie 
persönlich sei, als die Polizei gekommen sei, sehr schnell abgereist (vgl. 
SEM-act. A24/16 F81), 
dass – auch unter Berücksichtigung der angeführten Berichte – der Be-
schwerde nichts zu entnehmen ist, was geeignet wäre, die Vermutung, 
dass Albanien als verfolgungssicherer Staat gemäss Art. 6a Abs. 2 AsylG 
auch im Falle der Beschwerdeführenden schutzwillig und -fähig sei, umzu-
stossen, 
dass sich die Beschwerdeführenden bei allfälligen zukünftigen Problemen 
mit Drittpersonen an die albanischen Behörden wenden können, 
dass im Übrigen auch kein flüchtlingsrechtlich relevantes Motiv vorliegt, 


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dass die in der Beschwerdeschrift und den weiteren Eingaben zitierten Be-
richte, unter anderem zur Situation des Justizsystems in Albanien, an die-
ser Einschätzung nichts zu ändern vermögen, zumal sie offensichtlich kei-
nen persönlichen Bezug zu den Beschwerdeführenden aufweisen, 
dass darauf verzichtet werden kann, die auf Beschwerdeebene eingereich-
ten fremdsprachigen Dokumente (Beilage 1 und 2 zur Beschwerde respek-
tive Beilage zur Eingabe vom 21. Dezember 2023) zu übersetzen, da die 
Situation der Beschwerdeführerin sowie diejenige von H._______ anläss-
lich der beiden Anhörungen genügend zum Ausdruck gekommen ist und in 
antizipierter Beweiswürdigung zu schliessen ist, dass aus den Dokumen-
ten keine wesentlichen Erkenntnisse, welche nicht schon bekannt sind, er-
langt werden könnten, zumal an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Be-
schwerdeführerin ohnehin nicht gezweifelt wird, 
dass der Verweis auf das Urteil E-3283/2019 fehlt geht, da es sich dabei 
nicht um eine Gutheissung in der Sache, sondern um ein Kassationsurteil 
aufgrund verfahrensrechtlicher Mängel handelt, mithin die Beschwerdefüh-
renden daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten können, 
dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelungen ist, eine im Sinne 
von Art. 3 AsylG relevante Verfolgungsgefahr nachzuweisen oder zumin-
dest glaubhaft zu machen sowie die Regelvermutung umzustossen, dass 
(auch) im vorliegenden Einzelfall der Schutzwille der heimatlichen Behör-
den gewährleistet sei, weshalb die Vorinstanz die Asylgesuche zu Recht 
abgelehnt hat, 
dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da die Beschwer-
deführenden insbesondere weder über einen Aufenthaltstitel für die 
Schweiz noch über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen 
verfügen (Art. 44 [erster Satz] AsylG und Art. 32 Abs 1 Asylverordnung 1 
über Verfahrensfragen [SR 142.311]), 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 
dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernis-
sen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweis-
standard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige 


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Wegweisungsvollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Be-
weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen 
(vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 
Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 
flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 
für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 
Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind, 
dass eine Rückkehr abgewiesener Asylsuchender nach Albanien – ein 
«Safe Country» im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG – grundsätzlich 
als zumutbar gilt (Art. 83 Abs. 5 AIG) und in konstanter Praxis von der ge-
nerellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Albanien ausge-
gangen wird (vgl. statt vieler Urteil des BVGer D-6090/2023 vom 14. No-
vember 2023 E. 10.4.2), wobei auch diese Regelvermutung gegebenen-
falls mit substanziierten Gegenargumenten umgestossen werden kann, 
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vorbringt, sie könne 
nicht auf ein soziales Netz zählen, da sich insbesondere ihre Familie von 
ihr abgewendet habe, ihr Vater das Telefon aufgelegt habe, als sie vom 
negativen Asylentscheid berichtet habe, und sie mit ihren Brüdern keinen 
Kontakt habe, 
dass diese Ausführungen als nachgeschoben qualifiziert werden, zumal 
die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer Anhörung ausführte, sie spreche 
jeden Tag oder alle zwei Tage mit ihren Eltern (vgl. SEM-act. A24/16 F36 f.), 
und es wenig nachvollziehbar erscheint und auch in der Beschwerde nicht 
weiter ausgeführt wird, weshalb ihr Vater aufgrund des negativen Asylent-
scheids sich nun plötzlich von ihr abgewendet haben soll, 
dass es der erwachsenen Beschwerdeführerin durchaus zuzumuten ist, 
bei Bedarf den Kontakt mit ihren Brüdern (wieder-)aufzunehmen, 
dass im Weiteren auf die zutreffende Würdigung in der angefochtenen Ver-
fügung verwiesen wird, 
dass die Beschwerdeführenden die Regelvermutung der grundsätzlichen 
Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzugs nach Albanien nicht umzustos-
sen vermögen, 


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dass es den Beschwerdeführenden obliegt, die für ihre Rückkehr allenfalls 
benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist, 
dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 
(Art. 83 Abs. 1-4 AIG), 
dass die Beschwerde nach dem Gesagten abzuweisen und die Verfügung 
der Vorinstanz zu bestätigen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten den Beschwerdefüh-
renden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 
festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]), wobei sie durch den in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss gedeckt sind. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-
lung der Verfahrenskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-
dige kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Gabriela Freihofer 
Stefan Trottmann 
 
 
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