bvger · D-1135/2023 · 2023-01-31 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 31. Januar 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-1135/2023 
 
 
U r t e i l v o m 4 . M a i 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichterin Susanne Bolz-Reimann, 
mit Zustimmung von Richterin Roswitha Petry, 
Gerichtsschreiber Jonas Perrin. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Syrien, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 31. Januar 2023 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer – ein syrischer Staatsangehöriger schiitischen 
Glaubens mit letztem Wohnsitz in B._______ – verliess seinen Heimatstaat 
gemäss eigenen Angaben im Januar 2021 und reiste über die Türkei, Grie-
chenland, Mazedonien, Serbien, Ungarn und Österreich am 20. Oktober 
2021 in die Schweiz ein, wo er tags darauf – am 21. Oktober 2021 – um 
Asyl nachsuchte. 
B. 
Anlässlich der Anhörung vom 31. März 2022 gab er an, er sei in B._______ 
geboren, aufgewachsen und zur Schule gegangen, seine Familie stamme 
aber ursprünglich aus C._______. Im Anschluss an das Gymnasium habe 
er alte Möbel restauriert. Nachdem der Krieg ausgebrochen sei, habe er in 
seinem Quartier Möbel bemalt oder die Stromversorgung repariert. Im Jahr 
2018 habe er geheiratet; seine Frau befinde sich momentan in Irak. Seit 
dem Tod eines Freundes in Syrien leide er an Depressionen. 
Zur Begründung seines Asylgesuch machte er im Wesentlichen geltend, er 
habe sich in seinem Heimatstaat schon vor dem Krieg nicht wohl gefühlt. 
Als der Krieg dann ausgebrochen sei, sei seine Situation noch schwieriger 
geworden; er habe keine Arbeit mehr gehabt, er habe seinen Ort kaum 
mehr verlassen können, die Stromversorgung sei kollabiert und alles sei 
teuer geworden. Ausserdem sei die Familie seiner Frau mit ihrer Heirat 
nicht einverstanden gewesen. Aufgrund der schwierigen persönlichen und 
wirtschaftlichen Situation habe er im August 2020 seine Verwandten in 
C._______ und D._______ angefragt, ob er bei ihnen auf deren Plantagen 
arbeiten könne. Diese hätten zugestimmt, woraufhin er mit einem Minibus 
B._______ verlassen habe. An einem Kontrollpunkt sei seine Identität 
überprüft und festgestellt worden, dass er zur Rekrutierung ausgeschrie-
ben sei. Anschliessend sei er mitgenommen und in der Ortschaft 
E._______ stationiert worden. Nach etwa vier Monaten Militärdienst sei 
ihm sein Militärausweis ausgehändigt worden. Da geplant gewesen sei, ihn 
an die Front zu schicken, habe er nach fünf Monaten Dienst Urlaub zwecks 
Familienbesuchs erhalten. Um aus Syrien ausreisen zu können, habe er 
während der Urlaubstage seinen Onkel um Geld gebeten, dieser habe ihm 
etwa 500 US-Dollar für die Reise gegeben. Gemeinsam mit einem Cousin 
habe er seinen Heimatstaat anschliessend verlassen. 


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Zur Stützung seiner Vorbringen reichte er seine Identitätskarte, einen Mili-
tärausweis, seinen Pass, die syrische Aufenthaltsgenehmigung seiner 
Ehefrau sowie einen Auszug aus dem Familienbüchlein, alles in Kopie, ein. 
C. 
Mit Verfügung vom 31. Januar 2023 – eröffnet am 2. Februar 2023 – lehnte 
das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete seine 
Wegweisung aus der Schweiz an, verfügte jedoch die vorläufige Aufnahme 
wegen der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 
D. 
Mit Eingabe vom 27. Februar 2023 erhob der Beschwerdeführer dagegen 
Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die vor- 
instanzliche Verfügung sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft 
festzustellen und es sei ihm Asyl zu gewähren; eventualiter sei die vor- 
instanzliche Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht bean-
tragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und die amt-
liche Rechtsverbeiständung sowie den Verzicht auf Erhebung eines Kos-
tenvorschusses. 
E. 
Mit Schreiben vom 28. Februar 2023 bestätigte das Bundesverwaltungs-
gericht den Eingang der Beschwerde. Gleichentags lagen dem Bundesver-
waltungsgericht die vorinstanzlichen Akten in elektronischer Form vor (vgl. 
Art. 109 Abs. 2 AsylG). 
F. 
Mit Zwischenverfügung vom 2. März 2023 stellte die Instruktionsrichterin 
fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten, mithin er über eine vorläufige Aufnahme verfüge. 
Gleichzeitig wies sie die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung und um amtliche Rechtsverbeiständung ab und verfügte die 
Erhebung eines Kostenvorschusses unter Androhung des Nichteintretens 
auf die Beschwerde. 
G. 
Mit Eingabe vom 14. März 2023 ersuchte der Beschwerdeführer um Wie-
dererwägung der Zwischenverfügung vom 2. März 2023 und beantragte 
erneut die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive des 
Verzichts auf Erhebung eines Kostenvorschusses und der amtlichen 


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Rechtsverbeiständung. Zur Stützung seiner Vorbringen reichte er ein Bild-
schirmfoto des Internetportals «(…)» ein. 
H. 
Mit Zwischenverfügung vom 16. März 2023 wies die Instruktionsrichterin 
die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um 
amtliche Rechtsverbeiständung erneut ab, gewährte dem Beschwerdefüh-
rer jedoch eine Nachfrist zu Bezahlung des Kostenvorschusses. 
I. 
Am 22. März 2023 bezahlte der Beschwerdeführer fristgerecht den ihm 
auferlegten Kostenvorschuss. 
J. 
Am 14. April 2023 legte der Beschwerdeführer ein weiteres Schreiben zu 
den Akten, er ergänzte seine Vorbringen hinsichtlich einer Folterung im Mi-
litärdienst. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-
ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-
son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 
vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-
schwerde ist einzutreten. 


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2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt wird, handelt es sich um ein solches Rechtsmittel, weshalb 
das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
5. 
5.1 In seiner Verfügung vom 31. Januar 2023 führte das SEM an, die 
schwierigen wirtschaftlichen Umstände und das persönlich erlittene Leid 
aufgrund des Kriegs in Syrien seien nicht gezielt gegen den Beschwerde-
führer gerichtet gewesen, weshalb diese Vorbringen seine Flüchtlingsei-
genschaft nicht zu begründen vermöge. Auch das fehlende Einverständnis 
der Familie seiner Ehefrau betreffend die Heirat sei asylrechtlich unbeacht-
lich. 


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Ferner seien seine Vorbringen betreffend die Rekrutierung und den an-
schliessenden Militärdienst inkonsistent ausgefallen. So sei seine Furcht 
vor einer Rekrutierung nicht nachvollziehbar, da er gemäss eigenen Anga-
ben gar nicht ausgehoben worden und entsprechend seine Diensttauglich-
keit noch nicht festgestellt worden sei. Zudem sei unplausibel, dass er sich 
in B._______ vor seiner Rekrutierung versteckt habe, obwohl er dort offizi-
ell wohnhaft gewesen sei und gearbeitet habe; unter diesen Umständen 
wäre seine Rekrutierung – angesichts der Kontrolle der syrischen Regie-
rung über den Ort – für die syrischen Streitkräfte ohne Weiteres möglich 
gewesen. Es erscheine daher realitätsfern, dass er sich in B._______ vom 
Jahr 2012 bis im August 2020 vor dem Militär beziehungsweise seiner Rek-
rutierung habe verstecken können. Ferner seien seine Angaben betreffend 
seine Anhaltung am Kontrollposten, seine Rekrutierung und den angeblich 
geleisteten Dienst während fünf Monaten unsubstantiiert ausgefallen; an-
hand seiner Schilderung sei auch keine persönliche Betroffenheit erkenn-
bar gewesen. Seine Sachverhaltsdarstellung sei auf äussere Vorgänge be-
schränkt geblieben; selbst auf entsprechende Nachfragen habe er weitge-
hend substanzlos geantwortet. Angesichts des Umstands, dass er hinge-
gen den Tod seines Kollegen substantiiert und in persönlicher Betroffenheit 
dargelegt habe, würden die substanzarmen Angaben zu seinen Flucht-
gründen umso stärker gegen deren Glaubhaftigkeit sprechen. An der Fest-
stellung der fehlenden Glaubhaftigkeit seiner Angaben würde auch die ein-
gereichte Kopie seines Militärausweises nichts zu ändern vermögen, zu-
mal dieses Dokument keine fälschungssicheren Merkmale aufweise. 
5.2 Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde-
schrift vor, in B._______ sei es möglich, sich vor dem Militär zu verstecken, 
zumal Kontrollen vorwiegend in den Aussenposten der Stadt stattfinden 
würden. In der Folge sei es glaubhaft, dass er erstmals beim Verlassen des 
Orts kontrolliert und sodann rekrutiert worden sei. Ausserdem sei er an der 
Anhörung davon ausgegangen, dass die Asylbehörden in der Schweiz 
über die Situation in Syrien Bescheid wüssten; deshalb habe er seine 
Sachverhaltsdarstellung nicht detailliert ausgeführt. 
Sein Vorgesetzter im Militär sei ein grausamer und skrupelloser Mann ge-
wesen, unter welchem er stark gelitten habe. Einmal habe dieser ihm und 
fünf weiteren Soldaten befohlen, einen Ladenbesitzer zu verprügeln, nur 
weil ihm ein Joghurtdrink nicht geschmeckt habe. Da er – der Beschwer-
deführer – nur zugesehen habe, wie die anderen Soldaten den Ladenbe-
sitzer angegangen seien, sei er – der Beschwerdeführer – anschliessend 
ebenfalls körperlich bestraft worden. Ferner sei er für einen Einsatz an der 


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Frontlinie des Kriegs aufgeboten worden. Es sei davon auszugehen, dass 
er bei diesem Einsatz ums Leben gekommen wäre. Ausserdem sei er 
durch seine Desertion in den Augen des syrischen Regimes zum Verräter 
geworden. Deswegen sei inzwischen sein Bruder festgenommen worden; 
dieser befinde sich wegen seiner Desertion seit fünf Monaten als Geisel in 
Haft. Zudem sei es verständlich, dass er die Ereignisse um den Tod seines 
Freundes in persönlicher Betroffenheit dargetan habe; ein solches Erlebnis 
sei prägend. Schliesslich sei es auch unzutreffend, dem eingereichten Mi-
litärausweis jeglichen Beweiswert abzusprechen. Dieser verfüge aufgrund 
einer Laserprägung über fälschungssichere Merkmale. 
5.3 Mit Eingabe vom 14. März 2023 brachte er ergänzend vor, sein Name 
werde auf einer Liste von Deserteuren auf dem Internetportal «(…)» auf-
geführt; dies belege, dass er vom syrischen Staat gesucht werden. Mit 
Schreiben vom 14. April 2023 führte er an, weil er sich geweigert habe, 
Zivilisten zu töten, sei er festgenommen und schlimm gefoltert worden; auf 
beide Seiten seiner Hände und Füsse sei geschossen, worden; er habe 
dann eingewilligt, alles zu tun, was von ihm verlangt werde. Er könne die 
Folterungen nicht durch Arztberichte belegen, er sei gar nicht ins Kranken-
haus gekommen, sondern von einem Militärarzt notdürftig zusammenge-
flickt worden. Am nächsten Tag habe er Syrien verlassen. Er könne die 
Narben mit Fotos belegen. 
6. 
6.1 Mit Blick auf die geltend gemachten wirtschaftlichen und sozialen 
Nachteile aufgrund des Kriegs in Syrien ist festzuhalten, dass diese nicht 
gezielt gegen den Beschwerdeführer gerichtet gewesen sind und somit ge-
mäss Art. 3 AsylG asyl- und flüchtlingsrechtlich unbeachtlich sind. Dem da-
mit verbundenen Leid ist mit der vorläufigen Aufnahme Rechnung getragen 
worden. 
6.2 Des Weiteren stellt das Gericht fest, dass auch der Umstand, dass die 
Familie seiner Ehefrau mit der Heirat nicht einverstanden gewesen sei, 
keine ernsthaften Nachteile im Sinne des Asylgesetzes darstellen. Gemäss 
den eigenen Angaben des Beschwerdeführers hat die Familie seiner Ehe-
frau denn auch nichts gegen die Heirat unternommen (vgl. A27/14 F65). 
6.3 Betreffend die vorgebrachte Festnahme am Kontrollposten, die an-
schliessende Rekrutierung, den angeblich geleisteten Militärdienst sowie 
seine Desertion stellt auch das Bundesverwaltungsgericht fest, dass diese 
Vorbringen in gesamthafter Würdigung nicht geglaubt werden können. Wie 


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die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, wäre eine substantiiertere Sach-
verhaltsdarstellung der Umstände und Vorkommnisse zu erwarten gewe-
sen. Mit Blick auf den militärischen Alltag beschränkten sich die Ausführun-
gen des Beschwerdeführers jedoch auf äussere Ereignisse. So gab er le-
diglich an, täglich um fünf Uhr zum Sporttraining geweckt worden zu sein, 
dass um halb acht Uhr gefrühstückt worden sei und er anschliessend nicht 
viel zu tun gehabt habe, bevor am Nachmittag erneut ein Sporttraining 
stattgefunden habe (vgl. A27/14 F70). Auch auf Nachfrage vermochte er 
sein Militärtraining nicht näher auszuführen (vgl. A27/14 F73). Angesichts 
der von ihm behaupteten Vorbereitung auf einen Fronteinsatz erstaunt die-
ser Alltag. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann im Nachfolgenden auf 
die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden. Auch die 
in der Beschwerdeschrift und in der Eingabe vom 14. März 2023 vorge-
brachten Erklärungen und Ergänzungen des Sachverhalts vermögen diese 
Einschätzung nicht zu erschüttern, zumal die Ausführungen des Beschwer-
deführers betreffend seinen Vorgesetzten und die angebliche Inhaftierung 
seines Bruders als Nachschub zu bezeichnen sind. Die diesbezüglichen 
Vorbringen erscheinen auch deshalb wenig plausibel, weil der Beschwer-
deführer während des Verfahrens durch eine juristische Fachperson be-
gleitet wurde, weshalb das Bundesverwaltungsgericht davon ausgeht, 
dass er über seine Mitwirkungspflicht informiert wurde und ihm bekannt 
sein musste, dass er den ihn betreffenden Sachverhalt möglichst genau 
und präzise zu schildern hat. Im Übrigen ist auch das Vorbringen in der 
Eingabe vom 14. April 2023, er sei im Gefängnis gefoltert worden, als 
Nachschub zu bezeichnen, zumal dieses gänzlich unbelegt geblieben ist 
und zu erwarten gewesen wäre, dass der Beschwerdeführer dieses Sach-
verhaltselement bereits zu einem früheren Zeitpunkt des Verfahrens gel-
tend gemacht und belegt hätte. 
6.4 Mit Blick auf das mit der Eingabe vom 14. März 2023 eingereichte Bild-
schirmfoto des Portals «(…)», welchem zu entnehmen ist, dass der Be-
schwerdeführer im Jahr 2013 seiner Wehrdienstpflicht nicht nachgekom-
men sein dürfte, stellt das Gericht Folgendes fest: Zwar halten verschie-
dene Quellen die von «(…)» publizierten Listen für plausibel, die Authenti-
zität und Aktualität der Daten lässt sich jedoch nicht mit Bestimmtheit be-
urteilen, zumal das entsprechende Medium nur sehr spärlich Informationen 
über seine Quellen preisgibt (vgl. etwa Urteil des BVGer E-5253/2020 vom 
17. Dezember 2020 E. 5.2.1 m.w.H.). Allein die namentliche Nennung des 
Beschwerdeführers auf dem genannten Portal vermag in der Folge nichts 
daran zu ändern, dass das Bundesverwaltungsgericht seine Vorbringen 
betreffend die behauptete Rekrutierung durch die syrische Armee und den 


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angeblich geleisteten Militärdienst aufgrund der fehlenden Substantiiert-
heit, Plausibilität und Konsistenz der diesbezüglichen Angaben als nicht 
glaubhaft gemacht im Sinne von Art. 7 AsylG erachtet. Selbst wenn das 
Portal als authentisch erachtet wird, vermag der Eintrag nur zu belegen, 
dass der Beschwerdeführer ab dem Jahr 2013 militärdienstpflichtig war 
und sich dem Dienst entzogen hat. 
Zur Würdigung dieses Sachverhalts stellt das Gericht fest, dass im syri-
schen Länderkontext eine Wehrdienstverweigerung gemäss der Recht-
sprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur dann Asylrelevanz zu ent-
falten vermag, wenn damit eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG 
verbunden ist, mit anderen Worten die betroffene Person aus den in dieser 
Norm genannten Gründen (Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu 
einer bestimmten sozialen Gruppe oder politische Anschauungen) wegen 
ihrer Wehrdienstverweigerung eine Behandlung zu gewärtigen hat, die 
ernsthaften Nachteilen gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG gleichkommt (vgl. 
BVGE 2015/3 E. 5.9; bestätigt durch BVGE 2020 VI/4 E. 5.1.1). Vorliegend 
hat die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Wehrdienstverweigerung 
im Jahr 2013 – selbst bei Wahrunterstellung der vorgebrachten Rekrutie-
rung im Jahr 2020 – offenbar keine asylrelevanten Konsequenzen nach 
sich gezogen, mithin weder die Akten noch die Vorbringen des Beschwer-
deführers Hinweise darauf enthalten. Der Beschwerdeführer hat – abgese-
hen von der Wehrdienstverweigerung – keine Gründe vorgetragen, die ihn 
in den Augen des syrischen Regimes als Gegner erscheinen lassen könn-
ten. In der Folge ist das Vorbringen der Wehrdienstverweigerung für sich 
genommen nicht als asylrelevant zu bezeichnen. 
6.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass keine asylrechtlich relevanten Ver-
folgungsgründe ersichtlich sind, weshalb die Vorinstanz die Flüchtlingsei-
genschaft des Beschwerdeführende zu Recht verneint und sein Asylgesu-
che abgelehnt hat. 
7. 
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 


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Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu 
Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8. 
8.1 Nachdem der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt 
und wegen der generellen Gefährdung aufgrund der aktuellen Situation in 
Syrien vom SEM infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vor-
läufig in der Schweiz aufgenommen wurde, stellt sich die Frage nach dem 
Vorliegen der weiteren Voraussetzungen für einen Verzicht auf den Vollzug 
der Wegweisung – Unzulässigkeit und Unmöglichkeit – heute nicht, da 
diese Vollzugshindernisse alternativer Natur sind; ist eines erfüllt, gilt der 
Vollzug der Wegweisung als undurchführbar (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4). 
8.2 Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
9. 
Bei 
diesem 
Ausgang 
des 
Verfahrens 
sind 
die 
Kosten 
dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]). Dieser Betrag ist mit dem in gleicher Höhe bereits 
geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag wird mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss beglichen. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Susanne Bolz-Reimann 
Jonas Perrin