bvger · E-710/2022 · 2022-01-13 · de

Asyl und Wegweisung (verk&uuml;rzte Beschwerdefrist) | Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); Verfügung des SEM vom 13. Januar 2022

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-710/2022 
 
 
U r t e i l v o m 7 . M ä r z 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichterin Roswitha Petry, 
mit Zustimmung von Richterin Esther Marti, 
Gerichtsschreiberin Mara Urbani. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Irak, 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 13. Januar 2022 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer suchte am (…) Oktober 2021 in der Schweiz um 
Asyl nach. Anlässlich der Personalienaufnahme (PA) vom 27. Oktober 
2021 und der Anhörung vom 5. Januar 2022 machte er im Wesentlichen 
Folgendes geltend: 
Er sei irakischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und in B._______ 
(…) geboren und aufgewachsen, wo er bis zu seiner Ausreise gelebt habe. 
Er habe eine Jesidin namens C._______ kennengelernt und sich in sie ver-
liebt. Sie hätten vor seiner Ausreise während rund einem Jahr eine Bezie-
hung gepflegt. Ihre Familie sei nicht damit einverstanden gewesen, dass 
sie sich mit einem Mann einer anderen Religion liiere, weshalb sie die Be-
ziehung geheim gehalten hätten. Einmal habe der Beschwerdeführer 
C._______ nach einem gemeinsamen Spaziergang mit seinem Auto nach-
hause gebracht. Als er in die Gasse eingebogen sei, in welcher sie gewohnt 
habe, hätten sie entdeckt, dass ihr Bruder vor der Haustüre auf sie gewar-
tet habe. Normalerweise sei er zu dieser Uhrzeit bei der Arbeit, weshalb 
der Beschwerdeführer und C._______ davon ausgegangen seien, dass er 
von ihrer Beziehung erfahren habe und deshalb vor der Türe auf sie warte. 
Sie hätten das Auto sofort gewendet, sich von ihrem Zuhause entfernt und 
beschlossen, zu fliehen. C._______ habe ihn darum gebeten, sie zu ihrer 
Tante väterlicherseits zu bringen. Nachdem er dies gemacht habe, sei er 
nachhause gegangen und habe mit seinem Vater gesprochen. Dieser habe 
dann seine Ausreise (des Beschwerdeführers) nach Istanbul für den da-
rauffolgenden Tag organisiert. C._______ habe zuerst abwarten wollen, 
wie sich die Situation entwickle, bevor sie dem Beschwerdeführer gefolgt 
wäre. Als er sich in Istanbul befunden habe, habe er einmal mit ihr telefo-
niert. Bei diesem Anruf habe sie ihm mitgeteilt, dass sie unterwegs nach 
Istanbul sei. Seither habe er keinen Kontakt mehr zu ihr gehabt. Sie habe 
ihn nämlich aus Furcht vor ihren Familienmitgliedern darum gebeten, nicht 
anzurufen, sondern auf ihren Anruf zu warten. Zudem sei sein Handy in 
Istanbul kaputtgegangen, weshalb er den Kontakt zu ihr verloren habe. 
Nach seiner Ausreise habe er Drohanrufe und –nachrichten vonseiten der 
Brüder von C._______ erhalten. 
Als Identitätsnachweise legte der Beschwerdeführer seine Identitätskarte 
sowie seinen Führerschein (jeweils im Original) und eine Passkopie ins 
Recht. Als Beweismittel für seine Vorbringen reichte er ein Foto sowie fünf 
Videodateien, die ihn gemeinsam mit C._______ zeigen würden, und eine 


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Videodatei, auf der die obengenannten Drohungen in Form von Sprach-
nachrichten abgespielt würden, zu den Akten. 
B. 
Der Beschwerdeführer erhielt vom SEM die Gelegenheit, zum Entwurf des 
ablehnenden Asylentscheids Stellung zu nehmen, wovon er mit Schreiben 
vom 12. Januar 2022 Gebrauch machte. 
C. 
Mit Verfügung vom 13. Januar 2022 (Eröffnung gleichentags) verneinte die 
Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein 
Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung und ordnete den Wegweisungs-
vollzug an. 
D. 
Am 14. Januar 2022 legte die dem Beschwerdeführer von Amtes wegen 
zugewiesene Rechtsvertretung ihr Mandat nieder. 
E. 
Gegen den Entscheid vom 13. Januar 2022 erhob der Beschwerdeführer 
mit Eingabe vom 11. Februar 2022 Beschwerde beim Bundesverwaltungs-
gericht und beantragte die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die 
Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft sowie die Gewährung von 
Asyl. Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Subeventuali-
ter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung und vertieften Abklärung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen. 
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 


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zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – end-
gültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 
Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 10 der Verordnung vom 1. April 2020 über Mass-
nahmen im Asylbereich im Zusammenhang mit dem Coronavirus [Covid-
19-Verordnung Asyl, SR 142.318]; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 


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Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
5. 
5.1 Die Vorinstanz begründet ihren ablehnenden Asylentscheid damit, 
dass die von ihm geschilderten Konflikte mit der Familie von C._______ 
stark bezweifelt würden, da seine Aussagen zu den diesbezüglichen Vor-
bringen substanzarm, schematisch und wirklichkeitsfremd ausgefallen 
seien. Seinen Schilderungen fehle es an Realkennzeichen (beispielsweise 
Details, Beschreibung von Emotionen und Gedankengängen, räumliche 
und zeitliche Verknüpfung der erzählten Ereignisse, Schilderungen von ne-
bensächlichen und ausgefallenen Einzelheiten). Ihm sei bewusst gewesen, 
dass die Familie von C._______ gegen ihre Beziehung gewesen sei, weil 
er kein Jeside sei, und er habe auch die Gefahrensituation erkannt. Vor 
diesem Hintergrund sei unglaubhaft, dass er sie regelmässig zuhause ab-
geholt und zurückgebracht habe, ohne Vorsichtsmassnahmen getroffen zu 
haben. Es habe ihm klar sein müssen, dass ihre Treffen bald bemerkt wer-
den könnten. Den Moment, als der Bruder von C._______ sie gesehen 
habe, habe er ausweichend und substanzlos beschrieben. Seine diesbe-
züglichen Antworten hätten sich in knappen, einsilbigen Aussagen er-
schöpft. Der Umstand, dass er bereits einen Tag nach diesem Vorfall sein 
Heimatland verlassen habe, ohne zu wissen, wie sich die Situation weiter 
entwickeln würde, sei schwer nachvollziehbar. Falls er tatsächlich davon 
ausgegangen sei, dass die Familie von C._______ sowohl ihn als auch 
C._______ umbringen wolle, sei nur schwer verständlich, dass er ohne sie 
ausgereist sei und sie zu ihrer Tante gebracht habe, obwohl er damit ge-
rechnet haben müsse, dass ihre Familie sie dort finden würde. Er habe 
nicht hinlänglich erklären können, weshalb er bis zum heutigen Zeitpunkt 
nicht versucht habe, mit ihr Kontakt aufzunehmen oder etwas über ihren 
Verbleib zu erfahren. Seinen vorgelegten Drohnachrichten auf seinem Mo-
biltelefon komme nur ein geringer Beweiswert zu, weil diese ihm von ir-
gendeiner Person hätten zugeschickt werden können. Ausserdem sei nicht 
ersichtlich, wann die Sprachnachrichten verschickt worden seien bezie-
hungsweise zu welchem Zeitpunkt er diese erhalten habe. Darüber hinaus 
seien seine Vorbringen selbst bei vorausgesetzter Glaubhaftigkeit nicht 
asylrelevant. Es gebe keine Hinweise, dass die Behörden der Autonomen 
Region Kurdistan (ARK) in seinem Fall nicht schutzfähig oder schutzwillig 


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wären oder Anzeigen betreffend Todesdrohungen in familiären Angelegen-
heiten nicht entgegennehmen würden. Er habe angegeben, nicht zu wis-
sen, ob seine Familie diesbezüglich Kontakt mit den Behörden aufgenom-
men habe, was angesichts seiner geltend gemachten Situation befremdlich 
wirke. 
5.2 Dem entgegnet der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde, es treffe 
nicht zu, dass er keine Vorsichtsmassnahmen getroffen habe. Er habe vor-
gebracht, sich immer unbemerkt vor dem Zuhause von C._______ mit die-
ser getroffen zu haben und nur in die Nähe ihres Hauses gegangen zu sein, 
wenn sich niemand ihrer Familienangehörigen dort befunden habe. Der 
Umstand, dass der Bruder zuhause auf sie gewartet habe, obwohl er zu 
diesem Zeitpunkt bei der Arbeit hätte sein sollen, habe für sie bedeutet, 
dass die Beziehung aufgedeckt worden sei. Ihre unmittelbar darauffol-
gende Flucht sei ein Indiz dafür, dass sie mit äusserster Vorsicht hinsicht-
lich der Offenheit ihrer Beziehung vorgegangen seien. Von diesem Moment 
an habe der Beschwerdeführer im Wissen um die religiösen Spannungen 
und angesichts der Ängste sowie der Aussagen von C._______ davon aus-
gehen müssen, dass sein Leben in ernsthafter Gefahr sei. Im Irak seien 
Ehrenmorde im Zusammenhang mit Beziehungen zwischen Jesiden und 
Personen anderer Religionen keine Seltenheit. Es müsse davon ausge-
gangen werden, dass der irakische Staat – welcher als "failed state" ein-
gestuft werde – nicht in der Lage sei, das Leben des Beschwerdeführers 
in genügendem Masse zu schützen. Bei der Befragung durch das SEM sei 
es zu mehreren Missverständnissen gekommen. Seine Aussagen seien 
pauschal als unglaubhaft qualifiziert worden. Insbesondere sei seine Aus-
sage, sein Mobiltelefon sei kaputtgegangen, zu Unrecht als Widerspruch 
zu seiner Angabe ausgelegt worden, C._______ habe ihn darum gebeten, 
sie nicht anzurufen. Die Rechtsvertretung habe nachvollziehbar klarge-
stellt, dass sein Mobiltelefon erst nach der obengenannten Bitte von 
C._______ kaputtgegangen sei. Indem das SEM auf die Klarstellungen 
nicht eingegangen sei, habe es das rechtliche Gehör des Beschwerdefüh-
rers verletzt. 
6. 
6.1 In seiner Beschwerdeschrift wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz 
demnach eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör vor. 
Diese formelle Rüge ist vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet sein 
könnte, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken (vgl. 
BVGE 2013/34 E. 4.2). 


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6.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und Grundsatz des rechtlichen Ge-
hörs wird für das Verwaltungsverfahren in Art.26 – 33 VwVG konkretisiert. 
Dem verfassungsmässigen Grundsatz des rechtlichen Gehörs erwachsen 
behördliche Pflichten, wie unter anderem die Untersuchungspflicht, die Ak-
tenführungspflicht sowie die Begründungspflicht. Das AsylG als lex specia-
lis zum VwVG sieht für das Asylverfahren besondere Verfahrungsbestim-
mungen vor (Art. 6 – 17 AsylG). 
6.3 Die Rüge der Gehörsverletzung erweist sich vorliegend als unbegrün-
det. Die Vorinstanz hat in den angefochtenen Entscheiden alle wesentli-
chen Vorbringen berücksichtigt und diese sodann einer Würdigung unter-
zogen. Zwar geht die vorinstanzliche Verfügung auf die in der Stellung-
nahme vom 12. Januar 2022 gemachten Ausführungen betreffend den ab-
gebrochenen Kontakt zwischen dem Beschwerdeführer und C._______ in-
haltlich nicht ein. Die verfügende Behörde muss sich aber auch nicht aus-
drücklich mit jeder tatbestandlichen Behauptung und jedem rechtlichen 
Einwand auseinandersetzen, sondern darf sich auf die wesentlichen Ge-
sichtspunkte beschränken. Entgegen der Behauptung in der Beschwerde-
schrift hat das SEM dem Beschwerdeführer die Gelegenheit gegeben, Un-
gereimtheiten zu klären sowie Missverständnisse aus dem Weg zu räumen 
und ist auf seine diesbezüglichen Ausführungen eingegangen (vgl. SEM-
Akten […]-26/17 F85 ff., F94 ff., F103 ff., F111). Auch bezüglich des Kon-
taktes zu C._______ hat es ihm mehrere klärende Nachfragen gestellt (vgl. 
a.a.O. F114 ff., F123, F126 f.). Alleine der Umstand, dass die Vorinstanz 
nach Würdigung der Parteivorbringen zu einem anderen Schluss als der 
Beschwerdeführer kam, stellt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar, 
sondern beschlägt die Frage der materiellen Würdigung. Schliesslich hat 
die Vorinstanz in ihrer Verfügung die wesentlichen Überlegungen genannt, 
von denen sie sich hat leiten lassen, so dass eine sachgerechte Anfech-
tung möglich war, wie die vorliegende Beschwerde zeigt. 
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erweist sich die formelle Rüge als 
unbegründet, weshalb das Gericht in der Sache zu entscheiden hat (Art. 
61 Abs. 1 VwVG). Das Rechtsbegehren bezüglich Rückweisung des Ver-
fahrens an die Vorinstanz ist abzuweisen. 
7. 
7.1 Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person die 
Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile von 
bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise solche mit beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, sofern ihr 


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die Nachteile gezielt und aufgrund bestimmter, in Art. 3 Abs. 1 AsylG auf-
gezählter Verfolgungsmotive zugefügt worden sind respektive zugefügt zu 
werden drohen. Eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne dieser 
Bestimmung liegt vor, wenn konkreter Anlass zur Annahme besteht, 
Letztere hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise – mit beacht-
licher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht oder werde 
sich – auch aus heutiger Sicht – mit ebensolcher Wahrscheinlichkeit in 
absehbarer Zukunft verwirklichen. Die Anerkennung der Flüchtlingseigen-
schaft hängt nicht davon ab, wer Urheber der Verfolgung ist, sondern da-
von, ob im Heimatstaat adäquater Schutz vor Verfolgung in Anspruch ge-
nommen werden kann; damit ist nicht nur die unmittelbare oder mittelbare 
staatliche, sondern auch die private (beziehungsweise nicht-staatliche) 
Verfolgung flüchtlingsrechtlich relevant, sofern im Heimatstaat kein adä-
quater Schutz vor Verfolgung besteht (vgl. BVGE 2011/51 E. 7; EMARK 
2006 Nr. 18 E. 7.5–7.9. S. 193 ff.; bestätigt etwa im Urteil des BVGer 
E-1780/2020 vom 1. Oktober 2021 E. 6.1). 
7.2 Vorerst ist festzustellen, dass das Gericht die geltend gemachte Lie-
besbeziehung des Beschwerdeführers mit C._______ nicht in Frage stellt. 
Zweifelhaft erscheint indessen, dass der beschriebene Vorfall, als der Bru-
der von C._______ vor der Haustüre auf sie gewartet und die beiden ge-
sichtet habe, sich so abgespielt hat wie beschrieben. Insbesondere er-
scheint es nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer sich nach die-
sem Vorfall sofort zur Flucht entschieden und diese am darauffolgenden 
Tag – sogar ohne seine Partnerin – ergriffen habe. Auf eine abschliessende 
und umfassende Beurteilung der Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens kann 
indessen in Anbetracht der folgenden Erwägungen verzichtet werden. 
7.3 Vorab ist festzuhalten, dass aus den Vorbringen nicht ersichtlich ist, 
inwiefern der geltend gemachten Bedrohung ein asylrelevantes Motiv zu-
grunde liegen könnte. Da die vom Beschwerdeführer geltend gemachte 
Verfolgung nicht von staatlichen Organen, sondern von Dritten ausgeht, ist 
insbesondere näher zu beleuchten, ob er in seinem Heimatland Schutz vor 
Verfolgung finden kann. Ein absoluter Schutz vor Verfolgung, welche von 
Privatpersonen ausgeht, ist in asylrechtlicher Hinsicht nicht erforderlich; 
entscheidend ist vielmehr, dass die Betroffenen faktisch Zugang zu einer 
vorhandenen effektiven Schutzinfrastruktur haben und ihnen zugemutet 
werden darf, diese in Anspruch zu nehmen. 


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Im Urteil BVGE 2008/4 wurde ausführlich dargelegt, dass die Sicherheits-
behörden der ARK, bestehend aus den Provinzen Dohuk, Erbil, Suleima-
niya sowie der von Letzterer abgespaltenen Provinz Halabja, grundsätzlich 
in der Lage und willens sind, ihren Einwohnern Schutz vor Verfolgung zu 
gewähren. Diese Einschätzung wurde mit Urteil des Bundesverwaltungs-
gerichts E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 (als Referenzurteil publi-
ziert) bestätigt und hat weiterhin Gültigkeit (vgl. etwa die Urteile des BVGer 
E-4181/2019 vom 20. September 2021 E. 5.2.1 m.w.H., D-1927/2019 vom 
23. Mai 2019 E. 6.2, D-6046/2018 vom 9. Mai 2019 E. 6.2). Gehen die 
Übergriffe jedoch von den Mehrheitsparteien, ihren Organen oder Mitglie-
dern aus, kann – aufgrund der engen Verflechtung von Partei- und Behör-
denstrukturen – nicht mit einer staatlichen Schutzgewährung durch die Po-
lizei- und Sicherheitskräfte gerechnet werden. Bei einer drohenden Verfol-
gung von privater Seite gilt es insbesondere zu beachten, dass im Allge-
meinen gerade bei Ehrenmorden, von denen in erster Linie Frauen betrof-
fen sind, infolge mangelnder Sensibilität und ungenügender Schutzinfra-
struktur nicht von der Bereitschaft der Polizeibeamten auszugehen ist, ent-
sprechende Straftaten zu verhindern oder diesen umfassend nachzugehen 
(vgl. BVGE 2008/4 E. 6.7, Urteil BVGer D-7100/2018 und D-7102/2018 
vom 24. Februar 2020 E. 5.2). 
Der Beschwerdeführer verliess einen Tag nachdem der Bruder von 
C._______ diese gemeinsam mit ihm (dem Beschwerdeführer) im Auto ge-
sehen habe, seinen Heimatstaat. Seinen Aussagen zufolge hat er die Be-
hörden der ARK nicht um Schutz vor den befürchteten Übergriffen durch 
die Familienangehörigen von C._______ ersucht. Ob seine Familie sich in 
diesem Zusammenhang an die Behörden gewendet habe, wisse er nicht. 
Er brachte diesbezüglich lediglich vor, die Behörden seien nicht willens, bei 
einer solchen familiären Angelegenheit zu helfen (vgl. SEM-Akten […]-
26/17, F130 ff.). Mit dieser blossen Behauptung vermag er jedoch nicht 
darzulegen, die Behörden hätten ihm den erforderlichen Schutz verweigert 
oder würden dies in Zukunft tun, zumal vorliegend kein konkreter und 
schlüssiger Hinweis darauf vorliegt, dass ausgerechnet ihm die Hilfe ver-
weigert würde. Indem er sein Heimatland am Tag nach dem oben beschrie-
benen Vorfall verlassen hat und die später erfolgten Drohungen nicht zur 
Anzeige brachte, hat er selbst eine Schutzgewährung durch die kurdischen 
Behörden verunmöglicht. Gestützt wird diese Einschätzung gerade durch 
die Aussage des Beschwerdeführers, die Behörden würden ihm zum heu-
tigen Zeitpunkt vermutlich sagen, dass sie ihm nicht helfen könnten, zumal 
er schon geflohen sei (a.a.O.). Vor diesem Hintergrund wäre vom Be-


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schwerdeführer durchaus zu erwarten gewesen, die Behörden einzuschal-
ten und strafrechtlich relevantes Verhalten, wie die von den Brüdern von 
C._______ angeblich gemachten Todesdrohungen, zur Anzeige zu brin-
gen. Es gelingt ihm nicht, nachvollziehbar darzulegen, weshalb er sich hin-
sichtlich der Drohungen seitens der Brüder von C._______ nicht an die 
heimatlichen Behörden in B._______ hätte wenden können. 
Nach dem Gesagten ist der Schluss zu ziehen, dass der Beschwerdeführer 
allfälligen privaten Übergriffen nicht schutzlos ausgeliefert wäre. Überdies 
kann die Inanspruchnahme dieses Schutzes in casu auch als zumutbar 
erachtet werden. 
7.4 Im Ergebnis bedarf der Beschwerdeführer nicht des internationalen 
Schutzes (vgl. BVGE 2011/51 E. 7), weshalb seine Vorbringen als nicht re-
levant im Sinne von Art. 3 AsylG zu qualifizieren sind. 
7.5 Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht, was 
geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest 
glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat daher sein Asylgesuch zu Recht 
abgelehnt. 
8. 
8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
8.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
9. 
9.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz (insbesondere Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 des Abkom-
mens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 25 
Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 
Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-
lung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der 
Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 
Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AlG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AlG 
kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn 


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sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, 
Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret ge-
fährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbe-
halt von Art. 83 Abs. 7 AlG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der 
Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Aus-
länder weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Dritt-
staat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AlG). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
9.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 
hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-
sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-
schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-
dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 
verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 
keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 
Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 
noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-
schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-
ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 
ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 
Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 
müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-
sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 
oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 
Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 
§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 
Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 
als unzulässig erscheinen. Die hohen Anforderungen an ein "real risk" sind 
auch nicht erfüllt mit der geltend gemachten Drohung seitens der Familie 
von C._______, zumal, wie in anderem Zusammenhang bereits erwogen, 
der Beschwerdeführer sich gegebenenfalls an die heimatlichen Behörden 
wenden kann, um Schutz zu erhalten. Nach dem Gesagten ist der Vollzug 


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der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig. 
9.3 
9.3.1 Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts herrscht 
in den vier kurdischen Provinzen des Iraks, Dohuk, Erbil, Suleimaniya und 
Halabja, keine Situation allgemeiner Gewalt und die politische Lage ist 
nicht dermassen angespannt, dass eine Rückführung dorthin als generell 
unzumutbar betrachtet werden müsste. Die Anordnung des Wegweisungs-
vollzugs in diese Region setzt jedoch voraus, dass die betroffene Person 
ursprünglich aus der Region stammt oder längere Zeit dort gelebt hat und 
damit über ein soziales Netz (Familie, Verwandtschaft oder Bekannten-
kreis) oder über Beziehungen zu den herrschenden Parteien verfügt 
(BVGE 2008/5 E. 7.5.8; bestätigt im Referenzurteil des E-3737/2015, 
a.a.O., E. 7.4.5; vgl. auch Urteil BVGer E-5412/2017 vom 30. April 2020 
E. 7.3.2 m.w.H.). 
9.3.2 Der Beschwerdeführer stammt aus B._______, wo er insgesamt 
zwölf Jahre und somit fast die Hälfte seines Lebens gewohnt hat. Gemäss 
seinen Aussagen sind auch seine Eltern und Geschwister sowie weitere 
Verwandte dort wohnhaft. Es kann demnach davon ausgegangen werden, 
dass der Beschwerdeführer in seinem Herkunftsort über ein tragfähiges 
Beziehungsnetz verfügt, auf dessen Unterstützung er, sollte es notwendig 
sein, auch zählen kann. Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, 
verfügt er über langjährige Arbeitserfahrung insbesondere als (…), in (…) 
und als (…). Demnach dürfte er in der Lage sein, auch künftig für sich zu 
sorgen, nötigenfalls mit Unterstützung von im Heimatstaat wohnhaften Ver-
wandten oder seiner in der Schweiz lebenden Schwester. Die vom Be-
schwerdeführer während des Dublin-Gesprächs geltend gemachten ge-
sundheitlichen Beschwerden (Kopfschmerzen, Erkältung, Rückenschmer-
zen) – welche weder in der Anhörung noch in der Beschwerde Erwähnung 
finden – sind nicht als gravierend einzustufen und ändern somit nichts an 
der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 
9.3.3 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 
als zumutbar. 
9.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 


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2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
10. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
11. 
Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorstehenden Er-
wägungen ergibt sich, dass seine Begehren als aussichtslos zu gelten ha-
ben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht ge-
geben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist. Demnach sind die 
Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE], SR 173.320.2) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 
1 VwVG). Mit dem Urteil ist der Antrag auf Erlass des Kostenvorschusses 
gegenstandslos geworden. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-
wiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Roswitha Petry 
Mara Urbani