bvger · C-2997/2021 · 2021-05-28 · de

Spezialit&auml;tenliste | Krankenversicherung, Spezialitätenliste, Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre im Jahr 2018 beim Arzneimittel A._______, Verfügung BAG vom 28. Mai 2021

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-2997/2021 
 
 
A b s c h r e i b u n g s e n t s c h e i d 
v o m 2 7 . J a n u a r 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichterin Regina Derrer, 
Gerichtsschreiberin Karin Wagner. 
Parteien 
X._______ GmbH, 
vertreten durch Dr. med. et lic. iur. Andreas Wildi, 
Rechtsanwalt, und Annemarie Lagger, Rechtsanwältin, 
Walder Wyss AG, 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
Bundesamt für Gesundheit, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Krankenversicherung, Spezialitätenliste, 
Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre 
im Jahr 2018 beim Arzneimittel A._______, 
Verfügung BAG vom 28. Mai 2021. 
 
 
 


C-2997/2021 
Seite 2 
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass das Bundesamt für Gesundheit (im Folgenden: BAG oder Vorinstanz) 
mit Verfügung vom 21. September 2018 erstmals eine Senkung der Preise 
des Arzneimittels A._______ im Rahmen der Überprüfung der Aufnahme-
bedingungen alle drei Jahre im Jahr 2018 verfügt hat, 
dass das Bundesverwaltungsgericht die von der X._______ GmbH (im Fol-
genden: Beschwerdeführerin) dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil 
C-6115/2018 vom 7. Mai 2020 gutgeheissen, die Verfügung des BAG vom 
21. September 2018 aufgehoben, und die Sache an die Vorinstanz zurück-
gewiesen hat, damit diese im Sinne der Erwägungen über die Preise neu 
verfüge, 
dass die Vorinstanz nach erneuter Überprüfung der Aufnahmebedingun-
gen mit Verfügung vom 28. Mai 2021 die Preise von A._______ abermals 
gesenkt hat (act. 1, Beilage 1), 
dass die Beschwerdeführerin diese Verfügung mit Beschwerde vom 
28. Juni 2021 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat (act. 1), 
dass die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Erklärung vom 18. Januar 
2022 die Beschwerde vom 28. Juni 2021 zurückgezogen hat, 
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als 
durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 
Abs. 1 Bst. a VGG), 
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, 
wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch 
Rückzug erledigt wird (Art.﷢6 Bst.﷢a des Reglements vom 21.﷢Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]), 
dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Seite 3 
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos ge-
worden abgeschrieben. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin wird 
der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 5'000.- nach Eintritt der 
Rechtskraft des vorliegenden Urteils auf ein von ihr zu bezeichnendes 
Konto zurückerstattet. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieser Entscheid geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das 
Eidgenössische Departement des Innern. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Regina Derrer 
Karin Wagner 
 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
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