bvger · D-8734/2025 · 2025-10-09 · de

Vollzug der Wegweisung (Wiedererw&auml;gung) | Vollzug der Wegweisung (Wiedererwägung); Verfügung des SEM vom 9. Oktober 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-8734/2025 
 
 
U r t e i l v o m 1 9 . J a n u a r 2 0 2 6 
Besetzung 
Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 
mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer; 
Gerichtsschreiberin Linda Marti. 
Parteien 
1. A_______, geboren am (…), 
2. B_______, geboren am (…), 
3. C_______, geboren am (…), 
4. D_______, geboren am (…), 
alle Türkei, 
alle vertreten durch Derya Özgül, (…) 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Vollzug der Wegweisung (Wiedererwägung); 
Verfügung des SEM vom 9. Oktober 2025 / (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführenden am 15. Juli 2023 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchten, 
dass das SEM mit Verfügung vom 21. Februar 2024 feststellte, die Be-
schwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, deren Asyl-
gesuche ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Weg-
weisungsvollzug anordnete und eine dagegen erhobene Beschwerde vom 
Bundesverwaltungsgericht mit Urteil D-1853/2024 vom 12. Mai 2025 abge-
wiesen wurde, 
dass die Beschwerdeführenden am 11. Juli 2025 mit einer als «Mehrfach-
gesuch- Asyl aus medizinischen Gründen» bezeichneten Eingabe an das 
SEM gelangten, 
dass zur Begründung auf die gesundheitlichen Probleme des Beschwer-
deführers 1 hingewiesen und geltend gemacht wurde, die humanitäre und 
medizinische Lage in der Türkei sei derart instabil, dass eine neue Über-
prüfung angezeigt sei, nachdem der Beschwerdeführer 1 wieder vermehrt 
an (…), hervorgerufen durch die Ungewissheit und Angst vor einer Verhaf-
tung, leide, 
dass ihm vom Arzt die Medikamente (…) und (…) verschrieben worden 
seien und eine Unterbrechung der laufenden medizinischen Behandlung in 
der Schweiz im Falle eines Wegweisungsvollzugs zu einer lebensbedroh-
lichen gesundheitlichen Beeinträchtigung führen würde, weshalb ein Weg-
weisungsvollzug als unzulässig und unzumutbar zu qualifizieren sei, 
dass der Eingabe der Beschwerdeführenden keine Beweismittel beilagen, 
jedoch ein aktueller Arztbericht in Aussicht gestellt wurde, 
dass das SEM mit Verfügung vom 9. Oktober 2025 – eröffnet am 14. Ok-
tober 2025 – das Wiedererwägungsgesuch abwies, die Verfügung vom 
21. Februar 2024 für rechtskräftig und vollstreckbar erklärte, das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtsverbeiständung und Erlass der Verfahrenskosten 
abwies, eine Gebühr in der Höhe von Fr. 600.– erhob und feststellte, einer 
allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu, 
dass die Beschwerdeführenden dagegen mit Eingabe vom 13. November 
2025 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben und beantrag-
ten, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, die Vorinstanz sei an-
zuweisen sich für die weiteren Abklärungen zuständig zu erklären; 


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eventuell sei die Sache zur hinreichenden Abklärung des rechtserhebli-
chen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen; ihnen sei Asyl zu 
gewähren; eventualiter sei festzustellen, dass der Wegweisungsvollzug 
unzulässig und unzumutbar sei und es sei ihnen die vorläufige Aufnahme 
zu gewähren, 
dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragten, es sei der Be-
schwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen; es sei ihnen die unent-
geltliche Prozessführung samt Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses zu gewähren und die rubrizierte Rechtsvertreterin als amtliche 
Rechtsbeiständin beizuordnen, 
dass sie zudem um Beizug der Verfahrensakten sämtlicher Familienange-
hörigen der Beschwerdeführenden, namentlich des Onkels des Beschwer-
deführers 1 (…) sowie der beiden Söhne der Beschwerdeführenden 1 und 
2 ersuchten, 
dass der Beschwerde die angefochtene Verfügung, die Eröffnungsbestäti-
gung sowie ein medizinisches Repetierrezept vom 17. September 2025 
beilagen (alles in Kopie), 
dass das Bundesverwaltungsgericht mit superprovisorischer Massnahme 
vom 14. November 2025 den Vollzug der Wegweisung per sofort einstwei-
len aussetzte, 
dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 2. Dezember 
2025 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ein-
schliesslich Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie der 
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung abwies und die Beschwerdeführen-
den aufforderte, bis zum 17. Dezember 2025 einen Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 2`000.— zugunsten der Gerichtskasse zu bezahlen, 
dass der eingeforderte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2’000.– am 
17. Dezember 2025 zu Gunsten der Gerichtskasse einging, 
 
und das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung, 
dass nachdem gemäss Lehre und Praxis Wiedererwägungsentscheide 
grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung auf dem ordentlichen 
Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, das Bundesverwaltungs-
gericht für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist und 


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es auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch hier – endgültig ent-
scheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31-33 VGG und Art. 83 
Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-
nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 
sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 
Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – unter 
nachfolgender Ausnahme – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 6 AsylG und 
Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass das Wiedererwägungsverfahren im Asylrecht spezialgesetzlich gere-
gelt ist (vgl. Art. 111b ff. AsylG), 
dass das Wiedererwägungsgesuch in seiner praktisch relevantesten Form 
die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträg-
lich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage in Bezug auf das 
Vorliegen von Wegweisungsvollzugshindernissen (sog. einfaches Wieder-
erwägungsgesuch; vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.) bezweckt und ein 
solches Gesuch der Vorinstanz innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wie-
dererwägungsgrundes schriftlich und begründet einzureichen ist (Art. 111b 
Abs. 1 AsylG), 
dass das SEM die Eingabe der Beschwerdeführenden vom 13. Novem-
ber 2025 zurecht als einfaches Wiedererwägungsgesuch nach Art. 111b 
AsylG entgegengenommen hat, da die Beschwerdeführenden nachträglich 
eingetretene Tatsachen betreffend den Wegweisungsvollzug vorbrachten, 
nämlich den verschlechterten (…) Gesundheitszustand des Beschwerde-
führers 1 sowie eine akute Instabilität der familiären Situation, 
dass sich das Bundesverwaltungsgericht im vorliegenden Beschwerdever-
fahren folglich darauf beschränkt, zu prüfen, ob ein Wiedererwägungs-
grund gegeben ist oder nicht, mit anderen Worten, ob eine erhebliche Ver-
änderung der Sachlage dazu führt, dass Wegweisungsvollzugshindernisse 
vorliegen, 
dass demnach die bereits rechtskräftig entschiedene Frage betreffend die 
Gewährung von Asyl vorliegend nicht Verfahrensgegenstand bildet, wes-
halb auf das entsprechende Rechtsbegehren nicht einzutreten ist, 


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dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG richtet (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass das SEM zur Begründung seiner Verfügung ausführt, aus den Akten 
gehe hervor, dass es sich bei der (…) um eine bereits in der Türkei vorbe-
standene und dort erfolgreich behandelte Erkrankung handle, die Türkei 
verfüge über ein funktionierendes und ausgebautes Gesundheitssystem 
und die medizinische Gesundheitsversorgung sei gewährleistet, dies um-
fasse auch die Behandlung komplexer physischer Krankheiten, zudem 
seien die dem Beschwerdeführer 1 aktuell verschriebenen Medikamente in 
der Türkei – auch in Form von Generika – erhältlich, sodann liege es am 
behandelnden Arzt die Kontinuität der medikamentösen Behandlung wäh-
rend der Reise und in einer ersten Phase nach Ankunft in der Türkei si-
cherzustellen, 
allenfalls 
könne 
medizinische 
Rückkehrhilfe 
nach 
Art. 93 AsylG beantragt werden, 
dass nach dem Gesagten kein Verstoss gegen Art. 3 EMRK vorliege, da 
sich der Beschwerdeführer 1 nicht in einem fortgeschrittenen und termina-
len Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befinde sowie nicht von 
einer Unterbrechung der medikamentösen Behandlung bei einer Wegwei-
sung in die Türkei die Rede sein könne, womit keine Gründe vorliegen wür-
den, welche die Rechtskraft der Verfügung vom 21. Februar 2024 beseiti-
gen könnten, 
dass die Beschwerdeführenden dem in der Beschwerde entgegnen, der 
behandelnde Arzt des Beschwerdeführers 1 mache trotz wiederholter Auf-
forderung keine Bemühungen, einen Arzt- beziehungsweise Verlaufsbe-
richt zu erstellen, weshalb das SEM den Arzt zur rechtskonformen und um-
fassenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts und Beachtung der 
Untersuchungspflicht direkt hätte kontaktieren müssen, 


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dass sich der (…) Zustand des Beschwerdeführers 1 deutlich verschlim-
mert habe und er seit dem 17. September 2025 zusätzlich (…) gegen (…) 
einnehme, 
dass sein (…) Zustand für die Familie eine akute Belastungssituation dar-
stelle, die in häuslicher Gewalt eskaliert sei, weshalb der Beschwerdefüh-
rer 1 die Familienunterkunft verlassen habe und einem Hausverbot von drei 
Wochen unterliege und die familiäre Situation aktuell nicht stabil genug sei, 
sich ausschliesslich auf die Behandlung der (…) des Beschwerdeführers 1 
zu konzentrieren und daher die medizinische Notwendigkeit im Zusam-
menhang mit humanitärem Schutz klar vorliege, 
dass die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu bestätigen sind 
und die Beschwerdeführenden diesen in der Beschwerdebegründung 
nichts Stichhaltiges entgegengesetzt haben, 
dass der Umstand, dass der Beschwerdeführer 1 keinen Arztbericht einzu-
reichen vermag, obwohl er den behandelnden Arzt angeblich darum gebe-
ten hat, noch nicht wie geltend gemacht auf eine mangelnde Abklärung des 
(medizinischen) Sachverhalts, sondern ebenso gut darauf schliessen las-
sen könnte, dass der behandelnde Arzt die gesundheitlichen Beschwerden 
als nicht gravierend erachtet, 
dass zudem im Rahmen der Mitwirkungspflicht (Art. 13 Abs. 1 VwVG) von 
den juristisch vertretenen Beschwerdeführenden hätte erwartet werden 
dürfen und es ihnen jederzeit offen gestanden hätte, bei relevanten Ge-
sundheitsbeschwerden einen anderen Arzt zu konsultieren beziehungs-
weise eine Zweitmeinung einzuholen, 
dass schliesslich nicht ersichtlich ist, was die Beschwerdeführenden aus 
den Akten ihrer Familienangehörigen in Bezug auf die Durchführbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs zu ihren Gunsten ableiten könnten, weshalb auf 
einen Beizug der Akten mangels Entscheidrelevanz verzichtet wird, 
dass vor diesem Hintergrund in antizipierter Beweiswürdigung die in Aus-
sicht gestellten Beweismittel zum angeblich hängigen Strafverfahren der 
Söhne nicht abzuwarten sind, 
dass demnach das SEM nicht gehalten gewesen ist, weitere Abklärungen 
zu treffen, und der Sachverhalt auch zum gegebenen Zeitpunkt als erstellt 
zu erachten ist, 


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dass folglich kein Anlass zur Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 
besteht, weshalb dieser Antrag abzuweisen ist, 
dass sodann das SEM zutreffend festgehalten hat, dass die medizinische 
Grundversorgung in der Türkei gewährleistet sei und die Türkei über ein 
funktionierendes und ausgebautes Gesundheitssystem verfüge, 
dass demnach auch eine (wieder aufgetretene) Epilepsie – den Angaben 
im Wiedererwägungsgesuch zufolge ausgelöst durch eine bevorstehende 
Rückkehr – wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten wurde – in der 
Türkei ohne weiteres behandelbar ist, zumal der Beschwerdeführer 1 ge-
mäss eigener Angaben deswegen in der Türkei bereits erfolgreich in Be-
handlung gewesen ist (vgl. Anhörungsprotokoll des Beschwerdeführers 1 
vom 28. August 2023 F 37), 
dass – auch wenn die «KI Abfrage» des SEM als Quellenangabe nicht dem 
zu erwartenden Recherchestandard entspricht – das SEM zutreffend fest-
hielt, dass auch die benötigten Medikamente in der Türkei erhältlich seien, 
was bezeichnenderweise auf Beschwerdeebene auch nicht (mehr) in 
Frage gestellt wurde, 
dass der Beschwerdeführer 1 zur Überbrückung ausserdem die Möglich-
keit hat, im Rahmen der individuellen Rückkehrhilfe zusätzliche medizini-
sche Hilfeleistungen (Kauf von (Reserve-)Medikamenten) zu beantragen 
(vgl. Art. 93 Abs.1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 AsylV 2), 
dass auch die auf Beschwerdeebene geltend gemachten (…) Probleme 
des Beschwerdeführers 1 nichts am rechtskräftig angeordneten Wegwei-
sungsvollzug ändern, zumal das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich 
sowohl von einer stationären als auch von einer ambulanten Behandlungs-
möglichkeit (…) Erkrankungen in der Türkei ausgeht und ebenso (…) zur 
Verfügung stehen (vgl. Urteil des BVGer D-7045/2024 vom 28. Januar 
2025 E. 5.2.3 m.w.H.), 
dass dem Beschwerdeführer 1 deshalb zuzumuten ist, bei Bedarf eine all-
fällige (…) Behandlung in der Türkei in Anspruch zu nehmen, 
dass insgesamt betreffend den Gesundheitszustand des Beschwerdefüh-
rers 1 keine Wegweisungsvollzugshindernisse gegeben sind, 
dass auch die behauptete angespannte familiäre Situation und die geltend 
gemachte räumliche Trennung der Beschwerdeführenden 1 und 2 zu kei-
nem anderen Ergebnis führen, 


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dass zwar nicht auszuschliessen ist, dass ein bevorstehender Wegwei-
sungsvollzug zu einer psychischen Belastung und in der Folge vorüberge-
hend zu familiären Spannungen führen kann, 
dass vorliegend aber daran zu zweifeln ist, dass erhebliche beziehungs-
weise dauerhafte familiäre Probleme vorliegen, zumal die Beschwerdefüh-
renden weder im ordentlichen Asylverfahren noch im vorinstanzlichen Ver-
fahren über eheliche Probleme berichtet hatten und sie auch keinerlei dies-
bezügliche Beweismittel eingereicht haben, 
dass unbesehen davon darauf hinzuweisen ist, dass häusliche Gewalt 
auch in der Türkei Schutz bei den Behörden finden würde (vgl. Urteil des 
BVGer E-1294/2023 vom 5. November 2025 E. 6.1.3 m.w.H.), 
dass ferner auch das Kindeswohl – wie bereits im Urteil D-1853/2024 vom 
12. Mai 2025 E. 9.3.2 ausgeführt – dem Wegweisungsvollzug, was nach 
wie vor gilt, nicht entgegensteht, 
dass angesichts des erst seit dem 15. Juli 2023 bestehenden Aufenthalts 
in der Schweiz nicht von einer fortgeschrittenen Integration und Verwurze-
lung der Kinder hierzulande ausgegangen werden kann, 
dass abgesehen davon die zahlreichen in der Türkei lebenden Verwandten 
den Beschwerdeführenden unterstützend – insbesondere auch bei der Be-
treuung ihrer Kinder – zur Seite stehen dürften, 
dass angesichts der guten medizinischen Versorgung in der Türkei davon 
ausgegangen wird, dass dort im Bedarfsfall auch für die Beschwerdefüh-
rerin 2 und die beiden Kinder angemessene Behandlungs- und Betreu-
ungsangebote verfügbar sind, 
dass nach dem Gesagten keine nachträglich eingetretene erhebliche Ver-
änderung der Sachlage vorliegt und das SEM das Wiedererwägungsge-
such somit zu Recht abgewiesen und seine Verfügung vom 21. Februar 
2024 als rechtskräftig und vollstreckbar erklärt hat, 
dass nach den vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu 
bestätigen und die Beschwerde vom 13. November 2025 als offensichtlich 
unbegründet abzuweisen ist, 
dass mit vorliegendem Urteil das Beschwerdeverfahren abgeschlossen ist, 
womit der am 14. November 2025 angeordnete provisorische Vollzugs-
stopp dahinfällt, 


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dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten den Beschwerdefüh-
renden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 2’000.– 
festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]) und der einbezahlte Kostenvorschuss zur Bezah-
lung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 2’000.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Ver-
fahrenskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-
dige kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Jeannine Scherrer-Bänziger 
Linda Marti 
 
 
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