bvger · E-9575/2025 · 2025-11-06 · de

Verweigerung vor&uuml;bergehender Schutz | Verweigerung vorübergehender Schutz; Verfügung des SEM vom 6. November 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-9575/2025 
 
 
U r t e i l v o m 5 . J a n u a r 2 0 2 6 
Besetzung 
Einzelrichterin Barbara Balmelli, 
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas; 
Gerichtsschreiberin Emine Zaimi-Husejni. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Ukraine, 
vertreten durch Marek Wieruszewski, Solidaritätsnetz Bern, 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Verweigerung vorübergehender Schutz; 
Verfügung des SEM vom 6. November 2025 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführerin am 28. Februar 2025 in der Schweiz um Ge-
währung vorübergehenden Schutzes nachsuchte, 
dass die Vorinstanz die Beschwerdeführerin am 20. März 2025 zu den Ge-
suchsgründen befragte, wobei sie im Wesentlichen ausführte, sie habe 
zum Zeitpunkt des Kriegsausbruchs ihren Wohnsitz in B._______ (Ukra-
ine) gehabt, sich indes – wie jedes Jahr – für drei Monate in C._______ 
aufgehalten, 
dass sie Mitte März 2022 in die Ukraine zurückgekehrt sei, anschliessend 
ab August 2022 viel in Europa gereist sei, sich mit einem bis (…) 2028 
gültigen Arbeitsvisum auch in Kanada aufgehalten habe, wobei sie immer 
wieder in die Ukraine zurückgekehrt sei, 
dass sie während ihres Aufenthalts in Portugal in einem Flüchtlingszentrum 
untergebracht gewesen sei, nachdem sie sich bei den dortigen Behörden 
gemeldet habe, ihr ein Dokument zu ihrem Schutz ausgestellt und ausge-
händigt worden sei, 
dass das SEM am 28. April 2025 die portugiesischen Behörden gestützt 
auf die Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Ra-
tes vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in 
den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehö-
riger (Rückführungsrichtlinie) um Rückübernahme der Beschwerdeführerin 
ersuchte, 
dass die portugiesischen Behörden dem SEM am 5. Mai 2025 mitteilten, 
die Beschwerdeführerin verfüge in Portugal über einen bis zum (…) 2026 
gültigen Schutztitel, und stimmten am 8. Mai 2025 dem Rückübernahme-
ersuchen zu, 
dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin am 18. Juni 2025 das rechtli-
che Gehör zur beabsichtigen Ablehnung des Gesuchs um vorübergehen-
den Schutz und zu einer allfälligen Wegweisung nach Portugal gewährte, 
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme vom 2. Juli 2025 ins-
besondere geltend machte, sie habe sich nur kurz in Portugal aufgehalten 
und sich bei einer Flüchtlingsorganisation gemeldet, um in der Notunter-
kunft unterkommen zu können, während ihres Aufenthalts habe sie keine 
staatlichen Leistungen erhalten und die Behörden auch nie kontaktiert, 
ebenso habe sie keine Verbindungen zu Portugal, zudem sei sie betagt 


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und leide an (…), weshalb der Wegweisungsvollzug dorthin unzulässig und 
unzumutbar sei beziehungsweise habe die Vorinstanz diesbezüglich wei-
tere Abklärungen zu treffen, 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 6. November 2025 das Gesuch der 
Beschwerdeführerin um Gewährung vorübergehenden Schutzes ablehnte, 
die Wegweisung aus der Schweiz verfügte und den Vollzug anordnete, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. Dezember 2025 dage-
gen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhob und darin die Auf-
hebung der angefochtenen Verfügung und Gewährung des vorübergehen-
den Schutzes beantragt, eventualiter sei sie wegen Unzulässigkeit oder 
Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen, in pro-
zessualer Hinsicht sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren 
und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 72 i.V.m. Art. 105 AsylG 
[SR 142.31] i.V.m. Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilge- 
nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 72 
i.V.m. Art. 108 Abs. 6 AsylG [vgl. BVGE 2023 VI/1 E. 3.8 f.], Art. 48 Abs. 1 
VwVG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist, 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (i.V.m. Art. 72 AsylG) 
richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 
2014/26 E. 5), 


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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 72 i.V.m. Art. 111 Bst. e AsylG) 
und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel 
handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 72 i.V.m. 
Art. 111a Abs. 2 AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG (i.V.m. Art. 72 AsylG) auf einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde, 
dass der Bundesrat am 8. Oktober 2025 gestützt auf Art. 66 Abs. 1 AsylG 
eine Allgemeinverfügung zur Gewährung des vorübergehenden Schutzes 
im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine erlassen und damit die-
jenige vom 11. März 2022 abgelöst hat (BBl 2025 3074; in Kraft seit 1. No-
vember 2025), 
dass gemäss Ziffer I dieser Allgemeinverfügung vorübergehender Schutz 
in der Schweiz zu gewähren ist: 
a) schutzsuchenden ukrainischen Staatsbürgerinnen und -bürgern und 
ihren Familienangehörigen, welche vor dem 24. Februar 2022 in der 
Ukraine wohnhaft waren, 
b) schutzsuchenden Personen anderer Nationalität und Staatenlosen 
sowie deren Familienangehörigen, welche vor dem 24. Februar 
2022 einen internationalen oder nationalen Schutzstatus in der Uk-
raine hatten, und 
c) Schutzsuchenden anderer Nationalität und Staatenlosen sowie ih-
ren Familienangehörigen, welche mit einer gültigen Kurzaufenthalts- 
oder Aufenthaltsbewilligung belegen können, dass sie über eine 
gültige Aufenthaltsberechtigung in der Ukraine verfügen und nicht in 
Sicherheit und dauerhaft in ihre Heimatländer zurückkehren können, 
dass der Schutzstatus S für den genannten Personenkreis nur gilt, wenn 
sie vor Verlassen der Ukraine ihren letzten Wohnsitz in ukrainischen Regi-
onen hatten, in denen sie aufgrund der Situation der allgemeinen Gewalt 
einer konkreten Gefährdung an Leib oder Leben ausgesetzt sind (Ziffer II 
der Allgemeinverfügung), 
dass die Vorinstanz zur Begründung der angefochtenen Verfügung im We-
sentlichen ausführte, die Beschwerdeführerin sei nicht auf den vorüberge-
henden Schutz der Schweiz angewiesen, weil sie in Portugal bereits über 
entsprechenden Schutz verfüge und die dortigen Behörden ihrer Rück-
übernehme explizit zugestimmt hätten, 


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dass auch dem Vollzug der Wegweisung nach Portugal nichts entgegen-
stehe, nachdem keine Anhaltspunkte ersichtlich seien für eine drohende 
menschenrechtswidrige Behandlung oder dafür, dass die Beschwerdefüh-
rerin aufgrund individueller Umstände sozialer, wirtschaftlicher oder ge-
sundheitlicher Art in eine existenzielle Notlage geraten würde, zumal für 
Portugal die Richtlinie 2001/55iEG gelte, welche in Art. 13 vorsehe, dass 
die Mitgliedstaaten für angemessene Unterkünfte und finanzielle Hilfeleis-
tungen zur Bestreitung des Lebensunterhalts der betreffenden Personen 
zu sorgen hätten, 
dass Portugal über ein Gesundheitssystem mit europäischen Standards 
verfüge, und die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten (…) da-
her dort behandelt werden könnten, 
dass die Beschwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe im Wesentlichen 
vorbringt, die Zustimmung Portugals zu ihrer Rückübernahme beruhe auf 
einem Fehler, zumal sie sich dort nur wenige Tage auf der Durchreise be-
funden und nicht um Gewährung vorübergehenden Schutzes ersucht 
habe, ausserdem handle es sich bei ihr um eine (…)-jährige Person mit 
gesundheitlichen Problemen, sie in Portugal keine Bezugspersonen habe 
und sich dort nicht verständigen könne, weshalb der Wegweisungsvollzug 
unzumutbar sei, 
dass die Beschwerdeführerin als ukrainische Staatsangehörige, welche 
vor Kriegsausbruch ihren letzten Wohnsitz in B._______ hatte, grundsätz-
lich zu den Personen gemäss Ziff. I Bst. a und Ziff. II der Allgemeinverfü-
gung gehört, 
dass gemäss dem Subsidiaritätsprinzip der Schutzstatus S für eine Person 
grundsätzlich dann ausgeschlossen ist, wenn diese bereits in einem EU-
Staat über einen Schutzstatus, mithin über eine valable Schutzalternative 
verfügt (vgl. zuletzt etwa Urteil des BVGer D-4328/2025 vom 3. Dezember 
2025 E. 6.2 m.w.H.), 
dass angesichts des bis zum (…) 2026 gültigen portugiesischen Schutzti-
tels der Beschwerdeführerin und der Zustimmung Portugals zu ihrer Rück-
übernahme von einer valablen Schutzalternative in Portugal auszugehen 
ist und die Beschwerdeführerin daher nicht auf den Schutz der Schweiz 
angewiesen ist, 
dass die Beschwerde keine Vorbringen enthält, die diese Einschätzung 
entkräften könnten, insbesondere ist nicht ersichtlich und legt die Be- 


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schwerdeführerin auch nicht substanziiert dar, weshalb die Zustimmung 
Portugals auf einem Fehler beruhe, zumal sie anlässlich des Gesprächs zu 
ihren Gesuchsgründen selbst zu Protokoll gegeben hat, sie habe sich bei 
den dortigen Behörden zwecks Unterbringung in einer Asylunterkunft ge-
meldet, wo ihr auch ein Dokument ausgestellt sowie ausgehändigt worden 
sei, mithin ist sie von den portugiesischen Behörden ordnungsgemäss er-
fasst und ihr auch Schutz gewährt worden, 
dass das SEM nach dem Gesagten das Gesuch um Gewährung vorüber-
gehenden Schutzes zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung des Gesuchs um Gewährung des vorübergehenden 
Schutzes in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 69 Abs. 4 AsylG), und kein Anspruch auf die Erteilung einer auslän-
derrechtlichen Aufenthaltsbewilligung besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 
2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb auch die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach von der Vor- 
instanz zu Recht angeordnet wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (vgl. Art. 69 
Abs. 4 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass das Vorliegen von Wegweisungsvollzugshindernissen gemäss Praxis 
des Bundesverwaltungsgerichts zu beweisen ist, wenn der strikte Beweis 
möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen ist (vgl. 
BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass eine zwangsweise Wegweisung von Personen mit gesundheitlichen 
Problemen nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK 
darstellen kann und dies insbesondere dann der Fall ist, wenn die be-
troffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheits-
stadium und bereits in Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit 
dem sicheren Tod rechnen müsste und dabei keinerlei soziale Unter- stüt-
zung erwarten könnte (vgl. statt vieler Urteil des BVGer E-8205/2025 vom 
21. November 2025 E. 7.3.2 m.w.H.), 


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dass die Vorinstanz unter Hinweis auf das einschlägige Völker- und Lan-
desrecht zutreffend zur Erkenntnis gelangt ist, dass keine Anhaltspunkte 
für eine in Portugal drohende menschenrechtswidrige Behandlung ersicht-
lich sind, 
dass die gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin den Vollzug 
der Wegweisung nicht als unzulässig erscheinen lassen, zumal sich die 
Krankheiten nicht in einem terminalen Stadium befinden und Portugal ge-
mäss Art. 13 Abs. 2 der Richtlinie 2001/55iEG verpflichtet ist, schutzbe-
rechtigten Personen aus der Ukraine die notwendige Hilfe im Hinblick auf 
medizinische Versorgung zu gewähren, 
dass sich der Vollzug der Wegweisung folglich als zulässig erweist, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass gemäss Art. 83 Abs. 5 AIG die Vermutung besteht, dass der Vollzug 
der Wegweisung in einen EU- oder EFTA-Staat in der Regel als zumutbar 
erachtet wird (vgl. Anhang 2 der Verordnung vom 11. August 1999 über den 
Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von aus-
ländischen Personen [VVWAL; SR 142.281], 
dass es der betroffenen Person obliegt, diese gesetzliche Vermutung zu 
widerlegen und sie mithin ernsthafte Anhaltpunkte dafür vorzubringen hat, 
dass sie im betreffenden Staat aufgrund von individuellen Umständen so-
zialer, wirtschaftlicher oder gesundheitlicher Art in eine existenzielle Not-
lage geraten würde (vgl. Referenzurteil des BVGer E-3427/2021, 
E-3431/2021 vom 28. März 2022 E. 11.4), 
dass aufgrund von gesundheitlichen Problemen nur dann auf Unzumutbar-
keit des Wegweisungsvollzug geschlossen werden kann, wenn eine not-
wendige medizinische Behandlung im betreffenden Staat nicht zur Verfü-
gung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden 
Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt, 
dass bei der Beschwerdeführerin eine (…) diagnostiziert wurden, und ihr 
zur Behandlung dieser Krankheiten verschiedene Medikamente verschrie-
ben wurden ([…]), 


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dass nebst der medikamentösen keine weiteren Behandlungen vorgese-
hen sind, mit Ausnahme von Verlaufskontrollen nach sechs beziehungs-
weise 18 Monaten (SEM-Akten […]), 
dass mit der Vorinstanz festzustellen ist, dass Portugal über eine ausrei-
chende medizinische Infrastruktur verfügt, zu welcher auch Personen mit 
Schutzstatus Zugang haben, die von der Beschwerdeführerin benötigten 
Medikamente in Portugal erhältlich sind (https://www.afarmaciaonline.pt/, 
abgerufen am 18. Dezember 2025) und die notwendigen Verlaufskontrol-
len vorgenommen werden können, 
dass die Beschwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe nichts vorbringt, 
was geeignet wäre, die genannte Vermutung umzustossen, insbesondere 
ist nicht ersichtlich, dass Portugal ihr die notwendige medizinische Versor-
gung vorenthalten würde und sie deshalb in eine medizinische Notsituation 
geraten könnte, 
dass sich die Beschwerdeführerin bei Problemen gesundheitlicher, sozialer 
oder wirtschaftlicher Art an die portugiesischen Behörden wenden und 
diese um Unterstützung ersuchen kann, 
dass sich der Vollzug der Wegweisung demnach als zumutbar erweist, 
dass der Vollzug schliesslich als möglich zu bezeichnen ist, zumal die Be-
schwerdeführerin im Besitz eines gültigen ukrainischen Reisepasses ist 
(Art. 83 Abs. 2 AIG), 
dass das SEM nach dem Gesagten den Vollzug der Wegweisung zu Recht 
als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet hat, weshalb eine Anord-
nung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1–4 AIG), 
dass die angefochtene Verfügung nach dem Gesagten Bundesrecht nicht 
verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig fest-
stellt (Art. 72 i.V.m. Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit überprüfbar – an-
gemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 
dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus 
den vorstehenden Erwägungen ergibt – von vornherein aussichtlos waren, 
weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten des Verfahrens der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf 


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Fr. 1’000.– festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]), 
dass das Gesuch um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht mit dem 
vorliegenden Entscheid in der Sache gegenstandslos wird. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.– werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Barbara Balmelli 
Emine Zaimi-Husejni 
 
 
Versand: