bvger · F-2902/2022 · 2022-06-21 · de

Wegweisung Dublin (Ausl&auml;nderrecht) | Wegweisung Dublin (Ausländerrecht); Verfügung des SEM vom 21. Juni 2022

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung VI 
F-2902/2022 
 
 
U r t e i l v o m 9 . A u g u s t 2 0 2 2 
Besetzung 
Richterin Susanne Genner (Vorsitz), 
Richterin Jenny De Coulon Scuntaro, 
Richter Andreas Trommer, 
Gerichtsschreiberin Fabienne Hasler. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Afghanistan, 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration SEM, 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Wegweisung Dublin (Ausländerrecht); 
Verfügung des SEM vom 21. Juni 2022 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer ersuchte am 10. Oktober 2021 in der Schweiz um 
Asyl. Am 6. Dezember 2021 trat das SEM auf das Asylgesuch nicht ein und 
verfügte gleichzeitig die Wegweisung des Beschwerdeführers nach Slowe-
nien. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungs-
gericht am 18. Januar 2022 ab. Am 8. März 2022 wurde der Beschwerde-
führer nach Slowenien überstellt. 
B. 
Am 18. März 2022 wurde der Beschwerdeführer von der Kantonspolizei 
B._______ kontrolliert und vorläufig festgenommen. Am 21. März 2022 
wurde er durch den Migrationsdienst des Kantons C._______ gestützt auf 
Art. 76a AIG (SR 142.20) in Haft genommen. Gleichentags gewährte ihm 
der Migrationsdienst das rechtliche Gehör zur Zuständigkeit Sloweniens für 
sein Asylverfahren und einer allfälligen Wegweisung dorthin. Er gab an, in 
Slowenien habe man ihm und seiner Familie gesagt, sie müssten nach 
Griechenland zurückgehen, weil sie dort zuerst registriert worden seien. 
Aufgrund der drohenden Ausschaffung nach Griechenland seien sie in die 
Schweiz gekommen. Er möchte nicht zurück nach Slowenien. Er gehöre in 
die Schweiz und zu seiner Familie. Falls er erneut ausgeschafft werde, 
werde er sofort wieder zurückkehren. 
C. 
Am 30. März 2022 ersuchte die Vorinstanz die slowenischen Behörden ge-
stützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Eu-
ropäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung 
der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die 
Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in ei-
nem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig 
ist, ABl. L 180/31 vom 29. Juni 2013 (nachfolgend: Dublin-III-VO) um Wie-
deraufnahme des Beschwerdeführers. Die slowenischen Behörden hies-
sen das Gesuch am 11. April 2022 gut. 
D. 
Mit Verfügung vom 21. Juni 2022 (eröffnet am 28. Juni 2022) ordnete die 
Vorinstanz die Wegweisung des Beschwerdeführers nach Slowenien an 
und forderte ihn auf, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist 
zu verlassen. Zudem stellte sie fest, einer allfälligen Beschwerde gegen 
den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu. 


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E. 
Am 2. Juli 2022 gelangte der Beschwerdeführer an das Bundesverwal-
tungsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben 
und die Vorinstanz sei anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten und 
das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen. Eventualiter sei die Sa-
che zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Be-
schwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und im Sinne einer 
superprovisorischen vorsorglichen Massnahme seien die Vollzugsbehör-
den anzuweisen, von einer Überstellung nach Slowenien abzusehen, bis 
das Bundesverwaltungsgericht über die Erteilung der aufschiebenden Wir-
kung entschieden habe. Ferner ersuchte er um Gewährung der unentgelt-
lichen Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses. 
F. 
Am 5. Juli 2022 ordnete die Instruktionsrichterin einen superprovisorischen 
Vollzugsstopp an. 
G. 
Am 11. Juli 2022 reichte der Beschwerdeführer eine Bestätigung für seine 
Fürsorgeabhängigkeit ein. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist für Beschwerden gegen Verfügun-
gen des SEM betreffend Wegweisung aufgrund der Dublin-Assoziierungs-
abkommen (Art. 64a AIG [SR 142.20]) zuständig (Art. 112 Abs. 1 AIG 
i.V.m. Art. 31 ff. VGG). Das Gericht entscheidet endgültig (Art. 83 Bst. c 
Ziff. 4 BGG). 
1.2 Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet 
sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AIG nichts anderes be-
stimmen (Art. 37 VGG). 
1.3 Der Beschwerdeführer ist zur Erhebung der Beschwerde legitimiert 
(Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen 
(Rechtsmittelfrist [Art. 64a Abs. 2 erster Satz AIG] und Form der Be-
schwerde [Art. 52 VwVG]) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten, 
soweit damit die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragt wird. 


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Soweit der Beschwerdeführer jedoch beantragt, die Vorinstanz sei anzu-
weisen, auf sein Asylgesuch einzutreten und das Asylverfahren in der 
Schweiz durchzuführen, ist auf dieses Begehren nicht einzutreten, da die 
Durchführung eines Asylverfahrens nicht Gegenstand der angefochtenen 
Verfügung und damit auch nicht des vorliegenden Verfahrens bildet. 
2. 
2.1 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 
VwVG). 
2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb 
gestützt auf Art. 57 Abs. 1 VwVG kein Schriftenwechsel durchgeführt 
wurde. 
3. 
3.1 Eine Wegweisungsverfügung gemäss Art. 64a Abs. 1 AIG setzt den il-
legalen Aufenthalt der betroffenen Person in der Schweiz und die Zustän-
digkeit eines anderen, an das Dublin-Assoziierungsabkommen gebunde-
nen Staates für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens 
voraus. 
3.2 Der Beschwerdeführer verfügt in der Schweiz weder über eine auslän-
derrechtliche Anwesenheitsbewilligung noch über einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen. Er hält sich somit illegal hier auf. Die slowenischen 
Behörden stimmten dem Übernahmeersuchen der Vorinstanz gemäss 
Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO ausdrücklich zu. Die Voraussetzungen 
für eine Wegweisung gemäss Art. 64a Abs. 1 AIG sind damit erfüllt. Das 
Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe in Slowenien gar kein Asylge-
such stellen wollen, ist angesichts der aktenkundigen Registrierung in Slo-
wenien und der Tatsache, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden 
generell kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber aus-
zuwählen (vgl. BVGE 2010/45), nicht von Belang. Die Zuständigkeit Slo-
weniens ist gegeben und die Wegweisung nach Slowenien wurde zu Recht 
angeordnet. 
 
 


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4. 
4.1 Zu prüfen bleibt, ob dem Vollzug der Wegweisung des Beschwerdefüh-
rers nach Slowenien Hindernisse im Sinne von Art. 83 Abs. 1–4 AIG entge-
genstehen. Gemäss diesen Bestimmungen verfügt das SEM die vorläufige 
Aufnahme, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar oder nicht möglich ist. 
4.2 Der Beschwerdeführer führt in seiner Rechtsmitteleingabe aus, seine 
Ehefrau und seine beiden Söhne würden in der Schweiz leben und hätten 
ein Wiedererwägungsgesuch eingereicht, das nach wie vor hängig sei. 
Seine Familie lebe seit Dezember 2021 getrennt von ihm. Damals habe 
seine Frau behauptet, er würde sie und die Kinder physisch misshandeln. 
Seit der Trennung gehe es ihm psychisch sehr schlecht. Er habe nie die 
Möglichkeit gehabt, sich zu den Vorwürfen zu äussern. Wenn er nach Slo-
wenien überwiesen (gemeint: weggewiesen) werde, werde er von seinen 
Kindern getrennt. Die Trennung der Familie sei ungerechtfertigt, zumal 
keine Regelung bezüglich Sorgerecht getroffen worden sei. Zudem würde 
Art. 7 der UN-Konvention über die Rechte des Kindes verletzt. Bereits bei 
seiner letzten Ausweisung (gemeint: Wegweisung) nach Slowenien sei 
Art. 10 der UN-Konvention missachtet worden. Aufgrund seines Status, 
seiner mangelnden Sprachkenntnisse und finanziellen Situation habe er in 
Slowenien keine Möglichkeit, für die Rechte seiner Kinder einzustehen. Am 
24. Juni 2022 habe seine Frau beim zuständigen Gericht ein Eheschutz-
gesuch eingereicht. Er sei für den 18. Juli 2022 vorgeladen worden. Das 
Eheschutzverfahren könne nicht ordnungsgemäss stattfinden, wenn er 
nach Slowenien überstellt werde. Ausserdem seien seine Familie und er 
bei der ersten Ankunft in Slowenien unter dem Vorwand der Covid-19-Pan-
demie in einer gefängnisartigen und entwürdigenden Unterbringung einge-
sperrt und unter unmenschlichen Zuständen isoliert worden. Dasselbe sei 
während der ersten sieben Tage nach seiner Überstellung nach Slowenien 
geschehen. Er sei in einem Zentrum in Quarantäne versetzt und in einem 
kleinen Raum mit 16 Personen eingesperrt worden. Sie hätten den Raum 
jeweils nur am Mittag und Abend für je 15 Minuten verlassen dürfen und 
die hygienischen Bedingungen seien sehr schlecht gewesen. Eine psycho-
logische Behandlung, wie er sie in der Schweiz erhalten habe, sei ihm ver-
weigert worden. Zudem sei er in Slowenien aggressiven und diskriminie-
renden Polizisten ausgesetzt gewesen, die ihm mit der Wegweisung nach 
Kroatien gedroht hätten. Angesichts der praktizierten illegalen Pushbacks 
gebe es keine Garantie, dass ihm nicht ein ähnliches Schicksal drohe. 
Seine Familie sei sein Ein und Alles und er werde immer zu ihr zurückkeh-
ren, auch wenn man ihn tausendmal ausschaffe. 


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4.3 Zunächst ist festzuhalten, dass der Wegweisungsvollzug nicht als un-
zulässig zu qualifizieren ist, auch wenn damit eine allfällige räumliche Tren-
nung des Beschwerdeführers von seiner Familie verbunden sein mag. Es 
gilt zu beachten, dass der Beschwerdeführer bereits seit Dezember 2021 
von seiner Familie getrennt lebt. Seine Ehefrau möchte offenbar nicht mehr 
mit ihm zusammen sein und macht Gewaltvorwürfe gegen ihn geltend. Das 
entsprechende Eheschutzverfahren wurde inzwischen eingeleitet. Der Be-
schwerdeführer konnte seine Vorladung für den 18. Juli 2022 ohne Weite-
res wahrnehmen. Die Fragen rund um die zukünftige Gestaltung des Fa-
milienlebens und insbesondere die Kontaktregelung zu den Kindern sind 
Gegenstand jenes zivilrechtlichen Verfahrens. Für das vorliegende Verfah-
ren lässt sich festhalten, dass der Grund für die räumliche Trennung von 
der Familie nicht mit dem Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 
nach Slowenien zusammenhängt. Vielmehr wäre der Beschwerdeführer 
auch in der Schweiz von seiner Familie getrennt. Darüber hinaus hat die 
Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, dass auch die Ehe-
frau sowie die beiden minderjährigen Kinder nach Slowenien überstellt 
werden. 
4.4 Slowenien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 
10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 
oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab-
kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 
SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 
(SR 0.142.301) und kommt seinen entsprechenden völkerrechtlichen Ver-
pflichtungen nach. Ferner ist davon auszugehen, dass Slowenien die 
Rechte anerkennt, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des 
Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 
zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in-
ternationalen Schutzes (Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 
26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, 
die internationalen Schutz beantragen (Aufnahmerichtlinie) ergeben. Slo-
wenien ist ein funktionierender Rechtsstaat und die Behörden sind grund-
sätzlich gewillt und fähig, staatlichen Schutz zu gewähren. Die Ausführun-
gen des Beschwerdeführers bezüglich Quarantäne-Unterbringung und an-
gebliche Verweigerung einer psychologischen Behandlung in Slowenien 
ändern nichts an dieser Einschätzung. Es sind darüber hinaus keine 
Gründe für die Annahme ersichtlich, Slowenien werde im Falle des Be-
schwerdeführers den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn 
zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine 
Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in 


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dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen 
zu werden. 
4.5 Folglich ist der Wegweisungsvollzug als zulässig und zumutbar zu er-
achten (Art. 83 Abs. 3 und 4 AIG). Zudem ist der Vollzug der Wegweisung 
nach Slowenien auch möglich (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
4.6 Bei dieser Ausgangslage besteht kein Anlass, die Sache zwecks Neu-
beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, dies umso weniger, als der 
entsprechende Antrag nicht weiter begründet wird. 
5. 
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist. Mit dem vorliegenden Urteil fällt der am 5. Juli 2022 verfügte Voll-
zugsstopp dahin. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 
ist gegenstandslos geworden. 
6. 
6.1 Die Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb das Gesuch um 
unentgeltliche Prozessführung ungeachtet einer allfälligen prozessualen 
Bedürftigkeit abzuweisen ist (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 
6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 
festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nachfolgende Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr.﷢750.– werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-
ten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und die zu-
ständige kantonale Behörde. 
 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Susanne Genner 
Fabienne Hasler 
 
 
Versand: