bvger · E-3450/2019 · 2019-06-04 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 4. Juni 2019

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-3450/2019 
 
 
U r t e i l v o m 2 5 . J a n u a r 2 0 2 2 
Besetzung 
Richter David R. Wenger (Vorsitz), 
Richter Walter Lang, 
Richterin Déborah D’Aveni, 
Gerichtsschreiber Michal Koebel. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Eritrea, 
vertreten durch MLaw Roman Schuler, Rechtsanwalt, 
Advokatur Kanonengasse, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 4. Juni 2019 / N (…). 
 
 
 


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Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer suchte am 28. April 2016 in der Schweiz um Asyl 
nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 12. Mai 2016 und 
der Anhörung vom 4. August 2017 machte er geltend, er habe (…) die 
Schule abgeschlossen und sei anschliessend ins Militär eingezogen wor-
den. Er habe im Krieg gegen Äthiopien mitgekämpft und sei dabei verletzt 
worden. Unmittelbar nach Kriegsende habe er auf Wunsch seiner Familie 
geheiratet, sei Vater geworden und habe sich nach vier Jahren Ehe schei-
den lassen. Im (…) sei er festgenommen worden, weil er sich geweigert 
habe, eine Zusatzausbildung zu absolvieren, mit der er in einen höheren 
militärischen Rang aufgestiegen wäre. Nach einer anfänglichen Einzelhaft, 
sei er zur Arbeit auf Plantagen geschickt worden. Nach (…) sei er freige-
lassen und zu seiner Einheit zurückgeschickt worden. (…) sei er an (…) 
erkrankt und nicht umgehend behandelt worden. Nachdem seine Einheit 
näher an die Grenze verlegt worden war, sei er schliesslich im (…) in den 
Sudan geflohen. Er habe sich längere Zeit in Israel aufgehalten, wo er (…) 
erneut geheiratet habe und Vater geworden sei. (…) sei er von den israeli-
schen Behörden deportiert worden, wobei es ihm bei der Zwischenlandung 
in B._______ gelungen sei, sich abzusetzen und dort längere Zeit zu ver-
weilen, bis er schliesslich (…) nach längeren Aufenthalten im Sudan und in 
Ägypten in die Schweiz gelangt sei. 
B. 
Mit Verfügung vom 4. Juni 2019 stellte das SEM fest, der Beschwerdefüh-
rer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, ver-
fügte die Wegweisung aus der Schweiz, setzte eine Frist zur Ausreise an 
und beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegwei-
sung. 
C. 
Mit Eingabe vom 5. Juli 2019 reichte der Beschwerdeführer unter Beilage 
einer Identitätskarte für Flüchtlinge seines Bruders in Kopie, vier Fotos in 
Kopie sowie dreier Auszüge aus Google Maps beim Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerde ein und beantragte, es sei die Verfügung der 
Vorinstanz vollumfänglich aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft festzu-
stellen und die Vorinstanz anzuweisen, Asyl zu gewähren. Eventualiter sei 
die Vorinstanz anzuweisen, die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In pro-
zessualer Hinsicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen, auf 


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die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und der rubrizierte 
Rechtsanwalt als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. 
D. 
Mit Zwischenverfügung vom 11. Juli 2019 stellte der Instruktionsrichter fest, 
der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz 
abwarten, hiess die Gesuche um Erlass der Prozesskosten gut und setzte 
den rubrizierten Rechtsanwalt als amtlichen Rechtsbeistand ein. Gleichzei-
tig lud er das SEM zur Vernehmlassung ein, das der Aufforderung mit Ein-
gabe vom 12. August 2019 nachkam. Mit Eingabe vom 19. September 
2019 replizierte der Beschwerdeführer unter Beilage von fünf weiteren Fo-
tos in Kopie, zweier handschriftlicher Schreiben inklusive eines Reisepas-
ses in Kopie des einen Verfassers sowie eines Screenshots von einem 
YouTube-Video mit USB-Stick inklusive Übersetzung des Beschreibungs-
textes des Videos. 
E. 
Mit Eingabe vom 31. März 2021 erkundigte sich der Beschwerdeführer 
nach dem Stand des Verfahrens. Mit Schreiben vom 8. April 2021 beant-
wortete der Instruktionsrichter diese Eingabe. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorlie-
gende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbe-
stimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 
1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 
2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 
Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden 
Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1–7 und Art. 84) sind unverändert vom AuG 
ins AIG übernommen worden. 
2. 
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 
entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 


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– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG, Art. 105 AsylG). Der Beschwerde-
führer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert 
(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 
einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
3. 
3.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-
gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3.2 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 
Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen oder Richtern (vgl. Art. 21 
Abs. 1 VGG). 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewährt, wenn sie erst 
durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ih-
res Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 
wurden. 
4.3 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft 
machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 AsylG). Gleiches gilt für die Person, 
die subjektive Nachfluchtgründe geltend macht. Glaubhaft gemacht ist die 
Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbeson-
dere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massge-
blich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 
(Art. 7 AsylG). 


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Seite 5 
5. 
5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 
die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an das 
Glaubhaftmachen nicht standhalten. Hieran würden weder die eingereich-
ten Fotos aus dem Militärdienst noch der Militärausweis etwas ändern, da 
sie viele Jahre vor der angeblichen Desertion und Flucht entstanden seien. 
Dem Beschwerdeführer sei es aufgrund widersprüchlicher und unstimmi-
ger Angaben zur Haft im Jahr (…) sodann auch nicht gelungen, diese 
glaubhaft darzulegen. Ferner seien seine Angaben zu dem Beginn und der 
Dauer seines Aufenthaltes am Ausgangsort der Flucht widersprüchlich 
ausgefallen. Zudem habe er unstimmige Angaben zu dessen geografischer 
Lage gemacht. Beispielsweise habe er in der Anhörung geltend gemacht, 
C._______ sei weit von der Grenze entfernt, wohingegen er in der BzP das 
Gegenteil behauptet habe. Er habe einzig D._______ in der Umgebung 
gekannt und andere Orte fälschlicherweise ausgeschlossen. Im Übrigen 
liege G._______ nicht südlich, sondern nördlich von C._______. Schliess-
lich habe er sich auch zu dem Vorwand widersprochen, unter welchem er 
von dort angeblich geflohen sei. 
5.2 Der Beschwerdeführer stellt dem in der Beschwerde entgegen, er habe 
mindestens sinngemäss in der Anhörung dargelegt, dass er nach dem Ge-
fängnisaufenthalt unter Beobachtung gestanden habe. Weiter habe er an 
beiden Befragungen seine militärische Einteilung übereinstimmend ange-
geben und detailreich zu den Gründen der Haft sowie den Haftumständen 
berichtet, obwohl die Haft damals bereits (…) Jahre zurückgelegen habe. 
Die Vorinstanz blende diese Gründe aus und berufe sich einzig auf eine 
geringfügige Unstimmigkeit bezüglich der Länge der Einzelhaft. Es bestün-
den weiter keine wesentlichen Widersprüche in den Befragungen zur Auf-
enthaltsdauer in C._______. Auch die geographische Lage sei korrekt dar-
gestellt worden. So befinde sich C._______ südlich von D._______ und sei 
nur (…) Kilometer von der sudanesischen Grenze entfernt. Bei der Schil-
derung der Flucht sei es zwar zu Missverständnissen gekommen, die je-
doch auf eine ungenügende Übersetzung zurückzuführen seien. Die Vo-
rinstanz spreche sodann den Fotos sowie dem Militärausweis fälschicher-
weise den Beweiswert ab. Vielmehr sei das Foto im Jahre (…) entstanden 
und belege den Militärdienst. Neue Militärausweise würden oft keine aus-
gestellt, weshalb auch der Ausweis kein Indiz für eine Entlassung aus dem 
Dienst im Jahre (…) liefere. Sodann habe seine illegale Ausreise ungeach-
tet der neuen Rechtsprechung als subjektiver Nachfluchtgrund zu gelten. 


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Schliesslich habe er sich exilpolitisch engagiert; wie den eingereichten Fo-
tos zu entnehmen sei, sei er sogar Teil des (…) des EMDJ (Eritrean Move-
ment for Democracy and Justice) in Äthiopien gewesen. 
5.3 Die Vorinstanz führt in der Vernehmlassung aus, die Beschwerde ent-
halte keine neuen, erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, die eine Än-
derung des Standpunktes rechtfertigen würden. Die erst auf Beschwerde-
ebene geltend gemachten exilpolitischen Tätigkeiten in Äthiopien seien als 
nachgeschoben zu betrachten. Zudem hätten die eingereichten Beweis-
mittel nur geringen Beweiswert und handle es sich bei der Angabe, der 
Beschwerdeführer sei Mitglied (…) des EMDJ, um eine unbelegte Behaup-
tung. Weiter sei es zwar möglich, dass der Beschwerdeführer an der 
Grossdemonstration im Juni 2016 in Genf teilgenommen habe – obschon 
er dies nicht belegt habe –, woraus er jedoch keine begründete Furcht vor 
zukünftiger Verfolgung ableiten könne. Schliesslich ändere auch die dar-
gelegte Flucht des Bruders nichts, verfüge der Beschwerdeführer doch 
weiterhin über ein familiäres Beziehungsnetz in Eritrea. 
5.4 Dem stellt der Beschwerdeführer in der Replik entgegen, seine zwei 
auf den neu eingereichten Fotos erkenntlichen, ehemaligen Mitstreiter wür-
den in den beiden ebenfalls ins Recht gelegten Schreiben bestätigen, dass 
er in Äthiopien tatsächlich für die (…) des EMDJ zuständig gewesen sei. 
Es werde darin zudem bestätigt, dass er an der Demonstration in Genf 
dabei gewesen sei. Weiter sei es ihm gelungen, ein Video beizubringen, 
das eine Rede zum Abschluss eines Kurses der EMDJ im August (…) in 
E._______ zeige; bei Minute (…) sei er erkennbar. Er habe zwar tatsäch-
lich dieses exilpolitische Engagement anlässlich der Anhörung unerwähnt 
gelassen, was jedoch nachvollziehbar sei, zumal sein politisches Engage-
ment in Äthiopien nicht so prägend gewesen und er in der Anhörung nicht 
danach gefragt worden sei. Im Übrigen sei nebst seinem Bruder nun auch 
seine Tochter aus erster Ehe aus Eritrea ausgereist. Seine Eltern seien 
betagt und die in Eritrea verbleibende Schwester sei verheiratet und lebe 
nicht mehr bei den Eltern. 
6. 
6.1 Was die Vorfluchtgründe des Beschwerdeführers anbelangt, gelingt es 
ihm nicht aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung 
Bundesrecht verletzen oder zu einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfest-
stellung führen soll. Solches ist auch nicht ersichtlich. Nach Prüfung der 
Akten durch das Gericht ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz festzu-


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stellen, dass die Vorfluchtgründe den Anforderungen an das Glaubhaftma-
chen nicht standzuhalten vermögen, weshalb diesbezüglich vorab auf die 
zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen ist. 
Die Vorinstanz stellt nicht in Abrede, dass der Beschwerdeführer Militär-
dienst geleistet hat. Sie kommt lediglich zutreffend zum Schluss, die gel-
tend gemachte Flucht von C._______ und die Desertion seien unglaubhaft 
ausgefallen. Es ist – zusammen mit der Vorinstanz – davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer Militärdienst geleistet hat und aus diesem offi-
ziell entlassen wurde. Die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Fo-
tos und das Militärbüchlein untermauern diese Schlussfolgerung, gehen 
sie doch auf die Jahre (…) bis (…) zurück und wurden keine neuen Belege 
für einen bis 2006 geleisteten Dienst ins Recht gelegt. Dass die Fotos vom 
Militärdienst aus dem Jahre (…) stammen, wird in der Beschwerde sodann 
auch bestätigt (Beschwerde S. 12). 
Die Vorinstanz führt zunächst aus, der Beschwerdeführer habe bei der BzP 
dargelegt, nach Entlassung aus dem Gefängnis im Jahre (…) unter Be-
obachtung gestanden zu haben, was er sodann in der Anhörung nicht mehr 
erwähnt habe. Weiter führt sie aus, es sei davon auszugehen, dass er eine 
höhere Stellung im Militär innegehabt habe, als angegeben. Insoweit der 
Beschwerdeführer in der Beschwerde darlegt, inwiefern er sinngemäss 
auch in der Anhörung gemeint haben soll, er habe nach seiner Entlassung 
unter Beobachtung gestanden, ist seinen Ausführungen nicht zu folgen 
(vgl. Beschwerde S. 6). Hingegen sind seine Ausführungen zu bestätigen, 
wonach er sowohl an der BzP als auch an der Anhörung seine militärische 
Einteilung übereinstimmend angegeben habe, was jedoch lediglich die zu-
treffende Schlussfolgerung zu untermauern vermag, wonach er Dienst ge-
leistet hat. Die Frage, ob er tatsächlich eine andere Position bekleidet hat, 
kann vorliegend offengelassen werden, zumal dies am dargelegten Ergeb-
nis nichts zu ändern vermag und es dem Beschwerdeführer in der Be-
schwerde mit seinen diesbezüglich oberflächlichen Ausführungen auch 
nicht gelingt, das Gegenteil zu belegen oder zumindest glaubhaft zu ma-
chen. Des Weiteren führt die Vorinstanz aus, der Beschwerdeführer habe 
sich zu den Haftumständen widersprüchlich geäussert. Der Beschwerde-
führer bestätigt dies in der Beschwerde dahingehend, er habe sich tatsäch-
lich zur Einzelhaft widersprochen, was jedoch für sich alleine nicht den 
Schluss zuliesse, die Haft sei insgesamt unglaubhaft ausgefallen (vgl. Be-
schwerde S. 7). Dieser Erklärung ist insofern nicht zu folgen, als davon 
auszugehen ist, dass die Dauer im Mittelpunkt einer erlebten Einzelhaft 


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steht und in der Erinnerung nicht um Monate variiert, selbst wenn der Zeit-
punkt lange zurückliegt; erklärt der Beschwerdeführer im Übrigen doch 
selbst, wie gut er sich an alles erinnert (vgl. Beschwerde S. 7). Selbst wenn 
der Beschwerdeführer im Jahre (…) inhaftiert worden wäre, ist davon aus-
zugehen, dass er bereits nach (…) Monaten ordentlich aus der Haft entlas-
sen worden ist und hiernach keine weiteren ernsthaften Nachteile aufgrund 
seiner Haft zu gewärtigen hatte, konnte er doch nach der geschilderten 
Haft heiraten, eine Familie gründen und bis 2006 in seiner Heimat leben. 
Zudem würde es an einem zeitlichen Kausalzusammenhang zwischen sei-
ner Haftentlassung im Jahre (…) und seiner Ausreise im Jahre 2006 fehlen. 
Seine Ausführungen auf die Frage, weshalb er nicht bereits im Jahre (…) 
ausgereist sei, vermögen weder in der Anhörung noch auf Beschwerde-
ebene zu überzeugen (vgl. insb. Heirat als Erklärung SEM-Akten A6 
Ziff. 7.01 und Beschwerde S. 8 f.). Die in diesem Zusammenhang vorge-
brachte Rüge (suggestive Fragen anlässlich der BzP) findet keinen Rück-
halt in den Befragungsprotokollen; diese wird – bis auf ein Beispiel – auch 
nicht weiter begründet (vgl. Beschwerde S. 8 Fn. 2). 
Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde trifft es sodann zu, dass 
sich der Beschwerdeführer widersprüchlich zu seiner Malaria-Behandlung 
im Jahre 2006 geäussert hat. So will er gemäss BzP zunächst nicht behan-
delt worden sein, weil man ihn habe umbringen wollen, was in klarem Wi-
derspruch zu seinen Angaben in der Anhörung steht, wonach er nicht um-
gehend behandelt worden sei, da es vorübergehend Engpässe in der me-
dizinischen Versorgung gegeben habe (vgl. SEM-Akten A6 Ziff. 7.03 und 
A19 F140). Aufgrund der Aussage, wonach der Beschwerdeführer explizit 
im Spital erfahren haben will, dass er hätte umgebracht werden sollen, 
kann den Ausführungen in der Beschwerde nicht gefolgt werden, es handle 
sich hierbei um unwesentliche Vermutungen des Beschwerdeführers (Be-
schwerde S. 9). Sodann ist – entgegen der Beschwerde – zu bestätigen, 
dass sich der Beschwerdeführer zur Aufenthaltsdauer in C._______ wider-
sprochen hat. So machte er namentlich in der BzP geltend, Anfang 2006 
nach C._______ verlegt worden zu sein, wohingegen er in der Anhörung 
darlegte, er sei ausschliesslich vom neunten bis elften Monat des Jahres 
2006 dort gewesen (vgl. SEM-Akten A6 Ziff. 1.17.05 und A19 F49, 
F142 ff.). Die Erklärungen in der Beschwerde zu F._______ gehen ferner 
vor dem Hintergrund fehl, dass der Beschwerdeführer diese Angaben in 
den Befragungen jeweils ausdrücklich in Bezug auf C._______ gemacht 
hat. Die geographischen Ausführungen in der Beschwerde mögen zwar für 
sich alleine zutreffen, sie verkennen aber, dass der Beschwerdeführer in 


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der BzP sagte, C._______ liege an der Grenze zum Sudan und in der An-
hörung diese Distanz als sehr weit bezeichnete (SEM-Akten A6 
Ziff. 1.17.05 und A19 F52). In der Beschwerde wird auf die geringe Distanz 
von (…) Kilometern von C._______ zur sudanesischen Grenze sodann 
auch hingewiesen. Es kann jedoch ausgeschlossen werden, dass diese 
Distanz – selbst mit kleineren Umwegen – für einen erfahrenen Soldaten 
über drei Tage Marschzeit in Anspruch nimmt (vgl. SEM-Akten A19 F52). 
Es ist der Vorinstanz weiter darin beizupflichten, dass sich Tesseney nicht, 
wie vom Beschwerdeführer in der Anhörung behauptet, südlich, sondern 
nördlich von C._______ befindet, was im Übrigen auch in der Beschwerde 
bestätigt wird und dem auf Beschwerdeebene eingereichten Kartenmate-
rial zu entnehmen ist (vgl. Beschwerde S. 11, Beschwerdebeilage 6 und 
SEM-Akten A19 F53 i.V.m. F56). Aufgrund des Unwissens des Beschwer-
deführers über die Lage von Tesseney kann den Vermutungen auch nicht 
gefolgt werden, wonach er möglicherweise auf der Höhe von Tesseney die 
Grenze überquert haben soll (vgl. Beschwerde S. 10 f.). Schliesslich er-
klärte der Beschwerdeführer zunächst, er sei geflohen, als alle anderen 
nach dem Fernsehabend im Bett gewesen seien (vgl. SEM-Akten A19 
F60). Hierzu im Widerspruch führte er weiter aus, seine Einheit habe je-
weils bei Nacht Getreide schütteln müssen, er sei jedoch – unter dem Vor-
wand sich nicht wohl zu fühlen – auf seinem Zimmer geblieben, weshalb 
er unbemerkt habe fliehen können (vgl. a.a.O. F61). Die entsprechenden 
Erklärungsversuche überzeugen weder in der Anhörung noch auf Be-
schwerdeebene (vgl. hierzu a.a.O. F62 ff. und Beschwerde S. 11 f.). Die in 
diesem Zusammenhang vorgebrachte Rüge, der Befrager habe in der An-
hörung möglicherweise aufgrund ungenügender Übersetzung am Be-
schwerdeführer vorbeigesprochen, geht ebenfalls ins Leere (vgl. Be-
schwerde S. 11). Die Befragungsprotokolle lassen keinen Schluss auf eine 
ungenügende Übersetzung zu und der Beschwerdeführer hat bestätigt, die 
Dolmetscher jeweils gut verstanden zu haben (vgl. SEM-Akten A6 Bst. h, 
Ziff. 9.02 und A19 F1). 
6.2 Es ist der Vorinstanz auch darin beizupflichten, dass die illegale Aus-
reise des Beschwerdeführers vorliegend nicht zur Bejahung der Flücht-
lingseigenschaft führt. So kam das Bundesverwaltungsgericht im Refe-
renzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 nach eingehender Lageana-
lyse zum Schluss, die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per 
se zur Flüchtlingseigenschaft führte, könne nicht mehr aufrechterhalten 
werden. Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu-
gehen, einer Person drohe einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Erit-


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rea eine asylrelevante Verfolgung. Nicht asylrelevant sei auch die Möglich-
keit, jemand werde nach der Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen; 
ob eine drohende Einziehung in den Nationaldienst unter dem Blickwinkel 
von Art. 3 EMRK und Art. 4 EMRK relevant sein könnte, betreffe die Frage 
der Zulässigkeit respektive Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Für 
die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im eritreischen Kontext bedürfe 
es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche 
zu einer Verschärfung des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich 
relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. a.a.O. E. 5.1 f.). 
Nachdem festgestellt wurde, dass die Vorfluchtgründe unglaubhaft ausge-
fallen sind (E. 6.1), liegen keine Anknüpfungspunkte im Sinne der Recht-
sprechung vor. Die auf Beschwerdeebene geäusserte Kritik an dem darge-
legten Referenzurteil ist zwar zur Kenntnis zu nehmen, vermag jedoch die 
gefestigte und koordinierte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsge-
richts nicht in Frage zu stellen (vgl. Beschwerde S. 15 f.). Weitere Hinweise 
auf allfällige Anknüpfungspunkte sind den Akten keine zu entnehmen. 
6.3 Auf Beschwerdeebene werden erstmals exilpolitische Tätigkeiten des 
Beschwerdeführers insbesondere in Äthiopien und an einer Demonstration 
in Genf geltend gemacht. Die hierzu eingereichten Beweismittel lassen je-
doch nicht auf ein exilpolitisches Engagement schliessen, das den Be-
schwerdeführer als ernsthaften Regimekritiker erkennen lässt. Soweit der 
Beschwerdeführer auf den eingereichten Fotos überhaupt identifizierbar 
ist, ist diesen nicht zu entnehmen, wo sie tatsächlich entstanden sind und 
sie sind auch nicht geeignet, die behauptete Mitgliedschaft, geschweige 
denn eine höhere Position im EMDJ in Äthiopien zu belegen. Dasselbe gilt 
für das YouTube-Video, das im Übrigen den Abonnenten, Aufrufen und 
Kommentaren zufolge keine bedeutende Aufmerksamkeit im Netz auf sich 
gezogen hat (aufgeschaltet seit 31. Januar 2015). Zudem ist der Name des 
Beschwerdeführers weder im Titel noch im Text unter dem Video aufge-
führt, weshalb es den Behörden ohnehin nicht möglich sein dürfte, den Be-
schwerdeführer aufgrund dieses Videos zu identifizieren. Schliesslich sind 
die beiden nachgereichten Schreiben (Schreiben vom 13. September 2019 
und 12. September 2019, vgl. Replik Beilagen 2 f.) als reine Gefälligkeits-
schreiben einzustufen, welchen mithin der Beweiswert abzusprechen ist. 
Das politische Verhalten des Beschwerdeführers in der Schweiz untermau-
ert die Schlussfolgerung, wonach er nicht als überzeugter, ernsthafter Re-
gimekritiker einzustufen ist, hat er doch während seines über fünfjährigen 
Aufenthalts in der Schweiz lediglich eine Demonstrationsteilnahme geltend 
gemacht, die einzig durch das ins Recht gelegte Gefälligkeitsschreiben 


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vom 13. September 2019 bestätigt werden soll und ebenfalls nicht auf ein 
relevantes exilpolitisches Engagement schliessen lässt (vgl. Replik Bei-
lage 3). Im Übrigen hat die Vorinstanz in der Vernehmlassung zutreffend 
festgestellt, dass das angebliche politische Engagement – insbesondere in 
Äthiopien – in den Befragungen unerwähnt blieb, mithin als nachgescho-
ben einzustufen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 1993/3 E. 3 S. 13, wonach be-
stimmte Ereignisse oder Befürchtungen, die im früheren Verlauf des Ver-
fahrens nicht ansatzweise erwähnt werden, Widersprüche sind, die im 
Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sind). Die hiergegen in 
der Replik eingebrachten Erklärungsversuche vermögen nicht zu überzeu-
gen (vgl. hierzu E. 5.4). Nach dem Gesagten sind auch die vorgebrachten 
exilpolitischen Tätigkeiten nicht geeignet, ein relevantes Gefährdungsprofil 
des Beschwerdeführers zu begründen. 
6.4 Angesichts der aufgezeigten Sachlage ist festzustellen, dass die 
Vorinstanz zu Recht das Vorliegen sowohl von Vorflucht- als auch von 
Nachfluchtgründen verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat. 
7. 
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 
der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. 
Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-
haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. 
BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 
8. 
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 
(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von 
Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwal-
tungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flücht-
lingseigenschaft; das heisst, sie sind wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. 
BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 


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Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 
8.2.1 Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend da-
rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements nur 
Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-
schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-
dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 
verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 
keine Anwendung finden. 
8.2.2 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei einer allfäl-
lig anstehenden Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bun-
desverwaltungsgericht geklärt worden (vgl. BVGE 2018 VI/4). Das Gericht 
hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im genannten Urteil sowohl 
unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 Abs. 2 
EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter und der unmenschli-
chen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) geprüft und bejaht 
(vgl. a.a.O., E. 6.1.5.2). Es kann auf die Ausführungen im genannten Urteil 
verwiesen werden. Zudem ist bei Personen, die erst nach Leistung ihrer 
Dienstpflicht ausgereist sind – was bei Personen, die im Alter von Mitte 20 
oder älter aus Eritrea ausgereist sind, anzunehmen ist –, im Falle einer 
Rückkehr nicht von einer konkreten Gefahr des erneuten Einzugs in den 
Nationaldienst oder der Bestrafung wegen Missachtung einer Dienstpflicht 
auszugehen (vgl. Referenzurteil des BVGer D-2311/2016 vom 17. August 
2017 E. 13.3). 
8.2.3 Der Beschwerdeführer konnte nicht glaubhaft machen, dass er zum 
Zeitpunkt seiner Ausreise im September 2006 aus dem Nationaldienst de-
sertiert ist. Zudem war er bei seiner Ausreise aus Eritrea bereits 29 Jahre 
alt. Angesichts dieser Sachlage ist – entgegen der in der Beschwerde ver-
tretenen Ansicht – nicht damit zu rechnen, dass er bei einer Rückkehr nach 
Eritrea wegen Missachtung der Dienstpflicht inhaftiert oder (erneut) in den 
Nationaldienst eingezogen würde. 
8.2.4 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-
sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Be-
schwerde. Die in der Beschwerde geäusserte Kritik an der dargelegten 


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Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs ist nicht ge-
eignet, diese in Frage zu stellen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der 
Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig. 
8.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
8.3.1 Nach aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem Krieg, 
Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungsweise ei-
ner generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausgegangen 
werden. Die Annahme einer konkreten Gefährdung im Sinne von Art. 83 
Abs. 4 AIG rechtfertigt sich in der Regel nicht schon deshalb, weil die wirt-
schaftliche Situation und damit die allgemeinen Lebensbedingungen im be-
treffenden Staat schwierig sind und dort beispielsweise Wohnungsnot oder 
hohe Arbeitslosigkeit herrschen (vgl. BVGE 2014/26 E. 7.6). In jüngster 
Zeit haben sich die Lebensbedingungen in einigen Bereichen verbessert. 
Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor schwierig. Die medizinische 
Grundversorgung, die Ernährungssituation, der Zugang zu Wasser und zur 
Bildung haben sich aber stabilisiert. Der Krieg ist seit Jahren beendet und 
ernsthafte ethnische oder religiöse Konflikte sind nicht zu verzeichnen. Zu 
erwähnen sind an dieser Stelle auch die umfangreichen Zahlungen aus der 
Diaspora, von denen ein Grossteil der Bevölkerung profitiert. Angesichts 
der schwierigen allgemeinen Lage des Landes muss jedoch in Einzelfällen 
nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegangen werden, wenn 
besondere Umstände vorliegen. Anders als noch unter der früheren Recht-
sprechung sind begünstigende individuelle Faktoren nicht mehr zwingende 
Voraussetzung für die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Refe-
renzurteil des BVGer D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 
8.3.2 Vorliegend sind keine besonderen Umstände ersichtlich, die es als 
wahrscheinlich erscheinen liessen, der Beschwerdeführer könnte im Falle 
einer Rückkehr nach Eritrea in eine existentiell bedrohliche Situation gera-
ten. Der Beschwerdeführer, der Eritrea erst im Alter von 29 Jahren verlas-
sen hat, machte bis auf Malaria – die schliesslich bereits in Eritrea erfolg-
reich behandelt wurde – keine gesundheitlichen Probleme geltend (vgl. 


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SEM-Akten A6 Ziff. 8.02 und A19 F154); solche sind auch keine aktenkun-
dig. Zudem verfügt er über Schulbildung mit Abschluss (vgl. SEM-Akten A6 
Ziff. 1.17.04, vgl. auch das selbstständig ausgefüllte Personalienblatt, 
SEM-Akten A2/2), Arbeitserfahrung und ein Beziehungsnetz vor Ort, das 
ihm bei Bedarf – trotz der mehrjährigen Landesabwesenheit und der Aus-
reise des Bruders und der Tochter – bei der Wiedereingliederung unter-
stützen kann. Die in der Beschwerde geäusserte Kritik an der dargelegten 
Rechtsprechung zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea 
vermag nicht zu einer anderen Betrachtungsweise zu führen. Dass die El-
tern des Beschwerdeführers inzwischen älter geworden sind oder er mit 
seiner Familie länger keinen Kontakt mehr gepflegt haben soll, vermag 
schliesslich an dem Dargelegten ebenfalls nichts zu ändern, kann er doch 
namentlich die Kontakte im Hinblick auf seine Rückkehr wieder intensivie-
ren und sind diese auch nicht abgebrochen (vgl. SEM-Akten A19 F147). 
Ohne die Schwierigkeiten bei einer Rückkehr nach fünfzehnjähriger Lan-
desabwesenheit zu verkennen, ist aufgrund der Aktenlage nicht davon 
auszugehen, der Beschwerdeführer würde bei einer Rückkehr nach Eritrea 
aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher 
Natur in eine seine Existenz gefährdende Situation geraten, die als kon-
krete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Bestimmung zu werten 
wäre. 
8.3.3 Der Vollzug der Wegweisung erweist sich folglich sowohl in generel-
ler als auch individueller Hinsicht als zumutbar. 
8.4 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-
rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 
Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 
des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG entgegen. Es 
obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 
des Heimatstaats die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 
beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AIG). 
8.5 Die Vorinstanz hat den Vollzug demnach zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Auf-
nahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). Das Eventualbegehren ist 
abzuweisen. 


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Seite 15 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 
(Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten 
grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 
Da ihm jedoch mit Zwischenverfügung vom 11. Juli 2019 die unentgeltliche 
Rechtspflege gewährt wurde und davon auszugehen ist, dass er nach wie 
vor bedürftig ist, sind ihm keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 
10.2 Mit derselben Zwischenverfügung wurde der rubrizierte Rechtsvertre-
ter als amtlicher Rechtsbeistand gemäss aArt. 110a Abs. 1 AsylG beige-
ordnet, weshalb ihm ein entsprechendes Honorar auszurichten ist. In der 
Kostennote vom 19. September 2019 wurde ein Vertretungsaufwand von 
insgesamt Fr. 4‘881.70 geltend gemacht, ausgehend von einem zeitlichen 
Aufwand von 14.20 Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 300.–. Der 
zeitliche Aufwand erscheint angemessen, jedoch geht das Bundesverwal-
tungsgericht bei der amtlichen Verbeiständung durch Anwältinnen und An-
wälte von einem Stundenansatz von Fr. 200.‒ bis Fr. 220.‒ aus (vgl. Art. 12 
i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung der massgebenden 
Berechnungsfaktoren (Art. 8, 9 und 11 VGKE) ist das amtliche Honorar auf 
gerundet Fr. 3’658.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne 
von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE) festzusetzen und dem rubrizierten Rechts-
vertreter zu Lasten der Gerichtskasse auszurichten. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Dem rubrizierten Rechtsvertreter wird vom Bundesverwaltungsgericht ein 
Honorar von Fr. 3’658.– ausgerichtet. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
David R. Wenger 
Michal Koebel 
 
 
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