bvger · D-2747/2022 · 2022-06-15 · de

Vollzug der Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG) | Vollzug der Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); Verfügung des SEM vom 15. Juni 2022

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-2747/2022 
 
 
U r t e i l v o m 9 . A u g u s t 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichter Simon Thurnheer, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer, 
Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
und deren Kinder 
B._______, geboren am (…), 
C._______, geboren am (…), 
Nordmazedonien, 
alle vertreten durch MLaw Janine Hess, 
Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau, 
(…) 
Beschwerdeführende, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Vollzug der Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); 
Verfügung des SEM vom 15. Juni 2022 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführenden suchten am 9. September 2021 in der Schweiz 
um Asyl nach. Am 16. September 2021 fand die Aufnahme der Personalien 
(PA) der volljährigen Beschwerdeführerin statt. Am 27. Oktober 2021 hörte 
das SEM sie erstmals zu ihren Asylgründen an und befragte sie am 12. No-
vember 2021 vertieft. 
B. 
Zu ihrem persönlichen Hintergrund und zur Begründung ihres Asylgesuchs 
brachten die Beschwerdeführenden im Wesentlichen vor, sie seien nord-
mazedonische Staatsangehörige albanischer Ethnie und stammten aus 
D._______. Einer Arbeit sei die volljährige Beschwerdeführerin nie nach-
gegangen. Im Heimatstaat habe sie stets von der Witwenrente ihrer mitt-
lerweile verstorbenen Mutter gelebt. 
Im Jahr 2007 habe die volljährige Beschwerdeführerin geheiratet und sei 
mit ihrem Ehemann in dessen Heimat E._______ gezogen. Nach der Ge-
burt des ersten Kindes im Jahr (…) habe er begonnen, sie zu misshandeln 
und sei später auch gegenüber den gemeinsamen Kindern handgreiflich 
geworden. Das zweite Kind der Eheleute leide an einer Entwicklungsstö-
rung. Schliesslich habe er die Beschwerdeführenden verstossen, worauf-
hin sie nach D._______ in Nordmazedonien gereist respektive zurückge-
kehrt seien und bei Bekannten gelebt hätten. Am 4. Juli 2021 seien sie le-
gal in die Schweiz gelangt, wo sie bis zur Einreichung des Asylgesuchs – 
rund zwei Monate später – bei einer Freundin Zuflucht gefunden hätten. 
C. 
Mit Verfügung vom 16. November 2021 teilte die Vorinstanz die Be- 
schwerdeführenden dem erweiterten Verfahren zu. 
D. 
Mit Verfügung vom 15. Juni 2022 – tags darauf eröffnet – verneinte das 
SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden, lehnte ihre 
Asylgesuche ab, wies ihren Antrag auf psychologische Abklärung ab, ver-
fügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Be-
züglich der Beschwerdefrist hielt es fest, dass diese bei Entscheiden nach 
Art. 40 AsyIG (Ablehnung ohne weitere Abklärungen) in Verbindung mit 
Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsyIG (SR 142.31) fünf Arbeitstage betrage. 
Zur Begründung der angefochtenen Verfügung führte die Vorinstanz im 
Vollzugspunkt aus, der Bundesrat habe Nordmazedonien per 1. Januar 


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2018 als Staat bezeichnet, in den die Rückkehr in der Regel zumutbar sei. 
Das Umstossen dieser Regelvermutung sei den Beschwerdeführenden 
nicht gelungen. Ihre Angaben zu ihrem familiären Netzwerk im Heimatstaat 
seien weder konsistent noch gelte als erstellt, dass die volljährige Be-
schwerdeführerin tatsächlich Bemühungen unternommen habe, sich mit ih-
rer Familie in Verbindung zu setzen. Im Falle fehlender familiärer Unter-
stützung wären sie gehalten, sich an die heimatlichen Sozialhilfebehörden 
oder Hilfsorganisationen zu wenden. Auch der Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführenden stehe einer Rückkehr nach Nordmazedonien nicht 
entgegen. Ebenso wenig das Wohl der noch minderjährigen Kinder. 
E. 
Mit Eingabe vom 23. Juni 2022 erhoben die Beschwerdeführenden durch 
die rubrizierte Rechtsvertreterin gegen diese Verfügung Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragten die Aufhebung der Dispositiv-
ziffern 3 bis 6 der angefochtenen Verfügung und die Anordnung der vorläu-
figen Aufnahme. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuwei-
sen. Zudem sei festzustellen, dass die Beschwerdefrist 30 Kalendertage 
betrage. Dementsprechend sei ihnen eine Frist zur Beschwerdeergänzung 
anzusetzen. In prozessualer Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses sowie die unentgeltliche Verbeiständung durch die rubri-
zierte Rechtsvertreterin. 
F. 
Mit Zwischenverfügung vom 6. Juli 2022 stellte der Instruktionsrichter fest, 
dass der vorliegende Entscheid im erweiterten Verfahren ergangen sei und 
die Beschwerdefrist 30 Kalendertage betrage. Weiter setzte er ihnen Frist 
bis zum 18. Juli 2022 zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung, ver-
bunden mit der Androhung, bei ungenutzter Frist werde Verzicht angenom-
men und das Verfahren aufgrund der Aktenlage fortgesetzt. 
G. 
Die Beschwerdeführenden reichten innert Frist keine Beschwerdeergän-
zung ein. 
 
 
 


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Seite 4 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 
entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 
– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerde-
führenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legiti-
miert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
2. 
Die Beschwerde richtet sich aufgrund der Rechtsbegehren und Beschwer-
debegründung ausschliesslich gegen den angeordneten Wegweisungs-
vollzug (mangels eines entsprechenden Begehrens sowie zugehöriger Be-
gründung insbesondere nicht gegen die Wegweisung an sich). Gegen-
stand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet demnach die Frage, 
ob das SEM den Wegweisungsvollzug zu Recht angeordnet hat. Im Übri-
gen ist die angefochtene Verfügung mangels Anfechtung mit Ablauf der 
Rechtsmittelfrist in Rechtskraft erwachsen. 
3. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 
2014/26 E. 5). 
4. 
4.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-
cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-
weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 
nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Ur-
teil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 
4.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet. 
5. 
Soweit die Beschwerdeführenden eine unrichtige beziehungsweise unvoll-
ständige Sachverhaltsabklärung rügen, da die Vorinstanz es unterlassen 
habe, ihre sozioökonomische Lebenssituation in Nordmazedonien sowie 
ihren Gesundheitszustand rechtsgenüglich abzuklären, ist vorab festzu-


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stellen, dass diese Rüge unbegründet ist. Die Vorinstanz würdigte im an-
gefochtenen Entscheid die im Rahmen des Asylverfahrens gemachten Vor-
bringen. Es ist nicht ersichtlich – und wird auf Beschwerdeebene auch nicht 
näher ausgeführt − inwiefern die finanziellen Möglichkeiten der Beschwer-
deführenden im Heimatstaat weiterer Abklärungen bedurft hätten. Gleiches 
gilt für ihre gesundheitliche Situation. So gab die volljährige Beschwerde-
führerin denn an, abgesehen von Bluthochdruck, Augen- und Kopfschmer-
zen gesund zu sein (vgl. A26/12 F11 und A34/12 F6). Hinweise auf die in 
der Beschwerdeschrift geltend gemachte Traumatisierung finden sich in 
den Akten jedoch nicht. Gleiches gilt für die (angebliche) Traumatisierung 
des Kindes B._______. Zwar äusserte die Kindsmutter während der Anhö-
rung diesbezüglich Bedenken (vgl. A34/12 F19), es wurden aber auf Be-
schwerdeebene keine Belege für ein allfälliges psychisches Leiden des äl-
teren Kindes eingereicht. Bezüglich des Kindes C._______ liegt ein ärztli-
cher Bericht der Neuropädiatrie des Kantonsspitals F._______ vor, gemäss 
welchem keine Grunderkrankungen bestehen. Das von der Kindsmutter 
als aggressiv beschriebene Verhalten gehe über ein normales Mass an Är-
ger nicht hinaus (vgl. A52/3 S. 2). Die in der Beschwerdeschrift geltend ge-
machte – jedoch nicht weiter belegte – Verdachtsdiagnose Autismus bei 
C._______ erweist sich somit als reine Mutmassung. 
Vor diesem Hintergrund musste sich die Vorinstanz nicht veranlasst sehen, 
weitere Abklärungen vorzunehmen und es besteht keine Veranlassung, die 
angefochtene Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben. Das Eventu-
albegehren auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist abzuweisen. 
6. 
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
 
 


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6.2 
6.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz (insbesondere Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 des Abkom-
mens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 25 
Abs.3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Fol-
ter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Aus-
länderin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Dritt-
staat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). 
6.2.2 Nachdem das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdefüh-
renden verneinte und dies unangefochten geblieben ist (vgl. E. 2 hiervor), 
kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im 
vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Be-
schwerdeführenden in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von 
Art. 5 AsylG rechtmässig. 
Sodann ergeben sich aus den Akten auch keine Anhaltspunkte dafür, dass 
sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss der Praxis des Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-
Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete 
Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall 
einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen 
würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, 
Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Dies ist ihnen indes nicht 
gelungen, zumal die von den Beschwerdeführenden geltend gemachte Ge-
fährdung durch den Ehemann und Kindsvater sich nicht auf Nordmazedo-
nien bezieht. Ferner lässt auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 
Heimatstaat den Wegweisungsvollzug nicht als unzulässig erscheinen. 
6.3 
6.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Sind Kinder von einem allfälligen Wegweisungsvollzug betroffen, so bildet 
das Kindeswohl im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung einen Gesichts-
punkt von gewichtiger Bedeutung. 


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6.3.2 Der Bundesrat hat Nordmazedonien als Heimat- oder Herkunftsstaat 
bezeichnet, in welchen der Vollzug der Wegweisung in der Regel zumutbar 
ist, da dort politische Stabilität herrscht und die medizinische Grundversor-
gung gewährleistet ist (vgl. Art. 83 Abs. 5 AIG i.V.m. Art. 18 der Verordnung 
vom 11. August 1999 über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie 
der 
Landesverweisung 
von 
ausländischen 
Personen 
[VVWAL, 
SR 142.281] sowie deren Anhang 2). Diese Regelvermutung kann durch 
konkrete und substantiierte gegenteilige Hinweise widerlegt werden, sofern 
ernsthafte Anhaltspunkte dafür dargetan werden, dass die beschwerdefüh-
rende Person aufgrund von individuellen Umständen sozialer, wirtschaftli-
cher oder gesundheitlicher Art in eine existenzielle Notlage geraten würde 
(vgl. Urteil des BVGer D-51/2022 vom 8. März 2022 E. 6.3.2). 
6.3.3 Die vorgenannte Regelvermutung vermögen die Beschwerdeführen-
den auch durch ihre Ausführungen auf Beschwerdeebene nicht umzustos-
sen. Zwar verfügt die volljährige Beschwerdeführerin weder über eine Be-
rufsausbildung noch über Berufserfahrung (vgl. A26/12 F45), die gesunde 
und junge Frau weist aber eine solide Schulbildung vor (vgl. A34/12 F38), 
weshalb durchaus anzunehmen ist, dass sie – nach einiger Zeit der Rein-
tegration – im Heimatstaat eine Anstellung zu finden vermag. Bis dahin ist 
davon auszugehen, dass sie und ihre Kinder – wie bereits vor der Ausreise 
– auf die Unterstützung von Freunden und Verwandten zurückgreifen und 
in deren Haushalt unterkommen können (vgl. A26/12 F30, F33, F62 und 
A34/12 F17, F43, F65). So sei es denn in ihrer Kultur üblich, «dass man 
Verwandte [und] Bekannte in Notfällen unterstützt» (vgl. A26/12 F36). Der 
angebliche Kontaktabbruch und die angeblich vergeblichen Versuche der 
Kontaktaufnahme mit den Angehörigen im Heimatstaat erscheinen ange-
sichts der überwiegend widersprüchlichen und ausweichenden Aussagen 
der volljährigen Beschwerdeführerin nicht glaubhaft (vgl. beispielsweise 
A26/12 F39 f., F42 und A34/12 F26 ff., F29). Selbst bei Wahrunterstellung 
ist aufgrund der Aktenlage nicht davon auszugehen, die Beschwerdefüh-
renden könnten sich nach ihrer Rückkehr in den Heimatstaat nicht an ihre 
Verwandten wenden, zumal der Grund der behaupteten Kontaktverweige-
rung mit der Trennung der Eheleute weggefallen ist (vgl. A34/12 F37) und 
auf Beschwerdeebene eingestanden wird, der Kontakt zur Verwandtschaft 
sei lediglich eingeschlafen (vgl. Beschwerde S. 7, Ziff. 15). Sollten die Be-
schwerdeführenden wider Erwarten nicht in der Lage sein, sich aus eigener 
Kraft respektive mit Unterstützung ihres Umfelds in Nordmazedonien finan-
ziell zu integrieren, ist es ihnen zuzumuten, sich an die entsprechenden 
staatlichen Stellen respektive privaten Organisationen – auf welche die an-
gefochtene Verfügung zu Recht hinweist – zu wenden und Sozialhilfe zu 


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beziehen. Da sie sich bislang offensichtlich nicht um staatliche Unterstüt-
zung bemühten (vgl. A34/12 F46), handelt es sich bei der Behauptung in 
der Beschwerdeschrift, ebensolche würde ihnen verweigert, lediglich um 
eine Mutmassung. An dieser Einschätzung vermag auch der auf Be-
schwerdeebene eingereichte Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe 
nichts zu ändern, zumal dieser keinen Bezug zu den Beschwerdeführen-
den aufweist. 
6.3.4 Schliesslich spricht auch aus medizinischer Sicht nichts gegen eine 
Rückkehr der Beschwerdeführenden, ergibt sich doch aus den Akten we-
der eine Diagnose noch ein akuter Behandlungsbedarf (vgl. auch E. 5 hier-
vor), weshalb davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführenden 
grundsätzlich gesund sind. Eine notwendige medizinische Versorgung 
(auch psychischer Erkrankungen) ist in Nordmazedonien im Bedarfsfall oh-
nehin gesichert (vgl. Urteile des BVGer E-2518/2020 vom 30. April 2021 
E. 6.2.4.3 f. und E-7115/2018 vom 29. Juli 2020 E. 8.4.2.2). 
6.3.5 Vorliegend steht auch das Kindeswohl dem Vollzug der Wegweisung 
der Beschwerdeführenden nicht entgegen. Zwar ist nicht auszuschliessen, 
dass eine Rückkehr der Beschwerdeführenden nach Nordmazedonien 
nach jahrelanger Landesabwesenheit eine gewisse Belastung darstellt, es 
ist aber nach einem knapp elfmonatigen Aufenthalt in der Schweiz (seit 
Asylgesuch) noch nicht von einer fortgeschrittenen Verwurzelung auszu-
gehen. Die (noch) wichtigste Bezugsperson der (…)- und (…)jährigen Kin-
der ist denn auch die Kindsmutter. Zudem befinden sich die Kinder in einem 
Alter, in dem sie eine fremde Sprache vergleichsweise leicht erlernen und 
sich damit problemlos die in ihrer Heimatregion gesprochene Sprache – 
sollte sich diese von Albanisch unterscheiden – aneignen können und 
ihnen die Eingliederung in das heimatliche Schulsystem gelingen dürfte. 
Der Wegweisungsvollzug nach Nordmazedonien hätte damit keine derar-
tige Entwurzelung der Kinder zur Folge, dass eine Rückkehr dorthin mit 
dem Kindeswohl nicht vereinbar wäre. 
6.3.6 Der Vollzug der Wegweisung erweist sich somit auch als zumutbar. 
6.4 
Schliesslich ist der Vollzug der Wegweisung auch möglich (Art. 83 Abs. 2 
AIG), da die Beschwerdeführenden über gültige Reisepässe verfügen 
(vgl. BM 001 – 003). 


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Seite 9 
7. 
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegwei-
sungsvollzug nach Nordmazedonien zu Recht als zulässig, zumutbar und 
möglich bezeichnet hat. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt da-
mit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AIG). 
8. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG und Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
9. 
9.1 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist un-
geachtet der behaupteten Mittellosigkeit abzuweisen, da die Begehren – 
wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu 
bezeichnen sind (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Dementsprechend ist auch das 
Gesuch um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands abzuweisen. 
Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wird 
mit dem vorliegenden Entscheid gegenstandslos. 
9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten den 
Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-
samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung 
werden abgewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-
ten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-
dige kantonale Behörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Simon Thurnheer 
Leslie Werne 
 
 
Versand: