bvger · E-2389/2019 · 2019-04-15 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 15. April 2019

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-2389/2019 
 
0258 
 
U r t e i l v o m 3 . A u g u s t 2 0 2 2 
Besetzung 
Richterin Esther Marti (Vorsitz), 
Richterin Markus König, 
Richter William Waeber, 
Gerichtsschreiberin Tina Zumbühl. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Sri Lanka, 
vertreten durch Rajeevan Linganathan, Rechtsanwalt, 
LBP Rechtsanwälte, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 15. April 2019 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat gemäss eigenen Anga-
ben am (…) 2015 mit einem ihm nicht zustehenden Reisepass über den 
Flughafen Colombo. Am 20. Dezember 2015 gelangte er in die Schweiz 
und suchte gleichentags im damaligen Empfangs- und Verfahrenszentrum 
(EVZ) B._______ um Asyl nach. 
B. 
Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 6. Januar 2016 (Protokoll 
in den SEM Akten A3/13 [nachfolgend A3]) und der Anhörung zu den Asyl-
gründen vom 22. September 2017 (Protokoll in den SEM Akten A9/16 
[nachfolgend A9]) machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen folgen-
den Sachverhalt geltend: 
Er sei Tamile und sei mit seinen Eltern und Geschwistern in C._______, 
Distrikt Jaffna, Nordprovinz, aufgewachsen. Er habe 10 Jahre lang die 
Schule besucht ohne je einen Abschluss erlangt zu haben, weil er in der 
Schule sehr schlecht gewesen sei. Danach habe er in der Landwirtschaft 
bei seinem Vater und als (…) gearbeitet; sein Vater habe auch einen klei-
nen (…) besessen. Im Jahr 2009 habe er geheiratet und in den Jahren 
2013 und 2015 seien seine beiden Kinder zur Welt gekommen. 
Noch vor seiner Hochzeit sei er zwei Mal in D._______ festgenommen wor-
den. Er habe sich dort aufgehalten, um mit Kollegen nach E._______ zu 
reisen. Dabei sei er als Tamile zufällig in eine Kontrolle geraten und der 
Verbindungen zur Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) verdächtigt wor-
den. Er sei eine Woche lang in Haft gewesen, bevor er mithilfe eines An-
walts freigelassen worden sei. Danach sei er für kurze Zeit nach E._______ 
gereist und dann wieder nach Sri Lanka zurückgekehrt. Seine älteren Brü-
der namens F._______ und G._______ seien Mitglieder der LTTE gewe-
sen. Sie seien verraten worden und hätten deswegen kurz vor dem Bür-
gerkrieg Sri Lanka verlassen. Drei weitere jüngere Brüder hätten die LTTE 
unterstützt und beispielsweise für diese Waffen versteckt, teilweise auf den 
Feldern der Familie. Er wisse nichts Genaueres zu den Tätigkeiten seiner 
Brüder und er habe selbst nichts mit den LTTE zu tun haben wollen. Die 
Brüder seien dann wiederholt zu Hause von den Behörden gesucht wor-
den, nachdem eine Person, welcher die Brüder jeweils die Waffen überge-
ben hätten, verhaftet worden sei und sie vermutlich verraten habe. Deswe-
gen hätten auch alle drei jüngeren Brüder, zu unterschiedlichen Zeitpunk-


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ten, das Land verlassen. Danach sei er selbst mehrfach von den sri-lanki-
schen Behörden behelligt worden. Man habe ihn nach seinen Brüdern ge-
fragt und es sei dabei auch zu körperlichen Übergriffen gekommen. Nach-
dem es zu einem Vorfall gekommen sei, bei dem ihm mit der Erschiessung 
gedroht worden sei, falls er seine Brüder nicht beibringe, habe er das Land 
verlassen. 
Der Beschwerdeführer reichte seine Identitätskarte, eine Heiratsurkunde 
sowie seine Geburtsurkunde und die Geburtsurkunden seiner Frau und 
Kinder ein. 
C. 
Mit Verfügung vom 15. April 2019 stellte das SEM fest, der Beschwerde-
führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab 
und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 
D. 
Mit Beschwerde vom 17. Mai 2019 gelangte der Beschwerdeführer durch 
seinen Rechtsvertreter an das Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, 
die Verfügung des SEM sei aufzuheben, seine Flüchtlingseigenschaft sei 
anzuerkennen und ihm sei Asyl zu gewähren; eventualiter sei die Sache 
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; subeventualiter sei 
die Unzulässigkeit und/oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
festzustellen und eine vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer 
Hinsicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und dem Be-
schwerdeführer eine amtliche Rechtsvertretung beizuordnen. Weiter bean-
tragt er den Beizug der Asylakten seiner beiden Brüder H._______ 
(N […]) und I._______ (N […]). 
Als Beschwerdebeilage reichte er unter anderem diverse Medienberichte 
zur Lage in Sri Lanka ein. 
E. 
Mit Verfügung vom 22. Mai 2019 stellte die Instruktionsrichterin fest, der 
Beschwerdeführer könne den Entscheid in der Schweiz abwarten. 
F. 
Mit Zwischenverfügung vom 4. Juni 2019 hiess die Instruktionsrichterin das 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und ord-
nete dem Beschwerdeführer den mandatierten Rechtsvertreter antragsge-
mäss als amtlichen Rechtsbeistand für das vorliegende Verfahren bei. 
Gleichzeitig lud sie das SEM zum Schriftenwechsel ein. 


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G. 
Im Rahmen der Vernehmlassung vom 7. Juni 2019 hielt das SEM mit er-
gänzenden Erwägungen an der angefochtenen Verfügung fest und bean-
tragte sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. 
H. 
Mit Replik vom 12. Juli 2019 hielt der Beschwerdeführer unter Beilage einer 
Honorarnote an seiner Beschwerde fest. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Behandlung von 
Beschwerden gegen Verfügungen des SEM nach Art. 5 VwVG. Dabei ent-
scheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel und auch vor-
liegend endgültig; eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor 
(vgl. Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31-33 VGG und Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1 BGG). 
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 
Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-
schwerde ist einzutreten. 
2. 
Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 
AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). Hinsicht-
lich des AsylG gilt das alte Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen 
zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 
3. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. Entsprechend kön-
nen mit der Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich 
Missbrauch und Überschreitung des Ermessens gerügt werden sowie die 
unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-


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Seite 5 
halts. Soweit das Ausländerrecht anzuwenden ist, kann zudem die Unan-
gemessenheit gerügt werden (Art. 112 Abs. 1 AIG [SR 142.20] i.V.m. 
Art. 49 VwVG). 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Gleiches gilt für die Person, die Nach-
fluchtgründe geltend macht. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-
ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
5. 
5.1 Das SEM begründet die angefochtene Verfügung betreffend die Ver-
neinung der Flüchtlingseigenschaft und die Ablehnung des Asyls damit, 
dass der Beschwerdeführer nicht habe glaubhaft machen können, dass 
seine Brüder die LTTE unterstützt hätte und er selbst deswegen nach de-
ren Ausreise belangt worden sei. Seine Aussagen hätten lebensfremd und 
konstruiert gewirkt und die geschilderten Behördenbesuche enthielten 
keine Realkennzeichen. Er habe hierfür seine geringe Schulbildung und 
seine allgemeine Vergesslichkeit verantwortlich gemacht. Diese Erklärung 
überzeuge nicht, da auch eine ungebildete Person in der Lage sein dürfte, 
persönliche und prägende Erlebnisse substantiiert zu schildern. Er habe 
sich auch in Widersprüche verstrickt und zunächst angegeben, nicht zu 
wissen, wer die Besucher gewesen seien; diese hätten einen Helm getra-
gen und er habe die Gesichter nicht erkennen können. Später habe er hin-
gegen gesagt, es habe sich um Personen des CID oder der sri-lankischen 
Armee (SLA) gehandelt und ein ehemaliges Mitglied der LTTE, welches 
jeweils seinen Brüdern die Waffen geliefert habe, habe diese begleitet. Auf 


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die Frage, wie er diesen trotz des Helmes erkannt habe, habe er angege-
ben, er habe tamilisch gesprochen, weshalb er davon ausgegangen sei, es 
handle sich um die genannte Person. Des Weiteren habe er zunächst sinn-
gemäss erklärt, er wisse, dass eine Person seine Brüder verraten habe. 
Später habe er hingegen gesagt, es handle sich um eine Vermutung. Be-
zeichnenderweise habe er zu diesem Sachverhalt keine weiteren Angaben 
gemacht. Er habe auch nichts Näheres zu den Aktivitäten der Brüder für 
die LTTE sagen können. Bezüglich seiner jüngeren Brüder habe er ledig-
lich gewusst, dass diese Waffen versteckt und an Demonstrationen teilge-
nommen hätten, ohne diese Angaben zu präzisieren. Hinzu komme, dass 
er auch nichts Konkretes über die Suche nach seinen Brüdern vor deren 
Ausreise habe sagen und diese auch nicht zeitlich habe einordnen können. 
Die zweimalige vorübergehende Festnahme vor seiner Heirat wegen ei-
nem allgemeinen Verdacht sei mangels sachlichem und zeitlichem Kausal-
zusammenhang zu seiner Ausreise nicht relevant. Es ergäben sich aus den 
Akten auch keine Hinweise, wonach diese Vorfälle weitere Verfolgungs-
massnahmen nach sich gezogen hätten. Die Konsultation der Asyldossiers 
seiner Familienangehörigen führe zu keiner anderen Einschätzung hin-
sichtlich einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung. 
5.2 Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, das SEM habe den Sach-
verhalt nicht richtig abgeklärt und sein rechtliches Gehör verletzt. Von zent-
raler Bedeutung sei der Beizug der Akten der Brüder des Beschwerdefüh-
rers. Aus diesen gehe hervor, dass diese sehr wohl für die LTTE tätig ge-
wesen seien. Es handle sich vor diesem Hintergrund bei den Aussagen 
des Beschwerdeführers nicht um reine Behauptungen. Der Rechtsvertreter 
habe in den Gesprächen mit seinem Mandanten sodann bemerkt, dass 
dessen kognitive Fähigkeiten eingeschränkt seien. Es falle diesem schwer, 
das Erlebte strukturiert wiederzugeben. Die Glaubhaftigkeitsprüfung 
müsse im Lichte seiner kognitiven Einschränkungen erfolgen, welche ins-
besondere auch sein Zeitgefühl beeinträchtigten. 
In seinen Aussagen würden sich entgegen der Ansicht des SEM auch Re-
alkennzeichen finden. Beispielsweise habe er über den Vorfall, bei wel-
chem seine Ehefrau verletzt worden sei, lebensnah berichtet. Er habe auch 
glaubhaft dargelegt, dass eine tamilische Person die Behörden begleitet 
habe, welche die Brüder des Beschwerdeführers vermutlich verraten habe. 
Zudem sei er persönlich glaubwürdig, weil er nie angegeben habe, selbst-
bei den LTTE mitgewirkt zu haben und beim Schildern des Erlebten auch 
nicht in übertrieben habe. 


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Nebst der Reflexverfolgung sei er selbst wegen des Verdachts einer LTTE-
Mitgliedschaft zweimal inhaftiert worden. Sein Name dürfte sich auf der 
Liste von verdächtigen Personen befinden. Als abgewiesener tamilischer 
Asylsuchender werde er bei einer Rückkehr dem Generalverdacht der 
LTTE-Unterstützung ausgesetzt und verhaftet. Er erfülle diverse Risikofak-
toren und weise ein Profil auf, welches ihn bei einer Rückkehr nach Sri 
Lanka einer asylrelevanten Verfolgung aussetze. 
Eventualiter begründet er den Rückweisungsantrag mit der verschlechter-
ten Sicherheitslage in Sri Lanka seit den Bombenanschlägen vom 21. April 
2019. Aufgrund des verhängten Notstandes könnten verdächtige Personen 
ohne richterliche Genehmigung verhaftet werden. 
5.3 In seiner Vernehmlassung verneint das SEM Risikofaktoren im Sinne 
der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung. Der Beschwerde-
führer habe nicht glaubhaft gemacht, vor seiner Ausreise einer asylrelevan-
ten Verfolgung ausgesetzt gewesen zu sein. Er sei nach Kriegsende noch 
mehr als sechs Jahre in seiner Heimat wohnhaft gewesen und im Zeitpunkt 
seiner Ausreise allfällige bestehende Risikofaktoren hätten keine Verfol-
gung ausgelöst. Es gebe keine Hinweise, wonach er nun bei einer Rück-
kehr erhebliche Nachteile zu befürchten hätte. 
In Bezug auf die vorgebrachten kognitiven Einschränkungen des Be-
schwerdeführers nimmt das SEM zunächst auf eine Aktennotiz Bezug, wo-
rin Anmerkungen zur Anhörung festgehalten seien. Die befragende Person 
habe festgestellt, dass der Beschwerdeführer unsubstantiierte Angaben 
gemacht habe, obwohl die Fragen angepasst worden seien, nachdem er 
Mühe mit der chronologischen Einordnung der Ereignisse bekundet habe. 
Auch seien die Antworten des Beschwerdeführers zu Vertiefungsfragen be-
züglich der Tätigkeiten der Brüder für die LTTE unbefriedigend gewesen. 
Bei der Angabe des Rechtsvertreters, die kognitiven Fähigkeiten des Be-
schwerdeführers seien eingeschränkt – so das SEM weiter –, handle es 
sich um dessen subjektive Einschätzung. Im Rahmen der Fragestellungen 
an der Anhörung sei dem Umstand sodann Rechnung getragen worden. 
Eine objektive Diagnose einer Fachperson liege nicht vor und sei auch 
nicht angezeigt. Es sei nachvollziehbar, dass eine Anhörung eine Stresssi-
tuation darstelle und Vergesslichkeit verursachen könne. Dieser Umstand 
sei insofern berücksichtigt worden, als dass die Einschätzung des SEM 
sich am Gesamteindruck der vom Beschwerdeführer vorgetragenen Schil-
derungen orientiere. Aus der Biografie des Beschwerdeführers ergäben 
sich jedoch keine Hinweise für starke kognitive Einschränkungen. Er habe 


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gemäss seinen Angaben zehn Jahre lang die Schule besucht und sei da-
nach in der Lage gewesen, mit verschiedenen Tätigkeiten sich und seine 
Familie zu versorgen und seine Ausreise zu organisieren. Vor diesem Hin-
tergrund sei nicht ersichtlich, weshalb er zu seinen Fluchtgründen keine 
substantiierten Angaben hätte machen können. Sollte das Gericht hiervon 
nicht überzeugt sein, werde angeregt, den Beschwerdeführer aufzufor-
dern, seine kognitiven Einschränkungen fachlich abklären zu lassen und 
einen Bericht einzufordern. 
5.4 Der Beschwerdeführer hält replizierend fest, das SEM bestätige durch 
die Offenlegung der Aktennotiz indirekt, dass seine kognitiven Einschrän-
kungen beachtlich seien und die Fragen hätten angepasst werden müssen, 
Das SEM hätte unter Einbezug von medizinischen Fachleuten weitere Ab-
klärungen vornehmen müssen. Die Ansicht des SEM, der Zustand des Be-
schwerdeführers sei auf die Stresssituation, welche sich häufig für Asylsu-
chende an einer Anhörung ergebe, zurückzuführen, gehe fehl. Er habe bei 
einem Gespräch mit seinem Rechtsvertreter, welches in seiner Mutterspra-
che und nicht unter Druck geführt worden sei, dieselben Symptome ge-
zeigt. Das Anhörungsprotokoll könne demnach keine Entscheidgrundlage 
bilden, weshalb die Sache eventualiter zur Durchführung einer Anhörung 
unter Einbezug von Fachpersonen zurückzuweisen sei. Ferner gehe aus 
den Akten der Brüder hervor, dass diese für die LTTE tätig gewesen seien 
und das SEM es unterlassen habe, diesbezügliche Risikofaktoren zu prü-
fen. 
6. 
6.1 In der Beschwerde werden formelle Rügen erhoben, die vorab zu be-
urteilen sind, da sie allenfalls geeignet sind, eine Kassation der vorinstanz-
lichen Verfügung zu bewirken. 
6.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 
Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 
Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 
wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 
2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-
hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 
Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen, was sich entsprechend 
in der Begründung niederschlagen muss (Art. 35 Abs. 1 VwVG). Nicht er-
forderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten ein-
lässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wi-
derlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 


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Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet einen 
Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die Sachver-
haltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sach-
verhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt worden sind; 
unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen 
Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwal-
tungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, 
Rz. 1043). 
7. 
7.1 Der Beschwerdeführer rügt, das SEM habe die Akten seiner Brüder 
nicht hinreichend gewürdigt und den Sachverhalt diesbezüglich nicht voll-
ständig festgestellt. Aus jenen Akten ergebe sich, dass seine Brüder Mit-
glieder beziehungsweise Unterstützer der LTTE gewesen seien, weshalb 
seine Vorbringen nicht als unglaubhaft bezeichnet werden könnten. 
Das SEM hielt in der angefochtenen Verfügung fest, die Akten der Brüder 
H._______ (N […]) und I._______ (N […]) seien konsultiert worden. Die 
Akten der weiteren sich in der Schweiz befindenden Verwandten hätten 
anhand seiner Angaben nicht eruiert werden können (SEM Verfügung I., 
Ziff. 4). Aus den Akten von I._______ und H._______ hätten sich keine An-
haltspunkte ergeben, welche zu einer anderen Einschätzung des Asylge-
suchs geführt hätten (ebd., E.II, S.4). 
Den beigezogenen Akten der Brüder des Beschwerdeführers H._______, 
I._______ und J._______ (N […]) lässt sich entnehmen, dass alle drei ei-
nen Bezug der Familie zur LTTE geltend machen. Insbesondere aner-
kannte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Bruders I._______ mit Ver-
fügung vom 9. Dezember 2014; es erachtete seine Vorbringen, die LTTE 
unterstützt zu haben und deswegen in den Fokus der sri-lankischen Be-
hörden geraten zu sein, als glaubhaft. Auch stellte es fest, dass Verwandte 
einen LTTE-Hintergrund hätten. Das Profil der Brüder des Beschwerdefüh-
rers erscheint somit unter dem Aspekt tatsächliche oder vermeintliche Ver-
bindungen zu den LTTE durchaus wesentlich, um eine mögliche Gefähr-
dung beurteilen zu können. Eine umfassende Prüfung respektive ein ge-
nügender Einbezug der Akten der Brüder wurde – wie der Beschwerdefüh-
rer zu Recht rügt – durch das SEM nicht vorgenommen. Es begründet in 
der angefochtenen Verfügung insbesondere nicht, inwiefern sich aus den 
Akten keine Hinweise ergäben, wonach der Beschwerdeführer aufgrund 
des Profils seiner Brüder bei seiner Rückkehr keine begründete Furcht vor 


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einer flüchtlingsrechtlichen Verfolgung habe. Eine Prüfung allfälliger Risi-
kofaktoren in diesem Zusammenhang fand nicht statt. Nachdem das Ge-
richt das SEM zur Vernehmlassung einlud mit dem Hinweis, sich zu allfäl-
ligen Risikofaktoren zu äussern, führte das SEM lediglich aus, es sei auf-
grund der Aktenlage nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer bei 
einer Rückkehr nach Sri Lanka Nachteile erleiden sollte. Auch in seiner 
Vernehmlassung versäumte es das SEM somit, die Risikofaktoren gemäss 
der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung umfassend zu prü-
fen (vgl. Urteil des BVGer E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 8 f. [als Refe-
renzurteil publiziert]. Es hat insbesondere den familiären Hintergrund aus-
ser Acht gelassen – obwohl eine tatsächliche oder vermeintliche, aktuelle 
oder vergangene Verbindung zu den LTTE als Hauptrisikofaktor für Verhaf-
tung und Folter gelten. Die Akten des Bruders J._______ hat das SEM zu-
dem trotz entsprechendem Hinweis des Gerichts auch auf Vernehmlas-
sungsstufe nicht konsultiert. 
7.2 Ausserdem hat das SEM die Umstände der zweimaligen Inhaftierung 
des Beschwerdeführers (A3 S. 5; A9 F84 ff.) weder weiter befragt noch 
konkret bei der Beurteilung von Risikofaktoren berücksichtigt. Die Ein-
schätzung des SEM, die Festnahmen hätten nicht zu weiteren Verfol-
gungsmassnahmen geführt und allfällige im Zeitpunkt der Ausreise beste-
hende Risikofaktoren hätten kein Verfolgungsinteresse ausgelöst, genü-
gen den Anforderungen zur Beurteilung von Risikofaktoren, welche den 
Beschwerdeführer bei der Rückkehr nach Sri Lanka als missliebige Person 
erscheinen lassen könnten, nicht, zumal auch diese Inhaftierungen auf-
grund eines LTTE-Verdachtes erfolgt seien. Hinzu kommt, dass allfällige in 
diesem Zusammenhang bereits erlebte Nachteile im Rahmen einer be-
gründeten Furcht vor künftiger Verfolgung zu berücksichtigen sind, unab-
hängig davon, ob im Zeitpunkt der Ausreise der Kausalzusammenhang 
zerrissen war. In diesem Zusammenhang fällt im Übrigen auch auf, dass 
das SEM sich nicht weiter mit den geltend gemachten körperlichen Über-
griffen befasst, obwohl sich aus den nicht a priori lebensfremd wirkenden 
Angaben des Beschwerdeführers eine erhebliche Intensität ergibt (A9 F16, 
F56, F74). 
7.3 Des Weiteren wird in der Rechtsmitteleingabe gerügt, das SEM habe 
keine ausgewogene Glaubhaftigkeitsprüfung vorgenommen, indem pau-
schal auf seine Unglaubwürdigkeit geschlossen habe. Insbesondere habe 
es auch nicht berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer kognitive Ein-
schränkungen aufweise, welche es bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit 
miteinzubeziehen gelte. Zwar sind die Aussagen des Beschwerdeführers 


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tatsächlich knapp geblieben. Aus den Akten ergeben sich gleichzeitig aber 
auch Hinweise darauf, dass dies nicht alleine darauf zurückzuführen sein 
könnte, dass der Beschwerdeführer einen konstruierten Sachverhalt gel-
tend macht, sondern, dass er allenfalls kognitiv begründete Schwierigkei-
ten hatte, seine Asylvorbringen hinreichend darzutun. Der Umstand, dass 
er zehn Jahre lang die Schule besucht habe und für seinen Unterhalt habe 
sorgen können, worauf das SEM in der Vernehmlassung verweist, ändert 
daran noch nichts, zumal der Beschwerdeführer bereits in der BzP und 
dann auch in der Anhörung an verschiedener Stelle darauf hinweist, dass 
er in der Schule Mühe hatte und nicht gut gebildet sei, wobei dies gerade 
ein Grund dafür gewesen sei, dass er in der Landwirtschaft gearbeitet habe 
und – anders als seine Brüder – auch nicht für die LTTE tätig gewesen sei 
(u.a. A3 Ziff. 1.04, 7.02; A9 F4, F16 f., F38, F62 f.). Auch entsteht an ver-
schiedenen Stellen im Anhörungsprotokoll der Eindruck, der Beschwerde-
führer habe Mühe gehabt, die gestellten Fragen genauer oder sachgerech-
ter zu beantworten, er sich darum bemühe (u.a. A9 F32 f., F38, F43, F59, 
F61 ff., F67 f., F86, F101, F102, F109). In diesem Zusammenhang ist zwar 
festzustellen, dass der Vorhalt in der Beschwerde, die befragende Person 
habe sich nicht darum bemüht, auf die Schwierigkeiten des Beschwerde-
führers einzugehen, in den Akten keine Stütze findet. Dennoch sah sie sich 
verlasst im Anschluss an die Anhörung eine Aktennotiz zu verfassen und 
festzuhalten, dass der Beschwerdeführer grosse Mühe gehabt habe, die 
Ereignisse zeitlich einzuordnen und chronologisch wiederzugeben. Er 
habe häufig die gestellten Fragen nicht substantiiert beantworten können, 
obwohl es scheine, er habe immer wieder überlegt, sich aber dann nicht 
erinnern können. Auch der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers weist 
in der Beschwerde darauf hin, dass er beim Gespräch mit seinem Mandan-
ten kognitive Einschränkungen bemerkt habe, und dies ohne dass er zum 
Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung von der Aktennotiz der befragenden 
Person gewusst hatte. Die Argumentation des SEM in der Vernehmlassung 
– es handle sich dabei um eine subjektive Einschätzung des Rechtsvertre-
ters, welcher im Rahmen der Fragestellungen an der Anhörung Rechnung 
getragen worden sei – greift zu kurz. So wird bereits die Interpretation der 
Feststellungen der befragenden Person – diese Person habe die "Antwor-
ten" als unbefriedigend erachtet – dem Inhalt der Notiz "die Anhörung" sei 
für sie mit den vielen "ich weiss nicht"-Antworten unbefriedigend verlaufen 
und eventuell könnte sich aus den Akten der Brüder etwas ergeben, was 
doch auf eine Gefährdung hinweise, nicht ganz gerecht. Auch hätte sich 
gerade gestützt darauf ein umfassender Beizug der Akten der Brüder auf-
gedrängt. Gleichzeitig handelt es sich angesichts dessen, dass dieser von 


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der Aktennotiz keine Kenntnis hatte auch nicht um eine rein subjektive Ein-
schätzung des Rechtsvertreters nach dem Gespräch mit dem Beschwer-
deführer. Entgegen seiner Ausführungen ist auch nicht ersichtlich, dass 
das SEM diese Umstände in die Gesamtwürdigung einbezogen hätte. 
Aber auch darüber hinaus legt das SEM das Augenmerk ausschliesslich 
auf Merkmale, die zu Ungunsten der Glaubhaftigkeit der Sachdarstellung 
des Beschwerdeführers sprechen, ohne jene genügend einzubeziehen, die 
auch zu Gunsten der Glaubhaftigkeit sprechen. Auch wenn der Beschwer-
deführer auf ersten Blick nur wenig detailliert über seine Asylgründe berich-
tet und wiederholt erklärt, er wisse die Antwort auf Fragen nicht, fällt auf, 
dass er sich auch bei Ereignissen, welche nicht in Frage stehen, wie bei-
spielsweise, wer sich zum Zeitpunkt der Geburt seiner Tochter noch in Sri 
Lanka aufgehalten habe oder in welcher Reihenfolge seine Geschwister 
das Land verlassen hätten, kurz hielt beziehungsweise keine genaueren 
Angaben dazu machen konnte (u.a. A9 F42 ff.). Dass seine knappen Aus-
führungen nicht einzig auf den Umstand, dass er allenfalls unwahre Anga-
ben machte, zurückgeführt werden können zeigt sich auch darin, dass er 
die Aktivitäten seines Bruders I._______ für die LTTE und dessen behörd-
liche Suche ebenfalls nur sehr oberflächlich hat angeben können. Dem 
Bruder I._______ wurde jedoch aufgrund seines Profils Asyl gewährt, wes-
halb es sich bei den diesbezüglichen Aussagen des Beschwerdeführers 
zumindest teilweise kaum bestreitbar um wahre Angaben handeln dürfte. 
Vor dem Hintergrund der Verschwiegenheit, die in Sri Lanka im Zusam-
menhang mit Tätigkeiten für die LTTE selbst zwischen nahen Familienan-
gehörigen herrscht, scheint sodann ohne weiteres plausibel, dass die Brü-
der ihre Aktivitäten für die LTTE dem Beschwerdeführer gegenüber weit-
gehend verheimlichten, zumal sich aus den Angaben des Beschwerdefüh-
rers auch ergibt, dass er mit den Aktivitäten der Brüder nicht einverstanden 
war (A9 F29). Ausserdem ergibt sich auch aus den Akten, dass er mit den 
älteren Brüdern, die LTTE-Mitglieder gewesen seien, keinen Kontakt habe 
aufgrund der in ihren Augen missliebigen Heirat und auch zu seinen übri-
gen Geschwistern teilweise nur eingeschränkt (ebd. u.a. F24, F99). Einsei-
tig zu Ungunsten des Beschwerdeführers ist auch die absolute Aussage, 
die Schilderung der Behördenbesuche enthielten keine Realkennzeichen. 
So fehlt etwa jegliche Auseinandersetzung mit dem Ereignis, das ihn 
schliesslich zur Ausreise bewogen habe und das – so zutreffend in der Be-
schwerde – kaum als lebensfremd und konstruiert bezeichnet werden kann 
(A3 Ziff. 7.01; A9 F16, F56, F74-F77). 


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7.4 Die Vorinstanz hat somit den Sachverhalt in mehrfacher Hinsicht un-
vollständig festgestellt und das rechtliche Gehör, insbesondere die Begrün-
dungspflicht verletzt. Die entsprechenden Rügen erweisen sich als begrün-
det, die angefochtene Verfügung verletzt Bundesrecht (Art. 106 Abs. 1 
AsylG) und ist aufzuheben. 
8. 
8.1 Beschwerden gegen Verfügungen des SEM betreffend die Verweige-
rung des Asyls und die Anordnung der Wegweisung haben grundsätzlich 
reformatorischen und nur ausnahmsweise kassatorischen Charakter 
(Art. 61 Abs. 1 VwVG). Eine reformatorische Entscheidung setzt indessen 
voraus, dass die Sache entscheidreif ist; dazu muss insbesondere der 
rechtserhebliche Sachverhalt richtig und vollständig festgestellt worden 
sein. Dies ist vorliegend nicht der Fall und es ist nicht Sache des Bundes-
verwaltungsgerichts, dies nachzuholen. Eine Heilung der Gehörsverlet-
zung fällt schon deswegen nicht in Betracht, weil das SEM auf Vernehm-
lassungsstufe zu den berechtigten Einwänden in der Beschwerde nur teil-
weise Stellung bezogen hat und dem Beschwerdeführer durch einen refor-
matorischen Entscheid eine Instanz verloren ginge, was umso schwerer 
wiegt, als das Gericht letztinstanzlich entscheidet. 
8.2 Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und 
die Sache zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und zur 
neuen Beurteilung und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuwei-
sen. Die Vorinstanz wird angewiesen, den Sachverhalt vollständig festzu-
stellen. Hierfür hat es die Akten der Brüder des Beschwerdeführers beizu-
ziehen und diese insbesondere in Bezug auf sich daraus ergebende Risi-
kofaktoren für den Beschwerdeführer umfassend zu prüfen. Allenfalls bie-
tet sich eine ergänzende Anhörung des Beschwerdeführers an, um weitere 
mögliche Risikofaktoren abzuklären, insbesondere bezüglich seiner Inhaf-
tierungen und auch der in London lebenden Brüder, die Mitglieder der LTTE 
gewesen seien. Den vollständig festgestellten Sachverhalt hat das SEM 
anschliessend einer sorgfältigen neuen Beurteilung – unter Berücksichti-
gung der kognitiven Fähigkeiten des Beschwerdeführers sowie den jüngs-
ten Ereignissen in Sri Lanka – zu Grunde zu legen und schliesslich hat es 
seine neue Verfügung rechtsgenüglich zu begründen. 
9. 
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, als die an-
gefochtene Verfügung vom 15. April 2019 aufzuheben und die Sache im 
Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Es erübrigt 


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sich auf die Anträge und Ausführungen auf Beschwerdestufe weiter einzu-
gehen. Die entsprechenden Eingaben werden zum integralen Gegenstand 
des wiederaufzunehmenden erstinstanzlichen Verfahrens, entsprechend 
wird sich die Vorinstanz damit zu befassen haben. 
10. 
10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG). Damit wird die mit Zwischenverfügung vom 4. Juni 
2019 gewährte unentgeltliche Prozessführung nachträglich gegenstands-
los. 
10.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens 
in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm 
notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Der Rechts-
vertreter hat gemäss der Kostennote vom 12. Juli 2019 einen Aufwand von 
10.5 Stunden und Auslagen von 87.40 ausgewiesen. Der veranschlagte 
Stundensatz von Fr. 200.– bewegt sich im gemäss Art. 10 Abs. 2 VGKE 
vorgesehenen Rahmen, die ausgewiesenen Stunden erscheinen jedoch 
leicht überhöht, insbesondere da die Rechtsmitteleingabe mehrere Seiten 
über die allgemeine Situation in Sri Lanka, ohne Bezug zum Beschwerde-
führer, enthält. Ein Aufwand von insgesamt 8 Stunden wird als notwendig 
und angemessen betrachtet. Das SEM ist demnach anzuweisen, dem Be-
schwerdeführer eine Parteientschädigung in der Höhe von gerundet 
Fr. 1'817.– (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) auszurich-
ten. 
10.3 Der Anspruch auf amtliches Honorar des als amtlichen Rechtsbei-
stand im Sinne von aArt. 110a Abs. 1 AsylG eingesetzten Rechtsvertreters 
wird damit gegenstandslos. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. 
2. 
Die Verfügung vom 15. April 2019 wird aufgehoben und die Sache wird im 
Sinne der Erwägungen an das SEM zurückgewiesen. 
3. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 
4. 
Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 
dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 
Fr. 1'817.– auszurichten. 
5. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Esther Marti 
Tina Zumbühl 
 
 
Versand: