bvger · D-2171/2018 · 2018-06-07 · de
D-2171/2018

Asyl und Wegweisung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-2171/2018
Urteil vom 7. Juni 2018
Besetzung
Einzelrichter Simon Thurnheer,
mit Zustimmung von Richter Yanick Felley;
Gerichtsschreiberin Andrea Beeler.
Parteien
A._______, geboren am (...),
Irak,
vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,
substituiert durch MLaw Aileen Kreyden,
Advokatur Kanonengasse,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 20. März 2018 / N (...).
Sachverhalt:
A. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie, gelangte am 25. September 2015 illegal in die Schweiz, wo er am 26. September 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) des SEM in B._______ um Asyl nachsuchte. Am 6. Oktober 2015 wurde er zu seinen Personalien sowie summarisch zu seinem Reiseweg und zu den Asylgründen befragt (Befragung zu Person, BzP). Am 26. Februar 2016 hörte das SEM den Beschwerdeführer einlässlich zu seinen Asylgründen an (Anhörung).
B. Anlässlich seiner Befragungen brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er in C._______ (Provinz Diyala) zur Welt gekommen sei beziehungsweise aus dem Dorf D._______ in der Nähe von C._______ stamme, wo er mit seiner Familie, namentlich seinen Eltern und einer Tante mütterlicherseits, gelebt habe. Er habe eine Schwester, die mutmasslich in Sulaimaniyah bei ihrem Ehemann lebe und zwei weitere Schwestern, von denen er den Aufenthaltsort aber nicht gekannt habe, da diese früh geheiratet hätten. Sein Vater habe Agrarland besessen und er habe mit seiner Familie Tiere gehütet beziehungsweise je nach Saison auch die Pflanzen gegossen. Ausser Sorani verfüge er über keine weiteren Sprachkenntnisse. Insbesondere spreche er nur wenig Arabisch, da ihm sein Vater keinen Kontakt zu Arabern erlaubt habe. Er sei nie in der Schule gewesen, aber man habe ihm ein paar Sachen beigebracht beziehungsweise ein Lehrer habe ihm Lesen und Schreiben sowie die Zahlen von 1 bis 10 beigebracht. Als es im April 2014 Gerüchte gegeben habe, dass der IS in der Nähe sei, habe er mit seiner Familie über die Möglichkeit diskutiert, das Dorf zu verlassen. Seine Familie habe dies aber abgelehnt, weshalb er dann schliesslich alleine weggegangen sei. Für kurze Zeit habe er sich für kurze Zeit in E._______, F._______ und G._______ aufgehalten, wo er nach Arbeit gesucht oder gearbeitet habe. Zehn Tage nachdem er sein Dorf verlassen habe, sei er nach Sulaimaniyah gelangt und habe nach seiner Schwester gesucht, diese aber nicht gefunden. Im Juni 2014 habe der IS seinen Heimatort beziehungsweise die Region um C._______ eingenommen. Seit diesem Zeitpunkt sei der Kontakt zu seiner Familie abgebrochen. Er habe seine Heimat verlassen, weil es am Ort, wo er herkomme, kein Leben mehr gegeben habe beziehungsweise weil sein Dorf total zerstört worden sei und er seine Familie verloren habe. Zudem habe es in seiner Heimatregion arabische Stämme gegeben, welche die Terroristen unterstützt hätten. In den sicheren Städten sei er nicht geblieben, weil er keine Ausweispapiere gehabt habe und sich keine habe besorgen können. Ausserdem habe man Personen wie ihn, die aus umkämpften Gebieten wie zum Beispiel Kirkuk oder eben C._______ stammten, in Kurdistan beziehungsweise den sicheren Städten als Verräter oder Kollaborateure bezeichnet. Es habe auch jederzeit die Möglichkeit bestanden, dass man ihn festnehme. Er habe sich dann trotzdem ein Jahr im Nordirak aufhalten können, weil er immer wieder an anderen Orten gewesen sei, anderen ähnlich sehe und nicht auffällig sei. Bis zu seiner Ausreise aus dem Irak habe er in Sulaimaniyah gelebt, wo er verschiedene Tätigkeiten ausgeübt habe. So habe er unter anderem in (...) oder als (...) gearbeitet sowie im Bereich der (...). Zuletzt sei er in einer (...)werkstatt als Aushilfe tätig gewesen und habe über seinen Chef eines Tages Leute kennen gelernt, die ihm Hilfe für die Reise nach Europa versprochen hätten.
C. Mit Schreiben vom 15. Februar 2018 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zu Abklärungen betreffend Auszüge aus seinem Facebook-Profil sowie seinen Facebook-Freunden aus der Autonomen Region Kurdistan beziehungsweise Sulaimaniyah und den Kontakt mit diesen Leuten. Das SEM unterbreitete dem Beschwerdeführer darüber hinaus seine Facebook-Chronik (Timeline).
D. Mit Schreiben vom 28. Februar 2018 nahm der Beschwerdeführer zum Abklärungsergebnis des SEM Stellung. Als Beweismittel reichte er Screenshots seiner Facebook-Chronik, eine Liste seiner Facebook-Freunde mit seinen Anmerkungen, eine E-Mail an die Universität Sulaimaniyah sowie das Schreiben eines Alt-Nationalrats zu den Akten.
E. Mit Verfügung vom 20. März 2018 - eröffnet am 21. März 2018 - stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, wies ihn aus der Schweiz weg und ordnete den Vollzug der Wegweisung an.
F. Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. April 2018 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte in materieller Hinsicht die vollumfängliche Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung sowie die Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter beantragte er die Anordnung der vorläufigen Aufnahme. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, Beiordnung des rubrizierten Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbeistand sowie um den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.
G. Mit Schreiben vom 17. April 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).
2.
2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen können die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Bereich des Ausländerrechts richtet sich die Kognition nach Art. 49 VwVG, d.h. im Zusammenhang mit dem Wegweisungsvollzug kann zudem die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5).
2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG).
3.
3.1 Zur Begründung ihrer abweisenden Verfügung führte die Vorinstanz an, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Asylrelevanz nach Art. 3 AsylG oder den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht standhielten. So könne nicht von einer begründeten Verfolgungsfurch ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer habe sein Dorf zwei Monate vor dem Anmarsch des IS verlassen, mit Kämpfern des IS sei er nie selbst in Kontakt gekommen. Der IS sei im November 2015 aus C._______ vertrieben worden. Eine begründete Furcht vor Verfolgung durch Angehörige des IS habe somit weder vor noch nach seiner Ausreise aus dem Irak bestanden. Insofern er angegeben habe, dass Personen, die wie er aus den umstrittenen Gebieten gekommen seien, als Verräter beziehungsweise Kollaborateure , bezeichnet worden seien und dass man ihn jederzeit habe festnehmen können, weil er keinen Ausweis gehabt habe, sei festzuhalten, dass seinen Aussagen keine Hinweise auf Verfolgungsmassnahmen zu entnehmen seien. Somit habe er zum Zeitpunkt seiner Ausreise aus dem Irak beziehungsweise der Autonomen Region Kurdistan keinen Anlass zu Annahme gehabt, dass sich eine Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft verwirklichen würde. Darüber hinaus würden erhebliche Zweifel betreffend seine Herkunft und seine Verwandten bestehen. Seine Aussagen widersprächen in einigen zentralen Punkte der allgemeinen Erfahrung und/oder der Logik des Handelns. In manchen Punkten seien seine Angaben unsubstanziiert ausgefallen, so dass der Eindruck entstehe, dass er das Geschilderte nicht tatsächlich erlebt habe. Vereinzelt bestünden auch Widersprüche zwischen seinen Aussagen. In der Anhörung habe der Beschwerdeführer zwar aktiv seine Ortskenntnisse der Stadt C._______ demonstriert, weshalb nicht auszuschliessen sei, dass der Beschwerdeführer an diesem Ort gewesen sei oder möglicherweise eine Zeit lang dort gelebt habe. Demgegenüber sei es nicht glaubhaft, dass er den Kontakt zu seiner Familie verloren habe. So sei es zum Beispiel nicht plausibel, dass er seine Schwester in Sulaimaniyah nicht habe finden können, habe er doch noch bis im Juni 2014 Kontakt zu seiner Familie. Gehabt. Auch sei nicht nachvollziehbar, dass er gemäss eigener Aussage nach seiner Ankunft in Sulaimaniyah zuerst in ein Hotel gegangen sei, bevor er nach seiner Schwester gesucht habe. Sodann sei eigenartig, dass er im April 2014 als Einziger sein Dorf verlassen habe. Der Umstand, dass der Vater sein Agrarland nicht habe alleine lassen wollen, erkläre nicht, warum dann nicht wenigstens seine Tante oder andere Familienmitglieder mit ihm das Dorf verlassen hätten. Es sei auch anzunehmen, dass die anderen Familienmitglieder ihn nach wie vor auf dem Mobiltelefon hätte kontaktieren können, wenn sie gezwungen gewesen wären, selber zu flüchten. Die Zweifel an seinen Vorbringen würden bestärkt durch oberflächliche und detailarme Aussagen zum Einmarsch des IS in der Gegend von C._______ oder zur Suche nach seinen Verwandten. So habe er bloss angeführt, er sei ein paar Mal nach C._______ gegangen, wobei ihm die Behörden nicht erlaubt hätten, nach D._______ weiterzureisen, da zu dieser Zeit die Dörfer und H._______ immer noch unter der Kontrolle der Terroristen gestanden hätten. Es wäre von ihm zu erwarten gewesen, dass er zum Beispiel bei den Behörden vor Ort oder zurückgebliebenen Stadtbewohnern nachgefragt hätte. Die zu erwartende Sorge um das Schicksal der Familienmitglieder oder mögliche Anstrengungen diese wieder zu finden, fänden in seinen Aussagen kaum Niederschlag. Schliesslich sei angesichts seiner vielen Facebook-Freunde aus der Autonomen Region Kurdistan bzw. aus Sulaimaniyah davon auszugehen, dass er nicht nur von April 2014 bis September 2015 in Sulaimaniyah gewohnt habe, sondern wesentlich länger. Für diesen Schluss spreche ein Bild, welches er am (...). Dezember 2015 als sein Titelbild auf Facebook eingestellt habe. Er sei darauf vor Regalen, mutmasslich in einem Laden, zu sehen. Einer seiner Facebook-Freunde habe in der Folge kommentiert, ob er seinen Laden vermisse, woraufhin er geantwortet habe, dass das Bild alt sei. Ein weiterer Hinweis, der dafür spreche, dass er sich wesentlich länger in der Autonomen Region Kurdistan aufgehalten habe, sei der Umstand, dass er eigenen Angaben zufolge nur wenig Arabisch spreche, was bei seiner angeblichen Herkunft aus der Provinz Diyala nicht plausibel sei. Seine diesbezügliche Erklärung, der Vater habe ihm den Kontakt zu Arabern nicht erlaubt, sei angesichts der vielen Unglaubhaftigkeitselemente als Schutzbehauptung zu werten. Bei einer Gesamtschau aller vorhandenen Informationen, sei die von ihm behauptete Biographie als unglaubhaft zu qualifizieren. Da anzunehmen sei, dass er zumindest längere Zeit in der Autonomen Region Kurdistan gelebt habe, wenn er nicht sogar von dort stamme, sei auch eine Wegweisung in diese Region zumutbar. Auch würden keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen, da seiner Darstellung, dass er nie die Schule besucht habe und nur über wenig Berufserfahrung verfüge, nicht geglaubt werden könne. Da insbesondere der Kontaktabbruch zu seinen Verwandten unglaubhaft sei, sei auch von einem bestehenden Beziehungsnetz auszugehen.
3.2 In der Beschwerde wird dagegen vorgebracht, dass die Vorinstanz mit ihrer Argumentation nicht darlege, warum der Kontaktverlust des Beschwerdeführers unwahrscheinlich sein soll. Es gebe auch keine Gründe dafür. Der Beschwerdeführer habe sich nie widersprochen, sondern stets ausgeführt, er habe im Juni 2014 den Kontakt zu seiner Familie verloren, genau zu dem Zeitpunkt als der IS in D._______ eingefallen sei. Seine Aussagen seien weder nachgeschoben noch widersprüchlich. Da es keine Unglaubhaftigkeitselemente in Bezug auf die Aussagen des Beschwerdeführers betreffend den Kontaktverlust gebe, habe er diesen Umstand glaubhaft dargelegt. Auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer den Aufenthaltsort der Schwestern nicht gekannt habe, vermöge nichts an dieser Einschätzung zu ändern, zumal er diese Unkenntnis habe erklären können. Aus den Ausführungen der Vorinstanz gehe auch nicht hervor, inwiefern die Aussagen des Beschwerdeführers betreffend seine Schwestern die Glaubwürdigkeit seiner Angaben zum Kontaktverlust zu seiner Familie zweifelhaft erscheinen liessen. Sodann sei entgegen der Ansicht der Vorinstanz durchaus nachzuvollziehen, dass der Beschwerdeführer sein Dorf alleine verlassen habe, da der Entscheid, das Dorf zu verlassen, schnell sowie unter Angst habe gefällt werden müssen, da der Beschwerdeführer habe vorangehen beziehungsweise für seine Familie an einem anderen, sicheren Ort habe Vorkehrungen treffen wollen und da die Familie die Hoffnung gehabt habe, dass der IS vielleicht doch nicht bis zu ihrem Dorf komme. Betreffend Identitätsdokumente habe sich der Beschwerdeführer nie widersprüchlich geäussert. Diese würden sich, falls sie noch existierten, bei seiner Familie befinden. Die Familie und somit auch seine Identitätsdokumente seien jedoch unauffindbar. Dass der Beschwerdeführer sein Dorf ohne Ausweispapiere verlassen habe, lasse sich damit erklären, dass ihm deren Bedeutung nicht bewusst gewesen sei und anhand des Umstands, dass das Tragen von Ausweisen auch ein grosser Nachteil sein können. Der Beschwerdeführer habe auch glaubwürdig geschildert, dass er erfolglos versucht habe, eine Aufenthaltsbewilligung beziehungsweise neue Identitätspapiere zu erhalten. Dieser Umstand könne nicht einfach durch die Annahme der Vorinstanz entkräftet werden, die irakischen Behörden hätten ihm in Anbetracht der Situation eine ID ausgestellt. Es handle sich bei dieser Annahme der Vorinstanz um eine reine Mutmassung, die durch keinerlei Hinweise oder Quellen gestützt werde. Die Wiedererlangung von Identitätsdokumenten sei nämlich wegen des Krieges sehr schwierig und selbst wenn dem Beschwerdeführer eine ID ausgestellt worden wäre, hätte dies noch nicht bedeutet, dass er auch eine Aufenthaltsbewilligung für die Autonome Region Kurdistan erhalten hätte. Aufgrund seiner schweren Traumatisierung sei der Beschwerdeführer bis heute nicht in der Lage, zu erzählen, was er alles erlebt habe. Er habe auch Schmerzen, die auf Misshandlungen durch die Polizei von Sulaimaniyah zurückzuführen seien. Aus seinen Aussagen gingen zwar keine Schwierigkeiten hervor, die er aufgrund seiner Papierlosigkeit gehabt habe, dies bedeute aber nicht, dass er nicht andere schwerwiegende Probleme gehabt hätte. Offensichtlich sei in Sulaimaniyah mehr vorgefallen als der Beschwerdeführer erzählen könne. Er habe D._______ beziehungsweise C._______ detailreich beschrieben und damit verbundene Erinnerungen geschildert. Dieser Umstand könne nicht einfach mit dem Verweis auf Facebook-Freunde aus Sulaimaniyah als unglaubhaft abgetan werden. Des Weiteren leuchte die Erklärung des Beschwerdeführers, warum er kein beziehungsweise wenig Arabisch spreche, aufgrund des ethnisch aufgeladenen Konflikts ein. Wäre der Beschwerdeführer, wie ihm von der Vorinstanz aufgrund seines Facebook-Accounts unterstellt worden sei, an der Universität von Sulaimaniyah gewesen, hätte er Englisch und Arabisch beherrscht und auch besser lesen und schreiben können. Der Beschwerdeführer habe seinen Facebook-Account erst eröffnet, nachdem er nach Sulaimaniyah gekommen sei. Zudem seien Facebook-Bekanntschaften nicht mit einem richtigen sozialen Netzwerk gleichzusetzen, da er viele Leute gar nicht persönlich gekannt habe. Insgesamt habe die Vorinstanz den herabgesetzten Beweisanforderungen gemäss Art. 7 AsylG nicht hinreichend Rechnung getragen. Der Schluss, dass die Aussagen des Beschwerdeführers in wesentlichen Punkten unglaubhaft seien, gründe auf einer zu restriktiven Handhabung der Beweisregel. Sämtliche Ungereimtheiten hätten ohne weiteres entkräftet werden können und die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass die Aussagen des Beschwerdeführers gar keine Unglaubhaftigkeitselemente aufweisen würden. Dem Beschwerdeführer würde zudem bei Rückkehr in den Irak heute noch Verfolgung drohen. Berichten zufolge gingen die irakischen beziehungsweise kurdischen Sicherheitskräfte gegen jede Person vor, der Verbindungen zum IS nachgesagt würden, und man werde schon verdächtigt, wenn man aus ehemaligen IS-Gebieten stamme. Dieser Gefahr sei der Beschwerdeführer sowohl in den irakischen wie auch in den kurdischen Gebieten ausgesetzt.
4.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
Glaubhaft sind die Vorbringen einer asylsuchenden Person grundsätzlich dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142, BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f).
4.3 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten in Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass an den Vorbringen des Beschwerdeführers erhebliche Zweifel bestehen. So gab der Beschwerdeführer sowohl auf dem Personalienblatt wie auch in der BzP die Stadt C._______ als Geburts- und Bürgerort an ([...]), erwähnte aber erst in der Anhörung das Dorf D._______, in welchem er aufgewachsen sein will (vgl. [...]). Die diesbezüglichen Erklärungen des Beschwerdeführers, er habe mit C._______ die Region bezeichnet und er habe gedacht, dass D._______ als kleines Dorf unbekannt sei, vermag angesichts des Umstandes, dass das Dorf näher an der Stadt I._______ liegt und zu deren Subdistrikt gehört, nicht zu überzeugen. Auch existiert das Dorf entgegen der Aussage des Beschwerdeführers ([...]) nach wie vor noch und eine Rückkehr dorthin ist offensichtlich möglich, was insbesondere die Bemühungen des Beschwerdeführers, seine Verwandten zu finden, in ein unglaubwürdiges Licht rückt (vgl. Global Protection Center, Iraq Protection Cluster, Diyala Returnee Profile March 2017, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/Returnees%20Profile_Diyala_Mar2017_24042017.pdf , abgerufen am 7. Juni 2018), zumal die Region um I._______ und C._______ bereits im November 2014 von der Besetzung durch den IS befreit wurden (vgl. Reuters, Iraqi forces say retake two towns from Islamic State, https://www.reuters.com/article/us-mideast-crisis-iraq-towns/iraqi-forces-say-retake-two-towns-from-islamic-state-idUSKCN0J70AX20141123 , abgerufen am 7. Juni 2018). In dieser Hinsicht ist auch die Einschätzung der Vorinstanz zu bestätigen, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers betreffend der Suche nach seinen Verwandten kurz und unsubstantiiert ausgefallen sind. Sodann sind auch die Ausführungen des Beschwerdeführers zu seiner Papierlosigkeit widersprüchlich ausgefallen, hat der Beschwerdeführer doch in der BzP angegeben, in seiner Kindheit eine ID-Karte besessen zu haben, welche aber verloren gegangen sei und möglicherweise auch einen Nationalitätenausweis gehabt zu haben, der eventuell bei den Eltern sei ([...]). Bei der Anhörung hingegen gab der Beschwerdeführer an, dass er über eine alte ID verfügt habe, die er bei der Ausreise nicht mitgenommen habe, und er nicht wisse, ob diese immer noch zu Hause oder irgendwo anders sei, weil er keinen Kontakt zu seiner Familie habe ([...]). Es ist auch nicht nachvollziehbar, warum der Beschwerdeführer nicht noch einmal in sein Dorf zurückgekehrt ist, um seine ID zu besorgen, nachdem er bereits zwei Tage nach seinem Aufbruch gemerkt haben will, dass er wegen seiner Papierlosigkeit keine Arbeit finden könne ([...]).
Schliesslich bestehen an der geltend gemachten Herkunft des Beschwerdeführers aus der Provinz Diyala ohnehin erhebliche Zweifel aufgrund des Umstandes, dass er nur rudimentär Arabisch spricht und nie die Schule besucht haben will. Für eine Person, die von (...) bis (...) und damit ungefähr zwanzig Jahre in dieser Provinz gelebt haben will, sind seine Sprachkenntnisse in Arabisch als zu dürftig zu erachten. Sein Erklärungsversuch, er spreche kein Arabisch, weil ihm der Vater den Umgang mit Arabern untersagt habe, vermag nicht zu überzeugen. In dieser Hinsicht ist auch das damit zusammenhängende Vorbringen, er habe nie die Schule besucht, angesichts der - insbesondere unter dem damaligen Regime von Saddam Hussein herrschenden - durchgesetzten allgemeinen Schulpflicht nicht plausibel. Insgesamt ist es dem Beschwerdeführer aufgrund seiner unglaubhaften Vorbringen nicht gelungen, eine Herkunft entsprechend seinen Vorbringen nachzuweisen. Aufgrund dessen und weil der Beschwerdeführer keine Identitätspapiere eingereicht hat, ist angesichts seiner kurdischen Ethnie sowie seiner irakischen Staatsangehörigkeit davon auszugehen, er stamme nicht aus dem Dorf D._______ beziehungsweise der Stadt C._______ in der Provinz Diyala, sondern aus dem kurdisch kontrollierten Teil des Nordiraks.
Selbst wenn seine Vorbringen und seine Herkunft glaubhaft gewesen wären, wäre aber eine zumutbare innerstaatliche Schutzalternative in der Autonomen Region Kurdistan zu bejahen gewesen (vgl. BVGE 2008/4 sowie unten, E.6.5.2), da der Beschwerdeführer kurdischer Ethnie ist und sich gemäss eigenen Angaben mindestens eineinhalb Jahre dort aufhalten und verschiedenen Arbeiten nachgehen konnte sowie keine Probleme hatte ([...]).
4.4 Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
5.
5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
6.
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).
Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
6.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückschaffung des Beschwerdeführers in die Autonome Region Kurdistan ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
6.4
6.4.1 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in die Autonome Region Kurdistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Dies ist ihm unter Hinweis auf die Erwägungen zum Asylpunkt indessen nicht gelungen.
6.4.2 Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im KRG-Gebiet lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen: Bereits in BVGE 2008/5 hatte das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass der Vollzug der Wegweisung eines Kurden in die KRG-Region nicht generell unzulässig sei und hat diese Einschätzung seither beibehalten (vgl. auch Urteile des BVGer D-7841/2016 vom 4. September 2017 sowie E-6954/2017 vom 17. Januar 2018 E. 8.2.3).
6.4.3 Insofern als bei einer zwangsweisen Rückschaffung laut eingereichtem Arztbericht mit Suizidalität zu rechnen ist, ist anzumerken, dass der wegweisende Staat gemäss Praxis des EGMR nicht verpflichtet ist, vom Vollzug der Ausweisung Abstand zu nehmen, falls Ausländer für den Fall des Vollzugs des Wegweisungsentscheids mit Suizid drohen. Ergreift der wegweisende Staat Massnahmen, um die Umsetzung einer Suiziddrohung zu verhindern, vermag die Ausschaffung nicht gegen Art. 3 EMRK zu verstossen (vgl. den Unzulässigkeitsentscheid des EGMR vom 7. Oktober 2004 i.S. Dragan und andere gegen Deutschland, Nr. 33743/03, angeführt in EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 212, Urteil des BGer 2C_856/2015 vom 10. Oktober 2015 E. 3.2.1). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
6.5
6.5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.
6.5.2 Im oben erwähnten Urteil BVGE 2008/5 - in dem eine einlässliche Auseinandersetzung mit der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die drei damaligen kurdischen Provinzen des Nordiraks (Dohuk, Erbil und Sulaimaniyah) stattfand - hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass sich sowohl die Sicherheits- als auch die Menschenrechtslage in dieser Region im Verhältnis zum restlichen Irak relativ gut darstellt. Gestützt auf die vorgenommene Lageanalyse kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass ein Wegweisungsvollzug in die kurdischen Provinzen dann zumutbar ist, wenn die betreffende Person ursprünglich aus der Region stammt, oder eine längere Zeit dort gelebt hat und über ein soziales Netz (Familie, Verwandtschaft oder Bekanntenkreis) oder aber über Beziehungen zu den herrschenden Parteien verfügt (vgl. BVGE 2008/5 E. 7..5, insbesondere E. 7.5.1 und 7.5.8).
Diese Praxis wurde in den folgenden Jahren durch das Bundesverwaltungsgericht bekräftigt. Im Urteil E-3737/2015 wurde die Lage im Nordirak und die Zumutbarkeitspraxis neuerlich überprüft. Festgestellt wurde, dass in den vier Provinzen der KRG-Region aktuell nach wie vor nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG auszugehen ist. An dieser Einschätzung, welche jeweils auf die aktuell herrschende Lage fokussiert, ändert auch das am 25. September 2017 in der KRG durchgeführte Referendum nichts, in welchem offenbar eine Mehrheit der Kurden für die Unabhängigkeit vom Irak votierte. Den begünstigenden individuellen Faktoren - insbesondere denjenigen eines tragfähigen familiären Beziehungsnetzes - ist angesichts der Belastung der behördlichen Infrastrukturen durch im Irak intern Vertriebene ("Internally Displaced Persons" [IDPs]) gleichwohl ein besonderes Gewicht beizumessen (vgl. auch die Urteile des BVGer D-233/2017 vom 9. März 2017 E. 10.6, D-3994/2016 vom 22. August 2017 E. 6.3.3 und D-7841/2016 vom 6. September 2017).
6.5.3 Der Beschwerdeführer macht gesundheitliche Probleme geltend. Gemäss den eingereichten Arztberichten leidet er an einer Posttraumatischen Belastungsstörung, einer depressiven Störung mit Schlafstörung und Angstzuständen, sozialem Rückzug und kognitiven Beeinträchtigungen. Ohne die Behandlung der psychischen Störungen werde bei einer Rückführung eine vermehrte Anspannung und Verschlechterung des Gesundheitszustandes auftreten. Man müsse damit rechnen, dass sich die Symptome des Beschwerdeführers bis hin zu einer realen Suizidalität zuspitzen würden.
Im Zusammenhang mit den gesundheitlichen Problemen des Beschwerdeführers kann festgehalten werden, dass eine medizinische Notlage gemäss Praxis nur dann vorliegt, wenn für die betroffene Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat eine wesentliche medizinische Behandlung nicht erhältlich wäre und dies eine existenzielle Gefährdung zur Folge hätte. Es reicht jedenfalls nicht aus, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat keine dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2 S.21 mit weiteren Hinweisen).
Die Erkrankung des Beschwerdeführers lässt nicht auf eine konkrete Gefährdung bei einer Rückkehr aufgrund einer medizinischen Notlage schliessen. Die Symptome erscheinen nicht als so schwer, dass er nach einer Rückkehr in den Nordirak existenziell gefährdet wäre. Er wird zur Zeit mit einer Psychotherapie sowie medikamentös behandelt. Es ist von einer adäquaten Behandelbarkeit im Nordirak auszugehen, selbst wenn aufgrund eines Mangels an medizinischem Personal und der erheblichen Anzahl intern Vertriebener mit starken Einbussen des Betreuungsstandards im Vergleich zur Schweiz zu rechnen ist. Auch ist davon auszugehen, dass die Grundversorgung mit den notwendigen Medikamenten sichergestellt ist. Dem Beschwerdeführer bleibt es zudem unbenommen, für die Anfangsphase seiner Rückkehr medizinische Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen (vgl. Urteil des BVGer D-233/2017 vom 9. März 2017 E. 10.8-10.8.2).
Darüber hinaus sind auch keine weiteren individuellen Wegweisungsvollzugshindernisse ersichtlich: der Beschwerdeführer ist jung und hat in Sulaimaniyah in verschiedenen Bereichen Arbeitserfahrung sammeln können: als (...), in (...) und im Bereich der (...).
Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.
6.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).
6.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).
7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.
8. Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit vorliegendem Direktentscheid gegenstandslos geworden. Die gestellten Rechtsbegehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, unbesehen der ausgewiesenen Mittellosigkeit, in Anwendung von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist. Dementsprechend ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (Art. 110a AsylG) mangels Erfüllens der Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen.
9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbeiständung werden abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Simon Thurnheer
Andrea Beeler
Versand: