bvger · D-5961/2024 · 2024-09-17 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 17. September 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-5961/2024 
 
 
U r t e i l v o m 3 0 . S e p t e m b e r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Susanne Bolz-Reimann, 
mit Zustimmung von Richterin Regina Derrer, 
Gerichtsschreiber Jonas Perrin. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Côte d'Ivoire, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 17. September 2024 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat 
im Jahr 2022 verliess und am 18. Oktober 2023 in die Schweiz einreiste, 
wo er gleichentags um Asyl nachsuchte, 
dass das SEM am 8. November 2023 eine Erstbefragung für unbegleitete 
minderjährige Asylsuchende (EB UMA) durchführte, und gleichentags das 
Geburtsdatum des Beschwerdeführers im Zentralen Migrationsinformati-
onssystem (ZEMIS) unter Anbringung eines Bestreitungsvermerks auf den 
(…) 2005 anpasste, 
dass das SEM mit Verfügung vom 27. November 2023 auf das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz so-
wie den Vollzug nach Italien anordnete und feststellte, sein Geburtsdatum 
im ZEMIS laute auf den (…) 2005 (mit Bestreitungsvermerk), 
dass die Verfügung des SEM vom 27. November 2023 unangefochten ge-
blieben und inzwischen in Rechtskraft erwachsen ist, 
dass das SEM mit Verfügung vom 28. Mai 2024 das Asylverfahren des Be-
schwerdeführers wiederaufnahm und ihn dem Kanton B._______ zuwies, 
dass das SEM den Beschwerdeführer am 3. September 2024 zu den Asyl-
gründen anhörte, 
dass der Beschwerdeführer anlässlich der EB UMA vom 8. November 2023 
und der Anhörung vom 3. September 2024 erklärte, er sei in Daloa gebo-
ren, wo er bis zu seiner Ausreise gemeinsam mit seiner Mutter und seinen 
Geschwistern gelebt habe, 
dass seine Mutter auf dem Markt Obst verkauft und er ihr jeweils dabei 
geholfen habe, 
dass sein Vater im Jahr 2010 beziehungsweise 2011 verstorben sei, 
dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im We-
sentlichen geltend machte, die Familie seines Vaters habe seine Mutter für 
den Tod seines Vaters verantwortlich gemacht und diese beschuldigt, ihn 
mit Hexerei getötet zu haben, 


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dass die Familie seines Vaters – insbesondere dessen Bruder C._______ 
– seine Mutter und auch ihn sowie seine Geschwister wiederholt bedroht 
und angegriffen habe, 
dass im Jahr 2021 – etwa ein Jahr vor seiner Ausreise – sein Bruder im 
Wald von der Familie seines Vaters angegriffen worden sei, 
dass die Familie seines Vaters seiner Mutter den Marktplatz weggenom-
men habe, 
dass die Familie seines Vaters Leute beauftragt habe, nach ihm – dem Be-
schwerdeführer – zu suchen, und er einmal auf dem Weg zum Markt von 
solchen Leuten bedroht und angegriffen worden sei, er aber habe fliehen 
können, 
dass die Familie seines Vaters ab dem Jahr 2021 versucht habe, ihn und 
seine Familie mit Voodoo zu töten, und die Regierung gegen Voodoo nichts 
unternehmen könne, 
dass er aufgrund der anhaltenden Drohungen gemeinsam mit seinen Brü-
dern zum lokalen Polizeiposten gegangen sei, um Anzeige gegen die Fa-
milie seines Vaters zu erstatten, 
dass einer seiner Brüder ihm mitgeteilt habe, dass die Anzeige nicht ent-
gegengenommen worden sei, ihre Situation schlimm sei und es besser sei, 
wenn sie gemeinsam das Land verlassen würden, 
dass die Behörden nichts zu ihrem Schutz unternommen hätten, weil die 
Familie seines Vaters finanziell bessergestellt sei und einige der Mitglieder 
für die Regierung arbeiteten, 
dass er – der Beschwerdeführer – daraufhin gemeinsam mit seinen Brü-
dern D._______ und E._______ seinen Heimatstaat verlassen habe, das 
Boot auf der Überfahrt nach Italien jedoch gekentert sei und er nicht wisse, 
ob seine Brüder unter den Toten gewesen seien, er sie jedoch nie mehr 
wiedergesehen habe, 
dass er bei einer Rückkehr in seinen Heimatstaat befürchten würde, von 
der Familie seines Vaters getötet zu werden, 


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dass der Beschwerdeführer zur Stützung seiner Vorbringen eine Kopie ei-
ner Geburtsurkunde und Unterlagen betreffend seine Aktivitäten als Fuss-
ballspieler in der Schweiz einreichte, 
dass das SEM der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers am 13. Sep-
tember 2024 seinen Entscheidentwurf zur Stellungnahme übermittelte, 
dass die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers am 16. September 
2024 dem SEM ihre Stellungnahme zum Entscheidentwurf unterbreitete, 
dass das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 
17. September 2024 – gleichentags eröffnet – ablehnte sowie die Wegwei-
sung aus der Schweiz und den Vollzug anordnete, 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. September 2024 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und auf 
sein Asylgesuch sei einzutreten, 
dass er in prozessualer Hinsicht um Gewährung der aufschiebenden Wir-
kung der Beschwerde, der unentgeltlichen Prozessführung einschliesslich 
des Verzichts auf Erhebung eines Kostenvorschusses und der amtlichen 
Rechtsverbeiständung ersuchte, 
dass das Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 23. September 
2024 den Eingang der Beschwerde bestätigte, und ihm gleichentags die 
vorinstanzlichen Akten in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 1 
AsylG), 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG und dem VGG richtet, soweit 
das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 


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dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass der Beschwerdeführer seine Anträge mittels einer vorgedruckten For-
mularbeschwerde formulierte, wobei er offensichtlich versehentlich eine 
Formularbeschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid – statt gegen 
einen materiellen Asylentscheid – des SEM verwendete, 
dass vorliegend auf eine Beschwerdeverbesserung verzichtet werden 
kann und zugunsten des Beschwerdeführers davon auszugehen ist, dass 
er sinngemäss beantragt, es sei unter Aufhebung der angefochtenen Ver-
fügung seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewäh-
ren, eventualiter sei er vorläufig aufzunehmen, 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 


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dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 
ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 
dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-
lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 
Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-
fälschte Beweismittel abgestützt werden, 
dass das SEM seinen ablehnenden Entscheid im Wesentlichen damit be-
gründete, seine Vorbringen im Zusammenhang mit der Bedrohung durch 
die Familie seines Vaters, den Angaben betreffend seine Verfolger und der 
geltend gemachten Anzeigeerstattung bei der Polizei könnten nicht ge-
glaubt werden, 
dass es zudem unplausibel erscheine, dass die Drohungen ab dem Jahr 
2021 angefangen hätten, obwohl sein Vater bereits im Jahr 2010 bezie-
hungsweise 2011 gestorben sei, und die vorgebrachten Geschehnisse vor 
dem Jahr 2021 vage und unsubstantiiert geblieben seien, 
dass es ihm darüber hinaus auch nicht gelungen sei, sein Vorbringen, die 
Angehörigen der Familie seines Vaters seien finanziell bessergestellt und 
arbeiteten für die Regierung, glaubhaft zu machen, 
dass insgesamt der Eindruck entstanden sei, der Beschwerdeführer stelle 
allfällige Schwierigkeiten mit der Familie seines Vaters überhöht dar, 
dass zudem gewisse Ungereimtheiten seine Wohnsituation betreffend be-
stehen würden, zumal er angegeben habe, sein ganzes Leben in Daloa 
verbracht zu haben, auf der eingereichten Geburtsurkunde jedoch die 
Stadt F._______ im Norden von Abidjan als Wohnsitz eingetragen sei, 
dass der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekom-
men sei, zumal davon auszugehen sei, dass er gezielt Informationen ver-
schleiert und auf bestimmte Fragen ausweichend geantwortet habe, 
dass es ihm ausserdem möglich gewesen sei, sich den geltend gemachten 
Drohungen und Angriffen zu entziehen, und davon auszugehen sei, er 
habe seine Bemühungen um Inanspruchnahme staatlichen Schutzes vor 
Verfolgung durch private Dritte nicht ausgeschöpft, 


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dass es ihm deshalb offenstehe, sich an die entsprechenden heimatlichen 
Behörden zu wenden, 
dass des Weiteren davon auszugehen sei, dass die Schwierigkeiten mit 
der Familie seines Vaters regional beschränkt seien, weshalb es ihm frei-
stehe, sich an einem anderen Ort innerhalb der Elfenbeinküste niederzu-
lassen, mithin eine innerstaatliche Aufenthaltsalternative bestehe, 
dass schliesslich auch die in der Stellungnahme zum Entscheidentwurf vor-
gebrachten Einwände seiner Rechtsvertretung nichts an dieser Einschät-
zung zu ändern vermöchten, 
dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde anführte, er habe seinen 
Heimatstaat aufgrund eines familiär-ethnischen Konflikts verlassen, wes-
halb sein Leben dort in Gefahr sei, 
dass er wiederholt bedroht worden sei und er von den Sicherheitsbehörden 
keinen Schutz erhalten habe, 
dass seine Verfolger schwarze Magie praktizieren würden, gegen welche 
auch die Behörden nichts unternehmen könnten, 
dass seine Verfolger für die Regierung arbeiteten, und eine Rückkehr nach 
Côte d'Ivoire einem Suizid gleichkommen würde, 
dass das Bundesverwaltungsgericht nach Durchsicht der Verfahrensakten 
feststellt, dass die vorinstanzlichen Erwägungen nicht zu beanstanden 
sind, 
dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, seine Vorbringen be-
treffend seine Verfolgung, seine Verfolger und seine Schutzbemühungen 
glaubhaft darzustellen, 
dass der Beschwerdeführer – selbst bei Wahrunterstellung – vor seiner 
Ausreise keinen ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausge-
setzt gewesen ist, 
dass auch eine Verfolgung durch nicht-staatliche Akteure voraussetzt, dass 
der geltend gemachten Verfolgung eines der in Art. 3 Abs. 1 AsylG ab-
schliessend aufgelistetes Motiv zugrunde liegt, 


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dass ein solches vorliegend nicht ersichtlich ist, mithin es sich um eine fa-
miliäre Streitigkeit handelt, 
dass selbst unter Annahme der Schutzunwilligkeit des ivorischen Staates 
nicht davon auszugehen wäre, dass der fehlende Schutzwille im Zusam-
menhang mit einem in Art. 3 AsylG verankerten Motiv stehen würde, wes-
halb sich auch aus der Schutztheorie im vorliegenden Fall kein (hypotheti-
sches) Verfolgungsmotiv mit Blick auf vorgebrachte staatliche Untätigkeit 
ableiten liesse, 
dass zusammen mit der Vorinstanz festzustellen ist, dass der Einflussbe-
reich der Familie des Beschwerdeführers lokal oder regional beschränkt 
ist, weshalb vom Bestehen einer innerstaatlichen Aufenthaltsalternative 
auszugehen ist und es ihm freisteht, sich in einem anderen Landesteil nie-
derzulassen, 
dass nach dem Gesagten die subjektive Furcht des Beschwerdeführers vor 
flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung objektiv nicht besteht, 
dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-
schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 
SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 
besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 
wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 


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dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimatstaat drohende men-
schenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 
des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass der Beschwerdeführer geltend machte, sein ganzes Leben in Daloa 
verbracht zu haben, wobei auf seiner Geburtsurkunde als Wohnsitz seiner 
Mutter die Stadt F._______ im Norden des Distrikts Abidjans vermerkt ist, 
dass der Wegweisungsvollzug sowohl in den Distrikt Abidjan als auch nach 
Daloa in der Region Haut-Sassandra grundsätzlich zumutbar ist (vgl. Re-
ferenzurteil E-2349/2016 vom 16. Oktober 2017 E. 7.3.6 sowie BVGE 
2009/41 E. 7.11 e contrario), 
dass der Beschwerdeführer geltend macht, er leide an einer Sinusitis und 
tränenden Augen aufgrund der Kälte, 


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dass die geltend gemachten Beschwerden keine medizinische Notlage 
darstellen, und auch sonst keine Hinweise auf das Bestehen einer solchen 
vorhanden sind, 
dass es sich beim Beschwerdeführer – wie von der Vorinstanz zutreffend 
festgestellt – um einen grundsätzlich gesunden jungen Mann mit zumin-
dest gewisser Arbeitserfahrung und einem sozialen Netz – bestehend aus 
seiner Mutter und einem jüngeren Bruder (vgl. […]-33/15 F35) – handelt, 
dass eine Rückkehr in die Elfenbeinküste zwar mit gewissen Schwierigkei-
ten verbunden sein dürfte, nach dem Gesagten aber davon auszugehen 
ist, dass eine soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung möglich er-
scheint, 
dass auch sein Engagement als Fussballspieler in der Schweiz den Vollzug 
der Wegweisung nicht unzumutbar erscheinen lassen, 
dass demnach auch keine individuellen Gründe auf eine konkrete Gefähr-
dung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der 
Wegweisung vorliegend zumutbar ist, 
dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-
staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be-
schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 
dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 
dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 
zu bestätigen ist, 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 
AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, 
dass angesichts des direkten Entscheids in der Sache die Anträge auf Ge-
währung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und des Verzichts 
auf Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden sind, 
dass die mit der Beschwerde gestellten Gesuche um Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung und amtlichen Rechtsverbeiständung abzu-
weisen sind, da sich die Begehren – wie sich aus den vorstehenden 


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Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die 
Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der 
amtlichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Susanne Bolz-Reimann 
Jonas Perrin 
 
 
Versand: