bvger · C-4972/2022 · 2022-09-30 · de

Rentenanspruch | Invalidenversicherung, Anspruch auf eine Invalidenrente, Verfügung der IVSTA vom 30. September 2022

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-4972/2022 
 
 
U r t e i l v o m 3 0 . A u g u s t 2 0 2 3 
Besetzung 
Richterin Regina Derrer (Vorsitz), 
Richterin Viktoria Helfenstein, 
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, 
Gerichtsschreiberin Helena Falk. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
vertreten durch lic. iur. Frédéric Hübsch, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Anspruch auf eine Invalidenrente, 
Verfügung der IVSTA vom 30. September 2022. 
 
 
 


C-4972/2022 
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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass sich die algerische Staatsangehörige A._______ (geb. […] 1979; 
nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin) – die in der Schweiz 
von 2010 bis 2020 gewohnt und in den Jahren 2011 sowie 2015 bis 2017 
je wenige Monate vornehmlich als Reinigungskraft (in Teilzeit) erwerbstätig 
gewesen sowie daneben in den Jahren 2015 bis 2019 als Nichterwerbstä-
tige gemeldet war und entsprechend Beiträge an die schweizerische Al-
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung entrichtet hatte – wegen 
einer unklaren systemischen entzündlichen Erkrankung bzw. einem mögli-
chen Sjögren-Syndrom am 15. März 2020 (Posteingang: 12. Mai 2020) bei 
der IV-Stelle B._______ zum Bezug von IV-Leistungen anmeldete (vgl. Ak-
ten der Vorinstanz gemäss Aktenverzeichnis vom 25. November 2022 
[nachfolgend: IVSTA-act.] 2, 4, 34 [S. 7 ff.]; IK-Auszug in IVSTA-act. 30; 
Angaben zur Arbeitstätigkeit in IVSTA-act. 7, 92, 101, 126; medizinische 
Angaben in IVSTA-act. 9 - 28, 36, 37, 116), 
dass die Versicherte seit 2010 mit einem deutschen Staatsangehörigen 
verheiratet ist, der mehrere Jahre in der Schweiz gearbeitet hat (IVSTA-
act. 2 - 4; BVGer-act. 13 [S. 5 und Beilagen 3 - 5], 17), und sie mit diesem 
zwei Kinder hat (geb. 2018 und 2021; IVSTA-act. 2, 116), 
dass die IV-Stelle B._______ das Dossier, zufolge Wegzugs der Versicher-
ten ins Ausland per 15. September 2020 (Pflicht zur Ausreise infolge Sozi-
alhilfeabhängigkeit [IVSTA-act. 88 [S. 2]; BVGer-act. 1 [S. 11]), mit Schrei-
ben vom 30. April 2021 der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfol-
gend: IVSTA oder Vorinstanz) weiterleitete (IVSTA-act. 1), 
dass die IVSTA den Rentenanspruch der Versicherten, nach durchgeführ-
tem Vorbescheidverfahren, mit Verfügung vom 30. September 2022 ab-
lehnte (IVSTA-act. 128, 142) und dies einerseits damit begründete, dass 
die Versicherte als Staatsangehörige eines Nichtvertragsstaates mit Wohn-
sitz ausserhalb der Schweiz, unabhängig vom Gesundheitsschaden, keine 
Rente der schweizerischen IV beanspruchen könne, und andererseits da-
mit, dass bei dieser lediglich ein IV-Grad von 11% ab 6. August 2017 bzw. 
von 22% ab September 2021 bestehe, wobei die Vorinstanz davon aus-
ging, dass die Versicherte im Gesundheitsfall zu 33% im Erwerbsbereich 
(bei einer Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von rund 16% 
ab August 2017 und von rund 50% ab September 2021) und zu 67% im 
Aufgabenbereich (bei einer Einschränkung von rund 9% ab August 2017) 
tätig gewesen wäre, 


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dass die Versicherte gegen die Verfügung vom 30. September 2022 mit 
Eingabe vom 31. Oktober 2022 Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-
richt erheben liess, wobei sie beantragte, die Verfügung vom 30. Septem-
ber 2022 sei aufzuheben, es sei ihr, bei einem lnvaliditätsgrad von mindes-
tens 40%, eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter 
sei festzustellen, dass ein lnvaliditätsgrad von mindestens 40% bestehe, 
subeventualiter sei die Sache zur korrekten Feststellung des Sachverhalts 
und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen und es sei eine 
Haushaltsabklärung zur korrekten Feststellung der Einschränkungen im 
Bereich Haushalt durchzuführen bzw. die Vorinstanz hierzu zu verpflichten; 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (BVGer-act. 1; vgl. auch Ergän-
zung der Beschwerdebegründung in BVGer-act. 4), 
dass die Versicherte insbesondere rügte, der Sachverhalt sei medizinisch 
nicht ausreichend abgeklärt, die Statusfrage unzureichend geprüft, die er-
forderliche Haushaltabklärung nicht durchgeführt und das Vorliegen der 
versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht richtig gewürdigt worden, 
dass das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerdeführerin am 21. März 
2023 antragsgemäss die unentgeltliche Rechtspflege bewilligte, einge-
schlossen die unentgeltliche Rechtsverbeiständung, wobei es gleichzeitig 
die Vorinstanz zur Vernehmlassung aufforderte, mit dem Hinweis, diese 
möge sich insbesondere zur Frage des – zufolge der deutschen Staatsan-
gehörigkeit des Ehemanns der Beschwerdeführerin – möglichen Renten-
exports äussern (BVGer-act. 9), 
dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 11. April 2023 an ihrer Ver-
fügung festhielt, wobei sie, unter Hinweis auf die ihrer Meinung nach nicht 
erfüllten versicherungsmässigen Voraussetzungen, auf die übrigen Ein-
wände der Beschwerdeführerin nicht näher einging (BVGer-act. 11), wobei 
auch die Beschwerdeführerin mit Replik vom 15. Mai 2023 an ihren Anträ-
gen festhielt (BVGer-act. 13), 
dass die Vorinstanz in ihrer Duplik vom 20. Juni 2023 beantragte, die Be-
schwerde sei, unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung, gutzuheis-
sen und die Streitsache sei ihr zur weiteren Abklärung zurückzuweisen, 
weil aufgrund der Tatsache, dass die Versicherte mit einem Deutschen ver-
heiratet sei, der in der Schweiz gearbeitet habe, hätte geprüft werden müs-
sen, ob ein Leistungsanspruch aufgrund des Freizügigkeitsabkommens 
und der einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen Verordnungen bestehe, 
womit der Sachverhalt sowohl hinsichtlich der versicherungsmässigen als 
auch der materiellen Voraussetzungen ungenügend abgeklärt worden sei 
(BVGer-act. 17), 


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dass die – anwaltlich vertretene – Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe 
vom 28. Juni 2023 gegen den Rückweisungsantrag der Vorinstanz keine 
Einwände erhob (wobei eine Rückweisung ohnehin ihrem Subeventualan-
trag entspricht; BVGer-act. 19), 
und erwägt, 
dass das Bundesverwaltungsgericht zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig ist (Art. 31, 32 und 33 Bst. d des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [VGG, SR 173.32]; 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), 
dass die Beschwerdeführerin als Adressatin der angefochtenen Verfügung 
durch diese besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an de-
ren Aufhebung oder Abänderung hat, weshalb sie zur Erhebung der Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]; siehe 
auch Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemei-
nen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]), und die Be-
schwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 60 
ATSG, Art. 52 VwVG), so dass auf diese – nachdem der Beschwerdefüh-
rerin mit Zwischenverfügung vom 21. März 2023 die unentgeltliche Rechts-
pflege gewährt wurde – einzutreten ist, 
dass sich das Bundesverwaltungsgericht, unter Hinweis auf den im Sozial-
versicherungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatz, ohne Bin-
dung an die Parteianträge und deren Begründung (vgl. Art. 62 Abs. 4 
VwVG) mit einer summarischen Prüfung der relevanten Umstände begnü-
gen kann, wenn die Anträge der Parteien weitgehend übereinstimmen (vgl. 
Urteile des BVGer C-3860/2019 vom 24. März 2021 S. 3; C-2368/2022 
vom 10. Februar 2023 S. 3; C-4566/2022 vom 24. April 2023 S. 5; AUGUST 
MÄCHLER, in: Auer/Müller/Schindler (Hrsg.), VwVG - Bundesgesetz über 
das Verwaltungsverfahren Kommentar, 2. Aufl. 2019, Art. 58 N. 16), 
dass das vorliegende Beschwerdeverfahren den Anspruch der Beschwer-
deführerin auf Leistungen der Invalidenversicherung aufgrund einer erst-
maligen Anmeldung betrifft, 
dass die Sache nach dem Sachverhalt im Zeitpunkt des Erlasses der strei-
tigen Verwaltungsverfügung (hier: 30. September 2022) und unter Berück-
sichtigung des zu diesem Zeitpunkt anwendbaren schweizerischen Rechts 
zu entscheiden ist (BGE 143 V 446 E. 3.3; 132 V 215 E. 3.1.1; 129 V 1 


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E. 1.2), dass das Sozialversicherungsgericht aber auch neue Tatsachen 
berücksichtigt, die sich vor Erlass der streitigen Verfügung verwirklicht ha-
ben, die der Vorinstanz aber nicht bekannt waren oder von ihr nicht berück-
sichtigt wurden (Urteil des BVGer C-6546/2020 vom 8. März 2022 S. 4), 
und Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, soweit einbezieht, als sie 
mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und ge-
eignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beein-
flussen (Urteil des BGer 8C_95/2017 vom 15. Mai 2017 E. 5.1 m.H.), 
dass Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 
hat, wer im Sinne des Gesetzes (Art. 8 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG) invalid 
ist und beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen 
Dauer, das heisst, während mindestens drei Jahren (Art. 36 Abs. 1 IVG), 
Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung geleis-
tet hat, wobei die versicherungsmässigen Voraussetzungen gemäss 
Art. 36 Abs. 1 IVG vorliegend zweifellos erfüllt sind (vgl. insbesondere IK-
Auszug in IVSTA-act. 30), 
dass ausländische Staatsangehörige gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG u.a. nur 
anspruchsberechtigt sind, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen 
Aufenthalt in der Schweiz haben, wobei mit Algerien kein Sozialversiche-
rungsabkommen besteht, das Abweichungen von dieser Voraussetzung 
zuliesse (vgl. dazu ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung 
zum IVG, 4. Aufl. 2022, Art. 6 Rz. 16 ff.), 
dass die Beschwerdeführerin als Ehefrau bzw. Familienangehörige eines 
in Deutschland wohnhaften Deutschen, der in der Schweiz einer Erwerbs-
tätigkeit nachging, sich aber – ungeachtet ihrer eigenen Drittstaatsangehö-
rigkeit – hinsichtlich des Anspruchs auf eine IV-Rente wohl auf die Grund-
sätze der Gleichbehandlung und des Leistungsexports gemäss dem Ab-
kommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitglied-
staaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) und 
den einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen Verordnungen berufen darf 
(vgl. dazu BGE 145 V 231 E. 10.2; 139 V 393 E. 6), 
dass die Vorinstanz mithin, wie sie selbst einräumt (vgl. Duplik in BVGer-
act. 17) und wovon auch die Beschwerdeführerin ausgeht (vgl. Replik in 
BVGer-act. 13), noch zu prüfen haben wird, ob die Beschwerdeführerin aus 
dem FZA und den anwendbaren Verordnungen einen Leistungsanspruch 
ableiten kann bzw. sie sämtliche versicherungsmässigen Voraussetzungen 
für einen Rentenanspruch erfüllt, weshalb sich schon aus diesem Grund 
eine Rückweisung an die Vorinstanz aufdrängt, 


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dass sich die Verwaltung – bzw. im Beschwerdefall der Richter oder die 
Richterin – bei der Beurteilung des IV-Grades auf medizinische Unterlagen 
stützt, wobei die Aufgabe des Arztes oder der Ärztin darin besteht, den Ge-
sundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und anzugeben, 
in welchem Ausmass und bei welchen Tätigkeiten sie arbeitsunfähig ist 
(BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4; Urteil des BGer 9C_107/2017 vom 
8. September 2017 E. 5.1 in fine), 
dass hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts entscheidend ist, ob 
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
lung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a; Urteil des BGer 8C_135/2016 
vom 23. Dezember 2016 E. 5.1), 
dass sich die angefochtene Verfügung in medizinischer Hinsicht massge-
blich auf den Bericht der Fachärztin für Innere Medizin Dr. C._______ vom 
31. März 2022 stützt, in welchem die Ärztin der Versicherten wiederholte 
Schwellungen der Ohrspeichel- und Tränendrüsen (am ehesten bei primä-
rem Sjögren-Syndrom; ICD-10 M35), wiederholte Muskelschmerzen mit 
Entzündungskomponente (ICD-10 M33), ein cervicobrachiales Syndrom 
(ICD-10 M53), eine leichtgradige depressive Anpassungsstörung (ICD-10 
F32) sowie eine einfache Adipositas (ICD-10 E66) diagnostizierte und ins-
besondere festhielt, die Versicherte sei in angepassten, leichten Tätigkei-
ten zwischen 3 bis unter 6 Stunden am Tag arbeitsfähig (IVSTA-act. 121), 
dass sich dieser Arztbericht weder als vollständig noch umfassend noch 
schlüssig erweist (vgl. z.B. rudimentäre Anamnese auf S. 2 f. [insbeson-
dere fehlen die Einschätzung des Hausarztes Dr. D._______ in IVSTA-act. 
37 und der Bericht des Kantonsspitals B._______ vom 9. Juni 2020 in IV-
STA-act. 36, wonach die entzündlichen Schübe die Arbeitsfähigkeit erheb-
lich einschränkten]; fehlende Auseinandersetzung mit der langjährigen 
Krankheitsgeschichte, bei vielfältigem Symptomen-Komplex und der 
Schwierigkeit, die Autoimmunerkrankung zu klassifizieren [vgl. IVSTA-act. 
36]; Angabe eines falschen zuletzt ausgeübten Berufs [IVSTA-act. 121, S. 
1, 10); Annahme eines sehr guten Ansprechens auf Steroide [IVSTA-act. 
121, S. 10), obschon in anderen Arztberichten eine schwierige Therapier-
barkeit der Erkrankung beschrieben wird [vgl. IVSTA-act. 36 und 107, S. 
2]) und dessen Schlussfolgerungen kaum begründet sind, 


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dass sich die Ärztin insbesondere nicht mit den Wechselwirkungen zwi-
schen der körperlichen Erkrankung der Beschwerdeführerin und dem psy-
chischen Gesundheitszustand auseinandersetzte, wobei sich den Akten 
Hinweise entnehmen lassen, dass die Beschwerdeführerin u.a. als Folge 
ihrer körperlichen Erkrankung eine psychische Problematik entwickelt hat 
(IVSTA-act. 37 [S. 4], 116 [S. 2]), 
dass der Arztbericht in seiner Kürze dem komplexen Beschwerdebild der 
Beschwerdeführerin nicht gerecht zu werden vermag und er ausserdem 
von einer Fachärztin für Innere Medizin verfasst wurde, die nicht über die 
notwendigen fachlichen Qualifikationen (vgl. dazu Urteil des BGer 
9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen) in den Berei-
chen Rheumatologie und Psychiatrie verfügt, zumal der Auftrag der IVSTA 
ausdrücklich auf eine rheumatologische und psychiatrische Untersuchung 
lautete (vgl. IVSTA-act. 108), 
dass demzufolge auch die Stellungnahme der Ärztin des Regionalen Ärzt-
lichen Dienstes (RAD) vom 6. Mai 2022 (IVSTA-act. 124), welche keine 
eigene Untersuchung der Beschwerdeführerin vornahm, von vornherein 
nicht beweiskräftig sein kann, da die Einschätzung nicht auf einem lücken-
losen Befund und einem feststehenden medizinischen Sachverhalt beruht 
(zu den Anforderungen bezüglich der Beweiskraft von IV-internen ärztli-
chen Stellungnahmen vgl. Urteile des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 
2018 E. 5.1; 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 
18. Juni 2014 E. 5.1.1; je m.H.), 
dass die vorliegenden medizinischen Akten mithin keine Leistungsbeurtei-
lung erlauben, da sie lückenhaft sind und sie insbesondere eine verlässli-
che Einschätzung des rheumatologischen und psychischen Beschwerde-
bilds der Beschwerdeführerin nicht zulassen, so dass der angefochtene 
Entscheid auch aus diesem Grund aufzuheben und die Sache zur weiteren 
Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, 
dass ferner die Statusfrage unzureichend abgeklärt wurde, weil die Vor-
instanz betreffend Einschätzung des Arbeitspensums im Gesundheitsfall 
auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit zurückgriff, statt die erforderliche ein-
lässliche Würdigung der gesamten Verhältnisse des Einzelfalls vorzuneh-
men (vgl. MEYER/ REICHMUTH, a.a.O., Art. 5 Rz. 23), wobei insbesondere 
nicht in die Beurteilung einbezogen wurde, dass die Versicherte in Algerien 
den Beruf der Damenschneiderin bzw. Designerin erlernt und in dieser Tä-
tigkeit wohl auch gearbeitet hatte (vgl. IVSTA-act. 34 [S. 9]; 101 [S. 16 f.]), 
dass sie wiederholt angab, bei guter Gesundheit würde sie zu 100% oder 
50% arbeiten (vgl. IVSTA-act. 29 [S. 4]; 33; 34 [S. 9]; 87; 92 [S. 5]; 125; 


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BVGer-act. 1 [S. 9]; mit Kinderbetreuung durch den zufolge gesundheitli-
cher Beeinträchtigung nicht erwerbstätigen Ehemann) und dass sie mittler-
weile sehr gut Deutsch spricht (IVSTA-act. 121, S. 10 [wobei der Ehemann 
schon während der Sprachschule die Kinder betreute, S. 4]), was ebenfalls 
auf Bemühungen, sich gesellschaftlich und erwerblich zu integrieren, hin-
deuten könnte, 
dass vorliegend schliesslich keine genügende Haushaltsabklärung vorge-
nommen wurde, weil die diesbezüglichen Einschätzungen (vgl. IVSTA-
act. 124, 127) auf nicht beweiskräftigen medizinischen Unterlagen basie-
ren, die Schlussfolgerungen nicht begründet wurden und die entsprechen-
den Ausführungen weder als hinreichend ausführlich noch als detailliert be-
zeichnet werden können (vgl. zum Erfordernis einer Haushaltabklärung vor 
Ort Urteil des BGer 9C_25/2008 vom 30. Juni 2008 E. 4.2; Urteil des BVGer 
C-5861/2020 vom 2. Juni 2022 E. 7.1 und zum Vorgehen bei einem Ver-
zicht auf eine Abklärung an Ort und Stelle Urteil des EVG I 733/06 vom 
16. Juli 2007 E. 4.2.2; Urteile des BVGer C-3910/2021 vom 6. Februar 
2023 E. 9.3; C-3269/2016 vom 30. Januar 2018 E. 3.3.1; C-3905/2016 vom 
20. Oktober 2017 E. 4.1 m.H.), 
dass die Vorinstanz mithin, bevor sie neu entscheidet, insbesondere vorab 
die versicherungsmässigen Voraussetzungen zu klären hat, danach gege-
benenfalls ein Gutachten einzuholen hat, welches zumindest eine rheuma-
tologische und psychiatrische Abklärung (soweit notwendig unter Berück-
sichtigung der Standardindikatoren gemäss bundesgerichtlicher Recht-
sprechung [BGE 143 V 418; 143 V 409; 141 V 281]) enthält, wobei der 
Beizug weiterer Gutachter in das pflichtgemässe Ermessen der Vorinstanz 
respektive des Gutachters oder der Gutachterin gestellt wird (Art. 43 ff. 
ATSG; Urteile des BGer 8C_277/2014 vom 30. Januar 2015 E. 5.2 und 
8C_780/2014 vom 25. März 2015 E. 5.1) und sodann eine sorgfältige Prü-
fung der Statusfrage und der weiteren Voraussetzungen einer IV-Beren-
tung (gegebenenfalls mit Haushaltabklärung) vorzunehmen hat, 
dass die Beschwerde demzufolge insofern gutzuheissen ist, als die Verfü-
gung vom 30. September 2022 aufzuheben und die Sache im Sinne der 
Erwägungen zur weiteren Abklärung und zur Neubeurteilung an die Vor-
instanz zurückzuweisen ist, 
dass eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde füh-
renden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6) und bei diesem Verfahrensaus-
gang keine Verfahrenskosten zu erheben sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG), 


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dass der obsiegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine 
(ungekürzte) Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung zuzusprechen 
ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG i. V. m. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht ([VGKE, SR 173.320.2]), 
dass 
Rechtsanwalt 
Hübsch 
eine 
Entschädigung 
von 
insgesamt 
Fr. 4'842.90 geltend macht, welche sich aus einem Honorar von 
Fr. 4'656.65 (23 Std. 17 Min. à Fr. 200.-) und Spesen von Fr. 186.25 (Pau-
schalansatz 4%) zusammensetzt (vgl. BVGer-act. 19), 
dass der geltend gemachte Aufwand unter Berücksichtigung des gebote-
nen Aufwands (insbesondere doppelter Schriftenwechsel), der Bedeutung 
der Streitsache, des Umfangs der Akten, der Dauer und der Schwierigkeit 
des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens (welche eine Prüfung mehre-
rer Voraussetzungen einer IV-Rente [u.a. versicherungsmässige, medizi-
nische und erwerbliche] erforderte), insgesamt als angemessen erscheint 
(zum Stundenansatz vgl. Art. 10 Abs. 2 VGKE), 
dass betreffend Auslagen festzuhalten ist, dass diese grundsätzlich nicht 
pauschal in Prozent des Honorars geltend gemacht werden dürfen, son-
dern vielmehr detailliert auszuweisen sind bzw. auf den tatsächlich und 
notwendig entstandenen Aufwand abzustellen ist (vgl. Urteil des BVGer C-
1700/2021 vom 27. April 2023 E. 7.2.2 m.H.), weshalb die geltend gemach-
ten, aber nicht detailliert ausgewiesenen Spesen ermessensweise von 
Fr. 186.25 auf Fr. 150.- zu kürzen sind (betreffend gekürzte Spesenbe-
träge vgl. Urteile des BVGer C-1700/2021 vom 27. April 2023 E. 7.2.2; C-
141/2021 vom 11. Oktober 2021 S. 6; C-1342/2017 vom 11. September 
2018 E. 11.2; C-112/2015 vom 21. Dezember 2016 E. 4.2), 
dass die Entschädigung (wie beantragt) ohne Mehrwertsteuer zuzuspre-
chen ist, da die Beschwerdeführerin im Ausland wohnt und es sich um 
keine Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtspflege handelt (vgl. dazu 
z.B. Urteile des BVGer C-1741/2014 vom 28. April 2016 E. 8.3; C-
6173/2009 vom 29. August 2011; je m.H.]), 
dass die Vorinstanz die Parteientschädigung, welche mithin auf 
Fr. 4'806.65 festzusetzen ist, nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden 
Urteils zu leisten haben wird, 
dass sie als unterliegende Partei und als Bundesbehörde keinen Anspruch 
auf eine Parteientschädigung hat (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung 
mit Art. 7 ff. VGKE). 


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Seite 10 
 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung vom 30. September 2022 aufgehoben und die Sache zur weite-
ren Abklärung im Sinne der Erwägungen und anschliessenden Neuverfü-
gung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung von Fr. 4'806.65 
zugesprochen. Die Parteientschädigung ist von der Vorinstanz nach Eintritt 
der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu leisten. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.) 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Regina Derrer 
Helena Falk 
 
 
 


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Seite 11 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 
gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, 
wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundes-
gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 
einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 
übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Be-
gehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 
sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 
(Art. 42 BGG). 
 
Versand: