bvger · E-1071/2024 · 2024-01-15 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 15. Januar 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-1071/2024 
 
 
U r t e i l v o m 1 1 . A u g u s t 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Esther Marti, 
mit Zustimmung von Richterin Daniela Brüschweiler, 
Gerichtsschreiber Janic Lombriser. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Syrien, 
vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 15. Januar 2024 / N (…). 
 
 
 


E-1071/2024 
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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer ersuchte am 24. Oktober 2023 in der Schweiz um 
Asyl. 
B. 
Am 14. Dezember 2023 hörte das SEM den Beschwerdeführer vertieft zu 
seinen Asylgründen an (Protokoll in den SEM-Akten […][A]15). Dabei 
machte er im Wesentlichen geltend, er sei Kurde sowie Ajanib und stamme 
aus B._______ (Gouvernement C._______). Die syrische Staatsangehö-
rigkeit habe er im Jahr 2011 erhalten. Im Jahr 2014 habe er sich den Syri-
schen Demokratischen Kräfte (SDF) angeschlossen und er habe innerhalb 
dieser Organisation verschiedene Aufgaben, zuletzt als Verbindungsoffi-
zier für die zwischen Syrien, Irak und Jordanien tätige Generaldirektion für 
Nachrichtendienste der SDF, übernommen. Aufgrund seiner Tätigkeit habe 
er sich in den genannten Ländern aufgehalten und sei deshalb von der 
syrischen Regierung der illegalen Einwanderung für schuldig befunden 
worden. Auch sei ihm vorgeworfen worden, er arbeite mit der SDF zusam-
men und weigere sich, in der syrischen Armee zu dienen. Im Juli 2023 sei 
es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und einem Anführer der 
SDF gekommen. Dieser habe ihn der Kollaboration mit dem jordanischen 
Staat beschuldigt und werfe ihm vor, dass er eine arabische Frau geheira-
tet habe. Diese Anschuldigungen seien nur Vorwände, um ihn beseitigen 
zu können. Daraufhin sei er 25 Tage lang in einem Wohnwagen festgehal-
ten und mit lebenslanger Haft bedroht worden. Am Tag seiner Verlegung in 
das Militärgefängnis habe er einen Besuch bei seiner Mutter beantragt. An-
schliessend sei ihm mit Hilfe eines Kollegen die Flucht gelungen, sodass 
er das Land illegal habe verlassen können. Am (…) September 2023 sei er 
nach Beirut gereist, um einen Flug über Dubai nach Doha zu nehmen, be-
vor er am (…) Oktober 2023 am Flughafen Genf angekommen sei. 
Als Beweismittel legte er seinen syrischen Reisepass und seine syrische 
Identitätskarte im Original zu den Akten. 
C. 
Mit Verfügung vom 15. Januar 2024 stellte die Vorinstanz fest, der Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylge-
such ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Gleichzeitig ord-
nete sie wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige 
Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz an. 


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D. 
Mit Eingabe vom 19. Februar 2024 erhob der Beschwerdeführer beim Bun-
desverwaltungsgericht Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung. 
Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache 
dem SEM zur vollständigen und richtigen Abklärung und Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung zurückzuweisen. 
Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, es sei seine 
Flüchtlingseigenschaft festzustellen und es sei ihm Asyl zu gewähren. Sub-
eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und er sei als 
Flüchtling anzuerkennen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er, 
ihm sei vollumfängliche Einsicht in die Aktenstücke 1, 3, 4, 17, 18, 23 und 
24 zu gewähren. Zudem sei ihm nach der Gewährung der Akteneinsicht 
eine angemessene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung an-
zusetzen. Ferner ersuchte er um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses sowie um den Erlass der Verfahrenskosten. 
Der Rechtsmitteleingabe lag unter anderem eine aktuelle Fürsorgebestäti-
gung bei. 
E. 
Am 20. Februar 2024 bestätigte die zuständige Instruktionsrichterin den 
Eingang der Beschwerde. 
F. 
Mit Zwischenverfügung vom 25. März 2024 wies sie das SEM an, dem Be-
schwerdeführer im Sinne der Erwägungen die Aktenstücke 1, 3, 4 und 24 
zu edieren. Im Übrigen wies sie den Antrag auf Einsicht in die Aktenstücke 
17, 18 und 23 sowie das Gesuch um Fristansetzung zur Beschwerdeer-
gänzung ab. Zudem hiess sie das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz zur Einreichung einer Ver-
nehmlassung ein. 
G. 
In ihrer Vernehmlassung vom 5. April 2024 hielt die Vorinstanz unter Bei-
lage der Aktenstücke 1, 3, 4 und 24 an ihrer Verfügung vom 15. Januar 
2024 fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Vernehm-
lassung (inklusive Beilagen) wurde dem Beschwerdeführer am 10. April 
2024 zur Kenntnisnahme zugestellt. 
 


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Seite 4 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem 
Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 105 
AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-
schwerdeführer ist zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 
und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 
die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Über offensichtlich begründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zu-
ständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer 
zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend 
aufgezeigt wird, handelt es sich um ein Rechtsmittel, das durch die Ent-
wicklungen im Heimatstaat des Beschwerdeführers insofern begründet ge-
worden ist, als sich eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz auf-
drängt. Das Urteil ist nur summarisch zu begründen (Art. 111a Abs. 2 
AsylG). 
4. 
Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätz-
lich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, 
in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zu-
gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-
schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-
dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 
AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-
bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-
lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 


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Seite 5 
5. 
5.1 Im März 2011 brach in Syrien nach regimekritischen Demonstrationen 
und zunehmend gewaltsamer Repression seitens der staatlichen syrischen 
Sicherheitskräfte ein Konflikt aus, der schliesslich in einen offenen Bürger-
krieg mündete. Die damit in Zusammenhang stehende menschenrechtli-
che und politische Situation blieb seither anhaltend sehr schwierig und 
volatil (vgl. aus der publizierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungs-
gerichts BVGE 2015/3 E. 6.2, Referenzurteil D-5779/2013 vom 25. Februar 
2015 E. 5.3 und 5.7.2, BVGE 2020 VI/4 E. 5.3). Am 8. Dezember 2024 kam 
es in Syrien zum Sturz des bisherigen staatlichen Regimes unter Präsident 
Bashar al-Asad, wodurch die mehr als fünfzigjährige Herrschaft der Asad-
Familie endete. Seither hat sich unter dem Vorsitz von Ahmed al-Sharaa, 
dem Anführer des Hay'at Tahrir al-Sham (HTS; Komitee zur Befreiung der 
Levante), der wichtigsten Gruppierung innerhalb der für den Umsturz ver-
antwortlichen Koalition bewaffneter Oppositionsgruppen, eine Übergangs-
regierung gebildet. Am 13. März 2025 wurde eine sogenannte "Verfas-
sungserklärung" verabschiedet, die als rechtliche Grundlage für die politi-
sche Übergangsphase dienen soll. Die Verfassungserklärung und die kon-
kreten Modalitäten der staatlichen Reformen bleiben umstritten, wobei ins-
besondere die wichtigsten syrisch-kurdischen Akteure, darunter nament-
lich die hinter der Autonomen Administration Nord- und Ostsyrien (englisch 
"Democratic Autonomous Administration of North and East Syria" [DAA-
NES]) stehenden politischen Kräfte, eine ablehnende Haltung vertreten. 
Die Frage, wie sich die Situation in Syrien weiter entwickeln wird, ist zum 
heutigen Zeitpunkt offen. Dies betrifft eine weite Bandbreite von Aspekten 
wie die territoriale Kontrolle, die Durchsetzung des staatlichen Gewaltmo-
nopols, die allgemeine Sicherheit sowie die ökonomische und humanitäre 
Lage (vgl. zum Ganzen European Union Agency for Asylum, Syria: Country 
Focus, Country of Origin Information Report, März 2025, S. 19 ff.; Interna-
tional Crisis Group, What lies in store for Syria as a new government takes 
power?, 25. April 2025; Ministerie van Buitenlandse Zaken [Niederländi-
sches Ministerium für auswärtige Angelegenheiten], Algemeen ambtsbe-
richt Syrië, Mai 2025, S. 8 ff.). 
5.2 Bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft interessiert in erster Linie 
die im Zeitpunkt der Ausreise der asylsuchenden Person bestehende Ver-
folgungssituation. Nach Lehre und Praxis wird jedoch dann auf die Gefähr-
dungslage im Moment des Asylentscheides abgestellt, wenn sich die Lage 
im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid massgeblich zuguns-
ten oder zulasten der asylsuchenden Person verändert hat (vgl. BVGE 
2011/51 E. 6.1 m.w.H.). 


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5.3 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-
richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen 
Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückweisung an 
die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festge-
stellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzufüh-
ren ist. Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann grundsätz-
lich auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, sofern 
dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen angebracht er-
scheint (vgl. BVGE 2012/21 E. 5). 
5.4 Auch wenn die künftige Entwicklung der allgemeinen Lage in Syrien 
derzeit noch nicht absehbar ist, stellt sich dennoch bereits jetzt die Frage, 
welche Schlüsse im vorliegenden Fall aus dem Sturz des bisherigen staat-
lichen Regimes zu ziehen sind. Dabei ist nicht nur eine Beurteilung der 
aktuellen Situation in Syrien vor dem Hintergrund der Ereignisse seit dem 
8. Dezember 2024 vorzunehmen. Sondern es wird auch zu prüfen sein, 
inwiefern sich die betreffenden Veränderungen der Lage im Heimatstaat 
auf die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Asylgründe auswirken. 
Eine solche umfassende Beurteilung eines grundlegend veränderten 
Sachverhalts ist nicht auf Beschwerdeebene, sondern im Rahmen eines 
erstinstanzlichen Verfahrens durch das SEM vorzunehmen. Es rechtfertigt 
sich deshalb eine Kassation der angefochtenen Verfügung. Dabei wird 
durch die Vorinstanz bei der Abklärung des Sachverhalts zum einen die 
erforderliche allgemeine Lagebeurteilung vorzunehmen, zum anderen dem 
Beschwerdeführer in angemessener Weise das rechtliche Gehör zu ge-
währen sein. Insbesondere bleibt auf diese Weise auch der Instanzenzug 
erhalten, was umso wesentlicher ist, als das Bundesverwaltungsgericht im 
Anwendungsbereich des AsylG als einzige gerichtliche Behörde und mithin 
letztinstanzlich entscheidet. 
5.5 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die Ziffern 1-3 
des Dispositivs der angefochtenen Verfügung sind aufzuheben und die Sa-
che ist zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das SEM ist 
anzuweisen, die erforderlichen Massnahmen durchzuführen und gestützt 
auf die entsprechenden Erkenntnisse das Asylgesuch des Beschwerdefüh-
rers erneut zu beurteilen und darüber zu entscheiden. Dabei werden die 
Akten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, inklusive der Anträge und 
Beweismittel integraler Bestandteil des Verfahrens. 


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Seite 7 
6. 
6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 
(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 
6.2 Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG kann die Beschwer-
deinstanz der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen 
oder auf Begehren eine Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendi-
gen und verhältnismässig hohen Kosten zusprechen (vgl. für die Grund-
sätze der Bemessung der Parteientschädigung ausserdem Art. 7 ff. des 
Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver-
waltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Der 
Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die notwendi-
gen Parteikosten aufgrund der Akten zu bestimmen sind (Art. 14 Abs. 2 in 
fine VGKE). Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfakto-
ren (Art. 9-13 VGKE) ist die Parteientschädigung aufgrund der Akten auf 
Fr. 1'500.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von 
Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE) festzusetzen. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. 
2. 
Die Dispositivziffern 1-3 der Verfügung des SEM vom 15. Januar 2024 wer-
den aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Neubeur-
teilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 
3. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 
4. 
Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 
dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 
Fr. 1'500.– auszurichten. 
5. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Esther Marti 
Janic Lombriser 
 
 
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