bvger · E-1715/2020 · 2020-02-26 · de

Vollzug der Wegweisung | Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 26. Februar 2020

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-1715/2020 
 
 
U r t e i l v o m 1 3 . D e z e m b e r 2 0 2 2 
Besetzung 
Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 
Richter Yanick Felley, 
Richter Lorenz Noli, 
Gerichtsschreiberin Linda Mombelli-Härter. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
vertreten durch MLaw Michèle Künzi, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Vollzug der Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 26. Februar 2020 / N (…). 
 
 
 


E-1715/2020 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführerin suchte am 6. November 2016 in der Schweiz um 
Asyl nach. Am 14. November 2016 fand die Befragung zur Person (BzP) 
statt. Sodann folgte am 28. November 2016 die vertiefte Anhörung zu den 
Asylgründen durch das SEM. 
Zur Begründung ihres Asylgesuchs gab die Beschwerdeführerin an, sie sei 
in B._______, Türkei, geboren und gehöre der kurdischen Ethnie an. Als 
sie (…) Jahre alt gewesen sei, sei ihre Mutter verstorben. Sie sei mit (…) 
Geschwistern aufgewachsen. Ab dem (…) Lebensjahr sei sie in C._______ 
und teilweise in D._______ (beide Provinz Sirnak, Türkei) wohnhaft gewe-
sen. Sie habe (…) Jahre lang die Schule besucht. Im Alter von (…) Jahren 
(2012 oder 2013) sei sie mit (…) Geschwistern nach E._______ gereist, 
wo sie gearbeitet hätten. Zudem habe sie in C._______ gearbeitet und ihre 
Geschwister seien später in F._______ tätig gewesen. Rund ein Jahr vor 
ihrer Ausreise sei sie aufgrund der Lage in C._______ arbeitslos gewor-
den. Es sei zu Kämpfen gekommen und es habe eine Ausgangssperre ge-
herrscht (2015/2016). Sie und ihre Geschwister hätten die Stadt verlassen 
und sich in ein nahegelegenes Dorf begeben. Das Haus in der Stadt, in 
dem sie zur Miete gewohnt hätten, sei zerstört worden. Daraufhin seien sie 
zu einem Onkel gezogen, der für sie gesorgt habe. Das schlimmste Ereig-
nis, welches sie erlebt habe, sei gewesen, als einem Mann in ihrer Nähe in 
den Kopf geschossen worden sei respektive sie habe Personen im Kran-
kenhaus besucht, welche schlimme Sachen erlebt hätten, und an Beerdi-
gungsfeiern teilgenommen. Ihr selbst sei nichts zugestossen. Aufgrund der 
unsicheren Lage habe sie, im Gegensatz zu ihren Geschwistern, nicht 
mehr dort leben wollen. Sie habe weder in Ruhe schlafen noch arbeiten 
können und nicht noch mehr tote Menschen sehen wollen. Sie habe ein 
Visum für die Schweiz beantragt, welches abgelehnt worden sei. Daher 
habe sie die Türkei (…) 2016 verlassen und sei über mehrere Länder illegal 
in die Schweiz gereist. Persönlich habe sie weder mit dem Staat (Polizei, 
Sicherheitsdienst etc.) noch mit Privatpersonen je Probleme gehabt. Sie 
sei nicht politisch aktiv oder Mitglied einer politischen Gruppierung gewe-
sen. Falls sie in die Türkei zurückkehren müsste, würde sie wieder nach 
C._______ gehen. 
Die Beschwerdeführerin gab ihre Identitätskarte zu den Akten. 
 
 


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Seite 3 
B. 
B.a Der Vater der Beschwerdeführerin (N […]) suchte am (…) 2009 in der 
Schweiz um Asyl nach und wurde hier wegen Unzumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs vorläufig aufgenommen. Er lebte mit seiner (…) Ehefrau 
und (…) Kindern (Halbgeschwister der Beschwerdeführerin) in der 
Schweiz und ist (…) 2021 verstorben. 
B.b Die Schwester Z. (N […]) und der Bruder A. (N […]) der Beschwerde-
führerin reisten am (…) 2017 in die Schweiz ein und suchten ebenfalls um 
Asyl nach. Ihre Asylgesuche wurden von der Vorinstanz abgelehnt. Im Falle 
der Schwester ist beim Bundesverwaltungsgericht ein Beschwerdeverfah-
ren hängig (E-4698/2020). Die vom Bruder erhobene Beschwerde wurde 
seitens des Gerichts mit Urteil D-2892/2020 vom 10. August 2020 abge-
wiesen. Am 13. März 2021 hat der Bruder bei der Vorinstanz ein ausseror-
dentliches Verfahren angestrengt, welches mittlerweile ebenfalls am Bun-
desverwaltungsgericht hängig ist (E-1415/2022). Insbesondere aufgrund 
der familiären Verbindung werden die drei beim Gericht hängigen Verfah-
ren zeitlich koordiniert und vom gleichen Spruchkörper behandelt. 
C. 
Mit Eingabe vom 4. September 2019 erkundigte sich die Beschwerdefüh-
rerin beim SEM nach dem Verfahrensstand und teilte mit, sie habe am (…) 
2019 eine Lehrstelle antreten können, die sie im Juli 2021 abzuschliessen 
gedenke. 
D. 
Mit Verfügung vom 26. Februar 2020 stellte das SEM fest, die Beschwer-
deführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab 
und ordnete ihre Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der 
Wegweisung an. 
Zur Begründung führte die Vorinstanz insbesondere aus, die Vorbringen 
der Beschwerdeführerin seien nicht asylrelevant. Ferner sei der Wegwei-
sungsvollzug zumutbar, da sich die Beschwerdeführerin in einer anderen 
Region ausserhalb von Sirnak niederlassen könne. Aufgrund ihrer türki-
schen Nationalität könne sie im ganzen Land Wohnsitz nehmen. Sie sei 
alleinstehend, kinderlos und gesund. Sie beherrsche die türkische Spra-
che, verfüge über ein familiäres Netzwerk und habe Berufserfahrung in den 
Bereichen (…). Dies würde ihr eine Wiedereingliederung erleichtern. Aus-
serdem sei eine Schwester in G._______, Türkei, wohnhaft und die Be-


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schwerdeführerin habe bereits aus beruflichen Gründen in E._______ ge-
lebt. Ein Bruder und eine Schwester hätten sich zudem schon in F._______ 
aufgehalten, um im (…) zu arbeiten. Die in der Schweiz wohnhaften Ge-
schwister könnten die Beschwerdeführerin ferner moralisch und finanziell 
unterstützen. 
E. 
E.a Mit Eingabe vom 25. März 2020 erhob die Beschwerdeführerin durch 
ihre Rechtsvertretung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und 
beantragte, es seien die Ziffern 4 und 5 (des Dispositivs) der angefochte-
nen Verfügung des SEM aufzuheben, es sei die Unzumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzuges festzustellen und das SEM anzuweisen, sie vorläufig 
aufzunehmen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vor-
instanz zurückzuweisen. Ferner sei ihr die unentgeltliche Prozessführung 
zu gewähren, von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen und 
die unterzeichnende Juristin als amtliche Rechtsbeiständin beizuordnen. 
Der Beschwerde wurden ein Themenpapier zur Türkei der Schweizeri-
schen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 26. November 2015, ein Lehrvertrag vom 
(…) 2019, eine Unterstützungsbestätigung vom 2. März 2020 sowie eine 
Honorarnote der Rechtsvertretung vom 25. März 2020 beigelegt. 
E.b Zur Begründung der Beschwerde (resp. der Unzumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs) brachte die Beschwerdeführerin vor, von der Vorinstanz 
sei ihre Herkunft aus der Provinz Sirnak nicht bestritten oder in Frage ge-
stellt worden. Der Vollzug der Wegweisung in diese Provinz werde als ge-
nerell unzumutbar qualifiziert. Es sei daher die Existenz einer zumutbaren 
innerstaatlichen Aufenthaltsalternative zu prüfen. Massgeblich seien die Si-
cherung des wirtschaftlichen Existenzminimums sowie ein Bezug zum 
möglichen Zufluchtsort (gemäss EMARK [Entscheide und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission] 1996 Nr. 2 E. 6 b). Entgegen der 
Ansicht der Vorinstanz bestehe in ihrem Fall keine zumutbare Wohnsitzal-
ternative ausserhalb der Provinz Sirnak. 
Einleitend sei festzuhalten, dass die letzte Anhörung am 28. November 
2016 durchgeführt worden sei. Seither habe die Vorinstanz soweit ersicht-
lich keine weiteren Abklärungen vorgenommen. Fraglich sei daher, ob von 
einer sorgfältigen Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhaltes gespro-
chen werden könne und ob die Vorinstanz der Untersuchungspflicht rechts-
genüglich nachgekommen sei. 


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Sodann sei darauf hinzuweisen, dass sich der türkische Arbeitsmarkt durch 
eine eher niedrige Beschäftigungsrate auszeichne. Schlecht qualifizierte 
und bezahlte Arbeitnehmende (vor allem Frauen) stünden unter Druck (mit 
Verweis auf den Bericht der SFH S. 6 ff.). Sie habe in der Türkei (…) Jahre 
lang die Schule besucht und in E._______ während (…) Jahre und in 
C._______ während (…) Jahres gearbeitet. Sie beherrsche die türkische 
Sprache, verfüge aber klarerweise über einen geringen Ausbildungsstand 
und habe keine Berufsausbildung. Sie habe unqualifizierte Hilfsarbeiten als 
Minderjährige verrichtet. Der jeweils ausbezahlte Lohn sei unzureichend 
gewesen (vgl. SEM-Akte A7 F78–80). In der Schweiz habe sie im (…) 2019 
eine Lehre zur (…) begonnen, diese Ausbildung bis anhin aber nicht ab-
schliessen können. Damit könne diese Berufserfahrung nicht als fundiert 
bezeichnet werden und ihr bei einer Rückkehr nicht weiterhelfen. Weiter 
halte sie sich schon über drei Jahre in der Schweiz auf und habe ihr Hei-
matland in jungen Jahren verlassen. Dies habe zu einer Lücke in ihrem 
sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungsprozess in der Türkei geführt. 
Es sei zu erwarten, dass sie bei einer Rückkehr in die Türkei keine Arbeits-
stelle finden beziehungsweise kein Einkommen erzielen werde, um den 
Lebensunterhalt selbstständig bestreiten zu können. Auch auf staatliche 
Sozialhilfe dürfe sie nicht hoffen. Weiter spreche der Umstand, dass sie 
alleinstehend und kinderlos sei, im Türkei-Kontext als erschwerender Fak-
tor gegen die Wegweisung. Das gesamte familiäre Beziehungsnetz lebe in 
der Schweiz oder in der Provinz Sirnak. Nur eine Schwester sei in 
G._______ wohnhaft. Die angefochtene Verfügung lasse nur den Schluss 
zu, dass sie ausserhalb von Sirnak und somit ohne Familie oder bei der 
Schwester in G._______ leben müsse. Es sei jedoch nicht berücksichtigt 
worden, dass sie als kurdische alleinstehende Frau einen schweren Stand 
habe. Menschen kurdischer Ethnie würden häufig Opfer von Diskriminie-
rungen und es sei nicht üblich, dass eine alleinstehende Frau selbstständig 
den Lebensunterhalt verdiene und alleine lebe. Dass sie überhaupt eine 
adäquate bezahlbare Unterkunft finden würde, sei zu bezweifeln. Es gebe 
keine Anlaufstellen oder Unterstützungsmöglichkeiten für Rückkehrende. 
Zudem würde ihre Familie in der Türkei nie tolerieren, dass sie alleine ohne 
Ehemann oder männlichen Verwandten in einem Haushalt wohne. Auf die 
Unterstützung ihrer Schwester in G._______ könne sie nicht zählen, da 
deren Ehemann in Haft sei und diese von der Schwiegerfamilie unterstützt 
werde (SEM-Akte A4, S. 5). Daher sei sie faktisch gezwungen, sich wieder 
in ihrem Heimatort in der Provinz Sirnak anzusiedeln. Weiter sei ihr Bezug 
zu E._______ quasi inexistent. Es habe sich bei der dortigen Anstellung 
um eine saisonale Arbeitsstelle gehandelt. Zwischen den Jahren (…) habe 
sie sich pro Jahr maximal (…) Monate am Stück in E._______ aufgehalten 


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und sei anschliessend in C._______ wohnhaft gewesen. Sie sei damals 
(…) gewesen und sei ihren älteren Geschwistern gefolgt. Ihr Bruder A. 
habe die Arbeitsstellen organisiert (SEM-Akte A7 F132). Sie hätten dort in 
Wohnungen, welche vom Arbeitgeber organisiert worden seien, oder in ei-
nem Bereich der Fabrik gewohnt. Sie hätten in E._______ über kein Be-
ziehungsnetz verfügt, welches ihnen hätte unter die Arme greifen können. 
Beziehungen aus früheren Aufenthalten eines Betroffenen im Westen der 
Türkei würden erst ab einer gewissen minimalen Dauer ernsthaft ins Ge-
wicht fallen (gem. EMARK 1996 Nr. 2 E. 6 b). Sie sei (…) Jahre in 
E._______ tätig gewesen und habe sich dort nicht vernetzen können. Ei-
nen Bezug zum Zufluchtsort E._______ sei somit kaum vorhanden, zumal 
mittlerweile auch mehrere Jahre seit ihrem dortigen Aufenthalt vergangen 
seien. 
Zum familiären Beziehungsnetz sei festzuhalten, dass ihr in der Schweiz 
lebender Vater sie bei einer allfälligen Rückkehr nicht unterstützen könne, 
da er pflegebedürftig sei. Die Geschwister A. und Z. würden sich im laufen-
den Asylverfahren in der Schweiz befinden und hätten keine Gewissheit 
über ihren weiteren Verbleib. Inwiefern sie von diesen zwei Geschwistern 
finanzielle und moralische Unterstützung beziehungsweise Beistand erhal-
ten könne, sei nicht ersichtlich. Ein weiterer Bruder M. sei nach wie vor in 
der Türkei inhaftiert und scheide somit als Unterstützer ebenfalls aus. Der 
Bruder Ab., die Schwestern S. und F. lebten mit ihren Familien in Sirnak 
und hätten ein geringes Einkommen. Dass die Schwester H. als Unterstüt-
zung ausscheide, sei bereits thematisiert worden. Sodann habe sie ledig-
lich noch einen Onkel in Sirnak. Insgesamt werde sie daher bei einer Rück-
kehr in die Türkei kein tragfähiges familiäres Beziehungsnetz vorfinden. 
Inwiefern sie aus dem Umstand, dass sich ihre Geschwister für saisonale 
Arbeitsstellen in F._______ aufgehalten hätten, etwas für sich ableiten 
könne, sei nicht nachvollziehbar. Dieses Argument der Vorinstanz ziele ins 
Leere. 
Abschliessend sei darauf hinzuweisen, dass sie als (…) Frau in die 
Schweiz eingereist sei. Zwar sei sie nicht mehr minderjährig gewesen. Es 
sei aber zu berücksichtigen, dass sie nun mehrere Jahre in einem anderen 
kulturellen Umfeld verbracht habe. Sie habe sich gut integriert und spreche 
fliessend Deutsch. Die prägenden Jugendjahre und der Start in ein selbst-
bestimmtes junges Erwachsenenleben habe sie in der Schweiz erlebt. Eine 
Rückkehr in die Türkei würde bedeuten, sich der dortigen Lebensweise an-


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zupassen. Sie müsste nach Sirnak zurückkehren, um bei einem männli-
chen Familienmitglied zu wohnen. In der Schweiz befinde sich demgegen-
über ein beträchtlicher Teil ihrer Kernfamilie, welcher sie unterstütze. Bei 
einem Vollzug bestehe die Gefahr einer Entwurzelung aus dem Umfeld in 
der Schweiz und die Problematik der Integration in die ihr weitgehend 
fremd gewordene Kultur und Umgebung im Heimatland. Ein Wegweisungs-
vollzug sei daher als unzumutbar zu erachten. 
F. 
Mit Schreiben vom 27. März 2020 bestätigte das Bundesverwaltungsge-
richt den Eingang der Beschwerde. 
G. 
Mit Zwischenverfügung vom 1. April 2020 hiess die Instruktionsrichterin die 
Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechts-
verbeiständung gut und verzichtete auf die Einforderung eines Kostenvor-
schusses. MLaw Rebekka Hafner wurde als amtliche Rechtsbeiständin 
beigeordnet. Ferner wurde die Vorinstanz ersucht, eine Vernehmlassung 
einzureichen. 
H. 
Mit Vernehmlassung vom 1. Mai 2020 führte die Vorinstanz aus, die nega-
tive Prognose über die (wirtschaftlichen) Verhältnisse der Beschwerdefüh-
rerin im Falle einer Rückkehr in die Türkei könne nicht geteilt werden. Das 
zitierte Themenpapier sei allgemeiner Natur. Dass die junge kurdische Be-
schwerdeführerin, entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift, 
nicht ohne Kompetenz und Anpassungsfähigkeit sei, zeigten ihre unter-
nommenen Anstrengungen, um sich hier ein Leben aufzubauen. Nicht ent-
scheidend sei weiter, dass es in der Türkei Lohnunterschiede gebe oder 
der Lebensstandard dort niedriger sei als in der Schweiz. Die Akten zeig-
ten, dass die Beschwerdeführerin familiäre Beziehungen und Berufserfah-
rung habe und bereits alleine in einer anderen Region der Türkei gearbeitet 
und gelebt habe. Sie sei gesund, jung und kinderlos. Nicht verständlich sei 
sodann, weshalb sie nicht bei ihrer Schwester in G._______ leben könne, 
zumal dies auch eine Gelegenheit wäre, der Schwester, deren Mann im 
Gefängnis sei, zu helfen. Weiter sei die Unterstützungsbereitschaft der Fa-
miliengemeinschaft nicht zu unterschätzen. Die Frage des Integrationsgra-
des in der Schweiz sei sodann nicht im vorliegenden Verfahren zu behan-
deln. Die entsprechenden Ausführungen in der Beschwerde seien daher 
nicht von Relevanz. Schliesslich werde empfohlen, die Verfahren der 


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Schwester und des Bruders der Beschwerdeführerin gegebenenfalls mit 
dem vorliegenden Beschwerdeverfahren zu koordinieren. 
I. 
Mit Verfügung vom 5. Mai 2020 erhielt die Beschwerdeführerin Gelegen-
heit, innert Frist eine Replik und entsprechende Beweismittel einzureichen. 
J. 
Mit der Replik vom 26. Mai 2020 gab die Beschwerdeführerin an, sie habe 
aufgezeigt, dass sie bei einer allfälligen Rückkehr in die Türkei keine Exis-
tenzgrundlage habe. Der Verweis der Vorinstanz, wonach der niedrige Le-
bensstandard nicht massgebend sei, ziele an der Thematik vorbei. Wie 
ausgeführt, habe sie lediglich als ungelernte Hilfskraft gearbeitet und als 
alleinstehende Frau ohne Beziehungsnetz keine Chancen auf eine exis-
tenzsichernde Anstellung. Das Themenpapier bekräftige ihre Aussagen. 
Bei der Prüfung der zumutbaren innerstaatlichen Fluchtalternative sei das 
Kriterium «der Sicherung des wirtschaftlichen Existenzminimums» ein 
zentrales Element, welches bei ihr nicht erfüllt sei. Weiter gehe aus den 
Akten hervor, dass sich nur eine Schwester nicht in der Provinz Sirnak be-
finde. Sie habe zudem nicht allein an anderen Orten in der Türkei gelebt, 
sondern gemeinsam mit einem Teil ihrer Geschwister. 
Die Rechtsvertreterin reichte eine aktualisierte Honorarnote vom 26. Mai 
2020 zu den Akten. 
K. 
Mit Schreiben vom 14. Juli 2020 ersuchte die (damalige) Rechtsvertreterin 
um Entlassung aus dem Mandat. Ein allfälliges ihr zustehendes Honorar 
sei ihrer bisherigen Arbeitgeberin auszurichten. Weiter sei – falls die Sache 
noch nicht spruchreif sei – ihre Kollegin MLaw Michèle Künzi als neue amt-
liche Rechtsbeiständin der Beschwerdeführerin einzusetzen. Die Be-
schwerdeführerin habe dem Vertretungswechsel zugestimmt (unter Bei-
lage einer Vollmacht vom 6. Juli 2020). 
L. 
Mit Schreiben vom 25. Mai 2021 teilte die Rechtsvertretung mit, die Be-
schwerdeführerin sei aufgrund ihres schlechten psychischen Gesundheits-
zustandes aktuell in psychiatrischer Behandlung. Ein Arztbericht werde in 
den nächsten Tagen nachgereicht. 
M. 
Mit Eingabe vom 15. Juni 2021 liess die Rechtsvertretung dem Gericht den 


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in Aussicht gestellten Arztbericht vom 17. Mai 2021 zukommen und führte 
aus, bei der Beschwerdeführerin sei eine (…) sowie eine (…) diagnostiziert 
worden. Anhand der Angaben im Arztbericht würden Hinweise darauf be-
stehen, dass die Beschwerdeführerin und deren Geschwister in der Türkei 
politisch verfolgt worden seien und dabei auch (sexuelle) Gewalt hätten 
erleiden müssen. Aufgrund der damit einhergehenden Traumatisierung 
habe die Beschwerdeführerin bisher kaum über diese Ereignisse sprechen 
können. Offene Fragen würden in einem weiteren Klientengespräch ge-
klärt. Eine ergänzende Stellungnahme werde nachgereicht. 
N. 
Mit Instruktionsverfügung vom 26. Juli 2021 wurde der Beschwerdeführerin 
beziehungsweise der Rechtsvertretung Gelegenheit eingeräumt, innert 
Frist die in Aussicht gestellte ergänzende Stellungnahme einzureichen. 
O. 
Mit als "Neue Sachverhaltselemente" betitelter Eingabe vom 28. Juli 2021 
teilte die Rechtsvertretung mit, die Beschwerdeführerin habe mit ihr über 
die erlebte Verfolgung (regelmässige Hausdurchsuchungen durch türki-
sche Streitkräfte wegen früherer politischer Aktivitäten des Vaters/Onkels) 
gesprochen und bestätigt, dass sie dabei Opfer sexueller Gewalt geworden 
sei. Weitergehenden Angaben habe sie wegen der Traumatisierung bis-
lang nicht machen können. Nach entsprechenden Ausführungen wurde 
vorgebracht, es sei angezeigt, den Fall an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
um das Gefährdungsprofil der Beschwerdeführerin – insbesondere im Hin-
blick auf den Verdacht einer Reflexverfolgung – sachgemäss beurteilen zu 
können. Ferner wurde erstmals erwähnt, die Beschwerdeführerin habe (in 
der Heimat und in der Schweiz) an pro-kurdischen Demonstrationen teil-
genommen. Weiter weise ihr Verfahren mit demjenigen ihrer Schwester Z. 
insbesondere aufgrund der familiären (Verfolgungs-)Situation einen inhalt-
lichen Konnex auf. Dementsprechend werde beantragt, die Akten der 
Schwester Z. (N […]) bei der Entscheidfindung beizuziehen. Ferner sei die 
Sache zwecks vollständiger Sachverhaltsabklärung und neuer Beurteilung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen (in Präzisierung des 3. Rechtsbegehren 
der Beschwerdeschrift vom 25. März 2020). 
P. 
Mit Zwischenverfügung vom 18. August 2021 wurde die bisherige Rechts-
vertretung von ihrem amtlichen Mandat entbunden und die neu vorgeschla-
gene Rechtsvertretung MLaw Michèle Künzi als amtliche Rechtsbeiständin 


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der Beschwerdeführerin beigeordnet. Ferner wurde die Vorinstanz um Ein-
reichung einer weiteren einer Stellungnahme ersucht. 
Q. 
Mit Stellungnahme vom 25. August 2021 gab die Vorinstanz im Wesentli-
chen an, in diesem Verfahrensstadium seien gänzlich neue, ungenau dar-
gelegte und nicht belegte Asylvorbringen vorgebracht worden, die nicht als 
glaubhaft erachtet werden könnten. Ferner sei fraglich, weshalb die Be-
schwerdeführerin erst im Dezember 2020 mit einer psychiatrischen Be-
handlung, die sie aufgrund von Erlebnissen benötige, die sich angeblich 
vor ihrer Ausreise im (…) 2016 zugetragen hätten, begonnen habe. Weiter 
sei ein Wegweisungsvollzug auch unter Berücksichtigung der (nicht le-
bensbedrohlichen) gesundheitlichen Erkrankung der Beschwerdeführerin 
als zumutbar zu erachten. Eine therapeutische und medikamentöse Be-
handlung könne auch in der Türkei erfolgen. Ferner könne sie ihr Thera-
peut angemessen auf eine Rückkehr vorbereiten und es bestehe die Mög-
lichkeit der (medizinischen) Rückkehrhilfe. Schliesslich sei im Hinblick auf 
das soziale Netzwerk in der Türkei zu beachten, dass die Rückkehr der 
Beschwerdeführerin gegebenenfalls mit derjenigen der Geschwister A. und 
Z. koordiniert werden könne. 
R. 
Die Stellungnahme wurde der Rechtsvertretung mit Zwischenverfügung 
vom 31. August 2021 übermittelt. 
S. 
Die Rechtsvertretung führte in einer weiteren Eingabe vom 30. September 
2021 insbesondere aus, die Glaubhaftigkeit der neuen Vorbringen der Be-
schwerdeführerin könne nicht abschliessend beurteilt werden, ohne diese 
dazu angehört zu haben. Es sei nachvollziehbar dargelegt worden, wes-
halb sich die Beschwerdeführerin an ihrer Anhörung hinsichtlich ihrer 
Fluchtgründe auf die Sicherheitslage in der Heimatregion beschränkt und 
damals nicht über die verdrängten Ereignisse gesprochen habe. Auch nach 
mehrmonatiger Therapie könne sie noch nicht ausführlich darüber berich-
ten. Wie bereits erwähnt, bestehe bei ihr zudem der Verdacht einer Re-
flexverfolgung, da sie aus einer der PKK (Partiya Karkerên Kurdistanê) na-
hestehenden Familie stamme (mit weiteren Ausführungen hierzu). Der 
rechtserhebliche Sachverhalt müsse in Bezug auf die neu vorgebrachte 
Verfolgungssituation vollständig festgestellt werden. Ferner könnten bei ei-
ner Rückweisung der Sache an die Vorinstanz weitere Auskünfte des be-


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handelnden Therapeuten eingeholt werden. Sodann sei zumindest die vor-
läufige Aufnahme anzuordnen, da sie keine zumutbare Wohnsitzalternative 
ausserhalb von Sirnak habe und ihre wirtschaftliche Existenz ohne tragfä-
higes familiäres Beziehungsnetz nicht gesichert sei. Hinzu komme nun ihr 
Gesundheitszustand. Sie benötige regelmässige Therapiegespräche. In 
der Türkei gebe es keine geeigneten Therapiemöglichkeiten und es be-
stehe die Gefahr einer Retraumatisierung. Ferner sei sie auf ein tragfähi-
ges soziales Umfeld angewiesen, welches im Heimatland fehle. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-
lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 
und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel, so auch vorlie-
gend, endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 
AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 
(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 
(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 
25. September 2015). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 
Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 
ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 
und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 
die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
2.1 Die vorliegende Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den an-
geordneten Vollzug der Wegweisung beziehungsweise gegen die Feststel-
lung des SEM, dieser sei zumutbar (Dispositivziffern 4 und 5 der angefoch-
tenen Verfügung). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet dem-
nach die Frage, ob das SEM den Vollzug der Wegweisung zu Recht ange-
ordnet hat, oder ob infolge Unzumutbarkeit desselben an Stelle des Voll-
zugs der Wegweisung die vorläufige Aufnahme anzuordnen ist (Art. 44 


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Seite 12 
AsylG, Art. 83 Abs. 1 und 4 AIG [SR 142.20]). Im Übrigen ist die Verfügung 
des SEM vom 26. Februar 2020 mangels Anfechtung mit Ablauf der 
Rechtsmittelfrist in Rechtskraft erwachsen. 
2.2 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-
gen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. 
BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
3.1 Die Beschwerdeführerin erhebt formelle Rügen, welche vorab zu beur-
teilen sind. Sie stellt in der Beschwerdeschrift das Eventualbegehren, es 
sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
Sie bringt diesbezüglich vor, ihre letzte Anhörung habe im November 2016 
stattgefunden. Es sei daher fraglich, ob von einer sorgfältigen Ermittlung 
des rechtserheblichen Sachverhaltes gesprochen werden könne und ob 
die Vorinstanz ihrer Untersuchungspflicht rechtsgenüglich nachgekommen 
sei. Mit der Eingabe vom 28. Juli 2021 ergänzt sie das Eventualbegehren 
mit dem Antrag, es sei die Sache zwecks vollständiger Sachverhaltsabklä-
rung und neuer Beurteilung (der neu vorgebrachten Verfolgungssituation) 
an die Vorinstanz zurückzuweisen. Auch wies sie darauf hin, es sei auf-
grund ihrer neuen Vorbringen eine weitere Anhörung durchzuführen. 
3.2 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die 
Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Die Behörde ist nicht ver-
pflichtet, zu jedem Sachverhaltselement umfangreiche Nachforschungen 
anzustellen. Zusätzliche Abklärungen sind nur dann vorzunehmen, wenn 
sie aufgrund der Aktenlage als angezeigt erscheinen (vgl. BVGE 2009/50 
E. 10.2.1). Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich das Recht 
der Parteien auf vorgängige Äusserung und Anhörung, welches den Be-
troffenen Einfluss auf die Ermittlung des wesentlichen Sachverhalts sichert, 
sowie die Pflicht der Behörde, die Vorbringen der Parteien sorgfältig und 
ernsthaft zu prüfen sowie in der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Un-
erlässliches Gegenstück dazu bildet die Pflicht der Parteien, an der Fest-
stellung des Sachverhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG, Art. 13 VwVG). Der 
Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der 
Asylsuchenden. Dazu gehört unter anderem, an der Feststellung des 
Sachverhaltes mitzuwirken und in der Anhörung die Asylgründe darzule-
gen, allfällige Beweismittel vollständig zu bezeichnen und unverzüglich ein-
zureichen (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). 


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3.3 Die Beschwerdeführerin zeigt zutreffend auf, dass zwischen der letzten 
Anhörung und dem Asylentscheid über drei Jahre vergangen sind. Inwie-
fern dies aber zu einer unzureichenden Sachverhaltsfeststellung durch die 
Vorinstanz geführt haben könnte, legt sie in der Beschwerde vom 25. März 
2020 ebenso wenig substantiiert dar wie welche weiteren Abklärungen die 
Vorinstanz hätte vornehmen sollen. Auch nannte sie der Vorinstanz wäh-
rend der Zeit zwischen Anhörung und Entscheid keine relevanten Sachver-
haltsveränderungen, die im vorinstanzlichen Entscheid unbeachtet geblie-
ben wären. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht durch die Vorinstanz 
aufgrund der längeren Verfahrensdauer ist nicht festzustellen. 
Erst anlässlich der Eingaben vom 15. Juni und 28. Juli 2021 ergänzt die 
Beschwerdeführerin ihre Fluchtgründe und ihr Gefährdungsprofil plötzlich 
mit gänzlich neuen Vorbringen (Hausdurchsuchungen wegen ihres poli-
tisch aktiven Vaters/Onkels während mehrerer Jahre und sexuelle Über-
griffe durch die türkischen Behörden in C._______ sowie ihre Teilnahme 
an Demonstrationen) und weist auf ihren psychischen Gesundheitszustand 
hin. Einzig an der BzP hat sie auf Nachfrage hin erwähnt, lange Zeit vor 
den Unruhen in C._______, aufgrund derer sie ausgereist sei, hätten die 
Behörden ab und zu nach ihrem Vater und Onkel gefragt (SEM-Akte A4 
S. 10). Weshalb sie sich in Kenntnis ihrer Mitwirkungspflicht im Asylverfah-
ren zur Aufarbeitung der angeblich erlebten Verfolgungssituation erst im 
Dezember 2020 in ärztliche Behandlung begeben hat, bleibt unklar. Auch 
weshalb die Beschwerdeführerin im bisherigen Verfahren (von November 
2016 bis zur Replik vom 26. Mai 2020) nicht auf diese neu geltend gemach-
ten Vorbringen hingewiesen hat (sie hat eine persönliche Verfolgung, ei-
gene Probleme mit den Behörden oder politische Aktivitäten bisher aus-
drücklich verneint und erklärt, bei einer Rückkehr in die Türkei würde sie 
sich wieder in C._______ niederlassen; ferner sei sie während/nach ihrer 
Arbeitseinsätze in E._______ regelmässig freiwillig nach C._______ zu-
rückgekehrt, vgl. u.a. SEM-Akten A4 S. 9 f., A7 F113, 116 ff., Beschwerde 
S. 3), vermag sie nicht überzeugend darzulegen. Sie habe mit ihren Ge-
schwistern in C._______ gelebt, wo ein Teil ihrer Familie nach wie vor 
wohnhaft sei, während ihr Vater (mittlerweile verstorben) und ihr Onkel, 
nach denen stets gefragt worden sei, sich seit vielen Jahren im Ausland 
aufhalten würden. Trotz mehrerer ausführlicher Eingaben vermag sie eine 
persönliche flüchtlingsrechtlich relevante (Reflex-)Verfolgung seitens der 
türkischen Behörden nicht substantiiert aufzuzeigen und ihre Schilderun-
gen widersprechen den Angaben an den Befragungen teils. Es wäre an der 
Beschwerdeführerin gewesen, von Beginn des Asylverfahrens an im Rah-


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men ihrer Möglichkeiten an der vollständigen Sachverhaltserstellung mit-
zuwirken. Aufgrund der vorliegenden Umstände müssen die neu geltend 
gemachten Vorbringen – wie von der Vorinstanz zutreffend festgestellt – 
als nachgeschoben eingestuft werden. Nachdem mit der Beschwerde nur 
der Wegweisungsvollzug angefochten worden ist, ist das Gericht ferner 
nicht befugt, die neu angeführten, die Flüchtlingseigenschaft betreffenden 
Vorbringen zu behandeln. Folglich besteht weder Anlass für die Rückwei-
sung der Sache an die Vorinstanz zur vollständigen Sachverhaltsabklärung 
und neuen Beurteilung noch für eine weitere Anhörung. Der Sachverhalt 
hinsichtlich der vorliegend zu behandelnde Frage der Zumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs kann aufgrund der Ausführungen der Beschwerde-
führerin und des aussagekräftigen Arztberichts als hinreichend erstellt gel-
ten. 
3.4 Die formellen Rügen erweisen sich somit als unbegründet. Es besteht 
keine Veranlassung, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen. Das Eventualbegehren (inkl. Ergänzung) ist abzuweisen. 
4. 
4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
4.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
4.2.1 In der Türkei herrscht keine landesweite Situation allgemeiner Ge-
walt. Ausgenommen sind die Provinzen Hakkari und Sirnak. Dorthin ist der 
Vollzug der Wegweisung, wie von der Beschwerdeführerin zutreffend auf-
gezeigt, als generell nicht zumutbar zu qualifizieren (vgl. BVGE 2013/2 


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Seite 15 
E. 9.6; Referenzurteil des BVGer E-1948/2018 vom 12. Juni 2018 
E. 7.3.1). Die Beschwerdeführerin hatte ihren letzten Wohnsitz gemäss ei-
genen Angaben in der Provinz Sirnak. Die Vorinstanz hat daher korrekter-
weise das Vorliegen einer innerstaatlichen Aufenthaltsalternative geprüft. 
Eine solche ist grundsätzlich gegeben, es sei denn, die individuelle Prüfung 
der entsprechenden persönlichen Kriterien ergebe die Unzumutbarkeit ei-
ner solchen Ausweichmöglichkeit. Hierbei sind die Kriterien der Sicherung 
des wirtschaftlichen Existenzminimums, des Bezugs zum möglichen Zu-
fluchtsort und der Möglichkeit der dortigen sozialen Integration zu beachten 
(vgl. EMARK 1996 Nr. 2 E. 6 b; u.a. Urteil des BVGer D-1704/2020 vom 
18. November 2020 E. 8.3.3 m.w.H.). 
4.2.2 Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin hat sie zuletzt mit ihrer 
Familie in C._______ gelebt. Sie hat sich jedoch vor ihrer Ausreise aus der 
Türkei auch mehrfach in der Stadt E._______ aufgehalten und dort mit ei-
nem Teil ihrer Geschwister (…) Arbeitseinsätze gehabt (während rund […] 
Jahre). Diese seien jeweils von ihrem Bruder A. organisiert worden. Mithin 
kommt dieser Ort als mögliche Aufenthaltsalternative in Frage. Aufgrund 
der früheren Arbeitsstellen und Arbeitgeber sowie der wiederholten Aufent-
halte in E._______ über einen gewissen Zeitraum besteht ein Bezug zu 
diesem Ort, auch wenn die Beschwerdeführerin geltend macht, sie habe 
sich dort kaum vernetzen können. Zu berücksichtigen ist weiter, dass es 
sich bei der Beschwerdeführerin um eine volljährige kinderlose Frau im ar-
beitsfähigen Alter handelt, die die türkische und deutsche Sprache be-
herrscht. Sie hat eine (…) Schulbildung und verfügt über mehrjährige Be-
rufserfahrung (sie habe in der Heimat in (…) und in einem (…) gearbeitet 
[SEM-Akte A7 F5 ff.]). Ferner ist es ihr, wie von der Vorinstanz angedeutet, 
gelungen, sich in der Schweiz zu einem gewissen Grad zu integrieren, eine 
Berufsausbildung als (…) zu absolvieren und danach eine Anstellung in 
diesem Bereich zu finden (Ausbildung von (…) 2019 bis (…) 2021, Anstel-
lung seit (…) 2021, gemäss zentralem Migrationsinformationssystem). Von 
dieser Ausbildung, der mehrjährigen Arbeitserfahrung und den Sprach-
kenntnissen wird sie auch im Heimatstaat profitieren können, unabhängig 
vom dortigen Arbeitsmarkt. Sie wird mithin bessergestellt sein, als vor ihrer 
Ausreise. Da es ihr bereits zuvor – ohne Ausbildung/Berufskenntnisse und 
als Minderjährige – gelungen ist, eine Arbeit zu finden und einen Teil ihres 
Lohnes zu sparen (SEM-Akten A4 S. 3, A7 F129 f.), ist davon auszugehen, 
dass sie wieder in der Lage sein wird, für ihren Lebensunterhalt und eine 
Existenzgrundlage zu sorgen. Es darf daher angenommen werden, dass 
es ihr auch in einem anderen Teil der Türkei (wie in E._______) möglich 
sein wird, sich beruflich und sozial zu integrieren, zumal sie namentlich mit 


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der Sprache, Kultur und den Gewohnheiten dieses Landes aufgewachsen 
und vertraut ist. Daran vermag die Landesabwesenheit und ihr Alter, ent-
gegen der Ansicht der Beschwerdeführerin, nichts zu ändern. Mehrere Fa-
milienangehörige (Geschwister, ein Onkel) leben zudem in der Türkei be-
ziehungsweise in der Schweiz (Stiefmutter und Halbgeschwister). Diese 
können die Beschwerdeführerin im Bedarfsfall bei der Reintegration unter-
stützen. Hinzu kommt, dass sie mit ihrer Schwester Z. und ihrem Bruder 
A., mit denen sie bereits in E._______ gearbeitet habe und die auch in 
anderen Städten in der Heimat tätig gewesen seien, in ihr Heimatland zu-
rückkehren kann und mit ihnen über ein tragfähiges familiäres Beziehungs-
netz verfügt. Sie wird nicht auf sich alleine gestellt sein und kann sich – 
entgegen ihrer Befürchtung – mit einem Teil ihrer Kernfamilie (namentlich 
einem männlichen Verwandten) ausserhalb der Provinz Sirnak (in 
E._______, bei der in G._______ lebenden Schwester oder in einem an-
deren Teil der Türkei) niederlassen. Mithin ist vom Vorliegen einer inner-
staatlichen Aufenthaltsalternative auszugehen (vgl. hierzu u.a. Urteile des 
BVGer D-4160/2020 vom 23. März 2022 E. 8.5, E-1150/2020 vom 2. Juni 
2020 E. 7.3). 
4.2.3 Weiter ist festzuhalten, dass auf Unzumutbarkeit aus medizinischen 
Gründen nach Lehre und konstanter Praxis nur dann zu schliessen ist, 
wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur 
Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährden-
den Beeinträchtigung des Gesundheitszustands der betroffenen Person 
führen würde (vgl. u.a. Urteil des BVGer D-2184/2021 vom 5. September 
2022 E. 7.4.3 m.H. auf BVGE 2011/50 E. 8.3 und 2009/2 E. 9.3.2). Ge-
mäss Arztbericht vom 17. Mai 2021 ist die Beschwerdeführerin seit Dezem-
ber 2020 in psychiatrischer Behandlung. Sie leide an einer (…) und an ei-
ner (…), welche mit (…) Gesprächstherapie und Medikamenten behandelt 
werde. Zu erstaunen vermögen der Hinweis im Arztbericht, die Beschwer-
deführerin habe ihr Leben grösstenteils in der türkischen Grossstadt 
B._______ verbracht, und die Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin, 
die sich seit November 2016 in der Schweiz aufhält und deren Leiden ge-
mäss eigenen Angaben von den Erlebnissen in der Heimat herrühren, erst 
im Dezember 2020 in ärztliche Behandlung begeben hat. Im bisherigen 
Verfahren hat sie nie auf gesundheitliche Probleme hingewiesen und be-
stätigt, sie sei gesund (vgl. u.a. SEM-Akte A4 S. 11). Weiter ist vorliegend 
nicht von einer medizinischen Notlage im Sinne der obgenannten Recht-
sprechung auszugehen. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist anzu-
nehmen, dass eine adäquate Behandlung der psychischen Erkrankung der 


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Beschwerdeführerin auch in der Türkei möglich ist und bei Bedarf fortge-
setzt werden kann. Es existieren, entgegen der Behauptung der Beschwer-
deführerin, landesweit psychiatrische Einrichtungen und es stehen auch 
moderne Psychopharmaka zur Verfügung (vgl. u.a. Urteile des BVGer D-
2184/2021 E. 7.4.3, D-4914/2018 vom 12. März 2021 E. 7.3.4, E-
6542/2017 vom 11. November 2019 E. 11.2.2). Da es der Beschwerdefüh-
rerin freisteht, sich mit ihren Geschwistern in einem anderen Teil der Türkei 
(nicht in C._______) niederzulassen, erweist sich auch die geltend ge-
machte Gefahr einer möglichen Retraumatisierung als unbegründet. 
Schliesslich ist die Beschwerdeführerin trotz psychischer Beschwerden ar-
beitsfähig (vgl. oben). Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
steht der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs mithin ebenfalls nicht 
entgegen. 
4.2.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als 
zumutbar. 
4.3 Sodann ist der Vollzug als möglich zu bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AIG), 
zumal die Beschwerdeführerin über eine türkische Identitätskarte verfügt 
und es ihr obliegt, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates 
die für eine Rückkehr allenfalls notwendigen weiteren Reisedokumente zu 
beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12). 
5. 
Nach dem Gesagten ist der von der Vorinstanz verfügte Vollzug der Weg-
weisung zu bestätigen. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt so-
mit ausser Betracht. 
6. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG, Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
7. 
7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-
deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihr mit Zwischenverfü-
gung vom 1. April 2020 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde, 
ist von der Kostenerhebung abzusehen. 


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Seite 18 
7.2 Mit derselben Verfügung wurde auch das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung gutgeheissen und MLaw Rebekka Hafner als amtli-
che Rechtsvertreterin eingesetzt. Im Laufe des Verfahrens ersuchte diese 
um Entlassung aus dem Mandat. Sie wies in dem Gesuch darauf hin, dass 
ein allfälliges ihr zustehendes Honorar der bisherigen Arbeitgeberin (Ber-
ner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not) auszurichten sei. Ferner 
ersuchte sie um Beiordnung ihrer Kollegin MLaw Michèle Künzi von der-
selben Rechtsberatungsstelle als neue amtliche Rechtsbeiständin der Be-
schwerdeführerin. Mit Zwischenverfügung vom 18. August 2021 entliess 
das Gericht die bisherige Rechtsvertreterin aus ihrem Mandat und setzte 
MLaw Michèle Künzi antragsgemäss als neue amtliche Rechtsbeiständin 
ein. 
7.3 MLaw Rebekka Hafner machte in ihrer letzten Kostennote vom 26. Mai 
2020 einen Aufwand von elf Stunden à Fr. 150.– geltend. Der zeitliche Auf-
wand erscheint vorliegend angesichts der zwölfseitigen Beschwerdeschrift 
und der eineinhalbseitigen Replik nicht angemessen und ist auf sieben 
Stunden herabzusetzen. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemes-
sungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist das amtliche Honorar somit auf 
Fr. 1’131.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) festzusetzen. 
Dieses ist antragsgemäss der Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen 
in Not zulasten der Gerichtskasse auszurichten. 
7.4 Die weiteren Eingaben (ab Mai 2021) wurden nicht von der neu beige-
ordneten amtlichen Rechtsvertreterin unterzeichnet, sondern von anderen 
Mitarbeiter/-innen der Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not. 
Ein Honoraranspruch hat jedoch nur die im Rahmen der amtlichen Verbei-
ständung eingesetzte Person für den ihr notwendigerweise entstandenen 
Aufwand. Entsprechend ist kein weiteres amtliches Honorar auszurichten. 
 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Der Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not wird zulasten der 
Gerichtskasse ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'131.– ausgerichtet. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Gabriela Freihofer 
Linda Mombelli-Härter 
 
 
 
 
Versand: