bvger · C-1632/2023 · 2023-01-30 · de

Rentenanspruch | IV, Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 30. Januar 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-1632/2023 
 
 
U r t e i l v o m 1 . J u n i 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichter Beat Weber, 
Gerichtsschreiberin Tanja Jaenke. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
IV, Invalidenrente; 
Verfügung der IVSTA vom 30. Januar 2023. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend IVSTA oder 
Vorinstanz) mit Verfügung vom 30. Januar 2023 das Rentengesuch von 
A._______ mangels ausreichender durchschnittlicher Arbeitsunfähigkeit 
während eines Jahres abgewiesen hat (Akten im Beschwerdeverfahren 
[BVGer-act.] 2 Beilage), 
dass sich A._______ (nachfolgend Beschwerdeführerin) mit E-Mail vom 
20. Februar 2023 bei der Vorinstanz meldete und insbesondere vor-
brachte, sie erhalte in Deutschland eine volle Erwerbsminderungsrente 
und sie könne nicht anerkennen, dass sie nicht krank genug sei für eine 
Erwerbsminderungsrente in der Schweiz (BVGer-act. 1), 
dass die Vorinstanz diese E-Mail der Beschwerdeführerin mit Schreiben 
vom 21. März 2023 zur weiteren Veranlassung an das Bundesverwaltungs-
gericht überwies (BVGer-act. 2), 
dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32) 
das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach 
Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-
tungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021) beur-
teilt, sofern – wie hier – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, 
dass Verfügungen der IVSTA, welche den Anspruch auf Invalidenrente be-
treffen, vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 69 Abs. 1 
Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversiche-
rung [IVG, SR 831.20]), 
dass die Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder 
Vertreters zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass die Beschwerdeinstanz der Beschwerdeführerin eine kurze Nachfrist 
zur Verbesserung einräumt, falls die Rechtsbegehren, Begründung oder 
Unterschrift fehlen und diese Nachfrist mit der Androhung verbindet, nach 
ungenutztem Fristablauf auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 
Abs. 2 und 3 VwVG), 


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dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 28. März 2023 
aufgefordert wurde, innert 5 Tagen ab Zustellung der Zwischenverfügung 
mitzuteilen, ob sie Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht führen 
wolle, und bejahendenfalls ihre E-Mail vom 20. Februar 2023 mit eigen-
händiger Unterschrift einzureichen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht 
eingetreten werde (BVGer-act. 3 Dispositiv-Ziffern 1 und 2), 
dass die Beschwerdeführerin mit derselben Zwischenverfügung ausser-
dem aufgefordert wurde, innert 30 Tagen ab Zustellung der Verfügung ei-
nen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- zu leisten, ansonsten auf 
das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (BVGer-act. 3 Dispositiv-Ziffern 3 
und 4), 
dass der Beschwerdeführerin die Zwischenverfügung vom 28. März 2023 
gemäss Track & Trace Auszug am 30. März 2023 zugestellt worden 
(BVGer-act. 4) und demnach die Frist zur Einreichung einer Beschwerde-
verbesserung – unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 2. bis 
16. April 2023 – am 19. April 2023 beziehungsweise die Frist zur Bezah-
lung des Kostenvorschusses am 15. Mai 2023 abgelaufen ist (Art. 38 
Abs. 1 und Abs. 4 Bst. a des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]), 
dass die Beschwerdeführerin innert der gesetzten Frist bis zum 19. April 
2023 keine Beschwerdeverbesserung eingereicht hat, 
dass die Beschwerdeführerin ausserdem innert Frist bis zum 15. Mai 2023 
keinen Kostenvorschuss geleistet hat (BVGer-act. 5), 
dass die Vorinstanz dem Bundesverwaltungsgericht am 31. Mai 2023 eine 
E-Mail der Beschwerdeführerin des gleichen Tages zuständigkeitshalber 
weiterleitete (BVGer-act. 6), 
dass die Beschwerdeführerin in ihrer E-Mail an die Vorinstanz unter ande-
rem ausführte, ein Schreiben, wonach sie Fr. 800.- an die Vorinstanz [recte: 
an das Bundesverwaltungsgericht] überweisen solle, habe sie merkwürdig 
gefunden und das Geld natürlich nicht überwiesen (BVGer-act. 6), 
dass sie in dieser E-Mail auch nicht erklärte, sie wolle Beschwerde vor dem 
Bundesverwaltungsgericht führen, 
dass damit weder eine rechtsgültige Beschwerde eingereicht noch der er-
hobene 
Kostenvorschuss 
zur 
Deckung 
der 
mutmasslichen 


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Verfahrenskosten vor dem Bundesverwaltungsgericht beglichen wurde 
und somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die 
Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten grundsätzlich der Be-
schwerdeführerin als unterliegender Partei aufzuerlegen wären (Art. 63 
Abs. 1 VwVG), 
dass indes in der vorliegenden Konstellation auf die Erhebung von Verfah-
renskosten zu verzichten ist (Art. 6 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]), 
dass nach dem Verfahrensausgang weder die unterliegende Beschwerde-
führerin (Art. 64 Abs. 1 VwVG) noch die obsiegende Vorinstanz (Art. 7 
Abs. 1 und 3 VGKE) Anspruch auf eine Parteientschädigung haben. 
 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 


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Beat Weber 
Tanja Jaenke 
 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
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