bvger · D-5077/2015 · 2015-08-31 · de
D-5077/2015

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-5077/2015
Urteil vom 31. August 2015
Besetzung
Einzelrichter Thomas Wespi,
mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;
Gerichtsschreiberin Christa Grünig.
Parteien
A._______, geboren (...),
alias B._______, geboren, (...),
alias C._______, geboren (...),
Afghanistan,
(...),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration SEM,
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren);
Verfügung des SEM vom 12. August 2015 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der Beschwerdeführer am 13. Juli 2015 in der Schweiz um Asyl nachsuchte,
dass er auf dem selbständig durch ihn ausgefülltem Personalienblatt vom 13. Juli 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ als Geburtsdatum den (... 1999) angab,
dass am (... 2015) im Auftrag der Vorinstanz eine Handknochenanalyse zur Bestimmung des Alters des Beschwerdeführers durchgeführt wurde und diese gemäss dem ärztlichen Bericht vom (... 2015) ein wahrscheinliches Knochenalter von 19 Jahren oder mehr ergab,
dass er an der Befragung zur Person (BzP) vom 28. Juli 2015 angab, 16 Jahre alt und damit minderjährig zu sein,
dass er sein Alter jedoch nicht mit heimatlichen Dokumenten beweisen könne und sich seine Tazkira zuletzt in einem Haus in Afghanistan befunden habe, welches durch einen Bombenanschlag zerstört worden sei,
dass sein Vater sein Geburtsdatum in den Koran geschrieben und er es sich notiert habe,
dass ihm in Österreich lediglich die Fingerabdrücke genommen worden seien, er aber dort kein Asylgesuch eingereicht habe und nur nach dem Weg gefragt worden sei,
dass er das Asylverfahren in Österreich nicht abgewartet habe, da er vor gefährlichen Leuten hierher geflüchtet sei, diese befänden sich nun in Österreich und hätten seinen Bruder im E._______ vergewaltigt,
dass dem Beschwerdeführer an der BzP vom 28. Juli 2015 das rechtliche Gehör zum Ergebnis der Handknochenanalyse, zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid aufgrund der mutmasslichen Verfahrenszuständigkeit von Österreich gemäss der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Dritt­staats­an­gehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (ABl. L180/31 vom 29.6.2013; nach­folgend: Dublin-III-VO) sowie zur Überstellung dorthin gewährt wurde,
dass er dabei im Wesentlichen ausführte, älter auszusehen, da er als Kind schwere Arbeit habe verrichten müssen,
dass er die Zuständigkeit Österreichs nicht akzeptiere, er habe von dort fliehen müssen, da der Vergewaltiger seines Bruders nach Österreich unterwegs sei,
dass er in Österreich während 15 Tagen draussen habe schlafen müssen, sich niemand um ihn gekümmert habe und ihm Österreich keine Sicherheit geben könne,
dass er am 11. August 2015 zwei Dokumente einreichte, bei denen es sich um Kopien seiner eigenen Tazkira und derjenigen seines Vaters handle, und mitteilte, er werde versuchen, die Originaltazkira zu beschaffen,
dass das SEM mit Verfügung vom 12. August 2015 - eröffnet am 17. August 2015 - in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Österreich anordnete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen,
dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwerdeführer verfügte,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. August 2015 sowie unter Beilage von verschiedenen Dokumenten gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung des SEM sei aufzuheben und dieses sei anzuweisen, seine Zuständigkeit festzustellen und auf das Asylgesuch einzutreten,
dass die aufschiebende Wirkung zu erteilen sei und die Vollzugsbehörden im Sinne einer vorsorglichen Massnahme anzuweisen seien, von Vollzugshandlungen bis zum Entscheid über das vorliegende Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abzusehen,
dass um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht wurde,
dass auf die Beschwerdebegründung - soweit entscheidwesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG),
dass diesbezüglich die Dublin-III-VO zur Anwendung kommt,
dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO),
dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der «Eurodac»-Datenbank ergab, dass dieser am 24. Mai 2015 in Österreich ein Asylgesuch eingereicht hatte,
dass das SEM die österreichischen Behörden am 11. August 2015 um Wiederaufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO ersuchte,
dass die österreichischen Behörden dem Gesuch um Übernahme am 11. August 2015 explizit zustimmten,
dass die grundsätzliche Zuständigkeit Österreichs somit gegeben ist,
dass der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene neben Wiederholungen von bereits in der BzP Ausgeführtem sowie unter Verweis auf die Praxis des Bundesverwaltungsgerichts zur Altersbestimmung durch die Handknochenanalyse im Wesentlichen vorab geltend machte, nach wie vor am Alter von 16 Jahren festzuhalten,
dass die originale Tazkira beigelegt werde, um das Alter zu beweisen, und aufgrund der Minderjährigkeit gestützt auf Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO gebeten werde, auf das Asylgesuch einzutreten,
dass der die vorliegende Knochenaltersanalyse durchführende Arzt zum Schluss gelangte, das Knochenalter liege bei 19 Jahren oder mehr (vgl. act. A5/1),
dass zwar nach Praxis des Bundesverwaltungsgerichts entsprechende Ergebnisse einer radiologischen Knochenaltersbestimmung keine sicheren Schlüsse auf die Voll- oder Minderjährigkeit zulassen und generell nur einen beschränkten Aussagewert zur Bestimmung des tatsächlichen Alters aufweisen, wobei sich diese Aussagen insbesondere auf die Situation beziehen, wonach das behauptete Alter im Vergleich zum festgestellten Knochenalter innerhalb der normalen Abweichung von zweieinhalb bis drei Jahren liegt,
dass die Handknochenanalyse nur unter bestimmten Voraussetzungen - nämlich dann, wenn der Unterschied zwischen dem angegebenen Alter und dem festgestellten Knochenalter mehr als drei Jahre beträgt - trotz des beschränkten Aussagewertes als Beweismittel gilt, wobei an solche "Gutachten" zur Altersbestimmung gewisse formale und inhaltliche Anforderungen zu stellen sind (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-5860/2013 vom 6. Januar 2014 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen),
dass der Unterschied zwischen dem vom Beschwerdeführer angegebenen Alter von (im Zeitpunkt der Analyse) 15 Jahren und rund sieben Monaten (Geburtsdatum: [... 1999]) und dem festgestellten Knochenalter von 19 Jahren mehr als drei Jahre beträgt,
dass somit in Übereinstimmung mit dem SEM von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist,
dass auch im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller Umstände (vgl.EMARK 2004 Nr. 30 E. 5.3.4 S. 210) kaum ernsthafte Hinweise auf eine Minderjährigkeit des Beschwerdeführers bestehen,
dass der Beschwerdeführer auf dem zum Zeitpunkt seiner Gesuchseinreichung erstellten Foto klarerweise älter als sein behauptetes Alter aussieht,
dass aufgrund der Art und Weise seiner Sachverhaltsschilderung zu schliessen ist, er verfüge über wesentlich mehr Lebenserfahrung, als von einem 16-Jährigen beziehungsweise 15 ½-Jährigen erwartet werden kann,
dass auch sein Vorbringen, wonach er aufgrund harter Lebensbedingungen älter aussehe, vorliegend nicht zu überzeugen vermag,
dass sodann auch die am 11. August 2015 beim SEM von F._______ (Beratungsstelle für Asylsuchende der Region G._______) im Namen des Beschwerdeführers eingereichte Kopie dessen angeblicher Tazkira sowie die auf Beschwerdeebene eingereichte angebliche Tazkira im Original nicht zu einer anderen Beurteilung führen vermögen, da die beiden Dokumente in verschiedenen Punkten (z.B. Stempel, Angaben in Rubriken) voneinander abweichen und in Abwesenheit des Beschwerdeführers ausgestellt worden sein müssen, da er im Zeitpunkt der BzP eigenen Aussagen zufolge über keine solchen verfügt haben will, und ausserdem nicht weiter ausgeführt wurde, wie, wo, wann und auf welchen Grundlagen diese angeblichen Tazkiras des Beschwerdeführers ausgestellt wurden,
dass auch die eingereichte Kopie der angeblichen Tazkira des Vaters des Beschwerdeführers zu keiner anderen Einschätzung zu führen vermag,
dass gemäss Praxis des Bundesgerichts (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_240/2012 vom 13. August 2012 E. 5.1) sowie des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4963/2011 vom 2. April 2012 E. 4.2.1; A-6540/2011 vom 3. Mai 2012 E. 4.2; D-1755/2013 vom 18. April 2013 sowie D-413/2015 vom 28. Januar 2015) einer afghanischen Tazkira ohnehin nur ein verminderter Beweiswert zukommt,
dass der Beschwerdeführer sodann behauptete, in Österreich nie ein Asylgesuch eingereicht zu haben,
dass er indessen im beim SEM in Kopie eingereichten Schreiben vom (... 2015) zuhanden der österreichischen Asylbehörden in H._______ geltend macht, am (... 2015) in I._______ (Österreich) die Erstbefragung im Rahmen seines Asylverfahrens gehabt zu haben, und darum bittet, davon Kenntnis zu nehmen, dass er nicht 17, sondern erst 16 Jahre alt sei,
dass solches Verhalten seine Glaubwürdigkeit erheblich erschüttert,
dass sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner Volljährigkeit weder auf die spezifischen Schutzbestimmungen der Dublin-III-VO noch die schweizerische Gesetzgebung für unbegleitete Minderjährige berufen kann,
dass auf Beschwerdeebene sodann unter Verweis auf verschiedene Berichte geltend gemacht wird, die Situation für Flüchtlinge in Österreich sei prekär und die Zustände, welche im Camp in H._______ herrschen würden, seien vom UNHCR als untragbar, menschenunwürdig und gefährlich beurteilt worden,
dass ihm Österreich aufgrund der prekären Lage keinen Schutz vor den Vergewaltigern seines Bruders bieten könne,
dass es keine Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Österreich würden systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO aufweisen,
dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO beschliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO),
dass dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert wird und das SEM das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung "aus humanitären Gründen" auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre,
dass Österreich Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts­stellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt,
dass auch davon ausgegangen werden darf, dieser Staat anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Aufnahmerichtlinie) ergeben,
dass der Beschwerdeführer kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan hat, die österreichischen Behörden würden sich weigern, ihn wieder aufzunehmen und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der erwähnten Richtlinien zu prüfen,
dass den Akten auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, Österreich werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden,
dass der Beschwerdeführer nicht konkret dargelegt hat, Österreich würde ihm dauerhaft die ihm gemäss Aufnahmerichtlinien zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten,
dass es ihm bei einer allfälligen vorübergehenden Einschränkung offensteht, sich an die zuständigen österreichischen Behörden zu wenden und die ihm zustehenden Aufnahmerichtlinien auf dem Rechtsweg einzufordern (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie),
dass der Beschwerdeführer aus seinen Vorbringen somit nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag und keine konkreten Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, er geriete im Falle einer Rückkehr nach Österreich wegen der dortigen Aufenthaltsbedingungen in eine existenzielle Notlage,
dass er sich bei allfälligen Schwierigkeiten an die dafür zuständigen Behörden beziehungsweise karitativen Organisationen wenden kann,
dass deshalb auf die eingereichten Berichte zur Situation von Asylbewerbern in Österreich nicht weiter einzugehen ist,
dass in Bezug auf das nicht weiter substantiierte Vorbringen der befürchteten Verfolgung durch Drittpersonen anzumerken ist, dass es sich bei Österreich um einen Rechtsstaat handelt, welcher über eine funktionierende Polizeibehörde verfügt, die sowohl als schutzwillig wie auch als schutzfähig gilt, und der Beschwerdeführer bei der dortigen Polizei um Schutz ersuchen kann, sollten sich seine Befürchtungen tatsächlich bewahrheiten,
dass der Beschwerdeführer sodann medizinische Berichte wegen seiner Bauchschmerzen zu den Akten legte,
dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur dann einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR]),
dass dies im vorliegenden Fall aufgrund der Akten für die Situation des Beschwerdeführers nicht zutrifft,
dass es im Übrigen allgemein bekannt ist, dass Österreich über eine ausreichende medizinische Infrastruktur verfügt,
dass die Mitgliedstaaten den Antragstellern die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugänglich machen müssen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie), und den Antragstellern mit besonderen Bedürfnissen die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe (einschliesslich erforderlichenfalls einer geeigneten psychologischen Betreuung) zu gewähren haben (Art. 19 Abs. 2 Aufnahmerichtlinie),
dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochten Verfügung beauftragt sind, den medizinischen Umständen bei der Bestimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung des Beschwerdeführers Rechnung tragen und die österreichischen Behörden erforderlichenfalls vorgängig in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände informieren werden (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO),
dass es nach dem Gesagten keinen Grund für eine Anwendung der Ermessensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO gibt und an dieser Stelle festzuhalten bleibt, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3),
dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Ermessen zukommt (vgl. zum Ganzen das Grundsatzurteil E-641/2014 vom 13. März 2015, zur Publikation vorgesehen) und den Akten keine Hinweise auf eine gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) durch die Vorinstanz zu entnehmen sind,
dass das Bundesverwaltungsgericht sich unter diesen Umstände weiterer Ausführungen zur Frage eines Selbsteintritts enthält,
dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und - weil der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung ist - in Anwendung von Art. 44 AsylG die Überstellung nach Österreich angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),
dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen ist,
dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb sich der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung sowie auf Anordnung vorsorglicher Massnahmen und das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses als gegenstandslos erweisen,
dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren - wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt - als aussichtlos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-(Art. 1 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Thomas Wespi
Christa Grünig
Versand: