bvger · C-493/2023 · 2023-01-20 · de

Rentenrevision | Invalidenversicherung, Aufhebung der Invalidenrente, Verfügung vom 20. Januar 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung III 
C-493/2023 
 
 
U r t e i l v o m 6 . A p r i l 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichter Michael Peterli, 
Gerichtsschreiberin Sandra Tibis. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Aufhebung der Invalidenrente, 
Verfügung vom 20. Januar 2023. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vor-
instanz) mit Verfügung vom 20. Januar 2023 die Invalidenrente von 
A._______ mit Wirkung ab dem 1. Januar 2023 aufgehoben hat, 
dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) diese Verfügung mit Be-
schwerde vom 24. Januar 2023 (BVGer-act. 1) beim Bundesverwaltungs-
gericht angefochten hat, 
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme 
nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, 
dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Rentenrevision vor Bun-
desverwaltungsgericht anfechtbar sind, 
dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 3. Februar 2023 
(BVGer-act. 3) zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von 
Fr. 800.- innert 30 Tagen seit Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, an-
sonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde, 
dass die Post am 6. Februar 2023 versucht hat, die Verfügung dem Be-
schwerdeführer zuzustellen (vgl. Sendungsverfolgung der Post, BVGer-
act. 4), 
dass die Verfügung vom 3. Februar 2023 dem Bundesverwaltungsgericht 
mit dem Vermerk der Post «nicht abgeholt» am 27. Februar 2023 (Postein-
gang BVGer am 30. März 2023, vgl. BVGer-act. 4) retourniert worden ist, 
dass eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer 
anderen berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebenten 
Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt gilt (Art. 20 
Abs. 2bis VwVG), 
dass somit die nicht abgeholte Verfügung nach dem ersten erfolglosen Zu-
stellversuch vom 6. Februar 2023 am 13. Februar 2023 als zugestellt gilt, 
dass der Beschwerdeführer den Vorschuss innert der 30-tägigen Frist, also 
bis zum 15. März 2023, nicht geleistet hat (vgl. BVGer-act. 5), 


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dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf 
die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), 
dass die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei aufzuer-
legen sind, und dass sie ihr ausnahmsweise erlassen werden können (vgl. 
Art. 63 Abs. 1 Satz 1 und 3 VwVG), 
dass vorliegend auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist, 
dass die obsiegende Vorinstanz als Bundesbehörde keinen Anspruch auf 
Parteientschädigung hat (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine Partei-
entschädigung zugesprochen. 
2. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Michael Peterli 
Sandra Tibis 
 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
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