bvger · D-3347/2021 · 2021-06-17 · de

Aufhebung vorl&auml;ufige Aufnahme (Asyl) | Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl); Verfügung des SEM vom 17. Juni 2021

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung IV 
D-3347/2021 
 
 
U r t e i l v o m 2 7 . J u l i 2 0 2 2 
Besetzung 
Richterin Chiara Piras (Vorsitz), 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Richterin Susanne Bolz-Reimann, 
Gerichtsschreiberin Martina von Wattenwyl. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Äthiopien, 
vertreten durch MLaw Géraldine Kronig, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl); 
Verfügung des SEM vom 17. Juni 2021 / N (…). 
 
 
 


D-3347/2021 
Seite 2 
Sachverhalt: 
I. 
 
A. 
Der damals minderjährige A._______ (nachfolgend: der Beschwerdefüh-
rer) ersuchte am 16. Juni 2016 um Asyl in der Schweiz. 
Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 27. Juli 2016 und der An-
hörung vom 13. September 2016 machte er im Wesentlichen geltend, er 
sei äthiopischer Staatsangehöriger, gehöre der Ethnie der Somali sowie 
dem Clan der (…) an. Er sei in B._______ in der Provinz Dhagah Bur auf-
gewachsen, wo auch seine Familienangehörigen lebten. Er sei im Mai 
2015 ausgereist, weil zuerst vier seiner Onkel väterlicherseits und danach 
sein Vater von den äthiopischen Behörden festgenommen worden seien, 
da diese der Ogaden National Liberation Front (ONLF) angehörten. Einige 
Monate später sei er (der Beschwerdeführer) selber von der Liyuu-Polizei 
verhaftet und geschlagen worden. Nach einigen Tagen habe er fliehen kön-
nen und sei aus Angst vor weiteren Repressalien ausgereist. 
B. 
Mit Verfügung vom 15. November 2016 stellte das SEM fest, der Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte sein 
Asylgesuch ab. Der Vollzug der Wegweisung wurde wegen Unzumutbar-
keit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben. Die gegen die 
vorinstanzliche Verfügung erhobene Beschwerde wurde mit Urteil des Bun-
desverwaltungsgerichts D-7871/2016 vom 10. April 2018 abgewiesen. 
II. 
C. 
Von 28. Juli 2020 bis 19. August 2020 galt der Beschwerdeführer als ver-
schwunden. Als Begründung für sein Verschwinden gab er an, er habe sich 
während dieser Zeitspanne bei Kollegen in C._______ aufgehalten. 
D. 
Mit Strafbefehl vom 1. September 2020 wurde der Beschwerdeführer von 
der Staatsanwaltschaft (…) wegen Hinderung einer Amtshandlung im 
Sinne von Art. 286 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs vom 21. De-
zember 1937 (StGB, SR 311.0) zu einer Geldstrafe von zehn Tagessätzen 
à je Fr. 30.–, unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu 
einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. 


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Seite 3 
E. 
E.a Mit Schreiben vom 9. September 2020 gewährte die Vorinstanz dem 
Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zur beabsichtigten Aufhebung der 
vorläufigen Aufnahme. 
E.b Der Beschwerdeführer liess sich innert der ihm gesetzten Frist nicht 
vernehmen. 
F. 
F.a Mit Eingabe vom 29. Oktober 2020 ersuchte der Beschwerdeführer – 
handelnd durch seine damalige Rechtsvertretung – um Wiederherstellung 
der Frist, welche ihm durch die Vorinstanz gewährt und bis zum 18. No-
vember 2020 erstreckt wurde. 
F.b Mit Eingabe vom 18. November 2020 reichte der Beschwerdeführer 
eine Stellungnahme zur beabsichtigten Aufhebung der vorläufigen Auf-
nahme ein. 
F.c Am 12. Mai 2021 reichte der Beschwerdeführer eine ergänzende Stel-
lungnahme bei der Vorinstanz ein. Dem Schreiben wurde ein «ärztlicher 
Bericht zu Händen des SEM» vom 12. Mai 2021 beigelegt. 
G. 
Mit Verfügung vom 17. Juni 2021 hob die Vorinstanz die am 15. November 
2016 verfügte vorläufige Aufnahme auf und verpflichtete den Beschwerde-
führer, das Staatsgebiet der Schweiz sowie den Schengen-Raum innert 
der angesetzten Ausreisefrist zu verlassen, ansonsten der Vollzug unter 
Zwang vollzogen werden könne. Der Kanton D._______ wurde mit dem 
Vollzug der Wegweisung beauftragt. 
H. 
Der Beschwerdeführer erhob gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 
17. Juni 2021 mit Eingabe vom 22. Juli 2021 Beschwerde beim Bundes-
verwaltungsgericht und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben, es sei 
von der Aufhebung der vorläufigen Aufnahme abzusehen respektive der 
Entscheid sei in Wiedererwägung zu ziehen und er sei erneut vorläufig auf-
zunehmen, es sei die Unzulässigkeit beziehungsweise die Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs festzustellen und dem Beschwerdeführer er-
neut die vorläufige Aufnahme zu erteilen. Als Eventualantrag sei die Verfü-
gung als nichtig aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vor-
instanz zurückzuweisen. Weiter wurde die aufschiebende Wirkung bean-


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Seite 4 
tragt. Die Vollzugsbehörden seien im Sinne einer vorsorglichen Mass-
nahme anzuweisen, von Vollzugshandlungen abzusehen, bis über die auf-
schiebende Wirkung des Gesuchs entschieden werde. In verfahrensrecht-
licher Hinsicht wurden die unentgeltliche Prozessführung, der Verzicht auf 
einen Kostenvorschuss sowie die Einsetzung der rubrizierten Rechtsver-
treterin als amtliche Rechtsbeiständin beantragt. 
Der Beschwerde wurden nebst der angefochtenen Verfügung und einer 
Vollmacht vom 29. Oktober 2020 folgende Beweismittel beigelegt: 
- 
Vorlehrvertrag vom 6. Mai 2021 und 2. Juni 2021 der (…); 
- 
Zwischenzeugnis vom 7. Juli 2021; 
- 
Formular: «Wiederaufnahme des Aufenthalts vom 19. August 2020». 
 
I. 
Mit Verfügung vom 3. August 2021 trat die damalige Instruktionsrichterin 
auf die Begehren um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und vorsorgli-
che Massnahmen nicht ein und stellte fest, der Beschwerdeführer dürfe 
den Ausgang in der Schweiz abwarten. Die Gesuche um Gewährung der 
unentgeltlichen Prozessführung sowie der Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses wurden gutgeheissen und MLaw Géraldine Kronig als 
amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz 
zur Vernehmlassung eingeladen. 
J. 
Aus organisatorischen Gründen wurde das vorliegende Verfahren auf die 
rubrizierte vorsitzende Richterin umgeteilt. 
K. 
Mit Eingabe vom 25. August 2021 reichte die Vorinstanz eine Vernehmlas-
sung ein. 
L. 
Mit Eingaben vom 7. und 12. Oktober 2021 replizierte der Beschwerdefüh-
rer und legte folgenden Unterlagen bei: 
- 
Referenzschreiben vom 22. September 2021; 
- 
Bestätigung eines absolvierten Integrationskurses des Berufsbildungs-
zentrums des Kantons D._______ vom 15. September 2021; 
- 
Bestätigung des Fussballclubs E._______ betreffend die Mitgliedschaft 
und Spielberechtigung des Beschwerdeführers (undatiert); 
- 
Zwischenzeugnis vom 7. Juli 2021 der (…); 


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Seite 5 
- 
Referenzschreiben des Lehrlingsverantwortlichen der (…) (undatiert); 
- 
Referenzschreiben der (…) vom 21. September 2021. 
M. 
Am 8. Dezember 2021 reichte der Beschwerdeführer einen definitiven Aus-
trittsbericht der (…) vom 9. April 2019 sowie eine Kostennote zu den Akten. 
N. 
Mit Eingabe vom 17. Januar 2022 legte der Beschwerdeführer eine Kopie 
seines Deutsch-Diploms des Niveaus B1 (Ausstellungsdatum: 5. Februar 
2018) zu den Akten. 
O. 
Mit den Eingaben vom 9. Juni 2022 und 4. Juli 2022 reichte die Rechtsver-
treterin weitere Referenzschreiben ein. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32), beurteilt das Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesge-
setzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 
daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachge-
biet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vor-
liegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich der Aufhebung der vor-
läufigen Aufnahme endgültig (Art. 84 Abs. 2 Bundesgesetz vom 16. De-
zember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integra-
tion [AIG, SR 142.20]; Art. 83 Bst. c Ziff. 3 Bundesgesetz vom 17. Juni 
2005 über das Bundesgericht [BGG, SR 173.110]). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen der 
Bundesrechtspflege (Art. 37 VGG und Art. 112 AIG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist 


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daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 112 Abs. 1 AIG 
i.V.m. Art. 37 VGG, Art. 48, Art. 50 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-
schwerde ist einzutreten. 
2. 
Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts und die Unangemes-
senheit gerügt werden (Art. 112 Abs. 1 AIG i.V.m. Art. 49 VwVG, vgl. hierzu 
auch BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
In der Beschwerde werden formelle Rügen erhoben, welche vorab zu be-
handeln wären, da sie allenfalls geeignet sein könnten, eine Kassation der 
vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Angesichts dessen, dass die ma-
terielle Prüfung zu Gunsten des Beschwerdeführers ausfällt und die ange-
fochtene Verfügung aufgehoben wird, kann auf die Prüfung der formellen 
Rügen verzichtet werden. 
4. 
4.1 Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht die vorläufige 
Aufnahme des Beschwerdeführers aufgehoben hat. 
4.2 Ist der Vollzug einer verfügten Aus- oder Wegweisung nicht möglich, 
nicht zulässig oder nicht zumutbar, so verfügt das SEM die vorläufige Auf-
nahme (Art. 83 Abs. 1 AIG). 
4.3 Das SEM überprüft periodisch, ob die Voraussetzungen für die vorläu-
fige Aufnahme noch gegeben sind und ordnet gegebenenfalls deren Voll-
zug an (Art. 84 Abs. 1 und 2 AIG). Dies ist der Fall, wenn der Vollzug der 
rechtskräftig angeordneten Wegweisung (nunmehr) zulässig ist und es der 
ausländischen Person zumutbar und möglich ist, sich in ihren Heimat-, den 
Herkunfts- oder einen Drittstaat zu begeben (Art. 83 Abs. 2-4 AIG). 
4.4 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernis-
sen gilt gemäss ständiger Praxis derselbe Beweisstandard wie bei der 
Flüchtlingseigenschaft. Diese sind folglich zu beweisen, wenn der strikte 
Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. 
BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
4.5 In seinem Grundsatzentscheid E-3822/2019 vom 28. Oktober 2020 
(publiziert als BVGE 2020 VI/9) stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, 
dass bei der Beurteilung einer Aufhebung einer vorläufigen Aufnahme im 


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Sinne von Art. 84 Abs. 2 AIG das Verhältnismässigkeitsprinzip, welches ei-
nen allgemeinen Grundsatz staatlichen Handelns bildet, zu beachten ist 
(vgl. Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; Art. 96 Abs. 1 AIG; vgl. a.a.O. 
E. 7 bis 11; Urteil des BVGer D-3705/2020 vom 25. November 2021 E. 7.1). 
5. 
5.1 Zur Begründung der angefochtenen Verfügung führte die Vorinstanz 
aus, der Beschwerdeführer sei im Alter von fünfzehn Jahren in die Schweiz 
eingereist und habe in der Folge eine vorläufige Aufnahme erhalten, weil 
eine Rückkehr in seinen Heimatstaat Äthiopien unter Würdigung sämtlicher 
Umstände sowie unter Berücksichtigung der Aktenlage zum damaligen 
Zeitpunkt insbesondere wegen seiner Minderjährigkeit sowie der damit zu-
sammenhängenden fehlenden existentiellen Grundlage als unzumutbar 
eingeschätzt worden sei. Mit dem Eintreten seiner Volljährigkeit sei nun der 
ursprüngliche Grund für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegge-
fallen. 
Da seinen Asylgründen nicht geglaubt worden und die Asylrelevanz nicht 
geprüft worden sei, würden sich keine Anhaltspunkte ergeben, dass er im 
Fall einer Rückkehr in seinen Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit einer verbotenen Behandlung im Sinne vom Art. 3 der Konvention vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) ausgesetzt wäre. Diese Einschätzung habe das Bun-
desverwaltungsgericht in seinem Urteil D-7871/2016 vom 10. April 2018 
bestätigt. Auch die in der Stellungnahme des Beschwerdeführers einge-
reichten Berichte zur konfliktgeladenen Situation in Äthiopien würden 
nichts daran zu ändern vermögen, zumal sich die Berichte hauptsächlich 
auf die Tigray-Region beziehen würden. In der Somali-Region, aus welcher 
der Beschwerdeführer stamme, käme es zu humanitären Problemen wie 
etwa Dürre und Heuschreckenplagen. Naturkatastrophen könnten jedoch 
nicht unter Art. 3 EMRK subsumiert werden, da davon die gesamte Bevöl-
kerung betroffen sei. Seit dem Amtsantritt von Premierminister Abiy Ahmed 
2018 habe sich die politische Lage sogar verbessert. Trotz des beunruhi-
genden Wiederauflebens von Spannungen in Äthiopien – insbesondere in 
der Tigray-Region – sei deshalb jedoch noch keine Situation von Krieg oder 
allgemeiner Gewalt ersichtlich. 
Aus den Akten ergäben sich ausserdem keine Hinweise, dass ein Vollzug 
der Wegweisung aus medizinischer Sicht unzumutbar sei. 


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Bezüglich seiner Integration sei festzustellen, dass keine Anhaltspunkte 
dafür vorliegen würden, dass der Beschwerdeführer in sprachlicher, sozia-
ler und wirtschaftlicher Hinsicht so überdurchschnittlich integriert sei, um 
daraus eine enge Beziehung zur Schweiz herleiten zu können. Sprach-
kenntnisse gehörten zur grundlegenden Voraussetzung einer Integration 
und dürften entsprechend vorausgesetzt werden. Obwohl es positiv zu 
würdigen sei, dass er seit Mai 2021 einer Erwerbstätigkeit nachgehe, könn-
ten keine Prognosen darüber getätigt werden, ob ihm eine nachhaltige wirt-
schaftliche Integration in der Schweiz tatsächlich gelingen werde. Ferner 
sei der Beschwerdeführer während rund drei Wochen als verschwunden 
gemeldet und mit Strafbefehl vom 1. September 2020 wegen Hinderung 
einer Amtshandlung zu zehn Tagessätzen und einer Busse verurteilt wor-
den. Schliesslich verfüge er über keine Familienangehörigen in der 
Schweiz und habe seine prägenden Jahre und die Schulzeit in Äthiopien 
verbracht. Angesichts dieser Faktoren sei nicht von einer tiefgreifenden 
Verwurzelung des Beschwerdeführers in der Schweiz auszugehen. De-
mensprechend überwiege das öffentliche das private Interesse und die 
Aufhebung der vorläufigen Aufnahme erweise sich als verhältnismässig. 
5.2 In der Beschwerde wurde gerügt, ein Vollzug der Wegweisung sei an-
gesichts der aktuell äusserst volatilen Lage in Äthiopien unzulässig und 
unzumutbar. Ein real risk im Sinne von Art. 3 EMRK könne nicht von vorn-
herein ausgeschlossen werden, zumal es sich zurzeit nicht abschliessend 
beurteilen lasse, inwiefern sich die Situation in Äthiopien entwickeln werde. 
Verschiedenen Berichten zufolge berge der Tigray-Konflikt die Gefahr ei-
nes grossflächigen regionalen Konflikts, und gemäss der Organisation der 
Vereinigten Nationen (UNO) bestehe ein hohes Risiko von ethnischen Säu-
berungen oder Völkermord in Äthiopien. Auch die Somali-Region, aus wel-
cher der Beschwerdeführer stamme, drohe in den Krieg hereingezogen zu 
werden. Insbesondere habe die Somali-Region in Äthiopien mit humanitä-
ren und wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen, wobei sich Schätzungen 
zufolge die in absoluter Armut lebenden Personen aufgrund der Covid-19-
Pandemie verdoppelt habe. Der Ansicht der Vorinstanz, wonach die Kon-
flikte in der Tigray-Region sowie in der Somali-Region beendet seien und 
es sich bei den Konflikten lediglich um Spannungen handle, sei zu wider-
sprechen. 
Bezüglich der individuellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sei 
festzustellen, dass die Argumentation der Vorinstanz, wonach einerseits 
die Identität des Beschwerdeführers ungeklärt sei, anderseits seinen Aus-
sagen nicht geglaubt werden könne, sich als widersprüchlich erweise. Es 


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sei darauf hinzuweisen, dass anlässlich seines Asylverfahrens nur an sei-
ner Verfolgung, jedoch nicht an seiner Identität und Herkunft gezweifelt 
worden sei. Auch gelte es zu beachten, dass der Beschwerdeführer wäh-
rend der Anhörung erst fünfzehnjährig gewesen sei und deshalb nicht der 
gleiche Massstab an die Glaubhaftigkeit gesetzt werden dürfe wie bei er-
wachsenen Asylsuchenden. Zudem falle auf, dass seine Lebensumstände 
und diejenigen seiner Familie, unter welchen er in seinem Heimaltland ge-
lebt habe, nicht detailliert abgeklärt worden seien. Diesbezüglich sei fest-
zuhalten, dass er aus sehr ärmlichen Verhältnissen stamme. Ein intaktes 
familiäres Beziehungsnetz, welches ihm Unterstützung bieten könne, 
würde fehlen. So sei beispielweise unbeachtet geblieben, dass sein Vater 
zwei Ehefrauen respektive Familien habe und drogenabhängig sei, wes-
halb von ihm keine finanzielle Unterstützung zu erwarten sei. Zwar bestehe 
Kontakt zu seiner Mutter, nicht jedoch zu seinen Onkeln. Aufgrund seines 
kurzen Besuchs (von drei Monaten) einer Koranschule in Äthiopien, seiner 
fehlenden Berufserfahrung und eingeschränkter Sprachkenntnisse (er 
spreche die Amtssprache Amharisch nicht) erscheine es äusserst fragwür-
dig, dass er in der Lage sein würde, sich im Heimatland eine Existenz auf-
zubauen. 
Das persönliche Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der 
Schweiz sei aufgrund seiner fortgeschrittenen Integration als hoch zu ge-
wichten. Ausserdem habe er seine prägenden Jahre – nämlich seine Ado-
leszenz – in der Schweiz verbracht. Auch sein fünfjähriger Aufenthalt in der 
Schweiz lasse auf eine Verwurzelung schliessen. Er verfüge seit 2018 über 
ein Diplom in deutscher Sprache auf dem Referenzniveau B1, wobei darauf 
hinzuweisen sei, dass etwa der Kanton D._______ von einer sprachlich 
hervorragenden Integration bereits bei einem Sprachdiplom mit dem Refe-
renzniveau A2 ausgehe. Weiter habe er einen vom Kanton bewilligten 
Lehrvertrag erhalten, eine Tatsache, welche von einer gelungenen sowie 
nachhaltigen Integration zeuge. Sodann habe er einen Hip-Hop-Kurs be-
sucht und in einem Fussballclub gespielt. Es könne nicht im öffentlichen 
Interesse der Schweiz sein, einen jungen Mann wie den Beschwerdefüh-
rer, welcher sich integriert habe und eine Ausbildung absolviere, wegzu-
weisen. 
Zu seinem dreiwöchigen Verschwinden im Sommer 2020 sei zu erklären, 
dass er gerade zu diesem Zeitpunkt aufgrund seiner Volljährigkeit aus den 
engen Strukturen für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) ent-
lassen worden sei und in der Folge anfänglich Probleme gehabt habe, sich 


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an die Umstände des Durchgangzentrums F._______ zu gewöhnen. Des-
halb habe er diese drei Wochen bei Freunden in C._______ verbracht. 
Dass er sich während dieser Zeit in der Schweiz aufgehalten habe, könne 
er auch anhand des eingereichten Arztberichts vom 12. Mai 2021 belegen, 
wonach er nachweislich im Sommer 2020 in medizinischer Behandlung ge-
wesen sei. Schliesslich sei die Verurteilung zu einer Geldstrafe von zehn 
Tagessätzen wegen Hinderung einer Amtshandlung als geringfügiges Ver-
gehen ohne Gewaltanwendung zu betrachten. Unter dem Blickwinkel des 
einmaligen Verübens eines geringfügigen Delikts erweise sich die Aufhe-
bung der vorläufigen Aufnahme als unverhältnismässig. 
5.3 In der Vernehmlassung wurde bezüglich des Einwands, eine Rückkehr 
sei nicht zumutbar, weil der Beschwerdeführer aufgrund seiner fehlenden 
Sprachkenntnisse der amharischen Amtssprache keine Arbeit finden 
könne, festgehalten, dass die äthiopischen Behörden seit 2020 verschie-
dene Sprachen – unter anderem auch Somali – als Amtssprachen aner-
kannt hätten. Sodann sei anzumerken, dass es ihm freistehe, bei den kan-
tonalen zuständigen Behörden ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthalts-
bewilligung einzureichen. Überdies habe er seine vorgebrachten Integrati-
onsbemühungen nicht belegen können. Auch das Argument, es werde ihm 
bei der Aufhebung der vorläufigen Aufnahme nicht mehr möglich sein, 
seine begonnenen Vorlehren abzuschliessen, könne nicht bestätigt wer-
den, zumal der Vorlehrvertrag bis Juli 2022 laufe. Gemäss Weisungen des 
SEM könne die Dauer der Verlängerung der Ausreisefrist bei laufender be-
ruflicher Grundausbildung je nach Einzelfallprüfung für bis zu zwölf Monate 
beantragt werden. 
5.4 In der Replik wurde in Bezug auf die Möglichkeit einer Einreichung ei-
nes Gesuchs um eine kantonale Aufenthaltsbewilligung darauf hingewie-
sen, dass der Erhalt einer solchen Bewilligung von äusserst strikten und 
kantonal unterschiedlichen Voraussetzungen abhängig sei. Praxisgemäss 
verlange das Migrationsamt des Kantons D._______ unter anderem 24 
Lohnabrechnungen sowie eine Sozialhilfeunabhängigkeit. Da der Be-
schwerdeführer eine Vorlehre absolviere, falle die Möglichkeit eines sol-
chen Gesuchs weg. Sodann seien die Beurteilung der Voraussetzungen 
der Erteilung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung und die Aufhebung 
der vorläufigen Aufnahme unterschiedlich, wobei die vorläufige Aufnahme 
unter Umständen einen stärkeren Schutz als eine Aufenthaltsbewilligung 
darstellen könne. Aus dem eingereichten Referenzschreiben eines lang-
jährigen Freundes des Beschwerdeführers gehe die soziale und sprachli-


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Seite 11 
che Integration deutlich hervor. Des Weiteren sei auf den einjährigen Integ-
rationskurs und seine aktuelle Vorlehre hinzuweisen. Ferner sei zu beach-
ten, dass aufgrund gesundheitlicher Beschwerden seine Integration mass-
geblich verzögert worden sei, zwischen 28. November 2018 bis 5. März 
2019 sei er in einer Rehaklinik gewesen. 
Sodann sei der Hinweis auf eine mögliche Verlängerung der Ausreisefrist 
um maximal zwölf Monate für den Beschwerdeführer ungeeignet, da er im 
Anschluss an die Vorlehre eine Lehre mit wesentlich längerer Dauer absol-
vieren wolle. Aus dem Zwischenzeugnis seines Vorgesetzten gehe hervor, 
dass der Beschwerdeführer eine interessierte und aufgeschlossene Per-
son sei und sich stets korrekt verhalte. Angesichts dessen, dass eine Lehr-
ausbildung für den Lehrbetrieb eine Investition sei, sei auch im Sinne des 
öffentlichen Interesses für die Schweiz von einer Aufhebung der vorläufi-
gen Aufnahme abzusehen. Es bestehe die Möglichkeit, eine mildere Mass-
nahme als eine Aufhebung der vorläufigen Aufnahme anzustreben, etwa 
mittels Integrationsvereinbarung, mit welcher er sich verpflichten würde, 
die Lehre erfolgreich abzuschliessen. Schliesslich sei festzuhalten, dass er 
durch seine Jugend seine prägenden Jahre in der Schweiz verbracht habe 
und es ihm trotz seiner längeren Krankheitsgeschichte gelungen sei, einen 
Ausbildungsplatz zu finden. Eine Wegweisung würde die Integrationsbe-
mühungen zunichtemachen. 
6. 
6.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-
rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-
gegenstehen. 
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur 
Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 
Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 
Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 
1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 
EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 
Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 


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Seite 12 
6.2 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich er-
hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, ist vorlie-
gend das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 FK 
und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. 
Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
6.3 Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allge-
meinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 
BV; Art. 3 FoK; Art. 3 EMRK). Gemäss Praxis des Europäischen Gerichts-
hofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folteraus-
schusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr (real risk) 
nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 
Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des 
EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer, 
37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Solches wird vom Beschwerdeführer in-
dessen weder vorgebracht noch ergeben sich entsprechende konkrete An-
haltspunkte aus den Akten. Schliesslich lässt auch die allgemeine Men-
schenrechtssituation in Äthiopien den Wegweisungsvollzug zum heutigen 
Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Mithin ist der Vollzug der Weg-
weisung des Beschwerdeführers zulässig. 
6.4 
6.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
6.4.2 Das Bundesverwaltungsgericht ging bis vor kurzem in konstanter 
Praxis von der grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
nach Äthiopien aus. Trotz der weiterhin herrschenden ethnischen Span-
nungen und Protestbewegungen in Äthiopien sei die allgemeine Lage – mit 
Ausnahme der nördlichen Konfliktregion Tigray – nicht generell durch 
Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekenn-
zeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefähr-
det zu bezeichnen wäre (vgl. Urteile des BVGer E-7261/2018 vom 18. Ok-
tober 2021 E. 12.6.2; E-2496/2021 vom 7. Juli 2021 E. 9.3; E-568/2020 


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Seite 13 
vom 7. Juli 2021 E. 8.3; E-3425/2021 vom 14. Januar 2022 E. 7.4.1). In-
wiefern sich diese Einschätzung der politischen Lage nach der Eskalation 
des Tigraykonfliktes im Laufe des vergangenen Jahres auf weitere Regio-
nen des Landes – insbesondere die Somali-Region, welche rund 1'500 Ki-
lometer von der Konfliktregion Tigray entfernt liegt – entscheidend aus-
wirkt, kann vorliegend im Hinblick auf die nachfolgenden Erwägungen of-
fengelassen werden (vgl. Urteil des BVGer E-3425/2021 vom 14. Januar 
2022 E. 7.4.1). 
6.5 
6.5.1 Gemäss Praxis des Gerichts sind zur Erlangung einer sicheren Exis-
tenzgrundlage in Äthiopien begünstigende Faktoren wie finanzielle Mittel, 
berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz erforderlich (vgl. 
BVGE 2011/25 E. 8.4 f.). Die Vorinstanz bejahte die Zumutbarkeit des Voll-
zugs der Wegweisung und führte aus, der Beschwerdeführer sei ein junger, 
gesunder Mann im erwerbsfähigen Alter. Auch seine (…)erkrankung sei zu-
friedenstellend ausgeheilt. Dem Vorhalt, er gehöre im Zusammenhang mit 
der Covid-19-Pandemie nach seiner Erkrankung zu einer Risikogruppe, 
könne nicht gefolgt werden. Insgesamt sei es ihm möglich, in Äthiopien 
eine eigene wirtschaftliche Existenzgrundlage aufzubauen. Die im Mai 
2021 in der Schweiz aufgenommene Erwerbstätigkeit bestärke die wirt-
schaftliche Integrationsmöglichkeit in seinem Heimatland. Eine drohende 
existentielle Notlage habe er hingegen nicht näher begründen können. Zu-
dem sei davon auszugehen, dass er über ein familiäres Netz im Heimat-
land verfüge und seine Mutter, seine vier jüngeren Geschwister oder sein 
Onkel ihm auch eine Wohnmöglichkeit bieten könnten, zumal er angege-
ben habe, sporadisch in Kontakt mit seiner Mutter zu stehen. Auch im Zu-
sammenhang mit den Unruhen im Heimatland erscheine ein Vollzug der 
Wegweisung als zumutbar. 
6.5.2 Der Einschätzung der Vorinstanz ist vorliegend grundsätzlich zuzu-
stimmen. Ergänzend ist dabei darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz in 
ihrer Verfügung 15. November 2016 auf die Prüfung von Vollzugshinder-
nissen verzichtete und dem Beschwerdeführer «in Würdigung sämtlicher 
Umstände und unter Berücksichtigung der Aktenlage im gegenwärtigen 
Zeitpunkt» wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs eine vorläu-
fige Aufnahme gewährte. 
6.5.3 Der Beschwerdeführer gab denn zusammenfassend in seiner Anhö-
rung an, dass seine Mutter und die vier jüngeren Geschwister in seinem 


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Seite 14 
Heimatdorf B._______ lebten. Auch weitere Verwandte, insbesondere On-
kel des Beschwerdeführers, würden in derselben Region leben. Er selber 
habe in Äthiopien keine Schule besucht (vgl. SEM-Akte A20/20, F8, F12-
14, F22-27, F29-30; A9/12, F1.17.04, F3.01, F7.02). In den Beschwerde-
akten befinden sich keine Hinweise darauf, dass sich die familiäre Situation 
massgeblich geändert hat. Angesichts dieser Umstände ist davon auszu-
gehen, dass der Beschwerdeführer auf ein zumindest teilweise funktionie-
rendes familiäres Netzwerk im Heimatland zurückgreifen kann, welches 
ihm bei einer Reintegration hilfreich zur Seite stehen wird. Ferner ist davon 
auszugehen, dass er bei seiner Mutter wohnen kann, womit auch die 
Wohnsituation geregelt scheint. Aufgrund seiner in der Schweiz gesammel-
ten Berufserfahrungen wird es ihm möglich sein, auch nach mehrjähriger 
Landesabwesenheit und trotz fehlender Kenntnis, die Amtssprache Amha-
risch zu sprechen, in Äthiopien eine Arbeit zu finden. Insgesamt ist vorlie-
gend davon auszugehen, dass begünstigende Faktoren zum Erlangen ei-
ner sicheren Existenzgrundlage vorhanden sind. 
6.5.4 Unter Berücksichtigung aller Umstände kommt auch das Bundesver-
waltungsgericht zum Schluss, dass sich ein Vollzug der Wegweisung im 
aktuellen Zeitpunkt im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG als zumutbar erweist. 
6.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 
BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-
lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
7. 
7.1 Es bleibt schliesslich zu prüfen, ob sich die Aufhebung der vorläufigen 
Aufnahme als verhältnismässig erweist. 
7.2 Gemäss Art. 96 AIG sind die privaten Interessen der vorläufig aufge-
nommenen Person an einem Verbleib in der Schweiz und das Interesse 
des Staates an der Aufhebung der vorläufigen Aufnahme sowie des Voll-
zugs der Wegweisung gegeneinander abzuwägen (vgl. BVGE 2007/32). 
Dabei ist keine schematische Betrachtungsweise vorzunehmen, sondern 
es ist auf die gesamten Umstände des Einzelfalles abzustellen. Zu berück-
sichtigen sind insbesondere Faktoren wie die Dauer der Anwesenheit in 
der Schweiz, der Grad der Integration, die familiäre Situation, die noch zum 
Heimatstaat bestehenden Verbindungen, sowie bei Straffälligkeit die 
Schwere begangener Delikte respektive die Art der verletzten Rechtsgüter, 


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das Verschulden des Betroffenen und das Verhalten der ausländischen 
Person während dieser Periode (vgl. BVGE 2020 VI/9 E. 10.4; Urteil des 
BVGer D-3705/2020 vom 25. November 2021 E. 7.2). 
7.3 
7.3.1 Eigenen Aussagen zufolge verliess der Beschwerdeführer Äthiopien 
im Mai 2015, im Alter von ungefähr 14 Jahren und vier Monaten. Zum da-
maligen Zeitpunkt verfügte er weder über eine angemessene Schulbildung 
noch über nennenswerte Arbeitserfahrung. Zwischenzeitlich lebt er seit 
sechs Jahren in der Schweiz. Er verbrachte somit die für die Sozialisation 
relevanten Jahre als Jugendlicher beziehungsweise junger Erwachsener 
in der Schweiz. 
Seine sprachliche Integration ist fortgeschritten. So hat der Beschwerde-
führer bereits im Januar 2018 – nach eineinhalb Jahren Aufenthalt in der 
Schweiz – eine Prüfung in deutscher Sprache bestanden und das Telc (The 
European Language Certificates) mit dem Referenzniveau B1 erworben. 
Angesichts seiner Vorlehre dürfte er zwischenzeitlich seine Sprachkennt-
nisse noch weiter verbessert haben. So verstehe und spreche der Be-
schwerdeführer gemäss Referenzschreiben vom 13. Juni 2022 zwischen-
zeitlich nicht nur Hochdeutsch, sondern auch Mundart. 
Nachdem er drei Monate als (…) geschnuppert hatte, konnte er im selben 
Betrieb einen vom Kanton D._______ genehmigten Vorlehrvertrag als (…) 
mit Eidgenössischem Berufsattest (EBA) vom 1. August 2021 bis 31. Juli 
2022 unterzeichnen. Aus den Zwischenzeugnissen seines Lehrmeisters 
vom 7. Juli und vom 21. September 2021 geht hervor, dass der Beschwer-
deführer mit grossem Einsatz, äusserst zufriedenstellend, mit grossem In-
teresse und Ausdauer seiner Arbeit nachgehe. Er zeige grossen Einsatz, 
sich in sprachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht in der Schweiz zu integ-
rieren und verhalte sich gegenüber Vorgesetzten und Kollegen tadellos. 
Aus 
dem 
Referenzschreiben 
seines 
Lehrlingsverantwortlichen, 
G._______, erhellt ferner, dass die Absicht bestehe, den Beschwerdefüh-
rer nach der Vorlehre weiterhin als Lehrling zu beschäftigen. Zuvor absol-
vierte er von 1. August 2019 bis 21. Juli 2020 einen vollzeitlichen Integra-
tionskurs à 45 Wochenlektionen beim Berufsbildungszentrum des Kantons 
D._______. 
Weiteren Referenzschreiben lässt sich entnehmen, dass der Beschwerde-
führer im Fussballclub E._______ spielberechtigt gewesen sei und bei den 
B-Junioren die Rückrunde 2017/2018 mitgespielt habe. Zudem pflege er 


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Seite 16 
zu seiner Schweizer Freundin und deren Familienangehörigen eine gute 
Beziehung. Schliesslich sei der Beschwerdeführer gemäss Referenz-
schreiben von H._______ vom 13. Juni 2022 stets sehr hilfsbereit und 
habe diesem während mehreren Jahren bei Garten- und anderen Arbeiten 
geholfen. 
7.3.2 Zur Straffälligkeit des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass er ge-
mäss den gegen ihn ausgestellten Strafbefehl vom 1. September 2020 zu 
einer Geldstrafe von zehn Tagessätzen von je Fr. 30.– sowie zu einer 
Busse von Fr. 300.– verurteilt worden war. Ohne eine strafbare Handlung 
verharmlosen zu wollen, ist darauf hinzuweisen, dass gemäss Strafbefehl 
seine Verfehlung in der Hinderung einer Amtshandlung lag, wobei er ge-
mäss Sachverhalt vor zwei Polizisten, welche ihn zur Ausweiskontrolle an-
halten wollten, weggerannt ist. Positiv zu werten ist sodann, dass ihm we-
der zuvor noch seither andere Delikte zur Last gelegt wurden. Eine Rück-
fallgefahr oder gar eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung ist nicht an-
zunehmen. 
7.3.3 Schliesslich stellt auch sein einmaliges dreiwöchiges Verschwinden 
im Sommer 2020 keinen hinreichenden Grund dar, die vorläufige Auf-
nahme aufzuheben. Die Erklärung, dass er zu diesem Zeitpunkt aufgrund 
seiner Volljährigkeit aus den engen Strukturen für UMA entlassen worden 
sei und in der Folge Probleme gehabt habe, sich an die Umstände des 
Durchgangzentrums zu gewöhnen und die drei Wochen bei Freunden ver-
bracht habe, erscheint durchaus nachvollziehbar. 
7.4 Aus dem Gesagten ist zu folgern, dass es dem Beschwerdeführer ge-
lungen ist, sich sprachlich und gesellschaftlich zu integrieren und er auch 
in der Arbeitswelt Fuss fassen konnte. Ausgehend von seinen kontinuierli-
chen und dauerhaften Integrationsbemühungen seit seiner Einreise in die 
Schweiz kann ihm in Hinblick auf seine bevorstehende Ausbildung eine 
gute Prognose gestellt werden, dass er in absehbarer Zeit neben seiner 
bereits sprachlich und kulturell fortgeschrittenen Integration auch die wirt-
schaftliche Unabhängigkeit erlangen wird. Er scheint auf gutem Weg zu 
sein, ein selbständiges und geregeltes Leben in der Schweiz aufzubauen, 
und es kann auf eine gewisse Bindung an die Schweiz geschlossen wer-
den. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass eine Aufhebung 
der vorläufigen Aufnahme nicht nur eine nicht unwesentliche Entwurzelung 
zur Folge hätte, sondern auch seine bisherigen Integrationsbemühungen 
zunichtemachen würde. 


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Seite 17 
7.5 Das Gericht kommt folglich zum Schluss, dass unter Abwägung sämt-
licher Umstände des Einzelfalles die privaten Interessen des Beschwerde-
führers an einem Verbleib in der Schweiz die öffentlichen Interessen am 
Vollzug der Wegweisung zum heutigen Zeitpunkt überwiegen. Eine Aufhe-
bung der vorläufigen Aufnahme erweist sich demzufolge als unverhältnis-
mässig. 
8. 
Nach den vorangehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen. 
Die vorinstanzliche Verfügung vom 17. Juni 2021 ist aufzuheben und der 
Beschwerdeführer bleibt weiterhin vorläufig aufgenommen. Der Eventu-
alantrag auf Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung ist dadurch ge-
genstandslos geworden. 
9. 
9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 
(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Damit wird die mit Instruktionsverfügung vom 
18. August 2020 gewährte unentgeltliche Prozessführung nachträglich ge-
genstandslos und es erübrigt sich eine Prüfung der aktuellen finanziellen 
Verhältnisse des Beschwerdeführers. 
9.2 Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Entschädigung für die 
ihnen erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten 
(Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Rechtsvertreterin des Beschwerdefüh-
rers reichte mit Eingabe vom 8. Dezember 2021 eine Kostennote zu den 
Akten, ausgehend von einem zeitlichen Aufwand von 24 Stunden für das 
Verfassen der Beschwerdeschrift und der Replik, inklusive Aktenstudium 
und Besprechung mit der Klientin (recte: dem Klienten), und Auslagen für 
Kopien und Porti in der Höhe von Fr. 79.90. Den Verfahrensumständen 
entsprechend erscheint der geltend gemachte Aufwand überhöht und ist 
demnach auf 15 Stunden zu kürzen. Für die seit dem 8. Dezember 2021 
erfolgten Eingaben sind weitere 2 Stunden sowie Auslagen in der Höhe 
von Fr. 20.-- zu berücksichtigen. Dem Beschwerdeführer ist somit eine Par-
teientschädigung zu Lasten der Vorinstanz in der Höhe von Fr. 3’500.-- (in-
klusive Auslagen) zuzusprechen. 
 
(Dispositiv nächste Seite)


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Seite 18 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. 
2. 
Die Verfügung vom 17. Juni 2021 wird aufgehoben. Der Beschwerdeführer 
bleibt vorläufig aufgenommen. 
3. 
Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 
dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 
Fr. 3’500.-- auszurichten. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Chiara Piras 
Martina von Wattenwyl 
 
 
Versand: