bvger · E-7781/2024 · 2024-12-04 · de

Asyl und Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG) | Asyl und Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG); Verfügung des SEM vom 4. Dezember 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-7781/2024 
 
 
U r t e i l v o m 4 . M ä r z 2 0 2 5 
Besetzung 
Richterin Esther Marti (Vorsitz), 
Richter David R. Wenger, Richter Lorenz Noli, 
Gerichtsschreiber Janic Lombriser. 
Parteien 
A._______, geboren am (...), 
Senegal, 
vertreten durch MLaw Sara Garcia, 
HEKS Rechtsschutz Bundesasylzentren Nordwestschweiz, 
(...), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG); 
Verfügung des SEM vom 4. Dezember 2024 / N (...). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer reiste am 5. März 2024 in die Schweiz ein, wo er 
am folgenden Tag um Asyl nachsuchte. Auf dem Personalienblatt für Asyl-
suchende gab er namentlich an, dass Französisch seine Muttersprache 
und Diola (Jola) eine mögliche weitere Sprache für die Anhörung sei (SEM-
Akten […] [A]1). 
B. 
Ein Abgleich der Fingerabdrücke mit der Zentraleinheit Eurodac ergab, 
dass er am 7. Mai 2016 in Italien ein Asylgesuch eingereicht hatte. 
C. 
Die Personalienaufnahme des Beschwerdeführers fand am 12. März 2024 
statt. Dabei gab er unter anderem an, dass Diola (Jola) seine Mutterspra-
che und Französisch eine für die Anhörung genügende weitere Sprache 
sei (A12 Ziff. 1.7.01 f.). Am 22. März 2024 wurde ein persönliches Ge-
spräch gemäss Art. 5 Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin-Gespräch) in 
französischer Sprache durchgeführt. Hierbei führte er insbesondere aus, 
dass er den Dolmetscher, aber keine schwierigen Begriffe auf Französisch 
verstehe. Er sei am 31. März 2016 in Italien eingereist und dort über acht 
Jahre geblieben. Sein Asylgesuch sei abgelehnt worden und nach dem Er-
halt der Papiere sei er direkt in die Schweiz eingereist. 
D. 
Das SEM trat mit Verfügung vom 15. April 2024 im Rahmen eines Dublin-
verfahrens nicht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers ein und ver-
fügte seine Wegweisung in den zuständigen Dublin-Staat Italien. Am 
25. Oktober 2024 hob es diese Verfügung auf und nahm das nationale 
Asylverfahren auf. 
E. 
Mit E-Mail vom 20. November 2024 reichte der Beschwerdeführer mehrere 
Fotos von Vernarbungen an seinem Körper als Beweismittel ein. 
F. 
Am 25. November 2024 wurde der Beschwerdeführer in Anwesenheit der 
zugewiesenen Rechtsvertretung in französischer Sprache zu seinen Asyl-
gründen angehört (A35). Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er sei 
ethnischer Diola und in B._______ geboren. Nach Beendigung seiner 
Schullaufbahn sei er in C._______ und D._______ als (...) tätig gewesen 


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und habe bei seinem Vater in dessen (...)betrieb ausgeholfen. Im Jahr 2011 
sei er mit seinem Vater im Busch in einen Rebellenangriff geraten. Sein 
Vater sei bei diesem Angriff getötet und er sei von der Rebellengruppe ver-
schleppt und in Geiselhaft gehalten worden. Die Rebellen hätten ihn zu-
nächst in Erdlöchern gefangen gehalten und seien gegen ihn körperlich 
gewalttätig geworden. Danach sei er zur Arbeit in der Holzkohleherstellung, 
im Cannabis-Anbau und zu Raubzügen gezwungen worden. Im Jahr 2013 
sei er mit Hilfe eines Lastwagenfahrers über Mali nach Algerien gelangt. 
Von dort sei er im Jahr 2016 nach Italien gereist, wo er ein Asylgesuch 
gestellt habe. In Italien sei er im Landwirtschaftssektor und beim Auf- und 
Abbau von Veranstaltungsbühnen tätig gewesen. Im Februar 2024 habe 
Italien seine Aufenthaltskarte nicht mehr verlängert, woraufhin er in die 
Schweiz eingereist sei. 
G. 
Mit Schreiben vom 4. Dezember 2024 – zugestellt am 2. Dezember 2024 
– unterbreitete die Vorinstanz dem Beschwerdeführer den Entscheident-
wurf. Mit Eingabe vom 3. Dezember 2024 reichte die Rechtsvertretung des 
Beschwerdeführers eine Stellungnahme ein. 
H. 
Mit Verfügung vom 4. Dezember 2024 stellte die Vorinstanz fest, der Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylge-
such ab und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Voll-
zug an. 
I. 
Mit Beschwerde vom 11. Dezember 2024 gelangte der Beschwerdeführer 
an das Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, die angefochtene Verfü-
gung der Vorinstanz sei aufzuheben und die Sache sei zur rechtsgenügli-
chen Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-
zuweisen. Insbesondere sei die Vorinstanz anzuweisen, eine Anhörung in 
der Muttersprache des Beschwerdeführers durchzuführen. In verfahrens-
rechtlicher Hinsicht beantragte er, der vorliegenden Beschwerde sei die 
aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörde sei vorsorglich 
und superprovisorisch anzuweisen, von einer Überstellung des Beschwer-
deführers nach Senegal abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht 
über die Erteilung der aufschiebenden Wirkung entschieden habe. Weiter 
ersuchte er um unentgeltliche Prozessführung, unter Verzicht auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses. 


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Seite 4 
J. 
Mit Zwischenverfügung vom 18. Dezember 2024 trat die Instruktionsrich-
terin auf den Antrag, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu 
gewähren, nicht ein. Sie hiess das Gesuch um unentgeltliche Prozessfüh-
rung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 
Gleichzeitig wurde die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung 
innert Frist eingeladen. 
K. 
In ihrer Vernehmlassung vom 23. Dezember 2024 hielt die Vorinstanz mit 
ergänzenden Bemerkungen an ihren Erwägungen in der angefochtenen 
Verfügung fest und beantragt sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. 
L. 
Mit Eingabe vom 9. Januar 2025 reichte der Beschwerdeführer eine Für-
sorgebestätigung zu den Akten. 
M. 
Mit Eingabe vom 21. Januar 2025 replizierte der Beschwerdeführer. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem 
Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 105 
AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AslyG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden und der 
Beschwerdeführer ist zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 
und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 
die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 


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Seite 5 
3. 
3.1 Das streitige Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsgerichtsbarkeit 
werden vorwiegend vom Dispositionsprinzip beherrscht (vgl. Häfelin /Mül-
ler /Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl., 2020, S. 222). Als 
Folge wird der Streitgegenstand im Rechtsmittelverfahren alleine durch die 
Parteien bestimmt. Spiegelbildlich gebietet die Dispositionsmaxime, dass 
die Verwaltungsjustizbehörden nicht mehr und nichts anderes zusprechen, 
als die beschwerdeführende Partei in ihrem Rechtsbegehren verlangt, und 
zugleich nicht weniger, als die massgebende Partei anerkannt hat (vgl. Ur-
teil des BVGer E-4417/2023 vom 29. August 2023 E. 3.1 m.w.H.). 
3.2 Die prozesserfahrene Rechtsvertretung des Beschwerdeführers stellt 
und begründet ausschliesslich ein kassatorisches Rechtsbegehren, na-
mentlich die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz «zur rechtsgenüg-
lichen Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung» (Beschwerde, S. 2). 
Der Streitgegenstand des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens ist dem-
nach auf die Prüfung der formellen Frage beschränkt, ob die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und an die Vorinstanz mit allfälligen Anweisungen 
zurückzuweisen ist. Dies unter dem Vorbehalt von augenscheinlich in den 
Akten liegenden Anhaltspunkten auf flüchtlings- und völkerrechtliche Weg-
weisungsvollzugshindernisse, die den materiellen Erwägungen des ange-
fochtenen Entscheids entgegenstehen würden. 
4. 
4.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 
wegen fest und bedient sich nötigenfalls der unter dieser Norm aufgeliste-
ten Beweismittel. Als Verfahrensmaxime besagt der Untersuchungsgrund-
satz, dass die Verwaltungsbehörden für die Beschaffung des die Urteils-
grundlage bildenden Tatsachenmaterials zuständig sind. Er auferlegt der 
Behörde die Pflicht, von Amtes wegen den rechtserheblichen Sachverhalt 
vollständig und richtig zu ermitteln und beinhaltet gewissermassen eine Art 
«behördliche Beweisführungspflicht» (vgl. Krauskopf/Emmeneger/Babey, 
in: Praxiskommentar VwVG, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 3. Aufl. 
2023, Art. 12 N. 16). Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an 
der gesetzlichen Mitwirkungspflicht der Parteien (Art. 13 VwVG) sowie im 
Asylverfahren durch die besondere Mitwirkungspflicht einer asylsuchenden 
Person (Art. 8 AsylG). Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts in Verletzung der Untersuchungspflicht bil-
det einen Beschwerdegrund (Art. 49 Bst. b VwVG). Unrichtig ist die Sach-
verhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger 
Sachverhalt zugrunde gelegt wird; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für 


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den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden 
(vgl. Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-
pflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, N. 1043). 
4.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, 
dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich 
hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksich-
tigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung niederschlagen 
muss (Art. 35 Abs. 1 VwVG). Ob sich die Behörde tatsächlich mit allen er-
heblichen Vorbringen der Parteien befasst und auseinandergesetzt hat, 
lässt sich erst aus der Begründung erkennen. Im Asylverfahren sind die 
Anforderungen an die Begründungsdichte regelmässig hoch, wiegen die 
rechtlich geschützten Interessen der Betroffenen doch allgemein schwer 
(vgl. Patrick Sutter, in: Praxiskommentar VwVG, 2019, Art. 32 VwVG, 
Rz. 2). Insgesamt muss der Entscheid so abgefasst sein, dass ihn der Be-
troffene gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann, was nur möglich ist, 
wenn sich sowohl er als auch die Rechtsmittelinstanz über die Tragweite 
des Entscheides ein Bild machen können. Dabei kann sich die Behörde in 
ihrer Argumentation zwar auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts-
punkte beschränken; sie darf aber nur diejenigen Argumente stillschwei-
gend übergehen, die für den Entscheid erkennbar unbehelflich sind. In die-
sem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, 
von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid 
stützt (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1; BVGE 2007/21 E. 10.2 m.w.H.). 
5. 
5.1 Der Beschwerdeführer begründet sein Rückweisungsbegehren im We-
sentlichen damit, dass die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Ge-
hör verletzt und den Sachverhalt unvollständig und unrichtig festgestellt 
habe. Die Anhörung zu seinen Asylgründen sei nicht in seiner Mutterspra-
che Diola (Jola), sondern auf Französisch durchgeführt worden. Es gebe 
zahlreiche Passagen im Anhörungsprotokoll, die die beschränkte Aus-
drucksfähigkeit des Beschwerdeführers festhielten. Zudem habe sich die 
Vorinstanz auf das Stellen eines «Standard-Fragenkatalogs» beschränkt 
und keine Rückfragen gestellt, weshalb der Sachverhalt nur oberflächlich 
ermittelt und der Beschwerdeführer nur summarisch befragt worden sei. 
Überdies sei keine ergänzende Anhörung durchgeführt worden Diese Um-
stände hätten dazu geführt, dass der Sachverhalt nicht korrekt abgeklärt 
und festgestellt worden sei. 


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5.2 In ihrer Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, es gebe keine An-
haltspunkte, dass der Beschwerdeführer sich nicht ausreichend auf Fran-
zösisch habe ausdrücken können. Seine Antworten seien substanzreich 
und ein mangelnder Informationswert für die Sachverhaltserstellung sei 
nicht festzustellen. Zudem gehe aus der Beschwerdeschrift nicht hervor, 
welche Punkte flüchtlingsrechtlich oder betreffend die Wegweisungsvoll-
zugshindernisse relevant seien und die sich auf die sprachlichen Defizite 
des Beschwerdeführers beziehen würden. 
5.3 Replikweise wendet der Beschwerdeführer ein, die Vorinstanz habe 
nicht beweisen können, inwiefern er sich aktenkundig ausreichend auf 
Französisch habe ausdrücken können. Es sei zudem nicht relevant, ob er 
jede Frage beantworten könne. Vielmehr sei entscheidend, was er bei sei-
nen jeweiligen Antwortversuchen gerade nicht vorbringen könne. Daher 
und aufgrund seiner beschränkten Ausdrucksfähigkeit in der französischen 
Sprache sei er nicht in der Lage gewesen, die relevanten Vorbringen be-
treffend Flüchtlingseigenschaft zu verbalisieren. Daher sei zwecks voll-
ständiger Sachverhaltsabklärung eine Anhörung in der Muttersprache des 
Beschwerdeführers zwingend durchzuführen. Die Rechtsvertretung habe 
daher anlässlich der Anhörung mehrfach den Abbruch respektive das An-
setzen einer ergänzenden Anhörung in der Muttersprache des Beschwer-
deführers beantragt. 
6. 
6.1 Zunächst ist festzuhalten, dass ein grundsätzlicher Anspruch auf eine 
Anhörung in der Muttersprache nicht besteht, solange der Asylsuchende 
über hinreichende Kenntnisse in einer Zweitsprache verfügt, welche eine 
ordnungsgemässe Anhörung gewährleisten (vgl. Urteil des BVGer D-
1672/2017 vom 16. August 2017 E. 4.3.1). Aus dem Protokoll des Dublin-
Gesprächs geht hervor, dass der Beschwerdeführer den Dolmetscher mit 
Ausnahme von schwierigen Begriffen verstehe (A14 S. 1). In der Anhörung 
gab er an, er verstehe die Dolmetscherin, jedoch habe er Mühe beim Spre-
chen (A35 F2). Auch gab er anlässlich der Personalienaufnahme an, Fran-
zösisch genügend zu beherrschen, um sich in dieser Sprache befragen zu 
lassen (A12 F1.17.02). Aus dem Anhörungsprotokoll geht weiter hervor, 
dass der Beschwerdeführer auf die auf Französisch übersetzten Fragen 
des Befragers jeweils klar und ohne weiteres Nachfragen antwortete. Ins-
besondere beantwortete er die Fragen nach den Asylgründen ausführlich 
und ohne Verständigungsprobleme (A35 F35 ff.). Zwar hielt er fest, dass er 
es in seiner Muttersprache besser erklären könne (A35 F9). Jedoch geht 
aus seinen Antworten deutlich heraus, welche Asylgründe er geltend 


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machen möchte. Schliesslich ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer 
während der Rückübersetzung des Protokolls hinreichend Gelegenheit 
hatte, Ergänzungen und Anmerkungen vorzunehmen (vgl. A35 S. 11). Ab-
schliessend anerkannte er unterschriftlich, das Protokoll sei ihm Satz für 
Satz vorgelesen und ihm in eine ihm verständliche Sprache übersetzt wor-
den. Ausserdem sei das Protokoll vollständig und entspreche seinen freien 
Äusserungen (vgl. A35 S. 11). Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern die 
Französischkenntnisse des Beschwerdeführers nicht ausreichten, um eine 
ordnungsgemässe Anhörung in dieser Sprache durchzuführen. Die Vo-
rinstanz hat demzufolge in der angefochtenen Verfügung zu Recht den An-
trag auf Ansetzung einer ergänzenden Anhörung in der Muttersprache des 
Beschwerdeführers abgewiesen. 
6.2 Sodann folgte die Vorinstanz entgegen den Ausführungen in der Be-
schwerde nicht lediglich einem standardisierten Fragenkatalog, sondern 
passte ihre Fragen jeweils auf die Antworten des Beschwerdeführers an 
und fragte bei Unklarheiten zwecks Ermittlung der Asylgründen mehrmals 
nach (A35 F36, 37, 39, 40, 41, 43, 44, 45, 46). Auf diese Nachfragen gab 
er wiederum ausführlich und adäquat Antworten. Demnach und aus den 
Akten ist nicht ersichtlich, inwiefern der Sachverhalt unvollständig und un-
richtig festgestellt wurde. Des Weiteren beruhen die replikweise zitierten 
Urteile des Bundesverwaltungsgerichts D-5846/2013 vom 27. April 2020 – 
wo die dolmetschende Person nicht in der Lage war, juristische Fachbe-
griffe präzise zu übersetzen – und E-2151/2016 vom 9. Juni 2016 – wo die 
dolmetschende Person den Dialekt der gesuchstellenden Person nicht ver-
stand – klarerweise auf andere Umstände und sind nicht mit dem vorlie-
genden Fall vergleichbar, weshalb der Beschwerdeführer hieraus nichts zu 
seinen Gunsten ableiten kann. 
6.3 Schliesslich legt der Beschwerdeführer auch auf Beschwerdestufe – 
auch nicht replikweise auf den entsprechenden vorinstanzlichen Hinweis 
in der Vernehmlassung hin – den aus seiner Sicht rechtserheblichen Sach-
verhalt bezüglich der Frage nicht dar, weshalb er bei einer Rückkehr in den 
sicheren Heimatstaat Senegal eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfol-
gung im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten hat und damit die Regelver-
mutung von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG umzustossen vermag. 
6.4 Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung in formeller Hin-
sicht nicht zu beanstanden. Das Rückweisungsbegehren ist entsprechend 
unbegründet und daher abzuweisen. 


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6.5 Mangels reformatorischer Rechtsbegehren ist die materielle Richtigkeit 
der entsprechenden Beweiswürdigung grundsätzlich nicht Prüfungsgegen-
stand (vgl. oben E. 3.2). Auch aus den Akten ergeben sich keine offenkun-
digen Anhaltspunkte, die den materiellen Erwägungen in der angefochte-
nen Verfügung sowohl bezüglich der verneinten Flüchtlingseigenschaft als 
auch des Wegweisungsvollzuges – insbesondere mangels asyl- und völ-
kerrechtlicher Vollzugshindernisse – entgegenstehen würden. 
7. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
8. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zwischenverfügung vom 
18. Dezember 2024 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung gutgeheissen. Eine allfällige Veränderung der finanziellen 
Lage des Beschwerdeführers geht aus den Akten nicht hervor, weshalb 
trotz Unterliegens keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die voristzende Richterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Esther Marti 
Janic Lombriser 
 
 
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