bvger · D-1986/2021 · 2021-05-03 · de
D-1986/2021

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-1986/2021
law/fes
Urteil vom 3. Mai 2021
Besetzung
Einzelrichter Walter Lang,
mit Zustimmung von Richterin Susanne Genner;
Gerichtsschreiberin Sarah Ferreyra.
Parteien
A._______, geboren am (...),
Guinea,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 21. April 2021 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der Beschwerdeführer am 25. März 2021 in der Schweiz um Asyl nachsuchte,
dass er am 31. März 2021 durch das SEM zu seinen Personalien befragt wurde,
dass der Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der Datenbank «Eurodac» ergab, dass dieser am 28. Juni 2017 in Italien und am 4. Januar 2019 in Frankreich Asylgesuche eingereicht hat,
dass er im Rahmen des durchgeführten rechtlichen Gehörs zur Anwendung der Rechtsbestimmungen des Dublin-Regimes vom 6. April 2021 angab, Frankreich habe ihn nach Italien zurückschicken wollen, er sei schliesslich aber selbständig im Jahr 2019 nach Italien zurückgekehrt, von wo er schliesslich in die Schweiz weitergereist sei,
dass er Europa seit dem Asylgesuch in Frankreich nie verlassen habe und von keinem europäischen Land eine Aufenthaltsbewilligung besitze,
dass er nach der Rückkehr aus Frankreich in Italien keine Unterkunft, keine Unterstützung und keine Nahrung erhalten und zwei Monate auf der Strasse gelebt habe, an seine bisherige Adresse gemäss Permesso di Soggiorno nicht habe zurückkehren können, er es versucht habe, aber dort nicht aufgenommen worden sei, da er die Unterkunft einst verlassen habe,
dass er bei einer Rückkehr nach Italien erneut auf der Strasse leben müsste oder vielleicht sogar nach Afrika abgeschoben werde,
dass er auf Nachfrage erklärte, er habe in Italien um Unterstützung gebeten und sich an die Polizei gewandt, welche zwar sehr nett gewesen sei, aber ihm nicht geholfen habe, er sich auch an den ehemaligen Betreuer gewandt habe, der ihm aber auch nicht habe helfen können,
dass er betreffend Zugang zur Gesundheitsversorgung erklärte, er sei in Italien zwar untersucht worden, habe aber seine Medikamente selber kaufen müssen,
dass er auf die Frage, wo er denn die übrige Zeit gelebt habe, angab, er habe zwei Monate bei der Tomatenernte geholfen und bei seinem Arbeitgeber leben können und danach sei er auch bei Freunden untergekommen, bis er kein Geld mehr gehabt habe,
dass er betreffend seinen Gesundheitszustand angab, er habe als Kind einen Unfall gehabt, daher habe er manchmal Nasenbluten und Probleme mit dem Kopf, bekomme manchmal Ausschläge am Kopf oder Schwindelattacken, mit den Medikamenten, die er in der Schweiz erhalten habe, sei es aber besser geworden, in Frankreich habe er überdies eine Operation am Rücken gehabt,
dass er zu seiner psychischen Gesundheit angab, dass es ihm jetzt sehr gut gehe,
dass das SEM am 6. April 2021 die zuständige italienische Behörde um Übernahme des Beschwerdeführers, gestützt auf die einschlägigen Staatsverträge (Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [Dublin-Assoziierungsabkommen, SR 0.142.392. 68]; Verordnung [EU] Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist [Dublin-III-VO]; Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin]) zur Durchführung des Asylverfahrens ersuchte,
dass der Beschwerdeführer am 14. April 2021 im Bundesasylzentrum (BAZ) von Dr. med. B._______ untersucht und anamnestisch beziehungsweise diagnostisch bei ihm folgendes festgestellt worden ist: Zustand nach Schädel-Hirn-Trauma mit Halswirbelsäulenbeteiligung vor zehn Jahren in Guinea und nach Operation der Halswirbelsäule und des Schädels, chronische Kopf- und Halswirbelsäulenschmerzen, unklare rezidive kutane Infekte, zurzeit ohne Probleme,
dass das weitere Prozedere ein Röntgen der Halswirbelsäule, eine Schmerzbehandlung mit Dafalgan, ein Blutbild inklusive Analyse der Entzündungswerte sowie eventuell eine Epilepsieabklärung vorsah,
dass am 15. April 2021 ein Röntgen des Beschwerdeführers stattgefunden hat und ein Blutbild erstellt worden ist, deren Ergebnisse keinen weiteren Behandlungsbedarf aufzeigten,
dass die italienischen Behörden das Übernahmeersuchen innert der in Art. 25 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen,
dass das SEM mit tags darauf eröffneter Verfügung vom 21. April 2021 in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Italien anordnete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen,
dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwerdeführer verfügte,
dass die dem Beschwerdeführer zugewiesene Rechtsvertretung am 22. April 2021 ihr Mandatsverhältnis als beendet erklärte,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. April 2021 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, ihre Pflicht oder ihr Recht zum Selbsteintritt auszuüben und sich für vorliegendes Asylverfahren für zuständig zu erklären, eventualiter sei der vorliegende Fall zur vollständigen Erhebung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen,
dass er weiter beantragte, es sei im Sinne vorsorglicher Massnahmen die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, von einer Überstellung nach Italien abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über die vorliegende Beschwerde entschieden hat,
dass auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sei,
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG),
dass das SEM auf das Asylgesuch nicht eintritt, sofern die Prüfung der Zuständigkeitskriterien zur Feststellung führt, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, und der betreffende Mitgliedstaat einer Übernahme zugestimmt hat oder von dessen Zustimmung infolge unterlassener Antwort innerhalb der einschlägigen Frist auszugehen ist (Art. 22 Abs. 7 sowie Art. 25 Abs. 2 Dublin-III-VO),
dass die italienischen Behörden das auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO gestützte Übernahmeersuchen vom 6. April 2021 innert der in Art. 25 Abs. 1 Satz 2 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen, womit sie die Zuständigkeit implizit anerkannten (Art. 25 Abs. 2 Dublin-III-VO),
dass die grundsätzliche Zuständigkeit Italiens somit gegeben ist und diese vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten wird,
dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO beschliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO),
dass dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert wird und das SEM das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung aus humanitären Gründen auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre,
dass Italien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt,
dass auch davon ausgegangen werden kann, Italien anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Aufnahmerichtlinie) ergeben,
dass keine Gründe für die Annahme vorhanden sind, Italien werde im Falle des Beschwerdeführers den Grundsatz des Non-Refoulements missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden,
dass das Bundesverwaltungsgericht - übereinstimmend mit den Erwägungen des SEM - davon ausgeht, das italienische Asylsystem weise - trotz punktueller Schwachstellen - keine systemischen Mängel im Sinn von Art. 3 Abs. 2 zweiter Satz Dublin-III-VO auf (vgl. Referenzurteil E- 962/2019 vom 17. Dezember 2019 E. 6.3 sowie Urteil D-2846/2020 vom 16. Juli 2020 E. 6.1),
dass der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend macht, seine Rückführung nach Italien sei nicht zumutbar, weil er befürchten müsse, dort unter menschenunwürdigen Bedingungen untergebracht und versorgt zu werden,
dass er zudem vorbringt, er leide an gesundheitlichen Problemen, und in Italien habe er nicht den erforderlichen Zugang zu medizinischer Versorgung,
dass den vorliegenden Akten nach den im vorinstanzlichen Verfahren durchgeführten medizinischen Untersuchungen des Beschwerdeführers im Wesentlichen zu entnehmen ist, dass er an chronischen Kopf- und Halswirbelsäulenschmerzen und an kutanen Infekten leide, welche jedoch keiner weiteren Behandlung bedürfen, und bei Kopfschmerzen die Einnahme von Dafalgan 1g bis viermal pro Tag empfohlen wird,
dass die Ergebnisse des Blutbildes und die Röntgenbilder sich beim Arzt befinden, sofern sie nicht der damaligen Rechtsvertreterin übergeben worden sind,
dass eine Epilepsieabklärung nur als eventuelle Massnahme im ärztlichen Bericht vom 14. April 2021 aufgeführt ist, der behandelnde Arzt jedoch nach den Ergebnissen des Röntgens und des Blutbildes keinen weiteren Behandlungsbedarf feststellte,
dass in diesem Zusammenhang von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers oder einer ungenügenden Abklärung seiner gesundheitlichen Probleme durch die Vorinstanz, wie in der Beschwerde behauptet, keine Rede sein kann,
dass er in der Beschwerde zwar erstmals geltend macht, er leide an mehreren psychischen Krankheiten (insbesondere an einer posttraumatischen Belastungsstörung),
dass es sich dabei um eine durch keinerlei ärztlichen Atteste untermauerte und nicht weiter substantiierte Behauptung handelt, die in Widerspruch zu seinen am 6. April 2021 anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs deponierten Erklärung steht, es gehe ihm jetzt psychisch gut,
dass zur Redaktion der vorliegenden Beschwerde vermutlich eine bereits in einem anderen Verfahren verwendete Rechtsschrift verwendet beziehungsweise jene überschrieben wurde, wobei die Ausführungen zu den dort geltend gemachten psychischen Problemen versehentlich nicht gelöscht wurden,
dass dies insbesondere dadurch indiziert wird, dass in der vorliegenden Beschwerde vom Dublin-Staat Slowenien (statt Italien; vgl. S. 2 der Beschwerde) die Rede ist, und vor diesem Hintergrund sowie angesichts des oben Gesagten nicht davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer leide unter - näher abzuklärenden - psychischen Erkrankungen, die allenfalls einer Überstellung nach Italien entgegenstehen könnten,
dass kein ausreichender Anlass zur Annahme besteht, wegen der festgestellten gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers oder aus einem anderen ihm behaupteten Gründe drohe ihm im Falle seiner Überstellung nach Italien ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK (vgl. BVGE 2011/9 E. 7, mit Hinweisen auf die damalige Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR]; vgl. aus der neueren Rechtsprechung das Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016 [Grosse Kammer], Beschwerde Nr. 41738/10, Ziff. 180-193, m.w.N.),
dass es sich beim Beschwerdeführer nicht um einen schwer erkrankten Asylsuchenden handelt, der sofort nach der Ankunft in Italien auf lückenlose medizinische Versorgung angewiesen ist, was das SEM in diesem Sinne verpflichten würde, individuelle Zusicherungen betreffend die Gewährleistung der nötigen medizinischen Versorgung und Unterbringung bei den italienischen Behörden einzuholen (vgl. Urteil des BVGer E-962/2019 vom 17. Dezember 2019 E. 7.4.3 [als Referenzurteil publiziert]), weshalb der diesbezügliche Eventualantrag auf Rückweisung zur Neubeurteilung, abzuweisen ist,
dass dem Beschwerdeführer zugemutet werden kann, in Italien seine Rechte in Bezug auf die medizinische Versorgung und sonstige Unterstützung gemäss Art. 19 Aufnahmerichtlinie gegebenenfalls bei den zuständigen staatlichen Stellen geltend zu machen,
dass auch die aktuelle Lage im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) grundsätzlich nicht geeignet ist, die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs in Frage zu stellen,
dass es sich in diesem Zusammenhang um ein Vollzugshindernis mit temporärem Charakter handelt, welchem im Rahmen der Vollzugsmodalitäten Rechnung zu tragen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 Nr. 14 E. 8d f.),
dass es somit den kantonalen Behörden obliegt, der Entwicklung der Situation bei der Wahl des Zeitpunkts des Vollzugs in angemessener Weise Rechnung zu tragen,
dass mithin keine Gründe vorliegen, die gegen den Vollzug der Wegweisung nach Italien sprechen könnten,
dass dem SEM im Übrigen bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 ein Ermessen zukommt (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) und den Akten keine Hinweise auf eine gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) durch die Vorinstanz zu entnehmen sind,
dass das Bundesverwaltungsgericht sich unter diesen Umständen weiterer Ausführungen zur Frage eines Selbsteintritts enthält,
dass nach dem Gesagten kein Grund für die Ausübung des Selbsteintrittsrechts gemäss Art. 17 Dublin-III-VO respektive Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 besteht, und ergänzend festzuhalten ist, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3),
dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und - weil der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung ist - in Anwendung von Art. 44 AsylG die Überstellung nach Italien angeordnet hat (Art. 32 Abs. 1 Bst. a AsylV 1),
dass die Beschwerde folglich abzuweisen ist,
dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb sich die Gesuche um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses als gegenstandslos erweisen,
dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren - wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt - als aussichtlos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.- (Art. 1 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Walter Lang
Sarah Ferreyra
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