bvger · E-3027/2025 · 2025-03-26 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 26. März 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-3027/2025 
 
 
U r t e i l v o m 9 . J u l i 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Constance Leisinger, 
mit Zustimmung von Richterin Regina Derrer; 
Gerichtsschreiberin Claudia Jorns Morgenegg. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 26. März 2025 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer am 14. Januar 2023 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchte, 
dass er am 4. April 2023 gemäss Art. 29 AsylG zu seinen Asylgründen 
angehört wurde und am 17. April 2023 die Zuweisung ins erweiterte 
Verfahren erfolgte, 
dass er zur Begründung seines Gesuchs im Wesentlichen geltend machte, 
er sei türkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und alevitischen 
Glaubens und stamme aus B._______, die Familie stamme aus dem Dis-
trikt C._______ in der Provinz D._______, 
dass er nach Abschluss seiner Primarschule lange in der (…) tätig gewe-
sen sei, 
dass er als Grund für seine legal über die Flughäfen von B._______ und 
E._______ auf dem Luftweg nach F._______ erfolgte Ausreise vom 
14. Dezember 2022 angab, er habe anlässlich der Aufnahme seiner Ar-
beitstätigkeit in einer (…) im Jahr 2011 Bekanntschaft mit der Gülen-Be-
wegung gemacht und habe im Rahmen der Bewegung Studenten und be-
tagte Menschen unterstützt, 
dass er sich im Jahre 2016 von diesen Tätigkeiten habe zurückziehen müs-
sen, da man ihn als "Terroristen" abgestempelt habe, 
dass im Laufe der folgenden Jahre mehrere seiner Bekannten festgenom-
men worden seien, so insbesondere ein freiwilliger Helfer namens M. D. 
am 20. November 2022 und er nach dessen Festnahme realisiert habe, 
wie gefährlich die Situation geworden sei, weshalb er sich fortan nicht mehr 
zu Hause aufgehalten habe, 
dass er keine andere Möglichkeit als die Flucht gesehen habe, die er zu-
sammen mit seinem Bruder (N […]) angetreten habe; auch ein Cousin 
(N […]) habe in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt, 
dass am 14. Dezember 2022 seine Wohnung ein erstes Mal und am 31. Ja-
nuar 2023 ein weiteres Mal durchsucht worden sei, 
dass er im Falle einer Rückkehr in die Türkei damit rechne, zu einer langen 
Freiheitsstrafe verurteilt zu werden, 


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dass der Beschwerdeführer im Laufe des vorinstanzlichen Verfahrens ver-
schiedene Beweismittel einreichte (vgl. Beweismittelverzeichnis act. […]-
1/14, Beweismittleingaben act. 14/2, act. 17/1, act. 18/1, act. 19/1, act. 
26/7, act. 27/22, act. 31/23, act. 32/4, act. 35/4), 
dass das SEM dem Beschwerdeführer am 12. Juli 2023 das rechtliche Ge-
hör zu den von ihm im Rahmen der Anhörung vom 4. April 2023 einge-
reichten Beweismitteln (vgl. act. 17/1, act. 1/14 ID 003-007) erteilte und er 
dazu am 7. August 2023 Stellung nahm, 
dass das SEM mit Verfügung vom 26. März 2025 feststellte, der Beschwer-
deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, sein Asylgesuch ablehnte, 
die Wegweisung aus der Schweiz verfügte und den Vollzug anordnete, 
dass der Beschwerdeführer am 28. April 2025 (Postaufgabe) gegen diese 
Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und sinn-
gemäss beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, seine 
Flüchtlingseigenschaft festzustellen und es sei ihm Asyl zu gewähren, 
eventualiter sei er vorläufig aufzunehmen, 
dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 20. Mai 2025 zur Leistung 
eines Kostenvorschusses in Höhe von Fr. 750.– innert Frist aufgefordert 
wurde und der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der 
Regel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen 
Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 
142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 


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dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 
einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 
sich – wie nachfolgend aufgezeigt – um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, 
Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder 
wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt 
sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu 
werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss und dies der Fall ist, wenn die Behörde ihr 
Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 
die Vorbringen hingegen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte 
oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG), 
dass das Bundesverwaltungsgericht die Anforderungen an das Glaubhaft- 
machen von Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt hat und 
dabei ständiger Praxis folgt (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 sowie 2012/5 
E. 2.2), worauf verwiesen werden kann, 
dass das SEM die angefochtene Verfügung im Wesentlichen damit begrün-
det, eine Dokumentenanalyse der am 4. April 2023 eingereichten Gerichts-
dokumente habe ergeben, dass es sich bei den eingereichten Dokumenten 
um Totalfälschungen handle, 


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dass der Beschwerdeführer im Rahmen des ihm gewährten rechtlichen 
Gehörs in der Stellungnahme vom 7. August 2023 dem entgegengehalten 
habe, er habe die Dokumente rechtmässig erworben, diese seien authen-
tisch und sein Rechtsanwalt in der Türkei habe ihm gegenüber bestätigt, 
dass gegen ihn Strafverfahren hängig seien, wie in dessen beigefügten 
Schreiben sowie einem UYAP-Auszug ersichtlich sei, 
dass demgegenüber festzustellen sei, dass der vom Beschwerdeführer 
eingereichte angebliche UYAP-Auszug nicht als UYAP-Auszug zu erken-
nen sei und dass Schreiben von Rechtsanwälten in den Heimatländern 
grundsätzlich ein Gefälligkeitscharakter zukomme, 
dass der Vollständigkeit halber festzuhalten sei, dass sowohl der Bruder 
als auch der Cousin des Beschwerdeführers nahezu identische Unterlagen 
eingereicht hätten, bei denen die Dokumentenanalyse des SEM ebenfalls 
ergeben habe, dass es sich bei den eingereichten Dokumenten um Total-
fälschungen handle, worauf deren Asylgesuche vom SEM abgelehnt und 
der Vollzug der Wegweisung angeordnet worden und diese Verfügungen 
durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden seien (Urteile des 
BVGer E-5161/2023 vom 28. September 2023 [N {…}] und E-5196/2023 
vom 4. Oktober 2023 [N {…}]), 
dass sodann die Aussagen des Beschwerdeführers zu seinen Tätigkeiten 
für die Gülen-Bewegung ab dem Jahr 2011 stereotyp, wenig konkret und 
nicht nachvollziehbar ausgefallen seien, er auch über kein Profil eines ty-
pischen Anhängers dieser Bewegung verfüge, und überdies keine Belege 
für seine Anhängerschaft oder Mitgliedschaft bestünden, 
dass gemäss weiteren eingereichten Strafunterlagen Verfahren gegen den 
Beschwerdeführer wegen Propaganda für eine Terrororganisation (Art. 7 
ATG), Präsidentenbeleidigung (Art. 299 tStGB) und Beleidigung eines 
Amtsträgers (Art. 125 tStGB) eingeleitet worden seien, wobei wegen des 
letztgenannten Delikts eine Anklage erhoben und im Zusammenhang mit 
dem Vorwurf der Propaganda für eine Terrororganisation unter anderem 
ein Vorführbefehl zwecks Einvernahme des Beschwerdeführers erlassen 
worden sei, 
dass die eingereichten Dokumente keine verifizierbaren Sicherheitsmerk-
male aufweisen würden, leicht fälschbar seien oder gegen Entgelt von kor-
rupten Beamten erstellt worden sein könnten, 


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dass darauf verzichtet werde, die Unterlagen auf objektive Fälschungs-
merkmale zu überprüfen, da die Frage nach deren Authentizität offenge-
lassen werden könne, 
dass nämlich erwähnte Strafverfahren vor dem Hintergrund der im Koordi-
nationsurteil des BVGer E-4103/2024 vom 8. November 2024 in E. 8.2 auf-
gestellten Kriterien für die Bejahung einer begründeten Furcht vor Verfol-
gung nicht von flüchtlingsrechtlicher Relevanz seien, 
dass der Beschwerdeführer im Heimatstaat bislang strafrechtlich als unbe-
scholten gegolten habe, er die Verfahren durch Posts nach der Ausreise 
aus dem Heimatstaat provoziert und offenkundig in Kauf genommen habe, 
bei einer Rückkehr in die Türkei möglicherweise mit gewissen Unannehm-
lichkeiten konfrontiert zu werden, 
dass in der Gesamtheit nicht davon auszugehen sei, der Beschwerdefüh-
rer habe mit erheblicher Wahrscheinlichkeit eine flüchtlingsrechtlich rele-
vante Verfolgung bei einer Rückkehr in die Türkei zu befürchten, 
dass damit weder die Voraussetzungen von Art. 3 noch von Art. 7 AsylG 
erfüllt seien, weshalb die Flüchtlingseigenschaft zu verneinen und das 
Asylgesuch abzuweisen sei, 
dass sich das Gericht den einlässlichen Erwägungen der Vorinstanz (vgl. 
angefochtene Verfügung Ziff. II S. 4-9), vollumfänglich anschliesst, 
dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde sinngemäss vorbringt, 
es drohe ihm eine ernsthafte und in absehbarer Zeit zu erwartende Straf-
verfolgung, weshalb er nicht in den Heimatstaat zurückkehren könne, 
dass es ihm damit jedoch nicht gelingt, den vorinstanzlichen Erwägungen 
etwas Substanzielles entgegenzusetzen, 
dass vorliegend denn auch von Tragweite ist, dass die Vorinstanz eine in-
terne Dokumentenanalyse betreffend die im vorinstanzlichen Verfahren 
eingereichten Beweismittel 1-4 durchgeführt hat und zum Schluss gekom-
men ist, es handle sich dabei um Totalfälschungen, der Beschwerdeführer 
im Rahmen des ihm gewährten rechtlichen Gehörs die vorgehaltenen 
Merkmale, weshalb auf eine Fälschung zu schliessen sei, jedoch nicht aus-
räumte und auch auf Beschwerdeebene keine Erklärung liefert, sondern 
lediglich erklärt, er wisse nicht, was mit den Dokumenten nicht stimme, 
 


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dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlings- 
eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb 
die Vorinstanz sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 
dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da der 
Beschwerdeführer weder über einen Aufenthaltstitel für die Schweiz noch 
über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen verfügt (Art. 44 
[erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.), 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 
Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 
dass 
bezüglich 
der 
Geltendmachung 
von 
Wegweisungsvollzugs- 
hindernissen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche 
Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige 
Wegweisungsvollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Be-
weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen 
(vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 
Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 
flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 
für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 
Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind, 
dass der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar zu erkennen ist 
(Art. 83 Abs. 4 AIG), da die allgemeine Lage in der Heimat des Beschwer-
deführers (vgl. zur sicherheitspolitischen Entwicklung Referenzurteil 
E-4103/2024 vom 8. November 2024 E. 13.2 m.w.H.) nicht auf eine 
konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lässt, 
dass sich im Februar 2023 ein schweres Erdbeben im Südosten der Türkei 
ereignete und auch die Herkunftsprovinz des Beschwerdeführers 
B._______ davon betroffen war, jedoch gemäss dem Referenzurteil des 
Bundesverwaltungsgerichts E-1308/2023 vom 19. März 2024 der Vollzug 
der Wegweisung dorthin auch unter diesem Aspekt nicht etwa als unzu-
mutbar zu erachten ist, diesem allerdings bei der Beurteilung im Rahmen 


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einer einzelfallweisen Prüfung der individuellen Lebenssituation der Be-
troffenen Rechnung zu tragen ist (vgl. a.a.O. E. 11.3), 
dass es sich beim Beschwerdeführer gemäss Aktenlage um einen Mann 
mit jahrelanger Berufserfahrung handelt, bei dem keine schwerwiegenden 
gesundheitlichen Probleme aktenkundig sind, und der mit zahlreichen 
Verwandten – unter anderem seine in B._______ wohnhaften Eltern, seine 
Ehefrau und die Kinder – im Heimatstaat über ein stabiles familiäres 
Beziehungsnetz verfügt (vgl. SEM act. 16/14 F7 ff., F36, F41, F61 ff. 
F69 ff.), 
dass daher davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer nach 
B._______ zurückkehren kann, es ihm aber auch zuzumuten wäre, sich in 
anderen Landesteilen in der Türkei – namentlich in E._______, wo er be-
reits als Saisonnier gelebt hat (vgl. SEM act. 16/14 F41 ff.) – niederzulas-
sen, 
dass es dem Beschwerdeführer obliegt, sich die für eine Rückkehr 
allenfalls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; 
vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AIG) zu bezeichnen ist, 
dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 
(Art. 83 Abs. 1-4 AIG), 
dass die Beschwerde nach dem Gesagten abzuweisen und die Verfügung 
der Vorinstanz zu bestätigen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss zu verrechnen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Der geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-
kosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Constance Leisinger 
Claudia Jorns Morgenegg 
 
 
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