bvger · D-5867/2022 · 2022-12-23 · de
D-5867/2022

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-5867/2022
law/blp
Urteil vom 23. Dezember 2022
Besetzung
Einzelrichter Walter Lang,
mit Zustimmung von Richterin Barbara Balmelli;
Gerichtsschreiber Patrick Blumer.
Parteien
A._______, geboren am (...),
Armenien, (...),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren);
Verfügung des SEM vom 9. Dezember 2022 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der Beschwerdeführer am 5. November 2022 in der Schweiz um Asyl nachsuchte,
dass ein Abgleich der Fingerabdrücke mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Eurodac) ergab, dass er am 18. April 2022 in Polen und am 28. April 2022 in Deutschland um Asyl nachgesucht hatte,
dass der Beschwerdeführer am 11. November 2022 die ihm zugewiesene Rechtsvertretung bevollmächtigte,
dass am 15. November 2022 die Personalienaufnahme (PA) erfolgte,
dass am 29. November 2022 das persönliche Gespräch gemäss Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) stattfand,
dass der Beschwerdeführer dabei ausführte, er möchte nicht nach Polen zurückkehren, da die dortigen Unterkünfte wie Gefängnisse seien, er krank und auf medizinische Versorgung angewiesen sei und es ihm auch psychisch nicht gut gehe,
dass die deutschen Behörden am 1. Dezember 2022 das Ersuchen der Schweiz vom 29. November 2022 um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO abwiesen,
dass die Vorinstanz die polnischen Behörden am 2. Dezember 2022 um Wiederaufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO ersuchte und die polnischen Behörden das Gesuch gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. c Dublin-III-VO guthiessen,
dass das SEM mit Verfügung vom 9. Dezember 2022 - eröffnet am 12. Dezember 2022 - in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Polen anordnete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen,
dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu und die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwerdeführer verfügte,
dass seine Rechtsvertretung am 12. Dezember 2022 das Mandatsverhältnis als beendet erklärte,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. Dezember 2022 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das SEM sei anzuweisen, sein Recht zum Selbsteintritt auszuüben und sich für vorliegendes Asylverfahren für zuständig zu erklären, eventualiter sei der Entscheid des SEM aufzuheben und die Angelegenheit zu weiteren Sachverhaltsabklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen,
dass er ferner in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, es sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, von einer Überstellung nach Polen abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über seine Beschwerde entschieden habe, sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren,
dass der Beschwerdeführer zwei Arztberichte einreichte,
dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 20. Dezember 2022 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG),
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG),
dass diesbezüglich die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, (nachfolgend: Dublin-III-VO) zur Anwendung kommt,
dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO),
dass das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates eingeleitet wird, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO),
dass im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) die in Kapitel III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der dort aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden sind, und dabei von der Situation in demjenigen Zeitpunkt auszugehen ist, in dem der Asylsuchende erstmals einen Antrag in einem Mitgliedstaat gestellt hat (Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO),
dass im Rahmen eines Wiederaufnahmeverfahrens (engl.: take back) demgegenüber grundsätzlich keine (erneute) Zuständigkeitsüberprüfung nach Kapitel III stattfindet (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1 m.w.H.),
dass gestützt auf das Ergebnis des Abgleichs der Fingerabdrücke (Eurodac-Datenbank) feststeht, dass der Beschwerdeführer am (...) in Polen und am (...) in Deutschland je ein Asylgesuch eingereicht hat,
dass das SEM am 29. November 2022 die deutschen Behörden und am 2. Dezember 2022 die polnischen Behörden um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO ersuchte,
dass nachdem die polnischen Behörden innert der in Art. 25 Abs. 1 Dublin-III-VO festgelegten Frist dem Wiederaufnahmegesuch der Vorinstanz zugestimmt haben, die Zuständigkeit Polens grundsätzlich gegeben ist,
dass das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung davon ausgeht, das polnische Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende würden keine systemischen Mängel aufweisen, die die Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Art. 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2012/C 326/02: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen würden (vgl. etwa die Urteile des BVGer F-3139/2022 vom 21. November 2022 E. 4.1 und F-972/2022 vom 2. November 2022 E. 5.1),
dass für eine Änderung der Rechtsprechung auch in Würdigung der vom Beschwerdeführer geltend gemachten schwierigen Verhältnisse bezüglich seiner Behandlung und Unterbringung in Polen keine Veranlassung besteht,
dass zurzeit in Polen zwar über 1,5 Millionen ukrainische Schutzsuchende registriert sind (vgl. UNHCR, Pesel Registration by Voivodeship and Povyat, , abgerufen am 21. Dezember 2022), aber zu berücksichtigen ist, dass diese aufgrund des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/382 des Rates der Europäischen Union vom 4. März 2022 zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms von Vertriebenen aus der Ukraine im Sinne von Art. 5 der Richtlinie 2001/55/EG und zur Einführung eines vorübergehenden Schutzes nicht das üblicherweise vorgesehene Asylverfahren durchlaufen müssen, sondern in einem vereinfachten Verfahren einen europaweit gültigen vorübergehenden Schutz erhalten können,
dass des Weiteren die Schutzsuchenden aus der Ukraine in Polen zu einem beachtlichen Teil in privat organisierten Unterkünften untergebracht werden, was im März 2022 dazu führte, dass die von lokalen polnischen Behörden eingerichteten Unterkunftszentren mit einer Kapazität für circa 280 000 Menschen weitgehend unbewohnt geblieben sind (vgl. UNHCR, Situation in der Ukraine: Flash-Update Nr. 1 vom 8. März 2022, S. 4, , abgerufen am 21. Dezember 2022),
dass dem Gericht keine Berichte vorliegen und vom Beschwerdeführer auch nicht eingereicht wurden, aus denen hervorginge, dass aufgrund des Zustroms von ukrainischen Flüchtlingen das polnische Asylsystem überfordert wäre (vgl. Verwaltungsgericht Düsseldorf 12 L 1303/22.A, Beschluss vom 10. August 2022, https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_duesseldorf/j2022/12_L_1303_22_A_Beschluss_20220810.html, abgerufen am 21. Dezember 2022),
dass zudem die polnischen Behörden mit Rundschreiben vom 23. Juni 2022 mitgeteilt haben, ab dem 1. August 2022 (Dublin-)Transfers nach Polen wiederaufzunehmen, was auf eine Verbesserung der Situation hindeutet, dies umso mehr, als die polnischen Behörden bis heute nicht auf ihren Entscheid vom 23. Juni 2022 zurückgekommen sind,
dass die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO folglich nicht gerechtfertigt ist,
dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO),
dass dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert wird und das SEM das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung «aus humanitären Gründen» auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre,
dass den Akten keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, Polen werde dem Beschwerdeführer gegenüber den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihm zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden,
dass der Beschwerdeführer weiter kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan hat, das darauf hindeutet, die polnischen Behörden würden sich weigern, ihn wiederaufzunehmen und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) zu prüfen,
dass der Beschwerdeführer geltend macht, sein Gesundheitszustand stehe einer Überstellung nach Polen entgegen, und er diesbezüglich ausführt, eine mangelhaft behandelte Oberschenkelfraktur und einen ausstehenden Termin beim Orthopäden zu haben,
dass er zudem unter Angstzuständen leide, seine Symptome seit dem angefochtenen Entscheid schlimmer geworden seien und er grossen Stress und Sorge um seine Zukunft habe,
dass der Beschwerdeführer damit geltend macht, die Überstellung nach Polen setze ihn einer Gefahr für seine Gesundheit aus und verletze damit Art. 3 EMRK,
dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann,
dass dies insbesondere der Fall ist, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit dem sicheren Tod rechnen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwarten könnte (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die damalige Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR]),
dass ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK gemäss Praxis des EGMR aber auch vorliegen kann, wenn eine schwer kranke Person durch die Abschiebung - mangels angemessener medizinischer Behandlung im Zielstaat - mit einem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, §§ 180-193 m.w.H.),
dass der Beschwerdeführer gemäss medizinischem Datenblatt für interne Arztbesuche im Bundesasylzentrum (BAZ) B._______ vom (...) mit Verdacht auf Femurnagelreizung im Kniegelenk, Reizzustand im gesamten Bein bis Ferse, ein Beugedefizit bis 80° habe und zur Orthopädie ins KSB (Kantonsspital C._______, Anmerkung BVGer) angemeldet worden sei (vgl. SEM act. [...]-23/2), und dem ärztlichen Kurzbericht vom (...) nach erfolgter Radiologie ein Zustand nach osteosynthetisch versorgter Oberschenkelschaftfraktur, mit Nagelung, vor circa 1 Jahr und störendes Implantat im Kniegelenk links zu entnehmen ist (vgl. SEM act. [...]-25/1),
dass gemäss telefonischer Abklärung der Vorinstanz beim Gesundheitsdienst des BAZ B._______ kein Medikamentenblatt vorliege und der Beschwerdeführer nicht regelmässig Medikamente einnehme, er sich erstmalig am (...) beim Gesundheitsdienst zwecks Terminwunsch bei einem Psychologen/Psychiater gemeldet habe, aber sich seither nicht mehr mit der Bitte um psychologische Hilfe an den Gesundheitsdienst gewendet habe (vgl. SEM act. [...]-27/1),
dass diese gesundheitlichen Leiden - ohne die aktenkundige gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers zu bagatellisieren - sich nicht als derart gravierend erweisen, dass er im Falle einer Überstellung nach Polen mit dem Risiko einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung seines Gesundheitszustandes konfrontiert wäre, zumal Polen über eine ausreichende medizinische Infrastruktur zur Behandlung der erwähnten gesundheitlichen Beschwerden verfügt und kein Grund zur Annahme besteht, dass ihm dort eine allenfalls erforderliche medizinische Behandlung verweigert würde,
dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochtenen Verfügung beauftragt sind, den medizinischen Umständen bei der Bestimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung des Beschwerdeführers Rechnung tragen und die polnischen Behörden vorgängig in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände informieren werden (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO), und dies vorliegend geschehen ist, sind doch die Hauptdiagnosen, dies unter Hinweis auf den Zustand nach medialer Oberschenkelfraktur und den Verdacht auf Femurnagelreizung im Kniegelenk, bei den Überstellungsmodalitäten aufgeführt (vgl. SEM act. [...]-28/1),
dass im Übrigen darauf hinzuweisen ist, dass die Mitgliedstaaten gemäss Art. 19 Abs. 1 der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugänglich machen müssen, und den Antragstellern mit besonderen Bedürfnissen die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe (einschliesslich erforderlichenfalls einer geeigneten psychologischen Betreuung) zu gewähren haben (Art. 19 Abs. 2 der Aufnahmerichtlinie),
dass die Schweiz daher völkerrechtlich nicht verpflichtet ist, gestützt auf Art. 17 Dublin-III-VO auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers einzutreten, und auch keine Anhaltspunkte vorliegen, die darauf hindeuten, dass das SEM vom Selbsteintrittsrecht aus humanitären Gründen gemäss Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 infolge einer gesetzeswidrigen Ermessensausübung zu Unrecht keinen Gebrauch gemacht hat, weshalb diesbezüglich auf weitere Erörterungen verzichtet werden kann (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.),
dass sich die formelle Rüge (unvollständige Sachverhaltsfeststellung) zudem als unbegründet erweist, weshalb keine Veranlassung besteht, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen,
dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und - weil er nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung ist - in Anwendung von Art. 44 AsylG die Überstellung nach Polen angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),
dass die Beschwerde daher abzuweisen ist,
dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb sich der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung und das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses als gegenstandslos erweisen,
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren - wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt - als aussichtlos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.- (Art. 1 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Walter Lang
Patrick Blumer
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