bvger · D-385/2024 · 2024-01-08 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 8. Januar 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-385/2024 
 
 
U r t e i l v o m 1 6 . F e b r u a r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiber Gregory Aloisi. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
vertreten durch lic. iur. Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 8. Januar 2024 / N (…). 
 
 
 


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Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer reichte am 5. Januar 2000 erstmals ein Asylgesuch 
ein. Das damalige Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) lehnte dieses Gesuch 
mit Verfügung vom 19. Mai 2000 ab, verfügte die Wegweisung und ordnete 
den Vollzug an. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Entscheid 
der damaligen Asylrekurskommission vom 5. Dezember 2000 abgewiesen. 
Am (…) wurde der Beschwerdeführer in die Türkei rückgeführt. 
B. 
B.a Der Beschwerdeführer suchte am 9. November 2023 erneut in der 
Schweiz um Asyl nach. 
B.b Am 4. Dezember 2023 fand die Personalienaufnahme statt und am 
27. Dezember 2023 wurde der Beschwerdeführer zu seinen Asylgründen 
angehört. 
Dabei brachte er vor, er sei kurdischer Ethnie und alevitischer Konfession. 
Er sei in der Stadt (…) in der Provinz (…) geboren und aufgewachsen, 
habe das Gymnasium in (…) besucht und zwischen (…) und (…) in (…) 
gelebt. Nach seiner Rückkehr in die Türkei habe er etwa vier Jahre in (…) 
und anschliessend ein bis zwei Jahre in (…) gelebt und sei dann nach (…) 
gezogen, wo er bis zu seiner Ausreise im (…) gelebt habe. Ab dem Jahr 
(…) habe er einen Laden geführt, aber im Jahr (…) Konkurs anmelden 
müssen. Daraus hätten Schulden im Betrag von TL (…) zuzüglich Zinsen 
resultiert, wovon er bislang einen Teil zurückgezahlt habe. Er habe seinen 
Unterhalt mit inoffiziellen Gelegenheitsjobs verdient, sich aber nicht um 
eine offizielle Anstellung bemüht, da ihm ansonsten die Schulden von sei-
nem Lohn abgezogen worden wären. Er sei von (…) bis (…) verheiratet 
gewesen. Zu seinem Gesundheitszustand gefragt gab er an, am (…) -Syn-
drom zu leiden. 
Er habe sich seit dem Jahr (…) politisch betätigt. Gleichzeitig hätten die 
Probleme mit der Polizei angefangen. Er sei starkem Druck von Seiten der 
Polizei ausgesetzt gewesen. So habe er nach dem Erdbeben vom Februar 
2023 (…) , was die Polizei anfänglich habe verhindern wollen; erst nach 
Diskussionen habe er (…) . Auf dem Nachhauseweg sei er von der Polizei 
angehalten und kontrolliert worden. Dies sei das erste Mal gewesen, dass 
er ein Problem mit der Polizei gehabt habe. Weiter sei er für die Yesil Sol 
Partei (YSP), eine linke grüne Partei, tätig gewesen. Er habe in diesem 
Zusammenhang zweimal Wahlbetrug festgestellt. Als er die Missstände 


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protokolliert und gemeldet habe, sei es zu Diskussionen mit der Polizei ge-
kommen. Anschliessend sei er wieder kontrolliert worden. Ein Polizeiwa-
gen habe bis zum nächsten Morgen vor seinem Haus gewartet. Weiter sei 
am (…) in einem regelmässig von ihm frequentierten Café nach ihm gefragt 
worden, als er sich aufgrund seiner veganen Lebensweise vor dem (…) bei 
ihm zu Hause versteckt gehalten habe. Organisierte Aktionen zur Fütte-
rung von Strassentieren habe er aufgeben müssen, da er bemerkt habe, 
dass er dabei verfolgt werde. Zuletzt sei er am (…) von der Polizei mitge-
nommen und, nach einer Kontrolle seiner ID-Karte, freigelassen worden. 
Danach sei vor seinem Haus ein Polizeiauto gewesen und ihm sei nochmal 
das Gleiche widerfahren. Zuletzt sei am (…) im genannten Café nach ihm 
gefragt worden. Mit Hilfe seines in Deutschland lebenden Bruders habe er 
schliesslich die Reisekosten vom EUR (…) finanziert und sei am (…) legal 
per Flugzeug aus der Türkei ausgereist. 
B.c Der Beschwerdeführer reichte im Verlauf des vorinstanzlichen Verfah-
rens seine Identitätskarte im Original sowie eine Mitgliedschaftsbescheini-
gung der Partei Toplumsal Özgürlük (TÖP), Beiträge aus den sozialen 
Netzwerken im Zusammenhang mit seinem Engagement für die TÖP, ein 
Referenzschreiben eines Mitglieds des Parteivorstands der TÖP sowie 
schriftliche Aussagen eines Cafébetreibers in (…) (alles in Kopie) zu den 
Akten. 
B.d Am 4. Januar 2024 unterbreitete das SEM dem Beschwerdeführer ei-
nen Entscheidentwurf zur Stellungnahme. Der Beschwerdeführer reichte 
am 5. Januar 2024 eine Stellungnahme ein. 
C. 
Das SEM stellte mit Verfügung vom 8. Januar 2024 – gleichentags eröff-
net – fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 
lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnete den Vollzug der Wegweisung an. 
D. 
Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 
17. Januar 2024 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde. Darin wurde beantragt, es sei die vorinstanzliche Verfügung 
vollumfänglich aufzuheben und die Sache zur rechtsgenüglichen Sachver-
haltsabklärung und neuen Entscheidung an das SEM zurückzuweisen. 
Eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers festzu-
stellen und die Vorinstanz anzuweisen, ihm Asyl zu gewähren. 


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Subeventualiter sei die Unzulässigkeit beziehungsweise zumindest die Un-
zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die Vo-
rinstanz anzuweisen, die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers an-
zuordnen. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses ersucht. 
Der Beschwerde lagen eine Vollmacht vom 12. Januar 2024, eine Kopie 
der angefochtenen Verfügung inklusive Empfangsbestätigung und je ein 
Artikel des Tagesanzeigers vom 9. Februar 2019 und der Zeit Online vom 
11. September 2019 sowie eine Honorarnote des Rechtsvertreters bei. 
E. 
Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 
17. Januar 2024 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 1 AsylG). 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in 
der Regel – und auch hier – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 
Bst. d Ziff. 1 BGG). Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG 
und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG 
und Art. 6 AsylG). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur 
Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 105 und 108 Abs. 2 AsylG, 
Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt wird, handelt es sich um ein solches Rechtsmittel, weshalb 
das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 


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Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. 
4. 
4.1 Das SEM führte zur Begründung seines Entscheids aus, dass die Vor-
bringen des Beschwerdeführers flüchtlingsrechtlich nicht relevant seien. 
So seien die von ihm geltend gemachten Konfrontationen mit der Polizei 
für ihn ohne Konsequenzen geblieben. Er sei weder festgenommen oder 
angeklagt, noch sei ein Strafverfahren gegen ihn eröffnet worden. Im Falle 
seines Engagements für die Erdbebenopfer sei ihm (…) sogar gestattet 
worden. Die genannten Vorfälle hätten sowohl einzeln betrachtet als auch 
in der Summe in ihrer Intensität nicht ein Mass erreicht, das ein menschen-
würdiges Leben in der Türkei verunmöglichen oder in derart unzumutbarer 
Weise erschweren würde, sodass er sich der Lage nur durch eine Flucht 
ins Ausland entziehen könne. Weiter sei auch nicht von künftigen Verfol-
gungsmassnahmen auszugehen. Mit seinem Engagement für die TÖP be-
wege er sich in einem vom türkischen Staat anerkanntem Organ. So gebe 
es auch keine konkreten Verfolgungsmomente aufgrund seiner Tätigkeit. 
Die türkischen Behörden hätten keine rechtlichen Schritte gegen ihn unter-
nommen, da gegen ihn auch nichts in diesem Zusammenhang vorliegen 
dürfte. Dies zeige sich letztlich auch darin, dass er Ende (…) einen türki-
schen Pass beantragt und erhalten habe, sodass er (…) sein Heimatland 
legal habe verlassen können. Es gebe keine Hinweise, dass er die Türkei 
aufgrund einer akuten Bedrohungslage verlassen habe oder ihm in Zukunft 
ernsthafte Nachteile drohten, weswegen er die Flüchtlingseigenschaft 
nach Art. 3 AsyIG nicht erfülle und sein Asylgesuch abzulehnen sei. Den 
Vollzug der Wegweisung erachtete das SEM als durchführbar. Der Be-
schwerdeführer verfüge weiterhin über ein tragfähiges familiäres Bezie-
hungsnetz, soziale Kontakte und Arbeitserfahrung. 
4.2 In der Beschwerde wird entgegnet, der Beschwerdeführer habe im Jahr 
2000 ein Asylgesuch in der Schweiz gestellt, da er gefürchtet habe, in den 
Militärdienst eingezogen zu werden. Bei seiner Rückkehr (…) sei er am 
Flughafen durch die Polizei kurz festgehalten worden, danach aber auf 
freien Fuss gekommen. Er habe sich jahrelang versteckt, um nicht einge-
zogen zu werden. Schliesslich habe er sich durch Zahlung einer Ersatzab-
gabe mit Hilfe seiner Familie von dieser Pflicht entledigen können. Seither 
sei er dem türkischen Staat bekannt und suspekt. Weiter sei er politisch 
links situiert, ernähre sich vegan und sei politisch aktiv. Ausserdem sei er 
sehr sensibel und leide am (…)-Syndrom. Dies alles mache ihn für psychi-
schen Druck sehr anfällig. Weiter habe er einen (…) und (…) , welche 


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zusammen mit seinem Aktivismus dazu führten, dass er bei den Behörden 
unter Verdacht stehe, die militanten Formen des kurdischen linken Wider-
stands in der Nachfolge oder im Umfeld der PKK, kurz: den «Terrorismus», 
zu unterstützen. Im E-Devlet würden sich Einträge über die Vereinsaktivi-
täten befinden und es bestehe ein politisches Datenblatt über ihn, was da-
rauf deute, dass zwar noch nicht genügend Hinweise gesammelt worden 
seien um ihm Unterstützung des Terrorismus vorwerfen zu können, eine 
Strafuntersuchung aber nur noch eine Frage der Zeit sei. Ausserdem sei 
die legale Ausreise vor dem Hintergrund zu sehen, dass er sich eines 
Schleppers bedient habe und die Behörden notorisch korrupt seien. Weiter 
habe er im vorinstanzlichen Verfahren dargelegt, dass es in der Türkei zu 
einem Verfahren, beziehungsweise zu einer Untersuchung gegen ihn ge-
kommen sei. Er habe aber die nötigen Beweise nicht beibringen können. 
Die Vorinstanz hätte weitere Abklärungen machen müssen anstatt sein Ge-
such im beschleunigten Verfahren zu entscheiden. Die bisherigen Mass-
nahmen der Polizei stellten nur Vorboten der unmittelbar zu befürchtenden 
nächsten Schritte mit Polizeiverhören dar, bei welchen Folter in der Türkei 
notorisch zur Anwendung komme. Durch seine Ausreise in die Schweiz, 
wo linke kurdische Parteien sich sehr stark politisch engagierten, und sei-
nen Kontakt mit befreundeten politischen Kreisen in der Schweiz kämen 
laufend Nachfluchtgründe hinzu. Schliesslich bestehe im Falle einer Rück-
kehr auch die Gefahr, dass er psychisch schwer erkranke. 
5. 
Der Antrag, die angefochtene Verfügung sei zu kassieren, weil es das SEM 
unterlassen habe, eine allfällige Strafuntersuchung gegen den Beschwer-
deführer umfassend abzuklären, ist vorab zu behandeln. 
5.1 Gemäss Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG stellen die Asylbehörden den 
Sachverhalt von Amtes wegen fest (Untersuchungsgrundsatz). Dabei 
muss die Behörde die für das Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunter-
lagen beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abklären und darüber 
ordnungsgemäss Beweis führen (vgl. auch Art. 30–33 VwVG). Der Unter-
suchungsgrundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asyl-
suchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG). Unrichtig ist die Sachverhaltsfest-
stellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger oder 
nicht weiter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig 
ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn die Behörde trotz Untersuchungs-
maxime den Sachverhalt nicht von Amtes wegen abgeklärt hat, oder wenn 
nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berücksichtigt 
wurden (vgl. dazu BVGE 2016/2 E. 4.3). 


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5.2 Der Beschwerdeführer machte in der Anhörung vom 27. Dezember 
2023 keine eröffnete Strafuntersuchung geltend, sondern gab an, dass seit 
seiner Ausreise nichts geschehen sei (…). In der Stellungnahme zum Ent-
wurf des Asylentscheid vom 4. Januar 2024 wurde geltend gemacht, im 
Falle einer Rückkehr in die Türkei werde der Beschwerdeführer verhaftet 
oder entführt, ohne dies aber weiter zu substantiieren. Erst in der Be-
schwerde wird vorgebracht, es sei gegen ihn ein Verfahren eröffnet oder 
aber Untersuchungen eingeleitet worden, er habe aber seit seinem Asyl-
gesuch zu wenig Zeit gehabt, die notwendigen Unterlagen zu besorgen. 
Es obliegt grundsätzlich dem Beschwerdeführer, allfällige konkrete, straf-
rechtliche Verfolgung nachzuweisen, Beweismittel vollständig zu bezeich-
nen und sie unverzüglich einzureichen oder, soweit dies zumutbar er-
scheint, sich darum zu bemühen, sie innerhalb einer angemessenen Frist 
zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. d AsylG), und dies wäre ihm auch 
zuzumuten gewesen, zumal er seit Beginn des vorinstanzlichen Verfahrens 
rechtlich vertreten war. Vorliegend hat er im vorinstanzlichen Verfahren we-
der mögliche Beweismittel bezeichnet, die er noch einbringen möchte, 
noch eine eröffnete Strafuntersuchung überhaupt erwähnt. Bei dieser 
Sachlage hat das SEM zu Recht auf die Vornahme von zusätzlichen Ab-
klärungen verzichtet. 
5.3 In der Beschwerde wird in bloss pauschaler Weise geltend gemacht, 
der Beschwerdeführer habe im vorinstanzlichen Verfahren beziehungs-
weise seit seiner Anhörung am 27. Dezember 2023 nicht genügend Zeit 
gehabt, die notwendigen Unterlagen zu besorgen. Es wird aber weder ein 
laufendes Verfahren in der Türkei konkret bezeichnet noch ein entspre-
chendes Dokument eingereicht. Auch wird nicht in Aussicht gestellt, dass 
der Beschwerdeführer weitere Dokumente – geschweige denn welche Do-
kumente –einreichen werde und wie er an diese zu gelangen beabsichtige. 
Vor diesem Hintergrund besteht keine Veranlassung, eine Nachfrist für die 
Einreichung von möglichen weiteren Dokumente anzusetzen. Der rechts-
erhebliche Sachverhalt ist daher – auch im heutigen Zeitpunkt – ohne wei-
tere Abklärungen als erstellt zu erachten. Der Kassationsantrag ist dem-
nach abzuweisen. 
6. 
6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 


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begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
6.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
7. 
7.1 Das Gericht gelangt nach Durchsicht der Akten zum Schluss, dass die 
Ausführungen des SEM zu bestätigen sind, weshalb zur Vermeidung von 
Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen verwiesen werden kann 
(vgl. angefochtene Verfügung S. 4 bis 5 und E. 4.1 vorstehend). Die Vor-
instanz hat die Vorbringen des Beschwerdeführers in der angefochtenen 
Verfügung mit überzeugender Begründung als nicht asylrelevant qualifi-
ziert. Wie nachfolgend dargelegt, sind die Einwände in der Beschwerde 
nicht geeignet, zu einer anderen Einschätzung zu gelangen. 
7.2 Soweit in der Beschwerde erneut auf die bereits im vorinstanzlichen 
Verfahren erwähnten Kontrollen des Beschwerdeführers durch die Polizei 
aufgrund seiner politischen Tätigkeit hingewiesen wird, ist vollumfänglich 
auf die angefochtene Verfügung zu verweisen, deren Ausführungen in der 
Beschwerde nichts entgegengesetzt wird, was zu einer anderen Beurtei-
lung führen könnte. Die geltend gemachte Wehrdienstverweigerung ist 
ebenfalls nicht geeignet, ein asylrechtlich relevantes Verfolgungsinteres-
sen zu begründen, da er sich offenbar durch eine Zahlung davon befreien 
konnte und seither diesbezüglich nicht weiter belangt wurde. 
7.3 In der Beschwerde wird sodann erstmals vorgebracht, in der Türkei sei 
ein Strafverfahren oder aber eine Untersuchung gegen den Beschwerde-
führer eröffnet worden. Diesbezüglich gelingt es nicht, das Gericht von der 
Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens zu überzeugen, nachdem weder Ein-
zelheiten zum vermeintlichen Verfahren noch zu den in Aussicht gestellten 
Beweisen darlegt werden. Auch wird nicht konkretisiert, ob nun ein Verfah-
ren oder lediglich eine Untersuchung laufe, respektive wie und wann der 
Beschwerdeführer davon erfahren habe. Im Falle eines Verfahrens wäre 


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wohl eine schriftliche Eröffnung desselben ergangen, die der Beschwerde-
führer umgehend hätte einreichen können. Entsprechend vermag die Er-
klärung, aufgrund der knapp bemessenen Zeit im beschleunigten Verfah-
ren sei es ihm nicht gelungen, entsprechende Dokumente aus dem Aus-
land zu besorgen, das Gericht nicht zu überzeugen (vgl. bezüglich der in 
Aussicht gestellten Beweismittel E. 5.2 und 5.3 m.w.H.). Im Übrigen ist an-
zufügen, dass – sollte es sich lediglich um eine dem Beschwerdeführer 
nicht schriftlich eröffnete Untersuchung handeln, sich die Frage stellen 
würde, wieso er überhaupt davon wissen sollte. Der Vollständigkeit halber 
ist hierzu festzustellen, dass eine strafrechtliche Untersuchung nicht zwin-
gend zu einer Anklage führen respektive in einer Verurteilung enden muss, 
weswegen ihr hier ohnehin keine flüchtlingsrechtliche Relevanz zukommen 
würde. 
7.4 Es ist aufgrund des Gesagten nicht davon auszugehen, der Beschwer-
deführer weise ein politisches Profil auf, aufgrund dessen er im Zeitpunkt 
der Ausreise im Visier der türkischen Behörden gestanden hätte. Es fehlt 
mithin klarerweise an Anhaltspunkten, der Beschwerdeführer habe unter 
einem – wie in der Beschwerde geltend gemacht – unerträglichen psychi-
schen Druck im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG gestanden. 
7.5 Im Sinne subjektiver Nachfluchtgründe wird in der Beschwerde 
schliesslich auf die Flucht des Beschwerdeführers in die Schweiz, wo linke 
kurdische Parteien tätig seien, sowie seine Freundschaft zu kurdischen Ak-
tivisten verwiesen. Hierzu ist festzustellen, dass seine Kontakte zu kurdi-
schen Aktivisten in der Schweiz bislang unbelegt geblieben sind und der 
Beschwerdeführer auch nicht geltend macht, selbst politisch aktiv zu sein. 
Die blosse Flucht in die Schweiz und die freundschaftliche Nähe zu unge-
nannt gebliebenen Aktivisten sind nicht geeignet, eine relevante Verfol-
gungsfurcht zu begründen. Daran vermag auch die Behauptung, kurdische 
Organisationen in der Schweiz seien durch türkische Spitzel unterwandert, 
nichts zu ändern. Im Übrigen kann eine öffentliche Exponierung, die den 
Eindruck erweckt, dass der Beschwerdeführer zu einer Gefahr für den Be-
stand des türkischen Regimes werden könnte, und aufgrund welcher da-
von ausgegangen werden müsste, dass er damit das Interesse der heimat-
lichen Behörden auf sich gezogen hat und als regimefeindliche Person na-
mentlich identifiziert und registriert wurde (vgl. dazu beispielsweise die Ur-
teile des BVGer D-3149/2020 vom 11. Mai 2022 E. 5.2.1 und D-36/2018 
vom 12. Oktober 2020 E. 7.21), nicht festgestellt werden. Die geltend ge-
machten subjektiven Nachfluchtgründe sind somit nicht geeignet, eine 


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Seite 10 
begründete Furcht vor flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung im Falle 
der Rückkehr in die Türkei zu begründen. 
7.6 Nach dem Gesagten bestehen keine konkreten Hinweise dafür, dass 
der Beschwerdeführer im Zeitpunkt seiner Ausreise einer asylbeachtlichen 
Verfolgung oder einer entsprechenden Verfolgungsgefahr ausgesetzt war 
oder im Falle seiner Rückkehr in die Türkei ernsthafte Nachteile im Sinne 
von Art. 3 Abs. 2 AsylG zu gewärtigen hätte. Demnach hat die Vorinstanz 
zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abge-
lehnt. 
8. 
8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an (Art. 44 AsylG). 
8.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
9. 
9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
9.2 
9.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 


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Seite 11 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 
Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 
Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-
lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-
mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-
handlung unterworfen werden. 
9.2.2 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine flüchtlings-
rechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
findet der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im 
vorliegenden Verfahren keine Anwendung. Eine Rückkehr in den Heimat-
staat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 
noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-
schaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit – im Sinne 
eines "real risk" (vgl. dazu das Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 
28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.) – einer 
nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-
gesetzt wäre. Auch wenn sich die allgemeine Menschenrechtssituation in 
der Türkei (namentlich seit dem Putschversuch im Jahr 2016) verschlech-
tert hat, lässt sie den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt eben-
falls nicht als unzulässig erscheinen. 
9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
9.3.1 In der Türkei herrscht weder Krieg oder Bürgerkrieg noch eine lan-
desweite Situation allgemeiner Gewalt, aufgrund welcher eine Rückkehr 
generell unzumutbar wäre. An dieser Einschätzung vermag weder das 
Wiederaufflammen des türkisch-kurdischen Konflikts seit Juli 2015 noch 
die sicherheitspolitische Entwicklung nach dem Putschversuch im Juli 
2016 etwas zu ändern (vgl. statt vieler die Urteile des BVGer D-1920/2023 
vom 14. Juni 2023 E. 9.4.1 sowie E-2377/2023 vom 2. Juni 2023 E. 9.4.2, 
je m. H.). Lediglich in Bezug auf die Provinzen Hakkari und Sirnak erachtet 
das Bundesverwaltungsgericht den Wegweisungsvollzug aufgrund einer 
anhaltenden Situation allgemeiner Gewalt als unzumutbar (vgl. BVGE 


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2013/2 E. 9.6). Der Beschwerdeführer stammt indessen nicht aus einer 
dieser zwei Provinzen, sondern lebte in der Provinz (…). 
9.3.2 In individueller Hinsicht ist zunächst festzustellen, dass der Be-
schwerdeführer an keinen aktenkundigen, relevanten gesundheitlichen 
Problemen leidet. Weder das geltend gemachte (…)-Syndrom noch die an-
geblichen psychischen Leiden aufgrund des behördlichen Drucks stellen 
medizinisch bedingte Vollzugshindernisse dar. Im Weiteren verfügt er über 
ausreichend Arbeitserfahrung und hat gemäss eigenen Aussagen bereits 
an verschiedenen Orten in der Türkei gelebt. Darüber hinaus verfügt der 
Beschwerdeführer in der Türkei über ein tragfähiges familiäres Bezie-
hungsnetz. Demnach weist nichts darauf hin, dass er bei einer Rückkehr 
in eine existenzielle Notlage geraten würde. 
9.3.3 Der Vollzug der Wegweisung erweist sich nach dem Gesagten auch 
als zumutbar. 
9.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
10. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
11. 
11.1 Das Beschwerdeverfahren ist mit dem vorliegenden Urteil abge-
schlossen. Das Gesuch um Verzicht auf das Erheben eines Kostenvor-
schusses ist damit gegenstandslos geworden. 
11.2 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 
65 Abs. 1 VwVG) ist ungeachtet der geltend gemachten prozessualen Be-
dürftigkeit abzuweisen, da sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, 
dass die Beschwerdebegehren als aussichtslos zu erachten waren. 


D-385/2024 
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11.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dessen Kosten dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf Fr. 750.– fest-
zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


D-385/2024 
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Jeannine Scherrer-Bänziger 
Gregory Aloisi