bvger · D-3945/2021 · 2021-08-04 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 4. August 2021

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-3945/2021 
 
 
U r t e i l v o m 4 . M a i 2 0 2 3 
Besetzung 
Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 
Richter Gérald Bovier, 
Richterin Daniela Brüschweiler, 
Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Afghanistan, 
vertreten durch Lea Hungerbühler, Rechtsanwältin,substitu-
iert durch Michèle Hurter, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 4. August 2021 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Der Beschwerdeführer suchte am 6. Februar 2021 in der Schweiz um Asyl 
nach. Am 18. Februar 2021 wurde er zu seiner Person und zu seinem Rei-
seweg befragt. 
B. 
Mit Verfügung vom 22. April 2021 trat das SEM in Anwendung von Art. 31a 
Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerde- 
führers nicht ein und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz nach 
Rumänien an. 
C. 
Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde hiess das Bundesver-
waltungsgericht mit Urteil D-2033/2021 vom 18. Juni 2021– soweit es da-
rauf eintrat – gut, hob die Verfügung vom 22. April 2021 auf und wies das 
SEM an, auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers einzutreten. 
D. 
Am 6. Juli 2021 nahm das SEM das nationale Asylverfahren des Be-
schwerdeführers auf. 
E. 
Am 26. Juli 2021 hörte das SEM den Beschwerdeführer zu seinen Asyl-
gründen an. 
Dabei brachte er im Wesentlichen vor, er sei afghanischer Staatsangehö-
riger hazarischer Ethnie und stamme aus dem Dorf B._______ in der Pro-
vinz C._______. Dort habe er im Haushalt seiner Eltern gelebt und bis zu 
seiner Ausreise die Schule besucht. 
Der Vater des Beschwerdeführers habe als Soldat in der afghanischen Ar-
mee gedient und sei im Jahr 2014 durch die Taliban getötet worden. Seither 
werde seine Familie durch ebendiese schikaniert und bestohlen. Einige 
Tage vor seiner Ausreise aus Afghanistan seien er und ein Mitschüler ent-
führt und verschleppt worden. Soldaten der afghanischen Armee hätten sie 
daraufhin befreit. Da seine Mutter nicht gewollt habe, dass er in sein Dorf 
zurückkehre, sei er zunächst in einem Hotel untergekommen und an-
schliessend von einem Cousin nach D._______ gebracht worden. Von dort 
aus sei er in den Iran gereist und über diverse europäische Staaten nach 
rund vier Jahren in die Schweiz gelangt. 


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Seite 3 
F. 
Mit Verfügung vom 4. August 2021 – gleichentags eröffnet – stellte das 
SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 
lehnte sein Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. 
Gleichzeitig ordnete es infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
die vorläufige Aufnahme an. 
G. 
Mit Eingabe vom 3. September 2021 erhob der Beschwerdeführer durch 
seine Rechtsvertretung gegen die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde 
beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte die Aufhebung der ange-
fochtenen Verfügung im Asylpunkt, die Feststellung der Flüchtlingseigen-
schaft und die Asylgewährung. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege inklusive Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses. 
Der Beschwerde lag unter anderem eine Fotografie respektive Kopie eines 
Dokuments in arabischer Schrift bei. 
H. 
Am 8. September 2021 reichte der Beschwerdeführer eine englische Über-
setzung des mit Beschwerde eingereichten Dokuments zu den Akten. 
I. 
Mit Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2021 hiess der Instruktionsrichter 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege inklusive 
Kostenvorschussverzicht gut. 
J. 
Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 1. November 2021 zur Be-
schwerde vernehmen. 
K. 
Mit Replik vom 19. November 2021 äusserte sich der Beschwerdeführer 
zur Vernehmlassung der Vorinstanz. 
L. 
Die Verfahrensstandsanfrage des Beschwerdeführers vom 30. November 
2022 beantwortete der Instruktionsrichter mit Schreiben vom 6. Dezember 
2022. 


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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 
entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 
– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 
Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-
gitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu-
treten (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 10 der Verordnung 
über Massnahmen im Asylbereich im Zusammenhang mit dem Corona- 
virus [Covid-19-VO Asyl, SR 142.318]; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 
VwVG). 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 
3. 
3.1 In der Beschwerde wird sinngemäss die Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs sowie des Untersuchungsgrundsatzes gerügt; diese Rügen sind 
vorab zu beurteilen, da sie gegebenenfalls geeignet sind, eine Kassation 
der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 
So rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe das Vorliegen einer 
Kollektivverfolgung der Ethnie der Hazara mit einer allgemeingültigen De-
finition und in lediglich einem Satz abgehandelt, obwohl noch weitere Sach-
verhaltsabklärungen vorzunehmen seien. 
3.2 
3.2.1 Im Verwaltungsverfahren gelten der Untersuchungsgrundsatz und 
die Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen 
Sachverhalts (Art. 12 VwVG; vgl. auch Art. 49 Bst. b VwVG; für das Asyl-
verfahren ausserdem Art. 6 AsylG). Mithin ist die zuständige Behörde ver-
pflichtet, den für die Beurteilung eines Asylgesuchs relevanten Sachverhalt 
von Amtes wegen festzustellen (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1). Unrichtig ist 
die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und 
aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt 
wurde. Unvollständig ist sie, wenn die Behörde den Sachverhalt nicht von 
Amtes wegen abgeklärt oder nicht alle für die Entscheidung wesentlichen 
Sachumstände berücksichtigt hat (vgl. dazu AUER/BINDER, in: Kommentar 


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zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2019, 
Art. 12 N 16). 
3.2.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 VwVG) umfasst als Mit-
wirkungsrecht sodann alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, 
damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung brin-
gen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Ge-
hörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich 
zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen 
zu berücksichtigen. Nicht erforderlich dagegen ist, dass sich die Begrün-
dung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes 
einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 
3.3 Die Einwände in der Beschwerdeschrift sind unbegründet. Entgegen 
der unsubstantiierten Behauptung in der Beschwerdeschrift ist von einem 
ausreichend erstellten Sachverhalt auszugehen. In den Akten finden sich 
keine Hinweise darauf, dass die Vorinstanz die zentralen Vorbringen des 
Beschwerdeführers – auch eine allfällige Kollektivverfolgung der Hazara – 
und seine Beweismittel nicht sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Ent-
scheidfindung berücksichtigt hätte (vgl. A58/10). Allein aus dem Umstand, 
dass das SEM bei der Würdigung des Sachverhalts zu einem anderen 
Schluss gelangt, als vom Beschwerdeführer erhofft, lässt sich keine unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts oder eine Verlet-
zung der Begründungspflicht ableiten. 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-
ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 


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Seite 6 
Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-
fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-
machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 
dabei 
ständiger 
Praxis. 
Darauf 
kann 
hier 
verwiesen 
werden 
(vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 
5. 
5.1 Ihren 
ablehnenden 
Entscheid 
begründet 
die 
Vorinstanz 
im 
Wesentlichen damit, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den 
Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft respektive jenen an das 
Glaubhaftmachen nicht standhalten würden. Seine Schilderungen seien 
vage und stereotypisch ausgefallen, zudem habe er zentrale Ereignisse 
weder zeitlich konkret einzuordnen noch anschaulich zu schildern 
vermocht. Die behauptete Entführung durch die Taliban habe er denn auch 
erst im Laufe des Verfahrens geltend gemacht und sich darüber hinaus 
diesbezüglich in Widersprüche verstrickt. Während entgegen seinem 
Vorbringen auch kein Anlass zur Annahme einer begründeten Furcht vor 
Verfolgung aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit bestehe, handle es 
sich bei den geltend gemachten Folgen der Bürgerkriegssituation in 
Afghanistan nicht um gezielte Verfolgungsmassnahmen der Taliban. 
5.2 Dem hält der Beschwerdeführer im Wesentlichen entgegen, unter Be-
rücksichtigung seines jungen Alters sowie seines kulturellen Hintergrundes 
seien seine Vorbringen durchaus glaubhaft. Durch die auf Beschwerde-
ebene eingereichte Sterbeurkunde seines Vaters habe er denn auch klar 
belegt, dass er Angehöriger eines Armeemitgliedes sei. Zwar habe er die 
Umstände seiner Entführung durch die Taliban teilweise nicht detailliert 
schildern können, dies sei angesichts dessen, dass es sich um ein trauma-
tisierendes Erlebnis gehandelt habe, aber durchaus nachvollziehbar. Als 
ethnischer Hazara und Sohn eines Armeeangehörigen habe er im Falle 
seiner Rückkehr auch weiterhin mit Vergeltungsmassnahmen der Taliban 
zu rechnen. 
5.3 In der Vernehmlassung entgegnet die Vorinstanz dem, die behauptete 
Tätigkeit seines Vaters für die afghanischen Behörden sei für sich alleine 
nicht asylrelevant. Auch gebe es in Afghanistan weiterhin keine systemati-
sche Verfolgung der Volksgruppe der Hazara. 


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Seite 7 
5.4 In seiner Replik wiederholt der Beschwerdeführer seine Vorbringen und 
macht neuerlich geltend, er sei aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit 
sowie seiner Familie durch die Taliban bedroht. 
6. 
6.1 Die Vorinstanz hat die Vorbringen des Beschwerdeführers in der ange-
fochtenen Verfügung mit ausführlicher und überzeugender Begründung als 
unglaubhaft beziehungsweise nicht asylrelevant qualifiziert. Die Ausfüh-
rungen auf Beschwerdeebene und die eingereichten Beweismittel führen 
zu keiner anderen Betrachtungsweise. Zur Vermeidung von Wiederholun-
gen kann auf die angefochtene Verfügung, die Vernehmlassung sowie 
E. 5.1 und 5.3 hiervor verwiesen werden. In Ergänzung und Präzisierung 
dazu ist das Folgende festzustellen: 
6.2 Der Kern der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers wirkt un-
logisch und konstruiert. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Taliban 
Jahre nach dem (angeblichen) Ableben des Vaters des Beschwerdeführers 
– behauptungsgemäss eines einfachen Soldaten in der afghanischen Ar-
mee (vgl. Beschwerde S. 8) – am Beschwerdeführer respektive seiner Fa-
milie ein Interesse gehabt haben sollen. Nachdem sich der Vater des Be-
schwerdeführers kaum bei seiner Familie aufgehalten habe und darauf be-
dacht gewesen sei, seine Tätigkeit nicht mit seiner Familie in Verbindung 
zu bringen (vgl. A54/16 F24), erscheint es denn auch sehr unwahrschein-
lich, dass die Taliban ebendiesen (angeblichen) Soldaten mit dem Be-
schwerdeführer und seiner Familie in Zusammenhang brachten. Das un-
substantiierte Vorbringen, die Taliban hätten bemerkt, dass der Vater des 
Beschwerdeführers in der afghanischen Armee gedient habe, als dessen 
Leichnam bestattet worden sei (Beschwerde S. 8), vermag daran nichts zu 
ändern, erscheint es doch nachgeschoben. Ebenso wenig glaubhaft ist die 
geltend gemachte Entführung des Beschwerdeführers durch die Taliban, 
welche er – obgleich sie für seine Ausreise zentral gewesen sei 
(vgl. A54/16 F64) – während der Erstbefragung gänzlich unerwähnt liess 
(vgl. A20/10 F7.01). Der Erklärungsversuch, wonach der Beschwerdefüh-
rer die Entführung nicht zu Protokoll gegeben habe, da er geglaubt habe, 
seine Asylgründe lediglich grob darlegen zu müssen (vgl. A54/16 F61 und 
63), vermag angesichts dessen, dass er seinen Vortrag zu seinen Ge-
suchsgründen explizit mit «Das wars.» beendete (vgl. A20/10 F7.01) nicht 
zu überzeugen. Dieses Vorbringen betreffend ist denn – abgesehen von 
den in der angefochtenen Verfügung zu Recht aufgezeigten Widersprü-
chen in den Aussagen des Beschwerdeführers – ohnehin nicht nachvoll-
ziehbar, welchen Zweck die Taliban mit seiner angeblichen Entführung 


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überhaupt verfolgt haben sollen. Dass sie aufgrund der Armeezugehörig-
keit seines Vaters geglaubt hätten, der Beschwerdeführer sei ein Spion 
(vgl. A54/16 F71), erscheint angesichts dessen, dass sein Vater bereits 
mehrere Jahre tot und er (der Beschwerdeführer) zu diesem Zeitpunkt erst 
(…) Jahre alt war, nicht überzeugend. Dass er nach der angeblichen Ent-
führung sofort ins Ausland geschickt worden sei, erscheint denn ebenso 
unlogisch, zumal er nicht geltend machte, dass seine weiterhin in Afgha-
nistan lebende Familie erneut belästigt worden sei (vgl. A54/16 F65 ff. und 
F109 f). 
6.3 Nachdem auch das Gericht die Behelligungen des Beschwerdeführers 
durch die Taliban als unglaubhaft erachtet, ist unerheblich, ob sein Vater 
tatsächlich für die afghanische Armee tätig war und durch die Taliban zu 
Tode kam. Der Vollständigkeit halber ist diesbezüglich aber festzuhalten, 
dass das auf Beschwerdeebene eingereichte Beweismittel gerade keiner 
eingehenden Prüfung auf Fälschungsmerkmale unterzogen werden kann, 
zumal es sich lediglich um einen Ausdruck einer Fotografie respektive eine 
Kopie (vgl. Beschwerdebeilage 4) handelt. 
6.4 Soweit der Beschwerdeführer auf die allgemeine Lage in Afghanistan, 
die Machtübernahme durch die Taliban und die Lage der Hazara verweist, 
ist festzustellen, dass diese Nachteile keine gezielten, individuellen Verfol-
gungshandlungen darstellen und daher grundsätzlich nicht asylrelevant 
sind. Auch diesbezüglich kann auf die überzeugenden Erwägungen der Vo-
rinstanz verwiesen werden (vgl. hierzu auch Urteil des BVGer D-5071/2022 
vom 2. Dezember 2022 E. 7.5 m.w.H.), denen er nichts Stichhaltiges ent-
gegenzusetzen vermag. Dementsprechend ist nicht davon auszugehen, 
dass ihm im Heimatstaat schwere, individuelle Nachteile drohen würden, 
welche über die Gefährdungslage hinausgehen, die im Rahmen der Zu-
mutbarkeitsprüfung des Wegweisungsvollzugs berücksichtigt wurde. 
6.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorbringen des Be-
schwerdeführers nicht geeignet sind, eine asyl- respektive flüchtlingsrecht-
lich relevante Verfolgung respektive eine entsprechende subjektive Verfol-
gungsfurcht objektiv begründet erscheinen zu lassen. Die Ausführungen in 
der Beschwerde vermochten diese Einschätzung nicht zu erschüttern. Die 
Vorinstanz hat demnach im Resultat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 
des Beschwerdeführers verneint und dessen Asylgesuch abgelehnt. 
 


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Seite 9 
7. 
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
9. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da jedoch mit Zwischen- 
verfügung vom 22. Oktober 2021 die unentgeltliche Prozessführung ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und sich seine finanziellen Ver-
hältnisse zwischenzeitlich nicht wesentlich verändert haben, sind keine 
Verfahrenskosten zu erheben. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Seite 10 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Simon Thurnheer 
Leslie Werne 
 
 
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