bvger · D-7107/2024 · 2025-09-08 · de
D-7107/2024

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Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-7107/2024
Urteil vom 8. September 2025
Besetzung
Richterin Susanne Bolz-Reimann (Vorsitz),
Richterin Daniela Brüschweiler,
Richter Thomas Segessenmann,
Gerichtsschreiber Jonas Perrin.
Parteien
A._______ (bestritten), geboren am (...)
(bestritten),
Nepal (bestritten),
vertreten durch Dr. iur. Joël Müller, Rechtsanwalt,
Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not,
(...),
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS); Verfügung des SEM vom 26. September 2024 / N (...).
Sachverhalt:
A. Die Beschwerdeführerin suchte am 20. Oktober 2022 in der Schweiz um Asyl nach. Auf dem Personalienblatt gab sie an, ihr Name laute B._______, sie sei am (...) April 1986 geboren und sie sei ethnische Tibeterin mit chinesischer Staatsangehörigkeit.
B.
B.a Ein Abgleich mit dem europäischen Visa-Informationssystem (VIS) vom 25. Oktober 2022 ergab, dass die Beschwerdeführerin zuvor mit zwei verschiedenen nepalesischen Reisepässen die Tschechische Republik und Spanien um Erteilung eines Schengen-Visums ersucht hatte.
B.b Gemäss dem VIS-Abgleich lauten die persönlichen Angaben der Beschwerdeführerin auf A._______, geboren am (...) Oktober 1990, Geburtsland Nepal, Nationalität Nepal und ursprüngliche Nationalität Nepal.
B.c Gestützt auf diese Angaben erteilte die spanische Vertretung in Neu-Delhi (Indien) der Beschwerdeführerin am 13. Juli 2022 ein Schengen-Visum.
C. Anlässlich der Personalienaufnahme vom 27. Oktober 2022 erfasste das SEM den Namen der Beschwerdeführerin lautend auf B._______, ihr Geburtsdatum lautend auf den (...) April 1986, ihr Geburtsland lautend auf Nepal, ihren Geburtsort lautend auf «Tibet (Nepal)» und ihre Staatsangehörigkeit sowie ihre Staatsangehörigkeit bei Geburt lautend auf Nepal.
D. Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 15. November 2022 zeigte die Beschwerdeführerin dem SEM gegenüber an, ihr Name laute C._______, sie sei in Tibet (Volksrepublik China) geboren und verfüge über die chinesische Staatsangehörigkeit.
E. Am 15. November 2022 erfasste das SEM mittels Mutationsformular für Personendaten im ZEMIS eine neue Hauptidentität der Beschwerdeführerin lautend auf A._______, geboren am (...) Oktober 1990 (ohne Bestreitungsvermerk).
F.
F.a Anlässlich des persönlichen Gesprächs gemäss Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) vom 16. November 2022 erklärte die Beschwerdeführerin, es sei ihr ein gefälschtes nepalesisches Reisedokument ausgestellt worden, welches sie nie gesehen und für die Einreise nach Europa auch nicht verwendet habe.
F.b Gleichzeitig informierte das SEM die Beschwerdeführerin, dass ihre Personendaten im ZEMIS gemäss dem nepalesischen Reisepass, mit welchem sie ein Schengenvisum beantragt habe, erfasst worden seien.
G. Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 16. November 2022 ersuchte die Beschwerdeführerin das SEM um Erlass einer anfechtbaren Zwischenverfügung betreffend den ZEMIS-Eintrag; eventualiter um Erlass einer anfechtbaren Dispositionsziffer im Endentscheid.
H.
H.a Am 22. November 2022 ersuchte das SEM die spanischen Behörden gestützt auf Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO um Aufnahme der Beschwerdeführerin. Zur Begründung des Gesuchs führte das SEM an, es erscheine sehr wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin das ihr von den spanischen Behörden ausgestellte Schengenvisum für die Einreise in den Schengenraum benutzt habe.
H.b Am 29. November 2022 lehnten die spanischen Behörden das Aufnahmegesuch mit der Begründung ab, es bestünden keine Beweise, dass die Beschwerdeführerin das Schengenvisum zur Einreise in den Schengenraum benutzt habe.
H.c Am 1. Dezember 2023 ersuchte das SEM die spanischen Behörden im Rahmen einer Remonstration erneut um Aufnahme der Beschwerdeführerin. Zur Begründung führte das SEM an, die Beschwerdeführerin habe erklärt, mit einem Dokument, das ihr von einem Schlepper ausgestellt worden sei, gereist zu sein. Eine Einreise mittels Schengenvisum erscheine plausibel, zumal es keinen Sinn machen würde, ein Schengenvisum zu beantragen und zu bezahlen, um es anschliessend nicht zu gebrauchen.
H.d Am 2. Dezember 2022 lehnten die spanischen Behörden das Aufnahmegesuch erneut ab mit der Begründung, es sei nicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin mittels Schengenvisum eingereist sei, zumal das SEM weder eine Passkopie mit gestempeltem Visum noch andere Beweismittel vorgelegt habe.
I.
I.a Anlässlich der Anhörung vom 16. Dezember 2022 brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie heisse D._______, ihr Geburtsdatum laute auf den (...) April 1986, sie sei im Dorf E._______ in Tibet (Volksrepublik China) geboren und gehöre der tibetischen Ethnie an. Sie spreche Lhasa-Tibetisch und verstehe nur ein bisschen Chinesisch und Englisch.
Im Alter von 13 Jahren sei sie von zu Hause ausgezogen, weil ein Verwandter sie als Haushaltshilfe zu einer tibetischen Familie nach Lhasa vermittelt habe.
Am 9. Juli 2019 habe sie sich legal und selbstständig eine chinesische Identitätskarte in der Gemeinde F._______ im Kreis G._______ ausstellen lassen.
Am 1. Juni 2021 habe sie Tibet verlassen und sei nach Nepal gereist; dort habe sie sich für ungefähr eineinhalb Jahre ohne Aufenthaltsstatus aufgehalten.
In Nepal habe ihr ein Schlepper einen nepalesischen Reisepass besorgt; dafür habe er sie zu einem Büro in der Nähe von H._______ (I._______) begleitet, wo sie ihre Fingerabdrücke abgegeben, Dokumente unterschrieben und ein Passfoto habe machen lassen.
Am 25. September 2022 habe sie Nepal mit den von ihrem Schlepper organisierten Reisedokumenten über den Luftweg verlassen. Für die Ausreise habe sie dem Schlepper ihr Mobiltelefon abgeben müssen. Nach einem etwa zweistündigen Flug in ein ihr unbekanntes Land sei sie von einem weiteren Schlepper am Flughafen abgeholt und mit einer dritten Begleitperson auf einen Flug gebracht worden. Nach der Landung habe sie etwa 20 Tage in einem ihr unbekannten Land verbracht, bevor der dritte Schlepper sie am 20. Oktober 2022 mit dem Zug in die Schweiz gebracht habe. Den nepalesischen Reisepass habe sie dem Schlepper abgeben müssen.
Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin ein chinesisches Haushaltsregister (Hukou), eine chinesische Identitätskarte im Original und ärztliche Kurzberichte der medizinisch-sozialen Ambulatorien J._______ vom 12. November 2022, vom 23. November 2022 sowie vom 21. Dezember 2022 ein.
I.b Anlässlich der Rückübersetzung des Anhörungsprotokolls informierte sich die Beschwerdeführerin bei der Befragerin des SEM, ob ihr Name noch geändert werde. Die Befragerin erklärte, dass die Personendaten des nepalesischen Reisepasses (A._______, geboren am [...] Oktober 1990, Nepal) als Hauptidentität im ZEMIS und diejenigen der chinesischen Identitätskarte als Nebenidentität geführt würden.
J. Mit Entscheid des SEM vom 23. Dezember 2022 wurde das Asylverfahren der Beschwerdeführerin dem erweiterten Verfahren zugeteilt; gleichentags wurde sie für den weiteren Aufenthalt dem Kanton K._______ zugewiesen.
K. Am 24. Januar 2023 liess das SEM eine LINGUA-Analyse durchführen. Der LINGUA-Bericht vom 17. Februar 2023 gelangte zum Schluss, dass die Sozialisierung der Beschwerdeführerin sehr wahrscheinlich in einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China beziehungsweise sehr wahrscheinlich nicht in der Stadt Lhasa beziehungsweise der Autonomen Region Tibet beziehungsweise in der Volksrepublik China stattgefunden habe.
L. Mit Schreiben vom 15. März 2023 gewährte das SEM der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu den Resultaten der LINGUA-Analyse.
M. Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 31. Mai 2023 erklärte die Beschwerdeführerin, ihre Sozialisierung in Tibet erscheine aufgrund ihres landeskundlich-kulturellen Wissens und ihres linguistischen Ausdrucks plausibel, und der Lingua-Bericht sei im vorliegenden Fall als unverwertbar zu deklarieren, zumal der Gutachter «AS19» wissenschaftlich höchst umstritten sei.
N. Am 19. Februar 2024 führte das SEM eine Ausweisprüfung der chinesischen Identitätskarte durch. Dabei kam es zum Schluss, dass es sich beim eingereichten Ausweisdokument um eine chinesische Identitätskarte der zweiten Generation handle und dieses keine objektiven Fälschungsmerkmale aufweise.
O. Am 27. Februar 2024 brachte das SEM mittels Mutationsformular für Personendaten einen Bestreitungsvermerk im ZEMIS betreffend die Hauptidentität der Beschwerdeführerin an. Gleichzeitig - aufgrund der hinterlegten chinesischen Identitätskarte - änderte das SEM die Staatsangehörigkeit der Nebenidentität im ZEMIS auf VR China.
P. Mit Schreiben vom 8. März 2024 gewährte das SEM der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör betreffend die Resultate der Ausweisprüfung. Hierzu stellte das SEM fest, dass die eingereichte chinesische Identitätskarte keine objektiven Fälschungsmerkmale aufweise; dennoch erscheine widersprüchlich, dass sie gemäss den Unterlagen für das Gesuch um ein Schengenvisum bei der spanischen Vertretung bereits am 28. Juni 2018 eine Stelle in Nepal angetreten haben wolle, obwohl die chinesische Identitätskarte erst ungefähr ein Jahr später, am 9. Juli 2019, von den chinesischen Behörden ausgestellt worden sei. Aufgrund dieses Widerspruchs und den Resultaten der LINGUA-Analyse sei somit nicht auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin aus Nepal stamme, Tibeterin sei und sowohl den nepalesischen Reisepass als auch die chinesische Identitätskarte unrechtmässig erworben habe.
Q. In ihrer Stellungnahme vom 18. April 2024 brachte die Beschwerdeführerin vor, sie sei in Nepal nie arbeitstätig gewesen; sämtliche Dokumente, die dem Antrag auf Erhalt eines Schengenvisums beigelegt worden seien, habe ihr Schlepper organisiert. Sie habe von diesen Dokumenten keine Kenntnis gehabt; es handle sich um Fälschungen und die persönlichen Angaben darin seien unwahr. Sie sei zu keinem Zeitpunkt an der Organisation ihrer Ausreise beteiligt gewesen.
R. Mittels Mutationsformular für Personendaten im ZEMIS vom 23. September 2024 änderte das SEM die Begründung für die Erfassung der chinesischen Staatsangehörigkeit in der Nebenidentität der Beschwerdeführerin - neu sind dies die Angaben der Beschwerdeführerin - anstelle der Abgabe von Identitätspapieren.
S. Mit Verfügung vom 26. September 2024 - eröffnet am 30. September 2024 - lehnte das SEM die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl ab, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an, schloss jedoch den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China aus (Dispositivziffern 1-4); ferner lehnte das SEM das Gesuch um Berichtigung der Personendaten im ZEMIS ab und stellte fest, die Personendaten der Beschwerdeführerin lauteten auf A._______, geboren am (...) Oktober 1990, Nepal, alias A._______, geboren am (...) Oktober 1990, gemäss eigenen Angaben Volksrepublik China, alias B._______, geboren am (...) April 1986, Nepal, alias C._______, geboren am (...) April 1986, gemäss eigenen Angaben Volksrepublik China, alias L._______, geboren am (...) April 1986, gemäss eigenen Angaben Volksrepublik China (mit Bestreitungsvermerk) (Dispositionsziffer 8); im Übrigen stellte das SEM fest, dass einer allfälligen Beschwerde gegen die Ablehnung des Gesuchs um Berichtigung der Personendaten im ZEMIS keine aufschiebende Wirkung zukomme.
T. Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 25. Oktober 2024 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Dabei beantragte sie, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, ihre Hauptidentität im ZEMIS sei auf Q._______ (Vorname), R._______ (Nachname), geboren am (...) April 1986, Volkrepublik China, lautend anzupassen; es sei ihr die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen und es sei ihr Asyl zu gewähren; eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, es sei ihr die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen und sie sei vorläufig aufzunehmen; sub-eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache sei zur vollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen.
In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, der unentgeltlichen Prozessführung einschliesslich des Verzichts auf Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Beiordnung des rubrizierten Rechtsanwalts als amtlichen Rechtsbeistand.
U. Mit Schreiben vom 28. Oktober 2024 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.
V.
V.a Mit Zwischenverfügung vom 15. November 2024 verfügte die Instruktionsrichterin die Trennung des vorliegenden Verfahrens betreffend die Eintragungen im ZEMIS D-7101/2024 vom Beschwerdeverfahren D-6733/2024 betreffend Asyl und Wegweisung. Sie hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Ferner hiess sie das Gesuch um Gewährung der amtlichen Rechtsverbeiständung gut und ordnete der Beschwerdeführerin den rubrizierten Rechtsanwalt bei. Weiter wies sie das Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen ab.
V.b Gleichzeitig lud die Instruktionsrichterin die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. Dabei forderte sie das SEM insbesondere auf, sich dazu zu äussern, ob die eingereichte chinesische Identitätskarte der Beschwerdeführerin biometrische Daten enthalte, und - sofern dies zutreffe -, diese mit denjenigen der Beschwerdeführerin abgeglichen werden könnten. Sie forderte das SEM weiter auf; sich zum Beweiswert und zur Fälschungssicherheit der eingereichten chinesischen Identitätskarte zu äussern - insbesondere zur Frage, ob es sich dabei um ein rechtsgenügliches Identitätsdokument im Sinne von Art. 1a Bst. c der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) handle. Schliesslich forderte sie das SEM auf; sich zu den auf Beschwerdeebene eingereichten Fotos sowie zur geltend gemachten Möglichkeit, sich mithilfe eines Schleppers nepalesische Reisepapiere beziehungsweise ein Schengen-Visum zu besorgen, zu äussern und dazu Stellung zu nehmen, unter welchen Umständen der Erwerb einer chinesischen Identitätskarte durch eine Person nepalesischer Staatsangehörigkeit möglich erscheine. Auch zum Beweiswert der Schreiben «Issuance of Visa to Short Term Visa» vom 27. Juni 2022 und «Appointment Letter» vom 22. Juni 2018 sollte sich das SEM äussern.
W. In seiner Vernehmlassung vom 29. November 2024 hielt das SEM an der angefochtenen Verfügung fest. Gleichzeitig nahm es Stellung im Sinne der Erwägungen der Zwischenverfügung vom 15. November 2024.
X. In ihrer Replik vom 14. Januar 2025 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen sowie deren Begründung fest und brachte vor, ihre geltend gemachte Identität erweise sich wahrscheinlicher als die im ZEMIS eingetragene.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid betreffend ZEMIS-Eintragung handelt es sich um eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG, welche von einer Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG erlassen wurde. Da keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt, ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig (Art. 31 VGG).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).
1.3 Die Beschwerdeführerin war am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung sowohl formell als auch materiell beschwert, weshalb sie zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 VwVG) ist einzutreten.
2.
2.1 Nachdem das vorliegende Verfahren zur Datenänderung im ZEMIS D-7101/2024 mit Zwischenverfügung vom 15. November 2024 vom Asyl- und Wegweisungsverfahren D-6733/2024 getrennt wurde, beschränkt sich der Gegenstand des vorliegenden Verfahrens auf die Frage, ob die vom SEM im ZEMIS eingetragenen Personendaten zu bestätigen oder die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Personendaten im ZEMIS einzutragen sind (Dispositionsziffer 8 der angefochtenen Verfügung).
2.2 Aufgrund des engen sachlichen Zusammenhangs zwischen der Richtigkeit der Personendaten im ZEMIS und der Beurteilung der Fragen betreffend den Asyl- und Wegweisungspunkt rechtfertigt sich eine Behandlung der beiden Verfahren im gleichen Spruchgremium. Das Beschwerdeverfahren betreffend Asyl und Wegweisung wird nach Abschluss des vorliegenden Verfahrens behandelt.
3.
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet auf dem Gebiet der Berichtigung von Personendaten im ZEMIS mit uneingeschränkter Kognition (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG).
4.
4.1 Am 1. September 2023 ist eine Totalrevision des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG, SR 235.1) in Kraft getreten (AS 2022 491). Die angefochtene Verfügung datiert vom 26. September 2024, für das vorliegende Beschwerdeverfahren gilt folglich das neue Recht (Art. 70 DSG). Da die für Beschwerdeverfahren betreffend Datenänderung im ZEMIS wesentlichen Bestimmungen inhaltlich gleichgeblieben sind, kann auch unter der Geltung des revidierten DSG auf die bisherige Rechtsprechung verwiesen werden.
4.2 Die Vorinstanz führt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben das ZEMIS, welches der Bearbeitung von Personendaten aus dem Ausländer- und dem Asylbereich dient (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 des Bundesgesetzes über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich vom 20. Juni 2003 [BGIAA, SR 142.51]) und in der Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem vom 12. April 2006 (ZEMIS-Verordnung, SR 142.513) näher geregelt ist. Nach Art. 19 Abs. 1 ZEMIS-Verordnung richten sich die Rechte der Betroffenen, insbesondere deren Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsrecht sowie das Recht auf Informationen über die Beschaffung besonders schützenswerter Personendaten, nach dem DSG und dem VwVG.
4.3 Wer Personendaten bearbeitet, hat sich über deren Richtigkeit zu vergewissern (Art. 6 Abs. 5 DSG). Werden Personendaten von Bundesorganen bearbeitet, kann jede betroffene Person insbesondere verlangen, dass unrichtige Personendaten berichtigt werden (Art. 41 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 32 Abs. 1 DSG). Auf die Berichtigung besteht in einem solchen Fall ein absoluter und uneingeschränkter Anspruch (vgl. BVGE 2018 VI/3 E. 3.2). Die ZEMIS-Verordnung sieht zudem in Art. 19 Abs. 3 ausdrücklich vor, dass unrichtige Daten von Amtes wegen zu berichtigen sind.
4.4 Grundsätzlich hat die das Berichtigungsbegehren stellende Person die Richtigkeit der von ihr verlangten Änderung, die Bundesbehörde im Bestreitungsfall dagegen die Richtigkeit der von ihr bearbeiteten Personendaten zu beweisen (vgl. Urteil des BGer 1C_11/2013 vom 21. Oktober 2013 E. 4.2; BVGE 2018 VI/3 E. 3.3). Nach den massgeblichen Beweisregeln des VwVG gilt eine Tatsache als bewiesen, wenn sie in Würdigung sämtlicher Erkenntnisse so wahrscheinlich ist, dass keine vernünftigen Zweifel bleiben; unumstössliche Gewissheit ist dagegen nicht erforderlich. Die mit dem Berichtigungsbegehren konfrontierte Behörde hat zwar nach dem Untersuchungsgrundsatz den Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen abzuklären (Art. 12 VwVG); die gesuchstellende Person ist jedoch gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG verpflichtet, an dessen Feststellung mitzuwirken (vgl. zum Ganzen BVGE 2018 VI/3 E. 3.3).
4.5 Kann bei einer verlangten oder von Amtes wegen beabsichtigten Berichtigung weder die Richtigkeit der bisherigen noch diejenige der neuen Personendaten bewiesen werden, dürfen grundsätzlich weder die einen noch die anderen Daten bearbeitet werden (vgl. Art. 41 Abs. 3 Bst. a DSG). Dies ist jedoch nicht immer möglich, müssen doch bestimmte Personendaten zur Erfüllung wichtiger öffentlicher Aufgaben notwendigerweise bearbeitet werden. Dies gilt namentlich auch für im ZEMIS erfasste Identitäten. In solchen Fällen überwiegt das öffentliche Interesse an der Bearbeitung möglicherweise unzutreffender Daten das Interesse an deren Richtigkeit. Unter diesen Umständen sieht Art. 41 Abs. 4 DSG die Anbringung eines Bestreitungsvermerks vor. Spricht dabei mehr für die Richtigkeit der neuen Daten, sind die bisherigen Angaben zunächst zu berichtigen und die neuen Daten anschliessend mit einem entsprechenden Vermerk zu versehen. Verhält es sich umgekehrt, erscheint also die Richtigkeit der bisher eingetragenen Daten als wahrscheinlicher oder zumindest nicht als unwahrscheinlicher, sind diese zu belassen und mit einem Bestreitungsvermerk zu versehen. Über dessen Anbringung ist jeweils von Amtes wegen und unabhängig davon zu entscheiden, ob ein entsprechender Antrag gestellt worden ist (vgl. zum Ganzen BVGE 2018 VI/3 E. 3.4; vgl. ferner Urteil des BGer 1C_240/2012 vom 13. August 2012 E. 3.2).
5.
5.1 Zur Begründung seiner Verfügung vom 26. September 2024 führte das SEM an, die durchgeführte LINGUA-Analyse habe ergeben, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass die Beschwerdeführerin ausserhalb Tibets sozialisiert worden sei. Zwar habe sie einige Ortschaften in der Region nennen können, es seien ihr jedoch zwei Dörfer unbekannt gewesen, welche zur Gemeinde M._______ gehörten. Zudem habe sie angegeben, es gebe in ihrem Heimatkreis keine anderen Gemeinden ausser derjenigen, in der sie aufgewachsen sei, was objektiv nicht zutreffe. Ferner habe sie unzutreffend angegeben, dass Lhasa dem Komitee ihrer Heimatgemeinde angehöre, was ebenfalls unkorrekt und unerwartet sei. Zwar habe sie den Namen des Flusses in Lhasa sowie einige Sehenswürdigkeiten gekannt und auch ihre Angaben betreffend Entfernungen in der Stadt seien ungefähr richtig gewesen, allerdings habe sie angegeben, dass eine grosse und wichtige Strasse durch das Stadtzentrum führe, was falsch sei. Des Weiteren habe sie zwei bekannte Flüsse verwechselt, ein bekanntes Gebiet in der Nähe ihres Wohnortes nicht gekannt und auch nicht gewusst, an welcher Stelle in ihrem Tempel sich die wichtigste Statue Tibets befinde. Es sei ihr zwar zu Gute zuhalten, dass sie verschiedene Sehenswürdigkeiten in Lhasa gekannt habe, sie habe aber nicht angeben können, wo genau sich diese befinden würden. Auch sei es ihr nicht gelungen darzulegen, welche Sehenswürdigkeiten sich auf dem Rundweg befänden, obwohl sie verschiedene rituelle Umrundungen gemacht haben wolle. Sodann seien ihre Angaben zu einem Transportpreis nicht korrekt gewesen, sie habe aber von sich aus zutreffende Transportmöglichkeiten genannt. Allerdings seien ihre Angaben zum Bahnverkehr teilweise ungenau ausgefallen. Ferner habe sie die Voraussetzungen zur Ausstellung eines Personalausweises gekannt, weitere diesbezügliche Auskünfte zu den Zuständigkeiten und Örtlichkeiten seien jedoch falsch beziehungsweise lückenhaft ausgefallen. Eine Frage im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronavirus SARS-CoV-2 habe sie korrekt beantwortet, jedoch habe sie in Bezug auf die Covid-19-Impfung falsche Angaben gemacht.
Zusammenfassend sei die sachverständige Person zum Schluss gelangt, dass die Beschwerdeführerin zwar einige landeskundlich-kulturelle Kenntnisse habe nachweisen können; solches faktisches Wissen könne jedoch auch ausserhalb Tibets erworben werden. Die Lücken und Unstimmigkeiten ihrer Angaben seien jedoch auch vor ihrem biografischen Hintergrund und ihrem Bildungsstand nicht erklärbar.
Mit Blick auf ihren sprachlichen Ausdruck sei im LINGUA-Gutachten festgestellt worden, dass die Sprache der Beschwerdeführerin weitgehend dem Lhasa-Tibetischen entspreche, in einigen Punkten aber davon abweiche. Es sei möglich, dass es sich dabei zum Teil um Einflüsse aus exiltibetischen Sprachen handle. Ihre gewählte Morphologie beziehungsweise der Morphosyntax entspreche grundsätzlich dem Lhasa-Tibetischen, wobei jedoch auch vereinfachende Elemente festgestellt worden seien, welche dem zentraltibetischen Dialekt fremd seien. Diese Vereinfachungen seien so oder in ähnlicher Form für das Exiltibetische nachgewiesen, und liessen sich nicht allesamt mit dem vorgebrachten Aufenthalt in Nepal erklären. Darüber hinaus verwende die Beschwerdeführerin drei Lexeme und ein indisches Lehnwort, welche in Tibet nicht gebräuchlich seien. Im Übrigen wären bei einer Person, die über zwanzig Jahre in Tibet gelebt haben soll, gute Kenntnisse des Chinesischen zu erwarten. Insgesamt erfülle ihr sprachlicher Ausdruck die Erwartungen nur teilweise. An dieser Einschätzung vermöchten auch die im Rahmen der Wahrnehmung des rechtlichen Gehörs vom 31. Mai 2023 gemachten Vorbringen nichts zu ändern, zumal der fehlende Schulbesuch beziehungsweise der Analphabetismus der Beschwerdeführerin dem mündlichen Erlernen ihrer Muttersprache nicht entgegenstehe und der sprachliche Einfluss der Familie, bei welcher sie gearbeitet habe, im Gutachten bereits mitberücksichtigt worden sei. Auch ihre geltend gemachte Unselbstständigkeit aufgrund ihrer Arbeit als Haushaltshilfe vermöge diese Einschätzung nicht umzustossen, zumal es ihr offenbar gelungen sei, in Lhasa eine Arbeit und eine Bleibe zu finden, Kontakte zu knüpfen und ihre Ausreise aus Nepal mithilfe eines Schleppers zu organisieren.
Im Übrigen sei mit Blick auf die Kritik am Gutachter «AS19» und der LINGUA-Analyse darauf zu verweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem Referenzurteil D-2337/2021 vom 5. Juli 2023 festgestellt habe, dass Qualität und Aussagekraft der von «AS19» erstellten LINGUA-Analysen grundsätzlich nicht zu beanstanden seien. LINGUA-Analysen stellten jedoch lediglich ein Element zur Prüfung eines Asylgesuchs dar, welches im Einzelfall auf seine Aussagekraft zu überprüfen sei. Es bestünden jedoch keine Hinweise darauf, dass die Aussagekraft im vorliegenden Fall eingeschränkt sei, weshalb der Einwand der Unverwertbarkeit des Gutachtens nicht gehört werden könne.
An dieser Einschätzung vermöchten auch die eingereichte Kopie des Hukou und die chinesische Identitätskarte nichts zu ändern. Ein Hukou sei kein rechtsgenügliches Ausweispapier und habe lediglich geringe Beweiskraft. Zwar habe die Dokumentenanalyse ergeben, dass die chinesische Identitätskarte keine objektiven Fälschungsmerkmale aufweise; dies spreche jedoch für sich genommen noch nicht für die Echtheit eines Ausweispapiers, mithin im vorliegenden Fall ein unrechtmässiger Erwerb möglich sei. Ausserdem bestünden offensichtliche Widersprüche zwischen dem Ausstellungsdatum der chinesischen Identitätskarte und den Angaben in den Unterlagen zur Beantragung eines Schengenvisums: So gehe aus dem Schreiben «Issuance of Visa to Short Term Visa» vom 27. Juni 2022 und dem Schreiben «Appointment Letter» vom 22. Juni 2022 hervor, dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsstelle in Nepal bei (...) (nachfolgend [...]) bereits am 24. Juni 2018 angetreten habe, obwohl die chinesische Identitätskarte erst am 9. Juli 2019 durch die chinesischen Behörden ausgestellt worden sei. Sie habe sich somit zum Zeitpunkt der angeblichen Ausstellung der chinesischen Identitätskarte bereits über ein Jahr in Nepal aufgehalten.
Ferner habe sich die Beschwerdeführerin anlässlich beider Anträge um Erhalt eines Schengenvisums mit zwei verschiedenen nepalesischen Reisepässen, gültig vom 17. April 2011 bis zum 16. April 2021 beziehungsweise vom 5. Dezember 2021 bis zum 4. Dezember 2031, ausgewiesen. Offenbar hätten sowohl die tschechischen wie auch die spanischen Behörden die jeweiligen nepalesischen Reisepässe als echt befunden; zudem stelle ein Reisepass grundsätzlich ein höherwertiges Dokument als eine Identitätskarte dar. Auch falle auf, dass das Ausstellungsdatum der chinesischen Identitätskarte kurz vor dem ersten, jedoch abgelehnten Schengenvisum-Antrag datiere, was auf einen Zusammenhang mit der beabsichtigten Reise nach Europa hindeute. An dieser Einschätzung vermöge ihr Einwand, wonach sämtliche Unterlagen betreffend den Schengenvisum-Antrag von ihrem Schlepper fabriziert worden seien, nichts zu ändern, zumal gemäss den diesbezüglichen Unterlagen ihr Leben in Nepal, und damit ihre nepalesische Identität, erheblich besser dokumentiert sei. Überdies erstaune, dass die Beschwerdeführerin über solche Mittel verfügt haben soll, zumal sie angegeben habe, fast ihr gesamtes Vermögen ihrer Familie übermittelt zu haben.
Folglich sei es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, ihre Sozialisierung in Tibet glaubhaft zu machen. Sie habe das SEM über ihre wahre Identität im Ungewissen gelassen; es sei somit nicht auszuschliessen, dass sie aus Nepal stamme, Tibeterin sei und sowohl den nepalesischen Reisepass als auch die chinesische Identitätskarte unrechtmässig erworben habe. Nach dem Gesagten spreche mehr für die Richtigkeit der Personendaten gemäss den nepalesischen Reisepässen und den Unterlagen betreffend die Anträge auf Schengenvisa als den Personendaten gemäss der eingereichten chinesischen Identitätskarte und der Kopie des Hukou.
5.2 In ihrer Beschwerde entgegnete die Beschwerdeführerin, das SEM habe nur unzureichend begründet, weshalb die von ihm im ZEMIS als Hauptidentität geführten Personendaten als richtig beziehungsweise wahrscheinlicher zu erachten sein sollten. Die Vorinstanz stütze sich darauf, dass den nepalesischen Reisepässen höhere Beweiskraft zukomme als einer chinesischen Identitätskarte, dass die beiden Visaanträge mit nepalesischen Pässen gestellt worden seien und dass die Angaben im Zusammenhang mit dem Visumsantrag vor den spanischen Behörden im Widerspruch zu ihren Angaben anlässlich der Anhörung stehen würden. Eine eigentliche Gesamtwürdigung, welche sowohl positive als auch negative Elemente berücksichtige, habe jedoch nicht stattgefunden.
Im Rahmen des Remonstrationsverfahrens habe das SEM sogar festgestellt, dass ihr Schlepper die gesamte Dokumentation im Zusammenhang mit ihrem Antrag auf Schengenvisum organisiert habe, weshalb es plausibel erscheine, dass sie keine Kenntnis von den Umständen ihrer Reise und des Visums habe. Diesbezüglich sei auch zu berücksichtigen, dass sie anlässlich der Anhörung nahvollziehbar beschrieben habe, wie die Organisation ihrer Ausreise und der entsprechenden Papiere abgelaufen sei. Die Vorinstanz verhalte sich widersprüchlich, wenn sie nun - anders als noch im Dublin-Verfahren - feststelle, dass ihr Leben mit nepalesischer Identität wesentlich besser dokumentiert sei als ihr Leben in China. Damit habe die Vorinstanz den Beweiswert der offensichtlich von ihrem Schlepper fabrizierten Biografie überhöht dargestellt, um einen Widerspruch zum Ausstellungszeitpunkt ihrer chinesischen Identitätskarte zu kreieren.
Ferner würden die eingereichten Presseartikel belegen, dass Schlepper in Nepal durchaus in der Lage seien, Visa für den Schengenraum zu beschaffen. Somit spreche wenig für die Richtigkeit der im ZEMIS geführten Hauptidentität.
Demgegenüber spreche viel für die Richtigkeit ihrer geltend gemachten Personendaten. So habe sie stets angegeben, dass sie aus Tibet stamme. Ihre Angaben habe sie mit der im Original eingereichten chinesischen Identitätskarte und einem Auszug aus ihrem Hukou untermauert. Sie habe berichten können, wie sie die Identitätskarte beantragt und erlangt habe, dass sie diese habe erneuern lassen und sie sich bereits im Jahr 2007 eine erste Identitätskarte habe ausstellen lassen. Auch sei ihre Aussage, wonach sie das Original des Hukou nicht habe mitnehmen können, weil pro Familie nur eines ausgestellt werde, als detailliert, erlebnisbasiert und plausibel zu werten. Die eingereichte Kopie des Übergangsdokuments bis zur Ausstellung der aktuellen Identitätskarte bestätige ihre Angaben und spreche zudem für ihre Sozialisierung in Tibet.
Sodann enthielten ihre Angaben anlässlich der Anhörung spezifisches Länderwissen, welches auf die Richtigkeit der ihrerseits gemachten Personendaten hinweise. Insbesondere sei es ihr gelungen, ihre Asylgründe unter Verwendung von Realkennzeichen glaubhaft zu machen.
Weiter würden auch die mit der Beschwerde eingereichten Fotos, die offensichtlich in Tibet aufgenommen worden seien, ihre Sozialisierung und die von ihr geltend gemachten Personendaten verdeutlichen. Dabei handle es sich um Fotos aus ihrer Kindheit sowie aus den Jahren 2009, 2011, 2012, 2013, 2018, 2019, 2020 und 2021; bereits anlässlich der Anhörung habe sie angeboten, diese zur Stützung ihrer Vorbringen einzureichen.
Auch mit Blick auf die Ergebnisse des LINGUA-Gutachtens würden verschiedene Elemente für die Richtigkeit ihrer vorgebrachten Personendaten sprechen. So sei das Gutachten zum Schluss gelangt, dass sie landeskundlich-kulturelle Kenntnisse zur angegebenen Heimatregion habe nachweisen können; die ihr vorgehaltenen Lücken und Unstimmigkeiten seien von der Vorinstanz indes nicht weiter ausgeführt worden.
Darüber hinaus liessen auch die Resultate der linguistischen Analyse auf die Richtigkeit ihrer Angaben schliessen. Das Gutachten halte fest, dass sie grundsätzlich Lhasa-Tibetisch spreche, was sich mit ihren biografischen Angaben decke.
Schliesslich sei es verwirrend, dass die Vorinstanz einerseits feststelle, sowohl ihre chinesische wie auch ihre nepalesische Identität könnte unrechtmässig erworben sein, andererseits aber die nepalesische Staatsangehörigkeit als wahrscheinlicher erachte und diese im ZEMIS eingetragen habe. Anhand einer Gesamtwürdigung stehe indes fest, dass ihre Angaben zu ihrer Identität wahrscheinlicher seien, als diejenigen, welche aktuell im ZEMIS eingetragen seien.
Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin ein Bildschirmfoto mit Kontaktangaben der Familie N._______, eine Zusammenstellung verschiedener Presseartikel, eine Kopie eines chinesischen Dokuments und mehrere Fotos ein.
5.3 In seiner Vernehmlassung stellte das SEM zunächst fest, dass chinesische Reisepässe und Identitätskarten als rechtsgenügende Ausweispapiere im Sinn von Art. 1a Bst. c AsylV 1 gelten würden, zumal chinesische Identitätskarten der zweiten Generation schwer zu fälschen seien. Die eingereichte Identitätskarte erfülle jedoch die Kriterien einer Identitätskarte zweiter Generation nicht.
Weiter entspreche die eingereichte Identitätskarte optisch nicht einer chinesischen Identitätskarte der ersten Generation. Chinesische Identitätskarten der zweiten Generation enthielten gemäss Behördenangaben einen Chip. Da die eingereichte Identitätskarte keinen Chip enthalte, sei von einer Fälschung auszugehen.
Ferner verfüge das SEM nicht über Mittel, wie etwa eine Software zur Gesichtserkennung und Geolokalisierung der Aufnahmeorte, um die eingereichten Fotos entsprechend zu prüfen. Es sei ausländischen Personen jedoch möglich, touristische Reisen nach Tibet zu unternehmen; einen solchen Eindruck erweckten die eingereichten Fotos. Ausserdem würden die Fotos der Darstellung der Beschwerdeführerin widersprechen, wonach sie das Haus der Familie, wo sie gearbeitet habe, kaum verlassen habe.
Des Weiteren gebe es in Nepal einen Schwarzmarkt für nepalesische Ausweispapiere und andere behördliche Dokumente. Im Übrigen seien auch gefälschte chinesische Dokumente weit verbreitet.
Sodann liessen die Unterlagen betreffend Gesuch um Schengenvisum weder den Schluss zu, diese seien, beziehungsweise seien nicht von der Beschwerdeführerin fabriziert worden; diesbezüglich sei jedoch festzustellen, dass auch eine hypothetische Anfrage bei dem in den Unterlagen genannten Arbeitgeber zu keinem eindeutigen Ergebnis führen würde, zumal auch die Auskunft, die Beschwerdeführerin habe nie dort gearbeitet, als Gefälligkeit zu gelten hätte.
Angesichts der Visumsanträge mit zwei verschiedenen nepalesischen Reisepässen, die von zwei Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht beanstandet worden seien, sowie der zahlreichen weiteren nepalesischen Dokumente und der Resultate der LINGUA-Analyse sowie ihrer unglaubhaften Äusserungen seien die Angaben der Beschwerdeführerin betreffend ihre Biografie, Identität und Staatsangehörigkeit als nicht glaubhaft zu erachten.
5.4 In ihrer Replik vom 14. Januar 2025 machte die Beschwerdeführerin geltend, bei der eingereichten Identitätskarte handle es sich um eine Karte der zweiten Generation, zumal diese im Jahr 2019 - mithin sechs Jahre nachdem die Identitätskarten erster Generation ihre Gültigkeit verloren hätten - ausgestellt worden sei. Der in der chinesischen «Resident Identity Card» der zweiten Generation eingebaute Chip sei optisch nicht sichtbar, er sei in der Karte integriert. Die verschlüsselten Informationen auf dem sogenannten «non-contact IC Chip» würden über «Radio Frequency Identification» (RFID) übermittelt. Die auf den Chips enthaltenen Informationen könnten nur mittels spezieller Kartenlesegeräte abgerufen werden.
Sie habe eine originale chinesische Identitätskarte der zweiten Generation ins Recht gelegt; auch die Vorinstanz habe diesbezüglich festgestellt, dass keine objektiven Fälschungsmerkmale ersichtlich seien.
Die Behauptung des SEM, die Identitätskarte würde die Voraussetzungen an eine Identitätskarte zweiter Generation nicht erfüllen, dürfte darauf zurückzuführen sein, dass das SEM aufgrund der optischen Unsichtbarkeit des Chips davon ausgegangen sein dürfte, dass die eingereichte Identitätskarte nicht über einen Chip verfüge. Dies dürfte ebenfalls der Grund sein, weshalb sich die Vorinstanz nicht dazu geäussert habe, ob die Identitätskarte biometrische Daten enthalte, die abgeglichen werden könnten.
Die Vorinstanz betone jedoch selbst, dass chinesische Identitätskarten der zweiten Generation schwer zu fälschen seien. Der Umstand, dass sie - die Beschwerdeführerin - im Nachgang an den Ablauf ihrer früheren Identitätskarte eine Bestätigung der chinesischen Behörden erhalten habe, um sich vorübergehend auszuweisen, spreche ebenfalls für die Echtheit der eingereichten Identitätskarte. Somit stelle ihre chinesische Identitätskarte ein rechtsgenügliches Ausweispapier im Sinne von Art. 1a Bst. c AsylV 1 dar.
Mit Blick auf die eingereichten Fotos sei festzuhalten, dass durchaus eruiert werden könne, wo diese aufgenommen worden seien. Beispielsweise würden die erkennbaren Nummernschilder des abgebildeten Autos, die gezeigten Gebäude und Tempel sowie die weiteren sichtbaren Schriftzüge belegen, dass die Fotos in Tibet beziehungsweise China aufgenommen worden seien. Insofern stellten die Fotos ein weiteres Indiz für ihre chinesische Identität dar.
Zwar sei es grundsätzlich richtig, dass ausländische Personen Tibet bereisen könnten; nepalesische Staatsangehörige müssten dafür jedoch über ein spezielles China-Gruppenvisum verfügen, welches nur über die chinesische Botschaft in Kathmandu beantragt werden könne. Zusätzlich sei eine Sondergenehmigung für Tibet notwendig, welches das Tibet Tourism Bureau (TTB) ausstelle. Da die eingereichten Bilder - abgesehen von denjenigen aus ihrer Kindheit - in den Jahren 2009, 2011, 2012, 2013, 2018, 2019, 2020 und 2021 aufgenommen worden seien, hätte sie insgesamt achtmal eine Sondergenehmigung erhalten, was sehr unrealistisch und schlicht nicht plausibel sei.
Auch sei befremdlich, dass das SEM pauschal urteile, die eingereichten Fotos erweckten einen touristischen Eindruck, zumal darunter Fotos aus ihrer Kindheit oder mit Familienangehörigen seien, die keineswegs «touristischer» Natur seien.
Ferner sei deutlich ersichtlich, dass es sich bei der auf den eingereichten Fotos und auf der chinesischen Identitätskarte abgebildeten Frau um sie - die Beschwerdeführerin - handle; der gegenteilige Einwand des SEM, es könne nicht festgestellt werden, ob sie den Fotos abgebildet sei, zumal die Fotos allenfalls manipuliert sein könnten und das SEM über keine Gesichtserkennungssoftware verfüge, sei haltlos, zumal hierfür keine Anhaltspunkte vorlägen.
Sodann würden die eingereichten Fotos auch nicht im Widerspruch zu ihren Angaben anlässlich der Anhörung stehen. Aufgrund der Fotos lasse sich nicht eindeutig feststellen, wie eng das Verhältnis zu den abgebildeten Personen sei; auch sei es völlig realitätsfremd, davon auszugehen, dass sie in ihren über zwanzig Jahren Arbeit in Lhasa nie etwas von der Stadt gesehen habe. Demgegenüber sei es schlüssig, dass sie nur selten in die Stadt habe gehen können, und wenn, dann mit der Familie, für die sei gearbeitet habe. Folglich sei es auch nachvollziehbar, dass sie die wenigen Ausflüge jeweils fotografisch festgehalten habe. Dies - angesichts ihres Analphabetismus und ihres Bildungshintergrund - erkläre überdies auch die ihr vorgehaltenen Lücken betreffend ihr Länderwissen.
Allerdings sei festzuhalten, dass die ihr vorgehaltenen Wissenslücken teils höchst fragwürdig seien; so habe das SEM etwa faktenwidrig behauptet, dass durch das Stadtzentrum von Lhasa keine Strasse verlaufe. Es sei bekannt, dass der Barkhor-Gebetsweg durch das Stadtmitte verlaufe; insofern sei ihre diesbezügliche Angabe korrekt gewesen.
Des Weiteren seien auch ihr Sprachgebrauch des Tibetischen erklärbar. So habe sie anlässlich der LINGUA-Abklärung angegeben, dass sie seit ihrer Kindheit Phenpo spreche, dies aber mit Khampa mische, da die Familie, für welche sie seit dem 13. Lebensjahr gearbeitet habe, Khampa gesprochen habe. Auch habe sie dargelegt, im Fernsehen keine chinesischen, sondern Programme auf Exiltibetisch gesehen zu haben, was ihre Sprache ebenfalls beeinflusst habe. Ihr Gebrauch von indischen Lehnwörtern erkläre sich dadurch, dass die Familie, bei der sie gearbeitet habe, teilweise in Indien aufgewachsen sei und entsprechend auch indische exiltibetische Ausdrücke verwendet habe. Im Übrigen seien vor dem Hintergrund ihrer Biografie auch ihre wenigen Kenntnisse des Chinesischen nachvollziehbar. Tibetische Kinder würden Mandarin in erster Linie in der Schule lernen, sie habe die Schule jedoch nicht besucht und sei bereits mit 13. Jahren einer Familie in Lhasa vermittelt worden, wo sie lediglich begrenzten Kontakt mit der Aussenwelt gehabt habe. Wann und wo sie fliessend hätte Chinesisch lernen könne, sei somit ungeklärt geblieben. Ihre mangelnden Kenntnisse des Chinesischen und die exiltibetischen Merkmale in ihrem Sprachgebrauch liessen vor dem Hintergrund ihrer Biografie somit den Schluss nicht zu, sie sei ausserhalb Tibets sozialisiert worden; eine Sozialisierung in Tibet erscheine angesichts der Umstände plausibel und nachvollziehbar.
Darüber hinaus habe sich das SEM mit der pauschalen Feststellung begnügt, wonach gefälschte chinesische Dokumente in Nepal weit verbreitet seien, weshalb der Erwerb einer chinesischen Identitätskarte in Nepal möglich erscheine. Dabei habe sich die Vorinstanz auf den Bericht des australischen Innenministeriums bezogen, welcher jedoch festhalte, dass Bankauszüge, akademische Zeugnisse, Arbeitsnachweise und andere Dokumente viel leichter zu fälschen seien als chinesische Pässe und Identitätskarten. Der von der Vorinstanz angeführte Bericht spreche demnach für die Echtheit der eingereichten Identitätskarte.
Mit Blick auf den Beweiswert der Schengenvisa-Unterlagen sei festzustellen, dass es sich dabei um Dokumente handle, die der Schlepper für ihre Ausreise organisiert beziehungsweise fabriziert habe. So bestünden grosse Zweifel, ob die Unternehmung (...), bei welcher sie angestellt gewesen sein soll, einer operativen Tätigkeit nachgehe oder überhaupt existiere. Eine Internetsuche würde, abgesehen von einer mit Schreibfehlern versehenen Homepage, keine Treffer ergeben; auch sei die angegebene Telefonnummer nicht in Betrieb, unter der vermerkten Adresse sei lediglich ein Frischfleischladen zu finden und das angebliche Management der Unternehmung werfe weitere Fragen auf. So würden weder der «Managing Director» Dr. O._______, welcher den angeblichen Brief unterschrieben haben soll, noch der «Executive Director/Radiologist» Dr. P._______ oder weitere Mitglieder des Managements Internettreffer ergeben, weshalb fraglich erscheine, ob diese Personen tatsächlich existierten beziehungsweise einer Berufstätigkeit im angegebenen Feld nachgehen würden. Auch sei darauf zu verweisen, dass die Vorinstanz anlässlich des Remonstrationsverfahrens selbst davon ausgegangen sei, dass diese Dokumente zwecks Erlangung eines Schengenvisums von ihrem Schlepper fabriziert worden seien.
Der ihr vorgehaltene Widerspruch zwischen dem angeblichen Antritt ihrer Arbeitsstelle bei (...) im Jahr 2018 und der Ausstellung der chinesischen Identitätskarte im Jahr 2019 sei demnach darauf zurückzuführen, dass es sich bei den Visumsunterlagen um eine Fabrikation ihres Schleppers handle.
Schliesslich halte auch der vom SEM zitierte Länderbericht fest, dass Hinweise auf gross angelegten Betrug bei der Ausstellung nepalesischer Identitätsdokumente bestünden, zumal wiederholt Berichte von Personen bekannt geworden seien, die versucht hätten, mit gefälschten nepalesischen Dokumenten zu reisen.
Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach die nepalesische Identität wahrscheinlicher als die chinesische sei, sei nicht nachvollziehbar, zumal nicht ersichtlich sei, inwiefern die nepalesische Identität besser dokumentiert sei. Insgesamt sei die Richtigkeit ihrer geltend gemachten chinesischen Identität wahrscheinlicher.
6.
6.1 Im Asylverfahren ist die Identität - der allgemeinen asylrechtlichen Beweisregel folgend - von der asylsuchenden Person zumindest glaubhaft zu machen. Anders verhält es sich im vorliegenden datenschutzrechtlichen Verfahren betreffend die Berichtigung von Personendaten im ZEMIS. Hier wird - soweit die Richtigkeit des geltend gemachten Eintrages von keiner Partei bewiesen werden kann - verlangt, dass die wahrscheinlichsten - also die überwiegend wahrscheinlichen - Personendaten eingetragen werden (vgl. E. 4.4 und 4.5).
6.2 Vorliegend obliegt es demnach grundsätzlich dem SEM zu beweisen, dass die aktuell im ZEMIS eingetragenen Personendaten der Hauptidentität betreffend den Namen, das Geburtsdatum und die Nationalität der Beschwerdeführerin - lautend auf A._______, geboren am (...) Oktober 1990, Nepal - korrekt ist. Die Beschwerdeführerin wiederum hat nachzuweisen, dass die von ihr geltend gemachte Identität - lautend auf Q._______ (Vorname) R._______ (Nachname), geboren am (...) April 1986, Volkrepublik China - richtig beziehungsweise zumindest wahrscheinlicher ist als die von der Behörde geänderte und im ZEMIS erfasste (vgl. Urteil des BVGer A-3051/2018 vom 12. März 2019 E. 5.5). Gelingt keiner Partei der Nachweis, sind diejenigen Personendaten im ZEMIS zu belassen oder einzutragen, deren Richtigkeit wahrscheinlicher ist.
7.
7.1 Für die Feststellung der Identität einer asylsuchenden Person kommen in erster Linie von dieser Person selbst vorgelegte oder von den Behörden auf andere Weise erlangte und für echt befundene Identitätspapiere (Art. 1a Bst. b AsylV 1) in Betracht, das heisst Urkunden im Sinne von Art. 12 Bst. a VwVG. Ihnen kommt - ihre Echtheit vorausgesetzt - ein hoher Beweiswert zu.
7.2 Für die Bestimmung der Identität einer asylsuchenden Person ist sodann eine Gesamtwürdigung vorzunehmen, bei der auch die protokollierten Aussagen zu den persönlichen Lebensumständen zu berücksichtigen sind (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 30 E. 6.4.1 [in Bezug auf das chronologische Lebensalter]).
8.
8.1 Es ist zunächst zu klären, ob die eingereichte chinesische Identitätskarte der Beschwerdeführerin einen Identitätsausweis beziehungsweise ein Identitätspapier im Sinne von Art. 1a Abs. 1 Bst. c AsylV 1 darstellt.
8.1.1 Hierzu führte das SEM aus, die eingereichte chinesische Identitätskarte verfüge über keine objektiven Fälschungsmerkmale (vgl. SEM-eAkten [...]-58/1, [...]-59/1, [...]-63/3 [nachfolgend A63/3] sowie die Abklärungen des SEM vom 26. November 2024). Chinesische Reisepässe und Identitätskarten der zweiten Generation gälten grundsätzlich als rechtsgenügliche Identitätspapiere im Sinne der AsylV 1; die eingereichte Identitätskarte der Beschwerdeführerin entspreche optisch nicht einer chinesischen Identitätskarte der ersten Generation. Chinesische Identitätskarten der zweiten Generation würden einen Chip enthalten. Da die eingereichte Karte keinen Chip enthalte, sei von einer Fälschung auszugehen (vgl. Vernehmlassung vom 29. November 2024, Ziff. 1).
8.1.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt diesbezüglich Folgendes fest: Laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sind auf der Rückseite der zweiten Generation chinesischer Identitätskarten, der sogenannten Resident Identity Card (RIC) der Name, das Geschlecht, die Staatsangehörigkeit, das Geburtsdatum, der Wohnort, die Ausweisnummer und das Foto des Karteninhabers beziehungsweise der Karteninhaberin angegeben. Das Foto des Inhabers beziehungsweise der Inhaberin findet sich auf der rechten Seite der Karte, während die Ausweisnummer unten aufgedruckt ist. In der oberen linken Ecke der Vorderseite der Karte befindet sich ein Abbild des chinesischen Staatswappens. Die Vorderseite weist zudem dekorative Muster und ein Bild der Chinesischen Mauer auf. Auf dieser Seite der Karte sind auch die Gültigkeitsdauer und die ausstellende Behörde angegeben. Laut Shenzhen Daily besteht die ID-Nummer aus 18 Ziffern, wobei die Ziffern 1 bis 6 für den Landkreis oder Bezirk stehen, in dem Inhaber beziehungsweise die Inhaberin gemeldet ist; die Ziffern 7 bis 14 stehen für das Geburtsdatum; die Ziffern 15 bis 17 sind eine Zahlenfolge für Personen, die das gleiche Geburtsdatum haben und im selben Landkreis oder Bezirk gemeldet sind (ungerade Zahlen stehen für Männer und gerade Zahlen für Frauen); die 18. Ziffer schliesslich ist eine Zahl, die anhand einer Formel aus den vorherigen 17 Ziffern berechnet wird. Die Karte ist zudem mit einer speziellen Beschichtung versehen, das als «strapazierfähiger» Polyester-Kunststoff beschrieben wird (vgl. IRB, Appearance of the second-generation Resident Identity Card [RIC], including personal information represented on the card; procedure for testing cards for authenticity [CHN103755.E] vom 07. Juli 2011, , abgerufen am 13.06.2025).
Gemäss dem Immigration and Refugee Board of Canada (IRB) verfügt die zweite Generation chinesischer Identitätskarten über einen eingebauten digitalen Mikrochip, welcher Informationen wie Name, Geschlecht, Geburtsdatum, Adresse und Wohnort enthält. Fingerabdrücke sollten ursprünglich auf dem Mikrochip gespeichert werden, diese Funktion sei indes anfangs nicht eingeführt worden. Der in den Karten integrierte Mikrochip könne nur mit autorisierten Kartenlesegeräten aufgerufen werden; die Entschlüsselung der Chip-Informationen könne gemäss den Angaben eines chinesischen Beamten bis zu 10 Millionen Jahre dauern (vgl. IRB, Appearance of the second-generation Resident Identity Card [RIC], a.a.O.). Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, dass ab Januar 2013 ein Gesetz erlassen worden sei, wonach Fingerabdrücke auf Identitätskarten der zweiten Generation gespeichert würden (vgl. Xinhua, China moves toward registering citizens' fingerprints vom 4. November 2012, , abgerufen am 13.06.2025).
Im Gegensatz zum früheren laminierten Papierausweis sei eine ID-Karte der zweiten Generation mit einer Technologie ausgestattet, die schwer zu fälschen sei; die Authentizität eines Ausweises könne zudem in Echtzeit überprüft werden. Dabei werde die Karte in ein Kartenlesegerät gesteckt, einem Gerät, das einem Notebook ähnle, auf welchem sodann die auf der Karte gespeicherten Informationen angezeigt würden. Bei Verwendung eines gefälschten Ausweises seien keine Informationen sichtbar (vgl. IRB, Appearance of the second-generation Resident Identity Card [RIC], a.a.O.). Die Verwendung der Lesegeräte sei Berichten zufolge «streng reguliert» und nur zehn Produzenten in China seien zu ihrer Herstellung zugelassen (vgl. IRB, IRB, Appearance of the second-generation Resident Identity Card, a.a.O.).
Gemäss dem australischen Aussenministerium (Department of Foreign Affairs and Trade, DFAT) sei die Verwendung der Identitätskarten der zweiten Generation ab dem Jahr 2013 obligatorisch geworden. Der eingebettete Mikrochip enthalte Identifizierungsinformationen sowie den beruflichen Werdegang, Bildungsweg, Religionszugehörigkeit, Vorstrafen, Krankenversicherungsstatus, die Telefonnummer des Vermieters und Angaben zur Familienplanung (vgl. DFAT, DFAT Country Information Report China vom 27. Dezember 2024, S. 71, , abgerufen am 08.07.2025).
Die Karten der zweiten Generation seien sehr schwierig zu fälschen. Gültige Identitätskarten seien erforderlich für die Hukou-Registrierung, die Aufnahme einer Arbeitsstelle, die Eröffnung von Bankkonten, die Beantragung von Reisepässen und Führerscheinen, die Bewerbung um einen Studienplatz, Flug- und Bahnreisen, Eheschliessungen sowie für gerichtliche Verfahren; Internetcafés und einige Geschäfte würden ebenfalls einen Identitätsnachweis in der Form einer Identitätskarte verlangen (vgl. DFAT, DFAT Country Information Report China 2024, S. 71 a.a.O.).
8.1.3 Nach dem Gesagten stellt das Gericht - zusammen mit der Vor-instanz - fest, dass chinesische Identitätskarten zweiter Generation aufgrund deren Sicherheitsmerkmalen sowie der Überprüfungsmöglichkeiten der Authentizität die Voraussetzungen an Art. 1a Abs. 1 Bst. c AsylV 1 erfüllen und demnach grundsätzlich rechtsgenügliche Identitätspapiere darstellen.
8.1.4 Fraglich ist im vorliegenden Fall jedoch, ob es sich bei der eingereichten chinesischen Identitätskarte um eine echte und der Beschwerdeführerin zustehende Karte der zweiten Generation handelt. Optisch lässt sich zunächst zweifelsfrei feststellen, dass die eingereichte Karte einer Identitätskarte der zweiten Generation entspricht (vgl. etwa Global Times, Changes of ID cards in Chinese mainland vom 4. Dezember 2012 , abgerufen am 08.07.2025).
8.1.5 Die Argumentation des SEM, wonach ein Widerspruch zwischen dem Ausstellungsdatum der Identitätskarte und ihrem Stellenantritt in Nepal bestehe, vermag das Gericht nicht zu überzeugen. Es erscheint wahrscheinlicher, dass die Unterlagen im Zusammenhang mit den Schengenvisa-Unterlagen fabriziert worden sind. So fällt auf - wie von der Beschwerdeführerin zutreffend geltend gemacht -, dass sich, abgesehen vom Internetauftritt, kaum Informationen zu einer allfälligen Geschäftstätigkeit der angeblichen Unternehmung (...) und zum Management finden lassen; zudem ist augenfällig, dass ein weiterer Internetauftritt einer angeblichen Unternehmung mit ähnlicher Bezeichnung, ähnlicher Tätigkeit sowie teilweise demselben Management existiert (vgl. [...] >), wobei denselben Personen teilweise abweichende Funktionen zukommen sollen (beispielweise wird S._______ einmal als Auditor sowie Buchhalter und einmal als Direktor aufgeführt, vgl. und ). Zudem wirken die Unterschriften der angeblich verschiedenen Personen im Visumsdossier teilweise überraschend ähnlich in Hinblick auf Stil, Schwung und Druck (vgl. etwa die Unterschriften auf dem Formular «Application for Schengen Visa», «Appointment Letter», «Re-Leave Approval Letter» und die Unterschrift des ausstellenden Beamten des nepalesischen Reisepasses).
8.1.6 In Bezug auf die Möglichkeit der Erlangung einer gefälschten Identitätskarte führte das SEM an, gemäss dem Bericht des australischen Aussenministeriums seien gefälschte chinesische Dokumente weit verbreitet (vgl. Abklärungen des SEM vom 26. November 2024, Vernehmlassung vom 29. November 2024). Der vom SEM als Quelle angeführte Bericht hält fest, dass in China gefälschte Dokumente weit verbreitet seien und das Ausmass des Betrugs weltweit einzigartig sei; die Qualität der gefälschten Dokumente seien hochstehend (DFAT, DFAT Country Information Report China vom 22. Dezember 2021, S. 42 , abgerufen am 08.07.2025). Der aktualisierte Bericht des DFAT stellt darüber hinaus fest, dass Bankauszüge, akademische Zeugnisse, Arbeitsbescheinigungen und andere Dokumente zwar viel einfacher zu fälschen seien als Reisepässe oder Identitätskarten der zweiten Generation; dies bedeute jedoch nicht, dass gefälschte Reisepässe oder Identitätskarten nicht erhältlich seien, sondern lediglich, dass sie wahrscheinlich erst ausserhalb Chinas vorgelegt würden (vgl. DFAT, DFAT Country Information Report China 2024, S. 72 a.a.O.). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die von der Beschwerdeführerin vorgelegte ID-Karte ihr Foto zeigt und die von ihr im Asylverfahren vorgebrachten Angaben enthält.
8.1.7 Nach heutigem Wissensstand und bei aktueller Sachlage lässt sich für das Bundesverwaltungsgericht nicht feststellen, ob die Beschwerdeführerin eine echte oder eine gefälschte Identitätskarte der zweiten Generation vorgelegt hat. Insbesondere ist nicht klar, ob die ID-Karte - wie in der Replik behauptet - über einen eingebetteten, optisch nicht sichtbaren Microchip verfügt, oder ob ein solcher nicht vorhanden ist. Zwar behauptet das SEM das Fehlen eines Microchips, allerdings bleibt unklar, ob ein solcher von blossem Auge erkennbar wäre oder andernfalls auf welcher wissenschaftlichen Grundlage oder Untersuchung diese Behauptung basiert. Somit ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin zwar nicht gelingt, den Nachweis der von ihr behaupteten Identität mittels rechtsgenüglichem Ausweisdokument zu erbringen. Allerdings gelingt dem SEM im heutigen Zeitpunkt auch der Nachweis einer Fälschung nicht.
8.2
8.2.1 Für die Richtigkeit der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Personendaten sprechen allerdings die von ihr eingereichten Fotografien. Zwar ist der Vorinstanz insofern recht zu geben, als keine abschliessenden Aussagen gemacht werden können, ob die Beschwerdeführerin in den Fotos tatsächlich abgebildet ist, wo die Fotos aufgenommen und ob diese manipuliert worden sind. Allerdings deutet ein optischer Abgleich mit dem Lichtbild auf der eingereichten Identitätskarte auch ohne Verwendung einer spezialisierten Software zur Gesichtserkennung deutlich darauf hin, dass es sich dabei um die Beschwerdeführerin handelt (vgl. die Beschwerdebeilagen B-K). Auch ist zusammen mit der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass zumindest etliche Fotos tatsächlich in der Autonomen Region Tibet beziehungsweise in China aufgenommen worden sind, zumal darauf etwa der Potala-Palast (vgl. Beilagen B und D), eine tibetische Autonummer (vgl. Beilage B), die Barkhor Kora (vgl. Beilage I) oder das Hotel Makye Ame Lhasa (Beilage K) abgebildet sind. Diesbezüglich ist im Übrigen festzuhalten, dass die Fotos auch nicht als nachgeschoben bezeichnet werden können, zumal die Beschwerdeführerin bereits anlässlich der Anhörung angeboten hatte, Fotos aus Tibet einzureichen (vgl. SEM-eAkte [...]-29/22 [nachfolgend A29/22] F26 f.). Über den jeweiligen Aufnahmezeitpunkt geben die Fotografien indessen keine Auskunft.
8.2.2 Zum Einwand des SEM, wonach die Fotos einen touristischen Eindruck erweckten und es ausländischen Staatsangehörigen möglich sei, touristische Reisen nach Tibet zu unternehmen, ist Folgendes festzuhalten: Gemäss einem Bericht des IRB werden Personen tibetischer Ethnie mit nicht-chinesischer Staatsangehörigkeit bei einer Einreise befragt und überwacht (IRB, China: Whether Tibetans who were born in India between 26 January 1950 and 1 July 1987 to former Tibetan residents are considered by Chinese authorities to have acquired foreign nationality at birth, or whether they are considered to be stateless; whether individuals born in this time period in India are eligible for Chinese citizenship; the status in China of Tibetans who left Tibet after 1959, including whether they have any status and whether Chinese authorities consider themt o be citizens of China (2017-December 2021) vom 10. Januar 2022, , abgerufen am 08.07.2025). Ausserdem benötigen nepalesische Staatsangehörige ein Gruppenvisum für die Einreise nach Tibet, ein sog. Tibet Travel Permit, welches vom Tibet Tourism Bureau (TTB) ausgestellt wird (vgl. ; , abgerufen am 13.06.2024). Das Gericht stellt fest, dass im Länderkontext nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass identitätsbelegenden Dokumente käuflich erworben oder gegen Geld ausgestellt werden können.
8.7 Nach dem Gesagten ist weder dem SEM noch der Beschwerdeführerin der Nachweis gelungen, dass die aktuell im ZEMIS eingetragenen Personendaten beziehungsweise die von der Beschwerdeführerin beantragten Personendaten korrekt sind. Anhand einer Gesamtschau der zu berücksichtigenden Elemente (vgl. E. 8.1-8.6) erscheint jedoch die Richtigkeit der von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben betreffend ihre Identität wahrscheinlicher als die vom SEM im ZEMIS eingetragenen Personendaten.
9.
9.1 Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und die Verfügung des SEM vom 26. September 2024 aufzuheben. Das SEM ist anzuweisen, folgende Personendaten als Hauptidentität der Beschwerdeführerin im ZEMIS zu erfassen: Q._______ (Vorname) R._______ (Nachname), geboren am (...) April 1986, Volkrepublik China.
9.2 Angesichts der Gutheissung des Hauptantrags auf Berichtigung der Personendaten im ZEMIS erübrigt sich eine Prüfung des eventualiter gestellten Antrags auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz.
10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).
11. Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihr notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen.
Es wurde keine Kostennote eingereicht, weshalb die notwendigen Parteikosten aufgrund der Akten zu bestimmen sind (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9-13 VGKE) ist der Beschwerdeführerin zulasten der Vorinstanz eine - infolge der Trennung des vorliegenden ZEMIS-Verfahrens vom Beschwerdeverfahren D-6733/2024 betreffend Asyl- und Wegweisung (vgl. Zwischenverfügung vom 15. November 2024) - hälftige Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2'500.- zuzusprechen.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
2. Die Dispositivziffer 8 der angefochtenen Verfügung wird aufgehoben. Das SEM wird angewiesen, als Hauptidentität der Beschwerdeführerin im ZEMIS folgenden Eintrag zu erfassen: Q._______ (Vorname) R._______ (Nachname), geboren am (...) April 1986, Volkrepublik China.
3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
4. Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine reduzierte Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2'500.- auszurichten.
5. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM, die zuständige kantonale Behörde und das Generalsekretariat des EJPD.
Die vorsitzende Richterin:
Der Gerichtsschreiber:
Susanne Bolz-Reimann
Jonas Perrin
(Rechtsmittelbelehrung nächste Seite)
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes [BGG, SR 173.110]). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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