bvger · F-3343/2023 · 2023-05-15 · de

Nationales Visum | Nationales Visum (aus humanitären Gründen); Verfügung des SEM vom 15. Mai 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung VI 
F-3343/2023 
 
 
U r t e i l v o m 1 8 . D e z e m b e r 2 0 2 3 
Besetzung 
Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 
Richterin Claudia Cotting-Schalch, 
Richterin Aileen Truttmann, 
Gerichtsschreiber Stefan Weber. 
Parteien 
A._______, 
vertreten durch Lea Hungerbühler, Rechtsanwältin, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration SEM, 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Nationales Visum (aus humanitären Gründen); 
Verfügung des SEM vom 15. Mai 2023. 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
A.a Am (...) beantragte der am (...) geborene Beschwerdeführer afghani-
scher Herkunft bei der Schweizer Botschaft in B._______ die Ausstellung 
eines humanitären Visums (vgl. SEM act. 2/pag. 92 ff.). 
 
 
Zur Begründung seines Gesuchs ergibt sich aus den Akten Folgendes: Er 
stamme ursprünglich aus der Provinz C._______ und habe gemeinsam mit 
einem Teil seiner Familie in D._______ gelebt. Er gehöre der ethnischen 
Minderheit der Hazara an. In seiner Heimatprovinz habe er lokal politisiert 
und zudem seit (Nennung Dauer) in D._______ ein (Nennung Geschäft) 
geführt. Zu den Gästen hätten bis zur Machtübernahme durch die Taliban 
hochrangige Politiker und Militärs sowie insbesondere Angehörige der eth-
nischen Minderheit der Hazara gezählt. 
 
 
Im (Nennung Zeitpunkt) habe er zusammen mit weiteren Personen aus 
dem Bezirk IRAN erfolglos versucht, die Machtübernahme der Taliban in 
seinem heimatlichen Bezirk und in C._______ zu verhindern. Bekannte 
hätten ihn dazu überredet, sich einer Gruppe (der "G._______") anzu-
schliessen, welche in IRAN seinerzeit den Entscheid gefällt habe, gegen 
die Taliban zu kämpfen. Es sei nie zu Kampfhandlungen gekommen bezie-
hungsweise die Kampfhandlungen hätten eine Weile angedauert und ins-
besondere an einem Tag seien viele Taliban-Anhänger umgebracht wor-
den. Die Widerstandskämpfer hätten schnell gemerkt, dass jegliche Unter-
stützung seitens der Regierung unterblieben sei und sie keine Chancen 
hätten weiterhin gegen die Taliban zu kämpfen. Daher habe er zurück nach 
D._______ fliehen müssen. Nach der Machtübernahme hätten ihm die Ta-
liban schriftlich mitgeteilt, dass er getötet werden müsse, weil er für den 
Tod vieler Taliban-Anhänger verantwortlich zeichne und den Hazara ange-
höre. Da die Taliban jedoch kurz darauf die "Amnestie" für alle ehemaligen 
Oppositionellen verkündet hätten, habe er sich mit der neuen Situation zu 
arrangieren versucht und möglichst unauffällig gelebt. Sein in der Schweiz 
mit (Nennung Aufenthaltsberechtigung) lebender (Nennung Verwandter) 
sei am (...) besuchsweise zu ihnen nach D._______ gereist. Am (Nennung 
Zeitpunkt) seien die Taliban in ihr Haus gestürmt, hätten alles durchsucht 
und dabei nichts gefunden. Dennoch hätten diese alle erwachsenen Män-
ner, darunter ihn, seinen (Nennung Verwandter) und die Ehemänner der 
erwachsenen (Nennung Verwandte) festgenommen. Das Haus verfüge 
über ein Schwimmbad im Garten, welches von aussen nicht einsehbar sei 
und in welchem sich zu diesem Zeitpunkt nur Frauen befunden hätten. Die 


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Taliban hätten diesen Umstand als Vorwand für die Festnahme benutzt. 
Sie seien während (Nennung Dauer) festgehalten und mit Stöcken sowie 
Fusstritten geschlagen und beleidigt worden. Seine Ehefrau habe unmittel-
bar nach der Festnahme Verwandte und Bekannte informiert, um bei den 
Taliban als Zeugen vorzusprechen und zu bezeugen, dass nur Angehörige 
der Familie im Garten gewesen seien, die Trennung von Mann und Frau 
eingehalten worden sei und kein unislamisches Verhalten vorgelegen 
habe. In der Folge seien sie freigelassen worden. Der Anführer habe ihm 
aber klar gemacht, dass er nur Glück gehabt habe und die Sache noch 
nicht ausgestanden sei. Nach den Geschehnissen hätten sie ihre Verlet-
zungen fotografiert. Trotz der Vorfälle habe sein (Nennung Verwandter) an-
schliessend seinen Rückflug in die Schweiz rechtzeitig antreten können.
 
 
Am (...) sei er in seinem (Nennung Geschäft) erneut festgenommen, wäh-
rend (Nennung Dauer) inhaftiert und letztlich nur aufgrund öffentlichen 
Drucks wieder entlassen worden. Die Familie habe Unterschriften gesam-
melt und zwei Anwälte informiert. Niemand habe ihm den Grund seiner 
Festnahme mitgeteilt. Die Taliban hätten sein Handy kontrolliert und aufge-
schrieben, wann er mit wem in Kontakt gewesen sei. Er habe seiner Fami-
lie nicht erzählt, was genau im Gefängnis geschehen sei. Es sei ihm jedoch 
klar geworden, dass er bei einem weiteren Aufenthalt in Afghanistan immer 
wieder inhaftiert würde und befürchten müsste, nicht mehr entlassen zu 
werden. Aufgrund dieser Vorfälle sei er am (Nennung Zeitpunkt) alleine in 
den Iran geflohen, wo er über ein bis am (Nennung Datum) gültiges Visum 
verfüge. 
B. 
Mit Formularverfügung vom 22. Dezember 2022 verweigerte die Botschaft 
die Ausstellung des Visums (vgl. SEM act. 2/pag. 103 f.). 
C. 
Mit Entscheid vom 15. Mai 2023 wies die Vorinstanz die dagegen erhobene 
Einsprache des Beschwerdeführers vom 9. Januar 2023 ab. 
D. 
Mit Eingabe vom 12. Juni 2023 erhob der Beschwerdeführer gegen den 
Entscheid des SEM vom 15. Mai 2023 Beschwerde beim Bundesverwal-
tungsgericht. Er beantragte, es seien die Dispositivziffern 2 und 3 der an-
gefochtenen Verfügung aufzuheben und es sei ihm ein Visum aus huma-
nitären Gründen zu erteilen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht sei ihm die 


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unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu bewilli-
gen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 
E. 
Mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2023 hiess die Instruktionsrichterin 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und 
verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Ferner ersuchte 
sie die Vorinstanz um Einreichung einer Vernehmlassung. 
F. 
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 11. August 2023 
die Abweisung der Beschwerde. 
G. 
Die Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 10. September 2023. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Von der Vorinstanz erlassene Einspracheentscheide betreffend huma-
nitäre Visa sind mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfecht-
bar (vgl. Art. 31 ff. VGG i.V.m. Art. 5 VwVG). In diesem Bereich entscheidet 
das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 
1.2 Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde berechtigt (vgl. Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, 
weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 50 Abs. 1 VwVG und 
Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
2. 
Mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhaltes und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 
VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht von Am-
tes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht an die Begründung 
der Begehren gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als 
den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. 
 


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3. 
3.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe bei der Bearbeitung 
seines Gesuchs die erforderliche einzelfallbezogene Prüfung der Sachlage 
respektive seiner individuellen Gefährdung unterlassen. Ebenso habe sie 
verkannt, dass er und seine Familie Vorkehrungen getroffen hätten, um 
eine Reflexverfolgung zu verhindern. Weiter sei im Vorgehen der Vorin-
stanz auch eine falsche Sachverhaltswürdigung zu erkennen, zumal sie 
fälschlicherweise eine ernsthafte Bedrohung für ihn und seine Familie in 
Afghanistan verneint habe. Dies stelle eine Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs dar. 
3.2 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts kann nach Art. 49 Bst. b VwVG gerügt werden. Unrichtig ist 
die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und akten-
widriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt 
worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid we-
sentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/ 
BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bun-
des, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043). 
Das SEM hat den rechtserheblichen Sachverhalt hinreichend abgeklärt. Es 
hat sich unter Bezugnahme auf die Schilderungen des Beschwerdeführers 
und die Verfahrensakten mit seiner individuellen Situation, seiner Gefähr-
dungslage in seiner Heimat sowie mit einer allfälligen Ausschaffungsgefahr 
vom Iran nach Afghanistan auseinandergesetzt. Es ist nicht ersichtlich, in 
welcher Hinsicht hier noch konkrete weitere Abklärungen vorgenommen 
werden müssten. Es ist demnach keine Verletzung des Untersuchungs-
grundsatzes festzustellen. 
3.3 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 
Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 
Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 
wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 
2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-
hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 
Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich ist, 
dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich ausei-
nandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt 
(vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 


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Dieser verfahrensrechtlichen Anforderung hat die Vorinstanz ebenfalls Ge-
nüge getan. Sie hat sich mit den Darlegungen des Beschwerdeführers zu 
seiner Gefährdungssituation in Afghanistan sowie mit den eingereichten 
Beweismitteln (Nennung Beweismittel) und seinem Aufenthalt im Iran so-
wie einer damit verbundenen möglichen Ausschaffungsgefahr auseinan-
dergesetzt. Im Rahmen der Einzelfallprüfung hat sie nach Prüfung und 
Würdigung der Parteivorbringen sowie der zur Stützung derselben einge-
reichten Beweismittel hinreichend nachvollziehbar aufgezeigt, von welchen 
Überlegungen sie sich – gerade auch in individueller Hinsicht – leiten liess 
(vgl. angefochtene Verfügung, Ziff. 5 f. S. 5 f.). Dabei musste sie sich nicht 
ausdrücklich mit jeder tatbestandlichen Behauptung und jedem rechtlichen 
Einwand auseinandersetzen, sondern durfte sich auf die wesentlichen Ge-
sichtspunkte beschränken (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2), was sie hier getan 
hat. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist auch deshalb zu verneinen, 
weil es dem Beschwerdeführer möglich war, sich ein Bild über die Trag-
weite des vorinstanzlichen Entscheides zu machen und diesen sachge-
recht anzufechten. Dass er die Auffassung und Schlussfolgerungen der 
Vorinstanz hinsichtlich der Würdigung seiner Aussagen und Beweismittel 
nicht teilt, ist keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, sondern betrifft eine 
materielle Frage. 
3.4 Die formellen Rügen erweisen sich als unbegründet. Es besteht keine 
Veranlassung, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu-
weisen. Das diesbezügliche Eventualbegehren (Rechtsbegehren Ziff. 2) ist 
abzuweisen. 
4. 
4.1 Als Staatsangehöriger Afghanistans unterliegt der Beschwerdeführer 
laut Art. 9 VEV der Visumspflicht. Mit seinem Gesuch beabsichtigt er einen 
längerfristigen Aufenthalt, weshalb dieses nicht nach den Regeln zur Ertei-
lung von Schengen-Visa, sondern nach den Bestimmungen des nationalen 
Rechts zu prüfen ist (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.5 und E. 3.6.1). 
4.2 Gemäss Art. 4 Abs. 2 VEV kann in Abweichung von den allgemeinen 
Einreisevoraussetzungen (vgl. Art. 4 Abs. 1 VEV) in begründeten Fällen 
aus humanitären Gründen ein Visum für einen längerfristigen Aufenthalt 
erteilt werden. Ein solcher Fall liegt insbesondere vor, wenn die betreffende 
Person im Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und 
Leben gefährdet ist. Praxisgemäss werden humanitäre Visa nur unter sehr 
restriktiven Bedingungen ausgestellt (vgl. BVGE 2015/5 E. 4.1.3). Diese 
werden dann als erfüllt angesehen, wenn bei einer Person aufgrund der 


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konkreten Umstände davon ausgegangen werden muss, dass sie sich im 
Heimat- oder Herkunftsstaat in einer besonderen Notsituation befindet, die 
ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich macht und es rechtfer-
tigt, ihr – im Gegensatz zu anderen Personen in derselben Lage – ein Ein-
reisevisum zu erteilen. Dies kann etwa bei akuten kriegerischen Ereignis-
sen gegeben sein; oder aufgrund einer konkreten individuellen Gefähr-
dung, die sie mehr als alle anderen Personen betrifft. Befindet sich die be-
troffene Person bereits in einem Drittstaat (BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3) oder 
ist sie nach einem Aufenthalt in einem solchen freiwillig in ihr Heimat- oder 
Herkunftsland zurückgekehrt (vgl. Urteil des BVGer F-4658/2017 vom 
7. Dezember 2018 E. 4.3) und hat sie die Möglichkeit, sich erneut in den 
Drittstaat zu begeben, ist in der Regel davon auszugehen, dass keine Ge-
fährdung mehr besteht. Das Visumsgesuch ist unter Berücksichtigung der 
aktuellen Gefährdung, der persönlichen Umstände der betroffenen Person 
und der Lage im Heimat- oder Herkunftsland sorgfältig zu prüfen. Dabei 
können auch weitere Kriterien wie das Bestehen von Bindungen zur 
Schweiz und die hier bestehenden Integrationsaussichten oder die Un-
möglichkeit, in einem anderen Land um Schutz nachzusuchen, berücksich-
tigt werden (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; Urteil des BVGer F-4658/2017 
vom 7. Dezember 2018 E. 3.2 f.). 
4.3 Im Hinblick auf das Beweismass ist hervorzuheben, dass für die Ertei-
lung eines humanitären Visums eine im Sinne von Art. 4 Abs. 2 Satz 2 VEV 
relevante Gefährdung offensichtlich gegeben sein muss (vgl. BVGE 2018 
VII/5 E. 3.6.3; 2015/5 E. 4.1.3; Urteile des BVGer F-4626/2012 vom 13. Ap-
ril 2023 E. 3.3; F-4827/2012 vom 13. März 2023 E. 3.4; BBl 2010 4455, 
4490). 
5. 
5.1 Die Vorinstanz gelangte in ihrem Entscheid vom 15. Mai 2023 zur Auf-
fassung, der Beschwerdeführer verfüge aufgrund seiner Zugehörigkeit zur 
ethnischen Minderheit der Hazara über ein gewisses Risikoprofil. Mit dem 
Führen eines (Nennung Geschäft), das angeblich von hochrangigen Politi-
kern frequentiert worden sei, die zumeist Angehörige der Ethnie der Hazara 
gewesen seien, sei eine unmittelbare, ernsthafte und konkrete Gefährdung 
seiner Person in Afghanistan nicht erwiesen. Es handle sich bei ihm nicht 
um eine exponierte und von den afghanischen Behörden gesuchte Persön-
lichkeit. Im Weiteren sei der Hintergrund zu seinen vorgebrachten Verhaf-
tungen wenig substantiiert dargelegt worden und bleibe unklar. Die Fotos, 
auf welchen er mit Verletzungen zu sehen sei, vermöchten weder die vor-
gebrachte Verhaftung noch die geltend gemachten Misshandlungen durch 


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die Taliban zu belegen. Er schildere die Vorfälle auch nicht im Detail. Infol-
gedessen bestünden erhebliche Zweifel an der geltend gemachten Gefähr-
dungslage in Afghanistan. Das eingereichte Schreiben der Taliban sei als 
nicht beweiskräftig zu erachten und als solches nicht auf seine Echtheit 
verifizierbar. Letztendlich sei er alleine in den Iran gereist. Es sei nicht 
nachvollziehbar, weshalb er seine Familie zurückgelassen habe, wenn 
eine Gefährdung in Afghanistan bestünde. Insgesamt lege er nicht sub-
stanziiert dar, weshalb er im Visier der Taliban stehen sollte respektive ihn 
diese aktiv suchen sollten. Dieses Vorbringen sei daher ernsthaft zu be-
zweifeln. Im Weiteren vermöge auch die erneute Festnahme im (Nennung 
Zeitpunkt) auf keine aktuelle Gefährdung hinzuweisen, zumal es kaum zu 
einer Entlassung gekommen wäre, hätten die Taliban gezielt nach ihm ge-
fahndet. 
 
Der Beschwerdeführer halte sich derzeit im Iran auf. Er lege keine Hinwei-
se dar, wonach er konkret von einer unmittelbaren Ausschaffung in seine 
Heimat bedroht sei. Den Akten sei nicht zu entnehmen, dass seitens der 
iranischen Behörden bereits Rückschaffungsbemühungen unternommen 
worden wären. Ferner sei er eigenen Angaben zufolge im Besitz eines ira-
nischen Visums, welches am (Nennung Datum)abgelaufen sei. Er bringe 
nicht vor, dass er sich um die Verlängerung dieses Visums bemüht hätte. 
5.2 Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, die Vorinstanz setze – wie 
üblich in Verfahren um Erteilung von humanitären Visa – einen überhöhten 
Beweismassstab an. Es liege in der Natur des humanitären Visums, dass 
es von Personen beantragt werde, die aus Krisen- und Kriegssituationen 
kommen würden. Es sei daher unmöglich, die von der Vorinstanz geforder-
ten absoluten Beweise zum Beleg der Verfolgung zu beschaffen. In casu 
würden nicht einmal die durch Fotos dokumentierten Verletzungen als Be-
weise genügen. Ebenso unbegründet sei der Vorwurf der nicht ausreichen-
den Darlegung seiner erlittenen Folterungen. Es sei kein schriftliches Wort-
protokoll von der Vorsprache bei der Botschaft vorhanden, sondern nur die 
schriftliche Zusammenfassung seiner Aussagen. Diese sei jedoch aussa-
gekräftig, habe er doch etwa erzählt, dass die Taliban von ihm verlangt hät-
ten, "die Wahrheit zu sagen". Auch hätten sie über seine Kontakte respek-
tive Gäste im (Nennung Geschäft) Auskünfte haben wollen. Seine ehema-
lige Teilnahme bei der G._______ in Iran habe den Verdacht genährt, er 
organisiere Versammlungen zur Formation eines Widerstands in seinem 
(Nennung Geschäft). Dabei zeige allein der Umstand, dass ihn die Taliban 
dessen verdächtigten und ihn daher bereits zweimal gefoltert hätten, dass 
er in Afghanistan einer unmittelbaren, konkreten und ernsthaften 


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Gefährdung seines Lebens ausgesetzt sei. Er sei mit gefesselten Händen 
und Augenbinde aus dem (Nennung Geschäft) geführt und in eine Gefäng-
niszelle verschleppt worden. Der Raum sei dunkel und darin (...) weitere 
unbekannte Personen gewesen, welche ebenfalls gefoltert worden seien. 
(Beschreibung Folter). Die Folterer seien ungefähr (Nennung Alter) gewe-
sen. Es sei ihm überhaupt nicht zugehört worden, egal was er gesagt habe. 
Die ersten (Nennung Dauer) habe er nicht begriffen, wo er sei und nichts 
zu essen erhalten; am (Nennung Tag) habe man ihm Kartoffeln und eine 
kleine Tasse Tee gegeben. Das Gebäude, in dem er gefoltert worden sei, 
befinde sich auf einem Hügel und sei umzäunt gewesen. Beim Gebäude 
handle es sich um (Nennung Funktion des Gebäudes und Lage). Seine 
Aussagen seien entgegen der vorinstanzlichen Ansicht daher sehr wohl 
detailliert und substanziiert ausgefallen. Zum Vorhalt der alleinigen Flucht 
sei zu erwidern, dass sich seine Familienangehörigen (Ehefrau und [Nen-
nung Verwandter]) nicht mehr in ihrem Haus in Afghanistan aufhalten wür-
den, sondern infolge der akuten Gefährdung bei unterschiedlichen Perso-
nen untergebracht seien. 
 
 
Sodann stelle der Iran kein sicherer Drittstaat dar. Selbstredend habe er 
versucht, sein iranisches Visum zu verlängern; dies sei jedoch nicht gelun-
gen. Die Verweigerung der Verlängerung des Visums könne er nicht bele-
gen, da er diesbezüglich kein Dokument erhalten habe. Zudem habe die 
iranische Regierung die Taliban als offizielle Regierung Afghanistans aner-
kannt und kooperiere somit mit seinen Verfolgern. 
5.3 In ihrer Vernehmlassung hält die Vorinstanz an ihrer bisherigen Ein-
schätzung fest und führt ergänzend an, die Aussagen des Beschwerdefüh-
rers bezüglich der Entführung aus dem (Nennung Geschäft) und der an-
schliessenden Folter in einer Gefängniszelle seien als nicht nachvollzieh-
bar zu bezeichnen. Da bei der Festnahme seine Augen verbunden gewe-
sen sein sollen, sei nicht erklärbar, wie er Angaben zur Dunkelheit des Rau-
mes, der Anzahl der anwesenden Personen sowie eine genaue Beschrei-
bung des Gebäudes habe machen können, zumal weder aus den Akten 
noch aus der Beschwerdeschrift hervorgehe, ob und ab welchem Zeitpunkt 
ihm die Augenbinde abgenommen worden sei. Zudem wolle er sich nach 
(Nennung Dauer) an weitere Details erinnern; ein Erinnerungsvermögen, 
das mit den Monaten immer besser und präziser werde, sei wenig über-
zeugend. Im Weiteren gebe er an, insgesamt (Nennung Dauer) verhaftet 
und gefoltert worden zu sein. Er unterlasse es aber, die (Nennung Tage) 
Einzelnen zu beschreiben und erwähne insbesondere nicht, auf welche 
Körperteile er mit Stöcken und Fäusten geschlagen worden sei. Bei derart 


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gravierenden Misshandlungen wäre davon auszugehen, dass er nach sei-
ner Entlassung einen Arzt hätte aufsuchen müssen, so dass er mit einem 
Arztbericht die geltend gemachten Misshandlungen hätte belegen können. 
Spätestens im Iran hätte ihn sein in der Schweiz lebender (Nennung Ver-
wandter) zu einem Arzt begleiten können. Infolgedessen bestünden erheb-
liche Zweifel an der geltend gemachten Folter. Zum Beweiswert der auf 
Beschwerdeebene eingereichten Fotos sei zu ergänzen, dass deren Ent-
stehungszeitpunkt nicht ersichtlich werde. Die auf den Fotos erkennbare 
Person sei im Weiteren nicht identifizierbar. Das ebenfalls mit der Einspra-
che als Beweisurkunde angeführte Schreiben der Taliban sei handge-
schrieben, und die tatsächliche Urheberschaft könne nicht eruiert werden. 
Diesem Dokument sei daher ebenfalls keine Beweiskraft beizumessen. Im 
Iran habe er die Möglichkeit, sich beim Hohen Flüchtlingskommissar der 
Vereinten Nationen (UNHCR) registrieren zu lassen. Hinweise auf konkrete 
Rückschaffungsbemühungen seitens der iranischen Behörden bestünden 
nach wie vor nicht. 
5.4 In seiner Replik bestreitet der Beschwerdeführer die vorinstanzlichen 
Entgegnungen. Offensichtlich sei ihm nach der Festnahme die Augenbinde 
später abgenommen worden, zumal er die Anzahl Folterer habe angeben 
können. Meist unwichtige Details zu seiner Inhaftierung seien weggelassen 
worden. Weitere Gründe, wieso seine Aussagen nicht nachvollziehbar sein 
sollen, nenne die Vorinstanz nicht, sondern spreche ihnen in pauschaler 
Weise die Glaubhaftigkeit ab. Hinsichtlich seines Erinnerungsvermögens 
verkenne die Vorinstanz, dass in der Beschwerde lediglich aus den Akten 
zitiert werde, namentlich aus der Stellungnahme der Auslandsvertretung. 
Demnach treffe es nicht zu, dass sein Erinnerungsvermögen immer besser 
und präziser werde. Zum Vorhalt, dass er nach tagelanger Folter weder 
einen Arzt aufgesucht noch einen Arztbericht eingereicht habe, sei festzu-
halten, dass die Schläge mit den Stöcken ähnliche Wunden wie diejenigen 
der ersten Folterung verursacht hätten. Sie seien sehr schmerzhaft gewe-
sen, hätten jedoch keiner speziellen Behandlung bedurft und seien mit der 
Zeit ausgeheilt. Auch die Stromstösse hätten (vermutlich) keine Läsionen 
verursacht. Die erste Wundversorgung sei durch seine Ehefrau gesche-
hen, welche darin Erfahrung habe. Im Übrigen hätte er wohl vom Arzt kei-
nen Arztbericht erhalten, ausser er hätte sich extra darum bemüht. Er habe 
in diesem Moment überdies nicht daran gedacht, dass er für ein Verfahren 
in der Schweiz einen Arztbericht benötige. Bezüglich des Vorhalts, er hätte 
spätestens im Iran zu einem Arzt gehen können, sei – sollte ein Psychiater 
gemeint sein – darauf hinzuweisen, dass es in seinem Kulturkreis nicht üb-
lich sei, sich wegen psychischer Beschwerden behandeln zu lassen. 


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Zudem habe er in der ersten Zeit der Flucht schlicht keine mentale Kapa-
zität gehabt, um nach einem Psychiater oder einer Psychiaterin zu suchen. 
Sodann sei er auf den Fotos – bei einem Vergleich mit seinem Passfoto – 
klar identifizierbar. Auch wenn das Schreiben der Taliban alleine vielleicht 
nicht überzeugend wäre, so bestärke es dennoch die dargetane Verfol-
gung. In Bezug auf die geforderten Nachweise von konkreten Rückschaf-
fungsbemühungen durch die iranischen Behörden, sei auf das Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts F-3406/2022 vom 24. August 2023 zu verwei-
sen. Darin sei das Gericht – zwar in Bezug auf afghanische Gesuchstel-
lende in Pakistan – der Argumentation des SEM, dass keine konkreten Hin-
weise für Rückschaffungsbemühungen vorlägen, nicht gefolgt; dies, weil 
das SEM selbst anerkenne, dass es zu Rückschaffungen komme. Es sei 
davon auszugehen, dass das Gericht auch im Fall von afghanischen Ge-
suchstellenden, die sich im Iran befinden würden, nicht den Nachweis von 
konkreten Rückschaffungsbemühungen fordere. 
6. 
Materiell ist zu prüfen, ob konkrete Anhaltspunkte für das Bestehen einer 
unmittelbaren, ernsthaften und konkreten Gefährdung des Beschwerde-
führers an Leib und Leben vorliegen, welche ein behördliches Eingreifen 
zwingend erforderlich machen würde (vgl. E. 4.2). 
6.1 Vorweg ist anzuführen, dass sich der Beschwerdeführer – soweit ak-
tenkundig – am (...) in den Iran begab und sich dort bis am (Nennung Da-
tum) mit einem Visum regulär aufhalten durfte (vgl. SEM act. 2/pag. 39 und 
act. 7/pag. 130). In Ermangelung gegenteiliger Anhaltspunkte ist davon 
auszugehen, dass er sich seither noch immer dort aufhält, wenn möglich-
erweise auch ohne Aufenthaltsregelung, zumal die iranischen Behörden 
den Ausführungen in der Beschwerdeschrift zufolge eine Verlängerung des 
Visums verweigert hätten, auch wenn er dies nicht belegen könne (vgl. Be-
schwerdeschrift Ziff. 26). Nachdem vorliegend jedoch keine Gründe er-
kennbar sind, welche im Fall einer Rückkehr des Beschwerdeführers vom 
Iran nach Afghanistan die Erteilung eines Einreisevisums in die Schweiz 
rechtfertigten (vgl. nachfolgende E. 6.2 f.), besteht auch keine Veranlas-
sung, sich zu einer möglichen Gefährdung seiner Person im Iran zu äus-
sern. 
6.2 Bei der Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan lassen sich 
Gruppen von Personen definieren, die aufgrund ihrer Exponiertheit einem 
erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt sind. Dazu gehören unter anderem 
Personen, die der afghanischen Regierung oder der internationalen 


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Gemeinschaft nahestehen oder als Unterstützer derselben wahrgenom-
men werden, sowie westlich orientierte oder der afghanischen Gesell-
schaftsordnung aus anderen Gründen nicht entsprechende Personen (vgl. 
bspw. Urteile des BVGer E-1578/2023 vom 6. April 2023 E. 8.5.1; 
D-2161/2021 vom 12. Januar 2022 E. 7.2 ff.). Dazu gehören unter anderem 
auch (ehemalige) Angehörige der Sicherheitskräfte (ANDSF) oder zivile 
Beschäftigte der internationalen Sicherheitskräfte (Ortskräfte) sowie Zivil-
personen, die als Unterstützer solcher Gruppen betrachtet werden (vgl. 
dazu Urteil D-1728/2022 vom 10. Mai 2022 E. 7.3). Angehörige der Sicher-
heitskräfte sind am häufigsten und stärker als andere potentielle Risiko-
gruppen Übergriffen durch die Taliban ausgesetzt (vgl. dazu SEM, Focus 
Afghanistan – Verfolgung durch Taliban: Potentielle Risikoprofile, 15. Feb-
ruar 2022, Bern, S. 4 und S. 14, ˂ www.sem.admin.ch ˃ Internationales & 
Rückkehr ˃ Herkunftsländerinformationen ˃ Asien und Nahost, abgerufen 
am 08.06.2023 [nachfolgend: SEM, Risikoprofile]). Zudem weisen auch 
Personen, welche für die US-Armee gearbeitet haben, ein erhöhtes Risi-
koprofil auf (vgl. SEM, Risikoprofile, S. 21). Die Taliban haben nach der 
Machtübernahme bekanntgegeben, die Mitarbeiter der früheren Regierung 
nicht zu verfolgen. Vielmehr haben sie diese mehrfach dazu aufgerufen, 
an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren, da auch die neue Interimsregierung 
auf ihre Kompetenzen angewiesen sei. Trotz dieser Ankündigung sind 
Übergriffe auf Mitarbeitende der bisherigen Regierung dokumentiert. Wie 
die Taliban eine Person behandeln, hängt stark von deren bisheriger Funk-
tion ab. Übergriffe betreffen insbesondere Personen in exponierten Positi-
onen, die zuvor in die Bekämpfung und Verurteilung der Taliban involviert 
waren, so etwa Staatsanwälte und Richter (insbesondere Frauen), die an 
Verfahren gegen Taliban-Vertreter beteiligt waren, oder das Gefängnis-
Personal. Übergriffe gegenüber Angestellten im Gesundheits- und im Bil-
dungs-Sektor sind hingegen selten. Es gibt Meldungen, wonach die Taliban 
ehemalige Behördenmitarbeiter mit Briefen und Anrufen bedrohen. Es gibt 
keine Hinweise darauf, dass diese Übergriffe systematisch sind. Viele ehe-
malige Behördenmitarbeiter leben weiterhin unbehelligt in Afghanistan (vgl. 
SEM, Risikoprofile, S. 10 ff.). 
6.2.1 Vorliegend sollen die Taliban dem Beschwerdeführer vorwerfen, als 
Zivilperson mit der vorangehenden Regierung kooperiert zu haben. Seine 
Teilnahme bei der G._______ in Iran habe ihn dem Verdacht ausgesetzt, 
auch in seinem (Nennung Geschäft) in D._______ Versammlungen dieser 
G._______ und damit den Widerstand zu organisieren (vgl. SEM act. 
2/pag. 99). Die dargelegte Sachverhaltsschilderung weist nicht offensicht-
lich auf eine unmittelbare, ernsthafte und konkrete Gefährdung seiner 


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Person hin. Zunächst einmal liegen zwischen seinem geltend gemachten 
Engagement in Iran für die G._______ im (Nennung Zeitpunkt) und dem 
Vorfall am (...) bereits (Nennung Dauer), in welchen er unbehelligt blieb; 
hinzu kommen weitere (...) Monate mit Blick auf die angeführte Festnahme 
im (Nennung Geschäft) am (...). Sodann hätten die Taliban anlässlich der 
Kontrolle am (...) trotz der Durchsuchung nichts vorgefunden, was sie hät-
ten bemängeln können, weshalb der Beschwerdeführer mit weiteren Ver-
wandten unter einem nichtigen Vorwand festgenommen worden sei (vgl. 
SEM act. 2/pag. 100). Anlässlich dieser Kontrolle wurde ihm offensichtlich 
seine frühere Verbindung zur G._______ nicht zum Vorwurf gemacht. Der 
Umstand, dass auch weitere anwesende Verwandte der gleichen Behand-
lung wie der Beschwerdeführer ausgesetzt wurden, ist als weiterer Hinweis 
dafür zu werten, dass seine Person weder aus dem genannten noch aus 
einem anderen Grund im Visier der Taliban stand. Es ist daher auch nicht 
überwiegend wahrscheinlich, dass er nun erst anlässlich der Festnahme 
am (...) gerade wegen seiner früheren Tätigkeit für die G._______ in 
C._______ den Taliban bekannt gewesen und dem Verdacht ausgesetzt 
gewesen sein soll, in seinem (Nennung Geschäft) oppositionelle Versamm-
lungen zu organisieren, zumal er sein (Nennung Geschäft) schon Jahre vor 
der Machtübernahme im August 2021 und auch seither betrieben habe. 
Weiter vermag der Beschwerdeführer auch nicht ansatzweise zu begrün-
den, inwiefern den Taliban sein Engagement in C._______ im (Nennung 
Zeitpunkt) – mithin noch vor der Machtübernahme – hätte bekanntwerden 
sollen. Zudem bleiben die diesbezüglichen Angaben uneinheitlich: Einer-
seits würden ihm die Taliban unter anderem vorwerfen, er habe viele Tali-
ban getötet, weshalb er selber sterben müsse (vgl. SEM act. 2/pag. 100 f.; 
Beschwerdeschrift Ziff. 7), und andererseits gab er selber an, es sei von 
seiner Seite nie zu Kampfhandlungen gekommen (vgl. SEM act. 2/pag. 99). 
Er vermag daher nicht überzeugend darzulegen, dass ihn die Taliban aus 
dem genannten Grund hätten verfolgen wollen. Wenig anschaulich werden 
sodann die Umstände seiner Haftentlassung im (Nennung Zeitpunkt) dar-
gelegt. So sei er einerseits freigekommen, weil die Familie Unterschriften 
gesammelt und zwei Anwälte informiert habe, um andererseits anzuführen, 
seine Ehefrau sei mit älteren Bekannten erschienen und habe ihn befreit 
(vgl. SEM act. 2/ pag. 98 und 100). Daraus wird überdies in keiner Weise 
ersichtlich, welchem konkreten Zweck das Sammeln von Unterschriften 
gedient haben soll respektive ob und welche Schritte die Anwälte unter-
nommen hätten, welche der Freilassung seiner Person dienlich gewesen 
wären. Wie es überdies seiner Ehefrau gelungen sein soll, ihn angesichts 
des gegen ihn erhobenen Vorwurfs der Kooperation respektive Organisa-
tion des Widerstands zu befreien, bleibt gänzlich im Dunkeln. 


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6.2.2 Den in den Akten liegenden Fotos, worauf Verletzungen des Be-
schwerdeführers erkennbar sind – wobei sich nur eines dieser Fotos ein-
deutig ihm zuordnen lässt, weil es im Gegensatz zu den anderen sein Ge-
sicht zeigt (vgl. Beschwerdebeilagen 3 und 4; SEM act. 2/pag. 40 ff.) –, 
kommt bereits deshalb kein Beweiswert zu, weil sie sich zeitlich der be-
schriebenen Situation im (Nennung Zeitpunkt) nicht zuordnen lassen. Nicht 
nachvollziehbar ist zudem in diesem Zusammenhang, weshalb der Be-
schwerdeführer zwar im Anschluss an den Vorfall im (Nennung Zeitpunkt) 
Fotos seiner Verletzungen machen liess, nicht aber nach seiner Entlas-
sung im (Nennung Zeitpunkt), obwohl er eigenen Angaben zufolge dann-
zumal derart – auch mit Stromstössen – gefoltert worden sei, dass er phy-
sisch und psychisch nicht mehr bei Sinnen gewesen sei (vgl. SEM act. 
2/pag. 98). Unter diesen Umständen wäre es – wie die Vorinstanz in ihrer 
Vernehmlassung zutreffend erkannte – auch nahegelegen und in seinem 
Interesse gewesen, dass er nach seiner Entlassung einen Arzt aufgesucht 
hätte, um sich behandeln und die Verletzungen dokumentieren zu lassen 
oder zumindest weitere Fotos der Blessuren zu erstellen. Solches hat er 
jedoch unterlassen. Der Beschwerdeführer schliesst denn in seiner Replik 
selber nicht aus, dass er wohl ein ärztliches Zeugnis hätte erhältlich ma-
chen können, wenn er sich darum bemüht hätte. Sodann können auch dem 
in den Akten liegenden handschriftlichen Drohschreiben der Taliban vom 
(...) oder der undatierten Bestätigung eines (Nennung Person) von 
C._______ zum Nachweis einer ernsthaften und konkreten Gefährdung 
des Beschwerdeführers seitens der Taliban keine rechtserhebliche Be-
weiskraft beigemessen werden. So steht das handschriftlich verfasste 
Drohschreiben, soweit es nicht ohnehin auf pauschalen Äusserungen be-
ruht, teilweise in diametralem Widerspruch zu den Aussagen des Be-
schwerdeführers, wird er darin doch als langjähriger Angehöriger der loka-
len Polizei bezeichnet, der ein Team von (...) Personen angeführt habe (vgl. 
SEM act. 2/pag. 44). Auch die lediglich allgemein gehaltene Bestätigung 
lässt sich mit seinen Äusserungen nicht in Einklang bringen (vgl. SEM act. 
2/pag. 83), zumal er sich – entgegen der Bestätigung – gerade nicht an 
Gefechten beteiligt haben will. Überdies sind die beiden Schreiben weder 
auf ihre Echtheit noch ihren Inhalt überprüfbar. Folglich bestehen begrün-
dete Zweifel am tatsächlichen Bestehen einer individuell-konkreten und 
ernsthaften, vor allem aber unmittelbaren Gefährdung des Beschwerdefüh-
rers durch die Taliban. 
6.2.3 Soweit der Beschwerdeführer auf seine Zugehörigkeit zur Ethnie der 
Hazara hinweist, was auch ein Grund sei, weshalb er durch die Taliban 
gefährdet sei, ist zwar nicht in Abrede zu stellen, dass sich die Situation 


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der Hazara in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban schwie-
rig präsentieren kann. Gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwal-
tungsgerichts ist indessen nach wie vor nicht von einer Kollektivverfolgung 
der Hazara in Afghanistan auszugehen (vgl. Urteil des BVGer E-1060/2022 
vom 22. März 2022 E. 6.2.1). Die blosse Zugehörigkeit zur Ethnie der Ha-
zara ist daher auch unter Berücksichtigung der aktuellen Machtverhält-
nisse in Afghanistan nicht ausreichend, um ein konkretes Verfolgungsinte-
resse der Taliban an seiner Person herzuleiten. 
6.3 Insgesamt vermögen die Darlegungen des Beschwerdeführers und die 
vorliegenden Unterlagen keine unmittelbare, ernsthafte und konkrete Ge-
fährdung seiner Person zu begründen. Auch die vorhandenen Bindungen 
zur Schweiz vermögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Ein be-
stehendes soziales Netz in der Schweiz beziehungsweise sein hier leben-
der (Nennung Verwandter) allein genügt für die Erteilung eines humanitä-
ren Visums nicht, wenn – wie in casu – keine unmittelbare und konkrete 
Gefährdungslage gegeben ist (vgl. Urteile des BVGer F-997/2022 vom 18. 
Oktober 2023 E. 6.7; F-2107/2022 vom 3. Juli 2023 E. 6.3; F-5064/2021 
vom 23. Januar 2023 E. 7.5). 
7. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Vor-
aussetzungen für die Ausstellung eines humanitären Visums zwecks Ein-
reise in die Schweiz nicht erfüllt. Die angefochtene Verfügung erweist sich 
somit im Lichte von Art. 49 VwVG als rechtmässig. Die Beschwerde ist ab-
zuweisen. 
8. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das mit der Beschwerde ge-
stellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wurde 
jedoch mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2023 gutgeheissen. Es sind 
daher keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und die Vorinstanz. 
 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Regula Schenker Senn 
Stefan Weber 
 
 
 
Versand: