bvger · E-6900/2025 · 2025-09-01 · de

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Mehrfachgesuch) | Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Mehrfachgesuch); Verfügung des SEM vom 1. September 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-6900/2025 
 
 
U r t e i l v o m 1 0 . N o v e m b e r 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Constance Leisinger, 
mit Zustimmung von Richter Mathias Lanz; 
Gerichtsschreiberin Saskia Eberhardt. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Georgien, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Mehrfach-
gesuch); 
Verfügung des SEM vom 1. September 2025 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
I. 
dass die Beschwerdeführerin am 19. Juni 2022 erstmals in der Schweiz 
um Asyl nachsuchte, und das Gesuch im Wesentlichen mit gesundheitli-
chen 
Problemen 
(chronische 
Niereninsuffizienz, 
normochrome, 
normozytäre Anämie, arterielle Hypertonie) sowie dem Wunsch nach einer 
medizinischen Behandlung in der Schweiz begründete, 
dass sie zudem während 30 Jahre in einer Wohnung gelebt habe, welche 
dem militärischen Sicherheitsdienst gehöre und sie befürchte, dass man 
sie dazu auffordere, die Wohnung zu verlassen, 
dass das SEM mit Verfügung vom 16. September 2022 in Anwendung von 
Art. 31a Abs. 3 AsyIG (SR 142.31) auf dieses Gesuch nicht eintrat und 
gleichzeitig die Wegweisung sowie den Vollzug derselben aus der Schweiz 
anordnete, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf die dagegen am 23. September 
2022 erhobene Beschwerde mit Urteil E-4252/2022 vom 28. September 
2022 nicht eintrat, 
II. 
dass die Beschwerdeführerin am 1. Dezember 2022 beim SEM ein Wie-
dererwägungsgesuch einreichte und im Wesentlichen geltend machte, ihr 
Gesundheitszustand habe sich verändert, im ärztlichen Bericht vom 
11. November 2022 sei basierend auf einer Sprechstunde eine «psycho-
soziale Belastung» festgestellt worden, 
dass das SEM mit Verfügung vom 19. Dezember 2022 das Wiedererwä-
gungsgesuch abwies, die Verfügung vom 16. September 2022 für rechts-
kräftig und vollstreckbar erklärte, eine Gebühr in der Höhe von Fr. 600.– 
erhob und feststellte, einer allfälligen Beschwerde komme keine aufschie-
bende Wirkung zu, 
dass die Verfügung unangefochten in Rechtskraft erwuchs und die Be-
schwerdeführerin wieder in den Heimatstaat zurückkehrte, 
 
 


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III. 
dass die Beschwerdeführerin am 10. Juli 2025 in der Schweiz erneut um 
Asyl nachsuchte und in der schriftlichen Begründung ihres Gesuchs im We-
sentlichen ausführte, sie sei aus gesundheitlichen Gründen erneut in die 
Schweiz gereist, da sie als Dialysepatientin in ihrem Herkunftsland gefähr-
det sei, weil die Gesundheitsversorgung dort trotz der vorhandenen medi-
zinischen Mittel nicht ausreichend gewährleistet sei, 
dass das SEM diese Eingabe als Mehrfachgesuch im Sinne von Art. 111c 
Abs. 1 AsylG qualifizierte und mit Verfügung vom 1. September 2025 (zu-
gestellt am 3. September 2025) auf das Gesuch gestützt auf Art. 31a Abs. 3 
AsylG nicht eintrat und die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. September 2025 gegen 
diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und das SEM sei anzuweisen, 
auf das Asylgesuch einzutreten und das nationale Asylverfahren durchzu-
führen, eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Sachverhaltsabklä-
rung an die Vorinstanz zurückzuweisen, es sei die Unzulässigkeit, Unzu-
mutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen, 
subeventualiter sei bei den Behörden eine Zusicherung einzuholen, wo-
nach in Georgien eine adäquate und regelmässige medizinische Behand-
lung ab Ankunft der Beschwerdeführerin sichergestellt sei, 
dass sie in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
sowie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ersucht 
(Fliesstext S. 3), 
dass der Eingang der Beschwerde am 12. September 2025 bestätigt 
wurde, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 12. September 2025 mit-
teilte, sie müsse aufgrund eines Hirninfarkts, der am 11. September 2025 
bei einer Verlaufskontrolle festgestellt worden sei, per sofort hospitalisiert 
werden, wodurch sie aktuell nicht reisefähig sei, 
dass sie diesbezüglich einen vorläufigen Befund vom 11. September 2025 
sowie einen E-Mail-Verlauf vom 12. September 2025 zwischen der leiten-


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den Ärztin PD Dr. med. B._______ sowie «Pikett-Asyl» zu den Akten 
reichte, 
dass die zuständige Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 1. Oktober 
2025 auf den Antrag, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung 
zu erteilen, nicht eintrat und feststellte, die Beschwerdeführerin dürfe den 
Abschluss des Verfahrens in der Schweiz abwarten, die Beschwerdefüh-
rerin aufforderte, innert gesetzter Frist eine Stellungnahme zum aktuellen 
Gesundheitszustand respektive einen aktuellen, detaillierten ärztlichen Be-
richt zu den Akten zu reichen, verbunden mit der Androhung, dass bei un-
genutzter Frist das Verfahren aufgrund der Akten fortgesetzt werde, 
dass die Beschwerdeführerin sodann aufgefordert wurde, innert Frist eine 
Fürsorgebestätigung zu den Akten zu reichen und auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses einstweilen verzichtet wurde, 
dass die Beschwerdeführerin am 16. Oktober 2025 einen provisorischen 
Bericht der neurologischen Klinik und Polyklinik des Universitätsspitals 
C._______ vom 17. September 2025, einen Bericht des Universitätsspitals 
C._______ vom 15. September 2025 und die Bestätigung eines Untersu-
chungstermins für den 20. Oktober 2025 sowie eine Fürsorgebestätigung 
einreichte, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 
– so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen 
des SEM entscheidet (vgl. dazu Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 VGG und 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG richten (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass die Beschwerdeführerin legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und sie 
ihre Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht hat (Art. 108 Abs. 3 
AsylG; Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist, 


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dass die Vorinstanz das vorliegende Gesuch zutreffend als Mehrfachge-
such im Sinne von Art. 111c Abs. 1 AsylG qualifiziert hat und die Nichtein-
tretensgründe gemäss Art. 31a Abs. 1-3 AsylG Anwendung finden 
(Art. 111c Abs. 1 Satz 2 AsylG), 
dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, 
mit denen es das SEM ablehnt, ein Asylgesuch auf seine materielle Be-
gründetheit hin zu überprüfen, grundsätzlich auf die Überprüfung der Frage 
beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Gesuch nicht einge-
treten ist, weshalb sich das Gericht – sofern es den Nichteintretensent-
scheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen materiellen Prü-
fung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zur neuen 
Entscheidung ans SEM zurückweist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 m.w.H.), 
dass sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensichtlich 
unbegründet erweist, weshalb über diese im Verfahren einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten 
Richterin, mit summarischer Begründung zu entscheiden ist (vgl. Art. 111 
Bst. e AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass das SEM gemäss Art. 31a Abs. 3 AsylG auf Gesuche nicht eintritt, 
welche die Voraussetzungen von Art. 18 AsylG nicht erfüllen, 
dass gemäss Art. 18 AsylG jede Äusserung, mit der eine Person zu erken-
nen gibt, dass sie die Schweiz um Schutz vor Verfolgung nachsucht, als 
Asylgesuch gilt, wobei der konstanten Praxis entsprechend von einem wei-
ten Verfolgungsbegriff auszugehen ist, 
dass die Voraussetzungen von Art. 18 AsylG gemäss Gesetzeswortlaut 
nicht erfüllt sind, «wenn das Asylgesuch ausschliesslich aus wirtschaftli-
chen oder medizinischen Gründen» eingereicht worden ist, und in diesem 
Fall auf ein entsprechendes Gesuch nicht eingetreten wird (Art. 31a Abs. 3 
AsylG), 
dass die Beschwerdeführerin ihr Gesuch ausschliesslich mit medizinischen 
Problemen begründet hat, und kein Sachverhalt ersichtlich ist, der als Ge-
such um Schutz vor Verfolgung zu erkennen wäre, weshalb das SEM zu 


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Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch der 
Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist, 
dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da die Beschwer-
deführerin weder über einen Aufenthaltstitel für die Schweiz noch über eine 
Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen verfügt (Art. 44 [erster 
Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.), 
dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegweisung 
entgegenstehen, da das SEM eine vorläufige Aufnahme von Ausländern 
anzuordnen hat, wenn sich der Vollzug der Wegweisung als unzulässig, 
unzumutbar oder unmöglich erweist (Art. 44 [zweiter Satz] AsylG i.V.m. 
Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 
dass nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts allfällige Wegwei-
sungsvollzugshindernissen zu beweisen sind, wenn der strikte Beweis 
möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen sind 
(BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung als zulässig erweist (Art. 83 Abs. 3 
AIG), da nach den vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 
flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und aufgrund der Aktenlage auch keine 
konkreten Anhaltspunkte für eine in der Heimat drohende menschenrechts-
widrige Behandlung (im Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind, 
dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde im Wesentlichen ausführt, 
ein Vollzug der Wegweisung erweise sich als unzumutbar, 
dass sie erstmals nach ihrer Ankunft in die Schweiz eine Dialyse erhalten 
habe, und sie bei ihrer Einreise in die Schweiz stationär behandelt worden 
sei, da ihre Nierenfunktion nur noch 4% betragen habe, weitere Untersu-
chungen würden laufen, 
dass ihr Heimatort etwa 50 km vom nächsten Krankenhaus entfernt sei und 
die Anreise dorthin zum Zwecke regelmässiger Dialysen zu beschwerlich 
sei und sie auch nicht die finanziellen Mittel für diese Reisen zur Verfügung 
habe, 
dass in Georgien betreffend Nierentransplantation nur Lebendspenden ak-
zeptiert seien, sie keine Organspenderin habe und deshalb bei einer 


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Rückkehr nach Georgien stark gefährdet sei, dies auch aufgrund beste-
hender Wartezeiten und dem Infektionsrisiko bei Dialysebehandlungen, 
dass ihr dialysepflichtiger Nachbar, der aus der Schweiz weggewiesen wor-
den sei, im Heimatstaat nach seiner Rückkehr beispielsweise verstorben 
sei, 
dass am 11. September 2025 bei einer Verlaufskontrolle zudem ein Hirn-
infarkt bei ihr festgestellt worden sei, sie deshalb sofort hospitalisiert wor-
den sei und sie keineswegs reisefähig sei, 
dass hinsichtlich der eingereichten Beweismittel auf das Beilagenverzeich-
nis (Beschwerde S. 9) sowie die Beilagen 1 und 2 der Eingabe vom 16. Ok-
tober 2025 zu verweisen ist, 
dass der Vollzug der Wegweisung nach Einschätzung des Gerichts als zu-
mutbar zu erkennen ist (Art. 83 Abs. 4 AIG), da weder die allgemeine Lage 
in Georgien noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung der 
Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, 
dass mit Bezug auf die gesundheitlichen Probleme und die geäusserten 
Befürchtungen der Beschwerdeführerin festzuhalten ist, dass nur dann auf 
Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AIG 
geschlossen werden kann, wenn eine notwendige Behandlung im Heimat-
staat nicht zur Verfügung steht und die fehlende Möglichkeit der Behand-
lung bei einer Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beein-
trächtigung des Gesundheitszustands, zur Invalidität oder gar zum Tod der 
betroffenen Person führt, 
dass dabei als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Be-
handlung erachtet wird, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdi-
gen Existenz absolut notwendig ist und Unzumutbarkeit jedenfalls dann 
noch nicht vorliegt, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine dem schwei-
zerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung grundsätz-
lich nicht möglich ist (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3, 2009/52 E. 10.1, 2009/51 
E. 5.5, 2009/28 E. 9.3.1, 2009/2 E. 9.3.2), 
dass sich die Beschwerdeführerin nach ihrer Ankunft in der Schweiz für 
drei Tage in stationärer Behandlung befunden hat, daraufhin aber nach ei-
ner Dialyse am 4. Juli 2025 in die Asylunterkunft entlassen wurde (vgl. Aus-
trittsbericht des Universitätsspitals C._______ vom 4. Juli 2025, Beilage 2), 


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dass die Beschwerdeführerin sodann vom 12. September bis 17. Septem-
ber 2025 stationär behandelt wurde, nachdem im Rahmen einer Verlaufs-
kontrolle im Sinne eines Zufallsfundes ein subakuter ischämischer Infarkt 
im linken Putamen festgestellt worden war, 
dass das SEM zutreffend festgestellt hat, dass die gesundheitlichen Be-
schwerden der Beschwerdeführerin in Georgien adäquat behandelbar 
sind, benötigte Dialyse-Behandlungen in Tiflis und gewissen weiteren Re-
gionen verfügbar sind, in Georgien mehrere Gesundheitsprogramme für 
Betroffene von Niereninsuffizienz etabliert sind, darunter das staatliche 
Programm für Dialyse und Nierentransplantation (State program - Dialysis 
and kidney transplantation), zu welchem die Beschwerdeführerin als geor-
gische Staatsangehörige mit terminaler Niereninsuffizienz zugelassen ist, 
dass dieses Programm eine breite Palette von Leistungen umfasst, darun-
ter den Zugang zu der von der Beschwerdeführerin benötigten Hämodia-
lyse- und auch zu Peritonealdialyse-Sitzungen, die tatsächlichen Kosten 
für die Behandlung und für die benötigten Medikamente vollständig vom 
Staat übernommen werden (vgl. auch Urteile des BVGer E-611/2025 vom 
6. Februar 2025 S. 10 f., E-2134/2025 vom 30. April 2025 S. 9 f. m.w.H.), 
dass der von ihr eingereichte ärztliche Bericht aus dem Heimatstaat vom 
12. Juni 2025 denn auch festhält, dass die Beschwerdeführerin seit sieben 
Jahren in fachärztlicher Behandlung im Heimatstaat gewesen sei, nunmehr 
eine ambulante Dialyse benötige, eine solche Behandlung aber ablehne 
und sich auf eigenen Wunsch in die Schweiz zur weiteren Behandlung be-
gebe (Beilage 2.1, Ziffer 11), 
dass damit offenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Heimat-
staat eine Behandlung in Anspruch nehmen konnte und zukünftig auch 
kann, 
dass die Beschwerdeführerin gemäss den vorinstanzlichen Akten über 
eine Rente verfügt und ihr die Organisation ihrer ambulanten Therapie im 
Heimatstaat zuzumuten ist, 
dass sie überdies im Heimatstaat über ein familiäres Beziehungsnetz ver-
fügt, namentlich über Geschwister sowie zwei erwachsene Kinder, und 
eine Tochter in der Schweiz lebt, weshalb nach wie vor davon ausgegan-
gen werden kann, dass die Beschwerdeführerin bei Bedarf durch dieses 
Beziehungsnetz unterstützt werden kann, 


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dass die abstrakten Befürchtungen der Beschwerdeführerin, sie könne sich 
bei der Dialyse-Behandlung in Georgien eine Infektion zuziehen oder im 
Falle einer allenfalls später notwendigen Nierentransplantation werde sie 
eine solche dort nicht erhalten, aktuell zu keiner anderen Einschätzung füh-
ren, 
dass auch die vorübergehende stationäre Aufnahme vom 12. bis 17. Sep-
tember 2025 zu keiner anderen Einschätzung führt, da sich aus dem Aus-
trittsbericht ergibt, dass die Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt fokal-
neurologische Defizite aufgewiesen habe und aufgrund der fehlenden Aus-
fallsymptomatik auch lediglich eine Therapie mit ASS 100 mg (Acetylsa-
licylsäure) täglich notwendig sei, die Beschwerdeführerin in einem guten 
Allgemeinzustand entlassen worden sei, 
dass von der Erhältlichkeit des Wirkstoffes Acetylsalicylsäure in Georgien 
auszugehen ist, 
dass angesichts dieser Erkenntnisse und der vorangegangenen Erwägun-
gen weder die Einholung individueller Garantien angezeigt, noch eine wei-
tere Abklärung des Sachverhalts erforderlich ist, da die Diagnosen bekannt 
sind, die entsprechende Anträge, auch der auf Rückweisung an die Vo-
rinstanz, mithin abzuweisen sind, 
dass der Wegweisungsvollzug auch als möglich zu erkennen ist (Art. 83 
Abs. 2 AIG), zumal die Beschwerdeführerin ihren heimatlichen Pass besitzt 
und verpflichtet ist, sich bei der dafür zuständigen Vertretung ihres Heimat-
staates die für ihre Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen 
(Art. 47 Abs. 1 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12), 
dass nach dem Gesagten das SEM zu Recht den Vollzug der Wegweisung 
angeordnet hat, 
dass nach vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu be-
stätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet 
abzuweisen ist, 
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da sich die Beschwerde 
nach dem Gesagten unabhängig von der Bedürftigkeit der Beschwerdefüh-
rerin als aussichtslos erwiesen hat, 
dass der Beschwerdeführerin demnach die Kosten des Verfahrens, welche 
im aussichtslosen Verfahren betreffend ein Mehrfachgesuch auf Fr. 2’000.– 


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zu bestimmen sind, aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 2’000.– werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Constance Leisinger 
Saskia Eberhardt 
 
 
 
 
 
Versand: