bvger · C-7212/2007 · 2007-12-20 · de
C-7212/2007

(Teil-)Liquidation von Vorsorgeeinrichtungen

Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-7212/2007
Abschreibungsentscheid vom 20. Dezember 2007
Besetzung
Einzelrichter Eduard Achermann,
Gerichtsschreiber Daniel Stufetti.
Parteien
G._______, Mangoldwiese 1b, 8142 Uitikon Waldegg,
Beschwerdeführerin,
gegen
Pensionskasse der Stadt Zürich, Strassburgstrasse 9, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin,
und
Amt für berufliche Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich, Nordstrasse 20, Postfach, 8090 Zürich Amtsstellen Kt ZH,
Vorinstanz.
Gegenstand
Reglement Teilliquidation BVG.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und zieht in Erwägung,
dass das Amt für berufliche Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich mit Verfügung vom 31. Juli 2007 das Teilliquidationsreglement der Beschwerdegegnerin genehmigt hat,
dass der Erlass dieser Verfügung der Beschwerdeführerin am 25. September 2007 mitgeteilt wurde,
dass G._______ diese Verfügung mit Beschwerde vom 23. Oktober 2007 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat,
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) beurteilt, sofern wie hier keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt,
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden gehören, wozu nach Art. 33 Bst. i VGG in Verbindung mit Art. 74 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG, SR 831.40) auch die angefochtene Verfügung zu zählen ist,
dass die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Erklärung vom 21. November 2007 die Beschwerde zurückgezogen hat,
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG),
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass weder der Beschwerdegegnerin noch der Vorinstanz durch die Beschwerde notwendige und verhältnismässig hohe Kosten erwachsen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos abgeschrieben.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
3.
Dieser Entscheid geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. (...); Gerichtsurkunde)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Eduard Achermann Daniel Stufetti
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
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