bvger · E-80/2023 · 2022-12-05 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug) (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 5. Dezember 2022

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-80/2023 
 
 
U r t e i l v o m 1 . M ä r z 2 0 2 3 
Besetzung 
Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 
Richter Simon Thurnheer, Richter Grégory Sauder, 
Gerichtsschreiber Olivier Gloor. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Afghanistan, 
vertreten durch lic. iur. Angelika Stich, 
Rechtsschutz für Asylsuchende, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug) 
Verfügung des SEM vom 5. Dezember 2022 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
A.a Der Beschwerdeführer reiste am 21. Juni 2022 in die Schweiz ein und 
suchte gleichentags um Asyl nach. Mit Mandatserteilung vom 27. Juni 2022 
bevollmächtigte er die ihm zugewiesene Rechtsvertretung. Am 20. Juli 
2022 fand die Erstbefragung für unbegleitete Minderjährige statt. Da Zwei-
fel an seiner geltend gemachten Minderjährigkeit bestanden, wurde im Auf-
trag der Vorinstanz am 15. September 2022 ein Altersgutachten erstellt, 
welches festhielt, die Untersuchung ergebe ein Mindestalter von 17 Jahren 
und die Altersangaben des Beschwerdeführers könnten nicht zutreffen. 
Dem Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 6. Oktober 2022 das 
rechtliche Gehör zum Ergebnis des Altersgutachtens sowie zur Absicht der 
Vorinstanz, sein Alter im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) 
auf den 1. Januar 20(…) zu ändern, eingeräumt. Mit Schreiben vom 13. 
Oktober 2022 nahm der Beschwerdeführer dazu Stellung. 
A.b Die Vorinstanz hörte den Beschwerdeführer am 18. November 2022 
vertieft zu seinen Asylgründen an. 
Im Wesentlichen machte er geltend, er sei ethnischer B._______ und 
stamme aus der Provinz C._______, Distrikt D._______, Dorf E._______, 
wo er mit seinen Eltern und seinem zwei Jahre jüngeren Bruder gelebt 
habe. Er habe die Schule bis zur (…) Klasse besucht, danach sei es auf-
grund des Konflikts mit den Taliban zu gefährlich geworden, die Schule zu 
besuchen. Bis zu seiner Ausreise habe er als (…) gearbeitet. 
Da es in seinem Heimatdorf immer wieder zu Konflikten mit Nomaden ge-
kommen sei, sei die Familie im Jahre 20(…) nach F._______ gezogen. Der 
Vater sei Mitglied der regionalen Verteidigungsmiliz gewesen und habe 
weiterhin regelmässig in der Heimatregion gegen die befeindeten Noma-
den, aber auch gegen die Taliban, gekämpft. Im Jahre 20(…) sei er in einen 
Hinterhalt geraten und ums Leben gekommen. Nach der Machtübernahme 
der Taliban sei das Haus der Familie in F._______ durchsucht worden. Ver-
mutlich seien sie von den Nachbarn verraten worden. Die Taliban hätten 
Hinweise – unter anderem ein Foto, auf welchem der Vater mit anderen 
Mitgliedern der Verteidigungsmiliz abgebildet war – dafür gefunden, dass 
der Vater für die regionale Verteidigungsmiliz tätig gewesen war. Sie hätten 
ihn – den Beschwerdeführer – gefragt, ob er – abgesehen von seinem Va-
ter – andere Personen auf dem Foto erkenne. Dies habe er bejaht, da zwei 
ihm bekannte Kollegen des Vaters ebenfalls abgebildet gewesen seien. 
Daraufhin hätten sie seine Hände mit einem Tuch gefesselt und ihn 


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mitnehmen wollen. Weil die Mutter und der Bruder weinend dagegen pro-
testiert hätten, hätten sie wieder davon abgelassen. Am nächsten Tag habe 
ihn die Mutter gegen Abend auf der Arbeit angerufen und ihm gesagt, die 
Taliban seien erneut vorbeigekommen, um ihn mitzunehmen. Sie habe ihn 
dazu angehalten, nicht nach Hause zu kommen. Daraufhin sei er bei einem 
Bekannten untergetaucht und habe das Land etwas später verlassen. Die 
Mutter und der Bruder seien inzwischen umgezogen, um nicht ständig kon-
trolliert zu werden. 
A.c Am 1. Dezember 2022 stellte die Vorinstanz den Entscheidentwurf 
dem Beschwerdeführer zu, welcher mit Schreiben vom 2. Dezember 2022 
dazu Stellung nahm. 
B. 
Mit Verfügung vom 5. Dezember 2022 stellte die Vorinstanz fest, der Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylge-
such ab und verfügte die Wegweisung, wobei sie den Vollzug wegen Un-
zumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufschob. Ferner 
hielt sie unter anderem fest, das Geburtsdatum im ZEMIS laute auf den 
1. Januar 20(…) und eine allfällige Beschwerde gegen die Anpassung der 
Personalien habe keine aufschiebende Wirkung. 
C. 
Gegen den Entscheid der Vorinstanz erhob der Beschwerdeführer am 
5. Januar 2023 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er bean-
tragt, die Dispositivziffern 1-3 der angefochtenen Verfügung seien aufzu-
heben und die Vorinstanz sei anzuweisen, ihn als Flüchtling anzuerkennen 
und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zur vollständigen Feststellung des Sachverhal-
tes an die Vorinstanz zurückzuweisen. Schliesslich beantragt er, es sei ihm 
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und von der Erhebung eines 
Kostenvorschusses sei abzusehen. 
D. 
Mit Zwischenverfügung vom 9. Januar 2023 hiess die Instruktionsrichterin 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und 
verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Weiter lud sie die 
Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung ein. 
E. 
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 19. Januar 2023 


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sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. Im Einzelnen äusserte sie 
sich zum Aussageverhalten des Beschwerdeführers sowie zur Asylrele-
vanz der Fluchtvorbringen. 
F. 
Innert angesetzter Frist liess der Beschwerdeführer dem Bundesverwal-
tungsgericht mit Eingabe vom 6. Februar 2023 seine Replik zukommen. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 
entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 
– endgültig (Art. 105 Asylgesetz [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
BGG). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerde-
führung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht ein-
gereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 10 der 
Verordnung über Massnahmen im Asylbereich im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus vom 1. April 2020 [Covid-19-Verordnung Asyl, SR 142.318] 
und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
2. 
Die Beschwerde richtet sich vorliegend gegen die Ziffern 1-3 des Disposi-
tivs der angefochtenen Verfügungen (Flüchtlings-, Asyl- und Wegwei-
sungspunkt). Die übrigen Ziffern sind demgemäss unangefochten in 
Rechtskraft erwachsen (unter andrem vorläufige Aufnahme und Änderung 
des ZEMIS). 
3. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 
E. 5). 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 


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begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-
machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 
dabei ständiger Praxis. Darauf kann verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 
E. 6.5.1; 2012/5 E. 2.2). 
5. 
Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die 
Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen an 
das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flücht-
lingseigenschaft nach Art. 3 AsylG stand. 
Vorab wird in der angefochtenen Verfügung festgehalten, insbesondere an-
gesichts der inkonsistenten Angaben des Beschwerdeführers zu seinem 
Alter sowie dem Befund des erstellten Altersgutachtens habe er das von 
ihm geltend gemachte Geburtsdatum nicht glaubhaft machen können. 
Des Weiteren habe der Beschwerdeführer auch nicht überzeugend darle-
gen können, er sei vor seiner Ausreise in flüchtlingsrechtlich relevanter 
Weise in den Fokus der Taliban geraten. Unter anderem gehe aus seinen 
Schilderungen nicht widerspruchsfrei hervor, was Anlass für die Haus-
durchsuchung durch die Taliban gewesen sei und auch das beschriebene 
Szenario sei nicht vollends plausibel. Ferner sei nicht zu befürchten, der 
Beschwerdeführer könnte wegen der geltend gemachten Miliztätigkeit des 
verstorbenen Vaters in Zukunft Verfolgung ausgesetzt sein. 
6. 
In der Rechtsmitteleingabe macht der Beschwerdeführer geltend, entge-
gen der Einschätzung der Vorinstanz habe er stringente und detaillierte 
Angaben zu seinen Fluchtgründen gemacht, welche zudem eine Vielzahl 


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an Realkennzeichen enthalten hätten. Es seien keine Brüche in der Erzähl-
struktur betreffend die verschiedenen Themenbereiche auszumachen. Un-
ter anderem unterstelle sie ihm zu Unrecht widersprüchliches Aussagever-
halten beziehungsweise habe er entsprechende Unterstellungen bereits im 
erstinstanzlichen Verfahren durch nachvollziehbare Erklärungen ausräu-
men können. Die ihm von der Vorinstanz vorgehaltenen Unglaubhaftigkeit-
selemente seien zum Teil überspitzt formalistisch und die diesbezügliche 
Begründung überzeuge nicht. Die Vorinstanz übersehe, dass ihn das Wis-
sen über ehemalige Mitkämpfer seines Vaters für die Taliban interessant 
mache. 
7. 
In der Vernehmlassung vom 19. Januar 2023 führt die Vorinstanz im We-
sentlichen aus, es falle auf, dass die Aussagequalität zum Kerngeschehen 
beziehungsweise zu den eigentlichen Fluchtgründen im Vergleich zu un-
bestrittenen Ereignissen abfalle beziehungsweise die in der Beschwerde 
erwähnten Realkennzeichen ganz überwiegend bei unbestrittenen Ereig-
nissen und Nebenschauplätzen auszumachen seien. Dieser Strukturver-
gleich spreche nicht für die Glaubhaftigkeit der Fluchtvorbringen. Sodann 
würden die Umstände bei der Hausdurchsuchung in der Rechtsmittelein-
gabe anders geschildert als noch im erstinstanzlichen Verfahren. 
8. 
In der Replik macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz könne 
ihre Ausführungen im Zusammenhang mit dem Strukturvergleich nicht 
durch konkrete Beispiele untermauern und sie seien daher nicht überzeu-
gend. Vielmehr sei es ihm gelungen, substantiiert und detailliert die ihm 
anlässlich des erstinstanzlichen Verfahrens gestellten Fragen zu beantwor-
ten und zwar unabhängig davon, ob es sich um das Kerngeschehen oder 
andere Aspekte gehandelt habe. Auch vor dem Hintergrund der bekannten 
Ländersituation seien seine Ausführungen glaubhaft, wohingegen die Vor-
instanz ihre angeblich «gesicherten Kenntnisse» durch keine entsprechen-
den Länderberichte untermauern könne. 
9. 
9.1 Der Beschwerdeführer macht zur Begründung seiner Flüchtlingseigen-
schaft im Wesentlichen geltend, die Taliban hätten davon erfahren, dass 
sein verstorbener Vater Mitglied einer regionalen Verteidigungsmiliz gewe-
sen sei, welche auch gegen die Taliban gekämpft habe. Er stehe deshalb 
in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise in deren Fokus. 


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Es ist einleitend festzustellen, dass die geschilderten Nachteile, welche der 
Beschwerdeführer im Heimatland erfahren haben soll, darin bestanden, 
dass ihm anlässlich einer Hausrazzia die Hände mit einem Tuch zusam-
mengebunden worden sein sollen. Von einer Mitnahme oder Verhaftung 
hätten seine Peiniger jedoch abgesehen. Es stellt sich hier bereits die 
Frage nach der flüchtlingsrechtlich relevanten Intensität des Erlebten 
(vgl. Art. 3 Abs. 2 AsylG). Alleine der Umstand, dass er wegen der Betäti-
gung seines Vaters verhört werden sollte, vermag für sich noch keine 
Flüchtlingseigenschaft zu begründen. Die Vorinstanz hat sodann bereits 
zutreffend darauf hingewiesen, dass nicht generell von einem Verfolgungs-
risiko für Angehörige von Oppositionellen auszugehen sei (vgl. auch die 
dortigen Hinweise). Ein allfälliges Interesse der Taliban an seiner Person 
lässt insofern nicht per se auf eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung 
schliessen. Dies umso weniger, als die Taliban ihn nicht als Druckmittel 
gegen den verstorbenen Vater einsetzen können und auch nicht dargelegt 
ist, er habe so enge Beziehungen zu Mitgliedern der regionalen Miliz, dass 
die Taliban durch ihn Druck auf diese ausüben könnten. Weiter hält die 
Vorinstanz sodann zu Recht fest, sollten die Taliban an Informationen, ins-
besondere Namen, der Milizmitglieder interessiert gewesen sein, hätten 
sie diese bereits vor Ort erfragen können, zumal der Beschwerdeführer er-
klärte, zwei Personen auf dem Foto zu erkennen. Dass er über weitere 
relevanten Kenntnisse betreffend die Miliz verfüge, legt er im Übrigen nicht 
dar. 
Entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift vermag der Beschwer-
deführer sodann nicht überzeugend darzulegen, weshalb er und seine Fa-
milie von den Nachbarn an die Taliban verraten worden sein sollen. Aus-
serdem fällt auf, dass die Taliban nur an seiner Person interessiert gewe-
sen sein sollen, obwohl vermutungsweise zumindest auch die Mutter ge-
wisse Informationen über die regionale Miliz haben dürfte. Insofern beste-
hen auch Vorbehalte an der Plausibilität und damit an der Glaubhaftigkeit 
der Fluchtvorbringen. Dass, wie ihm die Vorinstanz vorhält, die Schilderun-
gen in Nebenpunkten (zum Beispiel Ortsbeschreibungen oder Ausweispa-
piere) teilweise stringenter ist als in zentralen Punkten, vermöchte für sich 
alleine zwar nicht den Schluss der Unglaubhaftigkeit rechtfertigen, tritt dies-
bezüglich jedoch als zusätzliches Indiz hinzu. Gleiches gilt für gewisse Un-
genauigkeiten bei den Schilderungen, zum Beispiel betreffend die Vorge-
hensweise der Taliban bei der grossangelegten Razzia oder wenn der Be-
schwerdeführer einmal erklärt, der Vater sei von den feindlichen Nomaden, 
ein anderes Mal, er sei von den Taliban getötet worden (vgl. SEM-Akten A 
26/11 F31). 


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In Anbetracht des Vorstehenden ist festzuhalten, dass der Beschwerdefüh-
rer seine Flüchtlingseigenschaft nicht überzeugend darzulegen vermag. 
9.2 Bereits aufgrund des vorstehend Ausgeführten erhellt, dass die Sache 
spruchreif ist, weshalb das als Eventualantrag gestellte Begehren um 
Rückweisung zwecks Durchführung einer zusätzlichen Anhörung durch die 
Vorinstanz abzuweisen ist. Die in diesem Zusammenhang erhobene Rüge 
der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich als unbegründet. Nur 
ergänzungshalber ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer anlässlich 
der Anhörung erklärte, sämtliche relevanten Fluchtvorbringen geäussert zu 
haben (vgl. SEM-Akten A26/11 F39). 
9.3 Aufgrund des Ausgeführten ergibt sich, dass die Vorinstanz die Flücht-
lingseigenschaft des Beschwerdeführers im Ergebnis zu Recht verneint 
und sein Asylgesuch abgelehnt hat. 
10. 
Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 
den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 
Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-
haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die 
Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; 
vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
11. 
Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 
möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetz-
lichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 
Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Nachdem das SEM mit Verfügung vom 5. Dezember 2022 angesichts der 
Lage in Afghanistan die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festge-
stellt und die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers angeordnet hat, 
erübrigen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit und 
Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. BVGE 2011/7 E. 8; 2009/51 
E. 5.4). 
12. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm mit Zwischenverfügung 


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vom 9. Januar 2023 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde und 
den Akten keine Hinweise für Veränderungen seiner finanziellen Verhält-
nisse zu entnehmen sind, sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 1–
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Barbara Balmelli 
Olivier Gloor 
 
 
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