bvger · E-4639/2024 · 2024-06-26 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 26. Juni 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-4639/2024 
 
 
U r t e i l v o m 3 0 . S e p t e m b e r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richterin Chrystel Tornare Villanueva; 
Gerichtsschreiber Stefan Trottmann. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 26. Juni 2024 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass die Beschwerdeführerin am 11. April 2023 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchte und am 27. Juni 2023 nach Art. 29 AsylG (SR 142.31) ange-
hört wurde (vgl. Akten der Vorinstanz 1246334-[nachfolgend: SEM-act.] 1/2 
und 14/14), 
dass sie dabei im Wesentlichen ausführte, sie sei türkische Staatsangehö-
rige kurdischer Ethnie und im Dorf B._______ in der Provinz C._______ 
geboren, wo sie bis zu ihrer Ausreise gemeinsam mit ihrer Mutter, ihrem 
jüngeren Bruder und ihrer Schwägerin zusammengelebt habe, 
dass sie die dritte Schulklasse aufgrund ihres damaligen Gesundheitszu-
standes abgebrochen und bis zu ihrer Ausreise 20 Jahre lang als Landwir-
tin gemeinsam mit ihrer Familie auf den familieneigenen Feldern (…) ge-
erntet habe, 
dass ihre finanzielle Situation zwar nicht sehr gut gewesen sei, sie und ihre 
Familie aber keine finanzielle Unterstützung von Drittpersonen hätten be-
anspruchen müssen, 
dass die Erdbeben im Südosten der Türkei von Anfang Februar 2023 ihr 
familieneigenes Haus zerstört hätten, weshalb sie vor ihrer Ausreise ge-
meinsam mit ihren Familienangehörigen in einem Zelt gelebt habe, 
dass sie vor den Erdbeben vonseiten ihrer Mutter erfahren habe, dass zwei 
ihrer Onkel geplant hätten, sie mit ihrem Cousin mütterlicherseits unter 
Zwang religiös zu verheiraten, 
dass die Absicht dahinter gewesen sei, diesem Cousin – welcher mit seiner 
Ehefrau keine Kinder zeugen könne – ein Kind zu schenken, 
dass es sich bei den beiden Onkeln um Oberhäupter respektive «Älteren» 
ihrer Familie handle, weshalb sie, die Beschwerdeführerin, und ihr Cousin 
sich diesem Beschluss nicht hätten widersetzen können und demzufolge 
auch die Kernfamilie sich dagegen nicht zur Wehr setzen könne, 
dass sie vermute, die «Älteren» könnten sie jederzeit mitnehmen, 
dass, da sie noch nicht verheiratet sei, eine Feierlichkeit mit Brautkleid 
stattgefunden hätte, wenn sie nicht aus ihrer Heimat ausgereist wäre, 


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dass sie weder mit ihren beiden Onkeln noch mit ihrem Cousin und dessen 
Ehefrau über die drohende Zwangsheirat persönlich gesprochen habe, 
dass sie dennoch vermute, dass beide genauso Opfer wie sie und gegen 
die Zwangsheirat seien, 
dass sie seit der dritten Klasse Ohnmachtsanfälle erleide, deren Ursache 
nicht bekannt sei, und sie zudem (…) habe, aufgrund dessen sie in der 
Türkei stets in Behandlung gewesen sei, 
dass sie in der Türkei zudem erfahren habe, dass sie Probleme mit der (…) 
und (…) habe und sie wegen dieser Beschwerden in ihrem Heimatland un-
tersucht worden sei, 
dass sie am (…) 2023 von C._______ nach Istanbul gereist und von da 
aus mit ihrem Reisepass nach Bosnien geflogen sei, 
dass sie im Anschluss mithilfe von Schleppern in die Schweiz weitergereist 
sei, wo sie ein Asylgesuch eingereicht habe, 
dass sie bei einer Rückkehr in die Türkei nicht wisse, was sie erwarten und 
wie das Ende aussehen würde und sie aufgrund des Verhaltens ihrer 
«Leute» sehr verletzt sei, 
dass am 4. Juli 2023 eine Zuteilung ihres Asylgesuchs in das erweiterte 
Verfahren erfolgte (vgl. SEM-act. 16/2), 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 26. Juni 2024 (eröffnet am Folge-
tag) feststellte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, ihr Asylgesuch ablehnte, die Wegweisung aus der Schweiz verfügte, 
den Vollzug der Wegweisung anordnete und ihr die editionspflichtigen Ak-
ten gemäss Aktenverzeichnis aushändigte, 
dass das SEM zur Begründung des Entscheids im Wesentlichen ausführte, 
die Beschwerdeführerin stütze sich betreffend die geltend gemachte 
Zwangsheirat lediglich auf Informationen, welche sie von ihrer Mutter er-
halten habe, 
dass Vorbringen, die sich ausschliesslich auf Informationen Dritter stützten, 
nicht nur unglaubhaft seien, sondern auch den Anforderungen an eine Ver-
folgung im asylrechtlichen Sinne nicht genügten, 


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dass daher die wesentlichen Informationen, die sie bezüglich einer mögli-
chen Gefährdung ihrer Person erhalten habe, solche aus zweiter Hand 
seien, und keine konkrete Indizien vorlägen, die bestätigen würden, dass 
ihr tatsächlich eine Zwangsheirat mit ihrem Cousin drohen könnte, 
dass der Beschwerdeführerin in dieser Hinsicht auch nichts passiert sei, 
auch nicht nach dem Gespräch mit ihrer Mutter, 
dass es zudem weder mit ihren Onkeln noch mit ihrem Cousin je eine per-
sönliche Konfrontation wegen der angeblich drohenden Zwangsheirat ge-
geben habe, 
dass sie auch mehrmals zu Protokoll gegeben habe, ihr Cousin und dessen 
Ehefrau seien ebenso gegen diese Zwangsheirat und deshalb Opfer wie 
sie, 
dass sie schliesslich angegeben habe, ansonsten mit niemandem aus ihrer 
Heimat Probleme zu haben, und unter diesem Gesichtspunkt davon aus-
gegangen werde, dass sie bei einer Rückkehr in ihre Heimat nichts zu be-
fürchten habe, 
dass die Beschwerdeführerin weiter geltend gemacht habe, gegen die an-
gebliche Zwangsheirat nichts unternommen zu haben, weil sie sich den 
Familienoberhäuptern nicht habe widersetzen können, 
dass die von ihr befürchteten Nachteile vonseiten ihrer Onkel in der Türkei 
grundsätzlich strafbare Handlungen darstellten, die von den zuständigen 
Strafverfolgungsbehörden im Rahmen ihrer Möglichkeiten verfolgt und ge-
ahndet würden, 
dass es, da ihr Cousin und dessen Ehefrau genauso gegen die Zwangs-
heirat seien, der Beschwerdeführerin zumutbar sei, sich bei ihrer Rückkehr 
gemeinsam mit deren Unterstützung gegen die Repressalien ihrer Onkel 
zur Wehr zu setzen und diese bei den Behörden zu melden und/oder sich 
an Hilfsorganisationen sowie Frauenhäuser zu wenden, um den nötigen 
Schutz zu erhalten, 
dass es ihr weiter freistehe, sich mithilfe eines Anwalts das nötige Gehör 
bei den Behörden zu verschaffen, 
dass keine Hinweise vorlägen, weshalb ihr das Ersuchen um Schutz bei 
den türkischen Behörden weder möglich noch zumutbar sein solle, 


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dass nach dem Gesagten der Zugang zum entsprechenden Schutz ge-
währleistet und dessen Inanspruchnahme auch zumutbar sei, 
dass die Vorbringen den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft ge-
mäss Art. 3 AsylG nicht standhielten, sie demzufolge die Flüchtlingseigen-
schaft nicht erfülle und ihr Asylgesuch abzulehnen sei, 
dass, da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, 
der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht 
angewandt werden könne und auch die allgemeine Menschenrechtslage 
in der Türkei den Vollzug der Wegweisung zum heutigen Zeitpunkt nicht 
als unzulässig erscheinen lasse, 
dass sich ferner auch aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergäben, 
dass ihr im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung 
drohe, 
dass auch nach der Niederschlagung des Militärputschversuches vom 15. 
/ 16. Juli 2016 in der Türkei keine landesweite Situation allgemeiner Gewalt 
im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG (SR 142.20) herrsche, die einen Wegwei-
sungsvollzug in die Türkei als generell unzumutbar erscheinen lasse, 
dass die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die von den Erdbeben 
betroffenen Provinzen in jedem Einzelfall individuell zu prüfen sei, 
dass die Beschwerdeführerin aus der vom Erdbeben betroffenen Provinz 
C._______ stamme, 
dass sie bis zu ihrer Ausreise ihr gesamtes Leben in der Türkei verbracht 
habe, 
dass sowohl ihre Mutter als auch einige ihrer Geschwister zurzeit in ihrer 
Heimat lebten und diese der Beschwerdeführerin bei ihrer sozialen und 
wirtschaftlichen Reintegration behilflich sein könnten, 
dass sie zwar vor ihrer Ausreise bei ihrer Mutter, ihrem jüngeren Bruder 
sowie dessen Frau in ihrem Heimatort in einem Zelt gelebt habe, sie aber 
noch Cousins ausserhalb ihres Heimatdorfes habe, bei welchen sie vo-
rübergehend unterkommen könne, 


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dass ihre Schwester in der Schweiz, diejenige in Belgien sowie ihre Mutter 
sie zudem finanziell unterstützen könnten, 
dass ihre Familie darüber hinaus im Besitz von (…)feldern sei, 
dass sie zwar die dritte Schulklasse aus Gesundheitsgründen abgebro-
chen, aber trotzdem eine 20-jährige Arbeitserfahrung als Landwirtin ge-
sammelt habe, 
dass sie hinsichtlich ihres Gesundheitszustandes die geltend gemachten 
Beschwerden bereits in der Türkei gehabt habe und diesbezüglich mehr-
mals in Behandlung gewesen sei, 
dass sie offenbar, trotz ihrer gesundheitlichen Beschwerden, in der Lage 
gewesen sei, 20 Jahre bis zu ihrer Ausreise aus ihrer Heimat auf den fami-
lieneigenen Feldern zu arbeiten, auf welchen sie bei einer Rückkehr wieder 
arbeiten könne, 
dass sie zudem zu Protokoll gegeben habe, ihren Reisepass ursprünglich 
beantragt zu haben, um ihre kranke Schwester in Belgien für einen Monat 
pflegen zu können, und sie dazu trotz ihrer gesundheitlichen Beschwerden 
imstande gewesen sei, 
dass somit auch aus individueller Sicht einer Rückkehr in die Türkei nichts 
entgegenstehe, 
dass ausserdem der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und prak-
tisch durchführbar sei, 
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Juli 2024 gegen diese 
Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat und 
darin beantragt, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, ihr sei die 
Flüchtlingseigenschaft zuzusprechen und Asyl zu gewähren, 
dass eventualiter der Wegweisungsvollzug unzulässig beziehungsweise 
unzumutbar sei und sie vorläufig aufzunehmen sei, 
dass ihr ferner die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ein amtlicher Rechtsbei-
stand beizuordnen sei, 


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dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde ausführt, sie sei über 
den Entscheid der Vorinstanz sehr erschrocken, da sie als kurdische Frau 
in Sachen (Zwangs-)Heirat keine Mitsprache und ihre Mutter ihr geraten 
habe, die Türkei zu verlassen, 
dass zwischen dem Zeitpunkt ihrer Ausreise und der Information über ihre 
geplante Zwangsheirat in der Türkei ein starkes Erdbeben stattgefunden 
habe, 
dass in der Region B._______, in welcher sie aufgewachsen sei, das Erd-
beben sehr stark gewesen, ihr Wohnhaus komplett zerstört worden und sie 
gezwungen gewesen sei, acht Tage im Kofferraum ihres Autos zu über-
nachten, 
dass sie von der türkischen Regierung keine Hilfe wie Essen oder Unter-
kunft erhalten habe, 
dass sie sich unter dem zusätzlichen Druck, zwangsverheiratet zu werden, 
entschieden habe, ihr Heimatland zu verlassen und ihre Mutter sie eben-
falls dazu gedrängt habe, 
dass sie in anderen Regionen in der Türkei keine Verwandten und Bekann-
ten habe, 
dass sie auch keine Ausbildung gemacht habe, da sie aufgrund ihrer kör-
perlichen Beschwerden nicht mehr zur Schule habe gehen können, 
dass sie daher in der Türkei auf der Strasse würde leben müssen, 
dass sie der Beschwerde die angefochtene Verfügung vom 26. Juni 2024 
und eine Teilnahmebestätigung betreffend Beschäftigungsprogramm Näh- 
und Kreativatelier vom 8. Juli 2024 des Migrationsamts des Kantons 
D._______ – beides in Kopie – beilegte, 
dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 25. Juli 2024 die 
Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Beiord-
nung eines amtlichen Rechtsbeistands abwies und der Beschwerdeführe-
rin Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses ansetzte, 
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss fristgerecht leistete, 
 


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und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 
VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die vorinstanzliche Verfügung in ihren Erwägungen zu bestätigen ist 
und auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden 
kann (vgl. angefochtene Verfügung Ziff. II), 


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dass das Bundesverwaltungsgericht in konstanter Rechtsprechung davon 
ausgeht, dass die türkischen Behörden bei Frauen, die Opfer von innerfa-
miliären Übergriffen zu werden drohen – etwa aufgrund von Zwangsheirat, 
häuslicher Gewalt oder anderen Verstössen gegen die «Familienehre» – 
grundsätzlich willens und in der Lage sind, staatlichen Schutz zu gewähren 
(vgl. zum Ganzen Referenzurteil des BVGer E-1948/2018 vom 12. Juni 
2018 E. 5.2), 
dass, nachdem sich die Beschwerdeführerin ihren Angaben nach nicht an 
die heimatlichen Behörden gewandt hat (vgl. SEM-act. 14/14 F96), auch 
im konkreten Fall nichts auf einen fehlenden Schutzwillen beziehungs-
weise eine fehlende Schutzfähigkeit der türkischen Behörden hindeutet, 
dass sich die Beschwerdeführerin somit an die Behörden, insbesondere, 
wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, direkt an die Staatsanwaltschaft hätte 
wenden und Schutz einfordern können, 
dass die Beschwerdeführerin vorliegend nicht aufzuzeigen vermag, dass 
die heimatlichen Behörden in ihrem konkreten Fall nicht schutzfähig gewe-
sen seien, und daher das Vorbringen betreffend die geltend gemachte dro-
hende Zwangsverheiratung als flüchtlingsrechtlich nicht relevant zu quali-
fizieren ist, 
dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-
schaft nachzuweisen, weshalb die Vorinstanz ihr Asylgesuch zu Recht ab-
gelehnt hat, 
dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da die Beschwer-
deführerin insbesondere weder über einen Aufenthaltstitel für die Schweiz 
noch über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen verfügt 
(Art. 44 [erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je 
m.w.H.), 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 
Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 


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flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 
für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 
Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind, 
dass hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs im Übrigen vollumfänglich auf 
die angefochtene Verfügung (vgl. Ziff. III) sowie die Zusammenfassung 
oben verwiesen werden kann, 
dass die Ausführungen in der Beschwerde betreffend das Erdbeben im 
Südosten der Türkei vom Februar 2023, fehlende Unterstützung von Ver-
wandten und rudimentäre schulische Ausbildung aufgrund der körperlichen 
Beschwerden, an der vom SEM getroffenen Einschätzung nichts zu ändern 
vermögen, zumal damit nichts Neues vorgebracht wird, 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 
AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten der Beschwerdefüh-
rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-
zusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]), 
dass der einbezahlte Kostenvorschuss zur Begleichung der Verfahrens-
kosten zu verwenden ist. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfah-
renskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Gabriela Freihofer 
Stefan Trottmann 
 
 
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