bvger · C-5248/2024 · 2024-06-28 · de

Rentenanspruch | IV, Neuanmeldung (Zweitgesuch); Verfügung der IVSTA vom 28. Juni 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-5248/2024 
 
 
U r t e i l v o m 11 . J u n i 2 0 2 5 
Besetzung 
Richter Beat Weber (Vorsitz), 
Richterin Caroline Gehring, 
Richter Philipp Egli, 
Gerichtsschreiberin Anja Valier. 
Parteien 
A._______, (Italien), 
vertreten durch lic. iur. Giuliano Racioppi, 
Rechtsanwalt, Racioppi & Partner AG, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
IV, Neuanmeldung (Zweitgesuch); 
Verfügung der IVSTA vom 18. Juni 2024. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) vom 1. Mai 2002 bis 31. 
August 2003 eine ganze Invalidenrente, vom 3. März 2003 bis 1. Juni 2003 
sowie vom 18. August 2003 bis 31. August 2003 Taggelder und ab dem 1. 
Juni 2004 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung bezog (vgl. Urteil 
des BVGer C-1594/2020 vom 30. Juli 2021), 
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vor-
instanz) mit Verfügung vom 17. Februar 2020 per 1. April 2020 die IV-Rente 
aufhob und der Beschwerdeführer diese Verfügung beim Bundesverwal-
tungsgericht anfocht (vgl. Urteil C-1594/2020), 
dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil C-1594/2020 vom 30. Juli 
2021 die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Verfügung der 
Vorinstanz vom 17. Februar 2020 abwies, 
dass sich der Beschwerdeführer am 23. November 2022 erneut zum Leis-
tungsbezug angemeldet hat (Akten der Vorinstanz [IVSTA-act.] 103, 157), 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 18. Juni 2024 das Leistungsgesuch 
des Beschwerdeführers abgewiesen hat (IVSTA-act. 157, Akten des 
BVGer [BVGer-act.] 1 Beilage), 
dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom 21. Au-
gust 2024 angefochten hat (BVGer-act. 1), 
dass er in seiner Beschwerde beantragt, dass die Verfügung vom 18. Juni 
2024 aufzuheben sei und dem Beschwerdeführer ein Invaliditätsgrad von 
mindestens 50 % und der entsprechende Anspruch auf eine IV-Rente zu-
zuerkennen sei, eventualiter, dass die Verfügung vom 18. Juni 2024 aufzu-
heben und das Verfahren zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen sei, 
dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt, ihm sei die unentgeltli-
che Rechtspflege zu gewähren und Rechtsanwalt Giuliano Racioppi sei als 
Vertreter einzusetzen (BVGer-act. 1), 
dass der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
29. August 2024 aufforderte, das Formular «Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege» ausgefüllt und mit den nötigen Beweismitteln versehen 
beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen (BVGer-act. 2), und der 


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Beschwerdeführer am 3. September 2024 Unterlagen zu seiner Bedürftig-
keit einreichte (BVGer-act. 4), 
dass der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
18. September 2024 aufforderte, das von diesem nicht nachvollziehbar 
ausgefüllte Formular «Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege» vom 
3. September 2024 substanziell zu ergänzen und die entsprechenden Be-
lege einzureichen (BVGer-act. 5), 
dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 24. September 2024 bean-
tragte, die Beschwerde sei aufgrund der Gehörsverletzung im Vorbe-
scheidverfahren gutzuheissen, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe-
ben und die Sache zur Durchführung eines rechtskonformen Verfahrens 
an die Vorinstanz zurückzuweisen (BVGer-act. 7), 
dass der Beschwerdeführer am 27. September 2024 mitteilte, indem die 
Vorinstanz die Beschwerde faktisch anerkenne, verzichte er auf die Einrei-
chung einer Replik und reiche die Honorarnote ein (BVGer-act. 9), 
dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 21. No-
vember 2024 Ausführungen zum Sachverhalt machte und dem Beschwer-
deführer Frist zur Stellungnahme explizit zu dieser Sachlage und – falls 
nötig – zum Materiellen gegeben wurde (BVGer-act. 10), 
dass das Gesuch des Beschwerdeführers vom 21. August 2024 um unent-
geltliche Rechtspflege mangels Nachweises der Bedürftigkeit mit Zwi-
schenverfügung vom 21. November 2024 abgewiesen und der Beschwer-
deführer aufgefordert wurde, den Kostenvorschuss von Fr. 800.– innert 
Frist bis 6. Januar 2025 zu leisten (BVGer-act. 11), 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 9. Dezember 2024 darum 
ersuchte, die Zwischenverfügung vom 21. November 2024 betreffend Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege (BVGer-act. 11) in Wiedererwägung 
zu ziehen und die Frist zur Zahlung des Kostenvorschusses zu erstrecken 
(BVGer-act. 14), 
dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 16. De-
zember 2024 das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiedererwägung 
sowie das Gesuch um Erstreckung der Frist für die Leistung des Kosten-
vorschusses vom 9. Dezember 2024 abwies (BVGer-act. 16), 
dass der Kostenvorschuss von Fr. 800.– innert der angesetzten Frist auf 
dem Konto des Bundesverwaltungsgerichts einging (BVGer-act. 17), 


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dass der Beschwerdeführer am 15. Januar 2025 eine Replik einreichte und 
an seinen beschwerdeweisen gestellten Anträgen festhielt (BVGer-
act. 18), 
dass die Vorinstanz in ihrer Duplik vom 17. Februar 2025 unter anderem 
ausführte, dass ihre Ausführungen in ihrer Vernehmlassung vom 24. Sep-
tember 2024 zum rechtlichen Gehör im Vorbescheidverfahren nicht zu be-
rücksichtigen seien und weiter, dass der italienische Versicherungsträger 
die angeforderten Berichte nicht eingereicht habe, weshalb die medizini-
sche Aktenlage unvollständig sei, der medizinische Sachverhalt deshalb 
nicht gebührend beurteilt werden könne und weitere medizinische Abklä-
rungen notwendig seien (BVGer-act. 20), 
dass die Vorinstanz mit Duplik vom 17. Februar 2025 deshalb die Gutheis-
sung der Beschwerde in dem Sinne beantragte, als die angefochtene Ver-
fügung aufzuheben und die Sache zwecks weiterer Abklärungen an die IV-
Stelle zurückzuweisen sei (BVGer-act. 20), 
dass der Beschwerdeführer mit Stellungnahme vom 28. Februar 2025 un-
ter anderem mitteilte, dass er mit dem Antrag der Vorinstanz in ihrer Duplik 
vom 17. Februar 2025 einverstanden sei, und eine aktualisierte Honorar-
note einreichte (BVGer-act. 22), 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig ist (Art. 31 VGG [SR 173.32] i.V.m. Art. 69 Abs. 1 lit. b 
IVG [SR 831.20]), 
dass der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert ist (vgl. Art. 59 
ATSG [SR 830.1], Art. 48 Abs. 1 VwVG [SR 172.021]), 
dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht worden ist (Art. 60 
Abs. 1 ATSG; Art. 52 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über 
das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) und der Kostenvorschuss 
rechtzeitig geleistet worden ist (Art. 63 Abs. 4 VwVG), weshalb darauf ein-
zutreten ist, 
dass in Bezug auf das Eventualbegehren des Beschwerdeführers (Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung an die Vorinstanz zu 


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weiteren Abklärungen) übereinstimmende Rechtsbegehren des Beschwer-
deführers sowie der Vorinstanz vorliegen (vgl. BVGer-act. 1; 20; 22), 
dass vorliegend keine weiteren Gründe ersichtlich sind und sich auch aus 
den Akten keine Anhaltspunkte ergeben, die der Rückweisung der Sache 
an die Vorinstanz entgegenstünden, wie sich nachfolgend ergibt, 
dass die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 17. Februar 2025 zur Be-
gründung ihres Rückweisungsantrags ausführt, sie habe gestützt auf eine 
Empfehlung des Regionalärztlichen Dienstes (RAD) vom 27. Juni 2023 (IV-
STA-act. 124) am 5. Juli 2023 den italienischen Versicherungsträger er-
sucht, eine psychiatrische sowie eine rheumatologische Untersuchung des 
Versicherten zu veranlassen, worauf trotz Mahnung vom 2. November 
2023 (IVSTA-act. 134) keine Reaktion erfolgt sei (BVGer-act. 20), 
dass den Akten weiter zu entnehmen ist, dass die am 17. Oktober 2023 
der Vorinstanz per E-Mail zugestellten Arztberichte der behandelnden 
Ärzte vom 21. Juli 2023 (ausgestellt von Dr. B._______, Orthopädie), vom 
24. Juli 2023 (ausgestellt von Dr. C._______, Psychiatrie) und vom 12. Ok-
tober 2023 (ausgestellt von Dr. C._______) – soweit leserlich – keine 
Anamnese, keine Befundung anhand eigener Untersuchung, rudimentäre 
Angaben zur Diagnose und zur Behandlung und keine Aussagen zur Ar-
beitsfähigkeit enthalten (IVSTA-act. 131), 
dass der RAD daraufhin am 30. Oktober 2023 bestätigte, die medizinische 
Dokumentation (Anmerkung Gericht: in orthopädischer Hinsicht) sei be-
züglich durchgeführter Therapie und deren Ausgang sehr mangelhaft, und 
er bezüglich der psychischen Situation keine Würdigung vornahm (IVSTA-
act. 133), 
dass der RAD mit weiterer Stellungnahme vom 19. Januar 2024 – trotz 
früher geäusserter Mangelhaftigkeit der Akten – in orthopädischer Hinsicht 
auf eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit und vollstän-
dige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit schloss und keine Beurtei-
lung in psychiatrischer Hinsicht vorliegt (IVSTA-act. 139), 
dass der RAD mit ergänzender Stellungnahme vom 31. Januar 2024 ohne 
Hinweise auf weiterführende medizinische Akten an seiner bisherigen Be-
urteilung festhielt (IVSTA-act. 141), 
dass in der Folge eine Echodoppler-Untersuchung vom 11. Januar 2020, 
ein Röntgenbild der rechten Schulter vom 14. August 2020, ein 


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Röntgenbild der lumbosakralen Wirbelsäule vom 7. Dezember 2022 und 
die oben bereits aufgeführten Bestätigungen der Psychiaterin vom 24. Juli 
2023 und 12. Oktober 2023 eingereicht wurden (IVSTA-act. 142-146), die 
aufgrund fehlender klinischer Untersuchung und nachfolgender fachärztli-
cher Beurteilung durch einen Rheumatologen oder Orthopäden (betreffend 
Berichte vom 11. Januar 2020, 14. August 2020 und 7. Dezember 2022) 
und aus den oben bereits genannten Gründen (betreffend Arztberichte vom 
24. Juli 2023 und 12. Oktober 2023) nicht als Grundlage für eine einge-
hende medizinische Beurteilung dienen können, 
dass der vom italienischen Versicherungsträger am 5. März 2024 einge-
reichte Arztbericht E 213 nur die Seite 1 mit den Personalien enthält 
(IVSTA-act. 147 f.), 
dass die Vorinstanz – wie oben dargelegt – zusätzlich bestätigt, dass die 
erforderlichen fachärztlichen Untersuchungen durch den ausländischen 
Versicherungsträger nicht durchgeführt wurden (BVGer-act. 20; IVSTA-
act. 127; 134), 
dass daher und im Einklang mit den Parteistandpunkten von einer unvoll-
ständigen medizinischen Sachverhaltsabklärung auszugehen ist, welche 
eine abschliessende Beurteilung der Leistungsberechtigung derzeit nicht 
zulässt, 
dass die Sache aus diesem Grund zur Vornahme der erforderlichen Abklä-
rungen im Sinne der Duplik der IVSTA sowie zu neuem Entscheid an die 
Vorinstanz zurückzuweisen ist, 
dass bei diesem Ergebnis auf den gestellten Hauptantrag des Beschwer-
deführers (Ausrichtung der Versicherungsleistungen) nicht weiter einzuge-
hen ist, zumal sich die Sachlage für einen abschliessenden Rentenent-
scheid als ungenügend geklärt erweist, 
dass die Beschwerde demnach insoweit gutzuheissen ist, als die ange-
fochtene Verfügung vom 18. Juni 2024 aufzuheben und die Sache zu wei-
teren Abklärungen und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzu-
weisen ist (Art. 61 Abs. 1 VwVG), 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens weder dem Beschwerdeführer 
noch der Vorinstanz Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 [e 
contrario] und Abs. 2 VwVG), und dem Beschwerdeführer der geleistete 
Kostenvorschuss zurückzuerstatten ist, 


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dass eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde füh-
renden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6) und der Beschwerdeführer An-
spruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung hat (Art. 64 
Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 VGKE), 
dass die Parteien, die Anspruch auf Parteientschädigung erheben, dem 
Gericht vor dem Entscheid eine detaillierte Kostennote einzureichen haben 
und das Gericht im Säumnisfall die Entschädigung auf Grund der Akten 
festzusetzen hat (Art. 14 Abs. 1 und 2 VGKE), 
dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Honorarnote vom 
28. Februar 2025 über Fr. 9'018.80 (Honorar Fr. 8’100.00 [27 Stunden à 
Fr. 300.– pro Stunde], Spesen Fr. 243.– [3 % des Honorars], 8.1 % Mehr-
wertsteuer Fr. 675.80) eingereicht hat (BVGer-act. 22), 
dass dem Gericht bei der Festsetzung der Parteientschädigung ein weites 
Ermessen zusteht (Urteile des BGer 9C_637/2013 vom 13. Dezember 
2013 E. 5.2; 8C_928/2012 vom 26. April 2013 E. 6), 
dass das Abstellen auf die den jeweiligen Zeitaufwand detailliert auswei-
sende Honorarnote eines Rechtsvertreters grundsätzlich als sachgerecht 
erscheint (Urteil des BGer 9C_162/2013 vom 8. August 2013 E. 4.3.2), wo-
bei zu beachten ist, dass nur der notwendige Aufwand zu entschädigen ist 
(Art. 8 Abs. 2 VGKE; Urteil des BGer 8C_426/2018 vom 10. August 2018 
E. 5.3), 
dass für den Fall, dass einzelne Posten der Honorarnote akzeptiert, andere 
hingegen herabgesetzt werden, jede Reduktion zumindest kurz zu begrün-
den ist (BGE 141 I 70 E. 5.2 m.H.; Urteil des BGer 8C_833/2015 vom 
10. März 2016 E. 4.2), 
dass der Schwierigkeitsgrad der Sache im Vergleich zu ähnlich gelagerten 
Fällen ebenso beachtlich ist (Urteil des BGer 8C_717/2014 vom 30. No-
vember 2015 E. 6.5) und im Sozialversicherungsrecht die Untersuchungs-
maxime gilt (vgl. dazu Urteil des EVG I 786/05 vom 12. September 2006 
E. 4.1), 
dass der geltend gemachte Aufwand von 27 Stunden für das vorliegende 
Beschwerdeverfahren, das keine besonderen Fragen aufwarf, nicht aus-
serordentlich komplex war und mit durchschnittlichem Aufwand erledigt 
werden konnte, als überhöht erscheint, 


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dass aufgrund der Nachinstruktionen des Bundesverwaltungsgerichts – 
insbesondere der Zwischenverfügungen vom 18. September 2024 
(BVGer-act. 5), vom 21. November 2024 (BVGer-act. 11) und vom 16. De-
zember 2024 (BVGer-act. 16) – ein vermeidbarer Mehraufwand seitens 
des Beschwerdeführers entstanden ist, indem er ein Gesuch um unentgelt-
liche Rechtspflege stellte und es im anschliessenden Verfahren unterliess, 
sein Gesuch substantiell zu begründen (BVGer-act. 1; 4), und er den damit 
zusammenhängenden Aufwand für das Verfassen des Wiedererwägungs- 
und Fristerstreckungsgesuchs vom 9. Dezember 2024 sich selbst zuzu-
schreiben hat (BVGer-act. 14), 
dass der geltend gemachte Aufwand vom 20. Juni 2024 (1.75 Stunden) für 
die Analyse einer nicht besonders komplexen Verfügung von lediglich drei 
Seiten inklusive der Besprechung mit dem Beschwerdeführer als übermäs-
sig zu werten ist und deshalb auf 1 Stunde zu kürzen ist, 
dass der geltend gemachte Aufwand vom 20. und 21. August 2024 von 
insgesamt 8.75 Stunden für das Verfassen und die Fertigstellung der Be-
schwerdeschrift (BVGer-act. 1) angesichts des Umfangs von rund zehn 
Seiten sowie der durchschnittlichen Komplexität des Verfahrens als über-
höht erscheint und daher auf insgesamt 6 Stunden reduziert wird, 
dass der am 27. September 2024 als zweiter Posten ausgewiesene Zeit-
aufwand von 1.25 Stunden für ein sehr kurzes, lediglich aus zwei Sätzen 
bestehendes Schreiben an das Bundesverwaltungsgericht (Verzicht auf 
Einreichung Replik und Zustellung Honorarnote; BVGer-act. 9) als über-
mässig erscheint und daher um 30 Minuten auf 0.75 Stunden zu kürzen ist, 
dass der Aufwand vom 25. November 2024 für das Entgegennehmen der 
Zwischenverfügung vom 21. November 2024, die infolge Ablehnung des 
unsubstantiierten Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege erging, als 
selbstverursachter, vermeidbarer Mehraufwand gilt und daher nicht zu ent-
schädigen ist, 
dass die Aufwände vom 10. und 17. Dezember 2024 im Zusammenhang 
mit dem Fristerstreckungs- und Wiedererwägungsgesuch vermeidbar ge-
wesen wären, da der Beschwerdeführer durch unzureichende Begründung 
seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege den entsprechenden 
Mehraufwand selbst verursacht hat, und diese daher nicht zu entschädigen 
sind, 


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dass der Zeitaufwand vom 15. Januar 2025 für die Erstellung der Replik 
(BVGer-act. 18) auf gut 6 Seiten ohne belegten zusätzlichen Aufwand für 
Besprechungen mit dem Beschwerdeführer oder umfangreiches Aktenstu-
dium mit 4 Stunden überhöht erscheint und deshalb auf 2 Stunden zu kür-
zen ist, 
dass sich aufgrund des Dargelegten ein verbleibender Gesamtaufwand im 
vorliegenden Verfahren von total 20 Stunden ergibt, 
dass praxisgemäss für Parteientschädigungen in Verfahren im Bereich der 
Invalidenversicherung ein Stundenansatz von Fr. 250.– zur Anwendung 
gelangt (vgl. z.B. Urteile des BVGer C-1700/2021 vom 27. April 2023 
E. 7.2.1; C-1132/2018 vom 2. November 2022 E. 9.3; C-810/2022 vom 
8. August 2022; C-4375/2020 vom 2. Juni 2022 E. 9.3; C-3864/2018 vom 
7. Februar 2019 E. 7 ff.; C-5977/2017 vom 15. September 2018 E. 9.2; vgl. 
insbesondere auch Urteil des BVGer C-5481/2021 vom 18. September 
2023), und vorliegend keine Gründe (wie bspw. hohe Komplexität) ersicht-
lich sind, weshalb davon abzuweichen wäre, 
dass zudem ein pauschaler Auslagenersatz grundsätzlich unzulässig ist 
(vgl. Urteil des BVGer C-4515/2020 vom 7. Mai 2021 E. 11.3 m.w.H.), und 
vorliegend aufgrund der eingereichten Akten ein Auslagenersatz von 
Fr. 100.– als angemessen erscheint, 
dass für die anwaltliche Vertretung von Personen mit Wohnsitz im Ausland 
grundsätzlich keine Mehrwertsteuer im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE 
geschuldet ist (vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 8 Abs. 1 MWSTG 
[SR 641.20]), 
dass die Parteientschädigung aufgrund des Ausgangs des Verfahrens un-
ter Berücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen Aufwandes ab 
Verfügungserlass sowie unter Berücksichtigung von in vergleichbaren Fäl-
len zugesprochenen Parteientschädigungen daher auf Fr. 5’100.– (inkl. 
Auslagen) festzusetzen ist (Art. 65 Abs. 5 VwVG i.V.m. Art. 16 Abs. 1 Bst. a 
VGG und Art. 14 Abs. 2 VGKE), 
dass die unterliegende Vorinstanz keinen Anspruch auf eine Parteientschä-
digung hat (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario; Art. 7 Abs. 3 VGKE), 
dass die Parteientschädigung von der Vorinstanz nach Eintritt der Rechts-
kraft des vorliegenden Urteils zu leisten ist (Art. 64 Abs. 2 VwVG). 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung der IVSTA vom 18. Juni 2024 aufgehoben wird. Die Sache wird 
zur Durchführung von weiteren Abklärungen und zum Erlass einer neuen 
Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.– wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden 
Entscheids auf ein vom Beschwerdeführer zu bezeichnendes Konto zu-
rückerstattet. 
3. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 5'100.- zu-
gesprochen. Die Parteientschädigung ist von der Vorinstanz nach Eintritt 
der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu leisten. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Beat Weber 
Anja Valier 
 
 
 


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Seite 11 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 
gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, 
wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundes-
gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 
einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 
übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Be-
gehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 
sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 
(Art. 42 BGG). 
 
Versand: