bvger · D-3289/2021 · 2021-07-23 · de
D-3289/2021

Nichteintreten auf Asylgesuch (sicherer Drittstaat 31a I a,c,d,e) und Wegweisung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-3289/2021
Urteil vom 23. Juli 2021
Besetzung
Einzelrichterin Contessina Theis,
mit Zustimmung von Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiberin Aglaja Schinzel.
Parteien
A._______, geboren am (...),
Somalia,
vertreten durch Maître Catalina Mendoza, Caritas Genève - Service Juridique,
Beschwerdeführer,
Gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch
(sicherer Drittstaat) und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 8. Juli 2021 / N (...).
Sachverhalt:
A. Der Beschwerdeführer reiste am 4. Dezember 2019 in die Schweiz ein und trug dabei einen italienischen Aufenthaltstitel (gültig bis am 17. Juni 2024) auf sich. Auf diesem ist als Geburtsdatum der (...) vermerkt. Weiter ist dem Dokument zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in Italien über subsidiären Schutz verfügt. Am 9. Dezember 2019 suchte er im Bundesasylzentrum in B._______ um Asyl nach und machte geltend, er sei am 1. Januar 2002 geboren und damit minderjährig.
B. Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am 28. September 2017 in Italien ein Asylgesuch eingereicht hatte.
C. Am 17. Dezember 2019 wurde eine Erstbefragung durchgeführt. Dabei wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zur Zuständigkeit Italiens gemäss der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung) (ABl. L 180/31 vom 29.6.2013; nachfolgend: Dublin-III-VO), zum Nichteintretensentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG und zur Wegweisung nach Italien sowie zu seinem Alter beziehungsweise zur Festsetzung seines Geburtsdatums auf den (...) gewährt.
Der Beschwerdeführer machte anlässlich der Erstbefragung geltend, er stamme aus C._______ und habe dort lediglich während sechs Monaten im Alter von acht Jahren die Schule besucht. Ausweispapiere habe er nie besessen oder beantragt. Nach dem Tod seines Vaters habe er seine Familie (Mutter und Geschwister) verlassen und sei nach D._______ gereist, wo er sich ungefähr zwei Jahre aufgehalten und mit Schuhepolieren und Autowaschen durchgeschlagen habe. Danach habe er sich während drei Jahren in Äthiopien aufgehalten, wo er ebenfalls diese Tätigkeiten ausgeführt habe. Schliesslich sei er über Libyen nach Italien gereist. Dort habe er am 28. September 2017 ein Asylgesuch eingereicht und sei in der Folge während sechs Monaten in einem Camp untergebracht worden. Danach habe er auf der Strasse gelebt. Deshalb sei er schliesslich in die Schweiz gereist. Nach Italien wolle er auf keinen Fall zurück. Betreffend Alter führte er aus, er sei 17 Jahre alt. Gesundheitliche Beschwerden habe er keine, nur am Morgen Schmerzen im Brustkorb, er sei aber deshalb noch nicht beim Arzt gewesen. Er habe viel Stress im Kopf und wenn es so weitergehe, werde er irgendwann psychisch krank. Er wisse, was er in Italien alles erlebt habe.
D. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2019 ersuchte die vormalige Rechtsvertretung des Beschwerdeführers um Durchführung einer medizinischen Altersabklärung.
E.
E.a Am 19. Dezember 2019 ersuchte die Vorinstanz die italienischen Behörden gestützt auf Art. 34 Dublin-III-VO um Informationen über den Beschwerdeführer.
E.b Am 16. Januar 2020 bestätigten die italienischen Behörden dem SEM, dass der Beschwerdeführer in Italien am 18. Juni 2019 subsidiären Schutz erhalten habe.
E.c Das SEM ersuchte die italienischen Behörden am 4. März 2020 gestützt auf die Rückführungsrichtlinie (Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger) die Übernahme des Beschwerdeführers.
E.d Am 30. April 2020 wurde ihm schriftlich das rechtliche Gehör zum Nichteintretensentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG und zur Wegweisung nach Italien gewährt. In der Stellungnahme vom 6. Mai 2020 führte die damalige Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aus, er habe in Italien unter äusserst prekären Bedingungen leben müssen. Obwohl er damals minderjährig gewesen sei, habe er auf der Strasse leben müssen und der Schulbesuch sei ihm verweigert worden. Er habe unter Kopfschmerzen und Schlaflosigkeit gelitten, da er aber keine Versichertenkarte gehabt habe, sei er nicht medizinisch behandelt worden. Er fühle sich deshalb sehr gestresst, wenn er an eine Rückkehr dorthin denke. Er habe in Italien nur ein provisorisches Papier erhalten, nie ein offizielles, weshalb er auch nicht habe arbeiten können. Übereinstimmend mit den Ausführungen des Beschwerdeführers habe auch die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) in einem Bericht aus dem Jahr 2016 festgehalten, dass für Schutzberechtigte eine Rückkehr nach Italien oftmals mindestens genauso schwierig wie für Asylsuchende sei, da ihnen keinerlei Unterstützung seitens des Staates zukomme. Aus einem neueren Bericht der SFH von Januar 2020 gehe hervor, dass Schutzberechtigte signifikant weniger materielle Unterstützung erhalten würden als asylsuchende Personen. Aufgrund dieses Berichts müsse davon ausgegangen werden, dass sich der Beschwerdeführer bei einer allfälligen Rückkehr nach Italien wieder in derselben Notlage und Situation von Arbeits- und Obdachlosigkeit finden würde. Ferner erweise sich der Zugang zur medizinischen Versorgung in Italien für Inhaber internationalen Schutzes als zunehmend schwierig. Aufgrund dieser bekannten Mängel im italienischen Sozialsystem seien die individuellen Bedürfnisse von Rückkehrenden vertieft und einzelfallspezifisch zu prüfen. Aufgrund der vom Beschwerdeführer geltend gemachten psychischen Probleme sei der medizinische Sachverhalt im vorliegenden Fall noch nicht vollständig erstellt und es sei höchst fraglich, ob er bei einer Rückkehr nach Italien in der Lage wäre, seine Grundbedürfnisse abzudecken. Es sei deshalb von einer Wegweisung nach Italien abzusehen.
F. Mit Zuweisungsentscheid vom 12. Mai 2020 wies das SEM den Beschwerdeführer dem erweiterten Verfahren und dem Kanton E._______ zu.
G. Am 18. Mai 2021 stimmten die italienischen Behörden dem Ersuchen des SEM um die Übernahme des Beschwerdeführers zu. Mit Schreiben vom 7. Juni 2021 erhielt dieser Gelegenheit, zum Nichteintretensentscheid und zur Wegweisung nach Italien schriftlich Stellung zu nehmen. In der Stellungnahme seiner am 22. Juni 2021 neu bevollmächtigten Rechtsvertretung vom 28. Juni 2021 liess er ausführen, während seines Aufenthaltes in Italien habe er unter diversen gesundheitlichen Problemen (somatisch und psychologisch) gelitten, so dass er auch in der Schweiz noch gesundheitlich angeschlagen gewesen sei. Es sei bereits geltend gemacht worden, dass die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers nicht vollständig abgeklärt worden sei. Dies sei nach wie vor der Fall. Das SEM habe ihm eine Frist zur Einreichung eines vollständigen Arztberichtes zu setzen. Ferner sei dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör betreffend Anfrage zur Übernahme an Italien nie gewährt worden. Die Antwort von Italien sei des Weiteren nicht fristgerecht gewesen. Auch sei ihm zur Antwort von Italien das rechtliche Gehör nicht gewährt werden. So sei ihm nicht bekannt, ob die italienischen Behörden über die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers informiert worden seien.
H. Mit Verfügung vom 8. Juli 2021 - eröffnet am 9. Juli 2021 - trat die Vorinstanz auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein, wies ihn aus der Schweiz weg und forderte ihn auf, die Schweiz am Tag nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung zu verlassen, ansonsten er in Haft genommen und unter Zwang nach Italien zurückgeführt werden könne. Gleichzeitig beauftragte die Vorinstanz den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung, stellte fest, dass das Geburtsdatum gemäss ZEMIS (...) laute (mit Bestreitungsvermerk) und händigte dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus.
I. Mit Eingabe vom 16. Juli 2021 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen diese Verfügung und beantragte dabei, auf die Beschwerde sei einzutreten und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, ausserdem sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und die Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin einzusetzen. Weiter wurde beantragt, die Verfügung sei betreffend den Wegweisungsvollzug, in den Ziffern 3 und 4, aufzuheben und der Beschwerdeführer sei vorläufig in der Schweiz aufzunehmen, eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung betreffend Wegweisungsvollzug an das SEM zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Anweisung, auf das Asylgesuch einzutreten und dieses materiell zu behandeln.
Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer eine Fürsorgebestätigung des Hospice général in E._______ vom 13. Juli 2021, einen ärztlichen Bericht vom 16. Juli 2021 der Hôpitaux Universitaires Genève sowie ein Schreiben des für den Beschwerdeführer zuständigen Sozialarbeiters vom 13. Juli 2021 zu den Akten.
J. Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 19. Juli 2021 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG).
K. Mit Schreiben vom 19. Juli 2021 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - und so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).
3.
3.1 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1-3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.).
3.2 Hinsichtlich der Frage der Wegweisung und des Wegweisungsvollzugs hat die Vorinstanz eine materielle Prüfung vorgenommen, weshalb das Bundesverwaltungsgericht diese Punkte insoweit ohne Einschränkung prüft.
4. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.
5.
5.1 Das SEM stellte im angefochtenen Entscheid vorab fest, dass die gegenwärtige Volljährigkeit des Beschwerdeführers unbestritten sein dürfte. Weiter wurde ausgeführt, dass der Bundesrat Italien als sicheren Drittstaat bezeichnet habe und Abklärungen ergeben hätten, dass Italien dem Beschwerdeführer subsidiären Schutz gewährt habe. Am 18. Mai 2021 habe sich Italien bereit erklärt, den Beschwerdeführer zurückzunehmen. Betreffend Gewährung der vollständigen Akteneinsicht wurde ausgeführt, im Rahmen des ergänzenden rechtlichen Gehörs vom 7. Juni 2021 habe das SEM dem Beschwerdeführer als Beilagen die den Akten des Grenzwachkorps entnommene Kopie seines Permesso di Soggiorno und eine Kopie der Rückübernahmezusicherung der italienischen Behörden zugestellt. Der Rechtsberatungsstelle wurden diese Dokumente nicht zugestellt, da von dieser zu jenem Zeitpunkt keine Vollmacht vorgelegen habe. Somit widerspreche der Vorwurf, dem Beschwerdeführer sei keine Einsicht in die Rückübernahmezusicherung gewährt worden, den Tatsachen. Weiter erinnere das SEM daran, dass es die italienischen Behörden gestützt auf die Rückführungsrichtlinie und nicht das Rückübernahmeabkommen um die Übernahme ersucht hatte. Die Ausführungen zum Fristablauf würden deshalb ins Leere laufen. Weiter sei festzustellen, dass weder das Rückübernahmeabkommen noch die Rückführungsrichtlinie vorsehen würden, dass der ersuchte Staat im Übernahmeersuchen über allfällige gesundheitliche Beschwerden eines Drittstaatsangehörigen informiert werde. Sofern überhaupt notwendig, habe das SEM die italienischen Behörden somit erst im Rahmen der Überstellungsankündigung über gesundheitliche Beschwerden in Kenntnis zu setzen. Zum Vorwurf, der Gesundheitszustand sei nicht vollständig abgeklärt, wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer befinde sich seit dem 9. Dezember 20219 im erstinstanzlichen Asylverfahren und habe seit diesem Datum Zugang zur schweizerischen Gesundheitsversorgung. Dennoch und obschon ihm bereits zwei Mal Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme zu einem Nichteintretensentscheid und zur Wegweisung nach Italien eingeräumt worden sei, habe er keinerlei ärztliche Berichte zu den Akten gereicht. Daher gehe das SEM davon aus, dass seine gesundheitlichen Beschwerden keiner ärztlichen Behandlung bedürfen würden und nicht besonders ausgeprägt seien, zumal auch seine Aussage zum allgemeinen Gesundheitszustand anlässlich der Erstbefragung («ich habe Gott sei Dank nichts») diesen Schluss nahelege. Der medizinische Sachverhalt sei somit erstellt.
5.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, es sei Aufgabe der Vorinstanz, den Sachverhalt abzuklären und festzustellen. Der Beschwerdeführer habe mehrfach auf seinen schlechten Gesundheitszustand hingewiesen. Nun werde ein Bericht der «Hopitaux universitaires de Genève» eingereicht, gemäss welchem er an einer Angststörung und Depression gemischt leide (ICD-10: F41.2). Ferner sei festgehalten worden, dass er eine psychische Verletzlichkeit aufweise und nur beschränkt fähig sei, seine Bedürfnisse zu artikulieren geschweige denn nach Hilfe zu fragen, dies auch aufgrund seines niedrigen Bildungsstandes. Weiter wurde darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer zwischen dem 13. Mai 2020 und dem 22. Juni 2021 über keine Rechtsvertretung verfügt habe. Ausserdem treffe es zwar zu, dass der Beschwerdeführer heute volljährig sei, in Italien sei er aber als unbegleiteter Minderjähriger angekommen. Dies sei allerdings nicht berücksichtigt worden und nach sechs Monaten habe er auf der Strasse leben müssen. Es sei darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer bereits mit vierzehn Jahren mit extrem schwierigen Umständen konfrontiert gewesen sei und nie Unterstützung erhalten habe, ferner über so gut wie keine Schulbildung verfüge. Die Vorinstanz hätte die Vulnerabilität des Beschwerdeführers feststellen und unter Berücksichtigung dessen, dass er in Italien bereits auf der Strasse habe leben müssen und keinen Zugang zu medizinischer Versorgung gehabt habe, von einer Wegweisung nach Italien absehen müssen. Das SEM habe den Sachverhalt nicht richtig abgeklärt.
6.
6.1 Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in Bezug auf seine gesundheitliche Verfassung nicht rechtsgenüglich abgeklärt. Sie sei deshalb zu Unrecht vom Vorliegen der Voraussetzungen für einen Nichteintretensentscheid gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG ausgegangen.
6.2 Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Kritik überzeugt angesichts der Aktenlage nicht. Einerseits hatte der Beschwerdeführer mehrfach die Möglichkeit, ärztliche Berichte einzureichen. Auch hatte er stets Zugang zur Schweizer Gesundheitsversorgung. Der Vorinstanz ist diesbezüglich nichts vorzuwerfen. Auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer während einer gewissen Zeit nicht vertreten war begründet keinen Verfahrensfehler. So wurde die im Zuweisungskanton zugelassene Rechtsberatungsstelle gemäss Einverständniserklärung der vormaligen Rechtsvertretung vom 13. Mai 2020 über den bisherigen Verfahrensstand informiert und ihr die vorhandenen Akten zugestellt. Dass in der Folge kein Kontakt zwischen dem Beschwerdeführer und der zuständigen Rechtsberatungsstelle stattgefunden hat, kann nicht dem SEM vorgeworfen werden. Andererseits liegt inzwischen ein ärztlicher Bericht vor, welcher dem Beschwerdeführer eine Angststörung und Depression gemischt diagnostiziert. Seine gesundheitliche Situation ist somit zum aktuellen Zeitpunkt genügend bekannt.
6.3 Der Vollständigkeit halber ist betreffend der vorgeworfenen langen Dauer zwischen Anfrage und Übernahmebestätigung festzuhalten, dass Italien seine andauernde Zuständigkeit für den Beschwerdeführer in seiner Erklärung vom 18. Mai 2021 lediglich nochmals förmlich bestätigt hat, der Erklärung im vorliegenden Sachzusammenhang jedoch keine eigenständige Bedeutung zukommt respektive damit - entgegen den sinngemäss anders lautenden Beschwerdevorbringen und anders als bei den zuständigkeitsbegründenden Fristen gemäss Dublin-III-VO - jedenfalls keine Frist im Sinne einer Verwirkungsfrist ausgelöst worden ist, da der Beschwerdeführer auf der Grundlage seiner Aufenthaltsbewilligung jederzeit freiwillig nach Italien zurückkehren kann. Die Ausführungen in der Beschwerde zu einem allfälligen Fristablauf und zu den Formalitäten der Anfrage sowie Antwort betreffend Übernahme durch Italien vermögen deshalb an der Ausgangslage, dass der Beschwerdeführer in Italien über einen Schutzstatus und eine gültige Aufenthaltsbewilligung verfügt, nichts zu ändern.
7.
7.1 Gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch in der Regel nicht eingetreten, wenn die asylsuchende Person in einen nach Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG als sicher bezeichneten Drittstaat zurückkehren kann, in welchem sie sich vorher aufgehalten hat.
Die Vorinstanz stellt in der angefochtenen Verfügung zutreffend fest, dass es sich bei Italien, als Mitglied der Europäischen Union (EU), um einen verfolgungssicheren Drittstaat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG handelt. Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer in Italien subsidiären Schutzstatus erlangt hat, er über eine gültige Aufenthaltsbewilligung verfügt und die italienischen Behörden seiner Rückübernahme am 18. Mai 2021 ausdrücklich zustimmten. Demnach sind die Voraussetzungen für einen Nichteintretensentscheid nach Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG erfüllt, weshalb das SEM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht nicht eingetreten ist.
8. Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
9.
9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]).
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
9.2 Gemäss Art. 6a AsylG besteht zugunsten sicherer Drittstaaten die Vermutung, dass diese ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen, darunter im Wesentlichen das Refoulement-Verbot und grundlegende menschenrechtliche Garantien, einhalten (vgl. Fanny Matthey, in: Cesla Amarelle / Minh Son Nguyen, Code annoté de droit des migrations, Bern 2015, Art. 6a AsylG N 12 S. 68). Ferner hält Art. 83 Abs. 5 AIG die Vermutung fest, dass eine Wegweisung in einen EU- oder EFTA-Staat in der Regel zumutbar ist.
Es obliegt der betroffenen Person, diese zwei Legalvermutungen umzustossen. Dazu muss sie ernsthafte Anhaltspunkte dafür vorbringen, dass die Behörden des in Frage stehenden Staates im konkreten Fall das Völkerrecht verletzen, ihr nicht den notwendigen Schutz gewähren oder sie menschenunwürdigen Lebensumständen aussetzen würden respektive, dass sie dort aufgrund von individuellen Umständen sozialer, wirtschaftlicher oder gesundheitlicher Art in eine existenzielle Notlage geraten würde (vgl. statt vieler das Urteil BVGer E-2617/2016 vom 28. März 2017 E. 4).
9.3
9.3.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz (insbesondere Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG).
9.3.2 Keine Person darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK).
9.3.3 Der Vollzug der Wegweisung ist vorliegend auch im heutigen Zeitpunkt in Beachtung dieser massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig, da der Beschwerdeführer in den sicheren Drittstaat Italien ausreisen kann, wo er einen subsidiären Schutzstatus erhalten hat. Es droht im Falle einer Rücküberstellung keine Verletzung des Refoulement-Verbots und keine damit verbundene Gefahr einer menschenrechtswidrigen Behandlung (vgl. etwa Urteil des BVGer E-1498/2021 vom 15. April 2021 E. 12). Wie von der Vorinstanz korrekt festgehalten liegen keine erhärteten Hinweise vor, wonach Italien dem Beschwerdeführer Leistungen, seien es notwendige medizinische Behandlungen oder anderweitige Sozialleistungen, verweigert hat oder zukünftig verweigern wird. Auf die entsprechenden Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung kann verwiesen werden. Beim Beschwerdeführer handelt es sich gemäss dem eingereichtem ärztlichen Bericht vom 16. Juli 2021 - und entgegen den Ausführungen in der Beschwerde - nicht um eine schwerkranke Person, bei der die ernsthafte Gefahr besteht, dass sie bei einer Rückschaffung nach Italien einer ernsthaften, rapiden und irreversiblen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands, verbunden mit übermässigem Leiden oder einer bedeutenden Verkürzung ihrer Lebenserwartung, ausgesetzt wäre. Der Vollzug nach Italien ist somit zulässig.
9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.
9.4.1 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs mit zutreffender Begründung bejaht. Die Beschwerde führt zu keiner anderen Betrachtungsweise. Sodann ist zu bestätigen, dass weder die in Italien herrschende Situation noch andere Gründe - namentlich auch nicht die Verfahrensdauer - gegen die Zumutbarkeit der Wegweisung nach Italien sprechen. Der Beschwerdeführer ist hinsichtlich allfälliger Anliegen betreffend finanzielle, medizinische oder anderweitige Unterstützung darauf hinzuweisen, sich er sich diesbezüglich an die in Italien zuständigen staatlichen Instanzen wenden kann. Somit besteht auch in Nachachtung der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kein Anlass zur Annahme, er würde im Falle einer Rückführung nach Italien in eine existenzielle Notlage geraten.
9.5 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Italien ist schliesslich möglich, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AIG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12).
9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AIG).
10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.
11. Das mit der Beschwerde gestellte Begehren um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit dem vorliegenden Entscheid gegenstandslos geworden.
12.
12.1 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde als von vornherein aussichtslos zu erachten, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).
12.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Contessina Theis
Aglaja Schinzel
Versand: