bvger · D-455/2019 · 2019-02-27 · de
D-455/2019

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-455/2019
law/bah
Urteil vom 27. Februar 2019
Besetzung
Einzelrichter Walter Lang,
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;
Gerichtsschreiber Christoph Basler.
Parteien
A._______, geboren am (...),
Afghanistan,
vertreten durch Christian Gredig,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren);
Verfügung des SEM vom 21. Januar 2019 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der Beschwerdeführer am 13. November 2018 in der Schweiz um Asyl nachsuchte und anschliessend durch das SEM dem Testbetrieb des Verfahrenszentrums Zürich zugewiesen wurde (vgl. act. A7),
dass das SEM am 5. Dezember 2018 im Testbetrieb Zürich die Personalien des Beschwerdeführers aufnahm, wobei er erklärte, er sei Hazara, habe zuletzt in B._______ gelebt und sei am (...) geboren worden, womit er noch minderjährig sei (vgl. act. A13/14),
dass er Afghanistan im Jahr 2015 verlassen und in Schweden um Asyl nachgesucht habe,
dass das SEM dem Beschwerdeführer in erwähnter Befragung das rechtliche Gehör zu dessen Auffassung gewährte, wonach mutmasslich Schweden für die Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei,
dass der Beschwerdeführer erklärte, Schweden werde ihn nach Afghanistan schicken, man habe sich dort nicht richtig um ihn gekümmert und der Dolmetscher habe falsch übersetzt,
dass die schwedischen Behörden ihm nicht geglaubt hätten, dass er minderjährig sei, nachdem sein Alter mittels einer Altersbestimmung überprüft worden sei,
dass das SEM das (...) am 14. Dezember 2018 beauftragte, beim Beschwerdeführer eine forensische Lebensaltersschätzung mittels eines rechtsmedizinischen Gutachtens zu erstatten,
dass das (...) in seinem Gutachten vom 17. Dezember 2018 zum Schluss gelangte, in der Zusammenschau der Befunde könne beim Beschwerdeführer von einem Mindestalter von 18.2 Jahren ausgegangen werden und anhand der erhobenen Befunde ergebe sich ein wahrscheinliches Lebensalter von über 18 Jahren,
dass als Fazit gezogen wurde, der Beschwerdeführer habe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit das 18. Lebensjahr vollendet und die Volljährigkeit erreicht,
dass das SEM am 3. Januar 2019 die schwedischen Behörden gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. d der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem/einer Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, (nachfolgend: Dublin-III-VO) um Wiederaufnahme des Beschwerdeführers ersuchte,
dass die schwedischen Behörden am 14. Januar 2019 dem SEM gegenüber die Wiederaufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO bestätigten,
dass das SEM dem Beschwerdeführer am 3. Januar 2019 über seinen zugewiesenen Rechtsvertreter das rechtliche Gehör zum Ergebnis der forensischen Lebensaltersschätzung und der beabsichtigten Änderung seines Geburtsdatums auf den (...) gewährte,
und dieser am 7. Januar 2019 eine Stellungnahme einreichte, in der er sich mit der Änderung seines Geburtsdatums nicht einverstanden erklärte,
dass das SEM dem Beschwerdeführer am 18. Januar 2019 über den ihm zugewiesenen Rechtsvertreter den Entscheidentwurf zustellte und dieser am 21. Januar 2019 eine Stellungnahme dazu einreichte,
dass das SEM mit am folgenden Tag eröffneter Verfügung vom 21. Januar 2019 in Anwendung der Bestimmungen zum Dublin-Verfahren und gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und dessen Wegweisung aus der Schweiz in den zuständigen Dublin-Staat (Schweden) anordnete,
dass es gleichzeitig eine Ausreisefrist auf den Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist ansetzte, den Kanton C._______ mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte, dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten aushändigte und festhielt, im ZEMIS (Zentrales Migrationsinformationssystem) laute das Geburtsdatum auf den (...) mit Bestreitungsvermerk und einer Beschwerde gegen diese Verfügung komme keine aufschiebende Wirkung zu,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. Januar 2019 beim Bundesverwaltungsgericht (Eingang 28. Januar 2019) gegen diese Verfügung Beschwerde erhob und beantragte, sein Geburtsdatum und sein Alter seien im ZEMIS anzupassen, der Nichteintretensentscheid sei aufzuheben und auf sein Asylgesuch als Minderjähriger sei einzutreten und es sei ihm die Möglichkeit zu geben, seine Asylgründe im Rahmen eines Asylverfahrens in der Schweiz darzulegen,
dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um die Gewährung der aufschiebenden Wirkung und um vollständige Kostenübernahme durch den Staat ersuchte,
dass der Beschwerde ein Artikel "Chronological age estimation of third molar mineralization of Han in southern China" beilag,
dass der Instruktionsrichter das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit Zwischenverfügung vom 31. Januar 2019 abwies und feststellte, die angeordnete Wegweisung nach Schweden sei vollstreckbar,
dass er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies und den Beschwerdeführer aufforderte, bis zum 11. Februar 2019 einen Kostenvorschuss von Fr. 750.- zu leisten, unter der Androhung, bei ungenutzter Frist werde auf die Beschwerde nicht eingetreten,
dass der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter mit als "Beschwerdeergänzung" bezeichneter Eingabe vom 11. Februar 2019 beantragte, der Fall sei zwecks Neubeurteilung wegen unzureichender Abklärung und falschem Sachverhalt an die Vorinstanz zurückzuweisen, die genetische Herkunft bei der Altersschätzung sei zu berücksichtigen, die Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin (AGFAD) seien einzuhalten und das daraus resultierende Mindestalter sei als Grundlage für das Mindestalterskonzept anzuwenden, um über die Minderjährigkeit zu entscheiden,
dass damit verbunden der Nichteintretensentscheid aufzuheben und das Geburtsdatum im ZEMIS auf den (...) anzupassen sei,
dass er zudem erneut um die Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und die kostenlose Prozessführung ersuchte,
dass der Eingabe mehrere Beilagen, darunter eine für den Rechtsvertreter ausgestellte Vollmacht vom 23. Januar 2019, beilagen (vgl. S. 5 derselben),
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls - in der Regel und auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m Art. 52 Abs. 1 VwVG), nachdem der erhobene Kostenvorschuss fristgerecht eingezahlt wurde,
dass über das Begehren, das Geburtsdatum im ZEMIS sei auf den (...) anzupassen, sowie die damit verbundenen Anträge, nicht im vorliegenden Dublin-Verfahren zu entscheiden ist, weshalb im Nachgang ein separates Verfahren bezüglich der beantragten Datenänderung im ZEMIS aufzunehmen ist,
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass eine geltend gemachte Minderjährigkeit von der asylsuchenden Person zu beweisen ist, soweit ihr ein Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen ist, da sie die Beweislast dafür trägt, auch wenn das SEM die entscheidrelevanten Sachverhaltsmomente von Amtes wegen festzustellen hat (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 30 E. 5.3.3; Urteil des BVGer E-891/2017 vom 8. August 2018 E. 4.2.3 m.w.H.),
dass der Beschwerdeführer gegenüber dem SEM angab, er sei am (...) geboren worden, indessen keinerlei Beweismittel zu den Akten reichte, die diese Angabe stützen könnten,
dass er bei der BzP angab, sein Name und sein Geburtsdatum seien hinter den Koran geschrieben worden, weshalb er diese kenne,
dass er sich im Jahr 2012 eine Tazkira habe ausstellen lassen, die auf der Reise nach Europa verloren gegangen sei,
dass im vorliegenden Verfahren die Minderjährigkeit vom Beschwerdeführer zwar behauptet wird, jedoch nicht davon auszugehen ist, er sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch minderjährig,
dass ein interdisziplinäres Gutachten vorliegt, laut dem er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit das 18. Lebensjahr vollendet und die Volljährigkeit erreicht hat,
dass den Akten gemäss bereits die schwedischen Behörden eine Altersabklärung veranlasst haben, bei der man zum selben Ergebnis gekommen sei,
dass die beim (...) tätigen Gutachter übereinstimmend mit dem Ergebnis der in Schweden durchgeführten Alterseinschätzung zum Schluss gelangten, der Beschwerdeführer habe die Volljährigkeit erreicht,
dass das Altersgutachten des (...) auf den Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin (AGFAD) für Altersschätzungen bei Lebenden basiert,
dass die Gutachter des (...) durch die AGFAD zertifiziert und die forensische Lebensaltersschätzung als Aufgabe in der Abteilung Forensische Medizin und Verkehrsmedizin des (...) nach der Norm ISO/IEC 170020:2012 akkreditiert sind,
dass im Gutachten vom 17. Dezember 2018 einleitend darauf hingewiesen wird, aufgrund der heute bekannten Literatur ergäben sich keine Anhaltspunkte für gravierende interethnische Differenzen im zeitlichen Verlauf der Skelettreifung und der sexuellen Reifeentwicklung, so dass die Ergebnisse der einschlägigen Referenzstudien auch auf andere ethnische Gruppen übertragbar seien,
dass es bei geringem Modernisierungsstand zu einer Altersunterschätzung komme,
dass medizinische Altersabklärungen - je nach Ergebnis - unterschiedlich zu gewichtende Indizien für das Vorliegen der Minder- respektive Volljährigkeit einer Person darstellen,
dass ein sehr starkes Indiz für Volljährigkeit vorliegt, falls das Mindestalter bei der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse und der zahnärztlichen Untersuchung bei über 18 Jahren liegt,
dass ein starkes Indiz für Volljährigkeit vorliegt, falls das Mindestalter bei der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse oder der zahnärztlichen Untersuchung über 18 Jahren liegt und die sich anhand der beiden Analysen ergebenden Altersspannen sich überlappen,
dass ein schwaches Indiz für Volljährigkeit vorliegt, falls das Mindestalter bei der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse oder der zahnärztlichen Untersuchung über 18 Jahren liegt und die sich anhand der beiden Analysen ergebenden Altersspannen sich nicht überlappen, wobei es dafür eine plausible medizinische Erklärung gibt,
dass ein sehr schwaches oder gar fragliches Indiz für Volljährigkeit vorliegt, falls das Mindestalter bei der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse oder der zahnärztlichen Untersuchung unter 18 Jahren liegt und die sich anhand der beiden Analysen ergebenden Altersspannen sich nicht überlappen, ohne dass es dafür eine plausible medizinische Erklärung gibt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-891/2017 vom 8. August 2018 E. 4.2; zur Publikation bestimmt),
dass das Mindestalter des Beschwerdeführers gemäss der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse der medizinischen Altersabklärung des IRM Basel bei 17.1 Jahren, das maximale Alter bei 19.3 Jahren und das mittlere Alter bei 18.2 Jahren liegt,
dass die zahnärztliche Untersuchung ein Mindestalter von 18.2 Jahren und ein "ältestes" geschätztes Alter von 23 Jahren ergab (das mittlere Alter liegt bei 20.6 Jahren),
dass das Bundesverwaltungsgericht die am vorliegenden Gutachten erhobene Kritik im Ergebnis als unberechtigt erachtet und die medizinischen Abklärungen im Fall des Beschwerdeführers ein starkes Indiz für die Volljährigkeit darstellen, da das Mindestalter für die Zahnuntersuchung über 18 Jahren liegt und sich die Altersspannen für die Zahnuntersuchung und für die Schlüsselbeinuntersuchung überlappen,
dass die Gutachter vorliegend zur Auffassung gelangt sind, der Beschwerdeführer habe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit das 18. Lebensjahr vollendet und die Volljährigkeit erreicht, was im Zusammenspiel mit dem gleichen Ergebnis der im schwedischen Asylverfahren vorgenommenen Alterseinschätzung und den stereotypen Angaben des Beschwerdeführers (Geburtsdatum sei hinter den Koran geschrieben worden, Tazkira sei auf der Reise nach Europa verloren gegangen) zum Schluss führt, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, die geltend gemachten Minderjährigkeit zu beweisen oder glaubhaft zu machen,
dass das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss gelangt, die Vorinstanz sei zu Recht von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen,
dass es sich erübrigt, auf die weiteren Ausführungen in den Eingaben des Beschwerdeführers bezüglich der geltend gemachten Minderjährigkeit und die eingereichten Beweismittel im Einzelnen weiter einzugehen, da diese an der Würdigung des Sachverhalts nichts zu ändern vermögen,
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG),
dass diesbezüglich die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, (nachfolgend: Dublin-III-VO) zur Anwendung kommt,
dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO),
dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der "Eurodac"-Datenbank ergab, dass dieser am 2. Dezember 2015 in Schweden ein Asylgesuch eingereicht hatte,
dass das SEM die schwedischen Behörden am 3. Januar 2019 um Wiederaufnahme des Beschwerdeführers ersuchte,
dass die schwedischen Behörden dem Gesuch um Übernahme am 14. Januar 2019 zustimmten,
dass der Beschwerdeführer nicht bestreitet, in Schweden ein Asylgesuch eingereicht zu haben,
dass die grundsätzliche Zuständigkeit Schwedens somit gegeben ist,
dass es keine Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Schweden wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO auf,
dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO),
dass dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert wird und das SEM das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung "aus humanitären Gründen" auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre,
dass Schweden Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt,
dass auch davon ausgegangen werden darf, dieser Staat anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Aufnahmerichtlinie) ergeben,
dass der Beschwerdeführer kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan hat, die schwedischen Behörden würden sich weigern ihn wieder aufzunehmen und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der erwähnten Richtlinien zu prüfen beziehungsweise, sie hätten die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Asylgründe nicht in einem rechtsstaatlichen Verfahren geprüft,
dass den Akten auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, Schweden werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden,
dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Ermessen zukommt (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) und den Akten keine Hinweise auf eine gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) durch die Vorinstanz zu entnehmen sind,
dass das Bundesverwaltungsgericht sich unter diesen Umständen weiterer Ausführungen zur Frage eines Selbsteintritts enthält,
dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und - weil der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung ist - in Anwendung von Art. 44 AsylG die Überstellung nach Schweden angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),
dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen ist,
dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb sich der Antrag auf wiedererwägungsweise Gewährung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandslos erweist,
dass das gestellte Gesuch um wiedererwägungsweise Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren - wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt - als aussichtlos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.- (Art. 1 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG),
dass der eingezahlte Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen.
3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der eingezahlte Kostenvorschuss in derselben Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
4. Bezüglich der Anträge, das Geburtsdatum des Beschwerdeführers und sein Alter seien im ZEMIS anzupassen, wird ein separates Verfahren aufgenommen.
5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Walter Lang
Christoph Basler
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