bvger · C-785/2023 · 2023-01-30 · de

Invalidenversicherung (&Uuml;briges) | Invalidenversicherung, Nichteintreten auf das Leistungsbegehren, Verfügung vom 30. Januar 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung III 
C-785/2023 
 
 
U r t e i l v o m 2 . M a i 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichter Michael Peterli, 
Gerichtsschreiberin Sandra Tibis. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Nichteintreten auf das 
Leistungsbegehren, Verfügung vom 30. Januar 2023. 
 
 
 


C-785/2023 
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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vor-
instanz) mit Verfügung vom 30. Januar 2023 auf das Leistungsbegehren 
von A._______ nicht eingetreten ist, 
dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) diese Verfügung mit 
Beschwerde vom 8. Februar 2023 (BVGer-act. 1) beim Bundesverwal-
tungsgericht angefochten hat, 
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme 
nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, 
dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Invalidenversicherung vor 
Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, 
dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 22. Februar 
2023 (BVGer-act. 3) zur Leistung eines Kostenvorschusses innert 30 Ta-
gen seit Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf das 
Rechtsmittel nicht eingetreten werde, 
dass der Beschwerdeführerin die Verfügung vom 22. Februar 2023 ge-
mäss Rückschein am 24. Februar 2023 zugestellt worden ist (vgl. BVGer-
act. 4), 
dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss innert der 30-tägigen Frist, 
also bis zum 27. März 2023 (unter Berücksichtigung von Art. 20 Abs. 3 
VwVG), nicht geleistet hat (vgl. BVGer-act. 5), 
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf 
die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), 
dass die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei aufzuer-
legen sind, und dass sie ihr ausnahmsweise erlassen werden können (vgl. 
Art. 63 Abs. 1 Satz 1 und 3 VwVG), 
dass vorliegend auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist, 


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dass die obsiegende Vorinstanz als Bundesbehörde keinen Anspruch auf 
Parteientschädigung hat (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine Partei-
entschädigung zugesprochen. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Michael Peterli 
Sandra Tibis 
 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
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