bvger · F-390/2025 · 2024-12-17 · de

Nationales Visum | Nationales Visum aus humanitären Gründen; Verfügung des SEM vom 17. Dezember 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung VI 
F-390/2025 
 
 
U r t e i l v o m 4 . S e p t e m b e r 2 0 2 5 
Besetzung 
Richterin Susanne Genner (Vorsitz), 
Richter Gregor Chatton, 
Richterin Aileen Truttmann, 
Gerichtsschreiber Jan Hoefliger. 
Parteien 
1. A._______, 
2. B._______, 
beide vertreten durch Lea Hungerbühler, Rechtsanwältin, 
substituiert durch Nathalie Vainio, Rechtsanwältin, 
Beschwerdeführende, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration SEM, 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Nationales Visum aus humanitären Gründen; Verfügung des 
SEM vom 17. Dezember 2024. 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
A.a Am 10. Juli 2024 reichte die Beschwerdeführerin 1 (geb. […]), aus dem 
Gazastreifen stammend, bei der Schweizerischen Botschaft in Kairo ein 
Gesuch um Ausstellung eines Visums aus humanitären Gründen ein. 
A.b Mit Formularverfügungen vom 13. August 2024 verweigerte die 
Schweizerische Botschaft im Namen der Vorinstanz die Ausstellung des 
Visums. 
A.c Mit Eingabe vom 12. September 2024 erhob die Beschwerdeführerin 1 
für sich und für den am (…) geborenen Beschwerdeführer 2 durch die rubri-
zierte Rechtsvertreterin Einsprache gegen die Formularverfügung. 
A.d Am 17. Dezember 2024 (den Beschwerdeführenden am 19. Dezember 
2024 eröffnet) wies die Vorinstanz die Einsprache ab. 
B. 
Mit Rechtsmitteleingabe vom 20. Januar 2025 gelangten die Beschwerde-
führenden an das Bundesverwaltungsgericht und beantragten die Aufhe-
bung der Verfügung vom 17. Dezember 2024 sowie die Erteilung von Visa 
aus humanitären Gründen; eventualiter sei die Verfügung vom 17. Dezem-
ber 2024 vollumfänglich aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen. Ihnen sei die unentgeltliche Prozessfüh-
rung samt unentgeltlicher Rechtsverbeiständung – unter Einsetzung von 
Rechtsanwältin Lea Hungerbühler, substituiert durch Rechtsanwältin 
Nathalie Vainio – zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses sei zufolge Mittellosigkeit zu verzichten. 
C. 
Mit Zwischenverfügung vom 29. Januar 2025 wies die Instruktionsrichterin 
die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ab und verzichtete 
gleichzeitig auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 
D. 
In ihrer Vernehmlassung vom 27. Februar 2025 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde, wobei sie vollumfänglich auf die angefoch-
tene Verfügung verwies. Mit Schreiben vom 6. März 2025 schloss die In-
struktionsrichterin den Schriftenwechsel ab. 


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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Einspracheentscheide des SEM betreffend Visa aus humanitären 
Gründen sind mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar 
(Art. 112 Abs. 1 AIG [SR 142.20] i.V.m. Art. 31 ff. VGG). In diesem Bereich 
entscheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 
BGG). 
1.2 Die Beschwerdeführenden sind zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, 
weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 50 Abs. 1 VwVG [Frist] 
und Art. 52 Abs. 1 VwVG [Form]). 
2. 
2.1 Mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht können die Verlet-
zung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch 
des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde als 
Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden 
(Art. 49 VwVG). 
2.2 Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht von Amtes 
wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht an die Begründung der 
Begehren gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den 
geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. 
2.3 Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt des Ent-
scheids (BGE 139 II 534 E. 5.4.1; BVGE 2020 VII/4 E. 2.2). 
3. 
3.1 Mit ihren Gesuchen beabsichtigen die Beschwerdeführenden einen 
längerfristigen Aufenthalt, weshalb diese nicht nach den Regeln zur Ertei-
lung von Schengen-Visa, sondern nach den Bestimmungen des nationalen 
Rechts zu prüfen sind (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.5 und E. 3.6.1). Als Dritt-
staatsangehörige unterliegen sie gemäss Art. 9 Abs. 1 der Verordnung vom 
15. August 2018 über die Einreise und die Visumerteilung (VEV, 
SR 142.204) der Visumspflicht. 
3.2 Ausländerinnen und Ausländern, welche die allgemeinen Einreisevor-
aussetzungen (vgl. Art. 4 Abs. 1 VEV) nicht erfüllen, kann in begründeten 
Fällen aus humanitären Gründen ein Visum für einen längerfristigen 


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Aufenthalt erteilt werden. Ein solcher Fall liegt vor, wenn bei einer Person 
aufgrund der konkreten Umstände offensichtlich davon ausgegangen wer-
den muss, dass sie im Heimat- oder Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft 
und konkret an Leib und Leben gefährdet ist (Art. 4 Abs. 2 VEV). Die be-
troffene Person muss sich in einer besonderen Notsituation befinden, die 
ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich macht und die Erteilung 
eines Einreisevisums ausnahmsweise rechtfertigt. Dies kann etwa bei 
akuten kriegerischen Ereignissen oder aufgrund einer konkreten individu-
ellen und unmittelbaren Gefährdung gegeben sein (vgl. BVGE 2018 VII/5 
E. 3.6.3). 
3.3 Befindet sich die betroffene Person bereits in einem Drittstaat oder ist 
sie nach einem Aufenthalt in einem solchen freiwillig in ihr Heimat- oder 
Herkunftsland zurückgekehrt und hat sie die Möglichkeit, sich erneut in den 
Drittstaat zu begeben, ist in der Regel davon auszugehen, dass keine Ge-
fährdung mehr besteht (BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; 2015/5 E. 4.1.3; Urteil 
des BVGer F-4139/2022 vom 19. Juni 2023 E. 3.2). Das Visumsgesuch ist 
unter Berücksichtigung der aktuellen Gefährdung, der persönlichen Um-
stände der betroffenen Person und der Lage im Heimat- oder Herkunfts-
land zu prüfen (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; Urteil des BVGer 
F-2470/2022 vom 29. November 2023 E. 3.2). 
3.4 Allein das freiwillige Aufsuchen einer Schweizer Auslandsvertretung 
zwecks Stellung eines humanitären Visums begründet seitens der Schweiz 
keine internationale Schutzpflicht, weil sich die gesuchstellende Person da-
mit nicht der Hoheitsgewalt der Eidgenossenschaft unterstellt (siehe muta-
tis mutandis Urteil des EGMR M.N. u.a. gegen Belgien vom 5. Mai 2020, 
Grosse Kammer 3599/18, §§ 96 ff.; Urteil des BVGer F-1077/2022 vom 
21. Februar 2024 E. 4.4 m.w.H., nicht publiziert in BVGE 2024 VII/3). 
3.5 Im nationalen humanitären Visumverfahren nach Art. 4 Abs. 2 VEV be-
stehen im Vergleich zum Asylverfahren erhöhte Anforderungen an das Be-
weismass: Eine Glaubhaftmachung (vgl. Art. 7 AsylG) reicht nicht aus. Be-
weismässig genügt es nicht, wenn die gesuchstellende Person ihre Ge-
fährdung substantiiert, in sich schlüssig und plausibel vorträgt, sodass sie 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit gegeben scheint. Vielmehr ist der 
volle Beweis zu erbringen (zum Ganzen BVGE 2024 VII/3 E. 5.4). 
4. 
4.1 Strittig ist, ob die sich in Ägypten befindenden Beschwerdeführenden 
im Gazastreifen offensichtlich einer unmittelbaren, ernsthaften und 


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konkreten Gefahr an Leib und Leben im Sinne von Art. 4 Abs. 2 VEV aus-
gesetzt sind. 
4.2 In der angefochtenen Verfügung macht die Vorinstanz geltend, es sei 
nicht erwiesen, dass die Beschwerdeführerin 1 persönlich von den israeli-
schen Streitkräften verfolgt und bedroht werde. Die Beschwerdeführerin 1 
habe im Gazastreifen nie an politischen oder militärischen Aktivitäten teil-
genommen. Auch sei nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin 1 ge-
zielt im Fokus der Hamas stehe oder sich politisch in einem erheblichen 
Ausmass für Ziele einsetze, welche nicht in Einklang mit der Hamas-Ideo-
logie stünden. Dies zeige sich auch daran, dass sie problemlos gegen Be-
zahlung aus dem Gazastreifen habe ausreisen können. Zu den angebli-
chen individuellen Bedrohungen durch die israelische Armee oder durch 
Hamas-Mitglieder seien keine Belege oder detaillierten Angaben einge-
reicht worden. 
4.3 Die Beschwerdeführenden verweisen dagegen auf die allgemeine 
Lage im Gazastreifen. Die Infrastruktur sei aufgrund der umfassenden 
Bombardierung zerstört und tausende Zivilisten seien getötet worden. Bei 
der Beschwerdeführerin 1 komme hinzu, dass sie bei einer Rückkehr in 
den Gazastreifen unmittelbar gefährdet sei, da sie die Hamas öffentlich kri-
tisiert habe. Sie sei für «C._______» tätig gewesen, einer Organisation, 
(Tätigkeitsbereich der Organisation), und vonseiten der Hamas stark unter 
Druck geraten sei. Die Beschwerdeführerin 1 wäre daher bei einer Rück-
kehr einem hohen Risiko von Schikanen, Inhaftierung und potentieller Ge-
walt ausgesetzt. Der Beschwerdeführer 2 wäre zudem von akuter Unterer-
nährung bedroht. 
5. 
5.1 Im Frageformular, das die Beschwerdeführerin 1 anlässlich des Ter-
mins für das Visumgesuch auf der Botschaft ausfüllen liess, gab sie an, sie 
sei bis Dezember 2023 als Koordinatorin für «C._______» tätig gewesen. 
Darüber hinaus habe sie sich für «D._______» engagiert. Im Gazastreifen 
sei sie bisher nie bedroht worden, jedoch sei sie besorgt darüber, aufgrund 
ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit bei einer Rückkehr zu einer Ziel-
scheibe der Hamas zu werden. 
5.2 Bei «C._______» handelt es sich um (Beschreibung der Organisation), 
abrufbar auf: , abgerufen am 22. August 2025). Bei «D._______» 
handelt es sich um eine (Beschreibung der Organisation) (vgl. die 


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Informationen auf der Internetseite der Organisation, abrufbar auf: , 
abgerufen am 22. August 2025). 
5.3 Die Beschwerdeführerin 1 beschreibt die Funktion, in der sie für die 
beiden Nichtregierungsorganisation tätig war, nicht näher. Weder macht sie 
geltend, dass sie sich in einer führenden Stellung innerhalb der Organisa-
tionen befand, noch dass sie über ein öffentliches Profil verfügt. Dass sie 
die Hamas öffentlich kritisiert haben soll, wie dies in der Beschwerdeschrift 
zum ersten Mal behauptet wird (Rz. 25), ist unbelegt. Es leuchtet auch nicht 
ein, wieso sie, die bis anhin noch nie seitens der Hamas bedroht wurde, 
bei einer Rückkehr in den Gazastreifen plötzlich mit Verfolgung zu rechnen 
hätte. Die frühere, nicht näher belegte Tätigkeit vermag damit keine per-
sönliche Bedrohungssituation im Gazastreifen im Sinne von Art. 4 Abs. 2 
VEV zu begründen. Auch eine Reflexverfolgung aufgrund des früheren po-
litischen Engagements des Ehemanns ist unwahrscheinlich. So wird in der 
Beschwerdeschrift zum ersten Mal im Verfahren geltend gemacht, dieser 
sei ein Anführer der «(…)» gewesen, in der eine (Beschreibung Forderung) 
gefordert worden sei (Rz. 9). Dass der Ehemann deswegen aktiv von der 
Hamas verfolgt würde, wird nicht vorgebracht. Insgesamt ist eine unmittel-
bare, individuelle Gefährdung der Beschwerdeführenden im Gazastreifen 
zu verneinen. 
5.4 Ein Visum aus humanitären Gründen kann nebst einer konkreten indi-
viduellen und unmittelbaren Gefährdung rechtsprechungsgemäss auch bei 
akuten kriegerischen Ereignissen erteilt werden (vgl. E. 3.2). Die Be-
schwerdeführenden würden sich angesichts des nach wie vor anhaltenden 
Krieges bei einer Rückkehr in den Gazastreifen zweifellos in einer schwie-
rigen Situation befinden. Die Frage jedoch, ob das Ausmass der kriegeri-
schen Ereignisse die von Art. 4 Abs. 2 VEV erforderliche Intensität erreicht, 
kann offengelassen werden. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern den Be-
schwerdeführenden, die in Ägypten über keine Aufenthaltsberechtigung 
verfügen, eine Abschiebung in den Gazastreifen droht. So sind seit Okto-
ber 2023 rund 120'000 Palästinenserinnen und Palästinenser ins benach-
barte Ägypten gelangt. Auch wenn sie von der ägyptischen Regierung le-
diglich geduldet werden, kaum Aussicht auf Legalisierung ihres Status be-
steht und ihre allgemeine Situation in Ägypten schwierig ist (vgl. der Artikel 
der «Zeit Online» vom 26. November 2024: «Geflüchtete Palästinenser in 
Ägypten», abrufbar auf: , abgerufen am 
22. August 2025), ist nicht bekannt, dass derzeit Palästinenser aufgrund 
ihres fehlenden Aufenthaltsstatus von der ägyptischen Regierung in den 


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Gazastreifen rückgeschafft würden. Die pauschale Behauptung der Be-
schwerdeführenden, es bestehe die ernsthafte Gefahr, dass sie bei der 
sich nächstbietenden Gelegenheit in den Gazastreifen zurückgeschickt 
würden, wird nicht näher begründet. 
5.5 Insgesamt ergibt sich, dass die Beschwerdeführenden nicht als unmit-
telbar, ernsthaft und konkret gefährdet an Leib und Leben im Sinne von 
Art. 4 Abs. 2 VEV gelten können. 
6. 
Auch das Eventualbegehren um Rückweisung an die Vorinstanz erweist 
sich als unbegründet. Die Vorinstanz hat ihre Untersuchungspflicht (Art. 12 
VwVG) weder bezüglich der individuellen Gefährdung der Beschwerdefüh-
renden noch bezüglich einer drohenden Ausschaffung in den Gazastreifen 
verletzt. Auch ihrer Begründungspflicht (Art. 35 Abs. 1 VwVG) ist die 
Vorinstanz nachgekommen. 
7. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführenden die 
Voraussetzungen für die Ausstellung von Visa aus humanitären Gründen 
nicht erfüllen. Die angefochtene Verfügung ist im Lichte von Art. 49 VwVG 
nicht zu beanstanden und die Beschwerde ist abzuweisen. 
8. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerde-
führenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Gestützt auf Art. 6 Bst. b 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE; SR 173.320.2) wird vor-
liegend auf die Auferlegung der Verfahrenskosten verzichtet. 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden und die Vorinstanz. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Susanne Genner 
Jan Hoefliger 
 
 
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