bvger · C-933/2023 · 2023-01-13 · de

Invalidenversicherung (&Uuml;briges) | Invalidenversicherung, Nachzahlung IV-Rente, Verfügung vom 13. Januar 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung III 
C-933/2023 
 
 
U r t e i l v o m 9 . M a i 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichter Michael Peterli, 
Gerichtsschreiberin Sandra Tibis. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
vertreten durch lic. iur. Simone Emmel, Advokatin, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Nachzahlung IV-Rente, 
Verfügung vom 13. Januar 2023. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vor-
instanz) mit Verfügung vom 13. Januar 2023 über die Rentennachzahlung 
von A._______ entschieden hat, 
dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten durch Advo-
katin Simone Emmel, diese Verfügung mit Beschwerde vom 16. Februar 
2023 (BVGer-act. 1) beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat, 
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme 
nach Art. 32 VGG vorliegt, 
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, 
dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Invalidenversicherung vor 
Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, 
dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 7. März 2023 
(BVGer-act. 2) zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von 
Fr. 800.- innert 30 Tagen seit Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, an-
sonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde, 
dass die Verfügung dem Beschwerdeführer gemäss Rückschein am 
8. März 2023 zugestellt worden ist (BVGer-act. 3), 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. April 2023 mitteilte, er 
werde den Kostenvorschuss im Wissen um den nachfolgenden Nichtein-
tretensentscheid nicht bezahlen (BVGer-act. 4), 
dass der Beschwerdeführer den Vorschuss innert der 30-tägigen Frist (un-
ter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss Art. 22a Abs. 1 Bst. a 
VwVG), also bis zum 24. April 2023, nicht geleistet hat (vgl. BVGer-act. 5), 
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf 
die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), 
dass die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei aufzuer-
legen sind, und dass sie ihr ausnahmsweise erlassen werden können (vgl. 
Art. 63 Abs. 1 Satz 1 und 3 VwVG), 


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dass vorliegend auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist, 
dass die obsiegende Vorinstanz als Bundesbehörde keinen Anspruch auf 
Parteientschädigung hat (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine Partei-
entschädigung zugesprochen. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Michael Peterli 
Sandra Tibis 
 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 
sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 
BGG). 
 
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