bvger · D-666/2021 · 2021-01-13 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 13. Januar 2021

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-666/2021 
 
 
U r t e i l v o m 2 9 . J u n i 2 0 2 2 
Besetzung 
Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 
Richterin Constance Leisinger, 
Richter Walter Lang, 
Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Iran, 
(…) 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 13. Januar 2021 / N (…). 
 
 
 


D-666/2021 
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Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführerin suchte am 9. Februar 2020 in der Schweiz um 
Asyl nach. In der Folge wurde sie dem Bundesasylzentrum (BAZ) (…) zu-
gewiesen. Am 14. Februar 2020 wurde sie zu ihrer Person und zu ihrem 
Reiseweg befragt. Am 26. Februar 2020 hörte das SEM sie zu ihren Ge-
suchsgründen an. Am 3. März 2020 wies es sie dem erweiterten Verfahren 
zu. Am 14. Mai 2020 hörte das SEM die Beschwerdeführerin ergänzend 
an. 
B. 
Zu ihrem persönlichen Hintergrund und zur Begründung ihres Asylgesuchs 
brachte sie im Wesentlichen vor, sie sei iranische Staatsangehörige persi-
scher Ethnie und stamme aus B._______, Provinz C._______. An der Uni-
versität B._______ habe sie Civil Engineering studiert. Ihr Studium habe 
sie auf Verlangen ihres Vaters jedoch abgebrochen und am 30. März 2018 
geheiratet. Nach der Heirat habe sie ihr Ehemann wiederholt geschlagen. 
Nachdem er ihr Tattoo am Oberarm gesehen habe, habe er von ihrem Va-
ter die Scheidung verlangt und ihr Tattoo sei von einem dafür nicht qualifi-
zierten Arzt entfernt worden. Die Ehe sei schliesslich am 30. August 2018 
geschieden worden. 
Politisch aktiv sei sie nie gewesen, doch habe sie sich am 16. November 
2019 gemeinsam mit ihrem Freund D._______ spontan einer Demonstra-
tion gegen die Teuerung von Treibstoff am E._______ angeschlossen. Am 
darauffolgenden Tag hätten sie erneut an der Demonstration teilgenom-
men. Ihr Begleiter sei dabei verletzt und sie verhaftet worden. Ein Cousin 
ihres Vaters, der für den Geheimdienst tätig sei, habe sich für ihre Freilas-
sung eingesetzt, sodass sie nach fünf Tagen Haft und der Unterzeichnung 
eines schriftlichen Versprechens freigelassen worden sei. Gemeinsam mit 
ihrer Mutter habe sie zudem in Iran einen protestantischen Bibelkurs be-
sucht. Am 25. November 2019 hätten sie und ihre Mutter abermals die Bi-
belgruppe besuchen wollen, seien jedoch auf dem Weg zum Treffen von 
einem anderen Teilnehmer telefonisch gewarnt worden, dass die Gruppe 
entdeckt worden und die Gruppenleitung verhaftet worden sei. Daraufhin 
habe ein Cousin mütterlicherseits sie und ihre Mutter (N […]) noch am sel-
ben Tag nach Teheran gefahren. Tags darauf hätten sie Iran gemeinsam 
verlassen und seien am 9. Februar 2020 in die Schweiz eingereist. Wenige 
Wochen nach ihrer Ankunft in der Schweiz habe sie sich in F._______ tau-
fen lassen. 


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Als Beweismittel reichte sie unter anderem Kopien ihrer Heiratsurkunde 
sowie eine Beurteilung von «(…)» zu ihrer Taufe in der Schweiz zu den 
Akten. 
C. 
Am 15. Juli 2020 wurde bei der Schweizer Botschaft in Teheran eine Ab-
klärung in Auftrag gegeben, wozu die Beschwerdeführerin im Rahmen des 
rechtlichen Gehörs mit Schreiben vom 2. Dezember 2020 Stellung nahm. 
D. 
Mit Verfügung vom 13. Januar 2021 – eröffnet am 14. Januar 2021 – stellte 
das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz 
und ordnete den Vollzug an. 
E. 
Mit Eingabe vom 15. Februar 2021 erhob die Beschwerdeführerin gegen 
diese Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie bean-
tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung. Eventualiter sei sie vorläu-
fig aufzunehmen. Subeventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurück-
zuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unent-
geltlichen Prozessführung einschliesslich Verzicht auf Erhebung eines 
Kostenvorschusses und die Einsetzung eines amtlichen Rechtsbeistands. 
Der Beschwerde lagen nebst der angefochtenen Verfügung ein Schreiben 
von Herrn G._______, Psychologe MSc, vom 19. Januar 2021 und Kopien 
dreier Fotografien eines Tattoos respektive entfernten Tattoos bei. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss 
Art. 31 VGG 
beurteilt 
das 
Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf 
dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 
(Art. 83 
Bst. d 
Ziff. 1 
BGG; Art. 105 AsylG 
[SR 
142.31]). 
Die 
Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung 
legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 und 108 Abs. 2 AsylG, Art. 52 Abs. 1 
VwVG). 


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2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2015/186 E. 5). 
3. 
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet. 
4. 
4.1 In der Beschwerde wird sinngemäss die Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs gerügt; diese Rüge ist vorab zu beurteilen, da sie gegebenenfalls ge-
eignet ist, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. So 
rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe die für sie sprechenden 
Aspekte der Botschaftsabklärung nicht gewürdigt, zumal daraus klar her-
vorgehe, dass die von ihr praktizierten christlichen Aktivitäten in Iran ext-
rem gefährlich seien. Zudem entsprächen die Übersetzungen der Anhö-
rungsprotokolle sprachlich keinem guten Deutsch und gäben ihre emotio-
nale und lebendige Darstellung der Ereignisse unzutreffend wieder. 
4.2 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG), wonach die Be-
hörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwen-
digen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzu-
klären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen hat (vgl. 
BVGE 2015/10 E. 3.2 m.w.H.). Die unrichtige oder unvollständige Feststel-
lung des rechtserheblichen Sachverhalts bildet somit einen Beschwer-
degrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist sie, wenn der Verfü-
gung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder 
Beweise falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle 
für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt wer-
den (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs-
rechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043; statt vieler: Urteil des 
BVGer E-3615/2020 vom 18. Mai 2021 E. 3.2.3). 
4.3 
4.3.1 An der Verwertbarkeit der protokollierten Aussagen der Beschwerde-
führerin bestehen keine ernsthaften Zweifel. So lassen sich den Akten kei-
nerlei Hinweise darauf entnehmen, ihre Aussagen könnten unvollständig 


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respektive falsch protokolliert worden sein. Während der Anhörung respek-
tive der Rückübersetzung brachte sie auch keinerlei Kritik an der Überset-
zung an und gab zu Protokoll, die Dolmetscherin jeweils gut zu verstehen 
(vgl. A17/9 F1 und A33/22 F3). Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Pro-
tokolle bestätigte sie sodann auch anlässlich der Rückübersetzung unter-
schriftlich und brachte nur unwesentliche Korrekturen an (vgl. beispiels-
weise A17/9 F57, F60 und A33/22 S. 22). 
4.3.2 Ebenso wenig finden sich in den Akten Hinweise darauf, dass die Vo-
rinstanz die Vorbringen und Beweismittel der Beschwerdeführerin nicht 
sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt 
hätte. So hat sie in der angefochtenen Verfügung denn nachvollziehbar und 
hinreichend differenziert aufgezeigt, dass sie sich mit sämtlichen zentralen 
Vorbringen der Beschwerdeführerin, so insbesondere auch mit dem Abklä-
rungsergebnis der Schweizer Botschaft in Teheran (vgl. A45/13 S. 6), ein-
gehend auseinandergesetzt hat. Der blosse Umstand, dass die Beschwer-
deführerin die Beurteilung durch die Vorinstanz nicht teilt, stellt keine Ge-
hörsverletzung dar, sondern beschlägt die Frage der materiellen Würdi-
gung. 
4.4 Die Rüge erweist sich demnach als unbegründet und es besteht keine 
Veranlassung, die Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben und die 
Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
5. 
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 
Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-
ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 


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Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-
machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 
dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 
2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 
5.3 Subjektive Nachfluchtgründe sind anzunehmen, wenn eine asylsu-
chende Person erst durch die Flucht aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat 
oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise eine Verfolgung im Sinne 
von Art. 3 AsylG zu befürchten hat. Wesentlich ist, ob die heimatlichen Be-
hörden das Verhalten der asylsuchenden Person als staatsfeindlich einstu-
fen und diese deswegen bei einer Rückkehr eine Verfolgung befürchten 
muss. Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar kein 
Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (Art. 54 AsylG; 
vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 
6. 
6.1 Ihren ablehnenden Entscheid begründet die Vorinstanz im Wesentli-
chen damit, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderun-
gen an das Glaubhaftmachen nicht standhalten würden. So seien ihre 
Schilderungen zu der geltend gemachten Inhaftierung und dem angeblich 
zu ihrer Person geführten politischen Dossier äusserst vage und substanz-
arm ausgefallen und es sei ihr nicht gelungen, ein in sich stimmiges, ganz-
heitliches Bild der Ereignisse zu zeichnen. Auch habe sie sich teilweise 
widersprüchlich geäussert. Nicht nachvollziehbar seien auch die Schilde-
rungen die Haftentlassung betreffend. Zwar könne nicht ausgeschlossen 
werden, dass die Beschwerdeführerin an den geltend gemachten De-
monstrationen teilgenommen habe und kurzzeitig festgehalten worden sei, 
doch gebe es gemäss der Schweizer Botschaft in Teheran kein offizielles 
politisches Dossier zu ihrer Person. Selbst wenn ein solches inoffiziell ge-
führt werde, sei nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 
durch die iranischen Behörden tatsächlich belangt werde. Im Übrigen seien 
auch die geltend gemachten Misshandlungen durch ihren Vater und ihren 
Ex-Mann nicht glaubhaft, da sich die Beschwerdeführerin auch diesbezüg-
lich widersprüchlich geäussert habe. 
Da die einfache Beteiligung an einer Hauskirche in Iran meist folgenlos 
bleibe, habe die Beschwerdeführerin auch keinerlei religiöse Aktivitäten 


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geltend machen können, die geeignet wären, die Aufmerksamkeit der ira-
nischen Behörden auf sich zu ziehen. Gleiches gelte auch für ihre Glau-
bensausübung in der Schweiz. 
6.2 In der Beschwerdeschrift wird im Wesentlichen an der Glaubhaftigkeit 
der gemachten Angaben festgehalten. Detaillierter habe die Beschwerde-
führerin die Haft und ihre Freilassung aufgrund ihres psychischen Zustan-
des nicht schildern können, denn sie sei durch die Ereignisse rund um die 
Verhaftung bis heute schwer traumatisiert. Zudem sei davon auszugehen, 
dass die übersetzende Person ihre emotionalen und lebendigen Darstel-
lungen nicht in das Deutsche habe übertragen können. Bei ihrer Familie 
sei sie in Ungnade gefallen und ihre Verwandten hätten sich nur für ihre 
Haftentlassung eingesetzt, um die Familienehre nicht zu gefährden. So 
habe sie bereits im erstinstanzlichen Verfahren von Folterungen durch ih-
ren Ex-Mann und ihren Vater berichtet. Von Letzterem gehe auch aufgrund 
ihrer Konversion zum Christentum weiterhin eine grosse Gefahr aus. 
7. 
7.1 Die Vorinstanz hat die Vorbringen der Beschwerdeführerin in der ange-
fochtenen Verfügung mit ausführlicher und überzeugender Begründung als 
unglaubhaft qualifiziert. Die Ausführungen auf Beschwerdeebene führen zu 
keiner anderen Betrachtungsweise. Zur Vermeidung von Wiederholungen 
kann auf E. 6.1 hiervor verwiesen werden. In Ergänzung und Präzisierung 
dazu ist das Folgende festzustellen: 
7.2 Zunächst ist festzuhalten, dass die Schilderungen der Beschwerdefüh-
rerin die Demonstration und die anschliessende Festnahme im November 
2019 betreffend ausführlich und detailliert ausgefallen sind (vgl. A17/9 F42 
und A33/22 F36). Konstruiert wirken hingegen die geltend gemachte Dauer 
der Haft von fünf Tagen sowie die Umstände der anschliessenden Freilas-
sung und das schriftliche Versprechen. So konnte die Beschwerdeführerin 
das Erlebte trotz mehrmaliger Aufforderung nur vage und ausweichend 
schildern (vgl. beispielsweise A33/22 F36, F39, F40, F54) und verstrickte 
sich in zahlreiche Widersprüche, denen sie auch in der Beschwerdeschrift 
nichts Substanzielles entgegenzusetzen vermag. So gab sie beispiels-
weise zu Protokoll, den Raum ihrer Inhaftierung während fünf Tage nicht 
verlassen zu haben. An anderer Stelle führte sie hingegen aus, wiederholt 
zum Toilettengang hinausgelassen worden zu sein (vgl. A33/22 F54, F56). 
Auch vermochte die Beschwerdeführerin nicht zu erklären, wie sie habe 
beobachten können, dass, wann immer eine der Mitgefangenen abgeholt 
worden sei, man dieser Frau die Augen verbunden habe, gab sie doch an, 


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aufgrund der Dunkelheit des Raumes habe sie generell nichts erkennen 
können und, sobald jemand den Raum betreten habe, sei sie angewiesen 
worden, sich mit dem Gesicht zur Wand aufzustellen (vgl. A33/22 F47, 
F53, F55, F63). Nicht nachvollziehbar ist zudem, weshalb ihr das (angeb-
lich) zu ihrer Freilassung führende Versprechen bei verbundenen Augen 
vorgelesen worden sei (vgl. A17/9 F42, F54, F58 und A33/22 F19). Viel-
mehr wäre zu erwarten gewesen, dass die Beschwerdeführerin als gut aus-
gebildete junge Frau aufgefordert wird, den zu unterzeichnenden Text selb-
ständig zu lesen, und nicht zur Unterzeichnung genötigt wird, ohne den 
Inhalt zu kennen. An der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen vermag auch die 
in der Beschwerdeschrift geltend gemachte Traumatisierung, welche zu-
dem nicht belegt ist, nichts zu ändern. Dem auf Beschwerdeebene einge-
reichten Schreiben von Herrn G._______, Psychologe MSc, ist lediglich zu 
entnehmen, dass aufgrund der Akten das Vorhandensein eines Psycho-
traumas bei der Beschwerdeführerin wahrscheinlich erscheine. Eine Be-
gutachtung der Beschwerdeführerin hat jedoch offensichtlich nicht stattge-
funden. Angesichts der naheliegenden Möglichkeit, dass es sich um ein 
blosses Gefälligkeitsschreiben handelt, kommt dem Dokument denn auch 
ein lediglich geringer Beweiswert zu. 
In Anbetracht des Gesagten lässt sich zwar nicht gänzlich ausschliessen, 
dass die Beschwerdeführerin sich spontan einer Demonstration anschloss 
und in diesem Zusammenhang verhaftet wurde. Die von ihr geltend ge-
machten Umstände und die Dauer der Haft sind jedoch nicht glaubhaft. 
Vielmehr ist davon auszugehen, dass sie lediglich kurzzeitig festgehalten 
und ohne weitere Konsequenzen gleichentags wieder freigelassen wurde. 
Die Einschätzung der Vorinstanz, wonach sich dies nicht zur Begründung 
eines politischen Profils und damit zur objektiv begründeten Furcht vor Ver-
folgung durch die iranischen Behörden eigne, ist demnach nicht zu bean-
standen. 
7.3 Auch das pauschale Vorbringen, der Vater wie auch der Ex-Mann hät-
ten sie körperlich misshandelt, ist nicht glaubhaft. So vermochte die Be-
schwerdeführerin auch hierzu keine substantiierten und präzisen Angaben 
zu machen und gab lediglich wiederholt zu Protokoll «gefoltert» worden zu 
sein (vgl. A17/9 F35 und A33/22 F108 ff.). Wäre sie tatsächlich einer kon-
tinuierlichen Bedrohung ausgesetzt gewesen, hätte sie wohl detaillierter 
darüber zu berichten vermocht und konkrete Situationen einer Auseinan-
dersetzung mit dem Vater respektive dem Ex-Mann schildern können. Wei-
ter gestand sie denn auch auf die konkrete Nachfrage hin ein, dass, obwohl 
sie sich in Iran mehrfach nicht den Vorstellungen ihres Vaters entsprechend 


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verhalten habe, sie für ihn «gar nicht mehr so wichtig» gewesen sei und er 
sie kaum je körperlich angegangen habe (vgl. A33/22 F118, F121). Auch 
die Behauptung in der Beschwerdeschrift, ihr Vater habe sie dazu genötigt, 
ihr Tattoo entfernen zu lassen, und die diesbezüglich eingereichten Foto-
grafien vermögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern. In der ergän-
zenden Anhörung gab die Beschwerdeführerin denn auch zu Protokoll, der 
Ex-Mann habe sie zur Entfernung des Tattoos zu einem Arzt gebracht und 
der Vater habe sie lediglich begleitet (vgl. A33/22 F117). Darüber hinaus 
gestand sie in der ergänzenden Anhörung sodann selbst ein, es bestehe 
bezüglich ihres Vaters kein direkter Zusammenhang mit ihrer Ausreise 
(vgl. A33/22 F107, F112, F118) und zu ihrem Ex-Mann habe sie seit ihrer 
Scheidung im August 2018 ohnehin keinen Kontakt mehr gehabt 
(vgl. A17/9 F27 ff.). Es ist somit von einem nachgeschobenen und dem-
nach unglaubhaften Vorbringen auszugehen. 
7.4 Die Konversion der Beschwerdeführerin zum Christentum stellt die Vo-
rinstanz grundsätzlich nicht in Frage. Dennoch kommt sie richtigerweise 
zum Schluss, dass ihre Glaubensausübung sich nicht dazu eignet, flücht-
lingsrechtlich relevante Massnahmen in Iran auszulösen. So führt gemäss 
ständiger Rechtsprechung der Übertritt zum Christentum in Iran für sich 
alleine zu keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung, sondern erst wenn 
der Glaubenswechsel aufgrund einer missionierenden Tätigkeit bekannt 
wird und zugleich Aktivitäten der Konvertierten vorliegen, die vom Regime 
als Angriff auf den Staat angesehen werden (vgl. Urteil des BVGer 
E-3017/2021 vom 16. Juli 2021 E. 7.3 m.H.a. BVGE 2009/28 E. 7.3.4). 
Dass sich die Beschwerdeführerin in Iran durch ihren christlichen Glauben 
im Sinne der vorstehenden Rechtsprechung exponiert hätte, ist nicht an-
zunehmen, zumal sie lediglich drei Treffen einer christlichen Bibelgruppe 
besucht hat (vgl. A33/22 F139). Anderweitige Hinweise auf eine nach aus-
sen sichtbare Glaubensausübung im Heimatstaat lassen sich den Akten 
nicht entnehmen. Auch ist nicht anzunehmen, dass ihre Glaubensaus-
übung in der Schweiz geeignet wäre, die Aufmerksamkeit der iranischen 
Behörden auf sich zu ziehen. Solches ist rechtsprechungsgemäss lediglich 
dann der Fall, wenn die Glaubensausübung auch im Ausland aktiv und 
nach aussen hin sichtbar praktiziert wird und im Einzelfall davon ausge-
gangen werden muss, dass das heimatliche Umfeld von einer solchen, al-
lenfalls missionarische Züge annehmenden Aktivität erfährt. Deshalb ist 
neben der Glaubhaftigkeit der Konversion auch das Ausmass der öffentli-
chen Bekanntheit der betroffenen Person in Betracht zu ziehen (vgl. dazu 
statt vieler Urteil des BVGer D-1754/2018 vom 16. Dezember 2020 E. 6.4 


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Seite 10 
m.w.H. in Bestätigung von BVGE 2009/28 E. 7.3.4 ff.). Aus den Ausführun-
gen der Beschwerdeführerin lässt sich jedoch nicht auf ein öffentliches Be-
kanntwerden ihrer christlichen Glaubensausübung in der Schweiz schlies-
sen. Zwar liess sie sich hier taufen (vgl. BM6), doch besucht die Beschwer-
deführerin keine Kirche und beschränkt ihre Ausübung des christlichen 
Glaubens auf das gemeinsame Lesen der Bibel mit ihrer Mutter und somit 
auf ihren Privatbereich (vgl. A33/22 F97). Angesichts dessen, dass ihr Vor-
bringen, ihr Vater sei ein gewalttätiger Patriarch, nicht zu überzeugen ver-
mag (vgl. E. 7.3 hiervor) ist auch nicht davon auszugehen, ihr drohten sei-
tens der Familie ernsthafte Nachteile. Darüber hinaus ist das Bild des reli-
giösen und kontrollierenden Vaters auch gerade vor dem Hintergrund, dass 
die Beschwerdeführerin als Studentin ein weitestgehend freizügiges Leben 
hatte leben können und nach ihrer Scheidung eine Beziehung mit einem 
neuen Mann eingegangen war, nicht glaubhaft (vgl. A17/9 F42 und A33/22 
F119 ff.). 
7.5 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführe-
rin die Flüchtlingseigenschaft weder nachgewiesen noch glaubhaft ge-
macht hat und die Vorinstanz ihr Asylgesuch somit zu Recht abgelehnt hat. 
8. 
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 
der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die 
Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-
haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen 
(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; BVGE 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die Wegwei-
sung wurde demnach zu Recht angeordnet. 
9. 
9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 
m.w.H.). 
9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 


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Seite 11 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
9.3 Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, ist – 
wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten – das flüchtlingsrechtliche 
Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG nicht an-
wendbar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den 
allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 
Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 
Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-
lung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 
Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten er-
geben sich Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung 
in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 
Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-
setzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-
schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 
die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 
glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-
menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-
gen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 
m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 
lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 
im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zuläs-
sig. 
9.4 
9.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
9.4.2 Die allgemeine Lage in Iran zeichnet sich nicht durch eine Situation 
allgemeiner Gewalt aus. Selbst unter Berücksichtigung der Umstände, 
dass die allgemeine Situation in verschiedener Hinsicht problematisch sein 
kann, ist der Vollzug der Wegweisung nach Iran gemäss konstanter Praxis 
grundsätzlich als zumutbar zu erachten (vgl. statt vieler Urteile des BVGer 
E-3799/2020 vom 11. März 2021 E. 14.4.1 m.w.H). 


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Seite 12 
9.4.3 Darüber hinaus sind keine individuellen Gründe ersichtlich, die gegen 
einen 
Wegweisungsvollzug 
sprechen. 
Die 
junge 
und 
gesunde 
Beschwerdeführerin studierte während einiger Jahre Civil Engineering 
(vgl. A17/9 F4, F16 ff. und A33/22 F6). Es ist davon auszugehen, dass sie 
ihr Studium bei Bedarf wiederaufnehmen kann respektive als gut 
ausgebildete junge Frau schnell eine Anstellung zu finden vermag. Wie 
unter E. 7.3 hiervor dargelegt, sind ihre Vorbringen bezüglich des 
gewalttätigen Vaters nicht glaubhaft. Zudem steht die Beschwerdeführerin 
weiterhin 
mit 
zahlreichen 
Verwandten 
mütterlicher- 
wie 
auch 
väterlicherseits in Iran in Kontakt (vgl. A17/9 F30 ff.). Demnach kann die 
Beschwerdeführerin auf ein familiäres Beziehungsnetz und allenfalls 
finanzielle Unterstützung im Heimatstaat zurückgreifen. Weder ihren 
Aussagen im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens noch den 
Beschwerdevorbringen können konkrete Gründe entnommen werden, 
welche es als wahrscheinlich erscheinen liessen, dass sie im Falle einer 
Rückkehr nach Iran in eine existenzielle Notlage geraten würde. Nach dem 
Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 
9.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 
BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-
lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
10. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG und Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
11. 
11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihre 
Rechtsbegehren jedoch nicht von vornherein als aussichtslos betrachtet 
werden können und von ihrer Bedürftigkeit auszugehen ist, ist das Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 


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VwVG gutzuheissen. Es sind somit keine Verfahrenskosten zu erheben. 
Das Gesuch um Erlass des Kostenvorschusses ist mit vorliegendem 
Direktentscheid gegenstandslos geworden. 
11.2 Die nicht vertretene Beschwerdeführerin hat die rechtsgenügliche Be-
schwerdeschrift offenbar selbst verfasst, wobei aus Form und Inhalt der 
Rechtsmitteleingabe hervorgeht, dass sie dazu über einen juristischen Bei-
stand verfügt hat. Die Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands 
(Art. 102m Abs. 1 Bst. a AsylG) wurde offensichtlich im Hinblick auf den 
weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens beantragt. Da weitere Pro-
zesshandlungen vorliegend jedoch nicht nötig waren, ist der Antrag auf 
Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands gegenstandslos geworden. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


D-666/2021 
Seite 14 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gut-
geheissen. Auf die Erhebung von Verfahrenskosten wird verzichtet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Simon Thurnheer 
Leslie Werne 
 
 
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