bvger · D-8094/2024 · 2024-11-20 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. November 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung IV 
D-8094/2024 
 
 
U r t e i l v o m 2 1 . J a n u a r 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richter Lorenz Noli; 
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
vertreten durch Marek Wieruszewski, 
(…) 
beschwerdeführende Person, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 20. November 2024 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass A._______ – die beschwerdeführende Person (…) – am 27. Februar 
2024 im Bundesasylzentrum (BAZ) B._______ um Gewährung von Asyl in 
der Schweiz nachsuchte, 
dass sie an dieser Stelle angab, sie sei eine Transgenderperson, 
dass A._______ nach der Personalienaufnahme vom 29. Februar 2024 die 
im BAZ B._______ zugewiesene Rechtsvertretung mandatierte, 
dass sie über diese am 7., 14., 22. und 27. März 2024 medizinische Be-
richte betreffend ihre laufende Behandlung im BAZ B._______ sowie ver-
schiedene Unterlagen aus der Heimat zu ihrer Person und zur Frage ihrer 
Transgenderidentität zu den Akten reichen liess, 
dass A._______ am 21. März 2024 und 24. April 2024 im Beisein ihrer da-
maligen Rechtsvertreterin umfassend zu ihrer Person befragt und ihren 
Gesuchsgründen angehört wurde, 
dass sie in diesem Rahmen über ihren persönlichen Hintergrund als eines 
von vier Kindern einer alleinerziehenden Mutter, ihr Aufwachsen zunächst 
in C._______ und dann in D._______, ihren schulischen und beruflichen 
Werdegang und namentlich über ihre Entwicklung als Person mit einer 
Transgenderidentität berichtete, woraus ihr zunächst Konflikte im innerfa-
miliären Bereich erwachsen seien, wobei sie auch psychische und physi-
sche Gewalt erlebt habe, woraus ihr aber insbesondere auch in nahezu 
allen Bereichen des täglichen Lebens Probleme erwachsen seien, 
dass sie nämlich aufgrund ihrer Transgenderidentität immer wieder aufs 
Neue Ablehnung, Spott, Einschränkungen und auch gewisse Behelligun-
gen erfahren habe, woraus ihr auch ernsthafte psychische Probleme er-
wachsen seien, 
dass für die diesbezüglichen Schilderungen im Einzelnen – soweit nicht 
nachfolgend darauf eingegangen wird – auf die Akten zu verweisen ist, 
dass A._______ am 25. April 2024 durch ihre damalige Rechtsvertreterin 
weitere Unterlagen aus der Heimat zu ihrer Person, ihrer Transgenderiden-
tität und zu den von ihr vorgebrachten, in der Heimat erlebten Behelligun-
gen zu den Akten reichen liess, 


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dass in der Eingabe zusätzlich auf verschiedene Presseberichte betreffend 
die Behandlung respektive Entrechtung von Transgenderpersonen in der 
Türkei und gegen sie gerichtete Gewalt verwiesen wurde, 
dass das Asylgesuch vom SEM am 29. April 2024 zur weiteren Behandlung 
dem erweiterten Verfahren zugewiesen wurde, 
dass die zugewiesene Rechtsvertretung dem SEM noch am gleichen Tag 
zur Kenntnis brachte, dass sie A._______ auch im erweiterten Verfahren 
vertrete, und sie dem SEM in der Folge weitere Behandlungsberichte so-
wie ein Bestätigungs- und Unterstützungsschreiben einer Hilfsorganisation 
für Transgenderpersonen zukommen liess (vgl. dazu die Akten), 
dass sie gleichzeitig einen ausführlichen ärztlichen Bericht in Aussicht stel-
len liess, worauf vom SEM diesbezüglich Frist angesetzt wurde, 
dass von der damaligen Rechtsvertreterin schliesslich – nach mehrfach er-
streckter Frist – der ausführliche Bericht einer Fachperson für Psychologie 
vom 9. August 2024 zu den Akten gereicht wurde, worauf soweit wesentlich 
nachfolgend eingegangen wird, 
dass das SEM mit Verfügung vom 20. November 2024 (eröffnet am glei-
chen Tag) feststellte, dass A._______ die Flüchtlingseigenschaft nicht er-
fülle, das Asylgesuch vom 27. Februar 2024 ablehnte und die Wegweisung 
aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung anordnete, 
dass für die vorinstanzliche Entscheidbegründung – soweit nicht nachfol-
gend darauf eingegangen wird – auf die Akten verwiesen werden kann, 
dass die zugewiesene Rechtsvertretung dem SEM in der Folge mit Erklä-
rung vom 27. November 2024 zur Kenntnis brachte, dass ihr Mandatsver-
hältnis beendet sei, 
dass A._______ gegen den Asyl- und Wegweisungsentscheid am 20. De-
zember 2024 – handelnd durch den rubrizierten Rechtsvertreter – beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat, 
dass in der Beschwerde zur Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung, Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Gewährung von 
Asyl beantragt wird, eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklä-
rung an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventualiter sei die Unzuläs-
sigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges festzustellen und 
die vorläufige Aufnahme anzuordnen, 


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dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege respektive Prozessführung und Verzicht auf die Erhebung ei-
nes Kostenvorschusses ersucht wird, 
dass auf die Beschwerdebegründung – soweit wesentlich – nachfolgend 
eingegangen wird, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht unter anderem zuständig für die Be-
handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM ist, wobei das 
Gericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend – 
endgültig entscheidet (vgl. dazu Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG und 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG richten, 
dass A._______ zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und die 
Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht worden ist (Art. 108 Abs. 2 
AsylG; Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf diese einzutreten ist, 
dass die Beschwerde indes – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensicht-
lich unbegründet zu erkennen ist, weshalb über diese in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten 
Richterin, mit summarischer Begründung und praxisgemäss auch ohne 
Durchführung eines Schriftenwechsels zu entscheiden ist (vgl. Art. 111 
Bst. e sowie Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), 
dass von A._______ im Sinne eines Eventualbegehrens die Rückweisung 
der Sache zu weiteren Sachverhaltsabklärungen beantragt wird, indes auf-
grund der Aktenlage von einem in entscheidrelevanter Hinsicht hinreichend 
erstellten Sachverhalt auszugehen ist, womit das Gericht einen Entscheid 
in der Sache zu treffen hat (Art. 61 Abs. 1 VwVG), 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimat- oder Her-
kunftsstaat wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu 


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einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschau-
ungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht ha-
ben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei den frauenspezifi-
schen Fluchtgründen Rechnung zu tragen ist (Art. 3 Abs. 1 AsylG), 
dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung des Leibes, des 
Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen gelten, die einen unerträgli-
chen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 
dass das SEM in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen zum 
Schluss gelangt, von A._______ sei zwar nachvollziehbar über ihre innere 
Bewusstwerdung ihrer Transidentität, ihren angeschlagenen psychischen 
Gemütszustand und über die von ihr erlebten Probleme und Beschränkun-
gen wegen ihrer Geschlechtsidentität berichtet worden, es würden sich je-
doch gestützt auf ihre Angaben und Ausführungen zu den vorgebrachten 
Sachverhaltsmomenten keine objektiven Hinweise darauf ergeben, dass 
sie wegen ihrer Transgenderidentität jemals schwerwiegende Nachteile 
von Seiten der Behörden oder privaten Dritten erlebt oder sie solche im 
Falle einer Rückkehr für die Zukunft zu befürchten hätte, 
dass sich daher ihre Furcht, wegen ihrer Transidentität flüchtlingsrechtliche 
Nachteile zu erleiden, als objektiv unbegründet erweise, 
dass das SEM dabei nach einer umfassenden Auseinandersetzung mit 
sämtlichen Elementen des Sachverhaltsvortrags von A._______ – auf wel-
che anstelle einer Wiederholung verwiesen werden kann (Art. 111a Abs. 2 
AsylG) – insbesondere auch zum Schluss gelangt, es lasse sich aufgrund 
der Schilderungen von A._______ insgesamt auch nicht schliessen, dass 
sie sich in der Türkei aufgrund ihrer Transidentität mit einer Drucksituation 
konfrontiert sehen würde, die ihr im Sinne eines unerträglichen psychi-
schen Drucks ein menschenwürdiges Leben im Heimatstaat verunmögli-
chen würde, 
dass diese Feststellungen und Schlüsse aufgrund der Aktenlage vom Bun-
desverwaltungsgericht vollumfänglich zu bestätigen sind, zumal auch im 
Rahmen der Beschwerdeeingabe nichts eingebracht wird, was diese er-
schüttern könnte, 


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dass in der Beschwerdeeingabe zwar nicht nur die bereits bekannten Schil-
derungen von A._______ bekräftigt werden, sondern zusätzlich unter Ver-
weis auf drei Länderberichte geltend gemacht wird, als Transgenderperson 
sehe sich A._______ systematischer Diskriminierung und Gewalt ausge-
setzt, 
dass zwar in der Türkei eine Transidentität auch weder strafbar noch illegal 
sei, es A._______ aufgrund der transphoben Haltung der Polizei aber an 
effektiven Schutz mangeln werde, 
dass allerdings auch mit diesem Vorbringen nichts ersichtlich gemacht ist, 
was dafür sprechen würde, dass A._______ sich aufgrund ihrer Transiden-
tität in ihrer Heimat jemals Nachstellungen und Übergriffen ausgesetzt ge-
sehen hätte, welche von rechtserheblicher Intensität gewesen wären, oder 
ihr ernsthaft in Zukunft solche drohen könnten, 
dass zwar die Erfahrung von immer wieder neuer Missbilligung und Ableh-
nung durch Teile der türkischen Gesellschaft für A._______ erkennbar 
stark belastend sind, sie aber auch dort Schutz erlangen kann und auch 
dort Zugang zu Hilfs- und Unterstützungsangeboten findet, wie insbeson-
dere auch zu der von ihr benötigen psychologischen Unterstützung 
(vgl. dazu auch nachfolgend), 
dass A._______ im Rahmen der Anhörungen denn auch bestätigt hat, in 
der Heimat nicht nur Ablehnung, sondern zumindest in Teilen auch ein ihr 
wohlwollendes Umfeld angetroffen zu haben, 
dass daher insgesamt keine Situation ersichtlich gemacht ist, aufgrund wel-
cher zu schliessen wäre, dass ihr im Falle einer Rückkehr in die Heimat 
aufgrund ihrer Transgenderidentität eine Teilnahme am gesellschaftlichen 
Leben und Wiederaufnahme ihrer Arbeitstätigkeit nicht möglich wäre, 
dass daran auch die erkanntermassen diskriminierende gesetzliche Be-
stimmung, wonach eine Änderung im Personenstandregister erst nach 
Sterilisation möglich ist, nichts zu ändern vermag, zumal die entsprechen-
den Konsequenzen keine ernsthaften Nachteile nach sich ziehen, 
dass nach dem Gesagten von A._______ weder konkrete Ereignisse noch 
individuelle Sachverhaltsumstände ersichtlich gemacht sind, die für das 
Vorliegen einer ernsthaften und konkreten Verfolgungssituation von flücht-
lingsrechtlicher Relevanz sprechen würde, 


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dass das SEM daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das 
Asylgesuch abgelehnt hat, 
dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da A._______ ins-
besondere auch weder über einen Aufenthaltstitel für die Schweiz noch 
über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen verfügt (Art. 44 
[erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.), 
dass somit zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Weg-
weisung entgegenstehen, da das SEM eine vorläufige Aufnahme von Aus-
ländern anzuordnen hat, wenn sich der Vollzug der Wegweisung als unzu-
lässig, unzumutbar oder unmöglich erweist (Art. 44 [zweiter Satz] AsylG 
i.V.m. Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 
dass in diesem Zusammenhang festzuhalten bleibt, dass bezüglich der 
Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen nach ständiger 
Praxis der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, 
das heisst, allfällige Wegweisungshindernisse sind zu beweisen, wenn der 
strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu ma-
chen (BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 
Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 
flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 
Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 
für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 
Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind, 
dass der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar zu erkennen ist 
(Art. 83 Abs. 4 AIG), da weder die allgemeine Lage in der Türkei noch indi-
viduelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr 
schliessen lassen, 
dass es sich bei A._______ um eine junge Person handelt, die zunächst in 
C._______ und dann in D._______ aufgewachsen ist, die in D._______ 
das Gymnasium besucht und abgeschlossen hat und die vor ihrer Ausreise 
auch schon verschiedenste Arbeitserfahrungen gesammelt hat, 
dass sie zwar von ihrer Mutter und ihren (…[Geschwistern]) abgelehnt 
werde, sie aber insbesondere zu einer Tante und mittlerweile auch zu ihrem 


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Vater eine gute Beziehung pflege, auch wenn sie beide nicht in D._______ 
leben, 
dass sie zudem in D._______ auch noch über weitere persönliche Anknüp-
fungspunkte verfügen dürfte, weshalb davon ausgegangen werden darf, es 
sei ihr eine Reintegration in der Heimat durchaus möglich, 
dass gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges auch nicht der 
Umstand spricht, dass A._______ während ihres Aufenthalts im BAZ Bern 
wegen psychischer Beschwerden behandelt wurde und laut dem fachpsy-
chologischen Bericht weiterer Behandlungsbedarf besteht, namentlich Be-
darf an einer Gesprächstherapie, da eine solche Behandlung auch in der 
Heimat erfolgen kann, 
dass die medizinische Versorgung auch in dieser Hinsicht in der Türkei hin-
reichend gesichert ist, namentlich auch am Herkunftsort, und A._______ 
das SEM zusätzlich um Ausrichtung medizinischer Rückkehrhilfe (gemäss 
Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG und Art. 75 der Asylverordnung 2 über Verfah-
rensfragen vom 11. August 1999 [AsylV 2; SR 142.312]) ersuchen kann, 
damit sie nach ihrer Rückkehr ohne Unterbruch Zugang zu einer An-
schlusstherapie finden kann, 
dass in diesem Zusammenhang auch festzuhalten bleibt, dass A._______ 
laut dem Bericht vom 9. August 2024 derzeit nicht auf Psychopharmaka 
angewiesen ist, sondern ausschliesslich an der laufenden psychothera-
peutischen Gesprächstherapie teilnimmt, und A._______ parallel dazu die 
nach Aktenlage die schon lange laufende Hormon-Therapie fortsetzt, 
dass vor diesem Hintergrund namentlich davon ausgegangen werden darf, 
der anstehende Wegweisungsvollzug könne im derzeitigen Behandlungs-
setting gebührend vorbereitet werden, 
dass der Wegweisungsvollzug schliesslich auch als möglich zu erkennen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AIG), zumal A._______ auch über die dafür notwendigen 
Reisedokumente verfügt, welche bei den Akten liegen, 
dass nach dem Gesagten das SEM zu Recht den Vollzug der Wegweisung 
angeordnet hat, 
dass nach vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu be-
stätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet 
abzuweisen ist, 


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dass mit vorliegendem Urteil in der Hauptsache das Gesuch um Befreiung 
von der Kostenvorschusspflicht (gemäss Art. 63 Abs. 4 VwVG) gegen-
standslos geworden ist, 
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege res-
pektive Prozessführung (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen 
ist, da sich die Beschwerde nach dem Gesagten als von Anfang an aus-
sichtslos erwiesen hat, 
dass demnach A._______ die Kosten des Verfahrens, welche auf Fr. 750.– 
zu bestimmen sind, aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der beschwerdeführenden 
Person auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 
zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die beschwerdeführende Person, das SEM und die 
zuständige kantonale Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Nina Spälti Giannakitsas 
Lorenz Mauerhofer 
 
 
Versand: