bvger · D-251/2022 · 2021-12-17 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 17. Dezember 2021

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-251/2022 
 
 
U r t e i l v o m 1 2 . O k t o b e r 2 0 2 2 
Besetzung 
Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz), 
Richter David Wenger, Richter Daniele Cattaneo, 
Gerichtsschreiber Stefan Weber. 
Parteien 
A._______, geboren am (...), 
Afghanistan, 
vertreten durch MLaw Lara Märki, Rechtsanwältin, 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 17. Dezember 2021 / N (…). 
 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
A.a Der Beschwerdeführer – ein (Nennung Ethnie) aus dem Dorf 
B._______ (Distrikt C._______/Provinz D._______) – ersuchte am (...) um 
Asyl in der Schweiz. 
A.b Das SEM führte am 28. September 2021 mit dem Beschwerdeführer 
eine Erstbefragung für unbegleitete Minderjährige (EB UMA) durch. Dabei 
wurde er zu seiner Person, zum Reiseweg und summarisch zu den Grün-
den seiner Ausreise befragt. 
A.c Am 21. Oktober 2021 hörte das SEM den Beschwerdeführer zu seinen 
Asylgründen an. 
Dabei machte der Beschwerdeführer geltend, er habe während (Nennung 
Dauer) in einem Nachbardorf die staatliche Schule und anschliessend 
(Nennung Dauer) beziehungsweise bis zur Ausreise in E._______ eine re-
ligiöse Schule, eine sogenannte Madrasa, besucht, an welcher verschie-
dene Mullahs – so auch derjenige seines Dorfes – unterrichtet hätten; er 
habe dort namentlich Arabisch- und Religionsunterricht erhalten. Durch die 
Madrasa seien Ausflüge nach F._______ organisiert worden. So habe er, 
ohne Erlaubnis seiner Eltern, an einem Ausflug dorthin teilgenommen. Bei 
diesem Ausflug seien sie zu einer Schlucht gebracht worden, wo eine Füh-
rungsperson ihm und den anderen Madrasa-Schülern Waffen gezeigt und 
erklärt habe, wie diese bedient würden. Andere Leute hätten dort ihre Waf-
fen gereinigt und mit diesen trainiert. Nachdem sie dort übernachtet hätten, 
seien sie an die Madrasa zurückgekehrt. In der Folge habe zu Hause vom 
Ausflug berichtet. Seine Eltern seien wütend geworden und hätten ihm ver-
boten, künftig mit diesen Leuten irgendwohin zu gehen, da es sich um 
schlechte Leute handle. Als er einige Tage später in der Madrasa gefragt 
worden sei, erneut nach F._______ mitzugehen, habe er deshalb abge-
lehnt. Auf Nachfrage habe er erklärt, dass ihm dies von seinem Vater ver-
boten worden sei. Seine Ablehnung sei akzeptiert worden und er habe sich 
in der Folge nach Hause begeben, weil die anderen Schüler unmittelbar 
danach wieder nach F._______ aufgebrochen seien. ln der darauffolgen-
den Nacht seien (Nennung Anzahl) Taliban zu ihnen nach Hause gekom-
men und hätten an das Tor ihres Hofes geklopft. Sein Bruder (...) habe die 
Türe geöffnet. Die Taliban hätten nach seinem Vater und nach ihm (Be-
schwerdeführer) gefragt und sie beide mitnehmen wollen. Sein Bruder 
habe den Taliban den Eintritt ins Haus verwehrt, worauf ein Schuss gefallen 
sei. Sein Vater habe ihn an der Hand genommen und zu einem (Nennung 


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Verwandter) gebracht. Auf Geheiss seines Vaters sei dieser (Nennung Ver-
wandter) anschliessend zu ihnen nach Hause gegangen, um nachzu-
schauen, was passiert sei. Der (Nennung Verwandter) habe sie danach 
über den Tod seines Bruders (...) informiert. Am folgenden Tag hätten sie 
seinen Bruder beerdigt. Sein Vater und er seien nicht mehr nach Hause 
zurückgekehrt, sondern einige Tage bei seinen in G._______ wohnhaften 
(Nennung Verwandte) geblieben. Nachdem sein Vater einen Schlepper or-
ganisiert habe, hätten sie gemeinsam vor (Nennung Zeitpunkt) Afghanistan 
auf dem Landweg verlassen. 
A.d Mit Entscheid vom 25. Oktober 2021 wies das SEM das Asylgesuch 
dem erweiterten Verfahren gemäss Art. 26d AsyIG zu. 
B. 
Mit Verfügung vom 17. Dezember 2021 stellte das SEM fest, der Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylge-
such ab und ordnete die Wegweisung an, nahm den Beschwerdeführer je-
doch wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz 
vorläufig auf. 
C. 
Der Beschwerdeführer focht diese Verfügung mit Beschwerde vom 19. Ja-
nuar 2022 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte, es seien die 
Dispositivziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und die 
Vorinstanz sei anzuweisen seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und 
ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die 
Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht sei die 
unentgeltliche Prozessführung zu gewähren samt Verzicht auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses und es sei ihm seine Rechtsvertreterin als 
amtliche Rechtsbeiständin beizuordnen. 
D. 
Mit Instruktionsverfügung vom 25. Januar 2022 hiess die Instruktionsrich-
terin die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 
amtlichen Verbeiständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses und bestellte dem Beschwerdeführer eine amtliche Rechts-
beiständin in der Person von Rechtsanwältin Lara Märki. Gleichzeitig lud 
sie das SEM zur Vernehmlassung ein. 


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Seite 4 
E. 
Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 28. Januar 2022 – nach ei-
nigen ergänzenden Bemerkungen – an der angefochtenen Verfügung fest 
und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 
F. 
Der Beschwerdeführer replizierte – unter Beilage einer Kostennote seiner 
Rechtsbeiständin – mit Eingabe vom 28. Februar 2022. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-
lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 
und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-
gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). 
1.2 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdefüh-
rung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 
VwVG). 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 
E. 5). 
3. 
3.1 Der Beschwerdeführer rügt, das SEM habe den Untersuchungsgrund-
satz und – sinngemäss – die Begründungspflicht, mithin das rechtliche Ge-
hör, verletzt. Diese verfahrensrechtlichen Rügen sind vorab zu prüfen. 
3.2 Die Vorinstanz hat sich bei der Prüfung des Gesuchs an den vom Be-
schwerdeführer geltend gemachten Vorbringen (Aufzählung Vorbringen) 
orientiert und diese entsprechend gewürdigt. Dabei hat es explizit auf die 
in diesem Zusammenhang geäusserten Befürchtungen des Beschwerde-
führers Bezug genommen und sich mit diesen Sachverhaltselementen 
auseinandergesetzt. Der Umstand, dass es nach einer gesamtheitlichen 
Würdigung der Parteivorbringen und bei der Einschätzung der spezifischen 


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Ländersituation zu einem anderen Schluss als der Beschwerdeführer ge-
langte, stellt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes dar. Mit sei-
ner Kritik, die Vorinstanz habe sich zu wenig intensiv mit seinen Asylvor-
bringen auseinandergesetzt und die Erwägungen zum fehlenden flücht-
lingsrechtlichen Motiv der Zwangsrekrutierung seien fehlgegangen, ver-
mengt der Beschwerdeführer die sich aus dem Untersuchungsgrundsatz 
ergebende Frage der Feststellung des Sachverhalts mit der Frage der 
rechtlichen Würdigung der Sache, welche die materielle Entscheidung 
über die vorgebrachten Asylgründe betrifft. Zudem liegt auch keine Verlet-
zung der Begründungspflicht vor, zumal es dem Beschwerdeführer möglich 
war, sich ein Bild über die Tragweite des vorinstanzlichen Entscheides zu 
machen und diesen – wie die vorliegende Beschwerde zeigt – sachgerecht 
anzufechten (vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2; 126 I 97 E. 2b). Demnach ging das 
SEM aufgrund der Parteiauskünfte (Art. 12 Bst. a VwVG) zu Recht davon 
aus, dass der rechtserhebliche Sachverhalt als erstellt gelten kann und 
keine weiteren Beweismassnahmen zu ergreifen sind. 
3.3 Die Rüge der Verletzung formellen Rechts erweist sich als unbegrün-
det. Das Eventualbegehren um Rückweisung der Sache an das SEM ist 
abzuweisen. 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die 
Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen 
Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier 
verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1; BVGE 2012/5 E. 2.2). 
 
 


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Seite 6 
5. 
5.1 Das SEM führte zur Begründung seiner Verfügung an, die Rekrutie-
rungsversuche durch die Taliban würden auf keinem flüchtlingsrechtlich re-
levanten Motiv gemäss Art. 3 AsylG beruhen. Das vom Beschwerdeführer 
geschilderte Vorgehen der Taliban habe nicht das Ziel verfolgt, ihn auf-
grund seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe zu treffen 
beziehungsweise ihn deswegen zu verfolgen. Vielmehr habe er in jenem 
Zeitpunkt die von den Taliban gewünschten Eigenschaften – männlich und 
in einem bestimmten Alter – erfüllt, weshalb er für ihre Zwecke geeignet 
erschienen sei. Es seien den Akten keine Anhaltspunkte für zusätzliche Ri-
sikofaktoren zu entnehmen, wonach er von den Taliban nicht als "normaler" 
Jugendlicher, sondern als Feind und Verräter betrachtet worden sei, ihm 
diese mithin eine oppositionelle Gesinnung unterstellt hätten. Für den Zeit-
punkt der Ausreise sei eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung durch 
die Taliban daher zu verneinen. Ferner bestehe kein begründeter Anlass 
zur Annahme, dass sich die Lageveränderung infolge der faktischen 
Machtübernahme durch die Taliban Mitte August 2021 risikoschärfend auf 
seine persönliche Situation auswirke und er bei einer Rückkehr nach Af-
ghanistan – als Folge der einstigen Rekrutierungsverweigerung – mit be-
achtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft flüchtlingsrecht-
lich relevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt würde. 
5.2 Der Beschwerdeführer entgegnete in seiner Rechtsmitteleingabe, er 
sei durch die Taliban aufgrund seines Alters, seines Geschlechts und sei-
ner Herkunft gezielt verfolgt worden. In seinem Fall knüpfe die Verfolgung 
an das Merkmal der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe 
an. Es sei in der schweizerischen Rechtspraxis anerkannt, dass eine be-
vorstehende Zwangsrekrutierung durch lokale, quasi-staatliche Machtha-
ber oder private Milizenführer zur Teilnahme an Kampfhandlungen als nicht 
legitimer, asylrelevanter Nachteil gewertet werde. Zudem sei er zum Zeit-
punkt der damaligen Geschehnisse noch minderjährig gewesen. Die ihm 
drohende Zwangsrekrutierung zur Teilnahme an Kampfhandlungen der Ta-
liban müsse demnach als illegitimer, ernsthafter und gezielter Nachteil ge-
wertet werden, der auch die erforderliche Intensität aufweise. Er sei innert 
kurzer Zeit zweimal für einen Ausflug nach F._______ angeworben wor-
den. Die daran anschliessende Behelligung seiner Familie durch die Tali-
ban, indem diese seine Familie in ihrem Haus aufgesucht, sie einge-
schüchtert und seinen Bruder (...) getötet hätten, zeige, dass er sich nicht 
ohne Konsequenzen ein weiteres Mal einem Zwangsrekrutierungsversuch 
hätte widersetzen können. Somit sei eine begründete Furcht vor (zukünfti-
ger) Verfolgung zu bejahen. 


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5.3 In seiner Vernehmlassung hielt das SEM an seiner bisherigen Ein-
schätzung fest und führte ergänzend an, das in der Beschwerde angeführte 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-5072/2018 lasse sich vorliegend 
nicht heranziehen, da es im dort zu beurteilenden Sachverhalt nicht um 
eine drohende Zwangsrekrutierung durch die Taliban gegangen sei. Abge-
sehen davon würden die Taliban mit einer allfälligen Zwangsrekrutierung 
nicht das Ziel verfolgen, den Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als 
jungen Mann aus einer spezifischen Region zu treffen beziehungsweise 
als solchen zu verfolgen, sondern er sei aufgrund dieser Eigenschaften für 
die Aktivitäten der Taliban einfach in Frage gekommen (mit Verweis auf das 
Urteil des BVGer D-3474/2017 E. 5.1f.). 
5.4 In seiner Replik entgegnete der Beschwerdeführer, das referenzierte 
Urteil E-5072/2018 beziehe sich offensichtlich auf jegliche Zwangsrekrutie-
rung Minderjähriger durch nicht-staatliche beziehungsweise quasi-staatli-
che Akteure; mitumfasst seien damit auch die Taliban zum Zeitpunkt seiner 
Rekrutierung wie auch zum heutigen Zeitpunkt. Andererseits gehe aus 
dem Urteil hervor, dass bereits die Zwangsrekrutierung eines Minderjähri-
gen als solche keine staatlich legitimierte Massnahme und demnach eine 
Verfolgung darstelle. Angesichts der aktuellen Lage in seiner Heimat sei 
die geltend gemachte Zwangsrekrutierung durch die Taliban umso mehr 
als Verfolgungshandlung zu qualifizieren. Es entbehre jeglicher Vernunft, 
ihm angesichts seiner Vorgeschichte mit der Begründung Asyl zu verwei-
gern, dass die Rekrutierung durch die Taliban und nicht durch lokale Mili-
zen geschehen sei. Schliesslich gehe von der Zwangsrekrutierung durch 
die Taliban objektiv gesehen eine grössere oder zumindest gleich grosse 
Gefahr aus wie von der Zwangsrekrutierung durch lokale Milizen. Sodann 
sei betreffend das zweite Argument der Vorinstanz auf den Wortlaut des 
letzten Absatzes der Erwägung 5.7 des Urteils E-5072/2018 zu verweisen; 
dabei handle es sich um die aktuellere Rechtsprechung des Bundesver-
waltungsgerichts als das von der Vorinstanz zitierte Urteil D-3474/2017. 
6. 
6.1 Entsprechend der Lehre und Praxis ist für die Anerkennung der Flücht-
lingseigenschaft erforderlich, dass die asylsuchende Person ernsthafte 
Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise solche 
im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrschein-
lichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss. Die Nachteile müssen 
der asylsuchenden Person gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungs-
motive drohen oder zugefügt worden sein. Weiter ist massgeblich, ob die 
geltend gemachte Gefährdungslage noch aktuell ist (vgl. BVGE 2007/31 


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E. 5.2 f.; 2008/4 E. 5.2, jeweils m.w.H.). Ob eine begründete Furcht vor 
künftiger Verfolgung vorliegt, ist aufgrund einer objektivierten Betrach-
tungsweise zu beurteilen. Es müssen hinreichende Anhaltspunkte für eine 
konkrete Bedrohung vorhanden sein, die bei jedem Menschen in der glei-
chen Lage Furcht vor Verfolgung hervorrufen würden. Die objektive Be-
trachtungsweise ist durch das vom Betroffenen bereits Erlebte und das 
Wissen um Konsequenzen in vergleichbaren Fällen zu ergänzen. Wer be-
reits staatlichen Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt war, hat objektive 
Gründe für eine ausgeprägtere (subjektive) Furcht (vgl. BVGE 2011/50 
E. 3.1.1; 2011/51 E. 6; 2008/4 E. 5.2, je m.w.H). 
6.2 Dem Beschwerdeführer drohte seinen Angaben zufolge im Jahr (...) 
eine Zwangsrekrutierung als Minderjähriger durch die Taliban, welcher er 
sich durch seine Flucht entziehen konnte. Seine Schilderungen erscheinen 
im zeitlichen und länderspezifischen Kontext grundsätzlich plausibel (vgl. 
etwa auch Urteil des BVGer D-2116/2022 E. 7.2 f.). Mit Verweis auf die 
nachfolgenden Erwägungen kann indes mangels Aktualität die Erörterung 
der Frage, ob ihm im Zeitpunkt der Ausreise seitens der Taliban tatsächlich 
eine Zwangsrekrutierung beziehungsweise ernsthafte Nachteile aufgrund 
eines asylrechtlichen relevanten Motivs drohten, offenbleiben. Festzuhal-
ten ist diesbezüglich dennoch, dass das vom Beschwerdeführer referen-
zierte Urteil E-5072/2018 weder ein Grundsatz- noch ein Koordinationsur-
teil ist und in diesem Zusammenhang auf weitere Urteile zu verweisen ist, 
in denen nicht von einem diskriminierenden Ansatz im Zusammenhang mit 
Zwangsrekrutierungen ausgegangen wurde (vgl. statt vieler Urteil des 
BVGer D-72/2022 vom 12. SE. 6.2 m.w.H.). 
6.3 Es ist im heutigen Zeitpunkt festzustellen, dass die Taliban nach der 
zwischenzeitlich erfolgten Machtübernahme wohl nicht mehr auf Zwangs-
rekrutierungen angewiesen sind. So beinhalten aktuelle Berichte zur Lage 
in Afghanistan keine Hinweise auf systematische Zwangsrekrutierungen, 
sie deuten vielmehr darauf hin, dass die Taliban eher Mitglieder der ehe-
maligen Sicherheitskräfte zu rekrutieren versuchen (vgl. UK Home Office, 
Afghanistan: Fear of the Taliban, April 2022, Ziff. 6.11, ; vgl. UN 
Security Council, Thirteenth report of the Analytical Support and Sanctions 
Monitoring Team submitted pursuant to resolution 2611 concerning the Ta-
liban and other associated individuals and entities constituting a threat to 
the 
peace 
stability 
and 
security 
of 
Afghanistan, 
Ziff. 
35, 
 , abgerufen am 


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Seite 9 
27.9. 2022). Zwar ist die aktuelle Informationslage in Bezug auf die Rekru-
tierungsstrategie schlecht und es ist davon auszugehen, dass nicht alle 
Vorfälle von Menschenrechtsverletzungen gemeldet werden. Dennoch ist 
gemäss den zur Verfügung stehenden Informationen nicht mehr von sys-
tematischen Zwangsrekrutierungen auszugehen, wie sie vor der Macht-
übernahme der Taliban offenbar in einigen Regionen vorkamen. Von einer 
hohen Wahrscheinlichkeit einer möglichen zukünftigen Rekrutierung des 
derzeit immer noch minderjährigen Beschwerdeführers ist daher nicht aus-
zugehen (vgl. Urteile des BVGer D-3480/2021 vom 10. August 2022 E.5; 
D-2116/2022 vom 5. September 2022 E. 7.5). 
6.4 Nach Durchsicht der Akten liegen sodann keine Hinweise dafür vor, 
dass der Beschwerdeführer dadurch, dass er sich den Angaben zufolge 
der Aufforderung zur Einziehung durch Ausreise entzogen hat, aktuell im 
Fokus der Taliban stünde und deshalb bestraft werden könnte. Es ist zu-
nächst darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer kein besonderes 
Risikoprofil aufweist. Seinen Aussagen kann nicht entnommen werden, 
dass er in den Augen der Taliban als religiöser oder politischer Oppositio-
neller gegolten hätte. Er ist weder politisch aktiv gewesen noch hat er sich 
anderweitig aufgrund seiner Familie, persönlicher Merkmale oder Aktivitä-
ten gegenüber den Taliban besonders exponiert. Zwar machte er geltend, 
dass seine in Afghanistan verbliebenen Angehörigen in dem Sinne behel-
ligt worden seien und noch immer würden, als die Taliban wiederholt nach 
ihm und seinem Vater fragen würden (vgl. SEM act. 1106178-21/15 [nach-
folgend: act. 21], F10, F126). Sein diesbezüglich lediglich rudimentäres, 
nicht substanziiertes Vorbringen, dass die Taliban seit jener Nacht, als sie 
erstmals sein Zuhause aufgesucht hätten (Nennung Zeitpunkt) [vgl. sem 
act. 1106178-17/14 Pkt. 5.01]) bis zum aktuellen Zeitpunkt fast täglich vor-
beikommen und nach ihm und seinem Vater fragen würden (vgl. Beschwer-
deschrift S. 5 Ziff. 13), erscheint nicht plausibel. Ein in diesem Ausmass 
anhaltendes Interesse der Taliban ist kaum nachvollziehbar. Demnach lie-
gen keine konkreten Hinweise dafür vor, dass der Beschwerdeführer 
dadurch, dass er sich den Angaben zufolge der Aufforderung zur Unterstüt-
zung durch Ausreise entzogen hat, aktuell im Fokus der Taliban stehen und 
deshalb bestraft werden könnte. Dementsprechend würden ihm bei einer 
allfälligen Rückkehr – entgegen der in der Beschwerde vertretenen An-
sicht – keine gezielten Nachteile drohen, die über die Gefährdungslage 
hinausgehen, die im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzugs berücksichtigt wurde. Eine objektiv begründete Furcht vor 
künftiger Verfolgung ist demnach nicht zu erkennen, womit die Vorinstanz 
den Vorbringen zu Recht die Asylrelevanz abgesprochen hat. 


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Seite 10 
6.5 Insgesamt ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer keine aktuell 
drohende Verfolgung nach Art. 3 AsylG darlegen konnte. Das SEM hat die 
Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers demnach im Resultat zu 
Recht verneint und sein Asylgesuch abgelehnt. 
7. 
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 
(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
7.3 Nachdem das SEM den Beschwerdeführer mit der angefochtenen Ver-
fügung wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz 
vorläufig aufgenommen hat, stellt sich die Frage nach dem Vorliegen der 
weiteren Voraussetzungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegwei-
sung – Unzulässigkeit und Unmöglichkeit – im vorliegenden Fall nicht, da 
diese Vollzugshindernisse alternativer Natur sind; ist eines erfüllt, gilt der 
Vollzug der Wegweisung als undurchführbar (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4). 
8. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und auch sonst nicht zu 
beanstanden ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
9. 
9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dem Beschwerdeführer die 
Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 VwVG). Da das Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 
25. Januar 2022 gutgeheissen wurde und den Akten keine Hinweise auf 
eine Veränderung seiner finanziellen Verhältnisse zu entnehmen sind, ist 
von einer Kostenauflage abzusehen. 
9.2 Mit Verfügung vom 25. Januar 2022 wurde ausserdem das Gesuch um 
amtliche Verbeiständung gutgeheissen (Art. 102m Abs. 1 Bst. a AsylG). 
Demnach ist der amtlichen Rechtsbeiständin ein amtliches Honorar für die 
notwendigen Aufwendungen im Beschwerdeverfahren auszurichten. Mit 


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Seite 11 
der Replik wurde eine Kostennote ins Recht gelegt, wonach sich die Be-
mühungen auf 395 Minuten (6 Stunden und 35 Minuten) belaufen. Dieser 
ausgewiesene Aufwand ist als angemessen zu erachten. Nach Praxis des 
Bundesverwaltungsgerichts werden anwaltliche Vertreterinnen und Vertre-
ter mit einem Stundensatz von Fr. 200.– bis 220.– entschädigt (vgl. Art. 12 
i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), weshalb der angeführte Stundenansatz von 
Fr. 300.– praxisgemäss auf Fr. 220.– zu reduzieren ist. Das amtliche Ho-
norar zuzüglich der Auslagen von Fr. 14.– beläuft sich somit auf Fr. 1463.– 
(6 Stunden und 35 Minuten à Fr. 220.– zuzüglich Auslagen). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Der amtlichen Rechtsvertreterin wird zu Lasten des Gerichts ein amtliches 
Honorar in der Höhe von Fr. 1463.– ausgerichtet. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Jeannine Scherrer-Bänziger 
Stefan Weber 
 
 
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