bvger · F-958/2022 · 2022-02-21 · de

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren) | Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 21. Februar 2022

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung VI 
F-958/2022 
 
 
U r t e i l v o m 11 . M ä r z 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; 
Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer. 
Parteien 
X._______, geboren (…), (…), 
vertreten durch 
lic. iur. Peter Bolzli, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration SEM, 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 
(Dublin-Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 21. Februar 2022 / (…). 
 
 


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Sachverhalt: 
A. 
Die Beschwerdeführerin stellte am 14. Dezember 2021 ein Asylgesuch in 
der Schweiz. Ein Abgleich mit dem Visa-Informationssystem (CS-VIS) 
ergab, dass ihr von Italien ein vom 2. Oktober 2021 bis zum 14. Januar 
2022 gültiges Visum ausgestellt wurde (Akten der Vorinstanz [SEM act.] 2, 
6). 
B. 
Im Rahmen des Dublin-Gesprächs gewährte das SEM der Beschwerde-
führerin am 10. Januar 2022 im Beisein der zugewiesenen Rechtsvertre-
tung das rechtliche Gehör zur Zuständigkeit Italiens für die Durchführung 
des Asyl- und Wegweisungsverfahrens, zu einer allfälligen Rückkehr dort-
hin sowie zum medizinischen Sachverhalt (SEM act. 18). 
C. 
Das SEM ersuchte die italienischen Behörden bereits am 20. Dezember 
2021 um Übernahme der Beschwerdeführerin gemäss Art. 12 Abs. 2 der 
Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Ra-
tes vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Be-
stimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Dritt-
staatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten An-
trags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO 
[SEM act. 10]). 
D. 
Am 21. Februar 2022 stellte die Vorinstanz fest, dass das am 20. Dezem-
ber 2021 den italienischen Behörden übermittelte Übernahmeersuchen in-
nert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet 
geblieben sei (SEM act. 24). 
E. 
Mit Verfügung vom 21. Februar 2022 (eröffnet tags darauf) trat die Vor-
instanz in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das 
Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein, verfügte ihre Überstellung 
nach Italien und forderte sie auf, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Be-
schwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig beauftragte das SEM den Kanton 
Zürich mit dem Vollzug der Wegweisung, händigte der Beschwerdeführerin 
die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus und stellte fest, 
dass einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid keine aufschie-
bende Wirkung zukomme (SEM act. 26). 


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F. 
Mit Rechtsmitteleingabe vom 28. Februar 2022 beantragte die Beschwer-
deführerin, die Vorinstanz sei anzuweisen, ihre Pflicht oder ihr Recht zum 
Selbsteintritt auszuüben und sich für vorliegendes Asylverfahren zuständig 
zu erklären; eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, sich gestützt auf 
Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 
142.311) für vorliegendes Asylverfahren für zuständig zu erklären; sub-
eventualiter sei die Sache wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs an die 
Vorinstanz zurückzuweisen; weiter sei ihr eine angemessene Nachfrist zur 
Beschwerdeergänzung zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht er-
suchte sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung, Erlass vorsorglicher 
Massnahmen, Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses (Akten des Bundesver-
waltungsgerichts [BVGer act.] 1). 
G. 
Am 1. März 2022 setzte die Instruktionsrichterin gestützt auf Art. 56 VwVG 
den Vollzug der Überstellung per sofort einstweilen aus (BVGer act. 2). 
H. 
Mit Zwischenverfügung vom 2. März 2022 hiess das Bundesverwaltungs-
gericht den Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung einer ange-
messenen Nachfrist zwecks Beschwerdeergänzung gut (BVGer act. 3). 
I. 
Mit Eingabe vom 7. März 2022 reichte die nun rechtlich vertretene Be-
schwerdeführerin eine Beschwerdeergänzung nach (BVGer act. 4). Darin 
ersuchte sie in prozessualer Hinsicht um amtliche Verbeiständung. Ein 
gleichzeitig gestelltes Gesuch um Ansetzung einer Nachfrist zur ergänzen-
den Stellungnahme nach Einsicht in die Akten der Vorinstanz wies das Ge-
richt mit Zwischenverfügung vom 9. März 2022 ab (BVGer act. 5). 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-
lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 
und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-


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gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwer-
deführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 
(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 
AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
2. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf 
Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriftenwechsel verzichtet. 
3. 
Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (ein-
schliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die un-
richtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Bei Beschwerden gegen 
Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, ein Asylgesuch 
auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist 
die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die 
Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf ein Asylgesuch nicht ein-
getreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.H.). 
 
4. 
4.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu-
chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 
Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 
Abs. 1 Bst. b AsylG). Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylan-
trag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des 
Kapitels III der Dublin-III-VO als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch 
Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO). 
4.2 Im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) 
sind die in Kapitel III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der 
dort aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskri-


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terien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden, und es ist von der Si-
tuation im Zeitpunkt, in dem die antragstellende Person erstmals einen An-
trag in einem Mitgliedstaat gestellt hat, auszugehen (Art. 7 Abs. 2 Dublin-
III-VO). Im Rahmen eines Wiederaufnahmeverfahrens (engl.: take back) 
findet demgegenüber grundsätzlich keine (erneute) Zuständigkeitsprüfung 
nach Kapitel III statt (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1 
m.w.H.). 
4.3 Besitzt eine antragstellende Person ein gültiges Visum, so ist grund-
sätzlich der Mitgliedstaat, der das Visum erteilt hat, für die Prüfung des 
Antrags auf internationalen Schutz zuständig (Art. 12 Abs. 2 Dublin-III-VO). 
4.4 Erweist es sich als unmöglich, eine antragstellende Person in den ei-
gentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche 
Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahme-
bedingungen für sie in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen 
aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden 
Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Euro-
päischen Union (2012/C 326/02, nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit 
sich bringen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mit-
gliedstaat als zuständig bestimmt werden kann. Kann kein anderer Staat 
als zuständig bestimmt werden, wird der die Zuständigkeit prüfende Mit-
gliedstaat zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO). 
4.5 Abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO kann jeder Mitgliedstaat 
beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa-
tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn 
er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prü-
fung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 erster Satz Dublin-III-VO). Dieses soge-
nannte Selbsteintrittsrecht wird im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 
AsylV 1 konkretisiert. Gemäss dieser Bestimmung kann das SEM das Asyl-
gesuch «aus humanitären Gründen» auch dann behandeln, wenn dafür 
gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre. Liegen individu-
elle völkerrechtliche Überstellungshindernisse vor, ist der Selbsteintritt 
zwingend (vgl. BVGE 2015/9 E. 8.2.1). 
5. 
Ein Abgleich mit dem Visa-Informationssystem (CS-VIS) ergab, dass der 
Beschwerdeführerin von Italien ein vom 2. Oktober 2021 bis zum 14. Ja-
nuar 2022 gültiges Visum ausgestellt wurde (SEM act. 7). Das SEM er-
suchte die italienischen Behörden deshalb am 20. Dezember 2021 um 


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Übernahme der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 12 Abs. 2 Dublin-III-
VO (SEM act. 10). Diese liessen das Ersuchen innert der in Art. 22 Abs. 1 
Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet, womit sie ihre Zuständig-
keit implizit anerkannten (Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO). Die grundsätzliche 
Zuständigkeit Italiens ist somit gegeben, was von der Beschwerdeführerin 
nicht bestritten wird (vgl. Beschwerdeergänzung Ziff. 7 S. 3). 
6. 
 
6.1 Die Beschwerdeführerin brachte in der Beschwerdeergänzung vom 
7. März 2022 im Wesentlichen vor, eine Überstellung nach Italien 
verstosse in mehrfacher Hinsicht gegen völkerrechtliche Verpflichtungen. 
Sie sei eine besonders vulnerable Person. Aufgrund ihres Alters, ihres Ge-
schlechts und des prekären Gesundheitszustands sei sie besonders ver-
letzlich. Sie sei in Kabul (…). Durch diese Gewalterfahrungen sei sie 
schwer traumatisiert und leide unter Albträumen und Angstzuständen. Die-
ser (…) halte sich nun in Italien auf und suche sie, wie ihr eine Freundin 
aus Afghanistan vor wenigen Tagen telefonisch mitgeteilt habe. Es sei da-
von auszugehen, dass die italienischen Behörden sie nicht vor ihrem Pei-
niger zu schützen vermöchten und sie Gefahr laufe, erneute Gewalt durch 
ihn zu erfahren. Die Überstellung nach Italien stelle damit eine Verletzung 
von Art. 3 EMRK sowie Art. 3 EMRK i.V.m. Art. 14 EMRK und des Überein-
kommens des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämp-
fung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konven-
tion, SR 0.311.35) dar. Die Beschwerdeführerin verwies auf Berichte der 
Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom Januar 2020 und Juni 2021, 
welchen entnommen werden könne, dass die Aufnahmebedingungen in 
Italien miserabel seien und trotz gesetzlicher Anpassungen die Situation 
für Asylsuchende vor Ort nach wie vor prekär sei; die SFH empfehle den 
Behörden daher, von einer Überstellung nach Italien abzusehen. Die Be-
treuung von psychisch kranken Personen sei marginal (Beschwerdeergän-
zung Ziff. 9 ff. S. 3 ff.). 
6.2 Weiter fordert die Beschwerdeführerin die Anwendung der Ermessens-
klauseln von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO und von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 
aus humanitären Gründen. Sie sei eine besonders verletzliche Person, be-
finde sich in einem prekären psychischen Gesundheitszustand und benö-
tige spezifische medizinische Behandlung. Die Belastung, die eine Über-
stellung für sie bringen würde, würde ihren Gesundheitszustand zusätzlich 
verschlechtern. Angesichts der nicht gesicherten medizinischen Versor-
gung in Italien und des Umstands, dass sich der Täter in Italien befinde, 


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sei für sie eine Rückkehr nicht zumutbar (Beschwerdeergänzung Ziff. 16 
S. 6). Die Behörden seien ausserdem bei einer beabsichtigten Überstel-
lung von besonders vulnerablen Personen verpflichtet, die Unterbringungs-
situation in Italien detailliert abzuklären. Das SEM sei dieser Pflicht nicht 
nachgekommen. Gemäss Bericht der SFH drohe Asylsuchenden bei einer 
Rückkehr nach Italien die Obdachlosigkeit, da ihnen kein Recht auf Unter-
bringung zukomme. Subsidiär sei das SEM daher anzuweisen, die Unter-
bringungssituation detailliert abzuklären (Beschwerdeergänzung Ziff. 17 
S. 6). 
7. 
7.1 Italien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. De-
zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-
niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens 
vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 
0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 
0.142.301) und kommt seinen entsprechenden völkerrechtlichen Verpflich-
tungen nach. Es darf davon ausgegangen werden, dass dieser Staat die 
Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen 
Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsa-
men Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen 
Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 
zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internati-
onalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben, anerkennt 
und schützt. 
7.2 Weder das Bundesverwaltungsgericht noch der Europäische Gerichts-
hof für Menschenrechte (EGMR) oder der Europäische Gerichtshof 
(EuGH) haben bislang systemische Schwachstellen im italienischen Asyl-
system erkannt. Zwar stehen die Unterstützung und die Einrichtungen für 
Asylsuchende und Personen mit Schutzstatus in Italien in der Kritik. Ge-
mäss den bisherigen Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts ist 
aber davon auszugehen, dass Italien die Verfahrens- und Aufnahmerichtli-
nien einhält (siehe etwa Referenzurteil des BVGer E-962/2019 vom 17. De-
zember 2019 E. 6.3 oder Urteile des BVGer F-4895/2021 vom 10. Januar 
2022 E. 7.3 und F-5255/2021 vom 13. Dezember 2021 E. 6.2). Am 20. De-
zember 2020 ist das Umwandlungsgesetz Nr. 173/2020 zum Gesetzesdek-
ret Nr. 130/2020 vom 21. Oktober 2020 in Kraft getreten. Dieses Dekret 
sieht eine umfassende Reform des Aufnahmesystems für Asylsuchende in 


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Italien vor, indem zentrale Bestimmungen des sog. Salvini-Dekrets geän-
dert wurden und ein engverflochtenes Aufnahme- und Integrationssystem 
implementiert wurde. Das neue Aufnahmesystem ist vergleichbar mit je-
nem, das vor Erlass des Salvini-Dekrets bestand, und hat die Lebensbe-
dingungen Asylsuchender in Italien im Vergleich zur vorherigen Situation 
verbessert. Nach dem Anmeldeverfahren werden die Asylsuchenden in 
das Aufnahme- und Integrationssystem SAI (Sistema di accoglienza e in-
tegrazione) überführt, welches nunmehr wieder allen Asylsuchenden – also 
auch den im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Italien überstellten Per-
sonen – offensteht. Schutzbedürftige Personen, die einer besonderen 
Form der Unterstützung bedürfen, geniessen bei der Überstellung von ei-
nem Erstaufnahmezentrum in das SAI Priorität (zum Ganzen vgl. Refe-
renzurteil des BVGer F-6330/2020 vom 18. Oktober 2021 E. 9, 10.5 und 
10.6 mit einer ausführlichen Analyse der positiven Auswirkungen des Ge-
setzesdekrets Nr. 130/2020, ferner Urteile des BVGer F-3494/2021 vom 
28. Oktober 2021 E. 4.3, F-4165/2021 vom 29. September 2021 E. 4.2 o-
der F-3769/2021 vom 2. September 2021 E. 5.2). Der EGMR ist im Urteil 
M.T. gegen die Niederlande vom 23. März 2021, Nr. 46595/19 zur selben 
Einschätzung gelangt. 
7.3 Der Beschwerdeführerin steht es nach erfolgter Überstellung nach Ita-
lien offen, dort um Asyl nachzusuchen und damit Zugang zu den eben be-
schriebenen asylrechtlichen Aufnahmestrukturen, einschliesslich notwen-
diger medizinischer Behandlung zu erhalten. Sie hat in diesem Zusammen-
hang kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan, die Behörden wür-
den sich weigern, sie aufzunehmen und ihren Antrag auf internationalen 
Schutz unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen. Den 
Akten sind denn auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen, das 
Land werde in ihrem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten 
und sie zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder 
ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder 
in dem sie Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwun-
gen zu werden. Die Vermutung, Italien halte seine völkerrechtlichen Ver-
pflichtungen ein, kann im Einzelfall zwar widerlegt werden. Wie eben er-
wähnt, bedarf es hierfür aber konkreter und ernsthafter Hinweise, die von 
der betroffenen Person glaubhaft darzutun sind (vgl. BVGE 2010/45 
E. 7.4 f.; Urteil des BVGer D-5698/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1). Den 
Eingaben der Beschwerdeführerin lassen sich hingegen diesbezüglich 
keine konkreten Ausführungen entnehmen; vielmehr äussert sie mit Ver-
weis auf die Berichte der SFH in allgemeiner Weise Kritik am italienischen 
Asylsystem. 


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7.4 In Bezug auf die behauptete Gefahr durch den (…), der gemäss den 
Angaben der Beschwerdeführerin nun in Italien weile und sie suche, geht 
das Bundesverwaltungsgericht – sofern tatsächlich eine Gefährdungssitu-
ation besteht – davon aus, dass die italienischen Behörden gewillt und fä-
hig sind, staatlichen Schutz vor Drittpersonen zu gewähren, weshalb sich 
die Beschwerdeführerin gegebenenfalls an die zuständigen Stellen wen-
den kann (vgl. BVGer F-3494/2021 vom 28. Oktober 2021 E. 5.2 m.H.). Es 
bestehen keinerlei Hinweise dafür, dass sie den benötigten Schutz dort 
nicht erhalten würde. Die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist 
unter den genannten Umständen nicht gerechtfertigt. 
7.5 Nachfolgend ist zu prüfen, ob das Selbsteintrittsrecht nach Art. 17 Abs. 
1 erster Satz Dublin-III-VO bzw. Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 auszuüben ist. 
7.5.1 Auch wenn die Annahme einer Verletzung von Art. 3 EMRK aus ge-
sundheitlichen Gründen nicht mehr ein fortgeschrittenes oder terminales 
Krankheitsstadium beziehungsweise eine Todesnähe voraussetzt (vgl. 
dazu BVGE 2011/9 E. 7 m.w.H.), bleibt die Schwelle hoch. Sie kann er-
reicht sein, wenn eine schwer kranke Person durch die Abschiebung – 
mangels angemessener medizinischer Behandlung im Zielstaat – mit ei-
nem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen und unwie-
derbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ausgesetzt 
zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung 
der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili ge-
gen Belgien 13. Dezember 2016, 41738/10, §§ 180–193 m.w.H.). 
7.5.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht, wie bereits erwähnt, in ständi-
ger Rechtsprechung nicht von systemischen Schwachstellen im italieni-
schen Asylsystem im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO aus, sondern 
vertritt die Ansicht, dass Italien seinen völker- und gemeinschaftsrechtli-
chen Verpflichtungen nachkommt. Gewisse Defizite des italienischen Asyl-
systems bewogen das Bundesverwaltungsgericht in seinem Referenzurteil 
E-962/2019 jedoch, strengere Kriterien für Dublin-Überstellungen von Fa-
milien mit minderjährigen Kindern sowie von schwer erkrankten Asylsu-
chenden, die sofort nach der Ankunft in Italien auf lückenlose medizinische 
Versorgung angewiesen sind, zu beschliessen. Es hat das SEM deshalb 
verpflichtet, diesfalls individuelle Zusicherungen betreffend die Gewährleis-
tung der nötigen medizinischen Versorgung und Unterbringung bei den ita-
lienischen Behörden einzuholen (vgl. E-962/2019 E. 7.4.3 für Schwer-
kranke und E. 8.3.4 für Familien mit Kindern). Von einer solchen Konstel-
lation ist vorliegend nicht auszugehen. 


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7.5.3 Im ärztlichen Kurzbericht vom 28. Januar 2022 wurden in Bezug auf 
die Beschwerdeführerin folgende Diagnosen aufgelistet: Gastritis, Mig-
räne, Tinea pedis, Vitamin-D-Mangel und Mangel an sonstigen Vitaminen 
des Vitamin-B-Komplexes. Sie erhielt Vitamin D und Vitarubin, versuchs-
weise wurde ihr eine Tablette Rizatriptan mitgegeben. Weiter wurde eine 
Creme für Fusspilz rezeptiert. Es wurde ferner vermerkt, dass eine gastro-
enterologische Untersuchung erfolge und die Beschwerdeführerin danach 
im (…) einen Termin erhalte (SEM act. 20). Im ärztlichen Kurzbericht vom 
4. Februar 2022 wurde nebst den bereits bekannten Diagnosen ein Ver-
dacht auf akute Appendizitis geäussert (SEM act. 21), welcher weitere Ab-
klärungen erforderlich mache. Dem Konsultationsbericht vom 11. Februar 
2022 ist zu entnehmen, dass ein Verdacht auf eine reaktive Depression mit 
Frustessen und Gewichtszunahme sowie Wutausbrüchen besteht. Weiter 
wurden Ein- und Durchschlafstörungen mit Albträumen, bekannte Migräne 
(DD: Cervikalsyndrom), Bauchschmerzen (DD: Gastritis), Mangel an sons-
tigen Vitaminen des Vitamin B-Komplexes, Vitamin-D-Mangel und Tinea 
Pedis diagnostiziert. Gemäss dem Bericht leide die Beschwerdeführerin 
neu an Ein-und Durchschlafstörungen mit Albträumen (z.B. Angst vor dem 
Wald). Sie könne schlecht schlafen, habe schlechte Träume, erwache dann 
in der Nacht und könne nicht mehr einschlafen. Sie schlafe dann tagsüber. 
Sie sei am Tag sehr müde und könne sich nicht mehr überwinden. Manch-
mal habe sie Herzschmerzen beim Denken, diese seien aber nicht anstren-
gungsabhängig. Sie beklage sich am Morgen oft über Kopfschmerzen, 
wenn sie so schlecht geschlafen habe; das Migränemittel helfe gegen 
diese Kopfschmerzen aber wenig. Sie habe starke Nackenverspannungen. 
Das Magenproblem sei aktuell deutlich besser geworden mit Pantoprazol. 
Als weiteres Prozedere wurde Physiotherapie und eine Überweisung an 
Frau Dr. (…) vermerkt. Die Protonenpumpenhemmer sollen weiter für 4 bis 
8 Wochen eingenommen werden. Dafalgan wurde gegen die Nacken-
schmerzen empfohlen; zudem wurde mit Trittico 50mg zur Nacht und als 
Rebalance am Tag begonnen und eine externe Laboruntersuchung für 
TSH, Eisen und Vitamin B12 eingeleitet (SEM act. 23). 
7.5.4 Aufgrund der medizinischen Unterlagen ist offenkundig nicht davon 
auszugehen, dass in casu die hohe Schwelle für eine drohende Verletzung 
von Art. 3 EMRK überschritten wird. Es kann ausgeschlossen werden, 
dass vorliegend eine medizinische Notlage besteht und sich der Gesund-
heitszustand der Beschwerdeführerin – der dem SEM aufgrund der medi-
zinischen Akten zudem hinreichend bekannt war – bei einer Rückkehr nach 


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Italien drastisch verschlechtern würde. Ihr Gesundheitszustand vermag da-
her eine Unzulässigkeit im Sinne der restriktiven Rechtsprechung nicht zu 
rechtfertigen. 
7.5.5 Italien verfügt zudem über eine ausreichende medizinische Infra-
struktur. Es liegen keine Hinweise vor, dass der Beschwerdeführerin dort 
eine adäquate medizinische Behandlung verweigert würde. Der Zugang für 
asylsuchende Personen zum italienischen Gesundheitssystem über die 
Notversorgung hinaus erscheint gewährleistet (vgl. Referenzurteil 
F-6330/2020 E. 10.5 und 11.1; ferner Urteile des BVGer E-4238/2021 vom 
29. September 2021 E. 5.3.1, E-4232/2021 vom 29. September 2021 
E. 6.3, F-3413/2021 vom 29. Juli 2021 E. 7.4), auch wenn es in der Praxis 
zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann (Urteil des BVGer E-962/2019 
vom 17. Dezember 2019 E. 6.2.7). Aufgrund der medizinischen Akten ist 
jedoch nicht davon auszugehen, die gesundheitlichen Probleme der Be-
schwerdeführerin würden ein derart schweres Leiden darstellen, welches 
nach der Ankunft in Italien eine sofortige und lückenlose medizinische Ver-
sorgung im Sinne der Rechtsprechung erfordern würde. Eine allfällige psy-
chiatrische oder psychotherapeutische Behandlung kann dort weiterge-
führt beziehungsweise begonnen werden. Sollte die Beschwerdeführerin 
weiterhin ein Antidepressivum einnehmen, so kann ihr bei Bedarf auch eine 
Reservemedikation mitgegeben werden. Die Dublin-III-VO oder andere 
völkerrechtliche Bestimmungen räumen kein Recht ein, den für eine medi-
zinische Behandlung bestgeeigneten Staat frei zu wählen oder eine dem 
Schweizer Standard äquivalente Therapie erhalten zu können (vgl. Urteil 
des BVGer F-3494/2021 vom 28. Oktober 2021 E. 5.1.4 m.H.). 
7.5.6 Im Übrigen trägt die Vorinstanz dem aktuellen Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin bei der Organisation der Überstellung nach Italien 
Rechnung, indem sie die dortigen Behörden vor der Überstellung über ih-
ren Zustand und eine allfällig notwendige medizinische Behandlung infor-
miert. Dies ist vorliegend geschehen, wurden die den Akten zu entnehmen-
den gesundheitlichen Beschwerden doch in der Beschreibung der Über-
stellungsmodalitäten aufgelistet; auch erfolgte der Hinweis, dass ein psy-
chiatrischer Termin noch ausstehend sei (SEM act. 25). 
7.6 Ein Selbsteintritt aus humanitären Gründen (Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-
VO i.V.m. Art. 29a Abs. 3 AsylV 1) ist bei dieser Sachlage nicht angezeigt. 
Aus denselben Gründen ist auch das in der Beschwerdeergänzung vorge-
brachte Begehren, das SEM sei anzuweisen, die Unterbringung der Be-
schwerdeführerin in Italien detailliert abzuklären, abzuweisen. In diesem 


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Sinne kann der Vorinstanz auch keine Verletzung des Anspruchs auf recht-
liches Gehör vorgeworfen werden. 
8. 
Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts verfügt das SEM bei der 
Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 über einen Ermessensspielraum 
(vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.). Die angefochtene Verfügung ist unter diesem 
Blickwinkel nicht zu beanstanden; insbesondere sind den Akten keine Hin-
weise auf einen Ermessensmissbrauch oder ein Über- respektive Unter-
schreiten des Ermessens zu entnehmen. Das Gericht enthält sich deshalb 
in diesem Zusammenhang weiterer Äusserungen. 
9. 
Nach dem Gesagten besteht kein Grund für eine Anwendung der Ermes-
sensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO. Somit bleibt Italien der für die Be-
handlung des Asylgesuches der Beschwerdeführerin zuständige Mitglied-
staat gemäss Dublin-III-VO. 
10. 
Das SEM ist demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b 
AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten. Da 
sie nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilli-
gung ist, wurde die Überstellung nach Italien in Anwendung von Art. 44 
AsylG ebenfalls zu Recht angeordnet (Art. 32 Bst. a AsylV 1). 
11. 
Die Beschwerde ist abzuweisen und die Verfügung des SEM zu bestätigen. 
12. 
Der am 1. März 2022 angeordnete Vollzugsstopp fällt mit vorliegendem Ur-
teil dahin. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ist ge-
genstandslos geworden. 
13. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt amtli-
cher Verbeiständung ist abzuweisen, da die Begehren – wie sich aus den 
vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen sind, 
weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 102m 
AsylG nicht erfüllt sind. Die Verfahrenskosten sind daher der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-
samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 


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2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung samt 
amtlicher Verbeiständung wird abgewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 750.– werden der Beschwerde-
führerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen nach Versand des vor-
liegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Regula Schenker Senn 
Susanne Stockmeyer 
 
 
 
Versand: