bvger · D-6935/2023 · 2023-11-17 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) (beschleunigtes Verfahren) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 17. November 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-6935/2023 
 
 
U r t e i l v o m 2 2 . M ä r z 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 
mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo; 
Gerichtsschreiber Matthias Schmutz. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Syrien, 
vertreten durch lic. iur. Othman Bouslimi, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug; beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 17. November 2023 / N (…). 
 
 
 


D-6935/2023 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
A.a Der Beschwerdeführer suchte am (…) in der Schweiz um Asyl nach. 
A.b Mit Verfügungen vom 13. Februar 2023 trat das SEM in Anwendung 
von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Be-
schwerdeführers nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 
nach Italien an. 
A.c Mit Verfügung vom 14. August 2023 hob es den Nichteintretensent-
scheid vom 13. Februar 2023 auf und nahm das nationale Asylverfahren 
wieder auf. 
A.d Am 6. November 2023 wurde der Beschwerdeführer zu seinen Asyl-
gründen angehört. 
Er gab an, er sei Kurde und habe bis (…) in B._______ gelebt, anschlies-
send sei er nach C._______ gezogen. Im (…) Monat des Jahres v sei er in 
den Libanon ausgereist. Im Jahr (…) habe die Hisbollah seine syrische 
Identitätskarte zerbrochen, so dass er seine Aufenthaltsbewilligung im Li-
banon nicht mehr habe erneuern können. Im selben Jahr habe er den Li-
banon verlassen, um über Libyen nach Europa zu reisen. In Libyen sei er 
unter unwürdigen Bedingungen festgehalten, geschlagen und erniedrigt 
worden, weshalb er nach (…) Monaten in den Libanon zurückgekehrt sei. 
Wiederum nach (…) Monaten sei er in die Türkei gegangen, wo bereits 
sein Bruder und dessen Ehefrau gewesen seien. Sie hätten sich dort 
durchgeschlagen, bis sie nach Europa gekommen seien. 
Er könne nicht nach Syrien zurückkehren, weil er am (…) eine Aufforderung 
für den syrischen Militärdienst erhalten habe. Er sei damals im Libanon 
gewesen. Seine Familie in Syrien habe einen entsprechenden Beleg erhal-
ten. Der Dorfvorsteher habe seiner Mutter gesagt, dass er (der Beschwer-
deführer) zurückkehren müsse, um seinen Militärdienst zu leisten, ansons-
ten drohe ihm eine Geldstrafe und eine Verlängerung seiner Dienstzeit. Er 
werde daher als Hochverräter angesehen. Weiter sei seine Identitätskarte 
zerbrochen worden, so dass er schon alleine deswegen zwischen den 
«Zweigstellen» verloren gehen würde. Falls er nach C._______ komme, 
sei sein Leben wegen den Havala (Anmerkung Gericht: kurdische Einhei-
ten) in Gefahr. Die Havala hätten seinen jüngsten Bruder mitgenommen 
und - als dieser im Jahr (…) getötet worden sei – seine Familie aufgefor-
dert, dass ein anderes Familienmitglied die Waffen seines verstorbenen 


D-6935/2023 
Seite 3 
Bruders tragen müsse. Zwei seiner Brüder seien deswegen geflüchtet und 
ein weiterer Bruder, der mit ihm in die Schweiz eingereist sei, habe mehr-
mals Streit mit den Havala gehabt. Die Havala hätten versucht, jenen Bru-
der gegen dessen Willen in den Militärdienst einzuziehen. In der Nacht 
seien sie vermummt zu seiner Familie nach Hause gekommen. Seine Mut-
ter habe sich für seinen Bruder gewehrt und es sei zu einer Auseinander-
setzung gekommen, wobei sich seine Mutter den Arm gebrochen habe. Die 
Havala hätten vom Bruder abgelassen, weil die Nachbarn den Vorfall mit-
bekommen hätten. Zudem hätten die Havala einmal seine Schwester ab-
geholt. Sein Bruder und seine Mutter seien hinterhergegangen, wobei der 
Bruder verhaftet und zusammengeschlagen worden sei. Nach einer Weile 
hätten sie ihn gehen lassen. Die Havala würden immer noch bei ihnen zu 
Hause vorbeigehen. Weiter habe die YPG (Anmerkung Gericht: Yekîneyên 
Parastina Gel [kurdische Volksverteidigungseinheiten]) das Grundstück ih-
res Hauses, das während des Krieges zerstört worden sei, beschlagnahmt. 
Gesundheitlich gehe es ihm nicht gut. Er habe eine (…), seit er im Jahr (…) 
in Libyen geschlagen worden sei. Er habe in der Schweiz deswegen eine 
Klink besucht, wo er (…) erhalten habe. 
A.e Der Beschwerdeführer nahm mit Schreiben vom 15. November 2023 
Stellung zum Entscheidentwurf des SEM. Er führte aus, dass ihm im Liba-
non der Ausweis zerstört worden sei, damit er nicht nach Syrien zurück-
kehren könne. Ohne Ausweis würde er in Syrien Probleme bekommen. 
Weiter habe er nie eine Waffe tragen wollen, weder für das syrische Re-
gime noch für die YPG. Deshalb habe er sich dem Wehrdienst und der 
Rekrutierung durch die YPG entzogen. Er sei in Syrien deswegen in gros-
ser Gefahr gewesen. 
A.f Im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens wurden die syrische Iden-
titätskarte des Beschwerdeführers im Original, eine Kopie einer Vorladung 
zum Militärdienst (inklusive Übersetzung), diverse Fotos, eine Kopie einer 
Ausreisebestätigung (inklusive Übersetzung), ein Austrittsblatt des Medic-
Help vom (…), eine medizinische Dokumentation der ors Pflege 
D._______, ein Endbericht der Medics Labor AG, ein Zwischenbericht der 
Medics Labor AG und eine Wegweisungsverfügung aus Italien zu den Ak-
ten gereicht. 
 


D-6935/2023 
Seite 4 
B. 
Mit Verfügung vom 17. November 2023 stellte die Vorinstanz fest, der Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylge-
such ab und verfügte seine Wegweisung aus der Schweiz, ordnete indes 
aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige 
Aufnahme an. 
C. 
Der Beschwerdeführer focht diese Verfügung mit Beschwerde vom 14. De-
zember 2023 beim Bundesverwaltungsgericht an und beantragte, die an-
gefochtene Verfügung sei aufzuheben und seine Flüchtlingseigenschaft sei 
anzuerkennen und ihm sei Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht er-
suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (samt Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses). 
Der Beschwerde lagen unter anderem eine Fürsorgebestätigung vom (…), 
eine Kopie einer Militäraufforderung, eine Übersetzung betreffend eine un-
datierte «Quittung» für Rückkehrer aus dem Ausland, ausgestellt von der 
Abteilung Rückkehr des syrischen Innenministeriums sowie Fotos bezüg-
lich des verstorbenen Bruders bei. 
D. 
Mit Zwischenverfügungen vom 20. Dezember 2023 forderte die Instrukti-
onsrichterin den Beschwerdeführer im Sinne einer Beschwerdeverbesse-
rung auf, eine Kopie der mangelhaften Beschwerdeeingabe mit seiner Ori-
ginalunterschrift oder der Originalunterschrift seines Vertreters zu ergän-
zen. 
E. 
Mit Eingabe vom 21. Dezember 2023 (Poststempel) kam der Beschwerde-
führer dieser Aufforderung nach. 
F. 
Mit Zwischenverfügung vom 30. Januar 2024 wies die Instruktionsrichterin 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wegen 
Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab und forderte den Beschwerdeführer 
zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 750.– auf, welcher am 
14. Februar 2024 fristgerecht bezahlt wurde. 
 
 


D-6935/2023 
Seite 5 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Be-
handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM; dabei entschei-
det es auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch hier – endgültig 
(vgl. dazu Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
BGG). Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG und dem VGG, soweit 
das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.2 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdefüh-
rung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerde ist frist- und (nach 
Beschwerdeverbesserung) formgerecht eingereicht worden (Art. 108 Abs. 
1 AsylG i.V.m. Art. 10 der Verordnung vom 1. April 2020 über Massnahmen 
im Asylbereich im Zusammenhang mit dem Coronavirus [Covid-19-Verord-
nung Asyl, SR 142.318, aufgehoben per 15. Dezember 2023] sowie Über-
gangsbestimmung der Aufhebungsverordnung vom 22. November 2023 
[AS 2023 694] e contrario und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde 
ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf 
Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwech-
sels verzichtet 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 


D-6935/2023 
Seite 6 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 AsylG). 
5. 
5.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung 
aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an 
die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. Der Um-
stand, dass er sich vor einem künftigen Einzug in den syrischen Militär-
dienst fürchte, vermöge gemäss ständiger Praxis keine Furcht vor flücht-
lingsrechtlich relevanter Verfolgung zu begründen. Durch seine Ausreise 
aus Syrien habe er sich der wehrdienstlichen Musterung, nicht jedoch der 
eigentlichen Dienstpflicht entzogen. Er könne somit nicht als Wehrdienst-
verweigerer betrachtet werden und habe dementsprechend keine flücht-
lingsrechtlich relevanten Nachteile zu befürchten. So sei auch die einge-
reichte Vorladung zur militärischen Aushebung ein Aufgebot zur wehr-
dienstlichen Musterung und kein Aufgebot in den Grundwehrdienst nach 
Feststellung der Diensttauglichkeit. Zudem sei die die Beweiskraft des Do-
kuments als gering einzustufen. Weiter vermöchten Rekrutierungsbemü-
hungen der YPG gemäss Rechtsprechung mangels eines Verfolgungsmo-
tivs und mangels hinreichender Intensität keine flüchtlingsrechtliche Rele-
vanz zu entfalten. Es möge sein, dass im Hinblick auf die Wahrnehmung 
der Dienstpflicht ein gewisser Erwartungsdruck bestehe. Es sei jedoch 
nicht davon auszugehen, dass eine Weigerung flüchtlingsrechtlich rele-
vante Sanktionen nach sich ziehe. Der Beschwerdeführer selber habe sich 
seit seiner Ausreise aus Syrien im Jahre (…) nie wieder dort aufgehalten 
und habe somit nie persönlichen Kontakt zur YPG gehabt. Demnach gebe 
es auch keine objektiven Hinweise darauf, dass konkrete Verfolgungs-
massnahmen seitens der YPG gegen ihn vorgenommen worden seien. An 
dieser Einschätzung vermöge die angebliche Beschlagnahmung des 
Grundstückes seiner Mutter durch die YPG nichts zu ändern. Betreffend 
die zerbrochene Identitätskarte sei festzuhalten, dass hypothetische Zu-
kunftsszenarien nicht ausreichen würden, eine begründete Furcht zu recht-
fertigen. Er habe diesbezüglich keine ernsthaften Nachteile erlebt. Zudem 
habe er sich über Dritte einen syrischen Pass ausstellen lassen, welchen 
er ebenfalls hätte nutzen können. 
5.2 In der Beschwerde wird entgegnet, die YPG hätten eine reale Absicht, 
den Beschwerdeführer zu rekrutieren. Die Rekrutierungsmassnahmen der 


D-6935/2023 
Seite 7 
YPG würden einerseits eine Intensität aufweisen, die flüchtlingsrechtlich 
relevant sei. So hätten sie die Schwester des Beschwerdeführers mitge-
nommen, den Bruder des Beschwerdeführers (…) Tage lang einsperrt und 
geschlagen sowie seiner Mutter den Arm gebrochen. Andererseits be-
fürchte der Beschwerdeführer, dass er das gleiche Schicksal wie sein Bru-
der erleide, der im Krieg gefallen sei. 
6. 
6.1 Das Gericht kommt zum Schluss, dass die Vorinstanz die Asylrelevanz 
der Vorbringen des Beschwerdeführers zu Recht verneint hat. Anstelle von 
Wiederholungen kann vorab auf die zutreffenden Ausführungen in der an-
gefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. Verfügung Ziff. II und Zu-
sammenfassung oben E. 5.1). Dies gilt insbesondere für die vorinstanzli-
chen Erwägungen im Zusammenhang mit der Furcht des Beschwerdefüh-
rers vor einer Rekrutierung durch die syrische Armee, denen auf Beschwer-
deebene nichts entgegengesetzt wird (vgl. Beschwerde Seite 4 Ziff. 1.). 
6.2 Ferner ist eine Rekrutierung durch die Havala beziehungsweise YPG 
gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich 
nicht als asylrelevant zu qualifizieren. Zwar können Rekrutierungsversuche 
durch die YPG ergehen, eine Weigerung zieht aber – auch im heutigen 
Kontext – keine flüchtlingsrechtlich relevanten Sanktionen nach sich. 
Selbst unter der Annahme, es käme zu Bestrafungen erheblicher Schwere, 
wäre deren zugrundeliegende Motivation nicht asylrelevant, zumal die 
Quellenlage nicht darauf hindeutet, Refraktäre im Zusammenhang mit den 
YPG würden als "Staatsfeinde" betrachtet und daher einer politisch moti-
vierten drakonischen Bestrafung zugeführt (vgl. Referenzurteil des BVGer 
D-5329/2014 vom 23. Juni 2015 E. 5.3, bestätigt unter anderen im Urteil 
des BVGer E-4918/2021 vom 15. November 2023 E. 5.3; vgl. auch zur 
neueren Quellenlage: Danish Immigration Service [DIS], Syria – Military 
recruitment in Hasakah Governorate, Juni 2022, Ziff. 3). In Ermangelung 
eines asylrelevanten Verfolgungsmotivs wäre eine drohende Bestrafung 
somit lediglich unter dem Aspekt der Unzulässigkeit respektive Unzumut-
barkeit des Wegweisungsvollzugs relevant, was aufgrund der in der ange-
fochtenen Verfügung angeordneten vorläufigen Aufnahme hier allerdings 
nicht Prozessgegenstand ist. 
6.3 Anderweitiges ist letztlich auch den Vorbringen des Beschwerdeführers 
respektive den angeblichen Erlebnissen seiner Familie im Zusammenhang 
mit den Rekrutierungsversuchen der Havala respektive der YPG nicht zu 
entnehmen, zumal es sich diesbezüglich nicht um politisch motivierte, die 


D-6935/2023 
Seite 8 
Schwelle zu ernsthaften Nachteilen erreichende Sanktionen gehandelt hat. 
Auch die vom Beschwerdeführer eingereichten Beweismittel sind nicht ge-
eignet, zu einer anderen Schlussfolgerung zu führen. Die Fotos bezüglich 
des angeblich im Krieg gestorbenen Bruders zielen einzig auf die Glaub-
haftigkeit der Rekrutierung ab, welche vom SEM nicht in Abrede gestellt 
wurde, betreffen aber nicht deren Asylrelevanz. Zudem betrifft die angebli-
che Militäraufforderung vom (…) (vgl. SEM Akten Vorhaben Nr. 1216492 
BM 008/25) die im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachte Rekrutierung 
durch die syrische Armee und nicht die Rekrutierung durch die YPG. Be-
züglich der Rekrutierung durch die syrische Armee kann – wie bereits er-
wähnt – auf die zutreffenden Erwägungen des SEM verwiesen werden, zu-
mal diese vom Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene nicht in Frage ge-
stellt werden. 
6.4 Die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 
daher im Ergebnis zutreffend vereint und ihre Asylgesuche zu Recht abge-
lehnt. 
7. 
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8. 
Nachdem das SEM in seiner Verfügung vom 17. November 2023 die Un-
zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festgestellt und die vorläufige Auf-
nahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet hat, erübrigen 
sich praxisgemäss Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Mög-
lichkeit des Wegweisungsvollzugs. 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 
sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-
zuweisen. 


D-6935/2023 
Seite 9 
10. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-
rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-
zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]). Für deren Begleichung ist der bereits in gleicher Höhe einbe-
zahlte Kostenvorschuss zu verwenden. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


D-6935/2023 
Seite 10 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-
kosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Jeannine Scherrer-Bänziger 
Matthias Schmutz 
 
 
Versand: