bvger · E-693/2025 · 2025-01-06 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 6. Januar 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-693/2025 
 
 
U r t e i l v o m 11 . M ä r z 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richter Thomas Segessenmann; 
Gerichtsschreiber Stefan Trottmann. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 6. Januar 2025. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer am 24. September 2024 in der Schweiz um 
Asyl nachsuchte und am 1. Oktober 2024 im Rahmen der Personalienauf-
nahme (PA) sowie am 21. Oktober 2024 nach Art. 29 AsylG (SR 142.31) 
angehört wurde (vgl. Akten der Vorinstanz […]-[nachfolgend: SEM-act.] 
1/2, 11/9 und 14/18), 
dass er dabei im Wesentlichen ausführte, er sei türkischer Staatsangehö-
riger kurdischer Ethnie, und habe in der Ortschaft B._______ in der Provinz 
C._______ gelebt, habe im Jahr 20(…) oder 20(…) das Gymnasium abge-
schlossen und seit 20(…) oder 20(…) für seinen Vater als (…) gearbeitet, 
dass sein Vater diverse Aufträge im Bereich (…)arbeiten übernommen 
habe und es aufgrund seines fortgeschrittenen Alters erforderlich gewesen 
sei, dass er, der Beschwerdeführer, ihn zu seinen Aufträgen, insbesondere 
zu jenen im Nordirak, gefahren habe, 
dass sein Vater des Weiteren zahlreiche Aufträge D._______ gehabt, er, 
der Beschwerdeführer, ihn zu diesen gefahren und zu diesem Zweck eine 
Aufenthaltsbewilligung für D._______ erhalten habe, 
dass er aus einer patriotischen Familie stamme und viele Familienangehö-
rige Mitglieder der PKK (Partiya Karkerên Kurdistanê; Arbeiterpartei Kur-
distans, Anm. BVGer) seien, 
dass eine Cousine im Jahr 20(…) und die Frau seines Onkels im Jahr 
19(…) getötet worden seien, 
dass ein Onkel im Jahr 19(…) festgenommen, gefoltert und danach wieder 
freigelassen worden, jedoch aufgrund der Folterungen nach seiner Freilas-
sung gestorben sei, 
dass ein Cousin seit 20(…) für die PKK in der Verwaltung tätig sei, 
dass sein Vater seit (…) Jahren Verbindungen zur PKK habe und in den 
(…) Jahren deswegen Schwierigkeiten mit den Behörden gehabt habe, 
weshalb er sich seit den (…) Jahren unauffällig im Hintergrund halte, 
dass sein Bruder O. politisch aktiv gewesen sei, weshalb es zu einer Raz-
zia in dessen Haus gekommen sei, er aber nach einer Anklage seine poli-
tische Tätigkeit niedergelegt habe und sich jetzt in E._______ aufhalte, 


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dass die Behörden zwei Razzien in seinem Zuhause durchgeführt hätten, 
dass die erste aufgrund eines PKK-Kämpfers namens R.B. – der getötet 
worden sei – stattgefunden habe, und die zweite aufgrund einer Anzeige, 
in welcher die Behörden informiert worden seien, seine Familie lagere 
Sprengstoff der PKK in seinem Haus, 
dass die Behörden jedoch keine Beweise hätten finden können und die 
Razzien keine weitergehenden Folgen gehabt hätten, 
dass er zusammen mit seinem Vater – vor allem auf seine Anweisungen 
hin – die PKK logistisch unterstützt habe, indem er die Mitglieder in der 
Türkei wie auch im D._______ mit Medikamenten, Essen oder Kleider ver-
sorgt habe, und er dazu mit seinem Vater an verschiedenen Orten im 
D._______ gewesen sei, wie beispielsweise im F._______ und in den tür-
kischen Bergen, 
dass sein Vater ihn gelegentlich angewiesen habe, PKK-Mitglieder mit dem 
Auto zu transportieren oder ihnen Geld zu übergeben, 
dass seine Familie zudem mehrmals PKK-Mitglieder zu Hause beherbergt 
habe, 
dass ihn die Mitglieder der PKK aufgefordert hätten, sich aktiv in der Politik 
zu engagieren, er dieser Aufforderung nachgekommen sei und sich der 
HDP (Halkların Demokratik Partisi, Demokratische Partei der Völker, Anm. 
BVGer) angeschlossen habe sowie als Vorsteher der Jugendorganisation 
in B._______ tätig gewesen sei, 
dass er dabei Aktivitäten und Demonstrationen organisiert habe und im 
Wahlkampf zugunsten der HDP sowie bei Wahlen als Wahlbeobachter tätig 
gewesen sei, 
dass er parallel zu seiner Tätigkeit bei der HDP Vorsteher der Jugendorga-
nisation der PKK gewesen sei und in dieser Funktion der PKK Informatio-
nen über die HDP weitergegeben und Jugendliche, mit denen PKK-Mitglie-
der hätten sprechen wollen, zur Organisation gebracht habe, 
dass ihn zehn oder zwanzig Tage vor den letzten Wahlen – im Frühjahr 
2024 – Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes an der Strasse ange-
halten hätten, um ihn zur Zusammenarbeit zu bewegen, 


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dass ihm Geld angeboten und angedeutet worden sei, dass man über In-
formationen über seine Aktivitäten verfüge, 
dass er dies anschliessend seinem Vater erzählt habe, worauf er von die-
sem zu seiner Schwester geschickt worden sei, um sich zu verstecken, 
dass er kurze Zeit später von seiner Mutter erfahren habe, dass Mitarbeiter 
des Geheimdienstes sich als Elektriker ausgegeben und sich bei ihm zu 
Hause und bei seinen Nachbarn nach ihm erkundigt hätten, 
dass sich ein ehemaliger Mitstudent, der mittlerweile beim Staat arbeite, 
bei seinem Bruder nach ihm erkundigt habe, und sein Vater nach all den 
Vorfällen die PKK um Rat gefragt habe, welche ihm geraten habe, sich 
entweder ihnen anzuschliessen oder an einen anderen Ort zu gehen, 
dass er sich der PKK nicht habe anschliessen wollen und sein Vater daher 
seine Ausreise organisiert habe, 
dass er am (…) 2024 illegal in den Nordirak eingereist sei, wo er sich zwei 
bis drei Monate aufgehalten habe, 
dass er anschliessend mit einem gefälschten Pass über Dubai nach Ser-
bien geflogen sei, von wo er in einem Lastwagen versteckt in die Schweiz 
gelangt sei, 
dass sein Asylgesuch am 28. Oktober 2024 dem erweiterten Verfahren zu-
geteilt wurde (vgl. SEM-act. 17/3), 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 6. Januar 2025 (eröffnet am 7. Ja-
nuar 2025) feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-
schaft nicht, sein Asylgesuch ablehnte, die Wegweisung aus der Schweiz 
verfügte, den Vollzug der Wegweisung anordnete und die editionspflichti-
gen Akten gemäss Aktenverzeichnis aushändigte (vgl. SEM-act. 25/11 f.), 
dass das SEM zur Begründung seiner Verfügung im Wesentlichen aus-
führte, die Behelligungen durch die türkischen Behörden, denen der Be-
schwerdeführer und seine Angehörigen während der drei Razzien in ihrem 
Haus ausgesetzt gewesen seien, basierten darauf, dass sein Bruder ge-
sucht worden sei und nach dem Tod des PKK-Kämpfers R.B. Fotos aufge-
taucht seien, die angeblich in seinem Haus aufgenommen worden seien, 


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dass seiner Familie weiter vorgeworfen worden sei, Sprengstoff für die 
PKK im Haus zu lagern, 
dass ihm bei diesen Vorfällen nicht persönlich vorgeworfen worden sei, 
selbst in einer näheren Verbindung zur PKK zu stehen, und diese staatli-
chen Eingriffe nicht ihn persönlich im Visier gehabt hätten, 
dass aus seinen Aussagen und aus den Akten hervorgehe, dass sein Bru-
der eine Freiheitsstrafe auf Bewährung erhalten habe, und nichts darauf 
hindeute, dass der Beschwerdeführer persönlich in diesem Zusammen-
hang weiterführende Massnahmen zu befürchten habe, 
dass der Beschwerdeführer zudem ausgeführt habe, dass die weiteren 
zwei Razzien keine Folgen für ihn und seine Familie gehabt hätten, da die 
Behörden keine Beweise für die Vorwürfe hätten finden können, 
dass deshalb auch keine Anhaltspunkte vorlägen, welche darauf schlies-
sen liessen, dass die türkischen Behörden aufgrund der Tätigkeit seiner 
Verwandten ihr Interesse in Zukunft vermehrt auf ihn lenkten, 
dass seine Furcht vor flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung nicht be-
gründet sei und keine Hinweise aktenkundig seien, welche erwarten lies-
sen, dass er wegen seines familiären Umfeldes mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit und in absehbarer Zukunft von Reflexverfolgungsmassnah-
men ernsthaften Ausmasses betroffen werden könnte, 
dass es sich betreffend die Unterredung des Beschwerdeführers mit Per-
sonen des Geheimdienstes um eine Belästigung gehandelt habe, welche 
nicht genüge, um die notwendige Intensität einer flüchtlingsrechtlich rele-
vanten Verfolgung oder die Befürchtung einer künftigen flüchtlingsrechtlich 
relevanten Verfolgung zu bejahen, 
dass er diesbezüglich lediglich einmal von Behördenvertretern zu einer in-
offiziellen Befragung in einem Fahrzeug mitgenommen worden sei, und 
dieses Vorgehen der türkischen Beamten als eine willkürliche Gewaltan-
wendung seitens Behördenmitglieder angesehen werde, die auch in der 
Türkei strafrechtlich geahndet werde, 
dass sich der Beschwerdeführer nach diesem Vorfall weder an eine Be-
hörde noch an die HDP oder andere Institutionen gewandt habe, 


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dass er sein Heimatland innerhalb mehrerer Wochen verlassen habe, ohne 
während dieser Zeit von den Behörden erneut angegangen worden zu 
sein, 
dass es sich bei seinen Äusserungen an der Anhörung, als Elektriker ge-
tarnte Mitarbeiter des Geheimdienstes hätten sich über ihn bei seiner Mut-
ter und den Nachbarn erkundigt und ein ehemaliger Studienkollege, der für 
die staatlichen Behörden arbeite, habe bei seinem Bruder nach ihm ge-
fragt, ebenfalls nicht um eine flüchtlingsrechtlich relevante Vorverfolgung 
handle, zumal diese Äusserungen reine Mutmassungen darstellten, 
dass es sich beim Vorbringen, die Polizei habe bei einer Autokontrolle 
seine Dokumente beschlagnahmt und seinem Vater gesagt, er sei Mitglied 
bei der PKK, um Äusserungen handle, die er nur vom Hörensagen kenne 
und nicht belegen könne, 
dass in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen sei, dass die türki-
schen Behörden bekannterweise nicht davor zurückschreckten, Personen 
gerichtlich zu verfolgen, wenn sie tatsächlich einen Verdacht hegten, dass 
diese mit der PKK kooperierten, was gemäss Aktenlage aber vorliegend 
nicht der Fall sei, 
dass der geltend gemachte Anwerbungsversuch durch den Geheimdienst 
aufgrund fehlender Intensität sowie der ihm offenstehenden innerstaatli-
chen Schutzalternative flüchtlingsrechtlich nicht relevant sei, 
dass der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich sei, 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 31. Januar 2025 (Datum 
Poststempel) gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erhoben hat und darin sinngemäss beantragt, die angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustel-
len und ihm Asyl in der Schweiz zu gewähren, eventualiter sei die vorläu-
fige Aufnahme anzuordnen, 
dass er in seiner Beschwerde im Wesentlichen erwidert, die Angst vor dem 
türkischen Geheimdienst habe ihn nach Europa geführt, 
dass Anweisungen für die Durchführung von Ermittlungen gegen ihn exis-
tierten, darüber würde er aber erst später informiert werden, 


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dass absolut unklar sei, in welche Richtung sich sein Leben im Rahmen 
der Ermittlungen, die das Büro des leitenden Staatsanwalts gegen ihn 
führe, bewegen werde, 
dass er seiner Beschwerde mehrere französischsprachige Dokumente 
(«Décision de changement de situation» vom 11. Juni 2024, Schreiben von 
G._______ vom 20. September 2024, «Mandat d’arrestation» vom 11. Juni 
2024, «Jugement pénal B._______» vom 10. Juni 2024) und drei Fotos 
beilegte, 
dass das Gericht dem Beschwerdeführer am 11. Februar 2025 den Ein-
gang seiner Beschwerde bestätigte, 
dass die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer mit Instruktionsverfü-
gung vom 13. Februar 2025 aufforderte, innert Frist die türkischsprachigen 
Beweismittel zu den bereits eingereichten französischsprachigen Überset-
zungen nachzureichen, 
dass der Beschwerdeführer die besagten türkischsprachigen Beweismittel 
am 18. Februar 2025, mithin innert Frist, kommentarlos nachreichte, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 
VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 


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dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass die vorinstanzliche Verfügung in ihren Erwägungen zu bestätigen ist 
und auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden 
kann (vgl. angefochtene Verfügung Ziff. II), 
dass der Beschwerdeführer anlässlich seiner Anhörung insbesondere aus-
führte, er stamme aus einer politisch oppositionell gesinnten Familie und 
es seien verschiedene Verwandte wegen seiner politischen Tätigkeiten sei-
tens der Behörden verfolgt worden, 
dass einige geflüchtet seien und heute im Ausland lebten und andere von 
den Behörden getötet worden seien, 
dass in diesem Zusammenhang drei Razzien in seinem Haus durchgeführt 
worden seien und auch er befürchte, aufgrund seiner Familie und Verwand-
ten verfolgt zu werden, 
dass – wie das SEM zu Recht festhielt – die Behelligungen durch die türki-
schen Behörden während der drei Razzien im Haus des Beschwerdefüh-
rers darauf basierten, dass sein Bruder gesucht wurde und nach dem Tod 
von R.B. Fotos aufgetaucht seien, die angeblich in seinem Haus aufge-
nommen worden seien, 


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dass ferner seiner Familie vorgeworfen wurde, Sprengstoff für die PKK in 
seinem Haus zu lagern, 
dass die Razzien somit nicht in der Person des Beschwerdeführers be-
gründet waren, sondern die Behörden sein Haus anlässlich ihrer Suche 
nach seinem Bruder respektive nach dem Sprengstoff seiner Familie und 
im Zusammenhang mit der Tötung von R.B. durchsucht haben, und dieses 
Vorbringen somit flüchtlingsrechtlich nicht relevant ist, 
dass es bei der Behelligung durch den türkischen Geheimdienst, bei wel-
cher der Beschwerdeführer in ein Auto einsteigen musste, später aber wie-
der aussteigen durfte, an der von der Rechtsprechung geforderten Intensi-
tät einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung fehlt, und er den Perso-
nen im Auto gemäss eigenen Angaben gar nicht genau zugehört hat und 
entsprechend nicht genau weiss, was diese ihm erzählt haben, 
dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde mehrheitlich seine Aus-
führungen aus der Anhörung wiederholt und darin allgemeine Kritik am tür-
kischen Staat respektive appellatorische Kritik an der angefochtenen Ver-
fügung äussert, sich indes nicht mit den Erwägungen des SEM im Einzel-
nen auseinandersetzt, 
dass aufgrund dieser Ausführungen ebenfalls nicht auf eine flüchtlings-
rechtliche Relevanz seiner Vorbringen geschlossen werden kann, 
dass auch die auf Beschwerdeebene eingereichten Beweismittel diese 
Einschätzungen nicht umzustossen vermögen, 
dass die türkischsprachigen Dokumente, welche der Beschwerdeführer 
nachgereicht hat, respektive deren französischsprachigen Übersetzungen 
darauf schliessen lassen, es werde gegen den Beschwerdeführer ein straf-
rechtliches Ermittlungs- beziehungsweise Untersuchungsverfahren betref-
fend die Unterstützung einer Terrororganisation geführt, 
dass daraus weiter ersichtlich ist, dass der Beschwerdeführer zur Einver-
nahme vorgeladen wurde, 
dass aber vorliegend offen ist, ob Anklage gegen den Beschwerdeführer 
erhoben, das zuständige Gericht eine mögliche Anklage als begründet er-
achten und ein Gerichtsverfahren eröffnet wird, 


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dass des Weiteren völlig unklar ist, ob er verurteilt und ob eine allfällige 
Verurteilung (aus asylrechtlich relevanten Gründen und zu einer flücht-
lingsrechtlich relevanten Strafe) von den Rechtsmittelinstanzen bestätigt 
wird, 
dass demnach im Zusammenhang mit den eingereichten Untersuchungs- 
und Ermittlungsakten nicht davon ausgegangen werden kann, der Be-
schwerdeführer habe mit grosser Wahrscheinlichkeit und in absehbarer 
Zukunft mit asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen zu rechnen, 
dass die mit der Beschwerdeschrift eingereichten Fotos keinen Beweiswert 
aufweisen, zumal diese weder datiert noch die darauf abgebildeten Perso-
nen identifizierbar sind, 
dass das mit der Beschwerdeschrift eingereichte Schreiben von 
G._______ ebenfalls keinen Beweiswert aufweist, da dieses auf Wunsch 
des Beschwerdeführers verfasst wurde und es sich daher um ein Gefällig-
keitsschreiben handelt, 
dass das SEM nach dem Gesagten das Asylgesuch des Beschwerdefüh-
rers zu Recht und mit zutreffender Begründung abgelehnt hat, 
dass die Wegweisung ebenfalls rechtmässig und der Vollzug der Wegwei-
sung zulässig, zumutbar und möglich ist, und auf Ziffer III der angefochte-
nen Verfügung verwiesen werden kann, 
dass der Beschwerdeführer diesbezüglich nichts Neues geltend macht, 
dass das Gericht insbesondere von der Zumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzugs ausgeht, da sich viele Familienangehörige des Beschwerdefüh-
rers noch im Heimatland aufhalten (vgl. SEM-act. 14/18 F13) und dieser 
somit in der Türkei ein soziales Beziehungsnetz vorfinden wird, 
dass der Beschwerdeführer eine gymnasiale Ausbildung absolviert hat und 
über Berufserfahrung als (…) verfügt, was darauf schliessen lässt, dass er 
sich auch beruflich im Heimatland wieder integrieren kann (vgl. SEM-act. 
14/18 F20 ff.), 
dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 
(Art. 83 Abs. 1-4 AIG [SR 142.20]), 


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dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 
AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 
festzusetzen ist (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Gabriela Freihofer 
Stefan Trottmann 
 
 
Versand: