bvger · C-411/2021 · 2020-12-10 · de

Rente | Alters- und Hinterlassenenversicherung, Altersrente
(Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2020)

Bundesverw al tungsgeri cht 
Tri bunal admi ni strati f fédéral 
Tri bunal e amm ini strati vo federal e 
Tri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-411/2021 
 
 
U r t e i l v o m 3 1 . J a n u a r 2 0 2 2 
Besetzung 
Einzelrichter Christoph Rohrer, 
Gerichtsschreiber Michael Rutz. 
Parteien 
A._______, (Deutschland), 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Schweizerische Ausgleichskasse SAK, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Alters- und Hinterlassenenversicherung, Altersrente 
(Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2020). 
 
 
 


C-411/2021 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
A.a Der am (…) 1945 geborene, schweizerische Staatsangehörige 
A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist seit 6. 
November 2007 in zweiter Ehe mit der am (…) 1956 geborenen deutschen 
Staatsangehörigen B._______ verheiratet (SAK-act. 13). Nachdem er seit 
1. Juli 2006 eine halbe Invalidenrente bezogen hatte (SAK-act. 12), sprach 
ihm die Ausgleichskasse C._______ mit Verfügung vom 21. September 
2010 eine ordentliche Altersrente ab 1. Oktober 2010 in der Höhe von mo-
natlich Fr. 2'280.– zu (Maximalrente). Der Rentenberechnung legte sie ein 
massgebliches durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 95'760.–, 
eine Beitragsdauer von 40 Jahren und die Rentenskala 44 zugrunde. Die 
Berechnungsgrundlage der Invalidenrente wurde beibehalten, da diese für 
den Versicherten vorteilhafter sei (SAK-act. 24). 
A.b Infolge Wegzugs des Versicherten nach Deutschland übermittelte die 
Ausgleichskasse C._______ die Rentenakten der Schweizerischen Aus-
gleichskasse (nachfolgend: SAK oder Vorinstanz; SAK-act. 27), die fortan 
ab Januar 2018 die Auszahlung der AHV-Rente vornahm (SAK-act. 30). 
Die SAK teilte dem Versicherten am 22. Dezember 2017 mit, dass er ab 
1. Januar 2018 Anspruch auf eine ordentliche Altersrente in der Höhe von 
Fr. 2'350.– habe (Versicherungszeit: 40 Jahre, massgebendes durch-
schnittliches Jahreseinkommen: Fr. 98'700.–, Rentenskala 44; SAK-
act. 31). Ab 1. Januar 2019 wurde ihm eine infolge Indexierung leicht hö-
here Altersrente von Fr. 2'370.– ausgerichtet (SAK-act. 38). 
A.c Mit Verfügung vom 10. November 2020 setzte die SAK die Altersrente 
des Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2020 neu auf Fr. 2'008.– 
fest. Sie legte der Rentenberechnung eine Beitragszeit von 40 Jahren, ein 
massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 108'072.– 
und die Rentenskala 44 zugrunde. Sie hielt fest, dass die bisher bezahlte 
Rente durch die hiermit zugesprochene Leistung ersetzt werde, weil beim 
anderen Ehepartner ein Versicherungsfall eingetreten sei. Da beide Ehe-
gatten Anspruch auf eine Rente hätten, dürfe die Summe der beiden Ein-
zelrenten 150 % des Höchstbetrags der Altersrente nicht übersteigen. 
Folglich seien beide Renten anteilsmässig zu kürzen (SAK-act. 40). Eine 
dagegen erhobene Einsprache vom 15. November 2020 (SAK-act. 41) 
wies die SAK mit Entscheid vom 10. Dezember 2020 ab. Dabei hielt sie 
unter anderem fest, dass massgebende durchschnittliche Jahreseinkom-
men betrage Fr. 98'244.–, das auf den nächst höheren Tabellenwert (Fr. 


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102'384.–) aufzurunden sei. Bei der anwendbaren Rentenskala 44 bestehe 
im Jahr 2020 Anspruch auf die Maximalrente von Fr. 2'370.–. Die Summe 
der beiden ungekürzten Altersrenten des Versicherten von Fr. 2'370.– und 
seiner Ehefrau von Fr. 1'349.– liege aber über der Plafonierungsgrenze von 
Fr. 3'151.–, weshalb beide Renten anteilmässig zu kürzen seien (SAK-act. 
42). 
A.d Der Versicherte teilte der SAK mit E-Mail vom 14. Januar 2021 mit, 
dass die Rentenberechnung im Einspracheentscheid vom 10. Dezember 
2020, den er coronabedingt erst am 12. Januar 2021 erhalten habe, nicht 
korrekt sei und nochmals überprüft werden sollte. Er hielt weiter fest, dass 
der wahrscheinlich erforderliche Beizug eines Rechtsbeistands im Moment 
wegen den Reisebeschränkungen nicht möglich sei, weshalb die Be-
schwerde bis zur definitiven Klärung «schwebend» gültig bleibe (SAK-
act. 44). 
B. 
Die SAK leitete die E-Mail des Versicherten vom 14. Januar 2021 als po-
tentielle Beschwerde mitsamt einer Kopie des Einspracheentscheids vom 
10. Dezember 2020 am 26. Januar 2021 (Eingang: 29. Januar 2021) zu-
ständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht weiter (BVGer-
act. 2). 
C. 
Mit Zwischenverfügung vom 2. Februar 2021 wurde der Versicherte aufge-
fordert, für den Fall, dass er Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 
vom 10. Dezember 2020 führen will, eine eigenhändig unterzeichnete Be-
schwerdeschrift mit klaren Rechtsbegehren und einer Begründung per 
Post dem Bundesverwaltungsgericht einzureichen (BVGer-act. 3). 
D. 
Mit Eingabe vom 12. Februar 2021 an das Bundesverwaltungsgericht er-
hob der Versicherte «Einspruch» gegen die Verfügung der SAK vom 
10. November 2020 betreffend seine Altersrente. Zur Begründung hielt er 
fest, dass seine vorherige AHV-Rente Fr. 2'370.– betragen habe. Die AHV-
Rente seiner Frau betrage Fr. 1’143.–. Die Summe der beiden Renten liege 
unter der Maximalrente, weshalb er nicht verstehe, weshalb seine Rente 
um Fr. 300.– gekürzt worden sei (BVGer-act. 5). 


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Seite 4 
E. 
In ihrer Vernehmlassung vom 23. März 2021 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der Beschwerde (BVGer-act. 7). 
F. 
Der Beschwerdeführer hielt in seiner Replik vom 19. April 2021 sinngemäss 
an seiner Beschwerde fest (BVGer-act. 10). 
G. 
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 22. April 2021 wurde der Schriften-
wechsel abgeschlossen (BVGer-act. 11). 
H. 
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften ist – soweit 
erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig (Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10] sowie Art. 31, 32 
und 33 Bst. d VGG). Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefoch-
tenen Einspracheentscheids durch diesen besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung, wes-
halb er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; 
siehe auch Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Auf die frist- und formgerecht einge-
reichte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 22a Abs. 1 Bst. c, Art. 50 
Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG). 
2. 
Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 
vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet der 
Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2020, mit dem die Vorinstanz die 
mit Verfügung vom 10. November 2020 für den Beschwerdeführer neu fest-
gesetzte Altersrente von Fr. 2’008.– ab 1. Dezember 2020 bestätigt hat. 
Strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist die Kürzung der 
Altersrente des Beschwerdeführers. Im Rahmen des Untersuchungsgrund-
satzes sind dabei auch die Ausführungen der Vorinstanz in ihrer verspätet 
eingereichten Vernehmlassung vom 23. März 2022 zu beachten, sofern 


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diese für die Beurteilung des vorliegenden Falles relevant sind (vgl. SEE-
THALER/PLÜSS, in: Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 
2016, Art. 57 Rz. 23). 
3. 
3.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer und wohnt in Deutschland. Unge-
achtet des anwendbaren Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Ge-
meinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit 
(FZA, SR 0.142.112.681) sind im vorliegenden Fall die Ausgestaltung des 
Verfahrens, die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berech-
nung der schweizerischen Altersrente Sache des schweizerischen Rechts 
(vgl. BGE 137 V 282 E. 3.3 mit Hinweisen). 
3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts- 
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 
Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 445 E. 1.2.1; 127 V 466 E. 1; 
126 V 134 E. 4b). Die Frage, ob die Vorinstanz die Neuberechnung der 
Altersrente des Beschwerdeführers korrekt durchgeführt hat, beurteilt sich 
somit grundsätzlich nach den am 1. Dezember 2020 (Eintritt des Versiche-
rungsfalls Alter bei der Ehefrau des Beschwerdeführers) gültigen Bestim-
mungen des AHVG und der AHVV (SR 831.101). 
4. 
4.1 Anspruch auf eine Altersrente haben Männer, die das 65. Altersjahr und 
Frauen, die das 64. Altersjahr vollendet haben (Art. 21 Abs. 1 AHVG). Der 
Anspruch entsteht am ersten Tag des Monats, welcher der Vollendung des 
gemäss Abs. 1 massgebenden Altersjahres folgt. Er erlischt mit dem Tod 
(Art. 21 Abs. 2 AHVG). 
4.2 Die ordentlichen Renten der AHV werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 
AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der 
Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person 
berechnet. Sie gelangen nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten 
für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer oder in Form von Teilrenten 
für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer zur Ausrichtung. Die Teil-
rente entspricht dabei einem Bruchteil der Vollrente (Art. 38 Abs. 1 AHVG), 
für dessen Berechnung das Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren 
der Versicherten zu denjenigen ihres Jahrgangs sowie die eingetretenen 


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Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt werden (Art. 38 Abs. 2 
AHVG). 
4.3 Bei verheirateten Personen gilt eine besondere Regelung. Gemäss 
Art. 29quinquies Abs. 3 AHVG werden Einkommen, welche die Ehegatten 
während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, geteilt 
und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerechnet («Splitting»). Die Ein-
kommensteilung wird unter anderem vorgenommen, wenn beide Ehegat-
ten rentenberechtigt sind (Bst. a). 
4.4 Wenn beide Ehegatten Anspruch auf eine Altersrente haben, beträgt 
die Summe der beiden Renten eines Ehepaares maximal 150 Prozent des 
Höchstbetrages der Altersrente (Art. 35 Abs. 1 Bst. a AHVG). Damit kommt 
es gegebenenfalls zu einer proportionalen Kürzung der beiden Einzelren-
ten, der sogenannten Rentenplafonierung. Diese beginnt im Monat nach 
dem zweiten Versicherungsfall oder der Heirat zweier AHV/IV-Rentner 
(MARCO REICHMUTH, AHV-Renten, in: Recht der sozialen Sicherheit, Hand-
bücher für die Anwaltspraxis, Band XI, 2014, S. 881 Rz. 24.126). Der Bun-
desrat regelt die Einzelheiten, insbesondere die Kürzung der beiden Ren-
ten bei Versicherten mit unvollständiger Beitragsdauer (Abs. 3). Gemäss 
Art. 53bis AHVV gilt: Weisen nicht beide Ehegatten eine vollständige Bei-
tragsdauer auf, so entspricht der Höchstbetrag der beiden Renten einem 
Prozentsatz des maximalen Betrages bei Vollrenten (Art. 35 Abs. 1 AHVG). 
Dieser wird ermittelt, indem die Summe aus dem Prozentanteil der niedri-
geren Rentenskala und dem doppelten Prozentanteil der höheren Renten-
skala durch drei geteilt wird. Für die Plafonierung sind die aufgrund der 
Berechnungsgrundlagen jedes der Ehegatten ermittelten ungekürzten Be-
träge der Einzelrenten massgebend (Wegleitung über die Renten [RWL] in 
der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, 
Stand: 1. Januar 2020, Rz. 5509). 
5. 
Vorliegend stellt der Beschwerdeführer die Berechnung der ungekürzten 
Altersrenten von ihm und seiner Ehefrau nicht in Frage. Er beanstandet 
lediglich die Kürzung seiner Altersrente im Rahmen der Plafonierung. Dies-
bezüglich rügt er in seiner ergänzten Beschwerdeeingabe vom 12. Februar 
2021, dass die Vorinstanz die Plafonierung zu Unrecht auf der Basis der 
ungekürzten Altersrente seiner Ehefrau geprüft und vorgenommen habe. 
In seiner Replik vom 19. April 2021 bringt er zusätzlich vor, dass die Vo-
rinstanz die Plafonierungsgrenze falsch ermittelt habe. 


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5.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft primär die vorgetragenen Rügen 
und ist nicht gehalten, den angefochtenen Einspracheentscheid auf alle 
erdenklichen Rechtsfehler hin zu untersuchen (vgl. Urteile des BVGer C-
1747/2016 vom 4. Oktober 2017 E. 4; C-2656/2015 vom 24. Februar 2016 
E. 2.2 und C-5053/2013 vom 17. August 2015 E. 4.2 m.H.). Die Rentenbe-
rechnung an sich ist mit Blick in die Akten und die Ausführungen in der 
Vernehmlassung (inkl. Acor-Berechnungsblatt) nicht zu beanstanden. Zu-
dem hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer im angefochtenen Ein-
spracheentscheid die Berechnung der Rente (namentlich des massgebli-
chen durchschnittlichen Jahreseinkommens und die Einkommensteilung) 
erläutert und nachvollziehbar aufgezeigt. Deren summarische Überprüfung 
– obwohl nicht beanstandet – ergibt ebenfalls keine Anhaltspunkte für eine 
rechtsfehlerhafte Berechnungsweise. Somit bleibt vom Bundesverwal-
tungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz die Kürzung der Altersrente des 
Beschwerdeführers im Rahmen der Plafonierung zu Recht bzw. korrekt 
vorgenommen hat. 
5.2 Der am (…) 1945 geborene Beschwerdeführer hat seit dem 1. Oktober 
2010 Anspruch auf eine ordentliche Altersrente (Maximalrente) von zuletzt 
Fr. 2'370.– auf der Basis einer Beitragsdauer von 40 Jahren und 0 Monaten 
sowie einem massgebenden Durchschnittseinkommen von Fr. 98’700.– 
(Mitteilung der SAK vom 22. Dezember 2017 [SAK-act. 31]). Der AHV-Ren-
tenanspruch seiner am (…) 1956 geborenen Ehefrau entstand am ersten 
Tag des Monats, welcher der Vollendung ihres 64. Altersjahres folgt, näm-
lich am 1. Dezember 2020. Nachdem der Versicherungsfall Alter bei seiner 
Ehefrau somit am 1. Dezember 2020 eingetreten war, nahm die Vorinstanz 
zu Recht auf diesen Zeitpunkt hin eine Aufteilung der Einkommen der Ehe-
gatten während der gemeinsamen Ehe (Einkommenssplitting) vor und 
prüfte eine allfällige Plafonierung (vgl. RWL 2020 Rz. 5707). Durch das 
Einkommenssplitting reduzierte sich das massgebende Jahreseinkommen 
des Beschwerdeführers leicht auf Fr. 98'244.– was jedoch keinen Einfluss 
auf seinen Rentenanspruch hat. Die Ehefrau weist gemäss Acor-Berech-
nungsblatt eine Beitragsdauer von 25 Jahren und 10 Monaten sowie ein 
massgebendes Durchschnittseinkommen von Fr. 72’522.– aus, was einen 
ungekürzten Rentenanspruch von Fr. 1'349.– ergibt (BVGer-act. 7, Bei-
lage). 
5.3 Die Vorinstanz setze die Rente des Beschwerdeführers – wie bereits 
bei der erstmaligen Rentenzusprache – auf der Basis der Rentenskala 44 
(Skala für Vollrenten) und jene seiner Ehefrau auf der Basis der Rentens-


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kala 27 fest. Da unbestrittenermassen nicht beide Ehegatten eine vollstän-
dige Beitragsdauer aufweisen, ist die Plafonierungsgrenze nach Massgabe 
von Art. 53bis AHVV zu bestimmen (siehe oben E. 4.4). Um den Prozentsatz 
des maximalen Betrags zu ermitteln, ist der Prozentanteil der niedrigeren 
Rentenskala – vorliegend die der Ehefrau (27) – mit dem doppelten Pro-
zentanteil der höheren Rentenskala – die des Beschwerdeführers (44 x 2) 
– zusammenzuzählen. Dieses Ergebnis (115) wird dann durch drei geteilt 
und auf die nächsthöhere Tabelle aufgerundet (vgl. Urteil des BVGer C-
794/2017, 795/2017 vom 2. November 2017 E. 8.4.2; RWL 2020 Rz. 5523 
ff.). Die Plafonierungsgrenze ist daher vorliegend anhand der Rentenskala 
39 zu bestimmen, wie die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheent-
scheid korrekt aufgezeigt hat. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Rep-
lik verlangt, dass die Plafonierungsgrenze anhand der Rentenskala 44 zu 
bestimmen ist, widerspricht dies Art. 53bis AHVV. Dieses Vorgehen käme 
zur Anwendung, wenn beide Ehegatten Anspruch auf eine Vollrente hätten, 
was hier aber nicht der Fall ist. 
5.4 Gemäss den Rententabellen 2019 beträgt die Höchstrente der Renten-
skala 39 Fr. 2'101.-. Demzufolge darf die Summe der beiden Renten des 
Beschwerdeführers und seiner Ehefrau den Betrag von Fr. 3'151.– (150 % 
von Fr. 2'101.–) nicht übersteigen (vgl. «Rentenskala mit Plafonierungs-
grenze bei Ehepaaren», Rententabellen 2019 S. 107 i.V.m. RWL 2020 
Rz. 5525). Vorliegend hätte der Beschwerdeführer vor der Plafonierung 
Anspruch auf die Maximalrente von Fr. 2’370.– im Jahr 2020 gehabt. Der 
Rentenanspruch der Ehefrau würde im Jahr 2020 ohne Plafonierung 
Fr. 1'349.– betragen, was unbestritten ist. Die Summe dieser beiden Ren-
ten beträgt Fr. 3'719.– und liegt damit über der Plafonierungsgrenze von 
Fr. 3'151.-. Daher hat die Vorinstanz die Altersrente des Beschwerdefüh-
rers zu Recht gekürzt. Die Plafonierung der Rente des Beschwerdeführers 
erfolgt dadurch, dass sein errechneter Rentenanspruch (Fr. 2'370.–) mit 
der Plafonierungsgrenze (Fr. 3'151.–) multipliziert und durch die Summe 
beider Altersrenten (Fr. 3'719.–) geteilt wird, wodurch der verfügte Renten-
anspruch von gerundet Fr. 2'008.– resultiert (vgl. zur Berechnung das Urteil 
des BVGer C-794/2017, 795/2017 vom 2. November 2017 E. 8.4.5). 
5.5 Soweit der Beschwerdeführer moniert, dass die Vorinstanz bei der Be-
rechnung der Plafonierung bei seiner Ehefrau eine Rente von Fr. 1'349.– 
herangezogen habe, obwohl diese nur Fr. 1’143.– betrage, scheint er zu 
übersehen, dass für die Plafonierung die ungekürzten Beträge der Einzel-
renten der beiden Ehegatten massgebend sind (siehe oben E. 4.5) und es 
bei der Plafonierung von Gesetzes wegen zu einer proportionalen Kürzung 


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beider Einzelrenten kommt (Art. 35 Abs. 3 AHVG). Beim der Ehefrau aus-
bezahlten Rentenbetrag von Fr. 1’143.– handelt es sich bereits um die in-
folge Plafonierung gekürzte Rente. Ihr Rentenanspruch vor der Plafonie-
rung beträgt wie bereits erwähnt Fr. 1'349.–. Die Plafonierung der Rente 
der Ehefrau erfolgt dadurch, dass ihr errechneter Rentenanspruch (Fr. 
1'349.–) mit der Plafonierungsgrenze (Fr. 3'151.–) multipliziert und durch 
die Summer beider Altersrenten (Fr. 3'719.–) geteilt wird, wodurch ein (ge-
kürzter) Rentenanspruch von gerundet Fr. 1’143.– resultiert. Die Vorinstanz 
hat die Plafonierung zu Recht anhand der ungekürzten Rente der Ehefrau 
von Fr. 1'349.– geprüft und berechnet. 
6. 
Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass die Vorinstanz die Kür-
zung der Altersrente des Beschwerdeführers infolge Plafonierung korrekt 
vorgenommen hat. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbe-
gründet, weshalb sie im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen ist 
(Art. 23 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG). 
7. 
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), weshalb keine Ver-
fahrenskosten zu erheben sind. Die obsiegende Vorinstanz hat als Bun-
desbehörde keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 73.320.2]). Dem unterlie-
genden Beschwerdeführer ist entsprechend dem Verfahrensausgang 
ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG 
e contrario). 
 
 
 


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Seite 10 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bun-
desamt für Sozialversicherungen. 
 
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 
 
Der Einzelrichter: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Christoph Rohrer 
Michael Rutz 
 
 
 
 


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Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
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