bvger · D-3151/2025 · 2025-03-31 · de

Vollzug der Wegweisung | Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 31. März 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung IV 
D-3151/2025 
law/fes 
 
 
U r t e i l v o m 2 8 . J u l i 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichter Walter Lang, 
mit Zustimmung von Richterin Roswitha Petry; 
Gerichtsschreiberin Sarah Ferreyra. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Côte d'Ivoire, 
vertreten durch MLaw Patrick Burger, Rechtsanwalt, HEKS, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Vollzug der Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 31. März 2025. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer am 20. April 2023 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchte, 
dass das SEM am 20. April 2023 ein Dublin-Verfahren eröffnete und mit 
dem Beschwerdeführer am 10. Mai 2023 das sogenannte Dublin-Ge-
spräch gemäss Art. 5 Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen 
Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien 
und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung ei-
nes von einem/einer Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem 
Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, 
führte, 
dass es das Dublin-Verfahren am 27. Dezember 2023 wieder beendete 
und das Asylgesuch des Beschwerdeführers im nationalen Verfahren 
prüfte, 
dass das SEM den Beschwerdeführer am 25. März 2024 sowie am 3. Juni 
2024 ergänzend zu seinen Asylgründen anhörte, 
dass das SEM mit tags darauf eröffneter Verfügung vom 31. März 2025 
feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht 
[Dispositiv-Ziffer 1], sein Asylgesuch vom 20. April 2023 ablehnte [2], die 
Wegweisung aus der Schweiz verfügte [3] und feststellte, er sei verpflich-
tet, das Staatsgebiet der Schweiz sowie den Schengen-Raum am Tag nach 
Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung zu verlassen, dies zur Rückreise 
in seinen Heimatstaat beziehungsweise seinen Herkunftsstaat oder zur 
Weiterreise in ein Land, das sich ausserhalb des Schengen-Raumes be-
finde und in dem er aufgenommen werde, verbunden mit dem Hinweis, 
wenn er seiner Verpflichtung nicht innert Frist nachkomme, könne die Weg-
weisung unter Zwang vollzogen werden [4], 
dass das SEM den Kanton B._______ mit dem Vollzug der Wegweisung 
beauftragte [5] und dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten 
gemäss Aktenverzeichnis aushändigte [6], 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 
1. Mai 2025 gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erheben liess, 


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dass in dieser beantragt wurde, der Entscheid des SEM sei in den Dispo-
sitiv-Ziffern 4 und 5 aufzuheben und die Sache zur vollständigen und kor-
rekten Feststellung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen; 
eventualiter sei der Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzuneh-
men, 
dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht zudem beantragt wurde, es sei dem 
Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, und ihm in der Person 
des Unterzeichnenden ein amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen, 
dass mit der Beschwerde unter anderem ein Arztbericht der (…) vom 
23. April 2025, ein Empfehlungsschreiben eines Vereines C._______ vom 
25. April 2025 und ein Schreiben von D._______ vom 16. April 2024 ein-
gereicht wurden, 
dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 22. Mai 2025 fest-
stellte, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten, die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung und Rechtsverbeiständung sowie um Verzicht auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses abwies und den Beschwerdeführer auffor-
derte bis zum 6. Juni 2025 zu Gunsten der Gerichtskasse einen Kosten-
vorschuss in der Höhe von Fr. 1’000.– einzuzahlen mit dem Hinweis, an-
sonsten werde auf die Beschwerde nicht eingetreten, 
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss am 5. Juni 2025 ein-
zahlte, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 
– so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen 
(Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 


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dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 
Art. 52 Abs. 1 VwVG), nachdem der einverlangte Kostenvorschuss am 
5. Juni 2025 fristgerecht eingezahlt wurde, 
dass die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Ablehnung des Asyl-
gesuchs und die Wegweisung in der Beschwerde vom 1. Mai 2025 nicht 
angefochten wurden und die Ziffern 1, 2, 3 und 6 des Dispositivs der Ver-
fügung vom 31. März 2025 infolgedessen nicht Gegenstand des Be-
schwerdeverfahrens bilden, 
dass somit im vorliegenden Beschwerdeverfahren einzig die Frage zu prü-
fen ist, ob entsprechend den Rechtsbegehren und der Beschwerdebegrün-
dung der Sachverhalt bezüglich des Vollzugs der Wegweisung vollständig 
abgeklärt worden ist und das SEM seine Verfügung hinreichend begründet 
hat und ob infolge Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit an Stelle des Voll-
zugs der Wegweisung die vorläufige Aufnahme anzuordnen ist (Art. 44 
AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 4 AIG [SR 142.20]), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG richten, 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass in der Beschwerde geltend gemacht wird, das SEM habe den Asyl-
entscheid erlassen, ohne die mit Eingabe vom 24. März 2025 angekündig-
ten weiteren Nachweise zur gesundheitlichen Situation des Beschwerde-
führers abzuwarten, obwohl das erstinstanzliche Verfahren bereits zwei 
Jahre gedauert habe, 
dass sodann im Asylentscheid festgehalten worden sei, der Beschwerde-
führer sei abgesehen von der Diagnose posttraumatische Belastungsstö-
rung (PTBS) gesund, obwohl Indizien für weitere Erkrankungen bereits vor-


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gelegen hätten, was insgesamt eine Verletzung der hinreichenden Abklä-
rung des Sachverhalts darstelle, 
dass ferner gerügt wird, das SEM habe bloss auf ein Krankenhaus in 
E._______ in G._______ und die Rückkehrhilfe verwiesen und weitere As-
pekte nicht hinreichend berücksichtigt und damit die Begründungspflicht 
verletzt, 
dass das SEM in Anbetracht der persönlichen Angaben des Beschwerde-
führers in den Befragungen (vgl. SEM-act. [...]-14/2 S. 2, [...]-30/19 F5 ff., 
[...]-40/19 F155) und aufgrund der im erstinstanzlichen Verfahren einge-
reichten ärztlichen Berichte (vgl. SEM-act. [...]-28/2 und [...]-29/2, [...]-36/3, 
[...]-41/2, [...]-42/2 und [...]-43/2, [...]-44/2, [...]-14/1, SEM-act. [...]-46/2) die 
gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers hinreichend abgeklärt 
hat, 
dass der Rechtsvertreter in der Eingabe vom 24. März 2025 ausführte, der 
Beschwerdeführer habe ihm mitgeteilt, dass vor kurzem wegen anhalten-
der Schmerzen in der Magenregion eine Untersuchung im Kantonsspital 
B._______ stattgefunden habe, weswegen dieser seit rund einem Monat 
Medikamente einnehme, und im (…) 2025 ein Termin beim Kantonsspital 
F._______, Abteilung Infektiologie, anstehe, und erklärte, entsprechende 
Berichte würden nachgereicht, sobald sie vorliegen würden, 
dass das SEM in seiner Verfügung hinsichtlich der ausstehenden Berichte 
festhält, die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers habe weitere Unter-
lagen wegen bevorstehenden Untersuchungen betreffend Magenschmer-
zen und in der Infektiologieabteilung des Kantonsspitals F._______ in Aus-
sicht gestellt, führe aber in der Eingabe vom 24. März 2025 nicht aus, was 
dem Beschwerdeführer genau fehle, und somit nicht davon auszugehen 
sei, dass es sich bei diesen Beschwerden um lebensbedrohliche Erkran-
kungen handle, welche ihn bei einer Rückkehr in eine Notlage bringen 
würde, die den Wegweisungsvollzug zu hemmen vermöchte, 
dass das SEM sodann in der Verfügung vom 31. März 2025 hinreichend 
begründet, weshalb die gesundheitlichen Probleme kein Hindernis für den 
Vollzug der Wegweisung darstellen, wobei es sich auf ein medizinisches 
Consulting vom 31. April 2024 abstützt und dabei Bezug auf die individu-
elle Situation des Beschwerdeführers nimmt (vgl. a.a.O., Ziff. III 1. und 2. 
S. 7 ff.), 


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dass allein der Umstand, dass das SEM die Frage der Zulässigkeit und der 
Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung anders einschätzt, als der Be-
schwerdeführer beziehungsweise sein Rechtsvertreter, stellt weder eine 
ungenügende Sachverhaltsfeststellung noch eine Verletzung der Begrün-
dungspflicht dar, 
dass es dem Beschwerdeführer beziehungsweise seinem Rechtsvertreter 
– wie die Beschwerde zeigt – denn auch möglich war, sich anhand der 
Begründung der angefochtenen Verfügung ein Bild über die Tragweite des 
angefochtenen Entscheides zu machen und diesen sachgerecht anzufech-
ten, 
dass demnach keine Veranlassung besteht, die angefochtene Verfügung 
aus formellen Gründen aufzuheben, weshalb der Rückweisungsantrag ab-
zuweisen ist, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass in der Beschwerde geltend gemacht wird, es sei am 1. April 2025 zu 
einem Suizidversuch des Beschwerdeführers gekommen, es handle sich 
nicht um eine einmalige Suizidalität, die suizidalen Gedanken bestünden 
bei ihm bereits lange, es handle sich um eine komplexe PTBS mit deutli-
cher depressiver Symptomatik, für die Stabilisierung sei die Anschlussbe-
handlung, der Verlauf sowie die äusseren Rahmenbedingungen entschei-
dend, der Abbruch der Behandlung werde zu weiteren suizidalen Handlun-
gen führen, 
dass weiter ausgeführt wird, einem derartigen Krankheitsbild könne weder 
derzeit noch in absehbarer Zukunft, wie die Vorinstanz dies behaupte, 
durch die sorgfältige Gestaltung der Ausreisemodalitäten sowie Rückkehr-
hilfe begegnet werden, 


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dass gemäss Berichten in der Elfenbeinküste die Versorgung von Men-
schen mit psychische Erkrankungen prekär und das öffentliche Gesund-
heitssystem ungenügend finanziert sei, was für Personen, die nicht über 
finanzielle Mittel verfügen würden und kein soziales Umfeld hätten, ein 
Problem darstelle, da die mentale Gesundheit nicht von der Krankenkasse 
abgedeckt sei, 
dass der Beschwerdeführer auch mit einer Überbrückungsleistung durch 
die Rückkehrhilfe nie in der Lage sein werde, für die zu erwartenden Kos-
ten aufzukommen, wenn er denn überhaupt einen zwingenden notwendi-
gen Behandlungsplatz erhalten könne, und erschwerend hinzukomme, 
dass er keine Familie mehr habe, 
dass diese Einwände nicht geeignet sind, hinsichtlich der Beurteilung der 
Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung zu einer von 
derjenigen des SEM abweichenden Einschätzung zu gelangen, 
dass vom Vollzug der Wegweisung gemäss konstanter Rechtsprechung 
bei einer allfälligen Gefahr der Selbstgefährdung nicht Abstand genommen 
wird, solange Massnahmen zwecks Verhütung der Umsetzung einer Sui-
ziddrohung getroffen werden können (vgl. die Entscheide des Europäi-
schen Gerichtshof für Menschenrechte [EGMR] vom 30. Juni 2015 i.S. A.S. 
gegen die Schweiz, 39350/13, § 34, vgl. auch das Urteil des BVGer 
D-2920/2020 vom 27. Januar 2025 E. 8.2.4 sowie aus der Rechtsprechung 
des Bundesgerichts: Urteil des BGer 2C_856/2015 vom 10. Oktober 2015 
E. 3 m.w.H., BGE 139 II 393 E. 5.2.2), 
dass das SEM zutreffend ausführt, dass allfälligen suizidalen Absichten 
des Beschwerdeführers mit entsprechenden Massnahmen bei der Vollzug-
sorganisation Rechnung getragen werden könne, wie beispielsweise einer 
Begleitung durch medizinisches Fachpersonal, und anfügt, der Beschwer-
deführer befinde sich in ärztlicher Behandlung, womit einer allfällig erneut 
auftretenden akuten Suizidalität medikamentös und therapeutisch entge-
gengewirkt werden könne, 
dass das SEM sodann zu Recht festhält, die vorliegenden gesundheitli-
chen Beschwerden würden – ohne die mit der PTBS verbundene Beein-
trächtigung der Lebensqualität zu verkennen – insgesamt nicht auf eine 
konkrete Gefährdung in Form einer medizinischen Notlage im Sinne von 
Art. 83 Abs. 4 AIG schliessen lassen, 


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dass es ebenso zutreffend feststellt, der Beschwerdeführer könne sich im 
psychiatrischen Krankenhaus von E._______ in G._______ ambulant oder 
stationär behandeln lassen, spezifische Therapien für PTBS seien verfüg-
bar, die Kosten einer solchen Behandlung würde zwar nicht von der öffent-
lichen Krankenkasse gedeckt, diesbezüglich werde aber auf die Möglich-
keit der medizinischen Rückkehrhilfe verwiesen, die durch die Abgabe von 
Medikamenten, Hilfe bei der Ausreiseorganisation oder Unterstützung 
während und nach der Rückkehr gewährt werde, 
dass der Beschwerdeführer gemäss dem mit der Beschwerde eingereich-
ten Empfehlungsschreiben des Vereins C._______ vom 25. April 2025, 
grosse Ausdauer, Ehrgeiz, hohe Arbeitsmoral und Durchhaltevermögen 
gezeigt habe und seine Arbeitskraft hervorgehoben wird, 
dass mithin davon auszugehen ist, er könne nach Stabilisierung seiner psy-
chischen Erkrankung aufgrund seiner Arbeitserfahrung als Mechaniker in 
der Côte d'Ivoire (vgl. SEM-act. [...]-30/19 F56 ff.) sowie seiner Tätigkeit in 
Algerien (vgl. SEM-act [...]-40/19 F11) eine Erwerbstätigkeit aufnehmen 
und in Verbindung mit der Möglichkeit des Erhalts einer anfänglichen me-
dizinischen Rückkehrhilfe aus der Schweiz weiter anfallende allfällige Kos-
ten für seine weitere Behandlung selbst finanzieren, 
dass ergänzend festzuhalten ist, dass das SEM in der angefochtenen Ver-
fügung überzeugend dargelegt hat, aus welchen Gründen nicht glaubhaft 
sei, dass der Beschwerdeführer in der Côte d'Ivoire von Jihadisten verfolgt 
worden sei, und daraus zutreffend den Schluss gezogen hat, dass ihn an-
dere Gründe zur Ausreise aus der Heimat bewogen haben müssen, 
dass zudem weder belegt noch glaubhaft ist, dass sein Vater 2015 und 
seine Mutter 2021 verstorben (vgl. SEM-act. [...]-30/19 F75 ff., F104 f., 
F111, F128, F131 f.; SEM-act. [...]-40/19 F11 und F35 ff.) und H._______, 
die Freundin seiner Mutter (vgl. SEM-act. [...]-30/19 F111, F130 und 
F133 f.; SEM-act. [...]-40/19 F11 und F117 f.), sein Onkel (vgl. SEM-act. 
[...]-30/19 F110 f.; SEM-act. [...]-40/19 F11 und F38 f. und F70) sowie der 
Eigentümer des Hauses in G._______ (vgl. SEM-act. [...]-30/19 F111), in 
dem er mit der Mutter und der Schwester gelebt habe, von Jihadisten er-
mordet worden sind, 
dass ebenso nicht glaubhaft ist, dass seine Schwester I._______ von Jiha-
disten verschleppt worden ist (vgl. SEM-act. [...]-30/19 F83) und ausser der 
Schwester, von der er nicht wisse, wo sie sei, keine Familienangehörigen 


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mehr in der Heimat leben würden (vgl. SEM-act. [...]-30/19 F81 und SEM-
act. [...]-40/19 F11), 
dass vielmehr davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer verfüge in der 
Heimat nach wie vor über eine familiäres und soziales Netz, welches ihm 
nach seiner Rückkehr zur Seite stehen kann, soweit er auf Unterstützung 
angewiesen sein sollte, 
dass der Vollzug der Wegweisung somit nicht als unzulässig oder unzu-
mutbar zu beurteilen und der vom SEM angeordnete Wegweisungsvollzug 
in die Côte d'Ivoire zu bestätigen ist, 
dass nach dem Gesagten die Anordnung der vorläufigen Aufnahme ge-
stützt auf Art. 83 Abs. 1-4 AIG nicht in Betracht fällt, 
dass die angefochtene Verfügung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu be-
anstanden und die Beschwerde daher abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 1’000.– 
(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 
dass der am 5. Juni 2025 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur 
Begleichung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 1’000.– werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt. Der bezahlte Kostenvorschuss wird zur Begleichung der Verfah-
renskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 
kantonale Behörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Walter Lang 
Sarah Ferreyra 
 
 
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