bvger · D-4458/2025 · 2025-05-19 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 19. Mai 2025

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-4458/2025 
 
 
U r t e i l v o m 3 1 . J u l i 2 0 2 5 
Besetzung 
Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richterin Roswitha Petry; 
Gerichtsschreiberin Irène Urscheler Urstadt. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 19. Mai 2025. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 
dass der Beschwerdeführer am 1. November 2022 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchte, 
dass er am 8. November 2022 zur Identität und dem Reiseweg befragt 
wurde, 
dass die Vorinstanz ihn mit Verfügung vom 11. November 2022 dem Kan-
ton B._______ zuwies, 
dass er am 23. Mai 2024 zu seinen Asylgründen befragt wurde, 
dass die Vorinstanz dessen Asylgesuch mit Verfügung vom 30. Mai 2024 
in das erweiterte Verfahren zuteilte, 
dass am 5. Mai 2025 eine ergänzende Anhörung erfolgte, 
dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuches im We-
sentlichen vorbrachte, er habe als Mitglied der HDP (Halklarin Demokratik 
Partisi) manchmal an Demonstrationen teilgenommen, 
dass er und seine Familie oftmals Mitglieder der PKK (Partiya Karkerên 
Kurdistanê), die nachts auf ihren Bauernhof gekommen seien, mit Essen, 
Kleidung und Schuhen versorgt hätten, weshalb er im Juni und Juli 2021 
anlässlich zweier Razzien geschlagen, bedroht, zum Polizeiposten ge-
bracht, festgehalten, verhört und danach freigelassen worden sei, wobei 
ihm vorgeworfen worden sei, Terroristen unterstützt zu haben, 
dass er auf der Reise nach Istanbul, wo er ab September 2021 bis zu sei-
ner Ausreise im Oktober 2022 gelebt habe, mehrmals kontrolliert und schi-
kaniert worden sei, 
dass er im Mai 2022 in Esenyurt in eine Polizeikontrolle geraten sei, worauf 
er im Auto mitgenommen und befragt, später jedoch wieder zurückge-
bracht worden sei, 
dass er im September 2022 in Istanbul im Gespräch mit seinem Cousin 
C._______ und Präsident Erdogan beleidigt habe, Zivilpolizisten dies ge-
hört und ihn deswegen attackiert hätten, er jedoch dank der Hilfe von Pas-
santen habe fliehen können, 


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dass er nach seiner Ausreise je einmal bei ihm zu Hause und in Istanbul 
gesucht worden sei, 
dass der Beschwerdeführer zur Untermauerung seiner Vorbringen unter 
anderem ein HDP-Mitgliedsformular vom 30. Oktober 2022, ein HDP-Re-
ferenzschreiben, ein Verhandlungsprotokoll betreffend das Verfahren sei-
nes Onkels vom (…), ein Anwaltsschreiben, ein Schreiben bezüglich HDP-
Mitgliedschaft und ein Schreiben des Dorfvorstehers einreichte, 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 19. Mai 2025 – eröffnet am 21. Mai 
2025 – die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneinte, 
dessen Asylgesuch ablehnte sowie seine Wegweisung aus der Schweiz 
und deren Vollzug anordnete, 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. Juni 2025 gegen diese 
Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und darin 
beantragte, ihm sei Asyl zu gewähren unter Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft, eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen und sube-
ventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung und vertieften Abklärung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen, 
dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, der Beschwerde sei 
die aufschiebende Wirkung zu erteilen, der Vollzug sei superprovisorisch 
auszusetzen, ihm sei zufolge Mittellosigkeit die unentgeltliche Rechts-
pflege zu gewähren und auf einen Kostenvorschuss sei zu verzichten, 
dass das Gericht auf das Gesuch um Wiederherstellung der aufschieben-
den Wirkung der Beschwerde mangels Rechtsschutzinteresse mit Zwi-
schenverfügung vom 2. Juli 2025 nicht eintrat, das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung infolge Aussichtslosigkeit der Be-
schwerde abwies und den Beschwerdeführer aufforderte, bis zum 17. Juli 
2025 einen Kostenvorschuss zu leisten, 
dass der verlangte Kostenvorschuss am 17. Juli 2025 geleistet wurde, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-
gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) der Vorinstanz entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] 
i.V.m. Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 


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dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilnahm, 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdi-
ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und da-
her zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), nachdem der 
Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig fest-
stellte und umfassend würdigte, weshalb das Gesuch um Rückweisung der 
Sache zur Neubeurteilung abzuweisen ist, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung des Leibes, des 
Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 
psychischen Druck bewirken, gelten (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG), 


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dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 
ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 
und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-
lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 
Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-
fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG), 
dass die Vorinstanz ihre ablehnende Verfügung damit begründete, die Vor-
bringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Flücht-
lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand, 
dass sie dabei im Wesentlichen ausführte, das Interesse der türkischen 
Behörden am Beschwerdeführer sei nicht als derart hoch einzustufen, als 
dass daraus erhebliche Nachteile resultieren würden, 
dass er keine Indizien geliefert habe, welche auf ein gegen ihn vorliegen-
des Strafverfahren hinweisen würden, weshalb davon auszugehen sei, 
seine Befürchtung, es bestehe ein Verfahren gegen ihn, sei rein subjektiv 
und lasse sich nicht objektiv begründen, 
dass er sodann über kein geschärftes Risikoprofil verfüge, welches die Ge-
fahr einer Verfolgung in der Türkei erhöhen würde, so habe er sich bloss 
gelegentlich an Demonstrationen beteiligt und keine exponierte Stellung in 
der HDP innegehabt, auch habe sich niemand aus seiner Kernfamilie poli-
tisch stark engagiert, weshalb keine beachtliche Wahrscheinlichkeit be-
stehe, er würde aufgrund seines politischen Engagements erhebliche 
Nachteile erleiden, 
dass im Übrigen auch die geltend gemachten Beschimpfungen, Kontrollen 
und kurzzeitigen Festnahmen in ihrer Intensität nicht über die Nachteile 
hinausgehen würden, welche weite Teile der kurdischen Bevölkerung in der 
Türkei in ähnlicher Weise treffen könnten, weshalb sie nicht als ernsthaft 
zu qualifizieren und damit flüchtlingsrechtlich irrelevant seien, 
dass in der Beschwerde über das bereits Vorgebrachte hinaus hauptsäch-
lich geltend gemacht wurde, der Beschwerdeführer sei mehrere Tage lang 
festgehalten und gefoltert worden, was die Schwere der gegen ihn gerich-
teten Repression verdeutliche, zudem würden die wiederholten Festnah-
men durch die türkischen Sicherheitsbehörden ein Verfolgungsmuster zei-
gen, welches auf die politische und ethnische Zugehörigkeit des Beschwer-
deführers abziele, 


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dass Verfahren in Bezug auf politische Verfolgung und Terrorismus häufig 
unter Einschränkungen der Akteneinsicht durchgeführt respektive solche 
geheim geführt würden, was sich darin widerspiegle, dass der Anwalt keine 
Strafunterlagen habe einsehen können, 
dass es dem Beschwerdeführer damit nicht gelingt, den vorinstanzlichen 
Argumenten Stichhaltiges entgegenzusetzen und zur Vermeidung von 
Wiederholungen daher darauf verwiesen werden kann, 
dass er abgesehen von einigen Demonstrationsteilnahmen in der Türkei 
sowie in der Schweiz und einer einfachen HDP-Mitgliedschaft politisch 
kaum aktiv gewesen ist, 
dass entsprechend nicht davon auszugehen ist, er würde aufgrund seines 
politischen Engagements erhebliche Nachteile erleiden, 
dass daran auch die vorgebrachten polizeilichen Nachfragen bei seiner Fa-
milie nach seiner Ausreise nichts zu ändern vermögen, denn den Akten 
sind keine Hinweise darauf zu entnehmen, gegen ihn sei ein Strafverfahren 
eröffnet worden, 
dass insbesondere ein geheimes Strafverfahren aufgrund seines bloss ge-
ringen politischen Profils wenig wahrscheinlich ist, 
dass überdies der Umstand, dass er die Türkei ohne Probleme auf legalem 
Weg verlassen konnte, nicht auf ein Interesse der türkischen Behörden an 
seiner Person schliessen lässt und gegen ein laufendes politisch motivier-
tes Strafverfahren ihn betreffend spricht, 
dass die kurzzeitigen Festnahmen mit behördlichen Übergriffen im Juni 
und Juli 2021 zwar glaubhaft sind, diese Behelligungen indessen in keinem 
direkten zeitlichen Zusammenhang mit seiner Ausreise im Oktober 2022 
stehen und gemäss vorliegenden Akten keine strafrechtlichen Konsequen-
zen hatten, 
dass das Vorbringen, alle Behelligungen würden miteinander zusammen-
hängen und der Beschwerdeführer sei überregional überwacht worden, 
nicht überzeugt, 
dass dem Beschwerdeführer schliesslich aus dem Vorfall mit Zivilpolizisten 
in Istanbul im September 2022 auch aus Sicht des Gerichts und entgegen 


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den anders lautenden Beschwerdevorbringen keine weiteren Nachteile 
entstanden, 
dass die eingereichten Beweismittel an diesen Ausführungen nichts zu än-
dern vermögen, zumal sie sich auf unbestrittene Sachverhaltselemente be-
ziehen, 
dass darüber hinaus das Referenzschreiben des Anwalts des Beschwer-
deführers als blosse Parteibehauptung zu qualifizieren ist, 
dass die Vorinstanz bei dieser Aktenlage zu Recht die Flüchtlingseigen-
schaft des Beschwerdeführers verneinte und das Asylgesuch ablehnte, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), die vorinstanzliche Anordnung der Wegweisung gesetzes- 
und praxiskonform und auf die entsprechenden Erwägungen der Vor- 
instanz zu verweisen ist, 
dass die Vorinstanz von der Anordnung des Wegweisungsvollzugs absieht 
und das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen 
über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung 
nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 
Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass die Vorinstanz vorliegend auch den Vollzug der Wegweisung zu Recht 
anordnete und im Wesentlichen auf die entsprechenden Erwägungen ver-
wiesen werden kann, 
dass die Beschwerdeausführungen diesbezüglich nichts entgegenzuhal-
ten vermögen, 
dass der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen völker- 
und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist und bezüglich der in der 
Beschwerde geltend gemachten Gefährdung auf vorstehende Erwägun-
gen zum Asylpunkt zu verweisen ist (vgl. Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass die Vorinstanz sodann zu Recht auch von der Zumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs ausging (vgl. Art. 83 Abs.4 AIG), 
dass nämlich weder die allgemeine Lage in der Türkei noch individuelle 
Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen 


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lassen, zumal gemäss konstanter Praxis nicht von einer Situation allgemei-
ner Gewalt in der Türkei auszugehen ist und sich keine Hinweise darauf 
ergeben, der Beschwerdeführer könnte in seinem Heimatland in eine exis-
tenzbedrohende Notlage geraten, 
dass vielmehr davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer verfüge in sei-
nem Heimatland insbesondere über ein tragfähiges soziales Netz und es 
sei ihm angesichts seiner bisherigen Berufserfahrung wieder möglich, ei-
ner Erwerbstätigkeit nachzugehen, 
dass dem in der Beschwerde nichts Substanzielles entgegengehalten wird, 
dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-
staat schliesslich möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AIG), 
dass nach dem Gesagten der von der Vorinstanz verfügte Vollzug der Weg-
weisung zu bestätigen ist, 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und – soweit 
überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1– 
3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 
dass der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Begleichung der 
Verfahrenskosten zu verwenden ist. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Begleichung 
der Verfahrenskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und die kan-
tonale Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Nina Spälti Giannakitsas 
Irène Urscheler Urstadt 
 
 
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