bvger · D-2074/2024 · 2024-03-28 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 28. März 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-2074/2024 
 
 
U r t e i l v o m 7 . M a i 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichter Thomas Segessenmann, 
mit Zustimmung von Richter Manuel Borla; 
Gerichtsschreiberin Mareile Lettau. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
vertreten durch Ali Tüm, Asylum Rechtsberatung, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 28. März 2024 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer kurdischer Ethnie eigenen Angaben zufolge 
am 21. Januar 2024 auf dem Luftweg aus der Türkei ausreiste und am 
22. Januar 2024 in die Schweiz einreiste, wo er am 25. Januar 2024 um 
Asyl nachsuchte, 
dass am 18. März 2024 eine vertiefte Anhörung zu den Asylgründen durch-
geführt wurde, 
dass er hierbei vorbrachte, er stamme ursprünglich aus B._______ und 
habe zuerst ein Studium der Physik begonnen, später ein Theater-Studium 
absolviert und danach im Theaterbereich gearbeitet, 
dass er im Dezember 2014 für drei Wochen in den Nordirak gereist sei, um 
einige Artikel über PKK-Guerillas zu schreiben, 
dass er in verschiedenen Theatern in Leitungsfunktionen gearbeitet habe 
und von 2017 bis zum Erdbeben im Februar 2023 in C._______ gelebt 
habe, danach abwechselnd in C._______ und B._______, dem Wohnort 
seiner Eltern, 
dass er später angefangen habe, für eine Fernsehsendung zu arbeiten und 
dieser Tätigkeit bis zur ersten Januarwoche 2024 nachgegangen sei, er 
sich aber zugleich 2020 wieder für das Physik-Studium eingeschrieben 
habe, 
dass er im Jahr 2020 in B._______ einigen Mitgliedern einer PKK-Gueril-
lagruppe geholfen habe, Uniformen zu besorgen, 
dass diese Personen 2020 zu Märtyrern geworden seien und in B._______ 
ein Gerichtsverfahren eröffnet worden sei, woraufhin mehrere seiner Be-
kannten inhaftiert worden seien, wobei eine Person nach einem Jahr Inhaf-
tierung durch das Ablegen der sogenannten «aufrichtigen Reue» wieder 
freigelassen worden sei, 
dass er im Jahr 2023 gehört habe, dass das Gerichtsverfahren von 2020 
wieder aufgenommen worden sei, und mit einem anderen Verfahren zu-
sammengelegt werden solle, weshalb er befürchte, dass sein Name hierbei 
von geständigen Personen genannt werde, 


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dass er zudem im Jahr 2023 von einem Freund erfahren habe, dass zwei 
PKK-Mitglieder, die sich zur gleichen Zeit wie er im Nordirak aufgehalten 
hätten, dorthin geflohen seien, und er befürchte, dass sie in die Hände des 
türkischen Geheimdienstes geraten seien, 
dass ihm am 7. März 2023 unbekannte Personen in der Nähe seines Hau-
ses aufgefallen seien, 
dass er am 20. April 2023 an einer Bushaltestelle von Polizisten in Zivil 
angehalten und nach seinem Ausweis gefragt worden sei, 
dass sich dies Anfang Mai 2023 wiederholt habe, als er eine Sendung für 
die Wahlen vom 14. Mai 2023 gedreht habe, 
dass er in der Nacht des 31. Dezember 2023 auf dem Nachhauseweg von 
Amtspersonen in einem Fahrzeug angehalten und gezwungen worden sei, 
sich auszuweisen, in das Fahrzeug zu steigen und zu seinen Fernseh-
sendungen befragt worden sei, 
dass er mit vorgehaltener Waffe bedroht worden sei, mit ihnen zu koope-
rieren, sich aber geweigert habe, 
dass er nach diesem Vorfall den Entschluss zur Ausreise gefasst habe, 
das SEM mit Verfügung vom 28. März 2024 die Flüchtlingseigenschaft des 
Beschwerdeführers verneinte, dessen Asylgesuch vom 25. Januar 2024 
ablehnte sowie seine Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an-
ordnete, 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 
5. April 2024 gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erhoben hat und darin die Aufhebung der Verfügung, die Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl sowie die 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes beantragt, eventuell die 
Rückweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung und Feststellung der 
Unzumutbarkeit der Wegweisung unter Anordnung der vorläufigen Auf-
nahme, 
dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses ersuchte, 


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dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 17. April 2024 die 
Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses abwies und den Be-
schwerdeführer aufforderte, bis zum 29. April 2024 einen Kostenvorschuss 
von Fr. 750.– einzuzahlen, unter der Androhung, bei ungenutzter Frist 
werde auf die Beschwerde nicht eingetreten, 
dass der Kostenvorschuss am 29. April 2024 fristgerecht bezahlt wurde, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 
– und so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 
Art. 52 Abs. 1 VwVG), nachdem der erhobene Kostenvorschuss fristge-
recht bezahlt wurde, 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten (vgl. BVGE 
2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 
(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um 
ein solches Rechtsmittel handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu 
begründen ist und auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde (Art. 111a 
Abs. 1 und 2 AsylG), 
dass den Akten keine Hinweise für einen unrichtig oder unvollständig er-
stellten Sachverhalt zu entnehmen sind, weshalb die Anträge, der rechts-


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erhebliche Sachverhalt sei festzustellen und eventualiter die Sache zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, abzuweisen sind, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung des Leibes, des 
Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 
psychischen Druck bewirken, gelten (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 
gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 
dass das SEM die Vorbringen des Beschwerdeführers mit überzeugender 
Begründung als unglaubhaft und flüchtlingsrechtlich nicht relevant qualifi-
ziert hat, 
dass das SEM zu Recht festgestellt hat, dass die vom Beschwerdeführer 
geschilderten Bedrohungen durch Amtspersonen in der Nacht des 31. De-
zember 2023 nicht glaubhaft gemacht worden sind, 
dass der Beschwerdeführer stereotyp geschildert hat, wie er von Amtsper-
sonen gezwungen worden sei, in ihr Auto zu steigen, und mit Waffengewalt 
bedroht worden sei, als er finanzielle Hilfe als Gegenleistung für ein Ge-
spräch abgelehnt und deutlich gemacht habe, kein Interesse zu haben (vgl. 
SEM-act. A16, D36, S. 7), 
dass es auch unglaubhaft erscheint, dass der Beschwerdeführer ohne wei-
teres laufen gelassen worden sei (vgl. SEM-act. A16, a.a.O.: «va bene, ci 
rivedremo»), als er erklärt habe, nicht weiterhelfen zu können, 
dass das SEM auch zu Recht anbringt, dass er nicht habe plausibel ma-
chen können, warum die Polizisten überhaupt an seiner Verfolgung inte-
ressiert gewesen sein sollten, 


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dass es sich auch nicht erschliesst, weshalb er nach den Sendungen zu 
den Wahlen und zum Erdbeben gefragt worden sein soll, wenn die Wahlen 
zu dem Zeitpunkt bereits sechs Monate zurückgelegen haben, 
dass die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, dass es nicht logisch er-
scheint und gegen das Vorliegen einer Bedrohungssituation spricht, dass 
der Beschwerdeführer unmittelbar danach wieder zur Arbeit gegangen sei 
und mehrere Episoden seiner Sendung gedreht haben will, obwohl er doch 
angeblich gerade wegen gefilmter Sendungen bedroht worden sein soll, 
dass das SEM überdies mit zutreffender Begründung das Vorliegen einer 
begründeten Furcht vor Verfolgung verneint hat, 
dass die Befürchtungen, Probleme mit den türkischen Behörden zu bekom-
men, da sein Name eventuell von vermutlich in die Hände des türkischen 
Geheimdienstes geratenen Bekannten genannt werden könnte, ihn nicht 
persönlich betreffende Ereignisse darstellen, die er zudem nur vom Hören-
sagen über Dritte erfahren haben will, 
dass es sich hierbei zudem um Umstände handelt, die sich zwar möglich-
erweise ereignen könnten, es aber an hinreichenden Anhaltspunkten für 
eine konkrete Bedrohung fehlt, 
dass auch zu betonen ist, dass der Beschwerdeführer nicht von den türki-
schen Behörden gesucht wird und das Land legal auf dem Luftweg hat 
verlassen können, 
dass er überdies, abgesehen von einigen Kontrollen seiner Dokumente, 
keine grösseren Probleme mit den Behörden gehabt hat und bis kurz vor 
seiner Ausreise seiner Arbeit hat nachgehen können, wobei die Fernseh-
sendung, an der er mitgewirkt hat, eigenen Angaben zufolge weiterhin auf 
Sendung ist (vgl. SEM-act. A16, D61, S. 11), 
dass er zudem nicht Mitglied einer politischen Partei ist und sich gemäss 
eigenen Angaben ausschliesslich im kulturellen Bereich engagiert hat, 
dass im Übrigen, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die Er-
wägungen des SEM verwiesen werden kann, 
dass es dem Beschwerdeführer mit der Beschwerdeschrift nicht gelingt, 
den Argumenten der Verfügung Stichhaltiges entgegenzusetzen und eine 
begründete Verfolgungsfurcht glaubhaft zu machen, 


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dass er in der Beschwerde betont, er vermute stark, dass er bei einem neu 
aufgerollten Strafverfahren Dritter in das Verfahren hineingezogen würde, 
in Zukunft also ein Verfahren gegen ihn denkbar sei, 
dass die in der Beschwerde betonte Angst des Beschwerdeführers vor Ver-
folgung zwar subjektiv nachvollziehbar erscheinen mag und auch sein Wir-
ken im kulturellen Bereich mit Theater- und Fernsehsendungen nicht be-
zweifelt wird, 
dass es aber an objektiven Anhaltspunkten einer drohenden Verfolgung 
fehlt und die sowohl bei der Vorinstanz als auch auf Beschwerdeebene 
eingereichten Beweismittel und Referenzschreiben zum Beleg der kulturel-
len Tätigkeit und zur Bezeugung seiner Befürchtungen nicht geeignet sind, 
eine objektive Gefährdungslage glaubhaft zu machen, 
dass das SEM demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des 
Beschwerdeführers verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 
besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 
wurde, 
dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-
weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 


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dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass auch vor dem Hintergrund der verheerenden Auswirkungen der 
schweren Erdbeben vom 6. Februar 2023 nicht eine generelle Unzumut-
barkeit des Wegweisungsvollzuges in die betroffenen Provinzen anzuneh-
men ist (vgl. Referenzurteil E-1308/2023 vom 19. März 2024 E.10 f.) und 
unter Berücksichtigung des Wiederaufflammens des türkisch-kurdischen 
Konfliktes sowie der bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der 
PKK und staatlichen Sicherheitskräften ab Juli 2015 und der Entwicklun-
gen nach dem Militärputschversuch vom Juli 2016 gemäss konstanter Pra-
xis des Bundesverwaltungsgerichts nicht von einer Situation allgemeiner 
Gewalt oder bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen in der gesamten Türkei 
auszugehen ist (vgl. Referenzurteil E-1948/2018 vom 12. Juni 2018 
E. 7.3.1), 
dass der Beschwerdeführer in der Provinz C._______ gelebt hat, aber sei-
nen letzten Wohnsitz in der Provinz B._______ hatte, wo er über ein ge-
festigtes familiäres Beziehungsnetz verfügt (vgl. act. A16, D24, S. 4) und 
sich niederlassen kann, 


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dass die Provinz B._______ zu den besonders von den Erdbeben betroffe-
nen Provinzen gehört (vgl. Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts 
E-1308/2023 vom 19. März 2024 E. 10 f.), 
dass jedoch davon auszugehen ist, dass der gesunde und gut ausgebildete 
Beschwerdeführer (vgl. act. SEM-act. A16, D6 f. S. 2, D15 S. 3) nach seiner 
Rückkehr wieder eine Erwerbstätigkeit im Theater- und Fernsehbereich 
wird aufnehmen können und bei seinen Familienangehörigen eine Wohn-
möglichkeit und Unterstützung vorfinden wird, 
dass zusammenfassend weder die allgemeine Lage im Heimat- bezie-
hungsweise Herkunftsstaat des Beschwerdeführers noch individuelle 
Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Fall einer Rückkehr schliessen 
lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, 
dass es schliesslich dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung 
allenfalls notwendiger Papiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 
Abs. 1 AIG), 
dass das SEM nach dem Gesagten den Vollzug der Wegweisung zu Recht 
als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet hat, weshalb eine Anord-
nung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1–4 AIG), 
dass sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, dass die angefoch-
tene Verfügung einer Überprüfung gemäss Art. 106 Abs. 1 AsylG standhält 
und die Beschwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten desselben von 
Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG), 
dass der am 26. März 2024 eingezahlte Kostenvorschuss von Fr. 750.– zur 
Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Thomas Segessenmann 
Mareile Lettau 
 
 
Versand: