bvger · E-3252/2020 · 2020-05-20 · de

Asyl und Wegweisung | Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. Mai 2020

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Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung V 
E-3252/2020 
 
 
U r t e i l v o m 3 0 . M a i 2 0 2 3 
Besetzung 
Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 
Richter Yanick Felley, Richterin Barbara Balmelli; 
Gerichtsschreiberin Nina Ermanni. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Iran, 
vertreten durch MLaw Lara Märki, Rechtsanwältin, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des SEM vom 20. Mai 2020 / N (…). 
 
 
 


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Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
A.a Die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsangehörige arabischer 
Ethnie, suchte am 30. September 2016 gemeinsam mit ihrem Sohn 
B._______ (Verfahren E-3241/2020) in der Schweiz um Asyl nach. 
A.b Gemäss Meldung des zentralen Visa-Informationssystems (CS-VIS) 
vom 4. Oktober 2016 besassen die Beschwerdeführerin und ihr Sohn so-
wohl im Jahr 2015 als auch im Jahr 2016 Visa für die Schweiz, bei welchen 
als Hauptreisezweck jeweils der Besuch von Familie/Freunden angegeben 
worden war. 
B. 
Am 18. Oktober 2016 wurde die Beschwerdeführerin im Rahmen der Be-
fragung zur Person (BzP) summarisch zu ihren Asylgründen befragt und 
am 3. August 2017 erfolgte gestützt auf Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) 
die Anhörung durch das SEM. 
Die Beschwerdeführerin machte dabei im Wesentlichen geltend, sie habe 
bei ihrem letzten Besuch in der Schweiz im Juni/Juli 2016 beziehungsweise 
Juli/August 2016 ein Paket, in welchem sich (…) befunden haben sollten, 
von einem Mann namens C._______ erhalten, einem Mitglied der Ahwazi 
Democratic Popular Front (ADPF). Er habe sie gebeten, dieses Paket in 
den Iran mitzunehmen und dort einer Person zu übergeben. Nach der 
Rückkehr in den Iran habe ihr anderer Sohn D._______ (Verfahren 
E-3199/2020, Abschreibungsentscheid am 5. Oktober 2021 nach Rege-
lung des Aufenthaltsstatus durch Heirat und Rückzug der Beschwerde; An-
merkung BVGer) das Paket der gewünschten Person übergeben. Drei Wo-
chen danach habe sie frühmorgens einen Anruf von C._______ erhalten, 
welcher ihr mitgeteilt habe, dass die Person, welche das Paket aus der 
Schweiz erhalten habe, aufgeflogen und weitere Personen verhaftet wor-
den seien. Sie selbst solle mit ihrer Familie das Haus verlassen, weil sie in 
Gefahr seien. Sie habe D._______, der sich zu diesem Zeitpunkt in 
E._______ befunden habe, informiert und ihm mitgeteilt, nicht mehr nach 
Hause nach F._______ zu kommen, da auch er in Gefahr sei. Anschlies-
send habe sie gemeinsam mit ihrem Ehemann, einem ehemaligen (…), 
und B._______ das Haus verlassen. Sie seien alle gemeinsam zu ihrer 
Cousine gereist. Ihr Ehemann habe sich bei den Nachbarn erkundigt und 
dabei erfahren beziehungsweise hätten die Nachbarn ihrem Ehemann mit-
geteilt, dass ihr Haus von den Pasdaran und weiteren Beamten durchsucht 
worden sei. Daraufhin habe ihre Familie den Entschluss gefasst, den Iran 


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zu verlassen. Ihren Ehemann habe sie an der (…) Grenze zurücklassen 
müssen, da er sich den Fuss verletzt habe. Deshalb sei sie alleine mit ih-
rem Sohn B._______ in die Schweiz gereist. Ihr Ehemann befinde sich zur-
zeit in Griechenland. Ihren Sohn D._______ habe sie seit der Flucht erst-
mals wieder in der Schweiz im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 
G._______ getroffen. Ihr ältester Sohn H._______ lebe nach wie vor im 
Iran und habe dort keinerlei Probleme. 
Des Weiteren führte sie aus, dass niemand aus ihrer Familie jemals poli-
tisch aktiv gewesen sei. Einzig ihr Sohn D._______ habe mit der ADPF 
zusammengearbeitet, was sie aber erst in der Schweiz von ihm erfahren 
habe. 
Auf gesundheitliche Probleme angesprochen, gab sie zu Protokoll, sie sei 
erkältet, habe Ohren- und Schulterschmerzen, einen zu tiefen Blutdruck 
und sei schwer depressiv, jedoch nicht in psychotherapeutischer Behand-
lung. 
C. 
Am 21. Oktober 2016 wurde die Beschwerdeführerin dem Kanton 
I._______ zugewiesen. 
D. 
Mit Schreiben vom 3. April 2017 informierte das Migrationsamt des Kan-
tons I._______ das SEM darüber, dass die Beschwerdeführerin strafrecht-
lich in Erscheinung getreten sei, und stellte einen Priorisierungsantrag. 
E. 
Mit Schreiben vom 1. Mai 2017 forderte das SEM die Beschwerdeführerin 
auf, einen Nachweis für das Eheverhältnis zu erbringen, da die griechi-
schen Behörden die Schweiz um Übernahme ihres vermeintlichen Ehe-
mannes ersucht hätten. 
F. 
Mit Schreiben vom 15. Mai 2017 reichte die Beschwerdeführerin eine Ko-
pie inklusive deutscher Übersetzung ihres Personalausweises zuhanden 
des SEM ein und stimmte der Zusammenführung mit ihrem Ehemann zu. 
G. 
Am 2. November 2017 reiste der Ehemann der Beschwerdeführerin in die 
Schweiz ein und suchte dort am folgenden Tag um Asyl nach. 


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Seite 4 
H. 
Mit Schreiben vom 1. und 22. April 2020 teilte das SEM der Beschwerde-
führerin mit, die kantonalen Behörden hätten mitgeteilt, dass gegen ihren 
Ehemann am 12. Dezember 2019 ein Strafbefehl wegen mehrfacher Dro-
hung und mehrfacher Beschimpfung ihrerseits erlassen worden sei und 
dass sie sich in getrennten Unterkünften aufhielten. Sie werde daher in-
folge ihrer Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) dazu aufgefordert, Stellung be-
treffend ihre aktuelle Beziehung zu ihrem Ehemann sowie sich daraus 
möglicherweise ergebende Konsequenzen für ihr Asylgesuch zu nehmen 
und die Frage zu beantworten, ob bereits ein Scheidungsverfahren einge-
leitet worden sei. 
I. 
Mit Schreiben vom 26. April 2020 teilte die Beschwerdeführerin dem SEM 
mit, sie pflege wegen ihrer Kinder eine freundschaftliche, aber formelle Be-
ziehung mit einem Minimum an persönlichem Kontakt zu ihrem Ehemann. 
Den Scheidungsprozess habe sie eingeleitet und deshalb noch mehr 
Angst, dass ihr Asylantrag abgelehnt und sie in den Iran zurückgeschickt 
werde. Die Familie ihres Mannes werde denken, dass sie ihn betrogen und 
verlassen habe. Im Iran sei sie von Gesetzes wegen nicht geschützt. 
J. 
Mit Verfügung vom 20. Mai 2020 – eröffnet am 26. Mai 2020 – stellte die 
Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der 
Schweiz sowie deren Vollzug an, welcher mit dem Wegweisungsvollzug 
ihrer Söhne (B._______ und D._______) zu koordinieren sei. 
Der Entscheid des SEM erfolgte in Kenntnis der Asylakten ihres Eheman-
nes und ihres Sohnes B._______ (beide N […]) sowie der Asyldossiers 
ihrer Söhne D._______ (N […]) und J._______ (N […]). 
K. 
Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 25. Juni 2020 liess die Beschwer-
deführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und be-
antragte, die Verfügung des SEM vom 20. Mai 2020 sei aufzuheben und 
die Vorinstanz anzuweisen, die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr 
Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Verfügung des SEM aufzuheben und 
wegen Unzulässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen, subeventualiter sei 


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die Verfügung des SEM aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen. 
In prozessualer Hinsicht wurde die Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
und die Beiordnung der Unterzeichnenden als unentgeltliche Rechtsbei-
ständin beantragt. 
Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte sie Scans der Reisepässe von 
ihr und ihren beiden Söhnen zu den Akten sowie verschiedene Berichte 
der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH), auf welche – sofern erforder-
lich – im Rahmen der Erwägungen eingegangen wird. 
L. 
Mit Instruktionsverfügung vom 3. Juli 2020 verfügte die damals zuständige 
Instruktionsrichterin, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Ver-
fahrens in der Schweiz abwarten, das vorliegende Beschwerdeverfahren 
E-3252/2020 werde mit den Verfahren der Söhne der Beschwerdeführerin 
([B._______] E-3241/2020 und [D._______] E-3199/2020) insoweit koordi-
niert, als das gleiche Spruchgremium eingesetzt werde und die Verfahren 
– soweit möglich – parallel geführt würden, hiess die Gesuche um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um amtliche Rechtsverbei-
ständung durch Rechtsanwältin Lara Märkli gut und verzichtete auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses. Des Weiteren wurde die Vorinstanz zur 
Vernehmlassung eingeladen. 
M. 
Am 17. Juli 2020 reichte die Vorinstanz ihre Vernehmlassung ein. 
N. 
Am 22. Juli 2020 stellte das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde-
führerin die Vernehmlassung der Vorinstanz zu und gewährte ihr gleichzei-
tig die Möglichkeit zur Replik. 
O. 
Mit Schreiben vom 30. Juli 2020 brachte das Amt für Migration und Integra-
tion des Kantons I._______ dem Bundesverwaltungsgericht zur Kenntnis, 
dass der Ehemann der Beschwerdeführerin nach seinem negativen Asyl-
entscheid die Schweiz innert Ausreisefrist am (…). Juli 2020 verlassen 
habe und nach K._______, Türkei, ausgereist sei. 


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Seite 6 
P. 
Am 25. August 2020 reichte die Beschwerdeführerin ihre Replik unter Bei-
lage eines englischsprachigen Arztberichts von Dr. med. L._______, Fach-
arzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 26. Juni 2020 ein. 
Q. 
Am 23. Februar 2022 liess die Rechtsvertreterin dem Bundesverwaltungs-
gericht ihre Kostennote zukommen. 
R. 
Infolge Pensionierung der vormals zuständigen Instruktionsrichterin wurde 
das Verfahren auf Richterin Gabriela Freihofer übertragen. 
S. 
Mit Zwischenverfügung vom 29. Juni 2022 wurde die Beschwerdeführerin 
aufgefordert, einen aktuellen und umfassenden Arztbericht – sofern sie 
sich weiter in medizinischer Behandlung befinde – sowie allfällige frühere 
Arztberichte einzureichen. 
T. 
Am 20. Juli 2022 liess die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin dem 
Bundesverwaltungsgericht mehrere frühere Arztberichte zukommen, wel-
che sich sowohl zu ihren physischen als auch psychischen Beschwerden 
äussern. Zudem wurde festgehalten, dass ein aktueller, umfassender Arzt-
bericht in Auftrag gegeben worden sei und die Beschwerdeführerin sich in 
stationärer, psychiatrischer Behandlung befinde. 
U. 
Mit Schreiben vom 15. August 2022 informierte die Rechtsvertreterin der 
Beschwerdeführerin das Bundesverwaltungsgericht darüber, dass sich die 
Beschwerdeführerin nach wie vor in stationärer Behandlung befinde und 
ein Austritt noch nicht geplant sei (unter Beilage eines E-Mails vom 26. Juli 
2022 der behandelnden Psychologin an die Rechtsvertreterin). Ein aktuel-
ler, umfassender Arztbericht habe aufgrund der gegenwärtigen Behand-
lung noch nicht erstellt werden können. 
V. 
Am 6. Dezember 2022 reichte die Beschwerdeführerin den Austrittsbericht 
der M._______ vom 1. September 2022 zu den Akten. 


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W. 
Mit Zwischenverfügung vom 8. Dezember 2022 wurde die Vorinstanz auf-
grund der neu ins Recht gelegten Dokumente erneut zur Vernehmlassung 
eingeladen. 
X. 
Am 16. Dezember 2022 reichte die Vorinstanz ihre Vernehmlassung ein. 
Diese wurde mit Zwischenverfügung vom 20. Dezember 2022 der Be-
schwerdeführerin zur Stellungnahme zugestellt. 
Y. 
Am 18. Januar 2023 reichte die Beschwerdeführerin die Triplik ein. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-
ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-
son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 
Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 
das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 
1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 
(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 
(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 
25. September 2015). 
1.4 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 
2005 (AuG) teilrevidiert (AS 2018 3171; SR 142.20) und in Ausländer- und 
Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-
setzesartikel (Art. 83 Abs. 1 - 4) ist unverändert übernommen worden. 


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Seite 8 
1.5 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 
Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 
ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 
und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 
die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 
Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-
machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 
dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 
2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 
4. 
4.1 Die Vorinstanz gelangte in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 
die Vorbringen der Beschwerdeführerin würden den Anforderungen an das 


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Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG und denjenigen an die Flüchtlings-
eigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. 
4.1.1 Betreffend Unglaubhaftigkeit führte das SEM im Wesentlichen aus, 
weder die Beschwerdeführerin noch ihre übrigen Familienmitglieder hätten 
vor dem zweiten Aufenthalt in der Schweiz im Sommer 2016 jemals Prob-
leme im Iran gehabt. Diese hätten erst nach der Rückkehr aus der Schweiz 
in den Iran begonnen. Hierzu sei anzumerken, dass sie keine überzeugen-
den Dokumente vorzuweisen vermöge, die belegen würden, dass sie und 
ihre beiden Söhne tatsächlich nach dem Besuch in der Schweiz wieder in 
den Iran zurückgekehrt seien. Insbesondere habe sie ihren Pass nicht ein-
gereicht, obwohl sich dieser in einer Kommode in ihrem Haus in F._______ 
befinden solle. Sodann gebe es weder einen Beweis für ihren Aufenthalt 
noch für denjenigen ihrer Söhne im Iran bis zur angeblich erneuten Aus-
reise im Herbst 2016 Richtung Schweiz. Zwar würden die sich in den Akten 
befindenden Computerausdrucke dreier Boardingpässe für sie und ihre 
beiden Söhne D._______ und B._______ für einen Flug von N._______ 
nach O._______ am (…). August 2016 gelten, ein konkreter Hinweis, dass 
sie diesen Flug auch tatsächlich angetreten seien, fehle aber. Fraglich sei 
denn auch, wie und wann sie alle nach N._______ gelangt sein wollten. 
Weiter gebe es keinerlei Belege für ihre allfällige Weiterreise von 
O._______ in den Iran. Aufgrund dessen vermöchten diese Boardingpässe 
keinen Beweiswert für ihre tatsächliche Rückkehr in den Iran nach dem 
Besuch bei ihrer Schwester in der Schweiz zu entfalten. Gestützt darauf 
sei auch die von ihr und ihrer Familie geltend gemachte Verfolgung im Iran, 
welche durch ihre Rückkehr sowie die ihrer beiden Söhne D._______ und 
B._______ in die Heimat und der damit einhergehenden angeblichen Mit-
fuhr verbotener Mobiltelefone ausgelöst worden sei, erheblich zu bezwei-
feln. Diese Zweifel würden durch ihre Behauptung gestützt, wonach sie 
circa drei Wochen nach ihrer Rückkehr in den Iran eines Morgens telefo-
nisch gewarnt worden sei, dass die iranischen Sicherheitskräfte die Mobil-
telefone aus der Schweiz gefunden und deshalb zahlreiche Festnahmen 
vorgenommen hätten. Deshalb hätten sie – als Familie, die die Mobiltele-
fone in den Iran eingeführt habe – befürchten müssen, von den iranischen 
Behörden identifiziert und festgenommen zu werden, und sie sei sofort 
nach dem Anruf gemeinsam mit ihrem Ehemann und B._______ zu einer 
Verwandten geflüchtet. Dort hätten sie gleichentags erfahren, dass die Si-
cherheitskräfte bereits ihr Haus in F._______ durchsucht hätten. Dass die 
Hausdurchsuchung durch die iranischen Behörden einige Stunden nach 
einer gerade noch rechtzeitig erfolgten telefonischen Vorwarnung sowie 


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der eigenen Flucht aus F._______ erfolgt sein solle, erscheine unwahr-
scheinlich und konstruiert. Ausserdem wirke es lebensfremd, dass sie alle 
sich nach der noch nicht einmal zwei Tage zurückliegenden angeblichen 
Flucht aus F._______ bereits auf den Weg in die Türkei gemacht haben 
wollten, ohne ihre tatsächliche Verfolgungsgefahr abgeklärt zu haben; ins-
besondere da es sich dabei um eine schwerwiegende Entscheidung – Ver-
lassen der Heimat und Zurücklassen des gesamten Hab und Guts – ge-
handelt habe und sie aufgrund des vormaligen Berufs des Ehemannes als 
(…) von F._______ mit grösster Wahrscheinlichkeit noch Kontakte zu den 
dortigen Behörden und Sicherheitskräften gehabt haben müssten. Hinzu 
komme, dass sie noch über weitere Familienangehörige im Iran verfügen 
würden, welche die Verfolgungslage hätten abklären können. Insgesamt 
könne somit weder geglaubt werden, dass sie und ihre Familie im Iran auf-
grund der Einfuhr verbotener Mobiltelefone für die ADPF verfolgt worden 
seien, noch, dass sie eine begründete Furch davor habe, in Zukunft einer 
asylrelevanten Verfolgung beziehungsweise einer Reflexverfolgung in die-
sem Kontext ausgesetzt zu sein. 
4.1.2 Betreffend Asylrelevanz führte das SEM im Wesentlichen aus, der 
bereits zuvor eingereiste Sohn J._______ mache andere Asylvorbringen 
geltend als die Beschwerdeführerin und die übrigen Familienmitglieder. Da 
sich die Vorbringen von J._______ gemäss SEM sodann als unglaubhaft 
herausgestellt hätten, fehle es in diesem Zusammenhang an konkreten 
Hinweisen, aus denen sie eine begründete Furcht vor einer allfälligen Re-
flexverfolgung für sich selbst ableiten könne. 
Ihr Vorbringen – sie sei von ihrem Ehemann massiv verbal bedroht worden, 
nachdem sie ihm gegenüber ihren Scheidungswunsch kundgetan habe – 
sei einzig durch die Anzeige gegen ihren Ehemann wegen häuslicher Ge-
walt belegt, von welcher das SEM erst durch die zuständige kantonale Be-
hörde erfahren habe. Trotz ihrer Mitwirkungspflicht habe sie das SEM nicht 
selbst über die Drohungen ihres Ehemannes, die von ihr erstattete Anzeige 
sowie die damit zusammenhängenden Befürchtungen ihrerseits im Hin-
blick auf eine allfällige Rückkehr in den Iran informiert. Ihre diesbezüglichen 
Befürchtungen habe sie erst im Rahmen des gewährten rechtlichen Ge-
hörs geäussert und auch nur in sehr allgemeiner Form, was insgesamt zu 
Zweifeln an der tatsächlichen Intensität ihrer angeblichen Befürchtungen 
im Hinblick auf eine Rückkehr in den Iran führe. In ihrer Stellungnahme 
habe sie angeführt, Angst vor der Familie ihres Ehemannes im Iran zu ha-
ben, welche ihr wegen ihrer Scheidungsabsicht Ehebruch vorwerfen 


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könnte; ohne dabei jedoch zu konkretisieren, weshalb ihr Scheidungs-
wunsch unter diesem Aspekt betrachtet werden könnte. Dass ihr Ehemann 
ihr dies vorwerfen würde, habe sie nicht geltend gemacht. Auch aus den 
Strafakten zur Anzeige gegen ihren Ehemann gehe nicht hervor, dass der 
Auslöser ihrer gemeinsamen Probleme mit einem Ehebruchvorwurf in Zu-
sammenhang stehe. Weiter führe sie aus, inzwischen im Interesse der ge-
samten Familie zwar mit minimalem persönlichem Kontakt, aber wieder in 
freundschaftlicher Beziehung zu ihrem Ehemann zu stehen. Aufgrund des-
sen fehle ein erkennbarer Grund für die von ihr befürchtete Eskalation der 
Situation bei einer Rückkehr in den Iran sowohl vonseiten der Familie ihres 
Ehemannes als auch vonseiten der iranischen Behörden. Hinzu komme, 
dass sie zwar behaupte, die Scheidung eingeleitet zu haben, diesen Um-
stand aber weder mit entsprechenden Dokumenten noch mit konkreten An-
gaben belege. Somit sei nicht ausreichend erstellt, dass sie sich tatsächlich 
von ihrem Ehemann scheiden lassen wolle. 
Weiter hielt das SEM fest, Scheidungen würden von konservativen Kreisen 
im Iran zwar immer noch missbilligt, die soziale Realität sei aber eine an-
dere. Offizielle Statistiken würden zeigen, dass ein Fünftel bis ein Viertel, 
in urbanen Gebieten wie Teheran sogar ein Drittel aller Ehen, geschieden 
werde. Was Fragen der häuslichen Gewalt sowie der rechtlichen und sozi-
alen Aspekte einer Scheidung betreffe, seien Frauen im Iran nicht mehr 
sich selbst überlassen. Insbesondere in städtischen Gebieten sei grund-
sätzlich eine weitreichende Schutzinfrastruktur vorhanden, an welche sich 
Frauen in familiären Notlagen wenden könnten (unter Verweis auf das Ur-
teil des BVGer E-1304/2018 vom 26. April 2018 E. 4.3 mit Hinweis auf die 
Schutzinfrastruktur). Aufgrund diverser Gesetzesrevisionen sei es heutzu-
tage auch Frauen im Iran möglich, eine Scheidung einzureichen und nach 
der Scheidung das Brautgeld sowie Alimente für die während der Ehe ge-
leistete Hausarbeit einzufordern. Dies sei auch möglich, wenn eine Frau 
Opfer von häuslicher Gewalt geworden sei. Unter diesen Voraussetzungen 
sei nicht davon auszugehen, dass alleine ihr Wunsch nach einer Schei-
dung von ihrem Ehemann wegen häuslicher Gewalt im Iran grundsätzlich 
als illegitim wahrgenommen werde und zu einer strafrechtlichen Verfolgung 
führe. Ihre diesbezüglichen Vorbringen seien somit nicht asylrelevant. 
4.2 Die Beschwerdeführerin rügte in ihrer Beschwerde, das SEM habe 
Bundesrecht verletzt, indem es ihre Vorbringen zu Unrecht als unglaubhaft 
und nicht asylrelevant erachtet habe. 


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4.2.1 Betreffend Unglaubhaftigkeit entgegnete die Beschwerdeführerin, ihr 
Sohn D._______ habe nebst den bereits in den Akten vorhandenen drei 
Boardingpässen für einen Flug von N._______ nach O._______ am 
(…). August 2016, nunmehr Scans der Reisepässe von sich, ihr und ihrem 
Sohn B._______ gefunden. Aus diesen Scans werde ersichtlich, dass sie 
und ihre beiden Söhne D._______ und B._______ den Flug am (…). Au-
gust 2016 auch effektiv angetreten hätten. Hinzu komme, dass die drei 
Familienmitglieder die Rückreise in den Iran betreffend Reiseweg überein-
stimmend und detailliert geschildert hätten, womit die Rückreise insgesamt 
als glaubhaft zu bezeichnen sei. 
Weiter brachte sie vor, die Vorinstanz verkenne, dass es sich bei ihrem 
Sohn D._______ um einen ehemaligen Mitarbeiter [von] P._______ 
handle, der «die Seite gewechselt» habe und in der Lage sei, wichtige In-
formationen, welche er durch seine Tätigkeit für P._______ erhalten habe, 
an die ADPF weiterzugeben. Hinzu komme, dass ihr Sohn ein gut ausge-
bildeter (…) sei und damit die Fähigkeit besitze, (…) zu schreiben, welche 
die verschlüsselte Kommunikation zwischen Mitgliedern der ADPF ermög-
lichen würden. Die iranischen Behörden hätten daher ein grosses Inte-
resse daran gehabt, ihren Sohn möglichst schnell festzunehmen. Deshalb 
sei es – entgegen den vorinstanzlichen Ausführungen – gerade nicht un-
wahrscheinlich, dass die Pasdaran ihr Haus noch am selben Tag durch-
sucht hätten, an dem sie gewarnt und geflohen seien. Zur Abklärung der 
tatsächlichen Verfolgungsgefahr sei sodann keine Zeit geblieben, da sie 
aufgrund der Tätigkeit [von] D._______ von einem erhöhten Gefährdungs-
profil habe ausgehen müssen und ihr bewusst gewesen sei, dass 
D._______ deshalb den iranischen Behörden namentlich bekannt gewe-
sen sei und diese ihn daher schnell ausfindig machen würden. Ferner seien 
die Aussagen der verschiedenen Familienmitglieder – trotz separater 
Flucht aus dem Iran und somit fehlender Möglichkeit sich gegenseitig ab-
zusprechen – in den wesentlichen Punkten deckungsgleich, was die 
Glaubhaftigkeit der Schilderungen stärke. 
4.2.2 Zur Asylrelevanz ihrer Vorbringen führte die Beschwerdeführerin aus, 
sie befürchte, dass die Familie ihres Noch-Ehemannes sie aufgrund ihres 
geäusserten Scheidungswillens im Falle einer Rückkehr in den Iran des 
Ehebruchs bezichtigen werde. Das iranische Strafgesetzbuch sehe für 
Ehebruch die Todesstrafe vor (unter Verweis auf eine Schnellrecherche der 
SFH vom 10. April 2015 zu Iran: Gefährdungslage bei der Rückkehr in den 
Iran mit einem unehelichen Kind). Angesichts der getrennten Unterkünfte 
und ihrer Strafanzeige gegen ihren Ehemann wegen häuslicher Gewalt 


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seien die Zweifel der Vorinstanz an ihrem Scheidungswillen nicht nachvoll-
ziehbar. Hinzu komme das Engagement ihres Sohnes D._______ für die 
ADPF. Aufgrund dieser beiden Umstände sei sie ernsthaften Nachteilen im 
Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt. Im Iran sei seit Jahren zu beobachten, 
dass auch Familienangehörige von politisch Verfolgten im Sinne eine Re-
flexverfolgung verfolgt werden würden (unter Verweis auf einen Bericht der 
SFH: Übersicht Reflexverfolgung und/oder Sippenhaft, Stand 13.09.2006). 
Ihr Sohn H._______, der noch im Iran wohnhaft sei, habe aufgrund dessen 
kurz nach der Ausreise der Familie seine Stelle verloren. Eine innerstaatli-
che Fluchtalternative sei sodann aufgrund des weitreichenden Wirkungs-
kreises des iranischen Sicherheits- und Geheimdienstes ausgeschlossen. 
Dementsprechend sei sie als Flüchtling anzuerkennen und ihr sei Asyl zu 
gewähren. 
4.3 In seiner Vernehmlassung hielt das SEM im Wesentlichen fest, die Be-
schwerdeführerin habe auch mit den eingereichten Scans von Auszügen 
ihres Reisepasses und der Reisepässe ihrer Söhne die erheblichen Zweifel 
an ihrer gemeinsamen Rückkehr in den Iran im Sommer 2016 nicht ent-
kräften können. Primär falle auf, dass nicht Kopien der vollständigen Rei-
sepässe, sondern jeweils nur zwei Seiten davon eingereicht worden seien. 
Dies sei ein Indiz dafür, dass sie und ihre Söhne versuchen würden, etwas 
vor den Asylbehörden zu verheimlichen. Weiter dränge sich der Verdacht 
auf, dass sie und ihre Söhne noch immer im Besitz ihrer iranischen Reise-
pässe seien und diese somit entgegen ihrer gesetzlichen Mitwirkungs-
pflicht im Zusammenhang mit ihren Asylgesuchen nicht eingereicht hätten. 
Dies wiederum stütze zusätzlich den Verdacht, dass sie und ihre Söhne 
den Asylbehörden wesentliche Informationen vorenthalten würden. Die 
Stempeleintragungen in den eingereichten Passauszügen belegten ledig-
lich eine Einreise über einen Flughafen in der Schweiz am 11. Juli 2016 
sowie eine Ausreise aus Q._______ über den Flughafen von N._______ 
am (…). August 2016. Belege, wann und wie sie und ihre Söhne die 
Schweiz verlassen hätten und nach N._______ gelangt seien, fehlten nach 
wie vor. Zudem gebe es keine ausreichenden Hinweise dafür, wie ihre 
Reise von N._______ aus weiter verlaufen sei und ob sie am Ende tatsäch-
lich in den Iran zurückgekehrt seien. Es seien auch keine Belege einge-
reicht worden, die im geltend gemachten Zeitraum für einen erneuten Auf-
enthalt im Iran sprächen. 
Ihr weiteres zentrales Vorbringen – der Scheidungswunsch sowie die damit 
einhergehende Gefahr als geschiedene Frau, welcher Ehebruch vorgewor-


E-3252/2020 
Seite 14 
fen werde, in den Iran zurückzukehren – habe sie bis anhin weder konkre-
tisiert noch habe sie Belage für das angebliche Scheidungsverfahren ein-
gereicht. Dementsprechend habe sie nicht glaubhaft dargelegt, bei einer 
Rückkehr als geschiedene und alleinstehende Frau eine begründete 
Furcht vor Verfolgung durch die iranischen Behörden beziehungsweise pri-
vate Dritte zu haben. 
4.4 Die Beschwerdeführerin replizierte dazu im Wesentlichen, aus den ein-
gereichten Scans der Reisepässe könne nicht automatisch geschlossen 
werden, sie und ihre Angehörigen würden versuchen, etwas vor den 
Asylbehörden zu verheimlichen. Im Gegenteil versuche sie, ihrer Mitwir-
kungspflicht – so gut es gehe – nachzukommen. Die Vorinstanz dürfe dar-
aus sodann nicht schliessen, sie und ihre Familie seien immer noch im 
Besitz der Reisepässe. Bei den eingereichten Dokumenten handle es sich 
um Scans, welche ihr Sohn aus einer alten E-Mail habe erhältlich machen 
können. Weder sie noch ihre Familienangehörigen seien im Besitz oder 
hätten Zugang zu ihren (vollständigen) Identitätspapieren. Daher sei es 
auch nicht möglich, weitere Seiten der Pässe einzureichen. Die Scans wür-
den eine Ausreise aus der Schweiz und die Einreise in die R._______ am 
(…). August 2016 nachweisen. Dies bestärke die Glaubhaftigkeit der ein-
heitlichen Aussagen der Familienangehörigen zum Reiseweg und zur 
Flucht. Sodann sei kein Grund ersichtlich, weshalb sie und ihre Familie die 
Schweiz hätten verlassen und in die R._______ reisen sollen, ohne dabei 
nach Hause in den Iran zurückzukehren. Die Vorinstanz habe zudem we-
der in ihrem Asylentscheid noch in der Vernehmlassung berücksichtigt, 
dass sie und ihre Familie der ethnischen Minderheit der Ahwazi-Araber an-
gehörten, weshalb die geltend gemachte Diskriminierung durchaus glaub-
haft sei und der Familie im Falle einer Wegweisung in den Iran schlimme 
Konsequenzen durch den iranischen Staat drohten. 
Weiter hielt die Beschwerdeführerin fest, sie habe die Absicht gehabt, sich 
von ihrem Ehemann scheiden zu lassen, dies sei für sie aber aufgrund re-
ligiöser und traditioneller Gründe sowie aufgrund ihrer psychischen Verfas-
sung und der Angst vor der Reaktion ihres Ehemannes im Falle der Schei-
dungseinreichung nicht einfach. Zudem willige ihr Ehemann nicht in eine 
Scheidung ein. Sie habe zeitweise den gemeinsamen Wohnort verlassen 
müssen und ihr Ehemann sei wegen seines Verhaltens auch festgenom-
men worden. Sie führe bereits jetzt keine Beziehung mehr mit ihrem Ehe-
mann und sei somit als alleinstehende Frau einer ethnischen Minderheit 
bei einer Rückkehr in den Iran besonders gefährdet. Ihre Schilderungen zu 


E-3252/2020 
Seite 15 
ihrer Scheidungsabsicht seien glaubhaft und liessen sich auch dem beige-
legten Arztbericht vom 25. Juni 2020 (recte 26. Juni 2020) entnehmen. Zu-
dem könne dem Arztbericht entnommen werden, dass sie unter (…) sowie 
unter einer (…) leide, weswegen sie in der Schweiz bereits mehrmals be-
handelt worden sei. 
5. 
5.1 In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich und zutreffend darge-
legt, weshalb die Vorbringen der Beschwerdeführerin unglaubhaft ausge-
fallen sind und auch nicht von einer Reflexverfolgung wegen ihrer Famili-
enmitglieder (insbesondere ihrer Söhne B._______, D._______ und 
J._______) auszugehen ist. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann voll-
umfänglich auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Ver-
fügung und den beiden Vernehmlassungen verwiesen werden. Den über-
zeugenden Argumenten des SEM werden keine substanziellen Einwände 
entgegengehalten, zumal sich die Beschwerdeführerin mit den vorinstanz-
lichen Erwägungen kaum auseinandersetzt und mehrheitlich das bereits 
Gesagte wiederholt. 
Ausdrücklich festzuhalten ist, dass – entgegen der Behauptung in der Rep-
lik – ihr Sohn D._______, wie auch die übrigen Familienmitglieder, keinerlei 
Asylgründe glaubhaft machen konnten. Betreffend das Schicksal des im-
mer noch im Iran wohnhaften Sohnes ist festzuhalten, dass es sich bei dem 
Vorbringen, wonach dieser seine Stelle aufgrund der Tätigkeiten einzelner 
Familienmitglieder für die ADPF kurz nach deren Flucht verloren habe, um 
eine blosse Behauptung handelt, die durch keinerlei Beweise belegt wor-
den ist. 
5.2 
5.2.1 Betreffend die auf Beschwerdeebene neu eingereichten Scans von 
Auszügen aus ihrem Reisepass sowie aus den Reisepässen ihrer Söhne 
B._______ und D._______ ist – in Übereinstimmung mit den Ausführungen 
der Vorinstanz in der Vernehmlassung – festzuhalten, dass diese aufgrund 
der Stempeleintragungen lediglich eine Einreise über den Flughafen Zürich 
in die Schweiz am 11. Juli 2016 (wobei ihr Sohn D._______ einen anderen 
Stempel aufweist, als sie und ihr Sohn B._______) sowie eine Ausreise 
aus Q._______ über den Flughafen N._______ am (…). August 2016 be-
legen. Belege dafür, wann und wie die Beschwerdeführerin und ihre Fami-
lienmitglieder die Schweiz verlassen haben und nach N._______ gelangt 
sind, fehlen. Ebenso fehlen Bescheinigungen dafür, wie die Reise von 
N._______ aus weiterging sowie für die Rückkehr in den Iran und ihren 


E-3252/2020 
Seite 16 
angeblichen dortigen Aufenthalt sowie der ihrer Familie im geltend ge-
machten Zeitraum. Dieses spärliche und immer wieder nur teilweise Vor-
bringen von «zufälligerweise» noch aufgefundenen neuen Beweismitteln, 
welche wiederum nur Teilaspekte der gemachten Aussagen stützen dürf-
ten, aber nicht geeignet sind, um die Hauptvorbringen zu beweisen, trägt 
nicht zur Glaubhaftmachung der Umstände bei. Dem SEM ist zuzustim-
men, dass dies vielmehr darauf hinweist, sie und ihre Angehörigen würden 
versuchen, etwas zu verheimlichen. 
Angesichts der Tatsache, dass sich ein Sohn der Beschwerdeführerin so-
wie mehrere Verwandte seit Beginn des Verfahrens immer noch im Iran 
aufhalten und sie sowie die übrigen sich in der Schweiz befindenden Fa-
milienmitglieder aussagten, ihre Reisepässe befänden sich noch im Iran, 
ist für das Gericht nicht nachvollziehbar, weshalb es der Beschwerdefüh-
rerin nicht möglich gewesen sein soll, den Reisepass zu beschaffen und 
dadurch eine Rückkehr in den Iran zu belegen. Ihr pauschaler Hinweis, sie 
versuche ihrer Mitwirkungspflicht nachzukommen, weshalb sie beschwer-
deweise – mithin erst vier Jahre nach ihrer Flucht – die Scans eingereicht 
habe, vermag nicht zu überzeugen. 
5.2.2 Asylsuchende sind gesetzlich dazu verpflichtet, an der Feststellung 
des Sachverhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG). Dazu gehört, 
die Identität offenzulegen, vorhandene Identitätspapiere abzugeben, an 
der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken und in der Anhörung die 
Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismittel vollständig zu bezeichnen 
und unverzüglich einzureichen sowie bei der Erhebung der biometrischen 
Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). Eine Verletzung der Mitwir-
kungspflicht im Rahmen der freien Beweiswürdigung ist bei der Entscheid-
findung zu berücksichtigen und die beweisbelastete Partei, die ihre Mitwir-
kungspflicht verletzt, hat die Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit zu tra-
gen, indem die Behörde auf weitere Abklärungen verzichtet und aufgrund 
der bestehenden Aktenlage entscheidet (vgl. BVGE 2008/46 E. 5.6.1; Ur-
teil des BVGer A-1987/2016 vom 6. September 2016 E. 8.7.4.1; siehe fer-
ner Art. 40 BZP i.V.m. Art. 19 VwVG; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAY-
SER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl. 2022, 
Rz. 3.123; CLÉMENCE GRISEL, L'obligation de collaborer des parties en pro-
cédure administrative, 2008, Rz. 795 ff.). 
Die Beschwerdeführerin wurde während des Verfahrens ausdrücklich auf 
ihre Mitwirkungspflicht hingewiesen (SEM-Akte A6/11 S. 2; A24/17 F14 f., 
F105 - F108; Vernehmlassung vom 17. Juli 2020). Gestützt auf die zitierte 


E-3252/2020 
Seite 17 
Rechtsprechung ist es vorliegend nicht Aufgabe der Vorinstanz, die von der 
Beschwerdeführerin geltend gemachte Rückkehr in den Iran noch weiter 
zu überprüfen. Das Bundesverwaltungsgericht kommt somit in Überein-
stimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin 
ihre Rückkreise in den Iran im Sommer 2016 nicht hat glaubhaft machen 
können. Dies hat zur Folge, dass sie aus ihrem Vorbringen, sie habe den 
Iran illegal ohne gültigen Reisepass verlassen, was im Falle ihrer Rückkehr 
dazu führe, dass sie bei der der Ankunft verhaftet und vor ein Spezialge-
richt gestellt werde, wobei ein besonderes Augenmerk auf abgewiesene 
Asylsuchende gelegt werde (unter Hinweis zwei Länderanalysen der SFH 
aus den Jahren 2010 und 2011, Beschwerdebeilage 6 und 7), nichts zu 
ihren Gunsten abzuleiten vermag. Sie konnte nach dem Gesagten nicht 
nachweisen, dass sie den Iran tatsächlich illegal verlassen hat. 
5.3 Es besteht nach dem Gesagten keine Veranlassung zur Rückweisung 
der Sache an die Vorinstanz im Sinne des Subeventualbegehrens. 
6. 
6.1 Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, 
die Beschwerdeführerin habe aufgrund der Probleme mit ihrem Ehemann 
infolge ihres Scheidungswunsches keinen Anlass zur Befürchtung, einer 
künftigen Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu sein. 
Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin auf Beschwerde-
ebene ihre Scheidungsabsicht zwar wiederholte, den Akten aber keine 
konkreten Anhaltspunkte beziehungsweise Beweismittel zu entnehmen 
sind (wie bspw. Eheschutzmassnahmen, anderweitige gerichtliche Doku-
mente), die darauf hinweisen würden, dass sie diesbezüglich tatsächlich 
bereits (rechtliche) Schritte eingeleitet hätte. Die Ausführungen der Be-
schwerdeführerin, wonach die Einreichung einer Scheidung für sich auf-
grund religiöser und traditioneller Gründe sowie ihrer psychischen Verfas-
sung und der Angst vor der Reaktion ihres Ehemannes nicht einfach sei 
(vgl. Replik, S. 2), überzeugen nicht. Ihr Ehemann hat die Schweiz am 
27. Juli 2020 auf dem Luftweg in Richtung K._______ (Türkei) verlassen 
(BVGer-act. 7). Spätestens seit diesem Datum hätte sie – ohne direkte Re-
pressalien ihres Ehemanns befürchten zu müssen – in der Schweiz die 
Möglichkeit gehabt, die Scheidung (im Rahmen eines internationalen 
Scheidungsverfahrens) einzureichen. Bezeichnend ist sodann, dass die 
Beschwerdeführerin diesen Umstand dem Gericht nicht selbst mitteilte. 
Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren betreffend die Anzeige gegen 
ihren Ehemann (SEM-Akte A25/3; Verfügung des SEM vom 20. Mai 2020 


E-3252/2020 
Seite 18 
Ziff. I/3 und II/2) informierten auch hier die kantonalen Behörden die ver-
fahrensleitende Behörde über die veränderte Sachlage. Die Beschwerde-
führerin kam ihrer Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG einmal mehr 
nicht nach (vgl. vorhergehend E. 5.2.2). Der Vorinstanz ist weiter beizu-
pflichten, dass die Beschwerdeführerin ihre Befürchtungen im Hinblick auf 
eine allfällige Rückkehr in den Iran nur in sehr allgemeiner Form schilderte 
und es bis anhin unterliess, sich diesbezüglich konkret zu äussern (Verfü-
gung des SEM vom 20. Mai 2020 Ziff. II/2; Replik S. 2). Festzuhalten ist 
letztlich, dass die Beschwerdeführerin immer noch mit ihrem Ehemann ver-
heiratet ist, folglich würde sie auch nicht als geschiedene Frau in den Iran 
zurückkehren. Des Weiteren macht sie nicht geltend, dass sie nach ihrer 
Anzeige 2019 von ihrem Ehemann abermals bedroht beziehungsweise 
schlecht behandelte worden wäre. Ihre Ausführungen dazu beziehen sich 
stets auf die Situation vor der Anzeige (Beschwerde S. 8; Replik S. 2; vgl. 
auch Arztzeugnis vom 8. August 2020; Austrittsbericht M._______ vom 
1. April 2019). Betreffend ihre Angst, die Familie ihres Ehemannes im Iran 
könnte ihr aufgrund ihrer Scheidungsabsicht Ehebruch vorwerfen, ist fest-
zuhalten, dass keinerlei Hinweise bestehen, dass ihr Ehemann ihre Absicht 
jemals als Ehebruch eingestuft hätte. Insofern kann davon ausgegangen 
werden, dass auch seine Familie sie nicht des Ehebruchs bezichtigen 
dürfte und sie dementsprechend auch keinerlei Repressalien des irani-
schen Staates zu befürchten hat. Im Übrigen ist diesbezüglich vollumfäng-
lich auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung so-
wie der Replik zu verweisen (Verfügung des SEM vom 20. Mai 2020 
Ziff. II/2; Replik S. 2). Das Bundesverwaltungsgericht kommt demnach in 
Übereinstimmung mit der Vor-instanz zum Schluss, dass dieses Vorbrin-
gen keine Asylrelevanz zu entfalten vermag. 
6.2 Bei den beschwerdeweise neu vorgetragenen Ausführungen zur Ver-
folgung der ethnischen Minderheit der Ahwazi-Arabern stützt sich die Be-
schwerdeführerin auf eine Schnellrecherche der SFH aus dem Jahr 2016, 
welche sich nur generell zur Situation im Iran äussert. Einen konkreten Be-
zug zu ihrer eigenen Situation ist für das Gericht nicht erkennbar, zumal sie 
nicht glaubhaft machen konnte im Iran verfolgt zu sein. Festzuhalten ist 
zudem, dass jedes ihrer Kinder eine höhere Ausbildung genoss, zwei ihrer 
Söhne (B._______ und D._______) ein eigenes Geschäft eröffnen konnten 
und dass ihr Ehemann als Angehöriger eben dieser Minderheit eine Anstel-
lung bei der (…) innehatte (SEM-Akte A24/17 F58 - F63). Die Beschwer-
deführerin selbst machte anlässlich ihrer Befragungen an keiner Stelle gel-
tend, aufgrund ihrer Ethnie im Iran jemals Probleme gehabt zu haben oder 


E-3252/2020 
Seite 19 
benachteiligt worden zu sein. Eine solche Benachteiligung lässt sich den 
Akten denn auch nicht entnehmen. 
6.3 Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin nichts vorgebracht, 
was geeignet wäre, ihre Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumin-
dest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat ihr Asylgesuch zu Recht ab-
gelehnt. 
7. 
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 
7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8. 
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
8.2 Das SEM hielt in seiner zweiten Vernehmlassung den Wegweisungs-
vollzug betreffend fest, die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 
gesundheitlichen Beschwerden sprächen nicht gegen die Zulässigkeit des 
Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 3 EMRK. Eine (…) könne zwar 
eine nicht zu verkennende gesundheitliche Beeinträchtigung darstellen, 
führe aber in der Regel nicht zu einer lebensbedrohlichen medizinischen 
Notlage. Dies ergebe sich auch aufgrund der Aktenlage. Im Austrittsbericht 
der M._______ vom 1. September 2022 werde ausgeführt, dass sich die 
Beschwerdeführerin freiwillig in die Klinik habe einweisen lassen, in deut-
lich gebessertem und stabilisiertem psychischen Zustand aus dieser ent-
lassen worden sei und bei ihrem Austritt keine Hinweise auf akute Selbst-


E-3252/2020 
Seite 20 
/Fremdgefährdung vorgelegen hätten. Weiter ergäben sich aus den Akten 
weder individuelle Gründe noch besondere Umstände, welche auf eine 
medizinische Notlage schliessen liessen. Sodann sei im Iran eine hinrei-
chende medizinische und psychiatrische Versorgung grundsätzliche ge-
währleistet (unter Verweis auf das Urteil des BVGer D-5381/2021 vom 
10. Mai 2022). Gemäss medizinischem Consulting des SEM gebe es auch 
in F._______, dem Heimatort der Beschwerdeführerin, drei staatliche und 
eine private Klinik, in welchen die Möglichkeit zu ambulanten psychiatri-
schen und psychologischen Behandlungen sowie zu Verhaltens-, Exposi-
tions- und Eye Movement Desensitization and Reprocessing (EMDR)- The-
rapien bestehe. Des Weiteren verwies das SEM auf die Möglichkeit der 
Beantragung von medizinischer Rückkehrhilfe (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG) 
und gelangte abschliessend zum Schluss, dass der Wegweisungsvollzug 
vorliegend sowohl zulässig als auch zumutbar sei. 
8.3 Die Beschwerdeführerin entgegnete dazu im Wesentlichen, die Vor- 
instanz würdige ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht in genü-
gender Weise und setzte sich nicht damit auseinander, wie sie auf sich 
allein gestellt in ihrer Heimat an eine genügende medizinische Versorgung 
gelangen solle. Ohne soziales Netz und aufgrund ihres Alters wäre sie bei 
einer Wegweisung in den Iran gezwungen, zu ihrem gewalttätigen Mann 
zurückzukehren, welcher die Hauptursache für ihren schlechten Gesund-
heitszustand sei. Ihre medizinische Versorgung werde sie nicht selbst fi-
nanzieren können, da sei keiner Arbeit mehr nachgehen könne. Dement-
sprechend könne nicht davon ausgegangen werden, dass ihre medizini-
sche und psychiatrische Versorgung im Iran gewährleistet sei. 
8.4 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-
reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 
ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 


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Seite 21 
Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 
1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 
EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 
Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 
8.5 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 
hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-
sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be-
schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-
dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 
verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 
keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den 
Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 
noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-
schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-
ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 
ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 
Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 
müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr («real risk») nach-
weisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter 
oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 
Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–
127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 
lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 
im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 
8.6 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren. 
8.6.1 Die allgemeine Lage im Iran ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch 
durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet. Trotz der dort 
herrschenden totalitären Staatsordnung und der sich daraus ergebenden 
Probleme wird der Vollzug der Wegweisung in den Iran daher in konstanter 


E-3252/2020 
Seite 22 
Praxis als generell zumutbar erachtet (vgl. dazu etwa Urteile des BVGer 
E-3876/2020 vom 1. März 2023 E. 10.4.1; E-1717/2020 vom 16. Februar 
2023 E. 9.4.1; D-4332/2020 vom16. Juni 2022 E. 6.3.1, je m.w.H.). 
8.6.2 
8.6.2.1 Gründe ausschliesslich medizinischer Natur lassen den Wegwei-
sungsvollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheinen, es sei 
denn, die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht 
erhältlich. Entsprechen die Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland 
nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz, bewirkt dies allein noch 
nicht die Unzumutbarkeit des Vollzugs. Von einer solchen Unzumutbarkeit 
ist erst dann auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiter-
behandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3 
S. 1003 f. und 2009/2 E. 9.3.2 S. 21). 
8.6.2.2 Den eingereichten Arztberichten ist zu entnehmen, dass die Be-
schwerdeführerin physisch unter (…) und (…) leidet beziehungsweise litt 
(Arztbericht vom 10. Februar 2021, vom 4. März 2021, vom 5. Juli 2021, 
vom 13. September 2021 und vom 22. März 2022). Sie hat sich deswegen 
in der Schweiz bereits mehreren Operationen sowie Rehabilitationen un-
terzogen (Arztbericht vom 4. März 2021, Operationsbericht vom 4. Juni 
2021, Austrittsbericht vom 14. Juni 2021, provisorischer Austrittsbericht 
vom 5. Juli 2021, Austrittsbericht vom 13. September 2021). Zudem leidet 
die Beschwerdeführerin unter psychischen Problemen und befindet sich 
deshalb gemäss Aktenlage seit Februar 2019 in Behandlung. Gemäss ak-
tuellstem Arztbericht leidet sie gegenwärtig unter einer (…) (Austrittsbericht 
M._______ vom 1. September 2022). Seit ihrer Einreise in die Schweiz er-
folgten mehrere – teils auf eigenen Wunsch der Beschwerdeführerin – sta-
tionäre Klinikaufenthalte (25. Februar 2019 - 26. März 2019 [Austrittsbe-
richt M._______ vom 1. April 2019], 20. Oktober 2021 - 11. Januar 2022 
[Bericht S._______ vom 2. Februar 2022], 22. März 2022 - 1. April 2022 
[Austrittsbericht M._______ vom 1. April 2022], 15. Juli 2022 - 30. August 
2022 [Austrittsbericht M._______ vom 1. September 2022]). Die derzeitige 
Behandlung der Beschwerdeführerin erfolgt gemäss aktuellstem Arztbe-
richt ausschliesslich medikamentös. Eine Weiterführung der psychiatri-
schen Behandlung in ambulanter Form wurde der Beschwerdeführerin 
empfohlen. Die Beschwerdeführerin wollte sich ausdrücklich selbst um die 
Organisation der ambulanten Behandlung kümmern, insbesondere da sie 
eine Behandlung in ihrer Muttersprache verlangt (Austrittsbericht 
M._______ vom 1. September 2022). 


E-3252/2020 
Seite 23 
8.6.2.3 Es ist zwar möglich, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rück-
kehr in den Iran nicht die gleiche psychologische Unterstützung erhalten 
wird wie in der Schweiz. Das Gesundheitssystem im Iran weist aber gene-
rell ein relativ hohes Niveau auf (vgl. WHO, Health profile 2015, Islamic 
Republic of Iran, S. 21 ff., , abgerufen am 14. April 
2023; vgl. auch BVGer E-3876/2020 vom 1. März 2023 E. 10.4.2.3). Dies 
gilt auch für die Behandlung psychischer Krankheiten. So sind im Iran mehr 
als 1'800 Psychiater tätig und über 200 psychiatrische Kliniken respektive 
psychiatrische Abteilungen in Spitälern vorhanden und es kann davon aus-
gegangen werden, die Beschwerdeführerin habe Zugang zu der von ihr 
benötigten ärztlichen und psychiatrischen Begleitung zur Behandlung der 
diagnostizierten Beschwerden (vgl. BEHZAD DAMARI ET AL., Transition of 
Mental Health to a More Responsible Service in Iran, in: Iranian Journal of 
Psychiatry 2017 Vol. 12/1, S. 36 ff.). Alleine in ihrem Heimatort F._______ 
befinden sich vier Kliniken, in welchen die Möglichkeit zu ambulanten psy-
chiatrischen und psychologischen Behandlungen sowie zu Verhaltens-, 
Expositions- und EMDR-Therapien bestehen (zweite Vernehmlassung des 
SEM vom 16. Dezember 2022 S. 2). Die Behandlung würde darüber hin-
aus – wie von ihr verlangt – in ihrer Muttersprache erfolgen. Nötigenfalls 
kann den Bedürfnissen der Beschwerdeführerin durch medizinische Rück-
kehrhilfe in Form von Beiträgen zur Durchführung einer medizinischen Be-
handlung oder durch Ausrichtung einer Pauschale für medizinische Leis-
tungen Rechnung getragen werden (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. 
Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312]). 
Es besteht auch die Möglichkeit der Begleitung durch medizinisches Fach-
personal, sofern sich dies aus medizinischer Sicht tatsächlich aufdrängen 
würde. 
Die vorgebrachten gesundheitlichen Beschwerden vermögen demnach 
nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu sprechen, da 
die von der Rechtsprechung für die Unzumutbarkeit des Vollzugs gefor-
derte hohe Schwelle der gesundheitlichen Beeinträchtigung aufgrund der 
Aktenlage nicht erfüllt ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 7, m.H. auf die Praxis des 
EGMR). Es besteht nach dem Gesagten auch unter diesem Aspekt keine 
Veranlassung zur Rückweisung der Sache an die Vorinstanz im Sinne des 
Subeventualbegehrens. 
8.6.3 Ferner sind – wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten – auch 
keine anderen individuellen Gründe ersichtlich, welche die Rückkehr der 
Beschwerdeführerin in den Iran als unzumutbar erscheinen liessen. Es 


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deutet nichts darauf hin, dass sie aus Gründen wirtschaftlicher oder sozia-
ler Natur bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation geraten 
würde. Die Beschwerdeführerin verfügt im Iran über ein tragfähiges sozia-
les Beziehungsnetz (mehrere Söhne und weitere Verwandte), das in der 
Lage sein sollte, sie bei der Wiedereingliederung – wirtschaftlich und per-
sönlich – zu unterstützen. Des Weiteren verfügt sie über zwei Schwestern 
im Ausland, welche sie ebenfalls – mindestens finanziell – unterstützen 
können (Verfügung des SEM vom 20. Mai 2020 Ziff. III/2). 
8.6.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 
als zumutbar. 
8.7 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 
8.8 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG Art. 1–3 des Regle-
ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 
dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE; SR 173.320.2]). Da ihr mit Zwi-
schenverfügung vom 3. Juli 2020 die unentgeltliche Prozessführung ge-
währt worden ist und aufgrund der Akten nach wie vor von der Bedürftigkeit 
der Beschwerdeführerin auszugehen ist, sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben. 
10.2 Mit gleicher Zwischenverfügung wurde der Beschwerdeführerin die 
amtliche Verbeiständung gewährt und Rechtsanwältin Lara Märki als amt-
liche Rechtsbeiständin eingesetzt. In der Kostennote vom 23. Februar 
2022 wurde ein Aufwand von 7.15 Stunden zu einem Stundenansatz von 


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Fr. 300.– und ein Auslagenersatz in der Höhe von Fr. 25.30 (total 
Fr. 2'175.30) geltend gemacht. Das Gericht erachtet den darin geltend ge-
machten zeitlichen Aufwand insgesamt nicht als vollumfänglich angemes-
sen. 7.15 Stunden für das Verfassen der Beschwerde und der Replik ent-
spricht nicht einem praxisüblichen Aufwand, zumal der überwiegende Teil 
beider Eingaben deckungsgleich mit den Eingaben im Verfahren 
E-3241/2020 ist. Eine Kürzung des totalen zeitlichen Aufwands auf 3.5 
Stunden erscheint adäquat. Indessen wurden am 20. Juli 2022, am 15. Au-
gust 2022, am 6. Dezember 2022 und am 18. Januar 2023 weitere Einga-
ben zu den Akten gereicht, welche in der Kostennote noch nicht berück-
sichtigt werden konnten. Auf die Nachforderung einer aktualisierten Kos-
tennote kann jedoch verzichtet werden, da sich der diesbezügliche Auf-
wand aufgrund der Akten hinreichend zuverlässig abschätzen lässt (Art. 14 
Abs. 2 VGKE). Das Gericht geht sodann bei amtlicher Vertretung durch 
Anwältinnen und Anwälte von einem Stundenansatz von Fr. 220.– aus (vgl. 
Zwischenverfügung vom 3. Juli 2020). In Anwendung der massgeblichen 
Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8–11 VGKE) ist das Honorar auf Fr. 1'345.– 
(inkl. Auslagen) festzusetzen. 
 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Rechtsanwältin Lara Märki wird vom Bundesverwaltungsgericht ein Hono-
rar in der Höhe von Fr. 1'345.– ausgerichtet. 
4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die vorsitzende Richterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Gabriela Freihofer 
Nina Ermanni 
 
 
Versand: