bvger · C-293/2013 · 2015-12-14 · de
C-293/2013

nach Auflösung der Familiengemeinschaft

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-293/2013
Urteil vom 14. Dezember 2015
Besetzung
Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz),Richter Blaise Vuille, Richter Yannick Antoniazza-Hafner,Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer.
Parteien
X._______,
vertreten durch lic. iur. Oliver Borer, Advokat,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz .
Gegenstand
Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung.
Sachverhalt:
A. Der Beschwerdeführer (geb. 1974), Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, reiste am 1. August 2001 in die Schweiz ein und heiratete am 21. August 2001 eine in der Schweiz niedergelassene Landsfrau. Gestützt auf seine Ehe wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Basel-Stadt erteilt. Diese wurde in der Folge mehrfach verlängert. Am 16. Oktober 2002 bzw. am 5. März 2005 kamen die beiden Töchter A._______ und B._______ zur Welt.
B. Mit Verfügung des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 19. März 2009 wurde den Ehegatten das Getrenntleben bewilligt und festgestellt, dass das Paar seit November 2008 getrennt lebt. Die elterliche Obhut der beiden Töchter wurde der Mutter zugeteilt. Zudem wurde angeordnet, dass sich die Eltern direkt über das Besuchs- und Ferienrecht einigen sollten.
C. Am 25. September 2012 ersuchte das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt die Vorinstanz um Zustimmung zur Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der ehelichen Gemeinschaft.
D. Mit Schreiben vom 27. September 2012, 16. Oktober 2012 und 25. Oktober 2012 informierte die Vorinstanz den Be­schwerdeführer über ihre Absicht, die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu verweigern und gewährte ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme. Davon machte er mit schrift­licher Eingabe vom 25. November 2012 Gebrauch.
E. Mit Verfügung vom 5. Dezember 2012 verweigerte die Vorinstanz die Zustim­mung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers und wies ihn aus der Schweiz weg.
F. Dagegen gelangte der Beschwerdeführer mit Rechtsmitteleingabe vom 18. Januar 2013 an das Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 5. Dezember 2012 und ersuchte in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.
G. Mit Zwischenverfügung vom 9. April 2013 lehnte es das Bundesverwaltungsgericht ab, dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechts­pflege zu gewähren.
H. In ihrer Vernehmlassung vom 25. April 2013 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde.
I. Mit Eingabe vom 24. Juni 2013 hielt der Beschwerdeführer an seinem Begehren und dessen Begründung fest.
J. Mit Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 24. Juni 2014 wurde die Ehe von Z._______ und X._______ geschieden. Dabei wurde festgehalten, dass das am 21. Juni 2014 geborene Kind C._______ kein gemeinsames Kind ist.
K. Da das Bundesverwaltungsgericht dem Zentralen Migrationsinformationssystem ZEMIS entnehmen konnte, dass die Ex-Ehefrau und die zwei Kinder des Beschwerdeführers angeblich aus der Schweiz ausgereist waren, wurde er diesbezüglich mehrmals erfolglos zur Stellungnahme aufgefordert (vgl. Zwischenverfügungen vom 19. August 2014, 2. Oktober 2014 sowie 27. November 2014).
L. Gleichzeitig wurde auch das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt bezüglich dieses Sachverhalts mehrmals angefragt. Nachdem die kantonale Behörde diesbezüglich weitere Abklärungen getroffen hatte, teilte sie dem Bundesverwaltungsgericht mit Faxeingabe vom 26. August 2015 mit, die Niederlassungsbewilligungen der Ex-Ehefrau des Beschwerdeführers sowie der drei Kinder sei in der Zwischenzeit reaktiviert worden.
M. Mit Zwischenverfügung vom 9. September 2015 wurde der Beschwerdeführer zur Aktualisierung des Sachverhalts aufgefordert. Mit schriftlicher Eingabe vom 9. November 2015 reichte der Beschwerdeführer - nun neu vertreten durch Advokat Oliver Borer - die gewünschten Unterlagen zu den Akten.
N. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit entscheidrelevant, in den Er­wä­gungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Ver-fügungen nach Art. 5 VwVG, welche von einer der in Art. 33 aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des SEM, welche sowohl die Zustimmung zur Erteilung bzw. Verlängerung einer Auf-enthaltsbewilligung als auch die Wegweisung betreffen. Das Bundesver-waltungsgericht entscheidet endgültig, soweit nicht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen steht (vgl. Art. 83 Bst. c Ziff. 2 und 4 BGG).
1.2 Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfah-rensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).
1.3 Als Adressat der Verfügung ist der Beschwerdeführer zu deren An-fechtung legitimiert. Auf die frist- und formgerechte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).
2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er­messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts­erheblichen Sachverhalts und - soweit nicht eine kantonale Behörde als Be­schwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerde­ver­fahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut­heissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m.H.).
3.
3.1 Gemäss Art. 40 AuG (SR 142.20) sind die Kantone zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen. Vorbehalten ist unter anderem die Zuständigkeit des Bundes im Zustimmungsverfahren, zu dessen Ausgestaltung Art. 99 AuG den Bundesrat ermächtigt. Vorliegend war das SEM ge-mäss Art. 85 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Auf-enthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, AS 2007 5497) zuständig für die Zu-stimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Die gleiche Zu-ständigkeit sieht im Übrigen auch die seit 1. September 2015 geltende Fassung vor (SR 142.201; siehe dazu BGE 141 II 169 E. 4).
3.2 In casu hat sich der Kanton Basel-Stadt zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bereit erklärt. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers kann das SEM dabei die Zustimmung ohne Bindung an die Beurteilung durch den Kanton verweigern oder mit Bedingungen verbinden (vgl. Art. 86 Abs. 1 VZAE). Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht nach neuester bundesgerichtlicher Rechtsprechung lediglich dann, wenn eine kantonale Rechtsmittelinstanz einen positiven Entscheid gefällt hat (vgl. BGE 141 II 169 E. 4.3 und 4.4 m.H.). Ein solcher Entscheid liegt aber vorliegend nicht vor.
4.1 Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer als Beweismassnahme beantragten Befragung der Töchter sowie der Einholung eines psychiatrischen Gutachtens ist Folgendes festzuhalten: Der Behörde kommt grundsätzlich die Pflicht zu, den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln (Art. 12 VwVG). Die Behörden sind verpflichtet, die von den Parteien angebotenen Beweise abzunehmen, sofern diese geeignet sind, den rechtserheblichen Sachverhalt zu erhellen. Kommt die Behörde bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, die Akten erlaubten die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder die behauptete Tatsache sei für die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung, kann sie auf die Erhebung weiterer Beweise verzichten, ohne durch diese antizipierte Beweiswürdigung den Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV zu verletzen (vgl. zum Ganzen BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 m.H.).
4.2 Der entscheiderhebliche Sachverhalt erschliesst sich, wie nachfolgend zu zeigen sein wird, in hinreichender Weise aus den Akten. Von der beantragten Befragung der Kinder und der Einholung eines psychiatrischen Gutachtens kann daher in antizipierter Beweiswürdigung ohne Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör abgesehen werden. Das Bundesverwaltungsgericht lehnte aus diesem Grund mit Zwischenverfügung vom 30. Januar 2013 ein entsprechendes Gesuch des Beschwerdeführers ab, hingegen wurde ihm die Möglichkeit geboten, anstelle der Befragung der Kinder schriftliche Stellungnahmen einzureichen. Dieser Aufforderung kam er nicht nach. Welche sachverhaltsrelevanten Informationen sich darüber hinaus aus einem psychiatrischen Gutachten hätten ergeben sollen, erhellt sich dem Bundesverwaltungsgericht nicht. Der Beschwerdeführer ist zudem darauf hinzuweisen, dass im Unterschied zu einem Scheidungsverfahren bei ausländerrechtlichen Verfahren die Interessen der Kinder und ihrer Eltern zusammen fallen. Die Kindsinteressen können damit durch die Eltern oder den Elternteil wahrgenommen werden, der Partei des ausländerrechtlichen Verfahrens ist (vgl. Urteil des BGer 2C_406/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 4.5).
5.
5.1 Ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben einen Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammen wohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren erwerben sie einen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 43 Abs. 2 AuG), der vom weiteren Schicksal der Ehe unabhängig ist (vgl. Art. 34 Abs. 1 AuG). Der Anspruch erlischt hingegen, wenn er rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wird oder Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen (vgl. Art. 51 Abs. 2 Bst. a und b AuG). Als Erlöschensgründe stehen die rechtsmissbräuchliche Berufung auf eine nur noch formell bestehende Ehe oder eine rechtskräftige Verurteilung zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe im Vordergrund (vgl. Martina Caroni, in: Stämpflis Handkommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Art. 43 N. 28).
5.2 Der Beschwerdeführer führte gegenüber der kantonalen Behörde schriftlich aus, die eheliche Gemeinschaft bestehe seit dem 1. November 2008 nicht mehr (vgl. Akten des SEM [nachfolgend: SEM act.] 1 S. 44). Der Verfügung des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 19. März 2009 ist zu entnehmen, den Ehegatten werde das Getrenntleben bewilligt und es werde festgestellt, dass sie seit November 2008 getrennt lebten. Die Akten lassen jedoch darauf schliessen, dass die Ehe bereits ab dem Jahr 2005 nur noch formell bestand. So erklärte die Ex-Partnerin des Beschwerdeführers gemäss Kriminalrapport betr. häuslicher Gewalt / Familienstreit vom 19. Oktober 2008, dass sie (zum damaligen Zeitpunkt) seit 7 Jahren verheiratet seien, hingegen das Paar seit drei Jahren getrennt sei, der Beschwerdeführer hingegen noch im gleichen Haushalt lebe (vgl. SEM act. 1 S. 51). Zudem machte sie gegenüber der kantonalen Behörde schriftlich geltend, im Jahr 2005 sei die eheliche Gemeinschaft aufgegeben worden; ihr Ex-Mann habe jedoch bis zum 1. November 2008 noch bei ihr gewohnt, da er keine neue Wohnung habe finden können/wollen. Sie sei schliesslich mit den Kindern in eine neue Wohnung gezogen (vgl. SEM act. 1 S. 41). Auch die Vorinstanz ging in ihrer Verfügung vom 5. Dezember 2012 davon aus, die Ehe habe sicherlich bis 2005 gedauert. Der Beschwerdeführer nahm zur ehelichen Gemeinschaft als solche in seiner Rechtsmitteleingabe vom 18. Januar 2013 nicht Stellung sondern erklärte lediglich, er habe rund sieben Jahre mit seiner Ehefrau und seinen Kindern zusammengewohnt. Mit diesen Ausführungen ist nicht davon auszugehen, der Beschwerdeführer, welche die Ehe am 21. August 2001 in der Schweiz eingegangen ist, erfülle die zeitlichen Voraussetzungen bzw. er hätte einen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung erworben. Ergänzend kann dazu ausgeführt werden, dass der Beschwerdeführer - zu Recht - denn auch nie um die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung bei der zuständigen kantonalen Behörde ersucht hat und auch im vorliegenden Verfahren nichts Dementsprechendes vorbringt. Auf die Frage der Niederlassungsbewilligung braucht somit nicht weiter eingegangen zu werden.
5.3 Ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung besteht weiter, wenn die Ehegatten mindestens drei Jahre in der Schweiz zusammen gewohnt haben und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG) oder wenn wichtige persönliche Gründe vorliegen, die einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG). Das kann namentlich dann der Fall sein, wenn der ausländische Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG). Auch der Anspruch aus Art. 50 AuG erlischt, wenn er rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wird, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (Art. 51 Abs. 2 Bst. a AuG).
5.4 Gemäss den Akten dauerte das eheliche Zusammenleben - wie bereits ausgeführt - sicherlich bis zum Jahr 2005 (E. 5.2), d.h. mehr als drei Jahre, womit die zeitliche Voraussetzung von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG erfüllt ist.
6.1 Selbst bei Vorliegen einer dreijährigen Ehegemeinschaft kann der Beschwerdeführer aus Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG nur dann einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung ableiten, wenn er sich in der Schweiz erfolgreich integriert hat. Beide Kriterien, Fristablauf und Integration müssen kumulativ vorliegen, damit ein Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung besteht (BGE 136 II 113 E. 3.3.3). Diesbezüglich ist deshalb zu beurteilen, ob die Umstände, mit denen er seine soziale und berufliche Eingliederung zu belegen bzw. glaubhaft zu machen versucht, genügen.
6.2 Art. 77 Abs. 4 VZAE nennt Kriterien für eine erfolgreiche Integration. Sie liegt vor, wenn die ausländische Person die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert (Bst. a) und den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben sowie zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet (Bst. b). Nach Art. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA, SR 142.205) zeigt sich der Beitrag einer ausländischen Person zur Integration namentlich in der Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung und der Werte der Bundesverfassung (Bst. a), im Erlernen der am Wohnort gesprochenen Landessprache (Bst. b), in der Auseinandersetzung mit den Lebensbedingungen in der Schweiz (Bst. c) und im Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung (Bst. d). Die Verwendung des Adverbs "namentlich" bringt den nicht abschliessenden Charakter der Auflistungen in Art. 77 Abs. 4 VZAE und Art. 4 VIntA zum Ausdruck und zeigt zugleich, dass die Beurteilung der erfolgreichen Integration eine gesamthafte Würdigung der Umstände des konkreten Einzelfalles verlangt (vgl. Urteil des BGer 2C_426/2011 vom 30. November 2011 E. 3.2 m.H.).
6.3 Eine erfolgreiche Integration gilt es dann zu verneinen, wenn eine Person kein Erwerbsbeinkommen erwirtschaftet, welches ihren Konsum zu decken vermag und während einer substanziellen Zeitdauer von Sozialleistungen abhängig ist. Sie kann auch nicht angenommen werden, wenn der Ausländer unsichere Temporärstellen annimmt und erst seit Kurzem über einen befristeten Arbeitsvertrag verfügt (vgl. Urteil des BGer 2C_546/2010 vom 30. November 2010, E. 5.2.2 ff.). Eine erfolgreiche Integration setzt indessen nicht voraus, dass die ausländische Person eine gradlinige Karriere in einer qualifizierten Tätigkeit absolviert hat. Ebenso wenig ist nötig, dass ein hohes Einkommen erzielt wird. Berufliche Stabilität kann auch durch die Ausübung einfacher Tätigkeiten im mittleren oder niedrigen Lohnsegment erreicht werden, beispielsweise in der Reinigungsbranche. Entscheidend ist, dass die ausländische Person für sich sorgen kann, keine (nennenswerten) Sozialhilfeleistungen bezieht und sich nicht verschuldet (vgl. dazu Urteil des BGer 2C_385/2014 vom 19. Januar 2015 E. 4.1. m.H.).
6.3.1 Die Vorinstanz sprach dem Beschwerdeführer in der angefochtenen Verfügung eine erfolgreiche Integration im obgenannten Sinn ab. Er sei zwar in der Schweiz erwerbstätig und heute nicht mehr von der Sozialhilfe abhängig, spreche offenbar auch gut Deutsch, doch verzeichne er sehr hohe Schulden und sei hier wiederholt straffällig geworden. Selbst wenn die einzelnen Taten nicht besonders schwer wögen, sei gemäss deren Häufigkeit doch darauf zu schliessen, dass der Beschwerdeführer Mühe habe, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten. Der Beschwerdeführer lasse sich trotz seines wiederholt geäusserten Willens, die aufgelaufenen Schulden zu tilgen, weder durch bereits erfolgte Verurteilungen, Schulden und laufende Probezeiten noch durch fremdenpolizeiliche Verwarnungen davon abhalten, jeweils erneut zu delinquieren oder den Schuldenberg anhäufen zu lassen. Sein künftiges Verhalten lasse keine günstige Entwicklung erwarten. Sein Verhalten spreche klar gegen eine erfolgreiche Integration, welche der Bewilligungsanspruch nach Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG voraussetze.
6.3.2 Der Beschwerdeführer verweist diesbezüglich auf die Feststellungen der kantonalen Behörde. Gemäss diesen habe seine Verschuldung ihren Ursprung in der damaligen Ehesituation. Seine Ehefrau habe zu wenig zur Tragung der ehelichen Last beigetragen, weshalb sie Leistungen der wirtschaftlichen Sozialhilfe hätten beziehen müssen. Er selbst habe immer die maximal zumutbaren Anstrengungen erbracht, um seine Familie wirtschaftlich durchzubringen. Gerade seine finanziellen Schwierigkeiten seien hingegen für das Scheitern der Ehe verantwortlich gewesen. Wenn er wegen dieser Schulden aus der Schweiz ausgewiesen würde, dann würde er, nachdem bereits die Ehe gescheitert sei, ein zweites Mal bestraft werden. Dies widerspreche ganz offensichtlich dem Gerechtigkeitsgedanken.
6.3.3 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer und seine Familie vom 1. Februar 2005 bis zum 1. Dezember 2006 mit wirtschaftlicher Sozialhilfe (Total der Unterstützung: Fr. 114'709.60) unterstützt wurde (vgl. SEM act. 1 S. 62). Ab dem 1. November 2006 war der Beschwerdeführer als Eisenleger bei der "L._______ GmbH" tätig. Diese Firma wurde am 30. März 2012 im Handelsregister gelöscht. Ab ca. Mai 2012 arbeitete er bei der "M._______ GmbH" (SEM act. 1 S. 5, 8-9, 35). Mit Schreiben vom 9. November 2015 teilte der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht zudem mit, er sei seit dem 1. März 2014 bei der "N._______ GmbH" angestellt und verdiene dort rund Fr. 2'600.--. Da er nicht zu 100% angestellt sei, habe er im September 2015 gleichzeitig noch eine Unterstützung der öffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Basel-Stadt erhalten.
6.3.4 Seit dem Jahr 2002 sind gegen den Beschwerdeführer eine Vielzahl von Betreibungen ergangen. Gemäss Betreibungsauskunft vom 4. Dezember 2012 wies der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 4. Februar 2008 bis 24. Oktober 2012 insgesamt 12 Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 43'452.15 auf. Des Weiteren waren 44 offene Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 199'615.30 vermerkt (vgl. SEM act. 13 S. 101/102). Die Schuldensituation nahm das kantonale Migrationsamt denn auch zum Anlass, den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. November 2007 in ausländerrechtlicher Hinsicht zu verwarnen (vgl. SEM act. 1 S. 58). Nichtsdestotrotz verbesserte sich das Zahlungsverhalten des Beschwerdeführers auch in den darauffolgenden Jahren nicht. Aus einem aktuellen Betreibungsregisterauszug vom 12. Oktober 2015 ergeben sich mittlerweile Betreibungen in einem Gesamtbetrag von Fr. 158'437.50 sowie offene Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 212'257.90. Nur schon seit dem Jahr 2013 bis heute wurden 23 neue Betreibungen eingeleitet (vgl. Beilage 13 des Schreibens vom 9. November 2015).
6.4 Mit diesen Ausführungen kann nicht davon ausgegangen werden, dem Beschwerdeführer sei es gelungen, beruflich in der Schweiz Fuss zu fassen. Fast zwei Jahre lebten er und seine Familie von der Sozialhilfe (vgl. E. 6.3.3). Danach arbeitete er - soweit aus den Akten ersichtlich - stets im Stundenlohn und verfügte während seiner Anwesenheit in der Schweiz zu keiner Zeit über ein ausreichendes Einkommen, welches seinen Lebensunterhalt zu decken vermochte, wie seine finanzielle Situation klar aufzeigt. Nicht näher erläutert er auch, wieso er aktuell nicht Vollzeit arbeitet. Seine Schuldenwirtschaft scheint er nicht in den Griff zu bekommen. Dass die ganze Verschuldung dabei ihren Ursprung einzig in der damaligen Ehesituation hat, wie der Beschwerdeführer geltend macht (vgl. Beschwerde vom 18. Januar 2013) ist insofern nicht glaubhaft, als es ihm auch nach der Trennung (bis heute) nicht gelungen ist, seine Finanzen in den Griff zu kriegen. Auch nach der Trennung bzw. der Scheidung im Jahr 2009 bzw. 2014 verschuldete er sich weiterhin massiv (vgl. E. 6.3.4). Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer erfolgreichen Integration in wirtschaftlicher Hinsicht ausgegangen werden.
6.5 Bezüglich des strafrechtlichen Leumunds des Beschwerdeführers ist auszuführen, dass er mit Strafbefehl des Bezirksamts Laufenburg vom 29. Juni 2004 wegen Missachtung der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn zu einer Busse von Fr. 350.- verurteilt wurde. Wegen Motorfahrens in angetrunkenem Zustand wurde er vom Strafgericht Basel-Stadt am 13. Juni 2007 zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen (Probezeit 2 Jahre) und einer Busse von Fr. 2'100.- und am 31. März 2010 wegen vorschriftswidrigen Motorfahrens und Motorfahrens in angetrunkenem Zustand zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen (Probezeit 3 Jahre) und einer Busse von Fr. 2'000.- verurteilt (vgl. SEM act. 1 S. 66, 64, 40). Zu erwähnen gilt es in diesem Zusammenhang auch einen Polizeirapport vom 19. Oktober 2008 der Kantonspolizei Basel-Stadt wegen häuslicher Gewalt / Familienstreit (SEM act. 1 S. 50-53). Zwar sind die genannten Delikte - je für sich allein betrachtet - nicht besonders gravierend und im Strafregister ist der Beschwerdeführer nicht verzeichnet (vgl. Beilage 14 des Schreibens vom 9. November 2015), doch hat er nicht bloss eine, sondern mehrere Verurteilungen erwirkt, was zeigt, dass er gewisse Schwierigkeiten hat, die rechtsstaatliche Ordnung zu respektieren (Art. 77 Abs. 4 lit. a VZAE). Vorliegend muss somit ein tadellosen Verhalten verneint werden.
6.6 Vor dem aufgezeigten Hintergrund kann nicht von einer erfolgreichen Integration ausgegangen werden. Daran zu ändern vermag auch nicht der Umstand, dass den kantonalen Akten zu entnehmen ist, die Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers seien in Ordnung (vgl. SEM act. 1 S. 3) und er in der Schweiz über einen gewissen Bekanntenkreis zu verfügen scheint (vgl. Schreiben vom 9. November 2015 sowie Beilagen 6 bis 12 des genannten Schreibens). Ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG ist deshalb zu verneinen.
7.
7.1 Damit bleibt zu prüfen, ob wichtige persönliche Gründe i.S.v. Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG für den weiteren Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz bestehen. Gemäss der sogenannten Härtefallregelung kön­nen auch wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt erforder­lich machen. Solche können gemäss Art. 50 Abs. 2 AuG namentlich vorlie­gen, wenn der Betroffene Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliede­rung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint, wobei diese Aufzählung nicht abschliessend ist.
7.2 Wichtige Gründe können auch in einer schützenswerten Beziehung zu einem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind bestehen (vgl. BGE 139 I 315 E. 2.1 m.H.). Der Schutz des Privat- und Familienlebens begründet praxisgemäss zwar kein absolutes Recht auf Einreise und Aufenthalt oder auf einen besonderen Aufenthaltstitel. Er hindert die Konventionsstaaten nicht daran, die Anwesenheit auf ihrem Staatsgebiet zu regeln und den Aufenthalt ausländischer Personen unter Beachtung überwiegender Interessen des Familien- und Privatlebens gegebenenfalls auch wieder zu beenden. Letzteres bedingt hingegen die Vornahme einer umfassenden und fairen Abwägung zwischen den individuellen Interessen des Ausländers an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und den öffentlichen Interessen an dessen Verweigerung. Dabei überwiegt das öffentliche Interesse an einer aufenthaltsbeendenden Massnahme, wenn diese durch ein "herausragendes soziales Bedürfnis" gerechtfertigt bzw. in Bezug auf das rechtmässig verfolgte Ziel verhältnismässig erscheint und einer "fairen" Interessenabwägung entspricht (vgl. Urteil des BGer 2C_1125/2014 vom 9. September 2015 E. 4.1. m.H.).
7.3 Der nicht obhutsberechtigte ausländische Elternteil kann die familiäre Beziehung mit seinem Kind von vornherein nur in beschränktem Rahmen pflegen, nämlich durch Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu können, ist es i.d.R. nicht erforderlich, dass er dauerhaft im selben Land wie das Kind lebt. Unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben (vgl. Art. 8 Ziff. 1 EMRK sowie Art. 13 Abs. 1 BV) ist es grundsätzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allenfalls die Modalitäten des Besuchsrechts entsprechend auszugestalten sind (vgl. BGE 139 I 315 E. 2.2). Einem nicht gerechtfertigten Eingriff in das geschützte Rechtsgut kommt die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung dann gleich, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Herkunftsland des Ausländers praktisch nicht aufrechterhalten werden könnte und die ausländische Person in der Schweiz ein tadelloses Verhalten an den Tag gelegt hat (vgl. BGE 140 I 145 E. 3.2). Die genannten Kriterien bilden jedoch keine eigentlichen Anspruchsvoraussetzungen, sondern gelangen im Rahmen des Ausgleichs zwischen widerstrebenden Interessen (Art. 8 Ziff. 2 EMRK) zur Anwendung. Im Rahmen dieser Interessensabwägung ist dabei bei einem ausländischen Elternteil, welcher sorge-, nicht hingegen obhutsberechtigt ist, ein Ausgleich zwischen einem allfälligen negativen Verhalten eines Gesuchstellers sowie seinen und den Interessen des Kindes an der Aufrechterhaltung der sehr engen Beziehung anzustreben (vgl. BGE 141 I 145 E. 4 sowie Urteil des BGer 2C_1047/2013 vom 24. Juni 2014 E. 3.2 und 3.3 m.H.).
8.
In casu beruft sich der Beschwerdeführer auf die Beziehung zwischen ihm und seinen beiden Töchtern, die der gescheiterten Ehe mit einer niederlassungsberechtigten Landsfrau entsprangen. Beschwerdeweise macht er geltend, er habe rund 7 Jahre mit seiner Ehefrau und den beiden Kindern zusammengelebt und habe in dieser Zeit eine sehr enge Beziehung zu seinen Töchtern aufbauen können. Seit der Trennung von seiner Ehefrau führe er die Beziehung zu seinen Kindern intensiv weiter.
8.1 In der Trennungsvereinbarung des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 19. März 2009 wurde festgehalten, dass die elterliche Obhut über die Kinder A._______ und B._______ der Mutter zugeteilt werde. Über das Besuchs- und Ferienrecht hätten sich die Eltern direkt zu einigen. Diese Regelung wurde auch nach erfolgter Scheidung beibehalten. Dem Entscheid des Zivilgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 24. Juni 2014 ist zu entnehmen, dass die elterliche Sorge über die beiden Kinder den Eltern gemeinsam belassen wurde. Die Kinder stünden in der Obhut der Mutter und seien bei dieser behördlich angemeldet. Über das Besuchs- und Ferienrecht hätten sich die Eltern direkt zu einigen. Diesbezüglich ergänzte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 9. November 2015 auf Ersuchen des Bundesverwaltungsgerichts hin, er habe oft Kontakt zu seinen Kindern. Er gehe regelmässig mit seinen Töchtern essen, ein- bis zweimal pro Monat würden sie bei ihm übernachten und regelmässig hätten sie telefonischen Kontakt. Ebenfalls würden sie im Sommer jeweils drei Wochen mit dem Beschwerdeführer verbringen. Weiter zahle der Beschwerdeführer der Kindsmutter an den Unterhalt für die gemeinsamen Kinder monatlich Fr. 800.- bar auf die Hand. Dem Schreiben beigelegt waren auch zwei schriftliche Eingaben der Ex-Ehefrau in serbischer Sprache, worin sie die vom Beschwerdeführer gemachten Angaben bestätigte (vgl. Beilagen 1 und 2).
8.2 Der Beschwerdeführer übt das gemeinsame Sorgerecht über seine Töchter zusammen mit seiner Ex-Partnerin aus, er ist hingegen nicht obhutsberechtigt. Es ist fraglich, ob die Beziehung zu seinen Töchtern stets tatsächlich gelebt wurde. So erklärte die Ex-Ehefrau des Beschwerdeführers gegenüber der kantonalen Behörde in einem Schreiben vom 6. Januar 2010, der Beschwerdeführer könne die Kinder besuchen wann er wolle, leider habe er keine Zeit oder Lust und besuche sie unregelmässig 2 bis 3 mal pro Monat. Mit Schreiben vom 13. Oktober 2011 machte sie geltend, er besuche seine Kinder sehr selten, ungefähr einmal alle drei Monate (vgl. SEM act. 1 S. 41, 22). Der Beschwerdeführer führte hingegen mit Schreiben vom 1. Februar 2011 aus, er habe ein sehr gutes Verhältnis zu den Kindern und treffe sie regelmässig, mindestens einmal pro Woche. Sie würden zusammen für die Schule lernen, spazieren gehen, zusammen spielen (vgl. SEM act. 1 S. 36). Auch einem Schreiben des Beschwerdeführers vom 25. November 2012 ist zu entnehmen, dass er seine Kinder offiziell zweimal pro Monat, jedes zweite Wochenende, sehe und inoffiziell zwei bis dreimal pro Woche nach der Arbeit im Park. Dies könnten seine Kinder bestätigen (vgl. SEM act. 11 S. 98). Beschwerdeweise wendet er zudem ein, die Aussagen seiner Ex-Ehefrau würden nicht der Realität entsprechen und seien offensichtlich noch der Enttäuschung über das Scheitern der Ehe entsprungen. Allerdings gilt es zu beachten, dass das Verhalten des Beschwerdeführers gegenüber seinen Kindern auch früher schon ein Thema zwischen dem Ehepaar gewesen sein muss. So geht aus einem Rapport der Kantonspolizei Basel-Stadt vom 19. Oktober 2008 hervor, dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers bereits damals darüber beklagte, ihr Mann kümmere sich zu wenig um die beiden Kinder (vgl. SEM act. 1 S. 51). Zusammenfassend kann mit diesen Ausführungen davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer - falls es auch anfänglich zu gewissen Problemen gekommen sein mag - nun eine tatsächlich gelebte Beziehung zu seinen Töchtern pflegt, womit der Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK tangiert wird (vgl. auch Urteil des BGer 2C_1047/2013 vom 24. Juni 2014 E. 4).
8.3 Der Beschwerdeführer erfüllt hingegen die weiteren Kriterien nicht. So ist er seinen Unterhaltsverpflichtungen nicht immer kontinuierlich nachgekommen. In der Verfügung des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 19. März 2009 wurde unter anderem festgelegt, dass der Beschwerdeführer seiner Ehefrau ab Februar 2009 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 250.- zuzüglich allfälliger Kinderzulagen und ab Juli 2009 einen monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 770.- zuzüglich allfälliger Kinderzulagen zu bezahlen hat (vgl. SEM act. 1 S. 49). Dieser gerichtlichen Verpflichtung kam der Beschwerdeführer nicht regelmässig nach, erklärte doch die Ex-Ehefrau des Beschwerdeführers schriftlich am 13. Oktober 2011 gegenüber den kantonalen Behörden, sie habe das letzte Mal im Dezember 2010 Alimente von ihrem Mann erhalten (vgl. dazu auch Lohnabrechnungen der "L._______ GmbH" vom Juli bis Dezember 2010 [SEM act. 1 S. 29-34]). Zeitweise musste die Alimentenhilfe die entsprechenden Unterhaltsbeiträge bevorschussen (SEM act. 1 S. 12, 22). Zwar machte der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren geltend, er bezahle den Unterhalt regelmässig (vgl. Schreiben vom 25. November 2012 [SEM act. 11 S. 97]) und reichte gleichzeitig zwei Lohnabrechnungen zu den Akten, aus denen sich ergibt, dass die Unterhaltsbeiträge für die Kinder im September und Oktober 2012 direkt von seinem Lohn abgezogen wurden (SEM act. 11 S. 95-96). Eine lückenlose Darstellung der angeblich (regelmässig) bezahlten Beiträge liegt hingegen nicht vor. Dies wurde auch im vorliegenden Verfahren nicht nachgeholt. Beschwerdeweise wird lediglich sehr pauschal ausgeführt, durch die Wegweisung des Beschwerdeführers würde die finanzielle Unterstützung der Kinder verunmöglicht; die Behauptung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer könne keine "namhaften" Beträge an die Kinder abliefern sei zudem durch keine Fakten gestützt. Der Beschwerdeführer wäre hingegen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht (Art. 13 VwVG) gehalten gewesen, die Unterhaltsbeiträge zu belegen bzw. die entsprechenden Lohnabrechnungen einzureichen. Immerhin wurde noch mit Scheidungsurteil des Zivilgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 24. Juni 2014 festgehalten, der Beschwerdeführer sei einverstanden, dass sein Arbeitgeber (...) monatlich Fr. 800.- zzgl. Kinderzulagen von Fr. 400.- direkt an die Ex-Ehefrau überweise. Vorliegend kann somit nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer habe einen entsprechenden Beitrag regelmässig bezahlt (vgl. dazu auch Urteil des BGer 2C_1125/2014 vom 9. September 2015 E. 4.6.1), selbst wenn dies aktuell der Fall sein sollte (vgl. Schreiben vom 9. November 2015). Fraglich bleibt, ob der Beschwerdeführer angesichts seiner prekären finanziellen Lage und der unstabilen beruflichen Situation fähig ist, die Unterhaltsbeträge auch zukünftig weiterhin regelmässig zu bezahlen.
8.4 Zudem gilt es zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer hoch verschuldet ist. Während seiner Anwesenheit hierzulande ist es ihm auch nicht gelungen, sich beruflich zu integrieren und er musste diverse Male strafrechtlich sanktioniert werden (zum tadellosen Verhalten vgl. Urteil des BGer 2C_795/2014 vom 30. März 2015 E. 5.2.3). Das ihm zustehende Besuchsrecht kann er in angepasster Form auch weiterhin wahrnehmen, beispielsweise durch gelegentliche Ferienaufenthalte der Töchter in Serbien und durch Besuche des Beschwerdeführers in der Schweiz. Ein regelmässiger Kontakt kann sodann auch durch Briefe, Telefonate und moderne Kommunikationsmittel erfolgen. Betreffend die Ausübung des Sorgerechts ist mit einem erhöhten Koordinationsaufwand zu rechnen, der den Beteiligten jedoch zugemutet werden kann. Der mit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung einhergehende Eingriff in den Anspruch auf Achtung des Familienlebens ist nach dem Gesagten gerechtfertigt, zumal er sich namentlich zur Wahrung der öffentlichen Ruhe und Ordnung als notwendig erweist (vgl. Art. 8 Abs. 2 EMRK; vgl. Urteil des BVGer C-1184/2013 vom 8. Dezember 2014 E. 6.3.6).
9. Gründe zur Annahme eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalles sind auch in besonderer Beachtung der unter Art. 31 Abs. 1 VZAE aufgeführten Wertungsgesichtspunkte nicht anzunehmen. Integration (Bst. a), Respektierung der Rechtsordnung (Bst. b), Familienverhältnisse (Bst. c), finanzielle Verhältnisse, Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und am Erwerb von Bildung (Bst. d) wurden bereits in anderem Zusammenhang geprüft und als nicht erheblich eingestuft. Die Dauer der bisherigen Anwesenheit (Bst. e) fällt mit inzwischen gut 14 Jahren nicht mehr kurz aus, kann aber für sich alleine nicht entscheidend sein. Zwar führt ein Aufenthalt von mindestens 10 Jahren in der Regel zu einer Bejahung eines persönlichen Härtefalls, hingegen setzt eine positive Beurteilung voraus, dass sich der Ausländer tadellos verhalten hat, finanziell unabhängig ist und beruflich gut integriert ist (vgl. BGE 124 II 110 E. 3). Dies ist wie bereits an obiger Stelle ausgeführt, vorliegend nicht der Fall. Gesundheitliche Beeinträchtigungen (Bst. f) sind beim Beschwerdeführer zudem nicht bekannt. Auch die soziale Wiedereingliederung in seinem Heimatland erscheint nicht gefährdet (Bst. g), verfügt er doch noch über Angehörige in Serbien (Grosseltern) welche er regelmässig besucht (vgl. Gesuch um Erteilung eines Rückreisevisums vom 28. April 2015 sowie SEM act. 1 S. 36). Zudem können ihm auch seine Deutschkenntnisse bei einer beruflichen Reintegration im Heimatland von Vorteil sein.
10. Vor diesem Hintergrund kann der Beschwerdeführer weder gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG oder Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG noch gestützt auf Art. 8 EMRK einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilli­gung erfolgreich geltend machen. Die Verweigerung der Zustimmung zur Verlänge­rung der Aufenthaltsbewilligung ist demnach nicht zu beanstanden.
Vollständigkeitshalber sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die in der Replik vom 24. Juni 2013 genannten Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (vgl. Urteile des EGMR Udeh gg. die Schweiz vom 16. April 2013 sowie Hasanbasic gg. die Schweiz vom 11. Juni 2013) nicht mit vorliegendem Verfahren vergleichbar sind, zumal ihnen andere Konstellationen zugrunde liegen (vgl. auch zum Urteil des EGMR Udeh gg. die Schweiz BGE 139 I 325 E. 2.4).
11. Aus der Rechtmässigkeit der Zustimmungsverweigerung folgt ohne Weite­res die Rechtmässigkeit der Wegweisung aus der Schweiz (vgl. Art. 64 Abs. 1 Bst. c AuG). Es bliebe zu prü­fen, ob dem Wegweisungsvollzug Hindernisse im Sinne von Art. 83 AuG entgegen­stehen. Da solche jedoch weder geltend ge­macht werden noch sich aus den Akten ergeben, ist die angefochtene Verfügung auch unter diesem Gesichtspunkt zu Recht ergan­gen.
12. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun­desrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt im Ergebnis rich­tig und vollständig feststellt; sie ist auch angemessen (Art. 49 VwVG). Die Be­schwerde ist daher abzuweisen.
13. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegen­de Be­schwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi­gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3. Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. [...] retour)
- das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter:
Die Gerichtsschreiberin:
Antonio Imoberdorf
Susanne Stockmeyer
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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