bvger · D-6261/2024 · 2024-09-26 · de

Asyl und Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG) | Asyl und Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG); Verfügung des SEM vom 26. September 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-6261/2024 
 
 
U r t e i l v o m 1 0 . O k t o b e r 2 0 2 4 
Besetzung 
Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer; 
Gerichtsschreiberin Linn Amanda Szemberg. 
Parteien 
A. _______, geboren am (…), 
Senegal, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 AsylG); 
Verfügung des SEM vom 26. September 2024. 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
dass der Beschwerdeführer am 15. Oktober 2023 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchte, 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 19. Februar 2024 auf das Asylge-
such des Beschwerdeführers in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 lit. b AsylG 
(SR 142.31) nicht eintrat und die Wegweisung und deren Vollzug nach Ita-
lien anordnete, 
dass diese Verfügung am 28. Februar 2024 in Rechtskraft erwuchs, 
dass am 22. August 2024 aufgrund des Ablaufs der Frist zur Überstellung 
nach Italien die Vorinstanz die Wiederaufnahme des Asylverfahrens ver-
fügte und den Beschwerdeführer dem Kanton Zürich zuwies, 
dass die Vorinstanz den Beschwerdeführer am 17. September 2024 im 
Sinne von Art. 29 AsylG vertieft zu den Asylgründen anhörte, 
dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung im Wesentlichen gel-
tend machte, er sei senegalesischer Staatsangehöriger und stamme aus 
dem Dorf B. _______, wo er seine ersten Lebensjahre verbracht habe, 
dass als er noch Kind gewesen sei, sein Vater verstorben sei, da dieser 
absichtlich von seinem Bruder auf einen Acker gelockt worden sei, wo sich 
eine gefährliche Schlange befunden habe, 
dass man danach versucht habe, seine Mutter zu vergiften, sie ihn deshalb 
nach Gambia gebracht habe und er danach nie mehr nach Senegal zu-
rückgekehrt sei, 
dass er in Gambia bei einem Freund seines Vaters habe leben können, 
während seine Mutter sich an einem unbekannten Ort, er nehme aber an 
in Sierra Lione, wo sie ursprünglich herstamme, aufgehalten habe, 
dass ihm eines Tages angeboten worden sei, nach Mauretanien zu ziehen, 
um dort eine Koranschule zu besuchen, 
dass er zwei Jahre in Mauretanien verbracht habe, bis zwei Kinder aus 
dem Dorf, in dem sich die Koranschule befunden habe, ertrunken seien 
und der Beschwerdeführer für den Vorfall verantwortlich gemacht worden 
sei, 


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dass er aus diesem Grund umgehend das Dorf habe verlassen müssen 
und vom Sohn des Dorflehrers nach Algerien gefahren worden sei, 
dass er auf dem Weg nach Algerien gefangen genommen worden sei und 
man von ihm Geld verlangt habe, 
dass er nach vier Tagen sodann doch an die algerische Grenze gebracht 
worden sei und ein Freund, der mit ihm unterwegs gewesen sei, die Rei-
sekosten für ihn übernommen habe, 
dass er sodann über Tunesien und Italien in die Schweiz gereist sei, 
dass er nach seiner Flucht mit seinem Onkel väterlicherseits Kontakt ge-
habt habe und dieser im gesagt habe, dass, wenn er zurückkehren würde, 
ihm das gleiche Schicksal wie seinem Vater drohen würde, 
dass er in Senegal niemanden habe, der sich um ihm kümmern könne, da 
seine Mutter nicht mehr da sei und er zu seinem Onkel keine enge Bezie-
hung und ihn dieser bedroht habe, 
dass er befürchte bei einer Rückkehr nach Senegal umgebracht zu wer-
den, 
dass der Beschwerdeführer im Asylverfahren weder Ausweispapiere noch 
Beweismittel zu seinen Vorbringen einreichte, 
dass die Vorinstanz am 24. September 2024 den Verfügungsentwurf zur 
Stellungnahme zustellte, 
dass die damalige Rechtsvertretung des Beschwerdeführers in der Stel-
lungnahme vom 25. September 2024 insbesondere ausführte, dass der 
Beschwerdeführer auf den Entscheidentwurf mit Suizidäusserungen rea-
giert habe, was eine notfallmedizinische Behandlung erfordert habe, wes-
halb eine Wegweisung nach Senegal nicht zumutbar sei, 
dass der Beschwerdeführer seit Kleinkindsalter nicht mehr in seiner Heimat 
gewesen sei, dort über kein soziales oder familiäres Netzwerk verfüge und 
keine schulische oder berufliche Ausbildung habe, weshalb er bei Rück-
kehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in eine existenzielle 
Notlage geraten würde, 
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 26. September 2024 – gleichentags 
eröffnet – feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlings-


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eigenschaft nicht, sein Asylgesuch ablehnte, die Wegweisung aus der 
Schweiz und den Vollzug anordnete sowie die Aushändigung der editions-
pflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis verfügte, 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Oktober 2024 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und in 
materieller Hinsicht sinngemäss beantragte, die angefochtene Verfügung 
sei aufzuheben, es sei ihm als Flüchtling Asyl zu gewähren, eventualiter 
sei er in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, 
dass der Beschwerdeführer in formeller Hinsicht um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege sowie um Wiederherstellung der aufschieben-
den Wirkung ersuchte, 
dass das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde am 
4. Oktober 2024 bestätigte, 
dass dem Bundesverwaltungsgericht die vorinstanzlichen Akten ab 
4.Oktober 2024 in elektronischer Form vorlagen, 
 
und zieht in Erwägung, 
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG auf dem Gebiet 
des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) 
des SEM entscheidet und keine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG vorliegt, 
dass das Bundesverwaltungsgericht somit zuständig für die Beurteilung 
der vorliegenden Beschwerde ist und endgültig entscheidet (Art. 105 
AsylG, Art. 83 lit. d Ziff. 1 BGG), 
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 
(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 2 VwVG), 


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dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG, 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigen mit Zustimmung einer zweiten Richterin beziehungsweise ei-
nes zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 lit. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb das Urteil 
nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukommt, weshalb auf das 
entsprechende Gesuch nicht einzutreten ist, 
dass die Vorinstanz zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus-
führte, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen 
an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand, 
dass aus seinen Ausführungen deutlich werde, dass er im Heimatstaat 
nicht bei der Polizei oder einer anderen Behörde um Schutz ersucht habe 
und es ihm freistehen würde, bei zukünftigen Drohungen in Senegal die 
örtlich zuständigen Behörden zu kontaktieren, 
dass Asylgründe stets in Bezug auf den Heimatstaat zu prüfen seien und 
Schwierigkeiten, die sich in Mauretanien ereignet hätten, einzig dann ge-
eignet seien, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, wenn diese auch 
im Heimatstaat zu einer Verfolgungssituation führten, 
dass sich somit keine Hinweise darauf ergäben, dass die Verfolgungssi-
cherheit durch den Staat in seinem Fall nicht gegeben und die Regelver-
mutung von Senegal als «safe country» umzustossen wäre, 
dass in Bezug auf die geltend gemachten Suizidäusserungen des Be-
schwerdeführers davon auszugehen sei, dass es sich hierbei nicht um eine 
psychische Krankheit, sondern vielmehr um eine unmittelbare Reaktion ge-
handelt habe, 
dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 17. September 
2024 keinerlei Äusserungen betreffend psychische Probleme gemacht 
habe, 


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dass der Beschwerdeführer bei Rückkehr nach Senegal zwar auf kein fa-
miliäres Netz zählen könne, aber es für ihn zumutbar sei, verlässliche Be-
ziehungen ausserhalb der Verwandtschaft einzugehen, 
dass es dem Beschwerdeführer zudem möglich sein sollte, in der Landwirt-
schaft eine Beschäftigung zu finden, da er bereits im Reisanbau wie auch 
mit Tieren gearbeitet habe, 
dass demnach ein Wegweisungsvollzug zumutbar, wie auch technisch 
möglich und praktisch durchführbar sei, 
dass sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde im Wesentlichen 
darauf beschränkt, den aktenkundigen Sachverhalt zu wiederholen, 
dass der Beschwerdeführer zudem erneut vorbringt, dass sein psychischer 
Zustand dem Vollzug einer Wegweisung entgegenstehe, 
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG), 
dass der Bundesrat Senegal mit Beschluss vom 6. Oktober 1993 als «safe 
country» im Sinne von Art. 6a Abs. 2 lit. a AsylG bezeichnet hat (vgl. An-
hang 2 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.31]), 
woraus sich die gesetzliche Regelvermutung ergibt, dass keine asylrele-
vante staatliche Verfolgung stattfindet und Schutz vor nichtstaatlicher Ver-
folgung gewährleistet ist, 
dass er von dieser Einschätzung im Rahmen der periodischen Prüfung 
(Art. 6a Abs. 3 AsylG) bisher nicht abgewichen ist, 
dass es sich hierbei um eine relative Verfolgungssicherheit handelt, welche 
im Einzelfall aufgrund konkreter und substanziierter Hinweise umgestos-
sen werden kann, 
dass das Gericht nach Durchsicht der Akten zur Auffassung gelangt, dass 
die Argumentation der Vorinstanz bezüglich der Fragen der Anerkennung 
als Flüchtling und der Gewährung von Asyl nicht zu beanstanden ist, 


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dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Darlegun-
gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, 
dass insbesondere keine begründete Furcht des Beschwerdeführers er-
kennbar ist, bei einer Rückkehr nach Senegal ernsthaften Nachteilen im 
Sinne des Asylgesetzes ausgesetzt zu werden, 
dass der Beschwerdeführer nicht dargelegt hat und auch nicht erkennbar 
ist, weshalb ein Interesse an seiner Verfolgung bestehen sollte, 
dass im Falle einer tatsächlichen Verfolgung davon auszugehen ist, dass 
der Beschwerdeführer bei den entsprechenden staatlichen Stellen Unter-
stützung suchen könnte und der Staat den entsprechenden Schutz ge-
währleisten könnte, 
dass in der Rechtsmitteleingabe eine argumentative Auseinandersetzung 
mit den vorinstanzlichen Überlegungen fehlt und der Beschwerdeführer 
nichts vorbringt, was geeignet wäre, die Einschätzung der Vorinstanz um-
zustossen, 
dass die Vorinstanz demnach das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu 
Recht abgelehnt hat, 
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 
(Art. 44 AsylG) und der Beschwerdeführer weder über eine ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 
solchen verfügt, weshalb die Wegweisung zu Recht angeordnet wurde (vgl. 
BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), 
dass die Vorinstanz das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 
Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 


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Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 
dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine in Senegal drohende menschen-
rechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 
SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 
dass die allgemeine Lage in Senegal nicht auf eine konkrete Gefährdung 
im Falle einer Rückkehr schliessen lässt und Senegal zudem als «safe 
country» gilt, dass somit die Rückkehr des Beschwerdeführers nach Sene-
gal grundsätzlich zumutbar ist, 
dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten psychischen Prob-
leme in der Beschwerde nicht durch entsprechende medizinische Doku-
mentation belegt werden und davon ausgegangen werden darf, dass Se-
negal als sicherer Drittstaat eine adäquate Behandlung für allfällige 
Schwierigkeiten des Beschwerdeführers bieten kann, 
dass das fehlende familiäre Netz in Senegal sicherlich eine Herausforde-
rung darstellt, einem Wegweisungsvollzug jedoch nicht entgegensteht, da 
der Beschwerdeführer volljährig ist, bereits in mehreren Ländern gewohnt 


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hat und es ihm zuzumuten ist, in Senegal eigene soziale Beziehungen auf-
zubauen, 
dass der Beschwerdeführer zwar nur wenige Jahre Schulbildung hat, je-
doch vereinzelte Arbeitstätigkeiten, wie beispielsweise in der Landwirt-
schaft oder die Reinigung von Autos, ausgeführt hat und körperlich gesund 
ist, so dass es ihm auch zumutbar ist, in Senegal eine Arbeit zu finden, und 
nicht davon auszugehen ist, dass ihm eine existenzielle Notlage droht, 
dass sich in Würdigung sämtlicher für den vorliegenden Fall relevanter As-
pekte der Wegweisungsvollzug als zumutbar erweist, 
dass es schliesslich dem Beschwerdeführer obliegt, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG), 
dass der Vollzug der Wegweisung demnach zulässig, zumutbar und mög-
lich ist, womit die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme ausser Betracht 
fällt (Art. 83 Abs. 1–4 AIG) und der entsprechende, eventualiter gestellte 
Antrag abzuweisen ist, 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch 
sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 Asyl), weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, 
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung un-
geachtet der geltend gemachten prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen 
ist, da sich die Beschwerdebegehren entsprechend den vorstehenden Er-
wägungen von vornherein als aussichtlos erwiesen haben, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerdefüh-
rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-
zusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 
zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Nina Spälti Giannakitsas 
Linn Amanda Szemberg 
 
 
Versand: