bvger · E-673/2023 · 2023-01-06 · de

Vollzug der Wegweisung (Wiedererw&auml;gung) | Vollzug der Wegweisung (Wiedererwägung); Verfügung des SEM vom 6. Januar 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
Abteilung V 
E-673/2023 
 
 
U r t e i l v o m 1 5 . M ä r z 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichter Markus König, 
mit Zustimmung von Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger; 
Gerichtsschreiberin Martina Stark. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Eritrea, 
vertreten durch Marek Wieruszewski, 
(…), 
Beschwerdeführerin, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Vollzug der Wegweisung (Wiedererwägung); 
Verfügung des SEM vom 6. Januar 2023 / N (…). 
 
 
 


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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 
I. 
dass die aus Eritrea stammende Beschwerdeführerin am 29. September 
2014 in der Schweiz erstmals um Asyl nachgesucht hatte, weil ihr Ehe-
mann im August 2012 von den heimatlichen Behörden verhaftet worden 
sei und sie selber in der Folge im April 2013 gesucht worden sei, 
dass das SEM die Vorbringen der Beschwerdeführerin als unglaubhaft be-
zeichnet und ihr Asylgesuch mit Verfügung vom 10. Februar 2016 abge-
lehnt sowie den Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und mög-
lich qualifiziert hatte, 
dass die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde vom 1. März 2016 
vom Bundesverwaltungsgericht mit Urteil E-1308/2016 vom 8. März 2016 
im vereinfachten Verfahren als offensichtlich unbegründet abgewiesen 
worden war, 
II. 
dass die Beschwerdeführerin mit einer als «Wiedererwägungsgesuch» be-
titelten Eingabe vom 24. Oktober 2022 beim SEM die Feststellung der Un-
zumutbarkeit des Vollzugs ihrer Wegweisung in den Heimatstaat bean-
tragte, weil sich sowohl die Lage als auch ihre persönliche Situation verän-
dert habe, 
dass das SEM die als einfaches Wiedererwägungsgesuch nach Art. 111b 
AsylG (SR 142.31) behandelte Eingabe mit Entscheid vom 6. Januar 2023 
– eröffnet am 9. Januar 2023 – abwies und feststellte, einer allfälligen Be-
schwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu, 
dass die Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung am 3. Februar 2023 
beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und beantragte, es sei 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und sie sei in der Schweiz vor-
läufig aufzunehmen, eventualiter sei die Sache zur erneuten Prüfung und 
zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
dass sie in prozessualer Hinsicht einerseits um Erteilung der aufschieben-
den Wirkung ihrer Beschwerde sowie um Sistierung des Vollzugs der Weg-
weisung und andererseits um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-
rung ersuchte, 


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dass der Instruktionsrichter am 6. Februar 2023 mit einer superprovisori-
schen Anordnung den Vollzug der Wegweisung einstweilen aussetzte, er 
aber mit Zwischenverfügung vom 9. Februar 2023 das Gesuch der Be-
schwerdeführerin um Herstellung der aufschiebenden Wirkung der Be-
schwerde abwies und deshalb den provisorischen Vollzugsstopp vom 
6. Februar 2023 wieder aufhob, 
dass er in dieser Verfügung zudem die Gesuche um Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung und Befreiung von der Kostenvorschuss-
pflicht abwies und die Beschwerdeführerin zur Leistung eines Kostenvor-
schusses aufforderte, der fristgerecht beim Gericht einging, 
und das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung, 
dass gemäss Lehre und Praxis Wiedererwägungsentscheide grundsätzlich 
wie die ursprüngliche Verfügung auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg 
weitergezogen werden können und das Bundesverwaltungsgericht auf 
dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – endgültig über 
Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet 
(Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
BGG), 
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 
Rügen im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG richten (vgl. 
BVGE 2014/26 E. 5), 
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 
wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 
weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG), 


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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-
zichtet wurde, 
dass Wiedererwägungsverfahren im Asylrecht spezialgesetzlich geregelt 
sind (Art. 111b ff. AsylG) und ein entsprechendes Gesuch dem SEM innert 
30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schriftlich und 
begründet einzureichen ist (Art. 111b Abs. 1 AsylG), 
dass das Wiedererwägungsgesuch in seiner praktisch – und auch hier – 
relevantesten Form die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung 
an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage 
(vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.) bezweckt, 
dass die Wiedererwägung nicht beliebig zulässig ist und insbesondere 
nicht dazu dienen darf, die Rechtskraft von Verwaltungsentscheiden immer 
wieder in Frage zu stellen oder die Fristen für die Ergreifung von Rechts-
mitteln zu umgehen (vgl. BGE 136 II 177 E. 2.1), womit Gründe, die bereits 
im Zeitpunkt des ordentlichen Beschwerdeverfahrens bestanden haben, 
nicht als Wiedererwägungsgründe vorgebracht werden können (vgl. Art. 66 
Abs. 3 VwVG), 
dass das SEM die Rechtzeitigkeit wie auch den Anspruch der Beschwer-
deführerin auf Behandlung ihres Wiedererwägungsgesuchs nicht in Abrede 
gestellt hat und darauf eingetreten ist, weshalb das Bundesverwaltungs-
gericht zu prüfen hat, ob die Vorinstanz in zutreffender Weise das Wieder-
erwägungsgesuch abgewiesen und an ihrer ursprünglichen Verfügung 
festgehalten hat, 
dass für die Beurteilung der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzug 
praxisgemäss die Sachlage zum Zeitpunkt des Entscheids massgebend ist 
(vgl. BGE 139 II 534 E. 5.4.1; BVGE 2014/1 E. 2), 
dass das SEM das Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführerin mit 
der Begründung ablehnte, ihre Vorbringen seien bereits im ordentlichen 
Asylverfahren rechtskräftig als unglaubhaft qualifiziert worden und sie habe 
weder ein Aufgebot für den Nationaldienst erhalten noch sei sie aus diesem 
desertiert, 
dass sich zudem aus dem von der Beschwerdeführerin thematisierten 
Asylverfahren eines anderen eritreischen Staatsangehörigen namens 
B._______ keine Hinweise auf eine individuelle Gefährdung der Beschwer-
deführerin ableiten lasse, nachdem sich die Sachverhalte voneinander un-
terscheiden würden, 


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dass auch weiterhin von der Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung 
auszugehen sei, weil in Eritrea nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt 
auszugehen sei und auch in individueller Hinsicht dem Wegweisungsvoll-
zug nichts entgegenstehen würde, 
dass sie jung und gesund sei, einige Jahre die Schule besucht habe und 
auch über ein Beziehungsnetz im Heimatstaat verfüge, 
dass schliesslich weder die vorgebrachte Integration in der Schweiz noch 
ihre längere Abwesenheit aus ihrem Heimatstaat den Vollzug der Wegwei-
sung als unzumutbar erscheinen lasse, 
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde geltend machte, seit 
Abschluss ihres ordentlichen Asylverfahrens Anfang des Jahres 2016 habe 
sich die Lage in ihrem Heimatstaat weiter verschlechtert, weshalb die 
Schweiz für angeordnete Wegweisungen nach Eritrea durch den UNO- 
Antifolterausschuss verurteilt worden sei, 
dass ihr im Falle einer Rückkehr in ihren Heimatstaat existenzbedrohende 
wirtschaftliche Not drohe, weil sie in Eritrea infolge ihrer Heirat weder die 
Schule abgeschlossen habe noch Arbeitserfahrung habe sammeln kön-
nen, ihre Familienmitglieder inzwischen über das ganze Land verteilt seien 
und sich ihre Lebensbedingungen im Heimatstaat nun als prekär darstellen 
würden, 
dass sie sich ausserdem aufgrund ihrer langen Anwesenheit in der 
Schweiz schnell und stetig integriert und positiv entwickelt habe, 
dass die Vorinstanz sowohl den Untersuchungsgrundsatz als auch die Be-
gründungspflicht verletzt habe, indem sie sich damit begnügt habe, auf jah-
realte Urteile und die darin vorgenommene Glaubhaftigkeitsprüfung zu ver-
weisen, und sie es unterlassen habe, die Gründe anzugeben, weshalb sie 
offensichtlich von einer gescheiterten Integration ausgehe, 
dass vorab die in der Beschwerde vorgebrachten formellen Rügen zu prü-
fen sind, 
dass gemäss Art. 29 VwVG die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör 
haben, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 
Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 
wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 
2009/35 E. 6.4.1), 


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dass mit diesem Gehörsanspruch die Pflicht der Behörden korreliert, die 
Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheid-
findung angemessen zu berücksichtigen, jedoch weder die einlässliche 
Auseinandersetzung mit sämtlichen Parteistandpunkten noch das aus-
drückliche Widerlegen jedes einzelnen Vorbringens erforderlich ist (vgl. 
BGE 143 III 65 E. 5.2), 
dass die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht einen 
Beschwerdegrund darstellt (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG), 
dass die Sachverhaltsfeststellung unrichtig ist, wenn der Verfügung ein fal-
scher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise 
falsch gewürdigt worden sind, sie hingegen unvollständig ist, wenn nicht 
alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt 
werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwal-
tungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043), 
dass sich die Beschwerdeführerin in ihrem Wiedererwägungsgesuch vom 
24. Oktober 2022 auf allgemeine Ausführungen zur Situation sowie zu Ge-
schehnissen in ihrem Heimatstaat, die Auswirkungen auf alle aus Eritrea 
geflüchteten Personen hätten, und auf Hinweise zum Fall "B._______" be-
schränkte, sie hinsichtlich ihrer konkreten persönlichen Situation jedoch 
ausschliesslich ihre vorgebrachte Integration in der Schweiz substanziierte 
und belegte, 
dass auch vor dem Hintergrund der Mitwirkungspflicht der Beschwerdefüh-
rerin die Vorinstanz folglich nicht gehalten war, weitere Abklärungen zu den 
voraussichtlichen Lebensverhältnissen der Beschwerdeführerin vorzuneh-
men, 
dass sie sich in der angefochtenen Verfügung mit den Vorbringen der Be-
schwerdeführerin in ihrem Wiedererwägungsgesuch auseinandergesetzt 
und hinreichend begründet hat, aus welchen Gründen diese nicht zur Un-
zulässigkeit respektive Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzug führen 
würden (vgl. SEM-Verfügung S. 3 f.), 
dass schliesslich dem SEM auch keine Begründungspflichtverletzung vor-
zuwerfen ist, zumal es der Beschwerdeführerin offenkundig problemlos 
möglich war, diese Verfügung sachgerecht anzufechten, 
 
 


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dass sich aus der Begründung der angefochtenen Verfügung und der Ge-
bührenerhebung hinreichend klar ergibt, dass das SEM das Wiedererwä-
gungsgesuch als aussichtslos im Sinn von Art. 111d Abs. 2 in fine AsylG 
qualifiziert und deswegen in einer e contrario-Anwendung von Art. 111d 
Abs. 3 Bst. a AsylG nach impliziter Abweisung des Antrags auf Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung eine Gebühr erhoben hatte (vgl. Be-
schwerde S. 6), 
dass demnach auch in diesem Zusammenhang nicht von einer relevanten 
Verletzung der Begründungspflicht auszugehen, der Beschwerdeführerin 
aber insoweit beizupflichten ist, als eine explizitere Behandlung (Abwei-
sung) ihres prozessualen Antrags durch das SEM aus Gründen der Trans-
parenz wünschenswert gewesen wäre, 
dass das SEM somit den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig und 
richtig festgestellt hat und seiner Begründungspflicht nachgekommen ist, 
womit eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ausser Betracht fällt, 
dass sodann mit der Vorinstanz festzustellen ist, dass die Beschwerdefüh-
rerin weder in den Nationaldienst einberufen wurde noch aus diesem de-
sertiert ist, womit sie nicht als Wehrdienstverweigerin oder Deserteurin gilt, 
und gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts eine drohende Einzie-
hung in den eritreischen Nationaldienst nicht per se den Anforderungen an 
ein «real risk» zu genügen vermögen (vgl. BVGE 2018 VI/4 E. 6), 
dass das Bundesverwaltungsgericht in Kenntnis der von der Beschwerde-
führerin thematisierten jüngeren Praxis des UNO-Antifolterausschusses an 
seiner Einschätzung der Lage in Eritrea festhält (vgl. etwa die Urteile 
BVGer D-887/2023 vom 2. März 2023 E. 9.2 S. 10 f. oder E-3617/2022 
vom 14. September 2022 S. 7 f.), 
dass die Beschwerdeführerin weder in ihrem Wiedererwägungsgesuch 
noch im Beschwerdeverfahren zu belegen vermochte, inwiefern ihr im Falle 
einer Rückkehr in ihren Heimatstaat existenzbedrohenden wirtschaftliche 
Not drohe, 
dass somit auch die vorinstanzliche Beurteilung der individuellen Zumut-
barkeit des Wegweisungsvollzugs der jungen und gesunden Beschwerde-
führerin nicht zu bemängeln und weiterhin davon auszugehen ist, sie 
könne sich mittels Unterstützung ihres Beziehungsnetzes in ihrem Heimat-
staat reintegrieren, 


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dass die Integration in der Schweiz in Asyl- und anschliessenden Wieder-
erwägungsverfahren im Grundsatz nicht zu prüfen ist, hingegen – nament-
lich bei Kindern – eine äusserst starke Integration in der Schweiz praxis-
gemäss eine reziproke Wirkung auf die Frage der Zumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs haben kann, indem eine überaus starke Assimilierung in 
der Schweiz eine Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge haben kann, wel-
che unter Umständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar erscheinen 
lässt (vgl. dazu BVGE 2009/51 E. 5.6 und 2009/28 E. 9.3.2), 
dass den Akten zufolge keine solche Ausnahmesituation vorliegt und nicht 
bereits deshalb von einer äusserst starken Integration der Beschwerde-
führerin in der Schweiz auszugehen ist, weil sie während ihrer rund acht-
einhalbjährigen Anwesenheit das Sprachniveau Deutsch A1 (teilweise A2) 
erreicht hat und damit über Grundkenntnisse dieser Sprache verfügt, 
dass auch das Pflegen einiger persönlicher Kontakte sowie eine gewisse 
Beteiligung am Sozialleben in der Wohngemeinde noch nicht von einer be-
sonders starken Integration zeugen, aufgrund welcher die Durchführung 
des Wegweisungsvollzugs einer Entwurzelung gleichkommen würde, 
dass das Bundesverwaltungsgericht nach dem Gesagten in Übereinstim-
mung mit dem SEM zum Schluss kommt, dass es der Beschwerdeführerin 
nicht gelungen ist, eine wiedererwägungsrechtlich relevant veränderte 
Sachlage darzutun, welche einem Wegweisungsvollzug nach Eritrea nun-
mehr entgegenstehen würde, 
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 
AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, 
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 1500.– 
(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der 
in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss zur Begleichung dieser Ver-
fahrenskosten zu verwenden ist. 
 
 
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Der in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezah-
lung der Verfahrenskosten verwendet. 
3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Markus König 
Martina Stark 
 
 
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