bvger · F-5219/2024 · 2024-07-15 · de

Schengen-Visum | Schengen-Visum; Verfügung des SEM vom 15. Juli 2024

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung VI 
F-5219/2024 
 
 
U r t e i l v o m 1 3 . N o v e m b e r 2 0 2 4 
Besetzung 
Richter Basil Cupa (Vorsitz), 
Richterin Claudia Cotting-Schalch, 
Richterin Regula Schenker Senn, 
Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 
Parteien 
A._______, 
vertreten durch Dr. iur. Marcel Buttliger, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration SEM, 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Schengen-Visum zu Gunsten von B._______; 
Verfügung des SEM vom 15. Juli 2024. 
 
 
 


F-5219/2024 
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Sachverhalt: 
A. 
A.a Am 6. Mai 2024 ersuchte die dominikanische Staatsangehörige 
B._______ (geb. 1982, nachfolgend: Gesuchstellerin) auf der Schweizer 
Botschaft in Santo Domingo um Ausstellung eines Schengen-Visums für 
einen Besuchsaufenthalt von 27 Tagen bei ihrem in der Schweiz lebenden 
Partner A._______ (nachfolgend: Gastgeber oder Beschwerdeführer). 
A.b Mit Formularverfügung gleichen Datums lehnte die Botschaft den 
Visumsantrag ab. Ebenso wies die Vorinstanz die dagegen erhobene 
Einsprache mit Entscheid vom 15. Juli 2024 ab. 
B. 
B.a Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 22. August 2024 erhob der 
Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und 
beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 
Erteilung des nachgesuchten Visums. 
B.b Mit Vernehmlassung vom 23. September 2024 beantragte die Vor-
instanz die Abweisung der Beschwerde. Am 8. Oktober 2024 wurde die 
Vernehmlassung dem Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zugestellt. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Einspracheentscheide der Vorinstanz bezüglich Schengen-Visa sind 
mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (vgl. Art. 112 
Abs. 1 AIG [SR 142.20] i.V.m. Art. 31 ff. VGG und Art. 5 VwVG). Das 
Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 
anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 
1.2 Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG). 
2. 
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauchs des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-


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erheblichen Sachverhalts und, im Falle von Bundesbehörden, die 
Unangemessenheit gerügt werden (vgl. Art. 49 VwVG). Das Bundes-
verwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von 
Amtes wegen an und ist nicht an die Begründung der Begehren gebunden 
(Art. 62 Abs. 4 VwVG). Massgeblich ist grundsätzlich die Sachlage im 
Entscheidzeitpunkt (vgl. BVGE 2020 VII/4 E. 2.2 m.H.). 
3. 
Der angefochtenen Verfügung liegt ein Gesuch einer dominikanischen 
Staatsangehörigen um Erteilung eines Visums zu Besuchszwecken in der 
Schweiz zugrunde. Da sich die Gesuchstellerin als Drittstaatsangehörige 
nicht auf die EU/EFTA-Personenfreizügigkeitsabkommen berufen kann 
und die beabsichtigte Aufenthaltsdauer 90 Tage nicht überschreitet, fällt die 
Streitsache in den Anwendungsbereich der Schengen-Assoziierungs-
abkommen, mit denen die Schweiz den Schengen-Besitzstand sowie die 
dazugehörigen gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte übernommen hat 
(BVGE 
2014/1 
E. 
3; 
2011/48 
E. 
3). 
Das AIG 
und 
dessen 
Ausführungsbestimmungen gelangen nur soweit zur Anwendung, als die 
Schengen-Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen 
enthalten (Art. 2 Abs. 4 AIG). 
4. 
4.1 Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch 
– grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern die 
Einreise zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen 
handelt es sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. BVGE 2009/27 
E. 3 m.w.H.). Das Schengen-Recht schränkt die nationalstaatlichen 
Befugnisse insoweit ein, als es einheitliche Voraussetzungen für Einreise 
und Visum aufstellt und die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Einreise 
beziehungsweise das Visum zu verweigern, wenn die Voraussetzungen 
nicht erfüllt sind. Einen Anspruch auf Einreise beziehungsweise 
Visumserteilung vermittelt auch das Schengen-Recht nicht (vgl. BVGE 
2014/1 E. 4.1.5). 
4.2 Drittstaatsangehörige dürfen über die Aussengrenzen des Schengen-
Raums für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen innerhalb eines 
Zeitraums von 180 Tagen einreisen, wenn sie im Besitz gültiger 
Reisedokumente sind, die zum Grenzübertritt berechtigen. Ferner 
benötigen sie ein Visum, sofern dieses erforderlich ist gemäss der 


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Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates 
vom 14. No-vember 2018 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren 
Staatsangehörige beim von dieser Visumspflicht befreit sind (ABl. L 303/39 
vom 28. November 2018 [nachfolgend: EU-Visa-VO]). Des Weiteren 
müssen Drittstaatsangehörige den Zweck und die Umstände ihres 
beabsichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über ausreichende Mittel 
verfügen. Sie dürfen nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine Gefahr für die 
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder 
die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats darstellen (siehe zum 
Ganzen: Art. 5 Abs. 1 AIG; Art. 3 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 der Verordnung 
vom 15. August 2018 über die Einreise und die Visumerteilung [VEV, SR 
142.204] i.V.m. Art. 6 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 2016/399 des 
Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen 
Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen 
[Schengener Grenzkodex, SGK, ABl. L 77/1 vom 23. Juni 2016]; Art. 14 
Abs. 1 und Art. 21 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 810/2009 des 
Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen 
Visakodex der Gemeinschaft [Visakodex, VK, ABl. L 243/1 vom 15. 
September 2009]). 
4.3 Eine drittstaatsangehörige Person muss für ihre fristgerechte 
Wiederausreise Gewähr bieten (Art. 5 Abs. 2 AIG). Wenn sie nicht bereit 
ist, das Hoheitsgebiet des Schengen-Raums fristgerecht wieder zu 
verlassen, ist von einer Gefahr für die öffentliche Ordnung im Sinne von 
Art. 6 Abs. 1 Bst. e SGK auszugehen (BVGE 2014/1 E. 4.3; 2011/48 
E. 4.5). Die Behörden haben daher zu prüfen und die gesuchstellende 
Person hat dementsprechend zu belegen, dass die Gefahr einer 
rechtswidrigen Einwanderung oder einer nicht fristgerechten Ausreise nicht 
besteht respektive dass Gewähr für die gesicherte Wiederausreise 
geboten wird (vgl. Art. 14 Abs. 1 Bst. d VK, Art. 21 Abs. 1 VK; Art. 12 VEV; 
BVGE 2014/1 E. 4.4). Das Visum ist zu verweigern, wenn begründete 
Zweifel an der Echtheit der von der gesuchstellenden Person eingereichten 
Belege oder am Wahrheitsgehalt ihres Inhalts, an der Glaubhaftigkeit ihrer 
Aussagen oder der von ihr bekundeten Absicht bestehen, das 
Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten vor Ablauf der Gültigkeit des beantragten 
Visums zu verlassen (Art. 32 Abs. 1 Bst. b VK). 
4.4 Sind die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllt, kann in Ausnahmefällen 
ein Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit erteilt werden, das nur für 
das Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats gilt. Von dieser 


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Möglichkeit kann der betreffende Mitgliedstaat unter anderem Gebrauch 
machen, wenn er es aus humanitären Gründen, aus solchen nationalen 
Interesses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen für erforderlich 
hält (vgl. Art. 3 Abs. 4 und 5 VEV; Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex; Art. 6 
Abs. 5 Bst. c SGK). 
5. 
Strittig ist, ob die dominikanische Gesuchstellerin hinreichend Gewähr für 
ihre fristgerechte Wiederausreise aus dem Schengen-Raum bietet. Ausser 
Frage steht dabei die gegebene Visumspflicht (Art. 8 Abs. 1 VEV i.V.m. 
Anhang I EU-Visa-VO). 
5.1 Bei der Beurteilung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise 
muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Hierzu sind lediglich 
Prognosen möglich, wobei sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalls 
zu würdigen sind. In die Beurteilung miteinzubeziehen sind die allgemeine 
Lage im Herkunftsland einerseits sowie die individuelle Situation der 
gesuchstellenden Person andererseits. Bei Einreisegesuchen von 
Personen aus Regionen mit politisch und/oder wirtschaftlich ungünstigen 
Verhältnissen rechtfertigt sich eine strenge Praxis, da die persönliche 
Interessenlage in solchen Fällen häufig nicht mit dem Ziel und Zweck einer 
zeitlich befristeten Einreisebewilligung im Einklang steht (BVGE 2014/1 
E. 6.1 m.H.). 
5.2 Die Dominikanische Republik war in den letzten zehn Jahren eine der 
am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in Lateinamerika und der 
Karibik. Das Wachstum führte zu einer Vergrösserung der Mittelschicht und 
einer Verstädterung, jedoch konnten in den Wachstumssektoren kaum 
hochwertige Arbeitsplätze geschaffen werden. Es gibt Mängel beim 
Zugang zu Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Frauen sind durch 
geschlechtsspezifische Ungleichheiten besonders von Armut betroffen 
(vgl. ausführlich das Urteil des BVGer F-3193/2023 vom 23. September 
2023 E. 5.3). Nach einer starken Erholung nach der Pandemie 
verlangsamte sich das Wirtschaftswachstum im Jahr 2023 auf 2.4 Prozent. 
Die öffentliche Verschuldung wie auch die Zinslast sind nach wie vor hoch 
(vgl. 
World 
Bank 
Group, 
Data, 
Dominican 
Republic, 
https://data.worldbank.org/country/dominican-republic; Public Debt Office, 
Statistics, 
Historical 
Stock, 
https://www.creditopublico.gob.do/english/home/statistic; Banco Central 
de 
la 
Republica 
Dominicana, 
Macroeconomic 
Variables, 
https://www.bancentral.gov.do/ [alle zuletzt besucht am 31. Oktober 2024]). 


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Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz das 
Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise von gesuchstellenden 
Personen aus der Dominkanischen Republik grundsätzlich als hoch 
einschätzt. 
5.3 Nebst den allgemeinen Verhältnissen im Herkunftsland sind in die 
Risikoanalyse auch die Umstände des konkreten Einzelfalls, insbesondere 
die berufliche, gesellschaftliche und familiäre Verantwortung der 
gesuchstellenden Person im Herkunftsland miteinzubeziehen. Bei 
Personen, die in ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtungen 
wahrnehmen oder die sich in wirtschaftlich ungünstigen Verhältnissen 
befinden, muss das Risiko eines ausländerrechtlich nicht regelkonformen 
Verhaltens nach einer bewilligten Einreise als vergleichsweise hoch 
eingeschätzt werden (vgl. BVGE 2019 VII/1 E. 7.2; 2014/1 E. 6.3.1; 
2009/27 E. 8). 
5.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Gesuchstellerin habe ein 
familiäres Beziehungsnetz in der Heimat. Sie habe einen Bruder, der unter 
schweren kognitiven Beeinträchtigungen leide und den sie nicht auf 
längere Zeit alleine lassen könne, da sie für dessen Betreuung zuständig 
sei. Als zukünftige Grossmutter sei sie zudem bereits in die 
Familienbetreuung eingeplant. Ferner verfüge sie als Staatsangestellte 
über eine sichere Anstellung und könne ihr Existenzminimum problemlos 
decken. Sogar die Bildung von Ersparnissen sei möglich gewesen. 
Schliesslich wolle der Beschwerdeführer die Gesuchstellerin seiner Familie 
vorstellen. 
5.5 Den Akten zufolge handelt es sich bei der Gesuchstellerin um eine 42-
jährige, ledige Frau, welche in D._______ lebt, einer Stadt im Landesinnern 
an der Grenze zu Haiti. Sie hat drei erwachsene Kinder, wovon zwei – ein 
Sohn und eine Tochter – ebenfalls in der Dominikanischen Republik, in 
D._______ und Santo Domingo, leben. Das dritte Kind, eine 
unterhaltsberechtigte Tochter spanischer Staatsangehörigkeit, lebt in der 
Schweiz. Dass die Gesuchstellerin in der Dominikanischen Republik ferner 
einen Bruder habe, der unter kognitiven Beeinträchtigungen leide und auf 
ihre Betreuung angewiesen sei, wurde erst auf Beschwerdeebene 
vorgebracht. In diesem Zusammenhang wurde ein Arztzeugnis des 
Hospital E._______ vom 31. Juli 2024 eingereicht, welches von einer 
möglichen neurologischen Entwicklungs-störung des Bruders ausgeht, 
allerdings ohne diesbezüglich eine abschliessende Diagnose zu stellen. 
Dem Arztzeugnis ist ferner zu entnehmen, dass die Gesuchstellerin den 


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Bruder seit dem Tod der Mutter betreut, indessen auch, dass er gute 
Hygienegewohnheiten hat und Motorrad fahren kann, was erhebliche 
Zweifel am angeblichen Betreuungsbedarf aufkommen lässt. Sodann ist 
nicht dargetan, inwiefern die Betreuung des Bruders zwingend durch die 
Gesuchstellerin persönlich zu erfolgen hat respektive lässt der ursprünglich 
geplante 27-tägige Besuchsaufenthalt darauf schliessen, dass die 
vermeintliche Betreuung auch anderweitig sichergestellt werden könnte 
und nicht einzig von der Person der Gesuchstellerin abhängt. Auch mit den 
pauschalen Ausführungen, 
die 
Gesuchstellerin 
sei 
als 
künftige 
Grossmutter für die Betreuung der Enkelkinder eingeplant, gelingt es dem 
Beschwerdeführer nicht, besondere familiäre Verpflichtungen aufzuzeigen, 
zumal sie im massgeblichen Entscheidzeitpunkt eben gerade (noch) nicht 
vorliegen. Zwar verfügt die Gesuchstellerin in der Dominikanischen 
Republik unbestrittenermassen über ein familiäres Beziehungsnetz. Es 
sind jedoch keine Verpflichtungen oder Abhängigkeiten im familiären oder 
persönlichen Umfeld ersichtlich, die besondere Gewähr für eine Rückkehr 
in die Dominikanische Republik bieten könnten. Vielmehr ist das 
Emigrationsrisiko akzentuiert, wenn – wie im vorliegenden Fall – durch die 
Anwesenheit der Tochter und des Partners in der Schweiz bereits ein 
soziales Beziehungsnetz besteht (vgl. BVGE 2014/1 E. 6.2.2; Urteil des 
BVGer F-2974/2023 vom 29. Februar 2024 E. 8.1). 
5.6 In Bezug auf die beruflichen respektive wirtschaftlichen Verhältnisse ist 
aktenkundig, dass die Gesuchstellerin seit 2018 für (…) arbeitet, wobei sie 
gegenwärtig die Funktion als (…) in D._______ ausübt. Der Jahreslohn 
beläuft sich gemäss Bestätigung des Arbeitgebers auf 257'400 
dominikanische 
Pesos 
(Fr. 3’707.– [Umrechnungskurs vom 31. Oktober 2024]). Angesichts des 
durchschnittlichen Jahreseinkommens in der Dominikanischen Republik 
von 
Fr. 8'439.– 
(vgl. https://www.laenderdaten.info/Amerika/ 
Dominikanische-Republik/index.php, zuletzt besucht am 31. Oktober 2024 
[Umrechnungskurs vom 31. Oktober 2024]) ist von einem für einheimische 
Verhältnisse eher niedrigen Verdienst auszugehen. Die Gesuchstellerin 
führt ferner bei der Bank F._______ ein im Jahr 2018 eröffnetes Sparkonto. 
Aus den eingereichten Kontobewegungen, welche Oktober 2023 bis April 
2024 betreffen, wird ersichtlich, dass sich die Einnahmen und Ausgaben 
während diesem Zeitraum knapp ausgleichen. Ob die Gesuchstellerin vor 
diesem Hintergrund in der Lage ist, nennenswerte Ersparnisse 
aufzubauen, ist ernsthaft zu bezweifeln. Ohnehin würde ein allfälliges 
angehäuftes 
Vermögen 
keine 
Gewähr 
für 
eine 
anstandslose 
Wiederausreise bieten, da dieses im Falle einer Emigration nicht verloren 


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ginge. Demzufolge lässt die mit der Beschwerde dargelegte wirtschaftliche 
Situation nicht darauf schliessen, dass sie der Gesuchstellerin hinrei-
chenden Anreiz für eine Rückkehr in die Dominikanische Republik bieten 
würde. 
5.7 Der durchaus verständliche Wunsch des Beschwerdeführers, der 
Gesuchstellerin seine Familie vorzustellen und ihr – auch zwecks 
Beziehungspflege – zu ermöglichen, seine Lebensumstände kennen zu 
lernen, hat angesichts des vorliegenden Ergebnisses in den Hintergrund 
zu treten. So ist bei der Risikobeurteilung in erster Linie das mögliche 
Verhalten des Gastes selbst von Bedeutung. Gastgeber können mit 
rechtlich verbindlicher Wirkung zwar für gewisse finanzielle Risiken im 
Zusammenhang mit dem Besuchsaufenthalt, nicht aber für ein bestimmtes 
Tun oder Unterlassen ihres Gastes einstehen (vgl. BVGE 2014/1 E. 6.3.7 
und BVGE 2009/27 E. 9). 
6. 
Im Ergebnis hat die Vorinstanz das nachgesuchte Visum für den 
Schengen-Raum zu Recht verweigert. Gründe humanitärer oder anderer 
Art, welche die Erteilung eines Visums mit räumlich beschränkter Gültigkeit 
zu rechtfertigen vermöchten, wurden nicht geltend gemacht und sind auch 
nicht ersichtlich. Die angefochtene Verfügung erweist sich als rechtmässig 
(Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 
7. 
Entsprechend 
dem 
Verfahrensausgang 
sind 
die 
Kosten 
dem 
unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen und auf Fr. 900.– 
festzusetzen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements von 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind durch den in 
derselben Höhe am 4. September 2024 geleisteten Kostenvorschuss 
gedeckt. 
8. 
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der vorliegenden Ange-
legenheit endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG, vgl. dazu Urteil des BGer 
2C_316/2024 vom 21. Juni 2024 E. 2). 
(Dispositiv nächste Seite) 
 


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Seite 9 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 900.– werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
gedeckt. 
3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und die Vorinstanz. 
 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Basil Cupa 
Andrea Beeler 
 
 
 
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