bvger · C-2685/2023 · 2023-04-17 · de

Rentenanspruch | Invalidenversicherung, Rentenanspruch, Verfügung vom 17. April 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung III 
C-2685/2023 
 
 
U r t e i l v o m 2 7 . N o v e m b e r 2 0 2 5 
Besetzung 
Richter Philipp Egli (Vorsitz), 
Richter Christoph Rohrer, Richterin Caroline Gehring, 
Gerichtsschreiberin Martina Filippo. 
Parteien 
A._______, (Österreich), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Vorinstanz. 
 
Gegenstand 
Invalidenversicherung, Rentenanspruch, 
Verfügung vom 17. April 2023. 
 
 
 


C-2685/2023 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
A.a Der am (…) 1967 geborene A._______ (Beschwerdeführer), Vater 
zweier Kinder (geb. 1992 und 1994), lebt seit 2016 in Österreich und ver-
fügt über die österreichische Staatsbürgerschaft (vgl. Akten der IV-Stelle 
für Versicherte im Ausland [im Folgenden: IVSTA-act.] 1, 10). Von Januar 
1987 bis Februar 2004 war er mit Unterbrüchen in der Schweiz erwerbstä-
tig. Ab 2011 arbeitete er zunächst wieder als Grenzgänger in der Schweiz, 
verlegte aber dann von November 2013 bis April 2016 seinen Wohnsitz von 
Österreich in die Schweiz (IVSTA-act. 1, 8, 77 f.). Bis zur Kündigung des 
Arbeitgebers aus gesundheitlichen Gründen per 31. Juli 2014 (letzter ef-
fektiver Arbeitstag: 31. Oktober 2013) war der Beschwerdeführer zuletzt 
als Projektleiter im Bereich Wärme- und Schalldämmung von Fahrzeugen 
bei der B._______AG tätig (IVSTA-act. 15). Von September 2014 bis April 
2016 war er als arbeitslos gemeldet. Insgesamt entrichtete er während 242 
Monaten Beiträge an die obligatorische schweizerische Alters-, Hinterlas-
senen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; IVSTA-act. 77 f.). 
A.b Am 16. April 2014 meldete sich der Beschwerdeführer aufgrund eines 
Burnouts erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an (IVSTA-act. 1). Wegen 
fehlender Mitwirkung des Beschwerdeführers erliess die IV-Stelle des Kan-
tons C._______ am 21. März 2016 eine Nichteintretensverfügung, die un-
angefochten in Rechtskraft erwuchs (IVSTA-act. 67). 
A.c Am 3. Juli 2017 meldete sich der Beschwerdeführer erneut aufgrund 
eines Burnouts, Übergewicht, schwergradigen chronischen Schlafapnoe-
Syndroms, anamnestischen Tinnitus und rechtseitiger belastungsabhängi-
ger Knieschmerzen zum Bezug von IV-Leistungen an (vgl. IVSTA-act. 5, 
91, 98). Nach Einholung eines polydisziplinären Gutachtens (Innere Medi-
zin, Neurologie, Psychiatrie, Pneumologie; IVSTA-act. 124) wies die IV-
Stelle für Versicherte im Ausland (Vorinstanz) das Leistungsbegehren am 
9. Oktober 2019 ab (IVSTA-act. 153). Die dagegen erhobene Beschwerde 
wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil C-5879/2019 vom 17. März 
2022 mit der Begründung ab, der medizinische Sachverhalt sei rechts-
genüglich abgeklärt worden und von weiteren medizinischen Abklärungen 
seien keine neuen Erkenntnisse zu erwarten (IVSTA-act. 192). 
A.d Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer am 24. April 2022 
Beschwerde vor Bundesgericht (IVSTA-act. 199). Mit Urteil 8C_253/2022 


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vom 31. Mai 2022 trat das Bundesgericht mangels sachbezogener Begrün-
dung nicht auf die Beschwerde ein (IVSTA-act. 211). 
B. 
B.a Am 11. Februar 2022 meldete sich der Beschwerdeführer über die ös-
terreichische Verbindungsstelle erneut bei der Vorinstanz zum Bezug von 
IV-Leistungen an (IVSTA-act. 187, 218). Am. 4 April 2022 übermittelte die 
österreichische Verbindungsstellte einen ärztlichen Bericht («Gutachten») 
vom 11. Januar 2022 mit Ergänzung vom 20. Januar 2022 sowie einen 
psychodiagnostischen Untersuchungsbericht vom 20. Dezember 2021 (IV-
STA-act. 194–196). 
B.b Nach Einholung von Stellungnahmen des RAD D._______ und des 
medizinischen Dienstes der Vorinstanz (IVSTA-act. 213, 226) stellte die 
Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 10. Februar 2023 
die Ablehnung des Leistungsgesuchs in Aussicht (IVSTA-act. 227). Mit Ver-
fügung vom 17. April 2023 erliess die Vorinstanz eine dem Vorbescheid 
entsprechende Verfügung (IVSTA-act. 228). 
C. 
C.a Gegen die Verfügung vom 17. April 2023 erhob der Beschwerdeführer 
am 4. Mai 2023 Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht und bean-
tragte die Aufhebung der Verfügung vom 17. April 2023, eine Rückweisung 
an die Vorinstanz zwecks weiterer Abklärungen seines Gesundheitszu-
standes sowie die Erstellung eines neuen Gutachtens. Zudem beantragte 
er die unentgeltliche Prozessführung (BVGer-act. 1). Der Beschwerde 
legte er zwei vom 2. Mai 2023 datierte medizinische Berichte als Belege 
für die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen bei (BVGer-act. 1 Beila-
gen). 
C.b Am 31. Oktober 2023 hiess das Bundesverwaltungsgericht, nach 
mehrfach erstreckter Frist zwecks Einholung weiterer Unterlagen (BVGer-
act. 3–11), das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Pro-
zessführung gut (BVGer-act. 12). 
C.c Mit Vernehmlassung vom 11. Dezember 2023 beantragte die Vo-
rinstanz die Abweisung der Beschwerde, nachdem sie die vom Beschwer-
deführer neu eingereichten fachärztlichen Berichte von ihrem ärztlichen 
Dienst beurteilen liess (BVGer-act. 15 und Beilagen). 


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C.d Mit Replik vom 26. Februar 2024 reichte der Beschwerdeführer weitere 
medizinische Unterlagen neueren Datums als Beleg für eine Verschlechte-
rung seines Gesundheitszustandes ein (BVGer-act. 21). 
C.e Die neu eingereichten medizinischen Unterlagen legte die Vorinstanz 
ihrem ärztlichen Dienst zur Stellungnahme vor (BVGer-act. 23 Beilagen). 
In der Duplik vom 27. März 2024 hielt die Vorinstanz an ihren in der Ver-
nehmlassung getroffenen Feststellungen und den darin gestellten Anträ-
gen fest (BVGer-act. 23). 
C.f Mit Eingabe vom 15. April 2024 reichte der Beschwerdeführer weitere 
medizinische Unterlagen ein (BVGer-act. 25). 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden 
Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG und Art. 69 IVG 
[SR 831.20]). 
1.2 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung 
durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; Art. 59 ATSG [SR 830.1]). 
Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist da-
her – nachdem dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 
31. Oktober 2023 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde – ein-
zutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG; Art. 60 ATSG). 
2. 
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 
2.2 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der erstinstanzliche Sozi-
alversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht 
(vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 12 VwVG). Danach hat die Verwaltung und 


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im Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen 
(vgl. BGE 136 V 376 E. 4.1.1). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbe-
schränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien 
(vgl. Art. 43 Abs. 3 ATSG; Art. 13 VwVG; BGE 125 V 193 E. 2 und 122 V 
157 E. 1a, je m.w.H.). Sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vor-
sieht, gilt im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit (BGE 143 V 168 E. 2; 138 V 218 E. 6). 
2.3 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-
sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 
Verwaltungsverfügung (hier: 17. April 2023) eingetretenen Sachverhalt ab 
(BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 131 V 242 E. 2.1). Tatsachen, die jenen Sach-
verhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer 
neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Tatsachen, die 
sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen, als 
sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und 
geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu be-
einflussen (Urteil des BGer 8C_506/2022 vom 21. Juni 2023 E. 4 m.H.; 
BGE 121 V 362 E. 1b). 
3. 
3.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-
geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-
folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1; 
144 V 210 E. 4.3.1). Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spä-
testens beim Erlass der Verfügung vom 17. April 2023 in Kraft standen; 
weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft 
getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener 
Leistungsansprüche von Belang sind. 
Am 1. Januar 2022 ist das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenver-
sicherung (IVG, Weiterentwicklung der IV, Änderung vom 19. Juni 2020, 
AS 2021 705; BBl 2020 5535) in Kraft getreten. Vorliegend sind in Anbe-
tracht der am 11. Februar 2022 erfolgten Neuanmeldung Leistungen mit 
allfälligem Anspruchsbeginn nach dem 31. Dezember 2021 streitig 
(vgl. Art. 28 Abs. 1 Bst. b und Art. 29 Abs. 1 IVG; vgl. BGE 142 V 547 E. 3). 
Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen 
(BGE 146 V 364 E. 7.1; 144 V 210 E. 4.3.1) beurteilt sich die Streitigkeit 
demnach nach der ab 1. Januar 2022 geltenden Rechtslage. 


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3.2 Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsangehöriger, wohnt in 
Österreich und war in der der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert. Es liegt offensichtlich ein grenz-
überschreitender Sachverhalt mit Bezug zur EU vor (vgl. dazu BGE 145 V 
231 E. 7.1; 143 V 354 E. 4; 143 V 81 E. 8.1). Damit gelangen das Freizü-
gigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die 
Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen 
Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz 
am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 
(SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur An-
wendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen 
(EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderun-
gen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaa-
ten anwendbar. Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beur-
teilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinie-
rungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 
E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4; Art. 46 
Abs. 3 und Anhang VII der Verordnung [EG] Nr. 883/2004). 
4. 
4.1 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 
vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 
Verfügung vom 17. April 2023, mit welcher die Vorinstanz den Antrag des 
Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente abgelehnt hat (IVSTA-
act. 228). Prozessthema ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Invalidenrente im Rahmen einer Neuanmeldung, nachdem zuvor ein An-
spruch auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 9. Oktober 2019 verneint 
worden ist (Bst. A.c vorstehend). 
4.2 
4.2.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades ver-
weigert, so wird eine Neuanmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Per-
son – gleich wie im Revisionsgesuch – glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV [SR 831.201]). Tritt die Verwaltung – 
wie hier – auf die Neuanmeldung ein, unterbleibt eine richterliche Beurtei-
lung der Eintretensfrage (BGE 133 V 450 E. 3.2; 109 V 108 E. 2b). 


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4.2.2 Bei einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug finden die Grundsätze 
zur Rentenrevision (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) analog Anwendung (Art. 87 
Abs. 2 und 3 IVV [SR 831.201]; BGE 133 V 108 E. 5.2; 130 V 71). Daher 
ist in einem ersten Schritt zu prüfen, ob das Erfordernis einer anspruchsre-
levanten Veränderung des Sachverhalts erfüllt ist; erst in einem zweiten 
Schritt ist der (Renten-)Anspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht 
umfassend zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9; Urteil des BGer 8C_40/2024 vom 
21. November 2024 E. 3.2.1 m.w.H.). Im Beschwerdefall obliegt diese ma-
terielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a; 109 V 108 
E. 2b). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserhebli-
chen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer ma-
teriellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts-
abklärung, Beweiswürdigung und – bei Anhaltspunkten für eine Änderung 
in den erwerblichen Auswirkungen eines Gesundheitsschadens – Durch-
führung eines Einkommensvergleichs beruht (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.2 
und 5.4). 
4.2.3 In der Invalidenversicherung ist für die Bestimmung des Rentenan-
spruchs letztlich grundsätzlich unabhängig von der diagnostischen Einord-
nung eines Leidens und unbesehen der Ätiologie ausschlaggebend, ob 
und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbs-
fähigkeit vorliegt (vgl. BGE 148 V 49 E. 6.2.2, 143 V 409 E 4.2.1 f.; Urteil 
des BGer 8C_674/2022 vom 15. Mai 2023 E. 5.3.1). Für die Annahme einer 
anspruchserheblichen Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ge-
nügt unter medizinischen Aspekten weder eine im Vergleich zu früheren 
ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch 
eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten 
Leidens; massgeblich ist vielmehr eine (erheblich) veränderte Befundlage 
(Urteil des BGer 9C_367/2024 vom 31. Juli 2024 E. 2.3.2 m.w.H.). 
4.3 Vorliegend hat sich das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil 
C-5879/2019 vom 17. März 2022, in welchem ein Anspruch auf eine 
IV-Rente verneint wurde, bei der Beurteilung der Streitsache auf den Sach-
verhalt abgestützt, der bis zum Erlass der Verfügung vom 9. Oktober 2019 
eingetreten war (Bst. A.c vorstehend). Die zeitlichen Referenzpunkte bilden 
vorliegend mithin einerseits der Zeitpunkt der Verfügung vom 9. Oktober 
2019 und andererseits derjenige der vorliegend angefochtenen Verfügung 
vom 17. April 2023. Im Folgenden ist daher in analoger Anwendung der 
Grundsätze zur Rentenrevision zu prüfen, ob seit der rechtskräftigen Ren-
tenverneinung vom 9. Oktober 2019 bis zum Erlass der streitigen 


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Verfügung vom 17. April 2023 eine anspruchserhebliche Änderung der In-
validitätsgrades bzw. der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist. 
5. 
5.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG) und bei 
Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet 
hat (Art. 36 Abs. 1 IVG). Die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für 
den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente ist vorliegend zweifels-
ohne erfüllt (Bst. A.a vorstehend), weshalb darauf nicht näher einzugehen 
ist. 
5.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 
Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-
nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 
40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Ge-
mäss Art. 28 Abs. 1bis IVG wird eine Rente nach Absatz 1 nicht zugespro-
chen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 
Abs. 1bis und 1ter IVG nicht ausgeschöpft sind. 
5.3 Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch sodann frü-
hestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leis-
tungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, 
der auf die Vollendung des 18. Lebensjahres folgt. 
5.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-
tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 
ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine 


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Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufga-
benbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die 
zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berück-
sichtigt (Art. 6 ATSG). 
5.5 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung 
und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen 
und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen 
sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tä-
tigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-
wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-
lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-
klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-
hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-
folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 
E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson 
muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (vgl. Ur-
teile des BGer 9C_546/2018 vom 17. Dezember 2018 E. 4.3 mit Verweis 
auf BGE 137 V 210; 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E.3.1 m.H.). 
5.6 Zwar gilt für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsver-
fahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung, doch hat die Rechtspre-
chung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-
achten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufgestellt (vgl. BGE 125 V 351 
E. 3b). So kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 
Gutachten von externen Spezialärztinnen und Spezialärzten, welche auf-
grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Ein-
sicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 
schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Be-
weiskraft zu, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 
Expertise sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4; 
125 V 351 E. 3b/bb). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag 
der therapeutisch tätigen (Fach-)Ärztinnen und (Fach-)Ärzte einerseits und 
Begutachtungsauftrag der amtlich bestellten fachmedizinischen Expertin-
nen und Experten anderseits lässt es nicht zu, ein Administrativgutachten 
stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, 
wenn behandelnde Ärztinnen und Ärzte zu anderslautenden Einschätzun-
gen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende 


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Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige Aspekte benennen, die bei der 
Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des 
BGer 8C_150/2022 vom 7. November 2022 E. 12.3). 
5.7 Berichte behandelnder Ärztinnen und Ärzte sind aufgrund deren auf-
tragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdi-
gen. Dies gilt für allgemein praktizierende Hausärztinnen und Hausärzte 
wie behandelnde Spezialärztinnen und Spezialärzte (Urteil des BGer 
8C_787/2013 vom 14. Februar 2014 E. 3.3.2 m.H. auf BGE 125 V 351 
E. 3b/cc). Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte stehen in einem auftrags-
rechtlichen Verhältnis zur versicherten Person und haben sich in erster Li-
nie auf die Behandlung zu konzentrieren. Bei der Würdigung ihrer Berichte 
hat das Gericht sowohl dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Be-
gutachtungsauftrag wie auch der Erfahrungstatsache, dass Hausärztinnen 
und Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens-
stellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, Rech-
nung zu tragen (BGE 135 V 465 E. 4.5). Der Umstand allein, dass eine 
Einschätzung von der Hausärztin oder dem Hausarzt stammt, darf jedoch 
nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen. Die ei-
nen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung durch be-
handelnde Ärztinnen und Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor (Ur-
teil des BGer 8C_278/2011 vom 26. Juli 2011 E. 5.3). 
5.8 Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht 
verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf Berichte versicherungs-
interner medizinischer Fachpersonen zu entscheiden. In solchen Fällen 
sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne 
zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und 
Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vor-
zunehmen sind (BGE 145 V 97 E. 8.5; 139 V 225 E. 5.2). Die Stellungnah-
men des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) und des medizinischen 
Dienstes der IVSTA sind als versicherungsinterne Berichte zu würdigen 
(vgl. betreffend RAD: Urteile des BGer 9C_159/2016 vom 2. November 
2016 E. 2.2 f.; 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4). 
5.9 Die Stellungnahmen des RAD oder des medizinischen Dienstes der 
IVSTA, welche nicht auf eigenen Untersuchungen beruhen, können wie 
Aktengutachten beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt 
und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich 
feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztli-
che Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt 


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(vgl. Urteile des BGer 9C_661/2019 vom 26. Mai 2020 E. 4.1; 
9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 
E. 3.2; je m.H.). Die Aufgabe der versicherungsinternen Fachpersonen be-
steht insbesondere darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als 
Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, wel-
che in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den 
medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und versicherungsmedizi-
nisch zu würdigen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 50 [Urteil 8C_756/2008] 
E. 4.4 m.H.; Urteil des BGer 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3). 
Sie haben die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht zu würdigen, 
wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten 
eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die an-
dere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzu-
nehmen ist (BGE 142 V 58 E. 5.1). Enthalten die Akten für die streitigen 
Belange keine beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellungnahme ei-
ner versicherungsinternen Fachperson in der Regel keine abschliessende 
Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärun-
gen Anlass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 
E. 3.3). 
5.10 Geht es um psychische Erkrankungen sind für die Beurteilung der Ar-
beitsfähigkeit grundsätzlich systematisierte Indikatoren (Beweisthemen 
und Indizien) beachtlich, die es – unter Berücksichtigung von leistungshin-
dernden äusseren Belastungsfaktoren wie auch von Kompensationspoten-
tialen (Ressourcen) – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsver-
mögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4–3.6 und 4.1; 145 V 361 
E. 3.1). 
6. 
6.1 Vorliegend ist streitig, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine In-
validenrente hat. Dabei ist zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers seit dem massgeblichen Referenzzeitpunkt (9. Okto-
ber 2019) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung (17. April 2023) in 
anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat (E. 4.3 vorstehend). Dazu 
ist nachfolgend zu prüfen, ob die Vorinstanz ihrer Untersuchungspflicht 
nachgekommen ist und den medizinischen Sachverhalt hinreichend abge-
klärt hat. 
6.2 Die Verfügung vom 9. Oktober 2019 stützte sich in medizinischer Hin-
sicht im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten der SMAB AG 


C-2685/2023 
Seite 12 
Bern (nachfolgenden SMAB) vom 6. Februar 2019 (IVSTA-act. 124 f.) mit 
einem internistischen, neurologischen, psychiatrischen und pneumologi-
schen Teilgutachten (Bst. A.c vorstehend). 
6.2.1 Die Sachverständigen der SMAB stellten folgende Diagnosen (IV-
STA-act. 124 S. 6): 
Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit): 
Keine 
Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit): 
1. Schwergradige obstruktive Schlafapnoe (OSA), ED 06/2014, AHI 54/h, ESS 
4/24 
– 
wenig resp. keine OSA-typischen Beschwerden 
– 
St. n. gescheiterter CPAP-Therapie 2014 wegen Maskeninakzeptanz 
– 
aktuell untherapiert 
2. Chronische Bronchitis 
– 
St. n. Hämoptysen 2013/2014 
– 
anhaltendes Zigarettenrauchen (ca. 60–70 py) 
– 
COPD ausgeschlossen 
3. Neurapraxie N. ulnaris rechts 
4. Adipositas Grad I mit/bei BMI 33.5 kg/m2 
5. Splenektomie 1986 mit unbekanntem Impfstatus 
6. Anpassungsstörung (reaktive Depression) 2013 
6.2.2 In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung zur Arbeitsfähigkeit (IV-
STA-act. 124 S. 7 ff.) hielten die Sachverständigen fest, dass die Arbeits-
fähigkeit weder aus somatischer noch aus psychischer Sicht sowohl in der 
bisherigen als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit eingeschränkt 
sei. Für die Zeit ab Oktober 2013 bis ein Jahr könne von einer Arbeitsun-
fähigkeit von 30 % ausgegangen werden. Eine punktuelle Terminierung der 
Entwicklung des depressiven Syndroms sei aber retrospektiv nicht mög-
lich. Aus somatischer Sicht sei zu erwarten, dass der Beschwerdeführer 
von einer korrekt angewendeten CPAP-Therapie profitieren würde. Beim 
Beschwerdeführer sei 06/2014 eine schwergradige obstruktive Schlafap-
noe diagnostiziert. Diese kompromittiere die kognitiven Leistungen, zumin-
dest ein Teil der Beschwerden sollte unter konsequenter CPAP-Therapie 
ein Besserungspotential haben. Die Indikation zu einer CPAP-Therapie sei 
zweifelsohne gegeben. Die behandelbare OSA ohne OSA-typische 


C-2685/2023 
Seite 13 
Beschwerden, insbesondere bei fehlender Tagesschläfrigkeit, habe keinen 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Für eine in den 
Akten mehrfach genannte COPD gebe es keine Evidenz. Der Beschwer-
deführer leide bei fortgesetztem Nikotinabusus an einer chronischen Rau-
cherbronchitis. Auf neurologischem Gebiet bestehe eine Neurapraxie des 
N. ulnaris rechts. Hinweise für eine zerebrovaskuläre Erkrankung oder eine 
Migräne lägen nicht vor. Der neurologische Untersuchungsbefund sei voll-
kommen unauffällig ausgefallen. Eine relevante neurologische Diagnose 
liege nicht vor. Die internistisch bestehende Adipositas Grad I habe insbe-
sondere im Rahmen der Gesundheitsprävention eine Bedeutung. Auf die 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bestehe kein Einfluss. Aus psychi-
atrischer Sicht lägen keine Symptome, Beeinträchtigungen, Defizite oder 
Phänomene mit Krankheitswert vor. Eine konkrete psychiatrische Diag-
nose könne daher nicht benannt werden. Es bleibe lediglich die Feststel-
lung, dass narzisstische Persönlichkeitszüge vorlägen (Hervorhebung der 
eigenen Leistungen als besonders, leichte Kränkbarkeit), ohne dass von 
einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung gesprochen werden könnte. 
6.2.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil C-5879/2019 vom 
17. März 2022 dem SMAB-Gutachten vom 6. Februar 2019 vollen Beweis-
wert zugemessen und dabei einlässlich begründet, warum die abweichen-
den Beurteilungen der behandelnden Psychiaterin Dr. E._______und in 
den Arztberichten («Gutachten») gegenüber der österreichischen Pensi-
onsversicherungsanstalt daran nichts zu ändern vermögen (vgl. E. 7.2 und 
Zusammenfassung in E. 7.3 des Urteils). Das gilt namentlich für die Beur-
teilung des psychiatrischen SMAB-Gutachters, wonach die vom Beschwer-
deführer beschriebenen mannigfaltigen psychophysischen Symptome 
(Müdigkeit, Kopfschmerzen, Tinnitus, Kribbeln linke Gesichtshälfte bis 
Taubheit, Taubheit Zunge mit Auswirkungen auf das Sprechen, Herzstol-
pern, Herzrasen, Schwindelgefühl, Durchfall und Verstopfung, Druck auf 
der Brust, Ziehen linker Oberarm, Ziehen linker Arm bis in die Fingerspit-
zen, Ziehen linke Körperhälfte [vgl. IVSTA-act. 125 S. 55]), welche gemäss 
Angaben des Beschwerdeführers stress-assoziiert auftreten würden, sich 
nicht unter ein spezifisches Syndrom subsumieren liessen (E. 7.2.2 und 
E. 7.2.5 des Urteils). 
Da seit der SMAB-Begutachtung (12/2018) bis zum Zeitpunkt der ange-
fochtenen Verfügung vom 9. Oktober 2019 keine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes vorlag, war gestützt auf das beweiskräftige SMAB-
Gutachten vom 6. Februar 2019 davon auszugehen, dass der Beschwer-
deführer in seiner angestammten wie auch in einer angepassten Tätigkeit 


C-2685/2023 
Seite 14 
seit Anfang 2015 keine Arbeitsunfähigkeit erlitten hatte (E. 7.4 des Urteils). 
Dabei hielt das Bundesverwaltungsgericht abschliessend fest, dass der 
Beschwerdeführer allfällige gesundheitliche Verschlechterungen nach Er-
lass der Verfügung vom 9. Oktober 2019 im Rahmen einer neuen Anmel-
dung zum Leistungsbezug geltend zu machen hätte (E. 7.4 des Urteils). 
6.3 Die Neuanmeldung vom 11. Februar 2022 (IVSTA-act. 187, 218) be-
gründet der Beschwerdeführer mit einer rechtserheblichen Verschlechte-
rung seines Gesundheitszustandes. Diesbezüglich liegen für den streitbe-
troffenen Zeitraum ab Oktober 2019 bis zum Erlass der angefochtenen Ver-
fügung vom 17. April 2023 namentlich die folgenden medizinischen Be-
richte vor: 
6.3.1 Im ärztlichen Bericht («Gutachten») im Auftrag der Pensionsversiche-
rungsanstalt Landstelle F._______ von Dr. G._______, Facharzt Psychiat-
rie (Österreich), vom 18. Oktober 2019 (Untersuchung vom 1. Oktober 
2019) wird als Hauptdiagnose eine somatoforme Funktionsstörung (ICD-
10: F45.3) und als Nebendiagnose eine gemischte Angststörung (ICD-10: 
F41.0) aufgeführt. Der Beschwerdeführer sei bewusstseinsklar, allseits ori-
entiert mit intakter Auffassung, jedoch seien die Konzentration und Merkfä-
higkeit störungsanfällig. Das formale Denken sei kohärent, inhaltlich gebe 
es keine psychotischen Elemente. Die Stimmung des Beschwerdeführers 
sei gereizt, er sei leicht stressbar und nervös, mit situativer Verstärkung, in 
den positiven Bereichen affizierbar. Der Antrieb sei wechselhaft, die 
Psychomotorik unauffällig bei erhöhter Einschlaflatenz. Dr. G._______ 
schlägt eine psychopharmakologische Behandlung mit anxiolytischen 
Komponenten vor, um eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu 
erreichen (IVSTA-act. 170). 
6.3.2 Der ärztliche Bericht von Dr. med. H._______, Allgemeinmedizinerin 
(Österreich), vom 31. Oktober 2019 verweist in wesentlichen Teilen auf den 
ärztlichen Bericht von Dr. G._______ (E. 6.3.1 vorstehend) und übernimmt 
die Diagnose einer somatoformen Funktionsstörung (ICD-10: F45.3). Zu-
letzt sei eher eine Verschlechterung mit suizidialen Gedanken eingetreten, 
ohne Medikation habe sich die depressive Symptomatik leicht gebessert, 
jedoch sei die Belastbarkeit weiterhin stark beeinträchtigt. Insgesamt lasse 
sich beim Beschwerdeführer weiterhin keine ausreichende Besserung in 
der Gesamtsymptomatik feststellen, wobei bis dato auch keine wirksame 
Therapie durchgeführt worden sei. Eine Änderung gegenüber einem vor-
herigen Bericht vom 22. [recte: 20.] November 2017 (vgl. IVSTA-act. 80) 
wird verneint (IVSTA-act. 169). 


C-2685/2023 
Seite 15 
6.3.3 Die behandelnde Psychiaterin Dr. E._______, Fachärztin für Psychi-
atrie (Österreich), diagnostiziert im ärztlichen Bericht vom 11. Mai 2021 re-
zidivierende depressive Episoden mit zuletzt mittelgradigem depressivem 
Zustandsbild (ICD-10: F33.1), Erschöpfungssyndrom (ICD-10: Z73.0) so-
wie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und anan-
kastischen Anteilen (ICD-10: F61). In Konzentration, Aufmerksamkeit und 
Merkfähigkeit sei der Beschwerdeführer kognitiv anhaltend beeinträchtigt, 
aber in sämtlichen Qualitäten orientiert. Der Antrieb sei vermindert, die Af-
fektkontrolle habe etwas gebessert. Insgesamt sei der Beschwerdeführer 
aber nach wie vor schnell gereizt oder deprimiert. Ohne Medikation bestün-
den Schlafstörungen, psychomotorische Unruhen sowie psychisch und 
physisch reduzierte Belastbarkeit (IVSTA-act. 173). 
6.3.4 Die versicherungsinterne Ärztin Dr. I._______, Fachärztin Psychiatrie 
und Psychotherapie, hält am 28. Mai 2021 fest, dass der medizinische Be-
richt von Dr. G._______ (E. 6.3.1 vorstehend) die gestellten Diagnosen 
nicht ausreichend begründe. Relevante Auffälligkeiten in der Persönlichkeit 
des Beschwerdeführers seien nicht explizit dargestellt, hingegen werde die 
fachspezifische Behandlung, insbesondere die medikamentöse, als unzu-
reichend beurteilt. Es erschliesse sich nicht, inwieweit Dr. G._______ die 
vorgängigen, nicht tolerierten medikamentösen Behandlungsversuche im 
Detail bekannt waren. Es werde nicht stichhaltig und nachvollziehbar dar-
gelegt, dass es mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu einer erheblichen 
Verschlechterung des Gesundheitszustands gekommen respektive von ei-
ner anders einzuschätzenden gesundheitlichen Situation auf psychiatri-
schem Gebiet auszugehen sei. Das psychiatrische SMAB-Gutachten gelte 
nach wie vor als Referenz (IVSTA-act. 177; E.6.2.1 f. vorstehend). 
6.3.5 Dr. E._______ verweist im ärztlichen Bericht vom 26. Juli 2021 auf 
die Vorbefunde vom Mai 2021. Diagnostisch habe sich die Situation nicht 
verändert. Der Beschwerdeführer leide an rezidivierenden depressiven 
Episoden, einem Erschöpfungssyndrom sowie einer kombinierten Persön-
lichkeitsstörung mit narzisstischem und anankastischem Anteil. Er sei kog-
nitiv in Konzentration, Merkfähigkeit und Aufmerksamkeit deutlich beein-
trächtigt, jedoch in sämtlichen Qualitäten orientiert. Antrieb, Freudempfin-
den und Interesse seien reduziert, die Affektkontrolle habe sich leicht ge-
bessert, jedoch werde der Beschwerdeführer im Gespräch nach wie vor 
schnell negativ getriggert. Mit Medikation hätten sich die Schlafstörungen 
gebessert, die psychophysische Belastbarkeit sei aber nach wie vor redu-
ziert (IVSTA-act. 182). 


C-2685/2023 
Seite 16 
6.3.6 Der ärztliche Bericht («Gutachten») im Auftrag der Pensionsversiche-
rungsanstalt Landstelle F._______ von Dr. G._______ vom 11. Januar 
2022 (Untersuchung vom 18. Oktober 2021) – mit Ergänzung vom 20. Ja-
nuar 2022 (IVST-act. 196) – hält folgende massgebliche Diagnosen für die 
Minderung der Erwerbsfähigkeit fest: 
1. Hauptdiagnose: 
ICD-10: F331, rezidivierend depressive Störung, mittelgradiger Ausprägung 
2. Nebendiagnosen: 
- 
ICD-10: F413, gemischte Angststörung 
- 
ICD-10: G473, Schlafapnoesyndrom 
Gemäss Dr. G._______ habe sich an der Befindlichkeit des Beschwerde-
führers «kaum etwas verändert». Der Beschwerdeführer gebe an, weiter-
hin motivationslos, antriebslos und körperlich müde zu sein. Gleichzeitig 
sei er gereizt, leide unter situativen Ängsten, meide Menschenmengen und 
halte Leute nicht aus. Wenn er sich aus unangenehmen Situationen nicht 
entfernen könne, werde sein Tinnitus stärker, er bekomme linksseitige Krib-
belparästhesien im Gesicht bis Zungentaubheit und Zungenlähmungen, so 
dass er kaum mehr sprechen könne. Dr. G._______ hält eine insgesamt 
weiterhin reduzierte Belastbarkeit und emotionale Instabilität mit depressiv 
gereizter Stimmungslage fest, wodurch der Beschwerdeführer weiterhin 
nicht in der Lage sei, den beruflichen Anforderungen gerecht zu werden. 
Zur besseren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ordnete Dr. G._______ eine 
psychologische Testung bezüglich Konzentration, Merkfähigkeit und psy-
chische Belastbarkeit an, die am 16. Dezember durchgeführt wurde 
(E. 6.3.7 nachfolgend). Dem ärztlichen Bericht liegt ein Merkmalprofil zur 
Eingliederung Leistungsgewandelter und Behinderter in Arbeit (MELBA) 
bei (IVSTA-act. 194). 
6.3.7 Mag. rer. nat. J._______, Psychologe (Österreich), kommt im 
psychodiagnostischen Untersuchungsbericht, vom 20. Dezember 2021 
(Untersuchung am 16. Dezember 2021) zum Schluss, dass Arbeitsge-
dächtnis, Aufmerksamkeitsaktivierung, mentales Verarbeitungstempo, Fle-
xibilität und Planungsbefähigung normentsprechend seien, das Reaktions-
vermögen des Beschwerdeführers sei hingegen überdurchschnittlich. Die 
Konzentrationsgenauigkeit und die verbale Lern-/Merkleistung würden 
leicht störanfällig erscheinen, was sich auf die Qualität und Quantität des 
Leistungs-/Arbeits-Outputs und auf die Aneignung neuen Wissens 


C-2685/2023 
Seite 17 
auswirke. Die kognitive Belastbarkeit sei im Ausmass der Untersuchungs-
zeit stabil gewesen. Frühzeitige psychologische Ermüdungserscheinungen 
seien nicht ersichtlich gewesen. Chronische Selbstüberforderungstenden-
zen seien in der Persönlichkeit des Beschwerdeführers verankert. Die psy-
chische und kognitive Beschwerdevalidierung über Test- und Fragebogen-
methodik erbrachten keine auffälligen Ergebnisse. Abschliessend hält 
J._______ fest, dass die psychische Belastbarkeit des Beschwerdeführers 
auch noch bei wenigen Mitarbeiter-/Kundenkontakten erheblich einge-
schränkt sei (IVSTA-act. 195). 
6.3.8 Gemäss Beurteilung vom 25. August 2022 der versicherungsinternen 
Ärztin Dr. med. K._______, Fachärztin für Innere Medizin, hat sich mit Blick 
auf diese neu vorgelegten ärztlichen Unterlagen von Dr. G._______ und 
Mag. rer. nat. J._______ aus somatischer Sicht nichts geändert. Aus psy-
chiatrischer Sicht müsse aber eine Fachpsychiaterin beigezogen werden 
(IVSTA-act. 213). 
6.4 Der versicherungsinterne Arzt Dr. L._______, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie, verweist in seiner Stellungnahme vom 2. Februar 
2023 zu den Berichten von Dr. G._______ auf die Stellungnahme von 
Dr. I._______ vom 28. Mai 2021 (E. 6.3.4 vorstehend). Dr. G._______ 
könne nicht «durch Befunde überzeugen, dass sich der Gesundheitszu-
stand des Beschwerdeführers seit der SMAB-Begutachtung geändert hat». 
Zudem seien die Berichte weder nachvollziehbar noch stichhaltig. Im Be-
richt vom 18. Oktober 2019 sei Dr. G._______ noch von den Diagnosen 
Somatoforme Funktionsstörung F45.3 und Gemischte Angststörung F41.0 
ausgegangen, wobei letzteres falsch sei, da F41.0 Panikstörung bedeute, 
«Andere gemischte Panikstörung» sei F41.3 (E. 6.3.1 vorstehend). Im Be-
richt vom 11. Januar 2022 gehe Dr. G._______ von einer rezidivierenden 
depressiven Störung mittelgradiger Ausprägung F33.1, nun korrigiert von 
einer gemischten Angststörung F41.3 aus (E. 6.3.6 vorstehend). Trotzdem 
schreibe er, dass sich an der Befindlichkeit des Beschwerdeführers kaum 
etwas verändert habe. Die Änderung der Diagnose erörtere Dr. G._______ 
nicht, sondern ergehe sich in Schilderungen der vielen subjektiven körper-
lichen Sensationen des Beschwerdeführers. Es gelte weiterhin die sorgfäl-
tige, nachvollziehbare Stellungnahme von Dr. I._______ vom 28. Mai 2021 
(IVSTA-act. 226; E. 6.3.4 vorstehend). 
6.5 Im Beschwerdeverfahren reichte der Beschwerdeführer folgende neue 
medizinische Beurteilungen zu den Akten: 


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Seite 18 
6.5.1 Ärztlicher Bericht von Dr. E._______ vom 26. April 2022, in dem sie 
eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und anankasti-
schen Anteilen, rezidivierende depressive Episoden sowie ein Erschöp-
fungssyndrom diagnostiziert. Der Beschwerdeführer sei in sämtlichen Qua-
litäten orientiert, fühle sich subjektiv aber in der Aufrechterhaltung der Auf-
merksamkeit und längerfristigen Konzentration beeinträchtigt, bei wechsel-
haftem Antrieb, anhaltender Affektlabilität, beträchtlich erhöhter Kränkbar-
keit und Irritierbarkeit, ohne inhaltliche Denk- oder Wahrnehmungsstörun-
gen, bei durchgehender vom Beschwerdeführer beschriebener Vulnerabi-
lität und Stressintoleranz (BVGer-act. 21 Beilagen). 
6.5.2 Ärztlicher Bericht von Dr. E._______ vom 29. November 2022, in dem 
sie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und anan-
kastischen Anteilen, rezidivierende depressive Episoden, derzeit in Teil-
remission, und ein Erschöpfungssyndrom diagnostiziert. Die Gesamtsitua-
tion zeige «sich unverändert schlecht». Dr. E._______ verweist bezüglich 
des Längsschnittes auf zahlreiche vorliegende Befunde. Der Beschwerde-
führer sei in sämtlichen Qualitäten orientiert, habe aber subjektiv länger-
fristig Schwierigkeiten, die Konzentration und Aufmerksamkeit aufrechtzu-
erhalten. Der Antrieb sei aktuell reduziert. Es bestünden durchgängig eine 
grosse Affektlabilität sowie Stimmungsschwankungen. Neben erhöhter 
Kränkbarkeit bei gleichzeitigem Mangel an Empathie bestünden diffuse 
Angstflutungen sowie physische als auch psychische Stressintoleranz 
(BVGer-act. 21 Beilagen). 
6.5.3 Schreiben der M._______GmbH vom 1. Dezember 2022, ausgestellt 
von N._______, dipl. psych. Gesundheits- und Krankenpflege (Österreich), 
in dem darauf hingewiesen wird, dass trotz grosser Bemühungen seitens 
des Beschwerdeführers keine Stabilisierung des Gesundheitszustandes 
erreicht werden konnte. Ausgelöst durch permanente Schlafstörungen 
seien eine chronische Erschöpfungssymptomatik sowie eine Tinnitus-Er-
krankung und andere körperliche Beeinträchtigungen vorhanden (BVGer-
act. 21 Beilagen). 
6.5.4 Ein der Beschwerde beigelegter ärztlicher Bericht von Dr. E._______ 
vom 2. Mai 2023 «[z]ur neuerlichen Vorlage bzgl. Beeinspruchung Pensi-
onsbegehren», in dem sie bezüglich der Vorgeschichte auf «bereits zahl-
reiche vorliegende Vorbefunde» verweist und sowohl Gesamtsituation als 
auch die Alltagsgestaltung als «weitgehend unverändert» bezeichnet. Ne-
ben einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und ana-
nkastischen Anteilen sowie rezidivierender depressiven Episoden 


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Seite 19 
diagnostiziert sie ein Erschöpfungssyndrom. Der Beschwerdeführer sei 
psychisch und physisch nur reduziert belastbar und zeige sich aktuell wie-
derum mehr erschöpft. Er sei in sämtlichen Qualitäten orientiert und kogni-
tiv weitgehend adäquat, jedoch sei die längerfristige Konzentration schwer 
möglich. Bei reduziertem Antrieb bestehe Affektlabilität, Kränkbarkeit und 
soziale Isolierung. Die Belastbarkeit sei psychisch und physisch reduziert. 
Abschliessend bittet die Ärztin «um neuerliche Prüfung» (BVGer-act. 1 Bei-
lagen). 
6.5.5 N._______ vom sozialpsychiatrischen Dienst M._______GmbH, der 
den Beschwerdeführer seit Januar 2018 sozialpsychiatrisch und fachärzt-
lich begleitet, schreibt am 2. Mai 2023, dass trotz regelmässiger Begleitung 
und Unterstützung keine Stabilisierung des Gesundheitszustandes erreicht 
worden sei. Verschiedene zusätzliche Erkrankungen wie etwa Tinnitus 
würden die Gesamtsituation und die Instabilität verschlechtern (BVGer-act. 
1 Beilagen). 
6.5.6 Notfallbericht von Prim. Dr. O._______ (Österreich), Facharzt für 
Neurologie am Institut für Akutneurologie und Schlaganfall im Landeskran-
kenhaus (…), vom 19. Dezember 2023. Der Beschwerdeführer sei am 19. 
Dezember 2023 aufgrund Kribbelparästhesien in der linken Körperhälfte 
und der Zunge aufgenommen worden. Es seien keine objektivierbaren fo-
kal-neurologischen Defizite, insbesondere keine Paresen, keine Extremi-
tätenataxie, keine Dysarthrie und keine Gangstörung gefunden worden. 
Laborchemisch finde sich kein wegweisender Befund, das EKG sei unauf-
fällig. In der Sonographie der extrakraniellen-hirnzuführenden Gefässe 
zeige sich ein kleiner Plaque im Bereich der rechten Arteria carotis interna 
(ACI), ansonsten seien keine Gefässverschlüsse oder hämodynamische-
relevante Stenosen ersichtlich. Insgesamt seien die Beschwerden für den 
Patienten nicht neu, weshalb die Beschwerden, vor allem auch aufgrund 
der neurotopographisch nicht nachvollziehbaren Lokalisation, funktionell 
im Rahmen der bekannten Depression zu sehen seien (BVGer-act. 21 Bei-
lagen). 
6.5.7 Ärztlicher Bericht von Dr. E._______ vom 13. Februar 2024, in dem 
sie eine kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und anan-
kastischen Anteilen, rezidivierende depressive Episoden und ein Erschöp-
fungssyndrom diagnostiziert. Der Beschwerdeführer sei in sämtlichen Qua-
litäten orientiert, kognitiv weitgehend adäquat, es sei jedoch nach eigenem 
subjektivem Ermessen keine längerfristige Konzentration möglich. Im An-
trieb sei der Beschwerdeführer leicht reduziert bei deutlicher Affektlabilität 


C-2685/2023 
Seite 20 
und Kränkbarkeit. Die Belastbarkeit sei physisch und psychisch deutlich 
reduziert bei massiven Ein- und Durchschlafstörungen. Die Aggressions-
tendenzen mit häufiger krisenhafter Zuspitzung kompensiere der Be-
schwerdeführer nach eigenen Angaben mit sozialem Rückzug. Da es in 
den letzten Monaten vermehrt zu körperlichen Symptomen im Sinne von 
Kribbelparästhesien, Kopfschmerzen und einer Beeinträchtigung des 
Gangbildes gekommen sei, seien weitere Abklärungen durch einen Fach-
arzt für Neurologie sowie eine Bildgebung in die Wege geleitet worden. 
Differentialdiagnostisch erscheine eine psychische Überlagerung der Be-
schwerden aber sehr wahrscheinlich (BVGer-act. 21 Beilagen). 
6.5.8 Neurologischer Befund von Dr. P._______(Österreich), Fachärztin für 
Neurologie, zur Untersuchung vom 29. Februar und 20. März 2024. Das 
MRT-Cerebrum zeige einen unauffälligen Befund, insbesondere keine Hin-
weise für stattgehabte ischämische Ereignisse. Der Kopfschmerz sei nicht 
mit einer primären Kopfschmerzform vereinbar. Es sei sehr wahrscheinlich 
von einer funktionellen Genese der Beschwerden auszugehen (BVGer-
act. 25 Beilagen). 
6.5.9 Befundbericht von Dr. Q._______ (Österreich), Facharzt für Radiolo-
gie, vom 14. März 2024, in dem er ein altersentsprechendes Neurokranium 
mit hyperplastischer und elongierter linken Vertebralarterie mit diskreter 
Impression des Pons (relativ häufiger, zumeist asymptomatischen Zufalls-
befund) beschreibt (BVGer-act. 25 Beilagen). 
6.5.10 Ärztlicher Bericht Dr. E._______ vom 8. April 2024, in dem sie mit-
teilt, dass sich seit der Letztbeurteilung im Februar 2024 im Gesamtbild 
des Beschwerdeführers keine Änderungen ergeben haben. Das MRT 
zeige bis auf eine Veränderung der linken Vertebralarterie keinen auffälli-
gen Befund, die neurologische Untersuchung habe differentialdiagnosti-
sche eine funktionelle Genese der vom Patienten erlebten körperlichen 
Symptome ergeben (BVGer-act. 25 Beilagen). 
6.6 Die Vorinstanz liess die vom Beschwerdeführer neu eingereichten ärzt-
lichen Berichte und Unterlagen versicherungsintern ärztlich beurteilen: 
6.6.1 In der Stellungnahme vom 27. November 2023 kommt Dr. I._______ 
zum Schluss, dass sich in der Zusammenschau der verschiedenen Be-
richte die bisherige psychiatrische Stellungnahme grundsätzlich bestätige. 
Einzig die wiederholt beschriebene Stressintoleranz, beziehungsweise die 
damit in Verbindung gebrachte eingeschränkte Fähigkeit zu Kontakten mit 


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Seite 21 
anderen Menschen und das störanfällige Konzentrationsvermögen wären 
für die Arbeitsfähigkeit als Projektleiter allenfalls von Bedeutung. Anderwei-
tige relevante Einschränkungen der Leistungsfähigkeit liessen sich nicht 
aus den Unterlagen ableiten (BVGer-act. 15 Beilagen). 
6.6.2 Dr. I._______ verweist in ihrer Stellungnahme vom 7. Dezember 
2023 auf ihre frühere Stellungnahme vom 27. November 2023, präzisiert 
diese aber dahingehend, dass die immer wieder erwähnte Stressintoleranz 
ein zu bedenkender Aspekt bei einer Tätigkeit als Projektleiter sei. Jedoch 
sei die Stressintoleranz bereits 2018/2019 bei der polydisziplinären Begut-
achtung in der Schweiz bekannt gewesen und habe sowohl Erwähnung als 
auch Berücksichtigung in der fachärztlichen Beurteilung der Arbeitsfähig-
keit des Beschwerdeführers gefunden. Dr. I._______ bestätigt ihre bishe-
rige Beurteilung und damit die volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers als Projektleiter (BVGer-act. 15 Beilagen). 
6.6.3 Dr. I._______ hält in der medizinischen Stellungnahme vom 22. März 
2024 fest, dass im Notfallbericht vom 19. Dezember 2023 (E. 6.5.6 vorste-
hend) kein Psychostatus enthalten sei, da es sich um eine neurologische 
Konsultation gehandelt habe. Es fänden sich keine neuen Informationen 
auf psychiatrischem Fachgebiet. Zu den mit der Replik vom 26. Februar 
2024 eingereichten Berichten der behandelnden Psychiaterin äussert sie, 
dass keine Ergänzungen erfolgten. Aus ihrer Sicht sei zur anzunehmenden 
Leistungsfähigkeit und zu den allenfalls zu beachtenden bereist bekannten 
Aspekten für die angestammte und angepasste Tätigkeit abschliessend 
Stellung genommen worden. 
7. 
Zu prüfen ist nachfolgend, ob ein Neuanmeldegrund vorliegt. 
7.1 
7.1.1 Was zunächst den ärztlichen Bericht («Gutachten») von Dr. 
G._______ gegenüber der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt 
vom 18. Oktober 2019 (E. 6.3.1 vorstehend) betrifft, ist zu beachten, dass 
die Untersuchung zum ärztlichen Bericht vom 18. Oktober 2019 bereits am 
1. Oktober 2019 und damit vor Erlass der als Referenzpunkt dienenden 
Verfügung vom 9. Oktober 2019 durchgeführt wurde. Dieser Bericht war 
daher bereits im Beschwerdeverfahren C-5879/2019 zu berücksichtigen 
(E. 4.3 vorstehend). Zu diesem ärztlichen Bericht – wie auch zum Bericht 
von Dr. H._______ vom 31. Oktober 2019 (E. 6.3.2 vorstehend) – stellte 


C-2685/2023 
Seite 22 
das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 17. März 2022 fest, 
dass die in diesen Berichten aufgeführten Diagnosen nicht ausreichend 
begründet und diskutiert werden, die allfälligen funktionellen Einschränkun-
gen blieben unerwähnt. Der psychiatrische SMAB-Gutachter habe glaub-
haft dargelegt, dass die vom Beschwerdeführer beschriebenen mannigfal-
tigen psychophysischen Symptome, welche gemäss Angaben des Be-
schwerdeführers stress-assoziiert auftreten würden, sich nicht unter ein 
spezifisches Syndrom subsumieren liessen (E. 6.2.3 vorstehend). Festzu-
halten ist weiter, dass im Bericht von Dr. H._______ – der sich wesentlich 
auf den ärztlichen Bericht vom 18. Oktober 2019 stützt – eine Veränderung 
gegenüber einem früheren Bericht aus dem Jahr 2017 ausdrücklich ver-
neint wird (E. 6.3.2 vorstehend). Aus diesen Berichten ergibt sich keine 
Veränderung respektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes. 
7.1.2 Was den Bericht von Dr. G._______ vom 11. Januar 2022 mit Ergän-
zung vom 20. Januar 2022 betrifft (E. 6.3.6 vorstehend), ist es gemäss Ein-
schätzung von Dr. L._______ vom 2. Februar 2023 nicht verwunderlich, 
dass Dr. G._______ dem SMAB-Gutachten widerspreche, sei er doch 
schon in der Vergangenheit konträrer Ansicht gewesen. Zwar halte 
Dr. G._______ in den erwähnten Berichten andere psychiatrische Diagno-
sen fest, als im psychiatrischen Teilgutachten der SMAB festgestellt wor-
den seien (E. 6.2 vorstehend). Trotzdem schreibe er, dass sich an der Be-
findlichkeit des Beschwerdeführers kaum etwas verändert habe. Auch er-
örtere er die Änderung seiner Diagnose überhaupt nicht, sondern schildere 
vielmehr die subjektiven Befindlichkeiten des Beschwerdeführers. Im Gan-
zen gesehen bringe der ärztliche Bericht vom 11. Januar 2022 keine neuen 
Erkenntnisse. Er sei weder stichhaltig noch nachvollziehbar (IVSTA-
act. 226; E. 6.4 vorstehend). 
7.1.3 Die Einschätzung von Dr. L._______ ist nachvollziehbar und schlüs-
sig. Im ärztlichen Bericht von Dr. G._______ vom 11. Januar 2022 wird 
ausdrücklich festgehalten, es habe sich in der Befindlichkeit des Beschwer-
deführers «kaum etwas verändert». Der psychopathologische Status wird 
in den ärztlichen Berichten vom 18. Oktober 2019 und vom 11. Januar 2022 
weitgehend übereinstimmend umschrieben: 
Ärztlicher Bericht vom 18. Oktober 2019: «Bewusstseinsklar, allseits orientiert, 
Auffassung intakt, Konzentration und Merkfähigkeit störungsanfällig, formales 
Denken kohärent, inhaltlich keine psychotischen Elemente, Stimmung gereizt, 
leicht stressbar, nervös, mit situativer Verstärkung, in den positiven Bereich[en] 
affizierbar, Antrieb wechselhaft, Psychomotorik unauffällig, Schlaf: erhöhte Ein-
schlaflatenz mit 5–6 Stunden langer Schlafdauer, jedoch wenig erholsam, Verhal-
ten zugewandt.» 


C-2685/2023 
Seite 23 
Ärztlicher Bericht vom 11. Januar 2022: «Bewusstseinsklar, allseits orientiert, 
Auffassung intakt, Konzentration und Merkfähigkeit störungsanfällig, formales 
Denken kohärent, inhaltlich keine psychotischen Elemente. Stimmung ist wechsel-
haft, leicht reizbar, emotional instabil, gelegentlich affektinkontinent. Antrieb redu-
ziert, Psychomotorik unauffällig. Schlaf: massive Einschlafstörungen, Schlafdauer 
4 bis maximal 5 Stunden. Verhalten kooperativ.» 
Aus der psychologischen Testung (MELBA-Profil) ergeben sich keine An-
haltspunkte für eine erhebliche Verschlechterung. Zwar ist bei zwei Merk-
malen («Lernen/Merken» und «Kritikfähigkeit») in den Berichten von 2021 
(E. 6.3.6 und E. 6.3.7 vorstehend) ein geringerer Profilwert als im Bericht 
von 2019 (E. 6.3.1 vorstehend) verzeichnet («niedrig» statt «durchschnitt-
lich»). Hingegen sind bei sechs Merkmalen («Problemlösen», «Umstel-
lung», «Durchsetzung», «Führungsfähigkeit», «Kontaktfähigkeit» und 
«Teamarbeit») höhere Profilwerte verzeichnet («durchschnittlich» statt 
«niedrig» bei Führungs- und Kontaktfähigkeit bzw. «niedrig» statt «sehr 
niedrig» bei den übrigen Merkmalen). 
Hinsichtlich der Beurteilung der Leistungsfähigkeit wird im Bericht von 
Dr. G._______ vom 11. Januar 2022 ausgeführt, beim Beschwerdeführer 
lasse sich – auch unter Berücksichtigung der psychologischen Testung 
vom 16. Dezember 2021 (E. 6.3.7 vorstehend) – weiterhin eine reduzierte 
Belastbarkeit, emotionale Instabilität mit depressiv gereizter Stimmungs-
lage explorieren, wodurch der Beschwerdeführer weiterhin nicht in der 
Lage wäre, den beruflichen Anforderungen gerecht zu werden. 
7.1.4 Insgesamt fehlen Anhaltspunkte dafür, dass sich hinsichtlich des psy-
chopathologischen Befundes und des Schweregrades der Symptomatik, 
welche in diesem Zusammenhang in erster Linie massgebend sind (vgl. 
Urteil des BGer 9C_310/2022 vom 28. Juli 2022 E. 4.3.1; Urteil des BVGer 
C-2563/2020 vom 31. Dezember 2024 E. 10.3.2), beim Beschwerdeführer 
eine erhebliche Verschlechterung der Befundlage eingestellt hätte. 
7.2 
7.2.1 Die im Einwand- und Beschwerdeverfahren C-5879/2019 eingereich-
ten Stellungnahmen der behandelnden Psychiaterin Dr. E._______, darun-
ter die Berichte vom 11. Mai 2021 (E. 6.3.3 vorstehend) und 26. Juli 2021 
(E. 6.3.5 vorstehend), vermochten die Einschätzungen des psychiatrischen 
SMAB-Sachverständigen damals nicht in Zweifel zu ziehen (vgl. IVSTA-
act. 149, 162, 173, 182 Beilage). Das Bundesverwaltungsgericht hielt aus-
drücklich fest, dass diese Stellungnahmen «weder neue Befunde noch an-
dere Aspekte enthalten, die bei Erstellung des SMAB-Gutachtes noch nicht 


C-2685/2023 
Seite 24 
bekannt gewesen waren» (vgl. Urteil C-5879/2019 E. 7.2.6). Vielmehr be-
stätigten sie die bereits im Bericht vom 26. November 2018 von Dr. 
E._______ geäusserten Diagnosen und Arbeitsunfähigkeitseinschätzun-
gen (IVSTA-act. 149), mit denen sich der psychiatrische SMAB-Gutachter 
bereits eingehend auseinandergesetzt hatte (IVSTA-act. 124 S. 54 ff.). Ins-
besondere liessen die damaligen Berichte von Dr. E._______ eine vertiefte 
Begründung, weshalb sie – entgegen dem psychiatrischen SMAB-Gutach-
ten – an den Diagnosen einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit nar-
zisstischen und anankastischen Anteilen, rezidivierenden depressiven Epi-
soden sowie Zustand nach Erschöpfungssyndrom festhält und gestützt da-
rauf weiterhin auf eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit des Beschwer-
deführers schliesst (zuletzt mit Stellungnahme vom 26. Juli 2021 [IVSTA-
act. 182]), vermissen (Urteil C-5879/2019 E. 7.2.6). 
7.2.2 Dr. E._______ diagnostiziert in den neu eingereichten Berichten vom 
26. April 2022 (E. 6.5.1 vorstehend), vom 29. November 2022 (E. 6.5.2 vor-
stehend), vom 2. Mai 2023 (E. 6.5.4 vorstehend), vom 13. Februar 2024 
(E. 6.5.7 vorstehend) und vom 8. April 2024 (E. 6.5.10 vorstehend) weiter-
hin eine kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und anan-
kastischen Anteilen sowie rezidivierende depressive Episoden und ein Er-
schöpfungssyndrom. Hinweise auf eine erhebliche Verschlimmerung oder 
Verstärkung der gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerdeführers 
bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 17. April 2023 (E. 2.3 
und E. 4.3 vorstehend) finden sich in den neu eingereichten Berichten wei-
terhin keine. Namentlich hält Dr. E._______ in dem für das vorliegende Be-
schwerdeverfahren angefertigten Bericht vom 2. Mai 2023 ausdrücklich 
fest, dass sich die Gesamtsituation «weitgehend unverändert» gestalte. 
Die Erschöpfungsgefühle hätten sich wieder verstärkt, die klassischen de-
pressiven Achsensymptome hingegen seien derzeit nicht vorhanden 
(E. 6.5.4 vorstehend). Auch die späteren Berichte bestätigen dies. 
7.2.3 Die Vorinstanz legte diese Berichte ihrem ärztlichen Dienst zur Stel-
lungnahme vor. Dr. I._______ hielt am 27. November 2023 fest, dass die 
von Dr. E._______ erwähnte Stressintoleranz und die damit in Verbindung 
gebrachte eingeschränkte Fähigkeit für Kontakte mit anderen Menschen 
und das störanfällige Konzentrationsvermögen ein zu bedenkender Aspekt 
bei einer Tätigkeit als Projektleiter seien. Am 7. Dezember 2023 präzisierte 
die Dr. I._______ diese Aussage wie folgt: «Die Stressintoleranz war je-
doch bereits 2018/2019 bei der polydisziplinären Begutachtung in der 
Schweiz bekannt und fand Erwähnung sowie entsprechende Berücksichti-
gung in der fachärztlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 


C-2685/2023 
Seite 25 
Versicherten». In der Zusammenschau würden die Berichte die bisherigen 
psychiatrischen Stellungnahmen grundsätzlich bestätigen (E. 6.6 vorste-
hend). 
7.2.4 Diese Präzisierung ist nachvollziehbar und schlüssig: Die Stressemp-
findlichkeit und die körperlichen Symptome (Kribbelparästhesien, Tinnitus, 
Kopfschmerzen, Taubheit der Zunge) des Beschwerdeführers in Stresssi-
tuation bestehen tatsächlich schon seit langem (seit etwa 2013; siehe z.B. 
BVGer-act. 50, 62, 80–82, 84, 86, 87, 150, 170). Die geklagten Beschwer-
den sowie die entsprechenden Berichte wurden bei der Begutachtung be-
rücksichtigt (IVSTA-act. 124 S. 7 f., 14 ff.; E. 6.2.3 vorstehend). Eine objek-
tive Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 
seit Oktober 2019 geht aus den Berichten von Dr. E._______ nicht hervor, 
erwähnt sie doch auch selber mehrfach, dass sich nichts geändert hat und 
hält an ihren seit jeher (vom SMAB-Gutachten abweichenden) Diagnosen 
fest. Abgesehen davon sind nicht die gestellten Diagnosen massgebend, 
sondern primär der psychopathologische Befund und der Schweregrad der 
Symptomatik (E. 7.1.4 vorstehend). Eine erhebliche Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers lässt sich gestützt auf 
diese neuen Berichte nicht erkennen. 
7.3 
7.3.1 Sowohl der Notfallbericht vom 19. Dezember 2023 von Dr. 
O._______ als auch die von Dr. E._______ in die Wege geleiteten neuro-
logischen Abklärungen und Bildgebung von Dr. Q._______ und Dr. 
P._______ führen zum gleichen Ergebnis (E. 6.5.6, E. 6.5.8 und E. 6.5.9 
vorstehend): Im klinisch-neurologischen Status findet sich kein objektivier-
bares fokal-neurologisches Defizit. Die körperlichen Beschwerden des Be-
schwerdeführers werden funktionell im Rahmen der Depression lokalisiert. 
Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte merken an, dass der Beschwerde-
führer am Vortag mit Rauchen aufgehört hatte, was sie als Auslöser für die 
stressbedingten Symptome werten. 
7.3.2 Folglich ist auch in diesem Punkt der Einschätzung von Dr. I._______ 
beizupflichten. Sie verweist in ihrer Stellungnahme vom 22. März 2024 da-
rauf, dass der Beschwerdeführer schon seit 2013 an derartigen Beschwer-
den leidet, weshalb bereits eine ausführliche Schlaganfalldiagnostik er-
folgte (E. 6.6.3 vorstehend; siehe auch IVSTA-act. 16 S. 3; 47 S. 8; 62 
S. 12; 195 S. 4). Sowohl die behandelnden Fachärztinnen und -ärzte als 
auch die behandelnde Psychiaterin des Beschwerdeführers sowie die 


C-2685/2023 
Seite 26 
versicherungsinterne Fachärztin kommen zum gleichen Schluss. Eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ergibt 
sich auch nicht aus diesen ärztlichen Berichten. 
7.4 Bei den am 1. Dezember 2022 und 2. Mai 2023 ausgestellten Schrei-
ben durch N._______ der M._______GmbH handelt es sich nicht um ärzt-
liche Berichte, sondern um Stellungnahmen des sozialpsychiatrischen 
Diensts, welcher den Beschwerdeführer sozialpsychiatrisch und fachärzt-
lich begleitet und bei dem er regelmässig Gesprächstermine wahrnimmt 
(E. 6.5.3 und E. 6.5.5 vorstehend). Auch diese beiden Stellungnahmen er-
wähnen die bereits bekannten Schlafstörungen, die geringe Frustrations- 
und Stressintoleranz, den Tinnitus so wie die Erschöpfungssymptomatik 
des Beschwerdeführers. Zusätzliche Hinweise auf eine objektive Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers enthal-
ten diese Stellungnahmen jedoch nicht. 
7.5 Insgesamt ist eine anspruchsrelevante objektive Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers nicht mit dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Da damit keine neuanmel-
derechtlich relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor-
liegt, fällt eine umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung eines allfäl-
ligen Rentenanspruchs ausser Betracht. Die angefochtene Verfügung ist 
daher nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen. 
8. 
8.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. 
Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterlie-
genden Partei auferlegt werden. Dem unterliegenden Beschwerdeführer 
sind jedoch keine Verfahrenskosten aufzuerlegen, weil seinem Gesuch um 
unentgeltliche Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 31. Oktober 
2023 (BVGer-act. 12) stattgegeben wurde. 
8.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung 
zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die obsiegende Vorinstanz hat 
ebenfalls keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 


C-2685/2023 
Seite 27 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das BSV. 
 
(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.) 
 
Der vorsitzende Richter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Philipp Egli 
Martina Filippo 
 
 
 
 


C-2685/2023 
Seite 28 
Rechtsmittelbelehrung: 
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 
 
Versand: