bvger · D-246/2023 · 2022-12-16 · de

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) (beschleunigtes Verfahren) | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 16. Dezember 2022

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-246/2023 
 
 
U r t e i l v o m 2 . F e b r u a r 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; 
Gerichtsschreiber Stefan Weber. 
Parteien 
A._______, geboren am (...), 
Afghanistan, 
vertreten durch Esther Potztal, 
Beschwerdeführer, 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 
Verfügung des SEM vom 16. Dezember 2022 / N (...). 
 
 
 


D-246/2023 
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Sachverhalt: 
A. 
A.a Der Beschwerdeführer suchte am (...) um Asyl in der Schweiz nach. In 
der Folge wurde er dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region B._______ 
zugewiesen. 
A.b Das SEM führte am 3. November 2022 mit dem Beschwerdeführer die 
Personalienaufnahme (PA) durch und hörte ihn am 5. Dezember 2022 ver-
tieft zu seinen Asylgründen an. 
Dabei brachte der aus C._______ stammende Beschwerdeführer vor, er 
habe die Schule nach Absolvieren der (...). Klasse im Jahr (...) abgeschlos-
sen. Seit (Nennung Zeitpunkt) habe er für ein (Nennung Firma) gearbeitet. 
Sein Bruder D._______, der für den (Nennung Funktion) zuständig gewe-
sen sei, habe ihm diesen Job vermittelt. Die (Nennung Tätigkeit der Firma). 
Er selber habe in C._______ in einem Büro gearbeitet und (Nennung ei-
gene Tätigkeit innerhalb der Firma). Eines Tages habe D._______ in 
E._______ an der Strasse angehalten, um bei einem Händler etwas einzu-
kaufen. Während dieser Zeit habe jemand seinem Bruder D._______ ein 
Schreiben ins Auto gelegt. D._______ habe das Schreiben erst zu Hause 
entdeckt. Es habe sich dabei um ein an ihn (den Beschwerdeführer) ge-
richtetes Drohschreiben der Taliban gehandelt, worin er wegen (Nennung 
Grund) als Ungläubiger bezeichnet worden sei. Ausserdem sei ihm darin 
der Jihad angedroht worden. Da der Brief in (Nennung Sprache) verfasst 
gewesen sei, habe er ihn nicht selbst lesen können und Hilfe bei der Über-
setzung benötigt. Er sei in der Folge aus Angst um sein Leben ab (Nennung 
Zeitpunkt) nicht mehr zur Arbeit gegangen und habe seine Arbeitsstelle ge-
kündigt. Sein Vorgesetzter habe ihm zwar zugesichert, dass er beschützt 
würde, und ihn gebeten, das Unternehmen nicht zu verlassen. Da sein Bru-
der D._______ in der Vergangenheit bereits wiederholt angegriffen worden 
sei, habe er aber an seiner Kündigung festgehalten. Einige Tage nach sei-
nem Austritt aus der Firma habe er eine Arbeitsbestätigung erhalten. Im 
Unterschied zu ihm habe sein Bruder D._______ die Anstellung wegen der 
guten Bezahlung nicht aufgeben wollen, obschon auch D._______ mehr-
mals Drohbriefe von den Taliban erhalten habe. Bis zur Machtübernahme 
der Taliban im August 2021 habe er (Beschwerdeführer) das Haus nicht 
mehr verlassen. In dieser Zeit sei nichts mehr vorgefallen. Als die Taliban 
am (Nennung Zeitpunkt) die Hauptstadt C._______ eingenommen hätten, 
habe sich seine Familie zur Ausreise entschlossen. Wenige Tage später 
sei er mit seiner Familie in Richtung F._______ geflüchtet. Von dort sei er 


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nach kurzer Zeit als Einziger weitergereist. Der Rest seiner Familie halte 
sich noch immer im F._______ auf. 
Zum Beleg seiner Identität reichte der Beschwerdeführer (Aufzählung Be-
weismittel) ein. 
A.c Am 15. Dezember 2022 nahm der Beschwerdeführer zum Entscheid-
entwurf des SEM vom 14. Dezember 2022 Stellung. 
B. 
Mit Verfügung vom 16. Dezember 2022 – gleichentags eröffnet – stellte das 
SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 
lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 
an, nahm den Beschwerdeführer jedoch wegen Unzumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs vorläufig auf. Ferner wies es den Beschwerdeführer dem 
Kanton Bern zu, beauftragte diesen mit der Umsetzung der vorläufigen Auf-
nahme und hielt fest, einer allfälligen Beschwerde gegen die Kantonszu-
weisung komme keine aufschiebende Wirkung zu. Weiter händigte es ihm 
die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus. 
C. 
Der Beschwerdeführer focht diese Verfügung mit Beschwerde vom 12. Ja-
nuar 2023 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragt, es seien die 
Dispositivziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und das 
SEM sei anzuweisen, ihn als Flüchtling anzuerkennen und ihm in der 
Schweiz Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Verfügung und zur Neube-
urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht er-
sucht er um unentgeltliche Prozessführung samt Verzicht auf die Erhebung 
eines Kostenvorschusses. 
Der Beschwerde lagen (Nennung Beweismittel) bei. 
D. 
Am 17. Januar 2023 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Ein-
gang der Beschwerde. 
 
 
 


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Seite 4 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 
entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 
endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 
1.2 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdefüh-
rung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-
reichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 10 Verordnung über 
Massnahmen im Asylbereich im Zusammenhang mit dem Coronavirus [Co-
vid-19-Verordnung Asyl, SR 142.318] und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzu-
treten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 
E. 5). 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-
hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf 
Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwech-
sels verzichtet. 
4. 
Der Beschwerdeführer rügt, das SEM habe den rechtserheblichen Sach-
verhalt nicht vollständig festgestellt und den Untersuchungsgrundsatz 
(Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG; vgl. BVGE 2015/10 E. 3.2 m.w.H) ver-
letzt, indem es die neu beigebrachten Beweismittel noch nicht habe würdi-
gen können. Diese verfahrensrechtliche Rüge ist vorab zu prüfen. 
Dass sich das SEM mit den erst auf Beschwerdeebene eingereichten Be-
weismitteln nicht auseinandergesetzt hat, stellt keine Verletzung des Un-
tersuchungsgrundsatzes dar, zumal diese Beweismittel der Vorinstanz im 
Zeitpunkt des Asylentscheids noch gar nicht vorlagen. Aus den Angaben 
des Beschwerdeführers anlässlich seiner Anhörung sind ferner auch keine 
Hinweise ersichtlich, dass er die Einreichung weiterer rechtserheblicher 


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Dokumente in Aussicht gestellt hätte, deren Beibringung vom SEM hätte 
abgewartet werden müssen (vgl. SEM act. 1198486-16/17 [nachfolgend: 
act. 16], F6-7, F101-102, F109-111, F113). Das Eventualbegehren um 
Rückweisung der Sache an das SEM zur Neubeurteilung ist abzuweisen. 
5. 
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die 
Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen 
Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier 
verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1; BVGE 2012/5 E. 2.2). 
6. 
6.1 Das SEM kam in der angefochtenen Verfügung in materieller Hinsicht 
zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforde-
rungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG sowie an die 
Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. Zur Begründung 
führte es an, bezüglich der Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der (Nen-
nung Firma) erstaune, dass er bereits während seiner Schulzeit eine Fest-
anstellung in einem (...) afghanischen (...)unternehmen innegehabt haben 
solle. Auch der Zweck seiner Aufgabe erschliesse sich einem aussenste-
henden Betrachter nicht gänzlich, zumal die dargelegte (Nennung Tätig-
keit) als nicht notwendiger Umweg in der Kommunikation zwischen Unter-
nehmensmanager und Konvoi-verantwortlicher Person erscheine. Sodann 
bestünden Zweifel an der Authentizität der eingereichten Dokumente. Die 
Arbeitsbestätigung der (Nennung Firma) sei erst (Nennung Dauer) nach 
seiner angeblichen Ausreise erstellt worden, obwohl der Beschwerdeführer 
angegeben habe, diese wenige Tage nach seiner Kündigung (Nennung 
Zeitpunkt) erhalten zu haben. Auf der Arbeitsbestätigung sei sein Geburts-
datum mit (...) vermerkt, was angesichts der Grösse und Bedeutung dieses 


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Unternehmens erstaune. Er selber habe dies nicht nachvollziehbar erklä-
ren können. Sodann enthalte die Kopie des Schulnoten-Auszugs Indizien 
für Manipulationen; auffallend seien die Schreibfehler im Namen der aus-
stellenden Behörde, deren Bezeichnung überdies erst nach der Macht-
übernahme der Taliban im August 2021 wieder eingeführt worden sei, der 
Beschwerdeführer diesen Auszug jedoch schon vor der Machtübernahme 
erhalten habe. Die Vorbringen des Beschwerdeführers seien daher zu be-
zweifeln. Doch selbst bei vorausgesetzter Glaubhaftigkeit seien seine 
Fluchtgründe nicht asylrelevant. Die angeführte Tätigkeit in einem (Nen-
nung Firma) stelle ein sehr niedriges Risikoprofil dar. Der Beschwerdefüh-
rer habe nach Erhalt des Drohschreibens seine Stelle gekündigt, wodurch 
er dem Ansinnen der Taliban entsprochen habe. In der Folge sei (Nennung 
Dauer) nichts weiter geschehen. Wenige Tage nach der Machtübernahme 
der Taliban habe er das Land verlassen. Es bestehe überdies kein begrün-
deter Anlass zur Annahme, dass sich die Lageveränderung risikoschärfend 
auf seine persönliche Situation auswirke. Mit der Machtübernahme der Ta-
liban im August 2021 und der damit einhergehenden Auflösung des bishe-
rigen afghanischen Staates sei das Bestreben der Taliban, die Zusammen-
arbeit afghanischer Staatsbürger mit ausländischen Organisationen oder 
mit dem afghanischen Staat zu verhindern, obsolet geworden. In der Stel-
lungnahme der Rechtsvertretung vom 15. Dezember 2022 seien keine Tat-
sachen oder Beweismittel vorgelegt worden, welche etwas zu Gunsten des 
Beschwerdeführers bewirken könnten. 
6.2 Der Beschwerdeführer entgegnet in seiner Rechtsmitteleingabe, er 
habe zwar die Anweisung der Taliban, seine Tätigkeit für die (Nennung 
Firma) aufzugeben, befolgt; seine Familie habe aber in der Folge ein wei-
teres Schreiben der Taliban erhalten, das ihm unglücklicherweise erst vor 
Kurzem zugesandt worden sei. Eine korrekte Übersetzung sei noch nicht 
möglich gewesen sei. Immerhin könne herausgelesen werden, dass seine 
Gefangennahme eine Rolle spiele respektive es sich möglicherweise um 
einen Haftbefehl handle. Bekanntlich würden die Taliban bis zum heutigen 
Tag Personen suchen, denen eine tatsächliche oder vermeintliche Taliban-
feindliche Haltung unterstellt werde. Da er für eine westlich geprägte Firma 
tätig gewesen sei, spreche vieles dafür, dass ihm eine derartige politische 
Meinung zugeschrieben und er als "verwestlicht" angesehen werde. Der 
Grund, dass ihm vor der Ausreise nichts geschehen sei, liege allein darin, 
dass das Anwesen der Familie sehr gut geschützt gewesen sei. Zu den 
vorinstanzlichen Zweifeln an seiner Anstellung bei der (Nennung Firma) sei 
anzuführen, dass seine ausführlichen Schilderungen zu seiner Tätigkeit 
grundsätzlich für die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen sprechen würden. 


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Das von der Vorinstanz bemühte Kriterium der Plausibilität könne nur in 
beschränktem Masse zur Bewertung der Glaubhaftigkeit beigezogen wer-
den. Zum Vorhalt, er habe nur einen Beleg für seine Beschäftigung beibrin-
gen können, sei auf die nun eingereichten Fotos seiner Angestelltenkarte 
hinzuweisen. Auch diese hätten unglücklicherweise erst kürzlich erhältlich 
gemacht werden können. Damit sei aber seine Anstellung überwiegend 
wahrscheinlich. Die von der Vorinstanz geäusserte Kritik an den Beweis-
mitteln sei dahingehend zu relativieren, als dass es sich um Dokumente 
von Institutionen eines Landes handle, welches in keiner Weise die westli-
chen Standards pflege. Im Übrigen seien auch in europäischen Dokumen-
ten Tipp- und Übersetzungsfehler möglich, weshalb auch hier im Zweifels-
fall von Authentizität auszugehen sei. Die implizite Hypothese des SEM, er 
habe Aussagen ohne einen Erlebnisbezug gemacht, lasse sich nicht auf-
rechterhalten. Er habe seine Asylgründe glaubhaft machen können und be-
sitze ein erhöhtes Risikoprofil. Insgesamt bestünden sowohl objektive als 
auch subjektive Anhaltspunkte für eine begründete Furcht vor asylrelevan-
ter Verfolgung. 
7. 
7.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten zum 
Schluss, dass die Vorinstanz zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Be-
schwerdeführers verneint und dessen Asylgesuch abgelehnt hat. 
7.2 
7.2.1 Das zentrale Asylvorbringen des Beschwerdeführers – die geltend 
gemachte (Nennung Tätigkeit) seit (Nennung Zeitpunkt) für (Nennung 
Firma), die zu einem an ihn gerichteten Drohschreiben der Taliban geführt 
habe, in welchem ihm wegen (Nennung Grund) der Jihad angedroht wor-
den sei – ist aufgrund realitätsfremder Ausführungen als unglaubhaft zu 
qualifizieren. Anstelle von Wiederholungen ist vollumfänglich auf die Aus-
führungen des SEM in der angefochtenen Verfügung zu verweisen (vgl. 
E. 6.1 hievor). Zutreffend erweist sich auch die Schlussfolgerung des SEM, 
wonach an der Authentizität der zum Beleg dieser Tätigkeit und einer Ge-
fährdung durch die Taliban eingereichten Beweismittel erhebliche Zweifel 
anzubringen sind. Zwar wendet der Beschwerdeführer bezüglich des vor-
instanzlichen Vorhalts, wonach es erstaune, dass er bereits während sei-
ner Schulzeit eine Festanstellung in einem (...) afghanischen (Nennung Un-
ternehmen) innegehabt haben soll, nicht zu Unrecht ein, das von der Vor-
instanz bemühte Kriterium der Plausibilität könne nur in beschränktem 
Masse zur Bewertung der Glaubhaftigkeit beigezogen werden. So lässt 


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Seite 8 
sich über die Anstellungspraxis des in Frage stehenden (Nennung Unter-
nehmen) nur mutmassen, weshalb der entsprechende Einwand des SEM 
ohne entscheidendes Gewicht bleibt (vgl. zur Zurückhaltung beim Kriterium 
der 
Plausibilität 
von 
Verfolgungshandlungen 
Urteil 
des 
BVGer 
D-7912/2016 vom 12. Februar 2018 E. 5.1 m.w.H.). Er vermag aber die 
weiteren Vorhalte des SEM an der geltend gemachten Tätigkeit für die 
(Nennung Firma) nicht nachvollziehbar aufzulösen. Alleine das Vorbringen, 
es spreche vieles dafür, dass er von den Taliban als "verwestlicht" angese-
hen werde, weil er für eine westlich geprägte Firma tätig gewesen sei, ist 
nicht geeignet, den vom SEM zu Recht in Frage gestellten Sinn und Zweck 
seiner Tätigkeit für die (Nennung Firma) nachvollziehbar darzulegen (vgl. 
einlässlich E. 6.1 vorstehend) und mithin die Zweifel an der Glaubhaftigkeit 
seiner Anstellung aufzulösen. Im Weiteren verweist der Beschwerdeführer 
für die Glaubhaftigkeit seiner Ausführungen zur Hauptsache auf die bereits 
eingereichten und die weiteren, mit seiner Beschwerdeschrift eingereich-
ten Beweismittel (Aufzählung Beweismittel), welche erst kürzlich hätten er-
hältlich gemacht werden können. Damit sei seine Anstellung bei der (Nen-
nung Firma) und die dargelegte Gefährdungssituation überwiegend wahr-
scheinlich. Allerdings vermag er auch mit diesen weiteren Beweismitteln 
eine Anstellung bei der (Nennung Firma) und – als Folge daraus – eine 
Suche der Taliban nach seiner Person nicht zu belegen. Zunächst ist an-
zuführen, dass es sich bei diesen Dokumenten lediglich um Kopien einer 
Fotografie handelt, denen bereits aus diesem Grund nur eine sehr einge-
schränkte Beweiskraft beigemessen werden kann. Hinzukommt, dass – 
nachdem seine ganze Familie wenige Tage nach der Machtübernahme der 
Taliban im August 2021 in den F._______ ausgereist sei und sich noch im-
mer dort aufhalte (vgl. act. 16, F37 ff., F50 f.) – nicht ersichtlich ist, wie und 
durch wen seine Angehörigen nun in den Besitz dieser Beweismittel (sei 
es als Original oder als blosse Kopie) gelangt sein und ihm weitergeleitet 
haben sollen. Gemäss einer rudimentären Übersetzung durch das Bundes-
verwaltungsgericht wurde das (Nennung Beweismittel und Ausstellungs-
zeitpunkt), somit erst Monate nach der Ausreise der Familie aus Afghanis-
tan, ausgestellt. Der Beschwerdeführer begründet in seiner Rechtsmitte-
leingabe denn auch mit keinem Wort, wie, auf welchem Weg und wann er 
in den Besitz dieser Beweismittel gelangt sei. Sodann sind die beiden 
durch die (Nennung Firma) ausgestellten Dokumente in dem Sinne unstim-
mig, als der Beschwerdeführer in der (Nennung Beweismittel) als (Nen-
nung Tätigkeit) gearbeitet hat, währenddessen ihn die Mitarbeiterkarte als 
(Nennung Funktion) ausweist. Weiter ist es angesichts der Grösse der 
(Nennung Firma) und der angeblichen Funktion des Beschwerdeführers 
als unrealistisch zu erachten, dass auf dieser Mitgliederkarte lediglich der 


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Vorname des Beschwerdeführers vermerkt wurde. Zudem findet sich zwi-
schen den beiden Schreiben der Taliban und den Aussagen des Beschwer-
deführers hinsichtlich des Vornamens seines Vaters eine Unstimmigkeit; 
im Rahmen der PA gab der Beschwerdeführer an, sein Vater heisse 
G._______; auf den jeweiligen Schreiben wird er hingegen als "Sohn von 
H._______" bezeichnet. Mit dem Einwand in der Beschwerdeschrift, es 
handle sich dabei um Dokumente von Institutionen eines Landes, welches 
in keiner Weise die westlichen Standards pflege, vermag der Beschwerde-
führer die erheblichen Unstimmigkeiten nicht plausibel aufzulösen. Das-
selbe gilt für den allgemein gehaltenen Einwand, es seien auch in europä-
ischen Dokumenten Tipp- und Übersetzungsfehler möglich, weshalb im 
Zweifelsfall von der Authentizität der von ihm eingereichten Dokumente 
auszugehen sei, wobei festzuhalten ist, dass die hier feststellten Unstim-
migkeiten nicht auf blosse Tipp- oder Übersetzungsfehler zurückgeführt 
werden können. Weiter liesse sich zwar gestützt auf die (Nennung Beweis-
mittel) der vom Beschwerdeführer angegebene Schulbesuch und die 
gleichzeitige Arbeitstätigkeit für die (Nennung Firma) zumindest in zeitli-
cher Hinsicht vereinbaren. Da aber diesem Dokument aufgrund der oben 
aufgeführten Unstimmigkeiten keine Beweiskraft für eine tatsächliche An-
stellung zukommt und der Beschwerdeführer – wie bereits erwähnt – Sinn 
und Zweck seiner Tätigkeit nicht logisch nachvollziehbar darzulegen ver-
mochte, vermag er aus der blossen möglichen Vereinbarkeit von Schulbe-
such und Arbeitstätigkeit nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. 
7.2.2 Insgesamt gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, eine Anstellung 
bei der (Nennung Firma) und eine daraus folgende Verfolgung der Taliban 
glaubhaft zu machen. Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, die Vorbringen 
auch auf ihre Asylrelevanz zu prüfen 
7.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die geltend gemachten Vor-
bringen des Beschwerdeführers nicht geeignet sind, eine asyl- respektive 
flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung respektive eine entsprechende 
Verfolgungsfurcht zu begründen. Die Vorinstanz hat deshalb zu Recht die 
Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 
8. 
8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 
verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 
Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 
(Art. 44 AsylG). 


D-246/2023 
Seite 10 
8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 
(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 
8.3 Nachdem das SEM den Beschwerdeführer mit der angefochtenen Ver-
fügung wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz 
vorläufig aufgenommen hat, stellt sich die Frage nach dem Vorliegen der 
weiteren Voraussetzungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegwei-
sung – Unzulässigkeit und Unmöglichkeit – im vorliegenden Fall nicht, da 
diese Vollzugshindernisse alternativer Natur sind; ist eines erfüllt, gilt der 
Vollzug der Wegweisung als undurchführbar (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4). 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und auch sonst nicht zu 
beanstanden ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
10.1 Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist das Gesuch um Erlass des 
Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. 
10.2 Die Beschwerde ist in Anbetracht der vorstehenden Erwägungen als 
aussichtslos zu erachten. Das in der Beschwerde gestellte Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
VwVG ist daher ungeachtet der geltend gemachten prozessualen Bedürf-
tigkeit des Beschwerdeführers abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Ver-
fahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 
1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1-3 des Regle-
ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 
dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


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Seite 11 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
Die Einzelrichterin: 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
Jeannine Scherrer-Bänziger 
Stefan Weber 
 
 
Versand: