bvger · D-6840/2011 · 2012-12-05 · de
D-6840/2011

Asyl und Wegweisung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-6840/2011/mel
Urteil vom 5. Dezember 2012
Besetzung
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richterin Regula Schenker Senn, Richter Yanick Felley;
Gerichtsschreiber Patrick Weber.
Parteien
A._______, geboren (...),
Eritrea,
vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan, (...),
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz .
Gegenstand
Asyl;
Verfügung des BFM vom 17. November 2011 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin Eritrea im Jahr 2006 und gelangte nach längeren Aufenthalten im Sudan und in Li­byen von Italien her kommend am 17. Juli 2010 in die Schweiz, wo sie glei­chentags um Asyl nach­suchte. Am 28. Juli 2010 führte das BFM eine Summarbefra­gung durch. Die Anhörung fand am 23. August 2010 statt.
A.b Die Beschwerdeführerin, tigrinischer Ethnie aus B._______, machte gel­tend, ihr Heimatland im Jahre 1988 verlassen und fortan im Sudan gelebt zu haben. Nach der Unabhängigkeit Eritreas beziehungsweise im Jahr 2004 sei sie nach B._______ zurückge­kehrt. Ihre beiden Söhne hätten Militärdienst geleistet. Der ältere habe sich vom Dienst entfernt, weshalb sich die Behörden bei ihr nach ihm erkundigt hätten. Sie habe geantwortet, dessen Aufenthaltsort nicht zu kennen, und sei für drei Tage ins Gefängnis gebracht worden. Bei der Entlassung sei ihr Onkel als Bürge für sie eingestanden. Da sie das Geld nicht habe beschaffen können, sei sie wenige Tage später zurück in den Su­dan und in der Folge nach Europa geflohen.
A.c Als Beweismittel gab die Beschwerdeführerin eine eritreische Identitätskarte zu den Akten.
B.
B.a Mit Verfügung vom 17. November 2011 - eröffnet am 19. November 2011 - stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingsei­genschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegwei­sung aus der Schweiz. Die Vorinstanz legte dar, die von der Beschwerdeführe­rin vorgebrachte Verfolgung sei unglaubhaft. Sie habe ihre angebliche Rückkehr nach Eritrea nach dessen Unabhängig­keit, den Militärdienst des älteren Sohnes und ihre angebliche Wiederausreise aus dem Heimatland in zeitlicher Hinsicht widersprüchlich geschildert. Entsprechend bestünden erhebliche Zweifel daran, dass sie aus dem Sudan überhaupt nach Eritrea zurückgekehrt sei, zumal sie die Frage zum Zugbahnhof in B._______ tatsachenwidrig beantwortet und keine genauen Angaben zu ihrer Adresse gemacht habe. Aufgrund der Akten­lage sei mithin erstellt, dass sie sich seit 1988 im Ausland aufgehalten habe. Eine allfällige asylbeachtliche Bestrafung wegen Desertion oder Re­fraktion hätten aber nur Personen zu befürchten, die nach Erreichen der Unabhängigkeit Eritreas im Jahr 1993 noch dort wohnhaft gewesen seien. Personen wie die Beschwerdeführerin, welche Eritrea vor Einfüh­rung der allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 1994 verlassen habe, riskierten bei der Einreise nicht, wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion be­langt zu werden. Auch eine Bestrafung wegen illegaler Ausreise sei in die­ser zeitlichen Fallkonstellation nicht zu befürchten. Ein - vorliegend eher hypothetischer - Einzug in den Militärdienst nach der Rückkehr sei als Bürgerpflicht ebenfalls nicht asylbeachtlich.
B.b Wegen der vom BFM gleichzeitig festgestellten Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs wurde die Beschwerdeführerin in der Schweiz vorläu­fig aufgenommen.
C.
C.a Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 19. Dezember 2011 beantragte die Beschwerdeführerin beim Bun­desverwaltungsgericht die Aufhe­bung der vorinstanzlichen Verfügung, die Rückweisung der Sache an das BFM, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung, eventua­liter die Feststellung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvoll­zugs verbunden mit der vorläufigen Aufnahme in der Schweiz sowie in pro­zessualer Hinsicht die unent­geltliche Rechtspfle­ge (Art. 65 Abs. 1 des Ver­wal­tungsverfahrensgesetzes vom 20. De­zember 1968 [VwVG, SR 172.021]) samt Entbindung von der Vor­schusspflicht.
C.b Zur Begründung machte sie geltend, die ihr angelaste­ten Widersprü­che in zeitlicher Hinsicht seien leicht erklärbar beziehungsweise bestün­den de facto gar nicht. Sie habe jedenfalls übereinstimmend ausgesagt, nach dem Referendum von 1993 zurückgekehrt zu sein. Die Protokollie­rung der Rückübersetzung anlässlich der Anhörung sei mangelhaft bezie­hungsweise es hätten sich klärende Fragen aufgedrängt, welche indes un­terblieben seien. Überdies habe sie generell Mühe mit Zahlen und Da­ten, zumal diesen in der eritreischen Kultur nicht dieselbe Bedeutung wie im Westen zukomme. So seien nur wenige Eritreer in der Lage, ihr Geburts­datum zu nennen. Im Weiteren habe sie mit ihrer Aussage zum Zug­bahnhof in B._______ lediglich zum Ausdruck bringen wollen, dass die­ser nicht mehr im Betrieb sei. Sie habe sodann nachvollziehbar begrün­det, weshalb sie die genaue Wohnadresse in B._______ nicht habe angeben können. Im Weiteren belegten die eingereichten Beweismittel, welche in Erit­rea entstanden seien, dass sie nach der Unabhängigkeit Eritreas tatsäch­lich wieder in ihr Heimatland zurückgekehrt sei. Sie habe sich von 1994 bis zur erneuten Ausreise im Jahr 2006 dort aufgehalten und das Land in der Folge illegal verlassen. Die geltend gemachten Vorbringen habe sie tatsächlich erlebt. Bei einer allfälligen Rückkehr hätte sie Verfol­gung wegen der illegalen Ausreise zu befürchten. Sie sei in Eritrea asylrele­vant gefährdet. Mithin erweise sich der Vollzug der Wegweisung als unzulässig.
C.c Der Eingabe lagen als Beweismittel zwei Fotografien, eine CD mit Vi­deofrequenzen und ein Briefumschlag bei.
D. Mit Zwischenverfügung vom 23. Dezember 2011 stellte das Bundesver­wal­tungsgericht fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Ver­fahrens in der Schweiz abwarten, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und hiess das Ge­such im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut.
E. Mit Vernehmlassung vom 12. Januar 2012 beantragte das BFM die Abwei­sung der Beschwerde. Die Fotos und die CD mit Videofrequenzen ei­ner Hochzeitsfeier vermöchten nicht zu belegen, dass sich die Beschwer­deführerin nach ihrer 1988 erfolgten Ausreise in den Sudan wie­der längere Zeit in Eritrea aufgehalten und dort Wohnsitz gehabt habe.
F. Mit Replik vom 30. Januar 2012 hielt die Beschwerdeführerin an ihren bisheri­gen Vorbringen fest. Die Vorinstanz gehe angesichts der eingereich­ten Beweismittel richtigerweise nicht mehr davon aus, dass sie seit 1988 nicht mehr in Eritrea gewesen sei. Hingegen halte sie die einge­reichten Belege nicht als beweistauglich für einen längeren Aufenthalt. Die Fotografien und das Hochzeitsvideo könnten zwar nicht als strikter Be­weis für den Wohnsitz in Eritrea gewürdigt werden; ein solcher Beweis könne aufgrund der bekannten Schwierigkeiten der Beschaffung offizieller Dokumente für Angehörige von Deserteuren und Refraktären ohnehin kaum erbracht und von der Beschwerdeführerin auch nicht verlangt wer­den. Die Beweismittel seien aber als sehr gewichtige Indizien dafür zu werten, dass die vom BFM für unglaubhaft erachteten Vorbringen entge­gen der vorinstanzlichen Sichtweise doch stattgefunden hätten. Nament­lich gehe aus den Beweismitteln hervor, dass sie am (...). Oktober 2002 (Hochzeitsfeier des Bruders) und am 11. April 2005 (Fotografie in B._______) in Eritrea verweilte. Es gebe keine Indizien dafür, dass sie das Land zwischen den beiden Daten verlassen habe. Die Videoaufnahme der Hochzeitsfeier nenne Ort und Datum der nach eritreischen Bräuchen stattfindenden Hochzeit. Anhand des äusserlichen Erscheinungsbilds der Gäste, der eritreischen Kleidung und der landestypischen Musik stehe aus­ser Frage, dass die Hochzeit in B._______ stattgefunden habe. Eine im Su­dan stattfindende Hochzeit von Exileritreern sehe ganz anders aus. Bei Zweifeln der Beschwerdeinstanz sei ein Länderexperte beizuziehen. Zeit­lich lasse sich die Videoaufnahme mittels des eingeblendeten Datums ein­ordnen; aber auch aufgrund der Beschwerdeführerin, welche in einem Alter von über 40 Jahren zu erkennen sei, könne ausgeschlossen wer­den, dass die Hochzeit vor ihrer erstmaligen Ausreise im Jahr 1988 stattge­funden habe. Personen im wehrdienstfähigen Alter würde die Aus­reise aus Eritrea in der Regel nicht gestattet. Die Beschwerdeführerin sei im Zeitpunkt der Ausreise zwar nicht mehr im wehrfähigen Alter gewesen. Ein legaler Grenzübertritt sei aber trotzdem nicht möglich gewesen, zu­mal man sie verdächtigt habe, ihrem Sohn zur illegalen Ausreise verhol­fen zu haben.
G. Mit Eingabe vom 15. März 2012 verwies die Beschwerdeführerin auf das beigelegte neue Beweismittel. Es sei ihr Arbeitslosenausweis, welcher am 15. Februar 1994 in Eritrea ausgestellt und am 14. Februar 1997 sowie 25. April 2000 verlängert worden sei. Damit sei ihr Eritrea-Aufenthalt vom 15. Februar 1994 bis zum 25. April 2000 belegt. Das Dokument sei ge­mäss beigelegtem Briefumschlag aus Eritrea zugestellt worden. Die Zwei­fel am Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen seien nun definitiv ausgeräumt.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden ge­gen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsge­richts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei­nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh­rende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge­richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine sol­che Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsge­richt endgültig entscheidet.
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer­deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdi­ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände­rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Be­schwerde ist einzutreten.
2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund­sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali­tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer po­litischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be­gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le­bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy­chischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen. Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehr­dienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausge­setzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu wer­den. Vorbehalten bleibt die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30; vgl. Art. 3 AsylG).
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege­ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli­chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver­fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.
4.1 Bei einer Durchsicht der Protokolle sind die vom BFM festgehaltenen Unstimmigkeiten in den Aussagen der Beschwerdeführerin offensichtlich. Auch wenn man ihr ein schlechtes Zahlengedächtnis zu Gute hält und im Sinne der Beschwerdevorbringen von einer verringerten Bedeutsamkeit der Zahlen im eritreischen Bewusstsein ausgeht, leuchtet nicht ein, wes­halb sie ihre Rückkehr nach Eritrea nach dessen Unabhängigkeit, den Mili­tärdienst des älteren Sohnes und ihre angebliche Wiederausreise aus dem Heimatland in zeitlicher Hinsicht derart widersprüchlich schilderte, soll­ten diese Ereignisse in der geltend gemachten Form tatsächlich stattge­funden haben (A1/10 S. 2 und 6; A 13/11 Antworten 30 f., 93 ff. und S. 10). Insbesondere lässt sich nicht erklären, dass die Beschwerdeführerin auf die Frage, wie viele Jahre sie sich nach der Rückkehr in Eritrea aufgehalten habe, antwortet, "sie sei nicht lange geblieben" (vgl. A 13/11 S. 8), wenn sie nun geltend macht, es habe sich um einen Aufenthalt von 12 Jahren gehandelt. Insgesamt kann auf die ausführli­chen vorinstanzli­chen Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwie­sen werden. Entgegen den Beschwerdevorbringen sind den Akten auch keine Mängel bei der Anhörung respektive Rückübersetzung zu entneh­men. Ausserdem müssen die Aussagen der Beschwerdeführerin zur Verfolgung in Eritrea wegen der Desertion des älteren Sohnes als kaum substanziiert bezeichnet wer­den. Entsprechend bestehen gewichtige Zweifel daran, dass sie seit 1994 wieder in Eritrea weilte und dort wegen ihres Sohnes behelligt wurde. Bei dieser Sachlage kann davon abgesehen werden, auf die vom BFM monierten falschen beziehungsweise nicht hinreichend präzisen Angaben zum Zugbahnhof in B._______ und der Adresse vor Ort sowie die Gegenargumente in der Beschwerde näher einzugehen.
4.2 An der fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen vermögen die auf Beschwerdeebene eingereichten Beweismittel ebenfalls nichts zu ändern. Die beiden Fotografien sind offensichtlich nicht beweistauglich für den B._______-Aufenthalt der Beschwerdeführerin, auch wenn zumindest eine da­von in B._______ entwickelt worden sein soll. Den Aufnahmen einer Hoch­zeitsfeier samt Datierung kommt wiederum kein schlüssiger Beweiswert für den Eritrea-Aufenthalt zu, da sie lediglich eine Feier zeigen, die - trotz der im Beweismittel gemachten Angaben - letztlich an einem beliebigen Ort hätte stattfinden können. Der eventualiter beantragte Beizug eines Länderexperten erübrigt sich in Anbetracht dieser Umstände. Der nachgereichte Arbeitslosenausweis soll am 15. Februar 1994 in Eritrea ausgestellt und am 14. Februar 1997 sowie 25. April 2000 verlängert worden sein. Das angeblich bald 20-jährige Dokument ohne Fotografie wirkt indes auffallend neu. Jedenfalls vermag auch dieses Beweismittel den angeblich erneuten und langjährigen Aufenthalt der Beschwerdeführerin im Heimatland nicht hinreichend glaubhaft zu machen.
4.3 Die Beschwerdeführerin weist sodann zwar zu Recht darauf hin, dass die Vorinstanz in der Vernehmlassung einen (Kurz)Aufenthalt in ihrem Heimatland nach 1993 implizit nicht mehr aus­schliesst. Die Frage, ob sie nach 1988 vom Sudan aus vorübergehend und mutmasslich besuchshalber noch einmal zurückkehrte, kann aber insofern offen bleiben, als eine eigentliche Wohnsitznahme im geltend ge­machten Zeitraum nach wie vor für unglaubhaft zu erachten ist. Es bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass eine nach einem solchen Besuch erfolgte, allfällig illegale Ausreise den eritreischen Behörden zur Kenntnis gelangt wäre.
4.4 Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, dass die Be­schwerdeführerin keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaub­haft machen konnte. Die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigen­schaft dem­nach zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt. An dieser Ein­schät­zung vermögen die weiteren Ausführungen in den Beschwerdeeingaben mangels Stichhaltigkeit nichts zu ändern.
5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fami­lie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).
5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol­chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733).
5.3 Die Beschwerdeführerin wurde vom BFM in der angefochtenen Verfü­gung wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz aufgenommen, weshalb sich weitere Erörterungen erübrigen.
6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun­desrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be­schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.
7. Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens wären dessen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das Bundes­verwaltungsgericht hat jedoch das Gesuch um Gewährung der un­entgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 23. Dezember 2011 gutgeheissen; es besteht auf­grund der Akten kein Anlass, auf die­sen Entscheid zurückzukommen.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustän­dige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin:
Der Gerichtsschreiber:
Nina Spälti Giannakitsas
Patrick Weber
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