bvger · E-1804/2012 · 2012-04-05 · de
E-1804/2012

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-1804/2012
Urteil vom 5. April 2012
Besetzung
Einzelrichter Bruno Huber,
mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli;
Gerichtsschreiber Christoph Berger.
Parteien
A._______,
Sudan,
vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,
(...),
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz .
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren);
Verfügung des BFM vom 20. März 2012 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht,
in Anwendung
des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30),
des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105),
der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101),
des Abkommens vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kri­te-rien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]),
der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist (Dublin II-VO),
der Verordnung (EG) Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Dublin II-VO (DVO Dublin),
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31),
der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311),
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021),
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32),
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110),
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2),
stellt fest,
dass der Beschwerdeführer am 17. Januar 2012 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Chiasso um Asyl nachsuchte,
dass das BFM den Beschwerdeführer am 25. Januar 2012 summarisch befragte und ihm dabei zur mutmasslichen Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens gemäss der Dublin II-VO, zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG und zur allfälligen Wegweisung nach Italien das rechtliche Gehör gewährte,
dass dieser geltend machte, er habe in Italien auf der Strasse leben müssen, die humanitären Organisationen hätten ihm nicht länger helfen können, er beherrsche die italienische Sprache nicht und könne so nicht leben,
dass das BFM mit Verfügung vom 20. März 2012 - eröffnet am 27. März 2012 - in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,
dass es den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, den Kanton B._______ mit dem Vollzug der Wegweisungsverfügung beauftragte, die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis verfügte und festhielt, eine Beschwerde gegen diese Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung,
dass das Bundesamt zur Begründung feststellte, ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) belege, dass der Beschwerdeführer am 23. August 2011 in Italien ein Asylgesuch eingereicht habe,
dass die italienischen Behörden zum Übernahmeersuchen innerhalb der festgelegten Frist nicht Stellung genommen hätten und somit unter Anwendung von Art. 20 Abs. 1 Bst. c Dublin II-VO die Zuständigkeit für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens am 13. März 2012 an Italien übergegangen sei,
dass gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf ein Asylgesuch nicht einge-treten werde, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen könnten, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staats-vertraglich zuständig sei,
dass die Überstellung nach Italien - vorbehältlich einer allfälligen Unter-brechung oder Verlängerung der Überstellungsfrist - bis spätestens am 13. September 2012 zu erfolgen habe,
dass mithin auf das Asylgesuch nicht eingetreten werde,
dass die Folge eines Nichteintretensentscheides gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz sei und der Beschwerdeführer in einen Drittstaat reisen könne, in dem er Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG finden würde, weshalb das Non-Refoulement-Gebot nicht zu prüfen sei, und auch keine Hinwei-se auf eine Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer Rückkehr nach Italien bestehen würden,
dass keine Gründe gegen die Zumutbarkeit der Wegweisung nach Italien sprächen,
dass Italien gemäss Dublin II-Verordnung für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei,
dass Italien die Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 (sogenannte Aufnahmerichtlinie), welche zahlreiche Mindestnormen für die Aufnahme und Betreuung von Asylsuchenden beinhalte - somit auch die Unterbringung und Unterstützung - ohne Beanstandungen von Seiten der Europäischen Kommission umgesetzt habe,
dass der Beschwerdeführer demnach seine Anliegen an die Behörden in Italien richten könne,
dass im Weiteren festzustellen sei, dass fehlende Sprachkenntnisse kein Wegweisungshindernis darstellen würden,
dass der Vollzug der Wegweisung auch technisch möglich und praktisch durchführbar sei,
dass gemäss Art. 107a AsylG einer allfälligen Beschwerde gegen diese Verfügung keine aufschiebende Wirkung zukomme,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 3. April 2012 (vorab per Telefax) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben liess und in materieller Hinsicht beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das BFM anzuweisen, sein Recht auf Selbsteintritt auszuüben und sich für das Asylverfahren für zuständig zu erklären,
dass er in formeller Hinsicht beantragt, der Beschwerde sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, von einer Überstellung nach Italien abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über die vorliegende Beschwerde entschieden habe,
dass auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sei,
dass er zur Stützung seiner Anträge einen ärztlichen Bericht der C._______, Psychiatriezentrum (...), vom 28. März 2012 zu den Akten reichte,
dass die vorinstanzlichen Akten am 4. April 2012 beim Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),
und erwägt,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG),
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116),
dass sich demnach die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbstständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist,
dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüg­lich grundsätzlich volle Kognition zukommt, wobei sich diese Fragen - namentlich diejenigen hinsichtlich des Bestehens von Vollzugs­hin-dernissen (Durchführbarkeit der Überstellung an den zuständigen Staat) - in den Dublin-Verfahren bereits vor Erlass des Nichteintre-tensentscheides stellen,
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl­suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch­führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zu­ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),
dass das BFM an Italien ein Ersuchen um Übernahme des Beschwer-deführers gestellt hat und dieses innerhalb der festgelegten Frist unbe-antwortet geblieben ist, weshalb die Zuständigkeit auf Italien überge-gangen ist,
dass die Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens nicht in Frage steht und aufgrund der einschlägigen Staatsverträge und Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft (insbesondere DAA, Dublin II-VO und DVO Dublin) feststeht,
dass der Beschwerdeführer nach Italien ausreisen kann, welches Land für die Prüfung seines Asylantrages zuständig ist,
dass, wie auch in der Beschwerde beantragt wird, zu prüfen bleibt, ob Gründe vorliegen, die das BFM hätten veranlassen müssen, sein ihm gemäss Art. 3 Abs. 2 Satz 1 Dublin II-VO auch bei Zuständigkeit eines anderen Signatarstaates zustehendes Selbsteintrittsrecht auszuüben,
dass der Beschwerdeführer im Rahmen des rechtlichen Gehörs am 25. Januar 2012 geltend machte, er habe in Italien auf der Strasse leben müssen, weshalb aufgrund der winterlichen Temperaturen sein Leben in Gefahr gewesen sei, die humanitären Organisationen hätten ihm nicht länger helfen können, er beherrsche die italienische Sprache nicht und könne so nicht leben,
dass er mit Bezug auf den eingereichten ärztlichen Bericht vom 28. März 2012 auf Beschwerdeebene insbesondere im Wesentlichen geltend macht, er sei in psychiatrischer Behandlung und benötige dringend psychiatrisch-psychotherapeutische Unterstützung und Stabilisierung,
dass eine angemessene Psychoedukation in seiner Muttersprache und eine engmaschige psychiatrische Behandlung, inklusive adäquater psychopharmakologischer Therapie, essentiell sei, um den (Krank- heits-)Verlauf günstig zu beeinflussen,
dass im ärztlichen Bericht die Prognose gestellt wird, ohne adäquate fachärztliche Behandlung würde von einer ungünstigen Prognose mit Exazerbation (Verschlimmerung) der psychotischen Symptomatik ausgegangen, was mitunter zu fremd- oder selbstgefährdendem Verhalten führen könnne, normalerweise seien akut entstandene psychische Krankheiten gut behandelbar,
dass in der Rechtsmitteleingabe zudem geltend gemacht wird, der Beschwerdeführer habe in Italien ohne Aufenthaltsbewilligung und ohne Arbeit auf der Strasse gelebt und nur für kurze Zeit Hilfe von einer humanitären Organisation erhalten,
dass in der Rechtsmitteleingabe gefolgert wird, die Schweiz sei aufgrund humanitärer Gründe gehalten, von ihrem Selbsteintrittsrecht gemäss Art. 3 Abs. 2 Dublin II-VO Gebrauch zu machen,
dass Art. 3 Dublin II-VO nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht direkt anwendbar ist, sondern nur in Verbindung mit einer anderen Norm angerufen werden kann (vgl. BVGE 2010/45 E. 5),
dass Italien unter anderem Signatarstaat der FK, der EMRK und der FoK ist,
dass keine konkreten Hinweise dafür bestehen, Italien würde sich nicht an die massgebenden völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere an das Rückschiebungsverbot oder die einschlägigen Normen der EMRK, halten,
dass auch kein Grund zur Annahme besteht, Personen, die sich im Rahmen eines Asylverfahrens in Italien aufhalten, würden aufgrund der dortigen Aufenthaltsbedingungen in eine existenzielle Notlage versetzt,
dass Italien die Mindestnormen der EU für die Aufnahme von Asylsuchenden anwendet, entsprechende Aufnahmestrukturen zur Verfügung stellt und die medizinische Grundversorgung grundsätzlich gewährleistet,
dass das Bundesverwaltungsgericht hinsichtlich der Lebensbedingun­gen von Asylsuchenden in Italien festhält, dass Asylsuchende bei der Unterkunft, der Arbeit und beim Zugang zur medizi­nischen Infrastruktur zwar Schwierigkeiten ausgesetzt sein kön­nen,
dass das Gericht aber auch in Berücksichtigung der mit den Kapazitätsengpässen im Zusammenhang stehenden schwierigen Aufenthalts- und Lebensbedingungen nicht zum Schluss gelangt, Italien verletze in systematischer Weise die Richtlinie Nr. 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten (Amtsblatt Nr. L 031 vom 06/02/2003 S. 0018-0025),
dass zwar das italienische Fürsorgesystem für Asylsuchende in der Kritik steht, in den Aufenthalts- und Verfahrensbedingungen für Personen, wel­che sich im Rahmen eines Asylverfahrens in Italien aufhalten, aber insge­samt kein Vollzugshindernis zu erkennen ist,
dass nach Kenntnis des Gerichts Dublin-Rückkehren­de bezüglich Unterbringung von den italienischen Behörden bevorzugt behandelt werden und sich - nebst den staatlichen Strukturen - auch zahlreiche private Hilfsorganisationen der Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen annehmen,
dass beispielsweise die Organisation "Arci con Fraternità" seit dem 1. Januar 2009 die Betreuung der Flüchtlinge im Flughafen Fiumicino (Rom) organisiert und dort den Asylsuchenden kostenlose Rechtsberatung anbietet, womit dem Beschwerdeführer auch die Möglichkeit offensteht, rechtliche Beratung zur Weiterführung seines Asylverfahrens in Italien zu erhalten,
dass nach Erkenntnis des Gerichts die medizinische und psychotherapeutische Versorgung in Italien zureichend gewährleistet ist,
dass deshalb weder angesichts der Verhältnisse in Italien noch zufolge der individuellen Situation des Beschwerdeführers Anlass zur Annahme einer existenziellen Notlage im Falle einer Rückführung dorthin besteht,
dass das mit der Rechtsmittelschrift angerufene Schreiben des italienischen Innenministeriums vom 26. November 2009 und der zitierte Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom Mai 2011 zu keiner anderen Betrachtungsweise führen,
dass das pauschale Vorbringen, Italien könne den Anforderungen der EU-Mindestrichtlinien in Bezug auf die Bedürfnisse unter anderem von Krankheit betroffenen Personen nicht nachkommen, in dieser Form nicht gehört werden kann,
dass gemäss der EU-Richtlinie 2003/9/EG den Asylsuchenden bei besonderen Bedürfnissen eine entsprechende medizinische Versorgung angeboten wird und diese Richtlinie auch in Italien umgesetzt worden ist,
dass der Beschwerdeführer demzufolge auch in Italien die benötigte Behandlung seines psychischen Leidens erhalten kann,
dass das BFM, um den vorgebrachten psychischen Problemen Rechnung zu tragen, anzuweisen ist, die italienischen Behörden frühzeitig vor der Überstellung des Beschwerdeführers über dessen gesundheitliche Situation und den Behandlungsbedarf zu informieren, damit diese die notwendigen Massnahmen ergreifen können,
dass somit für das Bundesverwaltungsgericht keine Gründe ersichtlich sind, die das Bundesamt zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Abs. 2 Dublin II-VO) hätten veranlassen sollen,
dass das Bundesamt demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,
dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei­sung aus der Schweiz zu Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG) und vorlie­gend keine Ausnahme von diesem Grundsatz ersichtlich ist (vgl. BVGE 2008/34 E. 9.2), weshalb diese zu Recht angeordnet wurde,
dass - wie schon vorstehend ausgeführt - die Frage der Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG bereits Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des Nichteintretensentscheides ist (vgl. BVGE 2010/45 E. 10.2), weshalb allfällige Vollzugshindernisse systembedingt bereits im Rahmen der eventuellen Anwendung der sogenannten Souveränitätsklausel (Art. 3 Abs. 2 Dublin II-Verordnung) geprüft wurden,
dass nach dem Gesagten der vom BFM verfügte Vollzug der Wegwei-sung zu bestätigen ist,
dass der Beschwerdeführer demnach nicht darzutun vermag, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten (Art. 1-3 VGKE) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG),
dass zwar das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ungeachtet der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers abzuweisen ist, da die Beschwerdebegehren aufgrund der aktuellen Praxis zu den vorliegenden Rechtsfragen als aussichtslos zu bezeichnen sind,
dass aber in Anwendung von Art. 6 Bst. b VGKE vorliegend die Verfahrenskosten zu erlassen sind,
dass mit dem instruktionslosen Direktentscheid in der Hauptsache die Gesuche um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und um Anordnung von vorsorglichen Massnahmen hinfällig werden.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und das (...) des Kantons B._______.
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Bruno Huber
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