bvger · D-2410/2010 · 2010-04-20 · de
D-2410/2010

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-2410/2010/wif/ime
Urteil vom 20. April 2010
Besetzung
Einzelrichter Daniel Schmid,
mit Zustimmung von Richter Jean-Pierre Monnet;
Gerichtsschreiber Alfred Weber.
Parteien
A._______, [...], Eritrea,
vertreten durch Karine Povlakic, Service d'Aide Juridique aux Exilé-e-s (SAJE), [...],
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin); Verfügung des BFM vom 29. März 2010 / N [...].
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland am 9. Oktober 2008 verliess und am 13. Januar 2009 in der Schweiz um Asyl nachsuchte,
dass im Rahmen dieses Asylverfahrens Abklärungen ergaben, dass der Beschwerdeführer am 7. Januar 2009 anlässlich des Stellens eines Asylgesuches in Madrid registriert wurde,
dass die spanischen Behörden dem Rückübernahmeersuchen des BFM zustimmten,
dass das BFM mit Verfügung vom 29. Mai 2010 in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und den Beschwerdeführer nach Spanien wegwies,
dass der Beschwerdeführer am 10. Juni 2009 nach Spanien rücküberführt wurde,
dass der Beschwerdeführer am 28. Dezember 2009 erneut in die Schweiz gelangte, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,
dass dem Beschwerdeführer anlässlich der summarischen Befragung im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ vom 5. Januar 2010 dieselben Gründe wie beim ersten Asylgesuch (Probleme mit der Armee) geltend machte,
das ihm in der gleichen Befragung das rechtliche Gehör zu einer allfälligen erneuten Wegweisung nach Spanien gewährt wurde,
dass er dabei im Wesentlichen ausführte, sich nach seiner Rückführung nach Spanien rund drei Monate in Bilbao aufgehalten zu haben, wo ihm während eines Monats eine Unterkunft zugewiesen worden sei, ehe man ihn wegen fehlender Mittel weggewiesen habe,
dass die spanischen Behörden sich nicht um ihn gekümmert und ihm keine Papiere ausgehändigt hätten,
dass er für die Behandlung seiner [gesundheitliche Probleme] selber habe aufkommen müssen,
dass er ohne Arbeit und Hilfe von anderen Personen auf der Strasse geschlafen habe,
dass er weder die spanische Sprache gesprochen noch das Land gekannt habe,
dass er sich vor diesem Hintergrund - ein normales Leben habe er nicht führen können - nach Frankreich begeben habe, wo er sich überlegt habe ein Asylgesuch zu stellen,
dass man ihm davon abgeraten habe, weil im Falle korrespondierender Fingerabdrücke mit einem anderen Land, er dorthin zurückgeschickt würde,
dass er einer erneuten Rückführung nach Spanien eine Wegweisung nach Eritrea vorziehen würde, weil sich dort seine Brüder um ihn kümmern könnten,
dass mit Eingaben der Rechtsvertretung vom 18. und 19. Januar 2010 um eine baldige Kantonszuteilung des Beschwerdeführers respektive dessen erneute Zulassung ins EVZ ersucht wurde,
dass zur Begründung ausgeführt wurde, eine medizinische Betreuung der gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerdeführers [...] sei gemäss des ihn behandelnden Arztes erst nach der Kantonszuteilung möglich,
dass der Beschwerdeführer nach Alkoholkonsum eine Nacht in einem Wartesaal ausserhalb des EVZ habe verbringen müssen,
dass das BFM mit Schreiben vom 20. Januar 2010 unter anderem festhielt, die Vorbringen würden zurzeit die Zuweisung an einen Kanton nicht rechtfertigen, zumal eine mögliche baldige Rückführung des Beschwerdeführers nach Spanien für dessen weiteren Verbleib im EVZ spreche und die ärztliche Betreuung während dieser Zeit gewährleistet sei,
dass der Beschwerdeführer ferner wegen seines Verhaltens und eines Verstosses gegen die EVZ-Ordnung für eine Nacht ausgeschlossen worden sei,
dass am 27. Januar 2010 die spanischen Behörden dem vom BFM am 18. Januar 2010 an sie gerichteten Übernahmeersuchen des Beschwerdeführers zustimmten,
dass die Rechtsvertretung unter Beilage medizinischer Belege mit Eingabe vom 28. Januar 2010 um eine ärztliche Untersuchung des Beschwerdeführers im zuständigen Spital ersuchte, da insbesondere dessen [gesundheitliche Probleme] zu Gewichtsverlust und Schwächung geführt hätten,
dass das BFM mit Schreiben vom 29. Januar 2010 festhielt, die Beilagen würden die erfolgte medizinische Behandlung im EVZ wegen Magenbeschwerden sowie einen für Mitte Februar 2010 vorgesehenen Termin bei einem Kardiologen bestätigen,
dass hinsichtlich der von den Ärzten beim Beschwerdeführer nach der Kantonszuteilung empfohlenen psychologischen Abklärungen (Verdacht einer posttraumatischen Belastungsstörung) zu bemerken sei, dass es zu einer baldigen Rückführung nach Spanien kommen könne und eine adäquate medizinische Versorgung dort gegeben sei,
dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 5. Februar 2010 auf die gegen die beiden erwähnten Schreiben des BFM erhobene Beschwerde wegen Unzulässigkeit des Rechtsmittels nicht eintrat,
dass der Beschwerdeführer am 9. Februar 2010 für die Dauer des Verfahrens dem Kanton C._______ zugewiesen wurde,
dass das BFM mit Verfügung vom 29. März 2010 - eröffnet am 1. April 2010 - in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch nicht eintrat und den Beschwerdeführer nach Spanien wegwies, ihn aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, den Kanton C._______ mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte und festhielt, eine Beschwerde gegen diese Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung,
dass es zur Begründung anführte, ein Fingerabdruckabgleich habe ergeben, dass der Beschwerdeführer am 7. Januar 2009 in Spanien im Rahmen eines Asylgesuchs daktyloskopisch erfasst worden sei, Spanien einem gestützt darauf gestellten Rückübernahmeersuchen (23. März 2009) stattgegeben habe (2. April 2009) und der Beschwerdeführer nach Spanien zurückgeführt worden sei (10. Juni 2009),
dass sich der Beschwerdeführer nach seiner Rückführung drei Monate in Spanien aufgehalten habe, ehe er von dort aus in die Schweiz gereist sei, um erneut um Asyl nachzusuchen,
dass folglich Spanien gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen, [DAA, SR 0.142.392.68]; Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrag zuständig ist [Dublin-II-VO]; Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin]) sowie gestützt auf das Übereinkommen vom 17. Dezember 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwegen gestellten Asylantrags (SR 0.362.32) für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei,
dass die spanischen Behörden dem neuerlichen Rückübernahmeersuchen des BFM vom zugestimmt hätten,
dass die Rückführung - vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder Verlängerung (Art. 19 Abs. 3 und Art. 19 Abs. 4 Dublin-II-VO) - bis spätestens zum 27. Juli 2010 zu erfolgen habe,
dass die spanischen Behörden - entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers zu den von ihm bezüglich Spanien geltend gemachten Problemen - ihren Verpflichtungen im Rahmen der Dublin-II-VO, insbesondere auch in medizinischer Hinsicht nachkämen und die medizinischen Behandlungsmöglichkeiten in Spanien gewährleistet seien, womit sich kein Selbsteintritt (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) aufdränge,
dass das BFM im Rahmen der Reisevorbereitungen dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers Rechnung trage und die notwendigen Vorkehrungen treffe,
dass der Vollzug der Wegweisung nach Spanien zulässig, zumutbar und möglich sei,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. April 2010 (Poststempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und unter Kosten- und Entschädigungsfolge in Gutheissung der Beschwerde die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Gewährung der aufschiebenden Wirkung sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG beantragen liess,
dass das Bundesverwaltungsgericht mit Instruktionsverfügung vom 13. April 2010 den Vollzug der Wegweisung im Sinne einer vorsorglichen Massnahme gestützt auf Art. 56 VwVG provisorisch per sofort aussetzte,
dass die vorinstanzlichen Akten am 15. April 2010 beim Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),
und erwägt,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),
dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG),
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,
dass sich die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschie-den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwer-deentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),
dass gestützt auf die einleitenden Bestimmungen sowie Art. 1 Abs. 1 DAA i.V.m. Art. 29a Abs. 1 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) die Prüfung der staatsvertraglichen Zuständigkeit zur Behandlung eines Asylgesuches nach den Kriterien der Dublin-II-VO zu erfolgen hat,
dass Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG im Weiteren voraussetzt, dass der staatsvertraglich zuständige Staat einer Übernahme der asylsuchenden Person zugestimmt hat (vgl. Art. 29a Abs. 2 AsylV1),
dass, sobald ein Asylantrag erstmals in einem Mitgliedstaat gestellt wurde, das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates eingeleitet wird (Art. 4 Abs. 1 Dublin-II-VO), wobei die Kriterien in der in Kapitel III der Dublin-II-VO genannten Rangfolge anzuwenden sind sowie von der Situation, die zum Zeitpunkt besteht, in dem der Asylbewerber erstmals seinen Antrag in einem Mitgliedstaat stellt, auszugehen ist (Art. 5 Abs. 1 und 2 Dublin-II-VO),
dass sich den Akten entnehmen lässt, dass der Beschwerdeführer vom Sudan aus auf dem Luftweg am 25. Dezember 2008 in Spanien, einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft, einreiste, wo er im Rahmen eines Asylgesuchs am 7. Januar 2009 daktyloskopisch registriert wurde (B3/2 und B4/10 gemäss Aktenverzeichnis BFM),
dass im Rahmen des ersten vom Beschwerdeführer in der Schweiz gestellten Asylgesuchs die spanischen Behörden aufgrund dieses Sachverhalts am 2. April 2009 die Zustimmung zu dessen Rückübernahme erteilten (B12/6) und eine solche erneut am 27. Januar 2010 anlässlich des zweiten von ihm in der Schweiz eingereichten Asylgesuchs (B19/1),
dass somit Spanien für die Prüfung des vom Beschwerdeführer am 28. Dezember 2009 in der Schweiz eingereichten Asylantrags zuständig ist,
dass keine Gründe vorliegen, die einen Selbsteintritt des BFM gemäss Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO nahegelegt hätten, da Spanien unter anderem Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK,SR 0.105) ist und keine konkreten Hinweise dafür bestehen, Spanien würde sich nicht an die daraus resultierenden Verpflichtungen halten (vgl. auch Dublin-II-VO, Erwägungsgründe 2 und 12),
dass der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung im EVZ sowohl Probleme mit den spanischen Behörde verneinte als auch zu Protokoll gab, ihm sei bezüglich Unterkunft und Verpflegung Hilfe zu teil geworden (B 4/10 S. 5),
dass den Akten zudem keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach Spanien seinen Verpflichtungen gemäss der in der Beschwerde zitierten Richtlinie 2005/85/EG über Mindestnormen für (asylrechtliche) Verfahren nicht nachkäme,
dass sich der Beschwerdeführer gemäss eigenen Ausführungen im EVZ nicht um die Antwort der zuständigen spanischen Behörde auf sein Asylgesuch kümmerte und das Zitieren von § 14 der einleitenden Erwägungsgründe der genannten Richtlinie auf die Person des Beschwerdeführers nicht zutrifft, ist dieser doch nicht minderjährig,
dass die vom Beschwerdeführer im Laufe des Verfahrens geltend gemachten gesundheitlichen Schwierigkeiten [...] einer Überstellung nach Spanien nicht entgegenstehen, da die notwendigen medizinischen Institutionen und Medikamente zur Behandlung seiner Beschwerden dort klarerweise vorhanden sind,
dass in diesem Zusammenhang ferner auch auf die Aufnahmerichtlinie vom 27. Januar 2003 (Festlegung von Mindestnormen; RL 2003/9/EG) zu verweisen ist,
dass das BFM in der angefochtenen Verfügung festhielt, bei den Reisevorbereitungen dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers Rechnung zu tragen und die notwendigen Vorkehrungen zu treffen,
dass das BFM in diesem Zusammenhang sodann darauf hinzuweisen ist, die spanischen Behörden im Rahmen der noch zu erfolgenden Überstellungsmodalitäten über die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers explizit zu informieren, damit in Berücksichtigung der medizinischen Aspekte im vorliegenden Fall eine lückenlose Abwicklung von dessen Rückführung nach Spanien garantiert ist,
dass nach dem Gesagten eine Überstellung nach Spanien diesen Erwägungen gemäss zulässig ist und es sich bei dieser Sachlage erübrigt, auf die übrigen Ausführungen in der Beschwerde näher einzugehen, zumal diese nicht geeignet sind, eine andere Beurteilung herbeizuführen,
dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,
dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An-spruch auf Erteilung einer solchen besteht, weshalb die verfügte Weg-weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom BFM zu Recht angeordnet wurde,
dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens, bei dem es sich um ein Über-stellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuches zuständi-gen Staat handelt, systembedingt kein Raum bleibt für Ersatzmass-nahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.v.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]),
dass eine entsprechende Prüfung soweit notwendig vielmehr bereits im Rahmen des Nichteintretensentscheides stattfinden muss (vgl. vor-gehende Erwägungen),
dass in diesem Sinne die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung nach Spanien zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnete,
dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-zuweisen ist,
dass mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache ohne vorgängige Instruktion der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos wird,
dass sich die Beschwerdebegehren aufgrund vorstehender Erwägungen als aussichtslos erweisen, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist und bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 AsylG wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4.
Dieses Urteil geht an:
die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N [...] (per Kurier; in Kopie)
(die zuständige kantonale Behörde) ad [...] (in Kopie)
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Daniel Schmid Alfred Weber
Versand: