bvger · D-5976/2006 · 2007-03-05 · de
D-5976/2006

Asyl und Wegweisung

Abteilung IV
D-5976/2006
Urteil vom 5. März 2007
Mitwirkung: Richter Schmid, Richterin De Coulon Scuntaro, Richter Haefeli
Gerichtsschreiber Weber
A._______, Nepal,
Beschwerdeführer
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz
betreffend
Verfügung vom 7. Juni 2006 i.S. Asyl und Wegweisung / N _______
Sachverhalt:
A. Der Beschwerdeführer verliess den Heimatstaat nach eigenen Angaben am 19. März 2006 und gelangte via Indien und Frankreich am 18. April 2006 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. Nach einer Kurzbefragung im Empfangszentrum Basel vom 27. April 2006 wurde der Beschwerdeführer für die Dauer des Verfahrens dem Kanton B._______ zugewiesen. Am 22. Mai 2006 erfolgte die Anhörung zu den Asylgründen durch die zuständige kantonale Behörde. Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer bei den Befragungen geltend, Maoisten seien gelegentlich zu ihm nach Hause gekommen und hätten ihn aufgefordert, bei ihnen mitzuwirken. Obschon er dieses Ansinnen abgelehnt habe, hätte er für diese Leute Lasten tragen, Flugblätter verteilen und kleben sowie Versammlungen organisieren müssen. Anlässlich eines Einkaufs am 15. Mai 2005 habe er maoistisches Druckerzeugnis bei sich gehabt, welches die Armee auf seinem Rückweg bei Kontrollen gefunden habe. Er sei deswegen für eine Woche inhaftiert worden. Am 6. Februar 2006 hätten Maoisten bei ihm gegessen. Die Armee sei gekommen und habe zwei von ihnen erschossen; er habe wegrennen können. Er sei noch bis zur Ausreise bei den Maoisten geblieben. Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen. Das BFM verzichtete auf weitere Abklärungen.
B. Das BFM stellte mit Verfügung vom 7. Juni 2006 - eröffnet am 8. Juni 2006 - fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz und ordnete den Wegweisungsvollzug an. Zur Begründung wurde ausgeführt, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG noch denjenigen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG stand. Der Vollzug der Wegweisung sei durchführbar und zumutbar; ihm stünden keine triftigen Gründe entgegen.
C. Mit Beschwerde bei der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) vom 7. Juli 2006 (Poststempel) beantragte der Beschwerdeführer unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und als Folge davon, die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
D. Mit Zwischenverfügung vom 12. Juli 2006 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) mangels ausgewiesener Bedürftigkeit abgewiesen und ein Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.--, zahlbar bis zum 27. Juli 2006, einverlangt. Für den Fall des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung innert angesetzter Frist wurde festgehalten, dass auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet würde und über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu einem späteren Zeitpunkt zu befinden wäre.
E. Am 12. Juli 2006 wurde die Fürsorgebestätigung eingereicht.
F. Das BFM hielt in der Vernehmlassung vom 21. September 2006 an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Dazu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31); das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei der ARK hängigen Rechtsmittel. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (Art. 53 Abs. 2 VGG).
1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.
3. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).
4.
4.1 Für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheides massgebend. Dabei ist einerseits die Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise aktuell vorhandenen Furcht zu stellen und andererseits zu prüfen, ob die Furcht vor einer absehbaren Verfolgung (noch) begründet ist. So sind Veränderungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid zugunsten und zulasten des Gesuchstellers zu berücksichtigen (vgl. W. Kälin, Grundriss des Asylverfahrens, Basel/Frankfurt a.M. 1990, S. 135 ff.).
4.2 Angesichts der massgeblich verbesserten Lage in Nepal geht das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass für den Beschwerdeführer im heutigen Zeitpunkt die Furcht vor einer absehbaren Verfolgung nicht begründet ist. Hinsichtlich der allgemeinen Situation in Nepal kann zunächst auf das im Rahmen einer Lageanalyse ergangene und publizierte Urteil der ARK verwiesen werden (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission / EMARK 2006 Nr. 31). Ergänzend in diesem Zusammenhang ist hinzuzufügen, dass nach den monatelangen Verhandlungen am 21. November 2006 das Friedensabkommen zwischen der Regierung und den kommunistischen Rebellen (Maoisten) in Nepal unterzeichnet worden ist. Nach Aussagen ihres Kommandanten Prachanda wollen die Rebellen nun gemeinsam mit der Regierung ein neues Kapitel des Friedens aufschlagen und "ein neues Nepal aufbauen". Gemäss dem Friedensvertrag beteiligen sich die Rebellen am Übergangsparlament und stellen 73 der 330 Abgeordneten. Vorgesehen war die Einsetzung einer neuen Übergangsregierung am 1. Dezember 2006 (vgl. Nepal feiert den Friedensvertrag, NZZ Online, International, 22. November 2006). Die Neubestellung des Parlaments zog sich indessen in die Länge, da die Parteien und die Maoisten übereingekommen waren, zuerst den Prozess der Entwaffnung der Rebellen und der Teildemobilisierung der Armee zu beenden. Erst danach sollten die Maoisten Einsitz in die Regierung nehmen. Die Entwaffnung verzögerte sich aber aus verschiedenen Gründen, was wiederum wachsende Unruhe, namentlich unter den Maoisten und ihren Sympathisanten auslöste, zumal zwischenzeitlich die Sieben-Parteien-Allianz ohne Beteiligung der Maoisten regierte und einige ihrer Entscheide auf Kritik stiessen. Dies führte in von Maoisten kontrollierten Gebieten unter anderem zu Behinderungen staatlicher Aktivitäten. Auch fanden Angriffe auf neu besetzte Polizeiposten statt und einige ihrer Kader fuhren fort, "Steuergelder" zu erpressen. In der Hauptstadt Kathmandu kam es zu Sitzstreiks und Demonstrationen, welche Ausdruck der Befürchtungen waren, dass die Maoisten von intrigierenden Politikern wieder einmal um den Lohn ihres Kampfes betrogen würden. Schliesslich beschloss das Übergangsparlament am 15. Januar 2007 seine Auflösung und die Einsetzung einer interimistischen Volksversammlung. Nepals neues Parlament und seine Verfassung haben zwar beide Übergangscharakter, doch mit der Auflösung des bestehenden Parlaments und der Vereidigung von 330 neuen Abgeordneten auf die Interimsverfassung ist das konstitutionelle Interregnum Nepals zu Ende. Zum ersten Mal nehmen nun nominierte Mitglieder der maoistischen kommunistischen Partei in der Volksversammlung Einsitz, und zwar gleich mit 83 Abgeordneten. Dies sind nur zwei weniger, als die stärkste Formation, der Nepali Congress hat, und gleich viele wie die sozialdemokratische CPN (UML). Die restlichen Sitze gehen an die anderen fünf Mitglieder der Sieben-Parteien-Allianz und einige Splittergruppen. Die Aufgabe der Versammlung wird nun darin bestehen, eine Regierung zu wählen, deren Hauptaufgabe die Durchführung einer Parlamentswahl im nächsten Juni ist (vgl. Nepal hat ein neues Parlament, NZZ Online, International, 16. Januar 2007). Vor diesem Hintergrund erachtet das Bundesverwaltungsgericht die Befürchtungen des Beschwerdeführers, in seinem Heimatland der Gefahr einer asylrelevanten Gefährdungssituation ausgesetzt zu sein, (heute) als unbegründet. Bei dieser Sachlage braucht auf die dem Beschwerdeführer von der Vorinstanz vorgeworfenen Unglaubhaftigkeitselemente nicht eingegangen zu werden. Ebenfalls erübrigen sich weitere Ausführungen zu den weiteren Vorbringen in der Beschwerde, weil sie am Ergebnis nichts ändern können.
4.3 Zusammenfassend folgt, dass der Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt.
5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG, Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer [ANAG, SR 142.20]).
Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in seinen Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 ANAG).
Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).
Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine fremdenpolizeiliche Aufenthaltsbewilligung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG, EMARK 2001 Nr. 21).
5.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. M. Gattiker, Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, Bern 1999, S. 89). Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in seinen Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in seinem Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16, S. 122, m.w.H.). Die allgemeine Menschenrechtssituation in seinem Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
5.4 Aus humanitären Gründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch verzichtet, wenn die Rückkehr in den Heimatstaat für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung darstellt. Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgemeiner Gewalt kennzeichnet, oder aufgrund anderer Gefahrenmomente, wie beispielsweise einer notwendigen medizinischen Behandlung, angenommen werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668).
Eine Situation, welche den Beschwerdeführer als "Gewalt- oder de-facto-Flüchtling" qualifizieren würde, lässt sich aufgrund der heutigen Situation in Nepal nicht bejahen (vgl. EMARK 2006 Nr. 31 sowie Ziff. 4.2 hiervor). Darüber hinausgehende individuelle Unzumutbarkeitsaspekte sind weder aktenkundig noch wurden solche in den Rechtsschriften geltend gemacht. Es ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in sein Heimatland Lebensumständen ausgesetzt wird, die ein derartiges Ausmass annehmen, dass ihm eine menschenwürdige Existenz verunmöglicht würde. Der unpolitische, ledige und - soweit aktenkundig - gesunde Beschwerdeführer verfügt über eine solide Ausbildung (Primar- und Sekundarschule) und ging im Heimatstaat während zwei Jahren einem Erwerb als Ladenbesitzer (Kiosk) nach, weshalb erwartet werden kann, dass er bei einer Rückkehr nicht in eine existenzgefährdende Notlage geraten wird. Ferner kann er in Nepal auf ein familiäres Beziehungsnetz zurückgreifen, das seine Reintegration zudem erleichtern dürfte. Nicht unerwähnt bleiben dürfen in diesem Zusammenhang letztlich die Antworten des Beschwerdeführers beim Kanton, wonach es der Familie gut gegangen sei und er keine Lust dazu verspürt habe in der familieneigenen Landwirtschaft zu arbeiten, da die Familie Angestellte gehabt habe. Es liegen somit genügend Anhaltspunkte für die Annahme vor, dass der Beschwerdeführer sich bei einer Rückkehr nach Nepal aus eigener Kraft und allenfalls auch durch die Unterstützung des bestehenden familiären Umfeldes eine neue Existenzgrundlage erarbeiten kann. Insgesamt dürfte für den Beschwerdeführer in erster Linie die prekäre Wirtschaftslage eine Schwierigkeit darstellen. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Kommission sich wiederholt dahingehend geäussert hat, dass "blosse" soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, wie insbesondere der Mangel an Wohnungen und Arbeitsplätzen, von welchen die ansässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist, keine existenzbedrohende Situation darstellen, welche den Wegweisungsvollzug von vornherein als unzumutbar erscheinen liesse (EMARK 2003 Nr. 24 E. 5e S. 159, EMARK 1994 Nr. 19 E. 6b S. 149). Ohne die Schwierigkeiten bei einem Neustart, die der Beschwerdeführer in seiner Heimat zweifellos antreffen wird, verkennen zu wollen, ist der Wegweisungsvollzug insgesamt als zumutbar zu bezeichnen.
5.5 Sodann obliegt es dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente bei der zuständigen Vertretung des Heimatlandes zu beschaffen, weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist.
5.6 Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestätigen. Das BFM hat den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (vgl. Art. 14a Abs. 1 - 4 ANAG).
6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
7. Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG kann die Beschwerdeinstanz nach Einreichung der Beschwerde eine bedürftige Partei, deren Begehren nicht von vornherein aussichtslos erscheinen, auf Gesuch hin davon befreien, Verfahrenskosten zu bezahlen. Der Antrag auf Erlass der Verfahrenskosten ist gutzuheissen, weil die Beschwerde hinsichtlich des Wegweisungsvollzuges im Zeitpunkt des Einreichens der Beschwerde nicht als aussichtslos erschien und die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers erstellt ist. Dementsprechend werden keine Kosten gesprochen.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen; es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3. Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (eingeschrieben)
- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Akten (Ref.-Nr. N _______)
- die Fremdenpolizei des Kantons B._______
Der Richter: Der Gerichtsschreiber:
Daniel Schmid Alfred Weber
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