bvger · D-5619/2023 · 2023-09-13 · de

Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren) | Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); Verfügung des SEM vom 13. September 2023

Bundesverwal tungsgeri cht 
T ri bunal admi ni strati f fédéral 
T ri bunal e amm ini strati vo federal e 
T ri bunal admi ni strati v federal 
 
Abteilung IV 
D-5619/2023 
 
 
U r t e i l v o m 7 . N o v e m b e r 2 0 2 3 
Besetzung 
Einzelrichter Simon Thurnheer, 
mit Zustimmung von Richter Grégory Sauder; 
Gerichtsschreiberin Sarah Rutishauser. 
Parteien 
A._______, geboren am (…), 
Türkei, 
vertreten durch MLaw Dimitri Witzig, 
(…), 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
Staatssekretariat für Migration (SEM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern, 
Vorinstanz. 
Gegenstand 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren); 
Verfügung des SEM vom 13. September 2023 / N (…). 
 
 
 


D-5619/2023 
Seite 2 
Sachverhalt: 
A. 
Der minderjährige Beschwerdeführer – ein türkischer Staatsangehöriger 
kurdischer Ethnie – suchte am 27. Juni 2023 in der Schweiz um Asyl nach 
und wurde dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region Zürich zugewiesen. 
Am 3. Juli 2023 unterzeichnete er eine Vollmacht zur Vertretung zugunsten 
des Rechtsschutzes für Asylsuchende im BAZ Zürich. 
B. 
Das SEM befragte den Beschwerdeführer am 27. Juli 2023 im Rahmen 
einer Erstbefragung für unbegleitete Minderjährige (EB UMA) und hörte ihn 
am 28. August 2023 vertieft zu seinen Asylgründen (Art. 29 AsylG) an, je-
weils in Anwesenheit seiner Rechtsvertretung. 
Zu seinem persönlichen Hintergrund sowie zur Begründung seines Asylge-
suchs führte er im Wesentlichen aus, in Hani (Provinz Diyarbakir) geboren 
zu sein und gemeinsam mit seinen Eltern, zwei Brüdern und einer Schwes-
ter immer dort gelebt zu haben. Die Schule, in der man ihn zum Besuch 
des Religionsunterrichts habe zwingen wollen, habe er bis zum ersten Jahr 
des Gymnasiums besucht und danach einige Monate bis zur Ausreise als 
Bauarbeiter gearbeitet. Mit seinem Vater habe er jeweils Treffen der türki-
schen Demokratischen Partei der Völker (HDP; Halkların Demokratik Par-
tisi) besucht, wo er als freiwilliger Wahlhelfer tätig gewesen sei und an De-
monstrationen teilgenommen habe. Die Polizei habe wiederholt Razzien 
bei ihm Zuhause durchgeführt und ihn mehrfach angehalten, durchsucht, 
geschlagen und regelmässig auf den Polizeiposten mitgenommen. Es sei 
aufgrund seiner Minderjährigkeit kein Verfahren gegen ihn eröffnet worden, 
jedoch sei er überzeugt, bei Volljährigkeit inhaftiert zu werden. Gegen sei-
nen Vater, der im Jahr 2010 zu einer Haftstrafe, welche er verbüsst habe, 
verurteilt worden sei, bestünden keine laufenden Verfahren. Der Vater 
habe dem Beschwerdeführer verboten, sich der Arbeiterpartei Kurdistans 
(kurdisch Partiya Karkerên Kurdistanê; PKK) anzuschliessen und ihn statt-
dessen in die Schweiz geschickt. Am 16. Juni 2023 sei der Beschwerde-
führer per Flugzeug aus seinem Heimatstaat ausgereist und von Bosnien 
mit einem Lastwagen am 18. Juni 2023 illegal in die Schweiz eingereist. 
Er reichte beim SEM diverse Dokumente betreffend das Verfahren seines 
Vaters sowie Fotos von ihm und seiner Familie ein. 
C. 
Im Rahmen des vom SEM gewährten rechtlichen Gehörs vom 


D-5619/2023 
Seite 3 
11. September 2023 reichte die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers 
am 12. September 2023 eine Stellungnahme zum beabsichtigten Ent-
scheidentwurf ein. 
D. 
Mit gleichentags eröffnetem Entscheid vom 13. September 2023 lehnte das 
SEM unter Verneinung der Flüchtlingseigenschaft das Asylgesuch des Be-
schwerdeführers vom 27. Juni 2023 ab und ordnete seine Wegweisung aus 
der Schweiz sowie den Vollzug an. Gleichzeitig beauftragte es den zustän-
digen Kanton mit dem Wegweisungsvollzug, händigte dem Beschwerde-
führer die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus und ent-
zog einer allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung die aufschiebende 
Wirkung. 
E. 
Mit Eingabe seiner Rechtsvertretung vom 13. Oktober 2023 erhob der Be-
schwerdeführer gegen den Entscheid des SEM vom 13. September 2023 
Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Es wurde die Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung und unter Anerkennung der Flüchtlingseigen-
schaft die Gewährung von Asyl, eventualiter die Aufhebung der angefoch-
tenen Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur 
vollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes, subeven-
tualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme, beantragt. In verfahrens-
rechtlicher Hinsicht ersuchte er um die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 
F. 
Am 17. Oktober 2023 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Ein-
gang der Beschwerde. 
G. 
Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 
17. Oktober 2023 in elektronischer Form vor (Art. 109 Abs. 1 und 4 AsylG). 
 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 
1. 
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 


D-5619/2023 
Seite 4 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme 
im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 
daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und ent-
scheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines 
Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh-
rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 
Eine solche Ausnahme liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsge-
richt endgültig entscheidet. 
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-
deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 
angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-
teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung (Art. 105 und 
Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG; Art. 10 
Covid-19-Verordnung). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 
2. 
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 
3. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Vorliegend han-
delt es sich, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche, weshalb der Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG). Auf einen Schriftenwechsel wurde verzichtet (Art. 111a Abs. 1 
AsylG). 
4. 
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 
 


D-5619/2023 
Seite 5 
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 
5. 
5.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Entscheid mit der feh-
lenden Asylrelevanz der Vorbringen des Beschwerdeführers. Die allge-
meine Situation, dass Angehörige der kurdischen Bevölkerung in der Tür-
kei verschiedenen Formen von Schikanen und Benachteiligungen ausge-
setzt seien, führe für sich allein, wie auch unter Berücksichtigung der sich 
allgemein verschlechternden Menschenrechtslage nach dem Putschver-
such im Juli 2016, nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft. Die 
vorgebrachten Ereignisse (ständige Beobachtung, Zwang zum Religions-
unterricht und regelmässige Polizeikontrollen und –mitnahmen) würden in 
ihrer Intensität nicht über die Nachteile hinausgehen, welche weite Teile 
der kurdischen Bevölkerung in der Türkei in ähnlicher Weise treffe, und 
seien flüchtlingsrechtlich nicht relevant. Ebenso mangle es den geltend ge-
machten Mitnahmen auf den Polizeiposten, der Gewalt und den Razzien 
an genügender Intensität für die Begründung der nötigen Relevanz. Auf-
grund der Tätigkeit für die HDP könnten die vorgebrachten Befragungen 
und Übergriffe nicht ausgeschlossen werden, auch wenn es sich bei ihr um 
eine legale Partei handle, jedoch würden die für sie ausgeübten Tätigkeiten 
nicht genügen, um eine begründete Furcht vor einer zukünftigen flücht-
lingsrechtlich relevanten Verfolgung anzunehmen. Seinen Aussagen sei 
keine exponierte Stellung bei der HDP zu entnehmen, weshalb keine be-
achtliche Wahrscheinlichkeit der Verwirklichung seiner Befürchtung, bei Er-
reichung der Volljährigkeit inhaftiert zu werden, bestehe. Diese Schlussfol-
gerung gelte auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des türki-
schen Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2009 (Verbot der ehemaligen 
Partei Demokratik Toplum Hareketi; DTH), wobei bei einer einfachen Mit-
gliedschaft in einer zunächst legalen und alsdann verbotenen Partei nicht 
mit einer nachträglichen strafrechtlichen Verfolgung oder sonstigen ernst-
haften Nachteilen gerechnet werden müsse. Aufgrund von offensichtlich 
fehlender flüchtlingsrechtlicher Relevanz könne auf die Prüfung der Glaub-
haftigkeit der Asylvorbringen verzichtet werden. 


D-5619/2023 
Seite 6 
Soweit der Beschwerdeführer in der Stellungnahme der Rechtsvertretung 
zum Entscheidentwurf beanstande, bei einer Rückkehr sei mit Polizeige-
walt zu rechnen und die bereits erlittenen Schläge würden aufgrund von 
Minderjährigkeit gegen Art. 3 EMRK verstossen, handle es sich bei den 
erlebten Schikanen und Benachteiligungen als Angehörigem der kurdi-
schen Ethnie wohl um einschneidende Erlebnisse, jedoch sei kein uner-
träglicher psychischer Druck erkennbar, der ein menschenwürdiges Leben 
im Heimatstaat verunmögliche. Der objektive Verfolgungsbegriff setze Ge-
fährdungen der Freiheit und des Leibes beziehungsweise des Lebens (als 
Schädigungen der psychischen oder physischen Gesundheit) voraus, wo-
bei eine vorübergehende Störung des Wohlbefindens, geringfügige Schi-
kanen, Belästigungen, Einschränkungen oder Diskriminierungen für die Er-
füllung dessen nicht genügen würden. Es bestünden bei einer Rückkehr 
keine Hinweise auf die Drohung einer asylrelevanten Verfolgung. 
Insgesamt hielten seine Vorbringen den Anforderungen an die Flüchtlings-
eigenschaft nach Art. 3 AsylG nicht stand. 
5.2 In der Beschwerdeschrift wurde im Wesentlichen geltend gemacht, ge-
mäss den Guidelines des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen 
(UNHCR) seien bei einem minderjährigen Beschwerdeführer weniger hohe 
Anforderungen an die Intensität der Verfolgung zu stellen und das Vorlie-
gen eines unerträglichen psychischen Druckes sei im Einzelfall zu prüfen. 
Der minderjährige Beschwerdeführer müsse schon mehrere Jahre Diskri-
minierungen erdulden und es drohten ihm täglich Wiederholungen. Im 
Sinne 
der 
bundesverwaltungsgerichtlichen 
Rechtsprechung 
(Urteil 
D-7621/2006 E. 11.1) könnten – wie beim Beschwerdeführer – lange an-
dauernde, sich immer wiederholende Diskriminierungen, die einen geord-
neten Tagesablauf stets und grundsätzlich verunmöglichten sowie eine 
ständige Angst vor neuen Massnahmen entstehen liessen, flüchtlingsrecht-
lich relevant sein. Der unerträgliche psychische Druck auf den Beschwer-
deführer sei daraus ersichtlich, dass er lieber in seinem Heimatstaat ge-
blieben und dort sein Leben gestaltet hätte. Ein weiterer Verbleib habe ihm 
jedoch objektiv gesehen nicht zugemutet werden können. Im Weiteren 
stamme der Beschwerdeführer aus einer politisch aktiven Familie, in wel-
cher der Vater, Grossvater und mehrere Onkel Mitglieder der HDP seien. 
Er weise als aktives Mitglied der HDP aufgrund seiner eigenen wie auch 
der Tätigkeit seiner Familienangehörigen ein exponiertes Profil auf. Der 
Beschwerdeführer sei der Polizei bekannt und werde politisch gezielt ver-
folgt (regelmässige polizeiliche Anhaltung und Mitnahme, Schläge). Auch 
wenn er im Gegensatz zu seinen Verwandten bisher von einer Inhaftierung 


D-5619/2023 
Seite 7 
verschont geblieben sei, sei bei Volljährigkeit mit einer Verstärkung der Ver-
folgungsmassnahmen zu rechnen. Es liege eine bisherige wie auch eine 
aktuelle Verfolgung des Beschwerdeführers vor, weshalb er die Flücht-
lingseigenschaft erfülle. 
6. 
6.1 Die Vorinstanz hat die Vorbringen des Beschwerdeführers in der ange-
fochtenen Verfügung mit überzeugender Begründung als nicht asylrelevant 
qualifiziert, die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch 
abgewiesen. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf die Erwägun-
gen in der angefochtenen Verfügung sowie auf hiervor E. 5.1 verwiesen 
werden. Die Ausführungen auf Beschwerdeebene führen zu keiner 
anderen Betrachtungsweise. Auf die Entgegnungen in der Beschwerde ist 
im Folgenden näher einzugehen. 
6.2 Die Behauptung des Beschwerdeführers, die Intensitätsschwelle 
asylrechtlich relevanter (ethnischer und politischer) Verfolgung sei bei 
Minderjährigen niedriger als bei volljährigen Personen, vermag – auch 
unter Berücksichtigung der genannten allgemeinen öffentlichen Quelle 
(Guidelines UNHCR), welche zudem keinen persönlichen Bezug zum 
Beschwerdeführer aufweist – nicht zu überzeugen. Die Vorinstanz hat zu 
Recht darauf hingewiesen, weite Teile der kurdischen Bevölkerung in der 
Türkei seien in ähnlicher Weise von vergleichbaren Ereignissen (wie der 
Beschwerdeführer) betroffen, wobei die Ethnie, nicht das Alter, im 
Vordergrund steht. Vor diesem Hintergrund kann der Beschwerdeführer 
aus dem Hinweis auf seine Minderjährigkeit bezüglich Intensität einer 
persönlichen Verfolgung nichts zu seinen Gunsten ableiten. Auf sein Alter 
wird jedoch beim Wegweisungsvollzug in nachstehenden Ausführungen 
(E. 8.4.1) weiter eingegangen. Die nicht näher substantiierten Einwände, 
die mutmasslich schlechte Behandlung im Heimatland (beispielsweise 
Polizeikontrollen, erlittene Schläge) sei wegen seiner Minderjährigkeit per 
se ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK und die flüchtlingsrechtliche Relevanz 
ergebe 
sich 
(im 
Sinne 
der 
zitierten 
Rechtsprechung 
des 
Bundesverwaltungsgerichts) aus der angeblich dauernden Wiederholung 
der Ereignisse, sind nicht geeignet, zu einer anderen Einschätzung der 
Asylrelevanz zu führen. Alsdann ist weder den Akten noch den 
Ausführungen in der Beschwerde ein exponiertes Profil von politisch 
aktiven Verwandten zu entnehmen (einfache HDP-Mitgliedschaft), zumal 
das einzig belegte, strafrechtliche Verfahren des Vaters seit vielen Jahren 
abgeschlossen ist (Haft im Jahr 2010, BM 1, 3; A15/11, Ziff 7.01; A20/8, 
F15). Mutmassliche Verfahren der übrigen Verwandten wurden keine 


D-5619/2023 
Seite 8 
substantiiert 
dargetan. 
Eine 
allfällige 
Reflexverfolgung 
des 
Beschwerdeführers fällt aufgrund des andauernden Aufenthaltes der 
Familienmitglieder in der Türkei ausser Betracht. Alsdann ist – entgegen 
der Behauptung des Beschwerdeführers – nicht ohne Weiteres auf eine 
gezielte Verfolgung des Beschwerdeführers bei Eintritt der Volljährigkeit zu 
schliessen, nachdem der jugendliche Beschwerdeführer mit dem Vater 
zusammen an Parteitreffen teilnahm und gegen diesen – wie gesagt – seit 
mehr als dreizehn Jahren auch keine Massnahmen ergriffen wurden 
(A20/8, F12, Beweismittel 2 und 3). Die Vorinstanz hat das (nicht 
exponierte) Profil des Beschwerdeführers als einfaches Mitglied der HDP 
(freiwilliges Aufhängen von Flaggen, Unterstützung bei der Wahlarbeit, 
Demonstrationsteilnahmen; A20/8, F25) korrekt eingeschätzt. Bei einer 
Gesamtwürdigung 
vermögen 
die 
Vorbringen 
– 
auch 
unter 
Berücksichtigung der Minderjährigkeit des Beschwerdeführers – keine 
asylrechtliche relevante Verfolgung zu begründen. 
Der Beschwerdeführer konnte alsdann unbehelligt und legal aus der Türkei 
ausreisen. Danach ist weder den Akten zufolge etwas geschehen, noch 
wird auf Beschwerdeebene etwas vorgebracht, was auf ein ernsthaftes 
Verfolgungsinteresse seitens der Behörden hindeuten könnte. Es besteht 
aufgrund des Gesagten kein hinreichender Grund zur Annahme einer im 
Zeitpunkt 
der 
Ausreise 
bestandenen 
oder 
zukünftig 
drohenden 
asylbeachtlichen Verfolgung. Den Asylvorbringen fehlt es insgesamt an der 
notwendigen Intensität und Gezieltheit; sie stellen keine ernsthaften 
Nachteile im Sinne des Asylgesetzes dar. 
6.3 Aufgrund des Gesagten ist es dem Beschwerdeführer weder gelungen, 
eine bereits erlittene noch eine künftig drohende asylrechtlich relevante 
Verfolgung nachzuweisen oder glaubhaftzumachen. Die Vorinstanz hat die 
Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und sein 
Asylgesuch folgerichtig abgelehnt. 
7. 
7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab, so verfügt es in der Regel die Weg-
weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 
7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-
derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 
angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 


D-5619/2023 
Seite 9 
8. 
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 
Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 
wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 
zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 
8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 
AIG). 
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 
nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-
reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 
ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 
Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 
1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 
EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 
Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 
8.3 Das SEM wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, 
dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerde-
führer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nach-
zuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte 
Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine An-
wendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in die Türkei ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 
Sodann ergeben sich weder aus seinen Aussagen noch aus den Akten An-
haltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in die Türkei dort 
mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 


D-5619/2023 
Seite 10 
verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses müsste er eine konkrete Gefahr («real risk») 
nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 
Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des 
EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 
§§ 124–127 m.w.H.). Wie aus vorstehenden Erwägungen hervorgeht, be-
stehen – auch unter Berücksichtigung des Alters beziehungsweise zukünf-
tiger Volljährigkeit – keine stichhaltigen Gründe für die Annahme, der Be-
schwerdeführer würde nach einer Rückkehr in sein Heimatland einer men-
schenrechtswidrigen Behandlung unterzogen. Auch die allgemeine Men-
schenrechtssituation in der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heu-
tigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist 
der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der landes- als auch der völ-
kerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 
8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 
festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 
Aufnahme anzuordnen. 
8.4.1 Auch unter Berücksichtigung des Wiederaufflammens des türkisch-
kurdischen Konfliktes sowie der bewaffneten Auseinandersetzungen zwi-
schen der PKK (Partiya Karkeren Kurdistan) und staatlichen Sicherheits-
kräften seit Juli 2015 in verschiedenen Provinzen im Südosten des Landes 
(im Einzelnen: Batman, Diyarbakir, Mardin, Siirt, Urfa und Van, anders als 
die Provinzen Hakkari und Sirnak, zu den Letzteren vgl. BVGE 2013/2 
E. 9.6) sowie der Entwicklungen nach dem Putschversuch von Teilen des 
türkischen Militärs im Juli 2016 ist gemäss konstanter Praxis des Bundes-
verwaltungsgerichts nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt oder bür-
gerkriegsähnlichen Verhältnissen in der Türkei – auch nicht für Angehörige 
der kurdischen Ethnie – auszugehen (vgl. Urteil des BVGer E-6224/2019 
vom 19. April 2023 m.w.H.). Es ist aufgrund des Gesagten nicht von einer 
generellen Unzumutbarkeit des Vollzugs von Wegweisungen auszugehen 
(vgl. BVGE 2013/2 E. 9.6; Referenzurteil E-1948/2018 vom 12. Juni 2018 
E. 7.3.1). 
Alsdann weist der Beschwerdeführer, der beispielsweise bereits berufstätig 
war sowie alleine von seinem Heimatstaat in die Schweiz reiste, eine 


D-5619/2023 
Seite 11 
gewisse Selbständigkeit und Reife auf. In Würdigung der Gesamtum-
stände und damit auch unter Berücksichtigung der vorgebrachten Minder-
jährigkeit ist die Rückkehr zumutbar, zumal von einer (zusätzlichen) Unter-
stützung seiner Eltern ausgegangen werden darf. 
8.4.2 Am 6. Februar 2023 forderten schwere Erdbeben im Südosten der 
Türkei tausende Todesopfer und zerstörten Großteile der Infrastruktur. Der 
türkische Präsident verhängte daraufhin bis zum 9. Mai 2023 den Ausnah-
mezustand über die elf betroffenen Provinzen (Kahramanmaras, Hatay, 
Gaziantep, Osmaniye, Malatya, Adiyaman, Adana, Diyarbakir, Kilis, Sanli-
urfa und Elazig). Aufgrund der aktuellen Lage in den von den Erdbeben 
betroffenen Gebieten ist die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im 
Einzelfall zu prüfen. 
Der Beschwerdeführer stammt aus der ursprünglich von den Erdbeben be-
troffenen Provinz Diyarbakir. Er legte am 27. Juli 2023 (UMA EB) dar, bis 
zu seiner Ausreise am 16. Juni 2023 mit seinen Eltern und Geschwistern 
in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus gewohnt zu haben. An der-
selben Adresse würden auch seine Grosseltern väterlicherseits und seine 
Onkel in einer eigenen Wohnung leben. Weder geht aus den Akten der 
Vorinstanz hervor (A15/11, Ziff. 2.01 und 5.01) noch macht der Beschwer-
deführer in der Beschwerde geltend, die Wohnung beziehungsweise das 
Haus der Eltern sei bei den Erdbeben zerstört oder beschädigt worden 
noch macht er irgendwelche sonstige Beeinträchtigungen der familiären 
Wohnsituation geltend. Er verneinte auch explizit weitere Gründe, die ge-
gen eine Rückkehr in seinen Heimatstaat sprechen würden (A15/11, 
Ziff. 7.03). Nachdem der Beschwerdeführer Kontakt zu seinem Vater hat, 
es der Familie gemäss eigenen Angaben gut geht (A20/8, F7 ff.) und er 
infolge «politischer Geschehnisse und Unterdrückung» ausreiste, erblickte 
die Vorinstanz zu Recht keine Notwendigkeit für weitere Abklärungen der 
familiären Wohnsituation im Heimatstaat und durfte stattdessen davon aus-
gehen, würden allfällige massgeblichen Probleme infolge der Erdbeben 
vorliegen, wären sie vom Beschwerdeführer zumindest ansatzweise er-
wähnt worden. Diese Einschätzung wird durch die Tatsache bestätigt, dass 
sich der rechtlich vertretene Beschwerdeführer in der Beschwerde mit der 
Behauptung begnügt, keine Möglichkeit zur Darlegung seiner Situation ge-
habt zu haben (Lebensumstände, Wohnungszustand) und diese jedoch er-
neut unsubstantiiert lässt. Aus dem blossen Einwand einer fehlenden Ein-
zelfallabklärung kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal er zur 
Mitwirkung gehalten ist. Zudem reiste er erst aus, nachdem sich die Folgen 


D-5619/2023 
Seite 12 
der Erdbeben beruhigt hatten (Aufhebung des Ausnahmezustandes am 
9. Mai 2023; Ausreise am 16. Juni 2023). 
Im Weiteren hat die Vorinstanz zutreffend festgehalten, dass der junge, ge-
sunde Beschwerdeführer neun Jahre die Schule besucht hat, bereits über 
Arbeitserfahrung auf dem Bau verfügt und in regelmässigem Kontakt zu 
seiner Familie beziehungsweise seinem Vater steht. Er verfügt gemäss ei-
genen Angaben über eine grosse Familie im Heimatdorf (A15/11, 
Ziff. 1.17.04 ff., Ziff. 2 und 3; A20/8, F26 ff.). Betreffend Kindeswohl sind 
keine Gründe aus den Akten ersichtlich, weshalb eine Rückkehr des Be-
schwerdeführers in seine Familie nicht mit diesem zu vereinbaren wäre. Zu 
Recht wurden diesbezüglich auch keine Einwendungen geltend gemacht. 
Das blosse, unsubstantiierte Argument des Beschwerdeführers, die Vor-
instanz habe den Sachverhalt unvollständig festgestellt, weil sie sich mit 
der «Behauptung», eine Rückkehr in seine Familie sei im Sinne des Kin-
deswohls zu begrüssen, «begnügt» habe, vermag keine Notwendigkeit 
weiterer Abklärungen zu begründen. 
8.4.3 Andere individuelle Gründe, die gegen einen Wegweisungsvollzug 
sprechen, sind nicht ersichtlich und wurden auch nicht vorgebracht. 
8.4.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als 
zumutbar. 
8.4.5 Wie sich gezeigt hat, sind die formellen Rügen einer nicht rechts-
genüglichen Sachverhaltsfeststellung hinsichtlich einzelfallspezifischer 
Erdbebensituation und des Kindeswohls insgesamt unbegründet und es 
besteht kein Anlass zur Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neu-
beurteilung. Der entsprechende Eventualantrag ist abzuweisen. 
8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, der im Besitz seiner gül-
tigen türkischen Identitätskarte ist, sich bei der zuständigen Vertretung des 
Heimatstaates die für eine Rückkehr allfällig weiteren notwendigen Reise-
dokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 12), 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AIG). 
8.6 Zusammenfassend hat das SEM den Wegweisungsvollzug zu Recht 
als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der vorläu-
figen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 


D-5619/2023 
Seite 13 
9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
10. 
10.1 Mit dem vorliegenden Direktentscheid ist das Gesuch um Verzicht auf 
das Erheben eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. Die Be-
schwerde hat sich als von vornherein aussichtslos erwiesen, weshalb das 
mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege abzuweisen ist. 
10.2 Als Folge der Abweisung der Beschwerde sind die Kosten des Ver-
fahrens somit dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 
VwVG) und auf Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] i.V.m. Art. 16 Abs. 1 Bst. a 
VGG). 
 
(Dispositiv nächste Seite) 
 
 


D-5619/2023 
Seite 14 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-
wiesen. 
3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 
4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 
Migrationsbehörde. 
 
 
Der Einzelrichter: 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
Simon Thurnheer 
Sarah Rutishauser 
 
 
Versand: