bvger · C-1201/2020 · 2020-05-20 · de
C-1201/2020

Verhütung Unfälle und Berufskrankheiten

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1201/2020
Abschreibungsentscheid vom 20. Mai 2020
Besetzung
Einzelrichter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Sandra Tibis.
Parteien
A._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
SUVA, Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 6002 Luzern,
vertreten durch SUVA, Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 6002 Luzern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Unfallversicherung, Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz, Verfügung (präventiv) vom 31. Januar 2020.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die SUVA mit Verfügung (präventiv) vom 31. Januar 2020 (BVGer-act. 1, Beilage 1) die A._______ verpflichtete, bevor sie auf der Baustelle B._______, Bau Fernwärmeleitungen, Arbeiten in der Gefahrenzone aufnehme, die im Anhang «Feststellungen und Massnahmen» aufgeführten Massnahmen umzusetzen und den Vollzug der Suva zu melden habe,
dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) diese Verfügung mit Beschwerde vom 28. Februar 2020 (BVGer-act. 1) beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat,
dass der mit Zwischenverfügung vom 17. März 2020 (BVGer-act. 2) einverlangte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- am 15. April 2020 (vgl. BVGer-act. 4) beim Bundesverwaltungsgericht eingegangen ist,
dass die Beschwerdeführerin mit schriftlicher Erklärung vom 12. Mai 2020 (BVGer-act. 6) die Beschwerde vom 28. Februar 2020 vorbehaltlos zurückgezogen und unter Angabe ihrer Kontoinformationen die Rückerstattung des Kostenvorschusses beantragt hat,
dass das Beschwerdeverfahren daher im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG),
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug erledigt wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass der Beschwerdeführerin der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf das von ihr angegebene Konto zurückzuerstatten ist,
dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist.
Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zurückerstattet.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Dieser Entscheid geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde; Beilage: Doppel der Eingabe vom 12. Mai 2020)
- das Bundesamt für Gesundheit, Dienstbereich Kranken- und Unfallversicherung (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Michael Peterli
Sandra Tibis
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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