bstger · RR.2015.285 · 2015-12-16 · de

Auslieferung an die USA. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG).

Entscheid vom 16. Dezember 2015
Beschwerdekammer
Besetzung

Bundesstrafrichter Stephan Blättler, Vorsitz,
Andreas J. Keller und Cornelia Cova,
Gerichtsschreiber Miro Dangubic

Parteien


A., zurzeit in Auslieferungshaft im Kanton Zürich,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Sprenger,

Beschwerdeführer


gegen



BUNDESAMT FÜR JUSTIZ, Fachbereich Ausliefe-
rung,

Beschwerdegegner

Gegenstand

Auslieferung an die USA


Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG)



B u n d e s s t r a f g e r i c h t
T r i b u n a l p é n a l f é d é r a l
T r i b u n a l e p e n a l e f e d e r a l e
T r i b u n a l p e n a l f e d e r a l


Geschäftsnummer: RR.2015.285




- 2 -


Die Beschwerdekammer hält fest, dass:

-
am 21. Mai 2015 das US-Justizdepartement die Schweiz um Verhaftung
zwecks Auslieferung des costa-ricanischen Staatsangehörigen A. ersuchte
(act. 6.1); das Bundesamt für Justiz (nachfolgend "BJ") in der Folge am
22. Mai 2015 die Auslieferungshaft gegen A. verfügte (act. 6.3);

-
A. am 27. Mai 2015 zusammen mit fünf weiteren Fussballfunktionären in Zü-
rich verhaftet wurde (act. 6); A. im Rahmen seiner Einvernahmen vom
27. Mai 2015 erklärte, mit einer vereinfachten Auslieferung an die USA nicht
einverstanden zu sein (act. 6);

-
der Auslieferungshaftbefehl vom 22. Mai 2015 unangefochten blieb;

-
mit Note vom 1. Juli 2015 die US-Botschaft in Bern die Schweiz um Auslie-
ferung des Obgenannten für die ihm im Haftbefehl bzw. der Anklageschrift
des "U.S. District Court for the Eastern District of New York" vom 20. Mai
2015 zur Last gelegten Straftaten ersuchte (act. 6.6);

-
am 29. September 2015 das BJ die Auslieferung von A. an die USA für die
dem Auslieferungsersuchen vom 1. Juli 2015 zu Grunde liegenden Strafta-
ten bewilligte (act. 6.9);

-
A., vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Sprenger, dagegen mit Be-
schwerde vom 29. Oktober 2015 an das hiesige Gericht gelangte (act. 1);

-
die Beschwerdeantwort am 13. November 2015 erfolgte (act. 6); der Be-
schwerdeführer mit Schreiben vom 27. November 2015 replizierte, was dem
Beschwerdegegner gleichentags zur Kenntnis gebracht wurde (act. 8 und 9);

-
der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 11. Dezember 2015 seine Be-
schwerde vom 29. September 2015 zurückzog (act. 10).



- 3 -


Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung, dass:

-
das Beschwerdeverfahren zufolge Rückzugs der Beschwerde als erledigt
abzuschreiben ist;

-
der Beschwerdeführer, der seine Beschwerde zurückzieht, grundsätzlich als
unterliegende Partei zu gelten und folglich gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG
i.V.m. Art. 39 Abs. 2 lit. b und Art. 37 Abs. 2 lit. a StBOG die Gerichtskosten
zu tragen hat (s. zuletzt Entscheid des Bundesstrafgerichts RR.2015.228
vom 25. November 2015);

-
für die Berechnung der Gerichtsgebühren das Reglement vom 31. Au-
gust 2010 des Bundesstrafgerichts über die Kosten, Gebühren und Entschä-
digungen in Bundesstrafverfahren (BStKR; SR 173.713.162) zur Anwendung
gelangt (Art. 63 Abs. 5 VwVG i.V.m. Art. 53 Abs. 2 lit. a StBOG) und die
Gerichtsgebühr vorliegend auf Fr. 500.-- anzusetzen ist, unter Anrechnung
des entsprechenden Betrags aus dem geleisteten Kostenvorschuss in der
Höhe von Fr. 3'000.-- (act. 3); die Bundesstrafgerichtskasse anzuweisen ist,
den Restbetrag von Fr. 2'500.-- dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.





- 4 -


Demnach erkennt die Beschwerdekammer:

1.
Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs der Beschwerde als erledigt
abgeschrieben.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt und
mit dem entsprechenden Betrag aus dem geleisteten Kostenvorschuss von
Fr. 3'000.-- verrechnet. Die Bundesstrafgerichtskasse wird angewiesen, dem
Beschwerdeführer Fr. 2'500.-- zurückzuerstatten.


Bellinzona, 16. Dezember 2015

Im Namen der Beschwerdekammer
des Bundesstrafgerichts

Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber:






Zustellung an

-
Rechtsanwalt Thomas Sprenger
-
Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung



Rechtsmittelbelehrung
Gegen Entscheide auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen kann innert zehn
Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde
eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 und 2 lit. b BGG).

Gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist die
Beschwerde nur zulässig, wenn er eine Auslieferung, eine Beschlagnahme, eine Herausgabe von
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Geheimbereich betrifft und es sich um einen besonders bedeutenden Fall handelt (Art. 84 Abs. 1
BGG). Ein besonders bedeutender Fall liegt insbesondere vor, wenn Gründe für die Annahme
bestehen, dass elementare Verfahrensgrundsätze verletzt worden sind oder das Verfahren im
Ausland schwere Mängel aufweist (Art. 84 Abs. 2 BGG).