bstger · BB.2018.42 · 2018-04-11 · de

Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO).

Beschluss vom 11. April 2018
Beschwerdekammer
Besetzung

Bundesstrafrichter
Andreas J. Keller, Vorsitz,
Patrick Robert-Nicoud und Stephan Blättler,
Gerichtsschreiberin Chantal Blättler Grivet Fojaja

Parteien

A.,
Beschwerdeführerin


gegen



BUNDESANWALTSCHAFT,
Beschwerdegegnerin

Gegenstand


B u n d e s s t r a f g e r i c h t
T r i b u n a l p é n a l f é d é r a l
T r i b u n a l e p e n a l e f e d e r a l e
T r i b u n a l p e n a l f e d e r a l


Geschäftsnummer: BB.2018.42




- 2 -


Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung, dass:

-
die A. AG am 13. und 17. Februar 2018 bei der Bundesanwaltschaft Straf-
anzeige gegen diverse juristische Personen und eine Anwaltskanzlei wegen
„gemeinschaftlich begangenen Verstoss gegen das Schweizerische Strafge-
setzbuch“ einreichte (Verfahrensakten BA, Ordner 2, Lasche 4);

-
die Bundesanwaltschaft am 27. Februar 2018 die Nichtanhandnahme der
Strafanzeige verfügte, da der Eingabe der Anzeigerin kein spezifizierter Tat-
vorwurf entnommen werden könne (act. 2);

-
bei der Beschwerdekammer des Bundestrafgerichts am 27. März 2018 eine
(am 16. März 2018 der schweizerischen Botschaft in Belgrad überbrachte)
Beschwerde der A. AG gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom
27. Februar 2018 einging und darin geltend gemacht wird, dass die Strafan-
zeige offensichtlich entweder nicht gelesen oder nicht verstanden worden
sei, weshalb um erneute Durchsicht derselben durch einen Sachverständi-
gen ersucht werde (act. 1);

-
die Bundesanwaltschaft mit Schreiben vom 29. März 2018 der Beschwerde-
kammer aufforderungsgemäss die Verfahrensakten zustellte (act. 4);

-
auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet wird (Art. 390
Abs. 2 StPO e contrario).

-
die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung eröffnet, namentlich wenn sich
aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder
aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt
(Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO);

-
die Staatsanwaltschaft auf die Eröffnung verzichtet, wenn sie sofort eine
Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309
Abs. 4 StPO);

-
die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme verfügt, sobald aufgrund der
Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftat-
bestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind
(Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO);


- 3 -


-
den umfangreichen Eingaben (Grundversion und ergänzte Version) der Be-
schwerdeführerin offensichtlich kein konkreter Sachverhalt entnommen wer-
den kann, der einen hinreichenden Tatverdacht begründen könnte, weshalb
die Bundesanwaltschaft berechtigt war, eine Nichtanhandnahmeverfügung
zu erlassen;

-
sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb sie ab-
zuweisen ist;

-
ausnahmsweise auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr zu verzichten ist
(Art. 73 Abs. 2 StBOG und Art. 5 BStKR).








- 4 -


Demnach erkennt die Beschwerdekammer:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben.


Bellinzona, 11. April 2018

Im Namen der Beschwerdekammer
des Bundesstrafgerichts

Der Vorsitzende:
Die Gerichtsschreiberin:











Zustellung an

-
A.
-
Bundesanwaltschaft




Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid ist kein ordentliches Rechtsmittel gegeben.