bstger · BB.2018.148 · 2018-08-28 · de

Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO).

Beschluss vom 28. August 2018
Beschwerdekammer
Besetzung

Bundesstrafrichter
Andreas J. Keller, Vorsitz,
Cornelia Cova und Stephan Blättler,
Gerichtsschreiber Stefan Graf

Parteien


A.,

Beschwerdeführer


gegen



BUNDESANWALTSCHAFT,

Beschwerdegegnerin


Gegenstand


B u n d e s s t r a f g e r i c h t
T r i b u n a l p é n a l f é d é r a l
T r i b u n a l e p e n a l e f e d e r a l e
T r i b u n a l p e n a l f e d e r a l


Geschäftsnummer: BB.2018.148




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Die Beschwerdekammer hält fest, dass:

-
A. am 6. Juli 2018 beim Bundesstrafgericht eine gegen den Bundesrichter B.
und gegen Unbekannt gerichtete Strafanzeige einreichte;

-
diese Strafanzeige zuständigkeitshalber an die Bundesanwaltschaft weiter-
geleitet wurde (vgl. zum Ganzen Akten UZ.2018.49);

-
die Bundesanwaltschaft mit Verfügung vom 2. August 2018 die Strafanzeige
nicht anhand nahm (act. 2);

-
diese Verfügung am 6. August 2018 per Einschreiben bei A. eintraf und von
diesem zur Kenntnis genommen wurde (vgl. act. 1, S. 1);

-
A. mit Eingabe vom 21. August 2018 (Postaufgabe 27. August 2018) bei der
Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts Beschwerde gegen die Nicht-
anhandnahmeverfügung erhob (act. 1).



Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung, dass:

-
gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Bundesanwaltschaft die Be-
schwerde nach den Vorschriften der Art. 393 ff. StPO an die Beschwerde-
kammer des Bundesstrafgerichts zulässig ist (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322
Abs. 2 StPO und Art. 37 Abs. 1 StBOG);

-
die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide innert
zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzu-
reichen ist (Art. 396 Abs. 1 StPO);

-
gesetzliche Fristen nicht erstreckt werden können (Art. 89 Abs. 1 StPO) und
es im Strafverfahren keine Gerichtsferien gibt (Art. 89 Abs. 2 StPO);

-
die Beschwerdefrist vorliegend am auf die Mitteilung der angefochtenen Ver-
fügung folgenden Tage, d.h. am 7. August 2018, zu laufen begann (vgl.
Art. 90 Abs. 1 StPO) und am 16. August 2018 endete;

-
sich der Beschwerdeführer im Rahmen der Ausführungen zur Fristwahrung
auf seine Berechnung mit Hilfe der Website https://fristenrechner.ch beruft
(act. 1, S. 1), er dabei aber ausser Acht liess, dass es im Strafverfahren keine

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Gerichtsferien gibt, und es entsprechend unterliess, die Gerichtsferien bei
der Berechnung zu deaktivieren (act. 1.1);

-
sich die am 27. August 2018 der Post übergebene Beschwerde nach dem
Gesagten als offensichtlich verspätet und damit als unzulässig erweist;

-
auf diese demnach ohne Schriftenwechsel nicht einzutreten ist (Art. 390
Abs. 2 StPO e contrario);

-
bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO);

-
diese festzusetzen sind auf das gesetzliche Minimum von Fr. 200.– (Art. 73
StBOG und Art. 5 und 8 Abs. 1 des Reglements des Bundesstrafgerichts
vom 31. August 2010 über die Kosten, Gebühren und Entschädigungen in
Bundesstrafverfahren [BStKR; SR 173.713.162]);



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und erkennt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 200.– wird dem Beschwerdeführer auferlegt.


Bellinzona, 29. August 2018

Im Namen der Beschwerdekammer
des Bundesstrafgerichts

Der Vorsitzende:
Der Gerichtsschreiber:











Zustellung an

-
A.
-
Bundesanwaltschaft
-
B., Bundesrichter




Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid ist kein ordentliches Rechtsmittel gegeben.