bstger · TPF 2009 84 · 2009-01-01 · de

Ausstand; Befangenheit.

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abzusetzen, ist nicht erkennbar, inwiefern die diesem auferlegte Pflicht, sich 
alle drei Wochen auf einem Polizeiposten zu melden, der Fluchtgefahr 
wirkungsvoll entgegenzutreten vermag. Namentlich die Ausführungen der 
Beschwerdegegnerin, wonach so rechtzeitig erkannt werden könne, wenn 
der Beschwerdegegner sich absetze bzw. abgesetzt hätte, überzeugen bei 
einem dreiwöchigen Melderhythmus nicht. Insgesamt vermag die 
Beschwerdegegnerin nicht genügend darzulegen, weshalb die Kaution und 
die Passsperre als Ersatzmassnahmen nicht ausreichen sollen, um der 
bestehenden Fluchtgefahr zu begegnen. Die Beschwerde erweist sich somit 
bezüglich der Meldepflicht als begründet und diese ist aufzuheben. 
 
 
 
TPF 2009 84 
 
20. Auszug aus dem Entscheid der I. Beschwerdekammer in Sachen A., B., 
C. und D. gegen Eidgenössisches Finanzdepartement vom 20. Mai 2009 
(BV.2009.25, BV.2009.26, BV.2009.27, BV.2009.28) 
 
Ausstand; Befangenheit. 
 
Art. 29 Abs. 1 lit. c VStrR 
 
Befangenheit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. c VStrR ist anzunehmen, wenn 
Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit der 
untersuchenden oder urteilenden Behörde zu erwecken. Insbesondere 
Äusserungen der beteiligten Verwaltungsbehörde gegenüber der Öffentlichkeit 
zum konkreten Verfahren sind diesbezüglich heikel (E. 2.1 und 2.2). 
 
Im Bereich des Verwaltungsstrafrechts ist die beteiligte Verwaltung sowohl für 
die Untersuchung als auch für die Beurteilung in erster Instanz zuständig. Ihr 
kommt somit von Gesetzes wegen auch richterliche Funktion zu (E. 2.3). 
 
Bezüglich der Leiterin der Untersuchungsbehörde, welche im späteren 
Verlaufe des Verfahrens den erstinstanzlichen Strafbescheid zu erlassen hat, ist 
der Anschein der Befangenheit zu bejahen, wenn deren in der Presse 
wiedergegebene Äusserungen auf das Vorliegen einer vorgefassten Meinung 
hinsichtlich des konkreten Verfahrensausgangs hindeuten (E. 2.4). 
 


 
 
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Récusation; prévention. 
 
Art. 29 al. 1 let. c DPA 
 
La prévention au sens de l'art. 29 al. 1 let. c DPA doit être présumée en 
présence de circonstances propres à éveiller des doutes sur l'impartialité de 
l'autorité d'examen ou de jugement. Dans ce contexte, les déclarations de 
l'autorité administrative impliquée, faites à l'égard du public au sujet de la 
procédure concrète sont particulièrement délicates (consid. 2.1 et 2.2). 
 
Dans le domaine du droit pénal administratif, l'administration impliquée est 
compétente tant pour l'enquête que pour la prise de décision en première 
instance. Ainsi, elle assume de par la loi une fonction juridictionnelle 
(consid. 2.3). 
 
En ce qui concerne la directrice de l'autorité d'enquête qui, à un stade ultérieur 
de la procédure, devra rendre la décision pénale de première instance, il sied 
d'admettre le risque de prévention lorsque ses déclarations, relayées dans la 
presse, font conclure à l'existence d'une opinion anticipée relative à l'issue de la 
procédure en cours (consid. 2.4). 
 
Ricusa; prevenzione. 
 
Art. 29 cpv. 1 lett. c DPA 
 
La prevenzione ai sensi dell’art. 29 cpv. 1 lett. c DPA è da presumere se vi sono 
circostanze che possono portare a diffidare dell’imparzialità dell’autorità 
inquirente o giudicante. Sono in particolare problematiche dichiarazioni 
pubbliche sulla procedura concreta da parte dell’autorità amministrativa 
coinvolta (consid. 2.1 e 2.2). 
 
Nell’ambito del diritto penale amministrativo l’amministrazione in causa è 
competente in prima istanza sia per l’inchiesta che per il giudizio. Assolve 
quindi per legge anche una funzione giudiziaria (consid. 2.3). 
 
Per quando riguarda la responsabile dell’autorità inquirente, che nel corso 
della procedura deve emanare il decreto penale di prima istanza, si è in 
presenza di prevenzione se le dichiarazioni rese alla stampa lasciano presumere 
l’esistenza di un’opinione preconcetta sull’esito della procedura concreta 
(consid. 2.4). 
 
 
Zusammenfassung des Sachverhalts: 
 
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD), vertreten durch seinen 
Rechtsdienst, führt gegen A., B., C. und D. eine verwaltungsstrafrechtliche 
Untersuchung wegen des Verdachts der Verletzung von Meldepflichten 


 
 
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gemäss Art. 41 BEHG. Nach Abschluss der Untersuchung wurde den 
Beschuldigten das Schlussprotokoll im Sinne des Art. 61 VStrR zugestellt. 
In der Folge wurde die Leiterin des Rechtsdienstes in einer Meldung der 
schweizerischen Depeschenagentur vom 10. März 2009 wie folgt zitiert: 
„Die Verantwortlichen können jetzt dazu (gemeint: zum Schlussprotokoll) 
Stellung nehmen und Beweisanträge stellen. Das EFD werde nach 
Abschluss des Verfahrens einen Strafbescheid erlassen, der vor 
Bundesstrafgericht angefochten werden könne.“ Mit Eingaben vom 18. 
bzw. 19. März 2009 gelangten A., B., C. und D. an das Generalsekretariat 
des EFD und stellten ein Ausstandsbegehren gegen die Angehörigen des 
Rechtsdienstes des EFD wegen des Anscheins der Befangenheit. Mit 
Entscheiden vom 1. April 2009 wies das Generalsekretariat des EFD die 
Ausstandsbegehren ab. Mit Beschwerden vom 6. April 2009 gelangten A., 
B., C. und D. an die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts und 
beantragten sinngemäss, es sei in Aufhebung des angefochtenen 
Entscheides festzustellen, dass gegen die Leiterin des Rechtsdienstes des 
EFD der Anschein der Befangenheit bestehe, und es sei anzuordnen, dass 
(die Mitarbeitenden des Rechtsdienstes des EFD in Ausstand treten und) die 
verwaltungsstrafrechtliche 
Untersuchung 
gegen 
die 
jeweiligen 
Beschwerdeführer von einer anderen Verwaltungsabteilung durchzuführen 
sei, eventualiter sei die Sache zu neuem Entscheid ohne Beteiligung des 
Rechtsdienstes des EFD zurückzuweisen. 
 
Die I. Beschwerdekammer hiess die Beschwerden teilweise gut, hob die 
angefochtenen Entscheide auf und ordnete an, dass die Leiterin des 
Rechtsdienstes des EFD im Verwaltungsstrafverfahren gegen die 
Beschwerdeführer in den Ausstand zu treten habe. 
 
 
Aus den Erwägungen: 
 
2. 
2.1 Gemäss Art. 29 Abs. 1 VStrR treten Beamte, die eine Untersuchung zu 
führen, einen Entscheid zu treffen oder diesen vorzubereiten haben, sowie 
Sachverständige, Übersetzer und Dolmetscher in Ausstand, wenn sie in der 
Sache ein persönliches Interesse haben (lit. a), mit dem Beschuldigten durch 
Ehe oder eingetragene Partnerschaft verbunden sind oder mit ihm eine 
faktische Lebensgemeinschaft führen (lit. b), mit dem Beschuldigten in 
gerader Linie oder bis zum dritten Grade in der Seitenlinie verwandt oder 
verschwägert sind (lit. bbis) oder aus anderen Gründen in der Sache 
befangen sein könnten (lit. c). 


 
 
87
2.2 Der Zweck der Ausstandspflicht besteht darin, jeden Anschein der 
Befangenheit oder Interessenkollision zu vermeiden. Befangenheit ist 
anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in 
die Unparteilichkeit zu erwecken. Solche Umstände können entweder in 
einem bestimmten persönlichen Verhalten oder in gewissen funktionellen 
und organisatorischen Gegebenheiten begründet sein. In beiden Fällen wird 
aber nicht verlangt, dass der Handelnde deswegen tatsächlich befangen ist. 
Es genügt, wenn Umstände gegeben sind, die den Anschein der 
Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen 
vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der 
Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive 
Empfinden einer Partei abgestellt werden; das Misstrauen muss vielmehr in 
objektiver Weise als begründet erscheinen. Angesichts der Bedeutung der 
Unparteilichkeit lässt sich jedoch eine einschränkende Auslegung und 
Anwendung dieses Grundsatzes nicht vertreten, auch wenn der Ausstand die 
Ausnahme bleiben muss (HAURI, Verwaltungsstrafrecht (VStrR), Bern 
1998, S. 86 mit Hinweis auf BGE 120 IV 226 E. 4b S. 236 ff.; vgl. auch 
HAUSER/SCHWERI/HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., 
Basel 2005, S. 110 f. N. 1 f.; PIQUEREZ, Traité de procédure pénale suisse, 
2. Aufl., Genf/Zürich/Basel 2006, N. 378 und 382; MÜLLER/SCHEFER, 
Grundrechte in der Schweiz, 4. Aufl., Bern 2008, S. 937 f.; KIENER, 
Richterliche Unabhängigkeit: verfassungsrechtliche Anforderungen an 
Richter und Gerichte, Bern 2001, S. 58 ff.; BGE 127 I 196 E. 2b S. 198 f. 
und E. 2d S. 199 f.; Entscheide des Bundesstrafgerichts BA.2008.6 vom 28. 
November 2008, E. 2.2; RR.2007.77 vom 29. Oktober 2007, E. 3.1; 
BV.2005.26 vom 27. September 2005, E. 2.2). 
 
Im Zusammenhang mit Ausstandsbegehren gegen Justizbeamte darf eine 
Befangenheit im Interesse einer beförderlichen Rechtspflege nicht leichthin 
angenommen werden. Es kann sich insbesondere in Fällen mit grosser 
Publizität in jedem Untersuchungsstadium die Situation ergeben, dass der 
Untersuchungsrichter bereits vor Abschluss des Verfahrens in rechtlicher 
oder tatsächlicher Hinsicht zum Gegenstand der Untersuchung Stellung 
nimmt und dabei unter Umständen auch seine persönliche – aufgrund des 
jeweiligen Verfahrensstandes vorläufig gebildete – Meinung offen legt. 
Dabei darf und muss, sofern nicht besondere, anders lautende Anzeichen 
vorhanden sind, vorausgesetzt werden, dass der Untersuchungsrichter in der 
Lage ist, seine Beurteilung des Prozessstoffes im Verlaufe des Verfahrens 
ständig neu zu überprüfen und bei Vorliegen neuer Tatsachen und 
Argumente 
auch 
zu 
revidieren. 
Eine 
solche, 
jeder 
untersuchungsrichterlichen Tätigkeit innewohnende – vorläufige – 


 
 
88 
Verarbeitung und Wertung des im betreffenden Verfahrensstadium 
vorhandenen Prozessstoffes vermag grundsätzlich keine Vorverurteilung 
oder Befangenheit zu begründen (Pra 86 [1997] Nr. 113; zustimmend 
MAURER, Das bernische Strafverfahren, 2. Aufl., Bern 2003, S. 105 f.; vgl. 
auch die ausführliche Darstellung der einschlägigen Rechtsprechung in 
BGE 127 I 196 E. 2d S. 199 ff.). Zu beachten ist allerdings, dass 
Äusserungen eines Richters oder einer Richterin in der Öffentlichkeit 
berechtigte Zweifel an ihrer Unbefangenheit aufkommen lassen können, 
wenn sie einen unmittelbaren Bezug zum konkreten Verfahren aufweisen, 
etwa bei Äusserungen über den Verfahrensausgang (MÜLLER/SCHEFER, 
a.a.O., S. 940 f. mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 1P.687/2005 
vom 9. Januar 2006, E. 7.1 in fine). 
 
2.3 Art. 61 Abs. 1 VStrR sieht vor, dass der untersuchende Beamte ein 
Schlussprotokoll aufnimmt, wenn er die Untersuchung als vollständig 
erachtet und nach seiner Ansicht eine Widerhandlung vorliegt. Dieses 
Schlussprotokoll enthält die Personalien des Beschuldigten und umschreibt 
den Tatbestand der Widerhandlung. Der untersuchende Beamte eröffnet das 
Schlussprotokoll dem Beschuldigten und gibt ihm Gelegenheit, sich so-
gleich dazu auszusprechen, die Akten einzusehen und eine Ergänzung der 
Untersuchung zu beantragen (Art. 61 Abs. 2 VStrR). In der Folge erlässt die 
Verwaltung einen Strafbescheid oder stellt das Verfahren ein, wobei die 
Überweisung zur gerichtlichen Beurteilung vorbehalten bleibt (Art. 62 
Abs. 1 VStrR). Wird gegen einen allfälligen Strafbescheid innerhalb der 
gesetzlichen Frist nicht Einsprache erhoben, so steht dieser einem 
rechtskräftigen Urteil gleich (Art. 67 Abs. 2 VStrR). Im Bereich des 
Verwaltungsstrafrechts ist somit die beteiligte Verwaltung sowohl für die 
Untersuchung als – grundsätzlich – auch für die Beurteilung zuständig (vgl. 
hierzu auch Art. 20 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 1 VStrR). Ihr kommt somit von 
Gesetzes wegen zumindest teilweise auch richterliche Funktion zu. 
 
2.4 Die in der eingangs erwähnten Depeschenmeldung wiedergegebene 
Aussage der Leiterin des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin erscheint 
– für sich betrachtet – tatsächlich als vorweggenommene Äusserung zum 
Ausgang des konkreten Verfahrens und vermag als solche den Anschein der 
Befangenheit zu erwecken. Der Beschwerdegegnerin ist dabei sicherlich 
zuzugestehen, dass die betroffene Person angesichts des Verfahrensstandes 
bzw. bei der nunmehr erfolgten Erstellung eines Schlussprotokolls im Sinne 
von Art. 61 VStrR vom Vorliegen einer Widerhandlung ausgeht. Weiter 
darf gemäss der oben angeführten Rechtsprechung ebenso davon 
ausgegangen werden, dass die Beurteilung des Prozessstoffs aufgrund neuer 


 
 
89
Argumente und Tatsachen einer Revision durch die untersuchende Person 
zugänglich ist. Der Inhalt der Aussage als solche nimmt aber den Abschluss 
des Verfahrens (Schuldspruch bzw. Bestrafung der Angeschuldigten) 
eindeutig 
vorweg. 
Der 
Auffassung 
der 
Beschwerdegegnerin 
im 
angefochtenen Entscheid, wonach es sich bloss um allgemeine Erklärungen 
zum Verfahrensstand ohne Ausführungen bezüglich der Unschuld oder 
Schuld der einzelnen Angeschuldigten bzw. um eine Bemerkung bezüglich 
des Verfahrensablaufs handle, welche nicht alle Möglichkeiten aufzeige, 
kann nicht gefolgt werden. Es ist vorliegend weiter zu beachten, dass die 
Aussage offenbar nicht direkt von der Leiterin des Rechtsdienstes der 
Beschwerdegegnerin der Öffentlichkeit kund getan worden ist, sondern sich 
als Zitat in einer von einem Journalisten verfassten Depeschenmeldung 
wieder findet. Es handelt sich somit also nicht um eine direkte Äusserung 
der betroffenen Person und es besteht somit eine gewisse Möglichkeit, dass 
der Inhalt der ursprünglichen Aussage nicht vollständig oder sogar teilweise 
unzutreffend wiedergegeben wurde. Nachdem jedoch ein entsprechender 
Einwand 
von 
der 
Beschwerdegegnerin 
erst 
im 
Rahmen 
ihrer 
Beschwerdeantwort erhoben wurde und zuvor im angefochtenen Entscheid 
noch der Inhalt der Mitteilung, wie er publiziert worden ist, verteidigt 
worden ist, liegen ernst zu nehmende objektive Umstände vor, die den 
Anschein einer vorgefassten Meinung erwecken können. Auch wenn der 
Inhalt 
der 
Äusserung 
möglicherweise 
nicht 
vollständig 
korrekt 
wiedergegeben sein oder es sich bei der Äusserung selber eher um eine 
unglückliche Formulierung denn um eine Vorverurteilung handeln mag, so 
genügt dies, um im vorliegenden Fall den Anschein einer Befangenheit der 
Leiterin des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin zu erwecken. Daran 
nichts zu ändern vermag auch der Hinweis der Beschwerdegegnerin im 
angefochtenen 
Entscheid, 
wonach 
bei 
Äusserungen 
von 
Behördenmitgliedern zu beachten ist, dass diese mit einer Vielzahl von 
Geschäften betraut sind, bei welchen ein öffentliches Interesse an 
Information besteht. Für den vorliegenden Fall, in welchen den 
Verwaltungsbehörden 
strafrechtliche 
Verfolgungs- 
und 
Beurteilungskompetenzen zukommen, haben sie sich bei Äusserungen über 
konkrete Verfahren gegenüber der Öffentlichkeit ebenfalls an den oben 
erwähnten Grundsätzen der Rechtsprechung zu orientieren (vgl. Entscheid 
des Bundesstrafgerichts BV.2005.26 vom 27. September 2005, E. 2.2 in 
fine). Die Beschwerden erweisen sich somit, was den Anschein der 
Befangenheit der Leiterin des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin 
anbetrifft, als begründet.