bstger · BB.2018.145 · 2019-03-07 · de

Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO).

Beschluss vom 7. März 2019
Beschwerdekammer
Besetzung

Bundesstrafrichter
Giorgio Bomio-Giovanascini, Vorsitz,
Andreas J. Keller und Stephan Blättler,
Gerichtsschreiber Stefan Graf

Parteien


A., vertreten durch Rechtsanwalt Michael Mráz,

Beschwerdeführerin


gegen



1. BUNDESANWALTSCHAFT,
2. B.,
3. C.,

Beschwerdegegner



Gegenstand


B u n d e s s t r a f g e r i c h t
T r i b u n a l p é n a l f é d é r a l
T r i b u n a l e p e n a l e f e d e r a l e
T r i b u n a l p e n a l f e d e r a l


Geschäftsnummer: BB.2018.145




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Sachverhalt:

A.
Am 19. Mai 2017 liess A. der Bundesanwaltschaft eine gegen B. gerichtete
Strafanzeige samt Strafantrag zugehen (Akten BA, Nr. 1). Darin führte sie
aus, ihre Mutter D. habe im Jahr 1997 insgesamt drei Trusts errichtet. A. und
ihr Bruder E. seien die Begünstigten dieser Trusts gewesen. B. habe zu-
nächst über die F. Ltd. die Rolle des protector wahrgenommen (Akten BA,
Nr. 1, S. 2). Ab 2008 habe B. diese Trusts in mehreren Etappen umstruktu-
riert. Durch diese Umstrukturierungen habe B. die totale Kontrolle über die
Aktiven der Trusts erlangt, indem er über verschiedene ihm zuzurechnende
Gesellschaften gleichzeitig die Rollen des protector, des Trustees und des
Direktors der underlying company eingenommen habe (Akten BA, Nr. 1,
S. 2 ff.; vgl. u.a. die Beilagen 8–12, 17 zur Strafanzeige vom 19. Mai 2017).
Als solcher habe er in der Folge verschiedene Finanz-Transaktionen zum
Nachteil des Trustvermögens und letztlich zum Nachteil der Begünstigten
der Trusts vorgenommen (Akten BA, Nr. 1, S. 5 ff.). Mit Eingaben vom
30. Mai 2017 bzw. vom 17. August 2017 ergänzte der Rechtsvertreter von
A. die Strafanzeige (Akten BA, Nr. 2 und 3).


B.
Am 12. September 2017 teilte die Bundesanwaltschaft dem Vertreter von A.
Folgendes mit (Akten BA, Nr. 5):

Nach eingehender Prüfung der rubrizierten Anzeige sind wir zum klaren Schluss gekommen,
dass die Bedingungen für die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen B. zweifellos nicht erfüllt
sind. Die detaillierte Begründung für diesen Befund wurde in der entsprechenden Nichtan-
handnahmeverfügung gemäss Art. 310 StPO ausführlich dargelegt.

Da Ihre Mandantin jedoch weder Partei noch Geschädigte im Sinne des Gesetzes ist (als
Begünstigte des Trusts ist sie gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht zur Privat-
klage legitimiert, siehe auch Entscheid des Bundesgerichts 1B_21/2010), gibt ihr dieses kei-
nen Anspruch auf die Zustellung der entsprechenden Verfügung und somit auch kein Rechts-
mittel. Als Anzeiger haben Sie gemäss Art. 301 Abs. 2 StPO lediglich das Recht, über die
Erledigungsart ihrer Eingabe informiert zu werden.


C.
Am 21. September 2017 ersuchte der Vertreter von A. die Bundesanwalt-
schaft, ihr Schreiben vom 12. September 2017 insofern in Wiedererwägung
zu ziehen, dass sie seiner Mandantin die Nichtanhandnahmeverfügung zu-
stelle und ihr die Möglichkeit einer allfälligen Beschwerde dagegen eröffne
(Akten BA, Nr. 6). Nach weiterer Korrespondenz (Akten BA, Nr. 7, 8 und 9)

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teilte die Bundesanwaltschaft dem Vertreter von A. am 24. Oktober 2017 Fol-
gendes mit (Akten BA, Nr. 11):

Wie wir Ihnen in Aussicht stellten, haben wir den Fall zwischenzeitlich noch einmal geprüft.
Wir sind erneut zum klaren Schluss gekommen, dass die Bedingungen für die Eröffnung eines
Strafverfahrens gegen B. nicht erfüllt sind. Die detaillierte Begründung für diesen Befund
wurde in der entsprechenden Nichtanhandnahmeverfügung gemäss Art. 310 StPO ausführ-
lich dargelegt.

Ebenso gelangen wir auch nach erneuter Prüfung zum Schluss, dass Ihrer Mandantin weder
eine Partei- noch eine Geschädigtenstellung zukommt. […] Schliesslich gilt es festzuhalten,
dass – entgegen Ihrer Ausführungen – B. nicht Trustee, sondern protector der verschiedenen
Trusts war. Das Argument, wonach allein der potentielle Täter zur Privatklage legitimiert wäre,
ist also verfehlt. Vielmehr würde ein solches Recht – wenn überhaupt – dem Trustee, D., und
nicht B. zustehen. […]


D.
Bezug nehmend auf dieses Schreiben gelangte D. mit Eingabe vom 31. Ok-
tober 2017 an die Bundesanwaltschaft. Darin erklärte sie, sich die Strafan-
zeige ihrer Tochter A. zu eigen zu machen und sich im Verfahren gegen B.
als Privatklägerin zu konstituieren. Zudem ersuchte sie um Einsicht in die
Nichtanhandnahmeverfügung (Akten BA, Nr. 12). Der bisherige Rechtsver-
treter von A. wurde auch von D. mandatiert und ersuchte seinerseits erneut
um Zustellung der Nichtanhandnahmeverfügung (Akten BA, Nr. 12). Am
10. November 2017 verfügte die Bundesanwaltschaft, D. werde im Verfah-
ren SV.17.0998 nicht als Privatklägerin zugelassen. Zudem wies sie das von
D. gestellte Gesuch um Akteneinsicht ab (Akten BA, Nr. 13).


E.
Die von D. gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wurde von der
Beschwerdekammer abgewiesen, da es der Beschwerdeführerin an den Vo-
raussetzungen fehlte, um als geschädigte Person im Sinne von Art. 115
Abs. 1 StPO am Strafverfahren SV.17.0998 teilzunehmen. Zur Strafklage
berechtigt wäre bzw. wären demnach der oder die Begünstigte des Trusts
gewesen, mithin u.a. A. (TPF BB.2017.206 vom 30. Mai 2018 E. 3.8 und 4,
zur Publikation vorgesehen).


F.
Bezug nehmend auf diesen Beschluss ersuchte der Rechtsvertreter von A.
die Bundesanwaltschaft am 28. Juni 2018 um Einsicht in die Nichtanhand-
nahmeverfügung, welche diese «offenbar Anfang September 2017» erlas-
sen habe (act. 1.17). Am 2. August 2018 übermittelte der Rechtsdienst der

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Bundesanwaltschaft dem Rechtsvertreter von A. die Wiedererwägung vom
24. Oktober 2017 der Nichtanhandnahmeverfügung vom 12. September
2017 in anonymisierter Form (act. 1.2).


G.
Dagegen liess A. am 13. August 2018 bei der Beschwerdekammer Be-
schwerde erheben. Darin beantragt sie Folgendes (act. 1):

Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Bundesanwaltschaft vom 12. September 2017
aufzuheben und die Bundesanwaltschaft anzuweisen, die Strafanzeige der Beschwerdefüh-
rerin an die Hand zu nehmen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staats-
kasse.

In ihrer diesbezüglichen Stellungnahme vom 12. September 2018 stellt die
Bundesanwaltschaft folgende Anträge (act. 6):

1. Auf die Beschwerde von A. […] vom 13. August 2018 sei nicht einzutreten.
2. Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen.
3. Die Kosten seien der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.

Mit Replik vom 1. Oktober 2018 stellt A. folgenden nachträglich verbesserten
Antrag (act. 9):

Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Bundesanwaltschaft vom 24. Oktober 2017 auf-
zuheben und die Bundesanwaltschaft anzuweisen, die Strafanzeige der Beschwerdeführerin
an die Hand zu nehmen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse.

Die Replik wurde der Bundesanwaltschaft am 3. Oktober 2018 zur Kenntnis
gebracht (act. 10).

Gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (siehe Urteil des Bun-
desgerichts 1B_303/2017 vom 7. Dezember 2017 E. 3.2) forderte die Be-
schwerdekammer die beiden in der Nichtanhandnahmeverfügung genann-
ten Beschuldigten auf, eine allfällige Stellungnahme einzureichen (act. 11).
C. liess sich diesbezüglich innerhalb der angesetzten Frist nicht vernehmen.
B. schliesst sich in seiner Eingabe vom 24. Februar 2019 den Ausführungen
und der Stellungnahme der Bundesanwaltschaft vom 12. September 2018
an. In derselben Eingabe ersuchte er (eventualiter) um vollumfängliche Ak-
teneinsicht und um eine dreimonatige Frist zur Stellungnahme nach Erhalt
sämtlicher Dokumente (act. 12). Die Beschwerdekammer liess B. die ent-
sprechenden Akten am 26. Februar 2019 zugehen (act. 13, 14). Deren Zu-
stellung durch die Post blieb jedoch erfolglos. Seither werden diese durch

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die Post gemäss entsprechendem Auftrag des Empfängers zurückbehalten
(act. 15).

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit
erforderlich, in den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen Bezug genom-
men.



Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:

1.

1.1
Gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Bundesanwaltschaft ist die
Beschwerde nach den Vorschriften der Art. 393 ff. StPO an die Beschwer-
dekammer des Bundesstrafgerichts zulässig (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322
Abs. 2 StPO und Art. 37 Abs. 1 StBOG). Sie ist innert 10 Tagen nach Eröff-
nung der Nichtanhandnahmeverfügung schriftlich und begründet einzu-
reichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Zur Beschwerde legitimiert sind die Parteien,
sofern sie ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Ände-
rung des angefochtenen Entscheides haben (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322
Abs. 2 und Art. 382 Abs. 1 StPO). Die geschädigte Person ist grundsätzlich
nur insoweit zur Beschwerde legitimiert, als sie sich im Sinne der Art. 118 f.
StPO als Privatklägerschaft konstituiert hat bzw. als sie – was gerade bei der
Nichtanhandnahmeverfügung der Fall sein kann – noch keine Gelegenheit
hatte, sich als Privatklägerschaft zu konstituieren (vgl. hierzu u. a. den Be-
schluss des Bundesstrafgerichts BB.2018.171 vom 15. Januar 2019 E. 1.2
mit Hinweis). Als geschädigte Person gilt die Person, die durch die Straftat
in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO).

1.2

1.2.1 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, mit dem Beschwerdeantrag werde
die Nichtanhandnahmeverfügung vom 12. September 2017 angefochten.
Diese sei jedoch mit Verfügung vom 24. Oktober 2017 in Wiedererwägung
gezogen und durch eine neue Nichtanhandnahmeverfügung ersetzt worden.
Streng genommen richte sich die Beschwerde daher gegen ein nicht vorhan-
denes Anfechtungsobjekt, weshalb bereits aus diesem Grund nicht auf die
Beschwerde einzutreten sei. In den nachfolgenden Ausführungen ging die
Beschwerdegegnerin aber selber auch davon aus, dass sich die Be-
schwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Oktober 2017
hätte richten sollen (act. 6, Rz. 6).


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1.2.2 In der Tat führte die Beschwerdegegnerin im Rahmen der formellen Bemer-
kungen ihrer Beschwerde aus, diese richte sich gegen die Nichtanhandnah-
meverfügung (Wiedererwägung) vom 24. Oktober 2017 (act. 1, Rz. 2). Als
Anfechtungsobjekt beigelegt wurde der Beschwerde die Verfügung vom
24. Oktober 2017 mit dem Titel «Wiedererwägung der Nichtanhandnahme-
verfügung vom 12. September 2017» (act. 1.2). Die ursprüngliche Nichtan-
handnahmeverfügung vom 12. September 2017 wurde der Beschwerdefüh-
rerin zudem nie eröffnet. Die Datierung des Anfechtungsobjekts im Be-
schwerdeantrag erweist sich angesichts dieser Umstände als offensichtli-
ches Versehen, aus welchem sich zulasten der Beschwerdeführerin keine
Nachteile ableiten lassen. Ein Nichteintretensentscheid aus dem von der Be-
schwerdegegnerin genannten Grund würde vorliegend einen Verstoss ge-
gen das Verbot des überspitzten Formalismus bedeuten.

1.3

1.3.1 Zur Frage der Fristwahrung bringt die Beschwerdegegnerin vor, dem Vertre-
ter der Beschwerdeführerin sei bereits mit Schreiben vom 12. September
2017 bzw. vom 24. Oktober 2017 mitgeteilt worden, dass eine Nichtanhand-
nahmeverfügung ergangen sei, jedoch mangels Parteistellung keine Einsicht
in die Akten gewährt werde. Im Schreiben vom 24. Oktober 2017 sei der
klare Hinweis erfolgt, dass für eine Vermögensschädigung keine Hinweise
bestünden und dass das Verfahren nicht an die Hand genommen werde.
Gegen dieses Schreiben, welches die Gründe für die Nichtanhandnahme
darlege und somit als Verfügung im Sinne von Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO zu
betrachten sei, habe die Beschwerdeführerin keine Beschwerde erhoben.
Die vorliegende Beschwerde sei erst über ein Jahr nach dem Schreiben vom
24. Oktober 2017 erhoben worden und erweise sich damit als verspätet
(act. 6, Rz. 9 f.).

1.3.2 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwer-
deführerin am 24. Oktober 2017 tatsächlich mitteilte, die Bedingungen für die
Eröffnung eines Strafverfahrens seien nicht erfüllt. Die detaillierte Begrün-
dung für diesen Befund sei in der entsprechenden Nichtanhandnahmeverfü-
gung ausführlich dargelegt worden. Gleichzeitig erklärte sie der Beschwer-
deführerin gegenüber, dass ihr diese Verfügung nicht zugestellt werde. Viel-
mehr erfolge lediglich eine Mitteilung über den Abschluss des Verfahrens.
Gemäss Art. 301 Abs. 2 StPO sei sie lediglich über die Nichtanhandnahme
zu informieren. Gestützt auf den dem Schreiben vom 24. Oktober 2017 ent-
haltenen Hinweis, wonach allenfalls die Mutter der Beschwerdeführerin zur
Privatklage legitimiert sei, liess sich der Vertreter in der Folge erst von dieser
bevollmächtigen, um die entsprechende Einsichtnahme in die Nichtanhand-
nahmeverfügung erwirken zu können.

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1.3.3 Indem die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin gegenüber ihr
Schreiben vom 24. Oktober 2017 seinerzeit als blosse Mitteilung über den
Abschluss des Verfahrens qualifizierte, nun aber geltend macht, es handle
sich dabei um eine anfechtbare Nichtanhandnahmeverfügung, verhält sie
sich widersprüchlich. Eine hinreichende Begründung, weshalb die von der
Beschwerdeführerin erhobene Strafanzeige nicht an die Hand genommen
werde, kann diesem Schreiben ebenfalls nicht entnommen werden. Vielmehr
wurde diesbezüglich auf die separat erlassene und der Beschwerdeführerin
eben gerade nicht eröffnete Nichtanhandnahmeverfügung verwiesen. Die
Beschwerdegegnerin hat im erwähnten Schreiben der heutigen Beschwer-
deführerin die Legitimation zur Privatklage noch abgesprochen und allenfalls
deren Mutter D. (als Trustee) für legitimiert erachtet. Die Frage nach der all-
fälligen Legitimation zur Privatklage im vorliegenden Strafverfahren und da-
mit auch zur Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung erwies
sich am 24. Oktober 2017 angesichts der komplexen, in der schweizerischen
Gerichtspraxis noch wenig erörterten Struktur des Trusts freilich als noch un-
klar. Auch die Beschwerdekammer hielt in ihrem Beschluss vom 30. Mai
2018 fest, die Frage, wer im Falle von Vermögensdelikten zum Nachteil
eines Trusts die geschädigte Person sei und als Privatklägerschaft am Ver-
fahren teilnehmen könne, sei durch die Gerichtspraxis bis zu diesem Zeit-
punkt noch nicht (eindeutig) entschieden worden (TPF BB.2017.206 vom
30. Mai 2018 E. 3.3.1, zur Publikation vorgesehen m.w.H.), und hielt mit aus-
führlicher Begründung fest, dass in der fraglichen Konstellation nicht D., son-
dern die Beschwerdeführerin als beneficiary zur Privatklage legitimiert sei.
Auch die Beschwerdegegnerin revidierte ihren diesbezüglichen Standpunkt
offensichtlich erst im Anschluss an diesen Beschluss und übermittelte der
Beschwerdeführerin die erwähnte Nichtanhandnahmeverfügung mit Schrei-
ben vom 2. August 2018. Bezüglich der Frage nach der Berechtigung zur
Akteneinsicht ist die Beschwerdegegnerin damit offensichtlich von ihrem ur-
sprünglichen Standpunkt abgewichen, so dass vorliegend nur noch die Über-
prüfung der Nichtanhandnahmeverfügung zur Diskussion steht. Deren Eröff-
nung an den Vertreter der Beschwerdeführerin erfolgte nach dem vorste-
hend Ausgeführten erst mit Schreiben vom 2. August 2018, so dass die vor-
liegende Beschwerde vom 13. August 2018 als fristgerecht anzusehen ist.

1.4
Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, der Beschwerdegeg-
ner 2 habe in seiner Rolle als Trustee bzw. als verantwortlicher Direktor der
Trustees bzw. der entsprechenden underlying companies durch eine Reihe
von Straftaten das Trustvermögen vermindert und damit sie als beneficiary
der Trusts persönlich geschädigt. Die deliktische Schädigung von Trustver-
mögen durch den Trustee selber bzw. unter dessen Mitwirkung verletzt die

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dem Trust zugrunde liegende Trustvereinbarung und stellt einen sog. breach
of trust dar (TPF BB.2017.206 vom 30. Mai 2018 E. 3.3.4, zur Publikation
vorgesehen). Das Trustvermögen ist im Interesse des beneficiary zu verwal-
ten (TPF BB.2017.206 vom 30. Mai 2018 E. 3.3.2, zur Publikation vorgese-
hen). Ein entsprechender breach of trust beeinträchtigt somit die Rechte des
beneficiary und schädigt dessen Vermögen unmittelbar (siehe zusammen-
fassend TPF BB.2017.206 vom 30. Mai 2018 E. 3.7, zur Publikation vorge-
sehen). Der Beschwerdeführerin kommt daher im vorliegenden Fall die für
die Beschwerdelegitimation notwendige Rolle der geschädigten Person im
Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO zu. Die übrigen Eintretensvoraussetzungen
geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist ein-
zutreten.

1.5
Der eventualiter gestellte Antrag des Beschwerdegegners 2 um Ansetzung
einer dreimonatigen Frist zur weiteren Stellungnahme nach Erhalt der Ver-
fahrensakten ist abzuweisen. Die Beschwerdekammer hat dem Beschwer-
degegner 2 die Akten auf dessen Wunsch hin zugehen lassen. Die entspre-
chende Zustellung durch die Post blieb jedoch erfolglos und die Akten wer-
den seither durch die Post gemäss Auftrag des Beschwerdegegners 2 (auf
unbestimmte Zeit) zurückbehalten. Solches Vorgehen einer Verfahrenspar-
tei verdient angesichts des auch für sie geltenden Gebots des Handelns
nach Treu und Glauben keinen Schutz (Art. 3 Abs. 2 lit. a StPO; siehe hierzu
das Urteil des Bundesgerichts 6B_1003/2018 vom 18. Dezember 2018
E. 1.2.2 mit Hinweis).


2.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich aus den In-
formationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren
eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1
lit. a StPO). Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtan-
handnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO).
Die Nichtanhandnahme wird u.a. dann verfügt, sobald aufgrund der Strafan-
zeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände
oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1
lit. a StPO). Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme
erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip ab-
geleiteten Grundsatz «in dubio pro duriore» (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 StPO
i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; vgl. hierzu u.a. das Urteil
des Bundesgerichts 6B_1104/2017 vom 13. April 2018 E. 2.3.1 mit Hinweis).

Nach dem Wortlaut von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO muss feststehen, dass
«die fraglichen Straftatbestände (…) eindeutig nicht erfüllt sind». Es muss

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mit anderen Worten sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftat-
bestand fällt, was etwa der Fall ist bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten. Eine
Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fäl-
len ergehen (vgl. hierzu BGE 137 IV 285 E. 2.3 S. 287). Im Zweifelsfalle,
wenn die Gründe der Nichtanhandnahme nicht mit absoluter Sicherheit ge-
geben sind, ist folglich eine Untersuchung zu eröffnen (vgl. hierzu BGE 137
IV 285 E. 2.3 S. 288; Urteil des Bundesgerichts 6B_1104/2017 vom 13. April
2018 E. 2.3.1).


3.

3.1
Die Vorwürfe der Beschwerdeführerin gliedern sich in sechs Hauptpunkte,
welche nachfolgend einzeln aufgeführt und auf deren mögliche strafrechtli-
che Relevanz hin beurteilt werden. Gemäss Ergänzung zur Strafanzeige
vom 30. Mai 2017 (Akten BA, Nr. 2) sei dabei stets davon auszugehen, dass
der Beschwerdegegner 2 in allen den in der Strafanzeige vom 19. Mai 2017
beschriebenen Strukturen – direkt oder indirekt – sämtliche kontrollierenden
Positionen innegehabt habe. Mit anderen Worten habe der Beschwerdegeg-
ner 2 über das Vermögen der Trusts frei verfügen können, weil er sowohl
den Trustee wie auch den protector gestellt und/oder kontrolliert habe.

Hierzu zu beachten sind auch die Ausführungen der Beschwerdeführerin in
der von ihr selbst verfassten Strafanzeige vom 19. Mai 2017, wonach der
Beschwerdegegner 2 aus seiner ursprünglichen Rolle als Direktor des pro-
tector der Trusts heraus – durch eine ganze Reihe von wirtschaftlich (auf den
ersten Blick) nicht nachvollziehbaren Umstrukturierungen – Schritt um Schritt
alle Trusts vollkommen unter seine Kontrolle gebracht habe (Akten BA,
Nr. 1). Dieser Umstand ist dort für die Verdachtslage von Bedeutung, wo der
Beschwerdegegner 2 den Ausführungen der Beschwerdeführerin zufolge in
Situationen kollidierender Interessen gehandelt haben soll (vgl. bspw. weiter
unten E. 3.3).

In einer Eingabe an die Beschwerdegegnerin vom 26. September 2017 (Ak-
ten BA, Nr. 8) nahm die Beschwerdeführerin Bezug auf die F. Ltd., über wel-
che der Beschwerdegegner 2 von Beginn weg die Rolle des protector wahr-
genommen habe. In Bezug auf diese Gesellschaft habe sich der Beschwer-
degegner 2 am 9. März 2005 gegenüber der Beschwerdeführerin persönlich
und schriftlich verpflichtet, stets nur auf deren ausdrückliche Instruktion zu
handeln. Mit dieser Vereinbarung habe sich der Beschwerdegegner 2 per-
sönlich verpflichtet, die ihm – über die Truststrukturen – anvertrauten Ver-
mögenswerte gemäss den Instruktionen der Beschwerdeführerin zu verwal-
ten. Keine einzige der in der Strafanzeige erwähnten Handlungen sei jedoch

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auf entsprechende Instruktion erfolgt. Der Beschwerdegegner 2 habe mithin
bei allen beschriebenen Sachverhalten instruktionswidrig, nämlich eigen-
mächtig und eigennützig, gehandelt und damit die erwähnte Vereinbarung
gebrochen. Hierzu ist grundsätzlich festzuhalten, dass sich der Gegenstand
des der erwähnten Eingabe beigelegten mandate agreement (vom 9. März
2005) auf die Ausübung der Rolle des Direktors der F. Ltd. und damit des
protector durch den Beschwerdegegner 2 beschränkt. Einzelne durch die je-
weiligen Trustees bzw. deren underlying companies abgeschlossene Ver-
mögenstransaktionen sind anhand der diese konkret treffenden zivilrechtli-
chen Verpflichtungen und nicht auf Grund des erwähnten mandate agree-
ment zu beurteilen. Hierzu liess sich die Beschwerdeführerin im Rahmen ih-
rer Eingaben bzw. im Beschwerdeverfahren jedoch nicht vernehmen.

3.2

3.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Beschwerdegegner 2 habe am
16. Juni 2011 die Bank G. in Genf, bei welcher die Vermögenswerte des
Trusts H. (bzw. von dessen underlying company I. Ltd.) gelegen seien, an-
gewiesen, eine Barauszahlung in der Höhe von EUR 25‘000 an eine Frau J.
vorzunehmen. Er habe diese als «distribution to the beneficiary» bezeichnet
(siehe Beilage 1 zur Strafanzeige vom 19. Mai 2017). J. sei aber zu keinem
Zeitpunkt eine Begünstigte des Trusts H. gewesen (Akten BA, Nr. 1, S. 1 und
3; Nr. 2, S. 2).

3.2.2 In der angefochtenen Verfügung führte die Beschwerdegegnerin diesbezüg-
lich aus, es sei nicht erstellt, inwiefern eine Vermögensschädigung bzw. eine
Bereicherungsabsicht seitens des Beschwerdegegners 2 vorliege. Es sei
zwar am 17. Juni 2011 ein Barbezug erfolgt; dieser sei aber gleichentags mit
einer Gutschrift auf dem USD-Konto wieder ausgeglichen worden. Ebenso
bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Transaktion im Lichte des
Gesellschaftszwecks unrechtmässig gewesen wäre (act. 1.2, Rz. 16). In der
Beschwerdeantwort wiederholte die Beschwerdegegnerin, es ergäbe sich
aus dem Sachverhalt kein einziger Hinweis dafür, dass der Beschwerdegeg-
ner 2 mit der Zahlung von EUR 25‘000.– sich oder einen Dritten unrechtmäs-
sig habe bereichern wollen. Insbesondere habe die Beschwerdeführerin we-
der in der Strafanzeige noch in der Beschwerde Ausführungen zu den Hin-
tergründen der Zahlung gemacht (act. 6, Rz. 13). Zudem sei es auch mög-
lich, dass die Beschwerdeführerin die Zahlung konkludent genehmigt habe
(act. 6, Rz. 14; unter Hinweis auf Ziff. 2 des Mandate Agreement vom 9. März
2005 [Beilage zu Akten BA, Nr. 8]).

3.2.3 Den vorliegenden Akten kann entnommen werden, dass der Beschwerde-
gegner 2 gegenüber der Bank G. die Barauszahlung von EUR 25‘000.– zu

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Gunsten von J. in Auftrag gegeben und als Vergütung zu Gunsten der be-
neficiary deklariert habe (Beilage 1 zur Strafanzeige vom 19. Mai 2017). Bei
der von der Beschwerdegegnerin angeführten, am selben Tag erfolgten Gut-
schrift handelt es sich demgegenüber offenbar um eine bankinterne Gut-
schrift vom USD-Konto der I. Ltd., welche die Auszahlung in EURO ermögli-
chen sollte (Beilage 1 zur Strafanzeige vom 19. Mai 2017). Dass es sich bei
J. tatsächlich um eine beneficiary des Trust H. handeln sollte, kann den vor-
liegenden Unterlagen nicht entnommen werden (Beilage 7 zur Strafanzeige
vom 19. Mai 2017) und wird von der Beschwerdeführerin zudem ausdrück-
lich bestritten (siehe nur act. 9, Rz. 9). Es bestehen somit konkrete Anhalts-
punkte, die vermuten lassen, dass Mittel des Trusts H. an eine Drittperson
ausgerichtet worden sind, ohne dass der Trust dabei eine Gegenleistung er-
halten hätte. Demnach lässt sich vorliegend weder ein Vermögensschaden
auf Seiten des Trusts noch eine Bereicherung auf Seiten einer Drittperson
klarerweise verneinen. Diese Zahlung ist mutmasslich vom Beschwerdegeg-
ner 2 in Auftrag gegeben worden. Was dieser mit der Zahlung beabsichtigt
hat, müsste angesichts der vorliegenden Akten durch geeignete Untersu-
chungsmassnahmen abgeklärt werden. Wenn der Beschwerdeführerin die
Hintergründe dieser Transaktion unbekannt sind, so kann von dieser auch
nicht verlangt werden, dass sie im Rahmen ihrer Strafanzeige bzw. im Rah-
men des Beschwerdeverfahrens diesbezüglich genauere Erläuterungen ab-
geben kann. Der geschilderte äussere Vorgang vermag auf jeden Fall den
Verdacht einer unrechtmässigen Bereicherungsabsicht nicht zum Voraus zu
beseitigen. Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin, diese Transaktion
sei mit dem Gesellschaftszweck vereinbar gewesen bzw. möglicherweise
durch die konkludente Zustimmung der Beschwerdeführerin gedeckt wor-
den, sind demgegenüber spekulativer Natur. Gründe für eine sichere An-
nahme eines solchen Umstands, welche in diesem Punkt die Nichtanhand-
nahmeverfügung rechtfertigen bzw. den hinreichenden Verdacht einer Ver-
untreuung bzw. einer ungetreuen Geschäftsbesorgung beseitigen könnte,
sind das keine. Entsprechend ist mit Bezug auf diesen Vorwurf die Be-
schwerde gutzuheissen und die Nichtanhandnahmeverfügung diesbezüglich
aufzuheben.

3.3

3.3.1 In der Ergänzung zur Strafanzeige vom 30. Mai 2017 liess die Beschwerde-
führerin ausführen, der Beschwerdegegner 2 habe zwischen 2008 und 2012
Vermögenswerte der K. Ltd., der underlying company des Trusts L., in Ge-
sellschaften investiert, die unter seiner Kontrolle gestanden seien. So habe
er USD 2,2 Mio. in einen M. Fund und einen N. Fund Ltd. investiert, wobei
der Beschwerdegegner 2 die Fonds-Managementgesellschaft O. Ltd. kon-

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trolliert habe. Ferner habe er USD 1,4 Mio. in Aktien einer P. Group inves-
tiert, wobei er gleichzeitig Direktor der Q. LLC, einer Schwestergesellschaft
der P. Group, gewesen sei (Akten BA, Nr. 1, S. 3 f.; Nr. 2, S. 2).

3.3.2 Die Beschwerdegegnerin verneint hierzu im Rahmen der Nichtanhandnah-
meverfügung Hinweise auf eine Vermögensschädigung auf Seiten der be-
troffenen Gesellschaft bzw. der Beschwerdeführerin. Tatsächlich macht die
Beschwerdeführerin erst im Rahmen ihrer Beschwerde neu geltend, das Ge-
samtvermögen des betroffenen Trusts habe zwischen April 2008 und April
2012 von rund USD 7,8 Mio. auf rund USD 5,7 Mio. abgenommen (act. 1,
Rz. 45). Diesbezüglich Rechnung zu tragen ist dem Umstand, dass zumin-
dest bezüglich der Investments in den M. Fund und den N. Fund Ltd. auf
Seiten des Beschwerdegegners 2 Anzeichen auf das Vorliegen eines Inte-
ressenkonflikts vorhanden sind, da er sowohl über den betroffenen Trust als
auch über die betroffene Fonds-Managementgesellschaft die Kontrolle aus-
geübt habe (vgl. zur Letztgenannten, Beilage 4 zur Strafanzeige vom 19. Mai
2017, S. 18). Hinsichtlich der Investments in Aktien der P. LLC gibt es eben-
falls – wenn auch weniger klare – Anzeichen auf das Vorliegen eines solchen
Interessenkonflikts (siehe Beilage 19 zur Strafanzeige vom 19. Mai 2017).
Angesichts dieser sich aus den vorliegenden Akten ergebenden Umstände,
besteht auch diesen Sachverhalt betreffend ein hinreichender Verdacht, wo-
nach mit der Vornahme der inkriminierten Investments der Tatbestand der
ungetreuen Geschäftsbesorgung erfüllt sein könnte. Tatsachen, welche
ohne Weiteres den Schluss erlauben würden, der geltend gemachte Straf-
tatbestand sei eindeutig nicht erfüllt, sind demgegenüber keine ersichtlich.
Entsprechend ist mit Bezug auf diesen Vorwurf die Beschwerde gutzuheis-
sen und die Nichtanhandnahmeverfügung diesbezüglich aufzuheben.

3.4

3.4.1 Den Ausführungen der Beschwerdeführerin zufolge habe der Beschwerde-
gegner 2 im Jahre 2011 veranlasst, dass die R. SA (underlying company des
Trusts S.) und die K. Ltd. (underlying company des Trusts L.) börsenkotierte
Aktien zu überhöhten Preisen gekauft hätten, d.h. zu Preisen, die zum Zeit-
punkt des jeweiligen Kaufs über den jeweils aktuellen Börsenpreisen gele-
gen seien. Er habe dadurch den beiden Gesellschaften einen Schaden in
der Höhe der jeweiligen Preisdifferenz verursacht. Gleichzeitig bestehe der
Verdacht, dass die Verkäufer(innen) dieser Aktien unter der Kontrolle des
Beschwerdegegners 2 gestanden seien (Akten BA, Nr. 1, S. 4 und 11; Nr. 2,
S. 2).

3.4.2 Die Beschwerdegegnerin verneinte diesbezüglich in ihrer Nichtanhandnah-
meverfügung Hinweise auf eine direkte Vermögensschädigung (act. 1.2,

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Rz. 18). Dem ist entgegenzuhalten, dass der Kauf von Wertpapieren oder
Waren zu einem Preis, welcher über dem Markt- bzw. Börsenpreis liegt,
durchaus einen Vermögensschaden bewirken kann (vgl. hierzu das Urteil
des Bundesgerichts 6B_762/2017 vom 19. Januar 2018 E. 2.3.1 und 2.3.2).
Die weitere Kritik der Beschwerdegegnerin an der von der Beschwerdefüh-
rerin erstellten Übersicht (Akten BA, Nr. 1, S. 11) vermag nicht zu überzeu-
gen. Die angeblichen Preise, zu welchen die Aktien erworben wurden, stüt-
zen sich auf die entsprechenden Depotauszüge der betroffenen Gesellschaf-
ten (Beilagen 20 und 21 zur Strafanzeige vom 19. Mai 2017). Die tagesaktu-
ellen Börsenpreise hat die Beschwerdeführerin offenbar über im Internet vor-
handene Portale eruiert. Tatsächlich ist den erwähnten Depotauszügen nicht
zu entnehmen, ob in den Erwerbspreisen auch Kosten wie Steuern und
Transaktionsgebühren enthalten sind. Auch ist nicht angegeben, auf wel-
chem Börsenplatz die entsprechenden Wertpapiere erworben wurden. Zwar
besteht natürlich die theoretische Möglichkeit, dass auch für börsenkotierte
Wertpapiere – aus welchen Gründen auch immer – ein über dem aktuellen
Börsenpreis liegender Kaufpreis vereinbart werden kann. Dafür müsste es
aber gute Gründe geben und solche ergeben sich weder aus der angefoch-
tenen Verfügung noch aus den Ausführungen der Beschwerdegegnerin in
ihrer Beschwerdeantwort. Zudem ist auch zu berücksichtigen, dass der Bör-
senkurs für Wertpapiere auch während eines Handelstages selber Schwan-
kungen unterliegen kann. Alle diese von der Beschwerdegegnerin aufgeführ-
ten Elemente können aber nicht erklären, wieso vorliegend der Kaufpreis für
einzelne der aufgeführten Wertpapiere um 81 Mal bzw. um 11 Mal über dem
angeblichen Börsenkurs liegen soll (T. Corp.; vgl. Akten BA, Nr. 1, S. 11).
Auch die bei anderen Wertpapieren geltend gemachten Abweichungen zwi-
schen Kaufpreis und Börsenkurs von 60 % und mehr, vermögen einen hin-
reichenden Tatverdacht auf ungetreue Geschäftsbesorgung zu begründen.
Gründe, welche einen Ausschluss einer strafbaren Handlung als absolut si-
cher erscheinen lassen, sind den vorliegenden Akten keine zu entnehmen.
Dies führt in diesem Punkt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhe-
bung der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung.

3.5

3.5.1 Dem Beschwerdegegner 2 wird weiter vorgeworfen, er habe in den Jahren
2011 und 2012 die R. SA und die K. Ltd. Puts auf wenig liquide und teilweise
bereits marode Gesellschaften schreiben lassen. Damit habe der Beschwer-
degegner 2 die beiden Gesellschaften einem immensen Risiko ausgesetzt.
Die beiden Gesellschaften seien zu Stillhaltern der Put-Optionen geworden
und hätten die Pflicht gehabt, vom Käufer der Basiswerte zu kaufen. Dies sei
dann ein Nachteil, wenn der Börsenkurs des Basiswertes am Verfalltag des
Puts unter dem Ausübungspreis liege, denn dann müsse der Put-Verkäufer

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(Stillhalter) die Aktien zu einem unvorteilhaften Preis kaufen. Der Käufer der
Put-Option sichere sich damit gegen das Risiko eines Kurszerfalls des Ba-
siswertes ab. Die beiden Gesellschaften hätten überhaupt keinen Anlass ge-
habt, solche Put-Optionen zu schreiben. Es bestehe vielmehr der Verdacht,
der Beschwerdegegner 2 habe mit diesen Geschäften eine andere Person
oder über diese sich selber begünstigen wollen (Akten BA, Nr. 1, S. 4 und
12; Nr. 2, S. 2 f.).

3.5.2 In ihrer Nichtanhandnahmeverfügung kommt die Beschwerdegegnerin zu
diesem Vorwurf zum Schluss, dass es keine Hinweise gebe, dass bei diesen
Transaktionen tatsächlich ein Schaden eingetreten wäre (act. 1.2, Rz. 19).
Erst mit ihrer Beschwerde macht die Beschwerdeführerin diesbezüglich wei-
tergehende Ausführungen. Sinngemäss macht sie geltend, das Trustvermö-
gen sei angesichts der langen Laufzeit der Optionen und der riskanten Aktien
in unnötiger Weise einem hohen Risiko ausgesetzt gewesen. Dieser Gefähr-
dung sei derweil keine auch nur annähernd gleichwertige Leistung gegen-
über gestanden (act. 1, Rz. 51 f.). Diese Vorbringen stehen in Widerspruch
zu der von der Beschwerdeführerin bereits mit Strafanzeige eingereichten
Tabelle zu diesen Optionen (Akten BA, Nr. 1, S. 12). Daraus ist klar ersicht-
lich, dass in den verschiedenen Fällen teilweise Verluste eingefahren, teil-
weise aber auch Gewinne erzielt worden sind. Die gesamthaft erzielten Ver-
luste sind zudem im Vergleich zum umgesetzten Volumen kaum nennens-
werter Natur. Konkrete Elemente, welche diesbezüglich einen hinreichenden
Verdacht der ungetreuen Geschäftsbesorgung zu begründen vermöchten,
sind in diesem Punkt keine ersichtlich. Die Beschwerde ist in diesem Punkt
abzuweisen.

3.6

3.6.1 Im Oktober 2015 habe der Beschwerdegegner 2 gemäss den Ausführungen
der Beschwerdeführerin eine Zahlung von Fr. 100‘000.– vom Konto der
R. SA auf das Kapitaleinzahlungskonto der neu gegründeten AA. AG veran-
lasst. Verwaltungsrat bei deren Gründung sei der Beschwerdegegner 3 ge-
wesen, ein enger Weggefährte des Beschwerdegegners 2. Dieser sei zu je-
nem Zeitpunkt Direktor der R. SA gewesen (Akten BA, Nr. 2, S. 3; Nr. 3).

3.6.2 Zu diesen in der Ergänzung zur Strafanzeige enthaltenen Ausführungen hält
die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung fest, es bestünden
diesbezüglich keine Hinweise auf eine Schädigung (act. 1.2, Rz. 20). Im Rah-
men der Beschwerde macht die Beschwerdeführerin diesbezüglich geltend,
es sei davon auszugehen, der Beschwerdegegner 2 habe sich dabei das
Gründungskapital ganz einfach von der von ihm verwalteten R. SA geholt.
Insbesondere habe die R. SA keine Aktien der mit ihrem Geld gegründeten

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AA. AG gezeichnet (act. 1, Rz. 55). Tatsächlich bleibt der wirtschaftliche Hin-
tergrund dieser Transaktion aufgrund der vorliegenden Akten völlig undurch-
sichtig. Die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdegegnerin in ihrer
Beschwerdeantwort (act. 6, Rz. 24) zeigen vielmehr auf, dass auch sie diese
Hintergründe nicht kennt und sich hierzu in Spekulationen über mögliche
Gründe verliert, welche die inkriminierte Transaktion rechtfertigen könnten.
Umstände, welche in diesem Punkt eine strafbare Handlung als sicher aus-
geschlossen erscheinen liessen, sind ebenfalls keine ersichtlich. Diesen Vor-
wurf betreffend ist die Beschwerde demnach gutzuheissen und die Nichtan-
handnahmeverfügung in diesem Punkt aufzuheben.

3.7

3.7.1 Schliesslich habe der Beschwerdegegner 2 noch im November 2015, als er
von der Beschwerdeführerin bereits die klare Instruktion gehabt habe, alle
Investitionen sofort zu liquidieren und die Vermögenswerte herauszugeben,
veranlasst, dass die R. SA noch Aktien einer zweifelhaften chinesischen
Firma gekauft habe (BB. Inc.). Der Kurs dieser zuvor an der NASDAQ kotier-
ten Aktien, sei praktisch vom ersten Tag an verfallen. Zum Zeitpunkt, als die
R. SA die Aktien gekauft habe, sei der Börsenkurs bereits wesentlich tiefer
gelegen als der Preis, den die R. SA dafür habe bezahlen müssen (Akten
BA, Nr. 1, S. 1 und 5 f.; Nr. 2, S. 3).

3.7.2 Zu den Ausführungen in der Strafanzeige wird in der angefochtenen Verfü-
gung zutreffend festgehalten, es bestehe auf Grund der vorliegenden Unter-
lagen kein Hinweis auf eine entsprechende Weisungsberechtigung der Be-
schwerdeführerin und damit auch kein Hinweis auf eine entsprechende
Pflichtverletzung (act. 1.2, Rz. 21). Der im Rahmen der Beschwerde erho-
bene Hinweis auf das mandate agreement vom 9. März 2005 (act. 1, Rz. 58)
ist in diesem Zusammenhang unbehelflich (vgl. hierzu bereits oben E. 3.1).
Die Beschwerde erweist sich diesen Sachverhalt betreffend als unbegrün-
det.


4.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als teilweise begründet.
Bezüglich der Sachverhalte, welche Gegenstand der E. 3.2, 3.3, 3.4 und 3.6
bilden, ist die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung aufzuheben. Die
Beschwerdegegnerin ist anzuweisen, diese Punkte betreffend eine Untersu-
chung zu eröffnen oder zumindest die Strafanzeige im Sinne von Art. 309
Abs. 2 StPO der Polizei zur Durchführung ergänzender Ermittlungen zu über-
weisen. Betreffend die übrigen Sachverhalte gemäss E. 3.5 und 3.7 ist die
Beschwerde dagegen abzuweisen.


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5.

5.1
Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind nach Massgabe
des Obsiegens und Unterliegens der Parteien festzulegen (Art. 428 Abs. 1
StPO). Der Beschwerdegegner 2 stellte in seiner Stellungnahme vom
24. Februar 2019 keinen ausdrücklichen, aber einen sinngemässen Antrag,
mit welchem er unterliegt. Da die entsprechende, eine Seite umfassende
Stellungnahme jedoch keinen nennenswerten Aufwand verursachte, kann
diese bei der nachfolgenden Bestimmung der Gerichtsgebühr und den zu
leistenden Entschädigungen ausser Acht bleiben. Die Beschwerdeführerin
obsiegt mit ihren Anträgen zu etwa zwei Dritteln. Teile ihrer Beschwerdean-
träge erwiesen sich aber auch als unbegründet. Ihr ist daher nur eine redu-
zierte Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.– zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 73
StBOG und Art. 5 und 8 Abs. 1 des Reglements des Bundesstrafgerichts
vom 31. August 2010 über die Kosten, Gebühren und Entschädigungen in
Bundesstrafverfahren [BStKR; SR 173.713.162]), unter Anrechnung des ent-
sprechenden Betrags am geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von
Fr. 2‘000.– (act. 2, 3). Die Bundesstrafgerichtskasse ist demnach anzuwei-
sen, der Beschwerdeführerin Fr. 1‘000.– zurückzuerstatten.

5.2
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin
der Beschwerdeführerin eine Entschädigung für einen Teil ihrer Aufwendun-
gen im vorliegenden Beschwerdeverfahren auszurichten (Art. 436 Abs. 1
i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Diese ist pauschal auf Fr. 2‘000.– festzu-
setzen (Art. 10 und 12 Abs. 2 BStKR).


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Demnach erkennt die Beschwerdekammer:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.

Die angefochtene Verfügung wird betreffend die Sachverhalte gemäss E. 3.2,
3.3, 3.4 und 3.6 aufgehoben und im Sinne der Erwägungen zu neuer Entschei-
dung bzw. zur Eröffnung einer Untersuchung an die Beschwerdegegnerin zu-
rückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.– wird der Beschwerdeführerin auferlegt,
unter Anrechnung des entsprechenden Betrags am geleisteten Kostenvor-
schuss in der Höhe von Fr. 2‘000.–. Die Bundesstrafgerichtskasse hat der Be-
schwerdeführerin Fr. 1‘000.– zurückzuerstatten.

3.
Die Bundesanwaltschaft hat der Beschwerdeführerin für das vorliegende Ver-
fahren eine Parteientschädigung von Fr. 2‘000.– zu bezahlen.


Bellinzona, 8. März 2019

Im Namen der Beschwerdekammer
des Bundesstrafgerichts

Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber:








Zustellung an

-
Rechtsanwalt Michael Mráz
-
Bundesanwaltschaft
-
B.
-
C.


Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid ist kein ordentliches Rechtsmittel gegeben.