bs_sozialversicherungsgericht · IV.2018.44 · 2018-02-12 · de
Wiederanmeldung bei verschlechtertem Gesundheitszustand


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom11.
September 2018

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic.
iur. M. Spöndlin, lic. iur. A. Lesmann-Schaub

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Hofer

Parteien

A____

vertreten durch lic. iur. B____

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2018.44

Verfügung vom 12. Februar 2018

3.2.Tritt die Verwaltung auf eine
Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und zu prüfen, ob
die von der versicherten Person glaubhaft gemachten Veränderungen des
Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten sind (BGE 130 V 71, 73 Erw.
3.1). Sie hat somit analog einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen.

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung
einer anspruchserheblichen Änderung bei einer Rentenrevision bildet die letzte
(der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, die auf einer
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des
Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108, 114). Vorliegend ist mit anderen
Worten zu untersuchen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit
2011 in einem Masse verändert hat, das sich auf die Rentenberechtigung des
Beschwerdeführers auswirkt. Der Beschwerdeführer hat sich im Mai 2012 wieder
angemeldet, ein allfälliger Rentenanspruch wäre folglich frühestens ab November
2012 möglich (Art. 29 Abs. 1 IVG).

4.

4.1.Um beurteilen zu können, ob
sich der Gesundheitszustand der versicherten Person in massgeblicher Weise
verändert hat, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachpersonen
zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es dabei, den
Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu
nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten sie noch
arbeitsfähig ist. Für die Bestimmung dieser Leistungsfähigkeit sind zunächst,
mit Blick auf die für die Beweiswürdigung massgeblichen Grundsätze (BGE 125 V
351, 135 V 465), die bei den Akten liegenden relevanten medizinischen
Unterlagen zu beleuchten.

Die Präsidentin                                                 Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic. iur. H.
Hofer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist dem
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen; zu
beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

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