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bs_sozialversicherungsgericht · IV.2022.33 · 2022-01-24 · de
Gerichtsgutachten, Beschwerdegutheissung


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom12.
September 2023

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer
(Vorsitz), MLaw A. Zalad, S. Schenker

und
Gerichtsschreiberin Dr. K. Zimmermann

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, [...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2022.33

Verfügung vom
24. Januar 2022

Gerichtsgutachten, Beschwerdegutheissung.

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleiderer                                                 Dr.
K. Zimmermann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · BV.2022.10 · 2023-09-07 · de
Klageinreichung nach Konkurseröffnung; Nichteintreten


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Urteildes Präsidenten

vom7.
September 2023

Parteien

A____

[...]

Klägerin

B____ GmbH in Liquidation

[...]

Beklagte

Gegenstand

BV.2022.10

Klage vom 28. Juni 2022

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. Thomi                                                              Dr.
B. Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2022.120 · 2022-11-09 · de
Teilzeitabzug (Art. 26bis Abs. 3 IVV) (Bundesgerichtsurteil 8C_823/2023 vom 08.07.2024)


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom31.
August 2023

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder
(Vorsitz), P. Kaderli, MLaw A. Zalad

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, Advokat,
[...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

C____

[...]

Beigeladene

Gegenstand

IV.2022.120

Verfügung vom 9. November 2022

Teilzeitabzug (Art. 26bisAbs. 3 IVV)

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. R. Schnyderlic. iur. S.
Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen;
zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2022.26 · 2023-08-17 · de
Beschwerde gutgeheissen. Rückweisung zur erneuten Abklärung.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom17.
August 2023

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder (Vorsitz), MLaw
A. Zalad, Dr. phil. N. Bechtel

und
Gerichtsschreiberin MLaw N. Marbot

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, Advokat,
[...]

Beschwerdeführerin

SUVA

Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1,
Postfach, 6002 Luzern

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2022.26 und UV.2023.3

Einspracheentscheide vom 4. Juli
2022 und vom 25. November 2022

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. R. SchnyderMLaw N.
Marbot

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2022.41 · 2022-11-15 · de
Fehlende Adäquanz; Beschwerdeabweisung.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom8.
Juni 2023

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder (Vorsitz), MLaw
A. Zalad, Dr. phil. N. Bechtel

und
Gerichtsschreiberin Dr. K. Zimmermann

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____

Beschwerdeführer

C____ AG [...]

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2022.41

Einspracheentscheid vom 15.
November 2022

Fehlende Adäquanz;
Beschwerdeabweisung.

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. R. Schnyder                                           Dr.
K. Zimmermann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · BV.2022.12 · 2023-06-28 · de
BVG Klage gutgeheissen. Leistungsausschlussgrund der Süchtigkeit nicht erstellt.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom28.
Juni 2023

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), P. Waegeli, MLaw B. Fürbringer

und
Gerichtsschreiberin MLaw N. Marbot

Parteien

A____

[...]

vertreten durch B____, [...]

Kläger

C____

[...]

vertreten durch lic. iur. D____, [...]

Beklagte

Gegenstand

BV.2022.12

Erwerbsunfähigkeitsleistungen aus
beruflicher Vorsorge (Säule 3a)

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiMLaw
N. Marbot

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · EO.2022.2 · 2022-07-11 · de
Frist zur Geltendmachung des Anspruchs auf Corona-Erwerbsausfallentschädigung verwirkt. Beschwerde abgewiesen.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Urteilder Präsidentin

vom 26. Juni 2023

Parteien

A____ GmbH

[...]

Beschwerdeführerin

B____

Ausgleichskasse

[...]

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

EO.2022.2

Einspracheentscheid vom
11. Juli 2022

Die Präsidentin                                                         Die
a.o. Gerichtsschreiberin

lic. iur. R. SchnyderMLawI. Mostert
Meier

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)         die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2022.40 · 2022-11-18 · de
Medizinischer Endzustand; Integritätsentschädigung; Beschwerde abgewiesen (Bundesgerichtsurteil 8C_760/2023 vom 24.06.2024)


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom20.
Juni 2023

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer
(Vorsitz), Dr. med. F. W. Eymann, Dr. T. Fasnacht

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. J. Reidemeister

Parteien

A____

[...]

vertreten durch B____, Totentanz 5,
4051 Basel

Beschwerdeführer

C____

Postfach, [...] Zürich

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2022.40

Einspracheentscheid vom 18.
November 2022

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic. iur. J.
Reidemeister

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die sich
die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in
Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2022.113 · 2022-10-18 · de
Beschwerde gutgeheissen. Beweistauglichkeit des psychiatrischen Gutachtens verneint. Zumindest geringe Zweifel an der Beurteilung des RAD. Rückweisung zur erneuten Begutachtung.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom20.
Juni 2023

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
F. W. Eymann, Dr. T. Fasnacht

und a.o.
Gerichtsschreiberin MLaw I. Mostert Meier

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____

[...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst

Aeschengraben 9, Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2022.113

Verfügung vom 18. Oktober
2022

Die Präsidentin                                                  Die
a.o. Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleiderer                                                 MLaw
I. Mostert Meier

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · AL.2022.20 · 2022-08-05 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Es liegt kein klar ausgewiesenes fehlerhaftes Verhalten der Beschwerdeführerin vor. Gutheissung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom20.
Juni 2023

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
F. W. Eymann, Dr. T. Fasnacht

und
a.o. Gerichtsschreiberin MLaw I. Mostert Meier

Parteien

A____

[...]

vertreten durch Dr. B____, Advokat

[...]

Beschwerdeführerin

Öffentliche Arbeitslosenkasse
Basel-Stadt

Hochstrasse 37, Postfach
3759, 4002 Basel

vertreten durch Amt für
Wirtschaft und Arbeit

Herrn lic. iur. C____

Sandgrubenstrasse 44, Postfach,
4005 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

AL.2022.20

Einspracheentscheid vom
5. August 2022

Die Präsidentin                                                         Die
a.o. Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererMLaw
I. Mostert Meier

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · FZ.2022.8 · 2022-11-30 · de
Ausbildungscharakter bejaht


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom6.
Juni 2023

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
W. Rühl, lic. iur. S. Bammatter-Glättliund Gerichtsschreiberin
lic. iur. J. Reidemeister

Parteien

A____

[...]

vertreten durch [...], Lange Gasse 90,
4052 Basel

Beschwerdeführerin

B____

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

FZ.2022.8

Einsprachentscheid vom 30.
November 2022

Ausbildungscharakter bejaht

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic. iur. J.
Reidemeister

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2022.106 · 2023-05-31 · de
Rentenaufhebung; vorgängig Durchführung von Eingliederungsmassnahmen


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 31. Mai 2023

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur.
M. Prack Hoenen, Dr. med. F. W. Eymannund Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

C____

Rechtsdienst,D____

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2022.106

Verfügung vom 26. September 2022

Der Präsident                                                    Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G.
Thomilic. iur.S. Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · EL.2022.10 · 2022-10-25 · de
Erlass der Rückforderung wegen fehlenden guten Glaubens nicht möglich; Beschwerdeabweisung.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom23.
Mai 2023

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
R. von Aarburg, Dr. T. Fasnacht

und
Gerichtsschreiberin Dr. K. Zimmermann

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführer

Amt für Sozialbeiträge
Basel-Stadt

Rechtsdienst, Grenzacherstrasse 62,
Postfach, 4005 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

EL.2022.10

Einspracheentscheid vom 25.
Oktober 2022

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleiderer                                                 Dr.
K. Zimmermann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

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