bs_sozialversicherungsgericht · IV.2023.10 · 2022-12-14 · de
Befristete Rente gestützt auf MEDAS-Gutachten bestätigt. (Bundesgerichtsurteil 8C_774/2023 vom 16.12.2024)


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom6.
Juli 2023

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder
(Vorsitz), C. Müller, P. Kaderli

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Hofer

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

C____

Beigeladene

Gegenstand

IV.2023.10

Verfügung vom 14. Dezember 2022

5.1.2. Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor
Ort stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung
der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar (Urteil des BGer 9C_201/2011
vom 5. September 2011 E. 2). Für den Beweiswert eines Berichtes über die
Abklärung im Haushalt einer versicherten Person sind  analog zur
Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E.
3a mit Hinweis)  verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich,
dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis
von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen sowie den aus den medizinischen
Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind
die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende
Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext
schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der
einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle
erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll
beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2; Urteil des BGer I 733/03 vom 6. April
2004 E. 5.1.2).

5.1.3. Im Hinblick auf die Rentenprüfung fand am 21. Januar 2021 eine
entsprechende Abklärung im Haushalt der Beschwerdeführerin statt, die eine
Einschränkung von 10% ergab (vgl. den Abklärungsbericht vom 25. Januar 2021, IV-Akte
148). Der RAD ist diesem Grad der Beeinträchtigung mit seiner Stellungnahme vom
15. Februar 2022 (IV-Akte 184) gefolgt. Dabei hat er der Tatsache bereits
Rechnung getragen, dass es sich bei der Haushalttätigkeit nicht um eine leidensangepasste
Tätigkeit handelt. Die Einschränkung von 10%, welche von den Parteien nicht in
Frage gestellt wird, bildet Grundlage des angefochtenen Entscheids. Es besteht
auch nach der Anpassung des Leistungsprofils und der Reduktion der zumutbaren
Leistungsperformance auf 20% keine Veranlassung, von dieser Einschränkung
abzuweichen. Die Bemessung der Einschränkung im Haushalt erfolgt bekanntlich jeweils
unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht, die auch die Unterstützung
durch Verwandte umfasst, sowie aufgrund der Tatsache, dass sich die Arbeit im
Haushalt einteilen lässt und in Etappen ausgeführt werden kann. Es bleibt
demnach bei der 10%igen Einschränkung im Haushalt.

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. R. Schnyderlic. iur. H. Hofer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

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