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bs_sozialversicherungsgericht · UV.2023.44 · 2023-07-07 · de
Verletzung der Mitwirkungspflicht; Entscheid gestützt auf die vorliegenden Akten (Bundesgerichtsurteil 8C_479/2024 vom 16.09.2024)


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL
(REKTIFIKAT)

(Seite
15 Dispositiv)

vom 19. Juni 2024

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), P.
Waegeli, MLaw B. Fürbringer

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführer

SUVA

Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1,
Postfach, 6002 Luzern

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2023.44

Einspracheentscheid vom 7. Juli
2023

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic. iur. S.
Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe
sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · AL.2023.21 · 2024-06-18 · de
AVIG Insolvenzentschädigung; Unkostencharakter der Essensspesen bejaht


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom18.
Juni 2024

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder
(Vorsitz), Dr. med. W. Rühl, Dr. T. Fasnacht

und
Gerichtsschreiber MLaw M. Kreis

Parteien

A____

[...]

vertreten durch Dr. B____, Advokat,
[...]

substituiert durch MLaw C____

Beschwerdeführer

Öffentliche Arbeitslosenkasse
Basel-Stadt

Hochstrasse 37, Postfach
3759, 4002 Basel

vertreten durch Amt für
Wirtschaft und Arbeit, Herrn lic. iur. D____, Sandgrubenstrasse 44, Postfach,
4005 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

AL.2023.21

Die Präsidentin                                                  Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. R. SchnyderMLaw M. Kreis

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2023.118 · 2023-10-25 · de
IVG Unberücksichtigte Berichte nicht medizinischer Art; Stellungnahme des Gutachters nötig


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom18.
Juni 2024

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder
(Vorsitz), Dr. med. W. Rühl, Dr. T. Fasnacht

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2023.118

Verfügung vom 25. Oktober 2023

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. R. SchnyderMLaw L. Marti

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2023.115 · 2023-10-09 · de
Nichterfüllung des Wartejahres


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom18.
Juni 2024

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder
(Vorsitz), Dr. med. W. Rühl, Dr. T. Fasnacht

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2023.115

Verfügung vom 9. Oktober 2023

Nichterfüllung des Wartejahres

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. R. SchnyderMLaw L. Marti

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2023.113 · 2023-10-04 · de
IVG Beschwerde abgewiesen. Voraussetzungen für Gewährung beruflicher Massnahmen nicht gegeben.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom13.
Juni 2024

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz),
C. Müller, Dr. phil. N. Bechtel

und
Gerichtsschreiberin MLaw N. Marbot

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, [...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2023.113

Verfügung vom 4. Oktober 2023

Der Präsident                                                    Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiMLaw N.
Marbot

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · BV.2023.4 · 2024-06-13 · de
BVG


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 13. Juni 2024

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), P.
Waegeli, Th. Aeschbach

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____

[...]

vertreten durch B____, Rechtsanwältin,

[...]

Kläger

C____-Stiftung

c/o D____ AG, [...]

Beklagte

Gegenstand

BV.2023.4

Klage vom 26. April 2023
(Rentenleistungen)

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic. iur. S.
Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2023.20 · 2023-03-14 · de
Fallabschluss verfrüht erfolgt; Beschwerde gutgeheissen


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom12.
Juni 2024

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
W. Rühl, Dr. T. Fasnacht

und a.o.
Gerichtsschreiber Dr. R. Schibli

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, Advokat,
[...]

Beschwerdeführer

SUVA

Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1,
Postfach, 6002 Luzern

vertreten durch MLaw C____, [...]

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2023.20

Einspracheentscheid vom 14. März
2023

Die Präsidentin                                                         Der
a.o. Gerichtsschreiber

Dr. A. PfleidererDr.
R. Schibli

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2023.111 · 2023-09-29 · de
Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen des RAD zur Frage, ob eine revisionsbegründende Änderung des Gesundheitszustands vorliegt; Rückweisung zur weiteren Abklärung


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom21.
Mai 2024

Mitwirkende

lic. iur. R.
Schnyder (Vorsitz), Dr. med. R. von Aarburg, lic. iur. S. Bammatter-Glättliund
a.o. Gerichtsschreiber Dr. R. Schibli

Parteien

A____

[...]

vertreten durch B____, [...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

C____

[...]

Beigeladene

Gegenstand

IV.2023.111

Verfügung vom 29. September 2023Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen
des RAD zur Frage, ob eine revisionsbegründende Änderung des
Gesundheitszustands vorliegt; Rückweisung zur weiteren Abklärung

Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin
eine Parteientschädigung von Fr. 4500.00 (inkl. Auslagen) zuzüglich
Mehrwertsteuer von Fr. 349.50.

Die Präsidentin                                                         Der
a.o. Gerichtsschreiber

lic. iur. R. SchnyderDr. R. Schibli

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · FZ.2023.4 · 2023-11-15 · de
Ausbildungszulagen: Es fehlt an einem systematischen Vorbereitungsaufwand auf ein anerkanntes Ausbildungsziel im Umfang von mindestens 20 Stunden pro Woche; Beschwerde abgewiesen


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom21.
Mai 2024

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder
(Vorsitz), Dr. med. R. von Aarburg,

lic. iur. S.
Bammatter-Glättliund a.o. Gerichtsschreiber Dr.
R. Schibli

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführerin

B____

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

FZ.2023.4

Einspracheentscheid vom 15.
November 2023

Die Präsidentin                                                         Der
a.o. Gerichtsschreiber

lic. iur. R. SchnyderDr. R.
Schibli

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2023.51 · 2023-10-03 · de
Fallabschluss zu Recht erfolgt; adäquater Kausalzusammenhang zwischen Unfall und psychischen Leiden korrekterweise verneint; kein Rentenanspruch; Beschwerde abgewiesen


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom21.
Mai 2024

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder
(Vorsitz), Dr. med. R. von Aarburg, lic. iur. S. Bammatter-Glättliund a.o. Gerichtsschreiber Dr. R. Schibli

Parteien

A____

[...]

vertreten durch B____, [...]

Beschwerdeführer

SUVA

Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1,
Postfach, 6002 Luzern

vertreten durch C____, Rechtsanwalt,
[...]

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2023.51

Einspracheentscheid vom 3.
Oktober 2023

Die Präsidentin                                                         Der
a.o. Gerichtsschreiber

lic. iur. R. Schnyder                                                  Dr.
R. Schibli

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · ZV.2023.5 · 2024-05-08 · de
ZV01 Einstellung mangels bewiesener fortbestehender Arbeitsunfähigkeit


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom8.
Mai 2024

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.W. Rühl, MLaw B. Fürbringer

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

vertreten durch B____

Kläger

C____ Versicherungen AG

[...]

Beklagte

Gegenstand

ZV.2023.5

Klage vom 7. August 2023

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererMLaw L.
Marti

Gegen diesen Entscheid
kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes [BGG]
innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen erhoben
werden.

Die Beschwerdeschrift ist
fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die
Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · KV.2023.17 · 2023-10-30 · de
Nachforderung für Krankenkassenprämien korrekt; Beschwerdeabweisung.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom8.
Mai 2024

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.W. Rühl, MLaw B. Fürbringer

und
Gerichtsschreiberin Dr. K. Zimmermann

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführerin

B____

[...]

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

KV.2023.17

Einspracheentscheid vom 30.
Oktober 2023

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererDr. K.
Zimmermann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2023.100 · 2023-08-17 · de
Keine Rentenerhöhung im Rahmen einer Revision


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom8.
Mai 2024

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.W. Rühl, MLaw B. Fürbringer

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2023.100

Verfügung vom 17. August 2023

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererMLaw
L. Marti

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am: