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bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.119 · 2019-06-12 · de
Invaliditätsbemessung; Beweiskraft eines RAD-Berichtes


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom6.
November 2019

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic.
iur. R. Schnyder, Dr. med. C. Karli

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____

[...]

vertreten durch Dr. B____, Advokat,

[...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.119

Verfügung vom 12. Juni 2019

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic.
iur. S. Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.110 · 2019-11-06 · de
Neuanmeldung; Nichteintreten (Urteil: Nr. 8C_29_2020 vom 19.2.2020)


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 6. November 2019

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic.
iur. R. Schnyder, Dr. med. C. Karli

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____

[...]

vertreten durch Dr. B____, Advokat,

[...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.110

Verfügung vom 8. Mai 2019

Neuanmeldung; Nichteintreten

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic.
iur. S. Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.11 · 2019-11-06 · de
Sistierung der IV-Rente


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 6. November 2019

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic.
iur. R. Schnyder, Dr. med. C. Karli

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____

[...]

vertreten durch Dr. B____, Advokat
und Notar, [...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.11

Verfügung vom 27. November 2018

Sistierung der IV-Rente

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic.
iur. S. Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.121 · 2019-05-31 · de
IVG Verfügung vom 31. Mai 2019Beweiswert bidisziplinäres Gutachten, Aggravation


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom5.
November 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, Dr. med. R. von Aarburg und Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

verbeiständet durch Amt für
Beistandschaften und Erwachsenenschutz, Herr B____, Rheinsprung 16/18, Postfach
1532, 4001 Basel

zusätzlich vertreten durch lic.
iur. C____, [...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.121

Verfügung vom 31. Mai 2019

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiDr.
B. Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.109 · 2019-05-15 · de
Beweiswert Gutachten, leidensbedingter Abzug, Statusfrage


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom5.
November 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, Dr. med. R. von Aarburgund Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst,
Lange Gasse 7, Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.109

Verfügung vom 15. Mai 2019

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiDr.
B. Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.61 · 2019-02-14 · de
Bestandeskraft eines polydisziplinären Gutachtens gegenüber abweichender Meinungsäusserung des RAD


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom5.
November 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, Dr. med. R. von Aarburg und Gerichtsschreiber
lic. iur. H. Dikenmann

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.61

Verfügung vom 14. Februar 2019

Der Präsident                                                   Der
Gerichtsschreiber

Dr. G.
Thomilic. iur.H. Dikenmann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · ZV.2019.7 · 2019-11-05 · de
Übergangsfrist bei Terminierung der Leistungen; Nachweis der Arbeitsunfähigkeit


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom5.
November 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, Dr. med. R. von Aarburg und Gerichtsschreiber lic. iur. H.
Dikenmann

Parteien

A____

vertreten durch B____

Kläger

C____

vertreten durch D____

Beklagte

Gegenstand

ZV.2019.7

Krankentaggeldversicherung (VVG)

von

bis

Anzahl Tage

CHF

Grad der AUF

06.08.2014

05.09.2014

31.00

6'255.80

100%

08.09.2014

30.09.2014

23.00

3'248.75

70%

01.10.2014

05.10.2014

5.00

706.25

70%

06.10.2014

26.10.2014

21.00

2'118.90

50%

27.10.2014

16.11.2014

21.00

1'059.45

25%

05.05.2015

05.05.2015

1.00

201.80

100%

06.05.2015

08.07.2015

64.00

6'457.60

50%

09.07.2015

30.09.2015

84.00

16'951.20

100%

01.10.2015

31.10.2015

31.00

6'255.80

100%

01.11.2015

30.11.2015

30.00

6'054.00

100%

01.12.2015

31.12.2015

31.00

6'255.80

100%

01.01.2016

31.01.2016

31.00

6'255.80

100%

01.02.2016

29.02.2016

29.00

5'852.20

100%

Total

402.00

67'673.35

von

bis

Anzahl Tage

Taggeld

CHF

Grad der AUF

01.03.2016

13.05.2016

74.00

201.80

14'933.20

100.00%

14.05.2016

13.06.2016

31.00

100.90

3'127.90

50.00%

14.06.2016

13.07.2016

30.00

80.72

2'421.60

40.00%

14.07.2016

13.08.2016

31.00

60.54

1'876.74

30.00%

14.08.2016

13.09.2016

31.00

0.00

0.00

20.00%

14.09.2016

13.10.2016

30.00

0.00

0.00

10.00%

14.10.2016

24.10.2016

11.00

0.00

0.00

0.00%

Total

238.00

22'359.44

Der Präsident                                                   Der
Gerichtsschreiber

Dr. G.
Thomilic. iur.H. Dikenmann

Gegen diesen Entscheid
kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes [BGG]
innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen erhoben
werden.

Die Beschwerdeschrift ist
fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die
Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.87 · 2019-04-18 · de
Beweiswert psychiatrisches Gutachten


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom28.
Oktober 2019

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), Dr.
med. W. Rühl, P. Kaderli

und
Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, Advokat,
[...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

C____

[...]

Beigeladene

Gegenstand

IV.2019.87

Verfügung vom 18. April 2019

Beweiswert psychiatrisches
Gutachten

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. ZehnderDr. B.
Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2019.4 · 2018-12-04 · de
Unfallkausalität, Beweiswert versicherungsinterner Arztberichte


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom28.
Oktober 2019

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), Dr.
med. W. Rühl, P. Kaderli

und
Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführerin

SUVA

Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1,
Postfach, 6002 Luzern

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2019.4

Einspracheentscheid vom 4.
Dezember 2018

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. ZehnderDr. B.
Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.69 · 2019-02-25 · de
Erneute Anmeldung; revisionsrechtliche Veränderung der med. Verhältnisse verneint


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom28.
Oktober 2019

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), Dr.
med. W. Rühl, P. Kaderli

und
Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dikenmann

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.69

Verfügung vom 25. Februar 2019

Die Präsidentin                                                 Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. K. Zehnderlic. iur. H.
Dikenmann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · AL.2019.22 · 2019-06-17 · de
Nachweis des Lohnflusses, wenn Ehepartner in arbeitgeberähnlicher Stellung


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Urteilder Präsidentin

vom 24. Oktober 2019

Parteien

A____

Beschwerdeführer

Kantonale Amtsstelle für ALV

Hochstrasse 37, Postfach, 4002 Basel

vertreten durch Amt für
Wirtschaft und Arbeit,

Herrn [...], Hochstrasse 37,

Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

AL.2019.22

Einspracheentscheid vom
17. Juni 2019

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber:

lic. iur. K. Zehnderlic. Iur. H.
Dikenmann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.41 · 2019-02-13 · de
Dem psychiatrischen Administrativgutachten kommt volle Beweiskraft zu, Berichte des behandelnden Arztes vermögen dieses nicht in Zweifel zu ziehen; Beschwerde wird abgewiesen.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom23.
Oktober 2019

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), P.
Waegeli, lic. phil. D. Borer

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gmür

Parteien

A____

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.41

Verfügung vom 13. Februar 2019

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic.
iur. A. Gmür

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am: