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bs_sozialversicherungsgericht · AL.2017.30 · 2017-06-19 · de
Arbeitgeberähnliche Stellung verneint


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom12.
März 2018

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. R.
Ley, Dr. med. C. Karli

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Hofer

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

Kantonale Amtsstelle für
Arbeitslosenversicherung

Hochstrasse 37, Postfach, 4002 Basel

vertreten durch Amt für
Wirtschaft und Arbeit, Herrn C____ Hochstrasse 37, Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

AL.2017.30

Einspracheentscheid vom 19. Juni
2017

Arbeitgeberähnliche Stellung
verneint

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G.Thomilic. iur.H. Hofer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2017.218 · 2017-10-11 · de
Beweiswürdigung eines Gutachtens; Valideneinkommen: Abstellen auf zuletzt erzielten Verdienst


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom12.
März 2018

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. R.
Ley, Dr. med. C. Karli

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gmür

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2017.218

Verfügung vom 11. Oktober 2017

Der Präsident                                                   Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. Thomilic. iur.
A. Gmür

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · BV.2017.9 · 2018-03-09 · de
Barauszahlung Freizügigkeitsguthaben


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Urteilder Präsidentin

vom9.
März 2018

Parteien

A____

[...]

Klägerin

Freizügigkeitsstiftung B____

c/o [...]

Beklagte

Gegenstand

BV.2017.9

Klage vom 24. Mai 2017

Barauszahlung
Freizügigkeitsguthaben

Die Präsidentin                                                 Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. ZehnderMLaw K.
Zimmermann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2017.164 · 2017-06-26 · de
Eintreten auf Neuanmeldung; glaubhaft Machen einer Verschlechterung


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Urteilder Präsidentin

vom 5. März 2018

Parteien

A____

[...]

vertreten durch B____ [...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2017.164

Verfügung vom 26. Juni 2017

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. ZehnderDr. B.
Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2017.182 · 2017-08-09 · de
Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens, Rückweisung zur weiteren Abklärung


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom28.
Februar 2018

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), P.
Waegeli, lic. iur. R. Schnyder

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gmür

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

C____

Beigeladene

Gegenstand

IV.2017.182

Verfügung vom 9. August 2017

Die Präsidentin                                                 Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. Zehnderlic. iur. A. Gmür

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · AL.2017.35 · 2017-10-13 · de
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit verneint


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom28.
Februar 2018

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), P.
Waegeli, lic. iur. R. Schnyder

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Hofer

Parteien

A____

Beschwerdeführer

Öffentliche Arbeitslosenkasse
Basel-Stadt

Hochstrasse 37, Postfach
3759, 4002 Basel

vertreten durch Amt für
Wirtschaft und Arbeit, Herrn lic. iur. B____, Hochstrasse 37, Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

AL.2017.35

Einspracheentscheid vom 13.
Oktober 2017

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. Zehnderlic. iur.
H. Hofer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2017.38 · 2017-06-13 · de
Berücksichtigung des tatsächlichen Einkommens beim Valideneinkommen Bundesgerichtsurteil 8C_414/2018 vom 22.02.2019


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom27.
Februar 2018

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), R.
Köhler, Dr. med. W. Rühl

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

vertreten durch B____ und/oder C____,
Greifengasse 1, Postfach 1644, 4001 Basel

Beschwerdeführer

D____

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2017.38

Einspracheentscheid vom 13. Juni
2017

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererMLaw
L. Marti

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni
2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2017.10 · 2016-12-06 · de
Rentenrevision; Beweistauglichkeit eines Gutachtens (BGer 8C_395/2018 Urteil vom 3.9.18)


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom27. Februar 2018

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), R.
Köhler, Dr. med. W. Rühl

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2017.10

Verfügung vom 6. Dezember 2016

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererMLaw
L. Marti

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2017.26 · 2017-04-07 · de
Keine Bindung der Unfallversicherung an einen Vergleich der IV


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom27.
Februar 2018

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), R.
Köhler, Dr. med. W. Rühl

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführer

SUVA

Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1,
Postfach, 6002 Luzern

vertreten durch C____

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2017.26

Einspracheentscheid vom
7. April 2017

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererMLaw
L. Marti

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2017.75 · 2017-03-23 · de
Beweiswert Gutachten, Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall, Kompetenzniveau gemäss LSE


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom26.
Februar 2018

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), P. Kaderli, lic. iur. R. Ley

und
Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, [...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2017.75

Verfügung vom 23. März 2017

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiDr.
B. Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2017.219 · 2017-10-16 · de
Beweiswert versicherungsinterner Arztbericht


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom26.
Februar 2018

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), P. Kaderli, lic. iur. R. Ley

und
Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

vertreten durch Dr. B____, [...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2017.219

Verfügung vom 16. Oktober 2017

2.5.Reinen Aktenbeurteilungen
kommt Beweiswert zu, sofern keine Zweifel an deren Zuverlässigkeit und
Schlüssigkeit bestehen. Ein medizinischer Aktenbericht ist zulässig, wenn die
Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status
ergeben und diese Daten unbestritten sind. Der Untersuchungsbefund muss
lückenlos vorliegen, damit der Experte im Stande ist, sich auf Grund der
vorhandenen Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild zu verschaffen (Urteil
des Bundesgerichts vom 2. April 2009, 8C_826/2008, E. 5.2).

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiDr.
B. Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · EL.2017.8 · 2017-09-12 · de
Rückforderung von zu viel bezogenen Prämienbeiträgen korrekt; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens und einer angefallenen Erbschaft sind rechtmässig; Meldepflicht verletzt.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom26.
Februar 2018

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), P. Kaderli, lic. iur. R. Ley

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gmür

Parteien

A____

Davidsbodenstrasse 36, 4056 Basel

Beschwerdeführerin

Amt für Sozialbeiträge
Basel-Stadt

Rechtsdienst, Grenzacherstrasse 62,
Postfach, 4005 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

EL.2017.8

Einspracheentscheid vom 12.
September 2017

Der Präsident                                                   Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G.
Thomilic. iur.A. Gmür

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2017.183 · 2017-07-26 · de
Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens; leidensbedingter Abzug bei Teilzeitbeschäftigung und leidensbedingten Einschränkungen


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom26.
Februar 2018

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), P. Kaderli, lic. iur. R. Ley

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gmür

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2017.183

Verfügung vom 26. Juli 2017

Der Präsident                                                   Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G.
Thomilic. iur.A. Gmür

Gegen diesen Entscheid kann
innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni
2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

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