voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2018.1 · 2017-12-06 · de
Vorliegen einer gesundheitlichen Verschlechterung verneint, daher keine Erhöhung der bisherigen Rente


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom3.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), Dr. med. W.
Rühl, MLaw M. Kreis

und
Gerichtsschreiberin MLaw K. Zimmermann

Parteien

Erbengemeinschaft A____

vertreten durch lic. iur. B____, Advokat,
[...], bestehend aus:

C____

[...]

Beschwerdeführerin
1

D____

[...]

Beschwerdeführerin
2

E____

[...]

Beschwerdeführerin
3

F____

[...]

vertreten durch Dr. G____, Anwaltsbüro
[...], Anwältin, [...]

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2018.1

Einspracheentscheid vom 6. Dezember
2017

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiMLaw
K. Zimmermann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht.). Die Beschwerdefrist kann nicht
erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff.
BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2018.172 · 2018-09-03 · de
Invaliditätsbemessung; Rückweisung zur weiteren Abklärung des Valideneinkommens


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom3.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), Dr. med. W.
Rühl, MLaw M. Kreis

und
Gerichtsschreiberin MLaw K. Zimmermann

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, [...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2018.172

Verfügung vom 3. September 2018

3.1.Anspruch auf eine
Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die
a) ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit sich im Aufgabenbereich zu
betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen
oder verbessern können; b) während eines Jahres ohne wesentlichen
Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht vom
6. Oktober 2000 ATSG; SR 830.1) gewesen sind; und c) nach Ablauf
dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind. Bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertelsrente,
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei einem
solchen von mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs. 2 IVG).

4.1.2.Als
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte er beim
Beschwerdeführer fest (vgl. a.a.O.):

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiMLaw
K. Zimmermann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht Bundesgerichtsgesetz, BGG). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2018.34 · 2018-07-12 · de
Kausalitätsbeurteilung; Beweiswert von Kreisarztberichten


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL
(REKTIFIKAT)

vom3.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), Dr. med. W.
Rühl, MLaw M. Kreis und

Gerichtsschreiberin lic. iur. S.
Dreyer

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, Rechtsanwalt,
[...]

Beschwerdeführer

SUVA

Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1,
Postfach, 6002 Luzern

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2018.34

Einspracheentscheid vom 12. Juli
2018

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. Thomilic. iur.
S. Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · BV.2018.11 · 2019-12-03 · de
Abgrenzung der Leistungspflicht zweier Vorsorgeeinrichtungen


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom3.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), Dr. med. W.
Rühl, MLaw M. Kreis

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____,

[...]

vertreten durch Dr. B____, Advokat,

[...]

Kläger

C____,c/o D____,

[...]

vertreten durch lic. iur. E____, Advokatin,

[...]

Beklagte
1

F____,

[...]

Beklagte
2

Gegenstand

BV.2018.11

Klage vom 29. Juni 2018

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. Thomilic.
iur. S. Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · MV.2018.1 · 2019-11-28 · de
Auf versicherungsinterne Berichte kann nicht abgestellt werden; Zurückweisung zur Einholung eines handchirurgischen Gutachtens.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 28. November 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, C. Müller

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gmür

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführer

SUVA Militärversicherung

Laupenstrasse 11, Postfach
8731, 3001 Bern

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

MV.2018.1

Einspracheentscheid vom 31.
Oktober 2018

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G.
Thomilic. iur.A. Gmür

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · BV.2018.16 · 2019-11-26 · de
Überentschädigungsberechnung bei einer aufgrund der gemischten Methode ermittelten Invalidenrente


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom26.
November 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, C. Müller

und
Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, [...]

Klägerin

C____

[...]

vertreten durch lic. iur. D____, Advokat,
[...]

Beklagte

Gegenstand

BV.2018.16

Überentschädigung

90% Validenlohn

52'920.00

Resterwerb

0

IVG-Rente

1'673 x 12

20'076.00

Fehlbetrag

32'844.00

90% Validenlohn

41'160.00

37'044.00

Resterwerb

0

IVG-Rente

1'687 x 12 (81.2 %)

16438.13

IVG-Kinderrente

675 x 12 (81.2 %)

6'577.20

Fehlbetrag

14'028.67

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiDr.
B. Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2018.87 · 2018-04-19 · de
Beweiswert eines gerichtlichem Obergutachtens; vorliegend erfüllt.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom20.
November 2019

Mitwirkende

Vorsitz:lic. iur. K. Zehnder,Richter:lic. phil. D.
Borer, lic. iur. M. Fuchs,

Gerichtsschreiberin:MLaw
K. Zimmermann

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, Advokatin,
[...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2018.87

Verfügung vom 19. April 2018

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. ZehnderMLaw K.
Zimmermann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2018.208 · 2018-10-31 · de
Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Urteildes Präsidenten

vom20. November
2019

Parteien

A____

[...]

vertreten durch Dr. B____, Advokat

[...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7

Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2018.208

Verfügung vom 31. Oktober
2018

Der Präsident                                                            Die
a.o. Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiMLawI.
Mostert Meier

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2018.48 · 2018-12-03 · de
Höhe des leidensbedingten Abzugs gleich wie Invalidenversicherung, Ermittlung des versicherten Verdienstes, Hilflosenentschädigung


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom11.
November 2019

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), lic.
iur. M. Spöndlin, Dr. med. C. Karli

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Hofer

Parteien

A____

Beschwerdeführer

B____

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2018.48

Einspracheentscheid vom 3.
Dezember 2018

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. Zehnderlic. iur.
H. Hofer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2018.187 · 2019-11-07 · de
Beweiskraft eines Administrativgutachtens vorliegend erfüllt; kein Ren-tenanspruch.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 7. November 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, C. Müller

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gmür

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2018.187

Verfügung vom 26. September 2018

Beweiskraft eines
Administrativgutachtens vorliegend erfüllt; kein Rentenanspruch.

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G.
Thomilic. iur.A. Gmür

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2018.104 · 2018-05-15 · de
Beweiskraft eines bidisziplinären Gutachtens bejaht


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom22.
Oktober 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), C. Müller,
MLaw M. Kreis

und a.o.
Gerichtsschreiberin MLaw C. Kämpf

Parteien

A____

[...]

vertreten durch B____, [...]

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2018.104

Verfügung vom 15. Mai 2018

Beweiskraft eines bidisziplinären
Gutachtens bejaht.

Der Präsident                                                            Die
a.o. Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiMLawC.
Kämpf

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2018.154 · 2018-07-30 · de
Herabsetzung statt Einstellung der Rente infolge Parallelisierung der Vergleichseinkommen (Bundesgerichtsurteil: 9C_17/2020)


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom22.
Oktober 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), C. Müller,
MLaw M. Kreis

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Hofer

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2018.154

Verfügung vom 30. Juli 2018

3.3.2. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist
entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der Expertin
oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231, 232 E. 5.1
und 125 V 351, 352 E. 3a) und ob der Arzt über die notwendigen
fachlichen Qualifikationen verfügt (Urteil des Bundesgerichts 9C_736/2009 vom
26. Januar 2010 E. 2.1). Die Rechtsprechung erachtet es mit dem
Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung
in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten auszustellen
(vgl. BGE 125 V 351, 352 E. 3b).

Der Präsident                                                   Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G.
Thomilic. iur.H. Hofer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am: