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bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.50 · 2019-02-04 · de
Polydisziplinäres Gutachten nicht beweistauglich; multiplen Beschwerden wurde zu wenig Rechnung getragen. Rückweisung zur Einholung eines weiteren polydisziplinären Gutachtens.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom18.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
W. Rühl, lic. phil. D. Borer

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gmür

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.50

Verfügung vom 4. Februar 2019

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. Pfleidererlic.
iur. A. Gmür

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · BV.2019.5 · 2019-12-17 · de
Zeitliche Konnexität zur Begründung der Leistungspflicht verneint


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom17.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, lic. iur. S. Bammatter-Glättliund
Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dikenmann

Parteien

A____

vertreten durch B____

Klägerin

Stiftung Auffangeinrichtung
BVG

Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2,
Postfach, 8050 Zürich

Beklagte

Gegenstand

BV.2019.5

BVG; Leistungspflicht (Art. 23
lit. a BVG)

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

Dr. G. Thomilic.
iur. H. Dikenmann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · ZV.2019.2 · 2019-12-17 · de
Übertritt von der Kollektiv- zur Einzelversicherung bei Arbeitslosigkeit


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom17.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, lic. iur. S. Bammatter-Glättli
und Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dikenmann

Parteien

A____

vertreten durch B____

Kläger

C____

Beklagte

Gegenstand

ZV.2019.2

VVG; Krankentaggeldversicherung

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

Dr. G.
Thomilic. iur.H. Dikenmann

Gegen diesen Entscheid
kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes [BGG]
innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen erhoben
werden.

Die Beschwerdeschrift ist
fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die
Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.142 · 2019-06-28 · de
Untersuchungsgrundsatz; zu Unrecht keine psychiatrische Begutachtung angeordnet


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom17.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, lic. iur. S. Bammatter-Glättliund
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____

vertreten durch lic. iur. B____, Advokat,

[...] Rechtsanwälte,

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.142

Verfügung vom 28. Juni 2019

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G.
Thomilic. iur.S. Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.94 · 2019-12-17 · de
Rentenanspruch; verneint gestützt auf die Einschätzung des RAD


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom 17. Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, lic. iur. S. Bammatter-Glättliund
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.94

Verfügung vom 13. Mai 2019

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G.
Thomilic. iur.S. Dreyer

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · BV.2019.1 · 2019-12-16 · de
BVG (Beschwerde beim Bundesgericht hängig)Leistungszuständigkeit und Rückgriff Leistungszuständigkeit bei paranoider Schizophrenie verbunden mit zahlreichen Stellenwechseln


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom16.
Dezember 2019

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), lic.
iur. M. Spöndlin, P. Kaderli

und
Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

vertreten durch lic. iur. B____, Advokatin,
[...]l

Klägerin

C____

[...]

c/o C____, [...]

Beklagte
1

D____

[...]

Beklagte
2

E____

[...]

vertreten durch lic. iur. F____, G____,

Rechtsdienst, [...]                                                                            Beigeladene

Gegenstand

BV.2019.1

Leistungszuständigkeit und
Rückgriff

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. ZehnderDr. B.
Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · KV.2019.9 · 2019-12-16 · de
Übernahme einer zahnärztlichen Behandlung durch den obligatorischen Krankenversicherer (Bundesgerichtsurteil 9C_388/2020 vom 03.03.2021)


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom16.
Dezember 2019

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), lic.
iur. M. Spöndlin, P. Kaderli

und
Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführerin

B____

[...]

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

KV.2019.9

Einspracheentscheid vom 21. Augst
2019

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. ZehnderDr. B.
Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · AL.2019.25 · 2019-08-21 · de
AVIG Einspracheentscheid vom 21. August 2019Arbeitgeberähnliche Stellung


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom16.
Dezember 2019

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), lic.
iur. M. Spöndlin, P. Kaderli

und
Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]          Beschwerdeführer

B____

[...]          Beschwerdegegnerin

Gegenstand

AL.2019.25

Einspracheentscheid vom 21.
August 2019

Arbeitgeberähnliche Stellung

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. ZehnderDr. B.
Gruber

Gegen diesen Entscheid kann
innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni
2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.57 · 2019-02-26 · de
Beweiswert eines medizinischen Gutachtens; vorliegend erfüllt


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom16.
Dezember 2019

Mitwirkende

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), lic.
iur. M. Spöndlin, P. Kaderli

und
Gerichtsschreiberin MLaw K. Zimmermann

Parteien

A____

[...]

vertreten durch Dr. B____, Advokat,
[...]

Beschwerdeführer

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.57

Verfügung vom 26. Februar 2019

Beweiswert eines medizinischen
Gutachtens; vorliegend erfüllt.

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. ZehnderMLaw K.
Zimmermann

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · UV.2019.27 · 2019-05-17 · de
Unfallkausalität nach Rückfallmeldung zu Recht verneint


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom9.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
C. Karli, MLaw T. Conti

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführer

SUVA

Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1,
Postfach, 6002 Luzern

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

UV.2019.27

Einspracheentscheid vom 17. Mai
2019

Unfallkausalität nach
Rückfallmeldung zu Recht verneint.

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererMLaw
L. Marti

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · KV.2019.2 · 2019-04-01 · de
Klippel-Trénaunay-Syndrom; Anspruch auf Kostengutsprache für stationären Aufenthalt bejaht


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom9.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
C. Karli, MLaw T. Conti

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

Beschwerdeführer

B____

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

KV.2019.2

Einspracheentscheid vom 1. April
2019

Klippel-Trénaunay-Syndrom;
Anspruch auf Kostengutsprache für stationären Aufenthalt bejaht.

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererMLaw
L. Marti

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · IV.2019.104 · 2019-04-12 · de
Schätzung des Valideneinkommens


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom9.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), Dr. med.
C. Karli, MLaw T. Conti

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti

Parteien

A____

vertreten durch B____

Beschwerdeführerin

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

IV.2019.104

Verfügung vom 12. April 2019

Schätzung des Valideneinkommens

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Dr. A. PfleidererMLaw
L. Marti

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am:
bs_sozialversicherungsgericht · AL.2019.11 · 2019-02-08 · de
Wohnsitzerfordernis nach Art. 8 AVIG


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom9.
Dezember 2019

Mitwirkende

Dr. G. Thomi (Vorsitz), MLaw M.
Kreis, Dr. med. C. Karli

und
Gerichtsschreiberin Dr. B. Gruber

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführerin

Kantonale Amtsstelle für
Arbeitslosenversicherung

Hochstrasse 37, Postfach, 4002 Basel

vertreten durch Amt für
Wirtschaft und Arbeit, Herrn lic. iur. B____, Hochstrasse 37, Postfach, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

AL.2019.11

Einspracheentscheid vom 8.
Februar 2019

Wohnsitzerfordernis nach Art. 8
AVIG

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Dr. G. ThomiDr.
B. Gruber

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

Geht an:

Versandt am: