bs_sozialversicherungsgericht · AL.2022.12 · 2022-03-28 · de
Beschwerde abgewiesen, Zumutbarkeit der Weiterführung des Arbeitsverhältnisses bejaht. Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtmässig.


Sozialversicherungsgericht

des Kantons Basel-Stadt

URTEIL

vom23.
November 2022

Mitwirkende

lic. iur. R. Schnyder (Vorsitz), lic.
iur. M. Prack Hoenen, Dr. med.F. W. Eymann

und
Gerichtsschreiberin MLaw N. Marbot

Parteien

A____

[...]

Beschwerdeführer

Öffentliche Arbeitslosenkasse
Basel-Stadt

Hochstrasse 37, Postfach
3759, 4002 Basel

vertreten durch Amt für
Wirtschaft und Arbeit, B____, Sandgrubenstrasse 44, Postfach, 4005 Basel

Beschwerdegegnerin

Gegenstand

AL.2022.12

Einspracheentscheid vom
28. März 2022

a)Der im Jahr 1964 geborene Beschwerdeführer war seit dem 1. November
2021 als Meister im Bereich der Hörgeräteakustik in der C____ AG im Institut in
[...] (nachfolgend: D____) mit einem Pensum von 90% angestellt
(vgl. Arbeitsvertrag vom 4. Oktober 2021, Beschwerdebeilage [BB] 13).
Mit Schreiben vom 22. November 2021 kündigte der Beschwerdeführer das
Arbeitsverhältnis während der Probezeit unter Einhaltung der vertraglichen
Kündigungsfrist per 30. November 2021 (vgl. BB 1).

b)Am 26. November 2021 meldete sich der Beschwerdeführer beim Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrum zur Arbeitsvermittlung (vgl. Anmeldebestätigung
Arbeitslosenkasse vom 30. November 2021, Antwortbeilage [AB] 1) und
per 1. Dezember 2021 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung
(nachfolgend: ALE) an (vgl. Rahmenfristen und ASAL-Daten, AB 2).

c)Mit Verfügung vom 5. Januar 2022 (AB 5) stellte die
Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer für die Dauer von 31 Tagen in seiner
Anspruchsberechtigung ein. Zur Begründung führte die Beschwerdegegnerin im
Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer habe seine Arbeitslosigkeit selbst
verschuldet, da er eine ihm zumutbare Stelle aufgegeben habe, ohne dass ihm
eine andere zugesichert gewesen wäre. Dies stelle eine schwere Verletzung der
Schadenminderungspflicht dar und sei mit 31 Einstelltagen zu sanktionieren.

d)Die vom Beschwerdeführer gegen die Verfügung vom 5. Januar 2022
erhobene Einsprache vom 3. Februar 2022 (AB 6) wurde mit
Einspracheentscheid vom 28. März 2022 (AB 7) abgewiesen.

a)Mit Beschwerde vom 10. Mai 2022 beantragt der Beschwerdeführer die
Neubeurteilung sowie Aufhebung des Einspracheentscheids vom 28. März 2022
und somit sinngemäss den Verzicht auf Einstellung in der Anspruchsberechtigung.

b)Mit Beschwerdeantwort vom 21. Juni 2022 schliesst die
Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

c)Mit Replik vom 28. August 2022, Duplik vom 20. September 2022
sowie Triplik vom 5. Oktober 2022 halten die Parteien an ihren eingangs
gestellten Rechtsbegehren fest.

Da keine der
Parteien die Durchführung einer mündlichen Parteiverhandlung beantragt, findet
am 23. November 2022 die Beratung vor der Kammer des
Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt statt.

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. R. SchnyderMLaw N.
Marbot

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

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