bs_appellationsgericht · BEZ.2025.41 · 2025-06-12 · de
Konkurseröffnung nach Art. 166 SchKG


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

BEZ.2025.41

ENTSCHEID

vom25.
Juni 2025

Mitwirkende

Dr.
Olivier Steiner, Dr. Claudius Gelzer, lic. iur. André Equey

und Gerichtsschreiber PD Dr.
Benedikt Seiler

Parteien

A____Beschwerdeführer

[...]Schuldner

gegen

Kanton Basel-StadtBeschwerdegegner

Postfach, 4001 Basel                                                                 
Gläubiger

vertreten
durch Finanzdepartement Rechtsdienst,

Fischmarkt 10, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 10. Juni 2025

betreffend Konkurseröffnung nach
Art. 166 SchKG

Sachverhalt

Erwägungen

1.

Der Entscheid
des Zivilgerichts betreffend Konkurseröffnung kann innert zehn Tagen mit
Beschwerde nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272)
angefochten werden (Art. 174 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung
und Konkurs [SchKG, SR 281.1]). Die Beschwerde wurde form- und fristgerecht
erhoben. Auf die Beschwerde ist einzutreten. Zuständig zum Entscheid über die
Beschwerde ist das Appellationsgericht als Dreiergericht (§ 92 Abs. 1
Ziffer 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]).

Der Beschwerde
sind diesbezüglich keinerlei Angaben zu entnehmen. Auch auf den entsprechenden
Hinweis in der Verfügung vom 12. Juni 2025 hin reichte der Schuldner lediglich
(erneut) die Belege für die nach der Konkurseröffnung erfolgte Zahlung der
Konkursforderung einschliesslich der Zinsen und Kosten ein. Auch dieser zweiten
Eingabe sind keinerlei Angaben oder Unterlagen zur Zahlungsfähigkeit zu
entnehmen. Mangels entsprechender Angaben vermag der Schuldner seine
Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft zu machen. Die zweite Voraussetzung gemäss
Art. 174 Abs. 2 SchKG zur Aufhebung des Konkurses ist somit nicht
erfüllt.

3.

Aus den
vorstehenden Erwägungen folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist.Entsprechend diesem Ausgang des Verfahrens hat der Schuldner die
Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 600. zu tragen (Art. 106 Abs.
1 ZPO und Art. 61 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Gebührenverordnung zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG, SR 281.35]).

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        Die Beschwerde gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 10. Juni 2025 ([...]) wird abgewiesen.

Der Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens
von CHF 600..

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.