bs_appellationsgericht · BEZ.2024.47 · 2024-09-11 · de
Rechtsöffnung (BGer 4A_552/2024 vom 27. Januar 2025)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2024.47

ENTSCHEID

vom 11. September 2024

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner

und a.o.
Gerichtsschreiberin MLaw Andrea Meyer

Parteien

A____Beschwerdeführer

[]

gegen

Öffentliche ArbeitslosenkasseBeschwerdegegnerin

Hochstrasse 37, Postfach, 4002 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 8. April 2024

betreffend Rechtsöffnung

Erwägungen

Am 17. Juni 2024
reichte A____ (Beschwerdeführer) beim Appellationsgericht Beschwerde ein, dies
gegen einen Entscheid des Zivilgerichts vom 8. April 2024. Mit Verfügung vom
18. Juni 2024 verlangte das Appellationsgericht vom Beschwerdeführer einen
Kostenvorschuss von CHF 600.. Mit Eingabe vom 5. Juli 2024 stellte der
Beschwerdeführer einen Antrag auf Ratenzahlung. Mit Verfügung vom 9. Juli 2024
erlaubte das Appellationsgericht eine Zahlung des Kostenvorschusses in zwei
Raten: Die erste Rate sollte bis 31. Juli 2024 und die zweite Rate bis 16. August
2024 bezahlt werden; sollte die erste Rate nicht rechtzeitig bezahlt werden,
werde der gesamte Kostenvorschuss von CHF 600. fällig. Nachdem die erste Rate
des Kostenvorschusses nicht fristgemäss geleistet worden war, setzte das
Appellationsgericht dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 6. August 2024 eine
nicht erstreckbare Nachfrist von 10 Tagen zur Zahlung des gesamten
Kostenvorschusses, dies unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101
Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Innert
dieser Nachfrist leistete der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss nicht. Auf
die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht
einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 8. April 2024 ([...]) wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtkosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die a.o. Gerichtsschreiberin

MLaw Andrea Meyer

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.