bs_appellationsgericht · BEZ.2023.3 · 2022-09-20 · de
definitive Rechtsöffnung (BGer-Nr. 5D_74/2023 vom 7. Juni 2023)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2023.3

ENTSCHEID

vom17.
April 2023

Mitwirkende

Dr. Claudius Gelzer

und a.o.
Gerichtsschreiber BLaw Patrick Schmid

Parteien

A____Beschwerdeführerin

[...]

gegen

Kanton Basel-StadtBeschwerdegegner

vertreten durch Steuerverwaltung
Kanton Basel-Stadt,

Fischmarkt 10,4051 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 20. September 2022

betreffend definitive
Rechtsöffnung

Erwägungen

Mit Entscheid
vom 20. September 2022 erteilte das Zivilgericht Basel-Stadt dem Kanton
Basel-Stadt (Beschwerdegegner) in der Betreibung Nr. [...] des Betreibungsamtes
Basel-Stadt die definitive Rechtsöffnung für CHF 13111. nebst Zins und
Gebühren. Dagegen erhob A____ (Beschwerdeführerin) am 9. Januar 2023
(Postaufgabe) Beschwerde beim Appellationsgericht. Mit Verfügung vom 13. Januar
2023 forderte das Appellationsgericht die Beschwerdeführerin zur Leistung eines
Kostenvorschusses von CHF 600. auf. Mit Eingabe vom 20. Januar 2023
(Postaufgabe 21. Januar 2023) ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Verfügung vom 1. Februar 2023 wies das Appellationsgericht das Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege ab und setzte der Beschwerdeführerin unter
Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen
Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) eine Nachfrist zur Leistung des
Kostenvorschusses. Eine gegen diese Verfügung gerichtete Beschwerde wies das
Bundesgericht mit Entscheid 5D_30/2023 vom 9. Februar 2023 ab. Innert der
Nachfrist hat die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss nicht geleistet. Auf
die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO
nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 20. September 2022 (V.2022.742) wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der a.o. Gerichtsschreiber

BLaw Patrick Schmid

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt
dies nur dann, wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1
lit. a oder b BGG erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder
Arbeitsverhältnis bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.