bs_appellationsgericht · ZB.2023.46 · 2024-09-18 · de
Forderung (negative Feststellungsklage) - (BGer 4A_564/2024 vom 22.04.25)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Kammer

ZB.2023.46

ENTSCHEID

vom 18. September 2024

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner, Dr. Claudius
Gelzer, lic. iur. André Equey,

Prof. Dr. Ramon Mabillard, lic. iur.
Sara Lamm

und Gerichtsschreiber Dr. Johannes
Hermann

Parteien

A____ AGBerufungsklägerin

[...]                                                                                                
Beklagte

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

B____Berufungsbeklagter

[...]                                                                                                   
Kläger

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 15. März 2023

betreffend Forderung (negative
Feststellungsklage)

«Berechtigung der
Kreditorenzahlungen aus der Immobilienbewirtschaftung Dezember 2016 bis März
2017 für die beiden Postkonti [...] und [...] lautend auf: Erben [...], per 06.
Februar 2017 durch die Willensvollstrecker (mit Zustimmung der solidarisch
haftenden Erben: B____ und C____) gesperrt.»

«dass die von der Beklagten
mit Zahlungsbefehl Nr. [...] vom 30.8.2017 des Betreibungsamtes
Basel-Landschaft, Liestal, gegen den Kläger in Betreibung gesetzte Forderung im
Betrage von CHF 440'346.50 nebst Zins zu 5 % seit 18.8.2017 nicht besteht und
demzufolge der Kläger der Beklagten den in Betreibung gesetzten Betrag nicht
schuldet.»

«dass die von der
Beklagten mit Zahlungsbefehl Nr. [...] vom 30. August 2017 und mit Zahlungsbefehl
Nr. [...] vom 27. August 2018 des Betreibungsamtes Basel-Landschaft, Liestal,
gegen den Kläger in Betreibung gesetzte Forderung im Betrage von CHF 440'346.50
nebst Zins zu 5 % seit 18. August 2017 nicht besteht und demzufolge der Kläger
der Beklagten den in Betreibung gesetzten Betrag nicht schuldet.»

Gegen diesen
Entscheid erhob die Berufungsklägerin am 12. September 2023 Berufung beim
Appellationsgericht. Darin beantragt sie, es sei der angefochtene Entscheid
aufzuheben und es sei die Klage abzuweisen bzw. eventualiter die Sache zur
Neubeurteilung an das Zivilgericht zurückzuweisen. Mit Berufungsantwort vom 17.
Oktober 2023 beantragt der Berufungsbeklagte die Abweisung der Berufung. Das
Appellationsgericht zog die Akten des Zivilgerichts bei und fällte den vorliegenden
Entscheid auf dem Zirkulationsweg.

://:        Die Berufung gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 15. März 2023 (K5.2018.3) wird abgewiesen.

Die Berufungsklägerin trägt die Gerichtskosten des
Berufungsverfahrens von CHF 15'000.. Diese werden mit dem Kostenvorschuss der
Berufungsklägerin von CHF 20'000. verrechnet. Die Gerichtskasse hat der
Berufungsklägerin CHF 5'000. zurückzuerstatten.

Die Berufungsklägerin hat dem Berufungsbeklagten für
das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von CHF 15'450., zuzüglich 7,7
% MWST von CHF 1'189.65, zu bezahlen.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Dr. Johannes Hermann

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt
dies nur dann, wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1
lit. a oder b BGG erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder
Arbeitsverhältnis bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich
eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift
ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die
Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.