bs_appellationsgericht · ZB.2022.19 · 2022-07-01 · de
Bauhandwerkerpfandrecht


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

ZB.2022.19

ENTSCHEID

vom9.
März 2023

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner, Dr. Claudius
Gelzer,MLaw Manuel Kreis

und Gerichtsschreiber
Dr. Alexander Zürcher

Parteien

A____Berufungsklägerin

[...]                                                                                     
Gesuchstellerin

vertreten durch [...], Rechtsanwalt,

[...]

gegen

B____Berufungsbeklagte

[...]                                                                                  
Gesuchsbeklagte

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

C____streitberufene Nebenpartei

[...]

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 11. Mai 2022

betreffend Bauhandwerkerpfandrecht

Sachverhalt

Erwägungen

1.         Formelles

2.         Zivilgerichtsentscheidund Rügen
derGesuchstellerin

3.         Wahrung der Eintragungsfrist

4.         Berufungsentscheid und Prozesskosten

Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        Die Berufung gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 11. Mai 2022 (VV.2020.181) wird abgewiesen.

Die verfahrensleitende Verfügung vom 1. Juli 2022,
lautend:

Es wird im Sinne einer der Berufung superprovisorisch
bewilligten aufschiebenden Wirkung das Grundbuchamt Basel-Stadt
superprovisorisch angewiesen, das zu Lasten des im Eigentum der
Berufungsbeklagten stehenden Grundstücks Basel Sektion [...] ([...] Basel) zu
Gunsten der Berufungsklägerin superprovisorisch eingetragene
Bauhandwerkerpfandrecht (ID Nr. [...], vv.2020.181) auf den Betrag von CHF
95'000. zuzüglich Zins zu 5 % seit 10. Dezember 2020 herabzusetzen und in diesem
Umfang vorläufig und bis zur einer anderslautenden Verfügung des
Appellationsgerichts zu belassen.

wird aufgehoben.

Das
Grundbuchamt Basel-Stadt wird angewiesen, das zulasten des im Eigentum der
Berufungsbeklagten stehenden Grundstücks Basel Sektion [...] ([...] Basel)
superprovisorisch eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht zugunsten der
Berufungsklägerin im Betrag von CHF 95'000. zuzüglich Zins zu 5% seit 10.
Dezember 2020 zu löschen.

Die Berufungsklägerin trägt die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens
von CHF 1'300. (einschliesslich Auslagen) und zahlt der
Berufungsbeklagten eine Parteientschädigung von CHF 2'000..

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Dr. Alexander Zürcher

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt
dies nur dann, wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1
lit. a oder b BGG erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder
Arbeitsverhältnis bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.