bs_appellationsgericht · BES.2024.91 · 2025-10-24 · de
Nichtanhandnahme


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BES.2024.91

ENTSCHEID

vom30.
Oktober 2025

Mitwirkende

lic. iur. Christian Hoenen

und Gerichtsschreiber
MLaw Andreas Callierotti

Beteiligte

A____ AGBeschwerdeführerin

c/o F____, []

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBeschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, Postfach,
4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft

vom 18. Juli 2024 (UT.[])

betreffend Nichtanhandnahme

Sachverhalt

Am 7. Juni
2024 beantragte die A____ AG bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt die
Bestrafung von B____, C____, D____, allesamt Verantwortliche der E____ AG,
wegen Urheberrechtsverletzung und unlauteren Wettbewerbs. Dem Strafantrag liegt
der Verdacht zu Grunde, die E____ AG habe die von der A____ AG entwickelte
Software «[...]» (nachfolgend []), welche sie aufgrund eines Lizenz- und
Wartungsvertrags nutzen durfte, ohne Einverständnis der A____ AG nachgebaut und
an Dritte verkauft. Am 18. Juli 2024 erliess die Staatsanwaltschaft eine Nichtanhandnahmeverfügung.
Gemäss dieser wurde auf die Strafanzeige nicht eingetreten, da die fraglichen
Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt seien.

Am 26. Juli
2024 hat die A____ AG dem Appellationsgericht eine Kopie ihrer ebenfalls vom
26. Juli 2024 datierenden Eingabe an die Staatsanwaltschaft zukommen
lassen, in der die A____ AG darlegt, weshalb die Nichtanhandnahmeverfügung nach
Ansicht der A____ AG zu Unrecht erfolgt sei. Auf Nachfrage des
verfahrensleitenden Appellationsgerichtspräsidenten vom 29. Juli 2024 hat
die A____ AG mit Eingabe vom 6. August 2024 mitgeteilt, dass die Eingabe
vom 26. Juli 2024 als Beschwerde behandelt werden soll, und zugleich eine
Begründung der Beschwerde eingereicht. Die Beschwerdeführerin beantragt, die
Staatsanwaltschaft zu verpflichten, die Strafuntersuchung unverzüglich an die
Hand zu nehmen, die notwendigen Massnahmen zur Sicherung der Beweismittel
vorzunehmen.

Der vorliegende
Entscheid ist im schriftlichen Verfahren unter Beizug der Vorakten ergangen.
Die Einzelheiten des Sachverhalts und der Parteistandpunkte ergeben sich,
soweit sie für den Entscheid von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden
Erwägungen.

Erwägungen

1.         Formelles

Nichtanhandnahmeverfügungen
der Staatsanwaltschaft können innert zehn Tagen mittels Beschwerde bei der
Beschwerdeinstanz angefochten werden (Art. 393 Abs. 1 lit. a
sowie Art. 310 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 der
Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Die Beschwerdeführerin, die geltend
macht, die angezeigten angeblichen Straftaten seien zu ihrem Nachteil begangen
worden, hat ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung
der Verfügung und ist somit zur Beschwerde legitimiert (Art. 382
Abs. 1 StPO). Die vorliegende Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung
der Staatsanwaltschaft ist fristgerecht sowie entsprechend den Erfordernissen
von Art. 396 Abs. 1 StPO schriftlich und begründet beim eingereicht
worden. Zu deren Beurteilung ist das Appellationsgericht als Einzelgericht
zuständig (§ 88 Abs. 1 und § 93 Abs. 1 Ziff. 1 des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Dieses urteilt nach Art. 393
Abs. 2 StPO mit freier Kognition.

2.         Standpunkte
der Parteien

2.1Die
Staatsanwaltschaft hat mit Verfügung vom 18. Juli 2024 das von der
Beschwerdeführerin beantragte Strafverfahren wegen des Verdachts auf
Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG,
SR 241) und das Urheberrechtsgesetz (URG, SR 231.1) mit der Begründung nicht
an die Hand genommen, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht
erfüllt seien. Das Urheberrecht schütze nicht die in der Umsetzung verkörperte
geistige Idee hinter einem Computerprogramm, sondern lediglich dessen
Programmierung als geistige Leistung. Dies bedeute, dass durch eine
eigenständige Programmierung einer Software, welche dieselben Spezifikationen
wie eine bereits bestehende erfüllt, kein Werk zweiter Hand im Sinne des
Urheberrechts entstehe und entsprechend auch keine Urheberrechtsverletzung
begangen werde. Auf Rückfrage habe die Beschwerdeführerin bestätigt, dass die E____
AG zu keiner Zeit Zugriff auf den Quellcode der fraglichen Software gehabt
habe. Indem sie eine eigene analoge Software habe programmieren lassen, seien
daher keine fremden Urheberrechte verletzt worden. Dasselbe gelte mutatis
mutandis auch für den Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs durch Verwertung eines
anvertrauten Arbeitsergebnisses im Sinne von Art. 5 lit. a UWG. Nicht
ein fremdes, sondern ein eigenes Arbeitsergebnis werde verwertet, dessen
Entwicklung durch Nachbau der entsprechenden Spezifikationen der
Originalsoftware ebenso wie das sog. Reverse Engineering keine unlautere
Wettbewerbshandlung darstelle (Akten S. 1 f.).

2.2Zur
Begründung ihrer Beschwerde verweist die Beschwerdeführerin teilweise auf die
Strafanzeige. Zusammengefasst wird geltend gemacht, dass die Staatsanwaltschaft
zu Unrecht eine Urheberrechtsverletzung verneint habe, obschon die
Beschwerdeführerin durch verschiedene Hinweise einen dringenden Tatverdacht
geliefert und die Vornahme von Untersuchungshandlungen beantragt habe (Akten
S. 24 f.). Vorliegend habe die Beschwerdeführerin für die E____ AG
seit dem Jahr 2014 eine komplexe und massgeschneiderte Softwarelösung ([...]) entwickelt
(Akten S. 36) und dafür seit 2015 jährlich CHF 32'400. an
Nutzungsgebühren erhalten (Akten S. 28). Am 12. März 2024 habe B____ der
Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass die E____ AG in den letzten Monaten eine
eigene Software entwickelt habe, die die Software [...] ersetzen werde. In der Folge
habe die E____ AG um eine Offerte für die Urheberrechtsgebühr angefragt,
woraufhin ihr die Beschwerdeführerin am 12. April 2024 jährliche
Urheberrechtsgebühren von CHF 18'000. offeriert habe (Akten S. 28). Es
sei  so die Beschwerdeführerin  undenkbar, dass beim Nachbau der Software nicht
wesentliche Elemente des Programms [...] übernommen worden sind. Es sei
technisch nicht möglich, eine analoge Funktionalität zu erstellen (Akten
S. 37). Zudem äussert die Beschwerdeführerin den Verdacht, dass das
Programm [...] in bearbeiteter Form verschiedenen Kunden angeboten bzw.
verkauft worden sei (Akten S. 39). Wenn sich die Staatsanwaltschaft darauf
berufe, dass in Bezug auf Computerprogramme lediglich die Programmierung als
geistige Leistung und somit nur der Code einer Software urheberrechtlich geschützt
sei, nicht aber die Herstellung eines Programms mit denselben Spezifikationen
in einer anderen Programmiersprache, so berücksichtige sie nicht, dass die
Geschäftsbeziehung zwischen der E____ AG und der Beschwerdeführerin klar durch
einen Vertrag geregelt werde, wonach es der E____ AG nicht erlaubt sei, das
Programm [...] mittels Reverse Engineering nachzuprogrammieren (Akten
S. 25). Zudem würden durch ein solches Verständnis die Erfinder von
Computerprogrammen etwa gegenüber Komponisten von Musikstücken diskriminiert (Akten
S. 26). Wenn ein Musiker, der ein Musikstück mit dem Komponisten und einem
Orchester aufgenommen und vom Komponisten alle Einzelheiten dieses Musikstücks
kennen gelernt habe, dieses Musikstück auf einem Computer mit allen
Einzelheiten nachprogrammiert, dann sei das genauso eine
Urheberrechtsverletzung, wie wenn der von der Beschwerdeführerin als Superuser
geschulte B____, der alle Eigenschaften und Funktionen der Software [...] im
Detail kenne, dieses Wissen anwendet, um ein neues Programm zu erstellen (Akten
S. 28). Zu berücksichtigen sei ferner, dass der Aufwand für die
Nachprogrammierung ohne Verwendung des Programms [...] als Vorlage um den
Faktor 4 grösser gewesen wäre (Akten S. 27). Im Übrigen habe auch eine
Bestrafung gemäss Art. 23 Abs. 1 UWG zu erfolgen, handle es sich bei
der Software [...] doch um ein der E____ AG anvertrautes Arbeitsergebnis, das von
dieser unbefugt verwertet worden sei (Akten S. 39). Um die Übernahme von
urheberrechtlich wesentlichen Elementen nachzuweisen, habe die
Staatsanwaltschaft das von der E____ AG erstellte Programm zu Beweiszwecken
sicherzustellen und ein Gutachten betreffend Durchführung eines Codevergleichs
in Auftrag zu geben (Akten S. 40).

3.         Materielles

3.1

3.1.1Gemäss
Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die
Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports
feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Diesbezüglich
gilt der aus dem Legalitätsprinzip fliessende Grundsatz «in dubio pro duriore»
(Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 309 Abs. 1,
Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; vgl. BGer 6B_856/2013 vom 3.
April 2014 E. 2.2, 1B_253/2012 vom 19. Juli 2012 E. 2.1). Dieser
gebietet, dass eine Nichtanhandnahme grundsätzlich nur bei klarer
Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet
werden darf. Hingegen ist das Verfahren an die Hand zu nehmen, wenn eine
Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Bei der Beurteilung
dieser Frage verfügt die Staatsanwaltschaft über einen gewissen Spielraum (BGer
1B_253/2012 vom 19. Juli 2012, E. 2.1 m.w.H.). Eine Nichtanhandnahmeverfügung
hat somit zu ergehen, wenn bereits aus den Ermittlungsergebnissen oder aus der
Strafanzeige selbst ersichtlich wird, dass der zur Beurteilung stehende
Sachverhalt mit Sicherheit unter keinen Straftatbestand fällt oder gar nicht
verfolgbar ist, so dass die Führung eines Verfahrens geradezu aussichtslos
erscheint. Bei Vorliegen der in Art. 310 StPO genannten Gründe darf
die Staatsanwaltschaft kein Strafverfahren eröffnen, sondern muss zwingend eine
Nichtanhandnahmeverfügung erlassen (Vogelsang,
in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2014, Art. 310 StPO N 8;Landshut/Boss­hard, in: Donatsch et al.
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl.,
Zürich 2020, Art. 310 N 1a, je mit weiteren Hinweisen; vgl. auch
AGE BES.2022.158 E. 2.1, BES.2020.159 vom 7. Dezember 2020 E. 2.1).

3.1.2

3.1.2.1Gemäss
Art. 67 Abs. 1 URG wird unter anderem auf Antrag mit Freiheitsstrafe
bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft, wer vorsätzlich und unrechtmässig
ein Werk ändert (lit. c), ein Werk zur Schaffung eines Werks zweiter Hand
verwendet (lit. d) oder auf irgendeine Weise Werkexemplare herstellt
(lit. e). Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, geistige
Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben
(Art. 2 Abs. 1 URG). Werke zweiter Hand sind geistige Schöpfungen mit
individuellem Charakter, die unter Verwendung bestehender Werke so geschaffen
werden, dass die verwendeten Werke in ihrem individuellen Charakter erkennbar
bleiben (Art. 3 Abs. 1 URG). Werkexemplare entstehen durch Vervielfältigung
oder Aufzeichnung eines Werks (Rehbinder/Haas/Uhlig,
OFK URG, 4. Aufl., Zürich 2022, Art. 67 N 16). Wird eine
Urheberrechtsverletzung beim Besorgen der Angelegenheiten einer juristischen
Person begangen, so sind deren Organe und Geschäftsführer verantwortlich, wenn
sie es in Verletzung einer Rechtspflicht vorsätzlich oder fahrlässig
unterlassen, eine Widerhandlung der Untergebenen oder Beauftragten abzuwenden
oder in ihren Wirkungen aufzuheben (Art. 71 URG i.V.m. Art. 6 des
Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht [VStrR, SR 313.0];Straub, Softwareschutz, 2. Aufl.
2024, Rn. 687 f.).

Gemäss
Art. 2 Abs. 3 URG gelten als Werke auch Computerprogramme, das heisst
ausführbare Programmcodes (in einer Programmiersprache verfasste Anweisungen),
die eine unmittelbare Funktionalität aufweisen (der Ausführung einer Aufgabe
dienen) und nicht nur statisch, sondern dynamisch und ggf. interaktiv gebraucht
werden können (Rehbinder/Haas/Uhlig,a.a.O.,
Art. 2 N 31). Urheberrechtlich nicht geschützt sind die einem
Computerprogramm zugrundeliegenden Ideen, insbesondere Algorithmen und
Programmlogik (Botschaft URG, BBl 1989 III 523;Egloff,
in:  Barrelet/Egloff (Hrsg.), Kommentar URG, 4. Aufl., Bern 2020,
Art. 2 N 32;Straub, a.a.O.,
Rn. 273;Rehbinder/Haas/Uhlig,a.a.O.,
Art. 2 N 31) sowie die einzelnen Funktionen wie Fettdruck,
Sortiermöglichkeiten oder das Rückgängigmachen von Bearbeitungsschritten (Straub, a.a.O., Rn. 116). Vom
Urheberrecht geschützt ist hingegen die konkrete Umsetzung (der konkrete
Lösungsweg, die individuelle Ausdrucksform) der dem Programm zugrundeliegenden
Idee (Botschaft URG, BBl 1989 III 523;Straub,
a.a.O., Rn. 116;Rehbinder/Haas/Uhlig,a.a.O., Art. 2 N 31), das heisst der für Menschen lesbare, in
einer Programmiersprache verfasste Quellcode («source code»), der für Menschen
unverständliche, aus Nullen und Einsen bestehende Maschinencode («object code»)
sowie die Gestaltung der Benutzeroberfläche (Egloff,
in:  Kommentar URG, 4. Aufl., Bern 2020, Art. 2 N 32;Brändli, Die Flexibilität
urheberrechtlicher Schrankensysteme, 2017, Rn. 351). Geschützt sind auch
Teile von Computerprogrammen, sog. Sequenzenschutz (HGer SG HG.2019.32-HGP
vom 24. Januar 2020 E. 2.2; OGer ZH LK100006-O/U vom 24. Januar 2013
E. 5.2). Wie die anderen Werkkategorien auch, sind Computerprogramme bzw.
Teile von Computerprogrammen nur geschützt, wenn es sich um geistige
Schöpfungen mit individuellem Charakter handelt. Nicht schutzwürdig sind
«triviale» Computerprogramm, die auf rein alltäglicher standardisierter
Programmierarbeit beruhen, ohne dass ein individueller Gestaltungsspielraum
ausgenützt würde oder wenn überhaupt kein Spielraum für eine individuelle
Tätigkeit vorhanden ist (BGE 125 III 263 E. 4d; HGer SG
HG.2019.32-HGP vom 24. Januar 2020 E. 2.2; OGer ZH LK100006-O/U vom
24. Januar 2013 E. 5.1; Botschaft URG, BBl 1989 III 522;Rehbinder/Haas/Uhlig,a.a.O.,
Art. 2 N 31).

Da der
Algorithmus oft nicht klar von seiner Implementierung getrennt werden kann (Rehbinder/Haas/Uhlig,a.a.O.,
Art. 2 N 31; BBl 1989 III 523), ist es schwierig, den Schutzbereich
gegen Nachahmung zu bestimmen (Rehbinder/Haas/Uhlig,a.a.O., Art. 2 N 31;Hilty,
Urheberrecht, 2. Aufl., Bern 2020, Rn. 217). Auf der einen Seite ist
die direkte Raubkopie verboten (Rehbinder/Haas/Uhlig,a.a.O., Art. 2 N 31;Hilty,
a.a.O., Rn. 217), auf der anderen Seite ist es dem Erwerber eines Computerprogramms
grundsätzlich erlaubt, urheberrechtlich nicht schützbare Ideen durch
Beobachtung des Programmablaufs zu ermitteln (Straub,
a.a.O., Rn. 274). Dazwischen liegt die auch als Entschlüsselung
bezeichnete Dekompilation, bei der mithilfe des Maschinencodes («object code») der
unbekannte Quellcode («source code») bis zu einem gewissen Grad rekonstruiert werden
kann (Brändli, a.a.O.,
Rn. 348;Straub, a.a.O.,
Rn. 272). Urheberrechtlich kommt es dabei sowohl zu Änderungen als auch zu
Vervielfältigungen des Werks (Brändli,
a.a.O., Rn. 348, 349;Straub,
a.a.O., Rn. 273). Eine solche Dekompilation ist gemäss Art. 21 URG
nur ausnahmsweise zulässig, wenn der Hersteller eines Computerprogramms nicht
bereit ist, dem rechtmässigen Erwerber die zur Herstellung interoperabler
Software notwendigen Schnittstelleninformationen bekannt zu geben (Brändli, a.a.O., Rn. 351354;Straub, a.a.O., Rn. 276).

3.1.2.2Vorliegend
wirft die Beschwerdeführerin den Beanzeigten vor, die Software [...] nachgebaut
bzw. deren Nachbau veranlasst zu haben, wobei wesentliche Elemente der
ursprünglichen Software übernommen worden seien (vgl. oben E. 2.2). Indem
sie zugleich einen gutachterlichen Codevergleich beantragt, unterstellt die
Beschwerdeführerin zumindest implizit eine teilweise Dekompilation bzw.
Entschlüsselung des  ihren eigenen Angaben zufolge der E____ AG
unbekannten (Akten S. 1, 40)  Quellcodes des Programms [...] (Vgl. oben
E. 2.2). Sofern die E____ AG den Nachbau des Programms [...] tatsächlich 
zumindest teilweise  mittels Dekompilation vorgenommen hätte, wäre damit der objektive
Tatbestand von Art. 67 Abs. 1 lit. c oder d URG erfüllt. Unter
diesen Umständen hätte die Staatsanwaltschaft das Verfahren nicht mit der
Begründung, dass der fragliche Straftatbestand eindeutig nicht erfüllt sei (Art. 310
Abs. 1 lit. a StPO), nicht an die Hand nehmen dürfen.

3.1.3

3.1.3.1Gemäss
Art. 23 Abs. 1 UWG wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei
Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer vorsätzlich unlauteren Wettbewerb unter
anderem nach Art. 5 UWG (Verwertung fremder Leistung) begeht. Nach
ständiger Rechtsprechung dürfen Leistungen oder Arbeitsergebnisse, die als
solche keinen Immaterialgüterschutz geniessen, von jedermann genutzt werden;
das Lauterkeitsrecht enthält kein generelles Verbot, fremde Leistungen
nachzuahmen, sondern es besteht grundsätzlich Nachahmungsfreiheit (BGE 151 III
106 E. 4.4.1, 131 III 384 E. 5.1, 118 II 459 E. 3b/bb, 117 II 199
E. 2a/ee, 116 II 471 E. 3a/aa). Dementsprechend wird im Rahmen von
Art. 5 UWG nur die missbräuchliche Verschaffung eines Wettbewerbsvorteils durch
Verwertung eines fremden Arbeitsergebnisses untersagt, es soll mit anderen
Worten verhindert werden, dass der Nachahmer durch die Übernahme fremder
Leistungen einen Wettbewerbsvorteil (Ersparnis von Entwicklungsaufwand und
Entwicklungskosten) vor dem Leistungserzeuger erhält (Botschaft UWG, BBl 1983
II, 1027;Birkhäuser, a.a.O.,
Art. 5 N 1). Wird ein Verstoss gegen das Lauterkeitsrecht beim
Besorgen der Angelegenheiten einer juristischen Person begangen, so sind deren
Organe und Geschäftsführer verantwortlich, wenn sie es in Verletzung einer
Rechtspflicht vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen, eine Widerhandlung der
Untergebenen oder Beauftragten abzuwenden oder in ihren Wirkungen aufzuheben
(Art. 26 UWG i.V.m. Art. 6 VStrR;Straub,
Softwareschutz, 2. Aufl. 2024, Rn. 687 f.).

Nach Art. 5
lit. a UWG handelt insbesondere unlauter, wer ein ihm anvertrautes
Arbeitsergebnis wie Offerten, Berechnungen oder Pläne unbefugt verwertet. Als
Arbeitsergebnis gelten auch unkörperliche Dinge wie ein Quellcode oder andere
elektronische Daten (Birkhäuser,
in: Jung (Hrsg.), SHK UWG, 3. Aufl. 2023, Art. 5 N 10). Art. 5
lit. a UWG schützt nur anvertraute Arbeitsergebnisse, das heisst solche, die
sich noch nicht auf dem Markt befinden, sowie solche, die  wie etwa
Konstruktionspläne, Berechnungen etc.  nicht für den Markt bestimmt sind,
obschon gestützt darauf erstellte Produkte bereits im Markt eingeführt wurden (Fahrländer, in: Heizmann/Loacker
(Hrsg.), Kommentar UWG, 2018, Art. 5 N 11;Birkhäuser,a.a.O., Art. 5 N 9 mit Anm. 27). Unter den Begriff der
Verwertung fällt jede gewerbliche bzw. wirtschaftliche Nutzbarmachung des im
Arbeitsergebnis verkörperten Wissens, erfasst ist auch die blosse Verwertung
eines Teilaspekts, wie auch die Modifikation oder Weiterentwicklung des Arbeitsergebnisses
(Birkhäuser,a.a.O., Art. 5
N 21). Missbräuchlich ist die Handlung des Erwerbers, weil er gegen ein
vertragliches, vorvertragliches oder vertragsähnliches Verwertungsverbot
verstösst (Fahrländer, a.a.O.,
Art. 5 N 1) und dadurch den erheblichen Aufwand umgeht, den er  wie alle
anderen Wettbewerber  auf sich nehmen müsste, um das sich auf dem Markt
befindliche Produkt durch sog. reverse engineering nachzukonstruieren (Fahrländer, a.a.O., Art. 5
N 11).

Nach Art. 5
lit. c UWG handelt sodann unlauter, wer das marktreife Arbeitsergebnis
eines andern ohne angemessenen eigenen Aufwand durch technische
Reproduktionsverfahren als solches übernimmt und verwertet (lit. c). Davon
erfasst ist jede Art von marktfähigen Produkten, auch Computerprogramme, nicht
jedoch blosse Ideen und Konzepte (Birkhäuser,a.a.O., Art. 5 N 23). Gemäss dem Bundesgericht fällt nur die
unmittelbare Verwertung mittels technischer Reproduktionsverfahren unter
Art. 5 lit. c UWG, nicht jedoch die wirtschaftliche Nutzung des
kopierten Arbeitsergebnisses als Grundlage einer eigenen Leistung (BGE 131 III
384 E. 4.3). Zur Beurteilung, ob ein angemessener Aufwand vorliegt, ist auf
Seiten des Übernehmers der gesamte Aufwand für die Reproduktion, allfällige
Weiterentwicklung und Variation zu berücksichtigen (BGE 131 III 384 E. 4.4.2).
Zudem ist ein Missverhältnis zwischen dem Aufwand des Erstkonkurrenten und dem
Aufwand des Übernehmers zu verneinen, wenn der Erstkonkurrent seine Kosten zum
Zeitpunkt der Übernahme bereits amortisiert hat (BGE 131 III 384 E. 4.4.1).

3.1.3.2Vorliegend
wirft die Beschwerdeführerin den Beanzeigten vor, das Programm [...] unter
Verletzung des Lizenzvertrages kopiert bzw. nachgebaut und in bearbeiteter Form
verschiedenen Kunden angeboten bzw. verkauft zu haben (vgl. oben E. 2.2). Der
von der Beschwerdeführerin eingereichte Lizenz- und Wartungsvertrag vom
5. Dezember 2024 untersagt es der E____ AG unter anderem, das ihr von der
Beschwerdeführerin ihr zur Verfügung gestellte «umfassende Nachschlagwerk» über
die Software [...] an Dritte weiterzugeben oder Dritten zugänglich zu machen (Ziff. 2.1.i
[Akten S. 52]) sowie das Übertragen, Kopieren, Vervielfältigen, Reverse
Engineering oder sonst wie vertraglich nicht vorgesehene Verwenden der Software
[...] (Ziff. 4.5 [Akten S. 54]). Sofern die Schilderungen der
Beschwerdeführerin zutreffen, ist es möglich, dass damit der Straftatbestand
von Art. 23 Abs. 1 UWG erfüllt worden ist. Unter diesen Umständen
hätte die Staatsanwaltschaft das Verfahren nicht mit der Begründung, dass der
fragliche Straftatbestand eindeutig nicht erfüllt sei (Art. 310
Abs. 1 lit. a StPO), nicht an die Hand nehmen dürfen.

3.2

3.2.1Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann eine Nichtanhandnahmeverfügung auch bei
Fehlen eines zureichenden Verdachts erlassen werden. Dies ist beispielsweise
der Fall, wenn sich keine deliktsrelevanten Anhaltspunkte feststellen lassen.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet hingegen eine Untersuchung, wenn sich aus den
Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren
eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309
Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung
erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen
erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen
nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus
der sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (BGer
6B_830/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 1.4 mit Hinweisen;
vgl. auch BGer 6B_1105/2013 vom 18. Juli 2014 E. 3.1). Die
Ermittlungs- und Untersuchungsorgane sollen im Interesse der
Rechtsstaatlichkeit sowie eines sinnvollen Ressourceneinsatzes nicht ohne
konkreten, verdachtserweckenden Anlass irgendwelche Vorgänge überprüfen
(vgl.Walder, Grenzen der
Ermittlungstätigkeit, in: ZStW 1983, S. 862, 867). Dies bedeutet, dass
nicht zuerst ermittelt werden darf, um überhaupt Verdacht schöpfen zu können;
vielmehr muss aufgrund bestimmter Tatsachen schon ein Anfangsverdacht
feststehen (vgl.Aepli, Die
strafprozessuale Sicherstellung von elektronisch gespeicherten Daten: unter
besonderer Berücksichtigung der Beweismittelbeschlagnahme am Beispiel des
Kantons Zürich, Diss. Zürich 2004, S. 42).

3.2.2Vorliegend
bringt die Beschwerdeführerin in ihrer Strafanzeige vom 7. Juni 2024
(Akten S. 34 ff.) und in ihrer Beschwerdebegründung vom
6. August 2024 (Akten S. 23 ff.) im Wesentlichen die folgenden Indizien
für das Vorliegen einer Straftat vor. Zunächst behauptet sie, am 12. März
2024 sei ihr von B____ mitgeteilt worden, dass die E____ AG in den letzten
Monaten eine eigene Software entwickelt habe, um die Software [...] zu ersetzen.
Die Beschwerdeführerin vermute daher, dass die Software [...] nachgebaut bzw.
nachprogrammiert worden sei. Für sie sei es undenkbar, dass beim Nachbau nicht
wesentliche urheberrechtlich geschützte Elemente von [...] übernommen worden
seien, da es technisch nicht möglich sei, eine analoge Funktionalität zu
erstellen. Dies erläutert sie an einigen Beispielen und beantragt, ein
Gutachten betreffend Durchführung eines Codevergleichs in Auftrag zu geben. Sodann
hege die Beschwerdeführerin den dringenden Verdacht, dass die Software [...] in
bearbeiteter Form verschiedenen Kunden angeboten bzw. verkauft werde oder
bereits verkauft worden sei. Abgesehen von diesen Tatsachenbehauptungen hat die
Beschwerdeführerin Urkunden als Beweismittel ins Recht gelegt, so eine von F____,
dem CEO der Beschwerdeführerin, an B____ gerichtete E-Mail, in der E____ AG 
unter Bezugnahme auf eine vorgängige Anfrage  «Lizenzgebühren/Urheberrechtsgebühren»
in Höhe von jährlich CHF 18'000. offeriert werden (Akten S. 79). Zudem
hat die Beschwerdeführerin den Lizenz- und Wartungsvertrag zwischen ihr und der
E____ AG vom 5. Dezember 2014 eingereicht, der es der E____ AG unter anderem
untersagt, das ihr von der Beschwerdeführerin ihr zur Verfügung gestellte
«umfassende Nachschlagwerk» zur Software [...] an Dritte weiterzugeben oder
Dritten zugänglich zu machen (Ziff. 2.1.i [Akten S. 52]) sowie das
Übertragen, Kopieren, Vervielfältigen, Reverse Engineering oder sonst wie
vertraglich nicht vorgesehene Verwenden der Applikation (Ziff. 4.5 [Akten
S. 54]).

Aus diesen
Tatsachenbehauptungen und Urkunden lassen sich keine über blosse Vermutungen
hinausgehenden Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat entnehmen. Die Schilderungen
der Beschwerdeführerin beruhen, was die strafrechtlichen Handlungen betrifft,
auf Hörensagen und blossen Vermutungen. Dass der Quellcode («source code») der
Software [] entschlüsselt worden sei, wird von der Beschwerdeführerin nicht
einmal behauptet, sondern ergibt sich nur implizit aus dem beantragten
Codevergleich. Auch die Befürchtung, dass die nachgebaute Software an Dritte
verkauft werden könnte oder schon verkauft worden sei, ist eine nicht näher
konkretisierte Vermutung. Wie bereits dargelegt, müssen die Hinweise auf eine
strafbare Handlung erheblich und konkreter Natur sein, blosse Gerüchte oder
Vermutungen genügen nicht. Es ist der Beschwerdeführerin zwar zugute zu halten,
dass es in einem Fall wie dem vorliegenden prinzipiell schwierig ist, die zur
Begründung des hinreichenden Tatverdachts erforderlichen Hinweise zusammenzutragen.
Dann ist es jedoch nicht die Aufgabe der Strafjustiz, ohne konkreten Verdacht
Ermittlungs- und Untersuchungshandlungen vorzunehmen, um einen solchen Verdacht
erst zu generieren. Dementsprechend hätte die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahmeverfügung
bei der vorliegenden Sachlage gestützt auf das Fehlen eines zureichenden
Verdachts erlassen müssen.

3.3Zusammenfassend
ist somit festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren zu Recht
nicht an die Hand genommen hat.

4.

Die Beschwerde ist
folglich abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin
gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO grundsätzlich dessen Kosten zu tragen.
Aufgrund der gesamten Umstände ist im vorliegenden Fall jedoch von der Erhebung
von Verfahrenskosten abzusehen (§ 40 Abs. 1 Gerichtsgebührenreglement
[GGR, SG 154.810]).

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

Auf die Erhebung von Kosten für das Beschwerdeverfahren
wird umständehalber verzichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

lic. iur.
Christian Hoenen                                         MLaw Andreas
Callierotti

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.