bs_appellationsgericht · BES.2018.115 · 2018-05-28 · de
Nichtanhandnahme


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BES.2018.115

ENTSCHEID

vom21.
Januar 2019

Mitwirkende

lic. iur. Gabriella Matefi

und Gerichtsschreiber
Dr. Beat Jucker

Beteiligte

A____Beschwerdeführer

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBeschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

B____Beschwerdegegner

[...]Beschuldigter

Gegenstand

Beschwerdegegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft

vom 28. Mai 2018

betreffend Nichtanhandnahme

Sachverhalt

Mit Schreiben
vom 23. Februar 2018 stellte A____ (Beschwerdeführer) gegen B____ (Beschwerdegegner)
Strafanzeige und Strafantrag wegen arglistiger Vermögensschädigung und übler
Nachrede. Mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 28. Mai 2018 trat die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt nicht auf die Strafanzeige ein, da die fraglichen
Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt seien. Dagegen erhob der Beschwerdeführer
mit Eingabe vom 11. Juni 2018 bzw. vom 26. Juni 2018 (von der
Verfahrensleiterin mangels rechtsgenüglicher Begründung verlangte
Nachbesserung) Beschwerde an das Appellationsgericht. Er beantragt die kostenfällige
Aufhebung der streitgegenständlichen Verfügung sowie die Eröffnung eines Strafverfahrens
(wegen arglistiger Vermögensschädigung und übler Nachrede). Die Staatsanwaltschaft
und der Beschwerdegegner liessen sich am 25. Juli 2018 bzw. am 29.
August 2018 mit dem Antrag auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde
vernehmen.

Der vorliegende Entscheid
ist aufgrund der Akten (einschliesslich der von der Staatsanwaltschaft eingereichten
Verfahrensakten) ergangen. Die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich
 soweit sie für den Entscheid von Bedeutung sind  aus den nachfolgenden
Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Nichtanhandnahmeverfügungen
der Staatsanwaltschaft können innert zehn Tagen mittels Beschwerde bei der
Beschwerdeinstanz angefochten werden (Art. 393 Abs. 1 lit. a und Art. 310 Abs.
2 in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung
[StPO, SR 312.0]). Zu deren Beurteilung ist das Appellationsgericht als
Einzelgericht zuständig (§ 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 93 Abs. 1 Ziff. 1 des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]), welches nach Art. 393
Abs. 2 StPO mit freier Kognition urteilt.

1.2

1.2.1Neben
der beschuldigten Person, der Staatsanwaltschaft und der Privatklägerschaft
kann auch jede andere am Verfahren beteiligte Person, wie namentlich die
Anzeige erstattende, zur Beschwerde legitimiert sein, sofern sich diese Person
am vorangegangenen Verfahren beteiligt hat bzw. von diesem berührt ist und ein
rechtlich geschütztes Interesse geltend machen kann. Die Beschwerdebefugnis verlangt
demnach eine direkte persönliche Betroffenheit der rechtsuchenden Person in eigenen
rechtlich geschützten Interessen (Art. 382 Abs. 1 StPO;Lieber,in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur
StPO, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 382 N 2; BGer 1B_242/2015 vom 22.
Oktober 2015 E. 4.3.1; AGE BES.2017.95 vom 20. Oktober 2017 E. 1.1).

1.2.2Das
beanzeigte Vermögensdelikt (arglistige Vermögensschädigung gemäss Art. 151 des
Schweizerischen Strafgesetzbuches [StGB, SR 311.0]) soll gemäss den Ausführungen
im nachgebesserten Beschwerdeschreiben vom 26. Juni 2018 (Ziff. 6 und 9) das
Vermögen der [...] geschädigt haben. Zur Beschwerde legitimiert wäre deshalb
Letztere (Art. 115 StPO). Der Beschwerdeführer hat die Beschwerde indes in
eigenem Namen erhoben. Da es sich bei ihm um einen juristischen Laien handelt
und er gemäss Handelsregistereintrag für die [...] (die als Einzelunternehmung firmiert)
mit Einzelunterschrift zeichnungsberechtigt ist (vgl. Beilage 2 zur Strafanzeige),
kann die Beschwerde stellvertretend für die Schule als zulässig angesehen werden.
Betreffend das beanzeigte Ehrverletzungsdelikt ist der Beschwerdeführer zweifellos
in seinen eigenen Interessen betroffen.

1.3Nach
dem Gesagten ist auf die frist- und formgerecht im Sinne von Art. 396 Abs. 1
StPO erhobene Beschwerde einzutreten.

2.

2.1Gemäss
Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme,
sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die
fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht
erfüllt sind. Wie bei der Frage, ob ein Strafverfahren über eine (definitive)
Verfahrenseinstellung durch die Strafverfolgungsbehörde erledigt werden kann,
gilt auch bezüglich der Nichtanhandnahme der aus dem Legalitätsprinzip
fliessende Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 der Schweizerischen
Bundesverfassung [BV, SR 101] und Art. 2 Abs. 1 StPO in Verbindung
mit Art. 309 Abs. 1, 319 Abs. 1 und 324 Abs. 1 StPO; vgl. BGer 1B_235/2012
vom 19. Juli 2012 E. 2.1). Dieser gebietet, dass eineNichtanhandnahmeoder Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer
Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet
werden darf. Bei der Beurteilung dieser Frage verfügt die Staatsanwaltschaft
über einen gewissen Spielraum (BGer 1B_253/2012 vom 19. Juli 2012 E. 2.1, 6B_960/2014
vom 30. April 2015 E. 2.1).

2.2Mit
Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 5. April 2018 wurde der Beschwerdegegner eingeladen,
an Stelle einer Einvernahme schriftlich zur Strafanzeige Stellung zu beziehen,
was dieser mit Eingabe vom 3. Mai 2018 denn auch getan tat. In der Literatur
ist umstritten, ob mit der Einvernahme der beschuldigten Person eine
Strafuntersuchung im Sinne von Art. 309 StPO eröffnet wird (Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber
[Hrsg.], Kommentar zur StPO, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 309 N 10b, 29;Oberholzer, Grundzüge des
Strafprozessrechts, 3. Auflage, Bern 2012, N 1370 f.). Würde diese Frage
bejaht, so hätte die Staatsanwaltschaft anstatt einer Nichtanhandnahmeverfügung
wohl eine Einstellungsverfügung erlassen müssen (Art. 309 Abs. 4 bzw. Art. 310
sowie Art. 319 ff. StPO).

2.3Wie
es sich damit verhält, kann jedoch offen bleiben, da dem Beschwerdeführer im vorliegenden
Verfahren das rechtliche Gehör umfassend gewährt wurde und er dadurch keinen
Nachteil erlitt. Ein allfälliger Gehörsmangel wäre damit geheilt worden. Kommt hinzu,
dass für ein Rechtsmittel gegen eine Einstellungsverfügung dieselben formellen
Voraussetzungen wie für ein solches gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung gelten
(Art. 310 Abs. 2 StPO).

3.

3.1Der
Beschwerdeführer macht geltend, er sei aufgrund eines Gesprächs seines
Rechtsvertreters ([...]) vom 3. Oktober 2017 mit einem Büropartner des
Beschwerdegegners ([...]) dazu veranlasst worden, am 4. Oktober 2017 ein
Schreiben an den Beschwerdegegner zu richten, in welchem er ein weiterhin
bestehendes Interesse der [...] am definitiven Abschluss eines Mietvertrags für
Räumlichkeiten an [...] in Basel kundgetan habe. Dieses Schreiben habe er im
Vertrauen darauf verfasst, dass dadurch der seiner Meinung nach bereits am 25.
Juli 2017 mündlich zustande gekommene Mietvertrag betreffend die erwähnten
Räumlichkeiten endlich auch schriftlich nachvollzogen werde. Indes habe der
Beschwerdegegner das Schreiben im Rahmen des anschliessenden Zivilverfahrens
namens seiner Mandantschaft (der Vermieterschaft) als Beweis dafür verwendet,
dass ein Mietvertrag über die betreffenden Räumlichkeiten entgegen den Behauptungen
des Beschwerdeführers nicht abgeschlossen worden sei. Der Beschwerdeführer
wirft dem Beschwerdegegner in diesem Zusammenhang vor, er habe ihn durch Täuschung
dazu veranlasst, das zur Diskussion stehende Schreiben zu verfassen, um es
anschliessend wie soeben beschrieben zu verwenden, wodurch der Tatbestand der
arglistigen Vermögensschädigung erfüllt sei (Strafanzeige vom 23. Februar 2018
Ziff. 9 ff.; nachgebessertes Beschwerdeschreiben vom 26. Juni 2018 Ziff. 6 ff.).

3.2Der
arglistigen Vermögensschädigung macht sich schuldig, wer jemanden ohne
Bereicherungsabsicht durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen
arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den
Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen
andern am Vermögen schädigt (Art. 151 StGB). Arglist ist nach ständiger bundesgerichtlicher
Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder
sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient und wenn der Täter mit einer
gewissen Raffinesse oder Durchtriebenheit täuscht. Bei einfachen falschen
Angaben ist das Merkmal erfüllt, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit
besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der Täter den
Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht,
dass dieser die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen
Vertrauensverhältnisses unterlassen werde. Einfache Lügen, plumpe Tricks oder
leicht überprüfbare falsche Angaben genügen nicht (BGE 142 IV 153 E. 2.2 S. 154
ff., 135 IV 76 E. 5.2 S. 81 f.; vgl.Maeder/Niggli,
in: Basler Kommentar, 4. Auflage 2019, Art. 146 StGB N 61 ff.).

3.3Wird
als Hypothese  wie vom Beschwerdeführer behauptet (nachgebessertes Beschwerdeschreiben
vom 26. Juni 2018 Ziff. 6)  davon ausgegangen, dass es sich bei seinem eigenen
früheren Rechtsvertreter um das getäuschte Werkzeug eines arglistigen
Irreführers (dem Beschwerdegegner) gehandelt hat, scheitert der Strafvorwurf nur
schon am Tatbestandselement der Arglist: Der Beschwerdeführer führt selber aus,
dass der Versuch, auf einvernehmlichem Weg einen Mietvertrag zu erlangen, von
seinem Rechtsvertreter ausgegangen sei (nachgebessertes Beschwerdeschreiben vom
26. Juni 2018 Ziff. 10). Diesem musste  erst Recht als Fachmann 
aufgrund des Schreibens vom 29. August 2017 klar sein, dass die Gegenseite
das Bestehen eines (mündlichen) Vertrags bestritt (vgl. Zusammenfassung
Sachverhalt im Entscheid des Zivilgerichts vom 17. Januar 2018 S. 3). Offensichtlich
hielt er den Versuch, die Gegenseite umzustimmen und doch noch zu einem
Vertragsabschluss zu bewegen, im damaligen Zeitpunkt für erfolgsversprechender
als das Insistieren auf einem (angeblich) mündlich abgeschlossenen Vertrag.
Dieses vom Anwalt gewählte taktische Vorgehen erscheint durchaus plausibel und
vernünftig. Von einem Irrtum oder gar von einer arglistigen Täuschung durch den
Beschwerdegegner kann damit aber keine Rede sein. Für die Annahme von Arglist
genügt es vor dem Hintergrund des in Erwägung 3.1 Ausgeführten jedenfalls nicht,
wenn der Beschwerdeführer das Vorgehen des [...] als taktisch oder sogar boshaft
empfindet (Maeder/Niggli, a.a.O.,
Art. 151 StGB N 4).

3.4Im
Übrigen sei noch festgehalten, dass das Zivilgericht Basel-Stadt seinen
Entscheid nicht wie vom Beschwerdeführer behauptet (vgl. nachgebessertes Beschwerdeschreiben
vom 26. Juni 2018 Ziff. 7) nur auf das Schreiben des Beschwerdeführers vom 4.
Oktober 2017, sondern auch auf die Ausführungen im Gesuch vom 13. Oktober 2017
und auf sämtliche vorgängigen Schriftenwechsel stützt (vgl. Entscheid des
Zivilgerichts Basel-Stadt vom 17. Januar 2018 E. 3.3). Die Kausalität zwischen dem
Schreiben vom 4. Oktober 2017 und dem gerichtlich festgestellten Nichtbestehen
eines Mietvertrages muss damit ebenfalls in Abrede gestellt werden. Soweit der
Beschwerdeführer geltend macht (vgl. nachgebessertes Beschwerdeschreiben vom 26.
Juni 2018 Ziff. 8), die arglistige Täuschung liege auch darin begründet,
dass die Klientin des Beschwerdegegners im Wissen um das pendente Massnahmenverfahren
vor dem Zivilgericht einen neuen Mietvertrag abgeschlossen habe, ist darauf
hinzuweisen, dass dieses Verhalten sowohl vom Zivilgericht (vgl. Entscheid des
Zivilgerichts Basel-Stadt vom 17. Januar 2018 E. 4) als auch vom
Appellationsgericht (AGE ZB.2018.6 vom 15. Juni 2018 E. 3.1)
rechtskräftig als zulässig beurteilt wurde, sodass daraus schlechterdings kein
strafrechtlicher Vorwurf konstruiert werden kann.

4.

4.1Der
Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, der Beschwerdegegner stelle ihn als
Lügner dar, indem er dessen Vorbringen in der Eingabe vom 23. November 2017 an
das Zivilgericht als offensichtlich bzw. vollkommen haltlos und frei
erfunden bezeichne. Zudem bezichtige der Beschwerdegegner ihn unter Punkt 15
der zur Diskussion stehenden Eingabe mangelnder Lebenserfahrung (Strafanzeige
vom 23. Februar 2018 Ziff. 24 ff.; nachgebessertes Beschwerdeschreiben vom
26. Juni 2018 Ziff. 11).

4.2Der
üblen Nachrede macht sich schuldig, wer jemanden bei einem anderen eines
unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf
zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, sowie, wer eine solche
Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Die
Ehrverletzungstatbestände nach Art. 173 ff. StGB schützen nach ständiger bundesgerichtlicher
Rechtsprechung den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, das heisst, sich so zu
benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch
sich zu verhalten pflegt (sittliche Ehre bzw. ethische Integrität). Den
Tatbestand erfüllen danach nur Behauptungen sittlich vorwerfbaren,
unehrenhaften Verhaltens (BGE 137 IV 313 E. 2.1.1 S. 315, 132 IV 112 E.
2.1 S. 115; BGer 6B_983/2010 vom 19. April 2011 E. 4.4.1). Äusserungen, die
sich lediglich eignen, jemanden in anderer Hinsicht, zum Beispiel als
Geschäfts- oder Berufsmann, als Politiker oder Künstler in der gesellschaftlichen
Geltung herabzusetzen, sind nicht ehrverletzend im Sinne von Art. 173 ff. StGB.
Voraussetzung ist aber, dass die Kritik an den strafrechtlich nicht geschützten
Seiten des Ansehens nicht zugleich die Geltung der Person als ehrbarer Mensch
trifft (BGE 119 IV 44 E. 2a S. 46 f., 117 IV 27 E. 2c
S. 28 f.; vgl. zum Ganzen auchRiklin,
in: Basler Kommentar, 4. Auflage 2019, Vor Art. 173 StGB N 5 ff.;Trechsel/Lieber, in: Trechsel/Pieth
[Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Auflage, Zürich
2018, Vor Art. 173 N 1 ff.).

4.3Für
Rechtsanwälte, die in Rechtsschriften oder in mündlichen Verhandlungen
ehrverletzende Äusserungen tätigen, gelten die sich aus der Verfassung und aus
gesetzlichen Bestimmungen ergebenden Darlegungsrechte und -pflichten. Diese
sind als Berufspflicht nach Art. 14 StGB gerechtfertigt, sofern sie sachbezogen
sind, nicht über das Notwendige hinausgehen, nicht wider besseres Wissen
erfolgen und blosse Vermutungen als solche bezeichnen. Um die zu erläuternden
Rechtspositionen nachhaltig auf den Punkt zu bringen, sollen sie innerhalb
dieser geschilderten Grenzen ihre Auffassungen auch pointiert vertreten dürfen.
Hinzunehmen ist dabei auch ein gewisses Mass an übertreibenden Bewertungen und
Provokationen, soweit sich die anwaltlichen Äusserungen weder als völlig
sachwidrig noch als unnötig beleidigend erweisen (BGE 131 IV 154 E. 1.3 S.
157; BGer 6B_584/2016 vom 6. Februar 2017 E. 3.1.3;Riklin, a.a.O., Vor Art. 173 StGB N 61).

4.4Wenn
der Beschwerdeführer geltend macht (vgl. nachgebessertes Beschwerdeschreiben
vom 26. Juni 2018 Ziff. 11), er sei in seiner Integrität und Glaubwürdigkeit
als [...] verletzt, wenn ihm fehlende Lebenserfahrung attestiert werde,
verkennt er, dass der Ehrenschutz gemäss bundesgerichtlicher Praxis  wie soeben
dargestellt  nicht den gesellschaftlichen Ruf umfasst. Abgesehen davon bedeutet
der vom Beschwerdeführer kritisierte Ausdruck, die Haltlosigkeit der
gegnerischen Behauptungen werde dadurch bestätigt, dass diese jeder
Lebenserfahrung und jeder Usanz widersprächen, dass die allgemeine
Lebenserfahrung zeige, dass professionelle Liegenschaftsverwaltungen Verträge üblicherweise
schriftlich und nicht mündlich abschlössen. Davon, dass dem Beschwerdeführer
per se mangelnde Lebenserfahrung unterstellt worden wäre, kann keine Rede sein.
Die fragliche Ausführung ist damit weder völlig sachwidrig noch unnötig
beleidigend.

4.5Dasselbe
gilt für die Formulierung, eine juristische Auffassung sei haltlos (vgl. nachgebessertes
Beschwerdeschreiben vom 26. Juni 2018 Ziff. 11). Es handelt sich dabei um eine
geläufige Redewendung in Rechtsschriften, um eine gegnerische Rechtsauffassung
zurückzuweisen. Wird in der Suchmaschine des Bundesgerichts der Begriff haltlos
eingegeben, so werden mehrere hundert Treffer angezeigt (https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=simple_query&query_words=haltlos&lang=de&top_subcollection_aza=all&from_date=&to_date=&x=41&y=9,
zuletzt besucht am 23. Januar 2019). Wird die ebenfalls kritisierte
Formulierung frei erfunden eingegeben, erscheinen fast 100 exakte Treffer (https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=simple_query&query_words=frei+erfunden&lang=de&top_subcollection_aza=all&from_date=&to_date=&x=30&y=13,
zuletzt besucht am 23. Januar 2019).

5.

5.1Nach
dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist deshalb
abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdeführer
gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 21 Abs. 2 des
Gerichtsgebührenreglements (GGR, SG 154.810) die Verfahrenskosten mit einer
Gebühr von CHF 800. zu tragen. Diese wird mit dem bereits geleisteten
Kostenvorschuss in Höhe von CHF 800. verrechnet.

5.2Der
Beschwerdegegner war im Beschwerdeverfahren nicht anwaltlich vertreten, womit
ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen ist. Die privaten Zeitaufwendungen
und Zeitausfälle der beschuldigten Person können einzig im Rahmen von Art. 429
Abs. 1 lit. b StPO berücksichtigt werden. Dies bedingt den Nachweis eines Lohn-
oder Verdienstausfalles (vgl.Schmid/Jositsch,
Praxiskommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Auflage, Zürich
2018, Art. 429 N 8; AGE SB.2016.45 vom 21. April 2017 E. 5.2,
BES.2018.89 vom 17. Oktober 2018 E. 4). Einen solchen Nachweis hat der
Beschwerdegegner nicht erbracht.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des
Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von CHF 800.. Diese wird mit dem bereits
geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen
Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für
die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.