bs_appellationsgericht · ZB.2019.4 · 2019-11-21 · de
Forderung aus Arbeitsvertrag


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

ZB.2019.4

ENTSCHEID

vom21. November 2019

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner, lic. iur.André Equey, Dr.Carl Gustav Mez

und
Gerichtsschreiber Dr. Alexander Zürcher

Parteien

A____Berufungsklägerin

[...]                                                                                                            Klägerin

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

StockwerkeigentümergemeinschaftBerufungsbeklagte

B____Beklagte

[...]

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 18. Oktober 2018

betreffend Forderung aus
Arbeitsvertrag

Sachverhalt

A____ (nachfolgend:
Arbeitnehmerin) arbeitete seit dem 1. April 2006 als Hauswartin für die
Stockwerkeigentümergemeinschaft B____ (nachfolgend: Arbeitgeberin), wobei ein
monatliches Pensum von 100 bis 125 Stunden (rund 65 %) vorgesehen war.
Gleichzeitig mit dem Arbeitsvertrag schlossen die Parteien einen vom Bestehen
des Arbeitsvertrags abhängigen Mietvertrag über eine Dienstwohnung und einen
Einstellenhallenplatz ab. Mit Schreiben vom 23. Mai 2016 kündigte die
Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per Ende August 2016. Gleichzeitig teilte
sie der Arbeitnehmerin mit, dass die Beendigung des Arbeitsvertrags die
Beendigung des Mietvertrags zur Folge habe. In der Folge wurde das
Mietverhältnis bis Ende September 2016 erstreckt und das Arbeitsverhältnis bis
Ende Oktober 2016 verlängert.

Am 12. Juli 2016
stellte die Arbeitnehmerin bei der Schlichtungsbehörde Basel-Stadt ein
Schlichtungsgesuch. Nachdem sich die Parteien nicht hatten einigen können und
die Schlichtungsbehörde die Klagebewilligung ausgestellt hatte, reichte die
Arbeitnehmerin beim Zivilgericht Basel-Stadt Klage ein. Darin verlangte sie die
Verurteilung der Arbeitgeberin zur Zahlung von CHF 32'472 brutto. zuzüglich 5 %
Zins seit dem 15. Januar 2016, dies unter dem Vorbehalt von
Mehrforderungen. Nach einem doppelten Schriftenwechsel fand am 18. Oktober 2018
die mündliche Hauptverhandlung statt. Mit Entscheid vom gleichen Tag wies das
Zivilgericht die Klage ab. Der schriftlich begründete Entscheid wurde der
Arbeitnehmerin am 7. Dezember 2018 zugestellt.

Gegen diesen
Entscheid hat die Arbeitnehmerin am 21. Januar 2019 Berufung beim
Appellationsgericht Basel-Stadt erhoben. Darin beantragt sie, der
Zivilgerichtsentscheid sei aufzuheben und die Arbeitgeberin sei zu verurteilen,
der Arbeitnehmerin CHF 32'472. brutto zuzüglich 5 % Zins seit dem 15.
Januar 2016 zu zahlen, dies unter dem Vorbehalt von Mehrforderungen.
Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an das Zivilgericht
zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht hat sie ein Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege gestellt, das der Verfahrensleiter am 22. März 2019
bewilligt hat. Mit Berufungsantwort vom 10. Mai 2019 beantragt die
Arbeitgeberin die Abweisung der Berufung. Die Akten des Zivilgerichts wurden
beigezogen. Der vorliegende Entscheid erging auf dem Zirkulationsweg.

Erwägungen

1.         Eintreten

Erstinstanzliche
Endentscheide in vermögensrechtlichen Angelegenheiten sind mit Berufung
anfechtbar, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren
mindestens CHF 10'000. beträgt (Art. 308 der Schweizerischen
Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Beim angefochtenen Zivilgerichtsentscheid
handelt es sich um einen erstinstanzlichen Endentscheid. Der Streitwert vor
Zivilgericht betrug gemäss dem zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren CHF
32'472. nebst Zins. Demzufolge kann Berufung erhoben werden. Das Rechtsmittel
ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Auf die Berufung ist daher
einzutreten.

Zum Entscheid
über die vorliegende Berufung ist das Dreiergericht des Appellationsgerichts
zuständig (§ 92 Abs. 1 Ziffer 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG
154.100]).

2.         Überblick

2.1      Entscheid
des Zivilgerichts

Das Zivilgericht
hatte im Kern die Frage zu beurteilen, ob die Arbeitnehmerin echte Arbeit auf
Abruf verrichtet hat und für den von ihr geleisteten Bereitschaftsdienst eine
Entschädigung beanspruchen kann (Zivilgerichtsentscheid, E. 2.1). Das
Zivilgericht stellte zunächst die bundesgerichtliche Rechtsprechung dar zur
echten Arbeit auf Abruf, zur Unterscheidung von Bereitschaftsdienst im Betrieb
und ausserhalb des Betriebs und zur Entschädigung der verschiedenen Arten von
Bereitschaftsdienst (BGE 124 III 249; BGer 4A_334/2017 vom 4. Oktober 2017 E.
2.2) und fasste sodann die Standpunkte der Parteien zusammen (E. 2.3 und 2.4).

In der Folge prüfte das Zivilgericht die von der Arbeitnehmerin
vorgetragenen Umstände, die nach ihrer Auffassung für das Vorliegen von echter
Arbeit auf Abruf beziehungsweise von entschädigungspflichtigem
Bereitschaftsdienst sprechen (E. 2.5):

-          Führen
eines Schlüsselservices (E. 2.5.2.1),

-           Führen
eines Materialraums und eines Reparaturservices (E. 2.5.2.2),

-           Bewirtschaftung
der Besucherparkplätze (E. 2.5.2.3),

-           Zeigen der eigenen Wohnung als
Musterwohnung (E. 2.5.2.4),

-           Sicherungsmassnahmen bei Hochwasser und
anderen Notfällen (E. 2.5.2.5),

-           Stellenantrittsschreiben der
Arbeitgeberin vom 19. April 2006 (E. 2.5.2.6),

-           Beschilderung
der Wohnung und der Klingel mit "Hauswart" (E. 2.5.2.7),

-           Erreichbarkeit
der Arbeitnehmerin per Telefon und E-Mail (E. 2.5.2.8),

-           E-Mail der Arbeitnehmerin vom 11.
Dezember 2013 an die Arbeitgeberin, wie Pikettdienste bzw. kurz andauernde
Tätigkeiten zu erfassen seien (E. 2.5.2.9),

-           Schreiben der Arbeitgeberin an die
Steuerverwaltung vom 11. Mai 2015 (E. 2.5.2.10),

-           unangemeldetes Auftauchen eines
Vertreters der Arbeitgeberin bei der Arbeitnehmerin (E. 2.5.2.11).

Das
Zivilgericht erachtete die meisten dieser Indizien als gar nicht oder nur
teilweise erstellt (E. 2.5.2.12.5.2.11 und E. 2.6). Zusammenfassend hielt es
fest, dass die Arbeitnehmerin wenig vorbringe, das überhaupt geeignet wäre,
einen entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst zu beweisen. Insgesamt gelinge
es ihr nicht, entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst nachzuweisen.
Dieses Ergebnis stehe im Einklang mit dem Umstand, dass die Arbeitnehmerin eine
Pferdezucht im Elsass führe, die notorisch zeitintensiv sei, und mit dem
Umstand, dass sie Massagen angeboten habe. Es sei deshalb anzunehmen, dass sie
sich ihre Arbeit selbst habe einteilen können (E. 2.6).

2.2      Kritik
der Arbeitnehmerin am Entscheid des Zivilgerichts

Die
Arbeitnehmerin macht in ihrer Berufung geltend, entgegen der ursprünglichen
arbeitsvertraglichen Vereinbarung habe die Arbeitgeberin bereits mit Beginn des
Arbeitsverhältnisses ein System installiert, das die Arbeitnehmerin gezwungen
habe, rund um die Uhr für die Belange der Arbeitgeberin bereit zu stehen. Die
Arbeitnehmerin mache deshalb Ansprüche auf Entschädigung dieses von der
Arbeitgeberin erwarteten Bereitschaftsdienstes in Teilklage (November 2015 bis
März 2016) geltend (Berufung, Rz 3). Die zivilgerichtliche Auffassung sei
fehlerhaft, wonach die von der Arbeitnehmerin vorgetragenen Umstände nicht zur
Annahme eines entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienstes führten. Das
Zivilgericht prüfe die einzelnen Umstände jeweils separat und unter Missachtung
des Gesamtzusammenhangs und schliesse aus jeder Einzeltatsache, diese würde für
sich allein nicht ausreichen, um einen dauerhaften entschädigungspflichtigen
Bereitschaftsdienst zu beweisen (Rz 5 und 6). Bei Würdigung der gesamten
Umstände  so die Arbeitnehmerin  hätte das Zivilgericht erkennen müssen, dass
es sich beim (im schriftlichen Arbeitsvertrag nicht vereinbarten und auch für
eine Hauswarttätigkeit nicht üblichen) System der Arbeitgeberin um einen
faktisch geschaffenen entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst handle (Rz
7 und 8).

2.3      Grundlagen
von entschädigungspflichtigem Bereitschaftsdienst

Das
Arbeitsverhältnis auf Abruf zeichnet sich dadurch aus, dass der Arbeitnehmer
seine Arbeit nicht aufgrund eines im Voraus festgelegten Zeitplans, sondern auf
einseitiges Verlangen des Arbeitgebers leistet (Streiff/von
Kaenel/Rudolph, Arbeitsvertrag, 7. Auflage, Zürich 2012,
Art. 319 N 18 [S. 111]). Nach dem Leitentscheid BGE 124 III 249
ist Arbeit auf Abruf eine zulässige Beschäftigungsform. Dies gilt sowohl für
Formen, bei denen jeder Einsatz ein gegenseitiges Einverständnis voraussetzt,
als auch für solche, die dem Arbeitgeber erlauben, den Arbeitnehmer einseitig
abzurufen. Im ersten Fall (keine Einsatzpflicht des Arbeitnehmers) spricht man
von unechter Arbeit auf Abruf, im zweiten Fall (Einsatzpflicht des Arbeitnehmers
auf Weisung des Arbeitgebers) von echter Arbeit auf Abruf (BGer 4A_509/2009 vom
7. Januar 2010 E. 2.3 und 4A_334/2017 vom 4. Oktober 2017 E. 2.2). Bei der
echten Arbeit auf Abruf ist der Arbeitnehmer für den Bereitschaftsdienst
(Bereitschaftszeit, Abrufzeit, Rufbereitschaft) ohne konkreten Arbeitseinsatz
angemessen, aber nicht voll zu entschädigen, sofern die Entlöhnung nicht
bereits im Lohn für die Hauptleistung inbegriffen ist (BGE 124 III 249 E. 3 S.
251 f.; BGer 4A_334/2017 vom 4. Oktober 2017 E. 2.2).

Entschädigungspflichtiger
Bereitschaftsdienst ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung diejenige
Zeitspanne, während der sich der Arbeitnehmer zur Verfügung des Arbeitgebers
hält und auf seinen Einsatz wartet (vgl. BGE 124 III 249 E. 3a S. 251;Senti, Arbeitsrechtliche Fragen im
Zusammenhang mit Pikettdienst, in: ZBJV 2006, S. 645 ff., 649). Ob
überhaupt entschädigungspflichtiger Bereitschaftsdienst vorliegt, hängt im
Wesentlichen davon ab, wie frei und intensiv der Arbeitnehmer die ausserhalb
des Betriebs verbrachte Zeit für private und arbeitsfremde Verrichtungen nutzen
kann (vgl. BGE 124 III 249 E. 3b S. 251 f.). Die Freiheit des Arbeitnehmers in
der Gestaltung dieser Zeit wiederum ist im Kern abhängig von der Abrufzeit, das
heisst innert welcher Frist er sich zur Arbeit einfinden muss. Ein Arbeitnehmer
kann die ausserhalb des Betriebs verbrachte Zeit für sich ganz anders nutzen,
wenn er beispielsweise mindestens vier Tage im Voraus erfährt, wann er zur
Arbeit zu erscheinen hat, als wenn dies binnen Stunden zu geschehen hat (Egli, Neue Tendenzen bei der
Teilzeitarbeit, in: SJZ 2000, S. 205 ff., 210; ähnlichStreiff/ von Kaenel/Rudolph, a.a.O.,
Art. 319 N 12 [S. 112];Staehelin,
Zürcher Kommentar. Der Arbeitsvertrag, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2006, Art.
319 N 59). Wenn die Abrufzeit so lang ist, dass sie den Arbeitnehmer nicht
spürbar in seinen privaten Verrichtungen einschränkt, muss die Bereitschaft
nicht vergütet werden (Wyler/Heinzer,
Droit du travail, 3. Auflage, Bern 2014, S. 39) beziehungsweise liegt gar kein
Bereitschaftsdienst vor.

3.         Erste
Grundsatzkritik: Fehlen einer Gesamtbetrachtung

3.1      Kritik
der Arbeitnehmerin

Die
Arbeitnehmerin kritisiert in grundsätzlicher Hinsicht zum einen, dass das
Zivilgericht eine fehlerhafte Einzelbetrachtung vorgenommen habe anstelle der
gebotenen Gesamtbetrachtung. Der Zivilgerichtsentscheid sei dadurch geprägt,
dass das Zivilgericht jedes einzelne von der Arbeitnehmerin als Beweis für
echte Arbeit auf Abruf dargestellte Indiz und die entsprechenden Belege für
sich gesondert würdige und dass diese jeweilige Einzeltatsache nicht geeignet
sei, um allein daraus einen entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst (und
damit echte Arbeit auf Abruf) anzunehmen (Berufung, Rz 2730). Das Zivilgericht
hätte stattdessen das ganze durch die Arbeitgeberin implementierte System
betrachten und daraufhin untersuchen müssen, ob die Arbeitnehmerin faktisch zur
Leistung von Bereitschaftsdienst verpflichtet gewesen sei. Zur Beantwortung der
Frage, ob faktisch Bereitschaftsdienst vorliege, hätte das Zivilgericht  so
die Arbeitnehmerin weiter  die Summe aller Systemkomponenten im Gesamtkontext
feststellen und würdigen müssen. Dies habe das Zivilgericht nicht getan (Rz
3134). Dem angefochtenen Entscheid lasse sich deshalb das massgebliche
Gesamtbild, das den faktischen Bereitschaftsdienst belege, gerade nicht
entnehmen; es sei deshalb wichtig, die wichtigsten Systemkomponenten für die
Vornahme einer Gesamtbetrachtung in der Berufungsbegründung selbst nochmals
vorzutragen (Rz 35), was dann in Rz 3657 gemacht wird.

3.2      Erwägungen
des Zivilgerichts

Das Zivilgericht
hat in E. 2.5 seines Entscheids die einzelnen von der Arbeitnehmerin
dargelegten Indizien, die ihrer Ansicht nach für einen
entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst sprechen, separat geprüft. Das
Zivilgericht hat in Bezug auf die einzelnen von der Arbeitnehmerin behaupteten
Services und Dienste (vgl. vorne E. 2.1) einen diesbezüglichen
entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst verneint (Zivilgerichtsentscheid,
E. 2.5.2.12.5.2.5); auch die schriftlichen Äusserungen der Parteien und
die weiteren Umstände hat das Zivilgericht nicht als Indizien für das Vorliegen
von Bereitschaftsdienst gewertet (E. 2.5.2.62.5.2.9 und E. 2.5.2.11). Einzig
das Schreiben der Arbeitgeberin an die Steuerverwaltung hat es als solches
Indiz qualifiziert (E. 2.5.2.10).

In E. 2.6
hat das Zivilgericht festgestellt, dass die Arbeitnehmerin eine engagierte
Hauswartin gewesen sei. Sie habe die im Pflichtenheft übertragenen Arbeiten
erfüllt und darüber hinaus weitere Tätigkeiten verrichtet, die teilweise
separat entschädigt worden seien. Ihr persönliches Engagement und die Mehrarbeit
führten aber nicht automatisch zur Annahme echter Arbeit auf Abruf (und somit
von entschädigungspflichtigem Bereitschaftsdienst). Wenn sie solche geltend
machen wolle, müssen sie dies beweisen, indem sie den dafür notwendigen
Sachverhalt behaupte und beweise. Die Arbeitnehmerin bringe wenig vor, das
überhaupt geeignet wäre, einen entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst zu
belegen. Insgesamt gelinge es der Arbeitnehmerin nicht, solchen
Bereitschaftsdienst nachzuweisen. Die einzelnen Vorbringen für sich und im
Gesamtkontext bewiesen die behauptete echte Arbeit auf Abruf nicht. Einzig das
Schreiben der Arbeitgeberin an die Steuerverwaltung scheine auf den ersten
Blick zumindest ein Indiz für eine ständige Verfügbarkeit zu sein; jedoch sei
es in einem völlig anderen Kontext  die Arbeitnehmerin habe wohl die Erlangung
gewisser Steuerabzüge beabsichtigt  verfasst worden und müsse im Licht der
gesamten Umstände und Belege gewürdigt werden. In Anbetracht aller Umstände
vermöge das Schreiben nicht zu einer anderen Auffassung zu führen. Folglich
habe die Arbeitnehmerin nicht permanent erreichbar, verfügbar und einsatzbereit
sein müssen (E. 2.6 erster Abschnitt). Dieses Ergebnis  so das Zivilgericht 
stehe auch im Einklang mit den weiteren Lebensumständen der Arbeitnehmerin: Sie
führe eine Pferdezucht im Elsass; auch wenn es sich bei den Unterständen nicht
um ein luxuriöses Gestüt handle, sei es doch eine Pferdezucht, die
notorischerweise zeitintensiv sei. Zudem habe sie Massagen angeboten. Es sei daher
anzunehmen, dass die Arbeitnehmerin sich ihre Arbeit selbst eingeteilt und ihre
Arbeitstage flexibel ausgestaltet habe unter Berücksichtigung ihrer eigenen
Interessen und Bedürfnisse. Dass sie die Flexibilität ihres Jobs geschätzt habe,
habe sie denn auch selbst kundgetan (E. 2.6 zweiter Abschnitt).

3.3      Würdigung
der Kritik der Arbeitnehmerin

Angesichts
dieser in E. 3.2 zusammengefassten Erwägungen des Zivilgerichts erscheint
die erste Grundsatzkritik der Arbeitnehmerin als haltlos: Das Zivilgericht hat
zunächst die verschiedenen Indizien, die nach Auffassung der Arbeitnehmerin für
einen entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst, einzeln geprüft und  deren
Vorliegen fast durchgehend verneint (Zivilgerichtsentscheid, E.
2.5.2.12.5.2.11). Anschliessend hat es festgehalten, dass einzig das Schreiben
der Arbeitgeberin an die Steuerverwaltung zumindest auf den ersten Blick ein
Indiz für die ständige Verfügbarkeit der Arbeitnehmerin sei, und im Anschluss
daran die Bedeutung dieses Schreibens relativiert. In Anbetracht der übrigen
Indizien, die allesamt nicht für einen Bereitschaftsdienst sprächen, hat das
Zivilgericht das Vorliegen eines entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienstes
verneint (E. 2.6). Entgegen der Auffassung der Arbeitnehmerin hat das Zivilgericht
damit durchaus eine Gesamtbetrachtung vorgenommen. Angesichts des fast
durchgängigen Fehlens von Indizien für einen Bereitschaftsdienst  Ausnahme
bildet das in seiner Bedeutung relativierte Schreiben der Arbeitgeberin an die
Steuerverwaltung  ist die Gesamtbetrachtung zwangsläufig kurz ausgefallen.

Ob das
Zivilgericht die verschiedenen Indizien sowohl in der Einzelbetrachtung als
auch in der Gesamtbetrachtung korrekt gewürdigt hat, wird in den nachfolgenden
E. 5 und 6 geprüft.

4.         Zweite
Grundsatzkritik: Erfordernis konkreter Arbeitsabrufe

Die
Arbeitnehmerin kritisiert in grundsätzlicher Hinsicht zum anderen, dass das
Zivilgericht zum Nachweis echter Arbeit auf Abruf das Vorliegen von
(regelmässigen) konkreten Arbeitsabrufen verlange (Berufung, Rz 27). Es führe
an mehreren Stellen aus (E. 2.5.2.1, 2.5.2.4, 2.5.2.7 und 2.5.2.8), die
Arbeitnehmerin habe es versäumt, konkrete Beispiele für die tatsächlich
erfolgten Arbeitsabrufe zu behaupten und zu beweisen, und dort, wo solche
Abrufe erfolgt seien, sei es nur sehr selten vorgekommen (Rz 58). Diese
Herangehensweise  so die Arbeitnehmerin weiter  verkenne das grundsätzliche
Wesen des entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienstes: Gemäss der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei Bereitschaftsdienst als solcher zu
entschädigen, unabhängig davon, ob und wie oft die Arbeit tatsächlich abgerufen
werde (Rz 59). Da im schriftlichen Arbeitsvertrag der Bereitschaftsdienst
gerade nicht geregelt gewesen sei, könne die Arbeitnehmerin lediglich mit Beleg
der konkreten Umstände, des gesamten Settings, der "effektiv erfolgten
Arbeitsabrufe" und dergleichen den Beweis erbringen, dass entgegen dem
schriftlichen Arbeitsvertrag sie tatsächlich auch noch einen zusätzlichen
faktischen Arbeitsvertrag gehabt habe, der eben Bereitschaftsdienst vorgesehen
habe (Rz 61).

Der
Arbeitnehmerin ist insofern zuzustimmen, als sich der Vertragsinhalt  hier die
Vereinbarung echter Arbeit auf Abruf  nicht nur aus dem schriftlichen
Arbeitsvertrag ergeben kann, sondern darüber hinaus auch aus der faktischen
Ausgestaltung des Arbeitsverhältnisses (vgl. zur Bedeutung der gelebten
Vertragspraxis AGE ZB.2018.21 vom 8. Februar 2019 E. 5.3). Wenn die
Arbeitnehmerin entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst aufgrund des
faktisch gelebten Vertragsverhältnisses nachweisen will, muss sie  wie sie
selbst einräumt  neben weiteren Indizien auch die "effektiv erfolgten
Arbeitsabrufe" (Berufung, Rz 61)  also das faktisch gelebte
Vertragsverhältnis  beweisen. Entgegen der  nicht ganz widerspruchsfreien 
Auffassung der Arbeitnehmerin ist es folglich nicht zu beanstanden, dass das
Zivilgericht von der Arbeitnehmerin den Nachweis solch konkreter Arbeitsabrufe
verlangt hat, um feststellen zu können, ob sich die Arbeitnehmerin zur
Verfügung der Arbeitgeberin halten musste.

5.         Kritik
an den vom Zivilgericht geprüften Indizien

5.1      Überblick

Das Zivilgericht
hat in E. 2.5 seines Entscheids die einzelnen von der Arbeitnehmerin
dargelegten elf Umstände, die ihrer Ansicht nach für einen entschädigungspflichtigen
Bereitschaftsdienst sprechen, separat geprüft und fast durchgehend nicht als
Indizien für das Vorliegen von Bereitschaftsdienst gewertet (vgl. dazu oben E.
2.1). Einzig das Schreiben der Arbeitgeberin an die Steuerverwaltung hat es als
solches Indiz gewertet. Die Arbeitnehmerin kritisiert die zivilgerichtliche
Erfassung und Würdigung dieser Indizien sehr systematisch und eingehend
(Berufung, Rz 63129). Diese Kritik wird nachfolgend Indiz für Indiz geprüft
(nachfolgend E. 5.2 bis E. 5.12). Geprüft wird sodann auch die Kritik der
Arbeitnehmerin, das Zivilgericht habe einige Indizien gar nicht geprüft
(Berufung, Rz 139146; nachfolgend E. 5.13).

5.2      Schlüsselservice

5.2.1Die
Arbeitnehmerin hat vor Zivilgericht behauptet, sie habe einen Schlüssel­service
führen müssen, wonach die Bewohner der Liegenschaften am B____ bei ihr einen
Zweitschlüssel hätten deponieren können. Aus den Ausführungen der Parteien und
den eingereichten Beweismitteln hat das Zivilgericht geschlossen, dass die
Bewohner einen Zweitschlüssel im Schlüsselsafe im Keller der Liegenschaft
hinterlegen konnten. Dieser Zweitschlüssel habe behändigt werden können, wenn
die Bewohner den Schlüssel verlegt hätten oder ein Handwerker in die Wohnung
habe gelassen werden müssen. Das Schlüsselbenutzungsprotokoll belege, dass die
Zweitschlüssel nur selten behändigt worden seien. Zugriff zum Schlüsselsafe
hätten die Arbeitnehmerin, die Arbeitgeberin und die Verwaltung gehabt.
Folglich habe keine Notwendigkeit für einen Bereitschaftsdienst der
Arbeitnehmerin bestanden. Die von der Arbeitnehmerin eingereichten E-Mails
zeigten sodann, dass sie ab und an von den Bewohnern oder der Verwaltung
gebeten worden sei, Handwerkern einen Schlüssel auszuhändigen. Die
Arbeitnehmerin bestreite aber nicht, dass sie die Termine mit den Handwerkern
selbst habe vereinbaren können und den Schlüssel öfters in einem Blumentopf vor
der Wohnungstür habe deponieren können. Es sei somit erstellt, dass die
Arbeitnehmerin nicht jederzeit habe bereit sein müssen, einem Bewohner oder
Handwerker einen Schlüssel auszuhändigen. Die zwei kurzfristigen Weisungen der
Arbeitgeberin (E-Mails vom 8. Juni 2015 und 16. Mai 2016, Klagebeilagen 41 und
43) gereichten der Arbeitgeberin nicht zum Nachteil, da die Termine
unbestrittenermassen lange im Voraus bekannt gewesen seien (Zivilgerichtsentscheid,
E. 2.5.2.1).

Die
Arbeitnehmerin kritisiert in Bezug auf den Schlüsselservice zunächst, es sei
für die Frage des Bestehens eines Bereitschaftsdienstes irrelevant, ob und wie
oft die Bereitschaft abgerufen worden sei (Berufung, Rz 65). Entgegen der
Auffassung der Arbeitnehmerin ist die Anzahl konkreter Arbeitsabrufe für das
Bestehen des im schriftlichen Arbeitsvertrag nicht vereinbarten, aber angeblich
faktisch vereinbarten und geleisteten Bereitschaftsdienst durchaus relevant. Es
kann dazu auf das in E. 4 Gesagte verwiesen werden.

Die
Arbeitnehmerin kritisiert sodann, es sei eine Erfindung des Zivilgerichts, dass
die Termine mit den Handwerkern lange Zeit im Voraus bekannt gewesen. An keinem
einzigen Ort im Verfahren habe die Arbeitnehmerin dies zugestanden (Berufung,
Rz 66). In der Klageantwort hatte die Arbeitgeberin ausgeführt, dass die
Arbeitnehmerin Termine mit den Handwerkern grösstenteils selbst habe
vereinbaren können (Klageantwort, Rz 65). In der Replik hatte die
Arbeitnehmerin erwidert, die Arbeitgeberin gebe vor, grosszügig zu sein, indem
sie ausführe, die Arbeitnehmerin habe die Termine grösstenteils selbst
vereinbaren können. Die Arbeitgeberin scheine dabei zu vergessen, dass das
Wahrnehmen von Handwerkerterminen kein Teil ihrer vertraglichen
Hauswartspflicht gewesen sei (Replik, Rz 97). Mit diesen Ausführungen in der
Replik hat die Arbeitnehmerin nicht bestritten, dass sie die Termine mit den
Handwerkern selbst vereinbaren konnte. Es ist deshalb keine Erfindung des
Zivilgerichts, dass die Termine mit den Handwerkern der Arbeitnehmerin im
Voraus bekannt waren. Waren die Termine aber bekannt, spricht dies gegen einen
Bereitschaftsdienst.

Die
Arbeitnehmerin macht schliesslich geltend, der Schlüsselservice habe bedeutet,
dass sie zügig vor Ort habe sein müssen, wenn sich ein Bewohner ausgesperrt
oder seine Schlüssel verlegt habe; diese Termine seien jedenfalls nicht lange
im Voraus bekannt gewesen (Berufung, Rz 67). Das Zivilgericht hat nicht
behauptet, dass diese Termine lange im Voraus bekannt gewesen seien. Es hat
vielmehr dargelegt, dass es einen Safe für Zweitschlüssel gegeben habe, der bei
verlegten Schlüsseln habe benutzt werden können. Da nicht nur die
Arbeitnehmerin, sondern auch die Arbeitgeberin und die Verwaltung Zugriff zu
diesem Schlüsselsafe gehabt hätten, habe keine Notwendigkeit für einen
Bereitschaftsdienst der Arbeitnehmerin bestanden. Diese Ausführungen werden von
der Arbeitnehmerin zu Recht nicht beanstandet. Es steht somit fest, dass die
Bewohner sich im Fall von verlegten Schlüsseln nicht einzig an die
Arbeitnehmerin, sondern auch an die Arbeitgeberin und die Verwaltung wenden
konnten, wenn die Arbeitnehmerin nicht gerade vor Ort war. Ein
Schlüsselbereitschaftsdienst der Arbeitnehmerin war demzufolge nicht notwendig.

5.2.2In
Bezug auf den Nachweis des von der Arbeitnehmerin behaupteten Schlüsselservices
hat es das Zivilgericht abgelehnt, sämtliche Stockwerkeigentümer und Bewohner,
drei Mieter, drei weitere Zeugen und die Parteien selbst zu befragen. Es sei
Aufgabe der beweispflichtigen Arbeitnehmerin, die anspruchsbegründenden
Tatsachen zu behaupten, den Sachverhalt konkret darzulegen und die
entsprechenden Beweismittel zu nennen. Die Zeugen- und Parteiaussagen dienten
nicht der Sachverhaltsermittlung als solcher, sondern dem Beweis des konkret
behaupteten Sachverhalts. Nachdem die Arbeitgeberin drei einzelne Vorkommnisse
mit drei Mietern nicht bestreite, erübrige sich deren Befragung. Der Antrag,
alle Stockwerkeigentümer und Bewohner zu befragen, sei zu unsubstantiiert; es sei
zum Beispiel nicht sinnvoll, selbst solche Stockwerkeigentümer zu befragen, die
nicht in der Liegenschaft wohnten. Angesichts der vagen
Sachverhaltsbehauptungen sei nicht ersichtlich, inwiefern die Zeugen- und
Parteiaussagen zielführend wären. Unter diesen Umständen sei auf eine Befragung
zu verzichten (Zivilgerichtsentscheid, E. 2.5.2.1 S. 12 f.).

Die
Arbeitnehmerin wendet ein, sie habe in der Klage (Rz 5358) alle massgeblichen
Tatsachenbehauptungen zum Thema Schlüsselservice aufgestellt. Es sei zulässig,
in abstrakter Weise Personen zu benennen, wie etwa "sämtliche
Stockwerkeigentümer und/oder Bewohner" der Liegenschaft. Weiter sei es
zulässig, die Personen nicht auf konkrete Zeitspannen zu beschränken, da ja der
Beweis erbracht werden sollte, dass die Pflichten während der ganzen Zeit
bestanden hätten. Es sei dann Aufgabe des Gerichts, die Zahl der Zeugen zu
beschränken (Berufung, Rz 68 und 69).

Beantragt die
beweispflichtige Partei die Abnahme eines Beweismittels, hat sie einerseits das
Beweismittel möglichst genau zu bezeichnen und andererseits anzugeben, welches
Beweismittel beziehungsweise welcher Zeuge für den Beweis jeder einzelnen
Sachbehauptung dienen soll. Für das Gericht und die bestreitungsbelastete
Gegenpartei muss klar sein, welche Behauptung mit welchen Beweismitteln
untermauert werden soll. Unzulässig ist es daher, nach der Darstellung mehrerer
Tatsachenbehauptungen global mehrere Zeugen zu benennen (Hasenböhler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage,
Zürich/Basel/Genf 2016, Art. 152 N 15 und 16 mit Hinweisen). Im vorliegenden
Fall beantragte die Arbeitnehmerin in Rz 53 ihrer Klage die Befragung
"sämtlicher Stockwerkeigentümer und/oder Bewohner" der Liegenschaften.
In Rz 53 der Klage (und nicht auch in den weiteren bezeichneten Stellen
[Klage, Rz 5458]) führte sie aus, dass sie einen Schlüsseldienst unterhalten
habe. Die Anwohner hätten einen Zweitschlüssel bei ihr hinterlegen können, den
sie bei Verlust des Hauptschlüssels rund um die Uhr bei ihr hätten abholen
können. Sie könne sich  so die Arbeitnehmerin weiter  noch gut an drei
Vorfälle aus jüngerer Zeit erinnern, die in der Folge kurz geschildert werden.
Diese drei Vorfälle belegten, dass sie jederzeit mit einem Anruf oder einem
Klingeln an der Wohnungstür habe rechnen müssen (Klage, Rz 53). Es ist  im
Einklang mit dem Zivilgericht  nicht zu beanstanden, dass die Arbeitnehmerin
für diese drei konkreten Vorfälle die drei betreffenden Mieter angerufen hat. Dass
sie darüber hinaus für den Beweis dieser drei Vorfälle und des Führens eines
Schlüsselservices sämtliche Stockwerkeigentümer und/oder Bewohner der
Liegenschaften angerufen hat, verstösst dagegen gegen die prozessuale
Obliegenheit, die Zeugen möglichst genau zu bezeichnen und anzugeben, welcher
Zeuge für den Beweis einer einzelnen Sachbehauptung dienen soll. Es ist deshalb
korrekt, dass das Zivilgericht den Antrag, "sämtliche Stockwerkeigentümer
und/oder Bewohner" zu befragen, als zu unsubstantiiert (oder zu
unspezifisch) zurückgewiesen hat.

5.2.3Zusammenfassend
ist festzustellen, dass das Zivilgericht zu Recht das Bestehen eines
Bereitschaftsdiensts der Arbeitnehmerin in Bezug auf den Schlüsselservice
verneint hat.

5.3      Materialraum
und Reparaturservice

Die
Arbeitnehmerin hat vor Zivilgericht sodann geltend gemacht, sie habe einen
Materialraum führen und Nachkäufe tätigen müssen, um einen Reparaturservice
rund um die Uhr für die Bewohner erbringen zu können. Das Zivilgericht hat
ausgeführt, den eingereichten E-Mails der Bewohner sei entgegen der Ansicht der
Arbeitnehmerin nicht zu entnehmen, dass Ersatzteile jederzeit hätten geliefert
werden müssen. Der Arbeitnehmerin sei immerhin beizupflichten, dass die
Reparaturanfragen teilweise am Wochenende und an Feiertagen eingetroffen seien;
die E-Mails belegten aber nicht, dass der Arbeitnehmerin eine Frist von 24
Stunden für die Reparaturen und Erledigung der Anfragen eingeräumt worden sei.
Nur in wenigen E-Mails spiele das zeitliche Element eine Rolle, wobei
allerdings nirgends eine Frist von 24 Stunden abgeleitet werden könne. Die
eingereichten Unterlagen belegten insgesamt in keiner Weise einen
entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst. In Bezug auf den Nachweis eines
stets abrufbereiten Reparaturdienstes hat das Zivilgericht den Antrag der
Arbeitnehmerin, eine Vielzahl von Personen zu befragen, geprüft. Es hat es als
unverständlich bezeichnet, dass die beweispflichtige Arbeitnehmerin keinen
einzigen Vorfall schildere und die konkreten Zeugen hierzu nenne. Es obliege
der Arbeitnehmerin, darzulegen, wer in welchem Zusammenhang genau bezeugen
könne, dass sie zu jeder Zeit erreichbar und vor allem einsatzbereit habe sein
müssen. Ihr Antrag sei "wiederum zu unsubstantiiert" (Zivilgerichtsentscheid,
E. 2.5.2.2).

In Bezug auf den
Materialraum und den Reparaturservice kritisiert die Arbeitnehmerin zum einen,
sie habe eine Frist von 24 Stunden gar nie vorgetragen. Sie habe vor
Zivilgericht lediglich behauptet, einen Materialraum führen zu müssen, um
kleinere Reparaturen rund um die Uhr erbringen zu können. Es gehe um die Frage,
ob sich die Bewohner jederzeit an sie hätten wenden können und sie die
Reparaturen jederzeit habe erledigen müssen. Diese ständige Erreichbarkeit mit
Befolgungspflicht sei massgeblich für den Bereitschaftsdienst, und dies werde
vom Zivilgericht verkannt. Sie habe in der Klage (Rz 5074) eine Vielzahl von
Beispielen aufgeführt, in denen sie von Mietern, Dienstleistern und Verwaltung
angegangen worden sei und erwartet worden sei, dass sie die abgerufenen
Arbeiten erledige. Diese Punkte seien in der Klage rechtsgenüglich behauptet
und unter Beweis gestellt worden (Berufung, Rz 7476). Die Auffassung der
Arbeitnehmerin ist nicht zutreffend: Bereitschaftsdienst liegt nicht bereits
dann vor, wenn die Arbeitnehmerin grundsätzlich erreichbar ist, aber nicht
zeitnah reagieren muss (oben E. 2.3). Im vorliegenden Fall ist nicht
nachgewiesen, dass die Arbeitnehmerin nicht nur grundsätzlich erreichbar war,
sondern auch zügig  innerhalb von 24 Stunden  reagieren musste. Vielmehr war
es ihr unbenommen, die Anfragen von Montag bis Freitag im Rahmen ihres
Teilzeitpensums von 100 bis 125 Stunden pro Monat zu erledigen. Der Antrag der
Arbeitnehmerin, eine Vielzahl von Zeugen zu befragen, ist nicht nur  wie das
Zivilgericht zutreffend festgestellt hat  zu unsubstantiiert (oder zu
unspezifisch; vgl. dazu bereits E. 5.2.2), sondern zielt gleichsam ins Leere:
Der von ihr verlangte Nachweis, dass erwartet worden sei, dass die
Arbeitnehmerin die Anfragen der Bewohner erledige, ist in Bezug auf das
Vorliegen von Bereitschaftsdienst ohne Belang. Entscheidend wäre, ob die
Arbeitnehmerin die Anfragen nicht nur irgendwann, sondern jeweils zeitnah (etwa
auch am Wochenende) hätte erledigen müssen. Die Arbeitnehmerin behauptet in
ihrer Berufung nicht, einen diesbezüglichen Beweisantrag gestellt zu haben.

Die
Arbeitnehmerin kritisiert zum anderen, dass Zivilgericht verfalle in eine
fehlerhafte Einzelbetrachtung, indem es ausführe, dass die eingereichten
Unterlagen zum Thema "Materialraum" insgesamt in keiner Weise einen
entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst belegten. Es sei  so die
Arbeitnehmerin  von ihr gar nie behauptet worden, dass nur der Bereich
"Materialraum" den entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst
belege. Vielmehr sei dieser Bereich eines der vielen Indizien, die zusammen 
in einer Gesamtbetrachtung  das von der Arbeitgeberin installierte
Bereitschaftsdienst-System ergäben (Berufung, Rz 77). In E. 3 oben ist zum
einen dargelegt worden, dass das Zivilgericht in Bezug auf fast durchwegs alle
von der Arbeitnehmerin vorgetragenen Indizien  auch in Bezug auf den
Materialraum  festgehalten hat, dass diese nicht für das Vorliegen eines
Bereitschaftsdienstes sprächen. Zum anderen ist dargelegt worden, dass das
Zivilgericht entgegen der Auffassung der Arbeitnehmerin durchaus eine
Gesamtbetrachtung aller Indizien vorgenommen hat. Auf die Ausführungen in E. 3
kann vollumfänglich verwiesen werden.

Zusammenfassend
ist festzuhalten, dass das Zivilgericht zu Recht einen Bereitschaftsdienst der
Arbeitnehmerin in Bezug auf das Führen eines Materialraums und die Erledigung
von Anfragen der Bewohner verneint hat.

5.4      Besucherparkplätze

Die
Arbeitnehmerin hat vor Zivilgericht im Weiteren geltend gemacht, dass sie für
die Bewohner und Besucher der Liegenschaft die Besucherparkplätze habe
koordinieren müssen, einschliesslich vorheriger Anmeldung und Kontrolle. Die
Bewohner hätten sie auch am Wochenende und an Feiertagen persönlich oder per
E-Mail angefragt. Aus den eingereichten E-Mails hat das Zivilgericht
geschlossen, dass die Arbeitnehmerin ab und an Anfragen zur Nutzung der
Besucherparkplätze erhalten habe und diese teilweise auch kurzfristig
eingetroffen seien. Nachdem aber die Arbeitgeberin in der Klageantwort einen
diesbezüglichen Bereitschaftsdienst verneint habe und die Arbeitnehmerin sich
in der Replik nicht mehr zum Thema geäussert habe, könne kein
entschädigungspflichtiger Bereitschaftsdienst hergeleitet werden
(Zivilgerichtsentscheid, E. 2.5.2.3).

Die
Arbeitnehmerin erachtet die Auffassung des Zivilgerichts als unzutreffend. Sie
habe in der Klage (Rz 38 Lemma 4 und Rz 50) alles Massgebliche zur
Parkplatzbewirtschaftung ausgeführt. Ob sie dies in der Replik wiederholt habe,
sei irrelevant, da sie sich in der Replik jedenfalls davon nicht distanziert
habe (Berufung, Rz 80). In der Klage hat die Arbeitnehmerin zum Thema "Parkplatzbewirtschaftung"
einzig behauptet, dass sie "für die Anwohner und deren Besucher die
Besucherparkplätze koordiniert" habe, "inklusive vorherige Anmeldung"
bei der Arbeitnehmerin (Klage, Rz 38 Lemma 4; vgl. ähnlich auch Klage, Rz 50).
In der Klageantwort hat die Arbeitgeberin entgegnet, bei der
Parkplatzbewirtschaftung handle es sich um eine "absolut normale"
Hauswartstätigkeit, wobei sie bestritten hat, dass die Arbeitnehmerin zur
jederzeitigen Erfüllung dieser Aufgabe verpflichtet gewesen sei (Klageantwort,
Rz 150; vgl. auch Klageantwort, Rz 176). In der Replik hat sich die
Arbeitnehmerin unbestrittenermassen nicht mehr dazu geäussert, obwohl sie
angesichts der substantiierten Bestreitung von diesbezüglichem
Bereitschaftsdienst allen Grund gehabt hätte, sich mit dieser Bestreitung
auseinanderzusetzen. Es ist unter diesen Umständen richtig, dass das
Zivilgericht einen Bereitschaftsdienst in Bezug auf die
Parkplatzbewirtschaftung als nicht erstellt erachtet hat.

Wie beim
Materialraum und Reparaturservice kritisiert die Arbeitnehmerin auch hier, das
Zivilgericht verfalle in eine fehlerhafte Einzelbetrachtung (Berufung, Rz 81).
Es kann an dieser Stelle auf das bereits in E. 3 Gesagte verwiesen werden (vgl.
auch E. 5.3 bezüglich Materialraum und Reparaturservice).

Zusammenfassend
ist es nicht zu beanstandne, dass das Zivilgericht einen Bereitschaftsdienst in
Bezug auf die Besucherparkplatzbewirtschaftung verneint hat.

5.5      Musterwohnung

Die
Arbeitnehmerin hat vor Zivilgericht vorgebracht, sie habe ihre Wohnung als
jederzeit begehbare Musterwohnung zur Verfügung stellen müssen, zum Beispiel
Handwerkern für die Sanierung der Balkone. Für solche Begehungen sei nicht
lange gefragt worden, schliesslich habe sie wochentags immer bereit sein
müssen. Das Zivilgericht hat festgehalten, die Arbeitnehmerin habe nicht
bestritten, dass Wohnungsbegehungen insgesamt selten vorgekommen seien und die
Termine grundsätzlich mit ihr abgesprochen worden seien. Entsprechend könne
bereits aufgrund dieses Zugeständnisses kein Bereitschaftsdienst angenommen
werden (Zivilgerichtsentscheid, E. 2.5.2.4).

Die
Arbeitnehmerin kritisiert zunächst, es sei für das Bestehen von
Bereitschaftsdienst irrelevant, ob die Besichtigung der Wohnung oft oder wenig
erfolgt sei. Ob die Pflicht zum Vorzeigen der eigenen Wohnung überhaupt
abgerufen worden sei, sei für die Frage des Bestehens eines Bereitschaftsdienstes
irrelevant (Berufung, Rz 84). Entgegen der Auffassung der Arbeitnehmerin ist
die Anzahl konkreter Besichtigungen für das Bestehen des schriftlich nicht
vereinbarten, aber angeblich faktisch vereinbarten Bereitschaftsdienst von
zentraler Bedeutung. Es kann dazu auf E. 4 verwiesen werden (vgl. auch E.
5.2.1 zweiter Absatz bezüglich Schlüsselservice).

Die
Arbeitnehmerin erachtet es sodann als ebenso irrelevant, ob gestützt auf einen
Abruf teilweise eine spätere Terminierung abgemacht worden sei oder nicht.
Massgeblich sei nur, ob sie jederzeit Anfragen für Besichtigungen habe
entgegennehmen müssen und diese Anfragen nicht habe ablehnen können (Berufung,
Rz 85 und 86). Diese Ansicht ist unzutreffend: Bereitschaftsdienst liegt nicht
bereits dann vor, wenn die Arbeitnehmerin erreichbar ist, aber nicht zeitnah
reagieren muss. Konnte die Arbeitnehmerin  wie das Zivilgericht zu Recht
festgestellt hat  die Termine für die Wohnungsbesichtigungen absprechen (und
musste nicht jederzeit ihre Wohnung zeigen), ist ein diesbezüglicher
Bereitschaftsdienst mit dem Zivilgericht zu verneinen.

Zusammenfassend
ist mit dem Zivilgericht festzuhalten, dass auch in Bezug auf das Zeigen der
eigenen Wohnung ein Bereitschaftsdienst nicht erstellt ist.

5.6      Sicherungsmassnahmen

Vor Zivilgericht
hat die Arbeitnehmerin darüber hinaus behauptet, sie sei verpflichtet gewesen,
bei unvorhergesehenen Vorkommnissen jederzeit entsprechende Massnahmen zu
ergreifen, zum Beispiel bei Rheinhochwasser, bei Alarm der Sumpfpumpe oder bei
Ausfall der Lüftung. Dafür sei eine automatische SMS-Benachrichtigung auf ihr
Handy eingerichtet worden. Das Zivilgericht hat dazu ausgeführt, dass die
Arbeitgeberin ein solches Alarmsystem bei Rheinhochwasser  nicht aber in
anderen Notfällen  in der Klageantwort zugestanden habe; die Arbeitgeberin
habe zudem ausgeführt, dass die Arbeitnehmerin nur eine der alarmierten
Personen gewesen sei, dass keine Pflicht zum Eingreifen bestanden habe und dass
der Alarm in 20 Jahren nur dreimal ausgelöst worden sei. Da sich die
Arbeitnehmerin in der Replik nicht mit diesen Ausführungen auseinandergesetzt
habe, sei aufgrund der Ausführungen der Arbeitgeberin kein Bereitschaftsdienst
bezüglich Sicherungsmassnahmen anzunehmen (Zivilgerichtsentscheid, E. 2.5.2.5).

Die Arbeitnehmerin
ist der Ansicht, das Zivilgericht liege auch hier falsch: Nur weil etwas in der
Replik nicht wiederholt werde, heisse dies nicht, dass das Thema fallen
gelassen werde. Zudem habe das Zivilgericht nicht die zutreffende Belegstelle
in der Klageantwort angegeben. Von einem Zugeständnis könne nicht die Rede sein
(Berufung, Rz 89 und 90).

Wie bereits beim
Thema "Besucherparkplätze" (E. 5.4) ausgeführt worden ist, hätte die
Arbeitnehmerin angesichts der substantiierten Bestreitungen der Arbeitgeberin
in der Klageantwort allen Grund gehabt, sich damit in der Replik
auseinanderzusetzen. Das gleiche Bild ergibt sich, wenn man die von der
Arbeitnehmerin als korrekt bezeichneten Belegstellen (Klage, Rz 64;
Klageantwort, Rz 216220; Replik, Rz 110 und 111) studiert: In der Replik
findet sich keine inhaltliche Auseinandersetzung der Arbeitnehmerin mit den
dertaillierten Bestreitungen der Arbeitgeberin zum Thema "Sicherungsmassnahmen".
Es ist deshalb korrekt, dass das Zivilgericht bezüglich Sicherungsmassnahmen
bei Rheinhochwasser (und bei weiteren behaupteten Notfällen) einen
Bereitschaftsdienst der Arbeitnehmerin verneint hat.

5.7      Stellenantrittsschreiben
der Arbeitgeberin vom 19. April 2006

Die
Arbeitnehmerin hat vor Zivilgericht den von ihr behaupteten Bereitschaftsdienst
mit dem Schreiben vom 19. April 2006 begründet, mit dem die Arbeitgeberin einen
Tag nach Dienstantritt der Arbeitnehmerin eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung der
Liegenschaft gegen aussen kommuniziert habe. Aufgrund des Wortlauts des
Schreibens (Klageantwortbeilage 20) hat das Zivilgericht ausgeführt, dass ein
solches Schreiben einem gewissen Standard entsprechen und in unzähligen
Mietshäusern anzutreffen sein dürfte. Ob einzelne Bewohner das Schreiben
tatsächlich dahingehend verstanden hätten, dass sich die Arbeitnehmerin von
Montag bis Freitag von 7 bis 19 Uhr permanent und ausserhalb dieser Zeiten für
Notfälle zur Verfügung halten müsse, könne nicht abschliessend beurteilt
werden. Die Arbeitnehmerin nenne in diesem Zusammenhang nur einen einzigen
Vorfall (defekte Toilette), ohne aber konkret Zeugen hierfür zu benennen. Die
Beweisanträge seien zu unsubstantiiert. Dass die Arbeitnehmerin in der
Liegenschaft habe wohnen müssen, führe im Übrigen nicht automatisch zur Annahme
eines entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienstes (Zivilgerichtsentscheid,
E. 2.5.2.6).

Die
Arbeitnehmerin kritisiert zunächst die Annahme des Zivilgerichts, dass das
Stellenantrittsschreiben vom 19. April 2006 einem gewissen Standard zu
entsprechen scheine. Das Zivilgericht erfinde zugunsten der Arbeitgeberin
Tatsachen, die diese gar nicht vorbringe, und erachte diese als erwiesen  ohne
Beleg und ohne dahingehendes gerichtliches Wissen, was "Standard" in
der Mietshaus- und Abwartsszene sei. Damit verletze es seine Pflicht zur
Neutralität (Berufung, Rz 93). Das Zivilgericht hat sich wie folgt ausgedrückt:
"Ein solches Schreiben erscheint einem gewissen Standard zu entsprechen
und dürfte in unzähligen Miethäusern zu finden sein." (Zivil-gerichtsentscheid,
E. 2.5.2.6 S. 17 unten). Angesichts der vorsichtigen Formulierung und vor allem
angesichts des Umstands, dass das Zivilgericht daraus keinerlei Schlüsse zu
Lasten der Arbeitnehmerin zieht, erscheint der Vorwurf als überzogen, das
Zivilgericht habe seine Pflicht zur Neutralität verletzt.

Sodann macht die
Arbeitnehmerin geltend, es sei eine Frage der Beweiswürdigung, wie das
Schreiben zu verstehen sei. Da es bei der Beurteilung dieser Frage auf den
Horizont der Empfänger  also der Bewohner  ankomme, habe sie genau diesen
Beweisantrag gestellt. Dieser Beweisantrag sei rechtskonform vorgetragen worden
(Berufung, Rz 94 und 95 mit Verweis auf Rz 6870 [Schlüsselservice]). Bereits
beim Thema "Schlüsselservice" hat die Arbeitnehmerin vor Zivilgericht
die Befragung "sämtlicher Stockwerkeigentümer und/oder Bewohner"
beantragt. Das Zivilgericht hat einen solchen Beweisantrag zu Recht als zu
unsubstantiiert abgewiesen (vgl. oben E. 5.2.2). Die Ausführungen in
E. 5.2.2 gelten sinngemäss auch im vorliegenden Kontext der Auslegung des
Stellenantrittsschreibens vom 19. April 2006.

Schliesslich
bringt die Arbeitnehmerin vor, sie habe in der Klage (Rz 5074) eine Vielzahl
von Beispielen aufgeführt, in denen sie von Mietern, Dienstleistern und
Verwaltung angegangen worden sei. Ob diese Personen in diesen Beispielen allein
durch das Antrittsschreiben oder gemeinsam mit anderen Elementen des
Bereitschaftsdienst-Systems angeregt worden seien, könne durch die Befragung
dieser Personen eruiert werden. Den entsprechenden Beweisantrag habe das
Zivilgericht zu Unrecht nicht abgenommen (Berufung, Rz 97). Die Arbeitnehmerin
gibt nicht an, an welcher Stelle genau sie in der Klage den Antrag gestellt
haben will, dass bestimmte Mieter, Dienstleister und Verwaltung zum Verständnis
des Stellenantrittsschreibens und zu dessen Bedeutung für die Ansprechbarkeit
der Arbeitnehmerin zu befragen seien. An den von der Arbeitnehmerin
bezeichneten Stellen (Klage, Rz 5074; vgl. Berufung, Rz 97) bezeichnet die
Arbeitnehmerin soweit ersichtlich einzig in Rz 74 das Antrittsschreiben, ohne
allerdings eine Befragung von konkreten Mietern, Dienstleistern und der
Verwaltung zum Verständnis des Schreibens zu beantragen. Unter diesen Umständen
ist es korrekt, dass das Zivilgericht von der Befragung dieser Personen
abgesehen hat.

Zusammenfassend
hat das Zivilgericht zu Recht angenommen, dass nicht nachgewiesen ist, dass
einzelne Personen das Antrittsschreiben tatsächlich so verstanden haben, dass
sich die Arbeitnehmerin von Montag bis Freitag zwischen 7 und 19 Uhr permanent
und ausserhalb dieser Zeiten für Notfälle zur Verfügung halten müsse. Im
Einklang mit dem Zivilgericht und entgegen der Auffassung der Arbeitnehmerin
(Berufung, Rz 96) ist das Schreiben nicht so zu verstehen, dass die
Arbeitnehmerin zu den angegebenen Zeiten für die Bewohner jederzeit zur
Verfügung stehen musste.

5.8      Hauswartschild

Die
Arbeitnehmerin hat vor Zivilgericht den Bereitschaftsdienst auch damit
begründet, dass ihre Wohnung und die Klingel mit "Hauswart"
beschildert gewesen seien und dadurch die Mieter und Handwerker motiviert
worden seien, sich bei ihr zu melden. Das Zivilgericht hat festgehalten, dass
die Tür zur Wohnung unbestrittener-massen mit einem Hauswartschild beschriftet
gewesen sei. Die Arbeitnehmerin schildere aber keine einzelnen Vorfälle,
sondern bleibe pauschal und vage, wenn sie ausführe, dass sich die Mieter durch
das Schild motiviert gefühlt hätten, bei ihr vorstellig zu werden. Ebenso lege
sie nicht dar, dass sich Handwerker aufgrund des Hauswart- und des Klingelschilds
ohne Voranmeldung bei ihr gemeldet hätten. Die Beweisanträge seien unsubstantiiert
(Zivilgerichtsentscheid, E. 2.5.2.7).

Die
Arbeitnehmerin wendet dagegen zunächst ein, es sei für die Frage des Bestehens
eines Bereitschaftsdienstes bedeutungslos, wie oft konkret sich Bewohner und
Handwerker aufgrund des Schilds gemeldet hätten, also müssten keine konkreten
Vorfälle geschildert werden (Berufung, Rz 102). Entgegen dieser Auffassung ist
die Anzahl konkreter Vorfälle für das Vorliegen eines Bereitschaftsdienstes von
zentraler Bedeutung. Es kann dazu auf E. 4 verwiesen werden (vgl. auch E. 5.2.1
und 5.5).

Die
Arbeitnehmerin macht sodann geltend, das Zivilgericht verkenne, dass sie in der
Klage (Rz 40) für die konkreten Vorfälle in Bezug auf das Hauswartschild auf
die Rz 5074 verwiesen habe. Ob die Mieter und Handwerker in diesen
Beispielen durch das Hauswartschild allein oder gemeinsam mit den übrigen
Elementen des Bereitschaftsdienst-Systems angeregt worden seien, die
Arbeitnehmerin zu beanspruchen, könne durch die Befragung dieser Personen
eruiert werden, die korrekt beantragt worden sei (Berufung, Rz 103106). In
ihrer Klage hat die Arbeitnehmerin ausgeführt, dass bis 2016 an ihrer Wohnung
ein Hauswartschild angebracht gewesen sei, damit die Bewohner und Handwerker
sofort gewusst hätten, wo sie bei Anfragen jeder Art klingeln könnten; dies
werde im Detail noch anhand konkreter Beispiele dargestellt und dazu Beweis
geführt (Klage, Rz 40 mit Verweis auf Klage, Rz 5074). An den verwiesenen
Stellen (Rz 5074) wird soweit ersichtlich einzig in Rz 71 auf das
Hauswartschild Bezug genommen  dies im Zusammenhang mit ihrem ehemaligen
Ehemann, der mit dem Schild "gleichermassen als Hauswart bezeichnet"
worden sei. Ansonsten hatte die Arbeitnehmerin in ihrer Klage nirgends das
Hauswartschild thematisiert, geschweige denn diesbezüglich die Befragung
konkreter Zeugen zu konkreten Vorfällen beantragt. Unter diesen Umständen ist
es richtig, dass das Zivilgericht diesbezüglich keine Zeugen befragt hat (vgl.
dazu auch E. 5.2.2 und 5.7).

Im Zusammenhang
mit dem Hauswartschild kritisiert die Arbeitnehmerin im Weiteren, das
Zivilgericht lasse die von ihr aufgeworfene Frage gänzlich ausser Acht, welchen
Zweck die Arbeitgeberin mit dem Hauswartschild verfolgt habe: Die Arbeitgeberin
habe  so die Arbeitnehmerin  einzig den Zweck verfolgt, dass sie ständig den
Anliegen der Bewohner, Handwerker und Dienstleister als erste Ansprechpartnerin
vor Ort zur Verfügung habe stehen müssen (Berufung, Rz 107 mit Verweis auf
Klage, Rz 40 und 41 und Replik, Rz 109). Die Arbeitgeberin weist zu
Recht darauf hin, dass ein Hauswartschild schlicht und einfach einer Usanz
entspreche und der von der Arbeitnehmerin behauptete Zweck durch nichts
bewiesen sei (Berufungsantwort, Rz 143; vgl. auch Klageantwort, Rz 154).
Ohnehin kann nicht angenommen werden, dass die Bewohner, Handwerker und Dienstleister
erwartet hätten, die Hauswartin stets in deren Wohnung anzutreffen. Vielmehr
mussten sie damit rechnen, dass die Hauswartin, soweit man sich nicht ausdrücklich
verabredet hatte, ausser Haus oder sonstwie auf einem Gang durch die
Liegenschaft ist.

Die
Arbeitnehmerin macht schliesslich geltend, dass nicht allein wegen des Schilds
entschädigungspflichtiger Bereitschaftsdienst anzunehmen sei. Vielmehr sei dieses
Element eines der vielen Indizien, die zusammen das von der Arbeitgeberin
installierte Bereitschaftsdienst-System ergäben (Berufung, Rz. 108). Es kann an
dieser Stelle auf das bereits in E. 3 Gesagte verwiesen werden (vgl. auch E.
5.3 und 5.4).

Zusammenfassend
hat das Zivilgericht zu Recht als nicht erwiesen erachtet, dass die Bewohner
und Handwerker durch das Hauswartschild motiviert worden seien, sich jederzeit
bei der Arbeitnehmerin zu melden und ihre Dienste in Anspruch zu nehmen.

5.9      E-Mailadresse
und "privates" Diensthandy

Die
Arbeitnehmerin hat vor Zivilgericht als weiteres Indiz für Bereitschaftsdienst
vorgetragen, die Arbeitgeberin habe die ständige Erreichbarkeit sichern wollen,
weshalb sie der Arbeitnehmerin eine Hauswarts-E-Mailadresse eingerichtet habe.
Da ihr kein PC zur Verfügung gestellt worden sei, sei das Abrufen nur am
privaten PC zu Hause möglich gewesen. Zudem sei sie verpflichtet gewesen,
ständig per Handy erreichbar zu sein und ihre Handy-Nummer sei mit der Zeit an
Bewohner und Handwerker weitergegeben worden, um ihre ständige Erreichbarkeit
sicherzustellen. Das Zivilgericht hat dazu festgehalten, dass die Arbeitgeberin
der Arbeitnehmerin unbestrittenermassen eine Hauswarts-E-Mailadresse
eingerichtet habe. Dadurch sei aber wohl keine ständige Erreichbarkeit erzielt
worden, da die Arbeitnehmerin die E-Mails nur auf ihrem PC in ihrer Wohnung
habe abrufen können, sie aber aufgrund ihrer Hauswartsaufgaben zumeist nicht in
ihrer Wohnung gewesen sei; die Arbeitnehmerin setze sich auch nicht mit dem
Argument der Arbeitgeberin auseinander, dass die Einrichtung der
Hauswarts-E-Mailadresse sie gerade von der ständigen Erreichbarkeit habe
entlasten sollen. Im Zusammenhang mit der ständigen Erreichbarkeit per Handy 
so das Zivilgericht weiter  habe die Arbeitnehmerin kein einziges Beispiel
geschildert und bleibe auch beim Kern ihrer Argumentation vage. Es wäre nach
Einschätzung des Zivilgerichts ein Leichtes gewesen, einige Beispiele zu
beschreiben und die entsprechenden Anrufer als Zeugen zu benennen. Zudem habe
die Arbeitnehmerin nicht bestritten, Anrufe nicht entgegengenommen zu haben,
wenn sie dies nicht gewollt habe (Zivilgerichtsentscheid, E. 2.5.2.8).

Die
Arbeitnehmerin wendet dagegen zunächst ein, es sei für die Frage des Bestehens
eines Bereitschaftsdienstes ohne Bedeutung, ob und wie oft sie per E-Mail oder
Handy kontaktiert worden sei (Berufung, Rz 111 und 112). Entgegen dieser
Auffassung ist die Zahl konkreter Anfragen per E-Mail oder Handy für das
Vorliegen eines Bereitschaftsdienstes von zentraler Bedeutung. Es kann dazu auf
E. 4 oben verwiesen werden (vgl. auch E. 5.2.1, 5.5 und 5.8).

Die
Arbeitnehmerin macht sodann geltend, der Zivilgerichtsentscheid sei auch
insofern fehlerhaft, als sie in der Klage (Rz 42 mit Verweis auf Rz 5074) eine
Vielzahl von Beispielen aufgeführt habe, in denen sie tatsächlich von allen
Ansprechgruppen unter anderem via E-Mail und Handy angegangen worden und
erwartet worden sei, dass sie die abgerufenen Arbeiten erledige. Ob die
Ansprechgruppen durch die bekanntgegebene E-Mailadresse und das Handy allein
oder gemeinsam mit den übrigen Elementen des Systems der Arbeitgeberin angeregt
worden seien, könne durch die Befragung dieser Personen eruiert werden
(Berufung, Rz 113). An den verwiesenen Stellen (Klage, Rz 5074) nimmt die
Arbeitnehmerin soweit ersichtlich einzig in Rz 55 auf die E-Mailadresse Bezug,
allerdings im Zusammenhang mit dem Schlüsselservice. Auf das Handy bezieht sie
sich offenbar einzig in Rz 53 und 64, allerdings im Zusammenhang mit dem
Schlüsselservice und den Sicherungsmassnahmen. Ansonsten hat die Arbeitnehmerin
in ihrer Klage nirgends die E-Mailadresse und das Handy thematisiert,
geschweige denn diesbezüglich die Befragung konkreter Zeugen zu konkreten
Vorfällen beantragt. Unter diesen Umständen ist es korrekt, dass das
Zivilgericht von einer diesbezüglichen Befragung von Zeugen abgesehen hat (vgl.
dazu auch oben E. 5.2.2, 5.7 und 5.8).

Schliesslich
kritisiert die Arbeitnehmerin, es sei nicht massgeblich, ob eine
Hauswarts-E-Mailadresse zu einer ständigen Erreichbarkeit führen könne;
entscheidend sei doch vielmehr, warum es bei einem Hauswartjob überhaupt eine
E-Mailadresse und ein Diensthandy gebe. Dies brauche es für den Job nicht. Das
Zivilgericht verkenne, dass die Arbeitgeberin die Arbeitnehmerin mit der
E-Mailadresse nicht ent-, sondern vielmehr belastet habe (Berufung, Rz 114).
Entgegen der Auffassung der Arbeitnehmerin ist die Feststellung des
Zivilgerichts richtig, wonach die Einrichtung einer Hauswarts-E-Mailadresse nicht
zur einer ständigen Erreichbarkeit  und erst recht nicht zu einer raschen
Einsatzpflicht  der Arbeitnehmerin führt: Wenn die Arbeitnehmerin E-Mails
einzig in ihrer Wohnung abrufen kann, ist sie ausserhalb der Wohnung per E-Mail
nicht erreichbar und kann ihre Arbeit ungestört verrichten (und die E-Mails
beispielsweise am Ende des Dienstes lesen und bearbeiten). Ihre Erreichbarkeit
ist damit  wie das Zivilgericht richtig festgestellt hat  eingeschränkt.

Zusammenfassend
hat das Zivilgericht mit Recht festgestellt, dass eine ständige Erreichbarkeit
der Arbeitnehmerin via E-Mail und/oder Handy nicht nachgewiesen ist. Erst recht
nicht nachgewiesen ist in diesem Zusammenhang eine Pflicht der Arbeitnehmerin,
nach einem E-Mail oder einem Anruf rasch tätig zu werden.

5.10    E-Mail
der Arbeitnehmerin zum Pikettdienst vom 11. Dezember 2013

Als Indiz für
einen entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst hat sich die Arbeitnehmerin
vor Zivilgericht im Weiteren auf ihr E-Mail vom 11. Dezember 2013
(Klagebeilage 32) berufen. Darin habe sie die Arbeitgeberin gefragt, wie sie
den sog. "Pikett-Dienst" in die Stundenrapporte aufnehmen soll. Sie
habe keine Antwort erhalten. Das Zivilgericht hat festgestellt, aufgrund des
Wortlauts des E-Mails ("Wie soll ich den Pikett Dienst
rapportieren ???") sei unklar, was die Arbeitnehmerin damit habe zum
Ausdruck bringen wollen. Im Kontext mit dem nachfolgenden Satz ("Die
Korrespondenz Mailverkehr und Telefonate die im steten Wechsel immer einige
Minuten dauern und zeitlich schlecht zu beschränken sind?") werde aber
klar, dass sie damit nicht den Bereitschaftsdienst gemeint habe, sondern die
Zeiterfassung bei nur kurz dauernden Tätigkeiten (Zivilgerichtsentscheid, E.
2.5.2.9).

Die
Arbeitnehmerin führt dazu Folgendes aus: Wenn das Zivilgericht aus dem E-Mail
in seinem Gesamtkontext keinen Bereitschaftsdienst lese, sei das so. Sie sehe
dies jedenfalls anders und im E-Mail könne auch ganz einfach gelesen werden,
was dort stehe, nämlich die Frage, wie die Arbeitnehmerin den Pikett-Dienst
erfassen soll (Berufung, Rz 119). Mit dieser Argumentation übersieht die
Arbeitnehmerin, dass das Zivilgericht neben dem Wort "Pikett-Dienst"
richtigerweise auch den nachfolgenden Satz  den Kontext  berücksichtigt hat
und daraus ebenfalls richtigerweise geschlossen hat, dass mit dem E-Mail nicht
die Erfassung von Pikett- oder Bereitschaftsdienst angesprochen wurde, sondern
die Erfassung von Kleinsttätigkeiten. Entgegen der Auffassung der
Arbeitnehmerin bildet auch ihr E-Mail vom 11. Dezember 2013 keinen Hinweis auf
entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst.

5.11    Schreiben
der Arbeitgeberin an die Steuerverwaltung vom 11. Mai 2015

Vor Zivilgericht
hat sich die Arbeitnehmerin als Indiz für entschädigungspflichtigen
Bereitschaftsdienst auch auf ein Schreiben des Liegenschaftsverwalters (als
Vertreter der Arbeitgeberin) vom 11. Mai 2015 (Klagebeilage 17) bezogen. Das
Zivilgericht hat dazu ausgeführt, in diesem Schreiben gebe der Liegenschaftsverwalter
gegenüber der Steuerverwaltung an, dass der Hauswart im Haus wohnen und
jederzeit rasch verfügbar sein müsse, um den hohen Ansprüchen einer teilweise
ausländischen Kundschaft gerecht zu werden. Es habe dem Liegenschaftsverwalter
beziehungsweise der Arbeitgeberin  so das Zivilgericht  bewusst sein müssen, dass
mit der Bestätigung Rechtswirkungen erzeugt werden könnten. Dass das Schreiben
nicht von der Arbeitgeberin stamme, sondern von der Kanzlei [] aufgesetzt
worden sei, ändere an dessen Inhalt nichts. Es stelle ein Indiz für den
behaupteten Bereitschaftsdienst dar und sei als Teil der gesamten Umstände im
Gesamtkontext zu würdigen (Zivilgerichtsentscheid, E. 2.5.2.10). In der
Zusammenfassung beziehungsweise Gesamtbetrachtung hat das Zivilgericht die
Bedeutung dieses Schreibens dann relativiert: Es scheine auf den ersten Blick
zumindest ein Indiz für eine ständige Verfügbarkeit zu sein; jedoch sei es in
einem völlig anderen Kontext  die Arbeitnehmerin habe wohl gewisse
Steuerabzüge erlangen wollen  verfasst worden und müsse im Licht der gesamten
Umstände und Belege gewertet werden (E. 2.6).

Die
Arbeitnehmerin kritisiert, das Zivilgericht würdige die Bedeutung dieses
Schreibens fehlerhaft herunter, indem es ausführe, es gehe ja bloss darum, der
Arbeitnehmerin Steuervorteile zu verschaffen. Ob das Schreiben der
Arbeitgeberin an die Steuerverwaltung eine Gefälligkeit gewesen sei, sei
erstens bestritten und nicht bewiesen. Zweitens wäre dies auch irrelevant, da
die Arbeitgeberin die im Schreiben gemachten Ausführungen rechtsverbindlich
unterzeichnet und sich den Inhalt somit zu eigen gemacht habe. Das Schreiben
erbringe den vollen Beweis für die Ausführungen der Arbeitnehmerin (Berufung,
Rz 124). Der Umstand, dass das Schreiben von der Rechtsvertretung der
Arbeitnehmerin aufgesetzt worden ist, ist unbestritten, und stellt durchaus ein
Indiz dar, dass es im Interesse der Arbeitnehmerin verfasst und in ihrem Sinn 
zu ihrem Gefallen  formuliert worden ist. Es ist deshalb auch richtig, dass
das Zivilgericht die Bedeutung des Schreibens etwas relativiert hat.

5.12    Überraschungsbesuche
bei der Arbeitnehmerin

Vor Zivilgericht
hat die Arbeitnehmerin schliesslich als weiteres Indiz für Bereitschaftsdienst
den Umstand angeführt, dass der Liegenschaftsverwalter immer wieder
unangemeldet bei ihr aufgetaucht sei; daraus hat sie die Pflicht zur ständigen
Erreichbarkeit gefolgert. Das Zivilgericht hat dazu ausgeführt, die
Arbeitgeberin habe ausgeführt, dass die Termine jeweils im Voraus abgesprochen
gewesen seien. Es hat sodann die von der Arbeitnehmerin angerufenen Beweismittel
(Klagebeilagen 4852) einzeln gewürdigt und festgehalten, dass sich daraus
deutlich ergebe, dass der Verwalter seine Besuche grundsätzlich vorab
angekündigt habe und sich aus dessen Verhalten der behauptete
Bereitschaftsdienst nicht ergebe (Zivilgerichtsentscheid, E. 2.5.2.11).

Die
Arbeitnehmerin legt in der Berufung zunächst ihre diesbezügliche Sicht der
Dinge nochmals dar, ohne im Einzelnen zu kritisieren, in welchen konkreten
Punkten der Zivilgerichtsentscheid falsch sein soll (Berufung, Rz 127). In
diesem Punkt fehlt es an einer Auseinandersetzung mit dem angefochtenen
Entscheid. Die Arbeitnehmerin kritisiert sodann, dass das Zivilgericht mit
keinem Wort erwähne, dass die Besuche des Verwalters keine reinen
Höflichkeitsbesuche gewesen seien, sondern oft Arbeits-meetings, und zwar auch
während der Ferien und krankheitsbedingten Abwesenheiten; das Zivilgericht
picke einzelne Elemente heraus, ohne das Gesamtverständnis zu würdigen
(Berufung, Rz 128). Diese Kritik ist haltlos: Aus den Erwägungen des Zivilgerichts
ergibt sich zwanglos, dass es sich bei den  in aller Regel angekündigten 
Besuchen um Arbeitsmeetings gehandelt hat und dass der Arbeitnehmerin ein
E-Mail während der Ferien geschickt worden ist. Es ist nicht ersichtlich,
inwiefern das Zivilgericht diesbezüglich einzelne Elemente herausgepickt und
entscheidende Aspekte übersehen haben soll.

Zusammenfassend
ist die zivilgerichtliche Feststellung nicht zu beanstanden, dass der
Liegenschaftsverwalter seine Besuche bei der Arbeitnehmerin grundsätzlich vorab
angekündigt hat und sich aus diesem Verhalten der behauptete
Bereitschaftsdienst nicht ergibt.

5.13    Nicht
geprüfte Indizien

Das Zivilgericht
hat abschliessend festgehalten, dass sich Ausführungen und Beweisabnahmen zu
Themen, die mit dem Bereitschaftsdienst keinen oder keinen direkten
Zusammenhang hätten, erübrigten, so zur Abmahnung der Arbeitnehmerin und der
Kündigung, zur Entlohnung und finanziellen Situation der Arbeitnehmerin, zur
Koppelung von Arbeits- und Mietverhältnis, zu den Fehlern der Arbeitgeberin in
sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht, zum mietrechtlichen Verfahren, zu den
Stundenrapporten, zum Parkplatz und zu den krankheits- und unfallbedingten
Abwesenheiten der Arbeitnehmerin (Zivilgerichtsentscheid, E. 2.6 S. 23).

Die Arbeitnehmerin
kritisiert, dass das Zivilgericht gewisse Indizien gar nicht geprüft habe.
Diese seien durchaus von Relevanz, denn sie belegten das ganz grundsätzliche
System, in das die Arbeitgeberin die Arbeitnehmerin hineinmanövriert habe: Die
Abmahnung und die Kündigungsbegründung belegten, dass von ihr ständige
Bereitschaft erwartet worden sei, denn genau deswegen sei sie abgemahnt beziehungsweise
entlassen worden (Berufung, Rz 140 (i) mit Verweis auf Rz 47 und 50). Die
Arbeitgeberin weist zu Recht darauf hin, dass sich aus der Abmahnung und der
Kündigung ergibt, dass die Arbeitnehmerin nie wegen der Nichtleistung von
ständigem Bereitschaftsdienst abgemahnt wurde und auch das Arbeitsverhältnis
nicht deswegen gekündigt wurde (Berufungsantwort, Rz 181 mit Verweis auf Rz 87
und 89). Die Abmahnung vom 8. Oktober 2014 bezieht sich auf die telefonische
Nichterreichbarkeit der Arbeitnehmerin während fast drei Wochen, die
kurzfristige Absage von Terminen oder das Nichterscheinen zu Terminen mit
Handwerkern sowie das Nichterledigen erteilter Aufträge (Klagebeilage 18). Die
Kündigungsbegründung vom 8. August 2016 bezieht sich unter anderem auf
Abwesenheiten der Arbeitnehmerin zu vereinbarten Zeiten (Klagebeilage 63).
Entgegen der Auffassung der Arbeitnehmerin lässt sich der Abmahnung und der
Kündigungsbegründung keineswegs die Erwartung der Arbeitgeberin entnehmen, dass
die Arbeitnehmerin ständig bereit sei. Damit ist auch die zivilgerichtliche
Annahme korrekt, dass die Abmahnung und die Kündigungsbegründung keinen direkten
Zusammenhang mit dem Bereitschaftsdienst haben.

Sodann  so die
Arbeitnehmerin  sei auch die Koppelung von Arbeits- und Mietverhältnis
relevant, weil sie Teil des von der Arbeitgeberin installierten Systems gewesen
sei und sich die Arbeitnehmerin wegen dieser Koppelung der beiden Verträge,
welchen die beiden Grundbedürfnisse "Arbeit" und "Wohnen"
abdeckten, nicht habe richtig wehren können (Berufung, Rz 140 (ii), 142 und 143
mit Verweis auf Rz 37, 40, 41 und 47). Es ist unbestritten, dass die Koppelung
von Arbeits- und Mietverhältnis die Abhängigkeit von einer einzigen Person
erhöht; es ist allerdings nicht ersichtlich, inwiefern die Koppelung für einen
entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst spricht (zur Zulässigkeit der
Koppelung vgl. Zivilgerichtsentscheid, E. 2.6 mit Verweis auf BGer
4C.283/2002 vom 6. Januar 2003). Damit ist auch die Annahme des Zivilgerichts
zutreffend, dass zwischen der Koppelung der beiden Verträge und dem behaupteten
Bereitschaftsdienst kein wesentlicher Zusammenhang besteht (vgl. dazu
zutreffend auch Berufungsantwort, Rz 182 und 187 mit Verweis auf Rz 79).

Auch in Bezug
auf die Parkplatzsituation (Berufung, Rz 140 (iii)) hat das Zivilgericht einen
wesentlichen Zusammenhang mit dem behaupteten Bereitschaftsdienst zu Recht
verneint (vgl. dazu zutreffend Berufungsantwort, Rz 183). Dies gilt auch in
Bezug auf das in der Noveneingabe vom 29. März 2018 geschilderte Vorkommnis
(Telefonanruf einer Mieterin an die Arbeitnehmerin Jahre nach der Kündigung)
(vgl. dazu zutreffend Berufungsantwort, Rz 185 und 186).

Die angeblichen
Arbeitsabrufe durch die Arbeitgeberin trotz Arbeitsunfähigkeit der
Arbeitnehmerin (Berufung, Rz 140 (iv) mit Verweis auf Klage, Rz 66 und 67) sind
nicht erstellt (Berufungsantwort, Rz 165 und 184 mit Verweis auf Klageantwort,
Rz 224 ff. und 231 ff.; vgl. dazu einzig Replik, Rz 151). Es ist deshalb
richtig, dass das Zivilgericht dieses nur behauptete Indiz nicht weiter
gewürdigt hat.

Schliesslich
kritisiert die Arbeitnehmerin, das Zivilgericht lasse ihre Hilfsargumentation
völlig unberücksichtigt, dass der geleistete Bereitschaftsdienst auch deshalb
zu entschädigen sei, weil die Arbeitgeberin diesen wissend und willentlich über
10 Jahre hinweg angenommen habe. Für die Arbeitgeberin sei erkennbar gewesen, dass
die Arbeitnehmerin ständig entschädigungspflichtigen Bereitschaftsdienst
erbracht habe. Um diese Leistungen sei die Arbeitgeberin bereichert (Berufung,
Rz 145). Das Zivilgericht hat angenommen, dass die Arbeitnehmerin keinen
Bereitschaftsdienst geleistet hat. Aufgrund dieser richtigen Annahme bestand
für das Zivilgericht kein Anlass, sich mit der bereicherungsrechtlichen
Hilfsargumentation auseinanderzusetzen.

6.         Kritik
an der Zusammenfassung des Zivilgerichts

Die
Arbeitnehmerin übt an der Zusammenfassung des Zivilgerichts in E. 2.6
(dazu vorne E. 3.2) in verschiedener Hinsicht Kritik.

Die
Arbeitnehmerin rügt zunächst die Ausführungen des Zivilgerichts, wonach das
Ergebnis  fehlender Nachweis eines Bereitschaftsdienstes  den gesamten
Lebensumständen der Arbeitnehmerin am besten entspreche. Es sei weder bewiesen
noch notorisch, dass eine Pferdezucht zeitintensiv sei, zumal es sich
nachgewiesenermassen um nichts anderes als um eine Viehwiese mit einen
heruntergekommenen Container gehandelt habe (Berufung, Rz 134 mit Verweis auf
Replik, Rz 31 und Klagebeilage 69). In der erstinstanzlichen Replik hat
die Arbeitnehmerin nicht bestritten, dass es sich um eine Pferdezucht handle;
ebenso wenig hat sie bestritten, dass diese zeitintensiv sei (Replik, Rz 31).
Unter diesen Umständen sind die Ausführungen des Zivilgerichts nicht zu
beanstanden.

Die
Arbeitnehmerin bemängelt auch, ihre zeitliche Einschränkung neben der Arbeit
sei nicht relevant für die Frage, ob entschädigungspflichtiger
Bereitschaftsdienst vorliege oder nicht. Das Bundesgericht habe in BGer
4A_334/2017 vom 4. Oktober 2017 entschieden, dass es für die
Entschädigungspflicht bei einem Bereitschaftsdienst nicht darauf ankomme, ob
der Arbeitnehmer in seiner Zeitgestaltung stark oder schwach eingeschränkt sei.
Es komme einzig darauf an, ob im Fall eines Abrufs eine Befolgungspflicht
bestehe. Der Umfang der Einschränkung in der Zeitgestaltung spiele nur bei der
Höhe der Entschädigung eine Rolle, nicht aber der Frage, ob eine solche
Entschädigungspflicht bestehe. Ob die Arbeitnehmerin eine Pferdezucht betrieben
habe oder nicht, ob sie Massagen angeboten habe oder nicht und ob sie ein Kind
grossgezogen habe oder nicht, sei somit für die Frage nach dem Bestehen von
Bereitschaftsdienst irrelevant (Berufung, Rz 135 und 136). Die vom
Zivilgericht angeführten Lebensumstände der Arbeitnehmerin  Führen einer
Pferdezucht und Massagen  und das von der Arbeitnehmerin selbst erwähnte
Grossziehen eines Kindes stellen Indizien dar, die gegen eine Einschränkung in
der Lebensgestaltung der Arbeitnehmerin und damit gegen einen ständigen
Bereitschaftsdienst sprechen. Wer wie vorliegend die Arbeitnehmerin im Elsass
eine Pferdezucht betreibt und Massagen anbietet, kann nicht einen
Bereitschaftsdienst versehen, der kurze Abrufzeiten vor Ort verlangt. Es ist
deshalb nicht zu beanstanden, dass das Zivilgericht diese Lebensumstände bei
der Frage berücksichtigt hat, ob die Arbeitnehmerin zu ständigem
Bereitschaftsdienst verpflichtet gewesen sei. Auch insgesamt erscheint die
Zusammenfassung und Gesamtbetrachtung des Zivilgerichts als korrekt: Wie in den
obigen E. 5.2 bis 5.12 ausgeführt worden ist, hat das Zivilgericht einen
Bereitschaftsdienst der Arbeitnehmerin zu Recht verneint in Bezug auf das
Führen eines Schlüsselservices (E. 5.2), das Führen eines Reparaturservices (E.
5.3), die Besucherparkplatzbewirtschaftung (E. 5.4), das Zeigen der eigenen Wohnung
(E. 5.5) und Sicherungsmassnahmen bei Notfällen (E. 5.6). Keine
Indizien für einen Bereitschaftsdienst seien auch das Stellenantrittsschreiben
der Arbeitgeberin (E. 5.7), das Hauswartschild (E. 5.8), die E-Mailadresse
und das Handy (E. 5.9), eine Anfrage der Arbeitnehmerin zum "Pikettdienst"
(E. 5.10) und die (angekündigten) Besuche des Liegenschaftsverwalters bei der
Arbeitnehmerin (E. 5.12). Einzig das Schreiben der Arbeitgeberin an die
Steuerverwaltung, wonach die Arbeitnehmerin jederzeit rasch verfügbar sein
müsse, hat das Zivilgericht als Indiz für das Bestehen von Bereitschaftsdienst
gewertet, dieses Indiz aber zu Recht etwas relativiert (E. 5.11). Angesichts
des Umstands, dass von den 11 von der Arbeitnehmerin angef.rten Bereitschaftsdienst-Indizien
10 nicht vorliegen oder nicht auf einen Bereitschaftsdienst hindeuten, und nur
ein einziges  zu relativierendes  Indiz für einen Bereitschaftsdienst
spricht, ist die Schlussfolgerung des Zivilgerichts  ein Bereitschaftsdienst
ist nicht nachgewiesen  richtig.

Insgesamt ergibt
sich folgendes Bild: Die Arbeitnehmerin erfüllte als Hauswartin ein
Arbeitspensum von rund 65 % oder  im Durchschnitt  5 Stunden pro Arbeitstag
(vgl. Klageantwort, Rz 18; Replik, Rz 53). Darüber hinaus war sie über eine
Hauswarts-E-Mailadresse und über ein Handy grundsätzlich, aber nicht jederzeit,
erreichbar, ohne dass eine Pflicht zu raschem Handeln bestand (vgl. vorstehend
E. 5.9). Da eine Pflicht zu raschem Handeln nicht nachgewiesen ist, war es ihr
unbenommen, die an einem Arbeitstag eingegangenen E-Mails und Anrufe am
folgenden Arbeitstag zu bearbeiten und allfällige Arbeiten zu erledigen. Ihre
Situation unterscheidet sich damit nicht wesentlich von einer
Teilzeitangestellten, die morgens arbeitet und die nachmittags eingehenden
E-Mails und Anrufe am Folgetag bearbeitet. In einer solchen Situation 
stattliches Teilzeitpensum und ausserhalb der Arbeitszeit eingehende
Arbeitsaufträge  liegt normale Teilzeitarbeit ohne Bereitschaftsdienst vor.

7.         Sachentscheid
und Kostenentscheid im Berufungsverfahren

7.1      Sachentscheid

Aufgrund dieser
Erwägungen ist der angefochtene Entscheid zu bestätigen und die dagegen
erhobene Berufung abzuweisen.

7.2      Kostenentscheid

Entsprechend dem
Ausgang des Berufungsverfahrens hat die Arbeitnehmerin grundsätzlich die
Gerichtskosten und die Anwaltskosten des Berufungsverfahrens zu tragen (Art.
106 Abs. 1 ZPO). Da sie Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat, ist sie
von der Bezahlung der Gerichtskosten und der Kosten der eigenen Vertretung
befreit (Art. 118 Abs. 1 lit. b und c ZPO), nicht aber von der Bezahlung einer
Parteientschädigung an die Arbeitgeberin (Art. 118 Abs. 3 ZPO).

In
arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von CHF 30'000.
werden keine Gerichtskosten auferlegt (Art. 114 lit. c ZPO). Im vorliegenden
Fall beträgt der Streitwert CHF 32'472. (vgl. E. 1), so dass Gerichtskosten zu
erheben sind. Diese betragen  wie im erstinstanzlichen Verfahren  CHF 3'000.
(vgl. § 12 des Reglements über die Gerichtsgebühren [GGR, SG 154.810];
Zivilgerichtsentscheid, E. 3.3).

Sodann hat die
Arbeitgeberin Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist zu beziffern,
auch wenn  wie hier  keine Honorarnote eingereicht worden ist (Art. 105
Abs. 2 ZPO;Jenny,in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage,
Zürich/Basel/Genf 2016, Art. 105 N 5 ff.). Im
Berufungsverfahren berechnet sich das Honorar nach den für das erstinstanzliche
Verfahren aufgestellten Grundsätzen, wobei in der Regel ein Abzug von einem
Drittel vorzunehmen ist (§ 12 Abs. 1 Satz 1 der Honorarordnung für
die Anwältinnen und Anwälte des Kantons Basel-Stadt [HO, SG 291.400]). Die
Entschädigung bemisst sich nach dem zweitinstanzlichen Streitwert (§ 12
Abs. 3 HO). Bei einem Streitwert von CHF 32'472. beträgt das
erstinstanzliche Grundhonorar maximal CHF 5'600. (§ 4 Abs. 1 lit. b
Ziffer 8 HO). Angesichts des überdurchschnittlich grossen Aufwands in
rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht ist ein Zuschlag von 50 %
beziehungsweise CHF 2'800. zu gewähren (§ 5 Abs. 1 lit. a HO).
Dies ergibt in Bezug auf einen Streitwert von CHF 32'472. ein
erstinstanzliches Honorar von CHF 8'400., das für das Berufungsverfahren
um einen Drittel auf CHF 5'600. zuzüglich Mehrwertsteuer zu kürzen ist
(§ 12 Abs. 1 Satz 1 HO).

Der Rechtsvertreter
der Arbeitnehmerin, welcher die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden
ist, hat schliesslich Anspruch auf ein Honorar aus der Gerichtskasse. Das
Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters richtet sich ebenfalls nach der
Honorarordnung (§ 17 Abs. 2 Satz 1 Advokaturgesetz; SG 291.100).
Gemäss dem vorstehenden Absatz beträgt das zweitinstanzliche Honorar im
vorliegenden Fall CHF 5'600. zuzüglich Mehrwertsteuer.

Die
Arbeitnehmerin ist zur Nachzahlung der vom Staat entrichteten Gerichtskosten
sowie des Honorars ihres Rechtvertreters verpflichtet, sobald sie dazu in der
Lage ist (Art. 123 ZPO).

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        Die Berufung gegen des Entscheid des
Zivilgerichts vom 18. Oktober 2018 (K3.2017.1) wird abgewiesen.

Die Berufungsklägerin trägt die
Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von CHF 3'000. Dies gehen zufolge
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zu Lasten der Gerichtskasse. Die
Nachzahlung gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.

Die Berufungsklägerin trägt ihre eigenen Parteikosten.
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ihrem unentgeltlichen
Rechtsbeistand,[...], ein Hononorar von CHF 5'600., zuzüglich 7,7 % MWST von
CHF 431.20, aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Die Nachzahlung gemäss
Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.

Die Berufungsklägerin bezahlt derBerufungsbeklagten für das Berufungsverfahren eine
Parteientschädigung von CHF 5'600., zuzüglich 7,7 % MWST von
CHF 431.20.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.