bs_appellationsgericht · BEZ.2023.27 · 2023-01-23 · de
definitive Rechtsöffnung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2023.27

ENTSCHEID

vom26.
Juni2023

Mitwirkende

Dr. Claudius Gelzer

und a.o.
Gerichtsschreiberin MLaw Anna Gombert

Parteien

A____Beschwerdeführerin

[...]

gegen

Kanton Basel-StadtBeschwerdegegner

4051 Basel

vertreten durch Steuerverwaltung
Basel-Stadt,

Rechtsdienst, Fischmarkt 10,
4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt

vom 23. Januar 2023

betreffend definitive Rechtsöffnung

Erwägungen

Mit Entscheid
vom 23. Januar 2023 (V.2022.1005) erteilte das Zivilgericht Basel-Stadt dem
Kanton Basel-Stadt für den Zahlungsbefehl Nr. [...] des Betreibungsamtes
Basel-Stadt vom 19. August 2022 definitive Rechtsöffnung für CHF 500..

Gegen diesen
Entscheid erhob A____ (Beschwerdeführerin) mit Schreiben vom 13. März 2023 (Postaufgabe:
14. März 2023) Beschwerde an das Appellationsgericht Basel-Stadt. Mit Verfügung
vom 21. März 2023 wurde sie zur Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 200.
aufgefordert innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Zustellung der Verfügung.
Innert der ihr gesetzten Frist leistete die Beschwerdeführerin den verlangten
Kostenvorschuss nicht. Am 30. März 2023 reichte sie ein Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ein. Diese wurde mit Verfügung vom
24. April 2023 abgewiesen und es wurde der Beschwerdeführerin eine nicht erstreckbare
Nachfrist von 5 Tagen ab Zustellung der Verfügung zur Leistung des
Kostenvorschusses gesetzt. Sie wurde darauf hingewiesen, dass auf die Beschwerde
nicht eingetreten werde, wenn die Frist nicht eingehalten werde (Art. 101 Abs.
3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]).

Innert der
Nachfrist gemäss Verfügung vom 24. April 2023 hat die Beschwerdeführerin den
Kostenvorschuss nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit
Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Daran ändert auch die
Eingabe der Beschwerdeführerin vom 3. Mai 2023 (Postaufgabe 4. Mai 2023)
nichts, in welcher sie zur Nichtgewährung der unentgeltlichen Prozessführung
Stellung bezieht und auf die bereits im Gesuch vom 30. März 2023 geltend
gemachten Mängel im Zahlungsbefehl hinweist. Darauf wurde bereits im Entscheid
zur Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 24.
April 2023 eingegangen. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 23. Januar 2023 (V.2022.1005) wird nicht
eingetreten.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die a.o. Gerichtsschreiberin

MLaw Anna Gombert

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde
in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide Rechtsmittel
in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.