bs_appellationsgericht · SB.2015.89 · 2016-01-25 · de
qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Ausschuss

SB.2015.89

URTEIL

vom25.
Januar 2016

Mitwirkende

Dr. Marie-Louise
Stamm,

lic. iur.Christian Hoenen, lic. iur. Eva
Christ

und Gerichtsschreiberin
lic. iur. Barbara Noser Dussy

Beteiligte

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsklägerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

gegen

A____, geb. [...]                                                                   Berufungsbeklagter

[...]Beschuldigter

vertreten durch lic. iur. [...], Advokat,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Strafdreiergerichts

vom 31. Juli 2015

betreffend qualifizierte grobe
Verletzung der Verkehrsregeln

Das
Appellationsgericht (Ausschuss) zieht in Erwägung,

dass   A____ mit Urteil des Strafdreiergerichts vom 31.
Juli 2015 der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig
erklärt und kostenfällig zu 12 Monaten Freiheitsstrafe, mit bedingtem
Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren, sowie zu einer
Busse von CHF 200. (bei schuldhafter Nichtbezahlung 2 Tage
Ersatzfreiheitsstrafe) verurteilt wurde,

dass   er gleichzeitig von der Anklage der
Verletzung der Verkehrsregeln (grundloses Hupen) freigesprochen wurde,

dass   die Staatsanwaltschaft gegen dieses Urteil
mit Eingabe vom 7. Oktober 2015 rechtzeitig Berufung erklärt hat mit dem Antrag,
A____ sei der Verletzung der Verkehrsregeln und der qualifizierten groben
Verletzung der Verkehrsregeln schuldig zu sprechen und zu 16 Monaten
Freiheitsstrafe, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von 2 Jahren, sowie zu
einer Busse von CHF 4000. (bei schuldhaftem Nichtbezahlen ersatzweise 40
Tage Freiheitsstrafe) zu verurteilen,

dass   die Staatsanwaltschaft das Rechtsmittel mit
Schreiben vom 30. November 2015 wieder zurückgezogen hat,

dass   das erstinstanzliche Urteil somit nach
Art. 437 Abs. 1 lit. b StPO in Rechtskraft erwachsen und das
Berufungsverfahren infolgedessen als erledigt abzuschreiben ist,

dass   für das Berufungsverfahren keine Kosten zu
erheben sind,

dass   hingegen der amtliche Verteidiger des
Berufungsbeklagten für seine Bemühungen in dieser Sache aus der Gerichtskasse
zu entschädigen ist,

dass   für die Berechnung des Honorars und der
Auslagen vollumfänglich auf die eingereichte Honorarnote abgestellt werden kann
und demgemäss die Entschädigung in der beantragten Höhe aus der Gerichtskasse
auszurichten ist,

und erkennt:

://:        Das Berufungsverfahren wird zufolge
Rückzugs der Berufung als erledigt abgeschrieben.

Für das Berufungsverfahren werden keine
Kosten erhoben.

Dem amtlichen Verteidiger des Berufungsbeklagten,
lic. iur. [...], werden für das Berufungsverfahren ein Honorar von CHF 300.
 und ein Auslagenersatz von CHF 13.50, zuzüglich 8 % MWST von total
CHF 25.10, aus der Gerichtskasse ausgerichtet.

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung
der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen
an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Die amtliche
Verteidigung kann gegen den Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der Strafprozessordnung
(StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde beim Bundesstrafgericht
(Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720, 6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu
Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom 30. Oktober 2014).