bs_appellationsgericht · BES.2017.104 · 2017-06-08 · de
Nichteintreten auf Einsprache infolge Verspätung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BES.2017.104

ENTSCHEID

vom20.
Juli 2017

Mitwirkende

lic. iur. Christian Hoenen

und a.o.
Gerichtsschreiber MLaw Thomas Inoue

Beteiligte

A____,geb. [...]                                                                    Beschwerdeführer

[...], [...]                                                                                            Beschuldigter

gegen

Einzelgericht in StrafsachenBeschwerdegegner

Schützenmattstrasse 20, 4009 Basel

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen eine Verfügung
des Einzelgerichts in Strafsachen

vom 8. Juni 2017

betreffend Nichteintreten auf
Einsprache infolge Verspätung

Das
Appellationsgericht (Einzelgericht) zieht in Erwägung,

dass   das Einzelgericht in Strafsachen mit
Verfügung vom 8. Juni 2017 infolge Verspätung nicht auf die Einsprache von A____
(nachfolgend Beschwerdeführer) gegen den Strafbefehl vom 3. Juni 2016
eingetreten ist und auf eine Erhebung von Gerichtskosten verzichtet hat,

dass   der Beschwerdeführer hierauf mit undatiertem
Schreiben (Postaufgabe 1. Juli 2017) Beschwerde beim Appellationsgericht
erhoben hat,

dass   gegen Verfügungen und Beschlüsse
erstinstanzlicher Gerichte  worunter auch der hier angefochtene
Nichteintretensentscheid des Einzelgerichts in Strafsachen fällt  innert 10
Tagen schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden kann (Art. 393 Abs. 1
lit. b und Art. 396 Abs. 1 der Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]),

dass   die zuständige Beschwerdeinstanz das
Appellationsgericht als Einzelgericht ist (§§ 88 Abs. 1 und 93 Abs. 1 Ziff. 1
des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]) und die
Kognition des Beschwerdegerichts frei und nicht auf Willkür beschränkt ist
(Art. 393 Abs. 2 StPO),

dass   jede Partei zur Beschwerde legitimiert ist,
die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines
Entscheides hat (Art. 382 Abs. 1 StPO) und dies beim Beschwerdeführer
als Adressat der Verfügung vom 8. Juni 2017 der Fall ist,

dass   die Beschwerde innert zehn Tagen schriftlich
und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen ist (Art. 396 Abs. 1
StPO), die Frist einen Tag nach Zustellung des Entscheids zu laufen beginnt
(Art. 90 Abs. 1 StPO), am nächstfolgenden Werktag endet, sofern das Fristende
auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag fällt (Art. 90 Abs. 2 StPO), und für
die Einhaltung der Frist das Übergabedatum an die Schweizerische Post
massgebend ist (Art. 91 Abs. 2 StPO),

dass   der Beschwerdeführer den
Nichteintretensentscheid des Strafgerichts nachweislich am 10. Juni 2017 erhalten
hat, die Zehntagesfrist folglich am Dienstag, 20. Juni 2017, endete,

dass   die Beschwerde am 1. Juli 2017 der
Schweizerischen Post aufgegeben wurde und damit verspätet erfolgte,

dass   somit auf die Beschwerde nicht einzutreten
ist,

dass   der Beschwerde auch bei rechtzeitiger
Einreichung kein Erfolg beschieden gewesen wäre, da der Beschwerdeführer
bereits die Einsprache gegen den Strafbefehl verspätet erhoben hatte und das
Einzelgericht in Strafsachen daher zu Recht nicht auf die Einsprache
eingetreten ist,

dass   bei diesem Ausgang des Verfahrens
grundsätzlich der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu
tragen hat (Art. 428 Abs. 1 StPO), vorliegend jedoch umständehalber auf die
Erhebung von Verfahrenskosten verzichtet wird,

und erkennt:

://:        Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.

Für das Beschwerdeverfahren werden keine
Kosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Der
a.o. Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung
der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen
an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.