bs_appellationsgericht · SB.2022.57 · 2023-05-02 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2022.57

URTEIL

vom2.
Mai 2023

Mitwirkende

Dr. Patrizia Schmid (Vorsitz),

Dr. Annatina Wirz, Prof. Dr. Jonas
Weber

und Gerichtsschreiber Dr. Nicola
Inglese

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                               
Berufungskläger

[...]                                                                                        
Beschuldigter

vertreten durch [...], Rechtsanwalt,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 12. Januar 2022 (ES.2021.482)

betreffend grobe
Verletzung der Verkehrsregeln und mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln

Sachverhalt

Gegen dieses
Urteil hat A____ (nachfolgend Berufungskläger) mit Schreiben vom 19. Januar
2022 Berufung angemeldet und mit Schreiben vom 6. Mai 2022 Berufung erklärt.
Damit beantragt er einen Freispruch vom Vorhalt der groben Verletzung der
Verkehrsregeln und der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln. Die
Verfahrenskosten im erstinstanzlichen Verfahren seien vollumfänglich der
Staatskasse aufzuerlegen und dem Berufungskläger sei für das erstinstanzliche
Verfahren eine angemessene Parteientschädigung gemäss eingereichter Kostennote
auszurichten. Die Verfahrenskosten im Berufungsverfahren seien vollumfänglich
der Staatskasse aufzuerlegen und dem Berufungskläger sei für das
Berufungsverfahren eine angemessene Parteientschädigung gemäss noch
einzureichender Kostennote auszurichten. In beweisrechtlicher Hinsicht wurde
der Beizug der amtlichen Strafakten im Strafverfahren gegen den Polizisten Gfr B____,
Verfahrens-Nr. [...], beantragt. Die Staatsanwaltschaft hat innert Frist weder Anschlussberufung
erklärt noch einen Nichteintretensantrag gestellt. Mit Schreiben vom 16. August
2022 hat der Berufungskläger seine Berufung begründet. Mit Berufungsantwort vom
26. August 2022 beantragt die Staatsanwaltschaft im Wesentlichen die
Bestätigung des angefochtenen Urteils und die kostenfällige Abweisung der
Berufung. Mit Verfügung vom 14. Oktober 2022 lehnte die Verfahrensleiterin den
Beweisantrag des Berufungsklägers  vorbehältlich eines anderen Entscheids des
Gesamtgerichts auf erneuten Antrag  ab.

An der
Berufungsverhandlung vom 2. Mai 2023 wurde zunächst der Berufungskläger befragt.
Danach kam der Zeuge zu Wort. Schliesslich ist der Verteidiger des
Berufungsklägers zum Vortrag gelangt. Dabei wurde an den bereits schriftlich
gestellten Anträgen in der Sache festgehalten. Die fakultativ geladene
Staatsanwaltschaft hat auf eine Teilnahme an der Verhandlung verzichtet. Für
sämtliche Ausführungen wird auf das Verhandlungsprotokoll verwiesen. Die
Tatsachen und die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich ‒
soweit sie für den Entscheid von Bedeutung sind ‒ aus den nachfolgenden
Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Gemäss
Art. 398 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ist die Berufung gegen
Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder
teilweise abgeschlossen wird. Das ist vorliegend der Fall. Der Berufungskläger
ist gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur Erhebung von Rechtsmitteln legitimiert. Er
hat seine Berufungsanmeldung und -erklärung innert der gesetzlichen Fristen
gemäss Art. 399 Abs. 1 und 3 StPO eingereicht. Auf die Berufung ist daher
einzutreten. Zuständiges Berufungsgericht ist gemäss § 88 Abs. 1 in Verbindung
mit § 92 Abs. 1 Ziff. 1 des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes
(GOG, SG 154.100) ein Dreiergericht des Appellationsgerichts.

1.2Im
Rechtsmittelverfahren gilt die Dispositionsmaxime. Die Berufung kann demgemäss
auf die Anfechtung von Teilen des Urteils beschränkt werden (vgl. Art. 399
Abs. 3 lit. a und Abs. 4 sowie Art. 401 Abs. 1 StPO). Erfolgt eine
Teilanfechtung, erwachsen die nicht angefochtenen Punkte in Rechtskraft. Der
Berufungskläger beantragt die Aufhebung des Schuldspruchs wegen grober Verletzung
der Verkehrsregeln, des Schuldspruchs wegen mehrfacher Verletzung der
Verkehrsregen sowie des vorinstanzlichen Kostenentscheids. Von keiner Seite
angefochten wurde der Freispruch von der Anklage der Verletzung der
Verkehrsregeln (Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit) und der Schuldspruch
wegen Übertretung der Verkehrszulassungsverordnung (VZV, SR 741.51). Diese
Punkte sind damit bereits in Rechtskraft erwachsen.

2.

2.1Der
Anklagesachverhalt gliedert sich in drei Teile: Die grobe Verletzung der
Verkehrsregeln betrifft die angeklagte Missachtung des Fussgängervortritts beim
ersten Zebrastreifen nach der Wettsteinbrücke. In der Dufourstrasse soll der Berufungskläger
durch Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit eine Verletzung der Verkehrsregeln
begangen haben. In der St. Jakobs-Strasse schliesslich soll er sich der mehrfachen
Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 741.01) schuldig gemacht
haben, indem er die Sperrfläche befahren und überdies keinen genügenden Abstand
zum vor ihm fahrenden Fahrzeug gewahrt habe. Unbestritten ist, dass der
streitbetroffene Sachverhalt im Lichte der Aussagen des Berufungsklägers
einerseits und im Lichte der Aussagen des Belastungszeugen B____ andererseits
ermittelt wurde. Weitere Beweismittel sind nicht vorhanden und es liegt eine
«Aussage gegen Aussage»-Situation vor. Die Vorinstanz ist zum Schluss gekommen,
dass die Aussagen des Belastungszeugen glaubwürdiger als diejenigen des
Berufungsklägers seien, was der Berufungskläger in Abrede stellt. Er macht im
Wesentlichen geltend, dass die Würdigung seiner Aussagen durch die Vorinstanz
nur sehr pauschal und ohne eine vertiefte Analyse vorgenommen worden sei.
Würden die Glaubhaftigkeitskriterien und die Methodik zur Aussagewürdigung
seiner Aussagen und diejenigen des Belastungszeugen konsequent angewendet,
führe die Glaubhaftigkeitsbeurteilung unweigerlich zu einem anderen Ergebnis,
als die Vorinstanz dies im angefochtenen Urteil erwogen habe. Während sich in
den Aussagen des Berufungsklägers auf der einen Seite zahlreiche Realkriterien
und keine Lügensignale erkennen liessen, seien in den Aussagen des
Belastungszeugen auf der anderen Seite offenkundige Unstimmigkeiten und
Widersprüche erkennbar. Dementsprechend könnten die Aussagen des
Belastungszeugen insgesamt nicht als glaubhaft  erst recht nicht als
glaubhafter als jene des Berufungsklägers  beurteilt werden. Bei dieser
Ausgangslage sei nach dem Grundsatz in dubio pro reo auf die für den Berufungskläger
günstigere Sachverhaltsvariante und somit auf seine eigenen Aussagen
abzustellen. Da es sich bei den Aussagen des Belastungszeugen um das einzige
belastende Beweismittel handle, sei der Berufungskläger von den angefochtenen
Vorhalten antragsgemäss freizusprechen.

2.2

2.2.1Gemäss
der in Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 Bundesverfassung (BV, SR
101) und Art. 6 Ziff. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte
und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verankerten Unschuldsvermutung ist bis zum
gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren
Handlung Angeklagte unschuldig ist. Daraus wird der Grundsatz «in dubio pro
reo» abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2, mit Hinweisen). Im Sinne einer
Beweislastregel besagt dieser Grundsatz, dass dem Angeklagten ein Sachverhalt
nur angelastet werden darf, wenn er mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Dabei darf sich das Gericht im Rahmen der
Beweiswürdigung nicht von einem für den Angeklagten ungünstigeren Sachverhalt
überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung ernsthafte Zweifel
bestehen, ob sich dieser so verwirklicht hat. In Art. 10 Abs. 3 StPO
ist die Rede von «unüberwindlichen» Zweifeln. Bloss abstrakte und theoretische
Zweifel sind freilich nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und
absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Vielmehr muss genügen, wenn das
Beweisergebnis aus Sicht eines besonnenen und lebenserfahrenen Beobachters über
jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist. Dabei ist der Indizienbeweis dem
direkten Beweis gleichgestellt. Beim Indizienbeweis wird aus bestimmten
Tatsachen, die nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind
(Indizien), auf die zu beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache
geschlossen. Eine Mehrzahl von Indizien, welche für sich allein betrachtet nur
mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache oder
Täterschaft hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, können in ihrer
Gesamtheit ein Bild erzeugen, das den Schluss auf den vollen rechtsgenügenden
Beweis von Tat oder Täter erlaubt. Es reicht demnach, wenn die verschiedenen
Indizien in ihrer Gesamtheit beweisbildend sind (vgl. zum Ganzen BGE 144 IV 345
E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7, 124 IV 86 E. 2a; BGer 6B_931/2021 vom 15.
August 2022 E. 4.3.1; jeweils mit weiteren Hinweisen sowie ausführlich:Tophinke, in: Basler Kommentar, 2. Aufl.
2014, Art. 10 StPO N 82 ff.).

2.2.2Die
StPO kennt keinen numerus clausus der Beweismittel, sondern das Gericht kann
für seine Entscheidfindung grundsätzlich  im Rahmen der zulässigen
Beweiserhebung (StPO 140 ff.)  sämtliche Beweismittel beiziehen, die es für
beweistauglich hält, und es ist dabei auch nicht an feste Beweisregeln gebunden
(Grundsatz der freien und umfassenden Beweiswürdigung, Art. 10 Abs. 2
StPO; BGE 127 IV 172 E. 3a; BGer 6B_811/2018 vom 25. Februar 2019 E. 2.2).
Wie das Bundesgericht in jüngerer Zeit betont hat, findet der in
dubio-Grundsatz «keine Anwendung auf die Frage, welche Beweismittel zu
berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind. [] Der in dubio-Grundsatz
wird erst anwendbar, nachdem alle aus Sicht des urteilenden Gerichts
notwendigen Beweise erhoben und ausgewertet worden sind. Insoweit stellt er
keine Beweiswürdigungsregel dar» (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.1 und 2.2.3.2; BGer
6B_477/2021 vom 14. Februar 2022 E. 3.2, 6B_1232/2019 vom 17. Dezember
2019 E. 3.1, 6B_699/2018 vom 7. Februar 2019 E. 2.3.2). Das Gericht
hat nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung aufgrund gewissenhafter
Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu entscheiden, ob es eine Tatsache
für bewiesen hält (BGE 127 IV 172 E. 3a; BGer 6B_811/2018 vom 25. Februar
2019 E. 2.2; vgl. auchWohlers,
in: Donatsch et al. [Hrsg.] Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,
3. Aufl., Zürich 2020, Art. 10 StPO N 25 und 31). Solange das Sachgericht
den Standards der Beweiswürdigung folgt, hat es dabei einen weiten
Ermessensspielraum (BGer 6B_824/2016 vom 10. April 2017 E. 13.1, nicht
publ. in: BGE 143 IV 214, BGer 6B_547/2014 vom 21. Juli 2014 E. 1.1 und
1.4).

2.2.3Da
es sich vorliegend um eine «Aussage gegen Aussage»-Situation handelt, sind
diese Aussagen einer sorgfältigen Würdigung zu unterziehen (BGE 137 IV 122
E. 3.3). Die Glaubwürdigkeit einer Person lässt sich an ihrer
Persönlichkeit, ihren (möglichen) Motiven und der Aussagesituation abschätzen;
die Glaubhaftigkeit einer Aussage bestimmt sich nach ihrem Inhalt; je
detaillierter, individueller und in sich verflochtener eine Aussage ist, desto
glaubhafter ist sie (Zweidler, Die
Würdigung von Aussagen, in ZBJV 132/1996 115 ff.). Dabei ist sämtlichen
Umständen, welche objektiv für die Erforschung von Tatsachen von Bedeutung sein
können, Rechnung zu tragen. Gemäss Rechtsprechung ist bei der Würdigung von
Aussagen von Belastungszeugen ganz generell zu beachten, dass sich diese bei
Falschaussagen strafbar machen würden. Bei Polizeibeamtinnen und -beamten wird
in solchen Fällen insbesondere auch berücksichtigt, dass sie sich zusätzlich in
Gefahr bringen würden, ihre Arbeitsstelle zu verlieren. Schliesslich stellt das
Bundesgericht auch darauf ab, dass Polizistinnen und Polizisten aufgrund ihrer
Ausbildung und Erfahrung beispielsweise Abstände, aber auch das Verhalten nach
starkem Alkoholkonsum richtig einschätzen können und insbesondere bei
Verkehrskontrollen und/oder Patrouillenfahrten gerade darauf fokussiert sind,
Verkehrsregelverstösse festzustellen (BGer 6B_132/2012 vom 26. April 2012 E.
2.4.3). Im Gegensatz dazu geht das Bundesgericht bei der Beurteilung der Aussagen
der beschuldigten Fahrzeuglenker davon aus, dass diese ein Interesse daran
haben, entlastende Angaben zu machen (vgl. BGer 6B_132/2012 vom 26. April
2012 E. 2.4.4; VGE VD.2020.10 vom 25. September 2020 E. 3.4.2; OGer TG
SBR.2013.18 vom 10. Juli 2013, in: RBOG 2013 Nr. 22 E. 2c). Das Konzept einer
«allgemeinen Glaubwürdigkeit» wird in der modernen Aussagepsychologie aber
zunehmend relativiert. Der allgemeinen Glaubwürdigkeit eines Befragten im Sinne
einer dauerhaften personalen Eigenschaft kommt nach heutiger Erkenntnis bei der
Würdigung von Aussagen daher kaum mehr relevante Bedeutung zu. Weitaus
bedeutender für die Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die
Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage (BGE 147 IV 534 E. 2.3.3). In Lehre und Rechtsprechung
ist anerkannt, dass sich die Glaubhaftigkeit einer Aussage im Wesentlichen nach
ihrem Inhalt bestimmt. Danach unterscheiden sich Aussagen über selbst erlebte
Ereignisse in ihrer Qualität von Aussagen, welche nicht auf selbst erlebten
Vorgängen beruhen (vgl.Ludewig/Baumer/Tavor[Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, 2017, S. 43 ff.;Undeutsch, Beurteilung der
Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in: Forensische Psychiatrie, 1968, S. 26
ff.). Überprüft wird dabei in erster Linie die Hypothese, ob die aussagende
Person mit den gegebenen individuellen Voraussetzungen, unter den gegebenen
Befragungsumständen und Entstehungsbedingungen der Aussage sowie unter
Berücksichtigung der im konkreten Fall möglichen Einflüssen von Dritten diese spezifische
Aussage machen könnte, wenn diese nicht auf einem realen Erlebnishintergrund
basierte (vgl.Volbert,Glaubwürdigkeitsbegutachtung bei Verdacht auf sexuellen Missbrauch, Zeitschrift
für Kinder- und Jugendpsychiatrie 1995, S. 20 ff.; BGer 6B_1006/2017 vom 24.
Oktober 2018 E. 2.3.3, 6B_760/2010 vom 13. Dezember 2010 E. 2.3). Damit
eine Aussage als zuverlässig erachtet werden kann, ist sie besonders auf das
Vorhandensein von Real- bzw. Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen
von Phantasiesignalen zu überprüfen (vgl.Ludewig/Baumer/Tavor,a.a.O., S. 46 ff.;Wiprächtiger,
Aussagepsychologische Begutachtung im Strafrecht, forumpoenale 2010 S. 40 f.;Dittmann, Zur Glaubhaftigkeit von
Zeugenaussagen, in: plädoyer 2/1997 S. 33 ff.;Zweidler,
ZBJV 132/1996 105 ff.; BGE 147 IV 534 E. 2.3.3, 147 IV 409 E. 5.4.2).
Realkriterien sind Merkmale, deren ausgeprägtes Vorhandensein Indikatorwert für
den Erlebnis- bzw. Wahrheitsgehalt einer Aussage hat. Aus einer bestimmten
Anzahl von Merkmalen (im Sinne eines Schwellenwerts) darf allerdings nicht auf
die Qualität der Aussage geschlossen werden. Eine Fokussierung (nur) auf die
Anzahl erfüllter Qualitätsmerkmale wäre irreführend, zumal im Einzelfall auch
einzelne Merkmale ausreichen können, um den Erlebnisbezug einer Aussage
anzunehmen. Richtigerweise kommt es deshalb weniger auf die Zahl als auf die
Qualität der Realitätskriterien an (BGer 6B_1006/2017 vom 24. Oktober 2018
E. 2.3.3, 6B_760/2010 vom 13. Dezember 2010 E. 2.5, mit Hinweisen). Bei
der Glaubhaftigkeitsbeurteilung ist immer auch davon auszugehen, dass die
Aussage nicht realitätsbegründet sein kann. Erst wenn sich diese Annahme
(Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht mehr
halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben
entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3 mit Hinweisen auf 129 I 49 E. 5 S. 58
und 128 I 81 E. 2 und auf Literatur; BGer 6B_542/2019 vom 28. August 2019
E.2.3.1). Gegenüber den Realitätskriterien sind also in jedem Fall auch
mögliche Anhaltspunkte für eine Falschbezichtigung abzuwägen (dazuDittmann, a.a.O., S. 34 f.). Folgende
sog. Realitätskriterien oder Realkennzeichen haben sich in der Praxis
etabliert: Logische Konsistenz, aber auch ungeordnet sprunghafte Darstellung,
quantitativer Detailreichtum, Schilderung ausgefallener Einzelheiten,
Schilderung nebensächlicher Einzelheiten, Nachschieben von Details,
raum-zeitliche-Verknüpfung, phänomengemässe Schilderung unverstandener
Handlungselemente, Schilderung von Komplikationen im Handlungsablauf,
Beschreibung von Interaktionen, Wiedergabe von Gesprächen, auch in direkter
Rede, Schilderung innerpsychologischer Vorgänge (bei sich selbst und beim
Täter), Einräumen von Erinnerungs­lücken, Spontane Verbesserung der eigenen
Aussage, Einwände gegen die Richtigkeit der eigenen Aussage, Selbstbelastung,
keine übermässige Belastung des Täters bzw. sogar Entlastung desselben sowie
Konstanz und Homogenität der Aussagen (auch über mehrere Befragungen hinweg).
In die Würdigung der Aussagequalität ist neben diesen inhaltlichen
Gesichtspunkten stets auch die Entstehungsgeschichte (Aussagegenese) und damit
die Motivlage der aussagenden Person miteinzubeziehen (vgl. zum Ganzen AGE SB.2022.13
vom 9. Dezember 2022 E. 3.3.2).Grundlage für eine
aussagepsychologische Bewertung der Schilderung ist dabei immer dieAussagetüchtigkeitdes aussagenden Menschen. Diese setzt unter
anderem voraus, dass die betreffende Person adäquat eine Situation wahrnehmen
und über einen längeren Zeitraum speichern sowie diese Wahrnehmung weitgehend
selbständig in allen aussagerelevanten Zeitpunkten wieder abrufen kann.
Grundsätzlich wird die Voraussetzung derAussagetüchtigkeitin der Mehrzahl der Fälle von der jeweils aussagenden erwachsenen Person
erfüllt. Eine vertiefte Abklärung derAussagetüchtigkeitist
 anders als hier  nur angezeigt, wenn im konkreten Fall ersichtlich wird,
dass Gründe  etwa intellektuelle Einschränkungen oder psychische Störungen 
für deren Beeinträchtigung vorliegen könnten (vgl.Ludewig/Baumer/Tavor, a.a.O., S. 54; AGE SB.2022.11 vom 31.
Januar 2023 E. 3.2.3, mit Hinweisen).

2.3

2.3.1In
Übereinstimmung mit der Vorinstanz sind die Aussagen des Berufungsklägers als äusserst
unglaubwürdig zu beurteilen. Dabei ist festzuhalten, dass er zu den gegen ihn
erhobenen Vorwürfen die Aussage zunächst verweigerte (Protokoll der Einvernahme
vom 9. Juni 2020, Akten S. 64 ff.) und auch im weiteren Verfahren sich nur äusserst
knapp vernehmen liess, weshalb er sich nicht auf Konstanz, Stringenz und
Stimmigkeit (vgl. Berufungsbegründung, Akten S. 220) seiner Schilderung berufen
kann. Zwar hat der Berufungskläger unbestrittenermassen das Recht, seine
Aussagen zu verweigern. Letzteres kontrastiert vorliegend aber mit der
Tatsache, dass er drei Monate später als Auskunftsperson im Verfahren gegen den
Belastungszeugen, welches inzwischen eingestellt wurde (vgl. Einstellungsverfügung,
Akten S. 112 f.), umso mitteilsamer und detailreicher aussagte, was  anders
als von ihm insinuiert  in casu eben geradekeinRealkriterium zu
seinen Gunsten darstellt, sondern eher taktischer Natur zu sein scheint.
Demnach sei ihm B____ zunächst dicht aufgefahren, habe ihn unter Befahrung der
Sperrfläche überholt, abgedrängt und sein Fahrzeug sehr dicht quer vor seinem eigenen
zum Stillstand gebracht; er habe einen Vollstopp machen müssen, andernfalls es
zur Kollision gekommen wäre. Auffällig sind in diesem Zusammenhang die sehr
blumigen und teilweise drastischen Schilderungen des Berufungsklägers, wenn es
um den Belastungszeugen B____ geht. «Mit total roten Augen» und «aggro» habe dieser
ihn zum Aussteigen aufgefordert und sogar die Autotüre aufzureissen versucht. In
der Folge habe er seinen Führerausweis verlangt, ohne sich selber als Polizist
auszuweisen. Er habe sehr Angst gehabt. Während er selber mit ca. 40 km/h
gefahren sei, habe ihn B____ mit ca. 90 km/h überholt. Zwar habe dieser die
Polizei gerufen, dies aber auf seinen Wunsch. Bevor die Polizei gekommen sei,
habe B____ sein Auto noch ca. 5 Meter weiter nach vorne gefahren, damit nicht
mehr erkennbar wäre, dass dieser sein Fahrzeug direkt vor sein eigenes gestellt
habe. Er selber habe nichts falsch gemacht und sei ganz normal auf der
Hauptstrasse gefahren (Protokoll der Einvernahme vom 19. Oktober 2020, Akten S.
69 ff.). Der Berufungskläger schildert eine per se äusserst unwahrscheinliche
Situation, indem er angibt, von B____ völlig grundlos und mittels eines sehr
gefährlichen Fahrmanövers bedrängt und bedroht worden zu sein. Weiter neigt er nicht
nur offenkundig zur drastischen Überzeichnung, wenn er das Auftreten von B____ und
dessen Fahrverhalten beschreibt, sondern scheute er sich offenbar bereits in
der Vergangenheit nicht, die Rechtspflege durch wahrheitswidrige Angaben in die
Irre zu führen (Strafregisterauszug, Akten S. 253). Die Beachtung dieser
Tatsache bedeutet nicht, dass die Aussagen des Berufungsklägers nach dem Motto «wer
einmal lügt dem glaubt man nicht» nicht ergebnisoffen gewürdigt werden, sondern
stellt einen zulässigen Aspekt unter vielen zur Relativierung seiner
Glaubhaftigkeit dar. Der Berufungskläger erklärte, dass er auf seine
Fahrberechtigung mehr als angewiesen sei (Protokoll der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung, Akten S. 146). Da mit einer Verurteilung wegen grober
Verletzung der Verkehrsregeln seine Fahrberechtigung konkret gefährdet ist, hat
er ein besonderes Interesse, sich einer solchen zu entziehen. Erfolglos
versuchte er auf B____ auch Druck auszuüben: Zwar sei er bereit, eine
Ordnungsbusse zu bezahlen, würde aber B____ Amtsmissbrauch und Widerhandlug
gegen das SVG anlasten, falls dieser einen Rapport «zuhanden Verkehr» verfasse
(Anzeige, Akten S. 58). Der Eindruck erhärtet sich, dass es dem Berufungskläger
nicht um die wahrheitsgetreue Aufarbeitung des Geschehnisses geht, sondern
einzig darum, sich mittels Denunziation von B____ einer Verurteilung zu
entziehen. Dazu gehört auch, B____ ein angeblich nachträgliches Verstellen
seines Fahrzeugs anzulasten, um die Abweichung der von ihm geschilderten, von
der durch die angerückte Polizei tatsächlich vorgefundenen Position des
Fahrzeugs von B____ plausibilisieren zu können. Auch, dass das gegen B____
eingeleitete Strafverfahren inzwischen eingestellt wurde
(Einstellungsverfügung, Akten S. 112 f.), bestätigt den naheliegenden Verdacht,
dass die Gegenanzeige des Berufungsklägers gegen B____ einzig ein
Verteidigungsmanöver getreu der Devise «Angriff ist die beste Verteidigung»
dargestellt haben dürfte (vgl. angefochtenes Urteil E. II S. 3 ff). Auch vor
dem Berufungsgericht blieb er dieser Taktik treu und lenkte mit angeblich
unrechtmässigem Verhalten des Belastungszeugen ab: «Kurz vor dem Aeschenplatz
habe ich gemerkt, dass jemand ziemlich dicht bei mir auffuhr. Unmittelbar auf
dem Aeschenplatz hat mich dann ein grauer Skoda links abgebremst auf die rechte
Seite über die Sperrfläche, wo ich eine Vollbremsung machen musste und stoppen.
Dann ist dieser Herr dannzumal ausgestiegen und hat mich angeschrien vor Ort
und meinte, wie ich eigentlich hier fahre. Ich war zuerst perplex, weil er mega
aggressiv aus dem Auto ausgestiegen ist und mich eben abgedrängt hat und sich
nicht als Polizist zu erkennen gab» (Protokoll der Berufungsverhandlung, Akten
S. 268). Hinsichtlich des Kerngeschehens beim Fussgängerstreifen blieb er
demgegenüber wiederum äusserst vage und ausweichend: «Ich bin normal heraufgefahren.
Beim Fussgängerstreifen ist mir weder ein stehendes Auto aufgefallen noch ein
Fussgänger, der über die Strasse laufen wollte. Auf der Brücke auf dem Gehweg
hatte es sicherlich Leute. Aber unmittelbar am Gehstreifen ist niemand
gestanden. Sonst hätte ich angehalten, normalerweise». Die Aussagen des
Berufungsklägers sind im Übrigen völlig unglaubhaft, da nicht ersichtlich ist,
weshalb der Belastungszeuge sonst hätte anhalten sollen.

2.3.2In
Bezug auf den Belastungszeugen B____ ist vorauszuschicken, dass dieser von der
Vorinstanz nicht aufgrund seiner (damaligen) beruflichen Tätigkeit als Polizist
als besonders glaubwürdig eingeschätzt wurde, wobei ihm auch angesichts dieser
Funktion ein besonderes Sensorium in Bezug auf Verkehrsregelverstösse zugebilligt
werden darf. Die konkreten Aussagen des Belastungszeugen sind im vorliegenden
Kontext unabhängig seiner damaligen beruflichen Tätigkeit  aus sich selbst
heraus  besonders glaubwürdig. Der Hinweis des Berufungsklägers darauf, dass
sich auch ein Polizist  wie jeder andere Mensch  in seiner Wahrnehmung irren
könne, zielt damit an der Sache vorbei. Der Vorinstanz kann zunächst darin
gefolgt werden, dass die Aussagen des Belastungszeugen reich an sog.
Realkriterien, konstant und  mit Ausnahme der ungenauen Schilderungen betreffend
das Zeigen des Ausweises  weitgehend widerspruchsfrei sind. So fühlte er sich lediglich
aufgrund der rabiaten Fahrweise des Berufungsklägers veranlasst, ins Geschehen
einzugreifen (Polizeirapport, Akten S. 40; Protokoll der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung, Akten S. 149), und nicht etwa, wie der Berufungskläger ohne
jeglichen Nachweis behauptet, weil der Belastungszeuge ihn vielleicht kenne (Protokoll
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung, Akten S. 148). Weder kennt der Belastungszeuge
den Berufungskläger, noch der Berufungskläger den Belastungszeugen. Dem
Belastungszeugen ging es lediglich darum, die Sicherheit anderer
Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Während folglich der Belastungszeuge B____
 welcher sich noch daran erinnerte, auf dem Weg zu seinem Bruder in Binningen
gewesen zu sein  keine Veranlassung bzw. kein «Eigeninteresse» (Protokoll der
Berufungsverhandlung, Akten S. 271 mit Verweis auf Plädoyernotizen, S. 260) hat,
den ihm fremden Berufungskläger von sich aus zu Unrecht aktiv zu belasten und für
die Verfolgung seine Freizeit nach Dienstschluss einer Nachtschicht zu opfern, steht
für den Berufungskläger konkret dessen Fahrberechtigung auf dem Spiel. Der Berufungskläger
hat aussagegenetisch offensichtlich ein grosses Interesse, die Vorhalte des Belastungszeugen
als unwahr zu bestreiten. Weiter ist festzustellen, dass der Belastungszeuge  auch
vor Berufungsgericht  das Beobachtete nüchtern mitgeteilt und in allen Details
geschildert hat. Dass ihm dies als Polizist möglicherweise leichter fiel,
spricht entgegen der Auffassung des Berufungsklägers nicht gegen seine
Glaubwürdigkeit. Seine raum-zeitlich logisch verknüpften Aussagen sind nicht
nur konkret und detailliert. Seine Schilderungen sind anschaulich und wirken
erlebt, und die beschriebenen Vorgänge erscheinen lebensnah und plausibel, beispielsweise
die Schilderung starken Abbremsens durch den Berufungskläger und dichten
Auffahrens wegen eines aus dem Brunngässlein eingebogenen, langsam vor ihm
herfahrenden Verkehrsteilnehmers oder seine ungeduldige Suche nach einer
Überholgelegenheit (Polizeirapport, Akten S. 39; Einvernahmeprotokoll vom 10.
Dezember 2020, Akten S. 76 f.; Protokoll der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung, Akten S. 149 ff.; vgl. den innerpsychologischen Gesichtspunkt
in direkter Rede: «Willst Du jetzt noch überholen?», Protokoll der
Berufungsverhandlung, Akten S. 269). Ferner enthält die Sachverhaltswiedergabe
des Belastungszeugen besondere bzw. ungewöhnliche Details, die sich ihm
eingeprägt haben, beispielsweise, dass der Fussgänger  ein «Herr mit brauner
Mütze»  «glücklicherweise» nochmals einen Blick nach links warf, andernfalls
es zu einer Frontalkollision mit dem Berufungskläger gekommen wäre
(Polizeirapport, Akten S. 39; Einvernahmeprotokoll vom 10. Dezember 2020, Akten
S. 76, Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung, Akten S. 5 f.;
Protokoll der Berufungsverhandlung, Akten S. 269), dass er, ehe er die
Verfolgung des Berufungsklägers aufnahm, sich im Rückspiegel versicherte, dass
dem Berufungskläger nicht bereits eine andere Polizeieinheit folgte (Einvernahmeprotokoll
vom 10. Dezember 2020, Akten S. 76, Protokoll der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung, Akten S. 149; Protokoll der Berufungsverhandlung, Akten S.
269), oder die Beobachtung, dass der Berufungskläger sein beim Aeschenplatz via
Sperrfläche eingeleitetes Überholvorhaben wieder abbrach und sich wieder hinter
dem vor ihm fahrenden Fahrzeug einreihte (Polizeirapport, Akten. 39 f.; Einvernahmeprotokoll
vom 10. Dezember 2020, Akten S. 76 f., Protokoll der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung, Akten S. 149; Protokoll der Berufungsverhandlung, Akten S. 269).
Der Umstand, dass der Belastungszeuge seine dienstfreie Zeit opferte, aufgrund
der beobachteten Fahrweise des Berufungsklägers an dessen genereller
Fahrfähigkeit zweifelte und seine Dienstkollegen an Ort und Stelle beorderte
(Polizeirapport, Akten S. 38 und 40; Polizeibericht, Akten S. 44; Einvernahmeprotokoll
vom 10. Dezember 2020, Akten S. 77; Protokoll der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung, Akten S. 148 f. und 151; Protokoll der Berufungsverhandlung, Akten
S. 270), deutet auf Verkehrsregelverstösse von erheblichem Gewicht hin. Den Berufungskläger
belastet der Zeuge B____ zudem nicht übermässig. So gab er etwa an, dass der Berufungskläger
mit ca. 40 oder 50 km/h den nahe der Wettsteinbrücke gelegenen
Fussgängerstreifen überfahren habe, um anschliessend geschätzt auf 70 km/h zu
beschleunigen (Polizeirapport, Akten S. 39); es wäre ihm ein leichtes gewesen,
die Geschwindigkeitsexzesse noch drastischer zu schildern. Nicht gefolgt werden
kann dem Berufungskläger, wenn er diesbezüglich Widersprüche zu konstruieren
versucht, wonach es «[] ein Ding der Unmöglichkeit» sei, «[] einem Fahrzeug
mit einer angeblichen Fahrgeschwindigkeit von 70km/h mit einer selbst
gefahrenen Geschwindigkeit von (konstant) 50km/h zu folgen und das
vorausfahrende Fahrzeug sodann sogar noch zu überholen». Vielmehr hat der
Belastungszeuge bis vor Berufungsgericht konstant ausgesagt, dass er zum
Berufungskläger aufholen konnte, weil der Berufungskläger wegen eines langsam
fahrenden Autos vor ihm seine Geschwindigkeit drosseln musste (vgl. etwa Protokoll
der Berufungsverhandlung, Akten S. 269). Im Übrigen wurde die aus dem Stand
erfolgte Einschätzung im Hinblick auf den angeblichen Geschwindigkeitsexzess
des Berufungsklägers nicht konkret gegen diesen verwendet, wurde er doch
betreffend die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit freigesprochen. Auch
ist es nicht «schlicht unmöglich zu sehen, wie gross der Abstand zwischen dem
vorausfahrenden und dem übernächsten Fahrzeug genau ist» und vermag der
Berufungskläger aus den entsprechenden Feststellungen des Belastungszeugen
dessen Glaubwürdigkeit nicht zu schmälern. Es darf ohne weiteres angenommen
werden, dass der Belastungszeuge  insbesondere mit seinem hierfür aufgrund
seiner Ausbildung und Erfahrung geschulten Auge  zuverlässig einschätzen
konnte, dass die Abstandsvorschriften verletzt wurden (vgl. BGer 6B_700/2010
vom 16. November 2010 E. 1.5.2; OGer TG SBR.2013.18 vom 10. Juli 2013, in: RBOG
2013 Nr. 22 E. 2c, mit Hinweisen). Der Polizeirapport ist zwar im Hinblick auf
die getätigten Aussagen der Betroffenen kein direktes Beweismittel, indiziert
aber, dass diese Aussagen tatsächlich so gemacht wurden. Soweit demgegenüber die
Aussagen des Berufungsklägers im Polizeirapport sinngemäss wiedergegeben
werden, sind diese zum einen entweder offensichtlich unglaubhaft: «Dieser Typ
versuchte mich abzudrängen. Ich fühle mich nun eingeschüchtert» (Polizeirapport,
Akten S. 41). Zum anderen belegen sie, dass er vom Belastungszeugen tatsächlich
auf eine Missachtung des Fussgängervortritts angesprochen wurde: «Ich habe
schon gesehen, dass ein Mann auf den Fussgängerstreifen zuging»
(Polizeirapport, Akten S. 42). Dies stützt die Glaubhaftigkeit der Darstellung
des Belastungszeugen, während schon die Frage des Berufungsklägers, ob er denn
schon hätte anhalten müssen, obwohl der Fussgänger den Zebrastreifen erst
angesteuert habe, am Wert seiner Aussagen zweifeln lässt. Diese Zweifel werden
mit den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz (vgl. angefochtenes Urteil E. II
S. 6) weiter erhärtet durch die Strafanzeige des Berufungsklägers gegen den
Belastungszeugen. Gemäss dieser Strafanzeige soll der Zeuge B____ den Berufungskläger
in einem waghalsigen Fahrmanöver grundlos bzw. unter dem haltlosen Vorwurf,
einen Fussgänger behindert zu haben, abgedrängt, ihn zum Stillstand gezwungen
und mit den Worten, er sei das Blaulicht von Basel und werde schauen, dass er
drankomme, bedroht haben (vgl. Anzeige, Akten S. 57 f.). Diese abermals
überladene und konstruiert wirkende Darstellung, die der Berufungskläger einem
in der lokalen Medienberichterstattung breit thematisierten anders gelagerten
Fall entliehen zu haben scheint, entbehrt klarerweise jeder Glaubhaftigkeit und
legt  wie erwähnt (E. 2.3.1)  eher nahe, dass es dem Berufungskläger darum
ging, im Sinne von «Angriff ist die beste Verteidigung» von seinem eigenen
Fehlverhalten abzulenken. Was der Berufungskläger meint, wenn er diese Tatsache
damit in Frage stellt, dass es im Strafrecht keine «Schuld- Kompensation» oder
«Schuld-Verrechnung» gebe, ist nicht nachvollziehbar. Wahrheitswidrig sind
sodann die Angaben des Berufungsklägers anlässlich der Anzeigeerstattung,
wonacheres gewesen sei, der die Polizei angefordert habe (Anzeige, Akten
S. 57) und er sich im Strassenverkehr noch nie etwas habe zuschulden kommen
lassen (Anzeige, Akten S. 58; Strafbefehl vom 1. Oktober 2018, Akten S. 8;
Führerausweisentzug, Akten S. 19). Im Widerspruch zu seinen im
Polizeirapport festgehaltenen Aussagen (Polizeirapport, Akten S. 42) steht
ausserdem die Bemerkung des Berufungsklägers, am Fussgängerstreifen bei der
Wettsteinbrücke «keinen Fussgänger gesehen» zu haben (Anzeige, Akten S. 58).
Dass er im damaligen Zeitpunkt entgegen seiner sinngemäss protokollierten
Aussagen, überhaupt keinen Fussgänger oder zumindest kein Auto gesehen haben
soll, welches ihn hätte zum Anhalten veranlassen müssen, erscheint sehr
unwahrscheinlich.

Am 10. Dezember
2020 (Einvernahmeprotokoll vom 10. Dezember 2020, Akten S. 75 ff.), an der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung (Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung, Akten S. 148
ff.) und an der Berufungsverhandlung (Protokoll der Berufungsverhandlung, Akten
S. 269 ff.) nochmals zum Sachverhalt befragt, schilderte der Belastungszeuge
den vorliegend beurteilten Sachverhalt beide Male in ausführlicher, plastischer
Erzählung fast gleich wie er im Polizeirapport vom 28. Februar 2020
(Polizeirapport, Akten S. 39 ff.) sinngemäss und überdies im von ihm selber
verfassten Rapport vom 29. Februar 2020 (Polizeibericht, Akten S. 43 ff.)
wiedergegeben wurde. Er wich von seinen ursprünglichen, in den beiden Rapporten
vom 28. bzw. 29. Februar 2020 festgehaltenen Darlegungen einzig darin ab, dass
er in der Einvernahme vom 10. Dezember 2020 und jeweils vor den Schranken aussagte,
dass er seinen Polizeiausweis bereits während der Fahrt hervorgenommen und dem Berufungskläger
gezeigt habe (Einvernahmeprotokoll vom 10. Dezember 2020, Akten S.  77; Protokoll
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung, Akten S. 6). Obwohl der Verteidiger
des Berufungsklägers die Glaubwürdigkeit des Zeugen B____ insbesondere wegen dieser
Unstimmigkeit global in Zweifel ziehen möchte (Protokoll der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung, Akten S. 155 ff.; Berufungsbegründung, Akten S. 221 f.),
beschränkte er sich an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung darauf, den Belastungszeugen
einzig nach dem gewöhnlichen Aufbewahrungsort seines Polizeiausweises zu
fragen, statt ihn auf den so prononciert hervorgehobenen Widerspruch
anzusprechen. Vor dem Berufungsgericht konfrontierte er ihn gar nicht mehr damit.
Einerseits dürften sich die widersprüchlichen Angaben des Belastungszeugen
bezüglich des Zeitpunkts, in welchem er seinen Polizeiausweis hervornahm  wie
die Vorinstanz treffend erwogen hat (vgl. angefochtenes Urteil E. II S. 7)  aus
der seit den fraglichen Begebenheiten verstrichenen Zeit erklären. Andererseits
wäre es auch möglich, dass er den Ausweis sowohl während der Fahrt als auch
danach jeweils aus der Tasche nahm, zeigte und mangels Zumessung einer
besonderen Bedeutung vergessen wurde, dieses Detail zu protokollieren. Die
angeblichen Widersprüche vermögen auf jeden Fall keine Zweifel an der
Glaubwürdigkeit des Belastungszeugen zu begründen. Im Gegenteil indiziert die
Darstellung des Belastungszeugen, die vom selbst verfassten Rapport abweicht,
dass er seine Aussagen in der Einvernahme vom 10. Dezember 2020 wie jeweils auch
vor den Schranken vollständig aus der Erinnerung abrief, also offensichtlich
nicht noch vorgängig die erwähnten Akten konsultiert und seine Aussagen nicht
vorbereitet bzw. auswendig gelernt hatte. Schlichtweg unzutreffend ist, dass
der Belastungszeuge an der Berufungsverhandlung detaillierter aussagte als im
bisherigen Verfahren, wie der Berufungskläger  mit dem Hinweis darauf, dass
dies aussagepsychologisch nicht haltbar sei  plädieren lässt.

2.3.3Zusammengefasst
lassen mit der Vorinstanz sowohl Plausibilitätserwägungen sowie die übermässige
und gänzlich einseitige, jedes eigene Verschulden kategorisch ausschliessende
Belastung des Zeugen B____, die Aussagen Berufungsklägers  zumal unter
Berücksichtigung seiner strafrechtlich belasteten Vorgeschichte  weniger
glaubhaft erscheinen als jene des Belastungszeugen. Dessen Aussagen haben eine
hohe Qualität. Auch die Aussagegenese bzw. unterschiedliche Motivlage spricht
für die Glaubwürdigkeit der Darstellung des Belastungszeugen. Diesem ist eine
uneingeschränkte Glaubwürdigkeit zu bescheinigen und es rechtfertigt sich, dem Urteil
die Sachverhaltsschilderungen des Belastungszeugen zugrunde zu legen. Demnach
ist in tatsächlicher Hinsicht im Hinblick auf den streitbetroffenen Sachverhalt
zweifelsohne erstellt, dass der Berufungskläger am 23. Februar 2020, um 11:08
Uhr, als Lenker des Personenwagens [...] in Basel von der Wettsteinbrücke
herkommend durch den St. Alban-Graben linksabbiegend in die Dufourstrasse
verbotenerweise einem von rechts nach links gehenden Fussgänger den Vortritt auf
dem Fussgängerstreifen auf der Höhe der Rittergasse nicht gewährte (obwohl zu
diesem Zweck im Geradeausstreifen bereits ein anderer Personenwagen wartete),
indem er mit ca. 40 bis 50 km/h mit so wenig Abstand am Fussgänger vorbeifuhr,
dass dieser zurücktreten musste, um eine Kollision zu vermeiden, und dadurch
konkret gefährdet wurde. Anschliessend setzte der Berufungskläger in der
Dufourstrasse in Richtung Aeschenplatz seine Fahrt fort und lenkte den
Personenwagen weiter über den Aeschenplatz in die St. Jakobs-Strasse, wobei er
einem vorausfahrenden Fahrzeug mit zu geringem Abstand folgte. In der Absicht
dieses zu überholen, befuhr der Berufungskläger zunächst mit drei Vierteln des
Personenwagens eine Sperrfläche, brach den Überholvorgang sodann aber wieder ab.
Es kann vollumfänglich auf den entsprechenden Sachverhalt im Strafbefehl und im
angefochtenen Urteil verwiesen werden (vgl. Strafbefehl vom 30. Juni 2021,
Akten S. 92 ff.; angefochtenes Urteil «Sachverhalt» sowie E. II S. 4 ff.).

3.

Auch in
rechtlicher Hinsicht ist in Abweisung der Berufung dem vorinstanzlichen Urteil
vollumfänglich zu folgen.

3.1Art.
33 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 VRV (Verkehrsregelnverordnung, SR
741.11) verpflichten Verkehrsteilnehmern, Fussgängern am Fussgängerstreifen den
Vortritt zu gewähren. Zu diesem Zweck ist die Fahrweise anzupassen,
nötigenfalls anzuhalten. Wer «durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt» und
mithin eine wichtige Verkehrsvorschrift in gravierender Weise rücksichtslos
verletzt und dadurch eine ernstliche Gefahr für andere hervorruft, macht sich
nach Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig. Der Berufungskläger nahm den Fussgänger wahr,
als dieser bereits auf den Fussgängerstreifen zuging. Als der Fussgänger den
Zebrastreifen am Überqueren war, überfuhr der Berufungskläger mit einer
Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h, obwohl er zuvor den Passanten wahrgenommen
hatte, den Fussgängerstreifen. Er fuhr derart knapp an diesem vorbei, dass jener
nur durch Zurücktreten einen Unfall vermeiden konnte. Der Berufungskläger
missachtete das Vortrittsrecht des Fussgängers und damit eine wichtige
Verkehrsregel. Dies geschah wissentlich und willentlich mit einer
gefahrenträchtigen Geschwindigkeit, sodass die Verkehrsregel in gravierender
und rücksichtsloser Weise verletzt wurde. Wäre der Fussgänger nicht
zurückgetreten, wäre es zu einem Unfall mit sehr wahrscheinlich schwerer
Verletzung dieses Fussgängers gekommen. Mithin wurde dieser konkret gefährdet. Der
Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 2 SVG
ist somit zu bestätigen.

3.2Nach
Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer Verkehrsregeln des SVG oder der
Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Art. 27 Abs. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 78 SSV (Signalisationsverordnung, SR 741.21) gebietet, dass
Sperrflächen nicht befahren werden dürfen. Art. 34 Abs. 4 SVG ordnet an, dass
Strassenbenützer ausreichenden Abstand zu anderen Strassenbenützern zu halten
haben, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und
Hintereinanderfahren. Der Berufungskläger fuhr einem ihm vorfahrenden Fahrzeug
nach einer Überholgelegenheit suchend, dicht auf und befuhr in der Absicht,
dieses zu überholen, die Sperrfläche mit drei Vierteln seines Fahrzeugs, brach
den Überholvorgang allerdings wieder ab. Der Berufungskläger missachtete beide
vorgenannten Verkehrsregeln, womit er sich mehrfach der Verletzung der
Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig machte.

4.

Die
Strafzumessung ist vom Berufungskläger nicht gerügt worden, gilt aber mit dem
Schuldpunkt grundsätzlich als mitangefochten (vgl.Eugster, in: Basler Kommentar, 2. Aufl. 2014, Art. 399 StPO
N 7).

4.1

4.1.1Nach
der Rechtsprechung entscheiden die gleichen Kriterien über die Wahl der
Strafart wie auch über die Festlegung des Strafmasses; die Zweckmässigkeit
einer Sanktion spielt eine massgebliche Rolle, und die Entscheidungen über
diese Fragen beeinflussen sich gegenseitig (BGE 147 IV 241 E. 3.2). Gemäss Art.
47 Strafgesetzbuch (StGB, SR 311.0) misst das Gericht die Strafe innerhalb des
anzuwendenden Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters zu und
berücksichtigt dabei sein Vorleben, seine persönlichen Verhältnisse sowie die
Wirkung der Strafe auf sein Leben (Täterkomponenten, Abs. 1). Das Verschulden
wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen
Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen
des Täters sowie nach seinen Möglichkeiten, die Gefährdung oder Verletzung zu
vermeiden, bemessen (Tatkomponenten, Abs. 2). An eine «richtige»
Strafzumessung werden drei allgemeine Anforderungen gestellt: Sie muss zu einer
verhältnismässigen Strafe führen (Billigkeit), ein Höchstmass an Gleichheit
gewährleisten (Rechtssicherheit) und transparent, überzeugend begründet und
dadurch überprüfbar sein (Legitimation durch Verfahren; vgl. Trechsel/Seelmann,
in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar Strafgesetzbuch, 4. Aufl., Zürich
2021, Art. 47 N 6; Wipräch­tiger/Keller,
in: Basler Kommentar, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 47 StGB N 10). Die
Strafzumessung ist einlässlich zu begründen (Art. 50 StGB; BGE 134 IV 17 E.
2.1; BGer 6B_579/2013 vom 20. Februar 2014 E. 4.3). Die Strafzumessung ist
hinsichtlich der aktuellen persönlichen Verhältnisse anzupassen
(BGer 6B_300/2020 vom 21. August 2020 E. 1). Massgeblich ist die
individuelle Tatschuld des Beurteilten, wodurch einer weitergehenden Bestrafung
aus Gründen der Generalprävention  etwa zwecks allgemeiner Abschreckung und
Zeichensetzung  Grenzen gesetzt sind (vgl. BGE 134 IV 60 E. 7.3.2;
118 IV 342 E. 2g, mit Hinweisen). In diesem Sinne ist der
Spezialprävention vor der Generalprävention Vorrang einzuräumen (vgl.Trechsel/Seelmann,a.a.O., Art. 47
N 11, mit Hinweis auf BGE 118 IV 351). Methodisch hat das Gericht in
einem ersten Schritt die Sanktionsart unter Berücksichtigung der vorgenannten
Kriterien festzulegen, wozu auch das Verschulden zählt (BGE 147 IV 241 E. 3.2;
a.M.Ege/Seelmann, Die
[un-]gefestigte Rechtsprechung zur Wahl der Strafart in: AJP 2022, 342 ff.,
345). Erst in einem zweiten Schritt hat es die Höhe der Freiheitsstrafe bzw.
die Höhe und Anzahl der Tagessätze der Geldstrafe bzw. die Höhe der Busse zu
bestimmen (BGE 147 IV 241 E. 3.2; vgl. zum Ganzen AGE SB.2022.11 vom
31. Januar 2023 E. 5.1.1).

4.1.2Hat
der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere
gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt das Gericht ihn zu der Strafe der
schwersten Straftat und erhöht diese im Sinne des sog. Asperationsprinzips angemessen.
Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die
Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart
gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB; vgl. AGE SB.2020.51 vom 16. September 2022 E.
3.1.2). Beim Zusammentreffen von Verbrechen oder Vergehen mit Übertretungen ist
eine Übertretungsbusse auszufällen. Gemäss Art. 104 StGB unterliegen auch
mehrere Übertretungsbussen (vorab nach StGB) dem Asperationsprinzip gemäss Art.
49 Abs. 1 StGB (Ackermann, in:
Basler Kommentar, 4. Auflage 2019, Art. 49 StGB N 101). Demgegenüber ist für
Bussen nach dem Ordnungsbussengesetz (OBG, SR 314.1) das Asperationsprinzip
(Art. 49 Abs. 1 StGB) nicht anwendbar (Art. 3a Abs. 1 OBG; AGE SB.2020.100 vom
25. Januar 2022 E. 4.5). Auch findet im Falle einer gleichzeitigen
Verbindungsbusse im Sinne von Art. 42 Abs. 4 das Asperationsprinzip keine
Anwendung, d.h. die verschiedenartigen Bussenarten sind zu kumulieren.

4.2

4.2.1Der
Strafrahmen betreffend die grobe Verletzung der Verkehrsregeln beträgt gemäss
Art. 90 Abs. 2 SVG Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Sofern eine
Freiheitsstrafe und eine Geldstrafe in Betracht kommen und beide dem
Verschulden des Täters angemessen sind, kommt letzterer entsprechend dem
Verhältnismässigkeitsgrundsatz grundsätzlich der Vorrang zu (BGE 144 IV 313 E.
1.1.1;Bommer, Neuerungen im Sanktionenrecht:
Geldstrafe und Freiheitsstrafe, in: ZStrR 2017, 365 ff., 372). Mit dem
Aussprechen der Geldstrafe hat die Vorinstanz gegenüber der Freiheitsstrafe die
mildere Strafe gewählt. Was die Wahl der Sanktionsart, das heisst die Frage, ob
eine Geld- oder eine Freiheitsstrafe auszusprechen ist, angeht, so besteht
vorliegend  da lediglich der Berufungskläger Berufung erhob und die
Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberufung verzichteten  aufgrund des
Verbots der reformatio in peius im Übrigen kein Raum, diese zu überprüfen (vgl.
AGE SB.2022.11 vom 31. Januar 2023 E. 5.2.1). Es ist somit mit der Vorinstanz
eine Geldstrafe auszusprechen.

4.2.2Das
Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von
höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht
notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder
Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Schiebt das Gericht den Vollzug
einer Strafe ganz oder teilweise auf, so bestimmt es dem Verurteilten eine
Probezeit von zwei bis fünf Jahren (Art. 44 Abs. 1 StGB). An der Bewährung der
Strafe lässt sichaufgrund des
Verbots der reformatio in peiusebenfalls nichts mehr überprüfen. Es
verbleibt im Folgenden über die Anzahl und Höhe der Tagessätze zu befinden.

4.2.3

4.2.3.1Das
Gericht bestimmt die Zahl der Tagessätze nach dem Verschulden des Täters (Art.
34 Abs. 1 Satz 2 StGB). Das objektive Tatverschulden des Berufungsklägers wiegt
letztlich nicht mehr leicht. Sein Verhalten ist nicht zu bagatellisieren. Bei der
gefahrenen Geschwindigkeit sind schwere Verletzungen beim Passanten äusserst
wahrscheinlich gewesen, wäre es zu einem Unfall gekommen. Auch das subjektive
Tatverschulden wiegt nicht mehr leicht. Der Berufungskläger nahm wahr, dass ein
Passant den Fussgängerstreifen überquerte. Trotzdem fuhr er mit einer
Geschwindigkeit von 40 bis 50km/h nur knapp am Passanten vorbei und brachte
damit seine Rücksichtslosigkeit zum Ausdruck. Dass er bereits in der
Vergangenheit mit Straftaten in Erscheinung trat, bezeugt eine gewisse
Unbelehrbarkeit. Ein Geständnis kann dem Berufungskläger schliesslich ebenso
wenig zugutegehalten werden wie Einsicht oder Reue. Auch sonst sind keine relevanten
Täterkomponenten erkennbar, die zu Gunsten des Berufungsklägers ins Gewicht
fallen. Die Vorinstanz hat 30 Tagessätze veranschlagt. Praxisgemäss werden für
konkrete Gefährdungen von Fussgängern durch PKW-Lenker weitaus empfindlichere
Strafen gesprochen. Zumal seine Vorstrafen, insbesondere der Strafbefehl vom 1.
Oktober 2018 (Akten S. 8), ebenfalls kein gutes Licht auf den Berufungskläger werfen,
wären der geschaffenen Gefahr und dem Verschulden weitaus mehr Tagessätze
angemessen gewesen. Da nur der Berufungskläger Berufung erhoben hat, kann
zufolge des Verschlechterungsverbots (reformatio in peius) jedoch an der Anzahl
der Tagessätze nichts geändert werden. Es bleibt damit bei einer Anzahl von 30
Tagessätzen.

4.2.3.2Das
Gericht bestimmt die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und
wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich
nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und
Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB). Das
Berufungsgericht darf damit nach der Rechtsprechung bei einer Verbesserung der
finanziellen Verhältnisse nach dem erstinstanzlichen Urteil einen höheren
Tagessatz festlegen, auch wenn ausschliesslich die beschuldigte Person Berufung
erhoben hat (BGE 146 IV 172 E. 3.3.3, 146 IV 311 E. 3.6.3,144 IV 198 E. 5.4.3;
AGE SB.2022.13 vom 9. Dezember 2022 E. 5.2.3; jeweils mit Hinweisen). Die
Vorinstanz hat basierend auf den Angaben des Berufungsklägers an der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung, dass er einen monatlichen Nettolohn von
durchschnittlich CHF 2750. erhalte, die Tagessatzhöhe auf CHF 60. festgelegt
(vgl. angefochtenes Urteil E. III). An der Berufungsverhandlung gab der
Berufungskläger an, aktuell CHF 3'500. pro Monat zu verdienen, was im Sinne
von verbesserten wirtschaftlichen Verhältnissen zu berücksichtigen ist. Davon ist
gemäss allgemeinem baselstädtischen Tarif 30 % für Krankenkassen, Steuern etc. abzuziehen.
Auch zu berücksichtigen ist, dass er gemäss Auskunft an der
Berufungsverhandlung inzwischen Vater einer Tochter geworden ist, die bei ihm
lebt. Dafür ist zusätzlich noch ein Unterstützungsabzug von 15 % vorzunehmen
ist, was geteilt durch 30 zu einer Tagessatzhöhe von CHF 70. führt.

4.2.4Als
Zwischenfazit ergibt sich, dass der Berufungskläger wegen der groben Verletzung
der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 70., mit
bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren,
verurteilt wird.

4.2.5

4.2.5.1Da
der Strafvollzug bedingt ausgesprochen wurde und Art. 90 Abs. 1 SVG als Grundtatbestand
mit einer Busse, Art. 90 Abs. 2 SVG als qualifizierter Tatbestand mit
Freiheitsstrafe oder Geldstrafe gesühnt wird, sind die Voraussetzungen einer
Verbindungsbusse nach Art. 42 Abs. 4 StGB erfüllt. Die Verbindungsbusse dient
nach Art. 42 Abs. 4 StGB vorab dazu, die Schnittstellenproblematik
zwischen der unbedingten Busse (für Übertretungen) und der bedingten Geldstrafe
(für Vergehen) zu entschärfen (BGE 134 IV 60 E. 7.3.1, mit Hinweisen).
Hinsichtlich deren Bemessung hat das Bundesgericht festgehalten, dass die
Geldstrafe und die Verbindungsbusse zusammen eine schuldangemessene Sanktion
darstellen müssen, das heisst, die Gesamtzahl der Tagessätze habe dem
Verschulden des Täters zu entsprechen. Es sei nicht zulässig, über die nach dem
Tatschuldprinzip bemessene Strafe hinauszugehen. Die Strafenkombination solle
nicht etwa zu einer Straferhöhung führen oder eine zusätzliche Strafe
ermöglichen. Sie erlaube lediglich innerhalb der schuldangemessenen Strafe eine
täter- und tatangemessene Sanktion, wobei die kombinierten Strafen in ihrer
Summe schuldangemessen sein müssten. Es sei zudem zu beachten, dass der
Verbindungsbusse in quantitativer Hinsicht nur untergeordnete Bedeutung
zukommen könne. Die Regel der bedingten Geldstrafe dürfe nicht auf dem Wege der
Verbindungsbusse unterlaufen oder gar ins Gegenteil verkehrt werden (vgl. BGE
134 IV 60 E. 7.3.2 in Verbindung mit E. 7.3.3; AGE SB.2020.100 vom 25. Januar
2022 E. 4.4.3, SB.2019.125 vom 6. Juli 2020 E. 5.5.1).

4.2.5.2Die
Obergrenze der Verbindungsbusse ist mit der treffenden Feststellung der Vorinstanz
grundsätzlich bei einem Fünftel der Strafe festgelegt (BGE 135 IV 188 E. 3.4.4),
was im Lichte der Tagessatzhöhe unter Berücksichtigung des geltend gemachten
Einkommens vor der Vorinstanz CHF 360. ergibt. Diese Verbindungsbusse erweist
sich vor dem Hintergrund, dass die Anzahl Tagessätze äusserst tief bemessen
wurde und sich der Lohn des Berufungsklägers mittlerweile erhöht hat, ohne weiteres
als angemessen. Für die mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90
Abs. 1 SVG wegen Nichtwahrung ausreichenden Abstands und des Überfahrens
der Sperrfläche innerorts sowie für die Übertretung der
Verkehrszulassungsverordnung nach Art. 143 Ziff. 3 VZV hat die Vorinstanz den
Berufungskläger zu einer Busse von jeweils CHF 100. verurteilt, was mit Blick
auf die vorstehenden Erwägungen schuldangemessen und im Ergebnis ebenfalls nicht
zu beanstanden ist, könnten für die Übertretungen weitaus höhere Bussen
ausgesprochen und könnte das Überfahren der Sperrfläche sogar im Ordnungsbussenverfahren
gemäss Ziff. 342 Ordnungsbussenverordnung (OBV, SR 741.031) mit CHF 140.
gesühnt werden. Folglich wird der Berufungskläger in Bestätigung des
angefochtenen Bussenentscheids, nach Summierung der Bussen, abgerundet zu einer
Busse von CHF 600. verurteilt. Dass die Vorinstanz bei der Festlegung der
Ersatzfreiheitsstrafe zu Gunsten des Berufungsklägers für die mit den
Übertretungsbussen kumulierte Verbindungsbusse einen fixen Umwandlungssatz von
CHF 100. anwendet, anstatt für die Verbindungsbusse separat auf die
Tagessatzhöhe als Umrechnungsschlüssel abzustellen (BGE 134 IV 60 E. 7.3.3
S. 77), kann vorliegend aufgrund des Verschlechterungsverbots nicht mehr
korrigiert werden (vgl. den «quasi entgegengesetzten Vorgang zur
Geldstrafenberechnung» in BGer 6B_1309/2020 vom 2. Juni 2021 E. 1.3.4).

4.2.6Der
Berufungskläger ist damit neben der Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 70.
(bedingt, mit einer Probezeit von 2 Jahren), in Bestätigung des angefochtenen
Urteils zu einer Busse von CHF 600. (bei schuldhafter Nichtbezahlung 6 Tage
Ersatzfreiheitsstrafe), zu verurteilen.

5.

Bei diesem
Ausgang des Verfahrens ist der erstinstanzliche Kostenentscheid zu bestätigen
(Art. 426 Abs. 1 StPO) und sind dem Berufungskläger auch die Kosten des Berufungsverfahrens
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Urteilsgebühr für das zweitinstanzliche
Verfahren ist  inklusive Kanzleiauslagen, zuzüglich allfällige übrige Auslagen
 auf CHF 1'500. festzulegen (§ 21 des Reglements über die Gerichtsgebühren
[SG 154.810]). Die Anträge auf Ausrichtung einer Parteientschädigung für das
erst- und zweitinstanzliche Verfahren werden abgewiesen. Es kann auf das
Urteilsdispositiv verwiesen werden.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        Es
wird festgestellt, dass folgende Punkte des Urteils des Einzelgerichts in
Strafsachen vom 12. Januar 2022 mangels Anfechtungin Rechtskraft erwachsensind:

-Freispruch von der Anklage der Verletzung der Verkehrsregeln
(Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit);

-Schuldspruch wegen Übertretung der Verkehrszulassungsverordnung gemäss Art.
143 Ziff. 3 und Art. 26 Abs. 2 der Verkehrszulassungsverordnung.

A____wird  neben dem bereits rechtskräftigen
Schuldspruch wegen Übertretung der Verkehrszulassungsverordnung sowie in
Abweisung seiner Berufung  der groben Verletzung der Verkehrsregeln und der
mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig erklärt und verurteilt zu
einerGeldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 70., mit bedingtem
Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren, sowie zu einerBusse
von CHF 600.(bei schuldhafter Nichtbezahlung 6 Tage
Ersatzfreiheitsstrafe),

in Anwendung von Art. 90 Abs. 2, 90 Abs. 1, 33 Abs. 2,
34 Abs. 4, 27 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, Art. 6 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung,
Art. 78 der Signalisationsverordnung, Art. 143 Ziff. 3 und Art. 26 Abs. 2 der
Verkehrszulassungsverordnung sowie Art. 49 Abs. 1 und Art. 106 des Strafgesetzbuches.

A____ trägt die Kosten von CHF 355.30 und eine
Urteilsgebühr von CHF 800. für das erstinstanzliche Verfahren sowie die
Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von
CHF 1500. (inkl. Kanzleiauslagen, zuzüglich allfällige übrige Auslagen).

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

Dr. Patrizia Schmid                                                  Dr.
Nicola Inglese

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.