bs_appellationsgericht · VD.2018.219 · 2016-11-14 · de
Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts, Fremdplatzierung und Konstituierung einer Erziehungsbeistandschaft


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2018.219

VD.2018.95

URTEIL

vom1. März 2019

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger (Vorsitz),
lic. iur. Gabriella Matefi,

Dr. Annatina Wirz und
Gerichtsschreiberin lic. iur. Barbara Grange

Beteiligte

A____Beschwerdeführerin

[...]

vertreten durch [...], Advokat,

[]

gegen

Kindes- und
ErwachsenenschutzbehördeBeschwerdegegnerin

Rheinsprung 16/18, 4051 Basel

[1]

B____Beigeladener

c/o [...]

C____Tochter

[...]

vertreten durch [...], Advokatin,

[]

Gegenstand

Beschwerdengegen die Entscheide
der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vom 28. März und 23. April 2018
(VD.2018.95)

sowie vom 26. September 2018
(VD.2018.219)

betreffend Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts,
Fremdplatzierung und Konstituierung einer Erziehungsbeistandschaft

Sachverhalt

C____, geboren
am [...], ist die gemeinsame Tochter von A____ (Beschwerdeführerin) und B____ (Beigeladener).
Die Eltern üben die gemeinsame elterliche Sorge für ihre Tochter aus.

Mit Entscheid
vom 14. November 2016 bestätigte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)
nebst anderem die mit vorsorglichen Entscheiden vom 3. und 5. August
2016 angeordnete Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern über C____
und die Platzierung des Kindes im [...] (nachfolgend Kinderheim) sowie die
Anordnung einer Erziehungsbeistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2
Zivilgesetzbuch (ZGB, SR 210).

Mit Eingabe vom
23. Januar 2018 beantragte die rechtlich vertretene Beschwerdeführerin, dass
ihre Tochter C____ bei Kindergarteneintritt wieder bei ihr leben solle. Bis
dahin seien die Besuchstage unter Einbezug der muslimischen Feiertage schrittweise
zu erhöhen.

Mit Entscheiden
vom 28. März und 23. April 2018 bestätigte die KESB die bestehende Aufhebung
des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern über ihre Tochter und stellte fest,
dass C____ im Kinderheim platziert bleibe sowie ausschliesslich die hausinterne
Spielgruppe besuche (Ziff. 1). Auch die Erziehungsbeistandschaft für C____ mit
der Beiständin [...], Mitarbeiterin des Kinder- und Jugenddienstes (KJD), wurde
bestätigt (Ziff. 2). Die Beiständin wurden dabei im Rahmen der Beistandschaft neu
beauftragt, umgehend eine Therapie mittels Videobeobachtung der
Eltern/Kind-Interaktion für C____ und ihre Eltern einzurichten (Ziff. 3a) und
das Kind im hängigen Familiennachzugsverfahren betreffend den Beigeladenen zu
unterstützen und nötigenfalls der KESB Antrag zu stellen auf Erweiterung der Kompetenzen
(Ziff. 3b). Weiter erhielt die Kindsbeiständin den Auftrag, die KESB über
wichtige Ereignisse umgehend zu informieren und Antrag zu stellen, soweit
weitergehende Aufgaben zu umschreiben seien oder die Massnahme veränderten
Verhältnissen anzupassen sei (Ziff. 4). Geregelt wurde zudem das Besuchsrecht
der Eltern, die das Recht erhielten, C____ jeden Mittwoch von 10:00 bis 18:30
Uhr sowie jeden Freitag von 13:30 Uhr bis Sonntag 18:30 Uhr zu sich nach Hause
auf Besuch zu nehmen. Besuche über die Feiertage seien mit der Beiständin zu
vereinbaren und Besuche von C____ am Aufenthaltsort des Beigeladenen im Ausland
mit der Beiständin zu vereinbaren (Ziff. 5).

Gegen diesen
Entscheid liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 18. Juni 2018
Beschwerde erheben (Verfahren VD.2018.95). Mit ihrer Beschwerde beantragt sie
die kosten- und entschädigungsfällige Aufhebung der angefochtenen Entscheide
der KESB vom 28. März und 23. April 2018 und die Aufhebung des Entzugs des
Aufenthaltsbestimmungsrechts und der Beistandschaft. Eventualiter beantragt sie
die Rückweisung der Sache zur Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die
Vorinstanz. Schliesslich beantragt sie die Gewährung der bereits im
vorinstanzlichen Verfahren bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege im
verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren.

Die KESB
beantragt mit Vernehmlassung vom 27. Juni 2018 die kostenfällige Abweisung der
Beschwerde. Die bereits im vorinstanzlichen Verfahren eingesetzte und vom
Instruktionsrichter mit Verfügung vom 19. Juni 2018 in ihrem Amt bestätigte
Kindsvertreterin, lic.iur. [...], hat mit Eingabe vom 16. Juli 2018 zur
Beschwerde Stellung genommen ohne einen Antrag zu stellen. Der Beigeladene hat keine
Stellungnahme zur Sache eingereicht. Mit Eingabe vom 20. Juli 2018 hat die
Beschwerdeführerin dem Gericht mitgeteilt, dass sie auf eine Replik verzichte.

Nach weiterer Abklärung
der Situation und der Einholung verschiedener Berichte hat die KESB mit Entscheid
vom 26. September 2018 verfügt, dass das Aufenthaltsbestimmungsrecht über C____
weiterhin bei der KESB verbleibt und C____ vorläufig im Kinderheim platziert
bleibt, bis die Rückplatzierung durch die Multisystemische Therapie Kinderschutz
(MST-CAN) aufgegleist ist (Ziff.1). Die bisherige Kindsbeiständin ist aus ihrer
Verpflichtung als Beiständin entlassen und ihr Bericht vom 18. September
2018 als Schlussbericht genehmigt worden (Ziff. 2 und 3). Zum neuen Erziehungsbeistand
für C____ ist [...], Sozialarbeiter des KJD, ernannt worden (Ziff.4). Neben den
bisherigen Aufgaben im Zusammenhang mit der Beratung der Eltern, der
Überwachung der Entwicklung des Kindes, der Koordinierung der Leistungen
weiterer mit dem Kind befasster Stellen und der Begleitung der Unterbringung
(Ziff. 5) ist der Kindsbeistand neu beauftragt, umgehend eine MST-CAN für C____
mit Beginn Mitte Dezember 2018 in die Wege zu leiten, welche die schrittweise
Rückplatzierung von C____ zur Mutter begleitet (Ziff. 6a) und in Zusammenarbeit
mit den Eltern und MST-CAN für C____ eine Betreuung in einer Kindertagesstätte
an vier Tagen pro Woche aufzugleisen (Ziff.6b). Auch hat er darauf hinzuwirken,
dass das Kind so viel Kontakt zum Beigeladenen hat, wie es unter den gegebenen
Umständen möglich ist (Ziff. 6c). Wiederholt worden ist auch der Auftrag des
Kindsbeistands, C____ in Bezug auf das hängige Familiennachzugsverfahren
betreffend den Beigeladenen zu unterstützen und nötigenfalls der KESB Antrag zu
stellen auf Erweiterung der Kompetenzen (Ziff. 6d). Die Eltern sind bei ihrer
Bereitschaft behaftet worden, mit der MST-CAN aktiv zusammen zu arbeiten
(Ziff.7) und es ist der Kindsbeistand gebeten worden, der KESB per 15. Juni
2019 einen Verlaufsbericht, auch beinhaltend die Ergebnisse der MST-CAN, einzureichen
sowie Anträge zum weiteren Vorgehen (Wiedereinräumung des elterlichen
Aufenthaltsbestimmungsrechts oder erneute Drittplatzierung) zu stellen (Ziff.
8). Schliesslich ist dem Kindsbeistand zusätzlich der Auftrag erteilt worden,
die KESB über wichtige Ereignisse umgehend zu informieren und eine
entsprechende Empfehlung abzugeben, falls weitergehende Aufgaben umschrieben
werden müssen oder die Massnahme veränderten Verhältnissen anzupassen ist sowie
der KESB mindestens alle zwei Jahre einen Verlaufsbericht mit einer Empfehlung
betreffend die Weiterführung oder Aufhebung der Massnahmen einzureichen (Ziff.
9). Das Besuchsrecht der Eltern ist im bestehenden Umfang bestätigt worden
(Ziff. 10).

Nach Eröffnung
des Entscheids der KESB vom 26. September 2018 im Dispositiv wurde das
Verfahren VD.2018.95 nach Einholung einer Stellungnahme der Beschwerdeführerin
mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 31. Oktober 2018 sistiert.

Mit Eingabe vom
29. November 2018 hat die Beschwerdeführerin auch gegen den Entscheid der KESB
vom 26. September 2018 Beschwerde erhoben (Verfahren VD.2018.219). Sie
beantragt die kosten- und entschädigungsfällige Aufhebung des angefochtenen
Entscheids, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur
Entscheidung im Sinne der Erwägungen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht hat sie
die Vereinigung des Verfahrens mit dem hängigen Verfahren VD.2018.95 sowie die
Aufhebung der Verfahrenssistierung beantragt. Die KESB beantragt mit
Vernehmlassung vom 3. Januar 2019 die kostenfällige Abweisung der Beschwerde
und die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen der Ergebnisse der MST-CAN.

Mit Eingabe vom
7. Januar 2019 hat die Rechtsvertreterin des Kindes zur Beschwerde Stellung genommen
und bringt darin sinngemäss ihr Unverständnis mit der Beschwerde gegen den
Entscheid der KESB vom 26. September 2018 zum Ausdruck, da die sofortige
Rückplatzierung von C____ nicht im Interesse des Kindes sei. Konkrete Anträge hat
sie nicht gestellt.

Mit Schreiben
vom 11. Februar 2019 berichtete das Team der MST-CAN über den Verlauf der
bisherigen Bemühungen und die Rahmenbedingungen für eine weitere Betreuung der
Familie, welche bisher nicht erfüllt seien.

Auf einen
entsprechenden Antrag des Kindsbeistandes hin verfügte die KESB mit Entscheid
vom 20. Februar 2019 neue Bedingungen für die geplante schrittweise
Rückplatzierung von C____. Dabei hat die KESB die Aufgaben und Befugnisse des Kindsbeistands
gemäss Ziff. 6 des Entscheids vom 26. September 2018 aufgehoben und ihm neu
die Aufgabe und die Befugnis erteilt, umgehend eine sozialpädagogische
Familienbegleitung (SPF) für C____ in die Wege zu leiten, welche ihre
schrittweise Rückplatzierung zur Beschwerdeführerin begleitet (Ziff. 1a). Des
Weiteren hat er in Zusammenarbeit mit den Eltern und der SPF für C____ eine
Betreuung in einer Kindertagesstätte an vier Tagen pro Woche aufzugleisen
(Ziff. 1b) und darauf hinzuwirken, dass C____ so viel Kontakt zum Beigeladenen
hat, wie es unter den gegebenen Umständen möglich ist (Ziff. 1c). Wiederholt
worden ist ausserdem der Auftrag des Kindsbeistands C____ in Bezug auf das
hängige Familiennachzugsverfahren betreffend den Beigeladenen zu unterstützen
und nötigenfalls der KESB Antrag zu stellen auf Erweiterung der Kompetenzen
(Ziff. 1d). Weiter hat die KESB die Eltern bei ihrer Bereitschaft behaftet, mit
der SPF aktiv zusammen zu arbeiten (Ziff. 2).

An der
Verhandlung vor Verwaltungsgericht haben die Beschwerdeführerin, eine Vertreterin
der KESB und die Kindsvertreterin teilgenommen. Ebenfalls zur Verhandlung
geladen wurden der Kindsbeistand sowie die Bezugsperson von C____ im Kinderheim.
Der Kindsbeistand und die Bezugsperson wurden vom Gericht und den Parteien
betreffend ihre Einschätzung zur aktuellen Situation befragt. Zur Sache befragt
wurde die Beschwerdeführerin. Ihr Rechtsvertreter ist zum Vortrag gelangt und
beantragt die umgehende Aufhebung aller Kindesschutzmassnahmen. Die Vertreterin
der KEBS beantragt die vollumfängliche Abweisung der Beschwerden und die Rechtsvertreterin
von C____ plädiert ebenfalls für die Abweisung der Beschwerden. Die
Einzelheiten des Sachverhalts und der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit
für den Entscheid von Relevanz, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Gegen
Entscheide der KESB kann Beschwerde an das Verwaltungsgericht geführt werden (Art.
450 Abs. 1 i.V.m. Art. 440 Abs. 3 und 314 Abs. 1 ZGB sowie § 17 Abs. 1
kantonales Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz [KESG, SG 212.400]). Zuständig
ist das Dreiergericht (§ 92 Abs  1 Ziff. 10 Gerichtsorganisationsgesetz
[GOG, SG 154.100]). Die Beschwerdeführerin ist als Mutter von C____ und als
Verfahrensbeteiligte zweifellos zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (vgl.
Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 i.V.m. 314 Abs. 1 ZGB).

1.2Das
Verfahren richtet sich gemäss § 19 KESG nach dem Verfassungs- und Verwaltungsrechtspflegegesetz
(VRPG, SG 270.100); zudem enthält auch das Bundesrecht Bestimmungen zum Verfahren
(vgl. Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 ff. ZGB). Subsidiär gilt nach Art. 450f ZGB
die Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Es gelten dabei mit Bezug auf die
Regelung von Kinderbelangen auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren die
Offizialmaxime und der Untersuchungsgrundsatz (Art. 296 ZPO).

1.3Die
Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich nach Art. 450a Abs. 1 ZGB.
Demnach kann eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit des
Entscheids gerügt werden. Da in Angelegenheiten des Kindesschutzes im Interesse
des Kindeswohls neue Entwicklungen zu berücksichtigen sind, ist im Sinne von
Art. 110 Bundesgerichtsgesetz (BGG; SR 173.110) auf die Verhältnisse im
Zeitpunkt des Entscheids des Verwaltungsgerichts abzustellen.

1.4

1.4.1Mit
Entscheid vom 26. September 2018 hat die KESB über die mit Entscheid vom 28.
März und 23. April 2018 geregelten Inhalte, gegen welche die Beschwerdeführerin
bereits Beschwerde eingereicht hatte, neu entschieden. Diese Neuregelungen hat die
KESB mit Entscheid vom 20. Februar 2019 wiederum teilweise
abgeändert. Alle Entscheide haben trotz eingereichter Beschwerde Wirkung entfaltet,
da die KESB der Beschwerde jeweils die aufschiebende Wirkung entzogen hat. Mit den
beiden aktuellen Entscheiden ist den Anträgen der Beschwerdeführerin in den
Verfahren VD.2018.95 und VD.2018.219 nur insoweit entsprochen worden, als die
schrittweise Rückplatzierung von C____ nach Hause geplant bzw. die zukünftige
Aufhebung des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrecht in Aussicht gestellt wird.
Damit hat die Beschwerdeführerin, soweit ihre Anträge darüber hinausgehen (s. unten
E. 1.4.2 f.), nach wie vor ein aktuelles Rechtsschutzinteresse an der
Behandlung ihrer Beschwerden. Die beiden Beschwerdeverfahren können dabei
zusammengelegt und gemeinsam beurteilt werden. In diesem Umfang ist auf die
fristgerecht eingereichten Beschwerden einzutreten.

1.4.2Streitgegenstand
des vorliegenden Beschwerdeverfahrens war bis zum Entscheid der KESB vom 20.
Februar 2019 die mit dem Entscheid der KESB vom 26. September 2018
erfolgte Bestätigung des bestehenden Entzugs des elterlichen Aufenthaltsrechts
und der Platzierung von C____ im Kinderheim, welche so lange fortdauern sollte,
bis die Rückplatzierung durch die MST-CAN aufgegleist ist sowie das Bestehen
einer Erziehungsbeistandschaft und ihrer konkreten Aufgaben. Mit Entscheid der
KESB vom 26. September 2018 hatte sich der Streitgegenstand gegenüber der
Beschwerde gegen die Entscheide vom 28. März und 23. April 2018 (AUS
VD.2018.95) bereits insofern verändert, als die schrittweise Rückplatzierung
von C____ zu ihren Eltern vorgehend noch nicht verfügt worden war. Mit anderen
Worten wurde dem Anliegen der Beschwerdeführerin soweit es die Rückplatzierung
der Tochter betrifft mit Entscheid vom 26. September 2018 bereits insoweit
entsprochen, als im Grundsatz entschieden worden ist, dass die Rückplatzierung ins
Elternhaus mit konkret definierten Massnahmen anzustreben ist. Mit Entscheid
vom 20. Februar 2019 ist dieser Grundsatz nicht abgeändert worden. Der neuste
Entscheid der KESB bezieht sich in seinem Dispositiv allein auf die in Ziff. 6 des
Entscheids vom 26. September 2018 geregelten Aufgaben des eingesetzten
Beistands. Aus den Erwägungen des Entscheides geht hervor, dass die KESB zum
Schluss gekommen ist, dass die Umsetzung von MST-CAN nicht möglich sei, da die
entsprechenden Rahmenbedingungen infolge gescheiterter Terminfindung und Widerstands
der Beschwerdeführerin nicht gegeben seien, weshalb eine andere aufsuchende,
auf die Mutter und das Kind gerichtete engmaschige Begleitung aufzugleisen sei.
Eine solche, einer Begleitung durch MST-CAN ebenbürtige Therapieform erkannte
die KESB in einer SPF durchgeführt von [...], [...] GmbH Eltern- und
Familienbegleitung. Weiter soll C____ neu mindestens 4 Tage pro Woche in einer
Kindertagesstätte und damit in dieser Zeit nicht mehr im Kinderheim betreut werden.
Angestrebt wird ein schrittweiser Übergang vom Kinderheim zurück zur
Beschwerdeführerin. Verhindert werden soll mit diesem Prozess eine (erneute)
Überforderung der Beschwerdeführerin sowie die damit einhergehende
Kindeswohlgefährdung.

1.4.3Dementsprechend
hat das Gericht die Rechtmässigkeit, Verhältnismässigkeit und Angemessenheit der
Belassung des Aufenthaltsbestimmungsrecht bei KESB in Anwendung von Art. 310
Abs. 1 ZGB und des vorläufigen Verbleibs von C____ im Kinderheim, bis die
Rückplatzierung nach Hause erfolgreich aufgegleist und vorbereitet ist, zu
beurteilen.

Weiterhin
strittig ist zudem die Fortsetzung der bestehenden Erziehungsbeistandschaft und
die Einsetzung von [...] als Beistand gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB mit den
Aufgaben gemäss dem Entscheid vom 20. Februar 2019.

2.

2.1Die
KESB trifft die geeigneten Massnahmen zum Schutz eines Kindes, wenn dessen Wohl
gefährdet ist und die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe sorgen oder dazu
ausserstande sind (Art. 307 Abs. 1 ZGB). Kann dabei einer Gefährdung des Kindes
nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern
wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Die
Fremdplatzierung erweist sich damit als die einschneidendste Massnahme, um
einer Gefährdung des Kindeswohls zu begegnen. Deren Anordnung kommt nur als
ultima ratio in Frage, muss als solche beim Vorliegen der entsprechenden
Voraussetzungen aber auch gegen den Willen der Eltern angeordnet werden. Der
Obhutsentzug hat zukunftsgerichtet und ausschliesslich zum Wohl des Kindes
mithin im objektiven Kindesinteresse zu erfolgen. Ohne Belang ist daher, wer
für die Gefährdung des Kindeswohls verantwortlich ist. Entsprechend
interessiert auch nicht, ob und welche Fehler die Eltern, die Schule oder die
Behörden in der Vergangenheit gemacht haben (BGer 5A_300/2018 vom 28. Mai 2018
E. 7.1, 5A_707/2017 vom 22. Februar 2018 E. 5.1, VGE VD.2016.173 vom 21.
November 2017 E. 3.2.1). Das Kindeswohl ist die oberste Maxime des gesamten
Kindesrechts und auch die Leitlinie für die Ausübung der elterlichen Sorge.
Gemäss Art. 11 Bundesverfassung (BV, SR 101) haben Kinder einen besonderen
Anspruch auf Integritätsschutz und auf Förderung ihrer Entwicklung (vgl. auch
Art. 3 Übereinkommen über die Rechte des Kindes [KRK, SR 0.107]). Als
unbestimmter Rechtsbegriff entzieht sich das Kindeswohl allerdings einer
abschliessenden Definition. Immerhin wird in Art. 302 Abs. 1 ZGB der
Kernbereich des Kindeswohls mit der körperlichen, geistigen und sittlichen
Entfaltung umschrieben. Ziel des zivilrechtlichen Kinderschutzes ist es, dass
sich ein Kind in körperlicher, geistiger, psychischer und sozialer Hinsicht
optimal entwickeln kann (VGE VD.2015.255 vom 22. Juni 2016 E. 4.1;Schwenzer/Cottier, in: Geiser/Fountoulakis,
Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I, 6. Auflage 2018, Art. 301
N 4 f.; vgl. auchHäfeli,
Grundriss zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, 2. Auflage 2016, § 40.01).

Bei der
Anordnung von behördlichen Massnahmen zum Schutz des Kindswohls ist dem Gebot
der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen. Im Einzelnen müssen
Kindesschutzmassnahmen zur Erreichung des Ziels der Abwendung einer Gefährdung
des Kindeswohls erforderlich sein (Subsidiarität), es muss immer die mildeste
Erfolg versprechende Massnahme angeordnet werden (Proportionalität) und diese
soll die elterlichen Bemühungen nicht ersetzen, sondern ergänzen (Komplementarität;
BGer 5A_242/2007 vom 16. Oktober 2007 E. 5.1; VGE VD.2013.8 vom 15. Mai 2013
E. 2.1). Schliesslich ist die Angemessenheit der Massnahme zu prüfen. Der
Entzug der Obhut darf im Interesse des Kindes nur als ultima ratio angeordnet
werden. Verändern sich die Verhältnisse, so ist eine angeordnete Massnahme
anzupassen (Art. 313 ZGB). Erweist sich eine angeordnete Massnahme zum
Schutz des Kindswohl daher nicht mehr als erforderlich oder angemessen, so ist
sie in Anwendung des Verhältnismässigkeitsprinzips aufzuheben (KGer BL 810 17
236 vom 29. November 2017 E. 4.2;Häfeli,
in: Kren Kostkiewitz/Wolf/Amstutz/Fankhauser, Kommentar ZGB, 3.
Auflage 2016, Art. 313 N 1).

2.2Die
Beurteilung der Richtigkeit des aktuellsten Entscheids der KESB bedarf einer eingehenden
Betrachtung der bisherigen Entwicklung der Familiensituation. Die nachfolgenden
Erwägungen beanspruchen keine Vollständigkeit sondern stellen Auszüge aus den
umfangreichen Verfahrensakten der KESB dar, wobei insbesondere die diversen
Rückmeldungen der in den Fall involvierten Fachpersonen einfliessen. Soweit die
Inhalte von Berichten wiedergegeben werden, handelt es sich immer um (teils
sinngemässe) Zusammenfassungen, welche ebenfalls nicht den Anspruch auf
Vollständigkeit erheben.

2.3Der
Entzug des elterlichen Aufenthaltsbestimmungsrechts geht auf den Sommer 2016
zurück. Damals gingen Gefährdungsmeldungen einer Nachbarin sowie der
Grossmutter mütterlicherseits beim KJD ein. Die Nachbarin berichtete, dass C____
während eines heftigen Streits zwischen den Eltern wie am Spiess geschrien
habe. Schon früher habe das Kind so geschrien, als es von der Mutter übers Knie
gelegt und geschlagen worden sei. Sie habe den Eindruck, dass die
Beschwerdeführerin sehr häufig Alkohol trinke und kiffe. Auch die Grossmutter
mütterlicherseits berichtete über blaue Flecken als Folge von Schlägen. Die
Beschwerdeführerin übe auch Gewalt gegen Sachen und ihren Hund aus. Die KESB
veranlasste daraufhin eine Wohnungskontrolle durch die Kantonspolizei, bei
welcher am 18. Juli 2016 keine Unregelmässigkeiten oder misslichen
Verhältnisse haben festgestellt werden können. Am 29. Juli 2016 (Meldeeingang
bei der Polizei um 21:48 Uhr) kam es in der Dreirosenanlage zu einem
handgreiflichen Streit zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen, in
dessen Verlauf die Beschwerdeführerin den Kinderwagen mit C____ so touchierte,
dass dieser über mehrere Treppenstufen zum Rheinweg rollte. Die damals rund 1,5
Jahre alte Tochter fiel dabei aus dem Kinderwagen und schlug mit dem Kopf auf
dem Boden auf. Die Beschwerdeführerin verliess daraufhin die Anlage ohne ihr
Kind. C____ musste durch den Notarzt ins Universitätskinderspital (UKBB) verbracht
werden. Atemalkoholkontrollen ergaben rund eine Stunde nach dem Vorfall einen
Wert von 2,00 Promille bei der Beschwerdeführerin und von 1,72 Promille beim Beilgeladenen.
Im Rahmen der polizeilichen Requisition gab der Beigeladene an, dass es
regelmässig zum Streit zwischen ihm und der Beschwerdeführerin komme. Gemäss
Aussagen der Eltern sowie von Auskunftspersonen soll es beim Streit darum gegangen
sein, dass die Beschwerdeführerin dem Beigeladenen die Tochter habe übergeben
wollen, was dieser aber abgelehnt habe (Bericht Requisition Kantonspolizei vom 29.
Juli 2016). In der Folge wurde C____ von den Behörden ins Kinderheim verbracht,
wo die Eltern sie am 2. August 2016 besuchten. Auch bei dieser Gelegenheit wurde
festgestellt, dass die Beschwerdeführerin stark nach Alkohol roch und der Beigeladene
nicht nüchtern wirkte (E-Mail [...] vom 2. August 2016).

2.4Mit
Entscheid vom 3. August 2016 stellte die KESB unter Bezugnahme auf diesen
Sachverhalt fest, es sei unklar, ob die Eltern adäquat mit C____ umgehen
könnten. Die Beschwerdeführerin sei nicht absprachefähig. Den Eltern wurde
daher als superprovisorische Massnahme das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen,
C____ wurde im Kinderheim platziert und es wurde eine Erziehungsbeistandschaft
gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für C____ errichtet.

Bei einem
Gespräch mit Vertretern der KESB am 5. August 2016 wandten sich die Eltern zwar
gegen eine fortgesetzte Heimplatzierung, äusserten aber Verständnis für die
Intervention (Akteneintrag KESB vom 5. August 2016) und erklärten ihre
Bereitschaft zu einer Paartherapie. Die Beschwerdeführerin äusserte zudem ihre
Bereitschaft, regelmässig Alkoholtest durchzuführen. Mit Entscheid der KESB vom
5. August 2016 wurden die mit Entscheid vom 3. August 2016
superprovisorisch getroffenen Massnahmen in vorsorgliche Massnahmen
umgewandelt. Die KESB stellte zusammengefasst dazu fest, dass die Gründe,
welche zum superprovisorischen Entscheid vom 3. August 2016 geführt hätten,
nach wie vor vorhanden seien. Eine Gefährdung von C____ im Falle ihrer
Unterbringung bei den Eltern könne nicht ausgeschlossen werden. Es bedürfe
deshalb sorgfältiger Abklärungen, wobei C____ für die Dauer der Abklärungen im
Kinderheim platziert bleibe.

2.5Am
9. August 2016 kam es in der Dreirosenanlage erneut zu einer tätlichen
Auseinandersetzung zwischen den Eltern, in deren Verlauf die Polizei eingreifen
musste. Im Rahmen der Requisition berichtete die Beschwerdeführerin über zwei
weitere Vorfälle virulenter häuslicher Gewalt. Die Tochter sei während der
meisten Streitigkeiten aber nicht zu Hause gewesen, sondern von ihrer Gotte
oder bei Kolleginnen betreut worden. Am 10. August 2016 reichte die
Beschwerdeführerin eine Strafanzeige gegen den Beigeladenen ein (Rapport
Kantonspolizei vom 10. August 2016).

2.6Mit
Entscheid der KESB vom 5. September 2016 wurden die angeordneten vorsorglichen
Massnahmen verlängert. Die KESB hielt in der Begründung zwar die offensichtlichen
Bemühungen der Eltern fest, die Gründe für die Gefährdung von C____, namentlich
die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen ihnen sowie die vorhandene
Suchtproblematik, zu bearbeiten (vgl. auch Akteneinträge KESB vom 29. und
30. August 2016). Es könne aber noch nicht von einer genügenden
Stabilisierung des elterlichen Umfelds gesprochen werden, welche eine
Rückplatzierung von C____ im aktuellen Zeitpunkt erlauben würde. Es gelte
vielmehr unter Einbezug aller involvierten Fachpersonen sorgfältig abzuklären,
ob die von der Beiständin sowie von den Eltern selbst eingeleiteten Massnahmen
auch längerfristig umgesetzt werden können und die bisher gute Kooperation der
Eltern konstant bleibe.

4.2An
der Gerichtsverhandlung berichtet die Beschwerdeführerin einerseits zwar, dass
ein erstes Gespräch mit dem die nun erneut angeordnete SPF durchführenden [...]
und dem Kindsbeistand positiv verlaufen sei und sie sich eine Zusammenarbeit
mit [...] vorstellen könne (Prot. HV S. 4). Andererseits macht sie mehrmals
sinngemäss klar, kein Verständnis für die aktuelle Fremdplatzierung von C____
aufbringen zu können und den Sinn einer Begleitung der Rückplatzierung nicht
wirklich zu verstehen. (vgl. Prot. HV S. 7: Ja, ich glaube auch, es wird
nichts mehr besser an der ganzen Geschichte, S. 8: Es ist vergeudete Zeit,
Ich will einfach meine Rechte wieder). Auch bringt sie ihre Einstellung zum
Ausdruck, wonach der Aufenthalt im Kinderheim auch für C____ vergeudete Zeit
sei. Man habe dem Kind das Recht genommen, bei seiner Familie zu sein. Das Kind
meine, es habe etwas falsch gemacht und müsse deshalb im Kinderheim sein (Prot.
HV S. 8).

7.

Damit unterliegt
die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren und hat dessen Kosten zu tragen.
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Prozessführung gehen diese aber zu
Lasten der Staatskasse. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ist gemäss
der eingereichten Honorarnote zuzüglich 4 Stunden Aufwand für die Teilnahme an
der Gerichtsverhandlung aus der Staatskasse zu entschädigen. Aus der
Staatskasse zu entschädigen ist auch die Kindsvertreterin entsprechend der dazu
eingereichten Honorarnote und zuzüglich 4 Stunden Aufwand für die
Gerichtsverhandlung.

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht (Dreiergericht):

://:        Die Beschwerden in den Verfahren
VD.2018.95 und VD.2018.219 werden je abgewiesen soweit auf sie eingetreten
werden kann, unter der Massgabe der Abänderung von Ziff. 1. und 7. des
Entscheids der Kinder und Erwachsenenschutzbehörde vom 26. September 2018 in
Anpassung an die aktuelle Situation, neu lautend wie folgt:

1.       Das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Eltern, A____ und B____,
verbleibt gemäss Art. 310 Abs. 1 ZGB bei der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde. C____ bleibt vorläufig im [...] platziert, bis die
Rückplatzierung durch SPF (sozialpädagogische Familienbegleitung) aufgegleist
ist.

7.        A____ wird bei ihrer Bereitschaft behaftet, mit der SPF
aktiv zusammen zu arbeiten.

1.       Die Aufgaben und Befugnisse des Beistands gemäss Ziff. 6 des
Entscheids vom 26. September 2018 werden aufgehoben. Stattdessen erhält der
Beistand im Rahmen der Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB folgende neue
Aufgaben

2.         Die Mutter wird bei ihrer Bereitschaft behaftet, mit der
SPF aktiv zusammen zu arbeiten.

Die Kosten der Beschwerdeverfahren gehen
mit einer Gerichtsgebühr von total CHF 1ꞌ200. aufgrund der gewährten
unentgeltlichen Prozessführung zu Lasten der Gerichtskasse.

Dem Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin, [...], werden ein Honorar von CHF 5384.10 und ein
Auslagenersatz von CHF 189.90, zuzüglich 7,7 % MWST von CHF 429.20, aus der Gerichtskasse
ausgerichtet.

Der Rechtsvertreterin des Kindes, [...], werden
ein Honorar von CHF 1ꞌ900. und ein Auslagenersatz von CHF 6.05,
zuzüglich 7,7 % MWST von CHF 146.75, aus der Gerichtskasse ausgerichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Gerichtsschreiberin

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem
Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren
Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels
entscheidet das Bundesgericht.