bs_appellationsgericht · BEZ.2017.2 · 2017-01-25 · de
Rechtsöffnung / Zahlungsbefehl Nr. 16032190


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2017.2

ENTSCHEID

vom14.
März 2017

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner

und
Gerichtsschreiber PD Dr. Benedikt Seiler

Parteien

A____Beschwerdeführerin

[...]

gegen

B____Beschwerdegegnerin

[]

vertreten durch MLaw C____, Rechtsanwältin,

[...]

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 2. November 2016

betreffend provisorische Rechtsöffnung                               
                                                   (Zahlungsbefehl Nr. 16032190)

Erwägungen

A____ (Beschwerdeführerin)
hat gegen den Entscheid des Zivilgerichts vom 2. November 2016 (provisorische
Rechtsöffnung) Beschwerde beim Appellationsgericht erhoben. Mit Verfügung vom
25. Januar 2017 verpflichtete der Verfahrensleiter des
Appellationsgerichts die Beschwerdeführerin zur Zahlung eines Kostenvorschusses
von CHF 1000. innert einer nicht erstreck­baren Frist bis zum 17. Februar
2017. Nachdem die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss nicht geleistet hat,
wurde ihr unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101 Abs. 3 der
Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) eine Nachfrist gesetzt (vgl. Verfügung
vom 21. Februar 2017, die gemäss der Zustellfiktion von Art. 138
Abs. 3 lit. a ZPO am 2. März 2017 als zugestellt gilt). Auch
innert dieser Nachfrist hat die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss nicht
geleistet. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO
nicht einzutreten.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 2. November 2016 (V.2016.965) wird nicht eingetreten.

Es
werden keine Gerichtskosten erhoben.

Mitteilung an:

-Konkursamt Basel-Stadt

-Betreibungsamt Basel-Stadt

-Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

-Handelsregisteramt Basel-Stadt

-Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.