bs_appellationsgericht · BES.2018.214 · 2018-02-22 · de
Nichteintreten auf Einsprache infolge Verspätung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BES.2018.214

ENTSCHEID

vom2.
Januar 2019

Mitwirkende

lic. iur. Christian Hoenen

und
a.o. Gerichtsschreiber MLaw Jon Oetiker

Beteiligte

A____Beschwerdeführerin

[...]                                                                                                      Beschuldigte

gegen

Einzelgericht in StrafsachenBeschwerdegegner

Schützenmattstrasse 20, 4009 Basel

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen eine Verfügung
des Einzelgerichts in Strafsachen

vom 22. Februar 2018

betreffend Nichteintreten auf
Einsprache infolge Verspätung

Sachverhalt

Mit Strafbefehl
vom 25. Januar 2018 wurde die A____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) der Verletzung
der Verkehrsregeln schuldig erklärt und zu einer Busse von CHF 40.
verurteilt. Zudem wurden ihr Auslagen von CHF 5.30 sowie eine Abschlussgebühr
von CHF 200. auferlegt.

Mit Schreiben
vom 15. Februar 2018 erhob die Beschwerdeführerin Einsprache gegen den
Strafbefehl, auf die das Einzelgericht in Strafsachen mit Verfügung vom
22. Februar 2018 aufgrund Fristsäumnis nicht eintrat.

Gegen diesen
Nichteintretensentscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 12.
März 2018 (Postaufgabe am 12. März 2018) Beschwerde beim Appellationsgericht.
Der Verfahrensleiter des Appellationsgerichts hat die Akten des Verfahrens VT
2018.3199 beigezogen, auf die Einholung von Vernehmlassungen indessen
verzichtet.

Der vorliegende
Entscheid ist aufgrund der Akten ergangen. Die Einzelheiten der Standpunkte
ergeben sich, soweit sie für den Entscheid relevant sind, aus den nachfolgenden
Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Die
angefochtene Verfügung des Einzelgerichts in Strafsachen vom 22. Februar 2018
ist ein Nichteintretensentscheid, mit dem nicht materiell über Straffragen befunden
wird. Es kommt daher gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen
Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) das Beschwerdeverfahren zur Anwendung.
Zuständiges Beschwerdegericht ist das Appellationsgericht als Einzelgericht (§
88 Abs. 1 in Verbindung mit § 93 Abs. 1 Ziff. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes
[GOG, SG 154.100]). Die Beschwerdeführerin hat als Adressatin des Strafbefehls
ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung der angefochtenen Verfügung
und ist somit zur Beschwerde legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO). Die unrichtige
Bezeichnung der Eingabe als Einsprache beeinträchtigt ihre Gültigkeit nicht
(Art. 385 Abs. 3 StPO). Sie ist als Beschwerde entgegenzunehmen.

1.2Die
Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide ist innert der
Frist von 10 Tagen gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO schriftlich und begründet
bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Der Beschwerdeführerin wurde die angefochtene
Verfügung am 2. März 2018 eröffnet (act. 1). Die am 12. März 2018 erhobene
Beschwerde ist somit rechtzeitig erfolgt. Es ist darauf einzutreten.

2.

2.1Die
Vorinstanz hat ihre Nichteintretensverfügung damit begründet, dass die
Beschwerdeführerin die Einsprache verspätet eingereicht habe. Gemäss
Art. 354 Abs. 1 StPO beträgt die Frist zur Erhebung einer Einsprache
gegen einen Strafbefehl zehn Tage. Die Frist gilt als eingehalten, wenn die
Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der zuständigen Behörde
abgegeben oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer Schweizerischen
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 91
Abs. 2 StPO). Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, so
endet die Frist am nächstfolgenden Werktag (Art. 90 Abs. 2 StPO).

2.2Der
Strafbefehl wurde der Beschwerdeführerin am 1. Februar 2018 (act. 5 pag. 19) am
Postschalter ausgehändigt und sie hat dessen Erhalt unterschriftlich bestätigt.
Die zehntägige Einsprachefrist begann somit am 2. Februar 2018 zu laufen und
endete am 12. Februar 2018, da der 11. Februar 2018 auf einen Sonntag
fiel. Spätestens an diesem Tag hätte die Einsprache beim Strafgericht oder bei
der Schweizerischen Post eingehen müssen. Die Einsprache gegen den Strafbefehl
vom 15. Februar 2018 erfolgte somit verspätet. Daraus ergibt sich, dass das
Einzelgericht in Strafsachen zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten ist
und diese nicht materiell zu beurteilen hatte.

3.

Die Beschwerde
gegen die Nichteintretensverfügung ist nach dem Gesagten abzuweisen. Damit kann
auf die materiellen Argumente der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren
nicht eingegangen werden. Auf die Auferlegung der Kosten des
Beschwerdeverfahrens an die Beschwerdeführerin (Art. 428 Abs. 1 StPO) wird umständehalber
verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

Auf die Erhebung von Kosten für das
Beschwerdeverfahren wird umständehalber verzichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Der
a.o. Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen
Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für
die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.