bs_appellationsgericht · SB.2022.94 · 2024-01-17 · de
versuchte vorsätzliche Tötung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Kammer

SB.2022.94

URTEIL

vom17.
Januar 2024

Mitwirkende

lic. iur. Christian
Hoenen (Vorsitz), Prof. Dr. Daniela Thurnherr Keller, Prof. Dr. Ramon Mabillard,
lic. iur. Sara Lamm, MLaw Anja Dillena

und Gerichtsschreiber
Dr. Martin Seelmann, LL.M.

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                                Berufungskläger

c/o JVA Lenzburg,                                                               
Beschuldigter

Ziegeleiweg 13,
5600 Lenzburg 1

vertreten durch [...], Advokat, [...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

B____Anschlussberufungskläger

[...]                                                                                           
Privatkläger

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Strafgerichts

vom 6. Mai 2022

betreffend versuchte vorsätzliche
Tötung

Sachverhalt

Erwägungen

1.Legitimation zur Ergreifung eines
Rechtsmittels, Zuständigkeit und Prozessgegenstand

4.2Im
vorliegenden Fall stehen die Aussagen der unmittelbar beteiligten Personen im
Vordergrund. Die Beurteilung von deren Glaubhaftigkeit ist mithin entscheidend,
was einer einlässlichen Würdigung durch das Gericht bedarf (vgl. BGE 137 IV 122
E. 3.3).

Die
Glaubhaftigkeit einer Aussage bestimmt sich nach ihrem Inhalt; je
detaillierter, individueller und in sich verflochtener eine Aussage ist, desto
glaubhafter ist sie (Zweidler, Die
Würdigung von Aussagen, in: ZBJV 132/1996, S. 115 ff.). Dabei ist sämtlichen
Umständen, welche objektiv für die Erforschung von Tatsachen von Bedeutung sein
können, Rechnung zu tragen. In Lehre und Rechtsprechung ist anerkannt, dass
sich die Glaubhaftigkeit einer Aussage im Wesentlichen nach ihrem Inhalt bestimmt.
Danach unterscheiden sich Aussagen über selbst erlebte Ereignisse in ihrer
Qualität von Aussagen, welche nicht auf selbst erlebten Vorgängen beruhen (vgl.
Ludewig/Baumer/Tavor,
in: Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis,
2017, S. 43 ff.; Undeutsch,
Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in: Undeutsch (Hrsg.),
Forensische Psychiatrie, 1968, S. 26 ff.). Überprüft wird dabei in
erster Linie die Hypothese, ob die aussagende Person mit den gegebenen
individuellen Voraussetzungen, unter den gegebenen Befragungsumständen und
Entstehungsbedingungen der Aussage sowie unter Berücksichtigung der im konkreten
Fall möglichen Einflüsse von Dritten diese spezifische Aussage machen könnte,
wenn diese nicht auf einem realen Erlebnishintergrund basierte (vgl. Volbert, Glaubwürdigkeitsbegutachtung bei
Verdacht auf sexuellen Missbrauch, Zeitschrift für Kinder- und
Jugendpsychiatrie 1995, S. 20 ff.; vgl. auch BGer 6B_760/2010 vom 13. Dezember
2010 E. 2.3). Damit eine Aussage als zuverlässig erachtet werden kann, ist
sie besonders auf das Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt auf
das Fehlen von Phantasiesignalen zu überprüfen (vgl. Ludewig/Baumer/Tavor, a.a.O., S. 46 ff.; Wiprächtiger, Aussagepsychologische Begutachtung
im Strafrecht, in: forumpoenale 2010, S. 40 f.; Dittmann, Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in:
plädoyer 2/1997, S. 33 ff.; Zweidler,
a.a.O., S. 105 ff.). Bei der Glaubhaftigkeitsbeurteilung ist immer auch
davon auszugehen, dass die Aussage nicht realitätsbegründet sein kann. Erst
wenn sich diese Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten
Realitätskriterien nicht mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage
einem wirklichen Erleben entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3 m.H. auf
129 I 49 E. 5 und 128 I 81 E. 2 und auf die Literatur; BGer 6B_542/2019 vom 28.
August 2019 E. 2.3.1). Gegenüber den Realitätskriterien sind also in jedem
Fall auch mögliche Anhaltspunkte für eine Falschbezichtigung abzuwägen (dazu Dittmann, a.a.O., S. 34 f.).

4.3Im
Folgenden gilt es in einem ersten Schritt die Ausführungen des Opfers einer
Glaubhaftigkeitsprüfung zu unterziehen (E. 4.3.1). Sodann sind die Aussagen des
Beschuldigten (E. 4.3.4) sowie der übrigen Zeugen zu würdigen (E. 4.3.4).

4.3.1

4.3.1.1Grundlage für eine aussagepsychologische Bewertung der Schilderungen des Opfers
ist dessen Aussagetüchtigkeit. Diese setzt unter anderem voraus, dass die
betreffende Person adäquat eine Situation wahrnehmen und über einen längeren
Zeitraum speichern sowie diese Wahrnehmung weitgehend selbständig in allen
aussagerelevanten Zeitpunkten wieder abrufen kann. Grundsätzlich wird die Voraussetzung
der Aussagetüchtigkeit in der Mehrzahl der Fälle von der jeweils aussagenden
Person erfüllt. Eine vertiefte Abklärung der Aussagetüchtigkeit ist nur
angezeigt, wenn im konkreten Fall ersichtlich wird, dass Gründe  etwa
intellektuelle Einschränkungen oder psychische Störungen  für deren
Beeinträchtigung vorliegen könnten (vgl. Lude­wig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 54).

Im vorliegenden
Fall sind keine Auffälligkeiten in der Person oder Anzeichen für kognitive
Fehlleistungen in den Aussagen ersichtlich bzw. werden vom Beschuldigten auch
nicht dargetan, durch welche die Aussagetauglichkeit des Opfers in Bezug auf
die von ihm dargelegten Sachverhaltsschilderungen massgeblich beeinträchtigt
und eine fachgerechte Aussageanalyse und Beweiswürdigung durch das Gericht
erschwert wäre. Seine Aussagetüchtigkeit ist daher zu bejahen.

4.3.1.2Des Weiteren kann der Wahrheitsgehalt einer Aussage nur beurteilt werden, wenn
bekannt ist, in welchem Zusammenhang sie entstand (vgl. Ludewig/Bau­mer/Tavor, a.a.O., S. 76). Die Analyse
der Aussageentstehung dient unter anderem der Klärung der Frage, ob zum
Zeitpunkt der Erstaussage eine Motivation für eine absichtliche Falschaussage
vorgelegen haben könnte oder ob allfällige suggestive Beeinflussungen
vorgelegen haben (Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 76; Niehaus,
Begutachtung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, in: FamPra 2010, S. 325).

Vorliegend
auszuschliessen sind von vornherein suggestive Effekte wie
Falschinformationseffekte und Pseudoerinnerungen, welche auf das Opfer bzw.
seine Aussagen Einfluss gehabt hätten können (vgl. dazu Ludewig/Baumer/Tavor, a.a.O., S. 71 ff.). Weder
liegen Anzeichen für solche suggestiven Effekte vor, noch werden sie vom Beschuldigten
geltend gemacht. Im Rahmen der Aussageentstehung bringt der Beschuldigte jedoch
vor, dass sehr wohl ein Motiv für Falschaussagen seitens des Opfers erkennbar
sei. So wolle das Opfer dem Beschuldigten eine möglichst lange Gefängnisstrafe
bescheren, sodass er seine Wettschulden nicht einlösen müsse. Grundsätzlich ist
bereits darauf hinzuweisen, dass Beurteilungen möglicher Motivationen des
Opfers für allfällige diskrepante Aussagen im Allgemeinen äusserst spekulativ
bleiben und bereits daher nur in begrenztem Ausmass einer Überprüfung unterzogen
werden können. Zudem ist auch die vom Beschuldigten genannte Hypothese für ein mögliches
Motiv im Besonderen nicht überzeugend, da keinerlei konkrete Anzeichen hierfür
erkennbar sind. Wäre es die Absicht des Opfers gewesen, den Beschuldigten zwecks
Verhinderung einer Auszahlung falsch zu beschuldigen, hätte er dies schon
weitaus früher veranlassen können, liegen doch die angeblichen Wettschulden 
gemäss Aussagen des Beschuldigten  bereits mehrere Jahre zurück. Zudem wurde
das Aufeinandertreffen vor der [...] Bar vom Beschuldigten, und nicht vom
Opfer, initiiert. Im Ergebnis bestehen somit keine konkreten Anhaltspunkte einer
Motivation für eine absichtliche Falschbezichtigung des Beschuldigten durch das
Opfer.

://:        Es
wird festgestellt, dass folgende Punkte des Urteils des Strafgerichts vom
6. Mai 2022 mangels Anfechtungin Rechtskraft erwachsen sind:

Die Berufung von A____ wird abgewiesen. Die
Anschlussberufung von B____ wird ebenfalls abgewiesen.

A____wird der versuchten vorsätzlichen Tötung
schuldig erklärt und verurteilt zu7 Jahren Freiheitsstrafe, unter
Einrechnung der Untersuchungs- respektive Sicherheitshaft seit dem 23.
September 2021,

in Anwendung von Art. 111 in Verbindung mit 22 Abs. 1
sowie 51 des Strafgesetzbuches.

A____ wird in Anwendung von Art. 66a Abs. 1 lit. a des
Strafgesetzbuchesfür 9 Jahre des Landes verwiesen.

Die angeordnete Landesverweisung wird gemäss Art. 20
der N-SIS-Verordnung im Schengener Informationssystemeingetragen.

Gemäss Art. 63 Abs. 1 des Strafgesetzbuches wird eine ambulante
psychiatrische Behandlung während des Strafvollzuges angeordnet.

Der Beurteilte wird zu CHF 10'000. (zzgl. 5 %
Zins seit dem 22. September 2021) Genugtuung an den Privatkläger
verurteilt. Die Genugtuungsmehrforderung im Betrage von CHF 10'000. wird
abgewiesen.

Die unbezifferte Schadenersatzforderung des
Privatklägers wird auf den Zivilweg verwiesen.

A____ trägt Verfahrenskosten von CHF 30'753.80 sowie
eine Urteilsgebühr von CHF 10'000. für das erstinstanzliche Verfahren sowie
die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr
von CHF 2'500. (inkl. Kanzleiauslagen, zzgl. allfällige übrige Auslagen).

B____ trägt die Kosten des zweitinstanzlichen
Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von CHF 500. (inkl.
Kanzleiauslagen, zuzüglich allfällige übrige Auslagen).

B____ wird zu Lasten von A____ für das erstinstanzliche
Verfahren eine Parteientschädigung von CHF 6'649.30 (inkl. Auslagen und MWST)
zugesprochen.

Dem amtlichen Verteidiger, [...], werden für die zweite
Instanz ein Honorar von CHF 8560. und ein Auslagenersatz von CHF 186.50,
zuzüglich Mehrwertsteuer von insgesamt CHF 679.80 (7,7 % auf
CHF 7'156.10 sowie 8,1 % auf CHF 1'590.40), somit total CHF 9'426.30
aus der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135 Abs. 4 der
Strafprozessordnung bleibt vorbehalten.

Mitteilung an:

sowie nach Rechtskraft des Urteils:

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Christian Hoenen                                         Dr.
Martin Seelmann, LL.M.