bs_appellationsgericht · AUS.2016.9 · 2016-02-02 · de
Anordnung der Ausschaffungshaft


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Einzelrichterinfür
 Zwangsmassnahmen imAusländerrecht

AUS.2016.9

URTEIL

vom3.
Februar 2016

Beteiligte

Migrationsamt des Kantons
Basel-Stadt,

Spiegelgasse 12, Postfach, 4001
Basel

gegen

A____,geb[...], von
Mazedonien,

zurzeit im Gefängnis Bässlergut, Freiburgerstrasse
48, 4057 Basel

Gegenstand

Verfügungdes
Migrationsamts vom 2. Februar 2016

betreffend Anordnung der
Ausschaffungshaft

Nach Durchsicht der Akten und in Erwägung,

dass   der mazedonische Staatsangehörige A____,
 geb. am [...], mit Verfügungen des Migrationsamts vom 2. Februar 2016 aus der
 Schweiz weggewiesen und für die Dauer von 12 Tagen in Ausschaffungshaft
 versetzt worden ist,

dass   das Gericht auf die Durchführung einer
 mündlichen Verhandlung verzichten kann, wenn die Ausschaffung voraussichtlich
 innerhalb von acht Tagen nach der Haftanordnung erfolgen wird und die
 betroffene Person sich damit schriftlich einverstanden erklärt hat (Art. 80
 Abs. 3 AuG),

dass   die Ausschaffung von A____ voraussichtlich
 innert 8 Tagen vollzogen werden kann, da er über einen gültigen Reisepass
 verfügt und das Migrationsamt ihn bereits zum Rückflug angemeldet hat und A____
 sein Einverständnis zum Verzicht auf die Durchführung einer mündlichen
 Verhandlung schriftlich deklariert hat,

dass   das Migrationsamt in seiner Verfügung vom
 2. Februar 2016 den Haftgrund der Untertauchensgefahr (Art. 76 Abs. 1 lit. b
 Ziff. 3 und 4 AuG) als gegeben erachtet hat,

dass

diese
 Beurteilung zutreffend ist, nachdem sich A____ nach eigenen Angaben bereits
 seit über 2 Jahren (Einreise nach Ungarn am 29. Oktober 2013) ununterbrochen
 im Schengenraum aufhält und damit sein visumsfreies Aufenthaltsrecht von 90
 Tagen innerhalb von 6 Monaten längstens abgelaufen ist,

dass

davon
 auszugehen ist, dass A____ die diesbezügliche Rechtslage kennt, nachdem er im
 Jahr 2010 in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt hat, auf welches mit Entscheid
 vom 5. Dezember 2012 nicht eingetreten und eine Wegweisung verfügt wurde,

dass

A____ offenbar
 über ein Beziehungsnetz in der Schweiz sowie in anderen Schengenstaaten
 verfügt, weshalb davon auszugehen ist, dass er, um seinen weiteren illegalen
 Verbleib zu sichern, im Falle einer Freilassung untertauchen würde,

dass   keine milderen Massnahmen zur
 Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs ersichtlich sind und das
 Beschleunigungsgebot gewahrt ist,

dass   die Haft für die Dauer von 12 Tagen damit
 verhältnismässig und rechtmässig ist,

dass   das Verfahren kostenlos ist (§ 4 Abs. 1 des
 Gesetzes über den Vollzug der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht)

erkennt die Einzelrichterin:

://:        Auf die Durchführung einer mündlichen
 Verhandlung wird verzichtet.

Die über A____ angeordnete Ausschaffungshaft ist vom 1.
 Februar 2016, 20:00 Uhr, bis 13. Februar 2016, 20:00 Uhr, rechtmässig und angemessen.

Es werden
 keine Kosten erhoben

Das Migrationsamt wird angewiesen, A____ das
 vorliegende Urteil in einer für ihn verständlichen Sprache zu eröffnen.

Mitteilung an:

- A____

- Migrationsamt

- Staatssekretariat für Migration

Die Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im
 Ausländerrecht

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
 Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
 (BGG) innert 30 TagenBeschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerechtdemBundesgericht, 1000
 Lausanne 14,einzureichen. Diese ist mit einem Antrag und einer
 Begründung zu versehen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.

Bestätigung

Dieses Urteil wurde _____________________________ durch
 das Migrationsamt in

_________________ Sprache eröffnet.

Datum:

Unterschrift Beurteilter:

Unterschrift Migrationsamt: