bs_appellationsgericht · ZB.2023.55 · 2024-08-07 · de
Getrenntleben


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

ZB.2023.55

ENTSCHEID

vom7. August 2024

REKTIFIKAT

betreffend Auszahlung an den
unentgeltlichen Rechtsbeistand

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger (Vorsitz),

lic. iur. André Equey, Prof. Dr.
Cordula Lötscher

und Gerichtsschreiberin
MLaw Stephanie von Sprecher

Parteien

A____Berufungskläger

[...]                                  
                                                             Ehemann

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

gegen

B____Berufungsbeklagte

[...]                                                                                                  
Ehefrau

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 7. September 2023

betreffend Getrenntleben

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Morgen

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Schulbeginn - Schulschluss

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Abend

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://:        In teilweiser Gutheissung der Berufung
werden die Ziffern 3, 4, 5, 7 und 8 des Entscheids des Zivilgerichts vom 7.
September 2023 (EA.2019.15178) aufgehoben und wie folgt neu gefasst:

3. Die Kinder C____, geb. [...] 2011, und D____,
geb. [...] 2014, stehen unter der alternierenden Obhut beider Eltern.

7.  Die angefochtene Unterhaltsregelung gemäss dem
Entscheid des Zivilgerichts vom 7. September 2023 wird bis zum August 2024
bestätigt. Mit Wirkung ab September 2024wird der Ehemann verpflichtet,
der Ehefrau an den laufenden Unterhalt der gemeinsamen Kinder folgende
monatliche vorauszahlbaren Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:

a)        für C____ CHF 990. zuzüglich allfällig
bezogener Kinderzulagen von CHF 275.

b)        für D____ CHF 1160. zuzüglich allfällig
bezogener Kinderzulagen von CHF 275.

Darüber hinaus ist der Ehemann verpflichtet, der Ehefrau als Barunterhalt
für die beiden Kinder jeweils innert 14 Tagen nach Auszahlung je 16,67% seines
Nettobonus zu bezahlen, soweit eine solche Leistung vor dem August 2024 ausbezahlt
wird, und von 65% von 16,67% seines Nettobonus soweit die Auszahlung später
erfolgt.

Weiter wird der Ehemann verpflichtet, der Ehefrau als ehelichen
Unterhaltsbeitrags jeweils innert 14 Tagen nach Auszahlung 33,33 % seines
Nettobonus zu bezahlen.

8.  Die Unterhaltsbeiträge basieren auf einem monatlichen
Nettoeinkommen (inkl. 13 Monatslohn, ohne Kinderzulagen, ohne Bonus) von CHF 9'921.
(100 %-Pensum) des Ehemannes sowie einem monatlichen Nettoeinkommen (inkl. 13.
Monatslohn, ohne Kinderzulagen) von CHF 3'299. (50 %-Pensum) und einem
Nebenerwerb von durchschnittlich CHF 411. der Ehefrau.

Der Bedarf des Ehemannes beträgt CHF 5'368., derjenige der Ehefrau CHF
3'678.. Der Bedarf von C____ beläuft sich auf CHF 2152., der von D____ auf
CHF 2323. (Kinderzulagen jeweils nicht abgezogen).

Die weitergehenden Begehren werden abgewiesen.

Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von
insgesamt CHF 1'600. werden dem Berufungskläger in der Höhe von CHF 800.
auferlegt. Sie werden mit dem Kostenvorschuss des Berufungsklägers von CHF
1'600. verrechnet, so dass dem Berufungskläger CHF 800. aus der Gerichtskasse
zu erstatten sind.

Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von
insgesamt CHF 1'600. werden der Berufungsbeklagten in der Höhe von CHF 800.
auferlegt. Diese gehen zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zu
Lasten der Gerichtskasse. Die Nachzahlung gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt
vorbehalten.

Die Parteikosten des Berufungsverfahrens werden
wettgeschlagen.

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
für die Ehefrau im Berufungsverfahren wird ihrem unentgeltlichen
Rechtsbeistand, [...], eine Entschädigung von CHF 6'116.60, zuzüglich MWST
von CHF 495.65 (7,7 % auf CHF 3'666.40 und 8,1 % auf
CHF 2'633.70) sowie Auslagen von CHF 183.50, somit total
CHF 6'795.75 aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Die Nachzahlung gemäss
Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.

Mitteilung an: