bs_appellationsgericht · VD.2019.31 · 2019-09-11 · de
Nichtverlängerung der Kurzaufenthaltsbewilligung und Wegweisung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2019.31

VD.2019.33

URTEIL

vom 11. September 2019

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur.
André Equey, Dr. Cordula Lötscher

und Gerichtsschreiber
Dr. Nicola Inglese

Beteiligte

A____Rekurrentin

[...]

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

und

B____Rekurrent

[...]

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

gegen

Migrationsamt Basel-Stadt

Spiegelgasse 12, 4051 Basel

Gegenstand

Rekursgegen einen Entscheid
des Justiz- und Sicherheitsdepartements

vom 21. November 2018

betreffend Wiederruf der Niederlassungsbewilligung,
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung

Sachverhalt

Die mazedonische
Staatsangehörige A____ (Rekurrentin im Verfahren VD.2019.33), geboren am [...]
1982, reiste am [...] 1992 im Familiennachzug in die Schweiz ein. Seit dem 7.
Dezember 1998 ist sie Inhaberin einer Niederlassungsbewilligung. Am [] 2004
heiratete sie ihren mazedonischen Landsmann B____ (Rekurrent im Verfahren
VD.2019.31), geboren am [...] 1978, der am [...] 2005 im Rahmen des Familiennachzugs
zu seiner Ehefrau in die Schweiz einreiste. Die Rekurrierenden sind Eltern der gemeinsamen
Kinder C____, geboren am [...] 2009, und D____, geboren am [...] 2014. Mit
Schreiben des Migrationsamts vom 23. resp. 29. Juni 2010 wurden die Rekurrierenden
über ihren Schuldenstand informiert (Verlustscheine in Höhe von CHF 57568.20
resp. CHF 20584.45 und Betreibungen in Höhe von CHF 5197.90 resp.
CHF 3434.15) und auf die migrationsrechtlichen Konsequenzen weiterer
Schuldenmacherei hingewiesen. Mit dem Schreiben vom 29. Juni 2010 wurde dem
Rekurrenten zudem mitgeteilt, dass ihm aufgrund dieser Verschuldung die Niederlassungsbewilligung
nicht erteilt werden könne. Mit Schreiben des Migrationsamts vom 3. Februar
2011 wurde die Rekurrentin wegen Schulden (Verlustscheine in Höhe von CHF
70917.40) verwarnt und auf die migrationsrechtlichen Konsequenzen weiterer
Schulden hingewiesen. Am 23. August 2011 wurde mit dem Rekurrenten im Beisein der
Rekurrentin eine Integrationsvereinbarung abgeschlossen mit dem Ziel, ab dem
1. September 2011 auf der Basis eines Schuldenstandes mit Verlustscheinen
in Höhe von CHF 79898.20 und Betreibungen in Höhe von CHF 1027.60 keine neuen
Betreibungen mehr zu generieren. Dazu sollte bis zum 14. September 2011
unaufgefordert der Nachweis eines Sanierungsplans bei der Schuldenberatung eingereicht
werden. Dieser Verpflichtung kamen die Rekurrierenden trotz Mahnung nicht nach,
worauf ihnen mit Schreiben des Migrationsamts vom 5. Februar 2013 die Prüfung
der Wegweisung angedroht wurde. Nachdem ihnen in der Folge die polizeiliche
Vorladung angedroht wurde, nahmen die Rekurrierenden mit Eingaben vom 12. Juli
2013 und 21. März 2014 Stellung. Nach erfolgter Gewährung des rechtlichen
Gehörs widerrief das Migrationsamt mit Verfügungen vom 29. Juni 2015 die
Niederlassungsbewilligung der Rekurrentin und ihrer beiden Kinder und
verweigerte die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Rekurenten.
Gleichzeitig wurden die Rekurrierenden aus der Schweiz und dem Schengenraum
weggewiesen. Den dagegen mit Eingaben vom 9. Juli und
1. Oktober 2015 erhobenen und begründeten Rekurs wies das Justiz- und
Sicherheitsdepartement (JSD) mit Entscheid vom 21. November 2018 kostenfällig
ab. Während der Dauer dieses Verfahrens wurden die Rekurrierenden mit Urteil
des Strafgerichts Basel-Stadt vom 5. November 2015 wegen gewerbsmässigen Betrugs
zu je einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, mit bedingtem Strafvollzug unter
Auferlegung einer Probezeit von zwei Jahren verurteilt. Auf Berufung der
Ehegatten hin wurde die Verurteilung der Rekurrentin unter Reduktion der
Freiheitsstrafe auf 8 Monate bestätigt. Der Rekurrent wurde demgegenüber von
der Anklage des gewerbsmässigen Betrugs kostenlos freigesprochen (AGE SB.2016.6
vom 7. Januar 2019). Die von der Rekurrentin dagegen erhobene Beschwerde
ist vom Bundesgericht abgewiesen worden, soweit darauf einzutreten war (BGer
6B_645/2019 vom mit Urteil vom 28. August 2019).

Gegen den
Rekursentscheid des JSD richten sich die mit Eingaben vom 27. November resp. 30.
November 2018 und 7. Februar 2019 erhobenen und begründeten Rekurse der inzwischen
separat vertretenen Rekurrierenden an den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt.
Mit ihrem Rekurs beantragt die Rekurrentin die vollumfängliche, kosten- und
entschädigungsfällige Aufhebung des angefochtenen Entscheids vom 21. November 2018
und den Verzicht auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung und mithin den
Verzicht auf die Wegweisung. Eventualiter sei der Rekurrentin für das
vorliegende Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Der
Rekurrent beantragt die kosten- und entschädigungsfällige Aufhebung des
angefochtenen Entscheids. Zudem sei das Migrationsamt anzuweisen, dem Rekurrenten
die Aufenthaltsbewilligung weiter zu verlängern. Schliesslich sei dem Rekurrenten
die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht
wurde von beiden Rekurrierenden beantragt, dass dem Rekurs die aufschiebende
Wirkung zuzuerkennen sei, soweit ihm nicht schon von Gesetzes wegen aufschiebende
Wirkung zukomme. Diese Rekurse wurden vom Präsidialdepartement mit Schreiben
vom 20. Februar 2019 dem Verwaltungsgericht zum Entscheid überwiesen. Mit
instruktionsrichterlichen Verfügungen vom 22. Februar 2019 wurde den Rekursen
die aufschiebende Wirkung gewährt und den Rekurrierenden die unentgeltliche
Prozessführung bewilligt. Das JSD beantragt mit Vernehmlassungen vom 1. April
2019 die kostenfällige Abweisung der beiden Rekurse. Hierzu haben die Rekurrierenden
jeweils mit Eingaben vom 20. Mai 2019 repliziert.

Die Einzelheiten
der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für das vorliegende Urteil von
Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen. Das Urteil erging auf dem
Zirkulationsweg.

Erwägungen

1.

1.1Die
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Rekurse
folgt aus den Überweisungsbeschlüssen des Präsidialdepartements vom 20. Februar
2019 sowie § 42 des Organisationsgesetzes (OG, SG 153.100) in Verbindung mit §
12 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG, SG 270.100). Zum Entscheid ist
nach § 92 Abs. 1 Ziff. 11 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100)
das Dreiergericht berufen. Für das Verfahren gelten die Bestimmungen des VRPG.
Die Rekurrierenden sind als Adressaten des angefochtenen Entscheids von diesem
unmittelbar berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung
oder Abänderung. Sie sind deshalb gemäss § 13 Abs. 1 VRPG jeweils zum Rekurs
legitimiert. Die vorliegenden Rekurse wurden den Voraussetzungen von § 16 Abs.
1 VRPG entsprechend rechtzeitig angemeldet. Auf die frist- und formgerecht erhobenen
Rekurse ist somit einzutreten.

1.2Die
getrennt voneinander und jeweils unter Beizug eigener, unentgeltlicher
Rechtsbeistände erhobenen Rekurse richten sich gegen den gleichen
Rekursentscheid, von dem beide Rekurrierenden betroffen sind. Sie beziehen
sich, mit den bereits von der Vorinstanz vorgenommenen Differenzierungen, weitgehend
auf das gleiche Tatsachenfundament. Zudem stellen sich in beiden Verfahren mitunter
die gleichen oder zumindest verwandten Rechtsfragen. Es rechtfertigt sich
daher, die Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil darüber zu
befinden (vgl. zur Praxis in steuerrechtlichen Verfahren VGE VD.2018.221
vom 19. Juni 2019 E. 1.1, mit weiteren Hinweisen).

1.3Die
Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich nach der allgemeinen Vorschrift
von § 8 VRPG. Demnach hat das Verwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vor­instanz
den Tatbestand unrichtig festgestellt, wesentliche Form- oder
Verfahrensvorschriften verletzt, öffentliches Recht nicht oder nicht richtig
angewendet oder von dem ihr zustehenden Ermessen einen unzulässigen Gebrauch
gemacht hat. Darüber hinaus ist das Verwaltungsgericht mangels einer
entsprechenden gesetzlichen Vorschrift im Ausländerrecht nicht befugt, über die
Angemessenheit der angefochtenen Verfügung zu entscheiden und damit im Ergebnis
sein eigenes Ermessen an Stelle desjenigen der zuständigen Verwaltungsbehörde
zu setzen. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind bei der Prüfung
der materiellen Rechtmässigkeit eines ausländerrechtlichen Entscheids durch das
kantonale Gericht die tatsächlichen Verhältnisse massgebend, wie sie im
Zeitpunkt des Gerichtsentscheids herrschen (BGer 2C_42/2011 vom 23. August 2012
E. 5.3; VGE VD.2013.85 vom 16. Oktober 2013 E. 1). Noven sind deshalb in diesem
Fall zulässig, obwohl das Verwaltungsgericht nach kantonalem Recht
grundsätzlich bloss eine nachträgliche Verwaltungskontrolle ausübt (vgl. zum
Ganzen VGE VD.2018.140 vom 8 Mai 2019 E. 1.2, mit Hinweis).

1.4Im
Rekursverfahren vor Verwaltungsgericht gilt das Rügeprinzip. Das Gericht prüft
einen angefochtenen Entscheid gestützt auf die Begründungsobliegenheit gemäss §
16 Abs. 2 Satz 1 VRPG nicht von sich aus unter allen in Frage kommenden
Aspekten, sondern untersucht nur die rechtzeitig vorgebrachten konkreten Beanstandungen.
Die Rekurrenten haben ihren Standpunkt substantiiert vorzutragen und sich mit
den Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Wullschleger/Schröder, Praktische Fragen
des Verwaltungsprozesses im Kanton Basel-Stadt, in: BJM 2005, S. 277, 305;Stamm, Die Verwaltungsgerichtsbarkeit,
in: Buser [Hrsg.], Neues Handbuch des Staats- und Verwaltungsrechts des Kantons
Basel-Stadt, Basel 2008, S. 477, 504; VGE VD.2018.140 vom 8 Mai 2019
E. 1.3, VD.2016.66 vom 20. Juni 2016 E. 1.3).

1.5Das
Verwaltungsgericht beurteilt einen angefochtenen Entscheid nach derjenigen
Rechtslage, wie sie im Zeitpunkt seines Erlasses durch die Verwaltung bestanden
hat (vgl.Wullschleger/Schröder,
a.a.O., S. 277, 300 f., mit Hinweisen). Das diesbezüglich einschlägige Bundesgesetz
über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) wurde am 16. Dezember
2016 revidiert und in Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und
über die Integration (AIG, SR 142.20) umbenannt. Nachdem einige geänderte
Bestimmungen bereits am 1. Januar resp. 1. Juli 2018 in Kraft getreten
waren, traten die übrigen geänderten Bestimmungen einschliesslich des
geänderten Titels am 1. Januar resp. 1. Juni 2019 in Kraft. Nach der
allgemeinen Übergangsbestimmung des AuG bzw. des AIG (Art. 126 Abs. 1) bleibt
auf die Beurteilung von Verfahren, die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes
eingeleitet worden sind, das bisherige Recht anwendbar. Dies trifft auf die mit
Verfügungen des Migrationsamts vom 29. Juni 2015 erfolgten und mit
Entscheid des JSD vom 21. November 2018 bestätigten Entscheiden über die
ausländerrechtlichen Bewilligungen und die Wegweisungen der Rekurrierenden zu.
Folglich sind die am 1. Juli 2018 und 1. Januar 2019 in Kraft getretenen
Revisionen des AuG (insbesondere Art. 61a AuG) und die materiellen
Bestimmungen des AIG im vorliegenden Rekursverfahren nicht zu berücksichtigen.
Aus diesem Grund wird im Folgenden auch weiterhin der bisherige Titel des
Gesetzes (AuG) verwendet (vgl. VGE VD.2019.74 vom 24. Juli 2019 E. 1.4).

2.

2.1Mit
ihrem Rekurs rügen die Rekurrierenden zunächst eine Verletzung ihres
rechtlichen Gehörs im Sinne ihres Äusserungsrechts.

2.1.1Sie
weisen darauf hin, dass das Migrationsamt ihnen mit Schreiben vom 14. Mai
2014 das rechtliche Gehör gewährt habe, bevor es mit Verfügungen vom 29. Juni
2015 die Niederlassungsbewilligung der Rekurrentin widerrufen und die
Aufenthaltsbewilligung des Rekurrenten nicht verlängert habe. Dagegen hätten
sie mit Eingaben vom 9. Juli 2015 Rekurs an das JSD erhoben, welcher mit
Entscheid vom 21. November 2018 abgewiesen worden sei. Seit dem Erlass der
angefochtenen Verfügungen vom jeweils 29. Juni 2015 seien somit über drei Jahre
vergangen, ohne dass die Vorinstanz sie und den Rekurrenten vor dem Entscheid dazu
aufgefordert habe, sich zum aktuellen Stand der Dinge und ihrer
Verschuldungssituation zu äussern. Zudem seien von der Vorinstanz im
Rekursverfahren Auskünfte und weitere Unterlagen eingeholt worden. Es sei aber
unterlassen worden, ihnen diese zur Stellungnahme zu unterbreiten (vgl. im Rekurs
der Rekurrentin Ziff. II 5; im Rekurs des Rekurrenten Ziff. 7). Aufgrund der
Verletzung des rechtlichen Gehörs sei der Entscheid bereits aus formellen
Gründen aufzuheben.

2.1.2Gemäss
Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV, SR 101) haben die Parteien Anspruch
auf rechtliches Gehör. Dieser Anspruch umfasst insbesondere das Recht, sich zu
allen rechtserheblichen Punkten vor dem Entscheid zu äussern. Zu diesem Zweck
ist einem Rekurrierenden im verwaltungsinternen Rekursverfahren auf sein Gesuch
hin Einblick in alle entscheidrelevanten Verfahrensakten zu gewähren (Schwank, Das verwaltungsinterne
Rekursverfahren, Diss., Basel. 2003, S. 172). Das voraussetzungslose
Äusserungsrecht nach Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention
(EMRK, SR 0.101), welches Akteneinsicht in alle Verfahrensakten, unabhängig von
ihrer Entscheidrelevanz verlangt, beschränkt sich auf das gerichtliche
Verfahren. Immerhin muss aber über konkrete Gesuche hinaus eine
Benachrichtigung der Partei erfolgen, wenn eine verwaltungsinterne Rekursbehörde
entscheiderhebliche Akten beizieht, welche die Partei nicht kennt und nicht
kennen kann (Kölz/Häner/Bertschi,
Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Auflage, Zürich
2013, N 498, mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann
eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs
ausnahmsweise geheilt werden, wenn die betroffene Person die Möglichkeit
erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz, die in tatsächlicher und
rechtlicher Hinsicht über die gleiche Prüfungsbefugnis (Kognition) wie die
Vorinstanz verfügt, zu äussern (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 133 I 201
E. 2.2 S. 204, 129 I 129 E. 2.2.3 S. 135;Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht,
7. Auflage, Zürich 2016, N 1175). Bei einer schwerwiegenden
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörist eine Heilung dagegen nur anzunehmen, wenn und
soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen
Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an
einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137
I 195 E. 2.3.2 S. 197 f., 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.; vgl.Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., N 548 mit
Hinweis auf BGE 132 V 387 S. 389 E. 4.2).

2.1.3Den
Rekurrierenden ist insofern beizupflichten, dass sie die Vorinstanz  an-gesichts
des nicht unbedeutenden Zeitraums von über drei Jahren seit der
verwaltungsinternen Rekurserhebung am 9. Juli 2015 bis zur Entscheidfällung am
21. November 2018 und ihrer ergänzenden Sachverhaltsabklärungen  vor dem
Entscheid nochmals hätte anhören müssen. Immerhin hat es die Rekurrentin im Unterschied
zum Rekurrenten unterlassen, während der Dauer des langjährigen Verfahrens ein
Akteneinsichtsgesuch zu stellen. Aufgrund der Akten ist aber unklar, ob dem
Rekurrenten auch Einblick in die im Oktober 2018 eingeholten ergänzenden Unterlagen
gewährt worden ist. Ob unter dem Aspekt des Äusserungsrechts der Anspruch auf
rechtliches Gehör verletzt wurde, kann  wie sich aus den nachfolgenden
Erwägungen ergibt  im Ergebnis aber offen bleiben.

2.2Sodann
rügt die Rekurrentin eine Verletzung der Begründungspflicht als weiteren
Teilgehalt ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Vorinstanz.

2.2.1Aus
dem rechtlichen Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV fliesst auch der
Anspruch auf Begründung eines Entscheids in einer Art und Weise, die sich mit
den Vorbringen der betroffenen Person auseinandersetzt, so dass daraus die
Überlegungen hervorgehen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf
die sich ihr Entscheid abstützt. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass
sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und
ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. Die Begründungspflicht
wird allerdings nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die Behörde nicht mit
allen Parteistandpunkten einlässlich befasst und nicht jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Die Entscheidbehörde darf sich auf die für
den Entscheid wesentlichen Argumente beschränken (vgl. zum Ganzen
VGE VD.2015.222 und 223 vom 2. Juni 2016 E. 2.5.1;
BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270, 134 I 83
E. 4.1 S. 88, 133 III 439 E. 3.3 S. 445;Rhinow et al., Öffentliches
Prozessrecht, Grundlagen und Bundesrechtspflege, 3. Auflage, Basel 2014,
Rz. 343 ff.).

2.2.2Der
Rekurrentin ist grundsätzlich beizupflichten, dass der angefochtene Entscheid im
Lichte der Begründungsanforderungen äusserst kurz ausgefallen ist. Ihr kann
insofern gefolgt werden, dass die Vorinstanz in erster Linie auf die Anzahl der
Betreibungen mit der Betreibungssumme sowie die Höhe der Verlustscheine hingewiesen
hat, ohne auf die konkrete Entwicklung der einzelnen Schulden bzw. deren
Ursache genauer einzugehen. Aus der von der Rekurrentin referierten
bundesgerichtlichen Rechtsprechung ergibt sich, dass für eine definitive ausländerrechtliche
Massnahme erforderlich ist, dass keine wesentliche Besserung eintritt bzw. dass
eben das vom Gesetz als unerwünscht erachtete Verhalten auch nach der
Verwarnung fortgesetzt wird. Dabei muss  wie zu zeigen sein wird (E. 3.1.1)  ein
Vergleich zwischen der Ausgangslage im Zeitpunkt der Androhung der Massnahme
mit der aktuellen Situation, in der diese endgültig ergriffen werden soll,
gezogen werden. Das frühere Verhalten ist zwar nicht unbedeutend; es vermag
aber nicht für sich allein  abgesehen von den rechtlichen Voraussetzungen der
Zulässigkeit eines Rückkommens auf eine Verfügung  die definitive Massnahme zu
begründen (BGer 2C_273/2010 Urteil vom 6. Oktober 2010 E. 3.4). Die wesentliche
Frage nach der Mutwilligkeit der Verschuldung wird im angefochtenen Entscheid nicht
ausführlich dargelegt. Zu Recht moniert die Rekurrentin, dass die Tatsache,
dass die Rekurrierenden regelmässig Abzahlungen leisten, von der Vorinstanz
nicht klar gewürdigt wurde. Dies obschon sich speziell im vorliegenden Fall
eine eingehende Auseinandersetzung mit den Schulden der Rekurrierenden umso
mehr aufdrängt, als sie während ihrer langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz
stets regelmässig einer Erwerbstätigkeit nachgingen, grundsätzlich nie
fürsorgeabhängig waren, und sich in der deutschen Sprache sehr gut verständigen
können, was nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in Kombination mit der
Respektierung der öffentlichen Ordnung eine erfolgreiche Integration indiziert
(vgl. BGer 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3). Ob die Vorinstanz in
ihrem verwaltungsinternen Rekursentscheid unter dem Aspekt der
Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches Gehör die
wesentlichen Argumente dargelegt hat, braucht aber im Lichte der weiteren
Ausführungen vorliegend ebenfalls nicht weiter behandelt zu werden.

2.3Damit
ist im Sinne eines Zwischenfazits festzuhalten, dass zumindest partiell von
einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs der Rekurrierenden
ausgegangen werden kann. Dies braucht aber mit Blick auf die nachstehenden
Erwägungen und im Interesse einer in materieller Hinsicht beförderlichen
Behandlung der Sache nicht abschliessend erörtert zu werden.

3.

Das JSD stützte
den Widerruf der Niederlassungsbewilligung der Rekurrentin auf Art. 63 Abs.
1 lit. b AuG und die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des
Rekurrenten auf Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG.Der Rekurrent leitet seinen
Aufenthaltsanspruch aus seiner ehelichen Beziehung mit der Rekurrentin und
deren Niederlassungsbewilligung ab. Es rechtfertigt sich daher, zunächst den
Widerruf der Niederlassungsbewilligung der Rekurrentin und ihre Wegweisung zu
prüfen.

3.1Die
Vorinstanz bejahte den Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG
primär aufgrund der den Rekurrierenden zur Last gelegten Schuldenwirtschaft gemäss
dem  per 1. Januar 2019 aufgehobenen übergangsrechtlich zu berücksichtigenden 
Art. 80 Abs. 1 lit. b der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und
Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) und ergänzend aufgrund der strafrechtlichen
Verfehlungen gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. a aVZAE.

3.1.1Unbestritten
ist, dass Schuldenwirtschaft für sich allein den Widerruf der
Niederlassungsbewilligung nicht zu rechtfertigen vermag. Es bedarf vielmehr des
erschwerenden Merkmals der Mutwilligkeit. Dem Umstand, dass bei ausländischen
Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in
der Schweiz aufhalten, der Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit gemäss
Art. 63 Abs. 1 lit c AuG nicht angewandt werden darf (vgl. Art. 63 Abs. 2
AuG; das AIG enthält diese Bestimmung nicht mehr), ist zwecks ausgewogener
Anwendung des Gesetzes dadurch Rechnung zu tragen, dass in einer solchen
Konstellation nicht leichthin von der Mutwilligkeit des Schuldenmachens
ausgegangen wird (BGer 2C_997/2013 vom 21. Juli 2014 E. 2.2, 2C_273/2010 Urteil
vom 6. Oktober 2010 E. 3.3; vgl. zum Ganzen VGE VD.2018.140 vom 8. Mai
2019 E. 2.5, VD.2017.146 vom 14. November 2017 E. 2.1). Zudem ist zu
beachten, dass Schuldenwirtschaft den Widerruf der Niederlassungsbewilligung
nur zu rechtfertigen vermag, wenn im Sinne erschwerender Merkmale die Verschuldung
als selbstverschuldet und qualifiziert vorwerfbar erscheint (BGer 2C_997/2013
vom 21. Juli 2014 E. 2.2, 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3;Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar
Migrationsrecht, 4. Auflage, Zürich 2015, Art. 63 AuG N 10). Wurde die
ausländische Person wie vorliegend vorgängig verwarnt, so ist hinsichtlich des
Vorwurfs der Schuldenwirtschaft erforderlich, dass auch nach der Androhung
ausländerrechtlicher Folgen mutwillig Schulden gemacht wurden (BGer 2C_997/2013
vom 21. Juli 2014 E. 2.3, 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4). Dabei
ist zu berücksichtigen, dass der einem betreibungsrechtlichen
Verwertungsverfahren, insbesondere einer Lohnpfändung, unterliegende Schuldner
von vornherein keine Möglichkeit hat, ausserhalb des Betreibungsverfahrens
Schulden zu tilgen, was zur Folge hat, dass  im Vergleich zu früher  weitere
Betreibungen hinzukommen können oder der betriebene Gesamtbetrag angewachsen
sein kann, ohne dass allein deswegen Mutwilligkeit vorliegt. Es kommt vielmehr
darauf an, welche Anstrengungen zur Sanierung unternommen worden sind, wobei
positiv der Abbau vorbestehender Schulden zu würdigen ist, während ein Widerruf
zulässig ist, wenn in vorwerfbarer Weise weitere Schulden geäufnet worden sind
(vgl. zum Ganzen BGer 2C_997/2013 vom 21. Juli 2014 E. 2.3, 2C_273/2010 vom 6.
Oktober 2010 E. 3.4;Spescha,
a.a.O., Art. 63 AuG N 10; vgl. auch VGE VD.2018.140 vom 8. Mai 2019 E. 2.5,
VD.2014.102 vom 4. November 2014 E. 2.2.1, VD.2013.89 vom 9. September 2013 E.
2.2). Bei der Aussprechung einer Verwarnung gemäss Art. 96 Abs. 2 AuG, mit der
eine begründete, aber den Umständen nicht angemessene Massnahme angedroht wird,
kann die Fortsetzung des fraglichen Verhaltens zu einer definitiven Massnahme
führen. Dafür ist aber erforderlich, dass keine wesentliche Besserung eintritt.
Wie erwähnt muss somit ein Vergleich zwischen der Ausgangslage im Zeitpunkt der
Androhung der Massnahme und der aktuellen Situation angestellt werden. Das
frühere Verhalten ist zwar nicht unbedeutend, vermag aber für sich allein die
definitive Massnahme nicht zu begründen. Erforderlich ist mithin eine
Gesamtbetrachtung unter Einschluss des früheren Fehlverhaltens, wobei für einen
Widerruf nach einer Verwarnung neue Verfehlungen hinzugekommen sein müssen,
welche die Wirkungslosigkeit der Androhung des Widerrufs belegen (BGer
2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4; vgl. zum Ganzen VGE VD.2018.140
vom 8. Mai 2019 E. 2.5).

3.1.2Mit
Bezug auf die Rekurrentin hat die Vorinstanz erwogen, dass sie per 4. Oktober
2018 im kantonalen Betreibungs- und Verlustscheinregister mit Verlustscheinen
in Höhe von CHF 104288.75 und mit Betreibungen in Höhe von CHF 11042.90
verzeichnet sei. Sie sei bereits mit Informationsschreiben vom 23. Juni
2010 bei einem Schuldenstand von Verlustscheinen in Höhe von CHF 57568.20
und Betreibungen in Höhe von CHF 5'197.90 auf die migrationsrechtlichen
Konsequenzen weiterer Schuldenwirtschaft hingewiesen worden. Auch die
Verwarnung des Migrationsamts vom 3. Februar 2011 bei einem Verlustscheinsstand
von CHF 70917.40 habe sie nicht davon abgehalten, weiter Schulden zu
generieren. Bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs vom 14. Mai 2014 hätten
bereits Verlustscheine in Höhe von CHF 87699.55 und Betreibungen in Höhe
von CHF 11572.65 bestanden. Zudem habe sie für mindestens zehn Betreibungen
des Rekurrenten in Höhe von CHF 42782.50 solidarisch mitgehaftet, weil
diese vor allem Schulden bei der Krankenkasse und beim Steueramt betroffen
hätten. Im Zeitpunkt der Verfügung vom 29. Juni 2015 habe sie
Verlustscheine in Höhe von CHF 87699.55 sowie Betreibungen in Höhe von
CHF 21482.80 verzeichnet, wozu weiterhin die genannte Solidarhaftung gekommen
sei. Sie habe sich somit trotz ihrer migrationsrechtlichen Verwarnung über die
letzten Jahre massiv verschuldet. Sie habe mit dem Rekurrenten einen
Schuldenabbau nie ernsthaft angegangen und die Verwarnung und das
Informationsschreiben nicht ernst genommen. So seien nie Belege für die
mehrmals empfohlene und auch in der Integrationsvereinbarung geforderte
Beratung durch eine Schuldenberatungsstelle eingereicht worden und die
Behauptung, von staatlichen Beratungsstellen auf Grund ihrer Arbeitslosigkeit
und der Lohnpfändung des Rekurrenten abgelehnt worden zu sein, sei ebenfalls
unbelegt. Die Rekurrierenden hätten in der Vergangenheit vielmehr diverse
Verhaltensweisen an den Tag gelegt, welche mutwillige Schuldenwirtschaft
belegten. So seien sie vom Strafgericht wegen gewerbsmässigen Betrugs, weil sie
Waren und Luxusartikel unter verschiedenen falschen Namen und mit einem
Schadensbetrag von CHF 21230.65 bestellt und nicht bezahlt hätten, noch
nicht rechtskräftig verurteilt worden. Zudem hätten sie in ihrer Stellungnahme
zur Prüfung der Wegweisung vom 21. März 2014 angegeben, dass sie Zahlungen an
die [...]Krankenkasse in Höhe von CHF 19985. geleistet hätten und dazu einen
Direktauszug mit Zahlungsdetails der [...] mit dem Status gebucht
beigelegt. Weitere Abklärungen des Migrationsamts hätten aber ergeben, dass
diese Buchung in der Folge annulliert worden sei. Weiter hätten die
Rekurrierenden eine neue Krankenversicherung mit halbprivater Deckung
abgeschlossen, obwohl sie die Krankenkasse gar nicht hätten wechseln können,
sodass sie von zwei Krankenkassen betrieben worden seien. Sie leisteten sich
gemäss Angaben des Betreibungsamts vom 25. Oktober 2018 eine Wohnung mit einem
Mietzins von CHF 2920. und hätten seit dem Steuerjahr 2009 keine
Steuererklärung mehr eingereicht und amtlich eingeschätzt werden müssen.
Schliesslich habe die Rekurrentin beim Betreibungsamt ihre Lohneinkünfte nicht
angegeben, obwohl sie bei einer Vorsprache die Möglichkeit dazu gehabt habe
(Auskunft des Betreibungsamts vom 5. Februar 2015). Die Schulden seien
entgegen ihrer Behauptung nicht nur durch eine schwierige Lebensphase nach der
Geburt des Kindes entstanden. Vielmehr hätten die Rekurrierenden die zahlreichen
ihnen gewährten Chancen, etwas an ihrer Schuldensituation zu verbessern,
verpasst. Die kontinuierliche Weiterverschuldung sei letztendlich auf ihren
fehlenden Willen und die Ignoranz gegenüber dem Informationsschreiben und der
Verwarnung der Vorinstanz zurückzuführen. Daher sei der Widerrufsgrund gemäss
Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG angesichts der hohen und mutwillig
entstandenen Schuldensumme erfüllt.

3.1.3Dem
hält die Rekurrentin mit ihrer Rekursbegründung entgegen, dass es sich bei den
laufenden Betreibungen ab dem 2. April 2014 nicht offensichtlich um neu
generierte Schulden handle. Vielmehr seien von Gläubigern bereits im Verlustscheinregister
vorhandene Betreibungen neu in Betreibung gesetzt worden.

Darin kann der
Rekurrentin nicht gefolgt werden. Der Untersuchungsgrundsatz wird durch
die Mitwirkungspflicht der Betroffenen relativiert. Art. 90 AuG
verpflichtet Ausländerinnen und Ausländer sowie am Verfahren beteiligte Dritte,
an der Feststellung des für die Anwendung des Gesetzes massgebenden Sachverhalts
mitzuwirken.Die Mitwirkungspflicht kommt naturgemäss bei
Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die
ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vertretbarem Aufwand erhoben
werden können (BGE 138 II 465E. 8.6.4 S. 496 f.; BGer 2C_334/2017 vom 9. April 2018 E. 2.4).Falls bestimmte Tatsachen für die Behörden nicht oder nur schwer zugänglich
sind, ergeben sich Mitwirkungspflichten auch aus dem Grundsatz von Treu und
Glauben. Die Parteien sind dann verpflichtet, bei der Sachverhaltsabklärung
durch Auskunftserteilung oder Beibringen der Beweismittel mitzuwirken. Werden
in einem Rekurs blosse Behauptungen aufgestellt, so ist das Gericht nicht
verpflichtet, von sich aus eigene Nachforschungen anzustellen (vgl. statt
vieler VGE VD.2013.62 vom 10. März 2014 E. 2.3.2, VD.2013.46 vom 27.
November 2013 E. 3.5, mit Hinweisen).

Den
Rekurrierenden ist es ohne weiteres möglich, im Einzelnen zu belegen, mit
welchen Betreibungen die gleichen Forderungen mehrfach vollstreckt worden sind.
Dies haben sie unterlassen. Sie stellen diesbezüglich einzig Behauptungen auf,
welche von der Vorinstanz mit ihrer Vernehmlassung zudem zumindest
substantiiert in Frage gestellt worden sind. Auch replicando hat es die
Rekurrentin darauf unterlassen, ihre Behauptung weiter zu belegen. Aktenwidrig
ist schliesslich die Behauptung, bereits das Migrationsamt habe mit seiner
Verfügung vom 29. Juni 2015 zugestanden, dass es sich bei neuen Betreibungen
um ältere Schulden handle, die neu betrieben wurden. Vielmehr hat das
Migrationsamt ausgeführt, dass es sich bei den Schulden, die nach dem 1.
September 2013 entstanden sind, keineswegs ausschliesslich um alte Schulden
handle. Es berücksichtige bei der Berechnung der Schuldenhöhe ausschliesslich
die anderthalb Jahre zurückliegenden Betreibungen zusammen mit den Verlustscheinen.
In diesem Zeitraum würden keine erloschenen Betreibungen vorliegen. Bei den
Steuerausständen sei eine höhere Mehrfachbetreibung der Ehegatten
berücksichtigt worden.

3.1.4Weiter
weist die Rekurrentin darauf hin, dass sie gegen mehrere ab dem 2. April
2014 in Betreibung gesetzte Forderungen Rechtsvorschlag erhoben habe und keine
Rechtsöffnung gewährt worden sei. Sie bestreite diese Forderungen, weshalb sie
nicht als neue Schulden aufgefasst werden dürften.

Zutreffend ist,
dass das Unterlassen der Erhebung eines Rechtsvorschlages gegen eine Betreibung
bei der Beurteilung einer Verschuldung von Bedeutung sein kann (vgl. BGer
2C_164/2017 vom 12. September 2017 E. 3.2.1). Teilweise wird auch in der
migrationsrechtlichen Rechtsprechung zu Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG angenommen,
soweit eingeleitete Betreibungen nicht durch Rechtsvorschlag oder durch
gerichtlichen Entscheid eingestellt bzw. aufgehoben seien, könne ohne weiteres
vom Bestand bzw. der Berechtigung der in Betreibung gesetzten Forderungen
ausgegangen werden (VGE ZH VB.2018.00730 vom 13. Februar 2019 E. 3.2.2). Daraus
kann aber nicht e contrario geschlossen werden, dass Betreibungen, bei denen
Rechtsvorschlag erhoben worden ist, bei der Beurteilung einer Verschuldungssituation
im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG
grundsätzlich nicht berücksichtigt werden dürfen. Wie dem Betreibungsregisterauszug
vom 28. März 2019 entnommen werden kann, hat die Rekurrentin auf die
Zustellung von Zahlungsbefehlen hin regelmässig bei 30 Betreibungen
Rechtsvorschlag erhoben. Sie hat aber in keinem Fall von den ihr beim
Nichtbestand einer betriebenen Forderung zur Verfügung stehenden,
betreibungsrechtlichen Rechtsbehelfen Gebrauch gemacht. Aus dem Umstand, dass
die betreibenden Gläubiger in einer Mehrzahl der Betreibungen darauf keine
weitere betreibungsrechtlichen Schritte mehr unternommen haben, kann die
Rekurrentin aufgrund der im Betreibungs- und Verlustscheinregister
ausgewiesenen Verschuldung nichts zu ihren Gunsten ableiten. Vielmehr
entspricht es der Notorietät, dass Gläubiger bei derartiger Verschuldung sich
in der Regel davor scheuen, die Kosten weiterer vollstreckungsrechtlicher
Schritte bei nur geringer Wahrscheinlichkeit eines erfolgreichen Inkassos auf
sich zu nehmen. Wiederum unterlässt es die Rekurrentin in Verletzung ihrer
Mitwirkungspflicht gemäss Art. 90 AuG zumindest Anhaltspunkte zu substantiieren,
welche dieser Lebenserfahrung entgegenstehen und darauf hinweisen könnten, dass
sie regelmässig Opfer unberechtigter Inkassomassnahmen geworden ist. Ein
solcher Beleg wird nicht einmal mit Bezug auf Einzelfälle eingereicht.

3.1.5Weiter
bestreitet die Rekurrentin die Feststellung der Vorinstanz vehement, dass sie und
der Rekurrent nie ernsthaft einen Schuldenabbau angegangen hätten. Seit der
Pfändung des Lohnes des Ehemannes im Jahr 2010 hätten sie Schulden in der Höhe
von insgesamt über CHF 95000. abtragen können. Zudem hätten sie mehrere
direkte Zahlungen resp. Teilzahlungen an das Betreibungsamt oder die Gläubiger
gemacht und damit Schulden im Betrag von CHF 19544.80 abgebaut. Schliesslich
gehe aus den Abrechnungen des Betreibungsamtes hervor, dass sie zwischen dem 6.
Februar 2014 und dem 9. Februar 2019 Schulden im Umfang von weiteren CHF 8142.60
abbezahlt hätten. Insgesamt hätten sie somit nachweislich Schulden im Betrag
von mindestens CHF 122687. abgetragen.

Die Vorinstanz
anerkennt, dass aufgrund der Lohnpfändung beim Ehemann der Rekurrentin in der Periode
vom 1. Januar 2010 bis zum 30. Januar 2019 Schulden im Betrag von CHF 93855.80
haben getilgt werden können. Dies ändere aber nichts am festgestellten,
aktuellen Schuldenstand, der ansonsten entsprechend höher wäre. Die weiteren
Abzahlungen von Schulden seien dagegen nur zum Teil nachvollziehbar. Ausserhalb
der Pfändung anerkennt die Vorinstanz insgesamt zehn Zahlungen und
Teilzahlungen vom 6. Februar 2014, 28. März 2014, 28. September 2015, 25. Januar
2016, 26. Februar 2016, 31. Mai 2018, 28. Juni 2018 und 9. Januar 2019 im
Gesamtbetrag von CHF 7230.50 (resp. CHF 7093.75 als korrekte Summe der
angegebenen Einzelbeträge).

Warum die
Vorinstanz die mit dem Abrechnungsbelegen des Betreibungsamtes vom 25. Januar
2016 belegte Teilzahlung von CHF 560. nur im Betrag von CHF 60. anerkennen
will, wird nicht begründet. Zudem gehen aus der Abrechnung des Betreibungsamts
vom 28. September 2015 direkte Zahlungen von insgesamt CHF 7867.95
hervor. Daraus folgt, dass die Rekurrierenden gemäss den eingereichten Belegen
insgesamt betriebene Forderungen im Umfang von knapp CHF 109000.
beglichen haben. Dies kann aber nur in einem geringen Umfang zu einer Reduktion
der Höhe der von der Vorinstanz geltend gemachten Verschuldung führen, bezieht
sich dieser Schuldendienst doch zum grösseren Teil auf Betreibungen, die gar
nicht mehr in die Berechnung einbezogen worden sind.

3.1.6Soweit
die Rekurrentin eine Verletzung ihrer mit der Integrationsvereinbarung vom 23.
August 2011 eingegangenen Verpflichtung zur Inanspruchnahme einer
Schuldenberatung bestreitet, fällt auf, dass sie es weiterhin unterlässt, den
Besuch einer staatlichen Schuldenberatungsstelle nachzuweisen. Die Behauptung,
dort abgewiesen worden zu sein, ist daher unbelegt und die dafür vorgebrachte Begründung
wegen der laufenden Lohnpfändung ihres Ehemannes und ihrer Arbeitslosigkeit
nicht nachvollziehbar. Erstaunlich ist weiter, dass die Rekurrentin nach
wiederholter Aufforderung nun erstmals mit ihrer Replik vom 20. Mai 2019 eine
auf den 14. Dezember 2012 datierte Bestätigung Schuldenberatungsmandat der [...]
einreicht, auf welche sie sich bereits im Jahr 2012 bezogen habe (vgl. Aktennotiz
des Migrationsamts vom 19. Juli 2012). Entsprechende Belege hat die
Rekurrentin damals telefonisch in Aussicht gestellt, aber nicht eingereicht.

3.1.7Weiter
bestreitet die Rekurrentin die ihr zur Last gelegte strafrechtliche Anklage.
Mit dem Urteil des Bundesgerichts 6B_645/2019 vom 28. August 2019 ist ihre
Verurteilung rechtskräftig geworden. Die Verwaltungsbehörden und
Verwaltungsgerichte sind gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
grundsätzlich an rechtskräftige Strafurteile gebunden (BGer 2C_526/2015 vom 15.
November 2015 E. 2.3 und 2C_35/2012 vom 20. August 2012 E. 2.2). Es ist daher
von der rechtskräftig beurteilten Delinquenz der Rekurrentin auszugehen.

Gemäss dem Urteil
des Appellationsgerichts SB.2016.6 vom 7. Januar 2019 steht fest, dass bei
der Firma [...] AG im Zeitraum zwischen dem 10. Oktober 2012 und dem
18. Februar 2013 27 verschiedene elektronische Kundenkonten mit 27
verschiedenen E-Mailadressen sowie unter anderem ungültigen oder inaktiven
Telefonnummern eröffnet worden sind, wobei als Lieferadresse jeweils die
damalige Wohnadresse der Rekurrierenden bezeichnet ist. Diese Kundenkonten
lauteten dabei jeweils auf Namen, welche mit solchen von Familienmitgliedern
ähnlich oder identisch waren. In der Folge hat die [...] AG gegen Rechnung
Waren, vor allem Kleider, Schmuck und Kosmetika, im Rechnungsbetrag von CHF
23051.25 geliefert, welche an der Wohnadresse mit Ausnahme von zwei Sendungen
von der Post jeweils persönlich ausgehändigt worden sind. Das
Appellationsgericht hat erwogen, dass dadurch eine Dritttäterschaft, welche den
Postboten jeweils hätte abfangen müssen, ausscheide. Zudem seien auf Mahnung
zugestandenerweise von der Rekurrentin Beträge von insgesamt CHF 2511.95 ab
dem Konto des Rekurrenten an die Forderung der Versenderin geleistet worden,
über welches die Rekurrentin Vollmacht hatte. Das Appellationsgericht kam dabei
zum Schluss, es sei erstellt, dass die Bestellungen aus dem Haushalt der
Rekurrierenden und die Lieferungen an diesen Haushalt erfolgt sind. Daraus
folgt, dass die der Rekurrentin zur Last gelegten Delikte migrationsrechtlich
im Rahmen von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG berücksichtigt werden dürfen.

3.1.8Nicht
mehr bestritten wird von der Rekurrentin, dass sie einen gegenüber den
Migrationsbehörden belegten Zahlungsauftrag zugunsten der Krankenkasse [...]
nachträglich annuliert hatte. Mit ihrer Stellungnahme vom 21. März 2014 haben
die Rekurrierenden dem Migrationsamt einen Auszug der [...] betreffend
Bezahlung aller offenen Krankenkassenprämien der Krankenkasse[...] im Betrag
von CHF 19985. eingereicht. Obwohl das Migrationsamt bereits mit ihrer
Verfügung vom 29. Juni 2015 festgestellt hat, dass dieser Zahlungsauftrag
nachträglich annulliert worden ist, haben sich die Rekurrierenden auch noch mit
ihrer Rekursbegründung vom 1. Oktober 2015 (Ziff. 8) explizit auf diese Zahlung
vom 14. März 2014 berufen, mit welcher sämtliche Krankenkassenforderungen
beglichen worden seien. Mit ihrer Rekursbegründung im vorliegenden Verfahren
macht die Rekurrentin nun geltend, dass diese Zahlung habe annulliert werden
müssen, da eine finanzielle Unterstützung durch einen Verwandten ausgeblieben
sei. Sie habe schlicht vergessen, dies der Vorinstanz mitzuteilen.

Darin kann der
Rekurrentin nicht gefolgt werden. Vor dem Hintergrund, dass die Rekurrentin
auch im vorinstanzlichen Verfahren noch immer an der falschen Behauptung
festgehalten hat, kann von einem Vergessen zum vornherein nicht ausgegangen
werden. Zudem haben die Rekurrierenden mit Beleg vom 21. März 2014 den
Zahlungsauftrag vom 14. März 2014 nachzuweisen beabsichtigt. Weshalb in diesem
Zeitpunkt das Ausbleiben des angeblichen, nicht weiter substantiierten und nicht
belegten familiäre Zahlungsversprechens noch nicht bekannt gewesen sein soll,
ist unerfindlich. Es muss daher von einer bewussten Täuschung der
Migrationsbehörden ausgegangen werden.

3.1.9Unbestritten
ist auch, dass die Rekurrierenden trotz bestehender, aufgrund ihrer Schulden
nicht kündbaren Krankenversicherung eine weitere Krankenversicherung
abgeschlossen haben und in der Folge von zwei Krankenkassen betrieben werden
mussten. Die Rekurrentin rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung der
Aufklärungspflicht durch die neu aufnehmende Krankenkasse und macht geltend,
dass sie nach erfolgter Aufnahme nicht mehr aus dem Vertrag habe aussteigen
können. Diesbezüglich weist die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zu Recht
darauf hin, dass die Rekurrierenden von ihrer bisherigen Krankenkasse mit
Schreiben vom 4. Dezember 2013 vor Erhalt der Versicherungspolicen der neuen
Krankenkasse darauf hingewiesen worden sind, dass bei ausstehenden Prämien,
Kostenbeteiligungen etc. der Versicherer nicht gewechselt werden kann (Beilage
5 zur Eingabe der Rekurrierenden vom 4. Juli 2014 an das Migrationsamt).
Demgegenüber geht die Rekurrentin nicht weiter darauf ein, warum sie trotz der
bestehenden Verschuldung sich neu halbprivat hat versichern lassen. Darin liegt
eine mutwillige Verschlechterung ihrer finanziellen Verhältnisse, konnten die
entsprechenden, nicht zum Existenzbedarf gehörenden Prämien aufgrund der
bestehenden Lohnpfändung doch von vornherein nicht geleistet werden. Dadurch
hat die Rekurrentin mutwillig eine neue Verschuldung bewirkt.

Soweit ihr die
Vorinstanz auch die Miete einer neuen Wohnung mit einem Mietzins von CHF 2920.
zum Vorwurf macht, hält die Rekurrentin dagegen, dass ihre Familie dafür nur
CHF 1850. bezahlt habe. Den Rest habe ihr Vater übernommen, welcher auf der
Grundlage eines Untermietvertrages ein Zimmer genutzt habe. Dies entspricht
auch der Auskunft des Betreibungsamtes, auf welche sich die Vorinstanz stützt
(vgl. Aktennotiz vom 25. Oktober 2018). Dem hält die Vorinstanz mit
Vernehmlassung vom 1. April 2019 zu Recht entgegen, es sei unglaubwürdig, dass
der Vater ein Arbeitszimmer gemietet habe, wohne er mit seiner Ehefrau doch seit
dem 1. Mai 2013 im [...]. Zudem hätten die Rekurrentin und ihr Ehemann die
CHF 1000. Unterstützung pro Monat  in ihren Schuldenabbau investieren
können.

Auch wenn die
Rekurrentin einen Untermietvertrag einreicht, gemäss welchem ihr Vater der
Hauptmieter und sie blosse Untermieterin und nicht umgekehrt sein soll, ist
nicht ersichtlich und wird nicht geltend gemacht, dass der Vater der
Rekurrentin seinen diesbezüglichen Verpflichtungen nicht nachkommen würde. Letztere
hätten jedoch für den Schuldenabbau eingesetzt werden können.

3.1.10Schliesslich
begründet die Rekurrentin die unbestrittenermassen unterbliebene Mitteilung eigener
Einkünfte an das Betreibungsamt mit der Unregelmässigkeit ihres Einkommens,
welches seit 2016 nur noch sehr gering gewesen sei. Damit seien im Übrigen auch
Schulden abgebaut worden.

3.2Aus
dem Dargelegten ergibt sich, dass sich die Rekurrentin auch nach ihrer Verwarnung
mit Schreiben vom 3. Februar 2011 und nach dem Abschluss der
Integrationsvereinbarung vom 23. August 2011 weiter verschuldet hat.
Auch wenn dies teilweise mit der laufenden Lohnpfändung ihres Ehemannes
begründet werden kann, ist zu beachten, dass die Rekurrentin daneben über ein
dem Betreibungsamt nicht deklariertes Einkommen verfügt hat, welches offensichtlich
nicht genügt hat, um zusammen mit dem unpfändbaren Existenzminimum der Familie
die laufenden Schulden zu begleichen, was die Rekurrierenden mit der
Integrationsvereinbarung explizit in Aussicht gestellt haben. Zudem hat die
Rekurrentin gemäss dem nicht rechtskräftigen Strafurteil des
Appellationsgerichts vom 7. Januar 2019 in betrügerischer Weise Kleider,
Schmuck und Kosmetika, im Rechnungsbetrag von CHF 23051.25 bestellt und
bezogen, die sie zum grössten Teil nicht hat bezahlen wollen und können (AGE
SB.2016.6 vom 7. Januar 2019). Schliesslich hat sie der Migrationsbehörde
mit einem Zahlungsbeleg den Abbau von Schulden in massgebender Höhe
vorgetäuscht, den sie tatsächlich widerrufen hatte. Weiter fällt eine
offensichtlich fehlende Bereitschaft auf, mit den Migrationsbehörden zu
kooperieren und ihre Verschuldungssituation  der Integrationsvereinbarung
entsprechend  mit einer Schuldenberatung professionell anzugehen. Daraus
folgt, dass die Rekurrentin das mit derVerwarnung und Integrationsvereinbarung
bereits ausgesprochene Fehlverhalten auch in der Folge fortgesetzt hat. Auf
eine gewisse Gleichgültigkeit mit Bezug auf die Belastung Dritter kann mit der
entsprechenden Feststellung der Vorinstanz schliesslich auch aus dem Umstand
geschlossen werden, dass die Rekurrierenden  trotz identischer Interessenlage
und weitgehend vergleichbarer rechtlicher und tatsächlicher Ausgangslage  je
eine eigene Rechtsvertretung bestimmt und hierfür je gesondert die Bewilligung
der unentgeltlichen Prozessführung beantragt haben. Damit erfüllt die
Rekurrentin den Tatbestand von Art. 63 Abs. 1 lit b AuG im Grundsatz.

4.

4.1Mit Bezug auf den Rekurrenten bejahte
die Vorinstanz die Erfüllung der Voraussetzungen des Widerrufsgrundes des
erheblichen und wiederholten Verstosses gegen die öffentliche Sicherheit und
Ordnung in der Schweiz gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG. Nach dieser Bestimmung
kann die zuständige Behörde eine Aufenthaltsbewilligung widerrufen oder nicht
mehr verlängern, wenn die ausländische Person in einer mutwilligen Weise
öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche finanzieller Verpflichtungen nicht
erfüllt (vgl. Art. 80 Abs. 1 lit. b aVZAE). Wiederum müssen aber die bereits
als Voraussetzungen für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung gemäss Art.
63 Abs. 1 lit. b AuG genannten qualifizierenden Umstände der Schuldenwirtschaft
hinzukommen (vgl. oben E. 3.1.1; BGer 2C_81/2018 vom 14. November 2018 E.
3.2.1, mit Hinweisen).

4.2Die Vorinstanz hat diesbezüglich
erwogen, der Rekurrent seiper 4. Oktober 2018
im kantonalen Betreibungs- und Verlustscheinregister mit Verlustscheinen in
Höhe von CHF 219312.85 und 12 Betreibungen in Höhe von CHF 22105.70
verzeichnet. Seine Schulden und mithin jene der Ehegatten seien trotz der
migrationsrechtlichen Verwarnung, den Informationsschreiben und dem Abschluss
einer Integrationsvereinbarung mit dem Ziel, eine Schuldenberatungsstelle
aufzusuchen, angestiegen. Damit sei eine mutwillige Nichterfüllung der
öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Pflichten gegeben und der
Widerrufsgrund gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG somit erfüllt.

4.3.

4.3.1Mit
seinem Rekurs beanstandet der Rekurrent diesbezüglich, dass die Vor-instanzen
weder die Höhe der Weiterverschuldung seit dem Erlass der Wegweisungsverfügung
angebe noch analysiere, ob die neuen Betreibungen sich auf bereits früher
betriebene Forderungen bezögen. Wie die Rekurrentin ist auch der Rekurrent in
diesem Zusammenhang auf seine migrationsrechtliche Mitwirkungspflicht gemäss
Art. 90 AuG hinzuweisen (vgl. oben E. 3.1.3). Dem Rekurrenten ist es ohne
weiteres möglich, eine entsprechende Analyse seiner eigenen Verschuldungs- und
Vollstreckungssituation vorzunehmen, verfügt er doch über alle dafür
notwendigen Unterlagen oder kann diese ohne weiteres selber beschaffen.

4.3.2Weiter
weist der Rekurrent auf die Tilgung von drei Forderungen hin. Wie die
Vorinstanz aber mit ihrer Vernehmlassung vom 1. April 2019 nachgewiesen hat,
ist die im aktuellen Betreibungsregisterauszug vom 25. Januar 2019 verzeichnete,
bezahlte Forderung von CHF 733.30 gemäss Betreibung Nr. 17044080 vom 26. Juli
2017 bei der Berechnung der offenen Betreibungen nicht mitgezählt worden und
sind die beiden im älteren Betreibungsregisterauszug vom 27. Oktober 2015
genannten, getilgten Forderungen im Betrag von CHF 22421.05 und CHF 1708.95
ebenfalls nicht berücksichtigt worden, wurden doch nur Betreibungen
eingerechnet, die in den letzten eineinhalb Jahren eingeleitet worden sind.
Auch seinem Hinweis auf den Abbau seiner Schulden im Rahmen der vollzogenen
Lohnpfändungen um CHF 95379.85 resp. CHF 93855.80 muss wiederum entgegengehalten
werden, dass diese den aktuell noch bestehenden Verschuldungsstand nicht
beeinflussen, wurden sie bei dessen Feststellung doch bereits berücksichtigt.
Soweit der Rekurrent darauf hinweist, dass derzeit keine Lohnpfändung mehr
bestehe, unterlässt er es, den weiteren Abbau seiner bestehenden Schulden mit
seinem verfügbaren Einkommen über seinem Existenzminimum nachzuweisen.

Fast schon
trölerisch erscheint die Behauptung des Rekurrenten, für die Annullierung des
Zahlungsauftrages über den Betrag von CHF 19985. fehle eine Grundlage in den
Akten. Diese Annullierung wird von der Rekurrentin explizit zugestanden und zu
begründen versucht (vgl. oben E. 3.1.8).Nicht weiter
bestritten werden müssen von der Vorinstanz entgegen der Auffassung des Rekurrenten
sodann die zwei angeblichen privaten Zahlungen an die [...] im Betrag von CHF
9950. und an die [...] im Betrag von CHF 33850., welche offenbar ebenfalls
per [...] für offene Forderungen der [...] und gemäss handschriftlicher
Anmerkung für Steuerrechnungen der letzten Jahre direkt bezahlt worden seien.
Zu Recht macht die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung geltend, dass die Beweisangebote
aus dem Schreiben des Rekurrenten vom 21. März 2014 (Kopien der Direktausdrucke
der [...]) nicht berücksichtigt werden können, da es der Rekurrent unterlässt,
den entsprechenden Kontoauszug einzureichen, welcher die Zahlungen wirklich
beweist. Da der Rekurrent über seine tatsächlich gemachten Abzahlungen besser
Bescheid weiss, sollte er diese auch detailliert aufführen können. Abgesehen
davon, dass der Rekurrent hätte substantiieren müssen, ob und inwiefern diese
behaupteten Zahlungen an der von der Vorinstanz berücksichtigten Verschuldung
etwas zu ändern vermag, erhellt aus der aktenkundigen Buchungsübersicht
betreffend Steuerausstände etwa, dass nie eine entsprechende direkte Zahlung in
Höhe von CHF 33850. an die Steuerverwaltung und auch dieser Beleg insofern
mit Täuschungsabsicht eingereicht wurde.

Nicht mehr
belasten die Schulden gegenüber der [...] den Rekurrenten, nachdem er mit
Urteil des Appellationsgerichts SB.2016.6 vom 7. Januar 2019 vom Vorwurf der
Mittäterschaft bei den inkriminierten Bestellungen freigesprochen worden ist.
Demgegenüber kann auch der Rekurrent aus der quasi systematischen Erhebung von
Rechtsvorschlägen in seinen Betreibungen nichts zu seinen Gunsten ableiten,
wobei diesbezüglich auf die vorstehenden Erwägungen im Zusammenhang mit der
Rekurrentin zu verweisen ist (vgl. oben E. 3.1.4). Insgesamt kann daher
entgegen der Behauptung des Rekurrenten nicht davon gesprochen werden, dass er
seine Verschuldung von CHF 248566.20 auf CHF 8242.65 reduziert hat. Die
tatsächlich ausserhalb der Pfändung vom Rekurrenten und seiner Ehefrau gemachten
Abzahlungen machen per Januar 2019 insgesamt CHF 7867.95 aus (vgl.
E. 3.1.5).Mit Bezug auf die doppelte Versicherung bei zwei
Krankenkassen und der Wohnungsmiete kann an dieser Stelle ebenfalls auf die
Ausführungen bezüglich der Rekurrentin verwiesen werden. Soweit der Rekurrent
geltend macht, dass sich der Vater seiner Ehefrau mit einem monatlichen Beitrag
von CHF 1850. am effektiven Mietzins beteilige und die Rekurrierenden daher
bloss noch monatliche Mietkosten von CHF 1070. zu tragen hätten, setzt er
sich wiederum in Widerspruch zu den Ausführungen seiner Ehefrau wie auch zum
eingereichten Untermietvertrag.

4.3.3Den
von der Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 1. April 2019 eingereichten Betreibungsregisterauszügen
vom 28. März 2019 kann entnommen werden, dass der Rekurrent mit offenen Verlustscheinen
in der Höhe von CHF 219312.85 und Betreibungen in der Höhe von CHF 182002.95
und die Rekurrentin mit offenen Verlustscheinen in der Höhe von CHF 104798.15
und Betreibungen in der Höhe von CHF 73470.55 verzeichnet sind, weshalb auch
bei Berücksichtigung der erfolgten Lohnpfändung sowie der anrechenbaren
Abzahlungen in Höhe von CHF 7867.95 noch eine hohe Verschuldung auszumachen
ist (vgl. E. 3.1.5). Es kann auf die mit Vernehmlassungen vom 1. April
2019 gemachten Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden. Damit erfüllt der
Rekurrent grundsätzlich den Widerrufsgrund gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG.

5.

5.1Auch
wenn ein Widerrufsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b bzw. Art. 62 Abs. 1
lit. c AuG gegeben ist, müssen sich die Massnahme und damit der Widerruf der
Niederlassungsbewilligung bzw. die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung
und die Wegweisung im Einzelfall nach Art. 96 AuG als verhältnismässig erweisen
(Zünd/Arquint Hill, in:
Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009,
Rz 8.28 und 8.31; BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19 und 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381
ff., jeweils mit Hinweisen). Die Prüfung der Verhältnismässigkeit der
staatlichen Anordnung (Art. 5 Abs. 2der BV) entspricht
inhaltlich jener, welche für eine Einschränkung von verfassungsmässigen Rechten
(Art. 36 Abs. 3 BV) und der konventionsrechtlichen Garantien von Art. 8 EMRK vorzunehmen
ist (BGer 2C_1186/2013 vom 9. Juli 2014 E. 4.1 und 2C_718/2013 vom 27. Februar
2014 E. 3.1, je mit Hinweisen). Soweit daher sowohl nach Art. 96 AuG wie
auch nach Art. 36 Abs. 3 BV bzw. Art. 8 Ziff. 2 EMRK eine
Verhältnismässigkeitsprüfung vorzunehmen ist, kann diese in einem gemeinsamen
Schritt vorgenommen werden (BGer 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 E. 3.2; VGE
VD.2014.104 vom 16. Januar 2015 E. 3.1, mit Hinweisen; VGE VD.2018.140 vom
8. Mai 2019 E. 3.1). Dabei gilt es, unnötige Härten zu vermeiden. Bei der
entsprechenden Interessenabwägung sind insbesondere die Schwere des Fehlverhaltens
der ausländischen Person, die Dauer ihrer Anwesenheit in der Schweiz und die
ihr und ihrer Familie drohenden Nachteile sowie die Qualität der sozialen,
kulturellen und familiären Beziehungen sowohl zum Gast- wie zum Heimatstaat zu
berücksichtigen (vgl. BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190 und 125 II 521 E. 2b S.
523, je mit Hinweisen). Es sind dabei immer die gesamten Umstände des
Einzelfalls in die Beurteilung miteinzubeziehen (BGE 130 II 176 E. 4.4.2
S. 190; BGer 2C_789/2017 vom 7. März 2018 E. 3.1, 2C_273/2010 vom 6. Oktober
2010 E. 3.2; VGE VD.2019.18 vom 22. Juli 2019 E. 4.2, VD.2018.140 vom 8. Mai
2019 E. 3.1). Bei der Interessenabwägung ist dem Kindeswohl als einem wesentlichen
Element unter anderen Rechnung zu tragen (BGE 143 I 29 E. 5.5.1 f. S. 29 f. und
E. 5.5.4 S. 31; vgl. Art. 3 Übereinkommen über die Rechte des Kindes [KRK, SR
0.107]; VGE VD.2019.4 vom 5. Juni 2019 E. 2.2).

5.2Aus
den Akten erhellt, dass die Rekurrentin im Alter von fast neun Jahren im Rahmen
des Familiennachzugs in die Schweiz eingereist ist und folglich nur die
Anfangsjahre ihrer Kindheit in ihrer Heimat verbracht hat. Im Zeitpunkt der Verfügung
des Migrationsamts hielt sie sich seit 22 Jahren und mithin während einer
langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz auf. Der Rekurrent reiste im Jahr 2005
im Alter von 27 Jahren im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner Ehefrau in die
Schweiz ein. Er hat folglich die prägenden Jahre seiner Kindheit und Jugend in
der Heimat verbracht; im Verfügungszeitpunkt hielt er sich neun Jahre in der
Schweiz auf. Die Vor- instanz hat aber erwogen, dass die lange Aufenthaltsdauer
der Rekurrentin für sich allein noch nicht die Unzumutbarkeit der Rückkehr in
die Heimat zu begründen vermöge. Aufgrund ihrer Schuldenmacherei und ihrer
Verhaltensweisen, die einem ernsthaften Angehen der Verschuldung entgegenstünden,
könne trotz der langen Aufenthaltsdauer und ihrer Erwerbstätigkeit nicht von
einer besonders intensiven und schützenswerten Integration gesprochen werden.
Das Verschulden der Rekurrierenden wiege daher schwer, wobei ihnen vor allem
anzulasten sei, dass sie sich von den Verwarnungen der Vorinstanz nicht zu
einer Verbesserung ihrer finanziellen Situation hätten bewegen lassen. Ihre
Unbelehrbarkeit und Uneinsichtigkeit zeige sich auch darin, dass sie sich
selbst durch den Erlass der Wegweisungsverfügung nicht davon hätten abhalten
lassen, sich weiter zu verschulden. Wenngleich den Rekurrenten und ihren
Kindern die Reintegration in ihrer Heimat nicht sehr leicht fallen werde, könne
davon ausgegangen werden, dass ihnen diese  nicht zuletzt aufgrund ihres
jungen Alters und mit der Unterstützung der dort lebenden Verwandten vor allem
auf Seiten des Rekurrenten  gelingen werde. Festzuhalten sei ausserdem, dass
die Rekurrentin trotz ihres langen Aufenthalts in der Schweiz einen engen
Kontakt zu ihrem Herkunftsland pflege, wo auch weitere Verwandte lebten.

5.3Dem
hält die Rekurrentin entgegen, dass ihre Wegweisung dazu führen werde, dass die
vorhandenen Gläubiger praktisch keine Aussicht mehr auf Befriedigung hätten,
weshalb bloss ein geringes Interesse an ihrer Wegweisung bestehe. Zudem stellte
die Rekurrentin die Ablegung einer Prüfung als Pharmaberaterin in Aussicht,
womit gute Chancen auf eine qualifizierte Festanstellung bestünden. Dem
geringen öffentlichen Interesse an ihrer Wegweisung stehe insbesondere das
Interesse ihrer heute 10 und 4 Jahre alten, in der Schweiz geborenen Kinder
entgegen. Sohn C____ besuche die 3. Primarklasse und Tochter D____ die
obligatorische Spielgruppe und ab August 2019 den Kindergarten. Sie würden aus
dem vertrauten Umfeld herausgerissen und in ein ihnen fremdes Land versetzt,
dessen Lebensgewohnheiten ihnen völlig unbekannt sei und dessen Sprache ihr
Sohn nur schlecht beherrsche. Im Weiteren verweist die Rekurrentin auf ihre
lange Anwesenheit, ihre feste Verwurzelung im Schweizer System und ihre
persönlichen Beziehungen in der Schweiz. Demgegenüber habe sie sich in ihrer
Heimat in den letzten Jahren nur wenige Male während kurzer Aufenthalte
aufgrund von Todes- oder Krankheitsfällen in der Familie aufgehalten.
Angesichts der relativierenden Schuldenbewirtschaftung sowie der guten
Zukunftsaussichten überwögen ihre privaten Interessen das öffentliche Interesse
an ihrer Wegweisung.

5.4

5.4.1Die
Wegweisung von mutwillige Schuldenwirtschaft betreibenden Ausländerinnen und
Ausländer entspricht dem Schutz von Treu und Glauben im Rechtsverkehr und
mithin dem Schutz potentieller Vertragspartner und -partnerinnen der Rekurrienden
(BGer 2C_724/2018 vom 24. Juni 2019 E. 6.1, 2C_789/2017 vom
7. März 2018 E. 5.1).Wie dargelegt, darf bei den
Rekurrierenden mit der Vorinstanz von einem beträchtlichen Umfang der
Verschuldung ausgegangen werden.Erschwerend kommt hinzu, dass die
Verschuldung auch nach der migrationsrechtlichen Verwarnung nicht abgenommen
hat, was auf eine gewisse Gleichgültigkeit gegenüber behördlichen Anordnungen
schliessen lässt. Es kann nicht übersehen werden, dass das Interesse an der
Verhinderung weiterer Schuldenwirtschaft dadurch erhöht wird, dass diese
teilweise auch in deliktischer Weise betrieben worden ist.Wie aus den
vorstehenden Erwägungen erhellt, haben sich die Rekurrierenden gegenüber
Dritten und den Behörden täuschend oder betrügerisch verhalten. Auch noch im
Verfahren vor den Migrationsbehörden wurde mit irreführenden Belegen versucht,
Einfluss auf den Verfahrensausgang zu nehmen.So haben die Rekurrierenden
in ihrer Stellungnahme zur Prüfung der Wegweisung vom 21. März 2014  wie
erwähnt  etwa angegeben, dass sie Zahlungen an die [...]-Krankenkasse in Höhe
von CHF 19985. geleistet hätten und dazu einen Direktauszug mit
Zahlungsdetails der [...] mit dem Status gebucht beigelegt, obwohl diese
Buchung nie abschliessend hat erfolgen können und nachträglich annulliert
wurde. Weiter haben die Rekurrierenden eine neue Krankenversicherung abgeschlossen,
aus der hervorgeht, dass sie sich halbprivat versichert haben. Entgegen dem
Vorbringen der Rekurrierenden konnten diese die Krankenkasse jedoch auch nicht
wechseln. Mittlerweile werden sie von beiden Krankenkassen betrieben. Ausserdem
leisten sich die Rekurrierenden  wenn auch mit allenfalls teilweiser
Unterstützung, welche für den Schuldenabbau hätte eingesetzt werden können  eine
Wohnung mit einem Mietzins von CHF 2920.. Ausserdem hat die Rekurrentin beim
Betreibungsamt ihre Lohneinkünfte nicht angegeben, obwohl sie dazu bei einer
Vorsprache die Möglichkeit dazu hatte (Auskunft des Betreibungsamts vom 5.
Februar 2015). Seit dem Steuerjahr 2009 wurden von den Rekurrierenden keine
Steuerklärungen eingereicht, weshalb sie ab diesem Zeitpunkt jährlich amtlich
eingeschätzt werden. Weiterhin ist ersichtlich, dass die Rekurrenten auch für
die Steuerperiode 2016 betrieben werden mussten.

Bei der
Gewichtung dieses öffentlichen Interesses an der Wegweisung der Rekurrierenden
kann der zeitliche Ablauf des vorliegenden Verfahrens allerdings nicht ausser
Acht gelassen werden. Gemäss Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts relativiert
übermässige Verfahrensdauer das geltend gemachte öffentliche Interesse an der
Wegweisung. Mit der Verfahrensdauer bringt die Migrationsbehörde zum Ausdruck,
wie hoch sie selber das öffentliche Interesse an einer sofortigen Wegweisung
bewertet (vgl. VGE VD.2018.205 vom 29. Mai 2019 E. 4.4.3, VD.2017.218 vom
1. Februar 2018 E. 4.3.3). Wenn die Behandlung des Rekurses der Rekurrierenden
durch die Vorinstanz fast dreieinhalb Jahre in Anspruch nimmt, so relativiert
die Verwaltung selber das Interesse an deren Fernhaltung von der Schweiz. Diese
Verfahrensdauer widerspricht dem verfassungsrechtlichen Gebot der Beurteilung
innert angemessener Frist gemäss Art. 29 Abs. 1 BV (vgl. VGE VD.2012.206
vom 10. April 2013 E. 4.2). Soweit die Vorinstanz das öffentliche
Interesse an der Wegweisung der Rekurrierenden über die Ahndung ihrer
bisherigen Schuldenwirtschaft hinaus implizit mit der Gefahr der Schädigung
weiterer Gläubiger zu begründen suchte, hätte sie somit diese Gefahr während
einer mehrjährigen Dauer weiterhin in Kauf genommen. Zudem ist festzustellen,
dass die Rekurrierenden soweit ersichtlich aufgrund der gegenüber dem
Rekurrenten bestehenden Lohnpfändung ihre Schulden weiterhin im Rahmen des
Zumutbaren abbauen. Dieser Schuldenabbau würde bei einer Wegweisung zulasten der
vorhandenen Gläubiger kompromittiert (vgl. BGer 2C_789/2017 vom 7. März
2018 E. 3.3.1). Soweit die Rekurrentin ihre erhöhte Qualifikation aufgrund
einer Prüfung als Pharmaberaterin geltend macht, fällt aber zuungunsten der Rekurrierenden
wiederum auf, dass sie den in Aussicht gestellten Abschluss mit ihrer Replik
nicht hat nachweisen können.

Zusammenfassend
kann von einem öffentlichen Interesse an der Wegweisung der Rekurrierenden ausgegangen
werden, welches durch gewisse Aspekte bisweilen etwas relativiert wird.

5.4.2Dem
öffentlichen Interesse an der Wegweisung steht das private Interesse der
Familie am Verbleib in der Schweiz gegenüber. Dabei können sich die
Rekurrierenden nicht auf den verfassungs- und konventionsrechtlichen Schutz
ihres Familienlebens berufen, steht einer Fortsetzung ihres Familienlebens in
ihrer Heimat doch im Grundsatz nichts entgegen. Zu beachten ist aber, dass
insbesondere der Sohn der Rekurrierenden aufgrund der langen Dauer des
vorinstanzlichen Verfahrens mittlerweile seit seiner Geburt rund zehn Jahren in
der Schweiz lebt und alle seine Beziehungen in der Schweiz aufgebaut hat.Bei einer zehnjährigen Anwesenheit bedarf es aufgrund der entstandenen
sozialen Beziehungen nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgericht
besonderer Gründe für die Beendigung des Aufenthalts (BGE 144 I 266 E. 3.9 S.
278 ff.; VGEVD.2018.205vom 29. Mai 2019 E. 4.3.4).
Solche bestehen zwar in den Personen der Rekurrierenden selber, nicht aber bei
ihrem Sohn. Dieser teilt zwar grundsätzlich das migrationsrechtliche Schicksal
seiner Eltern. Immerhin kann aber die Situation eines Kindes mit einem
gesicherten Anwesenheitsrecht auch den Aufenthaltsstatus seiner Eltern positiv
beeinflussen, sofern die familiäre Beziehung zwischen Eltern und Kind tatsächlich
gelebt wird und intakt ist (vgl. betreffend umgekehrten Familiennachzug VGE VD.2019.4
vom 5. Juni 2019 E. 2.2). Die gemeinsamen Kinder der Rekurrierenden verfügen
über eine Niederlassungsbewilligung. Eine intakte und tatsächlich gelebte
familiäre Beziehung zwischen den Rekurrierenden und ihren Kindern wird nicht in
Frage gestellt. Zu beachten ist weiter, dass einem Kind der Umzug in ein
anderes Land zusammen mit der Inhaberin der elterlichen Sorge grundsätzlich nur
dann als zumutbar betrachtet wird, wenn es in einem anpassungsfähigen Alter und
namentlich mit der Kultur des Landes durch Sprachkenntnisse und gelegentliche
Ferienaufenthalte vertraut ist (BGE 122 II 289 E. 3c S. 298; BGer 2C_228/2018
vom 14. März 2018 E. 5.4). Aufgrund seiner mehrjährigen Einschulung in der
Schweiz kann nicht mehr per se davon ausgegangen werden, dass der Sohn der
Rekurrierenden sich in einem anpassungsfähigen Alter befindet, was von der
Vorinstanz auch gar nicht geltend gemacht wird. Die Wegweisung würde insofern
das Kindeswohl tangieren. Hinzu kommt, dass  wie erwähnt  auch die
sorgeberechtigte Rekurrentin mittlerweile 27 Jahre in der Schweiz lebt und davon
ausgegangen werden darf, dass der Sohn im Hinblick auf die schweizerischen
Lebensgewohnheiten sozialisiert wurde, was für die Unzumutbarkeit der
Wegweisung des niederlassungsberechtigten Sohnes und damit auch der
sorgeberechtigten Rekurrierenden spricht (vgl. BGer 2C_870/2018 vom 13. Mai
2019 E. 6.4 e contrario).

5.4.3Nach dem Gesagten überwiegt das
private Interesse der Rekurrierenden und ihrer Kindern  vor dem Hintergrund
des Kindeswohls ihres Sohnes  an einem Verbleib in der Schweiz das öffentliche
Interesse an deren Wegweisung knapp. Dies setzt aber voraus, dass die Rekurrentin
zumindest eine teilzeitliche Erwerbstätigkeit zum Schuldenabbau wird aufnehmen
müssen. Wie in der neuesten unterhaltsrechtlichen Rechtsprechung festgestellt
wird, kann von einem Elternteil, der sich der Betreuung seiner Kinder widmet,
mit dem Kindergarteneintritt des jüngsten Kindes eine Erwerbstätigkeit von 50%
erwartet werden. Diese Rechtsprechung kann auch auf migrationsrechtliche
Sachverhalte übertragen werden (vgl. auch VGE VD.2019.18 vom 22. Juli 2019 E. 2.4.1).
Sollte die Verschuldung der Ehegatten trotz der dadurch bewirkten Verbesserung
der Leistungsfähigkeit der Familie weiter zunehmen und sich auch sonst zeigen, dass
die Rekurrierenden keine nachweisbaren Anstrengungen unternehmen, Schulden
abzubauen und keine weiteren anzuhäufen, könnte dies zu einer erneuten
Überprüfung des Aufenthaltsanspruchs der Rekurrierenden führen, und ist ein
späterer Widerruf der Niederlassungsbewilligung bzw. eine Nichterteilung der
Aufenthaltsbewilligung im Rahmen einer neuen Interessenabwägung möglich (vgl.
VGE VD.2016.142 vom 20. Mai 2017 E. 4.5, VD.2015.135 vom 8. Juni 2016 E. 2.3).

6.

6.1Daraus
folgt, dass die Rekurse gutgeheissen und die angefochtenen Entscheide
aufgehoben werden. Das Migrationsamt hat der Rekurrentin die Niederlassungsbewilligung
zu belassen und dem Rekurrenten die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern.Aufzuheben
ist damit auch der vorinstanzliche Kostenentscheid.

6.2Entsprechend
dem Ausgang des Verfahrens sind weder für das verwaltungsinterne Rekursverfahren
noch für das verwaltungsgerichtliche Rekursverfahren Verfahrenskosten zu
erheben und ist den Rekurrierenden für beide Verfahren eine Parteientschädigung
zulasten des JSD zuzusprechen (vgl. §§ 6 und § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die
Verwaltungsgebühren [VGG, SG 153.800] sowie § 30 Abs. 1 VRPG).

6.3Gemäss
§ 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 11 lit. a der Verordnung zum Gesetz über die
Verwaltungsgebühren (VGV, SG 153.810) kann für das verwaltungsinterne
Rekursverfahren vor einem Departement eine Parteientschädigung von CHF 20. bis
CHF 850., in besonderen Fällen bis CHF 1750., zuerkannt werden.
Angesichts der Kostenentwicklung bei der Rechtsvertretung ist der Begriff des besonderen
Falls mit Bezug auf die Parteientschädigung eher grosszügig auszulegen (VGE
VD.2017.270 vom 18. Juli 2018 E. 5.3, VD.2017.21 vom
6. Juli 2017 E. 8). Aufgrund der Bedeutung der Wegweisung für die
Rekurrierenden ist vorliegend von einem besonderen Fall auszugehen und die
Parteientschädigung auf CHF 1750. festzusetzen, was bei einem praxisgemässen
Umwandlungssatz von CHF 250. pro Stunde unter Berücksichtigung
notwendiger Auslagen der Entschädigung eines angemessenen Aufwands von knapp
sieben Stunden entspricht. Dieser Aufwand ist grösstenteils noch im Jahr 2015
angefallen, weshalb darauf Mehrwertsteuer zum damals geltenden Satz von 8%
geschuldet ist.

6.4Die
Rekurrierenden haben es unterlassen, dem Gericht Honorarrechnungen ihrer
Vertretungen im vorliegenden Verfahren einzureichen, weshalb der angemessene
Aufwand zu schätzen ist. Die Rekurrierenden haben sich im Unterschied zum
vorinstanzlichen Verfahren neu beide durch eine eigene Rechtsvertretung
verbeiständen lassen und beide die unentgeltliche Rechtspflege beantragt. Beiden
Rekurrierenden ist darauf die unentgeltliche Prozessführung und damit auch die
unentgeltliche Verbeiständung bewilligt worden.

Sowohl von der
unterliegenden Gegenpartei wie auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege
können sie aber nur den Ersatz jener Kosten beanspruchen, welche im Rahmen
ihrer Vertretung notwendigerweise entstanden sind. Beide Vertretungen der
Parteien wussten von der bestehenden Verbeiständung des anderen Gatten. Sie
konnten daher auch nach Treu und Glauben nicht davon ausgehen, dass ihnen
beiden ein Aufwand entschädigt werden kann, der unabhängig von dieser spezifischen
prozessualen Ausgangslage berechnet würde. Die Rekurrierenden haben offensichtlich
absolut identische Interessenlagen und beziehen sich trotz ihrer
unterschiedlichen Bewilligungssituation (Niederlassungsbewilligung resp.
Aufenthaltsbewilligung) und den nicht ganz identischen Widerrufsgründen (Art.
62 Abs. 1 lit. c resp. Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG) auf die gleichen
Sachverhaltselemente und argumentieren über weite Strecken identisch, auch wenn
sie sich bisweilen in eklatante Widersprüche verstricken. Darin unterscheidet
sich die prozessuale Ausganslage wesentlich von jener im Strafverfahren gegen
die beiden Ehegatten. Auch wenn ihnen der Beizug von zwei verschiedenen
Vertretungen nicht verwehrt werden kann und sie sich diesbezüglich auf einen
verfassungsrechtlichen Anspruch beziehen mögen, bedeutet dies nicht, dass sie
Anspruch auf volle Entschädigung des doppelt generierten Aufwands hätten.
Vielmehr ist der notwendige Aufwand für eine einzige Vertretung zu schätzen und
auf die beiden Verfahren zu verteilen. Hierfür erscheint unter Berücksichtigung
der bereits im vorinstanzlichen Verfahren erfolgten Vertretung und Einarbeitung
in den Fall durch die nunmehrige Vertreterin des Rekurrenten ein Aufwand von
insgesamt 10 Stunden à CHF 250. zuzüglich notwendiger Auslagen im Betrag von
CHF 60. und der MWST von 7,7% angemessen. Daraus ergibt sich eine Entschädigung
von insgesamt CHF 2757.10. Dieser Betrag ist je hälftig auf die beiden
Parteien aufzuteilen.

Auch im Rahmen
der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung kann den Rekurrierenden keine weitere
Entschädigung ausgerichtet werden, beschränkt sich doch auch dieser Anspruch
auf den notwendigen Vertretungsaufwand. Art. 29 Abs. 3 BV verleiht keinen
Anspruch auf die Verursachung unnötigen Vertretungsaufwandes durch eine Mehrzahl
von Vertretungen von Familienmitgliedern mit identischer Interessenlage, welche
in der Sache weitgehend identische Standpunkte vertreten. Inwieweit es den
beiden Vertretungen auch in einer solchen Situation untersagt ist, von ihrer
Mandantschaft trotz Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und entgegen §
17 Abs. 1 des Advokaturgesetzes (SG 291.100) ein weitergehendes Honorar zu
beanspruchen, kann hier offen bleiben.

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht (Dreiergericht):

://:        In Gutheissung der Rekurse werden der
Entscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements vom 21. November 2018
sowie die Verfügungen des Migrationsamts vom 29. Juni 2015 aufgehoben.

Für das verwaltungsgerichtliche
Rekursverfahren werden keine Kosten erhoben.

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement
wird verpflichtet, den Rekurrierenden für das verwaltungsinterne
Rekursverfahren eine Parteientschädigung von CHF 1'750. (inkl. Auslagen), zuzüglich
8 % MWST von CHF 140., und für das verwaltungsgerichtliche Rekursverfahren
eine Parteientschädigung von je CHF 1280. (inkl. Auslagen), zuzüglich 7,7 %
MWST von je CHF 98.55, zu bezahlen.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.