bs_appellationsgericht · BEZ.2023.40 · 2023-05-30 · de
Konkurseröffnung nach Art. 166 SchKG (BGer 5A_548/2023 vom 28. August 2023)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

BEZ.2023.40

ENTSCHEID

vom15.
Juni 2023

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner, Dr. Claudius
Gelzer, lic. iur. André Equey

und Gerichtsschreiber
PD Dr. Benedikt Seiler

Parteien

A____Beschwerdeführerin

[...]                                                
                                           Schuldnerin

vertreten durch [...],

[...]

gegen

B____,AvocateBeschwerdegegnerin

[...]                                                                                          
Gläubigerin

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 30. Mai 2023

betreffend Konkurseröffnung nach
Art. 166 SchKG

Sachverhalt

Die A____ (Schuldnerin)
hat ihren Sitz in Basel. Sie bezweckt den Vertrieb von, den Handel mit sowie
sämtliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit medizinischen Geräten und
ärztlichem Praxisbedarf aller Art, ferner die Beteiligung an oder den Betrieb
von klinischen Laboratorien. Mit Entscheid vom 30. Mai 2023 eröffnete das
Zivilgericht Basel-Stadt den Konkurs über die Schuldnerin im Betreibungsverfahren
Nr. [...] betreffend Forderungen von B____ (Gläubigerin) von CHF 4'451.35, CHF 2'192.45,
CHF 783.80, CHF 190., CHF 145. und CHF 115.65, je zuzüglich
Zins zu 5 % seit dem 12. Juli 2019; CHF 3'384.65 zuzüglich Zins zu 5 %
seit dem 17. Dezember 2020 und CHF 400. sowie sämtliche Betreibungs- und
Konkurseröffnungskosten.

Mit Beschwerde
vom 1. Juni 2023 beantragt die Schuldnerin beim Appellationsgericht Basel-Stadt,
es sei der Entscheid des Zivilgerichts vom 30. Mai 2023 und damit die Konkurseröffnung
über sie aufzuheben. Mit Eingabe vom 5. Juni 2023 beantragte die Schuldnerin
zudem die Gewährung der aufschiebenden Wirkung. Mit Verfügung vom 6. Juni 2023
gewährte der Instruktionsrichter des Appellationsgerichts der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung und ordnete die Aufnahme eines Güterverzeichnisses an. Mit
Eingabe vom 7. Juni 2023 reichte die Schuldnerin weitere Beilagen ein. Auf
die Einholung einer Beschwerdeantwort wurde verzichtet. Es wurden die Akten des
Konkursamts des Kantons Basel-Stadt beigezogen. Der vorliegende Entscheid
erging auf dem Zirkulationsweg.

Erwägungen

5.2Entsprechend
dem Ausgang des Verfahrens hat die Schuldnerin die Gerichtskosten des
Beschwerdeverfahrens von CHF 600. zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO und Art. 61
Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 GebV SchKG).

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

Die Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten des
Beschwerdeverfahrens von CHF 600..

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

PD Dr. Benedikt Seiler

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.