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bs_appellationsgericht · BEZ.2023.10 · 2023-01-31 · de
definitive Rechtsöffnung (BGer 5D_79/2023 vom 16. Mai 2023)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2023.10

ENTSCHEID

vom4.
April 2023

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner

und a.o.
Gerichtsschreiber BLaw Patrick Schmid

Parteien

A____Beschwerdeführer

[...]

gegen

Kanton Basel-StadtBeschwerdegegner

4051 Basel

vertreten durch Steuerverwaltung
Kanton Basel-Stadt,

Fischmarkt 10, 4051 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 19. Januar 2023

betreffend definitive
Rechtsöffnung

Erwägungen

Gegen einen
Entscheid des Zivilgerichts vom 19. Januar 2023 erhob A____ (Beschwerdeführer)
mit Eingabe vom 22. Januar 2023 Beschwerde beim Appellationsgericht. Mit
Verfügung vom 31. Januar 2023 verlangte das Appellationsgericht vom
Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss von CHF 100.. Nachdem der
Kostenvorschuss nicht fristgemäss geleistet worden war, setzte das
Appellationsgericht dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 28. Februar 2023
eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen zur Zahlung des
Kostenvorschusses, dies unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101
Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Auch
innert dieser Nachfrist leistete der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss
nicht. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO
nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 19. Januar 2023 ([...]) wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtkosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der a.o. Gerichtsschreiber

BLaw Patrick Schmid

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt
dies nur dann, wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1
lit. a oder b BGG erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder
Arbeitsverhältnis bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
bs_appellationsgericht · DGV.2023.1 · 2021-11-28 · de
Revisionsgesuch


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verfassungsgericht

Kammer

DGV.2023.1

ENTSCHEID

vom24. März 2023

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, Dr. Claudius
Gelzer, lic. iur. André Equey, Dr. Christoph A. Spenlé, Prof. Dr. Ramon
Mabillard

und a.o. Gerichtsschreiberin MLaw Kim
Suter

Beteiligte

A____Gesuchsteller

[...]

gegen

Regierungsrat des Kantons
Basel-StadtGesuchsgegner

Marktplatz 9, 4051 Basel

Gegenstand

Revisionsgesuch

betreffend das Urteil des
Appellationsgerichts

Basel-Stadt vom 17. Februar 2022
([...])

Sachverhalt

Erwägungen

3.2Der
Gesuchsteller macht weiter nicht ansatzweise geltend, inwieweit das Urteil des
Bundesgerichts 1C_759/2021 vom 19. Dezember 2022 diese Begründung für den
Nichteintretensentscheid des Verfassungsgerichts effektiv zu beeinflussen vermöchte.
Das Bundesgericht hat die vom Stimmvolk mit Beschluss vom 28. November 2021
beschlossene Änderung des WRFG beurteilt. Es hat sich nicht mit den Tatsachen,
welche für den Nichteintretensentscheid des Verfassungsgerichts relevant
gewesen sind, auseinandergesetzt.

4.

Schliesslich legt
der Gesuchsteller in keiner Weise dar, welches Rechtsschutzinteresse ihm
bezüglich einer Änderung der WRSchV zukommt. Mit dem Urteil 1C_759/2021 vom 19.
Dezember 2022 hat das Bundesgericht § 8a Abs. 3 lit. a WRFG im abstrakten
Normenkontrollverfahren aufgehoben. Diese Bestimmung kann daher keine Anwendung
mehr finden. Damit ist auch der Konkretisierung des in jener Bestimmung
geregelten Rückkehrrechts der Mieterschaft in § 21 WRSchV in der Fassung vom
26. April 2022 die Grundlage entzogen und kann diese nicht mehr zur Anwendung
gelangen. Einer förmlichen Aufhebung dieser Bestimmung bedarf es nicht.

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht (Dreiergericht):

://:        Auf das Revisionsgesuch wird nicht
eingetreten.

Der Gesuchsteller trägt die Kosten in der Höhe von CHF
1000..

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die a.o. Gerichtsschreiberin

MLaw Kim Suter

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift
ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die
Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.
bs_appellationsgericht · ZB.2023.5 · 2023-03-08 · de
Schuldneranweisung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

ZB.2023.5

ENTSCHEID

vom 8. März 2023

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic.
iur. André Equey, Prof. Dr. Ramon

Mabillard und Gerichtsschreiber MLaw
Andreas Callierotti

Parteien

A____Berufungskläger

[...]                                       
                                          Gesuchsbeklagter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

B____Berufungsbeklagte

[...]Gesuchstellerin

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid des Zivilgerichts vom 11. Januar 2023

betreffend Schuldneranweisung

Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        Die Berufung gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 11. Januar 2023 (LA.[...]) wird abgewiesen.

Der Berufungskläger trägt die Gerichtskosten des
Berufungsverfahrens von CHF 600..

Mitteilung an:

-Berufungskläger

-Berufungsbeklagte

-[...] (nur Dispositiv Ziff. 1)

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

MLaw Andreas Callierotti

Rechtsmittelbelehrung
bs_appellationsgericht · BEZ.2023.17 · 2023-03-01 · de
Nichteintreten (BGer 5A_215/2023 vom 27.03.2023)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Obere Aufsichtsbehörde über
 das

Betreibungs- und Konkursamt

BEZ.2023.17

ENTSCHEID

vom1.
März 2023

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner, Dr. Claudius
Gelzer, lic. iur. André Equey

und Gerichtsschreiber
Dr. Alexander Zürcher

Beteiligte

A____Beschwerdeführerin

[...]

gegen

Betreibungsamt Basel-StadtBeschwerdegegner

Aeschenvorstadt 56, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde

über das Betreibungs- und
Konkursamt vom 17. Januar 2023

betreffend Nichteintreten

Sachverhalt

Erwägungen

Demgemäss
erkennt die obere Aufsichtsbehörde:

://:        Auf die Eingabe/Beschwerde vom
24. Januar 2023 wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Dr. Alexander Zürcher

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 10 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
bs_appellationsgericht · ZB.2023.1 · 2022-11-25 · de
Ausweisung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

ZB.2023.1

ENTSCHEID

vom3.
Februar 2023

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, Dr.
Claudius Gelzer, lic. iur. André Equey

und Gerichtsschreiber
PD Dr. Benedikt Seiler

Parteien

A____Berufungsklägerin

Postlagernd / Annahme 5,
4005 Basel                                          Mieterin

gegen

B____ AGBerufungsbeklagte

[...]                                                                                             Vermieterin

c/o [...]

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 29. Dezember 2022

betreffend Ausweisung

Sachverhalt

Mit Eingabe vom
16. Oktober 2022 legte die Mieterin Berufung gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 14. September 2022 ein. Mit Entscheid vom 25. November 2022
(ZB.2022.32) hob das Appellationsgericht in Gutheissung der Berufung den
Entscheid des Zivilgerichts vom 14. September 2022 auf und wies die Sache an
das Zivilgericht zurück. Mit Entscheid vom 29. Dezember 2022 (nachfolgend
angefochtener Entscheid) wies das Zivilgericht die Mieterin an, die bei der
Vermieterin gemieteten Räumlichkeiten bis spätestens 16. Januar 2023,
11:30 Uhr, zu räumen. Zudem erkannte es, dass auf Antrag der Vermieterin nach
Bezahlung des Kostenvorschusses ohne Weiteres die Räumung vollzogen werde, wenn
die Mieterin die erwähnten Räumlichkeiten innert der gesetzten Frist nicht
geräumt hat.

Erwägungen

Demgemäss erkennt das
Appellationsgericht (Dreiergericht):

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

PD Dr. Benedikt Seiler

Rechtsmittelbelehrung
bs_appellationsgericht · BEZ.2022.41 · 2022-04-13 · de
Rechtsöffnung (BGer-Nr. 5D_88/2022 vom 19. Juli 2022)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2022.41

ENTSCHEID

vom31.
Mai 2022

Mitwirkende

Dr. Olivier Steinerund a.o. Gerichtsschreiber
MLaw Cyrill Chevalley

Parteien

A____Beschwerdeführer

[...]

gegen

Kanton Basel-StadtBeschwerdegegner

4051 Basel

vertreten durch Steuerverwaltung
Basel-Stadt,

Fischmarkt 10, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 31. März 2022

betreffend Rechtsöffnung

Erwägungen

Gegen einen
Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 31. März 2022 erhob A____
(Beschwerdeführer) am 7. April 2022 Beschwerde beim Appellationsgericht
Basel-Stadt. Mit Verfügung vom 13. April 2022 verlangte dieses einen
Kostenvorschuss von CHF 300.. Nachdem dieser innert Frist nicht geleistet
worden war, setzte das Appellationsgericht dem Beschwerdeführer mit Verfügung
vom 11. Mai 2022 eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen zur Zahlung
des Kostenvorschusses, dies unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101
Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Auch
innert dieser Nachfrist leistete der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss
nicht. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO
nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:      Auf die Beschwerde gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 31. März 2022 [...] wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtkosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der a.o. Gerichtsschreiber

MLaw Cyrill Chevalley

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
bs_appellationsgericht · BEZ.2022.39 · 2022-04-12 · de
Rechtsöffnung (BGer-Nr. 5D_87/2022 vom 19. Juli 2022)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2022.39

ENTSCHEID

vom31.
Mai 2022

Mitwirkende

Dr. Olivier Steinerund a.o. Gerichtsschreiber
MLaw Cyrill Chevalley

Parteien

A____Beschwerdeführer

[...]

gegen

Schweizerische
EidgenossenschaftBeschwerdegegnerin

3003 Bern

vertreten durch Steuerverwaltung
Basel-Stadt,

Fischmarkt 10, 4051 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 14. März 2022

betreffend Rechtsöffnung

Erwägungen

Gegen einen
Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 14. März 2022 erhob A____
(Beschwerdeführer) am 4. April 2022 Beschwerde beim Appellationsgericht
Basel-Stadt. Mit Verfügung vom 12. April 2022 verlangte dieses einen
Kostenvorschuss von CHF 200.. Nachdem dieser innert Frist nicht geleistet
worden war, setzte das Appellationsgericht dem Beschwerdeführer mit Verfügung
vom 11. Mai 2022 eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen zur Zahlung
des Kostenvorschusses, dies unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101
Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Auch
innert dieser Nachfrist leistete der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss
nicht. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO
nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:      Auf die Beschwerde gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 14. März 2022 [...] wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtkosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der a.o. Gerichtsschreiber

MLaw Cyrill Chevalley

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
bs_appellationsgericht · BEZ.2022.34 · 2021-03-18 · de
Konkurseröffnung nach Art. 166 SchKG


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2022.34

ENTSCHEID

vom7.
April 2022

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner

und Gerichtsschreiber
PD Dr. Benedikt Seiler

Parteien

A____Beschwerdeführer

[...]

gegen

B____Beschwerdegegnerin

[...]                                                                                           
Gläubigerin

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 14. März 2022

betreffend Konkurseröffnung nach
Art. 166 SchKG

Erwägungen

Gegen einen
Entscheid des Zivilgerichts vom 14. März 2022 erhob A____ (Beschwerdeführer) am
17. März 2022 Beschwerde beim Appellationsgericht. Mit Verfügung vom 18. März
2021 verlangte dieses einen Kostenvorschuss von CHF 600.. Nachdem dieser
innert Frist nicht geleistet worden war, setzte das Appellations­gericht dem
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 29. März 2022 eine nicht er­streckbare
Nachfrist von fünf Tagen zur Zahlung des Kostenvorschusses, dies unter Hinweis
auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung
(ZPO, SR 272). Auch innert dieser Nachfrist leistete der Beschwerdeführer den
Kostenvorschuss nicht. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101
Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird
verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 14. März 2022 ([...]) wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtkosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

PD Dr. Benedikt Seiler

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
bs_appellationsgericht · BEZ.2021.7 · 2021-02-03 · de
Forderung (Begehren um Rechtsöffnung / um Beseitigung des Rechtsvorschlages)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2021.7

ENTSCHEID

vom11.
Mai 2021

Mitwirkende

lic. iur. André Equey

und
Gerichtsschreiber PD Dr. Benedikt Seiler

Parteien

A____Beschwerdeführerin

[...]

gegen

B____Beschwerdegegnerin

[...]

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 6. November 2020

betreffend Forderung

Erwägungen

Gegen den
schriftlich begründeten Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom
6. November 2020 ([...]) erhob die A____ (nachfolgend Beschwerdeführerin)
beim Zivilgericht «Einsprache». Die Zivilgerichtspräsidentin leitete die
Eingabe als Beschwerde zuständigkeitshalber an das Appellationsgericht
Basel-Stadt weiter. Mit Verfügung vom 3. Februar 2021 verlangte der
verfahrensleitende Appellationsgerichtspräsident von der Beschwerdeführerin
einen Kostenvorschuss von CHF 450.. Nachdem der Kostenvorschuss nicht
geleistet worden war, setzte der Appellationsgerichtspräsident der Beschwerdeführerin
mit Verfügung vom 16. März 2021 unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss
Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) eine
Nachfrist für die Leistung des Kostenvorschusses. Auch innert dieser Nachfrist
wurde der Kostenvorschuss nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist daher in
Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Auf die Erhebung von
Gerichtskosten wird verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 6. November 2020 ([...]) wird nicht eingetreten.

Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das
Beschwerdeverfahren wird verzichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

PD Dr. Benedikt Seiler

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.