bs_appellationsgericht · BES.2025.86 · 2026-01-13 · de
Rechtsverzögerung- und Rechtsverweigerung, Sistierung, Auskunftsrecht


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BES.2025.86

ENTSCHEID

vom 13. Januar 2026

Mitwirkende

lic. iur. Liselotte Henz

und Gerichtsschreiberin
MLaw Ariana de la Cruz

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                             Beschwerdeführer

[...]                                                                                           
Privatkläger

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBeschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, Postfach,
4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

in den Verfahren VT.[] und VT.[]

betreffend

Sachverhalt

A____
(nachfolgend: Beschwerdeführer) und seine französische Ex-Partnerin, [...],
haben einen gemeinsamen Sohn (geb. 2021). Das Paar trennte sich im Jahr 2022.
Seither streiten sie sich um das Besuchs- und Sorgerecht, was zahlreiche
Verfahren und Entscheide, unter anderem auch mit internationalem Bezug, zur
Folge hatte. In diesem Zusammenhang erstatteten sie auch gegenseitig
verschiedene Strafanzeigen. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt sistierte mit
Verfügung vom 17. Dezember 2024 das gegen die Mutter geführte Strafverfahren (VT.[])
bis zum rechtskräftigen Abschluss des gegen den Beschwerdeführer hängigen
Strafverfahrens (VT.[]), da das erstere Verfahren vom Ausgang des letzteren
abhänge.

Im Rahmen dieses
Elternkonfliktes erging am 13.März 2024ein Urteildes «Tribunal Judiciaire de Paris».Infolgedessen beantragte
der Beschwerdeführer bei der bereits vorgängig involvierten Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Basel-Stadt (nachfolgend: KESB
Basel-Stadt) die Anerkennung des vorgenannten Urteils. Mit Entscheid vom 7. Mai
2024 verweigerte die KESB Basel-Stadt die Anerkennung, woraufhin das
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (nachfolgend: Appellationsgericht)
und zwischenzeitlich auch das Bundesgericht diesen Entscheid bestätigten (siehe
AGE KE.2024.17 vom 4. November 2024 resp. BGer 5A_858/2024 vom
4. November 2025).

Am 19. Mai 2025
sowie am 26. Mai 2025 erstatte der Beschwerdeführer Strafanzeige gegen den [...]
der KESB Basel-Stadt, B____, wegen diverser Delikte (u.a. wegen Amtsmissbrauchs
und Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht), woraufhin die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt ein Verfahren gegen diesen (VT.[]) eröffnete.

Der
Beschwerdeführer gelangte im Juni 2025 mit mehreren Schreiben an die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt bezüglich der Verfahren VT.[] (Ex-Partnerin)
und VT.[] ([...] der KESB Basel-Stadt). Namentlich ersuchte er darin um
Auskunft betreffend den jeweiligen Verfahrensstand, beantragte Akteneinsicht
und forderte die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt formell auf, die Ermittlungen
unverzüglich aufzunehmen. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt beantwortete die
in den einzelnen Schreiben aufgeworfenen Fragen jeweils schriftlich und innert
kurzer Frist.

Mit Eingabe vom
8. Juli 2025 erhob der Beschwerdeführer direkt beim Justiz- und
Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt (nachfolgend: JSD) «Beschwerde
wegen Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung» in den Verfahren VT.[] und VT.[],
welche das JSD zuständigkeitshalber samt aller Beilagen dem Appellationsgericht
mit Schreiben vom 21. August 2025 übermittelte und den Beschwerdeführer mit
Schreiben vom 20. August 2025 über die Weiterleitung informierte. In seiner
Beschwerde beantragte der Beschwerdeführer, es sei anzuordnen, dass die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt unverzüglich Ermittlungs- und
Verfahrenshandlungen vornehme, und es sei ihm Akteneinsicht zu gewähren. Weiter
sei ihm Auskunft über die sämtliche Verfahrensschritte zu erteilen und es sei
zu prüfen, ob Disziplinarmassnahmen aufgrund der mutmasslichen
Rechtverweigerung bzw. -verzögerung infrage kämen.

Die
Verfahrensleiterin des Appellationsgerichts liess die Beschwerde der
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt zur Stellungnahme mit Frist bis zum 26.
September 2025 zukommen und forderte sie gleichzeitig auf, mit dieser die Akten
einzureichen. Mit Schreiben vom 10. September 2025 nahm die Staatsanwaltschaft
Basel-Stadt zur Beschwerde betreffend das Verfahren VT.[] Stellung und
beantragt darin unter o/e-Kostenfolge, dass auf die Beschwerde nicht
einzutreten sei, eventualiter sei sie abzuweisen. Innert erstreckter Frist
reichte sie die Stellungnahme vom 29. Oktober 2025 hinsichtlich des
Verfahrens VT.[] ein und verlangt die kostenpflichtige Abweisung der
Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Der Beschwerdeführer replizierte auf
keine der beiden Stellungnahmen (vgl. Verfügungen der Verfahrensleiterin vom
30. Oktober 2025 bzw. 4. Dezember 2025).

Der vorliegende
Entscheid ist im schriftlichen Verfahren aufgrund der Akten (einschliesslich
der von der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt eingereichten Verfahrensakten)
ergangen. Die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich  soweit sie für
den Entscheid von Bedeutung sind  aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Gemäss
Art. 393 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 lit. b der
Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) unterliegen Verfügungen
und Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft der Beschwerde an die
Beschwerdeinstanz. Zuständig für deren Beurteilung ist das Appellationsgericht
als Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 und § 93 Abs. 1 Ziff. 1
Gerichtsorganisationsgesetz [SG 154.100]). Die Kognition des
Beschwerdegerichts ist frei und nicht auf Willkür beschränkt. Es können mit der
Beschwerde Rechtsverletzungen, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, die
unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie
Ermessensfehler gerügt werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).

1.2

1.2.1.1Verfügungen
im Sinne von Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sind individuell-konkrete Anordnungen,
mit denen gestützt auf die Strafprozessordnung eine für den Adressaten
verbindliche und erzwingbare Rechtswirkung erzielt wird (statt vieler BStGer BP.2024.16
vom 15. Oktober 2024 E. 1.1;Guidon,
in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2023, Art. 393 StPO N 6 m.w.H.)  Unter
Verfahrenshandlungen (i.e.S.) im Sinne von Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO fallen
alle hoheitlichen Verfahrenshandlungen, die nicht in der Form eines Beschlusses
oder einer Verfügung (vgl. Art. 80 Abs. 1 StPO) ergehen (je m.w.H. BStGer BP.2024.16
vom 15. Oktober 2024 E. 1.1;Guidon,
a.a.O., Art. 393 StPO N 6; vgl.Keller,
in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung StPO, 3. Auflage, Zürich 2020, Art. 393 N 11).

Als (hoheitliche)
Verfahrenshandlung (i.w.S.) gilt jede gegen aussen wirksame Handlung der
Strafverfolgungsbehörden und (Straf-)Gerichte, die auf den Verfahrensgang, d.h.
die Einleitung, die Durchführung oder den Abschluss, gerichtet ist und einer
prozessrechtlichen Regelung unterliegt (BStGer BP.2024.16 vom 15. Oktober 2024
E. 1.1;Guidon, a.a.O., Art.
393 StPO N 6). Allgemein können nur konkrete, hoheitliche Verfahrenshandlungen
(wie bspw. Verfügungen) ein gültiges Anfechtungsobjekt der Beschwerde bilden
(je m.w.H. BStGer BP.2024.16 vom 15. Oktober 2024 E. 1.1;Guidon, a.a.O., Art. 393 StPO N 6, 10;Keller, a.a.O., Art. 393 N 12a).
Dementsprechend dient die Beschwerde nicht dazu, die Strafverfolgungsbehörden
(bzw. deren Arbeit) pauschal zu kritisieren oder allgemeines Unbehagen zu
äussern (Guidon, a.a.O., Art. 393
StPO N 10).

1.2.1.2Im Gegensatz gibt es bei Rechtsverzögerungs- und Rechtsverweigerungsbeschwerden
kein klassisches Anfechtungsobjekt, gegen das innert der zehntägigen Frist
(Art. 396 Abs. 2 StPO) Beschwerde erhoben werden kann (BGer 7B_86/2023 vom 20.
Juni 2024 E. 2.3.2 f., 1B_303/2020 vom 2. März 2021 E. 4.4; vgl. auch BGE 138
III 705 E. 2).

Eine (formelle)
Rechtsverweigerung (i.e.S.) liegt nur vor, wenn die Strafbehörde sich weigert,
eine ihr nach Gesetz obliegende hoheitliche Verfahrenshandlung vorzunehmen, also
untätig bleibt, obwohl sie verpflichtet gewesen wäre, tätig zu werden, und sie
diese Weigerung nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich den Betroffenen
mitteilt (BGer 7B_86/2023 vom 20. Juni 2024 E. 2.3.2 f.;Keller, a.a.O., Art. 396 N 9). Äussert
sie sich in irgendeiner Weise dazu, liegt keine Rechtsverweigerung vor  auch
wenn sie den Begehren nicht (vollständig) entspricht , weshalb innert zehn
Tagen («reguläre») Beschwerde zu erheben ist und die
Rechtsverweigerungsbeschwerde nicht zur Verfügung steht (BGer 7B_86/2023 vom
20. Juni 2024 E. 2.3.2 f., 1B_303/2020 vom 2. März 2021 E. 4.4, vgl. BGE 138
III 705 E. 2; BGer 5A_908/2023 vom 7. Februar 2024 E. 3.1, 5A_408/2015 vom 8.
Oktober 2015 E. 3.5). Daraus folgt implizit auch, dass die Rechtsverweigerungsbeschwerde
erst erhoben werden kann, wenn die beschwerdeführende Person vor der Erhebung
der Beschwerde insofern tätig geworden ist, als dass sie die zuständige
Strafbehörde um die entsprechende Verfahrenshandlung ersucht hat (vgl. BGer 1B_124/2016
vom 12. August 2018 E. 5.5;Guidon,
a.a.O., Art. 396 StPO N 17, 19;Keller,
a.a.O., Art. 393 N 10a), es sei denn, sie wäre ohnehin, also ohne
entsprechenden Antrag, zur fraglichen Verfahrenshandlung verpflichtet gewesen.

Bei der
Rechtsverzögerung handelt es sich um eine abgeschwächte Form bzw. einen
Teilgehalt der (formellen) Rechtsverweigerung (je m.w.H. BGer 6B_1408/2022 vom 17.
Februar 2023 E. 4.5.4; AGE BES.2016.164 vom 17. November 2016 E. 2.1, BES.2015.59
vom 14. Juli 2015 E. 2.1). Eine Rechtsverzögerung liegt nicht schon  dann vor,
wenn die Strafbehörde nicht sofort tätig wird; sie ist nur dann gegeben, wenn
sich die Strafbehörde zwar bereit zeigt, den Entscheid zu fällen bzw. eine
Verfahrenshandlung vorzunehmen, dies aber nicht innert angemessener Frist tut
(BGer 6B_1408/2022 vom 17. Februar 2023 E. 4.5.4; AGE BES.2016.164 vom 17. November 2016
E. 2.1, BES.2015.59 vom 14. Juli 2015 E. 2.1;Waldmann,
in: Basler Kommentar, 2. Auflage 2025, Art. 29 BV N 26;Guidon, a.a.O., Art. 396 StPO N 17). Wie auch bei der
Rechtsverweigerung ist die beschwerdeführende Person einerseits verpflichtet,
vorgängig bei der Strafbehörde zu intervenieren, damit sie innert kurzer Frist
entscheidet (BGer 1B_124/2016 vom 12. August 2018 E. 5.5;Guidon, a.a.O., Art. 396 StPO N 17),
andererseits fällt die Rechtsverzögerungsbeschwerde ebenfalls ausser Betracht,
wenn ein Anfechtungsobjekt vorliegt (BGer 7B_86/2023 vom 20. Juni 2024 E.
2.3.2, 1B_303/2020 vom 2. März 2021 E. 4.4.). Die Unterscheidung zwischen
Rechtsverzögerung und -verweigerung ist insofern relevant, als bei der Rüge der
formellen Rechtsverweigerung zu prüfen ist, ob sich die Strafbehörde zu Recht
weigert, nicht tätig zu werden, während bei der Rechtsverzögerung massgeblich
ist, ob das Verfahren allzu lange dauert (BGer 6B_1408/2022 vom 17. Februar 2023
E. 4.5.4).

1.2.2Es
stellt sich die Frage, ob gültige Anfechtungsobjekte im Sinne von Art. 393 Abs.
1 lit. a StPO vorliegen bzw. die Beschwerde im konkreten Fall keiner
Anfechtungsobjekte bedarf. Um feststellen zu können, was der Beschwerdeführer
genau anficht, ist die Beschwerdebegründung heranzuziehen, weshalb bereits an
dieser Stelle dessen Voraussetzungen zu erörtern sind.

1.2.2.1In diesem Zusammenhang ist vorweg festzuhalten, dass die Beschwerde des
Beschwerdeführers vom 8. Juli 2025 zwei verschiedene Verfahren (VT.[] und VT.[])
betrifft. Die darin vorgebrachten Rügen und Anträgen beziehen sich jeweils auf
beide Verfahren, da der Beschwerdeführer in seinen Ausführungen nicht zwischen
diesen differenziert (vgl. Akten S. 1 ff.). Trotz des (impliziten) Antrags der
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt, die Beschwerdeverfahren seien getrennt zu
führen (Akten, S. 18 und S. 29), findet aufgrund des sachlichen Konnexes
zwischen beiden Verfahren keine Verfahrenstrennung statt. Dies umso mehr, da
die Verfahren, hätte der Beschwerdeführer jeweils für jedes Verfahren
eigenständig Beschwerde erhoben, gestützt auf Art. 30 StPO hätten vereinigt
werden können. Die gemeinsame Beurteilung ändert nichts daran, dass sie strikt
auseinanderzuhalten und folglich die Voraussetzungen und Rügen für jedes
Verfahren und jedes Rechtsbegehren einzeln zu prüfen sind.

1.2.2.2Die
Anforderungen an die inhaltliche Begründung der Beschwerde richten sich nach
Art. 385 StPO (vgl. Art. 376 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO). Die beschwerdeführende
Person hat demnach genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten
werden, welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel
angerufen werden (Art. 385 Abs. 1
lit. a  c StPO). Dabei hat der Beschwerdeführer zum
Ausdruck zu bringen, in welchem Sinne er die angefochtene Verfahrenshandlung
geändert haben möchte (Guidon, a.a.O.,
Art. 396 StPO N 9b). Bei einer rechtsunkundigen Person stellt die
Praxis an die Begründungspflicht keine strengen Anforderungen. Allerdings ist
auch in einer Laienbeschwerde zumindest sinngemäss anzugeben, inwiefern der
angefochtene Entscheid für unrichtig respektive fehlerhaft gehalten wird (siehe
Art. 385 Abs. 1 StPO; vgl.Bähler,
in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2023, Art. 385 StPO N 3; AGE
BES.2020.69 vom 23. April 2020 E. 1.2). Während grundsätzlich Antrag und
Begründung jeweils auseinanderzuhalten sind, können insbesondere bei
Laieneingaben die Anträge erst aus der Begründung hervorgehen, was ausreicht,
sofern sie hinreichend deutlich sind (Guidon,a.a.O., Art. 396 StPO N 9e m.w.H.). In diesem Zusammenhang sind es
ebenfalls die Akten zu konsultieren (vgl. BGE 137 III 617 E. 4.4; Guidon,a.a.O., Art. 396 StPO N 9e
m.w.H.). Die Rechtsbegehren und sonstige Ausführungen sind nach dem
Vertrauensprinzip auszulegen (Kradolfer,
in: St. Galler Kommentar, 4. Auflage 2023, Art. 9 BV N 138; vgl. BGE 136 V
131 E. 1.2; BGer 4A_74/2020 vom 28. Mai 2020 E. 3.1, 4A_371 vom 14.
Oktober 2016; E. 2.1, 2C_393/2015 vom 26. Januar 2016 E. 5.1).

1.2.2.3Der Beschwerdeführer stellt in seiner Beschwerde vom 8. Juli 2025 folgende
Anträge: (1) die sofortige Anordnung effektiver Ermittlungs- und
Verfahrenshandlungen in den genannten Verfahren; (2) die unverzügliche und
vollständige Gewährung von Akteneinsicht nach Art. 101 StPO; (3) die umgehende
lückenlose Auskunft zu allen bisherigen und künftigen Verfahrensschritten; und
(4) die disziplinarische Prüfung von Massnahmen gegen die Verantwortlichen
wegen mutmasslicher Rechtsverweigerung (siehe auch oben Sachverhalt). Als
Begründung führt er sinngemäss an, dass die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt
keine substanzielle Verfahrenshandlung vorgenommen und die Ermittlungen nicht
aufgenommen habe, obwohl es sich um schwerwiegende und fortdauernde Straftaten
handle. Darüber hinaus habe sie ihm trotz mehrfacher schriftlicher Aufforderungen
keine Akteneinsicht gewährt. Ausserdem habe die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt
die Informationen und Verfügungen nur seinem Rechtsanwalt und nicht ihm direkt
als unmittelbar Geschädigtem zugestellt. Schliesslich habe sie dem
Beschwerdeführer in ihren Schreiben nur formelhaft und inhaltlich ausweichend
geantwortet, weshalb er dadurch keine neuen oder substantiellen Informationen
enthalten habe.

Mit diesem
Verhalten verletze die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Artikel 29 der Bundesverfassung
der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV), Artikel 6 der Europäischen
Menschenrechtskonvention (SR 0.101, EMRK) sowie Artikel 101 StPO. Zugleich
würden die Rechte seines Sohnes aus Artikel 8 EMRK sowie aus den Artikeln 3,
9 und 12 der Kinderrechtskonvention (SR 0.107) nachhaltig beeinträchtigt. Im
Übrigen verweist er auf die der Beschwerde beiliegende Korrespondenz zwischen
ihm und der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt (vgl. zum Ganzen Akten S. 1 ff.).

1.2.2.4In
Bezug auf den vierten Antrag (Prüfung von Disziplinarmassnahmen, siehe oben E. 1.1.2.3)
ist festzuhalten, dass gemäss § 24 des Personalgesetzes (SG 162.100, PG)
die Anstellungsbehörde (vgl. § 10 PG) für Disziplinarmassnahmen zuständig ist.
Dementsprechend ist mangels Zuständigkeit des Beschwerdegerichts bzw. gültigen
Anfechtungsobjekts betreffend beide Verfahren auf diesen Antrag bzw. Anträge nicht
einzutreten.

1.2.2.5Auf die Anträge 2 und 3 des Beschwerdeführers (siehe oben E. 1.1.2.3), mit
denen er die «umgehende lückenlose Auskunft zu allen bisherigen und künftigen
Verfahrensschritten» beantragt und um «unverzügliche und vollständige Gewährung
von Akteneinsicht nach Art. 101 StPO» ersucht (Akten, S. 2), ist in Bezug auf
beide Verfahren nicht einzutreten. Denn das (jeweilige) Anfechtungsobjekt für
diese Anträge ist das Schreiben der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 16. Juni
2025 (Akten S. 8 f.). Auch wenn der Beschwerdeführer nicht explizit ausführt,
gegen welche Verfahrenshandlung bzw. Verfügung er mit diesen Anträgen genau
vorgeht bzw. auf welche Verfahrenshandlung bzw. Verfügung sich die Anträge
beziehen, ist aufgrund der Beschwerdebeilagen und den beigezogenen Vorakten
darauf zu schliessen, dass das zuvor genannte Schreiben das korrekte Anfechtungsobjekt
ist, wofür die zehntägige Beschwerdefrist nach Art. 396 Abs. 1 StPO bereits
abgelaufen ist. Dem ist so, weil der Beschwerdeführer mit diesen Anträgen
bereits mit Eingabe vom 9. Juni 2025 an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt
gelangte (Akten, S. 10 f.), welche sie eben mit Schreiben vom 16. Juni 2025
begründet ablehnte (Akten S. 8 f.). Der Beschwerdeführer wäre  wie soeben
dargelegt  also verpflichtet gewesen, gegen dieses Schreiben (welches als
Verfügung zu qualifizieren ist, siehe oben E. 1.1.1.1) Beschwerde zu erheben
bzw. dieses anzufechten. Aufgrund der darauffolgenden Eingabe des
Beschwerdeführers vom 23. Juni 2025 (Akten S. 5 ff.), die unter anderem mangels
veränderter Umstände und wegen des Einreichungszeitpunkts als
Wiedererwägungsgesuch zu qualifizieren ist (vgl. BGE 138 III 136 II 177
E. 2.2.1; BGer 7B_190/2025 vom 4. Juli 2025 E. 3.4.1; ferner BGer
7B_500/2024 vom 28. August 2025 E. 5.2), ist jedoch davon auszugehen, dass
er vorliegend das Antwortschreiben der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 4. Juli
2025 (Akten S. 4) anficht, was jedoch in diesem Fall kein gültiges
Anfechtungsobjekt darstellt (vgl. BGer 7B_500/2024 vom 28. August 2025 E.
5.2;Häfelin/Müller/Uhlmann,
Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Auflage, Zürich/St. Gallen 2020, N 1281).
Ausserdem dient die Wiederwägung nicht dazu, Rechtsmittelfristen zu umgehen (Waldmann, a.a.O., Art. 29 BV N 25a).
Vorliegend löst das Antwortschreiben vom 4. Juli 2025 keine eigenständige Frist
aus (vgl.Häfelin/Müller/Uhlmann,a.a.O., N 1281), dies deshalb, da sich die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt nicht
in materieller Hinsicht mit den Anträgen befasst hat (Häfelin/Müller/Uhlmann,a.a.O., N 1281). Denn in ihrem
Schreiben vom 4. Juli 2025 verweist sie lediglich auf das Schreiben
vom 16. Juni 2025 bzw. auf die darin enthaltenen Antworten (Akten S. 4). Die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt war nicht verpflichtet, das
Wiedererwägungsgesuch zu behandeln bzw. sich materiell mit den Vorbringen des
Beschwerdeführers erneut auseinanderzusetzen (BGer 7B_500/2024 vom 28. August
2025 E. 5.2; vgl.Häfelin/Müller/Uhlmann,a.a.O., N 1281).

Abschliessend
ist noch festzuhalten, dass im Verfahren VT.[] ohnehin noch kein
Akteneinsichtsrecht bestand bzw. besteht (Art. 101 Abs. 1 StPO; vgl. Akten
S. 8 f.), sodass die Beschwerde auch materiell abzuweisen wäre.
Überdies gibt es keine Anzeichen, dass die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt im
Verfahren VT.[] dem Beschwerdeführer bzw. seinem Rechtsvertreter die
Akteneinsicht nicht gewährt hat.

1.2.2.6Zuletzt
ist zu prüfen, ob hinsichtlich der Rechtsverzögerungs- bzw.
Rechtsverweigerungsbeschwerden eben gerade keine Anfechtungsobjekte vorliegen
(oben dazu bereits ausführlich oben E. 1.1.1.2).

1.2.2.6.1Wie die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt in ihrer Stellungnahme vom 10.
September 2025 (Akten S. 18 ff.) korrekt ausführt, ist in der
Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 8. Juli 2025 betreffend
das Verfahren VT.[] vielmehr eine Beschwerde gegen die damalige Sistierungsverfügung
vom 17. Dezember 2024 (elektronische Akten des Verfahrens VT.[] S. 416) zu
erblicken, die innert zehn Tagen anzufechten gewesen wäre (vgl. u.a. Art. 314
Abs. 4 StPO i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO; BGE 138 III 705 E. 2). Eine
Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde ist vorliegend aufgrund
der (rechtskräftigen) Sistierungsverfügung also nicht mehr möglich, da damals ein
Anfechtungsobjekt (Sistierungsverfügung) vorhanden gewesen ist (siehe oben
E. 1.1.1.2; vgl. BGE 138 III 705 E. 2). Gemäss Verfügung vom 17. Dezember
2024 dauert die Sistierung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens VT.[]
(siehe oben Sachverhalt), wobei dieser Grund zurzeit noch nicht weggefallen ist
(Art. 315 Abs. 2 StPO). Einzig wenn sich die der Sistierungsverfügung zugrunde
liegende Umstände wesentlich verändert hätten, sodass die Sistierung im Lichte
der Änderung(en) neuerdings als ungerechtfertigt erscheinen würde, wäre eine
eigenständige Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde denkbar.
Solche Umstände macht der Beschwerdeführer aber nicht geltend und sind auch
nicht erkennbar. Der Beschwerdeführer wehrt sich sinngemäss gegen die
Sistierung an sich. Dementsprechend ist nicht auf die Rechtsverzögerungs- bzw.
Rechtsverweigerungsbeschwerde betreffend das Verfahren VT.[] einzutreten
(siehe oben E. 1.1.1.2).

Soweit der
Beschwerdeführer in seinem Schreiben vom 23. Juni 2025 vorbringt (Akten S. 5 ff.),
er habe die Sistierungsverfügung vom 17. Dezember 2024 nicht erhalten, ist dies
unerheblich. Dies allein schon deshalb, weil er diesen Umstand in seiner
Beschwerde vom 8. Juli 2025 (Akten S. 1 ff.) nicht (explizit) gerügt hat,
sondern lediglich auf die beiliegende Korrespondenz, in der das Schreiben vom
23. Juni 2025 enthalten ist, verwiesen hat. Entgegen seiner Annahme war die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt überdies zu keinem Zeitpunkt verpflichtet, die
Sistierungsverfügung dem Beschwerdeführer direkt zuzustellen; vielmehr hatte
diese aufgrund von Art. 88 Abs. 3 StPO an seinen Rechtsvertreter (Dr. iur. Yves
Waldmann) zu erfolgen. Dass der Anwalt des Beschwerdeführers diesen gegebenenfalls
nicht informiert hat, ändert nichts daran, dass die Sistierung rechtswirksam
zugestellt wurde. Abschliessend ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, selbst
wenn sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellen sollte, sein Verteidiger
habe die Sistierungsverfügung niemals erhalten, wäre dies unerheblich.
Spätestens mit dem Schreiben der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 16. Juni
2025 (Akten S. 8 f.) wusste der Verteidiger des Beschwerdeführers um die
Sistierungsverfügung, weshalb er  hätte er die Verfügung tatsächlich niemals
erhalten  verpflichtet gewesen wäre, diesen Umstand umgehend der
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt anzuzeigen, was er jedoch nicht getan hat. Auf
die zwei nachfolgenden Schreiben der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 1. bzw.
4. Juli 2025 (elektronische Akten des Verfahrens VT.[] S. 21 resp. Akten
S. 4), welche beide (explizit) auf die Sistierungsverfügung vom 17. Dezember
2024 Bezug nehmen, erfolgte vielmehr keine Reaktion. Somit ist davon
auszugehen, dass sein Verteidiger die Sistierungsverfügung erhalten hat und sie
infolgedessen auch in Rechtskraft erwachsen ist (in diesem Zusammenhang siehe
auch BGE 142 IV 125 E. 4.3 in fine, in: Pra 2017 Nr. 22; BGer 6B_390/2013
vom 6. Februar 2014 E. 2.3.2).

1.2.2.6.2Anders zu beurteilen ist die Lage im Verfahren VT.[]. Hier liegt kein
Anfechtungsobjekt vor, gegen welches statt der Rechtsverzögerungs- bzw.
Rechtsverweigerungsbeschwerde Beschwerde hätte erhoben werden können. Somit ist
die erhobene Beschwerde diesbezüglich als zulässig zu erachten, wobei im
Folgenden noch die übrigen Beschwerdevoraussetzungen zu prüfen sind (Keller, a.a.O., Art. 396 StPO N 10;
vgl.Uhlmann, in: Basler
Kommentar, 3. Auflage 2018, Art. 94 BGG N 5).

1.3Wer
ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung der
Verfügung hat, ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO). Zu den im
kantonalen Verfahren beschwerdeberechtigten Parteien gehören auch
Anzeigesteller, welche durch die beanzeigten Delikte selbst und unmittelbar in
ihren Rechten verletzt worden sind und ausdrücklich erklären, sich am
Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen (Art. 104 Abs. 1 lit.
b StPO i.V.m. Art. 115 und 118 StPO; AGE BES.2023.137 vom 29. Januar 2024 E
1.2; vgl. BGE 141 IV 380 E. 2.3.1; BGer 1B_426/2015 vom 17. Mai 2016 E. 1.4;
AGE BES.2015.77 vom 14. März 2016). Das ist beim Beschwerdeführer der Fall,
sodass er legitimiert ist, die Beschwerde zu erheben.

1.4

1.4.1Da
die Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde an keine
Rechtsmittelfrist gebunden ist (Art. 396 Abs. 2 StPO), bleibt nur noch zu
prüfen, ob der Beschwerdeführer die Beschwerde formgerecht eingereicht hat (zu
den Anforderungen sowie seiner Begründung bereits oben E. 1.1.2.2 f.).

1.4.2In
seiner Beschwerde vom 8. Juli 2025 begnügt sich der Beschwerdeführer im
Wesentlichen damit, die von ihm gestellten Anträge als Begründung zu
wiederholen (Akten, S. 1 f.). Er legt die Gründe, warum Rechtsverzögerung bzw.
Rechtsverweigerung vorliege, nur sehr oberflächlich und sehr kurz dar. Auf die
Beilagen verweist er lediglich pauschal. Hingegen dürfen an Laienbeschwerden
nicht zu hohe Anforderungen gestellt werden (vgl. oben E. 1.1.2.1). Zumindest lässt
sich aus der Gesamtheit aller vorliegenden Akten eine sinngemässe Begründung entnehmen.
Somit erfüllt die Beschwerdebegründung knapp die Anforderungen an eine
Laienbeschwerde.

1.5Nach
dem Gesagten ist lediglich auf die Rechtsverzögerungs- und
Rechtsverweigerungsbeschwerde im Verfahren VT.[] einzutreten.

2.

2.1Gemäss
Art. 29 BV Abs. 1 hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und
Verwaltungsbehörden Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf
Beurteilung innert angemessener Frist. Als Teilgehalte dieser Bestimmung gelten
die Verbote der Rechtsverweigerung (i.e.S) und der Rechtsverzögerung (vgl. nur
BGer 6B_569/2025 vom 9. Oktober 2025 m. w. H. E. 1.3.1;Waldmann, a.a.O., Art. 29 BV N 22 ff.;Steinmann/Schindler/Wyss, in: St.
Galler Kommentar, 4. Auflage 2023, Art. 9 BV N 30 ff.).  Eine
Rechtsverweigerung liegt vor, wenn eine Behörde eine ihr obliegende hoheitliche
Verfahrenshandlung verweigert, obschon eine Pflicht zum Tätigwerden bestünde (BGE
144 II 184 E. 3.1, in: Pra 2018 Nr. 142; BGer 7B_256/2023 vom 5. März 2024 E.
2.2;Waldmann, a.a.O., Art. 29 BV
N 22). Unter Rechtsverzögerung sind Fälle zu subsumieren, in denen sich
die Behörde zwar bereit zeigt, das Geschäft zu behandeln, den Entscheid jedoch
nicht innerhalb der Zeit fällt, die nach der Natur der Sache und der Gesamtheit
der übrigen Umstände angemessen erscheint (BGE 144 I 318 E. 7.1, in: Pra 20219
Nr. 94; BGer 7B_256/2023 vom 5. März 2024;Waldmann,
a.a.O., Art. 29 BV N 26 ff.; vgl. zu beiden Begriffen AGE BES.2017.56 vom
27. April 2017 E. 4.1;Guidon,
a.a.O., Art. 396 StPO N 17 und N 18 je m.w.H, Fn. 137). Es gilt zu prüfen,
ob die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vorliegend zum Handeln verpflichtet war
und diese Pflicht verletzt hat bzw. die Sache nicht innert angemessener Frist
behandelt hat (vgl. zum Ganzen auch AGE BES.2018.147 vom 8. Januar 2018
E. 2.1; BES.2017.56 vom 27. April 2017 E. 4.1; siehe auch die
Ausführungen zur Rechtsverzögerung und -verweigerung oben unter E. 1.1.1.2).

2.2Im
vorliegenden Verfahren lässt sich den Akten entnehmen, dass die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt auf sämtliche Schreiben des Beschwerdeführers
reagiert hat (vgl. E. 1.1.2.5), sodass klarerweise keine Rechtsverweigerung
vorliegt (siehe oben E. 1.1.1.2 und E. 2.1). Auch gibt es keine Anzeichen,
dass die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt das Verfahren nicht behandeln werde
bzw. dies beabsichtigt, weshalb die Rechtsverweigerungsbeschwerde abzuweisen
ist.

2.3Gemäss
Akten sind die Strafanzeigen des Beschwerdeführers, jeweils datiert vom 19. Mai
2025 resp. 26. Mai 2025, am 23. Mai 2025 bzw. am 2. Juni 2025 bei der
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt eingegangen (elektronische Akten des Verfahrens VT.[]
S. 39 ff. und S. 149 ff.). Knapp etwas über einen Monat nachher, am 8. Juli
2025, erhob der Beschwerdeführer die Rechtsverzögerungsbeschwerde. Die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat in ihrer Stellungnahme mitgeteilt, dass
dieses Verfahren mittlerweile an die für die Bearbeitung zuständige
Kriminalpolizei überwiesen hat (Akten S. 30 ff.). Sodann handelt es sich
mangels Inhaftierung nicht um einen Fall, der gemäss Art. 5 Abs. 2 StPO zu
priorisieren wäre. Des Weiteren hat der Beschwerdeführer gegen verschiedene
Personen Strafanzeigen/-anträge gestellt, die jeweils inhaltlich miteinander
zusammenhängen, und vermischt die Verfahren teilweise derart, dass sie zuerst
von der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt entflochten werden müssen. Sodann reicht
er teilweise umfangreiche  unter anderem auch französische oder englische 
Beilagen ein, die das Verfahren naturgemäss verzögern. Anzumerken ist, dass der
Beschwerdeführer seine Anzeige gegen B____ auch auf Unterlagen stützt, die
mittlerweile überholt sind. In diesem Zusammenhang ist das Bundesgerichtsurteil
5A_858/2024 vom 4. November 2025 zu erwähnen, mit welchem der Beschwerdeführer das
Urteil des Appellationsgerichts als Verwaltungsgericht KE.2024.17 vom
4. November 2024 betreffend die Nichtanerkennung eines Urteils, Obhut und
weitere Kindesbelage angefochten hatte. Gemäss diesem Urteil ist der Pariser Entscheid
nicht mehr beachtlich und darüber hinaus haben die zuständigen Genfer Behörden
die Kindesbelange  abweichend vom Pariser Urteil  geregelt (E. 3.3.1 f.).
Das zuvor erwähnte bundesgerichtliche Urteil ist insofern auch für das
Verfahren VT.[] hinsichtlich des beanzeigten Amtsmissbrauchs relevant (vgl.
auch zum Ganzen Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 29. Oktober
2025, Akten S. 28 ff.).

In Anbetracht
der oben ausgeführten Umstände und der vergangenen Zeit zwischen Eingang der
Anzeigen und Beschwerdeerhebung kann von einer Rechtsverzögerung seitens der
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt keine Rede sein, sodass die
Rechtsverzögerungsbeschwerde auch abzuweisen ist.

2.4Nach dem Gesagten ist die Rechtsverzögerungs- und
Rechtsverweigerungsbeschwerde abzuweisen. Auf die übrigen Anträge ist wie unter
E. 1.1.2.3 ff. dargelegt nicht einzutreten.

3.

Aus den
vorgehenden Erwägungen folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Bei diesem
Ausgang des Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdeführer dessen Kosten zu
tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gebühr wird auf CHF 1'000. festgesetzt (§ 21
Abs. 2 des Gerichtsgebührenreglements [SG 154.810]).

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Die Rechtsverzögerungs- und
Rechtsverweigerungsbeschwerde (im Verfahren VT.[]) wird abgewiesen.

Auf die Beschwerde gegen die Sistierungsverfügung vom
17. Dezember 2024 (im Verfahren VT.[]) wird nicht eingetreten.

Im Übrigen wird auf die Beschwerde (in den Verfahren VT.[]
und VT.[]) nicht eingetreten.

Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des
Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von CHF 1'000. (einschliesslich
Auslagen).

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur.
Liselotte Henz                                               MLaw Ariana de la
Cruz

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.