bs_appellationsgericht · VD.2025.70 · 2025-10-15 · de
Curcuma-Extrakt, Vollzug Lebensmittelgesetzgebung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2025.70

URTEIL

vom 15. Oktober 2025

Mitwirkende

lic. iur. André Equey (Vorsitz), Dr.
Heidrun Gutmannsbauer,

Dr. Nina Blum

und Gerichtsschreiber Dr. Johannes
Hermann

Beteiligte

A____ GmbHBeschwerdeführerin

[...]

gegen

Kantonales Laboratorium
Basel-Stadt

Kannenfeldstrasse 2, 4056 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Gesundheitsdepartements

vom 18. Februar 2025

betreffend Curcuma-Extrakt,
Vollzug Lebensmittelgesetzgebung

Die A____ GmbH
(nachfolgend Beschwerdeführerin) vertreibt gemäss Eintrag im Handelsregister unter
anderem Nahrungsergänzungsmittel. Im Rahmen einer Stichprobenkontrolle
überprüfte das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt (nachfolgend KLBS) das
Produkt «[...]» (nachfolgend Produkt), welches die Beschwerdeführerin über
ihren Onlineshop vertreibt. Dabei untersuchte es das Produkt hinsichtlich
seiner Zulässigkeit und seiner Anpreisung im Zeitraum vom 2. Mai bis 17. Juni
2024. Mit Untersuchungsbericht vom 20. Juni 2024 beanstandete das KLBS das
Produkt. Es hielt fest, dass es sich bei diesem nicht um ein sicheres
Lebensmittel handle. Die akzeptable tägliche Aufnahmemenge von Curcumin als
Lebensmittelzusatzstoff sei bereits beim Konsum einer Kapsel des Produkts
überschritten. Bei der  von der Beschwerdeführerin empfohlenen  Einnahme von
zwei Kapseln pro Tag werde die Aufnahmemenge sogar bei Weitem überschritten.
Das KLBS verfügte im Untersuchungsbericht, was folgt:

«1.   Die
sich noch an Lager befindliche Ware ist sichergestellt und darf per sofort ohne
Einwilligung des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt (KLBS) nicht abgegeben
oder verschoben werden.

2.    Das
Produkt ist per sofort aus dem Onlineshop zu entfernen.

3.    Bis
zum 17.07.2024 ist dem KLBS schriftlich folgendes einzureichen/mitzuteilen:

-
Daten über den Einkauf (Datum, Menge, Lieferant/Importeur; inkl. Kopien der
Lieferpapiere der letzten Lieferung)

- Ausgelieferte Menge (Datum,
Menge, Anzahl KäuferInnen)

- Vorschlag über die
beabsichtigte weitere Verwendung der Ware

4.    Die
im Onlineshop angebotenen Lebensmittel sind auf deren lebensmittelrechtliche
Konformität in Bezug auf Curcumin zu prüfen.

5.    Bis
zum 17.07.2024 ist dem KLBS schriftlich mitzuteilen, mit welchen
Qualitätssicherungsmassnahmen Sie derartige Fehler in Zukunft vermeiden wollen,
um den Anforderungen nach Art. 26 des Lebensmittelgesetzes (Selbstkontrolle) zu
genügen.

6.    [Kosten]»

Auf erhobene
Einsprache der Beschwerdeführerin bestätigte das KLBS mit Einspracheentscheid
vom 16. August 2024 seine Verfügung vom 20. Juni 2024. Die dagegen erhobene
Beschwerde wies das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt (nachfolgend GD) mit
Entscheid vom 18. Februar 2025 ab.

Gegen diesen
Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 4. April 2025 Beschwerde an den
Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt. Darin beantragte sie die Aufhebung des
angefochtenen Entscheids und der Verfügung des KLBS vom 20. Juni 2024. Der
Regierungspräsident überwies die Beschwerde am 5. Mai 2025 dem
Verwaltungsgericht zum Entscheid. Mit Vernehmlassung vom 12. Juni 2025
beantragte das GD die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten
werden könne. Nachdem die Beschwerdeführerin um Durchführung einer Verhandlung
ersucht hatte (Eingabe vom 2. Juli 2025) und vorgängig Plädoyernotizen vom 3.
Oktober 2025 sowie deren Ergänzung vom 10. Oktober 2025 eingereicht hatte,
wurde die Beschwerde am 15. Oktober 2025 vor dem Verwaltungsgericht verhandelt.
Dabei gelangten die Beschwerdeführerin und das GD bzw. deren Vertreter zum
Vortrag. Für sämtliche Ausführungen wird auf das Protokoll verwiesen. Die
Vorbringen der Beteiligten und die weiteren Tatsachen ergeben sich, soweit sie
für das vorliegende Urteil von Bedeutung sind, aus dem angefochtenen Entscheid
und den nachfolgenden Erwägungen.

-
Daten über den Einkauf []

-
Ausgelieferte Menge []

5.    Bis
zum 17.07.2024 ist dem KLBS schriftlich mitzuteilen, mit welchen
Qualitätssicherungsmassnahmen Sie derartige Fehler in Zukunft vermeiden wollen,
um den Anforderungen nach Art. 26 des Lebensmittelgesetzes (Selbstkontrolle) zu
genügen.»

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten des
verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von CHF 1'500.,
einschliesslich Auslagen.

Mitteilung an:

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.