bs_appellationsgericht · VD.2019.11 · 2019-04-17 · de
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2019.11

URTEIL

vom 17. April 2019

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur.
André Equey,

Prof. Dr. Daniela Thurnherr Keller

und
Gerichtsschreiberin MLaw Marion Wüthrich

Beteiligte

A____Rekurrent

[...]vertreten durch [...],
Advokat,

[...]gegen

Migrationsamt Basel-Stadt

Spiegelgasse 12, 4051 Basel

Gegenstand

Rekursgegen einen Entscheid
des Justiz- und Sicherheitsdepartements

vom 17. Oktober 2018

betreffend Widerruf der
Niederlassungsbewilligung und Wegweisung

Sachverhalt

Der mazedonische
Staatsangehörige A____ (Rekurrent), geboren [...] 1976, heiratete [...] 2005 in
Mazedonien seine in der Schweiz aufenthaltsberechtigte Ehefrau B____, geboren [...].
Am 1. August 2005 reiste er zunächst als Tourist in die Schweiz ein und
erhielt danach eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau. Seit
dem 21. Oktober 2010 ist er Inhaber einer Niederlassungsbewilligung. Mit
seiner Ehefrau hat er eine gemeinsame Tochter, geboren [...] 2012, und einen
gemeinsamen Sohn, geboren [...] 2014. Mit Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt
vom 18. Mai 2017 wurde der Rekurrent wegen mehrfacher Vergewaltigung,
mehrfacher sexueller Nötigung, mehrfacher Nötigung, mehrfacher Drohung (alle
Straftaten zum Nachteil seiner Ehefrau) und versuchter Drohung gegen Dritte
sowie wegen mehrfacher einfacher Körperverletzung und mehrfacher Tätlichkeiten je
zum Nachteil seiner Ehefrau zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren sowie zu
einer Busse von CHF 1'500. verurteilt. Mit Urteil vom 9. Juli 2018
bestätigte das Appellationsgericht Basel-Stadt die Schuldsprüche des
Strafgerichts und erhöhte die Freiheitstrafe auf fünfeinhalb Jahre, unter
Einrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft seit dem 20. Mai 2016
(vgl. AGE SB.2017.112). Die vom Rekurrenten dagegen erhobene Beschwerde wies das
Bundesgericht mit Urteil vom 17. Januar 2019 ab, soweit es darauf eintrat
(vgl. BGer 6B_1090/2018).

Nach erfolgter
Gewährung des rechtlichen Gehörs widerrief das Migrationsamt mit Verfügung vom
12. April 2018 die Niederlassungsbewilligung des Rekurrenten, wies ihn aus
der Schweiz und dem Schengenraum weg und entzog einem allfälligen Rekurs die
aufschiebende Wirkung. Dagegen meldete der Rekurrent am 16. April 2018 Rekurs
an und begründete diesen mit Eingabe vom 5. Juli 2018. Den gegen den Widerruf
der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung gerichteten Rekurs wies das Justiz-
und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt (JSD) mit Entscheid vom 17. Oktober
2018 ab.

Gegen diesen
Entscheid richtet sich der mit Eingabe vom 22. Oktober 2018 angemeldete und am
2. Januar 2019 begründete Rekurs an den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt,
welchen das Präsidialdepartement mit Schreiben vom 14. Januar 2019 dem
Verwaltungsgericht zum Entscheid überwies. Mit seiner Rekursbegründung
beantragt der Rekurrent die vollumfängliche Aufhebung des Entscheids vom
17. Oktober 2018. Dementsprechend sei festzustellen, dass er weiterhin
über eine Niederlassungsbewilligung für den Kanton Basel-Stadt verfüge, und es
sei von einer Wegweisung abzusehen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur
neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Subeventualiter sei der vorinstanzliche Kostenentscheid aufzuheben und ihm für
das vorinstanzliche Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessführung und
Verbeiständung zu bewilligen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt er die
Feststellung, dass dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zukomme. Eventualiter
sei die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen und es sei ihm zu gestatten,
den Ausgang des vorliegenden Verfahrens in der Schweiz abzuwarten; alles unter
o/e-Kostenfolge. Eventualiter beantragt er die Bewilligung der unentgeltlichen
Prozessführung und Verbeiständung. Mit Verfügung vom 16. Januar 2019 verzichtete
der Verfahrensleiter auf die Einholung einer Vernehmlassung des JSD und holte
die Vorakten ein. Das Gesuch des Rekurrenten, dem Rekurs aufschiebende Wirkung zuzuerkennen
und um Erteilung der Erlaubnis, den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz
abzuwarten, wies er ab. Die Einzelheiten der Parteivorbringen ergeben sich,
soweit sie für das vorliegende Urteil von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden
Erwägungen. Das Urteil erging auf dem Zirkulationsweg.

Erwägungen

1.

1.1Die
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zur Beurteilung des vorliegenden Rekurses
folgt aus dem Überweisungsbeschluss des Präsidialdepartements vom 14. Januar
2019 sowie § 42 des Organisationsgesetzes (OG, SG 153.100) und § 12 des
Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG, SG 270.100). Zuständig ist gemäss § 92
Abs. 1 Ziff. 11 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100)
das Dreiergericht. Für das Verfahren gelten die Bestimmungen des VRPG.

1.2Der
Rekurrent ist als Adressat des angefochtenen Entscheids von diesem unmittelbar
berührt und hat demnach ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder
Abänderung. Er ist deshalb gemäss § 13 Abs. 1 VRPG zum Rekurs legitimiert. Auf
seinen frist- und formgerecht erhobenen Rekurs ist somit einzutreten.

1.3Die
Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich nach der allgemeinen Vorschrift
von § 8 VRPG. Demnach hat das Verwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vor­instanz
den Tatbestand unrichtig festgestellt, wesentliche Form- oder Verfahrensvorschriften
verletzt, öffentliches Recht nicht oder nicht richtig angewendet oder von dem
ihr zustehenden Ermessen einen unzulässigen Gebrauch gemacht hat. Darüber hinaus
ist das Verwaltungsgericht mangels einer entsprechenden gesetzlichen Vorschrift
im Ausländerrecht nicht befugt, über die Angemessenheit der angefochtenen
Verfügung zu entscheiden und damit im Ergebnis sein eigenes Ermessen an Stelle
desjenigen der zuständigen Verwaltungsbehörde zu setzen. Gemäss der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung sind bei der Prüfung der materiellen Rechtmässigkeit eines
ausländerrechtlichen Entscheids durch das kantonale Gericht die tatsächlichen
Verhältnisse massgebend, wie sie im Zeitpunkt des Gerichtsentscheids herrschen
(BGer 2C_42/2011 vom 23. August 2012 E. 5.3; VGE VD.2013.85
vom 16. Oktober 2013 E. 1). Noven sind deshalb in diesem Fall
zulässig, obwohl das Verwaltungsgericht nach kantonalem Recht grundsätzlich
bloss eine nachträgliche Verwaltungskontrolle ausübt (vgl. zum Ganzen VGE
VD.2017.168 vom 9. Februar 2018 E. 1.2, mit Hinweisen).

2.2Das
Migrationsamt und das JSD behielten sich vor, den Widerruf der
Niederlassungsbewilligung mit dem Widerrufsgrund nach Art. 63. Abs. 1 lit. a in
Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG zu begründen, sollte der
Rekurrent vor Abschluss des migrationsrechtlichen Verfahrens rechtskräftig zu
einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt werden (vgl. Verfügung vom 12.
April 2018, S. 2; angefochtener Entscheid, E. 5). Gemäss diesen
Bestimmungen kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die
ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt worden
ist. Als längerfristig gilt dabei eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr.
Unerheblich ist dabei, ob die ausgefällte Strafe bedingt oder unbedingt zu
vollziehen ist, wobei sie sich zwingend auf ein einziges Strafurteil abstützen
muss (BGE 139 I 31 E. 2.1 und E. 2.2 S. 32 f., 139 I 16 E. 2.1 S. 18 f.,
137 II 297 E. 2 S 299 ff. sowie 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S.
379 ff.; BGer 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 E. 3.1, 2C_298/2012 vom 5. April
2012 E. 2.1.1 und 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1; VGE VD.2015.203
vom 13. Mai 2016 E. 2).

3.1Auch
wenn die Widerrufsgründe im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG sowie von
Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG gegeben sind,
müssen sich die Massnahmen und damit der Widerruf der Niederlassungsbewilligung
und die Wegweisung im Einzelfall als verhältnismässig erweisen (Zünd/Arquint Hill, in: Uebersax/Rudin/Hugi
Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 8.28 und
8.31; BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19 und 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff., je
mit Hinweisen). Die Prüfung der Verhältnismässigkeit der staatlichen Anordnung
(Art. 5 Abs. 2der Bundesverfassung [BV, SR 101])
entspricht inhaltlich jener, welche für eine Einschränkung von verfassungsmässigen
Rechten (Art. 36 Abs. 3 BV) und der konventionsrechtlichen Garantie von
Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) vorzunehmen
ist (BGer 2C_1186/2013 vom 9. Juli 2014 E. 4.1 und 2C_718/2013 vom 27.
Februar 2014 E. 3.1, je mit Hinweisen). Soweit daher sowohl nach Art. 96
AuG wie auch nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK eine Verhältnismässigkeitsprüfung
vorzunehmen ist, kann diese in einem gemeinsamen Schritt vorgenommen werden
(BGer 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 E. 3.2; VGE VD.2014.104 vom 16. Januar 2015
E. 3.1, mit Hinweisen).

3.2Gemäss
Art. 96 Abs. 1 AuG berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung
generell die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie
den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Bei der Prüfung der
Verhältnismässigkeit des Widerrufs sind nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts namentlich die Dauer der bisherigen Anwesenheit, das Alter bei
der Einreise in die Schweiz, die sozialen, familiären und beruflichen
Beziehungen sowie die dem Betroffenen im Falle seiner Rückkehr drohenden
Nachteile zu berücksichtigen (BGE 139 II 121 E. 6.5.1 S. 132, in: Pra 2014 Nr.
1, S. 1 ff, 12). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich
schon seit langer Zeit hier aufhält, soll zwar nur mit besonderer Zurückhaltung
widerrufen werden, doch ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straffälligkeit
selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes
bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 16 E. 2.2.1
S. 19 f.; BGer 2C_202/2015 vom 17. Juli 2015 E. 2.2). Bei schweren
Straftaten, Rückfall und wiederholter Delinquenz besteht, vorbehältlich
überwiegender privater Interessen auf Grund von familiären oder ausserfamiliären
Bindungen, auch in diesen Fällen ein schutzwürdiges öffentliches Interesse
daran, die Anwesenheit des Ausländers zur Aufrechterhaltung der Ordnung bzw.
Verhütung von (weiteren) Straftaten zu beenden (BGE 139 I 145
E. 2.4 f. S. 149 ff. und 130 II 176 E. 4.4.2
S. 190 f.). Bei schweren Straftaten, insbesondere Gewalt-, Sexual-
und schweren Betäubungsmitteldelikten, muss zum Schutz der Öffentlichkeit
ausländerrechtlich selbst ein geringes Restrisiko weiterer Beeinträchtigungen
wesentlicher Rechtsgüter nicht in Kauf genommen werden (BGE 139 I 31
E. 2.3.2 S. 34; BGer 2C_1186/2013 vom 9. Juli 2014 E. 4.1 und
2A.296/2002 vom 18. Juni 2002 E. 2.2.2 sowie VGE VD.2015.101 vom 8. Oktober
2015 E. 3.2.2.1, je mit Hinweisen).

3.3

3.3.1Das
JSD schloss aus dem Urteil des Strafgerichts vom 18. Mai 2017 auf ein äusserst schweres
Verschulden des Rekurrenten (vgl. angefochtener Entscheid, E. 8, mit
Hinweis auf Urteil des Strafgerichts vom 18. Mai 2017 E. III.2.b). Das
Appellationsgericht erwog im strafrechtlichen Verfahren aber zu Recht, das
Tatverschulden orientiere sich an der Bandbreite möglicher Begehungsweisen
innerhalb des fraglichen Tatbestands und sei somit relativ. Unter Berücksichtigung
dieses Umstands qualifizierte es das Verschulden bezüglich der mehrfachen
Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen Nötigung und der mehrfachen einfachen
Körperverletzung jeweils als mittelschwer (vgl. AGE SB.2017.112 vom 9. Juli
2018 E. 12.8 ff.). Da insbesondere Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 des
Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0) und sexuelle Nötigung gemäss
Art. 189 Abs. 1 StGB schwerwiegende, mit Freiheitsstrafe von bis zu zehn
Jahren bedrohte Delikte sind und der Rekurrent diverse Delikte mehrfach
begangen hat, wiegt sein Verschulden gemessen an der gesamten Bandbreite
möglicher Delikte allerdings trotzdem sehr schwer.

3.3.2Gemäss
den Feststellungen des Appellationsgerichts beging der Rekurrent alle
Straftaten mit Ausnahme der versuchten Drohung zum Nachteil seiner Ehefrau,
betrug der Deliktszeitraum rund zehn Jahre, zeigte sich der Rekurrent von
polizeilichen Interventionen bzw. vorläufigen Festnahmen unbeeindruckt und ist
er vollkommen einsichtslos und unfähig, sich selber in Frage zu stellen. Zudem
stellte das Appellationsgericht im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen der
Sicherungseinziehung fest, es sei hinreichend wahrscheinlich, dass das
Mobiltelefon des Rekurrenten in dessen Händen in der Zukunft das durch die Tatbestände
der Drohung und der Nötigung geschützte Rechtsgut der Handlungsfreiheit seiner
Ehefrau und ihrer Familie gefährden könnte (vgl. AGE SB.2017.112 vom 9. Juli
2018 E. 12.4.1, 12.6, 12.11, 12.8.2 und 12.13.2 f., 12.14.2, 14.2.1 und
14.3.1). Im Beschluss des Strafgerichts vom 18. Mai 2017 betreffend die
Verlängerung der Sicherungshaft (vgl. S. 2) wurde offen gelassen, ob die
Haftgründe der Fortsetzungs- und Ausführungsgefahr gegeben waren, weil bereits
der Haftgrund der Fluchtgefahr vorlag. In den meisten Verfügungen des
Zwangsmassnahmengerichts wurden aber Fortsetzungsgefahr und/oder bezüglich der
Drohungen Ausführungsgefahr bejaht (vgl. Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts
vom 21. Juni 2016, S. 3 [Fortsetzungsgefahr]; Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts
vom 24. Mai 2016, S. 4 [Ausführungsgefahr]; Verfügung des
Zwangsmassnahmengerichts vom 19. Juli 2016, S. 3 [Fortsetzungsgefahr und
Ausführungsgefahr]; Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 12. Oktober 2016,
S. 3 f. [Ausführungsgefahr]; Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 6.
Januar 2017, S. 2 f. [Fortsetzungs- und Ausführungsgefahr]; Verfügung
des Zwangsmassnahmengerichts vom 21. März 2017, S. 2 [Fortsetzungs- und Ausführungsgefahr]).

3.3.3Aus
den vorstehenden Gründen besteht eine gegenwärtige und tatsächliche Gefahr,
dass der Rekurrent weitere Straftaten gegen die körperliche Integrität und die
Freiheit und zumindest in einer Beziehung auch solche gegen die sexuelle
Integrität begeht. Insgesamt besteht ein grosses öffentliches Interesse am
Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung und seiner Wegweisung.

3.4.1Der
Rekurrent hält sich seit seiner Einreise am 1. August 2005 mittlerweile seit
über 13 Jahren in der Schweiz auf. Trotz der längeren Anwesenheit in der
Schweiz ist dem Rekurrenten eine Integration in die schweizerische Gesellschaft
nicht gelungen. Zwar ging der Rekurrent bis zu seiner Inhaftierung einer
Erwerbstätigkeit als [...] nach und bestanden lediglich geringe Schulden mit
offenen Verlustscheinen in der Höhe von CHF 703.45 (vgl. angefochtener
Entscheid, E. 9; AGE SB.2017.112 vom 9. Juli 2018 E. 12.13.1). Daraus kann
jedoch entgegen der Behauptung des Rekurrenten (vgl. Rekursbegründung, Rz. 21) noch
keine erfolgreiche Integration abgeleitet werden. So stellte das Strafgericht
in seinem Urteil vom 18. Mai 2017 fest, der Rekurrent sei der deutschen
Sprache kaum mächtig und brauche im Strafverfahren für eine ordentliche
Verständigung einen Dolmetscher (vgl. E. I.4 S. 14). Seine
Deutschkenntnisse qualifizierte es als rudimentär (vgl. E. III.2.c S. 49).
Auch im Beschluss des Strafgerichts vom 18. Mai 2017 (vgl. S. 2) wird
erwähnt, dass der Rekurrent über rudimentäre Deutschkenntnisse verfüge. Das
Appellationsgericht attestierte dem Rekurrenten ebenfalls bloss rudimentäre
Deutschkenntnisse (AGE SB.2017.112 vom 9. Juli 2018 E. 12.13.6).
Damit ist die sprachliche Integration des Rekurrenten zweifellos als ungenügend
zu werten. Besonders negativ ins Gewicht fällt sodann seine schwerwiegende
Straffälligkeit. Angesichts dieser muss auch die soziale Integration als
misslungen bezeichnet werden. Somit ist die Integration des Rekurrenten
insgesamt ungenügend.

3.4.2Wie
das JSD zutreffend erwogen hat, vermag die längere Anwesenheit des Rekurrenten
in der Schweiz auch keine Unzumutbarkeit der Rückkehr nach Mazedonien zu
begründen. Der Rekurrent reiste erst im Alter von 29 Jahren in die Schweiz ein.
Seine gesamte Kindheit und Jugend sowie einen grossen Teil seines
Erwachsenenlebens verbrachte er in Mazedonien, wohin er auch in den Jahren vor
seiner Inhaftierung mehrfach reiste und wo er über ein intaktes Beziehungsnetz sowie
eine Immobilie verfügt (vgl. angefochtener Entscheid, E. 10, mit Hinweis
auf AGE SB.2017.112 vom 9. Juli 2018 E. 12.5.2). Es ist deshalb davon
auszugehen, dass der Rekurrent nach wie vor mit der mazedonischen Kultur
vertraut ist und eine enge Beziehung zu seiner Heimat hat. Eine Rückkehr nach
Mazedonien ist ihm damit nicht unzumutbar.

3.4.3Aus
dem angeführten BGer 2C_846/2014 vom 16. Dezember 2014 kann der Rekurrent ebenfalls
nichts zu seinen Gunsten ableiten (vgl. Rekursbegründung, Rz. 21). Im vom
Bundesgericht beurteilten Fall kam der Ausländer bereits mit drei Jahren in die
Schweiz, lebte im Zeitpunkt des Widerrufs seiner Niederlassungsbewilligung
bereits rund 25 Jahre hier und wurde wegen Raubs, Nötigung, versuchten
Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage und Hausfriedensbruchs zu einer
teilbedingten Freiheitsstrafe von bloss 24 Monaten verurteilt. Der Rekurrent
hingegen kam erst im Alter von fast 30 Jahren in die Schweiz, lebte im
Zeitpunkt des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung erst gut 12 Jahre in
der Schweiz und wurde wegen mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller
Nötigung, mehrfacher Nötigung, mehrfacher Drohung, versuchter Drohung,
mehrfacher einfacher Körperverletzung und mehrfachen Tätlichkeiten zu einer
Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren und einer Busse von CHF 1'500.
verurteilt. Die Situation des Ausländers in BGer 2C_846/2014 unterscheidet sich
damit wesentlich von derjenigen des Rekurrenten (vgl. E. 3.4.1 und 3.4.2).

3.4.4Schliesslich
beruft sich der Rekurrent zur Begründung seines Interesses an einem Verbleib in
der Schweiz auf das Wohl seiner Kinder (vgl. Rekursbegründung, Rz. 23 ff.).

3.4.4.1Besteht
zwischen einer ausländischen Person und einem Familienangehörigen eine tatsächlich
gelebte und intakte familiäre Beziehung, hat dieser in der Schweiz ein
gefestigtes Anwesenheitsrecht und ist es diesem nicht möglich und von
vornherein ohne Weiteres zumutbar, das Familienleben mit der ausländischen
Person im Ausland zu führen, so kann es das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK
und in Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Recht auf Achtung des
Familienlebens verletzen, der ausländischen Person den Aufenthalt in der
Schweiz zu untersagen (VGE VD.2018.176 vom 12. Dezember 2018 E. 3.3,
VD.2017.197 vom 19. Dezember 2017 E. 4.2.2.1, VD.2016.31 vom
26. August 2016 E. 4.2.1; vgl. BGE 142 II 35 E. 6.1 S. 46,
137 I 247 E. 4.1.2 S. 249 f., 135 I 153 E. 2.1
S. 155). Unter den genannten Voraussetzungen ergibt sich deshalb aus dem
Recht auf Achtung des Familienlebens ein grundsätzlicher Anspruch auf
Anwesenheit und damit auf eine entsprechende ausländerrechtliche Bewilligung
(VGE VD.2018.176 vom 12. Dezember 2018 E. 3.3, VD.2017.197 vom
19. Dezember 2017 E. 4.2.2.1, VD.2017.88 vom 27. September 2017
E. 3.3.2). Eine ausländerrechtliche Bewilligung kann jedoch verweigert
bzw. widerrufen werden, wenn die in Art. 8 Ziff. 2 EMRK und
Art. 36 BV statuierten Voraussetzungen einer Einschränkung des Rechts auf
Achtung des Familienlebens erfüllt sind (VGE VD.2018.176 vom 12. Dezember
2018 E. 3.3, VD.2017.197 vom 19. Dezember 2017 E. 4.2.2.1, VD.2016.31 vom
26. August 2016 E. 4.2.2; vgl.Malinverni,
Le droit des étrangers, in: Thürer et al. [Hrsg.], Verfassungsrecht der
Schweiz, Zürich 2001, § 63 N 44;Rhinow/Schefer/Uebersax,
Schweizerisches Verfassungsrecht, 3. Auflage, Basel 2016,
Rz. 1367 ff.; BGE 135 I 153 E. 2.2.1 S. 156, 135 I 143
E. 2.1 S. 147). Die Verweigerung bzw. der Widerruf muss somit auf
einer gesetzlichen Grundlage beruhen, in einem der in Art. 8 Ziff. 2
EMRK abschliessend genannten öffentlichen Interessen liegen und
verhältnismässig sein (vgl. BGE 142 II 35 E. 6.1 S. 46 f.,
135 I 153 E. 2.2.1 S. 156, 135 I 143 E. 2.1
S. 147; VGE VD.2018.176 vom 12. Dezember 2018 E. 3.3, VD.2017.197 vom
19. Dezember 2017 E. 4.2.2.1, VD.2016.31 vom 26. August 2016
E. 4.2.2;Häfelin/Haller/Keller/Thurnherr,
Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 9. Auflage, Zürich 2016,
Rz. 306a ff.;Rhinow/Schefer/ Uebersax,
a.a.O., Rz. 1198 ff. und Rz. 1232 ff.). Bei der Beurteilung, ob diese
Voraussetzungen erfüllt sind, sind im Rahmen einer Interessenabwägung, die
sämtlichen Umständen des Einzelfalls umfassend Rechnung trägt, die Interessen
an der Erteilung bzw. am Bestand der Bewilligung und die öffentlichen
Interessen an deren Verweigerung gegeneinander abzuwägen (vgl. BGE 142 II 35
E. 6.1 S. 47, BGE 135 I 153 E. 2.1 S. 155 und
E. 2.2.1 S. 156; VGE VD.2018.176 vom 12. Dezember 2018
E. 3.3, VD.2017.197 vom 19. Dezember 2017 E. 4.2.2.1, VD.2016.31
vom 26. August 2016 E. 4.2.2). Dabei sind insbesondere bei
Straffälligkeit die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene
Zeitraum und das Verhalten der ausländischen Person während dieser Periode
sowie die Auswirkungen auf die primär betroffene Person und deren familiäre
Situation zu berücksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381;
VGE VD.2018.176 vom 12. Dezember 2018 E. 3.3, VD.2017.197 vom 19. Dezember
2017 E. 4.2.2.1, VD.2016.31 vom 26. August 2016 E. 4.2.2). Bei der
Interessenabwägung ist dem Kindeswohl als einem wesentlichen Element unter
anderen Rechnung zu tragen (BGE 143 I 29 E. 5.5.1 f. S. 29 f. und
E. 5.5.4 S. 31; vgl. Art. 3 Übereinkommen über die Rechte des
Kindes [KRK, SR 0.107]; VGE VD.2017.62 vom 23. Februar 2018
E. 3.6, VD.2016.169 vom 23. Juli 2017 E. 2.3.2, VD.2016.113 vom
15. Februar 2017 E. 3.2.3).

3.4.4.2Der
nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte ausländische Elternteil kann die familiäre
Beziehung mit seinem Kind von vornherein nur in beschränktem Rahmen pflegen,
nämlich durch Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen
zu können, ist es in der Regel nicht erforderlich, dass der ausländische
Elternteil dauerhaft im selben Land wie das Kind lebt und dort über ein
Anwesenheitsrecht verfügt. Unter dem Gesichtspunkt des Rechts auf Achtung des
Familienlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV ist es
grundsätzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten
vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allenfalls die Modalitäten des
Besuchsrechts entsprechend auszugestalten sind (BGE 139 I 315 E. 2.2 S. 319;
BGer 2C_423/2018 vom 18. Oktober 2018 E. 2.1; VGE VD.2018.197 vom
19. Dezember 2018 E. 3.2, VD.2018.176 vom 12. Dezember 2018 E. 4.1.2,
VD.2017.197 vom 19. Dezember 2017 E. 4.2.2.2). Wenn die regelmässige
Ausübung des Besuchsrechts gegenüber einem in der Schweiz fest anwesenheitsberechtigten
Kind, namentlich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Heimatland des
ausländischen Elternteils sowie der Reisekosten, im Rahmen von Kurzaufenthalten
praktisch nicht möglich  oder zumutbar ist, ergibt sich aus dem Recht auf
Achtung des Familienlebens zwar ein grundsätzlicher Anspruch des nicht
sorgeberechtigten ausländischen Elternteils auf dauernde Anwesenheit und damit
in der Regel auf Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung. Ein
Eingriff in diesen Anspruch und damit die Verweigerung einer
Aufenthaltsbewilligung ist aber regelmässig wegen überwiegender öffentlicher
Interessen nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK und Art. 36 BV gerechtfertigt (VGE
VD.2018.197 vom 19. Dezember 2018 E. 3.2, VD.2017.197 vom 19. Dezember 2017 E.
4.2.2.2, VD.2016.31 vom 26. August 2016 E. 6.3.2). Ein Anspruch auf Erteilung
und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung kommt grundsätzlich nur dann in Betracht,
wenn zwischen der ausländischen Person und deren Kind in wirtschaftlicher und
affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung besteht, die wegen der
Distanz zwischen der Schweiz und dem Land, in das die ausländische Person
vermutlich auszureisen hätte, praktisch nicht aufrechterhalten werden könnte,
und sich die ausländische Person bisher in der Schweiz tadellos verhalten bzw.
zu keinerlei (nennenswerten) Klagen Anlass gegeben hat (VGE VD.2018.197 vom 19.
Dezember 2018 E. 3.2, VD.2018.176 vom 12. Dezember 2018 E. 4.1.2; vgl.
BGE 142 II 35 E. 6.2 S. 47, 139 I 315 E. 2.2 S. 319; BGer
2C_423/2018 vom 18. Oktober 2018 E. 2.1, 2C_336/2012 vom 3. August 2012
E. 3.2; VGE VD.2016.31 vom 26. August 2016 E. 6.3.2). Bis zur Revision des
Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB, SR 210) vom 21. Juni 2013, welche
am 1. Juli 2014 in Kraft trat, war zwischen der rechtlichen und der
faktischen Obhut unterschieden worden (VGE VD.2018.197 vom 19. Dezember 2018
E. 3.2, VD.2018.176 vom 12. Dezember 2018 E. 4.1.2, VD.2017.197 vom
19. Dezember 2017 E. 4.2.2.3;Büchler,
in: Schwenzer/Fankhau-ser [Hrsg.], FamKomm Scheidung, Band I, 3. Auflage, Bern
2017, Art. 273 ZGB N 2). Erstere beinhaltete die Befugnis, den
Aufenthaltsort sowie die Art und Weise der Unterbringung des Kindes zu
bestimmen. Letztere meint das tatsächliche Zusammenleben mit dem Kind in
häuslicher Gemeinschaft sowie die Verantwortung für die tägliche Betreuung,
Pflege und Erziehung des Kindes (VGE VD.2017.197 vom 19. Dezember 2017 E.
4.2.2.3;Büchler, a.a.O.,
Art. 273 ZGB N 2). Nach dem revidierten Recht ist das Aufenthaltsbestimmungsrecht
Bestandteil der elterlichen Sorge (Art. 301a Abs. 1 ZGB). Der Begriff der Obhut
ist deshalb nur noch im Sinne der faktischen Obhut zu verstehen (VGE
VD.2018.197 vom 19. Dezember 2018 E. 3.2, VD.2018.176 vom
12. Dezember 2018 E. 4.1.2, VD.2017.197 vom 19. Dezember 2017 E.
4.2.2.3;Büchler, a.a.O.,
Art. 273 ZGB N 2; vgl. BGer 5A_985/2014 vom 25. Juni 2015 E.
3.2.1). Die ausländerrechtliche Rechtsprechung betreffend Elternteile ohne
elterliche Sorge oder rechtliche Obhut gilt sinngemäss auch für Elternteile,
denen es bloss an der faktischen Obhut über das Kind fehlt (VGE VD.2018.197 vom
19. Dezember 2018 E. 3.2, VD.2018.176 vom 12. Dezember 2018 E. 4.1.2,
VD.2017.197 vom 19. Dezember 2017 E. 4.2.2.3; vgl. BGE 143 I 21 E. 5.2 f.,
5.5.4, 6.1 und 6.3.1 S. 27 f. und 31 ff.). Bei ausländischen
Elternteilen eines hier aufenthaltsberechtigten Kindes, die aufgrund einer
inzwischen aufgelösten ehelichen Gemeinschaft über eine Aufenthaltsbewilligung
für die Schweiz verfügen, ist das Erfordernis der besonderen Intensität der
affektiven Beziehung bereits dann als erfüllt anzusehen, wenn der persönliche
Kontakt im Rahmen eines nach heutigem Massstab üblichen Besuchsrechts
kontinuierlich und reibungslos ausgeübt wird. Das formelle Ausmass des Besuchsrechts
ist nur insoweit massgeblich, als dieses auch tatsächlich ausgeübt wird
(BGE 139 I 315 E. 2.5 S. 321 f.; BGer 2C_423/2018 vom
18. Oktober 2018 E. 2.1; VGE VD.2018.197 vom 19. Dezember 2018 E. 3.2,
VD.2017.62 vom 23. Februar 2018 E. 3.6). Bei fehlender elterlicher Einigung ist
in der deutschen Schweiz bei Kleinkindern ein Besuchsrecht von einem Tag oder
zwei halben Tagen pro Monat und bei Schulkindern von zwei Wochenenden pro Monat
und zwei bis drei Ferienwochen zuzüglich Regeln für die Doppelfeiertage üblich
(VGE VD.2018.197 vom 19. Dezember 2018 E. 3.3.2;Michel/Schlatter, in: Büchler/Jakob [Hrsg.], Kurzkommentar,
2. Auflage, Basel 2018, Art. 273 ZGB N 12;Schwenzer/Cottier, in: Basler Kommentar, 6. Auflage
2018, Art. 273 ZGB N 15).

3.4.4.3Der
Rekurrent befindet sich seit dem 20. Mai 2016 im Freiheitsentzug (vgl. angefochtener
Entscheid, Tatsachen Ziff. 5). Damit fehlt es ihm seit bald drei Jahren
mindestens an der faktischen Obhut über seine Kinder. Auch nach der künftigen
Entlassung aus dem Strafvollzug wäre selbst bei einem Verbleib in der Schweiz
kaum vorstellbar, dass der Rekurrent die faktische Obhut über seine Kinder
ausüben würde. Dies wird von ihm auch nicht behauptet. Selbst unter der
Annahme, dass zwischen dem Rekurrenten und seinen Kindern eine tatsächlich
gelebte und intakte familiäre Beziehung besteht und die regelmässige Ausübung
eines Besuchsrechts bei einer Rückkehr des Rekurrenten in sein Heimatland
unmöglich oder unzumutbar ist, könnten Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV
dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Wegweisung folglich
höchstens dann entgegenstehen, wenn zwischen dem Rekurrenten und seinen Kindern
in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung
bestünde, die wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Heimatland des
Rekurrenten praktisch nicht aufrechterhalten werden könnte und sich der
Rekurrent bisher in der Schweiz tadellos verhalten hätte. Gemäss den
unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz besuchten die Kinder den
Rekurrenten anfangs nicht im Gefängnis und findet erst seit dem Frühjahr 2018 alle
drei Wochen ein Besuch in Begleitung der Beiständin statt (vgl. angefochtener
Entscheid, E. 11). Es erscheint höchst fraglich, ob dies zumindest dem Umfang
nach einem üblichen Besuchsrecht entspricht. Der Bestand einer besonders engen
affektiven Beziehung zwischen dem Rekurrenten und seinen Kinder ist deshalb
höchst zweifelhaft. Im Übrigen behauptet auch der Rekurrent bloss, es sei nicht
erstellt, dass er bis zu seiner Verhaftung keine gute und affektive Beziehung
zu seinen Kindern unterhalten habe (vgl. Rekursbegründung, Rz. 23). Jedenfalls
fehlt es aber an einer besonders engen wirtschaftlichen Beziehung und
insbesondere an einem tadellosen Verhalten des Rekurrenten. Der Rekurrent macht
geltend, er sei angesichts des bald drei Jahre dauernden Freiheitsentzugs
offensichtlich mittellos (vgl. Rekursbegründung, Rz. 29), und behauptet nicht,
dass er während des Freiheitsentzugs Kinderunterhaltsbeiträge bezahle. Folglich
ist davon auszugehen, dass eine wirtschaftliche Beziehung zwischen dem
Rekurrenten und seinen Kindern seit bald drei Jahren fehlt und zumindest bis zu
seiner Entlassung weiterhin fehlen wird. Schliesslich verletzte der Rekurrent
namentlich mit der sexuellen und körperlichen Integrität der Kindsmutter
mehrfach besonders hochwertige Rechtsgüter. Gemäss den Feststellungen des
Appellationsgerichts schuf der Rekurrent bei der Mutter seiner eigenen Kinder
sukzessive ein Klima von Angst und Einschüchterung, indem er auch sonst im
ehelichen Rahmen ausgeübte physische Gewalt instrumentalisierte und damit das
Opfer systematisch psychisch unter Druck setzte. Die in einem
Gesamtzusammenhang zu betrachtende strukturelle häusliche Gewalt habe während
des Deliktszeitraums von rund zehn Jahren Auswirkungen auf die gesamte
Lebensgestaltung der Ehefrau des Rekurrenten gehabt und habe zu deren sozialen
Isolation geführt. Der Rekurrent habe die psychische Integrität und bei
einzelnen Vorfällen auch die physische Integrität seiner Ehefrau massiv
beeinträchtigt. Die Beeinträchtigung der psychischen Integrität habe zu einer
lang andauernden Arbeitsunfähigkeit geführt und eine psychotherapeutische
Behandlung erforderlich gemacht (vgl. AGE SB.2017.2018 vom 9. Juli 2018 E.
12.8.2 und 12.14.2). Diese massiven Beeinträchtigungen der Mutter belasteten
indirekt zweifellos auch die gemeinsamen Kinder und waren deren Wohl
abträglich. Damit verletzte der Rekurrent mit den Straftaten zum Nachteil
seiner Ehefrau auch seine Pflichten als Vater gegenüber seinen Kindern. Selbst
unter der Annahme, dass zwischen dem Rekurrenten und seinen Kindern eine
besonders enge affektive Beziehung besteht, die bei einer Rückkehr des
Rekurrenten in seine Heimat praktisch nicht aufrechterhalten werden könnte,
wäre der Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss Art. 8
Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV durch überwiegende öffentliche
Interessen gemäss Art. 8 Ziff. 2 EMRK und Art. 36 BV gerechtfertigt. Im Übrigen
ist es Kindern im Alter von 4 und 6 Jahren zumindest mit Unterstützung eines
Erwachsenen entgegen der Auffassung des Rekurrenten (vgl. Rekursbegründung, Rz.
24) sehr wohl möglich, insbesondere per Telefon oder Skype Kontakt mit einem
Elternteil zu pflegen. Ein Grund, weshalb die Kinder des Rekurrenten in einem
das Übliche übersteigenden Mass auf die Beziehung zu jenem und regelmässige
Kontakte mit jenem angewiesen sein sollten, ist nicht ersichtlich und wird auch
nicht geltend gemacht. Es besteht auch kein Grund zur Annahme, dass das
Kindeswohl durch die Rückkehr des Rekurrenten in sein Heimatland ernsthaft
gefährdet werden könnte. Damit gibt es entgegen der Auffassung des Rekurrenten (vgl.
Rekursbegründung, Rz. 24) keinen Anlass, die Vereinbarkeit der Wegweisung des
Rekurrenten mit dem Kindeswohl durch eine unabhängige Stelle wie beispielsweise
den Kinder- und Jugenddienst abklären zu lassen.

3.5Ist
eine Massnahme begründet, aber den Umständen nicht angemessen, so kann die
betroffene Person unter Androhung dieser Massnahme verwarnt werden (Art. 96
Abs. 2 AuG). Die Verwarnung ergeht im Sinn einer letzten Chance, wenn der
Widerrufsgrund zwar erfüllt ist, die Interessenabwägung den Entzug der
Bewilligung aber als unverhältnismässig erscheinen lässt (BGer 2C_1018/2016 vom
22. Mai 2017 E. 3.2). Wenn der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ohne
vorgängige Androhung verhältnismässig ist, ist eine solche nicht angezeigt
(VGer ZH VB.2016.00039 vom 6. April 2016 E. 6; vgl. BGer 2C_656/2018 vom 13.
Dezember 2018 E. 2.6). Eine Verwarnung muss dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung
somit nicht zwingend vorangehen (BGer 2C_561/2017 vom 7. September 2017
E. 3.2.5, 2C_446/2014 vom 5. März 2015 E. 4.1). Die Verwarnung bietet sich
zwar insbesondere bei Personen an, die schon sehr lange in der Schweiz leben oder
hier geboren sind, weil bei diesen das Interesse am Erhalt der Bewilligung
naturgemäss hoch ist (BGer 2C_1018/2016 vom 22. Mai 2017 E. 3.2). Das
Bundesgericht erwog sogar, bei einem längeren Aufenthalt setze der Widerruf der
Niederlassungsbewilligung in der Regel eine vorgängige Verwarnung voraus (BGer
2C_562/2017 vom 30. Oktober 2017 E. 6.2.4). Je nach Höhe des öffentlichen
Interesses kann eine Verwarnung aber auch bei Personen, die schon sehr lange in
der Schweiz leben  oder hier geboren sind, entfallen (BGer 2C_1018/2016 vom 22.
Mai 2017 E. 3.2). Die bundesgerichtliche Praxis tendiert dahin, eine
ausländerrechtliche Verwarnung zu verlangen, wenn sich die ausländische Person
schon lange in der Schweiz aufhält und keine schwere Delinquenz zur Diskussion steht
(BGer 2C_169/2017 vom 6. November 2017 E. 4.5, 2C_446/2014 vom 5. März 2015 E.
4.1). Eine einzelne Verurteilung wegen einer besonders schweren Straftat kann
den Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigen, ohne dass zuvor eine
Verwarnung ausgesprochen wird (BGer 2C_169/2017 vom 6. November 2017 E.
4.5, 2C_446/2014 vom 5. März 2015 E. 4.1), und eine Verwarnung ist auch
bei einem längeren Aufenthalt nicht zwingend erforderlich, wenn sich die
Straftat gegen grundlegende Rechtsgüter wie Leib und Leben gerichtet hat (BGer
2C_562/2017 vom 30. Oktober 2017 E. 6.2.4). Aus dieser Rechtsprechung kann
nicht abgeleitet werden, eine Verwarnung könne nur im Fall des Widerrufsgrunds
von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG
entbehrlich sein. Auf das Erfordernis einer Verwarnung wurde beispielsweise
vielmehr auch bei einem Widerruf gestützt auf Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG
(BGer 2C_1018/2016 vom 22. Mai 2017 E. 3.1, 5 und 6.6) und bei einem
Widerruf gestützt auf Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62
Abs. 1 lit. a AuG (BGer 2C_15/2017 vom 19. Juni 2017 E. 2.4 f.; VGer ZH
BV.2017.00762 vom 31. Januar 2018 E. 4.4 f.) verzichtet. Ein Verzicht auf eine
Verwarnung muss je nach den Umständen des Einzelfalls insbesondere auch möglich
sein, wenn der schwerwiegende Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und
Ordnung im Sinn von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG wie vorliegend in
einer Verletzung besonders hochwertiger Rechtsgüter wie namentlich der
körperlichen und sexuellen Integrität eines Menschen besteht. Im vorliegenden
Fall ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung auch ohne vorgängige
Verwarnung verhältnismässig. Eine Verwarnung wäre nicht geeignet, das Ziel des
Schutzes der Allgemeinheit und der Ehefrau des Rekurrenten vor weiteren
Straftaten genügend zu garantieren. Eine solche wäre deshalb selbst dann
entbehrlich, wenn nur der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG erfüllt
wäre.

3.6Wägt
man nach dem Gesagten das öffentliche Interesse an der Wegweisung des Rekurrenten
gegen dessen privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz ab, so
überwiegt das Interesse an der Beendigung seines hiesigen Aufenthalts. Der
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung sind somit
verhältnismässig.

4.

4.1Der
Rekurrent beantragt subsubeventualiter die Aufhebung des vorinstanzlichen
Kostenentscheids und die unentgeltliche Rechtspflege für das Rekursverfahren
vor dem JSD (Rechtsbegehren 2, Subsubeventualantrag).

4.2Für
die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im verwaltungsinternen Rekursverfahren
muss die ersuchende Partei gemäss §11 des Gesetzes über die Verwaltungsgebühren
(VGG, SG 153.800), konkretisiert in § 15 ff. der Verordnung zum VGG (VGV, SG
153.810), bedürftig sein und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen.
Als aussichtslos gelten Prozessbegehren, bei denen die Gewinnaussichten
beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als
ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als
aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage
halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine
Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung
zu einem Prozess entschliessen würde (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.). Ob im
Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer
vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die
Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um unentgeltliche
Rechtspflege massgebend sind (zum Ganzen VGE VD.2018.76 vom 14. September 2018
E. 2.2.1, mit weiteren Hinweisen).

4.3Das
JSDerwog, dass die Integration des Rekurrenten aufgrund seiner
strafrechtlichen Verurteilung und seiner rudimentären Deutschkenntnisse als
nicht besonders erfolgreich anzusehen sei. Das öffentliche Interesse an einem
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung und an seiner Wegweisung würden damit klar
die Interessen des Rekurrenten an einem Verbleib in der Schweiz überwiegen,
weshalb das Verfahren aussichtslos sei (vgl. angefochtener Entscheid, E. 14).
Dem kann gefolgt werden. Aufgrund der klaren Rechtsprechung des
Verwaltungsgerichts wie auch des Bundesgerichts erweist sich bereits das
verwaltungsinterne Rekursverfahren vor dem JSD als aussichtslos. Der
vorinstanzliche Kostenentscheid ist damit nicht zu beanstanden.

5.

5.1Zusammenfassend
ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Damit trägt der Rekurrent grundsätzlich
die Verfahrenskosten (vgl. § 30 Abs. 1 VRPG).

5.2Der
Rekurrent beantragt mit dem vorliegenden Rekurs jedoch die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende Rekursverfahren
(Rechtsbegehren 4). Der vorliegende Rekurs erweist sich aufgrund der
vorstehenden Erwägungen aber ebenfalls als aussichtslos. Dabei ist zu berücksichtigten,
dass der angefochtene Entscheid auch ohne das erst nach dem Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege ergangene Urteil des Bundesgerichts 6B_1090/2018 vom
17. Januar 2019 nicht zu beanstanden ist (vgl. E. 2.4.7 hiervor). Zudem
ist zu beachten, dass die Rekursbegründung vom 2. Januar 2019 grösstenteils
wörtlich derjenigen im verwaltungsinternen Rekursverfahren vom 5. Juli 2018
entspricht (vgl. Rekursbegründung, Rz. 5) und nur sehr wenige
Auseinandersetzungen mit dem angefochtenen Entscheid enthält. Folglich ist das
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen. Bei diesem Ausgang des
Verfahrens trägt der Rekurrent dessen Kosten mit einer Gebühr von CHF 1'200.
(vgl. § 23 Abs. 1 des Reglements über die Gerichtsgebühren [SG 154.810]).

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht (Dreiergericht):

://:        Der Rekurs wird abgewiesen.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
für das verwaltungsgerichtliche Rekursverfahren wird abgewiesen.

Der Rekurrent trägt die Kosten des
verwaltungsgerichtlichen Rekursverfahrens mit einer Gebühr von CHF 1'200.,
einschliesslich Auslagen.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Gerichtsschreiberin

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.