bs_appellationsgericht · VD.2018.36 · 2016-02-11 · de
Erweiterung des Auftrages um den Bereich Gesundheit


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Einzelgericht

VD.2018.36

URTEIL

vom19. März 2018

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger

und Gerichtsschreiberin
MLaw Sibylle Kuntschen

Beteiligte

A____Beschwerdeführer

c/o [...]

gegen

Kindes- und
ErwachsenenschutzbehördeBeschwerdegegnerin

Rheinsprung 16/18, Postfach 1532,
4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen Entscheid
der Kindes- und

Erwachsenenschutzbehörde vom 18.
Januar 2018

betreffend Erweiterung des
Auftrages um den Bereich Gesundheit

Sachverhalt

Mit Entscheid
vom 11. Februar 2016 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Basel-Stadt (KESB) für [...] eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung
gemäss Art. 394 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 395 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
(ZGB, SR 210) und übertrug dem eingesetzten Beistand Aufgaben im Zusammenhang
mit der Wohnsituation sowie den administrativen und finanziellen Angelegenheiten.
Aktuell wird das Mandat durch [...] ausgeübt.

Die KESB übertrug
dem eingesetzten Beistand mit Entscheid vom 18. Januar 2018 die zusätzlichen
Aufgaben, für hinreichende medizinische Betreuung beziehungsweise für die
Vermittlung geeigneter Hilfestellungen zu sorgen, allgemein das gesundheitliche
Wohl der Verbeiständeten nach Möglichkeit zu fördern und sie bei den dafür
erforderlichen Vorkehrungen zu vertreten und insbesondere im Falle ihrer
Urteilsunfähigkeit über die Erteilung oder Verweigerung der Zustimmung zu
vorgesehenen medizinischen Massnahmen zu entscheiden, sofern keine Anordnungen
in einer allfälligen Patientenverfügung oder einem Vorsorgeauftrag vorlägen.

Dieser Entscheid
wurde dem Sohn der Verbeiständeten, A____ (Beschwerdeführer), am 5. Februar
2018 durch Aushändigung der Urkunde am Postschalter zugestellt. Dagegen erhob er
mit Eingabe vom 8. März 2018 Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Der
Instruktionsrichter verzichtete auf die Einholung von Vernehmlassungen wie auch
der Akten.

Die Tatsachen
und die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für den
Entscheid von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Gegen
Entscheide der KESB kann gemäss Art. 450 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 440 Abs.
3 und Art. 314 Abs. 1 ZGB sowie § 17 Abs. 1 des Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes
(KESG, SG 212.400) Beschwerde an das Verwaltungsgericht geführt werden. Nach §
44 Abs. 1 Satz 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) ist
die Einzelrichterin oder der Einzelrichter beziehungsweise die Verfahrensleiterin
oder der Verfahrensleiter zuständig, wenn wegen Säumnis ein Nichteintretensentscheid
zu ergehen hat. Für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht gelten in Erwachsenenschutzsachen
in erster Linie die Bestimmungen von Art. 450 ff. ZGB, subsidiär
diejenigen des KESG sowie des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG, SG
270.100) und schliesslich jene der Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) in
sinngemässer Ergänzung dieser beiden kantonalen Erlasse (§ 19 Abs. 1 KESG in
Verbindung mit Art. 450f ZGB). Der Beschwerdeführer ist als der Betroffenen nahestehende
Person zur Beschwerde legitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB).

1.2Gemäss
Art. 450b Abs. 1 Satz 1 ZGB ist die Beschwerde innert 30 Tagen seit der
Mitteilung des Entscheids zu erheben. Der Entscheid wurde dem Beschwerdeführer
am 5. Februar 2018 persönlich übergeben. Die Berechnung der Frist bestimmt sich
in Anwendung von § 21 Abs. 1 VRPG nach Art. 20 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
(VwVG, SR 172.021). Danach beginnt sie an dem auf ihre Mitteilung folgenden Tag
zu laufen (Art. 20 Abs. 1 VwVG). Zur Wahrung der Frist muss die Beschwerde spätestens
am letzten Tag der Frist der Behörde eingereicht oder zu deren Handen der
schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder
konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 21 Abs. 1 VwVG). Im vorliegenden
Fall begann die Frist somit am 6. Februar 2018 zu laufen und endete am 7. März
2018. Mit der auf den 8. März 2018 datierten und am gleichen Tag der Post übergebenen
Beschwerde hat der Beschwerdeführer die Frist somit versäumt.

1.3Auf
die Beschwerde kann daher nicht eingetreten werden.

2.

Bei diesem
Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten des Verfahrens mit
einer Gebühr von CHF 300.--.

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des
Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von CHF 300., einschliesslich Auslagen.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Gerichtsschreiberin

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.