bs_appellationsgericht · VD.2023.18 · 2023-02-21 · de
Sanierung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Einzelgericht

VD.2023.18

URTEIL

vom19.
April 2023

Mitwirkende

Dr. Claudius Gelzer

und Gerichtsschreiber lic. iur.
Johannes Hermann

Beteiligte

A____Rekurrent

[...]

gegen

B____Beigeladene

[...]

Gegenstand

Rekursgegen eine Verfügung
der Wohnschutzkommission

vom 9. Februar 2023

betreffend Sanierung

Sachverhalt

Gegen die
Verfügung der Wohnschutzkommission vom 9. Februar 2023 betreffend ein Gesuch im
vereinfachten Bewilligungsverfahren (in Sachen [...]) meldete A____ (Rekurrent)
mit Eingabe vom 16. Februar 2023 «vorsorglich und zur Fristenwahrung» Rekurs beim
Verwaltungsgericht Basel-Stadt an. Der Rekurrent leistete in der Folge zwar den
mit Verfügung vom 21. Februar 2023 verlangten Kostenvorschuss von CHF 2'000..
Eine Rekursbegründung reichte er aber nicht ein.

Erwägungen

1.

1.1Das
Verwaltungsgericht ist für die Beurteilung des vorliegenden Rekurses zuständig
(§ 10 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRPG, SG 270.100]).
Grundsätzlich ist das Dreiergericht zum Entscheid berufen (§ 92 Abs. 1 Ziff. 11
des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Hat wegen Säumnis ein
Nichteintretensentscheid zu ergehen oder fällt das Rechtsmittel wegen Säumnis
von Gesetzes wegen dahin, so ist jedoch der Einzelrichter bzw. der
Verfahrensleiter zuständig (§ 44 Abs. 1 GOG).

1.2Der
Rekurs ist binnen zehn Tagen nach der Zustellung der Verfügung schriftlich beim
Verwaltungsgericht anzumelden (§ 16 Abs. 1 VRPG). Spätestens binnen 30 Tagen,
vom gleichen Zeitpunkt an gerechnet, ist eine schriftliche Rekursbegründung
einzureichen (§ 16 Abs. 2 VRPG). Wird die Rekursbegründung nicht oder nicht
rechtzeitig eingereicht, so erklärt das Gericht den Rekurs als dahingefallen (§
16 Abs. 3 VRPG).

1.3Die
angefochtene Verfügung wurde dem Rekurrenten am 11. Februar 2023 zugestellt.
Die 30-tägigeFristfür die Einreichung der Rekursbegründung
lief demzufolge am 13. März 2023 ab (vgl. Art. 20 Abs. 1 des Bundesgesetzes
über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021] in Verbindung mit § 21 Abs. 1
VRPG). Der Rekurrent hat bis zu diesem Zeitpunkt keine Rekursbegründung
eingereicht, so dass der Rekurs als dahingefallen zu erklären ist (§ 16 Abs. 3
VRPG).

2.

Aufgrund der
Säumnis des Rekurrenten bei der Prozessführung sowie des dadurch verursachten
Aufwands und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Rekurrent gemäss §
30 Abs. 1 VRPG die Verfahrenskosten mit einer Abschreibungsgebühr von CHF 200.
zu tragen.

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht (Einzelgericht):

://:        Der Rekurs wird als dahingefallen
erklärt.

Der Rekurrent trägt die Gerichtskosten des verwaltungsgerichtlichen
Rekursverfahrens mit einer Gebühr von CHF 200., einschliesslich Auslagen. Die
Gerichtskosten werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von CHF 2'000.
verrechnet, sodass die Gerichtskasse dem Rekurrenten CHF 1'800.
zurückzuerstatten hat.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

lic. iur. Johannes Hermann

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.