bs_appellationsgericht · HB.2019.49 · 2019-08-05 · de
Verlängerung der Untersuchungshaft bis zum 9. August 2019


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

HB.2019.49

ENTSCHEID

vom5.
August 2019

Mitwirkende

lic. iur. Liselotte Henz

und Gerichtsschreiber
Dr. Urs Thönen

Beteiligte

A____,geb. [...]                                                                    Beschwerdeführer

c/o Untersuchungsgefängnis                                                   Beschuldigter

Innere Margarethenstrasse 18,
4051 Basel

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBeschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen eine Verfügung
des Zwangsmassnahmengerichts

vom 12. Juli 2019

betreffend Verlängerung der
Untersuchungshaft bis zum 9. August 2019

Sachverhalt

Gegen A____ (Beschwerdeführer)
wird ein Strafverfahren wegen des Verdachts sexueller Nötigung und sexuellen
Handlungen mit einem Kind zum Nachteil seines Sohnes B____ geführt. Der 2012 geborene
Knabe lebt getrennt von seinen Eltern im Kinderheim [...]. Der Übergriff soll
in der Basler Wohnung der Kindsmutter C____ stattgefunden haben, als der in D____
wohnhafte Beschwerdeführer dort zu Besuch war. Aufgrund der Meldung der
Erziehungsbeiständin des Knaben vom 8. Mai 2019 erstattete der kantonale
Kinder- und Jugenddienst gleichentags Anzeige wegen sexueller Handlungen mit einem
Kind gegen den Beschwerdeführer. Am 27. Mai 2019 stellte der
Vertretungsbeistand von B____ Strafantrag. Gleichentags fand die Einvernahme
des Knaben statt.

Der
Beschwerdeführer wurde am 12. Juni 2019 festgenommen. Mit Verfügung des
Zwangsmassnahmengerichts Basel-Stadt vom 14. Juni 2019 wurde über ihn Untersuchungshaft
verfügt. Die Untersuchungshaft wurde mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts
vom 12. Juli 2019 wegen Kollusions- und Fortsetzungsgefahr verlängert.

Gegen diese
Haftverlängerung richtet sich die Beschwerde vom 19. Juli 2019, mit der der
Beschwerdeführer die kostenfällige Aufhebung der Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts
vom 12. Juli 2019 beantragen lässt. Er ersucht überdies um unverzügliche
Haftentlassung, eventualiter unter Auferlegung von Ersatzmassnahmen (Verbot der
Kontaktaufnahme mit dem Sohn oder der Kindsmutter, Verbot des Aufenthalts im
Kanton Basel-Stadt bis zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung). Schliesslich
beantragt er die Bewilligung der amtlichen Verteidigung für das Beschwerdeverfahren.

Die
Staatsanwaltschaft beantragt mit Vernehmlassung vom 26. Juli 2019 Beschwerdeabweisung.
Der Beschwerdeführer hat mit Eingabe vom 30. Juli 2019 den Verzicht auf
eine Replik mitgeteilt. Die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit
sie für den Entscheid von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

Die verhaftete
Person kann Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts über die Anordnung und Verlängerung
der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft mit Beschwerde bei der
Beschwerdeinstanz anfechten (Art. 393 Abs. 1 lit. c in
Verbindung mit Art. 222 der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]).
Das Rechtsmittel ist nach Art. 396 Abs. 1 StPO innert zehn Tagen nach
Eröffnung des Entscheids schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz
einzureichen. Zuständiges Beschwerdegericht ist das Appellationsgericht als
Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 93 Abs. 1 Ziff. 1
des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Die
Kognition des Beschwerdegerichts ist nach Art. 393 Abs. 2 StPO frei
und damit nicht auf Willkür beschränkt. Die vorliegende Beschwerde ist form-
und fristgerecht eingereicht worden, sodass darauf einzutreten ist.

2.

2.1Das
Zwangsmassnahmengericht begründet die Haftverlängerung mit dem Verdacht der
sexuellen Nötigung und sexuellen Handlungen mit einem Kind, indem der
Beschwerdeführer an einem der Besuchstage zwischen dem 15. März und dem 26.
April 2019 in der Wohnung der Kindsmutter in Basel seinen Sohn unter Anwendung
von körperlicher Gewalt zu Oralverkehr genötigt habe. Obwohl die Ermittlungen
weitgehend abgeschlossen sein dürften, müsse eine Beeinflussung der Kindsmutter
oder des Sohnes durch den Beschuldigten weiterhin verhindert werden. Der Beschwerdeführer
habe früher trotz eines entsprechenden Verbots die Kindsmutter an den
Besuchstagen des Sohnes regelmässig besucht. Die Mutter stelle sich nicht auf
die Seite des Sohnes, sondern sage zu Gunsten des Beschwerdeführers aus, zu dem
sie sich in einem Abhängigkeitsverhältnis befinde. Eine Kontaktsperre sei unter
diesen Bedingungen nicht tauglich. Zudem müsse auch Fortsetzungsgefahr befürchtet
werden. Der Beschuldigte weise eine aus dem Vorjahr stammende Vorstrafe wegen
mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind auf. Da die Kindsmutter ihren
Sohn wieder besuchen dürfe und offensichtlich hinter dem Beschwerdeführer
stehe, wäre ein wirksamer Schutz des Kindes durch die Kontaktsperre nicht mehr
gewährleistet.

2.2Der
Beschwerdeführer bestreitet die Vorwürfe. Er wendet ein, sein Sohn sei von
jemandem aus dem Kinderheim beeinflusst worden. Die pädagogische Leiterin des
Kinderheims, E____, versuche der Kindsmutter sei längerem einzureden, sie solle
sich vom Beschuldigten lösen. Die Aussagen des Sohnes seien durch keinerlei
Beweise objektiviert und in gewichtigen Punkten unglaubhaft. So widersprächen seine
Aussagen zur Frage, ob die Mutter die angeblichen Übergriffe gesehen habe, jenen
der Praktikantin des Kinderheims, F____. Zudem habe der Knabe angegeben, dass
der Fernseher gelaufen sei, wogegen die polizeiliche Nachkontrolle in der Wohnung
vom 19. Juni 2019 ergeben habe, dass das Fernsehgerät weder angeschlossen noch programmiert
gewesen sei. Kollusionsgefahr bestehe aufgrund des Alters des Knaben und der
Video-Aufzeichnung seiner Befragung nicht mehr. Die Mutter dürfe ihren Sohn
nicht mehr nach Hause nehmen, sondern nur noch im Kinderheim besuchen. Fortsetzungsgefahr
entfalle, weil der Vorstrafe ein Verhalten zugrunde liege, welches nur knapp
die Grenze der sexuellen Belästigung überschritten habe und die Beweislage für
die aktuellen Vorwürfe nicht ausreiche. Überdies habe das
Zwangsmassnahmengericht anlässlich der früheren Haftanordnung selber keine
Fortsetzungsgefahr gesehen.

3.

3.1Die
Anordnung oder Aufrechterhaltung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft ist
nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens
dringend verdächtig ist und überdies Flucht-, Kollusions- oder
Wiederholungsgefahr (Art. 221 Abs. 1 StPO) oder wenn Ausführungsgefahr
besteht (Art. 221 Abs. 2 StPO). Die Haft muss zudem verhältnismässig
sein (Art. 197 Abs. 1 lit. c/d und Art. 212 Abs. 2 lit. c
StPO) und darf jedenfalls nicht länger als die zu erwartende Freiheitsstrafe
dauern (Art. 212 Abs. 3 StPO).

3.2Für
die Bejahung eines dringenden Tatverdachts ist erforderlich, dass aufgrund von
genügend konkreten Tatsachen oder Informationen im Lichte aller Umstände
objektiv darauf zu schliessen ist, der Betroffene habe das fragliche Verbrechen
oder Vergehen begangen. Nicht notwendig ist dagegen, dass der Sachverhalt
bereits vollständig abgeklärt ist. Weder das Zwangsmassnahmengericht noch die
Beschwerdeinstanz haben dem Sachgericht mit einem eigenen Beweisverfahren,
einer erschöpfenden Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Umstände
oder einer umfassenden Bewertung der Glaubwürdigkeit der beteiligten Personen
vorzugreifen (statt vieler: BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126). Beim
Vorliegen der An­klage­schrift gilt nach der Rechtsprechung die Voraussetzung
des dringenden Tat­verdachts vermutungsweise als erfüllt, weil damit in aller
Regel eine Erhärtung und Verdichtung von anfänglich vielleicht noch eher vagen
Verdachtsmomenten verbunden ist (BGer 1B_234/2011 vom 30. Mai 2011 E. 3.2
mit Hinweis auf BGer 1P.72/2002 vom 27. Februar 2002 E. 2.3;
statt vieler: AGE HB.2016.27 vom 2. Juni 2016 E. 3.1, HB.2015.5
vom 24. Februar 2015 E. 3; vgl. auchHug/
Scheidegger, in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 2. Auflage 2014, Art. 197 N 14 m.w.H.).
Eine Ausnahme ist nur dann zu machen, wenn der Angeschuldigte im Haftprüfungs-
oder Haftbeschwerdeverfahren darzutun vermag, dass die Annahme eines dringenden
Tatverdachts unhaltbar ist (vgl. BGer 1P.72/2002 vom 27. Februar 2002
E. 2.3; AGE HB.2017.33 vom 9. Oktober 2017 E. 3.1).

Der dringende
Tatverdacht ergibt sich vorliegend aus der Meldung der Erziehungsbeiständin vom
8. Mai 2019 an den Kinder- und Jugenddienst, der Befragung des Knaben und der
Praktikantin im Kinderheim, F____, welcher der Knabe beim Zubettgehen vom
vorgeworfenen Übergriff berichtete. Weitere Hinweise ergeben sich aus dem
Bericht der Psychologin [], der der Knabe ebenfalls vom Vorfall erzählt hat.
Der Knabe selber sagt, dass der Vater ferngesehen und ihn gefragt habe, ob er
sein Pfiffli ins Muul näh wolle. Dann habe der Vater seinen Penis in den Mund
des Knaben eingeführt und habe in seinem Mund auch Pipi gemacht. Diesen
Belastungen stehen die Aussagen des Beschwerdeführers und der Kindsmutter gegenüber.
Beide bestreiten, dass es zu einer sexuellen Handlung gekommen sei. Sie sagen
aus, dass damals kein Fernseher im Wohnzimmer stand, was der Angabe des Knaben,
der Übergriff habe sich beim Fernsehschauen ereignet, zuwiderläuft.

Die Aussagen des
Knaben sind im Kerngeschehen (Aufforderung zum Oralverkehr, Ejakulation teilweise
im Mund des Kindes) immer gleich ausgefallen, und es ist unwahrscheinlich, dass
ein 7-jähriges Kind einen solchen Vorfall einfach erfindet. Ob der Vater zuvor
ferngesehen hat oder nicht, gehört nicht zum Kerngeschehen. Immerhin fand die
Polizei anlässlich der Erkundigung vom 19. Juni 2019 einen funktionstüchtigen
Fernseher in der Wohnung der Kindsmutter vor, wenn dieser auch nicht an den
Strom angeschlossen war. Die Annahme des Tatverdachts wird damit jedenfalls
nicht unhaltbar.

Das
Zwangsmassnahmengericht erklärt die Bestreitungen der Kindsmutter mit ihrer
Abhängigkeit vom Beschwerdeführer. Die Kindsmutter ist nach Angaben des Kinder-
und Jugenddienstes psychisch krank und hat bis Ende letzten Jahres in einer
betreuten Wohngruppe gewohnt. Sie hat zugelassen, dass sich Vater und Sohn
gleichzeitig in ihrer Wohnung treffen können, obwohl der Vater mit einem
Kontaktverbot belegt worden war. Sie schenkt ihrem Sohn keinen Glauben und
bezeichnet ihn als Lügner. Schliesslich hat die Gruppenleiterin des
Kinderheims bereits im Jahr 2018 festgehalten, der Knabe sei von seiner Mutter
ins Gesicht geschlagen worden und habe über merkwürdige Vorfälle in der damaligen
Wohngruppe seiner Mutter berichtet. Es ist bei diesen Umständen angebracht, die
Bestreitungen der Mutter mit grosser Vorsicht zu würdigen, so dass insgesamt starke
Hinweise für die Annahme eines dringenden Tatverdachts bestehen.

3.3Kollusionsgefahr
liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, der Beschuldigte könne Personen
beeinflussen oder auf Beweismittel einwirken, um so die Wahrheitsfindung zu
beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Die
strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass die beschuldigte
Person die Freiheit dazu missbrauchen würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des
Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Konkrete Anhaltspunkte für
Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts
namentlich aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus
seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im
Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen
zwischen ihm und den ihn belastenden Personen ergeben. Bei der Frage, ob im
konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen
Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung
bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten
sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen. Auch im fortgeschrittenen
Untersuchungsstadium kann noch Kollusionsgefahr vorliegen (vgl. BGer 1B_388/2012
vom 19. Juli 2012). Mit zunehmender Verfahrensdauer und insbesondere nach
Abschluss der Strafuntersuchung bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr
jedoch einer besonders sorgfältigen Prüfung (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.;
132 I 21 E. 3.2 S. 23). Der blosse Umstand, dass noch
Beweiserhebungen durchzuführen sind, reicht für sich allein nicht zur Bejahung
des Haftgrundes (BGer 1B_44/2008 vom 13. März 2008 E. 5.4).

Es kann
vorliegend nicht ausgeschlossen werden, dass das Kind nochmals (direkt durch
das Gericht oder durch ein Fachperson der Jugendanwaltschaft zu den vom Gericht
und den Parteien formulierten Fragen) befragt werden muss. Da die Mutter dem
Kind nicht glaubt, sie in einem Abhängigkeitsverhältnis zum beschuldigten
Beschwerdeführer steht und überdies psychisch krank ist, besteht nach zutreffender
Ansicht der Vor­instanz Kollusionsgefahr nicht nur im Verhältnis zum Kind,
sondern auch zur Mutter. Im Falle einer Haftentlassung besteht in hohem Mass
die Gefahr, dass der Beschwerdeführer versuchen würde, über die Mutter Einfluss
auf das Kind zu nehmen. Bis feststeht, ob das Gericht das Opfer nochmals
anhört, steht Kollusionsgefahr im Zentrum.

3.4Fortsetzungs-
bzw. Wiederholungsgefahr ist nach Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO
und der Rechtsprechung des Bundesgerichts gegeben, wenn ernsthaft zu befürchten
ist, dass die beschuldigte Person durch Verbrechen oder schwere Vergehen (vgl.
dazu BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.) die Sicherheit anderer
erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt
hat. Bei den Vortaten muss es sich um Verbrechen oder schwere Vergehen gegen
gleiche oder gleichartige Rechtsgüter gehandelt haben, wie sie im hängigen
Verfahren massgeblich sind. Die früher begangenen Straftaten können sich
insbesondere aus rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren ergeben (BGE 143
IV 9 E. 2.3.1 S. 13). Sie können jedoch auch Gegenstand eines noch
hängigen Strafverfahrens bilden, in dem sich die Frage der Untersuchungs- und
Sicherheitshaft stellt. Auch diesfalls muss allerdings mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit feststehen, dass die beschuldigte Person solche
Straftaten begangen hat (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 86).

Gemäss dem Urteil
des Bezirksgerichts Brugg vom 20. Februar 2018 wurde der Beschwerdeführer wegen
mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind zu einer bedingten
Freiheitsstrafe von zwölf Monaten verurteilt. Gemäss der damaligen
Anklageschrift wurde ihm vorgeworfen, in seiner Rolle als Stiefvater (konkret
als Freund einer Mutter von drei Töchtern) alle drei Mädchen unsittlich berührt
zu haben. Das Gericht erachtete zwei Fälle als nachgewiesen: Er drang ins
Kinderzimmer ein, griff einem 13-jährigen Mädchen unter das Pyjama und berührte
deren Brüste und Vagina. An einem anderen Tag berührte er ihre 10-jährige
Schwester auf dem Sofa im Wohnzimmer an den Oberschenkeln, am Gesäss und strich
ihr über die Vagina. Der Beschwerdeführer bestreitet diese Vorwürfe, die
allerdings auf einem rechtskräftigen Strafurteil beruhen. Der aktuelle Vorwurf
gegenüber seinem Sohn fällt in die Anfangszeit der ihm mit dem genannten Urteil
des Bezirksgerichts Brugg auferlegten Probezeit von drei Jahren. Aufgrund
dieser Vorstrafe und des vorliegenden Tatverdachts besteht die begründete
Befürchtung, dass der Beschwerdeführer in Freiheit erneut den Kontakt zu einem
Kind in seinem Umfeld ausnützen würde, um sexuelle Handlungen vorzunehmen.

3.5Da
bereits einer der genannten Haftgründe (Kollusionsgefahr oder
Fortsetzungsgefahr) für die Anordnung von Untersuchungshaft ausreicht, kann
offen bleiben, ob auch Fluchtgefahr anzunehmen wäre. Bereits an dieser Stelle
kann dazu festgestellt werden, dass den Beschwerdeführer im Falle eines Schuldspruchs
eine unbedingte Strafe und der Vollzug der Vorstrafe erwartet. Zudem handelt es
sich beim vorgeworfenen Delikt um eine sog. Katalogstraftat, die eine
obligatorische Landesverweisung nach Art. 66a Abs. 1 lit. h des
Schweizerischen Strafgesetzbuchs (StGB, SR 311.0) nach sich ziehen würde.

3.6Unter
dem Titel der Verhältnismässigkeit ist eine Abwägung zwischen den Interessen
des Beschuldigten an der Wiedererlangung seiner Freiheit und den ent­gegenstehenden
Interessen des Staates an der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und
Ordnung sowie an einer wirksamen Verfolgung seines Strafanspruchs vorzunehmen.
Die Haft darf nur so lange bewilligt werden, als sie nicht in grosse zeitliche
Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden
Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt (Art. 212 Abs. 3
StPO).

Der
Beschwerdeführer wurde am 12. Juni 2019 festgenommen. Mit der vorliegenden
Haftverlängerung bis zum 9. August 2019 beläuft sich die bewilligte Haftdauer
auf zwei Monate. Bei dieser Haftdauer erweisen sich die Ausführungen des
Zwangsmassnahmengerichts zur Verhältnismässigkeit der Haft als zutreffend. Auf
sexuelle Handlungen mit einem Kind steht nach Art. 187 Ziff. 1 StGB
Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. Der Beschwerdeführer hat im Falle eines
Schuldspruchs im Rahmen des Anklageentwurfs mit einer Freiheitsstrafe zu
rechnen, deren Höhe die Dauer der bisher bewilligten Haft deutlich übersteigen
wird. Zudem muss er mit dem Vollzug der einjährigen Vorstrafe rechnen. Da sich
der Beschwerdeführer in der Vergangenheit einem Kontaktverbot widersetzte,
seinen Sohn weisungswidrig getroffen hat und von der Kindsmutter eher die
Solidarität mit dem Beschwerdeführer als die Durchsetzung amtlicher Weisungen
zu erwarten ist, fallen mildere Ersatzmassnahmen ausser Betracht. Die angefochtene
Haftverlängerung erweist sich daher als verhältnismässig.

4.

Die Beschwerde
ist nach dem Gesagten abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer
dessen ordentliche Kosten mit einer Gebühr von CHF 500. zu tragen (Art. 428
Abs. 1 StPO).

Dem amtlichen
Verteidiger des Beschwerdeführers ist ein Honorar aus der Gerichtskasse
auszurichten, wobei der Aufwand mangels Einreichung einer Kostennote zu
schätzen ist. Vorliegend erscheint ein Zeitaufwand von vier Stunden angemessen.
Das Honorar ist somit auf CHF 800. festzusetzen (Stundenansatz CHF 200.),
einschliesslich Auslagen, zuzüglich Mehrwertsteuer. Art. 135 Abs. 4 StPO
bleibt vorbehalten.

Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des
Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von CHF 500.‒, einschliesslich
Auslagen.

Dem amtlichen Verteidiger, [...], wird
für das Beschwerdeverfahren ein Honorar von CHF 800., zuzüglich 7,7 % MWST von
CHF 61.60, insgesamt also CHF 861.60, aus der Gerichtskasse ausgerichtet.
Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.

Mitteilung an (zusammen mit dem Entscheid
HB.2019.54):

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung
der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen
an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Die amtliche
Verteidigung kann gegen einen Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom
30. Oktober 2014).