bs_appellationsgericht · ZB.2015.30 · 2015-06-02 · de
Forderung aus Versicherungsvertrag


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Ausschuss

ZB.2015.30

ENTSCHEID

vom27. August 2015

Mitwirkende

Dr. Stefan Wullschleger, Dr. Heiner
Wohlfahrt, Dr. Olivier Steiner

und  Gerichtsschreiber Dr. Alexander
Zürcher

Parteien

A____Berufungsklägerin

[]                                                                                                             Klägerin

vertreten durch lic. iur. [], Rechtsanwalt,

[]

gegen

B____ Versicherungs-GesellschaftBerufungsbeklagte

[]                                                                                                             Beklagte

vertreten durch Dr. [], Advokat,

[]

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Zivilgerichts vom 6. Februar 2015

betreffend Forderung aus
Versicherungsvertrag

Das
Appellationsgericht (Ausschuss) erkennt:

://:        Auf
die Berufung wird nicht eingetreten.

Es
werden keine Gerichtkosten erhoben.

Begründung:

Die
Berufungsklägerin A____ hat gegen den Entscheid des Zivilgerichts vom 6. Februar
2015 am 28. Mai 2015 Berufung erhoben. Mit Verfügung vom 2. Juni 2015 hat der
Instruktionsrichter des Appellationsgerichts die Berufungsklägerin
aufgefordert, bis zum 29. Juni 2015 einen Kostenvorschuss von CHF 6000. zu
leisten. Nachdem die Berufungsklägerin diesen Kostenvorschuss nicht geleistet
hatte, setzte ihr der Instruktionsrichter am 6. Juli 2015 eine nicht
erstreckbare Nachfrist bis zum 14. Juli 2015 mit der Androhung, dass bei Nichteinhaltung
dieser Frist gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO auf die Berufung nicht eingetreten
würde. Am 10. Juli 2015 hat die Berufungsklägerin ein Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege gestellt. Mit Verfügung vom 23. Juli 2015 hat der
Instruktionsrichter dieses Gesuch zufolge Aussichtslosigkeit der Berufung
abgewiesen und der Berufungsklägerin die Nachfrist zur Leistung des
Kostenvorschusses bis zum 24. August 2015 verlängert, mit der erneuten
Androhung, dass bei Nichteinhaltung dieser Frist auf die Berufung nicht eingetreten
würde. Am 20. August 2015 hat die Berufungsklägerin mitgeteilt, dass sie nicht
in der Lage sei, den Kostenvorschuss zu leisten. Innert der verlängerten Nachfrist
ist der Kostenvorschuss denn auch nicht bezahlt worden. Auf die Berufung ist
daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten.

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
[BGG] innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG), ergibt sich
aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde in
Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide Rechtsmittel in
der gleichen Rechtsschrift einzureichen.