bs_appellationsgericht · HB.2024.25 · 2024-12-18 · de
Verlängerung der Untersuchungshaft (BGer 7B_69/2025 vom 10.02.2025)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

HB.2024.25

ENTSCHEID

vom20. Dezember 2024

Mitwirkende

lic. iur. Christian
Hoenen

und Gerichtsschreiber lic. iur. Marius Vogelsanger

Beteiligte

A____,
geb. [...]                                                          
Beschwerdeführerin

c/o
Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt,                              Beschuldigte

Innere
Margarethenstrasse 18, 4051 Basel

vertreten durch B____,
Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft
Basel-StadtBeschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21,
Postfach, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen eine Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts

vom 15. November
2024

betreffend
Verlängerung der Untersuchungshaft

Sachverhalt

Die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt führt gegen A____ (Beschwerdeführerin) eine Strafuntersuchung
wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz. Nachdem
die Beschwerdeführerin am 29. Mai 2024 verhaftet worden war, ordnete das
Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt am 31. Mai 2024 für die vorläufige Dauer
von 12 Wochen Untersuchungshaft über sie an und verlängerte diese mit Verfügung
vom 23. August 2024 bis zum 15. November 2024. Mit Verfügung vom 15. November
2024 wurde die Untersuchungshaft erneut für die vorläufige Dauer von 12 Wochen,
d.h. bis zum 7. Februar 2025, verlängert. Neben einem dringenden Tatverdacht
wurden Fluchtgefahr angenommen sowie die Verhältnismässigkeit der Haftdauer
bejaht.

Die
Staatsanwaltschaft hat sich am 5. Dezember 2024 vernehmen lassen. Sie beantragt
die Abweisung der Beschwerde.

Der
vorliegende Entscheid ist aufgrund der Akten ergangen. Die Einzelheiten der
Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für den Entscheid von Bedeutung
sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Die
verhaftete Person kann Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts über die Verlängerung
der Untersuchungshaft mit Beschwerde bei der Beschwerdeinstanz anfechten (Art.
393 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 222 der Strafprozessordnung [StPO, SR
312.0]). Zuständiges Beschwerdegericht ist das Appellationsgericht als
Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 93 Abs. 1 Ziff. 1 des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]).

1.3Die
vorliegende Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht worden, sodass
darauf einzutreten ist. Die Kognition des Beschwerdegerichts ist nach
Art. 393 Abs. 2 StPO frei und nicht auf Willkür beschränkt.

2.

Die
Anordnung von Untersuchungshaft ist nach Art. 221 Abs. 1 StPO zulässig, wenn
die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig
ist und zudem Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr besteht. Die Haft
muss überdies verhältnismässig sein. Sie ist aufzuheben, sobald
Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen (Art. 197 Abs. 1 lit. c, Art. 212
Abs. 2 lit. c StPO) und darf nicht länger dauern als die zu erwartende
Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO).

3.

3.1Die
Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, es liege kein dringender
Tatverdacht vor.

3.2Für
die Bejahung eines dringenden Tatverdachts ist erforderlich, dass aufgrund von
genügend konkreten Tatsachen oder Informationen im Lichte aller Umstände
objektiv darauf zu schliessen ist, die Betroffene habe das fragliche Verbrechen
oder Vergehen begangen. Nicht notwendig ist dagegen, dass der Sachverhalt
bereits vollständig aufgeklärt ist. Weder das Zwangsmassnahmengericht noch die
Beschwerdeinstanz haben dem Sachrichter mit einem eigenen Beweisverfahren,
einer erschöpfenden Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Umstände
oder einer umfassenden Bewertung der Glaubwürdigkeit der beteiligten Personen
vorzugreifen (BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126; statt vieler: AGE HB.2012.6 vom 20.
Februar 2012). Macht eine Inhaftierte geltend, sie befinde sich ohne
ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob
aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte
für eine Straftat und eine Beteiligung der Beschwerdeführerin an dieser Tat
vorliegen, ob die Justizbehörden somit das Bestehen eines dringenden
Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Hierfür genügt der
Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten
mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen
könnte (BGer 1B_552/2011 vom 24. Oktober 2011 E. 3). Dabei sind an den
dringenden Tatverdacht in einem früheren Stadium der Strafuntersuchung weniger
strenge Anforderungen zu stellen als zu einem fortgeschrittenen Stadium der
Ermittlungen.

3.3Die
Beschwerdeführerin wurde gemeinsam mit ihrem Ehemann C____, dem Führer des von
ihnen verwendeten Fahrzeugs [...], am 29. Mai 2024 nach der Einreise in die
Schweiz um 05.15 Uhr am Lothringerplatz in Basel angehalten und einer
Zollkontrolle unterzogen. Bei der anschliessenden Kontrolle des Fahrzeugs
konnten unter dem Beifahrersitz 12 mit einer Schnur aneinandergebundene rote
und grüne Pakete, von jeweils etwa identischer Grösse, sichergestellt werden.
Die Untersuchung eines dieser Pakete hat ergeben, dass es sich dabei um Heroin
mit einem Gewicht von ca. brutto 550 Gramm pro Paket handelt. Die
kriminaltechnische und forensische Auswertung bzw. Analyse der im Auto unter
dem Beifahrersitz versteckt mitgeführten Pakete ergab eine Menge von knapp 6
Kilogramm Heroin mit Wirkstoffgehalt von zwischen 13,324,2 %
Heroin-Hydrochlorid. Als reine Menge errechnen sich mindestens 861 Gramm reines
Heroin, was weit über der Grenzmenge für eine mengenmassig qualifizierte
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz liegt (vgl. BGE 145 IV 312).

3.4Die
Vorinstanz bejahte einen dringenden Tatverdacht bezüglich qualifiziertem
Betäubungsmittelhandel. Zusammengefasst führte sie aus, neben der objektiven
Anhalte- und Sicherstellungssituation, welche per se schon für die
Beschwerdeführerin äusserst belastend sei, kämen die nun bekannten
konspirativen Umstände der Fahrt, die auf dem Mobiltelefon der
Beschwerdeführerin sichergestellten Chat-Nachrichten sowie der Umstand, dass
sie als Ehefrau des Fahrzeuglenkers einen engen Bezug zu diesem habe und
während der Fahrt ununterbrochen bei diesem gewesen sei, dazu. Die Frage, ob
sie von den Drogen im Fahrzeug gewusst und ob sie diesen Transport wissentlich
und willentlich zusammen mit ihrem Ehemann C____ unternommen habe, lasse sich letztlich
nur durch die Würdigung der Gesamtumstände beurteilen. Dabei habe das
Zwangsmassnahmengericht aber keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender
und entlastender Umstände vorzunehmen respektive mit einem eigenen
Beweisverfahren dem Sachrichter vorzugreifen. Der In-dubio-Grundsatz gelte für
das Zwangsmassnahmengericht bei der Beurteilung des Tatverdachts auch nicht in
gleicher Weise wie für den Sachrichter bei der endgültigen Beurteilung der
inkriminierten Sachlage. Ihre weitgehende Aussageverweigerung, die zwar im
Sachentscheid kein belastendes Indiz sein dürfe, könne in der vorliegenden
Konstellation bei der Beurteilung des Tatverdachts ebenfalls mitberücksichtigt
werden.

3.5

3.5.1Die
Verteidigung führt im Wesentlichen aus, der sich neu in den Akten befindliche
belgische Rapport sowie die Auswertung des Mobiltelefons der Beschwerdeführerin
lieferten keine weiteren Hinweise, welche den Tatverdacht stützen könnten. Der
Staatsanwaltschaft sei damit der Nachweis misslungen, dass die
Beschwerdeführerin von den Betäubungsmitteln im Fahrzeug gewusst habe. Zudem
habe sich der dringende Tatverdacht im letzten halben Jahr nicht erhärtet. Dies
sei jedoch unumgänglich, um in einem späten Ermittlungsstadium noch von einem
dringenden Tatverdacht ausgehen zu dürfen. Entgegen den Annahmen der
Staatsanwaltschaft habe der belgische Ermittlungsbericht belegt, dass die
Beschwerdeführerin keine Kontakte zu den albanischen Drittpersonen gehabt habe.
Es seien Indizien aus dem Bericht zu lesen, dass die Beschwerdeführerin eben
tatsächlich nichts von den versteckten Betäubungsmitteln gewusst habe. Unter
diesen Umständen scheine eine Verurteilung der Beschwerdeführerin zwar nicht
vollkommen ausgeschlossen, die Wahrscheinlichkeit eines Schuldspruchs sei aber
nicht derart hoch, dass sich eine Weiterführung der Haft rechtfertige. Es könne
nicht angehen, eine Haftentlassung nur deshalb zu verweigern, um dem
Sachrichter nicht vorgreifen zu wollen.

3.5.2Vorliegend
steht aufgrund der Festnahmesituation fest, dass die Beschwerdeführerin als
Beifahrerin im von ihrem Ehemann C____ gelenkten Fahrzeug gesessen hat und die
beiden nach dem Passieren der Landesgrenze um 05.15 Uhr am Morgen in Basel
von Mitarbeitenden des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) einer
Kontrolle unterzogen worden sind. In einem professionell unter dem
Beifahrersitz eingebauten Versteck konnten insgesamt 12 Pakete von je rund
einem halben Kilogramm Heroingemisch sichergestellt werden. Diese Umstände
belasten die Beschwerdeführerin ganz erheblich. Soweit die Beschwerdeführerin
überhaupt Aussagen tätigte, erklärte sie, dass ihr Ehemann und sie aus Belgien
eingereist seien. Ihr Ehemann habe ihr, nachdem sie eine längere Zeit in
Spanien gewesen sei und dort als [...] gearbeitet habe, einen Kurzurlaub in der
Schweiz vorgeschlagen. Die Reise sollte ca. 7 bis 15 Tage dauern. Ferner gab
sie anlässlich der Einvernahme vom 30. Mai 2024 an, dass sie unschuldig sei und
weder etwas vom Versteck im Fahrzeug noch von den 12 Paketen mit Heroin gewusst
habe. Ansonsten verweigerte sie ihre Aussage.

Die
Auswertung des Mobiltelefons der Beschwerdeführerin mit einer belgischen
Rufnummer ergab zwischen dem 17. und 29. Mai 2024 (Festnahmedatum) Standorte in
Frankreich, Belgien, Deutschland, Dänemark, Schweden und zuletzt in der
Schweiz. Mehrere GPS-Standorte konnten im Zeitraum 17. bis 28. Mai 2024 in [...]
festgemacht werden, offenbar wurden in Belgien mit ihrem Mobiltelefon auch
Fotos von unbekannten Orten, wie z.B. einer leeren Bank in einem Park, gemacht,
welche im Zusammenhang mit Drogenübergaben stehen könnten. Des Weiteren konnten
bei der Beschwerdeführerin in ihrem Mobiltelefon abfotografierte, in Rumänisch
verfasste Chatnachrichten gesichert werden, in denen u.a. von "Sä promiji
kg" (übersetzt "dass du kg versprichst") von «white» oder von
«vielleicht hat er ausgesagt, dass er Polizistensohn ist» geschrieben wird. Die
gennannten Begriffe, machen den Anschein, als würde es in diesen Chats um
Betäubungsmittelgeschäfte gehen.

Am
18. September 2024 hat der mitbeschuldigte Ehemann der Beschwerdeführerin zu
Händen der Staatsanwaltschaft ein mehrseitiges Statement abgegeben. Darin legte
er dar, wie es aus seiner Sicht zur inkriminierten Fahrt von [...] nach Basel
gekommen sei. Sinngemäss ist zu lesen, dass er den Auftrag von einem «[...]»
erhalten habe, den PW [...] mit den französischen Kennzeichen nach Bern zu
fahren. Dafür wäre er bei erfolgreicher Geschäftsabwicklung mit EUR 1'300.
entlöhnt worden. Er habe seine Ehefrau mitgenommen, damit er Gesellschaft habe
und damit man zusammen  nach Abgabe des Fahrzeuges  in der Schweiz und später
auf der Rückreise mit dem Zug in [...] Sightseeing machen könne. Von den Drogen
habe er nichts gewusst. Er hätte ansonsten seine Ehefrau nie mitgenommen. Auch C____
bestreitet folglich nach wie vor, das inkriminierte Heroin wissentlich
transportiert zu haben, was aber mit Blick auf die dargelegte Aktenlage 
namentlich mit Blick auf die objektiven Beweismittel aus Belgien  im Rahmen
einer summarischen Würdigung der Akten als wenig plausibel erscheint.
Zusammenfassend hat sich der dringende Tatverdacht gegen C____, mit welchem die
Beschwerdeführerin festgenommen wurde, stark verdichtet.

Hinsichtlich
der Beschwerdeführerin ist durch die nun vorliegenden Erkenntnisse eine Reihe
an indiziellen Belastungen hinzugetreten. Hervorzuheben sind die
erklärungsbedürftige internationale Reisetätigkeit zwischen dem 17. und 29. Mai
2024, der längere Aufenthalt der Beschwerdeführerin mit ihrem Ehemann in [...],
die Nutzung einer belgischen Rufnummer im eigenen Mobiltelefon nur kurz vor der
Festnahme, die gewählte Reiseroute quer durch Europa sowie die oben
aufgeführten Chat-Nachrichten und Bilder auf dem Mobiltelefon der
Beschwerdeführerin. Zusammen mit der  schon für sich alleine betrachtet 
äusserst belastenden objektiven Anhalte- und Sicherstellungssituation sowie dem
Umstand, dass sie mit C____ in einer sehr engen Beziehung steht und soweit
ersichtlich beim Transport die ganze Zeit anwesend war, führen diese
Erkenntnisse hinsichtlich der Beschwerdeführerin dazu, dass auch im vorliegenden
bereits fortgeschrittenen Verfahrensstadium nach wie vor ein dringender
Tatverdacht vorliegt. Im Ergebnis sind den obigen Ausführungen somit genügend
konkrete Anhaltspunkte zu entnehmen, welche für eine Beteiligung der
Beschwerdeführerin an dem ihr vorgeworfenen qualifizierten Widerhandlung gegen
das Betäubungsmittelgesetz sprechen.

4.

4.1Fluchtgefahr
liegt gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO vor, wenn ernsthafte Anhaltspunkte
eine gewisse Wahrscheinlichkeit belegen, dass sich die beschuldigte Person,
wenn sie in Freiheit wäre, durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu
erwartenden Sanktion durch Flucht ins Ausland oder ein Untertauchen im Inland
entziehen würde. Bei der Prüfung, ob konkrete Gründe für eine Fluchtgefahr
vorliegen, sind neben der Schwere der drohenden Sanktion die gesamten konkreten
Verhältnisse, insbesondere die familiären und sozialen Bindungen des
Beschuldigten, seine berufliche und finanzielle Situation, Alter, Gesundheit,
Reise- und Sprachgewandtheit sowie seine Kontakte zum Ausland massgebend
(BGer 1B_364/2017 vom 12. September 2017 E. 2.2, 1B_283/2016 vom 26.
August 2016;Forster, in: Basler
Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, Art. 221 N 5).

4.2Die
Beschwerdeführerin ist paraguayische Staatsangehörige mit Wohnsitz in Rumänien
oder Spanien, wobei Genaueres unbekannt ist. Sie verfügt über keine erkennbare
Beziehung zur Schweiz, weshalb im Fall der Haftentlassung eine Flucht ins
Ausland naheliegt.Im Falle einer
Verurteilung hat die Beschwerdeführerin aufgrund der importierten grossen Menge
an Heroin mit einer empfindlichen Strafe zu rechnen, weshalb für sie ein nicht
unerheblicher Fluchtanreiz besteht und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie
sich nach einer Haftentlassung dem Zugriff der Schweizer Strafverfolgung
entziehen würde. Es ist unter diesen Umständen mit grosser Wahrscheinlichkeit
davon auszugehen, dass sich die hochmobile Beschwerdeführerin im Falle einer
Entlassung durch Flucht ins Ausland dem weiteren Verfahren, insbesondere der
anzuberaumenden Hauptverhandlung, und einem allfälligen Strafvollzug in der
Schweiz entziehen würde. Es bedarf somit der Haft, um die Verfügbarkeit der
Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren sicherzustellen. Aufgrund der
gesamten Umstände ist der besondere Haftgrund der Fluchtgefahr zu bejahen.

5.

5.1Unter
dem Titel der Verhältnismässigkeit ist schliesslich eine Abwägung zwischen den
Interessen der Beschwerdeführerin an der Wiedererlangung ihrer Freiheit und den
entgegenstehenden Interessen des Staates an der Gewährleistung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung sowie an einer wirksamen Verfolgung seines
Strafanspruchs vorzunehmen. Die Untersuchungshaft ist aufzuheben, sobald
Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen (Art. 197 Abs. 1 lit. c und Art. 212
Abs. 2 lit. c StPO). Das Zwangsmassnahmengericht darf die Untersuchungshaft
ausserdem nur solange erstrecken, als ihre Dauer nicht in grosse Nähe der
konkret zu erwartenden Strafe rückt (Art. 212 Abs. 3 StPO; BGE 124 I 208 E. 6
S. 215).

5.2Die
Beschwerdeführerin befindet sich seit dem 29. Mai 2024 in Haft. Aufgrund des
ihr vorgeworfenen Sachverhalts und des zur Diskussion stehenden
Straftatbestands hat sie im Falle eines Schuldspruchs mit einer hohen Strafe zu
rechnen, welche die bisher ausgestandene Haft deutlich übersteigen wird. Ob die
(mögliche) Sanktion bedingt oder unbedingt ausgesprochen werden wird, spielt
dabei keine Rolle (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 f.; vgl. auch AGE
HB.2018.48 vom 20. November 2018 E. 6.4;Albertini/
Armbruster, in: Basler Kommentar, 2. Auflage 2014, Art. 212 StPO N
13).

Unter
Berücksichtigung der diesbezüglichen hohen Strafandrohung sowie der grossen
Menge an transportiertem Heroin hat die Beschwerdeführerin mit einer
empfindlichen Freiheitsstrafe zu rechnen, weshalb in casu keine Überhaft droht
und sich die Haftdauer demzufolge in zeitlicher Hinsicht als verhältnismässig
erweist.

5.3Entsprechend
den obigen Ausführungen ist die in der angefochtenen Verfügung angeordnete
Untersuchungshaft als verhältnismässig zu beurteilen.

6.

6.1Demzufolge
ist die Beschwerde abzuweisen. Die Regelung der Kostenfolgen hat im
Endentscheid zu erfolgen (Art. 431 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr für
das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das Strafverfahren abschliessenden
Behörde in Beachtung von § 21 Abs. 2 des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG
154.810] auf CHF 500., einschliesslich Auslagen, festzusetzen.

6.2Die
Verfahrensleitung der Beschwerdeinstanz ordnet die amtliche Verteidigung an,
wenn die beschuldigte Person nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und
die Verteidigung zur Wahrung ihrer Interessen geboten ist (Art. 132 Abs. 1 lit.
b StPO).

Der
Beschwerdeführerin ist für das vorliegende Beschwerdeverfahren die amtliche
Verteidigung zu bewilligen und der eingesetzte Advokat B____ für seine
Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Da keine Kostennote
eingereicht wurde, ist sein Aufwand praxisgemäss zu schätzen. Vorliegend
rechtfertigt sich die Abgeltung von 4 Stunden Aufwand zum üblichen
Stundenansatz von CHF 200., inklusive Auslagen und zuzüglich 8,1 %
Mehrwertsteuer.

Dem
amtlichen Verteidiger ist für das Beschwerdeverfahren somit ein Honorar von CHF
800. (inkl. Auslagenersatz), zuzüglich MWST von insgesamt CHF 61.60,
gesamthaft somit CHF 861.60, aus der Gerichtskasse auszurichten.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Die Beschwerde wird
abgewiesen.

Die Gerichtsgebühr für das
Beschwerdeverfahren wird auf CHF 500. (einschliesslich Auslagen) festgesetzt
und der Staatsanwaltschaft als verfahrensleitender Behörde in Rechnung
gestellt. Die Regelung der Kostenauflage wird dem Endentscheid vorbehalten.

Dem amtlichen Verteidiger, B____, wird
für das Beschwerdeverfahren ein Honorar von CHF 800. (einschliesslich
Auslagenersatz) zuzüglich 8,1% MWST von CHF 61.60, gesamthaft somit CHF 861.60,
aus der Gerichtskasse ausgerichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der
Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

lic.
iur. Christian Hoenen                                         lic. iur. Marius
Vogelsanger

Rechtsmittelbelehrung