bs_appellationsgericht · SB.2023.25 · 2024-04-19 · de
Schreckung der Bevölkerung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2023.25

URTEIL

vom19.
April 2024

Mitwirkende

Dr. Patrizia Schmid
(Vorsitz), lic. iur. Lucienne Renaud,

Dr. Heidrun
Gutmannsbauer

und Gerichtsschreiber MLaw Andreas
Callierotti

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                                
Berufungskläger

[...]                                                                                          Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 12. Januar 2023 (ES.2022.[...])

betreffend Schreckung der
Bevölkerung

://:        Es wird festgestellt, dass folgende
Punkte des Urteils des Strafgerichts vom 12. Januar 2023 mangels
Anfechtungin Rechtskraft erwachsensind:

-Freispruch vom Vorwurf der Übertretung nach Art. 19a des
Betäubungsmittelgesetzes;

-Verfügung über die beschlagnahmten Gegenstände.

Die Berufung von A____ wird abgewiesen.

A____ wird der Schreckung der Bevölkerung schuldig
erklärt und verurteilt zueiner Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
CHF 30., abzüglich eines Tagessatzes für einen Tag
Polizeigewahrsam vom 2. Dezember bis 3. Dezember 2021, mit bedingtem
Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von drei Jahren,

in Anwendung von Art. 258, Art. 19
Abs. 2, Art. 42 Abs. 1, Art. 44 Abs. 1 und
Art. 51 des Strafgesetzbuches.

Die gegen A____ am 2. September 2020 von der
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt bedingt ausgesprochene Geldstrafe von
20 Tagessätzen zu CHF 30., Probezeit von 2 Jahren, wird in
Anwendung von Art. 46 Abs. 2 des Strafgesetzbuches nicht vollziehbar
erklärt.

A____ trägt die Kosten von CHF 1'490.60 sowie eine
Urteilsgebühr von CHF 400. für das erstinstanzliche Verfahren sowie die
Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von
CHF 1'500. (inklusive Kanzleiauslagen, zuzüglich allfällige übrige Auslagen).

In Bezug auf die in Rechtskraft erwachsene
Entschädigung der amtlichen Verteidigung für das erstinstanzliche Verfahren
bleibt Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.

Dem amtlichen Verteidiger [...] werden für die zweite
Instanz ein Honorar von CHF 2682.50 und ein Auslagenersatz von
CHF 43.65, zuzüglich Mehrwertsteuer von CHF 215.60, somit total CHF 2'941.75,
aus der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135 Abs. 4 der
Strafprozessordnung bleibt vorbehalten.

Mitteilung an:

sowie nach Rechtskraft des Urteils:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

Dr. Patrizia Schmid                                                  MLaw
Andreas Callierotti

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.