bs_appellationsgericht · SB.2015.17 · 2016-12-20 · de
grober Verletzung der Verkehrsregeln und mehrfache Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den Strassenverkehr


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2015.17

URTEIL

vom20.
Dezember 2016

Mitwirkende

Dr. Marie-Louise Stamm (Vorsitz), lic.
iur. Lucienne Renaud,

Prof. R. Mabillardund Gerichtsschreiberin lic. iur. Mirjam Kündig

Beteiligte

A____,geb. [...]                                                                       Berufungskläger

[...]Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001
Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 13. November 2014

betreffend grobe Verletzung der
Verkehrsregeln und mehrfache Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den
Strassenverkehr

Sachverhalt

Mit Strafbefehl
vom 12. Februar 2014 wurde A____ wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln, Führens
eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges sowie mehrfacher Widerhandlung gegen
das Bundesgesetz über den Strassenverkehr zu einer bedingten Geldstrafe von 30
Tagessätzen zu CHF 70., mit einer Probezeit von drei Jahren, sowie zu
CHF 900. Busse verurteilt. Auf den Widerruf der Vorstrafe vom 26. März
2010 wurde verzichtet, jedoch wurde A____ verwarnt und die Probezeit um ein
Jahr verlängert. Auf Einsprache vom 19. Februar 2014 hin wurden der Strafbefehl
und die Akten zuständigkeitshalber an das Strafgericht Basel-Stadt überwiesen. A____
wurde mit Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen vom 13. November 2014 der
groben Verletzung der Verkehrsregeln und der mehrfachen Widerhandlung gegen das
Bundesgesetz über den Strassenverkehr schuldig erklärt. Er wurde neben einer
Busse von CHF 900. zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu
CHF 70. verurteilt, mit einer dreijährigen Probezeit. Von der Anklage des
Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges wurde er freigesprochen. Zudem
wurden ihm die Verfahrenskosten und eine Urteilsgebühr auferlegt.

Gegen dieses
Urteil hat A____ (nachfolgend: Berufungskläger) am 11. Februar 2015 durch
seinen Rechtsvertreter Berufung erklären lassen. Mit Berufungsbegründung vom
11. Mai 2015 beantragt er die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und einen
vollumfänglichen Freispruch. In verfahrensrechtlicher Hinsicht stellt er den
Antrag, es sei bei der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt abzuklären, ob er im
Anschluss an die vorläufige Abnahme des Führerausweises vom 10. Mai 2012 diesen
dort wieder abgeholt habe; ausserdem sei die Höchstgeschwindigkeit des Kleinmotorfahrzeuges
[...] gerichtlich festzustellen. Die Staatsanwaltschaft hat innert Frist weder
Anschlussberufung erklärt noch Antrag auf Nichteintreten gestellt. Mit
Berufungsantwort vom 2. Juli 2015 stellt sie Antrag auf kostenpflichtige Abweisung
der Berufung. Mit begründeter Verfügung vom 11. November 2015 hat die
verfahrensleitende Appellationsgerichtspräsidentin die Beweisanträge des
Berufungsklägers vorbehältlich eines anderen Beschlusses des Gesamtgerichts
abgewiesen.

Die
Berufungsverhandlung vor Appellationsgericht hat am 20. Dezember 2016 stattgefunden.
Zunächst ist der Berufungskläger befragt worden, anschliessend ist sein
Verteidiger zum Vortrag gelangt. Die fakultativ geladene Staatsanwältin ist
nicht erschienen. Für sämtliche Ausführungen wird auf das Protokoll der
mündlichen Verhandlung verwiesen. Die entscheidrelevanten Tatsachen ergeben
sich aus dem angefochtenen Urteil und den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Nach
Art. 398 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) ist
die Berufung zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das
Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Dies ist vorliegend der
Fall. Zuständiges Berufungsgericht ist ein Dreiergericht des
Appellationsgerichts (§ 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 92 Abs. 1 Ziff. 1 des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; SG 154.100]). Der Berufungskläger hat als
verurteilte Person ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder
Änderung des Entscheides und ist daher zur Erhebung der Berufung legitimiert
(Art. 382 Abs. 1 StPO). Auf das nach Art. 399 Abs. 1 und 3 StPO frist- und
formgerecht eingereichte Rechtsmittel ist somit einzutreten.

1.2Das
Berufungsgericht überprüft das erstinstanzliche Urteil (von hier nicht in
Betracht fallenden Ausnahmen abgesehen [vgl. Art. 404 Abs. 2 StPO]) nur in den
angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Der Freispruch von der Anklage
des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges ist in Rechtskraft
erwachsen und im Berufungsverfahren nicht mehr Gegenstand der Überprüfung. Der
Berufungskläger beantragt einen Freispruch von den Vorwürfen der groben
Verletzung der Verkehrsregeln und der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz
über den Strassenverkehr.

1.3Die
Vorinstanz ist zutreffend davon ausgegangen, dass vorliegend die alte Fassung
des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr (aSVG; SR 741.01) zur Anwendung gelangt,
da sich der zu beurteilende Sachverhalt am 10. Mai 2012 und damit vor
Inkrafttreten des revidierten Strassenverkehrsgesetzes zugetragen hat (Urteil
E. I. p. 3).

2.

2.1Der
Berufungskläger rügt in erster Linie eine Verletzung der Unschuldsvermutung. Er
macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht als nachgewiesen erachtet, dass
er den Führer- und den Fahrzeugausweis anlässlich der Anhaltung vom 10. Mai
2012 nicht bei sich gehabt habe. Aus dem vor Ort ausgefüllten Formular zur
vorläufigen Abnahme des Führerausweises gehe eindeutig hervor, dass er den
Führerausweis an Ort und Stelle abgegeben habe, zumal das Kästchen
Abgenommene und das Kästchen FAK (Führerausweis Kreditkartenformat) angekreuzt
worden seien. Hinzu komme, dass die beiden von der Vorinstanz befragten
Polizeibeamten sich nicht mehr an die Einzelheiten des Vorfalles erinnert und
hinsichtlich diverser Punkte widersprüchlich ausgesagt hätten. Schliesslich
seien auf dem Dokument Geschwindigkeitsübertretung sämtliche Angaben zu den
Personalien und dem Fahrzeug des Berufungsklägers vermerkt worden, woraus
geschlossen werden müsse, dass dieser den Fahrzeugausweis bei sich gehabt habe,
anders seien die sehr detaillierten Angaben im Formular insbesondere zum
Fahrzeugtyp nicht zu erklären. Folglich sei der Berufungskläger entsprechend
dem Grundsatz in dubio pro reo vom Vorwurf des Nichtmitführens des Führer-
und Fahrzeugausweises freizusprechen (Berufungsbegründung II. 2. Ziff. 5-7 p. 3
f.).

2.2Nach
dem in Art. 10 Abs. 3 StPO statuierten Grundsatz in dubio pro
reo, hat das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage
auszugehen, wenn unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen
Voraussetzungen der angeklagten Tat bestehen. Dabei bedeutet der Grundsatz in
seiner Ausprägung als Beweislastregel, dass die Anklagebehörde die Schuld der beschuldigten
Person und nicht diese ihre Unschuld zu beweisen hat (BGE 127 I 38
E. 2a S. 40 mit Verweis auf BGE 120 Ia 31 E. 2c
S. 37). Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz, dass sich das
Gericht nicht von der Existenz eines für die beschuldigte Person ungünstigen
Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung
erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Verwirklichung
bestehen (BGE 120 Ia 31 E. 2c S. 37, 127 I 38
E. 2a S. 41). Nicht massgebend sind stets denkbare abstrakte und
theoretische Zweifel (BGE 120 Ia 31 E. 2c S. 37,
124 IV 86 E. 2.a S. 88). Der Grundsatz in dubio pro reo
bezieht sich nicht auf einzelne Beweismittel oder Indizien, sondern auf die
Gesamtwürdigung aller vorhandenen Beweismittel (Schmid,
Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Auflage,
Zürich 2013, N 235).

2.3Die
Staatsanwaltschaft hält den Argumenten des Berufungsklägers entgegen, das auf dem
Formular angekreuzte Kästchen Abgenommene beziehe sich nicht auf die Frage,
ob der Fahrausweis tatsächlich vor Ort abgenommen worden sei; die Kästchen
dienten lediglich der Unterscheidung zwischen der Abnahme von Schweizerischen
Führerausweisen (ob vor Ort oder im Nachhinein) und der Aberkennung von
ausländischen Ausweisen (Stellungnahme StA 2. Juli 2015 p. 1).

2.4Die
beiden bei der Kontrolle anwesenden Polizeibeamten wurden anlässlich der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung als Zeugen befragt. Wm B____ gab zu Protokoll,
er erinnere sich noch an den Vorfall. Der Berufungskläger habe den Führer- und
den Fahrzeugausweis vor Ort abgegeben (Prot. erstinstanzliche HV: Wir haben
ihm das Billet weggenommen, und er hat es nicht unterschreiben wollen. Das
weiss ich noch. [a.F., ob der Berufungskläger den Ausweis bei sich gehabt
habe:] Das ist richtig, sonst hätte ich dies nicht geschrieben [Akten S.
110]). Aus diesen Angaben darf geschlossen werden, dass sich der Polizeibeamte
doch ziemlich gut an den konkreten Vorfall zu erinnern vermochte. Im Laufe der
weiteren Befragung wurde er indessen unsicher und relativierte seine zuvor noch
so bestimmt klingenden Aussagen (Akten S. 112: Ich weiss es nicht mehr genau.
Ich meinte mich zu erinnern, dass er einen Ausweis dabei gehabt habe, bin mir
aber nicht mehr sicher.). Dagegen sagte Wm C____ aus, nur noch vage
Erinnerungen an die Geschehnisse zu haben. Auf Vorlage des ausgefüllten
Formulars und seiner Aktennotiz (Akten S. 16 f.) gab er an, der Berufungskläger
habe weder den Führer- noch den Fahrzeugausweis dabei gehabt (Auss. Akten S.
112: Ich habe die Ausweise verlangt und er konnte sie mir nicht geben.).
Indessen konnte Wm C____ nicht nachvollziehbar erklären, wie er ohne das
Vorliegen des Fahrzeugausweises zu den genauen technischen Daten des Fahrzeugs
gekommen war (Akten S. 113 f.).

Auf diese
teilweise widersprüchlichen Angaben der beiden befragten Polizeibeamten kann
nicht ohne weiteres abgestellt werden. Auch das Formular zur vorläufigen
Abnahme des Führerausweises lässt keine eindeutigen Schlüsse zu (Akten S. 17).
So liegt angesichts der angekreuzten Kästchen Abgenommene und FAK
(Führerausweis Kreditkartenformat) sowie des Umstands, dass neben der genauen
Zeit und dem Ort der Abnahme auch die genauen technischen Daten des Fahrzeuges
vermerkt waren, der Schluss nahe, die Ausweise seien dem Berufungskläger tatsächlich
an Ort und Stelle abgenommen worden. Dagegen lässt die handschriftliche Notiz
von Wm C____ (Akten S. 16) darauf schliessen, der Berufungskläger habe die Papiere
nicht dabei gehabt. Dazu führte Wm C____ zwar aus, seine Notizen träfen
sicherlich zu, ansonsten er diese nicht so formuliert hätte (Akten S. 114).
Jedoch erklärte auch Wm B____ auf Nachfrage sehr bestimmt, der Berufungskläger
habe die Ausweise bei sich gehabt, sonst hätte er dies nicht geschrieben (Akten
S. 110). Alles in allem bestehen vor dem Hintergrund, dass auch die übrigen
Punkte des Formulars zugestandenermassen nicht ganz korrekt ausgefüllt waren
(vgl. zum Kreuz im Kästchen Ordnungsbusse mit Bedenkfrist statt ordentliches
Verfahren Auss. Wm B____ [Akten S. 112] sowie Auss. Wm C____ [Akten S. 113]:
Es ist mein Bock.) nicht zu unterdrückende Zweifel am Erinnerungsvermögen der
beiden Polizeibeamten und an der Aussagekraft des Formulars.

2.5Da
weitere Indizien fehlen, muss in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo
im Zweifel zu Gunsten des Berufungsklägers von seiner Sachverhaltsversion
ausgegangen werden, wonach er anlässlich der Polizeikontrolle sowohl den
Führer- als auch den Fahrzeugausweis mitgeführt und vor Ort abgegeben habe.
Daraus folgt in diesem Punkt ein Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen Widerhandlung
gegen Art. 99 Abs. 3 SVG.

3.

3.1Betreffend
den Anklagepunkt der groben Verletzung von Verkehrsregeln macht der Verteidiger
geltend, die Vorinstanz habe die Aussagen seines Mandanten zu Unrecht als
unglaubhaft qualifiziert. Seine mangelnde Routine als Quadfahrer sowie fehlende
Vergleichsergebnisse im alltäglichen Strassenverkehr hätten es dem Berufungskläger
verunmöglicht, die Fehlerhaftigkeit des Tachometers zu bemerken bzw. die gefahrene
Geschwindigkeit korrekt einzuschätzen. Eine Orientierung am Verkehrsfluss sei
ebenfalls nicht möglich gewesen, da an einem Samstagabend um 21 Uhr auf der
geraden Strecke kaum Verkehrsteilnehmer unterwegs gewesen seien. Dem
Berufungskläger müsse somit im Zweifel zumindest eine Fehleinschätzungsquote
von 15% zuerkannt werden. Schliesslich sei die Vorinstanz zu Unrecht davon
ausgegangen, dass sein Kleinmotorfahrzeug eine Höchstgeschwindigkeit von 85 km/h
aufweise; dies sei indessen nicht nachgewiesen. So beziehe sich die
Typengenehmigung für das Quad des Berufungsklägers (Yamaha YFM700R Modell 2008)
fälschlicherweise auf Herstellerangaben für ältere, weniger leistungsstarke Fahrzeuge,
welche vor dem Jahr 2005 hergestellt worden seien (Prot. Berufungsverhandlung
p. 4 Plädoyer p. 5). Aus einem im Internet abrufbaren Steckbrief mit den
technischen Daten des betreffenden Fahrzeugs gehe hervor, dass Quads seines
Baujahres eine Höchstgeschwindigkeit von 120 bis 130 km/h erreichten (Eingabe
vom 12. August 2016). Dazu reichte der Verteidiger anlässlich der
Berufungsverhandlung Auszüge aus einer Internetdiskussion aus dem Jahre 2007
ein, welche eine Geschwindigkeit des Fahrzeugmodells von ca. 125 km/h
bestätigen.

Schliesslich sei
der Tatbestand auch in subjektiver Hinsicht nicht erfüllt. Das subjektive
Geschwindigkeitsempfinden des Berufungsklägers sei derart verfälscht gewesen,
dass ihm allenfalls eine einfache Verkehrsregelverletzung, keinesfalls aber ein
rücksichtsloses Handeln und damit ein schweres Verschulden vorgeworfen werden
könne (Berufungsbegründung II. 3. Ziff. 9-13 p. 4-6).

3.2Die
Vorinstanz hat zutreffend festgestellt, die Überschreitung der zulässigen
Höchstgeschwindigkeit innerorts um 32 km/h stehe aufgrund des
Radarmessresultats objektiv fest (Akten S. 18). Sie hat erwogen, die Behauptung
des Berufungsklägers, wonach er das Quad  wenn auch nicht besonders häufig 
fast vier Jahre lang gefahren sei, ohne zu bemerken, dass die vom Tachometer
angezeigte Geschwindigkeit viel niedriger war als das tatsächlich gefahrene
Tempo, sei vollkommen unglaubhaft (Urteil E. II. 4. p. 5). Was der Berufungskläger
im Berufungsverfahren dagegen einwendet, führt zu keinem anderen Ergebnis. Der
nachträglich am 4. September 2012 festgestellte Tachometerdefekt am Fahrzeug
stellt zwar keinen Beweis dar, weist aber zumindest als Indiz darauf hin, dass
der Tachometer bereits im Tatzeitpunkt am 10. Mai 2012 defekt gewesen ist. Es
mag somit zutreffen, dass der Tachometer des Fahrzeugs die effektiv gefahrene
Geschwindigkeit unrichtig angezeigt hat. Die Vorinstanz hat jedoch korrekt
erwogen, dass der Berufungskläger sich nicht auf den defekten Tachometer verlassen
durfte, sondern dass ihm aufgrund der äusseren Umstände klar sein musste, dass
er mit erheblich übersetztem Tempo unterwegs war. Daran ändert nichts, dass der
Berufungskläger gemäss eigenen Angaben kein routinierter Quadfahrer war und
sein Fahrzeug nur selten im Strassenverkehr benutzte, zumal er zugestandenermassen
ein langjähriger und erfahrender Autofahrer ist. Zu Recht verweist das
Strafgericht in diesem Zusammenhang auf den Fahrtwind sowie die Motor- und
sonstigen Fahrgeräusche, welche auf einem offenen Fahrzeug deutlich stärker
wahrgenommen werden als im geschützten Innenraum eines Autos und damit die
gefahrene Geschwindigkeit subjektiv eher höher als tiefer empfinden lassen
(Urteil E. II. 4. p. 5). Der Einwand des Berufungsklägers, diese seien für ihn
als ungeübten Quadlenker nicht interpretierbar gewesen, überzeugt nicht. So
mussten ihm doch immerhin das Fahrverhalten der anderen Verkehrsteilnehmer sowie
die Geschwindigkeit, mit der sich die Umgebung bei der Fahrt veränderte 
Kriterien, welche im Übrigen auch für einen Autofahrer gelten  zuverlässige
Rückschlüsse darauf erlauben, dass die vom Tachometer gezeigte Geschwindigkeit
nicht der tatsächlich gefahrenen entsprach. Dass der Berufungskläger nicht versuchte,
seine Geschwindigkeit anzupassen, sondern in diesem Ausmass zu schnell fuhr, hat
die Vorinstanz zu Recht als rücksichtsloses Verhalten gegenüber den Interessen
anderer Verkehrsteilnehmer gewürdigt.

3.3Die
Vorinstanz ist gestützt auf die Angaben des Herstellers betreffend die Höchstgeschwindigkeit
des Fahrzeugs sowie die Ausführungen des vor Gericht befragten Sachverständigen
D____ davon ausgegangen, dass eine Geschwindigkeit von 85 km/h nur bei
vollständig durchgedrücktem Gasknopf erreichbar war (Urteil E. II. 4 p. 5 f.,
vgl. dazu Akten S. 45, 119). Die dagegen erhobenen Einwände des
Beschwerdeführers vermögen nicht zu überzeugen. Es mag zutreffen, dass sein
Quadmodell tatsächlich einen leistungsstärkeren Motor und dadurch eine
Höchstgeschwindigkeit von über 85 km/h aufwies. Jedoch war es unter der
Voraussetzung einer Maximalgeschwindigkeit von 85 km/h in der Schweiz
zugelassen worden (vgl. Akten S. 45). Hierzu hat der Sachverständige D____ vor
Berufungsgericht erklärt, wenn das Fahrzeug tatsächlich eine
Höchstgeschwindigkeit von über 85 km/h erreiche, müsse eine technische
Drosselung des Motors eingebaut werden, ansonsten dieses für den Einsatz im
schweizerischen Verkehr aus Sicherheitsgründen nicht zugelassen werde (Prot.
Berufungsverhandlung p. 2 f.: Wenn er eine Drosselung seines Fahrzeugs hat,
dann sollte bei durchgedrücktem Knopf nicht eine höhere Geschwindigkeit als 85
km/h erreicht werden können. Wenn natürlich die Drosselung aufgehoben worden
ist, dann ist natürlich eine höhere Geschwindigkeit möglich.). Der Berufungskläger
hat nicht geltend gemacht, den Motor seines Fahrzeugs nach der ordnungsgemässen
Abnahme durch die MFK manipuliert zu haben. Die Vorinstanz hat daher zu Recht eine
auf 85 km/h begrenzte Maximalgeschwindigkeit angenommen. Dies lässt keinen
anderen Schluss zu, als dass der Berufungskläger den Gasknopf durchdrückte und
somit wusste oder zumindest in Kauf nahm, dass er mit massiv überhöhter
Geschwindigkeit unterwegs war.

3.4Zuletzt
lässt sich auch aus der vom Berufungskläger angerufenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung
zum defekten Tachometer nichts zu seinen Gunsten ableiten (BGer 6S.266/2002 vom
13. August 2002 E. 3.3). So trifft nicht zu, dass die Rechtsprechung einem
Fahrzeuglenker im Falle eines defekten Tachometers pauschal eine
Fehleinschätzungsquote von 15% einräumt. Das Bundesgericht hat in dem vom
Berufungskläger angerufenen Entscheid lediglich die Zubilligung einer gewissen
Irrtumsmarge erwogen, falls ein Lenker zwar mit defektem Geschwindigkeitsmesser
fährt, sich aber tatsächlich bemüht, die zugelassene Höchstgeschwindigkeit
einzuhalten. Dies kann aber ohnehin nur für Fälle gelten, in denen die erlaubte
Geschwindigkeit nur leicht überschritten wird. Bei einem Geschwindigkeitsexzess
um 32 km/h innerorts ist die Differenz zwischen erlaubtem und gefahrenem Tempo
hingegen derart massiv, dass nicht mehr davon ausgegangen werden kann, der
Berufungskläger habe sich tatsächlich um die Einhaltung der
Höchstgeschwindigkeit bemüht.

4.

4.1Nach
Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) beträgt die
allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-,
Verkehrs- und Sichtverhältnissen in Ortschaften 50 km/h. Der Berufungskläger
hat diese Höchstgeschwindigkeit nach Abzug einer Sicherheitsmarge von 5 km/h
(vgl. Akten S. 16) um 32 km/h überschritten. Bei den Vorschriften über die Geschwindigkeit
handelt es sich um grundlegende Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich für die
Gewährleistung der Sicherheit des Strassenverkehrs (BGer 6B_148/2016 vom 29. November
2016 E. 1.3.2 m. w. H.). Nach ständiger Rechtsprechung stellt die
Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit innerorts um 25 km/h ungeachtet der
konkreten Umstände objektiv eine schwere Verkehrsregelverletzung dar (BGE 132
II 234 E. 3.1 S. 238, 128 II 86 E. 2b S. 88 m. w. H.;Giger,Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 8. Auflage
2014, Art. 90 N 12 m. w. H.;Fiolka,
, in: Niggli et al. [Hrsg.], Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Basel
2014, Art. 90 N 67; vgl.Ders.,
Grobe oder krasse Verkehrsregelverletzung?, in: Schaffhauser [Hrsg.],
Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2013, Bern 2013, S. 345, 350 m. w. H. in Fn. 16).
Im Lichte diese Rechtsprechung hat die Vorinstanz die Tat des Berufungsklägers zu
Recht objektiv als grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 2 aSVG qualifiziert.

4.2Subjektiv
erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst
schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten und damit ein schweres Verschulden
(BGE 130 IV 32 E. 5.1 S. 40). Die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um
mehr als die Hälfte offenbart ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden
Rechtsgütern (BGer 6B_171/2010 vom 19. April 2010 E. 3.2). Gerade innerorts
stellt das Fahren mit massiv übersetzter Geschwindigkeit eine erhebliche Gefahr
dar. So ist auch bei moderatem Verkehr die Zahl der zu verarbeitenden Reize und
Informationen innerorts grösser als ausserorts. Zudem besteht stets die
Möglichkeit, dass sich trotz relativ wenig Verkehrs ein Verkehrsteilnehmer plötzlich
unvorhergesehen verhält. Schliesslich nehmen innerorts besonders viele schwache
Verkehrsteilnehmer, wie etwa Fussgänger und Zweiradfahrer am Verkehr teil. Die
Vorinstanz hat zu Recht angenommen, der Berufungskläger habe rücksichtslos
gehandelt, indem er im Wissen, dass sein Fahrzeug eine Höchstgeschwindigkeit
von 85 km/h aufwies, mit Vollgas an einem Maiabend um 21 Uhr durch eine
Innenstadtstrasse gefahren ist (Urteil E. II. 4. p. 6). Damit ist auch der
subjektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG zu bejahen.

4.3Zusammenfassend
ergeht ein Schuldspruch wegen grober Verkehrsregelverletzung (Überschreiten der
Höchstgeschwindigkeit). Vom Vorwurf der mehrfachen Widerhandlung gegen das SVG
(Nichtmitführens des Führer- und Fahrzeugausweises) wird der Berufungskläger
hingegen freigesprochen.

5.

5.1Gemäss
Art. 47 StGB misst das Gericht die Strafe innerhalb des anzuwendenden
Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei sein
Vorleben, seine persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf sein
Leben (Abs. 1). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder
Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns,
den Beweggründen und Zielen des Täters sowie nach seinen Möglichkeiten, die
Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden, bemessen (Abs. 2). An eine richtige
Strafzumessung werden drei allgemeine Anforderungen gestellt: Sie muss zu einer
verhältnismässigen Strafe führen (Billigkeit), ein Höchstmass an Gleichheit
gewährleisten (Rechtssicherheit) und transparent, überzeugend begründet und
dadurch überprüfbar sein (Legitimation durch Verfahren). Das Gericht hat im
Urteil darzutun, welche verschuldensmindernden und welche
verschuldenserhöhenden Gründe im konkreten Fall gegeben sind, um so zu einer
Gesamteinschätzung des Tatverschuldens zu gelangen. Es liegt im Ermessen des
Gerichts, in welchem Umfange die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren
berücksichtigt werden (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 f.; vgl.Wiprächtiger/Kellerin: Niggli et al.
[Hrsg.], Basler Kommentar Strafrecht I, 3. Auflage, Basel 2013,
Art. 47 N 10).Gemäss Art. 50 StGB hat das Gericht im
Urteil die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren
Gewichtung festzuhalten und muss in der Urteilsbegründung auf alle wesentlichen
Strafzumessungskriterien eingehen.

5.2Die
Vorinstanz ist zutreffend vom Strafrahmen für die grobe Widerhandlung gegen das
Strassenverkehrsgesetz gemäss Art. 90 Ziff. 2 aSVG ausgegangen, welcher Freiheitsstrafe
bis drei Jahren oder Geldstrafe vorsieht. Die Strafe ist als Zusatzstrafe zum zwischenzeitlich
ergangenen Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft vom 8. Juli 2015
auszusprechen (vgl. Strafregisterauszug vom 22. November 2016).

5.3Ausgangspunkt
der Bemessung des Verschuldens innerhalb des vorstehend genannten Strafrahmens
bildet die objektive Tatschwere und damit das Tatverschulden. Dieses orientiert
sich an der Bandbreite möglicher Begehungsweisen innerhalb des zu beurteilenden
Tatbestands und ist somit relativ. Ausgangspunkt ist dabei das Ausmass der
Gefährdung des geschützten Rechtsguts, vorliegend der Verkehrs-sicherheit. Die
Vorinstanz ist zu Recht von einem nicht mehr leichten Verschulden ausgegangen. Nicht
nur ist der Berufungskläger innerorts (und damit bei Tempolimite 50 km/h),
sondern im Stadtgebiet, wo mit besonders verletzlichen Verkehrsteilnehmenden
wie Fussgänger und Velofahrenden gerechnet werden muss, mit massiv übersetzter
Geschwindigkeit gefahren. Durch sein Verhalten hat er die anderen
Verkehrsteilnehmer dem Risiko eines Unfalles und damit einer nicht zu unterschätzenden
Gefahr ausgesetzt. Im Rahmen der subjektiven Tatschwere wirkt sich
strafmindernd aus, dass zu Gunsten des Berufungsklägers davon auszugehen ist,
dass er lediglich eventualvorsätzlich handelte. Mit Blick auf die
Täterkomponente hat die Vorinstanz seinen durch einschlägige Vorstrafen getrübten
Verkehrsleumund zu straferhöhend berücksichtigt. Darauf kann verwiesen werden
(Urteil E. III. p. 7 mit Verweis auf Akten S. 7 f.).

Zusammenfassend ist
hinsichtlich der Tatkomponente von einem im mittleren Bereich des Strafrahmens
liegenden Tatverschulden auszugehen. Gemäss der aktuell üblichen Praxis werden
Geschwindigkeitsüberschreitungen von 30 bis 40 km/h innerorts mit einer
Geldstrafe von 50 Tagessätzen geahndet (vgl. AGE SB.2014.71 vom 14. September
2016 E. 6.4).

5.4Hinsichtlich
der Täterkomponenten kann grundsätzlich auf die Ausführungen der Vorinstanz
verwiesen werden. Sie hat insbesondere den Führerausweisentzug im Jahr 2007 und
die einschlägige Vorstrafe aus dem Jahre 2010 zutreffend zu Lasten des
Berufungsklägers berücksichtigt. Aus diesen doch recht weit zurückliegenden
Vorgängen folgt indessen nicht, dass die Elemente der Täterkomponenten in ihrer
Gesamtheit Anlass zu einer Veränderung des vorstehend genannten Strafmasses geben
würden.

5.5Der
Berufungskläger wurde am 8. Juli 2015 mit Urteil des Strafgericht Basel-Land
wegen Veruntreuung zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu CHF
70. mit einer Probezeit von 2 Jahren sowie zu einer Busse von CHF 1500.
verurteilt. Das hier zu beurteilende Delikt wurde am 10. Mai 2012 und damit
zeitlich vor der Verurteilung in Basel-Land verübt. Es ist demnach eine
Zusatzstrafe zum dem inzwischen rechtskräftigen Urteil  vom 8. Juli 2015
auszufällen (BGE 138 IV 113 E. 3.4.1 und 3.4.2 S. 115 f.).

Bei der
Bemessung der Zusatzstrafe gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB setzt das Gericht
zunächst eine hypothetische Gesamtstrafe in der Höhe fest, die es bei gleichzeitiger
Beurteilung sämtlicher Delikte ausgesprochen hätte. Die Bildung einer
Gesamtstrafe ist nur bei gleichartigen Strafen möglich (BGE 138 IV 120 E. 5.2
S. 122 m. H.). Das Strafgericht hat für die Veruntreuung eine Geldstrafe
ausgefällt. Auch für die grobe Verletzung der Verkehrsregeln erscheint die
Ausfällung einer Geldstrafe angezeigt. Somit ist vorliegend nach den
Grundsätzen von Art. 49 Abs. 1 StGB zu verfahren  (Asperationsprinzip). Die Einsatzstrafe
ist die Strafe für die schwerste Tat; diese ist unter Berücksichtigung der
weiteren Delikte angemessen zu erhöhen. Anschliessend wird von dieser
hypothetischen Gesamtstrafe die im früheren Urteil ausgefällte Strafe abgezogen
(BGer 6B_446/2013 vom 17. Dezember 2013 E. 1.3.1 m. w. H.).

Vorliegend ist
zur Bemessung der hypothetischen Gesamtstrafe vom Strafrahmen von Art. 138
Ziff. 1 StGB auszugehen, welcher für Veruntreuung Freiheitsstrafe bis zu fünf
Jahren oder Geldstrafe androht. Das vorliegend beurteilte Delikt impliziert für
sich ein mittelschweres Verschulden. Unter Berücksichtigung sämtlicher
aufgeführten Tat- und Täterkomponenten (vgl. oben E. 4.3 f.) sowie mit Blick
auf Vergleichsurteile erscheint eine hypothetische Gesamt-Geldstrafe von 180
Tagessätzen dem Verschulden des Berufungsklägers und den übrigen
Strafzumessungskriterien gemäss Art. 47 StGB angemessen. Davon ist für die
Festsetzung der Zusatzstrafe die bereits in Basel-Land ausgefällte Geldstrafe
von 150 Tagessätzen abzuziehen. Es verbleibt damit eine Zusatzstrafe von 30
Tagessätzen.

5.6Die
Vorinstanz ist gestützt auf die damaligen Angaben des Berufungsklägers von
einem Monatseinkommen von CHF 2900. ausgegangen (Urteil E. III. p. 7 m.
Verweis auf Akten S. 19). Aufgrund der veränderten Einkommenssituation des
Berufungsklägers ist die Höhe des Tagessatzes neu zu beurteilen. Die Berechnung
richtet sich nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des
Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen,
Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem
Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB; BGer 6B_313/2013 vom 3. Mai 2013 E. 2.1).

Der
Berufungskläger hat in der Berufungsverhandlung ausgeführt, er sei derzeit aus
gesundheitlichen Gründen nur zu 50% als selbständiger Bauunternehmer erwerbstätig
und erziele einen Monatslohn von CHF 2000. (Prot. Berufungsverhandlung p. 3).
Daraus ergibt sich nach Abzug einer Pauschale von 25% ein Tagessatz in Höhe von
CHF 50..

5.7Die
Vorstrafe vom Juli 2015 ist zwar nicht einschlägig, jedoch musste der
Berufungskläger bereits am 3. Februar 2016 wiederum für mehrere Tage in
Untersuchungshaft genommen werden (vgl. Auss. zu laufendem Strafverfahren Prot.
Berufungsverhandlung p. 3), was doch gewisse Zweifel am Vorliegen einer
durchwegs guten Prognose aufkommen lässt. Allerdings datiert die einschlägige
Vorstrafe des Berufungsklägers vom März 2010 und liegt damit über sechs Jahre
zurück. Zudem hat er sich seit seiner Verfehlung im Jahr 2012 zumindest im
Strassenverkehr wohlverhalten. Vor diesem Hintergrund kann der bedingte
Strafvollzug noch knapp gewährt werden. Den erwähnten Bedenken an der Legalbewährung
des Berufungsklägers ist durch die Ansetzung einer leicht verlängerten
Probezeit von drei Jahren Rechnung zu tragen.

5.8Die
Vorinstanz hat zusätzlich eine Verbindungsbusse in Höhe von CHF 800.
ausgefällt. Auch diese ist als Zusatzstrafe zum Urteil des Strafgerichts
Basel-Landschaft vom 8. Juli 2015 ausgefällten Busse von CHF 1500.
auszusprechen (Art. 49 Abs. 2 StGB). Nach Art. 106 Abs. 2 StGB wird die Busse
nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters so bemessen, dass diese
seinem Verschulden angemessen ist. Bei der Festlegung der Bussenhöhe ist gemäss
bundesgerichtlicher Praxis in erster Linie auf das Verschulden und erst in
zweiten Linie auf die finanziellen Verhältnissen des Täters abzustellen (BGE
119 IV 330 E. 3 S. 337; BGer 6S.223/2005 vom 21. Juli 2005 E. 1.1.2). Für die
Qualifizierung des Verschuldens des Berufungsklägers kann auf die vorstehenden
Erwägungen verwiesen werden (oben E. 4.3, 4.4). Sein vermindertes Einkommen von
monatlich CHF 2000. wird ebenfalls berücksichtigt. In Anwendung der genannten
Bemessungskriterien ist eine hypothetische Gesamtverbindungsbusse von CHF
2000. dem Tat- und Täterverschulden angemessen. Nach Abzug der in Basel-Landschaft
verhängten Busse von CHF 1500. resultiert eine Verbindungsbusse als
Zusatzstrafe in Höhe von CHF 500..

6.

6.1Die
Verfahrenskosten aus dem erstinstanzlichen Verfahren berechnen sich aus den im
Strafverfahren entstandenen Auslagen, die Urteilsgebühr aus dem Aufwand des
Gerichts (Art. 422 StPO). Im vorliegenden Fall wird der Berufungskläger der
groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig erklärt. Vom Vorwurf der
mehrfachen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den Strassenverkehr wird
er hingegen freigesprochen. Damit obsiegt der Berufungskläger im
Berufungsverfahren teilweise zu knapp ¼ und trägt entsprechend für das
erstinstanzliche Verfahren reduzierte Verfahrenskosten in Höhe von CHF 340.
sowie eine Urteilsgebühr von CHF 400..

Die Kosten des
Rechtsmittelverfahrens tragen gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO die Parteien nach
Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Der Berufungskläger ist mit seiner
Berufung teilweise durchgedrungen; es ist ihm folglich für das
Berufungsverfahren eine reduzierte Urteilsgebühr im Umfang von CHF 800.
aufzuerlegen.

6.2Infolge
seines teilweisen Obsiegens zu knapp 25% hat der Berufungskläger Anspruch auf
die Ausrichtung einer reduzierten Parteientschädigung aus der Gerichtskasse.
Gestützt auf die Honorarnoten seines Verteidigers vom 15. November 2016 und vom
20. Dezember 2016 werden dem Berufungskläger für das erstinstanzliche Verfahren
eine Parteientschädigung von CHF 1000. (wobei der Stundenansatz aufgrund des
Umstands, dass es sich um einen Bagatellfall handelte auf CHF 220. reduziert
wird), zuzüglich Auslagen und MWST, sowie für das zweitinstanzliche Verfahren
eine Parteientschädigung von CHF 625., zuzüglich Auslagen und MWST, aus der
Gerichtskasse ausgerichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        A____ wird der groben Verletzung der
Verkehrsregeln schuldig erklärt und verurteilt zu einerGeldstrafe von 30
Tagessätzenzu CHF 50., mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer
Probezeit von 3 Jahren, sowie zu einerBusse von CHF 500.(bei
schuldhafter Nichtbezahlung 5 Tage Ersatzfreiheitsstrafe),

als Zusatzstrafe zum Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft vom 8.
Juli 2015,

in Anwendung von Art. 90 Ziff. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (alte
Fassung) in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verkehrsregelverordnung
und Art. 99 Ziff. 3 in Verbindung mit Art. 10 Abs. 4 des
Strassenverkehrsgesetzes sowie Art. 42 Abs. 1 und 4, 44 Abs. 1, 49 Abs. 1 und 2
sowie 106 des Strafgesetzbuches.

Von der Anklage der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über
den Strassenverkehr gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG wird A____freigesprochen.

Es wird festgestellt, dass das Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen
vom 13. November 2014 betreffend denFreispruchvon der Anklage des
Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges mangelsAnfechtung in
Rechtskraft erwachsenist.

Der Berufungskläger trägt die reduzierten
Verfahrenskosten für die erste Instanz von CHF 340. sowie eine Urteilsgebühr
von CHF 400. sowie die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss
einer reduzierten Urteilsgebühr von CHF 800.- (inkl. Kanzleiauslagen, zuzüglich
allfällige übrige Auslagen).

Dem Berufungskläger wird eine reduzierte
Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren von CHF 1000., zuzüglich
CHF 35. Auslagen und 8% MWST von CHF 82.80 sowie für das
zweitinstanzliche Verfahren von CHF 625., zuzüglich CHF 79.40 Auslagen
und 8% MWST von CHF 56.35 aus der Gerichtskasse ausgerichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die a.o. Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen
Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für
die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.