bs_appellationsgericht · SB.2021.10 · 2024-03-13 · de
Förderung der Prostitution, mehrfache versuchte Nötigung sowie Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2021.10

URTEIL

vom13.
März 2024

Mitwirkende

lic. iur. Liselotte
Henz (Vorsitz),

Dr. Annatina Wirz, Prof.
Dr. Ramon Mabillard

und Gerichtsschreiber
Dr. Martin Seelmann, LL.M.

Beteiligte

A____(vormals [...]),
geb. [...]                                          Berufungskläger

c/o Untersuchungsgefängnis
Basel-Stadt,                            Beschuldigter

Innere Margarethenstrasse 18,
4051 Basel

vertreten durch [...], Rechtsanwalt,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Strafdreiergerichts

vom 11. November 2020

betreffend Förderung der
Prostitution, mehrfache versuchte Nötigung sowie Förderung des rechtswidrigen
Aufenthalts

Die
Glaubhaftigkeit einer Aussage bestimmt sich nach ihrem Inhalt; je
detaillierter, individueller und in sich verflochtener eine Aussage ist, desto
glaubhafter ist sie (Zweidler, Die
Würdigung von Aussagen, in: ZBJV 132/1996, S. 115 ff.). Dabei ist sämtlichen
Umständen, welche objektiv für die Erforschung von Tatsachen von Bedeutung sein
können, Rechnung zu tragen. In Lehre und Rechtsprechung ist anerkannt, dass
sich die Glaubhaftigkeit einer Aussage im Wesentlichen nach ihrem Inhalt bestimmt.
Danach unterscheiden sich Aussagen über selbst erlebte Ereignisse in ihrer
Qualität von Aussagen, welche nicht auf selbst erlebten Vorgängen beruhen (vgl.
Ludewig/Baumer/Tavor,
in: Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis,
2017, S. 43 ff.; Undeutsch,
Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in: Undeutsch (Hrsg.),
Forensische Psychiatrie, 1968, S. 26 ff.). Überprüft wird dabei in
erster Linie die Hypothese, ob die aussagende Person mit den gegebenen
individuellen Voraussetzungen, unter den gegebenen Befragungsumständen und
Entstehungsbedingungen der Aussage sowie unter Berücksichtigung der im konkreten
Fall möglichen Einflüsse von Dritten diese spezifische Aussage machen könnte,
wenn diese nicht auf einem realen Erlebnishintergrund basierte (vgl. Volbert, Glaubwürdigkeitsbegutachtung bei
Verdacht auf sexuellen Missbrauch, Zeitschrift für Kinder- und
Jugendpsychiatrie 1995, S. 20 ff.; vgl. auch BGer 6B_760/2010 vom 13.
Dezember 2010 E. 2.3). Damit eine Aussage als zuverlässig erachtet werden
kann, ist sie besonders auf das Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt
auf das Fehlen von Phantasiesignalen zu überprüfen (vgl. Ludewig/Baumer/Tavor, a.a.O., S. 46 ff.; Wiprächtiger, Aussagepsychologische Begutachtung
im Strafrecht, in: forumpoenale 2010, S. 40 f.; Dittmann, Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in: plädoyer
2/1997, S. 33 ff.; Zweidler, a.a.O.,
S. 105 ff.). Bei der Glaubhaftigkeitsbeurteilung ist immer auch davon
auszugehen, dass die Aussage nicht realitätsbegründet sein kann. Erst wenn sich
diese Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien
nicht mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen
Erleben entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3 m.H. auf 129 I 49 E. 5
und 128 I 81 E. 2 und auf die Literatur; BGer 6B_542/2019 vom 28. August 2019
E. 2.3.1). Gegenüber den Realitätskriterien sind also in jedem Fall auch
mögliche Anhaltspunkte für eine Falschbezichtigung abzuwägen (dazu Dittmann, a.a.O., S. 34 f.).

4.3.1.2Des Weiteren kann der Wahrheitsgehalt einer Aussage nur beurteilt werden, wenn
bekannt ist, in welchem Zusammenhang sie entstand (vgl. Ludewig/Bau­mer/Tavor, a.a.O., S. 76). Die Analyse
der Aussageentstehung dient unter anderem der Klärung der Frage, ob zum
Zeitpunkt der Erstaussage eine Motivation für eine absichtliche Falschaussage
vorgelegen haben könnte oder ob allfällige suggestive Beeinflussungen
vorgelegen haben (Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 76; Niehaus,
Begutachtung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, in: FamPra 2010, S. 325).

://:        Es wird festgestellt, dass folgende
Punkte des Urteils des Strafgerichts vom 11. November 2020 mangels
Anfechtungin Rechtskraft erwachsen sind:

Die Berufung von A____ (vormals [...]) wird
gutgeheissen.

A____ wird von der Anklage der Förderung der
Prostitution, der mehrfachen versuchten Nötigung sowie der Förderung des
rechtswidrigen Aufenthaltskostenlos freigesprochen.

Für die ausgestandene/verbleibende Überhaft von 222
Tagen wird A____ eine Haftentschädigung von CHF 33300. aus der Gerichtskasse
zugesprochen. Diese Entschädigung entfällt im Umfang, in welchem eine
Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungs- und Sicherheitshaft auf eine vom Strafgericht
Basel-Stadt ausgesprochene Strafe (Verfahren SG.2023.261) stattfindet.

A____ wird eine reduzierte Parteientschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren in Höhe von CHF 2'916.20 aus der Gerichtskasse
zugesprochen (inkl. Auslagen und MWST).

Über die Entschädigung der amtlichen Verteidigung wird
mit separat zu ergehender Verfügung entschieden.

Mitteilung an:

sowie nach Rechtskraft des Urteils:

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Liselotte Henz                                               Dr.
Martin Seelmann, LL.M.

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.