bs_appellationsgericht · SB.2019.49 · 2020-12-15 · de
Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz mit Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen, bandenmässiges Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie mehrfache Übertretung nach Art. 19a des Betäubungsmittelgesetzes


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Kammer

SB.2019.49

URTEIL

vom15.
Dezember 2020

Mitwirkende

lic.
iur. Christian Hoenen (Vorsitz), Dr. Patrizia Schmid,

Prof.
Dr. Daniela Thurnherr Keller, Dr. Heidrun
Gutmannsbauer,

Prof.
Dr. Ramon Mabillard

und Gerichtsschreiberlic. iur. Marius
Vogelsanger

Beteiligte

A____, geb. [...]                   
                                              Berufungskläger

c/o JVA Bostadel,
6313 Menzingen                                        Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtAnschlussberufungsklägerin

Binningerstrasse 21, 4001
Basel                                    Berufungsbeklagte

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil
des Strafgerichts vom 6. Februar 2019

betreffend
Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz nach Art. 19 Abs. 2 lit. a, b und c
(grosse Gesundheitsgefährdung, Bandenbegehung und gewerbsmässiger Handel) sowie
mehrfache Übertretung nach Art. 19a des Betäubungsmittelgesetzes

Sachverhalt

Mit Urteil des
Strafgerichts vom 6. Februar 2019 wurde A____ des Verbrechens nach Art. 19 Abs.
2 lit. a und b des Betäubungsmittelgesetzes (grosse Gesundheitsgefährdung,
Bandenbegehung) sowie der mehrfachen Übertretung nach Art. 19a des
Betäubungsmittelgesetzes schuldig erklärt und kostenfällig zu 5½ Jahren
Freiheitsstrafe sowie zu einer Busse von CHF 300. (bei schuldhafter
Nichtbezahlung 3 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) verurteilt. An die Freiheitsstrafe
wurde die bereits erstandene Untersuchungs- beziehungsweise Sicherheitshaft
seit dem 5. Februar 2018 angerechnet. Von der Anklage des Verbrechens nach
Art. 19 Abs. 2 lit. c des Betäubungsmittelgesetzes (gewerbsmässiger Handel)
sowie des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäss Ziff. 1.1.1a der
Anklageschrift wurde A____ demgegenüber freigesprochen. Des Weiteren wurde A____
in Anwendung von Art. 66a Abs. 1 des Strafgesetzbuches für 10 Jahre des Landes
verwiesen, wobei die angeordnete Landesverweisung im Schengener
Informationssystem (SIS) eingetragen wurde.

Zudem wurde mit
genanntem Urteil B____ nach Art. 19 Abs. 2 lit. a und b des
Betäubungsmittelgesetzes (grosse Gesundheitsgefährdung, Bandenbegehung) sowie
der mehrfachen Übertretung nach Art. 19a des Betäubungsmittelgesetzes schuldig
erklärt und zu 3¼ Jahren Freiheitsstrafe sowie zu einer Busse von CHF 300.
(bei schuldhafter Nichtbezahlung 3 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) verurteilt.

Mit Bezug auf B____
ist das Urteil vom 6. Februar 2019 in Rechtskraft erwachsen. Demgegenüber
meldete A____ am 14. Februar 2019 gegen dieses Urteil Berufung an und reichte
mit Eingabe vom 17. April 2019 seine Berufungserklärung ein. Der
Berufungskläger beantragt, er sei wegen Verbrechens gegen das
Betäubungsmittelgesetz sowie mehrfacher Übertretung des
Betäubungsmittelgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von maximal 3½ Jahren, unter
Anrechnung der bisher erstandenen Haft, sowie einer Busse von CHF 300. zu
verurteilen. Überdies sei ihm das beschlagnahmte Smartphone Samsung Galaxy A7
(Verzeichnis 141224, Pos. 1001) zurückzugeben. Schliesslich sei ihm die amtliche
Verteidigung für das Berufungsverfahren zu bewilligen.

Mit Verfügung
vom 24. April 2019 bewilligte der Verfahrensleiter des Appellationsgerichts dem
Berufungskläger die amtliche Verteidigung.

Die
Staatsanwaltschaft, vertreten durch [...], erklärte ihrerseits mit Eingabe vom
29. April 2019 die Anschlussberufung gegen das Urteil vom 6. Februar 2019. Sie
beantragt, der Berufungskläger sei für die Veräusserung der in der
Anklageschrift genannten Gesamtmenge von total 3610,8 Gramm Heroingemisch
sowie zusätzlich zu den Schuldsprüchen nach Art. 19 Abs. 2 lit. a und b
des Betäubungs­mittelgesetzes wegen Gewerbsmässigkeit nach Art. 19 Abs. 2 lit.
c des Betäubungs­mittelgesetzes sowie hinsichtlich des Vorfalls vom 28. April
2016 auch des Vergehens nach Art. 19 Abs. 1 des Betäubungsmittelgesetzes
schuldig zu sprechen.  Sowohl die ausgesprochene Freiheitsstrafe als auch die
Dauer der Landesverweisung seien angemessen zu erhöhen. Ansonsten sei das
erstinstanzliche Urteil zu bestätigen.

Die
Staatsanwaltschaft hielt mit Begründung der Anschlussberufung vom 3. Juni 2019
an ihren Rechtsbegehren gemäss Anschlussberufungserklärung vom 29. April 2019
fest. Mit Eingabe vom 30. September 2019 reichte der Berufungskläger seine
Berufungsbegründung und Berufungsantwort ein. Hierzu hat die Staatsanwaltschaft
am 31. Oktober 2019 repliziert.

Anlässlich der
Berufungsverhandlung vom 15. Dezember 2020 ist der Berufungskläger befragt
worden und sind sein Verteidiger sowie die Staatsanwältin zum Vortrag gelangt,
wofür auf das Verhandlungsprotokoll verwiesen wird. In Konkretisierung ihrer
Anträge beantragt die Staatsanwaltschaft hinsichtlich des Strafmasses die
Verurteilung des Berufungsklägers zu einer Freiheitsstrafe von 7½ Jahren
sowie die Ausfällung der gesetzlich maximal möglichen Dauer der obligatorischen
Landesverweisung von 15 Jahren. Die Tatsachen und die Einzelheiten der
Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für den vorliegenden Entscheid von
Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Nach Art. 398 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ist die Berufung
gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das Verfahren ganz
oder teilweise abgeschlossen wird. Das ist vorliegend der Fall. Der
Berufungskläger ist als Beschuldigter vom angefochtenen Urteil berührt und hat
ein rechtlich geschütztes Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass
er zur Berufungserhebung berechtigt ist (Art. 382 Abs. 1 StPO). Die
Legitimation der Staatsanwaltschaft zur Erhebung der Anschlussberufung ergibt
sich aus Art. 381 Abs. 1 StPO.

Beide Parteien
haben ihre Berufungs- respektive Anschlussberufungsanmeldungen und -erklärungen
innert der gesetzlichen Fristen gemäss Art. 399 Abs. 1 und 3 und 400
Abs. 3 lit. b StPO eingereicht. Auf die Berufung und die Anschlussberufung
ist daher einzutreten. Zuständiges Berufungsgericht ist nach § 88 Abs. 1 und 91
Abs. 1 Ziff. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) eine Kammer
des Appellationsgerichts.

1.2Gemäss
Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der Berufung Rechtsverletzungen einschliesslich
Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und
Rechtsverzögerung, die unvollständige oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden.

Im Rechtsmittelverfahren
gilt die Dispositionsmaxime. Die Berufung und die Anschlussberufung können
beschränkt werden. Erfolgt lediglich eine Teilanfechtung, erwachsen die nicht
angefochtenen Punkte in Teilrechtskraft. Die Anschlussberufung ist gemäss Art.
401 Abs. 2 StPO nicht auf den Umfang der Hauptberufung beschränkt, sofern sich
diese nicht ausschliesslich auf den Zivilpunkt des Urteils bezieht. Die
Berufung des Beschuldigten richtet sich gegen die Schuldsprüche der Vorinstanz
bezüglich des Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2 lit. a und b des
Betäubungsmittelgesetzes (BetmG, SR 812.121) (grosse Gesundheitsgefährdung und
Bandenbegehung), die Strafzumessung sowie den Einzug und die Verwertung des
Mobiltelefons Samsung Galaxy A7 (Verzeichnis 141224, Pos. 1001). Demgegenüber
bezieht sich die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft auf die Freisprüche
des Berufungsklägers von der Anklage des Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2
lit. c des Betäubungsmittelgesetzes (gewerbsmässiger Handel) und der Anklage
des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäss Ziff. 1.1.1a der
Anklageschrift, die Strafzumessung sowie auf die erstinstanzlich ausgesprochene
Dauer der Landesverweisung.

Dementsprechend
ist vorab davon Vormerk zu nehmen, dass der Schuldspruch gegen den
Berufungskläger wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes gemäss
Art. 19a Ziff. 1 BetmG, die diesbezüglich ausgesprochene Busse von CHF
300. (bei schuldhafter Nichtbezahlung 3 Tage Ersatzfreiheitsstrafe), die
Verfügung betreffend das Beschlagnahmegut, mit Ausnahme des Mobiltelefons
Samsung Galaxy A7 (Verzeichnis 141224, Pos. 1001) sowie die Entschädigung des
amtlichen Verteidigers für das erstinstanzliche Verfahren von keiner Seite
angefochten worden und somit in (Teil-) Rechtskraft erwachsen sind.

2.

2.1In
der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft vom 28. September 2018 wird dem
Berufungskläger zusammengefasst vorgeworfen, als Teil einer Bande in gehobener
Stellung im Zeitraum vom 18. Januar 2017 bis zum 5. Februar 2018
mindestens 3610.8 Gramm Heroin veräussert und Anstalten für den
gewinnbringenden Verkauf weiterer 505 Gramm Heroin getroffen zu haben. Überdies
soll der Berufungskläger vor seinem Anschluss an die Heroinhändlerbande am 28.
April 2016 den separat verfolgten C____ bei einer Heroinübergabe von 5 Gramm
begleitet haben.

2.2Die
Vorinstanz erachtete den Anklagevorwurf weitgehend als erstellt, nahm aber
bezüglich der veräusserten Heroinmenge eine Reduktion im Umfang von insgesamt
380 Gramm vor. Überdies erfolgte hinsichtlich der Heroinübergabe von 5 Gramm
vom 28. April 2016 ein Freispruch.

2.3Der
Berufungskläger anerkennt grundsätzlich seine Beteiligung an den ihm zur Last
gelegten Drogenaktivitäten, doch wird von ihm  wie bereits vor erster Instanz
 der Deliktszeitraum, die Intensität sowie seine Rolle bestritten. Da die
konkreten Strukturen der Gruppierung nicht bekannt seien, sei «in dubio pro reo»
von einer untergeordneten Rolle der hier tätigen Personen auszugehen. Seine
Haupttätigkeit habe darin bestanden, Bestellungen entgegen zu nehmen und weiterzuleiten,
was weder grosse Kenntnisse noch hohe Kompetenzen erfordere. Zum Teil habe er
die Ware auch selber geliefert, was eher für einen tiefen Rang spreche.
Überdies habe er keine Wohnungen gemietet, welche als Unterkunft für die
Bandenmitglieder sowie Drogenlagerstätte gedient hätten. Er habe im Gefüge
sicherlich keine zentrale Rolle innegehabt, sondern sei vielmehr ein blosser
Gehilfe gewesen, der finanziell kaum profitiert habe.

3.

3.1Hinsichtlich
des Deliktszeitraums ist aufgrund der überwachten Telefongespräche sowie
zahlreicher weiterer Beweismittel erstellt, dass der Berufungskläger vom
18. Januar 2017 bis zu seiner Festnahme am 5. Februar 2018 zahlreiche
Betäubungsmittelkonsumenten mit Heroin beliefert hat. Werden die umfangreichen
Telefonkontrollen ab dem 18. Januar 2017 gemeinsam mit den polizeilichen
Beobachtungen vom 25. Januar 2017 sowie der am 27. Januar 2017
angeordneten Observation des Berufungsklägers gewürdigt, so ergibt sich ein
umfassendes Bild der abgewickelten Transaktionen. Zudem korrespondieren alle
diese aktenkundigen Ermittlungserkenntnisse mit den Aussagen der
Heroinkonsumentin D____, wonach der Berufungskläger zu Beginn persönlich zu den
Übergaben erschienen sei, dann aber verschiedene Läufer  so z.B. [...] 
geschickt habe (Akten S.  2026 ff., 2371 ff., 3193 ff.). Im Einzelnen kann
diesbetreffend auf die ausführlichen und zutreffenden Erwägungen mit den entsprechenden
Aktenstellen auf S. 34 bis 40 des erstinstanzlichen Urteils verwiesen
werden. Sodann steht aufgrund der Ermittlungsergebnisse weiter fest, dass der
Berufungskläger nicht nur während seinen Aufenthalten in Basel dem hiesigen
unbefugten Drogenhandel nachgegangen ist, sondern die Bandengeschäfte auch vom
Ausland aus nahtlos weitergeführt hat. Dabei nahm er auch während seines
Aufenthaltes in Albanien Heroinbestellungen entgegen und leitete diese an die
Läufer in der Schweiz weiter (vgl. Akten S. 306 f., 340 f., 436 f., 504 f.).

3.2Was
die Rolle des Berufungsklägers innerhalb der albanisch-stämmigen Gruppierung
betrifft, so gilt es zunächst ein überwachtes Telefongespräch (Akten S. 3352)
sowie eine SMS-Nachricht (Akten S. 3353), beide vom 12. Juni 2017,
hervorzuheben. Darin erklärt der Berufungskläger einem unbekannt gebliebenen
Albaner mit der Telefonnummer [...], dass «ein Junge» ihm die Arbeit «kaputt
gemacht» und ihm alle Nummern gestohlen habe. Der Berufungskläger habe diesen
zunächst zum Partner gemacht, um ihm zu helfen. In der Folge habe dieser «Junge»
aber versucht, ihn zu stürzen. Er werde sich darum kümmern, wenn er wieder in
Albanien sei. Bereits vor diesem Hintergrund ist festzustellen, dass der
Berufungskläger innerhalb der Gruppierung eine durchaus übergeordnete Stellung
mit nicht unbedeutenden Entscheidkompetenzen innehatte und  entgegen seinen
Ausführungen in der Berufungsbegründung sowie anlässlich der Hauptverhandlung
vor Appellationsgericht  keineswegs lediglich ein unbedeutender Gehilfe war.
Für diese erhöhte Position spricht sodann der Umstand, dass der Berufungskläger
 wie bereits dargelegt wurde  die Drogenbestellungen sogar im Ausland
entgegennahm. Ferner legte er die Verkaufs- sowie die Übergabemodalitäten fest
(vgl. beispielsweise Akten S. 2068 f., 2710 f., 1653 f., TK-Protokolle,
Separatbeilage, Band 2, S. 1 ff.; TK-Protokolle, Separatbeilage, Band 3, S. 1
ff.) und knüpfte zumindest den Kontakt zum Vermieter der konspirativen Wohnung
an der [...]strasse [...] in Basel (vgl. Akten S. 3192 f.). Weiter ist
erstellt, dass der Berufungskläger die von ihm entgegengenommen Drogenbestellungen
nur ausnahmsweise persönlich ausführte. In der Regel leitete er sie an seine
Läufer weiter, welche das Heroingemisch im Betäubungsmittellager
beziehungsweise in deren Unterkunft an der [...]strasse [...] respektive [...]strasse
[...] in Basel erhältlich machten und im Austausch Ware gegen Geld auslieferten
(vgl. Akten S. 1653 f., 1747 f., 2124 ff., erstinstanzliches Protokoll S. 4 f.).

4.

In Ziff. 1.1.1 a
der Anklageschrift wird dem Berufungskläger vorgeworfen, am 28. April 2016
zwischen 13:00 und 13:15 Uhr in der [...]strasse in Basel C____ bei einer
Übergabe von mindestens 5 Gramm Heroingemisch begleitet zu haben. Die
Vorinstanz sprach den Berufungskläger in diesem Punkt vom Vergehen gegen das
Betäubungsmittelgesetz frei. Die Vorderrichter erwogen zusammengefasst, in
diesem Zusammenhang sei weder ein allfälliger Tatbeitrag noch eine
Tatherrschaft des Berufungsklägers rechtsgenüglich nachgewiesen (vgl.
angefochtenes Urteil S. 40). In ihrer Anschlussberufungsbegründung stellt sich
die Staatsanwaltschaft demgegenüber auf den Standpunkt, der Berufungskläger
habe bei seiner Begleitung von C____ durch sein konkludentes Verhalten  auch
wenn er weder das Heroingemisch eigenhändig übergeben noch den Kaufpreis dafür
entgegengenommen habe  geduldet, dass jener eine Gefahr für die Gesundheit
mindestens dieses einen Abnehmers, sehr wahrscheinlich aber noch weiterer
Konsumenten, geschaffen habe.

Abgesehen von
der sich aus Überwachungsfotos (vgl. Akten S. 1606, 1595 f.) ergebenden und
nicht bestrittenen Anwesenheit des Berufungsklägers zum inkriminierten
Zeitpunkt ist aufgrund der Akten hinsichtlich dieses Vorfalls nichts Weiteres
nachgewiesen. Der Berufungskläger bestreitet den ihm vorgeworfenen Sachverhalt
und gab anlässlich der Hauptverhandlung von Appellationsgericht zu Protokoll,
er wisse nicht mehr, wer C____ sei (zweitinstanzliches Protokoll S. 2).

Die blosse
passive Anwesenheit bei einer Drogenübergabe vermag nur dann eine strafbare
Hilfeleistung zu begründen, wenn sie für den Täter einen psychischen Rückhalt
bildet und überdies beim Gehilfen ein entsprechender Vorsatz nachweisbar ist
(vgl.Fingerhuth/Schlegel/Jucker,
Kommentar BetmG, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 19 N 149;Forster, in: Niggli/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2018, Art. 25 StGB N 28
ff.). Bei der vorliegenden Sachlage lässt es sich dem Berufungskläger gemäss
dem strafprozessualen Grundsatz «in dubio pro reo» nicht nachweisen, von der
betreffenden Heroinübergabe, welche C____ vornahm, überhaupt gewusst zu haben.
Der subjektive Tatbestand ist demnach nicht hinreichend erstellt, weswegen der
vorinstanzliche Freispruch vom Vorwurf des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz
zu bestätigen ist. Dies führt zur Abweisung der Anschlussberufung in diesem
Punkt.

5.

5.1Im
Hauptpunkt wirft die Staatsanwaltschaft dem Berufungskläger gemäss der
Anklageschrift vor, mit einer Gesamtmenge von mindestens 3610,8 Gramm Heroin
einen CHF 10000. übersteigenden Gewinn erzielt und überdies Anstalten
für den gewinnbringenden Verkauf von insgesamt 505 Gramm Heroin getroffen zu
haben. Das Strafgericht erachtete diesbezüglich das Inverkehrbringen von 3,2
Kilogramm Heroin sowie das Anstaltentreffen betreffend 505 Gramm Heroin als
erstellt. Die Differenz hinsichtlich des Inverkehrbringens von rund 380 Gramm
zur angeklagten Menge Heroin resultiert daher, dass das Strafgericht einerseits
im Zweifel von geringeren Standardmengen als die Staatsanwaltschaft ausging,
weshalb es die diesbezüglichen Hochrechnungen entsprechend reduzierte, und
andererseits jeweils Abzüge bei mehrdeutigen Gesprächen vornahm. Die von der
Vorinstanz vorgenommenen Reduktionen aufgrund mehrdeutiger Gesprächen betragen
insgesamt 165 Gramm (F____ [Anklageziffer 1.3.1 a] 40 Gramm; G____ und D____
[Anklageziffer 1.3.1 b] 45 Gramm; H____ sowie I____ [Anklageziffer 1.3.1 c] 15
Gramm, nicht identifizierter Abnehmer, genannt «J____» [Anklageziffer 1.3.1 f]
55 Gramm, nicht identifizierter Abnehmer, genannt «K____» [Anklageziffer
1.3.1 r] 5 Gramm, von B____ begangene Delikte [Anklageziffer 1.3.2. und
1.4] 5 Gramm).

5.2Bei
der Berechnung der inkriminierten Heroinmenge erweisen sich sämtliche von der
Vorinstanz im Zweifel bei mehrdeutigen Gesprächen vorgenommenen Abzüge als
korrekt. Die Staatsanwaltschaft bringt denn auch im zweitinstanzlichen
Verfahren keine konkreten Einwände hiergegen vor. Das schriftlich begründete
Urteil zeigt, dass sich das Strafgericht sorgfältig mit den einzelnen
Verkaufshandlungen sowie den diesbetreffend massgeblichen Beweisen sowie
Indizien auseinandergesetzt und diese zutreffend gewürdigt hat (angefochtenes
Urteil S. 40 bis 49), weshalb in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO in
grundsätzlicher Weise darauf verwiesen werden kann und an vorliegender Stelle darauf
verzichtet wird, diese im Detail zu wiederholen. Demnach ist von der
angeklagten Menge an veräussertem Heroin mit der Vorinstanz aufgrund
mehrdeutiger Gespräche insgesamt ein Abzug von 165 Gramm vorzunehmen.

Alsunbehelflich
erweist sich in diesem Zusammenhang der Einwand des Berufungsklägers, es fehle «mehrheitlich
an Beweisen» dafür, dass die in den Telefonkontrollen festgehaltenen Bestellungen
tatsächlich ausgeführt worden seien. Gerade die in den Telefonkontrollen
fehlenden Hinweise über nicht stattgefundene Übergaben belegen, dass sich diese
ohne Komplikationen abgewickelt haben, zumal die Abnehmer ansonsten umgehend
auf ausstehende Zahlungen hingewiesen, zu häufigeren Bezügen aufgefordert sowie
zur steten Anwerbung neuer Kunden angehalten worden sind (vgl. Akten S. 1872
ff. und 1909 f., 1888 f.; TK-Protokolle, Separatbeilage, Band 2, S.  83
und 324). Aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung kann zudem davon ausgegangen
werden, dass der Abnehmer respektive Lieferant zumindest nachgefragt hätte,
wenn eine Übergabe unklar gewesen oder nicht zustande gekommen wäre.

Des Weiteren ist
mit der Vorinstanz festzustellen, dass die überwachten Telefongespräche nicht immer
zu Ende protokolliert worden sind (angefochtenes Urteil S. 41). Dieser Umstand
hat indessen hinsichtlich der Verwertbarkeit der aufgezeichneten Telefonkontrollen
keinen entscheidenden Einfluss. Falls eine vereinbarte Übergabe abgesagt wurde,
ist dies explizit im betreffenden Protokoll festgehalten worden (z.B. TK-Protokolle,
Separatbeilage, Band 2, S. 37; TK-Protokolle, Separatbeilage, Band 1,
S. 109). Überdies ging die Staatsanwaltschaft bei nicht hinreichend
aussagekräftigen Gesprächen ohnehin jeweils von keiner erfolgten Übergabe aus
(vgl. z.B. separate Auflistung, Beilage Anklageschrift, S. 45, 23.04.2017,
16:51 Uhr). Folglich ist entgegen der vom Berufungskläger vertretenen
Auffassung jeweils von einer stattgefundenen Heroinübergabe auszugehen, auch
wenn diese nicht ausdrücklich bestätigt beziehungsweise im Protokoll
festgehalten wurde.

5.3Als
erstellt anzusehen ist sodann mit der Vorinstanz das Anstaltentreffen des
Berufungsklägers zum Verkauf von insgesamt 505 Gramm Heroin. Die Staatsanwaltschaft
konnte anlässlich der Hausdurchsuchung an der [...]strasse [...], an welcher
sich das Drogenlager sowie die Unterkunft von B____, einem Läufer des
Berufungsklägers, befanden, 92 verkaufsfertige Minigrip Heroin beschlagnahmen
(Akten S. 1343 f., 1352 f., 2288 f.). Die dort beschlagnahmte Heroinmenge
von 460 Gramm ist dem Berufungskläger ebenso zuzurechnen, wie die 14.8 Gramm
Heroin, welche B____ bei seiner Festnahme am 4. Dezember 2017 auf sich trug
(Akten S. 1228 f.). Ferner ist aufgrund der aufgezeichneten Telefongespräche
davon auszugehen, dass es am 5. Februar 2017 beim Tausch von 30 Gramm Heroin
gegen ein Mobiltelefon Samsung S7 EGH beim Anstaltentreffen blieb
(TK-Protokolle, Separatbeilage, Band 2, S. 145 f.).

5.4Zu
einem anderen Schluss gelangt das Berufungsgericht hingegen bezüglich der von
den Vorderrichtern vorgenommenen Hochrechnungen für die unüberwachten
Zeitabschnitte vom 17. Februar 2017 bis 28. März 2017 (Heroinverkäufe an G____
und D____ sowie den nicht identifizierten Abnehmer «J____») respektive vom
17. bis 19. Februar 2017 (Heroinverkäufe an H____ und I____). Die
Vorinstanz erachtet aufgrund dieser Hochrechnungen Heroinverkäufe im Umfang von
330 Gramm als erstellt, wobei sie Abzüge in der Höhe von insgesamt
215 Gramm von der angeklagten Heroinmenge vornimmt. Bezüglich der Verkäufe
an G____ und D____ führte das Strafgericht aus, zum Nachweis der im Zeitraum
vom 17. Februar 2017 bis 28. März 2017 an die beiden Abnehmer gemäss
Anklageschrift verkauften 400 Gramm Heroin seien zwar keine Telefonüberwachungen
vorhanden. Doch seien unmittelbar vor und nach dieser unüberwachten Zeitspanne
beinahe tägliche Drogenverkäufe an die genannten Konsumenten nachgewiesen. In
Anbetracht der Telefonkontrollen sowie der Aussagen von G____ und D____ erscheine
es aber nicht gerechtfertigt, mit der Staatsanwaltschaft während diesen 40
nicht überwachten Tagen von einer täglich erfolgten Bestellung von je 10 Gramm
Heroin auszugehen. Im Zweifel sei anzunehmen, dass der Berufungskläger im
Zeitraum vom 17. Februar 2017 bis 28. März 2017 lediglich täglich
eine telefonische Bestellung zu je 5 Gramm Heroin entgegengenommen und
deren Auslieferung durch B____ veranlasst habe. Dem Berufungskläger seien in
diesem Punkt daher insgesamt nur 200 Gramm verkauftes Heroin anzurechnen.

Das
Bundesgericht hat es in einem Entscheid bezüglich gewerbsmässigem
Betäubungsmittelhandel mit Hanf als keine Verletzung des Willkürverbots
erachtet, hinsichtlich der dem Beschwerdeführer zugerechneten Hanfmengen eine
Hochrechnung anzustellen, sofern diese auf mehreren verlässlichen Eckwerten
basiere (BGer 6P.100/2005 vom 13. Januar 2006 E. 1.2.2). Allerdings konnten in
der betreffenden Konstellation für gewisse Phasen eingestandene Mengenangaben,
nachgewiesene Bezüge bei Hanfbauern, bewiesenene Tageseinnahmen sowie Fixkosten
und belegte monatliche Umsatzsteigerungen als verlässliche Parameter der
betreffenden Hochrechnung herangezogen werden.

All dies fehlt
im vorliegenden Fall, in welchem die von der Vorinstanz getroffenen Annahmen
zwar grundsätzlich nachvollziehbar erscheinen, sich jedoch einzig auf das
relativ schwache Indiz der vor- und nachherigen Heroinlieferungen stützen
können. Während der Berufungskläger die betreffenden Lieferungen ausdrücklich
bestreitet, liegen keinerlei konkrete Aussagen der Abnehmer bezüglich des
unüberwachten Zeitabschnitts vom 17. Februar 2017 bis 28. März 2017 vor.
Indessen würde eine Quantifizierung mittels Hochrechnungen für diejenigen
Abnehmer und Zeiträume, bezüglich derer gerade keine entsprechenden
Überwachungsergebnisse vorliegen, voraussetzen, dass nicht bloss die
Fortsetzung der Drogenhandelsaktivitäten als solche, sondern auch die den
Beschuldigten konkret zur Last gelegten Mengen durch weitere Beweismittel,
namentlich die Aussagen der fraglichen Abnehmer, plausibilisiert würden (vgl.
AGE SB.2016.31 vom 19. März 2017 E. 2.2). Dies insbesondere deshalb, weil
die von der Staatsanwaltschaft gewählte Berechnungsmethode, wonach sich eine
vorgängig oder nachträglich beobachtete durchschnittliche wöchentliche
Bezugsmenge auf die Zeit der Überwachungslücke übertragen lasse, ausser Acht
lässt, dass ein Bezug bei mehr als einem Händlerkreis durchaus üblich ist und
auch vorliegend von G____ und D____ nachweislich praktiziert wurde. Es ist
somit denkbar, dass sich die betreffenden beiden Abnehmer vom 17. Februar
2017 bis 28. März 2017 anderweitig mit Heroin eingedeckt haben. Diese
Möglichkeit liegt umso näher, als G____ zu Protokoll gab, im Laufe der Zeit
weniger beim Berufungskläger bestellt zu haben. Er habe eine Pause mit Bezügen
vom Berufungskläger eingelegt, da die Qualität der Ware sich signifikant
verschlechtert habe (Akten S. 3204, 2758 ff.). Die von der Vorinstanz
vorgenommene Hochrechnung, die auch nicht nachweisbare Tage miteinschliesst,
widerspricht damit dem strafprozessualen Grundsatz «in dubio pro reo».
Folgerichtig sind hinsichtlich der vom Berufungskläger veräusserten Heroinmenge
für den Zeitraum vom 17. Februar 2017 bis 28. März 2017 keine Verkäufe an G____
und D____ zu berücksichtigen, was im Vergleich zur Vorinstanz zu einer
Reduktion von 200 Gramm Heroin führt.

5.5Bezüglich
der Heroinverkäufe an H____ sowie I____ liegen für den Zeitraum vom 17. bis 19.
Februar 2017 ebenfalls keine Telefonkontrollen vor. Die Vorinstanz ging von
zwei erfolgten Bestellungen von je 15 Gramm (total 30 Gramm) aus.

Unter Verweis
auf die Ausführungen bezüglich der Abnehmer G____ und D____ ist festzustellen,
dass es auch betreffend H____ und I____ als durchaus möglich erscheint, dass
sich diese im nicht überwachten Zeitraum vom 17. bis 19. Februar 2017
anderweitig mit Heroin eingedeckt haben. Zudem kann auch ein gänzlicher
Verzicht der genannten beiden Abnehmer auf Heroinbezüge während den
betreffenden drei Tagen nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Hierfür
spricht namentlich der Umstand, dass  wie aus den Telefonkontrollen vor und
nach dieser unüberwachten Zeitspanne hervorgeht  H____ und I____ keineswegs
täglich Heroin bezogen haben (vgl. separate Auflistung, Beilage Anklageschrift,
S. 22 ff.). Folglich sind die auf einer Hochrechnung basierenden zwei
Bestellungen von je 15 Gramm im Zeitraum vom 17. bis 19. Februar 2017
nicht erstellt, weswegen von der vom Berufungskläger veräusserten Heroinmenge
im Vergleich zur Vorinstanz ein Abzug von 30 Gramm vorzunehmen ist.

5.6Schliesslich
nimmt die Vorinstanz bezüglich des nicht identifizierten Abnehmers, genannt «J____»,
für den nicht überwachten Zeitraum vom 17. Februar bis am 28. März 2017
ebenfalls eine Hochrechnung vor. Sie erachtet den Vorhalt gemäss
Ziff. 1.3.1 f. der Anklageschrift als erstellt, wonach «J____» auf
Anweisung des Berufungsklägers im betreffenden Zeitraum bei mindestens 20
Treffen an unbekannter Örtlichkeit in Basel je ein Minigrip mit 5 Gramm Heroin,
d.h. insgesamt 100 Gramm Heroin zum Preis von CHF 1600. ausgehändigt worden
sei.

Die
approximative Hochrechnung der Anklagebehörde basiert wiederum auf den vor- und
nachmaligen TK-Aufzeichnungen, wobei davon ausgegangen wird, dass alle zwei
Tage eine Übergabe von 5 Gramm Heroin stattgefunden habe, was bei 40 Tagen
mindestens 20 Übergaben entspricht. Hinsichtlich des nicht identifizierten
Abnehmers «J____» ist aufgrund der Akten nur sehr wenig bekannt. Mehrere
verlässliche Eckwerte zur Abstützung der Hochrechnung, wie die
bundesgerichtliche Rechtsprechung dies verlangt, sind insofern auch in Bezug
auf ihn nicht auszumachen. Daher kann nicht hinreichend ausgeschlossen werden,
dass der betreffende Abnehmer sich im nicht überwachten Zeitraum anderweitig mit
Heroin eingedeckt oder vorübergehend gar keine Drogen mehr bezogen haben
könnte. Dem Berufungskläger können daher im Zweifel für den Zeitraum vom 17.
Februar bis am 28. März 2017 keine Heroinlieferungen an «J____»
nachgewiesen werden. In Anwendung des strafprozessualen Grundsatzes «in dubio
pro reo» ist daher die dem Berufungskläger zurechenbare Menge an veräussertem
Heroin im Vergleich zum vorinstanzlichen Beweisergebnis um weitere 100 Gramm zu
reduzieren.

5.7Zusammenfassend
sind demnach aufgrund nicht zu berücksichtigender Hochrechnungen insgesamt 330
Gramm Heroin von der inkriminierten Menge gemäss der Anklageschrift in Abzug zu
bringen. Zudem ist von der angeklagten Menge an veräussertem Heroin mit der
Vorinstanz aufgrund mehrdeutiger Gespräche eine weitere Reduktion um insgesamt
165 Gramm vorzunehmen. In tatsächlicher Sicht ist aufgrund der obigen
Erwägungen somit beweismässig erstellt, dass der Berufungskläger vom 18. Januar
2017 bis zum 5. Februar 2018 insgesamt rund 2,870 Gramm Heroingemisch zum
Gesamtpreis von rund CHF 45000. an verschiedene Abnehmer verkauft hat. Zudem
traf er Anstalten für den gewinnbringenden Verkauf weiterer 505 Gramm
Heroingemisch mit einem Strassenverkaufswert von CHF 8080..

6.

6.1Strafbar
gemäss dem Grundtatbestand von Art. 19 Abs. 1 lit. a bis g des
Betäubungsmittelgesetzes ist unter anderem das Einführen, Veräussern und
Erwerben von Betäubungsmitteln sowie das Anstaltentreffen zu solchen Handlungen.
In subjektiver Hinsicht ist Vorsatz vorausgesetzt. Gemäss erstelltem Sachverhalt
veräusserte der Berufungskläger rund 2,870 Gramm Heroingemisch. Unter der
Annahme des von der Vorinstanz zutreffend zu Grunde gelegten durchschnittlichen
Reinheitsgehaltes von 10% beträgt die Betäubungsmittelmenge, welche der
Berufungskläger umgesetzt hat, somit rund 287 Gramm reines Heroin-Hydrochlorid.
Zudem traf er Anstalten zum Verkauf von 50,05 Gramm reinem Heroin. Mit dieser
Gesamtmenge ist der vom Bundesgericht vorgegebene qualifizierende Grenzwert von
12 Gramm reinem Heroin (vgl. BGE 120 IV 334 E. 2a S. 237 f.) um ein Vielfaches
überschritten worden. Die Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz in mengenmässig
insgesamt erheblich qualifiziertem Umfang ist damit gegeben, weswegen der
Berufungskläger den objektiven Tatbestand von Art. 19 Abs. 2 lit. a
BetmG klarerweise erfüllt hat. Der Berufungskläger wusste überdies, dass die
von ihm gehandelte Menge an Heroingemisch quantitativ erheblich war. Auch
wollte er mit einer solchen Menge handeln. Im Weiteren nahm er dabei in Kauf,
dass der Gebrauch der betreffenden Drogen die Gesundheit vieler Menschen in
Gefahr bringen konnte. Er handelte somit vorsätzlich. Demgemäss ist der
Berufungskläger des Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG (grosse
Gesundheitsgefährdung) schuldig zu sprechen.

6.2

6.2.1Bandenmässigkeit
im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG liegt gemäss ständiger Rechtsprechung
des Bundesgerichts vor, wenn sich zwei oder mehrere Täter mit dem
ausdrücklichen oder konkludent geäusserten Willen zusammenfinden, inskünftig
zur Verübung mehrerer selbständiger, im Einzelnen möglicherweise noch
unbestimmter Straftaten zusammenzuwirken. Dabei wird das Vorhandensein gewisser
Mindestansätze einer Organisation, etwa einer Rollen- oder Arbeitsteilung,
verlangt. Die Intensität des Zusammenwirkens muss ein Ausmass erreichen, dass
von einem bis zu einem gewissen Grade fest verbundenen und stabilen Team
gesprochen werden kann, auch wenn dieses allenfalls nur kurzlebig war. Auch bei
nur zwei (bekannten) Tätern kann von einem fest verbundenen Team gesprochen
werden, das über die Mittäterschaft hinausgeht (BGE 135 IV 158 E. 2 S. 159, E.
3.2 S. 160, 132 IV 132 E. 5.2 S. 137). Das Gesetz qualifiziert
die bandenmässige Tatbegehung, weil der Zusammenschluss zur fortgesetzten
Delinquenz die Täter psychisch und physisch stärkt und sie deshalb besonders
gefährlich macht (BGE 78 IV 227 E. 2 S. 233 f.). Durch den Zusammenschluss
binden sich die Mitglieder an die verbrecherischen Ziele und erschweren sich
gegenseitig die Umkehr. Dass sich jeder Einzelne an allen Unternehmungen der
Bande beteiligt, ist nicht erforderlich (Trechsel/Crameri,
in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar,
3. Auflage, Zürich 2018, Art. 139 N 16 f.)

6.2.2Aufgrund
des Beweisergebnisses ist erstellt, dass der Berufungskläger und B____ über
einen längeren Zeitraum hinweg arbeitsteilig Heroinhandel betrieben haben.
Während der Berufungskläger die Bestellungen per Mobiltelefon sowohl in der
Schweiz als auch im Ausland entgegengenommen hat, waren B____ und andere Läufer
für die Auslieferung der Betäubungsmittel zuständig. Der Umstand, dass der
Berufungskläger in der Lage war, pro Tag mehrere Abnehmer respektive den
gleichen Abnehmer mehrmals mit Heroin zu beliefern, erforderte zweifellos eine
funktionierende Infrastruktur und eine gewisse Anzahl an Hintermännern.
Offensichtlich verfügte die Gruppierung zudem über eine sichere Quelle für den
steten Nachschub an Betäubungsmitteln. Mit anderen Worten haben der
Berufungskläger sowie B____ und anderen Personen gemäss dem vorgängig
erstellten Sachverhalt den Betäubungsmittelhandel in arbeitsteiligem
Zusammenwirken betrieben, wobei ihr Wille auf die zukünftige Verübung einer
Vielzahl einzelner Tathandlungen gerichtet war. Folglich sind dem
Berufungskläger während des gesamten ihm zur Last gelegten Deliktszeitraums
auch die Handlungen anderer Bandenmitglieder anzurechnen. Dementsprechend ist
der vorinstanzliche Schuldspruch wegen Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2
lit. b BetmG (Bandenbegehung) in Abweisung der Berufung des Berufungsklägers zu
bestätigen.

6.3Für
den Qualifikationsgrund von Art. 19 Abs. 2 lit. c BetmG, wonach der Täter durch
gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn
erzielt, setzt die bundesgerichtliche Rechtsprechung einen Umsatz von
mindestens CHF 100000. beziehungsweise einen Gewinn von mindestens CHF 10000.
voraus (BGE 129 IV 188 E. 3.1 S. 190 ff., 129 IV 253 E. 2.2 S. 255 f.). Während
der vom Berufungskläger erzielte Gewinn gemäss der Anklageschrift nicht
beziffert werden kann, bleibt der quantifizierbare Umsatz von ca. CHF 45000.
bei Weitem unter der Schwelle von CHF 100000.. Die Staatsanwaltschaft
führt in ihrer Anschlussberufung (ausgehend von einer höheren Menge an
veräussertem Heroingemisch als die Berufungsinstanz) hinsichtlich des unbekannt
gebliebenen Gewinns nicht aus, inwiefern dieser den massgeblichen Betrag von
CHF 10000. übersteigen soll. Es ist daher festzustellen, dass sich
aufgrund der vorhandenen Beweismittel der persönliche Gewinn des
Berufungsklägers nicht rechtsgenüglich eruieren lässt. Gemäss dem
strafprozessualen Grundsatz «in dubio pro reo» kann vorliegend somit kein die
bundesgerichtlich festgesetzte Summe von CHF 10000. übersteigender
persönlicher Gewinn des Berufungsklägers angenommen werden. Demnach ist der
vorinstanzliche Freispruch vom Vorwurf des gewerbsmässigen Verbrechens gegen
das Betäubungsmittelgesetz in Abweisung der Anschlussberufung der
Staatsanwaltschaft zu bestätigen.

7.

Entsprechend den
obigen Ausführungen ist der Berufungskläger des Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2
lit. a und b BetmG (grosse Gesundheitsgefährdung und Bandenbegehung) schuldig
zu sprechen. Demgegenüber ist er von der Anklage des Verbrechens nach Art. 19
Abs. 2 lit. c BetmG (gewerbsmässiger Handel) sowie des Vergehens gegen das
Betäubungsmittelgesetz (Ziff. 1.1.1a der Anklageschrift) freizusprechen.

8.

8.1Gemäss
Art. 47 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0) bemisst das Gericht die
Strafe nach dem Verschulden des Täters, wobei das Vorleben und die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters zu
berücksichtigen sind. Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder
Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns,
den Beweggründen und Zielen des Täters sowie nach seinen Möglichkeiten, die
Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden, bemessen (Art. 47 Abs. 2 StGB; BGE 134
IV 17 E. 2.1 S. 19). An eine «richtige» Strafzumessung werden drei allgemeine
Anforderungen gestellt: Sie muss zu einer verhältnismässigen Strafe führen
(Billigkeit), ein Höchstmass an Gleichheit gewährleisten (Rechtssicherheit) und
transparent, überzeugend begründet und dadurch überprüfbar sein (Legitimation
durch Verfahren) (Wiprächtiger/Keller,
in: Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, Art. 47 N 10).

8.2Wie
sich aus dem obigen Erwägungen ergibt, hat sich der Berufungskläger neben dem
bereits rechtskräftig gewordenen Schuldspruch wegen mehrfacher Übertretung des
Betäubungsmittelgesetzes  des Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2 lit. a und b des
Betäubungsmittelgesetzes (grosse Gesundheitsgefährdung und Bandenbegehung)
schuldig gemacht.

8.3Ausgangspunkt
der Strafzumessung bildet vorliegend der Strafrahmen für qualifiziertes
Verbrechen nach Art. 19 Abs. 2 BetmG, der Freiheitsstrafe nicht unter einem
Jahr (gegebenenfalls in Kombination mit einer Geldstrafe) vorsieht. Die
Höchststrafe beläuft sich auf 20 Jahre (Art. 40 Abs. 2 StGB). Treffen mehrere
Qualifikationsgründe zusammen, so ist dies innerhalb dieses Strafrahmens
straferhöhend zu berücksichtigen (BGE 120 IV 330 E. 1 S. 332 f.; 124 IV 286 E.
3 und 4 S. 295 f.).

8.4

8.4.1Der
Begriff des Verschuldens muss sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt
der konkreten Straftat beziehen. Bei der objektiven Tatschwere ist zunächst die
Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes respektive
der Erfolg zu berücksichtigen, soweit er schuldhaft verursacht wurde. Dazu gilt
es beispielsweise den Deliktsbetrag, die Drogenmenge sowie das Ausmass der
Gefährdung zu rechnen. Im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts kommt der
Drogenmenge und der daraus resultierenden Gefährdung bei der Bemessung der
Strafe keine vorrangige Bedeutung zu; sie ist aber ein Gesichtspunkt unter
anderen, der jedenfalls berücksichtigt werden muss (vgl. BGer 6B_922/2010 vom
25. Januar 2011 E. 3.3). Die objektive Tatschwere bestimmt sich bei
Drogendelikten  neben der Bedeutung der Drogenmenge und der daraus folgenden
Gesundheitsgefährdung  namentlich auch etwa nach der Art und Weise der
Tatbegehung, der Häufigkeit und Dauer der deliktischen Handlungen, der
aufgewendeten persönlichen Energie und dem gezeigten Engagement, der
hierarchischen Stellung, dem Umfang und der Ausdehnung des Deliktes
(lokal/international) sowie nach der Grösse der erzielten oder angestrebten
Gewinne (vgl. zum Ganzen BGer 6B_922/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.3;Trechsel/Thommen, in: Trechsel/Pieth
[Hrsg.], Praxiskommentar StGB, 3. Auflage 2018, Art. 47 N 48; ausführlichHug-Beeli, Kommentar BetmG, Basel 2016,
Art. 26 N 209 ff.). Ein auf der Grundlage der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung in der Lehre entwickeltes Modell für die Strafzumessung im
Betäubungsmittelhandel ermöglicht im Rahmen der zu beurteilenden objektiven
Tatschwere die Zuordnung der Täterschaft in eine von fünf Hierarchiestufen innerhalb
der Organisation des Betäubungsmittelhandels (Eugster/Frischknecht,
Strafzumessung im Betäubungsmittelhandel, AJP 2014 S. 327 ff.). Sodann ist die
Verwerflichkeit des Handelns zu berücksichtigen. Zur subjektiven Tatschwere
gehören insbesondere das Mass an Entscheidungsfreiheit beim Täter und die
Intensität seines deliktischen Willens. Je leichter es für den Täter gewesen
wäre, die verletzte Norm zu respektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung
gegen diese (vgl.Trechsel/Thommen,
a.a.O., Art. 47 N 19 ff.). Vorliegend hat das Strafgericht den
Berufungskläger angesichts der vonEugster/Frischknechtzusammengetragenen Kriterien zutreffend der Stufe 3  Einsatzstrafe 5 bis 8
Jahre  zugeordnet (Eugster/Frischknecht,
a.a.O., S. 336). Unter Verweis auf die obigen Ausführungen ist festzustellen,
dass der Berufungskläger die Drogenbestellungen telefonisch entgegennahm und
die Verkaufsmodalitäten regelte. Bei den deliktischen Handlungen, für welche
der Berufungskläger zu verurteilen ist, handelt es sich weitgehend um
wesentliche Tatbeiträge, aus denen seine wichtige und erhöhte Stellung
innerhalb der Gruppierung klar hervorgeht. Er organisierte die Treffen mit den
Abnehmern, während er die risikobehaftete Übergabe der Betäubungsmittel in der
Regel den Läufern, unter anderem B____, überliess. Der Berufungskläger selbst
agierte vorwiegend im Hintergrund und traf sich nur ausnahmsweise mit
Abnehmern. Mit Blick auf die Planung und den betriebenen Aufwand hat der
Berufungskläger zusammen mit den anderen Mitgliedern der Bande äusserst
professionell und mit hoher krimineller Energie gehandelt. Er bediente die
Abnehmer mit wechselnden Telefonnummern und organisierte eine Kommunikation mit
verdeckter Sprache.Von seinem umfangreichen
Heroinhandel liess er sich selbst dann nicht abbringen, als die Läufer seiner
Bande von der Polizei mit Drogen kontrolliert und verhaftet wurden.

Gemäss Addition
der Drogenmengen aufgrund der Schuldsprüche ist dem Berufungskläger das
Veräussern von rund 287 Gramm reinem Heroin-Hydrochlorid sowie das
Anstaltentreffen zum Verkauf von 50,05 Gramm reinem Heroin anzulasten. Mit
dieser  im Vergleich zur Vorinstanz leicht reduzierten 
Betäubungsmittelmenge, hat der Berufungskläger den Grenzwert zum qualifizierten
Fall erheblich überschritten, was es straferhöhend zu berücksichtigen gilt.
Bezüglich des Anstaltentreffens zum Verkauf von 50,05 Gramm reinem Heroin nimmt
das Berufungsgericht, wie bereits die Vor­instanz, in Anwendung von Art. 19
Abs. 3 lit. a BetmG eine Strafminderung in geringem Umfang vor. Negativ
fällt ins Gewicht, dass der Berufungskläger mit dem Heroinverkauf über eine
recht lange Zeitspanne von rund einem Jahr einen beträchtlichen Umsatz von
etwa CHF 45000. erzielte. Des Weiteren ist aus subjektiver Sicht
leicht verschuldenserhöhend zu berücksichtigen, dass der Berufungskläger zwar
selbst Drogen konsumiert, allerdings aus rein finanziellen Motiven dem
Betäubungsmittelhandel nachgegangen ist. Ebenso verschuldenserhöhend wirkt sich
aus, dass er als sogenannter «Kriminaltourist» einzig zum Zweck der Verübung
von Straftaten in die Schweiz eingereist ist (BGer 6B_510/2013 vom 3. März 2014
E. 4.2). Insgesamt ist mit der Vorinstanz von einem mittleren Tatverschulden
auszugehen.

8.4.2Die
Täterkomponente umfasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das
Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren, wie z.B. Reue, Einsicht und
Strafempfindlichkeit (vgl. BGE 129 IV 6 E. 6.1 S. 20). Das
Strafgericht hat das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des
Berufungsklägers im Strafurteil (vgl. angefochtenes Urteil S. 54)bis zum Urteilszeitpunkt zutreffend
dargelegt, worauf an dieser Stelle grundsätzlich zu verweisen ist. Vor
Appellationsgericht ergänzte der Berufungskläger, dass er nach der Verbüssung
seiner Freiheitsstrafe nach Albanien zurückkehren und dort mit seiner Familie
ein normales Leben führen wolle (zweitinstanzliches Protokoll S. 2). Aus dem
Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Berufungsklägers lassen sich
keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten. Die Vorstrafenlosigkeit des
Berufungsklägers ist neutral zu werten (vgl. BGE 136 IV 1 E. 2.6 S. 2 f.). Mit
der Vorinstanz können das Teilgeständnis sowie die bekundete Reue (vgl.
erstinstanzliches Protokoll S. 4 f., zweitinstanzliches Protokoll S. 2 f.)
 mögen sie auch taktisch motiviert sein  in sehr geringem Umfang zu Gunsten
des Berufungsklägers berücksichtigt werden. Der gute Führungsbericht aus dem
Strafvollzug ist neutral zu gewichten, da ein korrektes Verhalten in der Haft
vorausgesetzt werden kann (BGer 6B_55/2013 vom 11. April 2013 E. 2.4).

8.5Aufgrund
einer Gesamtwürdigung aller tat- und täterbezogenen Umstände, erscheint für das
Verbrechen nach Art. 19 Abs. 2 lit. a und b des Betäubungs­mittelgesetzes
(grosse Gesundheitsgefährdung und Bandenbegehung) eine Freiheitsstrafe von 5
Jahren dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Berufungsklägers
angemessen. Bei diesem Strafmass ist die Gewährung des bedingten oder
teilbedingten Strafvollzugs schon aus formellen Gründen nicht möglich. Die
Untersuchungshaft und der vorläufige Strafvollzug sind gemäss Art. 51 StGB an
die Strafe anzurechnen. Diese Strafe vermag auch durchaus dem Vergleich mit
ähnlich gelagerten Fällen standhalten (s. Vergleichsurteile im angefochtenen
Urteil, S. 54).

Hinzu tritt die
bereits rechtskräftige Busse von CHF 300. (bei schuldhafter Nichtbezahlung 3
Tage Ersatzfreiheitsstrafe) wegen Übertretung des Betäubungs­mittel­gesetzes
gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

9.

9.1Hinsichtlichder obligatorischen Landesverweisung gilt es vorliegend aufgrund der
Rechtsbegehren im Berufungsverfahren einzig zu prüfen, ob die vorinstanzlich
ausgesprochene Dauer von 10 Jahren entsprechend dem Antrag in der
Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zu erhöhen ist. Die Staatsanwaltschaft
stellt sich auf den Standpunkt, eine Ausfällung der gesetzlich maximal
möglichen Dauer der obligatorischen Landesverweisung von 15 Jahren erscheine im
vorliegenden Fall als angemessen. Der Berufungskläger pflege weder soziale noch
berufliche Beziehungen zur Schweiz. Vielmehr sei er hier einzig als die hiesige
Volksgesundheit massiv gefährdender Kriminaltourist in Erscheinung getreten und
habe überdies zahlreiche Personen in die Schweiz gebracht, die hier in seinem
Auftrag dem von ihm organisierten, qualifizierten unbefugten Drogenhandel
nachgegangen seien.

9.2Gestützt
auf Art. 66a Abs. 1 StGB verweist das Gericht den Ausländer, der wegen einer
der in lit. a bis o aufgeführten strafbaren Handlungen verurteilt wird,
unabhängig von der Höhe der Strafe für 5 bis 15 Jahre aus der Schweiz
(obligatorische Landesverweisung). Aufgrund der formalen Ausgestaltung der
Landesverweisung als (andere) Massnahme hat die Dauer der Landesverweisung
zunächst einmal den verfassungsmässigen Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu
entsprechen. Dabei sind insbesondere die privaten Interessen des zu einer
Landesverweisung Verurteilten mit dem je nach Art der begangenen
Rechtsgutverletzung unterschiedlich starken öffentlichen Entfernungs- und
Fernhalteinteresse miteinander in Einklang zu bringen (Zurbrügg/Hruschka, in Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler
Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2018, Art. 66a N 27 ff.).

Im Lichte der
Vorstrafenlosigkeit, der fehlenden Bindungen zur Schweiz, des mittelschweren
Verschuldens sowie der Schwere seiner Delinquenz erscheint die gegenüber dem
Berufungskläger vorinstanzlich ausgesprochene Landesverweisung für die Dauer
von 10 Jahren als angemessen. Demnach ist die Anschlussberufung der
Staatsanwaltschaft in diesem Punkt abzuweisen. Die vorinstanzlich angeordnete
Eintragung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem (SIS) ist
nicht angefochten worden, weswegen die Landesverweisung gemäss Art. 20 der
N-SIS-Verordnung (SR 362.0) im SIS einzutragen ist.

10.

Schliesslich
beantragt der Berufungskläger die Aufhebung der Beschlagnahme und Aushändigung
des Mobiltelefons Samsung Galaxy A7 (Verzeichnis 141224, Pos. 1001).
Diesbetreffend ist festzustellen, dass der Berufungskläger dieses Gerät mit der
Rufnummer [...] von spätestens 19. Januar 2018 bis zu seiner Festnahme am 5.
Februar 2018 unter anderem auch für seine Drogengeschäfte benutzt hat
(vgl. Anklageziffer 1.1.5 und 1.5). Infolgedessen ist der Vorinstanz zu
folgen und dieses bei der Effektenverwaltung im Verzeichnis 141224 an Pos. 1001
beschlagnahmte Smartphone in Anwendung von Art. 69 StGB als Gegenstand, der
zur Begehung einer strafbaren Handlung gedient hat («instrumentum sceleris»),
einzuziehen sowie zu vernichten.

11.

11.1Bei
diesem Ergebnis des Berufungsverfahrens ist der erstinstanzliche
Kostenentscheid zu bestätigen. Für die Kosten des Rechtsmittelverfahrens kommt
Art. 428 Abs. 1 StPO zum Tragen. Ob beziehungsweise inwieweit eine Partei im
Sinne dieser Bestimmung obsiegt oder unterliegt, hängt davon ab, in welchem
Ausmass ihre vor der zweiten Instanz gestellten Anträge gutgeheissen werden
(BGer 6B_1025/2014 vom 9. Februar 2015 E. 2.4.1). Mit dem vorliegenden Urteil
wird die vorinstanzlich gegenüber dem Berufungskläger ausgesprochene
Freiheitsstrafe von 5¼ Jahren auf 5 Jahre reduziert, wobei der Berufungskläger
einer Freiheitsstrafe von maximal 3½ Jahren beantragte. Insofern ist der
Berufungskläger mit seinem Rechtsmittel in geringem Mass durchgedrungen. In
sämtlichen übrigen Punkten ist er hingegen im zweitinstanzlichen Verfahren
unterlegen. Die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft wird vollumfänglich abgewiesen.
Dieser Verfahrensausgang rechtfertigt es, die Kosten des zweitinstanzlichen
Verfahrens mit einer reduzierten Urteilsgebühr von CHF 2500. dem
Berufungskläger aufzuerlegen.

Dem amtlichen
Verteidiger des Berufungsklägers,
[...],ist für seine Bemühungen im Rechtsmittelverfahren eine
Parteientschädigung aus der Gerichtskasse zu entrichten. Der von ihm mit
Honorarnote vom 14. Dezember 2020 geltend gemachte Zeitaufwand von 16,08
Stunden erscheint angemessen, wobei ergänzend für die Teilnahme an der
Hauptverhandlung vor Appellationsgericht insgesamt 3 Stunden zu
berücksichtigen sind. Demnach ist dem amtlichen Verteidiger ein Honorar von CHF 3816.65
und ein Auslagenersatz von CHF 74.30 (zuzüglich 7,7% MWST von 299.60 sowie
Dolmetschergebühren von CHF 490.), insgesamt also CHF 4680.55, aus der
Gerichtskasse auszurichten. Der Berufungskläger ist gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO
verpflichtet, dem Gericht die dem amtlichen Verteidiger entrichtete
Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse
erlauben.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Kammer):

://:        Es wird festgestellt, dass folgende Punkte des Urteils des
Strafgerichts vom 6. Februar 2019 mangels Anfechtungin Rechtskraft
erwachsensind:

A____wird neben dem bereits rechtskräftig gewordenen Schuldspruch wegen mehrfacher
Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes  in teilweiser Gutheissung seiner
Berufung sowie in Abweisung der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft des
Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2 lit. a und b des Betäubungsmittelgesetzes
(grosse Gesundheitsgefährdung und Bandenbegehung)schuldig erklärt. Er wird neben der bereits rechtskräftig
gewordenen Busse verurteilt
zu5 Jahren Freiheitsstrafe, unter Einrechnung der Untersuchungs- sowie
Sicherheitshaft und des vorzeitigen Strafvollzugs seit dem 5. Februar 2018,

in
Anwendung von Art. 19 Abs. 2 lit. a und b sowie 19a Ziff. 1 des
Betäubungsmittelgesetzes, Art. 51 und 106 des Strafgesetzbuches.

A____
wird von der Anklage des Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2 lit. c des
Betäubungsmittelgesetzes(gewerbsmässiger
Handel) sowie des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz (Ziff. 1.1.1a der
Anklageschrift) freigesprochen.

A____
wird in Anwendung von Art. 66a Abs. 1 des Strafgesetzbuchesfür 10
Jahre des Landes verwiesen.

Die
angeordnete Landesverweisung wird gemäss Art. 20 der N-SIS-Verordnung im
Schengener Informationssystem eingetragen.

Das
beschlagnahmte Mobiltelefon Samsung Galaxy A7 (Verzeichnis 141224, Pos. X) wird
mit dem übrigen Beschlagnahmegut in Anwendung von Art. 69 Abs. 1 des
Strafgesetzbuches eingezogen.

A____
trägt die Verfahrenskosten im Betrage von CHF 27821.60 und eine
Urteilsgebühr von CHF 8000. für das erstinstanzliche Verfahren sowie die
Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit einer reduzierten Urteilsgebühr
von CHF 2500. (inkl. Kanzleiauslagen, zuzüglich allfällige übrige
Auslagen).

Dem
amtlichen Verteidiger,[...],
werden für das Berufungsverfahren ein Honorar von CHF 3816.65 und ein
Auslagenersatz von CHF 74.30 (zuzüglich 7,7% MWST von 299.60) sowie
Dolmetschergebühren von CHF 490., insgesamt also CHF 4680.55, aus
der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135 Abs. 4 der Strafprozessordnung
bleibt vorbehalten.

Mitteilung
an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Christian Hoenen                                         lic.
iur.Marius Vogelsanger

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Die amtliche
Verteidigung kann gegen den Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom
30. Oktober 2014).