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bs_appellationsgericht · BEZ.2025.6 · 2025-05-13 · de
Rechtsöffnung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

BEZ.2025.6

ENTSCHEID

vom13.
Mai 2025

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner, Dr. Claudius
Gelzer, lic. iur. André Equey

und
Gerichtsschreiber MLaw Thomas Inoue

Parteien

Kanton Basel-StadtBeschwerdeführer

vertreten durch Steuerverwaltung
Basel-Stadt,                          Gläubiger

Fischmarkt 10, Postfach, 4001 Basel

gegen

A____Beschwerdegegner

[...]Schuldner

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 20. Januar 2025

betreffend Rechtsöffnung

Sachverhalt

Am 21. Juni 2024
erging ein Arrestbefehl Nr. [...] gegen A____ (nachfolgend Schuldner) für eine
Forderungssumme von CHF 44'440.94. Mit Begehren vom 2. Juli 2024 und innert
Frist leitete der Kanton Basel-Stadt, vertreten durch die Steuerverwaltung
(nachfolgend Gläubiger), Betreibung gegen den Schuldner ein für diverse
Forderungen im Gesamtbetrag von CHF 41'399.94. Der Schuldner erhob gegen
den Zahlungsbefehl des Betreibungsamts Basel-Stadt in der Betreibung Nr. [...]
vom 24. September 2024 am 7. November 2024 Rechtsvorschlag.

Am 19. November
2024 stellte der Gläubiger beim Zivilgericht Basel-Stadt ein definitives
Rechtsöffnungsgesuch in Arrestprosequierung des Arrests Nr. [...] betreffend
die folgenden Forderungen:

Erwägungen

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        Die Beschwerde gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 20. Januar 2025 ([...]) wird abgewiesen.

Der Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten des
Beschwerdeverfahrens von CHF 200..

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

MLaw Thomas Inoue

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
bs_appellationsgericht · KE.2025.3 · 2025-05-13 · de
Abklärungsauftrag im Kindesschutzverfahren


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Einzelgericht

KE.2025.3

URTEIL

vom13.
Mai 2025

Mitwirkende

Dr. Patrizia Schmid

und Gerichtsschreiberin
Dr. Michèle Guth

Beteiligte

A____Beschwerdeführer

[]

vertreten durch lic. iur. Luca Maranta,
Advokat,

Frankfurt-Strasse 14, 4053 Basel

gegen

Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde Basel-Stadt

Rheinsprung 16/18, 4051 Basel

B____Beigeladene

[]

vertreten durch lic. iur. Claudia
Stehli, Advokatin,

Elisabethenstrasse
28, 4010 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen Entscheid
der Kindes- und

Erwachsenenschutzbehörde vom 6.
Februar 2025

betreffend Abklärungsauftrag im Kindesschutzverfahren

1.

://:        Nach Abschreibung des Verfahren zufolge Rückzug
der Beschwerde trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten der
verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren mit einer Gebühr von CHF 800.,
einschliesslich Auslagen. Der geleistete Kostenvorschuss wird in Höhe von CHF 200.
zurückerstattet.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Die Gerichtsschreiberin

Dr. Michèle Guth

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem
Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren
Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels
entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
bs_appellationsgericht · VD.2025.11 · 2025-06-13 · de
Warnungsentzug des Führerausweises


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2025.11

URTEIL

vom 13. Juni 2025

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur.
André Equey, MLaw Anja Dillena

und a.o. Gerichtsschreiber BLaw
Michael John Simon

Beteiligte

A____Rekurrent

[]

vertreten durch lic. iur. Mustafa
Ates, Advokat,

Aeschenvorstadt 71, 4051 Basel

gegen

Kantonspolizei Basel-Stadt

Ressort Administrativmassnahmen

Clarastrasse 38, 4005 Basel

Gegenstand

Rekursgegen einen Entscheid
des Justiz- und Sicherheitsdepartements

vom 1. Oktober 2024

betreffend Warnungsentzug des
Führerausweises

2.

2.1Die
Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, dass der Rekurrent am 19. Dezember
2020 eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im
Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes
(SVG, SR 741.01) begangen habe. Es sei mit dem Strafverfahren
rechtskräftig festgestellt worden, dass die Unfallgegnerin durch die sich
öffnende Türe des Rekurrenten zu Fall gekommen sei. Gemäss Art. 21 Abs. 1 der
Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV, SR 741.11) dürften
Strassenbenützer durch das Ein- und Aussteigen nicht gefährdet werden; beim Öffnen
der Türen sei besonders auf den Verkehr von hinten zu achten. Die Missachtung
von Art. 21 Abs. 1 VRV bringe eine erhebliche Gefährdung mit sich.

://:        Der Rekurs wird abgewiesen.

Der Rekurrent trägt die Kosten des
verwaltungsgerichtlichen Rekursverfahrens mit einer Gebühr von CHF 1'200.
einschliesslich Auslagen.

Mitteilung an:

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen.
Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.
bs_appellationsgericht · VD.2025.42 · 2025-05-02 · de
Aufschub des Strafvollzugs


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2025.42

URTEIL

vom 2. Mai 2025

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur.
Marc Oser,

Dr. Katharina Zimmermann

und a.o. Gerichtsschreiber MLaw Joël
Goetti

Beteiligte

A____Rekurrent

[...]

gegen

Abteilung Straf- und
Massnahmenvollzug

Amt für Justizvollzug

Spiegelgasse 12, 4051 Basel

Gegenstand

Rekursgegen eine Verfügung
der Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug vom 11. März 2025

betreffend Aufschub des
Strafvollzugs

://:        Der Rekurs wird abgewiesen.

Der Rekurrent trägt die Gerichtskosten des
verwaltungsgerichtlichen Rekursverfahrens mit einer Gebühr von CHF 800.,
einschliesslich Auslagen.

Mitteilung an:

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem
Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren
Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels
entscheidet das Bundesgericht.
bs_appellationsgericht · BEZ.2025.20 · 2025-04-30 · de
Verwertung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Obere Aufsichtsbehörde über
 das

Betreibungs- und Konkursamt

BEZ.2025.20

ENTSCHEID

vom30.
April 2025

Mitwirkende

Dr. Claudius Gelzer, Dr. Olivier
Steiner, lic. iur. André Equey

und
a.o. Gerichtsschreiberin MLaw Lavinia Frei

Beteiligte

A____Beschwerdeführer

[...]

gegen

Betreibungsamt Basel-StadtBeschwerdegegner

Aeschenvorstadt 56, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde

über das Betreibungs- und
Konkursamt vom 26. März 2025

betreffend Verwertung

Sachverhalt

Erwägungen

Demgemäss
erkennt die obere Aufsichtsbehörde:

://:        Die Beschwerde gegen den Entscheid der
unteren Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt vom 26. März 2025
(AB.2024.72) wird abgewiesen.

Es werden keine Kosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die a.o. Gerichtsschreiberin

MLaw Lavinia Frei

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 10 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
bs_appellationsgericht · VD.2025.29 · 2025-04-17 · de
Nichteintreten auf einen Rekurs und eine Beschwerde


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2025.29

URTEIL

vom17.
April 2025

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur.
André Equey, Dr. Christoph A. Spenlé

und Gerichtsschreiber
MLaw Damian Wyss

Beteiligte

A____Rekurrent

c/o [...]

[...]

gegen

Bereich Bevölkerungsdienste
und Migration

Migrationsamt

Spiegelgasse 12, 4051 Basel

Gegenstand

Rekursgegen einen Entscheid
des Justiz- und Sicherheitsdepartements

vom 20. November 2024

betreffend Nichteintreten auf
einen Rekurs und eine Beschwerde

Der Rekurrent trägt die Gerichtskosten des
verwaltungsgerichtlichen Rekursverfahrens mit einer Gebühr von CHF 500.,
einschliesslich Auslagen.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

MLaw Damian Wyss

Gegen diesen Entscheid
kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG)
innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.
bs_appellationsgericht · BEZ.2025.9 · 2025-04-07 · de
Konkurseröffnung nach Art. 166 SchKG


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2025.9

ENTSCHEID

vom7.
April 2025

Mitwirkende

Dr. Claudius Gelzer

und Gerichtsschreiber Dr. Alexander
Zürcher

Parteien

A____Beschwerdeführerin

[...]                                                                                           
Schuldnerin

gegen

B____Beschwerdegegnerin

[...]Gläubigerin

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 6. Februar 2025

betreffend Konkurseröffnung nach
Art. 166 SchKG

Erwägungen

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 6. Februar 2025 (KB.2024.639) wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Dr. Alexander Zürcher

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.
bs_appellationsgericht · VD.2025.10 · 2025-04-04 · de
Nichteintreten


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2025.10

URTEIL

vom 4. April 2025

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur.
André Equey, MLaw Manuel Kreis

und a.o.
Gerichtsschreiber MLaw Joël Goetti

Beteiligte

A____Rekurrent

[...]

gegen

Sozialhilfe
Basel-Stadt

Klybeckstrasse 15, 4057 Basel

Gegenstand

Rekursgegen einen Entscheid
des Departements für Wirtschaft,

Soziales und Umwelt vom 9.
Dezember 2024

betreffend Nichteintreten

1.3

1.3.1Der
Rekurs wurde fristgerecht angemeldet (§ 46 Abs. 1 OG und
§ 16 Abs. 1 VRPG). Gemäss
§ 46 Abs. 2 OG und § 16 Abs. 2 VRPG hat der
Rekurrent zudem innert 30-tägiger Frist eine Rekursbegründung einzureichen. Aus
dieser hat hervorzugehen, weshalb die angefochtene Verfügung bzw. der
angefochtene Entscheid antragsgemäss aufgehoben oder abgeändert werden soll
(VGE VD.2024.151 vom 1. November 2024 E. 1.3;Schwank, Das verwaltungsinterne
Rekursverfahren des Kantons Basel-Stadt, in: Buser [Hrsg.], Neues Handbuch des
Staats- und Verwaltungsrechts des Kantons Basel-Stadt, Basel 2008,
S. 435 ff., 451 f.). In der Begründung ist substantiiert
darzulegen, inwiefern und weshalb die angefochtene Verfügung bzw. der
angefochtene Entscheid fehlerhaft sein und antragsgemäss aufgehoben oder
abgeändert werden soll. Dazu hat sich der Rekurrent mit den Erwägungen der
Vorinstanz genau auseinanderzusetzen. Die Begründung muss somit nicht nur
substantiiert, sondern auch sachbezogen sein (VGE VD.2019.78 vom
27. Mai 2020 E. 1.3, mit Hinweisen;Stamm, Die Verwaltungsgerichtsbarkeit, in: Buser [Hrsg.], a.a.O.,
S. 477 ff., S. 504; vgl.Wullschleger/Schröder,
Praktische Fragen des Verwaltungsprozesses im Kanton Basel-Stadt, in: BJM 2005,
S. 277 ff., 305). Fehlt eine solche Auseinandersetzung gänzlich, wird
auf den Rekurs nicht eingetreten (VGE VD.2024.151 vom
1. November 2024 E. 1.3 und VD.2014.77 vom 30. Juli 2014
E. 1.3, mit Hinweisen;Stamm,
a.a.O., S. 513).

://:        Auf den Rekurs wird nicht eingetreten.

Umständehalber wird auf die Erhebung von Kosten
verzichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der a.o. Gerichtsschreiber

MLaw Joël Goetti

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift
ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die
Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.
bs_appellationsgericht · ZB.2025.1 · 2025-04-04 · de
Regelung des Getrenntlebens, Schuldneranweisung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

ZB.2025.1

ENTSCHEID

vom 4. April 2025

Mitwirkende

lic. iur. André Equey

und Gerichtsschreiber Dr. Johannes
Hermann

Parteien

A____Berufungskläger

[...]                                                                                               
Ehemann

gegen

B____Berufungsbeklagte

[...]                                                                                                  
Ehefrau

vertreten durchMLaw Rouven Brigger, Rechtsanwalt,

Holzikofenweg
22, 3007 Bern

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 12. November 2024

betreffend Regelung des
Getrenntlebens, Schuldneranweisung

://:        Auf die Berufung gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 12. November 2024 (EA.2024.16073) wird nicht eingetreten.

Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das
Berufungsverfahren wird verzichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Dr. Johannes Hermann
bs_appellationsgericht · VD.2025.12 · 2025-03-26 · de
Rechtsverweigerung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2025.12

URTEIL

vom 26. März 2025

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur.
André Equey, Dr. Andreas Traub

und Gerichtsschreiber
Dr. Lukas Schaub

Beteiligte

A____Rekurrentin 1

Wohnort unbekannt

B____Rekurrentin 2

Wohnort unbekannt

C____Rekurrentin 3

Wohnort unbekannt

D____Rekurrentin 4

Wohnort unbekannt

alle vertreten durch [],

[]

gegen

Bereich Bevölkerungsdienste
und Migration

Migrationsamt

Spiegelgasse 6, 4051 Basel

Gegenstand

Rekursgegen einen Entscheid
des Justiz- und Sicherheitsdepartements

vom 30. Dezember 2024

betreffend Rechtsverweigerung

://:        Der Rekurs wird abgewiesen.

Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das verwaltungsgerichtliche
Rekursverfahren wird verzichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Dr. Lukas Schaub

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.
bs_appellationsgericht · VD.2024.177 · 2025-08-19 · de
direkte Bundessteuer pro 2018


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2024.177

URTEIL

vom 19. August 2025

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur.André Equey, lic. iur. Mia Fuchs

und Gerichtsschreiberin MLaw Meret
Cajacob

Beteiligte

A____ AGBeschwerdeführerin

[...]

vertreten durch Susanne Schreiber,
Rechtsanwältin,

und Dr. Anke Stumm,
Rechtsanwältin,

Brandschenkestrasse 90, 8002 Zürich

gegen

Steuerverwaltung Basel-Stadt

Fischmarkt 10, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen Entscheid
der Steuerrekurskommission

vom 26. Oktober 2024

betreffend direkte Bundessteuer
pro 2018

://:      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde
wird die Ziffer 1 des Entscheids der Steuerrekurskommission STRK.2022.93
vom 26. Oktober 2023 aufgehoben.

Es wird festgestellt, dass der Gewinn aus dem Verkauf
eigener Aktien dem steuerbaren Gewinn nicht hinzuzurechnen ist. Im Übrigen wird
die Beschwerde abgewiesen.

Der steuerbare Reingewinn wird neu auf CHF 609'000'077.
festgesetzt unter Berücksichtigung des neu zu berechnenden Beteiligungsabzugs.

Die Sache wird zur neuen Festsetzung des Steuerbetrags
an die Steuerverwaltung zurückgewiesen.

Die Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten des
verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von insgesamt
CHF 18'000., einschliesslich Auslagen.

Mitteilung an:

-Beschwerdeführerin

-Steuerverwaltung Basel-Stadt

-Steuerrekurskommission Basel-Stadt

-Eidgenössische Steuerverwaltung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42
BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.
bs_appellationsgericht · VD.2024.155 · 2025-10-06 · de
Rekurs gegen einen Entscheid der Baurekurskommission


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2024.155

VD.2024.156

URTEIL

vom6.
Oktober 2025

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, Dr.
Claudius Gelzer,

Prof. Dr. Ramon Mabillard

und
Gerichtsschreiber Dr. Alexander Zürcher

Beteiligte

Bau- und Verkehrsdepartement

des Kantons Basel-StadtRekurrent
1

Rechtsabteilung,
Münsterplatz 11, Postfach, 4001 Basel

A____Rekurrentin 2

[...]

vertreten durch Dr. David Dussy,
Advokat,

Hirschgässlein 30, Postfach,
4010 Basel

gegen

Bau- und
Gastgewerbeinspektorat

Münsterplatz 1,
4001 Basel

Mieterinnen- und Mieterverband
BaselBeigeladener

Clarastrasse 2,
4058 Basel

vertreten durch Ursula Ramseier,
Rechtsanwältin,

Rosswiesstrasse 29,
8608 Bubikon

Gegenstand

Rekursgegen einen Entscheid
der Baurekurskommission

vom 28. August 2024

betreffend Bauentscheid Nr. BBG [...]
vom 12. Juli 2023

in Sachen Abbruch und Neubau von Mehrfamilienhaus
mit Tiefgarage

(> 600 m2) und
Baumfällung mit Ersatzpflanzungen, [...]

://:        Die Rekursverfahren VD.2024.155 und
VD.2024.156 werden vereinigt.

In teilweiser Gutheissung der Rekurse werden die
Entscheide der Baurekurskommission vom 28. August 2024 und die Sache zur
Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Baurekurskommission
zurückgewiesen.

Der Beigeladene trägt die Kosten der beiden
Rekursverfahren mit einer reduzierten Urteilsgebühr von CHF 1'500..

Der von derRekurrentin 2
geleistete Kostenvorschuss in Höhe von CHF 2'000. wird dieser
zurückerstattet.

DerRekurrentin 2
wird eine Parteientschädigung von CHF 3'090., inklusive Auslagen,
zugesprochen, welche je zur Hälfte durch die Baurekurskommission und den
Beigeladenen zu tragen ist.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Dr. Alexander Zürcher

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.