bs_appellationsgericht · ZB.2024.19 · 2025-02-17 · de
Rechenschaftsablage (BGer 4A_160/2025 vom 28.08.2025)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

ZB.2024.19

ENTSCHEID

vom 17. Februar2025

Mitwirkende

Dr. Claudius Gelzer, lic. iur. André
Equey, MLaw Anja Dillena

und Gerichtsschreiber
MLaw Thomas Inoue

Parteien

A____Berufungsklägerin

[...]                                                                                                  Beklagte

vertreten durch [...], Advokat,

und/oder [...], Advokat,

[...]

gegen

B____Berufungsbeklagter

[...]                                                                                                     Kläger

vertreten durch [...], Fürsprecher,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen einen Teilentscheid
des Zivilgerichts

vom 9. November 2023

betreffend Rechenschaftsablage

Gegen diesen
Entscheid erhob die Beklagte am 26. April 2024 Berufung beim
Appellationsgericht Basel-Stadt. Sie beantragte, der angefochtene Teilentscheid
des Zivilgerichts sei aufzuheben und das Rechtsbegehren 1 der Klage vom 21.
September 2021 sei abzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte
sie, es sei eine Verhandlung durchzuführen und dabei eine Parteibefragung der
Beklagten sowie eine Befragung dreier Zeuginnen durchzuführen. Der Kläger
beantragte mit Berufungsantwort vom 28. Juni 2024 die Abweisung der Berufung
und die Bestätigung des angefochtenen Entscheids. Mit (Spontan-)Replik vom 15.
Juli 2024 sowie Stellungnahmen vom 6. August 2024 und vom 19. August 2024
hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest. Das Appellationsgericht
fällte den vorliegenden Entscheid unter Beizug der Zivilgerichtsakten auf dem
Zirkulationsweg.

://:        In teilweiser Gutheissung der Berufung
wird der Teilentscheid des Zivilgerichts vom 9. November 2023 ([...])
aufgehoben.

Die Berufungsklägerin wird unter Strafandrohung gemäss
Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen, Busse bis CHF 10'000.)
im Unterlassungsfall verpflichtet, dem Berufungsbeklagten innert 30 Tagen ab
Eintritt der Vollstreckbarkeit des vorliegenden Entscheids umfassend
Rechenschaft abzulegen über ihre Tätigkeit in der Zeit seit dem 6. Dezember
2018 im Zusammenhang mit dem Verkauf des Grundbesitzes des Klägers [...],
detailliert nach Art und hergestellten Kontakten.

Im Übrigen wird das Rechtsbegehren 1 des
Berufungsbeklagten der Klage vom 21. September 2021 abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.

Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens
(Entscheidgebühr) von insgesamt CHF 15'000. werden dem Berufungsbeklagten im
Umfang von CHF 13'333. und der Berufungsklägerin im Umfang von CHF 1'667.
auferlegt. Die Kosten des Schlichtungsverfahrens von CHF 5'000. ([...]) werden
mit dem Hauptsacheentscheid verlegt.

Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von insgesamt
CHF 15'000. werden dem Berufungsbeklagten im Umfang von CHF 13'333. und der
Berufungsklägerin im Umfang von CHF 1'667. auferlegt. Sie werden mit dem
Kostenvorschuss der Berufungsklägerin von CHF 15'000. verrechnet, sodass der
Berufungsbeklagte der Berufungsklägerin CHF 13'333. zu bezahlen hat.

Der Berufungsbeklagte hat der Berufungsklägerin
reduzierte Parteientschädigungen zu bezahlen von CHF 38'453., zuzüglich 7,7 %
MWST von CHF 2'961., für das erstinstanzliche Verfahren und von CHF 13'218.,
zuzüglich 8,1 % MWST von CHF 1'071., für das Berufungsverfahren.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

MLaw Thomas Inoue