bs_appellationsgericht · BEZ.2025.43 · 2025-06-02 · de
Konkurseröffnung nach Art. 166 SchKG


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

BEZ.2025.43

ENTSCHEID

vom25.
Juni 2025

Mitwirkende

Dr.
Olivier Steiner, Dr. Claudius Gelzer, lic. iur. André Equey

und Gerichtsschreiber PD Dr.
Benedikt Seiler

Parteien

A____Beschwerdeführerin

[...]Schuldnerin

vertreten durch [...],

[...]

gegen

Kanton Basel-StadtBeschwerdegegner

Postfach, 4001 Basel                                                                  
Gläubiger

vertreten durch Finanzdepartement
Rechtsdienst,

Fischmarkt 10, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 2. Juni 2025

betreffend Konkurseröffnung nach
Art. 166 SchKG

Sachverhalt

Die A____
(Schuldnerin) bezweckt den Import und Export sowie den Handel mit Waren aller
Art, insbesondere Tabakwaren und deren Zubehör, Spirituosen, Weinen, Uhren,
Schmuck und Bekleidung sowie Industrie- und Technologieprodukten, und zudem das
Führen eines Gastronomiebetriebs. Mit Entscheid vom 2. Juni 2025 eröffnete
das Zivilgericht Basel-Stadt den Konkurs über die Schuldnerin, dies im
Betreibungsverfahren Nr. [...] betreffend Forderungen des Kantons Basel-Stadt
(Gläubiger) von CHF 90. zuzüglich Zins und von CHF 1.25.

Gegen diesen
Entscheid erhob die Schuldnerin am 12. Juni 2025 Beschwerde beim
Appellationsgericht Basel-Stadt. Darin beantragte sie die Aufhebung des
Konkursentscheids. Mit Verfügung vom 13. Juni 2025 wies der Verfahrensleiter
des Appellationsgerichts die Schuldnerin darauf hin, dass ihre Angaben und
Belege bei summarischer Beurteilung nicht genügten, um die Tilgung der
Konkursforderung einschliesslich Zinsen und Kosten zu beweisen und ihre
Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen; sie habe die Möglichkeit, dies innert
der Beschwerdefrist nachzuholen und ihre Beschwerde zu ergänzen. Mit
Beschwerdeergänzung vom 24. Juni 2025 machte die Schuldnerin weitere Angaben
und reichte weitere Belege ein. Das Appellationsgericht zog die Akten des
Konkursamts Basel-Stadt bei und verzichtete auf die Einholung einer Beschwerdeant­wort.
Es fällte den vorliegenden Entscheid auf dem Zirkulationsweg.

Erwägungen

1.

Der Entscheid
des Zivilgerichts betreffend Konkurseröffnung kann innert zehn Tagen mit
Beschwerde nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272)
angefochten werden (Art. 174 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung
und Konkurs [SchKG, SR 281.1]). Der Entscheid des Zivilgerichts wurde der
Schuldnerin am 12. Juni 2025 zugestellt (vgl. Empfangsbestätigung vom 12.
Juni 2025, bei den elektronischen Akten). Mit der Beschwerde vom 12. Juni 2025
hat die Schuldnerin die Beschwerdefrist eingehalten. Die Beschwerdeergänzung
vom 24. Ju­ni 2025 wurde dagegen erst nach Ablauf der zehntägigen
Beschwerdefrist eingereicht. Auf die formgerecht eingereichte Beschwerde vom
12. Juni 2025 ist folglich einzutreten, nicht aber auf die Beschwerdeergänzung
vom 24. Juni 2025. Zuständig zum Entscheid über die Beschwerde ist das
Appellationsgericht als Dreiergericht (§ 92 Abs. 1 Ziffer 6 des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]).

2.

3.

Aufgrund dieser
Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen und die Konkurseröffnung zu
bestätigen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Schuldnerin die
Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 600.(Art. 52
lit. b und Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG, SR 281.35]).

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        Die Beschwerde gegen den Entscheid des
Zivilgerichts vom 2. Juni 2025 (KB.2025.310) wird abgewiesen.

Die Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten des
Beschwerdeverfahrens von CHF 600..

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

PD Dr. Benedikt Seiler

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.