bs_appellationsgericht · VD.2025.32 · 2025-05-27 · de
Prüfung der bedingten Entlassung nach Art. 62d StGB


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Dreiergericht

VD.2025.32

URTEIL

vom27. Mai 2025

Mitwirkende

Dr. Stephan
Wullschleger, lic. iur. Marc Oser, MLaw Désirée Stramandino

und Gerichtsschreiberin lic. iur. Mirjam Kündig

Beteiligte

A____Rekurrent

c/o Gefängnis Bässlergut,

Freiburgerstrasse 48, 4057 Basel

vertreten durch lic. iur. Christoph
Dumartheray, Advokat, Steinenberg 19, Postfach 251, 4010 Basel

gegen

Justiz- und
Sicherheitsdepartement Straf- und Massnahmenvollzug

Spiegelgasse 12, 4001 Basel

Gegenstand

Rekursgegen einen Beschluss
des Straf- und Massnahmenvollzugs

vom 7. Februar 2025

betreffend Prüfung der bedingten
Entlassung nach Art. 62d StGB

Sachverhalt

Die Einzelheiten
der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für den Entscheid von Bedeutung
sind, aus den nachfolgenden Erwägungen. Der vorliegende Entscheid ist unter
Beizug der elektronischen Akten des SMV aus anderen verwaltungsgerichtlichen
Rekursverfahren des Rekurrenten gegen Entscheide des SMV (VD.2024.64;
VD.2024.94) auf dem Zirkulationsweg ergangen.

1.

1.1Die
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts für die Beurteilung des vorliegenden
Rekurses ergibt sich aus § 33 Abs. 2 des Justizvollzugsgesetzes (JVG, SG
258.200). Nach § 88 Abs. 2 in Verbindung mit § 92 Abs. 1 Ziff. 11 des
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) ist das Dreiergericht zum
Entscheid berufen. Das Verwaltungsgericht urteilt mit voller Kognition
(Ratschlag Nr. 18.1330.01 vom 26. September 2018 zu einem neuen Gesetz über den
Justizvollzug, S. 32), d.h. es übt eine Sachverhalts-, Rechts- und
Angemessenheitskontrolle aus (vgl. § 8 Abs. 1 und 5 des
Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRPG, SG 270.100] in Verbindung mit § 33 Abs.
2 JVG; VGE VD.2023.120 vom 19. Januar 2024 E. 1.2, VD.2020.127 vom 24. August
2020 E. 1.3).

1.2Der
Rekurrent ist als Adressat des angefochtenen Entscheids von diesem unmittelbar
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder
Abänderung, weshalb er gemäss § 13 VRPG zum Rekurs legitimiert ist. Auf den frist-
und formgerechten Rekurs ist somit einzutreten.

1.3Soweit
der Rekurrent rügt, es seien ihm bloss 382 Tage an die ausgesprochene Strafe
angerechnet worden, zielt er an der Sache vorbei. Streitgegenstand ist die
Frage der bedingten Entlassung aus der stationären Suchtbehandlung, zu deren
Gunsten die ausgesprochene Freiheitsstrafe aufgeschoben worden ist. Die Frage
der Anrechnung ausgestandener Haft ist daher nicht Gegenstand des angefochtenen
Entscheids, sondern bereits mit dem Urteil des Strafgerichts vom 6. April 2023
festgesetzt worden (vgl. Vorakten act. 6/2 S. 140 f.).

1.4Der
Rekurrent macht zudem geltend, die fallverantwortliche Mitarbeiterin der
Vorinstanz sei zu zwei vereinbarten Terminen nicht erschienen. Diese Termine haben
aber erst nach dem angefochtenen Entscheid stattgefunden. Dabei ging es
offenbar um die weitere Vollzugsplanung. Die Besprechungen stehen
offensichtlich nicht im Zusammenhang mit dem Streitgegenstand des vorliegenden
Verfahrens, weshalb auf diese Rüge nicht einzutreten ist.

1.5Weiter
moniert der Rekurrent seine medizinische Versorgung und seine Behandlung im
Zusammenhang mit einer Dornwarzenerkrankung und den daraus entstandenen
Weiterungen während seiner Haft und im Massnahmenvollzug. Auch insoweit ist
kein direkter Zusammenhang mit dem Streitgegenstand erkennbar.

1.6Implizit
beanstandet der Rekurrent aber in diesem Zusammenhang die für den angefochtenen
Entscheid massgebende Legalprognose der Vorinstanz. Die Rüge der unterbliebenen
adäquaten Behandlung seiner Dornwarze steht immerhin insoweit im Zusammenhang
mit dem Streitgegenstand, als der Rekurrent geltend macht, dass der ihm als «Konsum-Rückfall»
vorgeworfene regelmässige THC-Gebrauch im Zusammenhang mit seinen Schmerzen
aufgrund der Dornwarzenerkrankung und behandlung stehe und der
Schmerzbehandlung gedient habe. Er bestreitet daher, keine Verantwortung
bezüglich seines delinquenzkausalen Konsums übernommen zu haben. Weiter beklagt
er sich darüber, in eine Isolationszelle verbracht worden zu sein und über die
dortigen Zustände. Er macht geltend, heute gegenüber seiner Lage im Zeitpunkt
der Delinquenz «ein komplett anderer Mensch» geworden zu sein und verwahrt sich
gegen seine Bezeichnung als «dissozialen Narzissten». Er zeigt Reue für die von
ihm begangenen «schlechten Taten» [], auf die [er] in keinster Weise stolz»
sei. Er wehrt sich aber gegen das implizit im Entscheid zum Ausdruck kommende
Gefühl, er sei «kriminell auf die Welt gekommen». Ohne die begangenen Fehler
wäre er nicht der Mensch, der er heute sei. Im Gefängnisalltag habe er für
Harmonie, ein Miteinander, eine familiäre Atmosphäre und Frieden gesorgt. Er
sei in der JVA [] einem schwerkranken Mithäftling beigestanden. Es sei daher
falsch, auf ihn zu zeigen. Trotzdem habe er noch Lebensfreude und kämpfe für
Gerechtigkeit.

2.

2.1

2.1.1Der
Rekurrent war zunächst in der Justizvollzugsanstalt Bostadel untergebracht, am
4. Oktober 2023 wurde er in die geschlossene Beobachtungs- und Triagestation
(BeoT) des Massnahmenzentrums (MZ) [] versetzt. Am 5. Februar 2024 konnte der
Rekurrent in die offene Abteilung des MZ [] übertreten.

2.1.2Folgende
Disziplinarverstösse im MZ [] sind dokumentiert:

2.1.3Am
7. Juni 2024 wurde der Rekurrent aufgrund der zahlreichen Disziplinarverstösse
zurück in das Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt und am 18. Juli 2024 in das
Gefängnis Bässlergut versetzt. Am 1. Dezember 2024 wurde er auf die Warteliste
des [] aufgenommen.

2.2Gemäss
Art. 62 Abs. 1 StGB wird die eingewiesene Person aus dem stationären Vollzug
der Massnahme bedingt entlassen, sobald ihr Zustand es rechtfertigt, dass ihr
Gelegenheit gegeben wird, sich in der Freiheit zu bewähren. Voraussetzung für
eine bedingte Entlassung ist eine günstige Prognose über das künftige
Wohlverhalten. Diese ist gegeben, wenn zu erwarten ist, dass die betroffene
Person keine weiteren Straftaten begehen wird, die mit der behandelten Störung
in Zusammenhang stehen, wobei es genügt, wenn die betroffene Person lernt, mit
ihren Defiziten umzugehen. Eine eigentliche Heilung im medizinischen Sinne ist
nicht entscheidend (BGE 137 IV 201 E. 1.2; BGer 6B_90/2020 vom 22. April 2020
E. 3.3;Heer, in: Basler
Kommentar, 4. Auflage 2019, Art. 62 StGB N 20c;Trechsel/Pauen Borer, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar, 4.
Auflage 2021, Art. 62 StGB N 2 m.H. auf Botschaft 1998 2083, BGer 6B_930/2018 vom
21. Januar 2019 E. 1.2.2, N 2; VGE VD.2024.63 vom 26. Juli 2024 E. 3.1.1).
Die Legalprognose ist nicht abstrakt, sondern in Beachtung der fraglichen
Umstände zu stellen. Es stellt sich mithin die Frage, ob die
Therapiefortschritte der betroffenen Person es erlauben, die Massnahme in
Freiheit fortzusetzen (Heer,
a.a.O., Art. 62 StGB N 21). Bei der Prognose sind die Modalitäten der bedingten
Entlassung, etwa spezialpräventive Wirkungen der Bewährungshilfe, der Weisungen
und einer allfälligen ambulanten Behandlung zu berücksichtigen (Trechsel/Pauen Borer, a.a.O., N 2). Schliesslich
muss die Fortführung einer stationären Massnahme verhältnismässig sein, wobei
einerseits die Schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte der betroffenen
Person und anderseits ihr Behandlungsbedürfnis sowie die Schwere und
Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten gegeneinander abzuwägen sind (BGE 142
IV 105 E. 5.4; BGer 6B_415/2020 vom 4. November 2020 E. 1.3.1;Heer, a.a.O., Art. 56 StGB N 36;Trechsel/Pauen Borer, a.a.O., Art. 56
N 7).

2.3

2.3.1Die
Vorinstanz hat die bedingte Entlassung verweigert und die Fortführung der stationären
Suchtbehandlung angeordnet. Sie hat dazu erwogen, gemäss dem
forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 12. März 2023 sei die Delinquenz des
Rekurrenten in Zusammenhang mit seiner polyvalenten Suchterkrankung mit
Abhängigkeit von Kokain und Heroin sowie dem schädlichen Gebrauch von Cannabis
gestanden. Aus diesem Grund sei von einem ausgesprochen hohen Risiko
neuerlicher, mit seiner Suchterkrankung in Zusammenhang stehender Straftaten
auszugehen, wobei insbesondere mit Delikten wie gewerbsmässiger Diebstahl,
Hausfriedensbruch, Einbruchdiebstahl, Hehlerei oder auch Widerhandlungen gegen
das BetmG zu rechnen sei. Weitere deliktsfördernde Faktoren seien gemäss dem
Gutachten die dissozialen, narzisstischen und emotional instabilen/impulsiven
Persönlichkeitsanteile des Rekurrenten. Gemäss dem Vollzugsverlaufsbericht des
MZ [] vom 4. März 2024 habe der Rekurrent im Verlauf des bisherigen
Massnahmenvollzugs noch keine nachhaltigen therapeutischen Fortschritte
erzielen können und stehe noch ganz am Anfang der angeordneten stationären
Suchtbehandlung. Entsprechend habe noch keine Verbesserung der Legalprognose
stattgefunden. Im weiteren Massnahmenverlauf solle, nach einer Platzierung in
eine geeignete Suchtinstitution, im Rahmen einer langfristig angelegten sucht-,
störungs- und deliktsorientierten Psychotherapie eine stabile, intrinsisch
motivierte Krankheitseinsicht sowie Therapie- und Abstinenzmotivation hergestellt
und ein adäquater sozialer Empfangsraum etabliert werden. Gemäss dem
forensisch-psychiatrischen Gutachten sei erfahrungsgemäss bei schwer
ausgeprägten Fällen wie vorliegend mit Mehrfachabhängigkeit, sich bereits
abzeichnender suchtbedingter Persönlichkeitsveränderung und ungünstigen, sozial
desintegrierten Lebensumständen mit einer langjährigen Behandlungsdauer zu
rechnen (angefochtener Entscheid act. 1 p. 4).

2.3.2Die
im forensisch-psychiatrischen Gutachten gestellten Diagnosen wurden durch den
psychiatrisch-psychologischen Dienst im MZ [] übernommen. Gemäss den
Darlegungen im Vollzugsverlaufsbericht über die sozio-, arbeits- und
psychotherapeutische Behandlung des Rekurrenten vom 4. März 2024 sei ihm der
Einstieg in den Behandlungsprozess zunächst gelungen. Sein allgemeiner
Vollzugsverlauf weise positive Elemente auf. Jedoch sei seine
Absprachefähigkeit bisher unbefriedigend und die Kooperation noch ausbaufähig.
Er zeige sich bemüht, die Vollzugsziele zu erreichen. Sein Risikobewusstsein werde
als eingeschränkt betrachtet und aufgrund des noch fehlenden individuellen
Risikomanagements sei die risikorelevante Beeinflussbarkeit nur beschränkt
vorhanden. Im Berichtszeitraum sei es zu zwei kritischen Zwischenfällen
gekommen. Das Behandlungsteam gelangte zum Schluss, eine Anpassung des Kontroll-
und Veränderungsbedarfs sei nicht angezeigt. Die Fortsetzung der stationären
Suchtbehandlung zur weiteren Verbesserung der Legalprognose werde als sinnvoll
und vertretbar erachtet (act. 6/2 S. 237 ff.).

2.4Am
3. Juni 2024 informierte das MZ [], dass sich der Rekurrent seit seinem
Eintritt nur vordergründig kooperativ gezeigt habe. Weder sei eine Einsicht in
die Konsumstörung noch eine Veränderungsbereitschaft in Bezug auf sein
aktuelles Konsumverhalten erkennbar. Der Rekurrent habe für das eigene
Konsumverhalten keinerlei Verantwortung übernommen, sondern dieses
bagatellisiert. Er gebe an, er könne sich ein Leben ohne den Konsum von Kokain
nicht vorstellen und lasse sich auf die angebotene Substitutionsbehandlung
nicht ein. Unter diesen Voraussetzungen sei eine Suchtbehandlung nicht
durchführbar. Da die Sinnhaftigkeit der Massnahme zum aktuellen Zeitpunkt nicht
gegeben sei, werde der Rekurrent zur Verfügung gestellt (vgl. dazu auch
Aktennotizen betreffend telefonischen Austausch mit dem MZ [] vom 24. und 31.
Mai 2024 [act. 6/2 S. 282 f.]).

2.5

2.5.1Der
Rekurrent macht in der Hauptsache geltend, sein wiederholter
Betäubungsmittelkonsum habe der Schmerzbekämpfung einer nicht fachgerecht
behandelten Dornwarzenerkrankung gedient. Dies findet in den Akten keine
Stütze. Aus den Vollzugsakten geht hervor, dass er am 14. Juli 2023 operiert
worden war (Transportauftrag vom 13. Juli 2023 act. 6/2 S. 163, Aktennotiz vom
14. Juli 2023 act. 6/2 S. 165). Am 31. Juli, 11. August, 1. September, 18.
September und 5. Oktober 2023 nahm er diverse Untersuchungstermine bei der
Wundsprechstunde des Zuger Kantonsspitals wahr (Transportaufträge act. 6/2 S.
167-170). Aus dieser Zeit, wie auch aus dem Jahr 2024 ist nicht dokumentiert,
dass der Rekurrent jemals vorgebracht hätte, sein Betäubungsmittelkonsum diene
der Schmerzlinderung.

2.5.2Aktenkundig
ist, dass der Rekurrent nach seiner Verlegung ins Gefängnis Bässlergut im
Januar 2025 wiederholt um Medikamente gegen innere Unruhe und Nervosität bat
(Rapporte Bässlergut act. 6/2 S. 348-350). Einem weiteren Rapport ist zu
entnehmen, dass er sich wegen Kopfschmerzen von der Arbeit abmeldete (Rapport vom
27. Januar 2025 act. 6/2 S. 356). Aus den Rapporten vom 31. Januar 2025 sowie
vom 1. und 2. Februar 2025 geht erstmals hervor, der Berufungskläger habe
sich wegen Schmerzen im Zusammenhang mit der Dornwarze beklagt (act. 6/2 S.
358, 360, 362, 366).

2.5.3Damit
steht fest, dass der Rekurrent den mit seinem Rekurs geltend gemachten
Zusammenhang zwischen seinem wiederholten THC-Konsum und seinen Schmerzen bei
den dokumentierten Disziplinierungen nie vorgebracht hat (vgl. oben E. 2.1.2). Zwar
werden im Vollzugsverlaufsbericht vom 4. März 2024 sowohl die
Dornwarzenbehandlung und die Operation als auch der THC-Konsum des Rekurrenten thematisiert.
Diese beiden Gegebenheiten werden jedoch nicht miteinander in Zusammenhang
gebracht. Vielmehr geht aus dem Vollzugsverlaufsbericht hervor, der Rekurrent
habe im Rahmen der Bezugspersonengespräche geäussert, er wolle zwar ein
abstinentes Leben führen, beim Feiern aber auch künftig nicht auf Betäubungsmittel
verzichten (act. 6/2 S. 185). Auch bei seiner Anhörung vom 3. Juni 2024 erwähnte
der Rekurrent mit keinem Wort, dass sein Betäubungsmittelkonsum zur
Schmerzbekämpfung gedient habe; vielmehr gab er an, sich zurzeit eine
vollständige Abstinenz nicht vorstellen zu können und auch nach Massnahmenende
Betäubungsmittel konsumieren zu wollen (act. 6/2 S. 301). Über Schmerzen wegen
der Dornwarze klagte er erstmals im Gefängnis Bässlergut (vgl. oben E. 2.5.2; Rapporte
vom 31. Januar 2025, act. 6/2 S. 258, 360; vgl. auch Rapport vom 1.
Februar 2025, act. 6/2 S. 362). Gemäss der Verfügung vom 11. Februar 2025 ist auch
betreffend den dokumentierten Haschischkonsum im Gefängnis Bässlergut kein
Hinweis auf einen Zusammenhang mit den Schmerzen wegen der Dornwarze ersichtlich
(act. 6/2 S. 387 ff.; vgl. dazu auch Rapport vom 7.  März 2025 [act.
6/2 S. 415]).

2.6Im
forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 12. März 2023 wurde der Zusammenhang zwischen
der Abhängigkeitserkrankung des Rekurrenten und seiner Delinquenz mit
überzeugender Begründung dargelegt. Darauf kann verwiesen werden (vgl. oben E.
2.3.1). Die vorinstanzliche Feststellung, dass im bisherigen Massnahmenvollzug
noch keine nachhaltigen therapeutischen Fortschritte haben erzielt werden
können, stützt sich auf den Vollzugsverlaufsbericht vom 4. März 2024 und zeigt,
dass eine bedingte Entlassung aus der stationären Massnahme im jetzigen
Zeitpunkt angesichts der unverändert negativen Legalprognose und der
zahlreichen Konsumrückfälle nicht angezeigt ist. Dies umso mehr, da das
Behandlungsteam des MZ [] im Frühsommer 2024 zum Schluss gelangt ist, die
Durchführung der Massnahme sei aussichtslos, da beim Rekurrenten keine
Veränderungsmotivation habe erreicht werden können (vgl. oben E. 2.4). Die
Argumentation des Rekurrenten, wonach seine Konsumrückfälle den Schmerzen
infolge der langwierigen und nicht lege artis durchgeführten Behandlung seiner
Dornwarzenerkrankung geschuldet seien, vermag nicht zu überzeugen, geht doch
aus den Akten  insbesondere aus den zahlreichen Disziplinarverfügungen, bei
denen er jeweils Gelegenheit zur Stellungnahme hatte  nicht hervor, dass er
dies jemals geltend gemacht hätte (vgl. oben E. 2.1.2).

3.

3.1Bei
diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten in Höhe von CHF 800. grundsätzlich
dem unterliegenden Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 30 Abs. 1 VRPG
in Verbindung mit § 23 Abs. 1 des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG 154.810]).
Da sich der Rekurrent in einer stationären Massnahme befindet und zweifellos
nur über bescheidene finanzielle Mittel verfügt, wird indes umständehalber auf
die Erhebung von Kosten verzichtet (§ 40 GGR).

://:        Der Rekurs wird abgewiesen.

Es wird umständehalber auf die Erhebung ordentlicher
Verfahrenskosten verzichtet.

Mitteilung an:

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.