bs_appellationsgericht · SB.2022.41 · 2023-02-10 · de
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Motorfahrzeugführer), Hinderung einer Amtshandlung sowie Diensterschwerung; Freispruch von der Anklage der versuchten Schändung Urteil BGer 6B_138/2024 vom 01.05.2024


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2022.41

URTEIL

vom11.
August 2023

Mitwirkende

lic. iur. Liselotte
Henz (Vorsitz),

Prof. Dr. Daniela
Thurnherr Keller, MLaw Manuel Kreis

und Gerichtsschreiber MLaw Thomas
Inoue

Beteiligte

A____,
geb. [...]                                                                 Berufungskläger

Adresse unbekannt                                          
Anschlussberufungskläger

[...]                                                                                         
Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel                   
Anschlussberufungsklägerin

B____,                                                                           
Berufungsklägerin

vertreten durch [...], Advokatin,
                                             Privatklägerin

[...]

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Strafdreiergerichts

vom 7. Dezember 2021

betreffend Vereitelung von
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfä-

Diensterschwerung; Freispruch von
der Anklage der versuchten Schän-

dung

Mit Verfügung
vom 10. Februar 2023 bzw. Vorladung vom 19. April 2023 wurden die
Parteien, [...] des Instituts für Rechtsmedizin als Sachverständige und D____, F____
sowie G____ der Kantonspolizei Basel-Stadt als Zeugen zur Berufungsverhandlung
vorgeladen. Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 10. und 11. August
2023 wurde der Beschuldigte zur Person und zur Sache, die Sachverständige, die
geladenen Zeugen sowie die Privatklägerin als Auskunftsperson befragt. Im
Anschluss gelangten die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerin, die
Staatsanwaltschaft und die Verteidigerin des Beschuldigten zum Vortrag. Die
unentgeltliche Vertreterin machte überdies von der Möglichkeit zu replizieren
Gebrauch. Sämtliche Parteien hielten an ihren Anträgen fest. Für sämtliche
weitere Ausführungen wird auf das Verhandlungsprotokoll verwiesen. Die
Einzelheiten der entscheidrelevanten Parteistandpunkte ergeben sich aus den
nachfolgenden Erwägungen.

Nicht
angefochten wurde vorliegend die Aufhebung der Beschlagnahme und Rückgabe der
beigebrachten Gegenstände des Verzeichnisses Nr. [...] an die
Privatklägerin sowie die Einziehung und Vernichtung der übrigen beschlagnahmten
Gegenstände. Darüber ist folglich nicht mehr zu befinden.Mangels Anfechtung ebenso nicht
mehr zu überprüfen sind die Entschädigung der amtlichen Verteidigung des
Beschuldigten sowie jene der unentgeltlichen Vertreterin der Privatklägerin für
das erstinstanzliche Verfahren.

E____ bestätigte
diese Angaben weitestgehend (Prot. vZEV S. 2 ff.). Hervorzuheben ist, dass auch
sie angab, man habe aufgrund der aussergewöhnlichen Reaktion des Beschuldigten
gepaart mit der eigenen Erfahrung und den vom BVB-Mitarbeiter [...] erhaltenen
Angaben gespürt, dass etwas nicht stimmen könne und daher die Wohnung betreten.
Weiter zu erwähnen ist ihre Aussage, sie könne nicht mehr sagen, ob der
Beschuldigte ihr den Weg ins Schlafzimmer versperrt habe. Sie erinnere sich
aber daran, dass es eine Weile gedauert habe, bis der Beschuldigte die
Wohnungstür geöffnet habe sowie dass sie und ihre Kollegen nicht ohne weiteres
die Wohnung hätten betreten können (Prot. vZEV S. 3). Die dem Beschuldigten
vorgeworfene Gegenwehr gegen seine Festnahme habe sie selbst nicht beobachtet,
allerdings sei es im Gang lauter geworden und sie habe gehört, wie der
Beschuldigte aufgefordert worden sei, sich nicht zu sperren (Prot. vZEV S. 6)»
(angefochtenes Urteil S. 21 f.).

4.1.2.2Gemäss der in Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV, SR 101)
und Art. 6 Ziff. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101)
verankerten Unschuldsvermutung ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu
vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist.
Daraus wird der Grundsatz «in dubio pro reo» abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2). Im
Sinne einer Beweislastregel besagt dieser Grundsatz, dass dem Angeklagten ein
Sachverhalt nur dann angelastet werden darf, wenn er mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Dabei darf sich das Gericht im
Rahmen der Beweiswürdigung nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen
Sachverhalt überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung ernsthafte
Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. In Art. 10 Abs.
3 StPO ist die Rede von «unüberwindlichen» Zweifeln. Bloss abstrakte und
theoretische Zweifel sind freilich nicht massgebend, weil solche immer möglich
sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Vielmehr muss genügen,
wenn das Beweisergebnis aus Sicht eines besonnenen und lebenserfahrenen
Beobachters über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist. Relevant sind mithin nur
unüberwindliche Zweifel, das heisst solche, die sich nach der objektiven
Sachlage aufdrängen (vgl. zum Ganzen: BGE 144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7,
124 IV 86 E. 2a; BGer 6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 2.1.2; ausführlich:Tophinke, in: Basler Kommentar, 3.
Auflage 2023, Art. 10 StPO N 82 ff.).

Nach dem
Grundsatz der freien und umfassenden Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO)
würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren
gewonnenen Überzeugung. Es kann für seine Entscheidfindung grundsätzlich  im
Rahmen der zulässigen Beweiserhebung (StPO 140 ff.)  sämtliche Beweismittel
beiziehen, die es für beweistauglich hält, und es ist dabei auch nicht an feste
Beweisregeln gebunden (Art. 139 Abs. 1 StPO). Es hat aufgrund gewissenhafter
Prüfung der bestehenden Beweise darüber zu entscheiden, ob es eine Tatsache für
bewiesen hält. Dabei ist es freilich nicht nur der eigenen Intuition
verpflichtet, sondern auch an (objektivierende) Denk-, Natur- und
Erfahrungssätze sowie wissenschaftliche Erkenntnisse gebunden (vgl. dazu BGE
147 IV 409 E. 5.3.3, 127 IV 172 E. 3a; BGer 6B_1061/2020 vom 26. Oktober
2022 E. 1.7.2, 6B_811/2018 vom 25. Februar 2019 E. 2.2; vgl. auchWohlers, in:
Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur StPO, 3. Auflage, Zürich
2020, Art. 10 StPO N 25, 31). Solange das Sachgericht den Standards der
Beweiswürdigung folgt, hat es dabei einen weiten Ermessensspielraum (BGer
6B_824/2016 vom 10. April 2017 E. 13.1, 6B_547/2014 vom 21. Juli 2014 E.
1.1, 1.4).

In die
Beweisführung sind auch Indizien miteinzubeziehen. Das sind Hilfstatsachen, die
nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind und aus denen auf die zu
beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache geschlossen wird. Der
erfolgreiche Indizienbeweis begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende
Vermutung, dass die nicht bewiesene Tatsache gegeben ist. Für sich allein
betrachtet deuten Indizien jeweils nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit
auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hin und lassen insofern Zweifel
offen. Gemeinsam  einander ergänzend und verstärkend  können Indizien aber
zum Schluss führen, dass die rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen
Lebenserfahrung gegeben sein muss. Sind die verschiedenen Indizien dergestalt
in ihrer Gesamtheit beweisbildend, so ist der Indizienbeweis dem direkten
Beweis gleichgestellt (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7, 124 IV 86 E. 2a;
BGer 6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 2.1.2, 6B_691/2022 vom 17. Oktober
2022 E. 3.2.2, 6B_665/2022 vom 14. September 2022 E. 4.3.2, 6B_931/2021 vom 15.
August 2022 E. 4.3.1).

Wie das
Bundesgericht in jüngerer Zeit regelmässig betont, findet der in
dubio-Grundsatz keine Anwendung auf die Frage, welche Beweismittel zu
berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind. Der in
dubio-Grundsatz wird erst anwendbar, nachdem alle aus Sicht des urteilenden
Gerichts notwendigen Beweise erhoben und ausgewertet worden sind. Insoweit
stellt er keine Beweiswürdigungsregel dar und ist eher von «Entscheidregel» die
Rede (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.1 und 2.2.3.2; BGer 6B_477/2021 vom 14. Februar
2022 E. 3.2, 6B_1232/2019 vom 17. Dezember 2019 E. 3.1; vgl. auchWohlers, a.a.O., Art. 10 N 11).
Konkret bedeutet dies, dass eine in dubio-Wertung erst herangezogen werden
darf, wenn nach erfolgter Gesamtwürdigung noch relevante Zweifel verbleiben.
Die mehrfache Würdigung von Beweismitteln zu den einzelnen Sachverhaltsteilen
zugunsten des Beschuldigten oder das unbesehene Abstellen auf den für den
Beschuldigten günstigeren Beweis bei sich widersprechenden Beweismitteln ergäbe
dagegen ein zugunsten des Beschuldigten verzerrtes Bild und wäre unzulässig
(vgl. zum Ganzen: BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.2; BGer 6B_926/2020 vom 20. Dezember
2022 E. 1.4.3, 6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 2.1.2, 6B_160/2022 vom 5.
Oktober 2022 E. 2.4, 6B_1164/2021 vom 26. August 2022 E. 1.2.2, 6B_477/2021 vom
14. Februar 2022 E. 3.2).

5.1In
dieser Hinsicht macht der Beschuldigte zusammengefasst geltend, das
Strafgericht habe den Schuldspruch wegen Hinderung einer Amtshandlung und
Diensterschwerung zu Unrecht auf die Angaben der Polizeibeamten bzw. des
Polizeirapports gestützt. Vielmehr habe in dubio pro reo ein Freispruch zu
erfolgen (Berufungsbegründung Beschuldigter Rz. 10 ff., Akten S. 827 ff.).

5.2

5.2.1Zunächst
kann dem Beschuldigten nicht gefolgt werden, soweit er geltend machen möchte,
dass bei entsprechenden Aussage-gegen-Aussage-Situationen aufgrund des
Grundsatzes «in dubio pro reo» stets ein Freispruch zu erfolgen habe
(Berufungsbegründung Beschuldigter Rz. 13, Akten S. 828). Auch in solchen
Konstellationen sind die Aussagen vom Gericht einlässlich zu würdigen. Sodann
trifft es, entgegen dem Dafürhalten des Beschuldigten (Berufungsbegründung
Beschuldigter Rz. 13, Akten S. 828), nicht zu, dass das Strafgericht
die Anklageschrift «als bare Münze» genommen hat und es hat auch nicht
unbesonnen auf die Angaben von Wachmeister D____ abgestellt. Vielmehr würdigte
das Strafgericht die Aussagen von Wachmeister D____ sowie jene der Gefreiten E____
einlässlich und  da diese Gelegenheit hatten, den Polizeirapport zu lesen 
möglichst unabhängig von den Angaben im Rapport. Es führte diesbezüglich aus: «Auch
unter Ausblendung der rapportierten Ereignisse müssen die Aussagen der beiden
Polizeibeamten indes als glaubhaft betrachtet werden, da auch sie eine Vielzahl
von Realkennzeichen enthalten: Beide berichteten in nachvollziehbarer Weise
über ihre jeweiligen Eindrücke vor bzw. in der Wohnung des Beschuldigten.
Gemäss Gfr E____ habe man beim ersten Aufeinandertreffen mit dem Beschuldigten
bei der Wohnungstür in Verbindung mit den Hinweisen, die man vom
BVB-Mitarbeiter [...] erhalten habe, aus Erfahrung, Gespür und
Menschenkenntnis bemerkt, dass etwas nicht stimmen könne. Dies insbesondere,
weil der Beschuldigte sich auffällig verhalten und angegeben habe, er wisse
nichts von einer Frau (Prot. vZEV S. 2 f.). Wm D____ beschrieb, dass es
aufgrund der fehlenden Kooperation des Beschuldigten und dessen Weigerung, der
Polizei den Namen der in seiner Wohnung aufgefundenen Privatklägerin anzugeben,
klargeworden sei, dass etwas nicht stimmen könne (Akt. S. 368). Weiter
schilderte Gfr E____ anschaulich die erlebten Interaktionen im Zusammenhang mit
dem Auffinden der Privatklägerin. So habe sie die Bettdecke angehoben und mit
Erstaunen festgestellt, dass die Privatklägerin im Intimbereich völlig
entblösst gewesen sei. Sie habe die Privatklägerin dann wieder zugedeckt. Diese
habe zunächst nicht reagiert, sei dann aber langsam erwacht und habe wie
automatisch in Richtung ihrer Unterhose gegriffen und diese hochgezogen, wobei
sie sich wieder abgedeckt habe. Wm D____ habe sie, Gfr E____, noch
aufgefordert, die Szene fotografisch festzuhalten (Prot. vZEV
S. 3 f., 6). Diese Anweisung wird durch die tatsächlich erfolgten
Fotografien denn auch objektiviert (vgl. Akt. S. 263 f.). Beide Zeugen
unterliessen es sodann auch, den Beschuldigten übermässig zu belasten. Vielmehr
sagten beide, dass das Gewalt- und Aggressionspotenzial eher bei der
Privatklägerin gelegen habe, wogegen man mit dem Beschuldigten immerhin noch
habe reden können. Überdies erwähnten sie, dass die Privatklägerin den
Beschuldigten sogar als Schätzli bezeichnet habe (Auss. D____, Akt. S. 372;
Auss. [...], Prot. vZEV S. 4 ff.). Wm D____ zeigte schliesslich gar Verständnis
für den Unmut des Beschuldigten darüber, dass die Polizei die Wohnung betreten
hatte (Akt. S. 373). Auch geht aus den Aussagen anschaulich und plausibel die
Arbeitsteilung der beiden Beamten hervor. So gab Wm D____ zu Protokoll, er habe
sich nach dem Auffinden der Privatklägerin nicht mehr direkt mit den Anwesenden
befasst, weil er als Vorgesetzter der Gruppe zur Aufbietung weiterer Einsatzkräfte
übergegangen sei (Akt. S. 368). Dies bestätigte Gfr E____ implizit, indem
sie darlegte, dass sie sich im Folgenden intensiv um die Privatklägerin habe
kümmern müssen und daher auch nicht mehr im Detail mitbekommen habe, wie mit
dem Beschuldigten weiter verfahren worden sei, jedenfalls seien weitere
Kollegen zur Unterstützung eingetroffen (Prot. vZEV S. 5). Abschliessend ist
festzuhalten, dass die Aussagen der beiden Polizeibeamten als äusserst objektiv
zu betrachten sind. Wm D____ konnte den Sachverhalt zudem zu einem erheblichen
Teil in freier Erzählung wiedergeben und Gfr E____ wirkte vor den Schranken
überzeugend und gab keinen Anlass, an ihrer Glaubwürdigkeit zu zweifeln. Auf
die Aussagen von Wm D____ und Gfr E____ kann demnach abgestellt werden.»
(angefochtenes Urteil S. 9 f.).

Dieser
Einschätzung ist uneingeschränkt beizupflichten und diese wurde auch anlässlich
der Berufungsverhandlung bestätigt (zu den Angaben anlässlich der Berufungsverhandlung:
E. 3.4.3.2 oben). Wachmeister D____ berichtete erneut in nachvollziehbarer und
mit seinen früheren Angaben in den wesentlichen Teilen übereinstimmend über
seine Eindrücke vom fraglichen Vorfall, wobei er offen einräumte, wenn er sich
an bestimmte Details nicht mehr zu erinnern vermochte. Besonders hervorzuheben
sind auch die weiteren Angaben der beiden anlässlich der Berufungsverhandlung
befragten Polizeibeamten hinsichtlich der Festnahme des Beschuldigten. Der
Gefreite F____ ergänzte das von seinen beiden Kollegen dargestellte arbeitsteilige
Vorgehen, indem Wachmeister D____ und die Gefreite E____ den Beschuldigten bei
der Schlafzimmertür zur Seite genommen hätten und er (der Gefreite F____) sich
dann mit dem Beschuldigten im Badzimmer befunden habe. Der Einwand des
Beschuldigten, wonach diese Schilderung nicht zutreffen könne, weil der
Badezimmereingang blockiert werde, wenn die Eingangstür geöffnet sei
(Verhandlungsprotokoll Appellationsgericht S. 31, Akten S. 995), ist
unbehelflich, ist doch nicht davon auszugehen, dass die Wohnungstür während dem
gesamten Einsatz vollständig geöffnet war. Der Gefreite F____ gab ferner
nachvollziehbar zu Protokoll, dass der Beschuldigte sich, als diesem eröffnet
worden sei, dass er mitkommen müsse, so massiv zur Wehr gesetzt habe, dass die
Kollegen unten mitbekommen hätten, dass sie Hilfe benötigen würden, was von
Wachmeister G____ bestätigt wurde, der aufgrund von tumultartigen Geräuschen
vernommen habe, dass seine Kollegen oben Unterstützung benötigen würden, und
diesen zur Hilfe geeilt sei. Im Übrigen stimmen diese Aussagen auch mit der
Wahrnehmung von Wachmeister D____ überein, wonach er zwar nicht dabei gewesen
sei, als der Beschuldigte festgenommen worden sei, da sich die Festnahme im
Treppenhaus zugetragen habe, er jedoch Geschrei wahrgenommen habe
(Verhandlungsprotokoll Appellationsgericht S. 22, Akten S. 986).

5.2.2Auch
hinsichtlich des Kerngeschehens sind die Angaben der Polizeibeamten
überzeugend, glaubhaft und stimmig. Der Beschuldigte wendet diesbezüglich zwar
ein, die Aussagen würden namentlich hinsichtlich der Frage, wie lange es
gedauert habe, bis der Beschuldigte ihnen die Wohnungstür geöffnet habe
(Berufungsbegründung Beschuldigter Rz. 15 ff., Akten S. 829 f.),
sowie jener, ob der Beschuldigte die Tür zum Schlafzimmer demonstrativ
versperrt habe (Berufungsbegründung Beschuldigter Rz. 18 ff., Akten
S. 830 ff.) in sich bzw. teilweise auch mit dem Polizeirapport nicht
übereinstimmen. Diese Einwände sind jedoch nicht zu hören und vermögen die
Glaubhaftigkeit der Angaben nicht in Frage zu stellen.

Die
Polizeibeamten gaben an, dass an der Wohnungstür geklopft worden und zunächst Bewegung
im Inneren der Wohnung vernommen worden sei, bevor die Tür vom Beschuldigten geöffnet
worden sei (vgl. im Polizeirapport: Akten S. 367; Verhandlungsprotokoll
Appellationsgericht S. 20, 30 f., Akten S. 984, 994 f.). Unzutreffend ist, dass
sie alle eine verschiedene Dauer angegeben hätten, bis die Tür geöffnet worden
sei. Vielmehr brachten die Polizeibeamten mit ihren Aussagen übereinstimmend
zum Ausdruck, dass es unnatürlich lange gedauert habe (vgl. im Polizeirapport: «Jedoch
dauerte es einen Moment» [Akten S. 252]; Gefreite E____: «nach einer Weile» [Verhandlungsprotokoll
vorsorgliche Zeugeneinvernahme S. 2, Akten S. 610]; Gefreiter F____: «Es war
aber nicht, als ob wir geklopft hätten und das die Tür dann in einer normalen
Zeit aufgegangen ist. Es hat schon länger gedauert [Verhandlungsprotokoll
Appellationsgericht S. 31, Akten S. 995]). Nichts Anderes gilt auch
in Bezug auf Wachmeister D____. Ob die von ihm nachträglich geschätzte
Zeitspanne von mehreren Minuten zutreffend ist oder nicht, ist für die
Glaubhaftigkeit der Aussagen der Polizeibeamten nicht entscheidend, zumal
entsprechende zeitliche Einschätzungen naturgemäss ungenau und stark von der
jeweiligen Situation sowie dem subjektiven Empfinden abhängig sind.

Auch was die
Angaben hinsichtlich des Sperrens des Türrahmens betrifft, erscheinen die von
der Verteidigung dargestellten Widersprüche konstruiert. Im Polizeirapport
wurde beschrieben, wie sich der Beschuldigte demonstrativ in den Türrahmen vom
Schlafzimmer gestellt habe und er zur Seite habe gestossen werden müssen (Akten
S. 252). Wachmeister D____ gab an, der Beschuldigte sei zum Türrahmen gestanden
und sie hätten eine Diskussion gehabt. Auch wenn er weiter einräumte, sich
nicht mehr ganz sicher zu sein, so führte er trotzdem aus, er glaube, dass sie den
Beschuldigten hätten wegziehen müssen, um ins Schlafzimmer zu gelangen (Akten
S. 368). Anlässlich der Berufungsverhandlung bestätigte er auf konkrete
Nachfragen, dass der Beschuldigte sich sowohl bei der Eingangs- als auch bei
der Schlafzimmertür in den Weg gestellt habe, sie ihn jedoch bei der
Schlafzimmertür «ein wenig mehr» zur Seite hätte nehmen müssen
(Verhandlungsprotokoll Appellationsgericht S. 23, Akten S. 987). Auch
der Gefreite F____ bestätigte diese Version. So habe sich der Beschuldigte
demonstrativ in eine Tür gestellt, woraufhin Wachmeister D____ und die Gefreite
E____ ihn auf die Seite genommen hätten und er (der Gefreite F____) mit dem
Beschuldigten im Badezimmer gestanden sei (Verhandlungsprotokoll
Appellationsgericht S. 29, Akten S. 993). Diese Version stimmt auch mit dem
Umstand überein, dass die anderen beiden Polizeibeamten das Schlafzimmer
betraten und die Privatklägerin im Bett vorgefunden hatten. Auch die vom
Beschuldigten im Besonderen erwähnte Aussage der Gefreiten E____ anlässlich der
vorsorglichen Zeugeneinvernahme, wonach sie ohne Probleme ins Schlafzimmer habe
eintreten können, ist zu relativeren. So wurde konkret nachgefragt, ob der
Beschuldigte ihnen also nicht den Weg versperrt habe, worauf sie einräumte, sie
könne sich nicht mehr erinnern. Sie wisse einfach, dass sie nicht einfach die
Wohnung hätten betreten können. Aber sie könne nicht mehr sagen, ob er den Weg
explizit versperrt habe, als sie ins Schlafzimmer habe eintreten wollen
(Verhandlungsprotokoll vorsorgliche Zeugeneinvernahme S. 3, Akten S. 611). Angesichts
der Tatsache, dass auch gemäss Polizeirapport lediglich von einem «zur Seite»-Schieben
die Rede war, sich der Beschuldigte gemäss Angaben der Polizeibeamten während
der gesamten Zeit unkooperativ verhalten und sich insbesondere bei der Mitnahme
auf den Polizeiposten stark zur Wehr gesetzt habe, erstaunt es wenig, dass sich
die Gefreite E____ nicht mehr und Wachmeister D____ nicht mit letzter
Sicherheit an diese Situation erinnern konnten. Klar für die Glaubhaftigkeit sprechen
aber die differenzierten Schilderungen der Polizeibeamten, wenn sie bei der
Wohnungstür eher von einem Missfallen und bei der Schlafzimmertür dann von
einem passiven Sperren sprechen.

5.4.1Wer
eine Behörde, ein Mitglied einer Behörde oder einen Beamten an einer Handlung
hindert, die innerhalb ihrer Amtsbefugnisse liegt, wird mit Geldstrafe bis zu
30 Tagessätzen bestraft (Art. 286 Abs. 1 StGB).

Der Tatbestand
der Hinderung einer Amtshandlung entspricht weitgehend der Tatbestandsvariante
von Art. 285 StGB, verlangt aber als Tatmittel keine Gewalt oder Drohung,
sondern erfasst grundsätzlich jede Handlung, die zu einer Beeinträchtigung der
Amtshandlung führt. Dabei ist wie bei Art. 285 StGB nicht erforderlich,
dass die Amtshandlung ganz oder teilweise verhindert wird, sondern es genügt,
wenn ihre Durchführung erschwert, verzögert oder behindert wird (BGE 127 IV 115
E. 2, mit Hinweisen). Bei Art. 286 StGB handelt es sich somit um ein
Erfolgsdelikt, dessen Erfolg in der Erschwerung der Vornahme der Amtshandlung
liegt (BGE 120 IV 136). Der Tatbestand gemäss Art. 286 Abs. 1 StGB erfasst jede
Widersetzlichkeit, die sich in gewissem Umfang in einem aktiven Tun ausdrückt 
ein gegen den Amtsträger gerichteter physischer Angriff ist nicht verlangt. Das
aktive Störverhalten bedarf einer gewissen Intensität (BGE 105 IV 48 E.3 S. 49)
 der blosse Ungehorsam bzw. das blosse Nichtbefolgen einer Amtshandlung genügt
nicht für die Erfüllung von Art. 286 StGB. Auch der sogenannt passive
Widerstand setzt ein gewisses aktives Störverhalten voraus, welches die
Amtshandlung tatsächlich erschwert (vgl. BGer 6B_701/2009 vom 14. De­zember
2019 E. 1.3; fernerStratenwerth/Jenny/Bommer,
Schweizerisches Straf­recht, Besonderer Teil II, 7. Auflage 2013, § 52 N 11).
Das Verhalten kann in einem Widerstand im eigentlichen Sinne des Wortes oder in
ähnlichen Verhaltensweisen bestehen. Vorausgesetzt wird somit ein gewisses
Tätigwerden (BGE 120 IV 136 E. 2a, Pra 1995, Nr. 260, S. 867). Sowohl die
Flucht als auch der Widerstand beim Anlegen von Handschellen stellen nach der
Rechtsprechung des Bundesgerichts Hinderungshandlungen im Sinne von Art. 286
Abs. 1 StGB dar (BGE 124 IV 127 E. 3; BGer 6B_115/2008 vom 4. September 2008 E.
4, nicht publiziert in: BGE 135 IV 37; BGE 74 IV 57 E. 4). Bei einer Festnahme
durch Polizisten kann etwa ein Widerstand mit fuchtelnden Armen oder das
Auseinanderdrücken der Hände beim Anlegen der Handschellen tatbestandsmässig
sein (BGer 6B_166/2016 vom 7. Juli 2016 E. 3.2, 6B_672/2011 vom 30. Dezember
2011 E. 3.3). Völlige Passivität ist demzufolge nicht ausreichend (BGE 81 IV
325 E. 3 S. 328). Ebenso ist der blosse Ungehorsam in Form der
Nichtbefolgung amtlicher (schriftlicher oder mündlicher) Anordnungen nicht als
Hindern zu werten (vgl. BGer 6B_480/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 2.4.1:
anfängliche Weigerung sich auszuziehen). Die Hinderung einer Amtshandlung durch
rein passives Verhalten ist nur tatbestandsmässig, wenn die Voraussetzungen des
unechten Unterlassungsdelikts (Art. 11 StGB) vorliegen (vgl. zum Ganzen:Heimgartner, in: Basler Kommentar,
4. Auflage, 2019, Art. 286 StGB N 7 ff.; AGE SB.2019.41 vom 9. September
2021 E. 2.2.2).

5.4.2Der
Beschuldigte stellt in rechtlicher Hinsicht den objektiven Tatbestand von Art. 286
Abs. 1 StGB insbesondere unter dem Merkmal der Amtshandlung in Frage. Er macht
geltend, es sei vorliegend keinerlei Gefahr in Verzug gewesen, weshalb für die
Vornahme der Amtshandlungen keine Rechtsgrundlage vorgelegen sei
(Berufungsbegründung Beschuldigter Rz. 14, Akten S. 828).

Die
Staatsanwaltschaft verwies diesbezüglich bereits im vorinstanzlichen Plädoyer
auf den Bundesgerichtsentscheid 6B_913/2021 vom 25. Oktober 2021, wonach die
Polizei bei Gefahr in Verzug auch ohne Hausdurchsuchungsbefehl nach Art. 213
Abs. 2 StPO zur Anhaltung oder Festnahme einer Person private Räumlichkeiten
betreten darf (vgl. E. 2.3.2 und 2.4). Ausserdem ist auf § 51 Abs. 2
des Polizeigesetzes (PolG, SG 510.100) hinzuweisen, wonach die
Kantonspolizei nicht öffentliche Räume und private Grundstücke ohne
Einwilligung der berechtigten Person durchsuchen darf, wenn eine gegenwärtige
und erhebliche Gefahr abgewehrt werden muss (Ziff. 1) oder wenn der Verdacht
besteht, dass sich dort eine Person befindet, die in Gewahrsam genommen werden
darf (Ziff. 2).

Zunächst
tatsachenwidrig erweist sich der Einwand des Beschuldigten, wonach keine
objektiven Hinweise vorhanden gewesen seien, dass sich die Privatklägerin in
einer Gefahr befunden haben könnte (Berufungsbegründung Beschuldiger Rz. 14,
Akten S. 828). Wäre der BVB-Mitarbeiter nicht der Auffassung gewesen, dass
die Privatklägerin in einem schlechten Zustand ist, hätte er wohl nicht die
Polizei über die Leitstelle der BVB avisiert. Ausserdem musste er aus dem
Verhalten des Beschuldigten offenkundig geschlossen haben, dass etwas nicht
stimmen kann, hätte er sich andernfalls nicht das Nummernschild des Rollers
gemerkt und der Polizei bekannt gegeben. Auch wenn sich nachträglich ergeben
hat, dass die vor der Wohnungstür befindlichen Damenschuhe nicht der
Privatklägerin gehörten (vgl. dazu angefochtenes Urteil S. 15), ist es
nicht zu beanstanden, dass die Polizeibeamten, nachdem der Beschuldigte
dementiert hatte, dass sich eine Frau in der Wohnung befinde, und er die
Polizeibeamten zugestandenermassen versuchte, abzuwimmeln, davon ausgegangen
sind, dass Gefahr in Verzug war. Mit dem Strafgericht ist demnach festzuhalten,
dass die von der Polizei durchgeführte Durchsuchung der Wohnung als
Amtshandlung zu gelten hat, welche innerhalb ihrer Amtsbefugnisse lag. Aber
selbst wenn dies nicht der Fall wäre, so wäre eine solche Unregelmässigkeit
seitens der Polizei nur dann wesentlich für die Strafbarkeit oder eben
Nicht-Strafbarkeit einer (passiven) Abwehr, wenn das polizeiliche Vorgehen geradezu
nichtig gewesen wäre; die Rechtswidrigkeit alleine genügt nicht (AGE SB.2020.38
vom 16. August 2022 E. 3.2.2.1;Heimgartner,
a.a.O., Vor Art. 285 StGB N 15 ff.). Aufgrund des Gesagten bedarf es
keiner weiteren Erläuterungen, dass das Verhalten der Polizei aufgrund der von
ihr vorgefundenen Situation nicht als nichtig bezeichnet werden kann.

Dass
schliesslich, wie vom Strafgericht ferner zutreffend erwogen, auch die
Festnahme des Beschuldigten angezeigt war, da die angetroffene Situation mit
der weitgehend unbekleideten und weggetretenen Privatklägerin gepaart mit den
auffälligen Reaktionen des Beschuldigten den begründeten Verdacht hervorgerufen
hat, es könnte ein Verbrechen begangen oder versucht worden sein, wird vom
Beschuldigten nicht wirklich bestritten und ist zu bestätigen (vgl. auch Art.
217 Abs. 2 StPO).

5.5Gemäss
§ 4 des Übertretungsstrafgesetzes (ÜStG, SG 253.100) wird mit Busse bestraft,
wer Angehörigen der Kantonspolizei oder anderer Organe mit polizeilichen
Kompetenzen die Ausübung ihres Dienstes erschwert oder ihren Anordnungen oder
Aufforderungen nicht nachkommt, die sie innerhalb ihrer Befugnisse erlassen,
namentlich die Angabe ihrer oder seiner Personalien verweigert oder unrichtige
Angaben macht.

7.1An
die Strafzumessung werden drei grundsätzliche Anforderungen gestellt: Sie muss
einerseits zu einer verhältnismässigen Strafe führen (Billigkeit), zudem ein
Höchstmass an Gleichheit gewähren (Rechtssicherheit) und andererseits
transparent sowie überzeugend begründet und dadurch überprüfbar sein
(Legitimation durch Verfahren; vgl. dazuTrechsel/Seelmann,in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch,
Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich 2021, Art. 47 N 6). Massgeblich für
die Strafzumessung ist gemäss Art. 47 StGB das Verschulden des Täters. Dabei zu
berücksichtigen sind das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse und seine
Strafempfindlichkeit. Die Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47
Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der
Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit
des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt
wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage
war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Dem Gericht kommt ein
Ermessen zu, in welchem Umfang es die einzelnen Kriterien berücksichtigt
(BGE 134 IV 17 E. 2.1).

In seinem
Grundsatzentscheid BGE 136 IV 55 hat das Bundesgericht besonderen Wert auf die
Nachvollziehbarkeit der Strafzumessung gelegt (vgl. auch BGE 144 IV 313
E. 1.2; BGer 6B_371/2020 vom 10. September 2020 E. 3.2). Hierzu ist
es zweckmässig, wenn das urteilende Gericht in einem ersten Schritt aufgrund
des objektiven Tatverschuldens eine Einsatzstrafe festlegt. In einem zweiten
Schritt ist dann eine Bewertung der subjektiven Gründe für die Deliktsbegehung
im Tatzeitpunkt vorzunehmen und die Einsatzstrafe aufgrund dessen eventuell
anzupassen. Schliesslich ist die so ermittelte hypothetische Strafe
gegebenenfalls anhand täter-relevanter bzw. tatunabhängiger Faktoren zu
erhöhen oder zu reduzieren (BGE 136 IV 55).

Die objektive
Tatschwere beurteilt sich  auch im Vergleich mit anderen denkbaren
Tatvarianten  aufgrund des äusseren Erscheinungsbilds der Tat. Sie bestimmt
sich insbesondere durch objektive Tatkomponenten: Die Art und Weise des
Tatvorgehens (bei mehreren Tätern auch den Umfang der Beteiligung), die
Deliktssumme und die Folgen der Tat. Daneben sind aber auch die subjektiven
Tatkomponenten (insbesondere die Motivation zur Tat) zu berücksichtigen (AGE SB.2018.118
vom 9. Oktober 2020 E. 4.4, SB.2020.5 vom 11. September 2020 E. 4.3).

Hat der Täter
durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige
Strafen erfüllt, so verurteilt das Gericht ihn zu der Strafe der schwersten
Straftat und erhöht diese angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der
angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das
gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Bei der
Bildung der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB ist vorab der Strafrahmen für
das abstrakt schwerste Delikt zu bestimmen und alsdann die Einsatzstrafe für
die schwerste Tat innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen. Von derjenigen
Straftat auszugehen, die im konkreten Fall die höchste Strafe nach sich zieht,
erscheint dann sinnvoll, wenn mehrere Straftatbestände mit gleichem Strafrahmen
zu beurteilen sind (Mathys,
Leitfaden Strafzumessung, 2. Auflage, Basel 2019, Rz. 485 f.).
In einem zweiten Schritt sind die hypothetischen Einsatzstrafen für die
weiteren Taten zu bestimmen. Sodann ist die Gesamtstrafe durch angemessene
Erhöhung der Einsatzstrafe (in Anwendung des Asperationsprinzips) zu bilden.
Nach der Festlegung der Gesamtstrafe für sämtliche Delikte sind schliesslich
die allgemeinen Täterkomponenten zu berücksichtigen (vgl. dazu BGE 127 IV
101 E. 2b; BGer 6B_483/2016 vom 30. April 2018 E. 3.5.1, 6B_466/2013 vom
25. Juli 2013 E. 2.1 und 2.3.2, AGE SB.2020.66 vom 2. September 2021 E.
5.3.1).

Zu
berücksichtigen sind auch die deliktsspezifischen Täterkomponenten. Der
Beschuldigte weist zwei Vorstrafen nach Strassenverkehrsrecht auf, darunter
eine wegen desselben hierunter zu beurteilenden Delikts (vgl. Akt. S. 11
f.). Dies hat sich straferhöhend auszuwirken. Es rechtfertigt sich daher eine
leicht über den Strafmassrichtlinien der Staatsanwaltschaft liegendeEinsatzstrafe
von 25 Tagessätzen.» (angefochtenes Urteil S. 29 f.).

Die
Strafmassrichtlinie der Staatsanwaltschaft sieht für den Straftatbestand der
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit mit einem Motorfahrzeug
eine Sanktion von mindestens 20 Tagessätzen vor. Der aktuelle
Strafregisterauszug des Beschuldigten vom 11. Juli 2023 weist zwar die
Vorstrafe wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit
aus dem Jahr 2011 nicht mehr aus, jedoch ändert dies nichts daran, dass der
Beschuldigte auch gemäss aktuellem Strafregisterauszug in strassenverkehrsrechtlicher
Hinsicht vorbestraft ist (vgl. Akten S. 931 f.). Die vorinstanzliche Erhöhung
um fünf Tagessätze hat sich angesichts der beiden einschlägigen Vorstrafen als
gemässigt erwiesen, weshalb sie auch ohne die zusätzliche Vorstrafe aus dem
Jahr 2011 angemessen erscheint und die Einsatzstrafe auf 25 Tagessätze zu
bemessen ist.

7.2.1.2Bei
diesem Strafmass kommt sowohl eine Freiheitsstrafe als auch eine Geldstrafe in
Betracht (vgl. 91a Abs. 1 SVG sowie Art. 34 Abs. 1 StGB).

Wenn
nebeneinander Geldstrafe und Freiheitsstrafe in Betracht fallen, geniesst die
Geldstrafe grundsätzlich Vorrang gegenüber der Freiheitsstrafe: Aus dem
Verhältnismässigkeitsprinzip folgt, dass bei alternativ zur Verfügung stehenden
Sanktionen im Regelfall die Geldstrafe gewählt werden soll, da sie weniger
stark in die persönliche Freiheit der betroffenen Person eingreift als die
Freiheitsstrafe (vgl. leading case BGE 134 IV 97 E. 4.2.2; bestätigt u.a. in
BGE 144 IV 217 E. 3.6., 138 IV 120 E. 5.2; BGer 6B_523/2018 vom 23. August 2018
E. 1.2.3).

Es ist dem
Strafgericht zu folgen, dass aufgrund des eher leichten Verschuldens und des Umstands,
dass die einschlägige Vorstrafe straferhöhend berücksichtigt wird, keine
Notwendigkeit besteht, aus spezialpräventiven Überlegungen eine Freiheitsstrafe
auszusprechen, zumal die Vorstrafe bereits rund neun Jahre in der Vergangenheit
liegt und über die von der Staatsanwaltschaft erwähnten SVG-Übertretungen
nichts Näheres bekannt ist. Es ist somit eine Geldstrafe auszusprechen.

7.2.2Hinsichtlich
des Schuldspruchs wegen Hinderung einer Amtshandlung führte das Strafgericht folgendes
aus: «Das Tatverschulden ist als leicht bis mittelschwer zu werten. Der
Beschuldigte zeigte keinerlei Respekt vor den zurecht seine Wohnung
aufsuchenden Polizeibeamten und versuchte gar, wenn auch vergeblich, diese zu
verunsichern, indem er vorgab, es werde alles aufgezeichnet und ins Internet
gestellt. Überdies verhielt er sich während der gesamten polizeilichen Aktion
renitent und hinderte die Polizei gleich in zwei Situationen an der Ausübung
deren Handlungen  vor der Schlafzimmertür und im Rahmen der Festnahme. Zugute
zu halten ist dem Beschuldigten, dass er lediglich passiven Widerstand leistete
und nicht aggressiv war. Als Motiv für sein Verhalten kann abermals einzig ein
pauschaler Unwille zur Kooperation mit der Polizei erkannt werden, was wiederum
unverständlich wirkt.

Auch bezüglich
dieses Delikts hat sich auf Seiten der Täterkomponenten wiederum eine
einschlägige Vorstrafe straferhöhend auszuwirken (vgl. Akt. S. 12). Isoliert
erschiene somit eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen angemessen. In Anwendung des
Asperationsprinzips ist die Einsatzstrafe somit um10 Tagessätze zu erhöhen.»
(angefochtenes Urteil S. 30).

Diesen
Ausführungen kann vollumfänglich gefolgt werden. Angesichts der Tatsache, dass
der Straftatbestand der Hinderung einer Amtshandlung als Strafandrohung eine
Geldstrafe bis zu 30 Tagessätzen vorsieht (Art. 286 StGB), ist auch die
vorinstanzliche Verschuldensbewertung problemlos mit der hypothetischen
Geldstrafe in Einklang zu bringen, weshalb die diesbezügliche Kritik des
Beschuldigten (Berufungsbegründung Beschuldigter Rz. 37, Akten S. 837),
unbegründet ist. Somit ist die schuldangemessene Geldstrafe vor
Berücksichtigung der allgemeinen Täterkomponenten auf 35 Tagessätze zu bemessen.

7.2.3Auch
hinsichtlich der Diensterschwerung erscheint die vorinstanzliche Busse von CHF
400. ohne weiteres angemessen, zumal diese Bussenhöhe auch den Empfehlungen
der Strafmassrichtlinien der Staatsanwaltschaft entspricht.

7.3Hinsichtlich
der allgemeinen Täterkomponenten erwog das Strafgericht: «Der Beschuldigte lebt
eigenen Angaben zufolge seit über 30 Jahren in der Schweiz, ist kinderlos und
hat seine engsten Verwandten sowie seine Freunde im Raum Basel. Mit seinen
Freunden gehe er immer wieder mal auf Reisen, u.a. nach Asien. Bezüglich seiner
wirtschaftlichen Verhältnisse konnte oder wollte der Beschuldigte trotz
mehrfacher Nachfrage keine detaillierten Auskünfte geben. Er gab an, innerhalb
der letzten zwei Jahre mindestens ein Jahr gearbeitet zu haben, vermochte diese
Behauptung jedoch nicht zu belegen, da er einzig einen Lohnausweis für Juni
2021 einreichte. Aktenkundig sind indes zahlreiche Betreibungen und
Verlustscheine in der Höhe von über CHF 80'000. (Akt. S. 4 ff.; Prot. HV S. 2
ff.). Aus den Akten ist weiter zu entnehmen, dass der Beschuldigte im Jahr 2013
migrationsrechtlich verwarnt wurde und gar eine Integrationsvereinbarung
geprüft werden musste (Akt. S. 39 ff.). Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag
der Beschuldigte aus seinem Nachtatverhalten, hat er sich doch weder je
einsichtig noch reuig geäussert. Da die einschlägigen Vorstrafen bereits
berücksichtigt wurden, sind die allgemeinen Täterkomponenten als insgesamt
neutral zu beurteilen, weshalb an der bis hierhin festgesetzten Strafhöhe nichts
weiter zu ändern ist.» (angefochtenes Urteil S. 30 f.).

Anlässlich der
Berufungsverhandlung ist nichts hinzugekommen, was diese Beurteilung ändern
würde. Aus dem Betreibungsregisterauszug vom 10. Juli 2023 wird
ersichtlich, dass mittlerweile 71 Verlustscheine im Gesamtbetrag von CHF
87'144.30 aufgelaufen sind und am 2. September 2022 der Privatkonkurs über den
Beschuldigten eröffnet wurde (Akten S. 920). Mit Ausnahme einer Lohnabrechnung
der [...] vom 22. Dezember 2020 (Akten S. 852 f.) sowie seinen Angaben
anlässlich der Berufungsverhandlung, wonach er nach der erstinstanzlichen
Verhandlung rund ein Jahr bei einer Garage angestellt gewesen sei, er diese
Stelle aufgrund einer Fersensporn und Plattfüsse bedingten Krankheit verloren
habe, derzeit zu 50 % krankgeschrieben sowie bei der Arbeitslosenkasse
gemeldet sei und ungefähr CHF 3'000. erhalte (Verhandlungsprotokoll
Appellationsgericht S. 2 f., Akten S. 966 f.), ist auch zu seinen
Einkommensverhältnissen nichts Näheres bekannt, geschweige denn belegt. Die
allgemeinen Täterkomponenten sind daher neutral zu werten. Auch weitere
Strafminderungs- oder Straferhöhungsgründe sind nicht ersichtlich.

7.4Die
Tagessatzhöhe der Geldstrafe ist angesichts der spärlichen Informationen zu den
wirtschaftlichen Verhältnissen des Beschuldigten in Übereinstimmung mit dem
Strafgericht am unteren Rand mit CHF 30. zu bemessen (vgl. Art. 34 Abs. 2
StGB).

7.5Das
Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von
höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht
notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder
Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB).

Wie bereits erwähnt,
ist der Beschuldigte zwar vorbestraft (auch einschlägig), jedoch wurde er nicht
zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, womit der bedingte Vollzug die Regel
darstellt und der unbedingte Vollzug dagegen nur anzuordnen wäre, wenn eine
ungünstige Legalprognose vorliegen würde (vgl. Art. 42 Abs. 2 StGB;Schneider/Garré, in: Basler Kommentar,
4. Auflage, 2019, Art. 42 StGB N 38).

Der Beschuldigte
hat offensichtlich Mühe, staatliches Handeln zu respektieren und akzeptieren,
was auch aus seinem Betreibungsregister ersichtlich wird, finden sich dort
überwiegend staatliche Forderungen (vgl. Akten S. 918 ff.). Er hat sich, wie
bereits unter dem Titel der allgemeinen Täterkomponenten ausgeführt, auch
hinsichtlich der vorliegenden Delikte weder einsichtig noch reuig gezeigt. Auch
wenn zu den von der Staatsanwaltschaft erwähnten Strassenverkehrsdelikten,
welche der Beschuldigte sich jüngst zu Schulden kommen haben lassen sollte,
nichts Näheres bekannt ist und diese ihm nicht zusätzlich negativ angelastet
werden können, erscheint aufgrund dieser Gründe die Legalprognose nicht durchwegs
positiv. Dies reicht vorliegend jedoch nicht, um eine unbedingte Strafe
auszusprechen, weshalb dem Beschuldigten der bedingte Vollzug zu gewähren ist.
Die vorinstanzlich ausgesprochene minimale Probezeit von zwei Jahren (vgl. Art.
44 Abs. 1 StGB) erscheint sehr wohlwollend, kann aber gerade noch bestätigt
werden.

7.6Nach
dem Gesagten ist der Beschuldigte somit zu einer Geldstrafe von 35 Tagessätzen
zu CHF 30., mit bedingten Vollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von zwei
Jahren, sowie einer Busse von CHF 400. zu verurteilen. Die
Ersatzfreiheitsstrafe für eine allfällige schuldhafte Nichtbezahlung der Busse
ist auf einen Tag Freiheitsstrafe pro CHF 100. festzusetzen.

Der Beschuldigte
befand sich vom 19. Dezember 2020 bis am 25. Januar 2021 in Haft
(vgl. Akten S. 103 und 170). Gemäss Art. 51 StGB rechnet das Gericht eine
ausgestandene Untersuchungshaft auf die Strafe an, wobei ein Tag Haft einem
Tagessatz Geldstrafe entspricht. Übersteigt die Untersuchungshaft die Dauer der
Freiheitsstrafe bzw. die Anzahl der Tagessätze, ist eine Anrechnung an eine allfällige,
gleichzeitig ausgesprochene Busse vorzunehmen (Mettler/Spichtin,
in: Basler Kommentar, 4. Auflage, 2019, Art. 51 StGB N 44, mit Hinweis auf
BGE 135 IV 125 E. 1.3.6 ff.).

Folglich verbleibt
in Übereinstimmung mit dem Strafgericht von der schuldangemessenen Strafe noch
ein Restbussbetrag von CHF 100..

9.1Die
schuldig gesprochene Person hat  sofern keine gesetzlichen Ausnahmen vorliegen
 gestützt auf Art. 426 Abs. 1 StPO sämtliche kausalen Verfahrenskosten zu
tragen (BGer 6B_811/2014 vom 13. März 2015 E. 1.4). Die Verfahrenskosten werden
demnach gemäss Verursacherprinzip verlegt.

Da die einzelnen
Kostenpunkte nicht den einzelnen Schuld- bzw. Freisprüchen zugewiesen werden
können resp. diese teilweise für die Untersuchung mehrerer Tatvorwürfe
angefallen sind, jedoch der weitaus grösste Teil im Zusammenhang mit dem
Tatvorwurf der versuchten Schändung angefallen ist, erscheint die
vorinstanzliche Auferlegung der Verfahrenskosten von CHF 1'908.30 sowie
die reduzierte Urteilsgebühr von CHF 400. angemessen. Die Mehrkosten der
Verfahrenskosten von CHF 21'089. gehen auf die Staatskasse.

9.2Für
die Kosten des Rechtsmittelverfahrens kommt Art. 428 Abs. 1 StPO zum Tragen. Ob
bzw. inwieweit eine Partei im Sinne dieser Bestimmung obsiegt oder unterliegt,
hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre vor der zweiten Instanz gestellten
Anträge gutgeheissen werden (BGer 6B_1025/2014 vom 9. Februar 2015 E. 2.4.1).

Die
zweitinstanzlichen Verfahrenskosten werden hinsichtlich jeder Partei auf
CHF 1'800. festgesetzt (Art. 428 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 21
Abs. 1 des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG 154.810]). Da sowohl der
Beschuldigte und die Privatklägerin mit ihren jeweiligen Berufungen als auch
die Staatsanwaltschaft mit ihrer Anschlussberufung vollständig unterliegen, ist
jeweils von einem Unterliegen im Umfang von zwei Dritteln bzw. einem Obsiegen
von jeweils einem Drittel auszugehen. Dem Beschuldigten sowie der
Privatklägerin sind damit die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit
Einschluss einer reduzierten Urteilsgebühr von jeweils CHF 600. aufzuerlegen. Die
Kosten für den Auftritt der Sachverständigen vor dem Berufungsgericht von
CHF 400. sind  da diese Auslagen den Freispruch vom Vorwurf der
versuchten Schändung beschlagen  zur Hälfte von der Privatklägerin zu tragen.
Die übrigen CHF 200. gehen auf die Staatskasse.

Da der Privatklägerin
mit Verfügung der Verfahrensleiterin des Appellationsgerichts vom 31. März 2022
die unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Berufungsverfahren
bewilligt wurde, ist sie von der Kostentragung befreit (Art. 136
Abs. 2 lit. b StPO). Sie ist jedoch in analoger Anwendung von
Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO verpflichtet, dem Staat die
Verfahrenskosten zurückzuerstatten, sobald es ihre wirtschaftlichen
Verhältnisse zulassen (BGer 6B_370/2016 vom 16. März 2017 E. 1.2
[nicht publiziert in: BGE 143 IV 154], 6B_990/2017 vom 18. April 2018
E. 4.3).

://:        Es
wird festgestellt, dass folgende Inhalte des Urteils des Strafgerichts vom 7. Dezember
2021 mangels Anfechtungin Rechtskraft erwachsensind:

A____ wird  in Abweisung der Berufungen sowie der
Anschlussberufungen  der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der
Fahrunfähigkeit (Motorfahrzeugführer), der Hinderung einer Amtshandlung sowie
der Diensterschwerung schuldig erklärt und verurteilt zu einerGeldstrafe
von35 Tagessätzen zu CHF 30., mit bedingtem Strafvollzug, unter
Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren, sowie zu einerBusse von CHF 400.,
beide Strafen unter Anrechnung der Untersuchungshaft vom 19. Dezember 2020 bis
25. Januar 2021 (38 Tage),

in Anwendung von Art. 286 des Strafgesetzbuches, Art. 91a
Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, § 4 des Übertretungsstrafgesetzes sowie
Art. 42 Abs. 1, 44 Abs. 1, 49 Abs. 1, 51 und 106 des Strafgesetzbuches.

Von der Anklage der versuchten Schändung wird A____freigesprochen.

Die Genugtuungsforderung der Privatklägerin B____ im
Betrag von CHF 5'000. zuzüglich 5 % Zins seit dem 19. Dezember 2020 wird
abgewiesen.

Die Entschädigungsforderung des Beurteilten von CHF 7'600.
für die ausgestandene Untersuchungshaft sowie die Lohn- und
Erwerbsausfallentschädigungsforderung von mindestens CHF 5'525. werden
abgewiesen.

Der Beurteilte trägt reduzierte Verfahrenskosten von
CHF 1'908.30 und eine reduzierte Urteilsgebühr von CHF 400. für das
erstinstanzliche Verfahren sowie die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens
mit Einschluss einer reduzierten Urteilsgebühr von CHF 600. (inklusive Kanzleiauslagen,
zuzüglich allfälliger übriger Auslagen).

Die Privatklägerin B____ trägt die Kosten des
zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer reduzierten Urteilsgebühr
von CHF 600. (inklusive Kanzleiauslagen, zuzüglich allfälliger übriger Auslagen
sowie der Hälfte der Auslagen für die Expertise der Sachverständigen [...] vor
den Schranken in Höhe von CHF 200.). Sie wird zufolge Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege von der Kostentragung befreit. Die Rückzahlung
bleibt in analoger Anwendung von Art. 135 Abs. 4 der Strafprozessordnung
vorbehalten.

Der amtlichen Verteidigerin, Advokatin [...], werden
für die zweite Instanz ein Honorar von CHF 8'000. und ein Auslangenersatz von
CHF 75. zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer von CHF 621.80, somit total CHF 8'696.80
aus der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135 Abs. 4 der Strafprozessordnung
bleibt im Umfang von einem Drittel vorbehalten.

Der Vertreterin der Privatklägerin im Kostenerlass,
Advokatin [...], wird in Anwendung von Art. 136 in Verbindung mit Art. 426 Abs.
4 der Strafprozessordnung ein Honorar von CHF 8'008.80 und ein Auslagenersatz
von CHF 143.45 zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer von CHF 627.75, somit total CHF 8'780.
aus der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135 Abs. 4 in Verbindung mit 138 Abs.
1 der Strafprozessordnung bleibt im Umfang von einem Drittel vorbehalten.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Liselotte Henz                                               MLaw
Thomas Inoue

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Die amtliche
Verteidigung und die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerschaft können
gegen den Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das zweitinstanzliche
Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der Strafprozessordnung (StPO) innert
10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale
Stefano Franscini 7, Postfach 2720, 6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil
des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom 30. Oktober 2014).