bs_appellationsgericht · ZB.2023.2 · 2023-06-25 · de
Getrenntleben


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

ZB.2023.2

ENTSCHEID

vom25.
Juni 2023

Mitwirkende

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur.
André Equey, MLaw Manuel Kreis

und
Gerichtsschreiberin Dr. Noémi Biro

Parteien

A____Berufungskläger

[...]                                                                                                Beklagter

vertreten durch [...],
Rechtsanwalt,

[...]

gegen

B____Berufungsbeklagte

[...]                                                                                                 
Klägerin

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 1. November 2022
(EA.2022.15745)

betreffend Getrenntleben

2.

2.1Wie
die Vorinstanz zutreffend erwogen hat und von den Parteien nicht bestritten
wird, ist derKinderunterhaltnach der sogenanntenzweistufigen
Methodezu berechnen (BGE 147 III 301 E. 4.3). Nach dieser, im
Grundsatz für die Berechnung aller Arten des Unterhalts verbindlichen (vgl. BGE
147 III 308 E. 3, BGer 5A_850/2020 vom 4. Juli 2022 E. 3) zweistufig-konkreten
Methode respektive zweistufigen Methode mit Überschussverteilung wird der
familienrechtliche Grundbedarf oder das familienrechtliche Existenzminimum der
Kinder und der Elternteile je separat ermittelt und der nach der Deckung des
familienrechtlichen Grundbedarfs der Kinder und der Eltern verbleibende
Überschuss auf diese verteilt (vgl. BGE 147 III 265 E. 6.6 und 7; AGE ZB.2020.6
vom 18. Juni 2020 E. 2.2.1 mit Nachweisen). Ein vorhandener Überschuss wird
in der Regel nach grossen und kleinen Köpfen (für einen Elternteil je zwei
Teile und für ein Kind je ein Teil) auf die Eltern und ihre Kinder verteilt
(vgl. BGE 147 III 265 E. 7.3; AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E. 6.5,
ZB.2019.27 vom 18. Mai 2020 E. 6.4.2.3). Besonderheiten des konkreten Falls
können eine abweichende Verteilung gebieten (vgl. BGE 147 III 265 E. 7.3).

://:I.

Die Ziffern 1, 2, 3, 4, 7, 8 und 9 des Dispositivs des
Entscheids des Zivilgerichts vom 1. November 2022 (EA.2022.15745) sind in
Rechtskraft erwachsen.

II.

Die Ziffern 5 und 6 des Dispositivs des Entscheids des
Zivilgerichts vom 1. November 2022 (EA.2022.15745) werden aufgehoben und wie
folgt neu gefasst:

5.

6.

Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen.

IV.

Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von insgesamt CHF 1'200.werden den Parteien je zur
Hälfte auferlegt. Sie gehen aber zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen
Prozessführung an beide Parteien unter Vorbehalt der Nachforderung gemäss Art.
123 Abs. 1 ZPO zu Lasten der Staatskasse.

Dem unentgeltlichen Vertreter des Berufungsklägers, [...], werden ein
Honorar von CHF 2'650. und ein Auslagenersatz von CHF 79.50 zuzüglich 7,7
% Mehrwertsteuer von CHF 210.20, insgesamt also CHF 2'939.70 aus der
Gerichtskasse ausgerichtet. Vorbehalten bleibt die Nachforderung des Honorars
beim Berufungskläger gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO.

Der unentgeltlichen Vertreterin der Berufungsklägerin, [...], werden ein
Honorar von CHF 2'370. und ein Auslagenersatz von CHF 46.95 zuzüglich 7,7
% Mehrwertsteuer von CHF 186.10, insgesamt also CHF 2'603.05 aus der
Gerichtskasse ausgerichtet. Vorbehalten bleibt die Nachforderung des Honorars
bei der Berufungsbeklagten gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO.

Mitteilung an: