bs_appellationsgericht · SB.2014.52 · 2014-02-19 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Ausschuss

SB.2014.52

URTEIL

vom21.
November 2014

Mitwirkende

Dr. Marie-Louise
Stamm, lic. iur. Gabriella Matefi,

lic. iur.Christian
Hoenenund
Gerichtsschreiber lic. iur. Niklaus Matt

Beteiligte

A_____,geb. [...]                                                                     Berufungskläger

[...]                                                                                                   Beschuldigter

vertreten durch [...], Rechtsanwältin

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Strafgerichtspräsidenten

vom 19. Februar 2014

betreffend grobe Verletzung der
Verkehrsregeln

Sachverhalt

A_____
(Beschuldigter/Berufungskläger) wurde mit Strafbefehl vom 22. Mai 2013 der
groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG, begangen
am 24. November 2012 durch Missachten eines Rotlichts mit Behinderung,
schuldig erklärt und verurteilt zu einer bedingten Geldstrafe von 7 Tagessätzen
zu CHF 120., Probezeit 2 Jahre sowie zu einer Busse von CHF 400.
resp. bei schuldhaftem Nichtbezahlen ersatzweise 4 Tage Freiheitsstrafe. Auf
Einsprache des Beschuldigten hin bestätigte das Strafeinzelgericht den
Strafbefehl mit Urteil vom 19. Februar 2014.

Der Beschuldigte
hat am 19. Mai 2014 die Berufung erklärt und beantragt, das Urteil des
Strafgerichts sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und er sei
der fahrlässig begangenen, einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art.
90 Ziff. 1 SVG schuldig zu erklären und zu einer Busse von CHF 300.
zu verurteilen. In ihrer Vernehmlassung vom 12. August 2014 hat die Staatsanwaltschaft
die kostenfällige Abweisung der Berufung beantragt. Der Berufungskläger hat am
10. September 2014 hierzu repliziert. Die Parteien haben auf die
Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet. Der Entscheid ist auf dem
Zirkulationsweg ergangen. Die Tatsachen und Parteistandpunkte ergeben sich,
soweit sie von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

Der
Berufungskläger ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und daher zur
Berufung legitimiert (Art. 382 i.V.m. Art. 398 StPO). Die Berufung ist
rechtzeitig angemeldet und form- und fristgerecht erklärt worden (Art. 399
StPO). Darauf ist einzutreten. Berufungsgericht ist das Appellationsgericht (§
18 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Einführung der Schweizerischen
Strafprozessordnung; EG StPO; SG 257.100). Zuständig ist der Ausschuss (§
73 Abs. 1 lit. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; SG 154.100]). Das
Appellationsgericht prüft den angefochtenen Entscheid auf Rechtsverletzungen,
einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung
und Rechtsverzögerung, auf unvollständige oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts sowie auf Unangemessenheit hin (Art. 398 Abs. 3 StPO). Gemäss
Art. 406 Abs. 2 StPO kann das Berufungsgericht mit dem Einverständnis der
Parteien die Berufung in einem schriftlichen Verfahren behandeln, wenn die
Anwesenheit der beschuldigten Person nicht erforderlich ist und Urteile eines
Einzelgerichts Gegenstand der Berufung sind.

2.

In tatsächlicher
Hinsicht ist unbestritten und erstellt, dass der Berufungskläger am
24. November 2012 um 10.59 Uhr an der Strasse B_____ in Richtung Strasse
C_____ ein Rotlicht missachtet hat. Umstritten ist demgegenüber, ob dieses
Verhalten als grobe Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG zu
qualifizieren ist.

2.1Die
Vorinstanz hat dazu erwogen, wer, wie der Berufungskläger, ein seit
10 Sekunden angezeigtes Rotlicht passiere, verletze eine der zentralen
Vorschriften des Strassenverkehrsrechts in gravierender Weise. Zudem sei auf
den Fotoprints gut sichtbar, dass im Zeitpunkt, in dem der Berufungskläger das
Rotlicht missachtete, ein Velofahrer auf die Verzweigung zugefahren sei. Die
Möglichkeit einer konkreten Gefährdung habe daher nahe gelegen, da der
Velofahrer im Vertrauen auf die für ihn grün anzeigende Ampel nicht mit einem
plötzlich auftauchenden Auto habe rechnen müssen. Der objektive Tatbestand des
Art. 90 Ziff. 2 SVG sei somit erfüllt. In subjektiver Hinsicht sei
zumindest von grober, unbewusster Fahrlässigkeit auszugehen. Dass der
Berufungskläger von der Sonne geblendet worden sei, entlaste ihn nicht, könne
es sich doch hierbei  wie sich aus dem auf den Fotoprints deutlich erkennbaren
Schattenwurf ergebe  nur um einen zu vernachlässigenden, kurzen Moment gehandelt
haben. Einen anderen gewichtigen Grund für das Übersehen des Rotlichts nenne
der Berufungskläger nicht. Im Gegenteil halte auch die Verteidigung fest, dass
die Kreuzung übersichtlich gewesen sei. Zu beachten sei schliesslich, dass die
Ampel seit mehr als 10 Sekunden Rot angezeigt habe, womit deren Passieren nicht
auf eine momentane Unachtsamkeit zurückgeführt werden könne, zumal das
Lichtsignal von weitem sichtbar gewesen sei.

2.2Der
Berufungskläger macht geltend, es sei aufgrund der Fotos nicht erkennbar, ob
diese überhaupt einen Radfahrer zeigten und falls ja, ob sich dieser auf die
Verzweigung zubewege oder nicht vielmehr stehe. Zudem lasse sich den Akten
nicht entnehmen, ob der Radfahrer grünes Licht gehabt habe. Es gehe nicht an,
solches im Zweifel anzunehmen. Daher habe gar keine Gefahrensituation bestanden,
und sei der Tatbestand deshalb objektiv nicht erfüllt. Gleiches gelte in
subjektiver Hinsicht. Der Berufungskläger habe die Lichtsignalanlage übersehen.
Er sei sich der Möglichkeit einer Gefährdung somit gar nicht bewusst gewesen.
Es sei zudem willkürlich anzunehmen, er sei höchstens kurz von der Sonne
geblendet worden, zumal ein erkennbarer Schattenwurf auf der Strasse nicht auch
Schatten auf Augenhöhe bedeuten müsse. Der Berufungskläger sei ausgesprochen
langsam gefahren und habe damit angemessen auf das Blenden der Sonne und seine
fehlenden Ortskenntnisse reagiert. Zudem habe er aufgrund der örtlichen
Verhältnisse weder das Rotlicht noch die Strasseneinmündung von weitem sehen
können. Die lange Zeitdauer der Rotphase sei daher entgegen der Vorinstanz kein
Indiz für eine längerdauernde Unaufmerksamkeit. Hinweise hierfür würden sich
aus den Akten nicht ergeben. Der Berufungskläger sei vielmehr voll und ganz auf
die Strasse und den Verkehr konzentriert gewesen und hätte nicht vorsichtiger
sein können. Er sei deshalb seinen Sorgfaltspflichten nachgekommen,
rücksichtsloses Verhalten könne ihm nicht vorgeworfen werden. Die Missachtung
des Rotlichts aus Unachtsamkeit stelle nur eine leichte Verkehrsregelverletzung
nach Art. 90 Ziff. 1 SVG dar.

3.

3.1Den
Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG erfüllt, wer durchgrobe
Verletzung der Verkehrsregeln eine ernste Gefahr für die Sicherheit
anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Für den objektiven Tatbestand ist verlangt,
dass der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet
und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die
Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei
einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136; BGE
130 IV 32 E. 5.1 S. 40; BGE 123 IV 88 E. 3a S. 91 f.;Stamm, Missachtung eines Rotlichts, in:
collezione assista, Genf 1998, S. 694 ff.). Ob eine konkrete, eine erhöhte
abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der
Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird.
Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die
Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr
genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG,
wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder
gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 131 IV 133E. 3.2
mit Hinweisen). Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach
der Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges
Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens
grobe Fahrlässigkeit. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses
Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern, was auch in einem blossen
Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen kann (BGE 131 IV 133E. 3.2
S. 136 mit Hinweisen; BGer 6B_126/2011 vom 20. Mai 2011 E. 3.2). Grobe
Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer
Verkehrsteilnehmender pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst
fahrlässig handelt. Eine Vielzahl von Fällen unbewusster Fahrlässigkeit, namentlich
bei Verkehrsregelverstössen, beruht gerade darauf, dass der Handelnde während
einer gewissen Zeitspanne unaufmerksam ist bzw. die Situation und seine
Fähigkeiten falsch einschätzt. Dass der fehlbare Verkehrsteilnehmer die erhöhte
Gefahr oder die aufgrund der Umstände gebotene Verhaltensalternative nicht
bedacht hat, ist typisch für die unbewusste Fahrlässigkeit und schliesst den
Schuldvorwurf rücksichtslosen Verhaltens und damit grober Fahrlässigkeit nicht
von vorneherein aus. Vielmehr müssten weitere, in der Person der handelnden
Person liegende besondere Umstände hinzukommen, die den Grund des momentanen
Versagens erkennen und in einem milderen Licht erscheinen liessen (BGE 123 IV
88 E. 4a, 4c S. 93 ff.).

3.2Der
Berufungskläger bestreitet zu Recht nicht, dass das Beachten von Lichtsignalen
zu den elementarsten Pflichten von Verkehrsteilnehmern zählt (Berufungsbegründung
S. 3). Damit ist aber der objektive Tatbestand vonArt. 90 Ziff. 2 SVGerfüllt.
Durch die Missachtung des Rotlichts hat der Berufungskläger eine wichtige Verkehrsvorschrift
in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich
gefährdet. Soweit er dagegen vorbringt, es sei unklar, ob sich konkret ein
Radfahrer auf die Verzweigung zubewegt habe, scheint er zu verkennen, dass eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer nach ständiger, von der Vorinstanz
zutreffend wiedergegebener Rechtsprechung keine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer
voraussetzt; eine abstrakte Gefährdung genügt, um eine grobe Verkehrsverletzung
gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG zu bejahen.

Im Übrigen hat
die Vorinstanz zutreffend darauf hingewiesen, dass auf den aktenkundigen Fotos
(act. 7)  entgegen der Auffassung der Verteidigung  zum einen zweifellos
ein Radfahrer zu erkennen und zum andern davon auszugehen ist, dass dieser
mindestens im Begriff war, sich auf die Kreuzung zuzubewegen. Dafür spricht
zunächst, dass der Radfahrer mit dem Vorderrad bereits eindeutig über die Haltemarkierung
hinausgelangt ist. Zudem ist kein auf den Boden gestelltes Bein sichtbar. Auch
die ganze Haltung des Oberkörpers deutet auf einen sich zumindest im Anfahren begriffenen
Radfahrer hin. Die Staatsanwaltschaft weist zudem in ihrer Vernehmlassung
zutreffend darauf hin, dass auch die Tatsache, dass der Radfahrer auf den ersten
beiden Aufnahmen des Verkehrsüberwachungsgeräts noch nicht zu sehen ist, auf
den zwei Sekunden später aufgenommenen hingegen schon, darauf schliessen lässt,
dass er sich fortbewegt hat. Dies spielt indes nach dem hiervor Gesagten letztlich
für die jedenfalls erhöhte abstrakte Gefährdung des Radfahrers keine entscheidende
Rolle. Auf jeden Fall zeigt seine Position eine eindeutige Absicht, aus der Strasse
D_____ heraus zu fahren, was für die Annahme einer mindestens erhöhten
abstrakten Gefährdung genügt. Aufgrund des von der Staatsanwaltschaft eingereichten
Signalplanschemas für die fraglichen Ampeln vom 11. August 2014 (vgl. Beilage
zur Vernehmlassung) ist zudem belegt, dass der Radfahrer auch losfahren durfte
bzw. fraglos vortrittsberechtigt war, war doch die Ampel für ihn auf grün
gestellt. Darüber bestehen entgegen der Ansicht der Verteidigung keine nicht zu
unterdrückenden Zweifel. Gemäss den in der E-Mail-Auskunft des Baudepartementes
angegebenen Minimalzeiten der Schutzphasen hatte der Radfahrer höchstens seit
5,13 Sekunden Grün, da die Ampel für den Berufungskläger bereits seit 10.13
Sekunden Rotlicht zeigte. Das Schutzlicht (Gelb- und Rotlicht zusammen gezählt)
leuchtete für den Berufungskläger sogar bereits seit mindestens 13.13 Sekunden.
Für die Frage einer (mindestens) erhöhten abstrakten Gefährdung des Verkehrs
spielt es letztlich keine Rolle seit wie vielen Sekunden die Ampel des
Berufungsklägers rot war, resp. ob er die ganze Rotphase bewusst mitbekommen
hat. Die Vorinstanz wirft ihm denn auch kein bewusstes oder gar vorsätzliches
Passieren des Rotlichts vor (vgl. sogleich). Auch bei einer Grünphase des
Radfahrers von 2.13 Sekunden, wie in der Replik geltend gemacht, ist von einer
erhöhten abstrakten Gefährdung auszugehen.

Mit Blick auf
den subjektiven Tatbestand ist dem Berufungskläger zunächst entgegen zu halten,
dass der Einwand, ihm sei die Möglichkeit einer Gefährdung gar nicht bewusst
gewesen, da er die Signalanlage übersehen habe, den Vorwurf grober Fahrlässigkeit
nicht ausschliesst. Diese kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch
vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmender
pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt.
Eine Vielzahl von Fällen unbewusster Fahrlässigkeit, namentlich bei Verkehrsregelverstössen,
beruht gerade darauf, dass der Handelnde während einer gewissen Zeitspanne unaufmerksam
ist bzw. die Situation und seine Fähigkeiten falsch einschätzt (BGE 123 IV 88
E. 4a, 4c S. 93 ff.). Genau so verhält es sich hier, wobei der Berufungskläger,
wie nachfolgend zu zeigen ist, während einer längeren Zeitspanne abgelenkt gewesen
sein muss. Besondere Umstände, die sein Fehlverhalten in einem milderen Licht
erscheinen liessen, sind entgegen der Verteidigung nicht ersichtlich. Dass der
Berufungskläger von der Sonne geblendet worden ist, entlastet ihn nicht. Dabei
kann es sich  wie sich aus der Fotodokumentation ergibt  nur um einen kurzen
Augenblick gehandelt haben, welcher die längere Unaufmerksamkeit des Berufungsklägers
nicht schlüssig zu erklären vermag. Seinem Einwand in diesem Zusammenhang, es
sei nicht erwiesen, dass der auf dem Boden sichtbare Schatten die Sonne auch
auf Augenhöhe verdeckt habe, ist zudem zu widersprechen. Auf den Fotos ist
einwandfrei erkennbar, dass der Schattenwurf vor der Ampel für den Berufungskläger
von der Seite kam, bis über die Tramschienen hinaus reichte und somit mit
Bestimmtheit auch auf Augenhöhe eines Autofahrers die Sonne verdeckt hat. Allenfalls
war eine kurze Blendung aufgrund des schmalen Lichteinfalles, der auf den Fotos
sichtbar ist, möglich. Allerdings befindet sich der fragliche Lichtstreifen
kurz vor dem Haltebalken, so dass der Berufungskläger das Rotlicht längstens
vorher hätte sehen müssen, wenn er so konzentriert und vorsichtig gefahren wäre,
wie er behauptet hat. Dies muss umso mehr gelten, als er vor der ersten Instanz
noch geltend gemacht hatte, er habe aufgrund der Situation sogar vermutet, dass
es eine Lichtsignalanlage geben müsse (erstinstanzlichen HV-Protokoll,
S. 2 [act. 89]). Dies drängt sich denn auch in der Tat aufgrund des
Fussgängerstreifens bei der Ampel auf.

Soweit in der
Berufung neu vorgebracht wird, die fragliche Ampel sei erst wenige Meter vorher
sichtbar gewesen, da sie von Bäumen und einem Kandelaber verdeckt werde, ist
auf die diesbezügliche Rechtsprechung des Appellationsgerichts zu verweisen. Das
Überfahren der fraglichen Ampel an der Kreuzung Strasse B_____/Strasse D_____
bei Rotlicht war bereits Gegenstand mehrerer Verfahren vor Appellationsgericht
(vgl. AP.2010.2 vom 23. Februar 2011, E. 2.2 und 2.5 mit Hinweisen). Das
Appellationsgericht hat dabei festgestellt, dass die Situation in dem eher
engen Strassenabschnitt zwischen der Tramhaltestelle und der Baumrabatte zwar
relativ unübersichtlich sei. Bei gehöriger Aufmerksamkeit sei das Rotlicht aber
durchaus erkennbar. Im vorliegenden Fall fällt zudem auf, dass der Berufungskläger
erst im Berufungsverfahren die schwere Erkennbarkeit der Ampel aufgrund der
örtlichen Verhältnisse geltend macht, obwohl er von Beginn weg zugegeben hat,
das Rotlicht übersehen zu haben. Seine Situationsschilderung anlässlich der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung (act. 89), dass er an der Strasse
E_____ keinen Parkplatz gefunden habe und danach auf die Strasse B_____
eingebogen sei, liefert denn auch einen plausiblen Grund für seine
Unaufmerksamkeit: Wenn er von der Strasse E_____ kam, aber  was
unbestritten ist  das Rotlicht auf der Fahrbahn in Richtung Bahnhof überfuhr,
musste er von der Strasse E_____ zunächst rechts in die Strasse B_____ abbiegen
und gleich auf die Linkgsabbiegespur einspuren, wo er wiederum ein Rotlicht zu
beachten hatte, um dann um die Traminsel herumzufahren und schliesslich am Ort
des Geschehens einzutreffen. Dieses Manöver ist zweifelsohne für eine
ortsfremde Person anspruchsvoll. Es liegt zudem nahe anzunehmen, dass er
gleichzeitig versuchte bei den Parkplätzen, die sich vor der Ampel zwischen den
Bäumen befinden (vgl. Aufnahme aus google-maps, Beilage 2 zur Berufung), nach
einem freien Platz Ausschau zu halten. Dafür sprechen nicht zuletzt seine
betont langsame Fahrweise sowie die Tatsache, dass er das Rotlicht trotzdem und
trotz der relativ langen, geraden Strecke vor dem Licht übersehen hat.

Zusammenfassend
liegt unter den gegebenen Umständen keine Ausnahmesituation vor, welche es erlauben
würde, dem Berufungskläger lediglich eine leichte Sorgfaltspflichtverletzung
vorzuwerfen. Der erstinstanzliche Schuldspruch wegen grober Verkehrsregelverletzung
gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG ist somit zu bestätigen.

3.3Die
vorinstanzliche Strafzumessung wird vom Berufungskläger nicht kritisiert und
gibt zu keinen Beanstandungen Anlass. Der Einschätzung ist zu folgen. Dies gilt
namentlich für die ausgesprochene Tagessatzhöhe von 7 Tagessätzen, welche im
Rahmen der üblichen Praxis liegt (vgl. dazu statt vieler: AGE SB.2013.58 vom
25. Juni 2014; SB.2013.28 vom 4. Dezember 2013; STG ES.2012.717 vom
28. Mai 2013; ES.2012.607 vom 7. März 2013). Nicht zu beanstanden ist
auch die ausgefällte Verbindungsbusse von CHF 400. in Anwendung von
Art. 42 Abs. 4 und 106 StGB. Der Berufungskläger hat dies denn auch zu
Recht nicht kritisiert.

4.

Bei diesem
Ausgang des Verfahrens hat der Berufungskläger die Kosten des Verfahrens mit Einschluss
einer Urteilsgebühr von CHF 800. zu tragen (Art. 428 Abs. 1
StPO).

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Ausschuss):

://:        Das erstinstanzliche Urteil wird
bestätigt.

Der Berufungskläger trägt die Kosten der
Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von CHF 800..

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                                  Der
Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
[BGG] innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.