bs_appellationsgericht · SB.2018.142 · 2019-12-04 · de
gewerbsmässiger betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2018.142

URTEIL

vom4.
Dezember 2019

Mitwirkende

lic. iur. Christian Hoenen (Vorsitz),
Prof. Dr. Daniela Thurnherr Keller,lic. iur.
Barbara Schneiderund Gerichtsschreiber lic. iur. Aurel Wandeler

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                            
Berufungsklägerin

[...]                                                                                         
Beschuldigte

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Privatklägerin

B____

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 26. September 2018

betreffend gewerbsmässigen
betrügerischen Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage

Sachverhalt

Mit Urteil des
Strafgerichts vom 26. September 2018 wurde A____ des gewerbsmässigen
betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage schuldig erklärt und
verurteilt zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen zu CHF 30., mit bedingtem
Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren. Weiter wurde sie
zur Leistung von CHF 43'378.05 Schadenersatz an B____ verurteilt. Zudem wurden
ihr die Verfahrenskosten auferlegt.

Gegen dieses
Urteil meldete A____, vertreten durch [...], am 4. Oktober 2018 Berufung an.
Die Berufungserklärung erfolgte am 24. Dezember 2018. Am 9. Mai 2019
erfolgte eine schriftliche Begründung der Berufungserklärung. Es werden ein
kostenloser Freispruch sowie die Abweisung der Zivilforderung beantragt. Weder
die Staatsanwaltschaft noch die Privatklägerin haben Anschlussberufung erklärt
oder Nichteintreten auf die Berufung beantragt. Die Staatsanwaltschaft
beantragte mit Eingabe vom 22. Mai 2019 die Abweisung der Berufung und die
Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils.

Anlässlich der
Berufungsverhandlung ist die Berufungsklägerin befragt worden. Anschliessend ist
ihr Verteidiger zum Vortrag gelangt. Die Staatsanwaltschaft hat auf eine
Teilnahme an der Verhandlung verzichtet. Für sämtliche Ausführungen ist auf das
Protokoll zu verweisen. Die Einzelheiten der Standpunkte ergeben sich, soweit
sie für den Entscheid von Bedeutung sind, aus den nachstehenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Nach
Art. 398 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0)
ist die Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen
das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird. Die Berufungsklägerin ist
gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur Erhebung von Rechtsmitteln legitimiert. Auf das
frist- und formgerecht eingereichte Rechtsmittel ist daher einzutreten.
Zuständiges Berufungsgericht ist gemäss § 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 92 Abs.
1 Ziff. 1 des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100)
ein Dreiergericht des Appellationsgerichts.

1.2Gerügt
werden können mit der Berufung Rechtsverletzungen einschliesslich
Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und
Rechtsverzögerung, die unvollständige oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts sowie Unangemessenheit (Art. 398 Abs. 2 StPO).

2.

2.1In
formeller Hinsicht verlangt der Verteidiger wie bereits vor der Vorinstanz die
Entfernung sämtlicher Einvernahmen aus den Akten, die ohne sein Beisein
durchgeführt wurden. Bei den gegen die Berufungsklägerin erhobenen Vorwürfen
des gewerbsmässigen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage habe
seiner Ansicht nach von Anfang an ein Fall von notwendiger Verteidigung
vorgelegen. Dies umso mehr, als spätestens seit Januar 2018 bekannt gewesen sei,
dass ein Deliktsbetrag von Zehntausenden von Franken im Raum stehe.

Die Vorinstanz
hat sich mit den Voraussetzungen befasst, unter welchen eine beschuldigte
Person notwendigerweise verteidigt werden muss. Dies ist gemäss Art. 130
lit. b StPO dann der Fall, wenn ihr eine Freiheitsstrafe von mehr als einem
Jahr droht. Massgebend ist nicht die abstrakte Strafandrohung der anwendbaren
Strafnorm, sondern die konkret drohende Strafe, welche nach objektiver und
ausgewogener Beurteilung bestimmt werden soll, wobei eine relativ entfernte
Möglichkeit bereits genügt (Ruckstuhl,in: Marcel A. Niggli /Marianne Heer / Hans Wiprächtiger [Hrsg.], Basler
Kommentar StPO, 2. Auflage, N 18 zu Art. 130 StPO). Liegt ein Fall notwendiger
Verteidigung vor, so achtet die Verfahrensleitung darauf, dass unverzüglich
eine Verteidigung bestellt wird (Art. 131 Abs. 1 StPO). Wurden in Fällen, in
denen die Verteidigung erkennbar notwendig gewesen wäre, Beweise erhoben, bevor
ein Verteidiger bestellt worden ist, ist die Beweiserhebung nur gültig, wenn
die beschuldigte Person auf ihre Wiederholung verzichtet (Art. 131 Abs. 3
StPO).

Die Vorinstanz
hielt fest, dass im Januar bzw. Februar 2018 der Deliktsbetrag in der Höhe von
CHF 43'042.65 ermittelt wurde (mit Verweis auf Aktennotiz, Akten S. 113 und
121). Allein damit liess sich für die Vorinstanz noch keine konkrete
Strafandrohung von mehr als einem Jahr begründen. Sie verwies hierzu auf Urteile,
in welchen das Appellationsgericht für Betrug zum Nachteil der Sozialhilfe in
"ähnlichem Umfang" Freiheitsstrafen von unter 12 Monaten ausgefällt
hatte (mit Verweis auf AGE SB.2013.50 vom 10. September 2014 sowie SB.2013.52
vom 23. Juli 2014). Ein Grund für die Sicherstellung der notwendigen
Verteidigung habe somit zum Zeitpunkt der ersten Einvernahme der
Berufungsklägerin (20. Februar 2018) nicht bestanden, weshalb die Einvernahme
der Beschuldigten nicht dem Beweisverwertungsverbot unterliege und in den Akten
zu belassen sei.

Der Vorinstanz
ist zu folgen. Eine konkrete Strafandrohung von über einem Jahr musste bei dem
vorliegenden im Raum stehenden Deliktsbetrag für die nicht vorbestrafte
Beschuldigte mit Hinblick auf die Gerichtspraxis nicht ausgemacht werden. Die
von der Vorinstanz herangezogenen Vergleichsurteile sind im vorliegenden
Kontext zwar nur teilweise aussagekräftig, da mit diesen Urteilen keine
gewerbsmässig ausgeübten Vermögensdelikte zu sanktionieren waren. Für den
Vergleich einschlägig sind hingegen die Deliktsbeträge zwischen CHF 40'000.
und 50'000.. Es wurden Strafen von deutlich unter einem Jahr ausgefällt
(zwischen 100 und 180 Tagessätzen Geldstrafe). Es trifft zu, dass die
Gewerbsmässigkeit eine Mindeststrafe von 90 Tagessätzen nach sich zieht. Strafen
von über einem Jahr bei Vermögensdelikten liegen regelmässig jedoch deutlich
höhere Deliktsbeträge oder besondere erschwerende Umstände wie einschlägige
Vorstrafen zugrunde. Die Vorinstanz hat im Übrigen auch zutreffend darauf
hingewiesen, dass sämtliche Vorhalte, welche Eingang in die Anklageschrift
fanden, der Beschuldigten anlässlich der Hauptverhandlung explizit vorgehalten
worden seien und sie zu diesen in Anwesenheit ihres Verteidigers habe Stellung
nehmen können. Dabei habe sie die von ihr im Vorverfahren gemachten Aussagen
wiederholt.

2.2Gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK hat
der Beschuldigte Anspruch darauf, dem Belastungszeugen Fragen zu stellen. Eine
belastende Zeugenaussage ist grundsätzlich nur verwertbar, wenn der
Beschuldigte wenigstens einmal während des Verfahrens angemessene und
hinreichende Gelegenheit hatte, das Zeugnis in Zweifel zu ziehen und Fragen an
den Belastungszeugen zu stellen. Um sein Fragerecht wirksam ausüben zu können,
muss der Beschuldigte in die Lage versetzt werden, die persönliche
Glaubwürdigkeit des Zeugen zu prüfen und den Beweiswert seiner Aussagen zu
hinterfragen (statt vieler BGer 6B_135/2018 vom 22. März 2019 E. 2.4;BGE 133 I 33E. 3.1 S. 41).

Zutreffend ist
der Einwand der Berufungsklägerin, dass die Privatklägerin im Ermittlungs- und
Untersuchungsverfahren nicht formell einvernommen wurde und dass bis zur
Hauptverhandlung keine Konfrontationseinvernahme durchgeführt wurde.
Tatsächlich hat das offensichtlich nur sinngemäss protokollierte Gespräch vom
31. Januar 2018 mit der betagten Privatklägerin und deren Sohn (Akten S. 170
ff.) keinen anderen Stellenwert als die Strafanzeige. Indessen ist die Privatklägerin
in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung formell in Anwesenheit der
Beschuldigten und des Verteidigers als Auskunftsperson befragt worden (Protokoll
erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 5 ff., Akten S. 331 ff.). Der
Verteidiger befragte die Privatklägerin, nachdem er deren Aussagen gehört
hatte, ausgiebig und ohne unterbrochen zu werden, unter anderem zu deren
Verhältnis zur Beschuldigten, zu ihren Freizeitgewohnheiten, zu Drittpersonen,
mit denen sie zu tun hatte oder welche sie allenfalls besuchten, zur Abwicklung
ihrer alltäglichen Finanzgeschäfte oder zu einem Bezug von CHF 3'000. im Jahr
2016 (Protokoll S. 7,8, Akten S. 333 334). Damit hatte er im Sinne der zitierten
Rechtsprechung hinreichend Gelegenheit, die Belastung in Zweifel zu ziehen und
den Beweiswert der Aussage zu hinterfragen, nachdem er die Gelegenheit, einen
entsprechenden Beweisantrag zu stellen, vor Abschluss des
Untersuchungsverfahrens unbenutzt gelassen hatte (Schreiben des Verteidigers an
die Staatsanwaltschaft vom 13. April und 18. Mai 2018, Akten S. 16 und 26). Zu
folgen ist der Verteidigung insoweit, als sich Unklarheiten, die sich aus der
späten Einvernahme der Privatklägerin ergeben, nicht zu Lasten der Beschuldigten
auswirken dürfen und auch nicht unter Zuhilfenahme des "Gesprächs"
vom 31. Januar 2018 aufgelöst werden dürfen.

3.

Der
Beschuldigten wird mit dem erstinstanzlichen Urteil angelastet, zwischen dem
13. Juni 2017 und dem 13. Dezember 2017 unbefugt die Bankkarte und den
dazugehörigen Pincode von B____, bei welcher sie Pflegeeinsätze leistete,
verwendet und beim Aussenbankomaten der UBS Ahornhof in 31 Transaktionen
den Gesamtbetrag von CHF 43'378.05 in unrechtmässiger Bereicherung zu Lasten
des Privatkontos von B____ bezogen zu haben. Durch die unbefugte Einwirkung auf
einen elektronischen Datenverarbeitungsvorgang zum Nachteil der durch ihre
Vermögenstransaktionen geschädigten Personen bzw. Institutionen habe sie sich
diesen Betrag angeeignet, ohne dass sie hierzu berechtigt gewesen sei.

Die
Berufungsklägerin, welche bei den Bezügen von der Überwachungskamera der Bank
aufgezeichnet worden ist, stellte die Bezüge nicht in Abrede. Sie gab jedoch
stets und gibt auch im Berufungsverfahren an, diese seien immer im Auftrag von B____
erfolgt. Sie habe das Geld jeweils abgehoben und ihr, zusammen mit der
Bankkarte, im Anschluss an den Bezug ausgehändigt. B____ sei jeweils danebengestanden
oder habe im Auto gewartet.

Die vor erster
Instanz mit der Beschuldigten konfrontierte Geschädigte wies dies klar zurück.
Sie habe die Beschuldigte nie damit beauftragt, für sie Bargeld zu beziehen.
Sie habe ihr weder ihre Bankkarte noch den dazugehörenden PIN-Code gegeben.
Wiederholt hatte sie betont, dass sie als ehemalige Geschäftsfrau haushälterisch
wirtschafte. Sie gehe persönlich und unregelmässig zur Bank, da ihr Sohn ihre
Finanzen regle. Wenn sie Geld brauche, dann gehe sie zum Schalter. Von
Bargeldbezügen am Bankomaten sehe sie ab. Sie habe die Bankkarte bei sich
zuhause hinter einer Uhr im Wohnzimmer aufbewahrt. Es sei möglich, dass die
Beschuldigte den Code bei ihr einmal abgeschaut habe, als sie zusammen mit ihr
unterwegs gewesen sei (Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung  S. 5
f., insbesondere S. 7; Akten S. 331 und 333).

4.

Gemäss der in
Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2
EMRK verankerten Unschuldsvermutung ist bis zum gesetzlichen Nachweis der
Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte
unschuldig ist. Daraus wird der Grundsatz in dubio pro reo abgeleitet (BGE
127 I 38 E. 2 m. Hinw.). Im Sinne einer Beweislastregel besagt dieser
Grundsatz, dass dem Angeklagten ein Sachverhalt nur angelastet werden darf,
wenn er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Dabei
darf sich das Gericht im Rahmen der Beweiswürdigung nicht von einem für den
Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären, wenn bei objektiver
Betrachtung ernsthafte Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so
verwirklicht hat. In Art. 10 Abs. 3 StPO ist die Rede von
unüberwindlichen Zweifeln. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind
freilich nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute
Gewissheit nicht verlangt werden kann. Vielmehr muss genügen, wenn das
Beweisergebnis aus Sicht eines besonnenen und lebenserfahrenen Beobachters über
jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist; insbesondere genügt es, wenn die
verschiedenen Indizien in ihrer Gesamtheit beweisbildend sind (zum Ganzen: BGE
144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7, 124 IV 86 E. 2a, je m. Hinw.
sowie ausführlich:Tophinke, in
Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. A., 2014,
Art. 10 StPO N 82 ff.).

4.1Zunächst
fällt auf, dass B____ auf keinem der Standbilder der Überwachungskamera, welche
die Bezüge gefilmt hat, zu sehen ist, und dies obwohl der Aufnahmebereich einen
beträchtlichen Radius von mindestens 1-2 Metern in die Richtung der Kamera und
deutlich mehr in die anderen Richtungen zeigt (Standbilder, Akten S. 124-134,
CD mit den Bildern der Überwachungskamera, Akten S. 258a). Wenn sich die
Bezüge so ereignet hätten, wie die Berufungsklägerin geschildert hatte, nämlich
so, dass die Privatklägerin zuweilen "daneben" gestanden wäre, wäre
zu erwarten gewesen, dass die Privatklägerin mitunter auf den Bildern zu sehen
wäre.

4.2Sodann
bliebe bei der Version der Berufungsklägerin unerklärt, wieso B____ ab Juni
2017 ihr Verhalten bezüglich Geldabhebungen markant geändert hätte, und zwar
gleich in dreierlei Hinsicht: Bezüglich Höhe der abgehobenen Beträge, bezüglich
Kadenz der Abhebungen und auch hinsichtlich der Bezugsart. Vor dem 13. Juni
2017 erfolgten Abhebungen gemäss den Bankauszügen der UBS am Schalter,
höchstens zweimal monatlich (in gewissen Monaten auch gar nicht), und es wurden
Beträge von CHF 400., CHF 500. oder CHF 600. abgehoben (retrait d'especes,Bankauszüge UBS Januar bis Juni 2017, S. 157-169). Lediglich einmal wurde in
diesem Zeitraum der Betrag von CHF 1'000. am Schalter abgehoben (am 26. April 2017,
Akten S. 161). Bankomatenbezüge sind bis dahin keine zu verzeichnen. Die
Vorinstanz verweist weiter zutreffend auf den Umstand, dass wenige Tage nach
den auch im Deliktszeitraum erfolgten Schalterbezügen auch Bargeldbezüge am
Bankomaten getätigt wurden. So bezog B____ etwa am 4. August 2017 am
UBS-Schalter CHF 500.. Fünf Tage später tätigte die Beschuldigte persönlich,
von der Überwachungskamera aufgezeichnet, einen Bargeldbezug von CHF 1'000. und
gleich noch einen Eurobezug von  1'000. (Kontoauszug, Akten S. 152). Daraus
ist einerseits ersichtlich, dass die Privatklägerin selbst Bezüge am Schalter und
nicht am Bankomaten tätigte. Andererseits lässt der Schalterbezug durch die
Privatklägerin den kurz darauf durch die Berufungsklägerin erfolgten Bankomatenbezug
der vierfachen Summe in zwei Währungen unter den gegebenen Umständen als
erklärungsbedürftig erscheinen. Eine ansatzweise plausible Erklärung hierzu
blieb aus bzw. ist nicht erfindlich.

Wenn im Zeitraum
von nur vier Monaten plötzlich CHF 43'378.05 abgehoben werden, wäre naheliegend,
dass die Berufungsklägerin zumindest Anhaltspunkte dafür hätte geben können,
wofür das von ihr immerhin eigenhändig und in kurzen Intervallen von nur
wenigen Tagen am Bankomaten bezogene Geld gebraucht worden sein könnte. Dies
gilt, zumal sie die Privatklägerin gemäss eigenen Angaben und dem eigens
eingereichten Einsatzplan regelmässig und recht engmaschig im Alltag
begleitete. Sie führte dazu vor den Schranken des Appellationsgerichts aus, das
Geld sei womöglich in Modegeschäften und Restaurants, unter anderem in
Frankreich, ausgegeben worden. Sie sei oft mit der Privatklägerin essen
gegangen. Allerdings konnte sie auf Nachfrage kein einziges Restaurant
benennen, welches sie zusammen besucht hätten. Der Hinweis auf ein
"chinesisches Restaurant" in St. Louis (F) lässt zumindest nicht auf
besonders hohen Geldverbrauch für Restaurants schliessen. Auch von der
Berufungsklägerin behauptete Kleidereinkäufe in Boutiquen in St. Louis  keine
Modemetropole  vermöchten keine solchen Summen zu erklären, ebensowenig eine
zusätzliche beliebige Anzahl von "Coiffeurbesuchen" oder wiederholt
erwähnte Auto-Betankungen (Protokoll der Berufungsverhandlung S. 3). Die
Privatklägerin sagte vor erster Instanz aus, sie sei mit der Beschuldigten und
einem oder zwei von deren Söhnen "manchmal essen" gegangen, wobei
dies "normale Mahlzeiten" gewesen seien. Kleidereinkäufe mit der
Beschuldigten habe es nie gegeben (Protokoll der erstinstanzlichen Verhandlung
S. 8, Akten S. 334).

Als unwahrscheinlich
erweist sich die als Erklärung angebotene Mutmassung der Berufungsklägerin, die
Privatklägerin könnte das in bar abgehobene Geld für Posteinzahlungen verwendet
haben. Auch das setzte eine Verhaltensänderung voraus, wofür keine Erklärung
vorliegt. Den Kontoauszügen lässt sich entnehmen, dass die Privatklägerin
diverse Daueraufträge elektronisch abwickelte (jeweils Posten "divers
ordres permanent", z.B. Akten S. 151 für September 2017 oder S. 153 für
August 2017). Zudem kümmerte sich ihr Sohn um Zahlungen (Aussagen B____,
Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung S. 7, Akten S. 333 und
Aussagen ihres Sohnes C____ als Zeuge, Protokoll S. 9, Akten S. 335). Auch der
Einzahlungszweck für solche Summen wäre schleierhaft, und der Ablauf wirkt an
sich unglaubhaft. Die Berufungsklägerin hätte die grossen Barbeträge abgehoben,
weil sich die Privatklägerin gemäss Berufungsklägerin nicht an den Bankomaten getraut
habe. Diese hätte die grossen Bargeldbeträge aber dann zur Post gebracht (die
nächste Poststelle befindet sich nur wenige Meter entfernt), ohne dass dies
dann aber die Berufungsklägerin mitbekommen haben will (Protokoll Berufungsverhandlung
S. 4), also in einem separaten Vorgang. Nicht einzuleuchten vermag, dass Rechnungen
für "Schwimmbad" und "Theater" den Bargeldbedarf der
Privatklägerin Ende Jahr derart in die Höhe schiessen liessen, weder als
einzelne Ausgaben noch zusammen mit anderen. Dies erscheint zunächst
hinsichtlich der Summe, welche dafür realistischerweise in Rechnung gestellt
wird, als unglaubhaft. Theater-Abonnements werden sodann notorisch nicht Ende
desKalenderjahresin Rechnung gestellt, und die massiven Bezüge sind im
Übrigen auch nicht erst Ende Jahr erfolgt. Schwimmbadkosten dürften einen
Bruchteil eines einzelnen Bezugs betragen. Das teuerste erhältliche Abonnement
in den Basler Hallenbädern Rialto oder Eglisee kostet z.B. CHF 200.. Hinweise durch
die Berufungsklägerin auf mysteriöse andere Besucher oder die Zeugen Jehovas
blieben äusserst vage. Auch hier wäre zu erwarten gewesen, dass die
Berufungsklägerin Genaueres berichten könnte, wenn sie der Privatklägerin
regelmässig selbst dermassen grosse Summen ausgehändigt hätte.

Es trifft zu,
dass die Berufungsklägerin nicht beweisen muss, dass sie das Geld nicht selbst
verbrauchte. Es erweist sich in der vorliegenden Konstellation aber als nicht
als entlastend, dass sie als enge Bezugsperson und als Abheberin der
Geldbeträge wider Erwarten nicht das geringste zur Erklärung des Umstands
beitragen konnte, dass in der Lebensführung der Privatklägerin ungeachtet sehr
hoher Bezüge ab ihrem Konto keine entsprechenden Aufwendungen auszumachen sind.

4.3In
den Aussagen der Berufungsklägerin ist weiter die Tendenz zu erkennen, ihre
ehemalige  damals 91-jährige  Auftraggeberin situativ als verwirrte alte Frau
darzustellen, die "die ganze Zeit" die Bankkarte verloren habe und
sich deshalb möglicherweise nicht daran erinnere, sie mit den Bezügen
beauftragt zu haben, um sie dann in anderem Kontext wiederum als "extrem
zwäg" und "in Höchstform" zu beschreiben, wenn es darum ging,
ihre angeblich so ressourcenintensive Lebensgestaltung mit Theaterbesuchen,
Shopping- und Restauranttouren zu erklären (Protokoll Berufungsverhandlung S. 3/4).
Die Vorinstanz hat das Aussageverhalten der Privatklägerin differenziert und
überzeugend gewürdigt (Urteil des Strafgerichts S. 8). Sie stellte in ihren
Depositionen zahlreiche Realkriterien fest, zum Beispiel Detailreichtum und das
Fehlen von Dramatisierung oder die Wiedergabe eigener Gedankengänge. Sie
würdigte auch die Anzeigesituation überzeugend, worauf verwiesen werden kann.
Nicht übersehen hat sie gewisse Diskrepanzen bezüglich Tatzeit (wann die Bezüge
getätigt wurden, steht allerdings unstrittig fest) und eines Geldbezugs im Jahr
2016. Doch auch diese Auffälligkeiten würdigte die Vorinstanz überzeugend:
Tatsächlich kann nicht erwartet werden, dass eine über 90-jährige Person ohne
jeden Gedächtnisfehler zu Vorgängen und Begleitumständen aussagen kann, welche
ein Jahr zurückliegen. Diese Erwartung wäre auch bezüglich einer jüngeren
Person überspannt. Vorliegend gilt dies umso mehr, als dass das eigentliche
Tatgeschehen für die Privatklägerin gerade nicht direkt sichtbar war. Der Kern
der Aussage, nämlich, dass die Bezüge durch sie nicht autorisiert waren, schilderte
sie aber entschieden und ohne hin und her.

4.4Die
Vorinstanz hatte ausgeführt, dass die Beschuldigte im Tatzeitraum laut eigenen
Angaben offiziell arbeitslos gewesen sei und eine Arbeitslosenentschädigung von
CHF 2'400. pro Monat erhalten habe. Während ihr Konto bis März 2017 immer im
Minus gewesen sei, habe es ab April 2017 einen positiven Stand aufgewiesen.
Dies könne durch das Entgelt für ihre (eingestandene) Schwarzarbeit bei B____
nicht erklärt werden. Für weitere Erwägungen zu diesem Befund verwies sie auf
die Kontoauszüge der Beschuldigten (Urteil des Strafgerichts S. 10; Verweis auf
Akten S. 220). Des Weiteren falle auf, dass sich die finanzielle Lage des
Lebenspartners der Beschuldigten verbessert habe. Dieser habe ab April 2017
keine neuen Betreibungen mehr aufgewiesen und sich im Juli 2017 ein Fahrzeug
gekauft, obwohl er  im Gegensatz zur Beschuldigten  nicht im Besitz eines
Führerausweises sei. Sodann sei als weiteres belastendes Indiz zu werten, dass
der Lebenspartner der Beschuldigten am 24. November 2017 fast die Hälfte seines
Darlehens in der Höhe von CHF 11'900. habe zurückzahlen können (mit Hinweis
auf Darlehensvertrag, Akten S. 215; Kontoauszug Garage, Akten S. 217). In
diesem Zusammenhang verwies die Vorinstanz darauf, dass die Beschuldigte im
Oktober und November 2017 mehrere Bankomatenbezüge getätigt habe und erstmals
fünfstellige Beträge bezogen worden seien.

4.5Schliesslich
setzte sich die Berufungsklägerin mit dem Einreichen ihres Einsatzkalenders für
die Zeit ab August 2017 in einen schwerwiegenden Widerspruch zu sich selbst.
Die Berufungsklägerin hatte anlässlich der Verhandlung vor Strafgericht einen
auf einem Kalender nachgeführten Einsatzplan eingereicht, welchem ihre
Einsatzdaten und -zeiten bei der Privatklägerin zu entnehmen sind (Einreichen,
Protokolleintrag Akten S. 328; Einsatzpläne ab August bis Dezember 2017, Akten
S. 322-326).Nur dreimal(von 22 Bezügen ab August 2017) fallen
inkriminierte Bezüge zeitlich mit Einsätzen zusammen, nämlich am 9. August
(10:30 und 10:31 Uhr) sowie am 13. Dezember 2017 (12.42 Uhr). Keiner der übrigen
19 Bezüge fällt in einen Zeitraum, für welchen die Beschuldigte im Kalender
einen Einsatz eingetragen hatte. Zwölf Bezüge erfolgten an Tagen, an denen
gemäss Stundenrapport der Beschuldigten garkein Einsatzstattfand,
nämlich: Zwei Bezüge am 30. August 2017, zwei Bezüge am 8. September,
je ein Bezug am 18. September, 26. September, 4. Oktober, 10. Oktober,
zwei Bezüge am 7. November, ein Bezug am 8. Dezember 2017. Sechs Bezüge erfolgtennachdem Ende eines Einsatzes, nämlich: Zwei Bezüge am 19. Oktober
2017, zwei Bezüge am 30. Oktober 2017, 21. November 2017 und 30. November 2017.
Ein Bezugvordem Beginn eines Einsatzes: 13. November 2017.

Dies lässt sich
schlechterdings nicht in Einklang bringen mit den Aussagen der Beschuldigten.
Diese hatte nämlich angegeben, dass die Privatklägerin "immer" mit
ihr mit dabei war bei den Bezügen am Bankomaten. Sie schilderte bis zur
Berufungsverhandlung klar und ausschliesslich gemeinsame Bezüge. So hatte sie
anlässlich ihrer Einvernahme vom 20. Februar 2018 auf Frage, wann B____ mit ihr
zusammen am Bankomaten war, geantwortet: "Immer. Oder sie wartete im
Auto" (Akten S. 186). In der erstinstanzlichen Verhandlung hatte sie zudem
den Vorgang, wie die Bezüge erfolgt sind, wie folgt wiedergegeben: "Sie
hat mir den Code auf einen Zettel geschrieben. Ich bin auf die Bank. Ich habe
das Geld abgehoben. Dann sind wir wieder gegangen. Ich bin zurück ins Auto und
habe ihr ihre Karte und ihren Code wieder zurückgegeben." In der
Berufungsverhandlung war sie (erstmals) bemüht, die Darstellung dahingehend zu
ergänzen, dass auch ausserhalb der Einsatzzeiten Bezüge im Auftrag der
Privatklägerin erfolgt seien. Dies steht in Widerspruch zu dem, was sie vor
erster Instanz ausgesagt hatte. Auf Frage, wie lange im Voraus die
Privatklägerin ihr jeweils bekannt gegeben habe, dass sie beabsichtige, Geld
abzuheben, hatte sie zu Protokoll gegeben: "Nicht gross im Voraus. Wenn
ich kam, sagte sie, dass wir Geld holen müssen. Manchmal kündigte sie es auch
im Voraus an, meinte aber, dass es reicht, wenn wir es holen gehen, wenn ich da
bin. Ich habe ja ein Auto. Daher konnte ich sie zum Bankomaten fahren"
(Protokoll der erstinstanzlichen Verhandlung, Akten S. 330). In der
Berufungsverhandlung gab sie hierzu neu noch an, sie habe die Stunden
möglicherweise "nicht immer aufgeschrieben". Dass sie einen oder zwei
Einsätze geleistet hat, ohne dies auf der  im Übrigen sehr säuberlich
geführten  eigenen Liste einzutragen, kann nicht ausgeschlossen werden. Eine
grosse Anzahl Einsätze wird aber nicht vergessen gegangen sein (elf Einsatztage
zwischen 30. August und 8. Dezember 2017 wären komplett vergessen gegangen auf
der Liste). Es kann angesichts der Kadenz der Einträge auch ausgeschlossen
werden, dass die Berufungsklägerin zeitweilig etwa in einen anderen modus
übergangen wäre und Einsätze plötzlich für einen Zeitraum gar nicht mehr
eingetragen hätte. Auch ist unwahrscheinlich, dass sie, wenn sie an einem Tag
einen Eintrag machte, diesen nicht "vollständig" machte, also dass
sie wie z.B. am 13. November 2017 einen Einsatz ab 13 Uhr eintrug, aber schon
um 11:41 Uhr (Zeit des Bankomatenbezugs) im Einsatz war.

4.6Wie
bereits vor der Vorinstanz erweisen sich vor dem Appellationsgericht damit alle
Abläufe, welche von einverständlichen Abhebungen ausgehen, angesichts
sämtlicher dargelegter Indizien als derart unwahrscheinlich, dass sie schlechterdings
auszuschliessen sind. Umgekehrt ist folglich erstellt, dass die Bezüge ohne
Einverständnis der Privatklägerin erfolgt sind. Bei diesem Hergang und den
dargelegten Begleitumständen kann auch die Bereicherungsabsicht der
Beschuldigten, als einziges realistisches Motiv für die Tathandlungen, nicht
zweifelhaft sein. Es ist entgegen der Verteidigung nicht erforderlich, dass die
Bereicherung anhand von Kontenbewegungen in der Sphäre der Berufungsklägerin
hätte abgebildet werden müssen, um den Beweis für die Tatbestandsmässigkeit zu
erbringen. Beweisrechtlich nichts für sich ableiten kann die Berufungsklägerin
zudem aus dem nach dem erstinstanzlichen Urteil eingeholten psychiatrischen
"Zeugnis" der Psychiatrie Baselland vom 27. Juni 2019. So ist es
nicht erforderlich, dass in den Therapiesitzungen, offenbar wegen einer
depressiven Störung erfolgte, "Tendenzen zu kriminellem Verhalten"
für den Therapeuten erkennbar geworden wären. Auch sonst lässt sich dem
ärztlichen Zeugnis nichts entnehmen, was dem Beweis der Täterschaft entgegenstehen
würde. Dass die Berufungsklägerin gemäss dem Zeugnis
"Schwierigkeiten" hatte, Persönliches von Professionellem zu trennen,
steht in gewisser Weise vielmehr im Einklang mit den Feststellungen im
Strafverfahren. Die erwähnte Diagnose (depressive Störung, akzentuierte
Persönlichkeitszüge mit abhängigen und emotional-instabilen Anteilen;
eingereichtes Zeugnis, Beilage zum Protokoll der Berufungsverhandlung) ist im
Rahmen der persönlichen Verhältnisse zu würdigen, vermag jedoch die
geschlossene Indizienkette nicht zu sprengen. Der Verteidiger mahnte zu Recht
an, dass die Staatsanwaltschaft verpflichtet ist, entlastende Umstände mit
gleicher Sorgfalt wie belastende Umstände zu ermitteln. Sie war trotzdem nicht
gehalten, die Wahrheit der Behauptung der Berufungsklägerin, die Privatklägerin
sei früher einmal am Bankomaten überfallen worden, festzustellen. Ob dies
zutraf oder nicht, ist ein vom Kerngeschehen entferntes Sachverhaltselement und
es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Berufungsklägerin dadurch hätte
entlastet werden können, insbesondere, weil die Privatklägerin ja weiterhin
Schalterbezüge tätigte und die Bankomaten also ohnehin meiden konnte. Es war
auch nicht nötig, noch weitere Bankdokumente von der Berufungsklägerin oder
Personen aus deren Sphäre einzufordern, da die inkriminierten Bezüge Barbezüge
waren und der Mittelfluss nicht in entsprechenden Bewegungen auf weiteren
Konten abgebildet wird.

4.7Die
rechtliche Qualifikation durch die Vorinstanz beziehungsweise der von der
Verteidigung nicht im Eventualfall angefochtene Schuldspruch wegen
gewerbsmässigen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage
gemäss Art. 147 Abs. 2 StGB hat mit Verweis auf die vorinstanzlichen Erwägungen
auch im Berufungsverfahren Bestand (erstinstanzliches Urteil S. 10).

5.

Die
Strafzumessung der Vorinstanz ist für den Fall eines Schuldspruchs nicht mit
Eventualerwägungen angefochten worden und erweist sich im Berufungsverfahren als
korrekt. Die Vorinstanz hat, ausgehend vom Strafrahmen des gewerbsmässigen
betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, die gegenüber der
Freiheitsstrafe mildere Sanktionsart der Geldstrafe als ausreichend erachtet.
Sie stufte das Verschulden der Beurteilten als nicht leicht und ihr Vorgehen
als dreist und mit der Steigerung der Höhe der einzelnen Bezüge zunehmend
hemmungslos ein. Der Deliktsbetrag von CHF 43'378.05 sei jedoch im Vergleich zu
anderen Fällen gewerbsmässig begangener Vermögensdelikte noch moderat. Die
Einsatzstrafe komme auf 300 Tagessätze zu liegen. Die Täterkomponente bewertete
die Vorinstanz mit zutreffenden Erwägungen als neutral (vorinstanzliches Urteil
S. 1), weshalb auch die schliesslich ausgefällte Strafe auf 300 Tagessätzen
Geldstrafe bemessen wurde. Die Tagessatzhöhe war auf CHF 30. festzulegen.

Die persönlichen
Verhältnisse der Berufungsklägerin, die erwachsene Kinder hat und mit ihrem
Partner zusammenlebt, sind seit dem erstinstanzlichen Urteil im Wesentlichen
unverändert geblieben: Sie arbeitet nach wie vor in einem Kantinenbetrieb und
verdient monatlich ungefährt CHF 2'500. (Protokoll Berufungsverhandlung S. 2).
Nach wie vor  gemäss Zeugnis seit 2016  ist sie in psychotherapeutischer
Behandlung wegen (zuletzt offenbar leichter) depressiver Störungen im
Zusammenhang mit strukturellen Einschränkungen der Persönlichkeitsstruktur.
Dieser Befund stellt eine Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit dar,
vermag jedoch noch keine besondere Strafempfindlichkeit zu begründen. Das vorinstanzlich
begründete Strafmass, das in keinem Fall zu mild oder zu streng ausgefallen
ist, hat damit im Berufungsverfahren ebenso Bestand wie die Gewährung des
bedingten Vollzugs der Geldstrafe bei einer Probezeit von zwei Jahren.

6.

Die
Zivilforderung der Privatklägerin, welche den Schaden, der ihr durch die
deliktischen Bezüge erwachsen ist, von der Beurteilten erstattet haben will,
erweist sich bei diesem Verfahrensausgang als berechtigt und die
Berufungsklägerin ist nach Art. 41 Abs. 1 OR (SR 220) zu
entsprechendem Schadenersatz zu verurteilen.

7.

Bei diesem
Ausgang des Verfahrens trägt die Berufungsklägerin dessen Kosten unter
Einschluss einer Urteilsgebühr von CHF 800. für die zweite Instanz. Der
amtliche Verteidiger ist für seine Bemühungen gemäss Kostennote aus der
Gerichtskasse zu entschädigen, wobei praxisgemäss ein Ansatz von CHF 200. zur
Anwendung gelangt. Die Berufungsklägerin ist gemäss Art. 135 Abs. 4
verpflichtet, dem Gericht das seinem Verteidiger entrichtete Honorar
zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:A____wird des gewerbsmässigen
betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage schuldig erklärt und
verurteilt zu einerGeldstrafe von300 Tagessätzen zu CHF 30.,
mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren,

in Anwendung von Art. 147 Abs. 2, 42
Abs. 1 und 44 Abs. 1 des Strafgesetzbuchs.

Die Beurteilte wird zu CHF 43378.05
Schadenersatz an B____ verurteilt.

Die Beurteilte trägt die
erstinstanzlichen Verfahrenskosten im Betrag von CHF 1960.40 sowie eine
Urteilsgebühr von CHF 1500. für die erste Instanz sowie die Kosten des
zweitinstanzlichen Verfahrens unter Einschluss einer Urteilsgebühr von
CHF 800..

Dem Verteidiger, B____, werden für die
zweite Instanz ein Honorar von CHF 3630. sowie ein Auslagenersatz von
CHF 44.70, zuzüglich 7,7 % MWST von CHF 282.95 (insgesamt
CHF 3957.65), aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Art. 135 Abs. 4
StPO bleibt vorbehalten.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten
Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen
Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen
Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Der
mit Verordnung des Bundesrats vom 20. März 2020 über den Stillstand der Fristen
in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im
Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) (SR 173.110.4) geregelte
Fristenstillstand gilt auch in Strafverfahren vor Bundesgericht. Keine Anwendung
findet der Fristenstillstand in Verfahren gemäss Art. 46 Abs. 2 BGG sowie in
Verfahren betreffend andere vorsorgliche Massnahmen, namentlich in
strafprozessualen Haftprüfungsverfahren und strafprozessualen
Zwischenentscheiden (insbesondere Beschlagnahmen und Kontosperren) (Art. 46
Abs. 2 BGG; BGE 133 I 270 E. 1.2.2; BGE 135 I 257 E. 1.3; BGE 143 IV 357 E.
1.2.1). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Die amtliche
Verteidigung kann gegen den Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom
30. Oktober 2014).