bs_appellationsgericht · BES.2025.17 · 2025-08-08 · de
Nichtanhandnahme (BGer 7B_896/2025 vom 17.11.2025)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BES.2025.17

ENTSCHEID

vom 8. August 2025

Mitwirkende

lic. iur. Christian Hoenen

und a.o.
Gerichtsschreiberin MLaw Lorena Christ

Beteiligte

A____Beschwerdeführer

[...]

gegen

B____Beschwerdegegner 1

[...]

vertreten durch C____,

[...]

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBeschwerdegegnerin 2

Binningerstrasse 21, Postfach,
4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft

vom 28. Januar 2025 ([])

betreffend Nichtanhandnahme

Sachverhalt

Am 12. Juli 2023
wurde Frau D____ (nachfolgend: Verstorbene) wegen eines seit zwei Jahren
bestehenden Tumorleidens (metastasierendes Leiomyosarkom) zwecks Einholens
einer Zweitmeinung mit der Ambulanz vom Spital Bellinzona in das B____ (nachfolgend:
Spital) verlegt. In der Folge wurde ihr Morphin verabreicht. Am 17. August 2023
verstarb sie um 05:30 Uhr im Spital. Auf Wunsch ihres Ehemannes A____ (nachfolgend:
Beschwerdeführer) wurde die Verstorbene am 18. August 2023 durch das Spital
autopsiert.

Am 25. August
2023 erstattete der Beschwerdeführer bei der Kantonspolizei Basel-Stadt Strafanzeige
wegen fahrlässiger Tötung und machte sinngemäss Behandlungsfehler, die Abgabe
eines umstrittenen Medikaments (Xeloda) und Ersticken durch Erbrochenes infolge
Morphingabe geltend. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt nahm das Strafverfahren
gegen das Personal des Spitals wegen fahrlässiger Tötung mit Verfügung vom 28.
Januar 2025 nicht anhand, da der fragliche Straftatbestand nicht erfüllt sei.

Am 6. Februar
2025 legte der Beschwerdeführer Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung
ein. Nach Zustellung derselben an die Staatsanwaltschaft reichte diese am 17.
März 2025 eine Stellungnahme sowie die Akten ein. Der Beschwerdeführer reichte
am 12. Juni 2025 fristgerecht Replik samt Beilagen ein. Der vorliegende
Entscheid ist unter Beizug der Vorakten ergangen. Die Einzelheiten der
relevanten Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für den Entscheid von
Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Die
Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme,sobald aufgrund der
Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen
Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind,
Verfahrenshindernisse bestehen oder aus den in Art. 8 der Schweizerischen
Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) genannten Gründen auf eine Strafverfolgung
zu verzichten ist (Art. 310 Abs. 1 StPO). Eine Nichtanhandnahme darf somit nur
in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen (BGer 6B_1053/2015 vom
25. November 2016 E.4.2.1). Demgegenüber eröffnet sie gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO
die Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei,
aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender
Tatverdacht ergibt (lit. a), sie Zwangsmassnahmen anordnet (lit. b) oder sie im
Sinne von Art. 307 Abs. 1 StPO durch die Polizei informiert worden ist (lit.
c). Als hinreichender Tatverdacht nach lit. a gilt ein Anfangsverdacht, wie er
sich etwa aus detaillierten Anschuldigungen in einer Strafanzeige, aufgrund
deren ein strafbares Verhalten glaubhaft gemacht ist, ergeben kann; es braucht
sich mithin gerade nicht um einen durch Ermittlungen erhärteten Tatverdacht zu
handeln (Vogelsang, in: Basler
Kommentar, 3. Auflage 2023, Art. 309 StPO N 26 ff.;vgl. AGE BES.2019.94 vom 04. Oktober 2019 E.3.3.2). Die
Eröffnung einer Strafuntersuchung hat gemäss Art. 309 Abs. 3 StPO mit einer
formellen Verfügung zu erfolgen. Es handelt sich dabei um einen Sonderfall
einer Verfügung, da sie weder angefochten werden kann noch begründet werden
muss. Entsprechend braucht sie dem Betroffenen auch nicht eröffnet zu werden,
eine blosse (interne) Aktennotiz der Protokollanmerkung genügt (Vogelsang, a.a.O., Art. 309 StPO N 39).
Der formellen Eröffnungsverfügung kommt denn auch lediglich deklaratorische
Wirkung zu; im Sinne eines materiellen Eröffnungsbegriffs gilt die Untersuchung
in demjenigen Zeitpunkt als eröffnet, in dem sich die Staatsanwaltschaft mit
dem Straffall zu befassen beginnt (BGE 141 IV 20 E. 1.1.4;Jositsch/ Schmid, StPO Praxiskommentar,
4. Auflage 2023, Art. 309 N 2). Sind zur Prüfung des Falles
Untersuchungshandlungen durch die Staatsanwaltschaft erfolgt, kann keine
Nichtanhandnahme erfolgen, stattdessen ist eine Einstellungsverfügung zu
erlassen (BGE 137 IV 285 E. 2.3; BGer 1B_731/2012 vom 8. Februar 2013
E. 2).

Im vorliegenden
Fall eröffnete die Staatsanwaltschaft nach eigener Aussage aufgrund eines
Anfangsverdachts ein Strafverfahren (vgl. Schreiben von der Staatsanwaltschaft an
das Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt vom 23. Februar 2024; vgl. Schreiben von
Staatsanwaltschaft [...] an den Rechtsdienst des Spitals betreffend behördliche
Rechtshilfe vom 26. Februar 2024). Sie befasste sich eingehend mit dem Fall und
gab ein umfassendes rechtsmedizinisches Gutachten beim IRM Bern in Auftrag
(Auftrag zur rechtsmedizinischen Begutachtung vom 26. Februar 2024 durch
Staatsanwaltschaft [...] an das IRM Bern), wodurch wiederum Beweismittel
erhoben worden sind (Art. 182 ff. StPO). Die Untersuchung wurde somit
spätestens Ende Februar 2024 (faktisch) eröffnet. Ob und gegebenenfalls wann
eine formelle Untersuchungseröffnung im Sinne von Art. 309 Abs. 3 StPO
erfolgte, ist dabei ohne Belang. Die Staatsanwaltschaft sei bei dieser
Gelegenheit daran erinnert, dass eine Paginierung und ein Aktenverzeichnis ab
Beginn der Untersuchung angezeigt gewesen wäre (AGE BES.2023.34 vom 5. Oktober
2023 E. 3.2 ff.).

Nach dem
Gesagten handelt es sich bei dem durch die «Nichtanhandnahmeverfügung»
ergangenen Verfahrensabschluss materiell nicht um eine Nichtanhandnahme nach
Art. 310 StPO, sondern um eine Verfahrenseinstellung nach Art. 319 ff. StPO
(vgl. auch Wortlaut der Nichtanhandnahmeverfügung vom 28. Januar 2025, Ziff.
16; vgl. Abgabe an [] zur Prüfung der Einstellung vom 21. Oktober 2024). Die
Einstellung und die Nichtanhandnahme richten sich allerdings nach den gleichen
Verfahrensbestimmungen (Art. 310 Abs. 2 StPO). Es ist weder dargetan noch
ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer dadurch ein Nachteil daraus
erwachsen sein könnte, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren durch
Nichtanhandnahme statt durch Einstellung abschloss. Vielmehr käme es einem
prozessualen Leerlauf gleich, die Nichtanhandnahmeverfügung aufzuheben, nur
damit die Staatsanwaltschaft das Verfahren daraufhin einstellen würde. Es
rechtfertigt sich daher nicht, sie wegen dieses formellen Fehlers aufzuheben,
sondern es ist die Nichtanhandnahme nachstehend im Sinne einer
Verfahrenseinstellung zu prüfen (vgl. BGer 1B_731/2012 vom 08.02.2013 E. 2).

1.2Gegen
Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft kann innert zehn Tagen
Beschwerde erhoben werden (Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO). Die
angefochtene Verfügung vom 28. Januar 2025 wurde der damaligen Rechtsvertretung
des Beschwerdeführers spätestens am 30. Januar 2025 zugestellt (vgl.
Antwortschreiben der Rechtsvertretung [...] am 30. Januar 2025). Der
Beschwerdeführer reichte hierauf am 6. Februar 2025 begründete Beschwerde
ein, welche dem Gericht am 7. Februar 2025 zugestellt wurde.

Die Beschwerde
ist schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen (Art. 396
Abs. 1 StPO). Die Anforderungen an die inhaltliche Begründung der Beschwerde
richten sich nach Art. 385 StPO. Bei einer rechtsunkundigen Person werden an
die Begründungspflicht praxisgemäss keine allzu strengen Anforderungen
gestellt. Allerdings ist auch in einer Laienbeschwerde zumindest sinngemäss
anzugeben, inwiefern der angefochtene Entscheid für unrichtig respektive
fehlerhaft gehalten wird (siehe Art. 385 Abs. 1 StPO; vgl.Bähler, in: Basler Kommentar, 3. Auflage
2023, Art. 385 StPO N 3; AGE BES.2020.69 vom 23. April 2020 E. 1.2).
Die Eingabe des Beschwerdeführers lässt sich sinngemäss so verstehen, dass er
mit der Einstellungsverfügung nicht einverstanden ist und rügt, die der
Verfügung zugrundeliegenden Tatsachen seien falsch wiedergegeben worden.
Insofern genügt die Eingabe des Beschwerdeführers den Ansprüchen einer
Laienbeschwerde.

Nach dem
Gesagten wurde die Beschwerde form- und fristgerecht erhoben.

1.3Jede
Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung
eines Entscheides hat, kann ein Rechtsmittel ergreifen (Art. 382 Abs. 1 StPO). Aus
der Anzeigestellung allein kann kein Beschwerderecht abgeleitet werden,
vielmehr muss sich die anzeigestellende Person als Privatklägerin
konstituieren, um Parteirechte wahrnehmen zu können. Als Privatklägerschaft
gilt gemäss Art. 118 Abs. 1 und 3 StPO die geschädigte Person, die gegenüber
einer Strafverfolgungsbehörde ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als
Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen. Obwohl das Gesetz eine ausdrückliche
Erklärung verlangt, soll es ausreichen, dass die geschädigte Person
zivilrechtliche Forderungen geltend macht und damit implizit ihren Willen
manifestiert, als Privatklägerin am Verfahren teilzunehmen (Jositsch/Schmid, a.a.O, Art. 118 N
1b mit Verw. auf BGer 6B_170/2019 vom 27. Mai 2019 in SJZ 115
[2019] 484). Geschädigte Person ist, wer durch die Straftat in ihren Rechten
unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Als Opfer gilt dabei
die geschädigte Person, die durch die Straftat in ihrer körperlichen, sexuellen
oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (Art. 116
Abs. 1 StPO). Als Angehörige des Opfers gelten seine Ehegattin oder sein
Ehegatte, seine Kinder und Eltern sowie die Personen, die ihm in ähnlicher
Weise nahe stehen (Abs. 2). Art. 1 Abs. 2 des Opferhilfegesetzes (OHG, SR
312.5) umschreibt den Begriff des Angehörigen gleich. Machen die Angehörigen
des Opfers Zivilansprüche geltend, so stehen ihnen gemäss Art. 117 Abs. 3 StPO
die gleichen Rechte zu wie dem Opfer (vgl. BGer 6B_89/2018 vom 1. Februar 2019
E. 2.1, 6B_317/2017 vom 19. Juli 2017 E. 1.1).

Beim
Beschwerdeführer handelt es sich um den Ehemann der Verstorbenen, welcher unter
anderem einen Schadenersatzanspruch gegen das Spital wegen fahrlässiger Tötung geltend
macht. Damit manifestiert er seinen Willen, als Privatkläger am Verfahren
teilzunehmen. Irrelevant ist dabei, dass es sich bei der Schadenersatzforderung
aufgrund des öffentlich-rechtlichen Charakters des Spitals um eine
öffentlich-rechtliche Forderung handelt. Diese ist im Rahmen von Art. 117 Abs.
3 StPO einer zivilrechtlichen Forderung gleichzustellen (vgl. AGE BES.2020.86
vom 12. April 2022 E.1.2.2.1 ff.). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet
die Einstellungsverfügung (bzw. «Nichtanhandnahmeverfügung») vom 28. Januar
2025. Der Beschwerdeführer hat nach dem Gesagten ein rechtlich geschütztes
Interesse an deren Aufhebung und ist somit zur Beschwerde legitimiert.

1.4Zur
Beurteilung der Beschwerde ist das Appellationsgericht als Einzelgericht
zuständig (§ 88 Abs. 1 i.V.m. § 93 Abs. 1 Ziff. 1 des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]), welches nach Art. 393
Abs. 2 StPO mit freier Kognition urteilt.Dabei ist zu beachten,
dass der Streitgegenstand durch die angefochtene hoheitliche Verfahrenshandlung
verbindlich festgelegt wird; die Beschwerdeinstanz soll nicht Gegenstände
beurteilen, über welche die vorinstanzliche Strafbehörde nicht entschieden hat.
In diesem Sinne bleibt die volle Kognition der Beschwerdeinstanz auf das
konkret zur Diskussion stehende Beschwerdeobjekt beschränkt (Guidon, in: Basler Kommentar, 3. Auflage
2023, Art. 393 StPO N 15).Soweit der Beschwerdeführer
sachfremde Rügen aufbringt, welche keinen Zusammenhang zum infrage stehenden
Delikt aufweisen (etwa die Bevorzugung eines Transports durch die Rega und das
vorgeworfene Verhalten des Pflegepersonals gegenüber dem Beschwerdeführer und
seiner Ehefrau) und nicht Verfahrensgegenstand des vorliegenden
Beschwerdeverfahrens sind, muss sich das Appellationsgericht damit nicht
befassen.

Im Übrigen ist nach
dem Gesagten auf die Beschwerde einzutreten.

2.

Strittig ist
vorliegend, ob die Staatsanwaltschaft das Verfahren zu Recht eingestellt hat.

2.1Zur
Begründung der Einstellungsverfügung führt die Staatsanwaltschaft zunächst aus,
dass die Gabe des Medikaments Xeloda aufgrund des Tumorbefalls im Bauchraum und
des Aszites entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers indiziert gewesen sei
(Ziff. 3  4). Weiter hält sie fest, dass gemäss Gutachter keine
Sorgfaltspflichtverletzungen, insbesondere in Bezug auf die Lungenentzündung,
die zum Tod der Ehefrau des Beschwerdeführers führte, begangen worden seien
(Ziff. 8). Die Lungenentzündung sei gemäss Gutachten entweder Folge der
aspirierten Nahrung, insbesondere nach den wiederholten Brechanfällen, oder
Folge des Tumors. Gegen das Erbrechen seien wiederum verschiedene Massnahmen
ergriffen worden und die Infektionssymptome seien mit Antibiotika behandelt
worden (Ziff. 5  10). Die Behandlung mit Morphin habe indessen im
Einverständnis der Verstorbenen als auch des Beschwerdeführers stattgefunden.
Entgegen den Bedenken des Beschwerdeführers hätten die Gabe und die Dosierung
des Morphins gemäss Gutachten keine Sorgfaltspflichtverletzung dargestellt
(Ziff. 11 f.). Der Tod der Verstorbenen stelle somit einen natürlichen Tod dar,
der nicht auf eine fehlerhafte Behandlung bzw. eine Sorgfaltspflichtverletzung zurückgeführt
werden könne, weswegen das Verfahren mangels Tatbestandsmässigkeit einzustellen
sei (Ziff. 14  16).

2.2Der
Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde sowie in der Replik sinngemäss eine
unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts vor (Art. 393 Abs.
2 lit. b StPO). So sei die Verlegung nicht wie angegeben für palliative
Behandlungen erfolgt, sondern, um die Strahlentherapie fortzusetzen (Ziff. 1
Replik). Statt der Chemotherapie hätte eine Strahlentherapie vorgenommen werden
müssen, wodurch ein Behandlungsfehler vorliege (Ziff. 2 Replik). Das Medikament
Xeloda sei nicht in der Patientenakte dokumentiert worden und sei zudem unter
den gegebenen Umständen ungeeignet gewesen (Ziff. 3 Replik). Die angebliche
Todesursache «Nahrungsaspiration» müsse neu bewertet werden bzw. die
tatsächliche Todesursache sei Ersticken gewesen (Ziff. 4 Replik). Nach Aussage
der Verstorbenen sei die hohe Dosierung des Morphins nicht erforderlich gewesen
(Ziff. 6 Replik). Schlussendlich fordert er unter anderem sinngemäss die Aufhebung
der Verfügung und Fortsetzung der Strafuntersuchung (Ziff. 8 Replik). Es seien im
Strafverfahren einerseits die beteiligten Ärzte und das medizinische Personal
vorzuladen und anzuhören sowie andererseits, falls notwendig, die Leiche zur
Durchführung weiterer Untersuchungen zu exhumieren. Zudem beantragt er die
Herausgabe der Obduktionsfotos und macht geltend, dass sein früherer Anwalt
keinen Zugang zur Patientenakte erhalten habe (Ziff. 7 f. Replik).

3.

3.1Gemäss
Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Einstellung des
Verfahrens, wenn (a) kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage
rechtfertigt, (b) kein Straftatbestand erfüllt ist, (c) Rechtfertigungsgründe
einen Straftatbestand unanwendbar machen, (d) Prozessvoraussetzungen definitiv
nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind, oder (e)
nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet
werden kann. Im Zweifelsfall ist das Verfahren in Beachtung des Grundsatzes «in
dubio pro duriore» (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung [BV, SR 101] und Art. 2
Abs. 1 in Verbindung mit Art. 309 Abs. 1, Art. 319 Abs. 1 und Art. 324
Abs. 1 StPO) weiterzuführen und an das Gericht zu überweisen. Eine
Einstellungsverfügung ist nur dann anzuordnen, wenn ein Freispruch oder ein
vergleichbarer Entscheid des Sachgerichts sicher oder doch sehr wahrscheinlich erscheint.
Wenn hingegen eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch,
ist  sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt  Anklage
zu erheben. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt
sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, ebenfalls eine
Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die
Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu
entscheiden, sondern das zur materiellen Entscheidung zuständige Gericht (BGE
143 IV 241 E. 2.2.1, 138 IV 86 E. 4.1 und 4.2, 138 IV 186 E. 4.1; BGer
6B_1334/2019 vom 27. März 2020 E. 2.3.1; AGE BES.2014.163 vom 17. August
2015 E. 2.1). Es ist indessen die Aufgabe der Staatsanwaltschaft, die zur
Sachverhaltsabklärung notwendigen Beweise zu erheben, was auch den Auftrag beinhaltet,
die Beweislage darauf zu untersuchen, ob gestützt auf die beschaffbaren
Beweismittel und Indizien ein Schuldspruch einigermassen im Bereich des
Denkbaren liegt. In diesem Umfang ist eine summarische Sichtung und Wertung der
Beweise unumgänglich (BGer 6B_1053/2015 E.4.2.1).

Der Grundsatz,
dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der Überprüfung von
Einstellungsverfügungen im Beschwerdeverfahren zu beachten (BGE 143 IV 241 E.
2.2.1 mit Hinweisen).

3.2Die
Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft stützt sich massgeblich auf
das durch diese eingeholte rechtsmedizinische Gutachten des IRM Bern vom 28.
August 2024. Dabei handelt es sich um ein Gutachten einer sachverständigen Person
nach Art. 182 StPO, welches ein Beweismittel (Art. 139 ff. StPO)
darstellt. Das Gericht würdigt Gutachten grundsätzlich frei (Art. 10 Abs. 2
StPO). In Fachfragen darf es davon indessen nicht ohne triftige Gründe
abweichen und Abweichungen müssen begründet werden. Auf der anderen Seite kann
das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise bzw. der Verzicht auf die
gebotenen zusätzlichen Beweiserhebungen gegen das Verbot willkürlicher Beweiswürdigung
(Art. 9 BV) verstossen. Ob das Gericht die im Gutachten enthaltenen
Erörterungen für überzeugend hält oder nicht und ob es dementsprechend den
Schlussfolgerungen des Experten folgen will, ist mithin eine Frage der
Beweiswürdigung (BGer 6B_953/2023 vom 15. Dezember 2023 E. 1.4.5 m.w.H.).

Im vorliegenden
Fall handelt es sich um ein Fachgutachten der Rechtsmedizin, von welchem das
Appellationsgericht folglich nur aufgrund triftiger Gründe abweichen darf.
Massgebend ist die Schlüssigkeit der Expertise, mithin deren Klarheit und
Vollständigkeit (vgl. Art. 189 StPO e contrario). Das Gutachten äusserte sich
zur Todesart und Todesursache, zu Behandlungs-, Untersuchungs-, Überwachungs-
oder Betreuungsfehlern bzw. Verletzungen der ärztlichen Kunst, der Behandlung
mit Xeloda und zur Kausalität. Vorliegend besteht kein Grund, an der
Richtigkeit des Gutachtens des IRM Bern zu zweifeln. Die Gutachter und
Gutachterinnen haben bei ihrer Beurteilung alle relevanten Akten
berücksichtigt. Sie beantworteten die präzis gestellten Fragen mit Ausnahme der
Frage 8 genau, eindeutig, gut verständlich und vollständig. In Frage 8 wurden
die Gutachter gefragt, inwiefern die Patientin adäquat und in angemessener
Sprache über die Risiken der Behandlung, insbesondere der Medikamentenabgabe,
aufgeklärt worden sei. Die Frage konnten sie ex post anhand der zur Verfügung
gestellten Unterlagen nicht mit Sicherheit beantworten. Dass Mängel in der
Aufklärung und Information bestanden hätten, wird vom Beschwerdeführer jedoch
nicht behauptet.

Das Gutachten
kann somit grundsätzlich als Grundlage zur Beantwortung der Frage, ob der
Tatbestand der fahrlässigen Tötung erfüllt sein könnte, herangezogen werden. Das
Gutachten bestätigt ausserdem die Befunde im zeitlich davor erstellten
Autopsiebericht vom 20. September 2023 weitestgehend, weshalb auf die Kritik
des Beschwerdeführers, die Autopsie habe nicht durch das Spital selbst
durchgeführt werden dürfen (Ziff. 7 Replik), nicht weiter eingegangen werden
muss. Ebensowenig notwendig erscheint ein Beizug von Bildern der Autopsie 
sollten solche überhaupt erstellt worden sein , ist doch nicht
nachvollziehbar, was diese an den Befunden im rechtsmedizinischen Gutachten zu
ändern vermögen.

3.3

3.3.1Bezogen
auf die Frage der möglichen fahrlässigen Tötung macht der Beschwerdeführer die
unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts geltend (vgl. E.
2.2). Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn entscheidrelevante
Umstände nicht oder nicht ausreichend abgeklärt oder berücksichtigt worden
sind. Unrichtig ist sie, wenn der hoheitlichen Verfahrenshandlung falsche,
aktenwidrige Tatsachen zugrunde gelegt werden, wenn die Rechtserheblichkeit
einer Tatsache zu Unrecht verneint wird, sodass diese nicht zum Gegenstand
eines Beweisverfahrens gemacht wird, oder wenn Beweise unzutreffend gewürdigt
werden. Im Zusammenhang mit diesem Beschwerdegrund wurde in der Literatur
mehrheitlich geschlossen, dass neue Tatsachenbehauptungen und Beweise im Beschwerdeverfahren
zulässig sind. Das Bundesgericht hat sich der herrschenden Lehre in der Folge
ausdrücklich angeschlossen. Zulässig erscheinen dabei sowohl echte wie unechte
Noven (Guidon, a.a.O., Art. 393
StPO N 16 m.w.Hinw.).

3.3.2Entgegen
der Behauptung des Beschwerdeführers wird als Todesursache nicht die
Nahrungsaspiration genannt. Das Gutachten des IRM Bern vom 28. August 2024 kommt
vielmehr unzweifelhaft zum Schluss, dass die Lungenentzündung (akute,
beidseitige, eitrige Bronchopneumonie) todesursächlich gewesen sei (vgl. S. 14
f. Gutachten); die gleiche Todesursache bestätigt im Übrigen auch der
Autopsiebericht vom 20. September 2023 (vgl. S. 1 f.). Es besteht kein
triftiger Grund, welcher ein Abweichen von diesem Befund bzw. eine Neubewertung
der Todesursache rechtfertigen würde. Bezogen auf die Behandlung der
Lungenentzündung konnten gemäss Gutachten keine Hinweise auf eine
Sorgfaltspflichtverletzung gefunden werden, vielmehr seien beim Anstieg der
Infektparameter, eventuell verursacht durch ebenjene Lungenentzündung, umgehend
und trotz palliativer Situation eine Therapie mit Antibiotika begonnen worden
(S. 14 Gutachten IRM Bern).

3.3.3Die
Ursache der Lungenentzündung konnte nicht abschliessend geklärt werden.Gemäss
Gutachten sei die Lungenentzündung am ehesten aspirationsbedingt gewesen,
ausgelöst durch das wiederholte Einatmen von Mageninhalt im Rahmen des
wiederholten Erbrechens. Andererseits könnte sie auch durch den Tumor selbst
verursacht worden sein, zumal auch die Lungen vom Krebs betroffen waren (S. 14
Gutachten IRM Bern).

Die Ursache des
Erbrechens konnte gemäss Gutachten nicht mit Sicherheit eruiert werden. Einerseits
könne die Behandlung mit Morphin Erbrechen auslösen, andererseits aber auch der
ausgeprägte Aszites, welcher für sich alleine die Symptome Erbrechen,
Aufstossen und Übelkeit verursachen könne (S. 14 Gutachten IRM Bern). Es seien durch
das Behandlungspersonal verschiedene Massnahmen ergriffen worden, um dem
Erbrechen entgegenzuwirken. So sei eine Magensonde zur Entlastung gelegt worden,
welche aber jeweils von der Verstorbenen selber gezogen worden sei und in den
Tagen vor ihrem Versterben auf ihren ausdrücklichen Wunsch hin nicht mehr
eingelegt worden sei. Zudem sei via Drainage mehrmals Aszites abgelassen worden,
was zu Entlastungen geführt habe (S. 5 ff. Gutachten IRM Bern). Hinweise auf
unsorgfältiges Verhalten bei der Behandlung des Erbrechens sind gemäss
Gutachten nicht ersichtlich, insbesondere sei die Dosierung des Morphins
korrekt erfolgt (S. 14 und 16 Gutachten IRM Bern). Dass die Schmerztherapie, wie
der Beschwerdeführer ausführt, gemäss Aussage der Verstorbenen nicht
erforderlich gewesen sein sollte, lässt sich dem Gutachten nicht entnehmen.
Vielmehr habe die Patientin wiederholt über Schmerzen geklagt. Es sei ihr
Wunsch gewesen, die Schmerztherapie  in Zusammenarbeit mit den Spezialisten
der Palliativ Care  auszubauen (S. 4 ff. Gutachten IRM Bern).

Insbesondere in
Bezug auf die Tumorerkrankung hält das Gutachten eindeutig fest, dass sich in
den zur Verfügung gestellten Unterlagen, soweit rechtsmedizinisch beurteilbar,
keine Hinweise auf eine nichtlege artisdurchgeführte Untersuchung,
Überwachung oder Betreuung finden lassen haben. Bezogen auf die Behandlung ist
zunächst festzuhalten, dass gemäss Gutachten eine kurative Therapie nie zur
Diskussion gestanden sei, die Verstorbene an einer sehr fortgeschrittenen
metastasierenden Tumorerkrankung gelitten habe und schon bei Eintritt ins Spital
am 12. Juli 2023 eine palliative Situation bestanden habe (S. 16 Gutachten IRM
Bern). Die intendierte Behandlung habe sich folglich auf Massnahmen beschränkt,
die der Verstorbenen unnötiges Leiden beim Sterben ersparen sollten. Dennoch sei,
trotz sehr geringer Erfolgsaussichten, auf ausdrücklichen Wunsch der
Verstorbenen und des Beschwerdeführers hin eine erneute SIRT (Strahlentherapie,
selektive interne Radiotherapie) vorgenommen worden (S. 3 Gutachten IRM Bern). Nach
erfolgter Therapie seien fortbestehend multiple vitale Metastasen auch im
behandelten Bereich feststellbar gewesen. Auf ausdrücklichen Wunsch des
Ehepaars sei später (am 15. August 2023) eine orale Chemotherapie gestartet
worden (S. 9 Gutachten IRM Bern). Allgemein sei bei den Gutachtern und
Gutachterinnen der Anschein entstanden, dass die Ärzteschaft jede noch so
mögliche Therapie versucht habe, um eine Verzögerung der Tumorprogression zu
erreichen (S. 16 Gutachten IRM Bern). Das Gutachten hält sodann fest, dass
sich auch hinsichtlich der Behandlung, zumindest bis auf die Behandlung mit
Xeloda, keine Hinweise auf ein Vorgehen entgegen ärztlicher Kunst finden liessen
(S. 15 Gutachten IRM Bern).

3.3.4Betreffend
die Behandlung mit Xeloda hält das Gutachten fest, dass sich die
Entscheidfindung zur Verabreichung dieses Medikaments, das eigentlich bei
Krebserkrankungen des Dick- und Enddarms, Brustkrebs, Krebs der Speiseröhre,
Krebs des gastroösophagealen Übergangs und Magenkrebs indiziert sei, nicht ganz
nachvollziehen lassen habe. Die Tatsache, dass die Verstorbene einen
ausgedehnten Tumorbefall im Bauchraum aufwies, könnte seitens der Ärzte die
Anwendung von Xeloda als ultima ratio beeinflusst haben. Es führt aus, dass zur
abschliessenden Beantwortung der Frage, ob das Medikament auch bei anderen
Tumorarten in einem sog.Off-label-usezur Anwendung komme, eine
Fachperson aus der Onkologie herangezogen werden müsste (S. 16 Gutachten IRM
Bern). Folglich ist gemäss Gutachten nicht eindeutig erstellt, ob die
Behandlung mit Xeloda im vorliegenden Falllege artiswar oder nicht. Die
Ausführungen der Staatsanwaltschaft zur angeblichen Erforderlichkeit der
Xeloda-Gabe (Ziff. 3 f. der Nichtanhandnahmeverfügung vom 28. Januar 2025)
vermögen daran  mangels entsprechender fachlicher Qualifikation  nichts zu
ändern. Allerdings hält das Gutachten gleichzeitig eindeutig fest, dass der
Todeseintritt auch ohne Xeloda unausweichlich gewesen sei (S. 16 Gutachten
IRM Bern). Eine Kausalität zwischen der Xeloda-Gabe und dem Todeseintritt lag somit
nicht vor, wodurch sich die Abklärung der Frage, ob die Xeloda-Gabe
erforderlich bzw.lege artiswar, als obsolet erweist. Abschliessend
kann festgehalten werden, dass ein für den Tod der Ehefrau des
Beschwerdeführers kausaler Behandlungsfehler durch die Xeloda-Gabe jedenfalls
nicht vorlag.

3.4Nach
dem Gesagten ist nicht ersichtlich, dass der Verfügung der Staatsanwaltschaft
falsche, aktenwidrige Tatsachen zugrunde gelegt worden oder rechtserhebliche
Tatsachen unzureichend gewürdigt worden sind. Ebenfalls ist nicht ersichtlich, dass
von der Staatsanwaltschaft entscheidrelevante Umstände nicht oder nicht
ausreichend abgeklärt oder berücksichtigt worden sind. Das Gutachten ist in
seinem Ergebnis eindeutig und lässt keine Zweifel an der Todesursache und der
Kausalität zu. Es ist erstellt, dass die Verstorbene an einer Lungenentzündung
auf natürliche Weise verstarb, ohne dass ein kausaler Behandlungs-,
Überwachungs-, Untersuchungs- oder Betreuungsfehler bzw. eine kausale
Sorgfaltspflichtverletzung des Personals des Spitals vorlag.

Daraus folgt,
dass ein Freispruch des Sachgerichts vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung sicher
oder doch sehr wahrscheinlich erschiene und sich eine Anklageerhebung auch
unter Berücksichtigung des Grundsatzes «in dubio pro duriore» nicht
rechtfertigen liesse. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die
Staatsanwaltschaft das Verfahren mangels Tatbestandsmässigkeit eingestellt hat.

4.

Die Beschwerde
ist somit abzuweisen. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO hätte der Beschwerdeführer
bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen ordentliche Kosten zu tragen.
Vorliegend ist jedoch umständehalber auf die Erhebung einer Gebühr zu
verzichten (§ 40 Abs. 1 des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG 154.810]).

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten
erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Die
a.o. Gerichtsschreiberin

lic. iur. Christian Hoenen                                         MLaw
Lorena Christ

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.