bs_appellationsgericht · ZB.2018.49 · 2019-01-22 · de
Forderung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

ZB.2018.49

ENTSCHEID

vom 22. Januar 2019

Mitwirkende

Dr. Claudius Gelzer

und
a.o. Gerichtsschreiber MLaw Jon Oetiker

Parteien

A____Berufungsklägerin

[...]                                                                                                Gesuchstellerin

gegen

B____Berufungsbeklagter

[...]Gesuchsbeklagter

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid der Schlichtungsbehördedes Zivilgerichts vom 11. Oktober 2018

betreffend Forderung

Erwägungen

Mit Schreiben
vom 18. Oktober 2018 (Postaufgabe am 19. Oktober 2018) erhob A____ (nachfolgend
Berufungsklägerin) beim Appellationsgericht Berufung gegen einen Entscheid der
Schlichtungsbehörde des Zivilgerichts vom 11. Oktober 2018, mit welchem
auf ihr Schlichtungsgesuch gegen B____ (Berufungsbeklagter)
auf Bezahlung von CHF 73'000. nebst Zins nicht eingetreten wurde
(SB.2018.560). Mit Verfügung vom 6. November 2018 forderte der
Instruktionsrichter des Appellationsgerichts die Berufungsklägerin auf, innerhalb
von zehn Tagen ab Zustellung der Verfügung einen Kostenvorschuss von CHF 500.
an die Gerichtskosten zu leisten oder allenfalls bei Beantragung der
unentgeltlichen Rechtspflege innert gleicher Frist umfassende und belegte
Angaben zu ihren wirtschaftlichen Verhältnissen (Einnahmen, Vermögen, Bedarf,
Schulden) zu machen. Mit Eingabe vom 14. November 2018 beantragte die
Berufungsklägerin die unentgeltliche Rechtspflege, da sie Schulden habe sowie erwerbs-
und mittellos sei.

Mit Verfügung
vom 21. November 2018 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
abgewiesen, da die Berufungsklägerin entgegen der Aufforderung in der Verfügung
vom 6. November 2018 keine substantiierten Angaben über ihre wirtschaftlichen
Verhältnisse (Einnahmen, Vermögen, Bedarf, Schulden) gemacht hatte.
Gleichzeitig wurde ihr zur Leistung des Kostenvorschusses eine Nachfrist
gesetzt. Sie wurde zudem darauf hingewiesen, dass auf die Berufung gemäss
Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) nicht
eingetreten werden könne, sollte der Kostenvorschuss nicht innert der Nachfrist
geleistet werden.

Diese Verfügung
wurde der Berufungsklägerin am 27. November 2018 zugestellt, worauf die zehntägige
Nachfrist ab dem 28. November 2018 zu laufen begann und am 7. Dezember
2018 endete. Auf eine gegen die Verfügung gerichtete Beschwerde ist das Bundesgericht
mit Entscheid vom 15. Januar 2019 nicht eingetreten (BGer 4A_16/2019). Innert
der gesetzten Nachfrist ist der Kostenvorschuss nicht geleistet worden, weshalb
auf die Berufung gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht eingetreten wird.
Auf die Erhebung von Kosten für das Berufungsverfahren wird umständehalber
verzichtet.

Demgemäss erkennt
das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Berufung gegen den Entscheid der
Schlichtungsbehörde des Zivilgerichts vom 11. Oktober 2018 (SB.2018.560) wird
nicht eingetreten.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der a.o. Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.