bs_appellationsgericht · BEZ.2019.33 · 2019-06-03 · de
Rechtsöffnung / Zahlungsbefehl Nr. [...] (BGer-Nr. 5D_166/2019 vom 23. August 2019)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2019.33

ENTSCHEID

vom25.
Juli 2019

Mitwirkende

lic. iur. André Equey

und
Gerichtsschreiber PD Dr. Benedikt Seiler

Parteien

A____Beschwerdeführer

[]                                                                                              Gesuchsgegner

gegen

Kanton Basel-StadtBeschwerdegegner

4001 Basel                                                                                    Gesuchsteller

vertreten durch Justiz- und
Sicherheitsdepartement

Finanzen und Controlling, Inkasso,

Petersgasse 15, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen Entscheid
des Zivilgerichts

vom 17. Mai 2019

betreffend definitive Rechtsöffnung

Erwägungen

Mit Eingabe vom
27. Mai 2019 erhob A____ (Beschwerdeführer) gegen den Entscheid des
Zivilgerichts Basel-Stadt vom 17. Mai 2019 (definitive Rechtsöffnung) Beschwerde
beim Appellationsgericht Basel-Stadt. Mit Verfügung vom 3. Juni 2019 verpflichtete
der Verfahrensleiter des Appellationsgerichts den Beschwerdeführer zur Zahlung
eines Kostenvorschusses von CHF 150. bis zum 2. Juli 2019. Nachdem der
Beschwerdeführer den Kostenvorschuss innert dieser Frist nicht geleistet hatte,
wurde ihm unter Hinweis auf die Säumnisfolgen eine Nachfrist bis zum 22. Juli
2019 gesetzt (vgl. Verfügung vom 5. Juli 2019). Auch innert dieser
Nachfrist leistete der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss nicht. Auf die beim
Appellationsgericht eingereichte Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101
Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) nicht
einzutreten. Auf die Erhebung von Kosten für das Beschwerdeverfahren wird umständehalber
verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 17. Mai 2019 (V.2019.228) wird nicht eingetreten.

Auf die Erhebung von Kosten wird
verzichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.