bs_appellationsgericht · SB.2016.123 · 2019-10-16 · de
mehrfache Pornografie und falsche Anschuldigung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2016.123

URTEIL

vom16.
Oktober 2019

Mitwirkende

lic. iur. Liselotte Henz (Vorsitz),
lic. iur. Cla Nett, Dr. Cordula Lötscher

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. Saskia Schärer

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                               
Berufungskläger

[...]                                                                                        
Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil
des Einzelgerichts in Strafsachen

vom 15. September 2016
(ES.2016.358)

betreffend mehrfache Pornografie
und falsche Anschuldigung

Sachverhalt

Mit Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen wurde A____ der mehrfachen Pornografie und der
falschen Anschuldigung schuldig erklärt und verurteilt zu einer Geldstrafe von
90 Tagessätzen zu CHF 120., mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung
einer Probezeit von 2 Jahren, sowie zu einer Busse von CHF 1'000.
(bei schuldhafter Nichtbezahlung 10 Tage Ersatzfreiheitsstrafe). Die
beigebrachten Gegenstände wurden unter Aufhebung der Beschlagnahme an A____
zurückgegeben. Ferner wurden ihm die Verfahrenskosten in Höhe von CHF 8'810.60
und eine Urteilsgebühr von CHF 1'000. auferlegt.

Gegen dieses
Urteil hat A____ rechtzeitig Berufung erklärt, mit der er die Freisprechung vom
Vorwurf der mehrfachen Pornografie und der falschen Anschuldigung beantragt.
Überdies sei ihm eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 10'000. für
seine Anwaltskosten und eine Genugtuungszahlung in der Höhe von CHF 1'500.
für das ausgestandene Strafverfahren zu bezahlen. Die Staatsanwaltschaft
schliesst auf vollumfängliche und kostenfällige Abweisung der Berufung. In der
Verhandlung des Appellationsgerichts vom16. Oktober 2019, an der die
dispensierte Staatsanwaltschaft nicht teilgenommen hat, ist der Berufungskläger
befragt worden und sein Verteidiger, [...], zum Vortrag gelangt. Für alle
Ausführungen wird auf das Protokoll verwiesen. Die Tatsachen und die
Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für den Entscheid
von Bedeutung sind, aus dem erstinstanzlichen Urteil und den nachfolgenden
Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Nach
Art. 398 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO,
SR 312.0) ist die Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte
zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird. Das
ist vorliegend der Fall. Der Berufungskläger ist gemäss Art. 382
Abs. 1 StPO zur Erhebung von Rechtsmitteln legitimiert. Er hat seine
Berufungsanmeldung und -erklärung innert der gesetzlichen Fristen gemäss
Art. 399 Abs. 1 und 3 StPO eingereicht. Auf die Berufung ist daher
einzutreten. Zuständiges Berufungsgericht ist gemäss § 88 Abs. 1 in
Verbindung mit § 92 Abs. 1 Ziff. 1 des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes
(GOG, SG 154.100) ein Dreiergericht des Appellationsgerichts.

1.2Gemäss
Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der Berufung Rechtsverletzungen,
einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung
und Rechtsverzögerung, die unvollständige oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden. Das Berufungsgericht
verfügt, wenn das angefochtene Urteil nicht ausschliesslich Übertretungen
betrifft, über volle Kognition in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht
(Art. 398 Abs. 2, 3 und 4 StPO). Die Berufung kann beschränkt
werden. Vorliegend hat der Berufungskläger den erstinstanzlichen Schuldspruch
vollumfänglich angefochten. Lediglich die Rückgabe der beigebrachten
Gegenstände an den Berufungskläger unter Aufhebung der Beschlagnahme ist von
keiner Seite angefochten worden und in Rechtskraft erwachsen.

2.

2.1Die
Vorinstanz hat festgestellt, dass gemäss dem Anzeigerapport der
Koordinationsstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität (KOBIK) vom
5. Dezember 2012 anlässlich der Überwachung des
Peer-to-Peer-Netzwerks eDonkey/Kad im Zeitraum vom 13. November bis 2. Dezember
2012 insgesamt 38 Alarm-Reports gemeldet wurden, welche die IP-Adresse [...]
betrafen (Anzeige fedpol und Bericht KOBIK, Akten S. 39 ff.). Diese
Alarm-Reports wurden ausgelöst, weil aufgrund einschlägiger Schlüsselwörter
Dateien kinderpornografischen Inhalts identifiziert worden waren. Weitere derartige
19 Alarm-Reports für den Zeitraum vom 6. bis 8. November 2013 betrafen
die IP-Adresse [...] (Anzeige fedpol und Bericht KOBIK, Akten S. 91 ff.).
Diese beiden IP-Adressen liessen sich dem Berufungskläger zuordnen (vgl. Akten
S. 41 und 94). Soweit ist der Sachverhalt durch den Berufungskläger nicht
mehr bestritten. Dieser macht jedoch weiterhin geltend, es bestehe durchaus die
Möglichkeit, dass sein WLan durch eine unbekannte Person gehackt worden sei. Im
Zweifel sei er deshalb vom Vorwurf, er habe kinderpornografische Dateien aus
dem Internet heruntergeladen, freizusprechen. Die Vorinstanz hat sich bereits
einlässlich mit diesem Einwand des Berufungsklägers auseinandergesetzt und ihn
mit überzeugender Begründung verworfen. Insbesondere hat sie sich mit dem
Unterschied der unsicheren WEP-Verschlüsselung zur moderneren
WPA/WPA2-Verschlüsselung befasst und ist mit nachvollziehbaren Argumenten zum
Schluss gelangt, dass das Passwort des Berufungsklägers einen
Verschlüsselungsgrad aufwies, der als sicher anzusehen ist und nur mit einer
Bruteforce-Attacke unter mehrwöchigem Aufwand hätte entschlüsselt werden können.
Darauf kann vorliegend verwiesen werden.

2.2In
der Verhandlung des Appellationsgerichts vom 16. Oktober 2019 hat der
Berufungskläger erstmals ausgeführt, er habe im Zeitpunkt der Begehung der ihm
vorgeworfenen Taten anders als im Zeitpunkt, als dieser Vorwurf ihm gegenüber
erhoben worden sei, noch ein altes Modem gehabt, von dem er nicht wisse,
welchem Sicherheitsstandard es unterstanden habe. Dieser Einwand muss schon
aufgrund seines späten Vorbringens als Schutzbehauptung gewertet werden. So hat
der Berufungskläger in der erstinstanzlichen Verhandlung nie darauf
hingewiesen, dass es sich beim Modem, auf welches sich der Bericht der Staatsanwaltschaft
bezieht, nicht um dasjenige gehandelt haben soll, mit welchem er sich zur Zeit
der ihm vorgeworfenen Taten mit dem Internet verbunden hatte. Auch anlässlich
seiner Befragung vom 11. August 2015 hat der Berufungskläger erklärt, er
besitze einen Swisscom Internet Anschluss über Kupfer, also eine ganz normale
Internetverbindung über die Telefonleitung (Akten S. 45). Sein WLan sei
verschlüsselt, einzig sein Nachbar habe Kenntnis vom Passwort (Akten S. 46).
Dieser sei der Einzige, von dem er wisse, dass er die Möglichkeit gehabt hätte,
die Dateien herunterzuladen (Akten S. 49). Davon, dass er ein, zwei Jahre
zuvor ein neues Modem erhalten hätte, war nicht die Rede. Spätestens nach
Erhalt des schriftlich begründeten Urteils der Vorinstanz hätte der
Berufungskläger jedoch Anlass gehabt, dieses Argument nicht nur vorzubringen,
sondern auch zu belegen oder einen entsprechen Beweisantrag einzureichen. Aber
auch in der schriftlichen Berufungsbegründung hat der Verteidiger des
Berufungsklägers dieses Thema mit keinem Wort zur Sprache gebracht, sondern
sich lediglich mit der Möglichkeit, auch eine WPA/WPA2-Verschlüsselung hacken
zu können, auseinandergesetzt. Selbst in der Verhandlung des
Appellationsgerichts hat der Berufungskläger diesen Umstand eher beiläufig am
Rande erwähnt, ohne aber Belege einzureichen oder weitere Abklärungen zu
verlangen. Nach dem Gesagten muss somit davon ausgegangen werden, dass der
Berufungskläger auch im Deliktszeitraum über eine sichere
WPA/WPA2-Verschlüsselung verfügt hat.

2.3Bereits
die Vorinstanz hat sich mit dem weiteren Einwand des Berufungsklägers, wonach
er möglicherweise einen Computervirus eingefangen habe, der den Download
automatisch durchgeführt habe, befasst und in überzeugender Weise festgehalten,
die Anzahl von insgesamt 57 bei der KOBIK eingegangener Alarm-Reports
würden einen unabsichtlich ausgelösten Download ausschliessen. Ergänzt werden
kann in diesem Zusammenhang, dass nicht nur die Anzahl der Dateien gegen einen
Virus spricht, sondern auch der Umstand, dass die Downloads innerhalb von zwei
klar begrenzten Zeiträumen mit einer Pause von 11 Monaten (13. November
bis 2. Dezember 2012, 6. bis 8. November 2013) stattgefunden
haben. Im Falle eines Virus, der die Dateien ohne Wissen des Berufungsklägers heruntergeladen
hätte, hätten diese des Weiteren auch noch auf einer seiner Festplatten auffindbar
gewesen sein müssen, da der Berufungskläger ja geltend macht, er habe keine Daten
gelöscht.

2.4Der
Verteidiger des Berufungsklägers weist darauf hin, dass beim Berufungskläger
keine Neigung zum Konsum von Kinderpornografie bestehe. Wäre dies der Fall,
müsste dieser sie auch weiterhin ausleben, da es keine "temporäre Neigung"
gebe. Diesbezüglich habe jedoch die Vorinstanz festgehalten, dass es keine
weiteren Funde gegeben habe. Dass es nur in kurzer Zeit eine grosse Menge an
Downloads gegeben habe und dazwischen ein Jahr lang nicht, lasse auf einen
aussenstehenden Täter schliessen, der sich wohl bei mehreren Netzwerken bedient
habe. Dem ist entgegen zu halten, dass nicht jeder Konsument von
Kinderpornografie zwangsläufig eine pädophile Neigung haben muss. Beispielsweise
können auch Neugier, der Abbau von sexuellen Spannungen oder persönlichem Frust
oder der Nervenkitzel, etwas Verbotenes zu tun, Grund für den Konsum von Kinderpornografie
im Internet bilden. Es kann deshalb nicht gesagt werden, dass, wer einmal
Kinderpornografie im Internet konsumiert hat, dies zwingend auch zukünftig tun
wird.

2.5Der
Berufungskläger bezeichnet die Feststellung der Vorinstanz, wonach der Umstand,
dass auf den beschlagnahmten Gegenständen keine Dateien mit kinderpornografischem
Inhalt gefunden wurden, angesichts der Zeitspanne zwischen den beiden
Strafanzeigen und den ersten Untersuchungshandlungen nicht erstaunlich sei, als
massive Verletzung der Unschuldsvermutung. Auch dem kann nicht gefolgt werden.
Denn die diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz dienen in keiner Weise dem
Nachweis der Täterschaft des Berufungsklägers. Die gemachte Feststellung der
Vorinstanz soll lediglich das Argument des Berufungsklägers entkräften, dass er
nicht der Täter sein könne, weil auf seinem Laptop keine illegalen Dateien
gefunden worden seien. Diese Beurteilung ist sehr wohl zutreffend, lässt sich
doch daraus, dass keine Dateien gefunden worden sind, nicht beweisen, dass auch
früher nie solche vorhanden gewesen sind. Die Vorinstanz erklärt im Übrigen ausdrücklich,
dass eine allfällige Löschung solcher Dateien zu einem früheren Zeitpunkt
vorliegend nicht von Bedeutung sei, da dem Berufungskläger nicht der Besitz,
sondern das Herstellen und Zugänglichmachen kinderpornografischer Dateien zum
Vorwurf gemacht werde.

2.6Die
durch die KOBIK gemeldeten Alarm-Reports, die der IP-Adresse des
Berufungsklägers haben zugeordnet werden können, sowie der Umstand, dass dieser
zur Tatzeit alleiniger Nutzer seines WLan Netzwerks war, würden grundsätzlich
ausreichen, um die Täterschaft des Berufungsklägers nachzuweisen. Nur am Rande
ist deshalb darauf hinzuweisen, dass weitere Anhaltspunkte bestehen, die zumindest
sehr ungewöhnlich sind. Auffällig erscheint vor allem, dass der Berufungskläger
seinen Laptop am Vorabend seiner Vorladung zur Staatsanwaltschaft bei einem
Kollegen deponiert hat, der im Umgang mit Computern als sehr versiert
bezeichnet werden muss, hat er doch die höhere Fachschule für Informations- und
Kommunikationstechnologie besucht. Die Begründung des Berufungsklägers, dass er
seinen Laptop nach seinem Besuch bei diesem Kollegen nicht wieder mit nach
Hause genommen habe, weil es geregnet habe, vermag nicht zu überzeugen. Von der
X____strasse [] zum (damaligen) Wohnort des Berufungsklägers an der Y____strasse
[] sind es nur rund 900 Meter Weg, auf welchem er seinen Laptop auch bei Regen
trocken nach Hause hätte transportieren können, zumal dieser durch eine
Neoprenhülle zusätzlich geschützt war. Im Übrigen hat es an jenem Tag (Montag,
10. August 2015) nicht (Wetterstation Flughafen Bale-Mulhouse) oder nur
sehr wenig (1 mm, Wetterstation Binningen bei Basel, nachgeschlagen unter
www.wetteronline.de, Wetterdaten, Rückblick) geregnet. Dass der Berufungskläger
im Anschluss an seine Einvernahme von sich aus darüber informiert hat, dass
sich dieser Laptop bei seinem Kollegen befinde, vermag ihn entgegen seiner
Meinung auch nicht zu entlasten, nachdem er in der Befragung bekannt gegeben
hatte, dass er einen solchen Laptop besitze. In dieser Befragung hat der
Berufungskläger ferner auf den Vorhalt, kinderpornografisches Material zum
Download bereitgestellt zu haben, drei Mal geantwortet, er «habe darüber keine
Kenntnis» (Akten S. 49 f.). Eine solche stereotype, durch wenig
Gefühle geprägte Reaktion erscheint befremdlich. Zusammenfassend kann
festgehalten werden, dass keine ernsthaften Zweifel daran bestehen, dass es der
Berufungskläger war, der die durch die KOBIK im Peer-to-Peer-Netzwerk
eDonkey/Kad als Kinderpornografie identifizierten Dateien heruntergeladen und
für andere wieder zugänglich gemacht hat. Die rechtliche Qualifizierung dieses
Sachverhalts durch die Vorinstanz als wissentliches und willentliches
Herstellen und Zugänglichmachen von Abbildungen, die sexuelle Handlungen mit
Kindern zum Inhalt haben, ist zutreffend und auch durch den Berufungskläger
nicht bestritten. Darauf kann verwiesen werden (angefochtenes Urteil S. 7 ff.).
Nach dem Gesagten ist der Berufungskläger der Pornografie im Sinne von
Art. 197 Ziff. 3 des Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0) in der
bis zum 30. Juni 2014 geltenden Fassung schuldig zu sprechen.

3.

Die Vorinstanz
hat den Berufungskläger auch der Gewaltpornografie schuldig erklärt. Sie ist
davon ausgegangen, dass er ein Video mit verbotenem Inhalt über die
Whatsapp-Gruppe «[]» erhalten habe, welches er zwar nicht auf seinem iPhone
abgespeichert habe, es jedoch in der Whatsapp-Gruppe belassen habe, ohne es zu
löschen, weshalb er weiterhin Zugriff auf das Video gehabt habe. Ein derartiger
Sachverhalt findet sich nicht im Strafbefehl vom 10. März 2016, der als
Anklageschrift gilt (Art. 356 Abs. 1 StPO). Dort wird lediglich
ausgeführt, der Berufungskläger habe einschlägige Video- und Bilddateien aus
dem P2P-Netzwerk eDonkey/Kad heruntergeladen. Nach dem in Art. 9
Abs. 1 StPO festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift
den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Das Gericht ist an
den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden
(Immutabilitätsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche Würdigung durch die
Anklagebehörde (Art. 350 StPO). Die Anklage hat die der beschuldigten
Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu
umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend
konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte
der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör
(Informationsfunktion). Diese muss aus der Anklage ersehen können, was ihr
konkret vorgeworfen wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen ausüben
kann (statt vieler Bger 6B_1319/2016 vom 22. Juni 2017 E. 2.2.2).
Dies ist vorliegend nicht der Fall. Wegen Verletzung des Akkusationsprinzips
ist der Berufungskläger deshalb vom Vorwurf der Gewaltpornografie gemäss
Art. 197 Ziff. 3bisdes Strafgesetzbuches in der bis zum
30. Juni 2014 geltenden Fassung freizusprechen. Bei dieser Situation kann offenbleiben,
ob das betreffende Video überhaupt als Gewaltdarstellung im Sinne dieser
Bestimmung qualifiziert werden könnte, was der Berufungskläger bestreitet,
durch die Vorinstanz jedoch bejaht worden ist.

4.

Der
Berufungskläger ist schliesslich der Meinung, er habe keine falsche
Anschuldigung begangen. Er sei lediglich gefragt worden, ob eine weitere Person
Zugang zu seinem WLan-Netzwerk habe. Er habe seinen Nachbarn genannt und habe
ausgesagt, dass er nicht wisse, wie lange er das Passwort schon habe. Im
Nachhinein hätten sie nochmals darüber geredet, der Nachbar habe ihm gesagt,
wie lange er es schon habe. Das habe er dann beim zweiten Mal auch zu Protokoll
gegeben (Protokoll der Verhandlung des Appellationsgerichts, S. 5). Diese
Aussage trifft nicht gänzlich zu. Zwar hat der Berufungskläger auf die Frage,
seit wann der Nachbar Kenntnis habe vom Passwort, angegeben, das wisse er nicht
mehr genau. Er hat aber auch angefügt, dass dieser es «schon länger» habe, «sicher
länger als ein Jahr», «seit Jahren». Er wisse es nicht mehr genau (Protokoll
der Einvernahme vom 11. August 2015, Akten S. 46). Auch wenn
durchaus nachvollziehbar ist, dass sich der Berufungskläger nicht mehr an den
genauen Zeitpunkt, an dem er das Passwort seinem Nachbarn übergeben hatte, hat
erinnern können, ist der Hinweis «seit Jahren» angesichts dessen, dass die
Übergabe (wie sich im Nachhinein herausgestellt hat) erst im Februar 2014
erfolgt ist, krass falsch. Bereits die Vorinstanz hat diesbezüglich ausgeführt,
auch wenn der Berufungskläger nicht mehr ganz genau gewusst habe, wann er das
Passwort dem Nachbarn übergeben hatte, habe er zumindest gewusst, dass dies
nicht schon im Jahr 2012 gewesen sein konnte. Auf die weitere Frage, wer ausser
ihm denn sonst noch diese Dateien über seine IP hätte bereitstellen können, hat
der Berufungskläger geantwortet, der Einzige, der ihm einfalle, sei sein
Nachbar. Er wolle ihn nicht beschuldigen. Aber er sei der Einzige, der für ihn
plausibel erklärbar wäre (Protokoll der Einvernahme vom 11. August 2015,
Akten S. 49). Mit diesen beiden Hinweisen hat der Berufungskläger zweifellos
eine falsche Spur gelegt und den Verdacht auf seinen Nachbarn gelenkt. Da er
selbst die Dateien downgeloadet und über seine IP-Adresse bereitgestellt hatte,
geschah diese falsche Beschuldigung auch wider besseres Wissen. Seine Aussagen
führten dazu, dass gegen seinen Nachbarn noch am gleichen Tag ein
Strafverfahren wegen Pornografie eingeleitet wurde, im Rahmen dessen dieser als
beschuldigte Person befragt wurde. Mit der Vorinstanz ist deshalb davon
auszugehen, dass der Berufungskläger wusste, dass sein Nachbar nicht als Täter
in Frage kommen konnte, und dass er es zumindest billigend in Kauf nahm, dass gegen
diesen ein Strafverfahren in Gang gesetzt wurde. Denn weiss ein Täter um seine
eigene Täterschaft, nimmt er auch die Eröffnung einer Strafverfolgung gegen
einen Unschuldigen mindestens in Kauf (BGer 6B_510/2016 vom 13. Juli 2017,
E. 3.2.1). Der Schuldspruch wegen falscher Anschuldigung erweist sich
demgemäss als zutreffend.

5.

5.1Bei
der Strafzumessung ist grundsätzlich von der durch die Vorinstanz auf 90 Tagessätze
bemessenen Geldstrafe auszugehen. Diese würde sich unter gewöhnlichen Umständen
als angemessen erweisen. Vorliegend ist aber einerseits der Freispruch vom
Vorwurf der Gewaltpornografie zu berücksichtigen, welcher zu einem Abzug von
10 Tagessätzen führt. Es kommt hinzu, dass sich das Verfahren
ausserordentlich in die Länge gezogen hat. Gemäss Art. 48 lit. e StGB
mildert das Gericht die Strafe, wenn das Strafbedürfnis in Anbetracht der seit
der Tat verstrichenen Zeit deutlich vermindert ist und der Täter sich in dieser
Zeit wohl verhalten hat. Der Strafmilderungsgrund ist nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung in jedem Fall zu beachten, wenn zwei Drittel
der Verjährungsfrist verstrichen sind. Ohne Bedeutung ist, ob die
Verjährungsfrist noch läuft oder nach einem erstinstanzlichen Urteil nicht mehr
eintreten kann. Erhebt ein Verurteilter Berufung, ist auf das Datum des
zweitinstanzlichen Urteils abzustellen (BGE 140 IV 145 E. 3.1, vgl. auch
AGE SB.2017.49 vom 8. Juni 2018 E. 5.5.4.2). Gestützt auf
Art. 97 Abs. 1 lit. d StGB verjähren die vorliegenden Vorwürfe
innerhalb von 7 Jahren. Bezüglich des Vorwurfs der mehrfachen Pornografie
ist die durch das Bundesgericht als für eine Beachtung zwingend vorgegebene Grenze
von zwei Dritteln längst überschritten. Dieser Umstand hat sich deutlich auf
die Strafzumessung auszuwirken. Die grundsätzlich angemessene Strafe von
80 Tagessätzen ist deshalb zu halbieren und das Strafmass auf 40 Tagessätze
festzulegen. Wie der Berufungskläger anlässlich der Verhandlung des
Appellationsgerichts ausgeführt hat, wird der über dem Existenzminimum liegende
Teil seines Lohnes zurzeit gepfändet. Die Höhe des Tagessatzes ist dieser Situation
anzupassen und mit CHF 30. zu bemessen. Der bedingte Strafvollzug bei
einer Probezeit von zwei Jahren gibt zu keinen Bemerkungen Anlass.

5.2Die
Vorinstanz hat dem Berufungskläger «praxisgemäss» eine Verbindungsbusse in Höhe
von CHF 1'000. auferlegt. Dazu ist Folgendes auszuführen: Verbindungsbussen
sollen dazu beitragen, das unter spezial- und generalpräventiven
Gesichtspunkten eher geringe Drohpotential der bedingten Geldstrafe zu erhöhen.
Dem Verurteilten soll ein Denkzettel verpasst werden können, um ihm den Ernst
der Lage vor Augen zu führen und zugleich zu demonstrieren, was bei Nichtbewährung
droht (BGE 134 IV 82 E. 7.2.6 S. 92, 134 IV 60 E. 7.3
S. 74 ff.; AGE SB.2017.80 vom 16. Februar 2018 E. 5.5,
SB.2017.128 vom 15. Mai 2018 E. 3.2.4). Im vorliegenden Fall werden
dem Berufungskläger aufgrund des Schuldspruchs wegen mehrfacher Pornografie
Verfahrenskosten bzw. Urteilsgebühren in Höhe von insgesamt gut CHF 10'000.
auferlegt (vgl. dazu im Detail das Urteilsdispositiv). Da ihm aufgrund des
Verfahrensausgangs nur für das Berufungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung
auszurichten ist (vgl. dazu unten, Ziff. 6), hat er auch mehrheitlich die
Kosten seiner (privaten) Rechtsvertretung zu tragen. Die lange Dauer des
Strafverfahrens ist auch in diesem Zusammenhang, und zwar hier wegen seiner
erheblichen Belastung, zu berücksichtigen. Insgesamt ist festzuhalten, dass
diese Folgen des Strafverfahrens in ihrer Gesamtheit eine genügende
Denkzettel-Funktion erfüllen, weshalb auf die Verhängung einer Verbindungsbusse
in spezialpräventiver Hinsicht verzichtet werden kann (vgl. zum Ganzen auch AGE
SB.2016.107 vom 28. September 2018, E. 12.7).

6.

6.1Da
der Berufungskläger weiterhin wegen mehrfacher Pornografie verurteilt wird, hat
er die damit zusammenhängenden Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens zu
tragen (Art. 426 Abs. 1 StPO; vgl. auch BGer 6B_811/2014 vom
13. März 2015 E. 1.4).

6.2Für
die Kosten des Rechtsmittelverfahrens kommt Art. 428 Abs. 1 StPO zum
Tragen. Ob bzw. inwieweit eine Partei im Sinne dieser Bestimmung obsiegt oder
unterliegt, hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre vor der zweiten Instanz
gestellten Anträge gutgeheissen werden. Vorliegend erfolgt hinsichtlich des
Vorwurfs der Gewaltpornografie ein Freispruch und wird das Strafmass erheblich
reduziert. Dies entspricht einem Obsiegen von rund 50 %. Die bei
Unterliegen angemessene Urteilsgebühr von CHF 1'000. ist demnach auf
CHF 500. zu reduzieren.

6.3Der
Kostenentscheid präjudiziert die Entschädigungs- und Genugtuungsfolge auch im
Rechtsmittelverfahren (BGer 6B_115/2019 vom 15. Mai 2019 E. 5.2;
BGE 137 IV 352 E. 2.4.2). Das Bundesgericht hat hierzu ausgeführt,
die Entschädigungsfrage folge den gleichen Regeln wie der Kostenentscheid (vgl.
Art. 429 Abs. 1 StPO; Art. 436 Abs. 2 StPO;
Art. 436 Abs. 1 i.V. mit Art. 430 Abs. 2 und 428 Abs. 2
StPO). Es gilt der Grundsatz, dass bei Auferlegung der Kosten keine
Entschädigung oder Genugtuung auszurichten ist, während bei Übernahme der
Kosten durch die Staatskasse die beschuldigte Person Anspruch auf Entschädigung
hat (BGer 6B_1025/2014 vom 9. Februar 2015 E. 2.5 unter Verweis auf
BGE 137 IV 352 E. 2.4.2). Im Falle einer teilweisen Kostenauflage ist eine
entsprechend gekürzte Entschädigung zuzusprechen (so und zum Ganzen: BGer
6B_115/2019 vom 15. Mai 2019 E. 5.2). Während somit für das
erstinstanzliche Verfahren angesichts der vollen Kostenauflage keine
Parteientschädigung geschuldet ist, erscheint in Bezug auf das
Berufungsverfahren eine Parteientschädigung im Umfang von 50 % der
angefallenen Verteidigungskosten gerechtfertigt. Diese berechnet sich nach der
durch den Verteidiger des Berufungsklägers eingereichten Honorarnote.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        Es wird festgestellt, dass die mit Urteil
des Einzelgerichts in Strafsachen vom 15. September 2016 unter Aufhebung
der Beschlagnahme angeordnete Rückgabe der beigebrachten Gegenstände an den
Beurteilten in Rechtskraft erwachsen ist.

A____wird der mehrfachen Pornografie und der
falschen Anschuldigung schuldig erklärt und verurteilt zu einerGeldstrafe
von 40 Tagessätzen zu CHF 30., mit bedingtem Strafvollzug, unter
Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren,

in Anwendung von aArt. 197 Ziff. 3,
Art. 303 Ziff. 1 Abs. 2, 42 Abs. 1, 44 Abs. 1, 48
lit. e und 49 Abs. 1 des Strafgesetzbuches.

Vom Vorwurf der Gewaltpornografie gemäss
aArt. 197 Ziff. 3bisdes Strafgesetzbuches wird A____freigesprochen.

Der Berufungskläger trägt die Kosten von
CHF 8810.60 und eine Urteilsgebühr von CHF 1000. für das
erstinstanzliche Verfahren sowie die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens
mit Einschluss einer reduzierten Urteilsgebühr von CHF 500..

Dem Berufungskläger wird für das
zweitinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung in Höhe von
CHF 1622.20 aus der Gerichtskasse zugesprochen.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in
Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48
Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift
wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels
entscheidet das Bundesgericht.