bs_appellationsgericht · SB.2022.12 · 2023-07-11 · de
einfache Körperverletzung (Ehegatte während der Ehe), Drohung (Ehegatte während der Ehe), versuchte Nötigung, Sachbeschädigung, mehrfacher Hausfriedensbruch sowie Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2022.12

URTEIL

vom11.
Juli 2023

Mitwirkende

lic. iur. Marc Oser,

Dr. Christoph A. Spenlé, Dr. Heidrun
Gutmannsbauer

und Gerichtsschreiber
MLaw Lukas von Kaenel

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                                Berufungskläger

[...]                                                                                        Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Privatklägerin

B____

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 21. Oktober 2021

betreffend einfache
Körperverletzung (Ehegatte während der Ehe), Drohung

Verfügungen

Sachverhalt

Erwägungen

1.Formelles

1.1Gemäss
Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte
zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird. Das
ist vorliegend der Fall. Der Berufungskläger ist gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO
zur Erhebung von Rechtsmitteln legitimiert (Art. 382 Abs. 1 Abs. 2 StPO). Er
hat seine Berufungsanmeldung und -erklärung innert den gesetzlichen Fristen
gemäss Art. 399 Abs. 1 und 3 StPO eingereicht. Zuständiges
Berufungsgericht ist gemäss § 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 92 Abs. 1 Ziff. 1
des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) ein
Dreiergericht des Appellationsgerichts.

1.2

1.2.1Gemäss
Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der Berufung Rechtsverletzungen,
einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung
und Rechtsverzögerung, die unvollständige oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden. Im Rechtsmittelverfahren
gilt die Dispositionsmaxime. Die Berufung kann beschränkt werden. Wer nur Teile
des Urteils anficht, hat in der Berufungserklärung verbindlich anzugeben, auf
welche Teile sich die Berufung beschränkt (Art. 399 Abs. 3 lit. a und Abs. 4
sowie Art. 401 Abs. 1 StPO). Erfolgt eine Teilanfechtung, erwächst das
Urteil hinsichtlich der nicht angefochtenen Punkte in Teilrechtskraft. Nach
Art. 391 Abs. 2 StPO darf die Rechtsmittelinstanz Entscheide nicht
zum Nachteil des Berufungsklägers abändern, wenn das Rechtsmittel nur zu dessen
Gunsten ergriffen worden ist (Verbot derreformatio in peius).

1.2.2Vorliegend
wurde das Rechtsmittel einzig durch den Berufungskläger erhoben. Mangels
Anfechtung in Rechtskraft erwachsen sind der Freispruch von der Anklage der
Drohung in Bezug auf Ziff. 6 der Anklageschrift sowie die Einstellung des
Verfahrens wegen mehrfacher Drohung und mehrfacher Tätlichkeiten in Bezug auf
Ziff. 2 bis 4 der Anklageschrift. Ebenfalls unangefochten blieben der
Verzicht auf Anordnung einer Weisung, während der Dauer der Probezeit an einem
Lernprogramm gegen häusliche Gewalt teilzunehmen, das Absehen vom Widerruf der
mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 12. März 2019 bedingt
ausgesprochenen Geldstrafe sowie die Abweisung der Genugtuungsmehrforderung der
Privatklägerin im Betrage von CHF 1'000. (zzgl. 5 % Zins seit 22. Februar
2021). Schliesslich sind auch die Entschädigungen der amtlichen Verteidigung
und des unentgeltlichen Vertreters der Privatklägerin für das erstinstanzliche
Verfahren sowie die Aufhebung der Beschlagnahme des beigebrachten iPhones und
der vier Schlüssel beziehungsweise deren Rückgabe an den Berufungskläger
mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. Im Übrigen ist das
erstinstanzliche Urteil angefochten und entsprechend zu überprüfen.

1.3

1.3.1Gemäss
Art. 406 Abs. 2 StPO kann die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts mit dem
Einverständnis der Parteien das schriftliche Verfahren anordnen, wenn (lit. a)
die Anwesenheit der beschuldigten Person nicht erforderlich ist, namentlich
diese nicht persönlich befragt werden muss, sowie wenn (lit. b) ein
erstinstanzliches Urteil in einzelgerichtlicher Zuständigkeit angefochten wird.
Beide Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 147 IV 127 Regeste
sowie E. 2.2.2; BGer 6B_1349/2020 vom 17. März 2021 E. 3.2.1).

1.3.2Der
Berufungskläger beantragte mit Eingabe vom 2. Februar 2023 die Durchführung des
schriftlichen Verfahrens. Die Staatsanwaltschaft erklärte sich damit
einverstanden und auch seitens der Privatklägerin wurden keine Einwände
erhoben. Zudem lassen sich die vorliegend zu beurteilenden Tatfragen,
namentlich ob die Aus-sagen der beteiligten Personen als glaubhaft zu werten
sind, anhand der umfangreichen Akten klären. Die Anwesenheit des
Berufungsklägers ist somit nicht erforderlich. Ausserdem handelt es sich bei
dem angefochtenen Urteil offensichtlich um ein Einzelgerichtsurteil, womit die
kumulativen Voraussetzungen für die Durchführung des schriftlichen Verfahrens
vorliegend erfüllt sind.

2.Materielles

2.1Vorbemerkung
zur Aussagewürdigung

2.1.1Da
zur Beurteilung gleich mehrerer der in Frage stehenden Sachverhalte im
Wesentlichen die Aussagen der Privatklägerin und des Berufungsklägers vorliegen
und der Berufungskläger die Glaubwürdigkeit der Aussagen der Privatklägerin
wiederholt anzweifelte, nahm die Vorinstanz vorab eine Würdigung deren
Aussageverhalten vor. Sie hielt zusammenfassend fest, die Privatklägerin sei im
Vorverfahren vier Mal als Auskunftsperson befragt worden und habe anlässlich
ihrer erneuten Befragung an der Hauptverhandlung einen aufrichtigen und
äusserst authentischen Eindruck hinterlassen. Sie habe die Ereignisse im
Kerngeschehen weitestgehend gleichlautend geschildert. Sie räume auch
Erinnerungslücken ein und sei bestrebt, bei der Vielzahl der Vorfälle ein
Durcheinander zu vermeiden. Sie sei sehr darauf bedacht, nur das wiederzugeben,
was sie noch wisse. Auch belaste sie den Beschuldigten nicht über die Massen.
Sie beschreibe zudem an verschiedenen Stellen sowohl ihre eigenen Gefühle als
auch solche des Berufungsklägers, was ebenfalls für ihre Authentizität spreche.
Schliesslich habe die Privatklägerin ausgeführt, dass sich die Situation in den
letzten Monaten beruhigt habe und der Kontakt des Berufungsklägers mit den Kindern
gut funktionieren würde. Ihre Aussagen würden mithin weder von Wut noch von
Rache zeugen. Insgesamt würden sie sich somit als sehr glaubwürdig erweisen.
Anders sei die Situation beim Berufungskläger zu beurteilen. Dieser habe im
Vorverfahren mehrheitlich von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht
und einzig angeführt, die Privatklägerin habe die Anschuldigungen gegen ihn zu
Unrecht erhoben, weil sie ein Spiel mit ihm treiben wolle. Als Grund für die
angeblich falschen Anschuldigungen würde er vorbringen, die Privatklägerin habe
damit die zweijährige Trennungszeit für eine Scheidung gegen seinen Willen
umgehen wollen. Diese Unterstellung würde indes jeglicher Grundlage entbehren.
Zudem würden sich seine Aussagen grösstenteils auf pauschale Bestreitungen
beschränken. Im Ergebnis sei daher vollumfänglich auf die glaubwürdigen und
überzeugenden Aussagen der Privatklägerin abzustellen (vgl. angefochtenes
Urteil S. 8 ff., Akten S. 580 ff.).

2.1.2

2.1.2.1Bei
Konstellationen, in denen wenige objektive Beweise vorliegen und sich als
massgebende Beweise hauptsächlich belastende Aussagen des Opfers und
bestreitende Aussagen des Beschuldigten gegenüberstehen, müssen deren
Depositionen vom urteilenden Gericht einlässlich gewürdigt werden (BGE 137 IV
122 E. 3.3). Gegenstand der aussagepsychologischen Glaubhaftigkeitsbeurteilung
bildet dabei nach heutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht mehr die
«allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person», die lange als überdauerndes und
situationsübergreifendes Persönlichkeitsmerkmal galt, sondern die
«Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage zum untersuchten Sachverhalt». Denn
niemand lügt immer; ebenso wenig sagt niemand durchwegs die Wahrheit. Es gibt
also grundsätzlich keine überdauernde Charaktereigenschaft der Glaubwürdigkeit,
aufgrund derer der betreffende Mensch in jeder Situation und unter allen
Bedingungen immer die Wahrheit sagen würde. Alle noch so ehrlichen Personen
können bei entsprechender Motivationslage von der Wahrheit abweichen, so dass
kein Schluss gezogen werden kann von einer angenommenen Charaktereigenschaft
auf ein konkretes, situationsbestimmtes Verhalten (Kling, Das fachgerechte Glaubwürdigkeits-Gutachten, AJP
2003, S. 1116, 1116). Eine Person darf folglich nicht generell als
«glaubwürdig» oder «unglaubwürdig» beurteilt werden. Dies impliziert, dass im
Rahmen der Glaubhaftigkeitsbeurteilung immer nur die konkrete Aussage zum
infrage stehenden Sachverhalt auf ihren Realitätsgehalt hin untersucht werden
darf und kann (Ludewig/Baumer/Tavor,
Einführung in die Aussagepsychologie  Wie können aussagepsychologische
Erkenntnisse Richtern und Staatsanwälten helfen?, in: Ludewig/Baumer/Tavor
[Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, Zürich 2017, S. 26 f.).

2.1.2.2Im
Folgenden ist daher für jeden der betreffenden Vorwürfe einzeln zu prüfen, inwiefern
die Aussagen der beteiligten Personen glaubwürdig erscheinen. Die Einwände des
Berufungsklägers hinsichtlich der vorinstanzlichen Aussagewürdigung (vgl.
Berufungsbegründung, S. 2 f., Akten S. 642 f.) sind an gegebener
Stelle zu prüfen.

2.1.3

2.1.3.1Bereits
hier zu behandeln ist indes das Vorbringen des Berufungsklägers, die Vorinstanz
habe bei der Glaubwürdigkeitsprüfung der Tatsache keinerlei Beachtung geschenkt,
dass sein Aussageverhalten Ausdruck einer Persönlichkeitsstörung und kognitiver
Einschränkungen sei. Die Störungen und Auffälligkeiten bei der Erinnerungs- und
Wiedergabefähigkeit seien anlässlich der Hauptverhandlung für alle Beteiligten
erkenntlich geworden (Berufungsbegründung S. 3, Akten S. 643).

2.1.3.2Grundlage
für eine aussagepsychologische Bewertung der Schilderung ist stets die
Aussagetüchtigkeit des aussagenden Menschen. Diese setzt unter anderem voraus,
dass die betreffende Person adäquat eine Situation wahrnehmen und über einen
längeren Zeitraum speichern sowie diese Wahrnehmung weitgehend selbständig in
allen aussagerelevanten Zeitpunkten wieder abrufen kann. Grundsätzlich wird die
Voraussetzung der Aussagetüchtigkeit in der Mehrzahl der Fälle von der jeweils
aussagenden erwachsenen Person erfüllt. Eine vertiefte Abklärung der
Aussagetüchtigkeit ist nur angezeigt, wenn im konkreten Fall ersichtlich wird,
dass Gründe  etwa intellektuelle Einschränkungen oder psychische Störungen  für
deren Beeinträchtigung vorliegen könnten (vgl.Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 54).

2.1.3.3Dem
Vorbringen des Berufungsklägers gilt es unter Berücksichtigung dessen zu
entgegnen, dass sich die Vorinstanz  wenn auch lediglich im Rahmen der
Strafzumessung  durchaus mit seinem psychischen Gesundheitszustand auseinandergesetzt
hat und dabei immerhin zum Schluss gelangt ist, das sich in den Akten
befindliche zweizeilige Arztzeugnis vom 15. Oktober 2021 könne nicht als
Grundlage für eine Strafmilderung dienen, es werde aber leicht entlastend
berücksichtigt. Ergänzend ist nunmehr festzuhalten, dass daraus richtigerweise
auch keine Einschränkung seiner Aussagetüchtigkeit abgeleitet werden kann: Von
den darin geschilderten gesundheitlichen Einschränkungen des Berufungsklägers
ist in den Audioaufnahmen der Hauptverhandlung nichts zu merken. Der Inhalt
seiner Antworten sowie die Art und Weise, wie er die Fragen des Gerichts beantwortet,
erwecken vielmehr den Eindruck, dass er die gegen ihn erhobenen Vorwürfe
durchaus verstehen und einordnen kann und schliesslich auch in der Lage ist,
darauf zu reagieren und seine Sicht der Dinge kundzugeben (vgl. Audioaufnahme
erstinstanzliche Hauptverhandlung ab 18:15 und ab 1:07:00; Protokoll
erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 3 ff., 7 f., Akten S. 545 ff.,
549 f.). Der Verfasser dieses Zeugnisses ist denn auch offensichtlich kein
Psychiater. Zudem betreut er den Berufungskläger erst seit dem 13. August
2021, also seit kurz vor der vorinstanzlichen Hauptverhandlung. Schliesslich wurde
keine Begutachtung in Auftrag gegeben, wozu aufgrund der Aktenlage auch keine
Notwendigkeit bestand (vgl. E. 3.8.3). Entsprechende Anträge erfolgten
auch im vorliegenden Berufungsverfahren keine. Insofern bestehen keine
Anhaltspunkte, an der Aussagetüchtigkeit des Berufungsklägers zu zweifeln.

2.2Ungehorsam
gegen amtliche Verfügung (AS Ziff. 4)

2.3      Hausfriedensbruch (AS Ziff. 5)

2.4      Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch (AS Ziff.
6)

2.4.4.1In
Lehre und Rechtsprechung ist anerkannt, dass sich die Glaubhaftigkeit einer
Aussage im Wesentlichen nach ihrem Inhalt bestimmt. Ausgehend von der Annahme,
dass Aussagen über selbst erlebte Ereignisse im Vergleich zu erfundenen
Darstellungen eine höhere Qualität aufweisen bzw. dass erlebnisfundierte
Schilderungen hinsichtlich bestimmter Merkmale von frei erfundenen Berichten
abweichen (sog. Undeutsch-Hypothese, vgl.Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S.  43 ff.), wird beim inhaltsorientierten Ansatz durch
methodische Analyse überprüft, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen
Angaben einem tatsächlichen Erleben der aussagenden Person entspringt. Damit
eine Aussage als zuverlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf
das Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen von
Phantasiesignalen zu überprüfen. Entscheidend ist, ob die aussagende Person
unter Berücksichtigung der Umstände, ihrer intellektuellen Leistungsfähigkeit
und der Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund
machen könnte. Methodisch wird die Prüfung in der Weise vorgenommen, dass das
im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens durch Inhaltsanalyse
(aussageimmanente Qualitätsmerkmale, sogenannte Realkennzeichen) und Bewertung
der Entstehungsgeschichte der Aussage sowie des Aussageverhaltens insgesamt
gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft und die persönliche Kompetenz
der aussagenden Person analysiert wird. Dabei wird zunächst davon ausgegangen,
dass die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist. Erst wenn sich diese
Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht
mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben
entspricht und wahr ist (vgl. BGE 133 I 33 E. 4.3, 129 I 49
E. 5, 128 I 81 E. 2; BGer 6B_331/2020 vom 7. Juli 2020 E. 1.2,
6B_793/2010 vom 14. April 2011 E. 1.3.1, je mit Hinweisen).

Folgende sog.
Realitätskriterien oder Realkennzeichen haben sich in der Praxis etabliert:
Logische Konsistenz, aber auch ungeordnet sprunghafte Darstellung,
quantitativer Detailreichtum, Schilderung ausgefallener Einzelheiten,
Schilderung nebensächlicher Einzelheiten, Nachschieben von Details, raum-zeitliche
Verknüpfung, phänomengemässe Schilderung unverstandener Handlungselemente,
Schilderung von Komplikationen im Handlungsablauf, Beschreibung von
Interaktionen, Wiedergabe von Gesprächen, auch in direkter Rede, Schilderung
innerpsychologischer Vorgänge (bei sich selbst und beim Täter), Einräumen von
Erinnerungslücken, spontane Verbesserung der eigenen Aussage, Einwände gegen
die Richtigkeit der eigenen Aussage, Selbstbelastung, keine übermässige Belastung
des Täters bzw. sogar Entlastung desselben sowie Konstanz und Homogenität der
Aussagen (auch über mehrere Befragungen hinweg).

In die Würdigung
der Aussagequalität ist neben diesen inhaltlichen Gesichtspunkten stets auch
die Entstehungsgeschichte der betreffenden Aussagen (Aussagegenese)
miteinzubeziehen. Die Analyse der Aussageentstehung dient unter anderem der
Klärung der Frage, ob zum Zeitpunkt der Erstaussage eine Motivation für eine
absichtliche Falschaussage oder ob allfällige suggestive Beeinflussungen
vorgelegen haben könnten (Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 17, 76;Niehaus,
Begutachtung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, in: FamPra 2010, S. 315,
325). Darüber hinaus wird im Rahmen eines Qualitäts-Strukturvergleichs die
Qualität der Aussagen zum Kerngeschehen mit der qualitativen Ausprägung von
Schilderungen zu nicht tatbezogenen Inhalten verglichen. Bei einer falschaussagenden
Person wird erwartet, dass die Aussagen zum Kerngeschehen aufgrund der mit der
Produktion der Falschaussage verbundenen erhöhten kognitiven Anforderungen eine
tiefere Qualität aufweisen als deren Schilderungen zu tatsächlich erlebten, fallneutralen
Ereignissen oder Nebensächlichkeiten der Aussage (Ludewig/Baumer/Tavor, a.a.O., S. 66). Eine Voraussetzung für
die Analyse der Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen ist schliesslich die
sog. Kompetenzanalyse, in welcher die spezifischen Kompetenzen der betreffenden
Person ermittelt werden. Die Analyse umfasst neben der zuvor bereits erwähnten
(siehe E. 2.1.3) Aussagetüchtigkeit auch die jeweiligen intellektuellen
Fähigkeiten, die Analyse des Erinnerungsvermögens, der Erzähl- und
Erfindungskompetenz sowie die Ermittlung der Lebenserfahrung, des Wissensstands
und der Erfahrung bezüglich des spezifischen Sachverhalts (Ludewig/Baumer/Tavor, a.a.O., S. 17, 53,
56 f.).

2.4.4.6Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Aussagen der Privatklägerin
aufgrund der grossen Anzahl von Realkennzeichen, aber auch der übrigen
aussagepsychologischen Analysen als äussert glaubhaft zu betrachten sind. Die
aufgezeigten Merkmale sind quantitativ und qualitativ so ausgeprägt, dass die Annahme,
dass ihre Aussagen nicht realitätsbegründet sind (Nullhypothese), nicht mehr
aufrechterhalten werden kann. Konsequenterweise ist vorliegend davon
auszugehen, dass ihre Aussagen ihrem wirklichen Erleben entsprechen. Daneben
werden sie durch die Aussagen der Auskunftsperson C____ sowie der sich in den
Akten befindlichen Rechnung für die Reparaturkosten gestützt. Die Aussagen des
Berufungsklägers vermögen diesbezüglich offensichtlich keine Zweifel zu begründen.
Der angeklagte Sachverhalt ist somit im Wesentlichen als erstellt anzusehen.

2.4.5

2.5      Einfache Körperverletzung, versuchte Nötigung,
Drohung sowie Hausfriedensbruch (AS Ziff. 7)

Im Ergebnis ist
auch hier folglich auf ein erlebnisbasiertes Aussageverhalten zu schliessen.
Die Aussagen der Privatklägerin erscheinen als glaubhaft.

2.5.5

3.         Strafzumessung

Das Strafgericht
hat hierfür eine Freiheitsstrafe von 10 Monaten, unter Einrechnung der
Untersuchungshaft vom 23. Februar 2021 bis 3. März 2021 (8 Tage), mit bedingtem
Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren, sowie eine Busse
von CHF 300.-- (bei schuldhafter Nichtbezahlung 3 Tage
Ersatzfreiheitsstrafe) ausgesprochen. Der Berufungskläger macht zusammenfassend
geltend, die zehnmonatige Freiheitsstrafe sei keinesfalls verschuldensadäquat.
Er bemängelt dabei sowohl die Wahl der Sanktionsart als auch die Höhe der
ausgesprochenen Strafe (vgl. Berufungsbegründung S. 12 ff., Akten
S. 652 ff.). Ausserdem beantragt er hinsichtlich diverser Vorwürfe,
namentlich des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Berufungsbegründung
S. 5, Akten S. 645), der Hausfriedensbrüche (Berufungsbegründung
S. 6 f., Akten S. 646 f.) sowie der versuchten Nötigung
(Berufungsbegründung S. 12, Akten S. 652), im Sinne von
Eventualanträgen, in Anwendung von Art. 52 StGB von einer Bestrafung
abzusehen. Die Staatsanwaltschaft wiederum beantragt eine Bestätigung des
vorinstanzlichen Entscheids (Berufungsantwort, Akten S. 660 f.).

3.2Gemäss
Art. 47 StGB misst das Gericht die Strafe innerhalb des anzuwendenden Strafrahmens
nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei sein Vorleben,
seine persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf sein Leben (Täterkomponenten,
Abs. 1). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder
Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns,
den Beweggründen und Zielen des Täters sowie nach seinen Möglichkeiten, die
Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden, bemessen (Tatkomponenten, Abs. 2).
An eine «richtige» Strafzumessung werden drei allgemeine Anforderungen gestellt:
Sie muss zu einer verhältnismässigen Strafe führen (Billigkeit), ein Höchstmass
an Gleichheit gewährleisten (Rechtssicherheit) und transparent, überzeugend begründet
und dadurch überprüfbar sein (Legitimation durch Verfahren; vgl. Trech­sel/Seelmann, in: Praxiskommentar Strafgesetzbuch, 4. Aufl.,
Zürich 2021, Art. 47 N 6; Wiprächtiger/Keller, in: Basler Kommentar, 4. Aufl.,
Basel 2019, Art. 47 StGB N 10). Die Strafzumessung ist einlässlich zu begründen
(Art. 50 StGB; BGE 134 IV 17 E. 2.1; BGer 6B_579/2013 vom
20. Februar 2014 E. 4.3; Eugster/Frisch­knecht, Strafzumessung im
Betäubungsmittelhandel, in: AJP 2014 S. 327 ff., 332).

3.3

3.3.1Hat
der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere
gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt das Gericht ihn zu der Strafe der
schwersten Straftat und erhöht diese angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass
der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an
das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Die
Anwendbarkeit von Art. 49 Abs. 1 StGB setzt dabei voraus, dass für die zur
Beurteilung stehenden Delikte im konkreten Fall gleichartige Strafen ausgefällt
würden (BGE 144 IV 217 E. 3.3 ff.). Ungleichartige Strafen sind
kumulativ zu verhängen. Das Asperationsprinzip kommt nur zur Anwendung, wenn
das Gericht im konkreten Fall für jeden einzelnen Normverstoss gleichartige
Strafen ausfällt. Dass die anzuwendenden Strafbestimmungen abstrakt
gleichartige Strafen androhen, genügt nicht (BGE 142 IV 265 E. 2.3.2; 138 IV 120
E. 5.2; je mit Hinweisen). Geldstrafe und Freiheitsstrafe sind keine
gleichartigen Strafen im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB (vgl. BGE 138 IV 120 E.
5.2; 137 IV 57 E. 4.3.1). Bei der Bildung der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1
StGB ist vorab der Strafrahmen für das (abstrakt) schwerste Delikt zu bestimmen
und alsdann die Einsatzstrafe für die schwerste Tat innerhalb dieses
Strafrahmens festzusetzen. Von derjenigen Straftat auszugehen, die im konkreten
Fall die höchste Strafe nach sich zieht, erscheint nur dann sinnvoll, wenn
mehrere Straftatbestände mit gleichem Strafrahmen zu beurteilen sind. Geht es
um mehrere Straftatbestände, die den gleichen oberen Strafrahmen enthalten,
aber eine unterschiedliche Mindeststrafe vorsehen, ist die höchste
Mindeststrafe massgebend, welche die schwerste Tat definiert (Mathys, Leitfaden Strafzumessung,
2. Aufl., Basel 2019, Rz. 485 f.). Die Einsatzstrafe für die
schwerste Tat kann demnach durchaus niedriger sein als andere im Rahmen der
Gesamtstrafenbildung zu berücksichtigende (verwirkte) Einzelstrafen (BGE
144 IV 217 E. 3.5.1). In einem zweiten Schritt sind die
hypothetischen Einsatzstrafen für die weiteren Taten zu bestimmen. Sodann ist
die Gesamtstrafe durch angemessene Erhöhung der Einsatzstrafe (in Anwendung des
Asperationsprinzips) zu bilden. Nach der Festlegung der Gesamtstrafe für
sämtliche Delikte sind schliesslich die allgemeinen Täterkomponenten zu
berücksichtigen (BGE 127 IV 101 E. 2b; BGer 6B_483/2016 vom 30. April
2018 E. 3.5.1, 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013 E. 2.1 und 2.3.2,
6B_460/2010 vom 4. Februar 2011 E. 3.3.4; AGE SB.2016.114 vom
15. September 2017 E. 3.3.2).

3.3.2Wenn
nebeneinander Geldstrafe und Freiheitsstrafe in Betracht fallen, folgt aus dem
Verhältnismässigkeitsprinzip bei alternativ zur Verfügung stehenden und
hinsichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen, dass im Regelfall
diejenige Sanktion gewählt werden soll, die weniger stark in die persönliche
Freiheit der betroffenen Person eingreift bzw. die sie am wenigsten hart
trifft. Die Geldstrafe als Vermögenssanktion wiegt prinzipiell weniger schwer
als ein Eingriff in die persönliche Freiheit. Sie ist unabhängig von der Dauer
der Freiheitsstrafe bzw. der Höhe des Geldstrafenbetrages gegenüber der
Freiheitsstrafe milder (vgl. BGE 134 IV 97 E. 4.2.2; bestätigt u.a. in BGE
138 IV 120 E. 5.2, BGer 6B_523/2018 vom 23. August 2018 E. 1.2.3; vgl.
auch BGE 144 IV 313 E. 1, 144 IV 217 E. 3.3.3, 134 IV 79
E. 4.2.2; vgl. BGer 6B_93/2022 vom 24. November 2022
E. 1.3.4 ff., 6B_918/2020 vom 19. Januar 2021 E. 6.4.2
m.w.H.). Allerdings ist bei der Strafzumessung stets auch die Wirksamkeit einer
Strafe zu berücksichtigen. So sind bei der Wahl der Sanktionsart als wichtige
Kriterien die Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf
den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen
(BGE 137 II 297 E. 2.3.4, 134 IV 97 E. 4.2; BGer 6B_112/2020 vom
7. Oktober 2020 E. 3.2, 6B_523/2018 vom 23. August 2018
E. 1.2.3). Dabei steht den Gerichten bei der Wahl der Strafart ein weiter
Ermessensspielraum zu (BGer 6B_1137/2016 vom 25. April 2017 E. 1.7).

3.3.3

3.3.3.1Die
Vorinstanz erwog diesbezüglich, es bestünde vorliegend zwar die Möglichkeit,
die Delikte gemäss Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4, 144 Abs. 1, 180, 181 und 186 StGB
für sich betrachtet mit einer Geldstrafe zu sanktionieren. Dies erscheine indes
nicht angebracht. Sämtliche Taten stünden im Zusammenhang mit der Trennung des
damaligen Ehepaares und würden damit einen engen Zusammenhang aufweisen. Weder
unter dem Gesichtspunkt der Zweckmässigkeit noch der präventiven Effizienz
erscheine vorliegend eine Geldstrafe ausreichend, weshalb für sämtliche Delikte
eine Freiheitsstrafe auszufällen sei. Für den begangenen Ungehorsam gegen
amtliche Verfügungen hat sie eine Busse ausgesprochen (angefochtenes Urteil
S. 16 ff., Akten S. 588 ff.).

3.3.3.2Der
Berufungskläger moniert, die Vorinstanz spreche der Geldstrafea prioridie Zweckmässigkeit und präventive Effizienz ab. Das seinem Verschulden und seinen
persönlichen Faktoren angemessene Strafmass liege  mit Ausnahme des
Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen  für sämtliche zu beurteilenden
Straftaten in einem Bereich, in dem sowohl eine Geld- als auch eine
Freiheitsstrafe möglich wären. Es seien weder Umstände ersichtlich, welche eine
ungünstige Prognose vermuten lassen würden, noch seien Anzeichen dafür
erkennbar, dass eine Geldstrafe nicht vollstreckt werden könnte. Er sei nicht
wegen Gewaltdelikten vorbestraft, die Situation mit der Privatklägerin habe
sich bereits seit der Scheidung im Juni 2021 und nicht erst seit der
Hauptverhandlung beruhigt. Ausserdem habe er einen sehr guten Kontakt zu seinen
Kindern. Hinzu komme, dass die Privatklägerin im Verlauf des Verfahrens selbst
zu Protokoll gegeben habe, dass er vor den angeblichen Vorfällen nie
handgreiflich gewesen sei. Es lägen keine Hinweise vor, dass ihn eine
Geldstrafe unbeeindruckt liesse. Vielmehr sei gerade aufgrund seiner eher
knappen finanziellen Verhältnisse zu erwarten, dass für ihn auch von einer
bedingten Geldstrafe eine nicht unerhebliche Warnwirkung ausgehen würde.
Entgegen dem Standpunkt der Vorinstanz lägen keine general- oder
spezialpräventiven Anhaltspunkte vor. Ausserdem sei das Tatverschulden leicht.
Selbst wenn das Berufungsgericht das Tatverschulden gravierender einstufen
sollte, dränge sich eine Freiheitsstrafe allein aufgrund des Verschuldens nicht
auf (Berufungsbegründung S. 12 f., Akten S. 652 f.).

3.3.4Dem
Berufungskläger ist insofern zuzustimmen, als dass die Wahl der Strafart im
vorinstanzlichen Urteil tatsächlich äusserst knapp begründet wurde. Wie im
Nachfolgenden aufzuzeigen sein wird, ist am Ergebnis, zu welchem das
Strafgericht gelangte, indes nichts auszusetzen.

3.3.4.1Bei der Bemessung der Gesamtstrafe müssen die einzelnen Straftaten grundsätzlich
in einem selbstständigen Schritt gewürdigt werden. Dies bezieht sich jeweils
auch auf die Wahl der Strafart (vgl. BGE 144 IV 217 E. 4.1 m.H.; BGer
6B_59/2020 vom 30. November 2020 E. 4.4). Diese vom Bundesgericht
zunächst streng angewendete «konkrete Methode» hat in jüngerer Vergangenheit
jedoch vermehrt Aufweichungen erfahren (vgl. so schon BGer 6B_1216/2017 vom
11. Juni 2018 E. 1.1.1 und BGer 6B_523/2018 vom 23. August 2018
E. 1.2.2). So darf nach der neuesten Rechtsprechung auch  wieder  eine
Gesamtfreiheitsstrafe ausgesprochen werden, wenn eine grosse Zahl von
Einzeltaten zeitlich sowie sachlich eng miteinander verknüpft sind und eine
blosse Geldstrafe bei keinem der in einem engen Zusammenhang stehenden Delikte
geeignet ist, in genügendem Masse präventiv auf den Täter einzuwirken (BGer
6B_691/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 5.3.1, 6B_141/2021 vom
23. Juni 2021 E. 1.3.2, 6B_918/2020 vom 19. Januar 2021
E. 6.3.1, 6B_496/2020 vom 11. Januar 2021 E. 3.4.2, 6B_112/2020 vom
7. Oktober 2020 E. 2.2 und 2.4, 6B_1186/2019 vom 9. April 2020
E. 2.2 und 2.4). Das Bundesgericht hat insbesondere in Bezug auf Handlungen
bzw. zu beurteilende Tatbestände, die in einer familienähnlichen
Beziehungskonstellation begangen wurden und Züge eines Dauerdelikts aufweisen,
die Möglichkeit der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe bejaht. In solchen
Fällen ist gemäss den bundesgerichtlichen Erwägungen die Gesamtheit der Handlungen
im Blick zu behalten, die zeitlich und sachlich eng miteinander verknüpft sind,
wobei darauf zu achten ist, dass bei keinem dieser Delikte eine blosse
Geldstrafe geeignet wäre, in genügendem Masse präventiv auf die beschuldigte
Person einzuwirken (BGer 6B_798/2021 vom 2. August 2022 E. 5.2).

3.3.4.2Um
eine derartige Konstellation handelt es sich auch im vorliegenden Fall. Die zur
Anklage gebrachten Delikte wurden allesamt durch den Berufungskläger im Rahmen
der familiären Beziehungskonstellation gegen die damalige Ehefrau während der
Trennungsphase begangen und weisen demnach Züge eines Dauerdelikts auf. So hat
der Berufungskläger die Sachbeschädigung und den Hausfriedensbruch vom 6. Februar
2021 (E. 2.4) sowie die einfache Körperverletzung, die versuchte Nötigung,
die Drohung und den Hausfriedensbruch vom 22. Februar 2021 (E. 2.5),
allesamt zum Nachteil der Privatklägerin, innerhalb von lediglich knapp
2,5 Wochen verübt. Aber auch der Hausfriedensbruch vom 31. Oktober 2020
(E. 2.3) steht in einem engen sachlichen und zeitlichen Gesamtzusammenhang
zu den genannten Delikten. Wie der Berufungskläger selber aussagte, wollte er
mit seinem Verhalten stets seine Ehe retten bzw. die Privatklägerin
zurückgewinnen. In Bezug auf die Wahl der Strafart  und damit der präventiven
Effizienz  sind die verschiedenen Straftaten zeitlich und sachlich derart
eng miteinander verknüpft, dass sie sich nicht sinnvoll auftrennen und für sich
allein beurteilen lassen. Aufgrund dessen und aus Gründen der Spezialprävention
rechtfertigt sich vorliegend die Verhängung von Freiheitsstrafen in Bezug auf
die Schuldsprüche wegen einfacher Körperverletzung (Ehegatte während der Ehe),
Drohung (Ehegatte während der Ehe), versuchter Nötigung, Sachbeschädigung sowie
mehrfachen Hausfriedensbruchs. Für den Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen
ist gemäss Art. 292 hingegen zwingend eine Busse auszusprechen.

3.4Die
Vorinstanz hat nicht für alle einzelnen Delikte eine Einsatzstrafe festgesetzt,
sondern diese zum Teil pauschal als Tatkomplex beurteilt. Dies gilt es
nachzuholen. Nachfolgend ist bei der Bildung der Gesamtstrafe entsprechend
derart vorzugehen, dass für die Einsatzstrafe für die schwerste Straftat eine
(Freiheits-)Strafe festzusetzen ist und für die übrigen Delikte (hypothetische)
Einsatz(freiheits-)strafen festgelegt werden. Sodann wird die
Einsatz(freiheits-)strafe durch die (hypothetischen) Einsatz(freiheits‑)strafen
angemessen erhöht.

3.4.1Vorliegend
bildet der Strafrahmen für die einfache Körperverletzung (zum Nachteil eines
Ehegattens), der gemäss Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB eine Freiheitsstrafe bis
zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vorsieht, Ausgangspunkt für die Bemessung
der Sanktion, zumal die Tat objektiv schwerer wiegt als die anderen mit gleichen
Strafrahmen bedrohten Delikte.

Hinsichtlich der
objektiven Tatkomponenten ist zunächst auf das Ausmass des schuldhaft
herbeigeführten Erfolges abzustellen. Die Verletzungsfolgen, welche die
Privatklägerin davontrug, waren im Vergleich mit anderen denkbaren Folgen nicht
besonders gravierend. Nichtsdestotrotz hat der Berufungskläger seine
körperliche Überlegenheit ausgenutzt, um seine eigenen unberechtigten
Interessen, namentlich das Entreissen ihres Telefons, zu verfolgen. Kommt
hinzu, dass sich die gewaltsame Auseinandersetzung über eine gewisse Dauer
erstreckte und es somit nicht lediglich bei einer physischen Einwirkung blieb. Vielmehr
hat er die Privatklägerin auch an den Haaren gezogen und sie schliesslich über
den Boden geschleift. In Anbetracht aller denkbaren Tatbestandsvarianten ist
das objektive Verschulden insgesamt jedoch nach wie vor als eher leicht
einzustufen. Die angemessene Freiheitsstrafe dafür beträgt 4 Monate. In
subjektiver Hinsicht kommt dem Berufungskläger zu Gute, dass er eine Körperverletzung
der Privatklägerin nicht angestrebt, sondern eine solche lediglich in Kauf
genommen hat. Strafschärfend zu berücksichtigen ist aber, dass er aus purem
Kontrollwahn und getrieben von Eifersucht gehandelt hat, womit die subjektive
Tatschwere gesamthaft als neutral zu werten ist.

3.4.2Sodann
ist das Tatverschulden für die Drohung (zum Nachteil eines Ehegatten) zu
bestimmen, die ebenfalls einen Strafrahmen von bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe vorsieht.

Objektiv schwer
wiegt hier der Umstand, dass es sich um eine Todesdrohung handelte, mithin die
schwerste der denkbaren verbalen Drohungen. Hinzu kommt, dass der
Berufungskläger die Drohung zu einem Zeitpunkt aussprach, als er ohnehin
bereits ein gewaltsames und aggressives Verhalten offenbarte, was den drohenden
Äusserungen zusätzliche Glaubwürdigkeit zukommen liess. Selbst wenn die
Privatklägerin in diesem Moment in Angst und Schrecken versetzt war, erweckt
sie auf der anderen Seite jedoch nicht den Eindruck, dass sie sich langfristig
davon einschüchtern liess, was sich etwas verschuldensmindernd auswirkt.
Insgesamt wiegt das objektive Verschulden daher auch hier eher leicht. Auf der
subjektiven Seite ist erschwerend zu berücksichtigen, dass der Berufungskläger
aus rein egoistischen Gründen gehandelt hat, weil er offenbar die Trennung
nicht akzeptieren wollte, was sein Handeln zusätzlich verwerflich erscheinen
lässt. Damit rechtfertigt sich eine hypothetische Einsatzstrafe von 4 Monaten.

3.4.3Weiter
ist das Tatverschulden für die versuchte Nötigung zu bestimmen, die gemäss Art.
181 StGB ebenfalls einen Strafrahmen von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
vorsieht.

In objektiver
Hinsicht erschwerend zu berücksichtigen ist, dass der Berufungskläger Gewalt
anwendete und die Privatklägerin damit an verschiedenen Stellen ihres Körpers 
wenn auch eher leicht  verletzte. In subjektiver Hinsicht wiegt zu seinen
Ungunsten, dass der Berufungskläger die Privatklägerin wiederum aus purem
Kontrollwahn überrumpelt hat und er dabei offensichtlich von Eifersucht
getrieben war. Auch hier liegt in Anbetracht dieser Umstände ein leichtes
Verschulden vor.

Strafmildernd
ist der Versuch zu berücksichtigen, obgleich der Taterfolg trotz der bereits
vollzogenen Tathandlung und hauptsächlich aufgrund des Verhaltens des Opfers
und nicht desjenigen des Berufungsklägers ausgeblieben ist. Insgesamt ist dem
Umstand, dass es bei einer versuchten Nötigung geblieben ist, dennoch in
Anwendung von Art. 22 Abs. 1 StGB mit einer vergleichsweise geringen Reduktion
um ein Viertel Rechnung zu tragen und die hypothetische Einsatzstrafe somit auf
1 ½ Monate Freiheitsstrafe festzusetzen.

3.4.4Als
weiterer Punkt gilt es, das Tatverschulden für die Sachbeschädigung zu beurteilen.
Auch hier sieht das Gesetz gemäss Art. 144 Abs. 1 StGB einen Strafrahmen von
bis zu drei Jahren oder Geldstrafe vor.

Objektiv zu
berücksichtigen gilt, dass der verursachte Sachschaden bzw. die Reparaturkosten
des Wasserspenders mit CHF 586.10 vergleichsweise zwar nicht sehr hoch, aber
auch keineswegs unbedeutend waren. In subjektiver Hinsicht erschwerend wiegt,
dass er mit der Beschädigung des Wasserspenders die Kinder davon abhalten
wollte, Sprudelwasser zu trinken. Auch hier handelte er somit aus rein
egoistischen Motiven, namentlich um seine Erziehungsvorstellungen einseitig
durchzusetzen. Damit rechtfertigt sich eine hypothetische Freiheitsstrafe von
1 ½ Monat.

3.4.5Schliesslich
gilt es das Tatverschulden für die Hausfriedensbrüche zu beurteilen. Art. 186
StGB sieht hierfür einen Strafrahmen von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
vor.

Zunächst gilt es
festzustellen, dass hinsichtlich des Verschuldens alle drei Vorfälle gleich zu
bewerten sind. So war sowohl am 31. Oktober 2020 als auch am 6. und
22. Februar gerichtlich festgehalten, dass der Berufungskläger die Wohnung
der Privatklägerin nicht gegen deren Willen betreten durfte. Dass er sich
jeweils über diese Regelung hinwegsetzte, ist leicht verschuldenserhöhend zu
berücksichtigen. Es handelte sich zudem um den Wohn- und Rückzugsort der
Privatklägerin sowie der gemeinsamen Kinder. Mit seinem unbefugten Eindringen
durfte er das eigentlich zu erwartende Sicherheitsgefühl der Privatklägerin in
ihren eigenen vier Wänden erheblich zerrütten. Selbst wenn der Berufungskläger
früher selber dort wohnte und die Beziehung zu den gemeinsamen Kindern selbstredend
eine gewisse Nähe mit sich bringt, ist sein Eindringen gegen den Willen der
Privatklägerin keineswegs zu bagatellisieren. Insgesamt wiegt das Verschulden im
Vergleich zu anderen möglichen Tatbestandsvarianten dennoch eher leicht. In
Übereinstimmung mit den vorinstanzlichen Erwägungen ist von Freiheitsstrafen
von jeweils 1 Monat auszugehen.

3.5Was
den Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen betrifft, ist die von der Vor­instanz
ausgefällte Busse von CHF 300. nicht zu beanstanden und somit zu bestätigen.

3.6Bei
der Bemessung der Gesamtstrafe müssen die einzelnen Straftaten in einem
selbständigen Schritt gewürdigt werden. Nach der Praxis des Bundesgerichts sind
namentlich das Verhältnis der einzelnen Taten untereinander, ihr Zusammenhang,
ihre grössere oder geringere Selbständigkeit sowie die Gleichheit oder
Verschiedenheit der verletzten Rechtsgüter und Begehungsweisen zu
berücksichtigen. Der Gesamtschuldbeitrag des einzelnen Delikts ist dabei
geringer zu veranschlagen, wenn die Delikte zeitlich, sachlich und situativ in
einem engen Zusammenhang stehen (BGer 6B_523/2018 vom 23. August 2018 E. 1.2; Ackermann, in: Basler Kommentar,
4. Aufl., Basel 2019, Art. 49 StGB N 122a).

Vorliegend
besteht insbesondere zwischen den Delikten vom 22. Februar 2021 einerseits als
auch zwischen den Delikten vom 6. Februar 2021 ein enger zeitlicher,
sachlicher und situativer Konnex, womit sich der Gesamtschuldbeitrag insgesamt
verringert. Auch untereinander stehen die beiden Tatkomplexe sowie auch der
Hausfriedensbruch vom 31. Oktober 2020 in einem gewissen sachlichen
Zusammenhang, zumal sie im Rahmen der (ex-)partnerschaftlichen Beziehung bzw.
im inneren Familienkreis begangen wurden.

Es rechtfertigt
sich daher in Anwendung des Asperationsprinzips gemäss Art. 49 Abs. 1
StGB folgende Gesamtstrafenbildung vorzunehmen: Die Einsatzstrafe für die einfache
Körperverletzung von 4 Monaten Freiheitsstrafe ist zunächst um 2 Monate
Freiheitsstrafe für die Drohung zu erhöhen. Da sich das Unrecht der versuchten
Nötigung in wesentlichen Teilen bereits in der Körperverletzung widerspiegelt,
rechtfertigt sich eine weitere Erhöhung um 20 Tage Freiheitsstrafe. Für den
Hausfriedensbruch vom 22. Februar 2022 sind sodann weitere 10 Tage zu
veranschlagen. Insofern kann der Vorinstanz im Ergebnis gefolgt werden, dass
für den Tatkomplex vom 22. Februar 2022 eine Einsatzstrafe von 8 Monaten
angemessen erscheint. Auch hinsichtlich der weiteren Erhöhung für den Tatkomplex
vom 6. Februar 2022 und den Hausfriedensbruch vom 31. Oktober 2020 ist der
Vorinstanz im Ergebnis zu folgen, wonach eine Erhöhung von insgesamt weiteren
2 Monaten, namentlich 1 Monat für die Sachbeschädigung und je
15 Tage für die Hausfriedensbrüche, angezeigt erscheint. Daraus folgt eine
hypothetische Freiheitsstrafe von 10 Monaten.

3.7Was
die Täterkomponente anbelangt, kann auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz verwiesen werden, wonach diese neutral zu werten ist (angefochtenes
Urteil S. 17 f., Akten S. 589 f.): Demnach lebt der Berufungskläger seit
September 2002 in der Schweiz. Die mit der Privatklägerin im Oktober 2009 in
der Türkei geschlossene Ehe, aus welcher in den Jahren 2015 und 2017 zwei
Kinder hervorgegangen sind, ist mit Entscheid des Zivilgerichts Basel‑Stadt
vom 2. Juni 2021 geschieden worden. Das Sorgerecht über die Kinder ist
beiden Elternteilen gemeinsam belassen worden. Gemäss vorinstanzlicher
Feststellung pflege der Berufungskläger einen guten Kontakt zu seinen Kindern,
welche er regelmässig ein- bis zweimal pro Woche sehe. Seit der Scheidung habe
sich nunmehr auch die Situation unter den geschiedenen Ehegatten entspannt. Zum
Zeitpunkt des erstinstanzlichen Urteils sei der Berufungskläger keiner Arbeit
nachgegangen. Er sei damals gemäss eigener Aussage seit zwei Monaten beim
regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet gewesen. Seine finanzielle
Situation hat sich seither nicht verändert, wie aus der Berufungserklärung vom
4. Februar 2022 hervorgeht. Auch sonst sind keine wesentlichen Änderungen
bekannt, welche seit dem erstinstanzlichen Urteil eingetreten sind. Gemäss
aktuellem Strafregisterauszug vom 22. März 2023 sind auch keine neuen
Verurteilungen hinzugekommen, wenn auch  neben dem vorliegenden  offenbar
weitere Strafverfahren gegen ihn geführt werden. Demnach weist der
Berufungskläger, wie schon vor erster Instanz, lediglich eine nicht
einschlägige Vorstrafe vom 12. März 2019 wegen grober Verletzung der
Verkehrsregeln auf. Auf den Widerruf der damals bedingt vollziehbaren
Geldstrafe wurde mit dem erstinstanzlichen Urteil bereits rechtskräftig
verzichtet. Soweit der Berufungskläger im Berufungsverfahren vorbringt, die
Täterkomponente hätte keineswegs neutral ausfallen dürfen, zumal er und die
Privatklägerin sich zu den Tatzeiten in einer Ehekrise befunden hätten und sein
Handeln eine vorübergehende Entgleisung im Kampf um die Rettung seiner Ehe und
Ausdruck von Ausweglosigkeit gewesen sei (Berufungsbegründung S. 14, Akten
S. 654), kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dass das Verhalten des
Berufungsklägers von Eifersucht und Verlustängsten getrieben war, wurde bereits
im Rahmen der Tatkomponenten berücksichtigt, wobei dieses Motiv entgegen seiner
Ansicht keineswegs entlastend zu berücksichtigen ist (vgl. oben E. 3.4.1
und 3.4.3). Des Weiteren ist zwar zutreffend, wenn der Berufungskläger
vorbringt, er müsse sich nicht selber belasten und daher auch keine Reue zeigen
(Berufungsbegründung S. 15, Akten S. 655). Entsprechend lassen sich daraus
aber auch keine strafmindernden Umstände ableiten. Auf die psychischen
Einschränkungen, welche der Berufungskläger in diesem Zusammenhang vorbringt,
ist im Folgenden separat einzugehen.

3.8

3.8.1Der
Berufungskläger macht geltend, er leide an Persönlichkeitsstörungen, welche die
Schuldfähigkeit zwar nicht aufheben, diese aber deutlich vermindern würden. Er
verweist dazu auf das bereits im Zusammenhang mit der Aussagetüchtigkeit
(E. 2.1.3) erwähnte Arztzeugnis vom 15. Oktober 2021. Der Vorinstanz
habe das Arztzeugnis zu Unrecht nicht als Grundlage für eine Strafmilderung
genügt. Es sei notorisch, dass Hausärzte sich aus Zeit- und Kostengründen in
Arztberichten kurz fassen würden. Dem Zeugnis sei aber immerhin zu entnehmen,
dass er in psychotherapeutischer Behandlung sei und daraus könne zumindest
abgeleitet werden, dass psychische Probleme und Persönlichkeitsstörungen
vorbestanden hätten. Nebst dem seien auch in den Akten viele Anhaltspunkte für
Persönlichkeitsstörungen gegeben. Jedenfalls hätte dies verschuldensmindernd
berücksichtigt werden sollen, zumal das Ganze Ausdruck seiner Hilflosigkeit
gewesen sei (Berufungsbegründung S. 14, Akten S. 654).

3.8.2Gemäss Art. 19 Abs. 2 StGB mildert das Gericht die Strafe, wenn der
Täter zur Zeit der Tat nur teilweise fähig war, das Unrecht seiner Tat
einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln. Nach Art. 20 StGB ordnet das
Gericht eine sachverständige Begutachtung an, wenn ein ernsthafter Anlass
besteht, an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln. Für die Prüfung der
Notwendigkeit einer Begutachtung soll das Gericht seine Zweifel an der
Schuldfähigkeit nicht selbst beseitigen, etwa indem es psychiatrische Fachliteratur
konsultiert. Vielmehr muss es bei Zweifeln einen Sachverständigen beiziehen.
Dies gilt nichtnur, wenn das Gericht tatsächlich Zweifel an der
Schuldfähigkeit hat, sondern auch, wenn es nach den Umständen des Falls
ernsthafte Zweifel habensollte. Bei der Prüfung dieser Zweifel
ist zu berücksichtigen, dass nicht jede geringfügige Herabsetzung der
Fähigkeit, sich zu beherrschen, genügt, um verminderte Zurechnungsfähigkeit
anzunehmen. Der Betroffene muss vielmehr, zumal der Begriff des normalen
Menschen nicht eng zu fassen ist, in hohem Masse in den Bereich des Abnormen
fallen. Seine Geistesverfassung muss nach Art und Grad stark vom Durchschnitt
nicht bloss der Rechts-, sondern auch der Verbrechensgenossen abweichen (BGE
133 IV 145 E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. auch BGE116 IV 273 E. 4.a;
BGer 6B_810/2016 vom 12. Mai 2016 E. 1.2, 6B_519/2015 vom 25. Januar 2016
E. 1.2.1; AGE SB.2019.128 vom 12. November 2020 E. 2.2 f.). Die Notwendigkeit, einen Sachverständigen zuzuziehen, ist erst
gegeben, wenn Anzeichen vorliegen, die geeignet sind, Zweifel hinsichtlich der
vollen Schuldfähigkeit zu erwecken, wie etwa ein Widerspruch zwischen Tat und
Täterpersönlichkeit oder völlig unübliches Verhalten. Zeigt das Verhalten des
Täters vor, während und nach der Tat, dass ein Realitätsbezug erhalten war,
dass er sich an wechselnde Erfordernisse der Situation anpassen, auf eine
Gelegenheit zur Tat warten oder diese gar konstellieren konnte, so hat eine
schwere Beeinträchtigung nicht vorgelegen (vgl. dazu BGE 133 IV 145 E. 3.6).

3.8.3Wie
bereits im Zusammenhang mit der Frage der Aussagetüchtigkeit aufgezeigt, vermag
das Arztzeugnis vom 15. Oktober 2021 aus den gleichen Gründen auch keine
Zweifel hinsichtlich der vollen Schuldfähigkeit des Berufungsklägers zu
erwecken. Es kann dazu auf die Ausführungen oben (E. 2.1.3.3) verwiesen
werden. Zudem besteht auch kein Widerspruch zwischen seinen Taten, welche
allesamt im Zusammenhang mit der Trennungsgeschichte zur Privatklägerin stehen,
und seiner Persönlichkeit. Sein Verhalten vor, während und nach den Taten zeigt
seinen Realitätsbezug, wirkt überlegt und macht deutlich, dass er die Fähigkeit
besitzt, sich an Situationen anzupassen und auf die richtigen Gelegenheiten zur
Tatausführung zu warten. Besondere Auffälligkeiten sind somit keine
ersichtlich. Mithin fehlen konkrete Anhaltspunkte für eine Herabsetzung der
Einsichts- oder der Steuerungsfähigkeit des Berufungsklägers, weshalb die
Vorinstanz zu Recht keine sachverständige Begutachtung angeordnet bzw. daraus
keine Strafmilderung abgeleitet hat.

3.9

3.9.1Schliesslich
ist auf die Eventualanträge des Berufungsklägers einzugehen, es sei zufolge
Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen von einer Bestrafung abzusehen.
Entsprechende Begehren stellt er im Zusammenhang mit den Schuldsprüchen wegen
des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Berufungsbegründung S. 5,
Akten S. 645), der Hausfriedensbrüche (Berufungsbegründung S. 6 f.,
Akten S. 646 f.) sowie der versuchten Nötigung (Berufungsbegründung
S. 12, Akten S. 652).

3.9.2Gemäss
Art. 52 StGB sieht das Gericht zwingend von einer Bestrafung ab, wenn Schuld
und Tatfolgen kumulativ geringfügig sind. Die Bestimmung trägt dem Umstand
Rechnung, dass, auch wenn die Voraussetzungen der Strafbarkeit eines bestimmten
Verhaltens an sich erfüllt sind, ein Strafbedürfnis aus tatsächlichen oder
rechtlichen Gründen entweder von vornherein fehlen oder nachträglich entfallen
kann (BGE 135 IV 130 E. 5.4). Der Grad des Verschuldens des Täters richtet sich
diesbezüglich nach den in Art. 47 StGB aufgezählten Strafzumessungskriterien
(BGE 135 IV 130 E. 5.3.2; BGer 6B_45/2016 vom 13. Juni 2016
E. 2.4). Für die Würdigung des Verschuldens ist somit nicht ausschliesslich
auf die in Art. 47 Abs. 2 StGB aufgeführten konkretisierenden
Umstände abzustellen. In die Entscheidung über die Geringfügigkeit der Schuld
fliessen vielmehr sämtliche relevanten Strafzumessungskomponenten, mithin auch
die Täterkomponenten wie das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse, das
Nachtatverhalten oder die Strafempfindlichkeit, mit ein
(BGE 135 IV 130 E. 5.4 S. 137;Riklin, in: Basler Kommentar, 4. Aufl. 2019, Art. 52
StGB N 15; vgl. auchStratenwerth/Bommer,
Schweizerisches Strafrecht  Allgemeiner Teil II: Strafen und Massnahmen, 3.
Aufl., Bern 2020, § 6 N 5). Zwar wird innerhalb des Art. 47 StGB
auch die Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts
berücksichtigt, dieses Element der objektiven Tatschwere wird in Art. 52
StGB jedoch gesondert als Erfordernis der «geringfügigen Tatfolgen» erfasst (Jositsch, Strafbefreiung gemäss Art. 52
ff. StGBneu und prozessrechtliche Umsetzung, in: SJZ 2004, 2, 4) und kann bei der
Bewertung der geringfügigen Schuld nicht mitberücksichtigt werden (Riklin, a.a.O., Art. 52 StGB N 15). Der
Begriff der Tatfolgen umfasst aber nicht nur den tatbestandsmässigen Erfolg,
sondern sämtliche vom Beschuldigten verschuldeten Auswirkungen der Tat. Diese
müssen stets gering sein (BGer 6B_45/2016 vom 13. Juni 2016 E. 2.4).
Schwerwiegendere Folgen können nicht durch andere, zu Gunsten des Betroffenen
wirkende Komponenten ausgeglichen werden (BGE 135 IV 130 E. 5.3.2). Auch bei
einem Bagatelldelikt kann daher wegen Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen
eine Strafbefreiung nur angeordnet werden, wenn es sich von anderen Fällen mit
geringem Verschulden und geringen Tatfolgen qualitativ unterscheidet. Das
Verhalten des Täters muss im Quervergleich zu typischen unter dieselbe
Gesetzesbestimmung fallenden Taten insgesamt  vom Verschulden wie von den
Tatfolgen her  als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbedürftigkeit
offensichtlich fehlt. Das Gericht hat sich mithin am Regelfall der Straftat zu
orientieren (BGE 138 IV 13 E. 9, 135 IV 130 E. 5.3.3; BGer 6B_45/2016
vom 13. Juni 2016 E. 2.4;Jositsch/Ege/Schwarzenegger,
Strafrecht II  Strafen und Massnahmen, 9. Aufl., Zürich 2018, 66 f.;Stratenwerth/Bommer, a.a.O., § 6
N 5).

3.9.3Wie
dargelegt, ist dem Berufungskläger zwar weder in Bezug auf die
Hausfriedensbrüche noch in Bezug auf die versuchte Nötigung ein schweres
Verschulden vorzuwerfen. Gleichzeitig ist das jeweilige Tatverschulden aber
auch nicht als besonders leicht zu werten (vgl. E. 3.4.3 f.). So sind die
inkriminierten Taten im familieninternen Verhältnis gegenüber der Mutter der
gemeinsamen Kinder während einer ohnehin bereits angespannten
Trennungssituation erfolgt. Die psychische Belastung sowie die Auswirkungen auf
das Sicherheitsgefühl der Privatklägerin sind dabei keineswegs zu
unterschätzen. Auch in Bezug auf den Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen gilt
es festzuhalten, dass Hintergrund des verfügten Annäherungs- und Kontaktverbots
bereits Probleme in der Ehe und keineswegs Bagatellen waren. Inwiefern die
Missachtung dieser Verfügung durch den Berufungskläger verglichen mit anderen
Tatbestandsvarianten eine besondere Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen
offenbaren soll, ist nicht ersichtlich. Insgesamt scheint keine dieser durch
den Berufungskläger begangen Delikte im Quervergleich zu typischen unter
dieselben Gesetzesbestimmungen fallenden Taten insgesamt als unerheblich. Schliesslich
ist auch aus den neutral zu wertenden Täterkomponenten keine Geringfügigkeit
abzuleiten. Somit sind die Eventualanträge des Berufungsklägers abzuweisen. Von
einer Bestrafung ist nicht abzusehen.

4.         Entschädigung für ungerechtfertigte
Zwangsmassnahmen

5.         Zivilforderung

5.2.3Anspruch
auf Leistung einer Genugtuung hat gemäss Art. 47 und 49 Obligationenrecht (OR, SR
220), wer Opfer einer Körperverletzung wurde und wer in seiner Persönlichkeit
widerrechtlich verletzt wurde, sofern die Schwere der Verletzung es
rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist. Nach
bundesgerichtlicher Rechtsprechung bezweckt die Genugtuung den Ausgleich für
erlittene Unbill, indem das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die
Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird. Bemessungskriterien sind vor allem
die Schwere und Art der Verletzung, die Intensität und Dauer der Auswirkungen
auf die Persönlichkeit des Betroffenen, der Grad des Verschuldens des
Haftpflichtigen, ein allfälliges Selbstverschulden des Geschädigten sowie die
Aussicht auf Linderung des Schmerzes durch die Zahlung eines Geldbetrages (vgl.
statt vieler BGE 132 II 117 E. 2.2.2 mit Hinweisen).

6.         Kosten

6.1Die
schuldiggesprochene Person hat  sofern keine gesetzlichen Ausnahmen vorliegen
 gestützt auf Art. 426 Abs. 1 StPO sämtliche kausalen Verfahrenskosten zu tragen
(BGE 138 IV 248 E. 4.4.1; BGer 6B_415/2021 vom 11. Oktober 2021 E. 7.3, 6B_744/2020
vom 26. Oktober 2020 E. 4.3). Die Verfahrenskosten werden somit nach dem
Verursacherprinzip auferlegt. Da der Berufungskläger auch im zweitinstanzlichen
Verfahren schuldig gesprochen wird, sind ihm die erstinstanzlichen
Verfahrenskosten sowie die erstinstanzliche Urteilsgebühr aufzuerlegen.
Demgemäss trägt er Verfahrenskosten im Betrage von CHF 5'314.90 sowie eine
Urteilsgebühr von CHF 1500. für das erstinstanzliche Verfahren.

7.         Entschädigung der amtlichen Verteidigung

Für die zweite
Instanz werden der amtlichen Verteidigerin, [...], ein Honorar gemäss
eingereichter Honorarnote von CHF 4'466.65 und ein Auslagenersatz von CHF 117.,
zuzüglich 7,7 % MWST von insgesamt CHF 352.95, somit total CHF 4'936.60
aus der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt
vorbehalten.

Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:        Es
wird festgestellt, dass folgende Punkte des Urteils des Strafgerichts vom
21. Oktober 2021mangels Anfechtung in Rechtskrafterwachsen sind:

A____wird der einfachen Körperverletzung
(Ehegatte während der Ehe), der Drohung (Ehegatte während der Ehe), der
versuchten Nötigung, der Sachbeschädigung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs
sowie des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen schuldig erklärt und
verurteilt zu10 Monaten Freiheitsstrafe, unter Einrechnung des
Polizeigewahrsams bzw. der Untersuchungshaft vom 23. Februar 2021 bis 3. März 2021
(9 Tage), mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2
Jahren, sowie zu einerBusse von CHF 300.(bei schuldhafter
Nichtbezahlung 3 Tage Ersatzfreiheitsstrafe),

in Anwendung von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4, 144 Abs. 1, 180
Abs. 2 lit. a, 181 in Verbindung mit 22 Abs. 1, 186 und 292 sowie 42 Abs. 1,
44 Abs. 1, 49 Abs. 1, 51 und 106 des Strafgesetzbuches.

A____ wird verurteilt zur Zahlung von CHF 586.10
Schadenersatz und CHF 1'000 Genugtuung zuzüglich Zins von 5 % seit
dem 22. Februar 2021 an B____.

A____ trägt Kosten von CHF 5'314.90 sowie eine
Urteilsgebühr von CHF 1500.  für das erstinstanzliche Verfahren sowie die Kosten
des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von
CHF 1500. (inkl. Kanzleiauslagen, zuzüglich allfällige übrige Auslagen).

Der amtlichen Verteidigerin, [...], Advokatin, werden
für die zweite Instanz ein Honorar von CHF 4'466.65 und ein Auslagenersatz
von CHF 117., zuzüglich 7,7 % MWST von insgesamt CHF 352.95,
somit total CHF 4'936.60 aus der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135
Abs. 4 der Strafprozessordnung bleibt vorbehalten.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Marc Oser                                                      MLaw
Lukas von Kaenel

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Die amtliche
Verteidigung kann gegen einen allfälligen Entscheid betreffend ihre
Entschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b
der Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom 30.
Oktober 2014).