bs_appellationsgericht · SB.2018.129 · 2020-11-03 · de
qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2018.129

URTEIL

vom3.
November 2020

Mitwirkende

lic. iur. Christian Hoenen (Vorsitz),

lic. iur. Barbara Schneider, Dr.
Cordula Lötscher

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. Barbara Noser Dussy

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                                  Berufungskläger

[...]                                                                                           Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 27. September 2018

betreffend qualifizierte grobe
Verletzung der Verkehrsregeln

Sachverhalt

Mit Urteil des Einzelgerichts
in Strafsachen vom 27. September 2018 wurde A____ der qualifizierten groben
Verletzung der Verkehrsregeln schuldig erklärt und zu 1 Jahr
Freiheitsstrafe, mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit
von 2 Jahren verurteilt. Es wurden ihm die Verfahrenskosten im Betrag von CHF 880.
sowie eine Urteilsgebühr von CHF 1'200. auferlegt.

Gegen dieses
Urteil hat A____ (nachfolgend: Berufungskläger), vertreten durch Advokat [...],
am 8. Oktober 2018 Berufung angemeldet und nach Erhalt der schriftlichen
Urteilsbegründung mit Eingabe vom 6. Dezember 2018 die Berufungserklärung
eingereicht. Die Berufungsbegründung ist  nach Erwirkung mehrerer Fristerstreckungen
durch den Verteidiger  am 17. September 2019 eingereicht worden. Der
Berufungskläger beantragt, er sei in vollumfänglicher Aufhebung des
angefochtenen Urteils von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei er
in Abänderung des angefochtenen Urteils der einfachen Verletzung von
Verkehrsregeln schuldig zu sprechen und zu einer Busse von CHF 500. zu
verurteilen. Subeventualiter sei er der qualifizierten Verletzung von
Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen und zu einer
bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 50., unter Auferlegung
einer Probezeit von 2 Jahren, zu verurteilen. In verfahrensmässiger Hinsicht wird
beantragt, es seien das Bordereau der am 15. Februar 2017 am Erdbeergraben
durchgeführten Kontrolle von der Kantonspolizei zu edieren und B____, [...] Kantonspolizei
Basel-Stadt, als Zeuge/Auskunftsperson vorzuladen.

Die
Staatsanwaltschaft, die weder selbst Berufung erklärt noch Nichteintreten auf
die Berufung beantragt oder Anschlussberufung erhoben hat, hat sich am 5.
Dezember 2019 mit dem Antrag auf kostenfällige Abweisung der Berufung und
Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils vernehmen lassen. Als Beilage zur
Berufungsantwort hat sie eine Stellungnahme von B____ sowie ergänzende
Unterlagen der Kantonspolizei Basel-Stadt, Ressort Bussen/Radar, eingereicht.

Mit Verfügung
vom 25. März 2019 hat der Verfahrensleiter des Appellationsgerichts dem
Berufungskläger die notwendige Verteidigung mit Advokat [...] bewilligt.

In der
Berufungsverhandlung vom 3. November 2020 ist der Berufungskläger befragt
worden und sein Verteidiger zum Vortrag gelangt, wofür auf das
Verhandlungsprotokoll verwiesen wird. Der fakultativ geladene Vertreter der
Staatsanwaltschaft hat auf die Teilnahme an der Verhandlung verzichtet. Die
Tatsachen und die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie
für den vorliegenden Entscheid von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden
Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Nach
Art. 398 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ist die Berufung gegen
Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder
teilweise abgeschlossen wird. Das ist vorliegend der Fall. Der Berufungskläger
ist gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur Erhebung von Rechtsmitteln legitimiert. Er
hat seine Berufungsanmeldung und -erklärung innert der gesetzlichen Fristen
gemäss Art. 399 Abs. 1 und 3 StPO eingereicht. Auf die Berufung ist daher
einzutreten. Zuständiges Berufungsgericht ist gemäss § 88 Abs. 1 in Verbindung
mit § 92 Abs. 1 Ziff. 1 des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes
(GOG, SG 154.100) ein Dreiergericht des Appellationsgerichts.

1.2Gemäss
Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der Berufung Rechtsverletzungen einschliesslich
Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und
Rechtsverzögerung, die unvollständige oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden. Im Rechtsmittelverfahren
gilt die Dispositionsmaxime. Die Berufung kann beschränkt werden. Erfolgt bloss
eine Teilanfechtung, erwachsen die nicht angefochtenen Punkte in
Teilrechtskraft. Im vorliegenden Fall ist das erstinstanzliche Urteil indessen
vollumfänglich angefochten worden.

2.

2.1Der
Berufungskläger wird beschuldigt, am 15. Februar 2017 um 08:09 Uhr mit seinem
Motorrad aus Richtung Höhenweg durch den Erdbeergraben in Basel in Richtung
Binningerstrasse gefahren zu sein, wobei er mit einer Geschwindigkeit von 103
km/h (nach Abzug der Toleranz) unterwegs gewesen sei und damit die zulässige
Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h um 53 km/h überschritten habe. Der
Berufungskläger bestreitet, dass es sich beim fehlbaren Motorradfahrer um ihn
gehandelt habe. Die Vorinstanz hat hingegen gestützt auf die Aussagen von PolA
mbA C____, das Radarfoto vom 15. Februar 2017 (Akten S. 31), dessen Vergleich
mit einem Radarfoto vom 5. August 2015, auf welchem unbestrittenermassen der
Berufungskläger abgebildet ist, sowie die Aussagen des Berufungsklägers selbst
in der Hauptverhandlung des Strafgerichts vom 27. September 2018 dessen
Täterschaft und den angeklagten Sachverhalt als erwiesen erachtet. Sie hat den
Berufungskläger der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss
Art. 90 Abs. 3 und 4 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 741.01) schuldig gesprochen
und zu 1 Jahr Freiheitsstrafe, mit bedingtem Strafvollzug bei einer
Probezeit von 2 Jahren, verurteilt. Auf die zusätzliche Auferlegung einer
Verbindungsbusse, wie von der Staatsanwaltschaft beantragt, hat sie verzichtet.

2.2

2.2.1Mit
der Berufung wird nach wie vor geltend gemacht, dass es sich beim
Motorradfahrer, welcher am 15. Februar 2017 am Erdbeergraben mit weit übersetzter
Geschwindigkeit geblitzt worden ist, nicht um den Berufungskläger handle. Die s
habe ihren Schuldspruch in Verletzung der Unschuldsvermutung sowohl als
Beweiswürdigungsregel wie auch als Beweislastregel gefällt. Ausserdem habe sie
die Aussagen des Berufungsklägers anlässlich der erstinstanzlichen Verhandlung
im entsprechenden Protokoll falsch wiedergegeben und beim Vergleich der beiden
Fotos vom 5. August 2015 und vom 15. Februar 2017 zu Unrecht «zweifelsohne» eine
Identität der beiden Lenker zu erkennen geglaubt. Die Aussagen des Zeugen C____
seien nur insoweit glaubhaft, als dieser angegeben habe, am 15. Februar 2017
gesehen zu haben, dass es sich um ein BMW-Motorrad mit Solothurner Kennzeichen
gehandelt habe. Unglaubhaft sei seine Angabe, dass er sich die
Motorradbekleidung des Fahrers habe merken können. Er habe zudem in der
erstinstanzlichen Verhandlung eingeräumt, dass es aus sprachlichen Gründen
möglicherweise zu einem Missverständnis gekommen sei, als er den
Berufungskläger am 16. März 2017 auf den Vorfall vom 15. Februar 2017
angesprochen habe. Der Berufungskläger bestreite, am 16. März 2017 zugegeben zu
haben, am 15. Februar 2017 zu schnell durch den Erdbeergraben gefahren zu sein
und den Blitz gesehen zu haben. Vielmehr habe er angenommen, gefragt worden zu
sein, ob er an diesem Tag (dem 16. März 2017) einen Blitz gesehen habe; dies
habe er verneint. Insgesamt sei das einzige Indiz, welches den Berufungskläger
belaste, der Umstand, dass er wie der fehlbare Lenker vom 15. Februar 2017
am 16 März 2017 ein BMW-Motorrad mit SO-Kennzeichen gelenkt habe. Es könne
keine Rede von einer lückenlos geschlossenen Indizienkette sein, weshalb er in
dubio pro reo freizusprechen sei.

2.2.2In
einer Eventualbegründung zum Hauptantrag macht der Berufungskläger geltend, es
sei nicht nachgewiesen, dass das Radarmessgerät, welches das Foto vom 15.
Februar 2017 gemacht hatte, gültig geeicht war, weshalb auch der Nachweis der
Geschwindigkeitsübertretung nicht erbracht werden könne. Auch dies müsse zum
Freispruch des Berufungsklägers führen.

2.2.3Als
Eventualantrag wird ein Schuldspruch wegen einfacher Verkehrsregelverletzung
nach Art. 90 Abs. 1 SVG beantragt. Der Berufungskläger stellt sich auf den
Standpunkt, der Erdbeergraben sei sowohl aufgrund des direkten optischen
Eindrucks als auch aufgrund des kartographinschen Überblicks als
Überlandstrasse zu qualifizieren. Daraus sowie aus dem Umstand, dass es in
Grossbritannien, der Heimat des Beschwerdeführers, keine (separate)
Ausserortsbeschilderung gebe, sei in dubio pro reo davon auszugehen, dass der
Berufungskläger  wenn er denn am 15. Februar 2017 das fragliche Motorrad
gelenkt hätte  im Sinne eines Sachverhaltsirrtums angenommen habe, dass am
Erdbeergraben eine Geschwindigkeit von 80 km/h erlaubt sei. Es liege daher nach
der Vorstellung des Berufungsklägers lediglich eine
Geschwindigkeitsüberschreitung um 23 km/h vor. Da angesichts der konkreten
Umstände zudem keine ernstliche Gefahr für die Sicherheit Anderer bestanden
habe, sei lediglich von einer Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG
auszugehen.

2.2.4Auch
für den Eventualantrag eines Schuldspruchs nach Art. 90 Abs. 1 SVG bringt der
Berufungskläger noch eine Eventualbegründung vor: Er bestreitet, dass im
Erdbeergraben zu Recht eine Geschwindigkeitsbegrenzung von generell 50 km/h
festgelegt wurde. Art. 32 Abs. 2 SVG, wonach der Bundesrat die Geschwindigkeit
der Motorfahrzeuge auf allen Strassen beschränken kann, genügt seiner Ansicht
nach dem Erfordernis, dass die Grundzüge der delegierten Materie in einem
Gesetz umschrieben sein müssen, nicht. Was verwaltungsrechtlich schon nicht
genüge, müsse erst recht gelten, wenn im Wege der Gesetzesdelegation eine
Grundlage für eine Strafbarkeit geschaffen werde. Doch selbst wenn Art. 32 Abs.
2 SVG den Anforderungen für die Zulässigkeit einer Delegation von
Rechtsetzungskompetenzen von der Legislative an die Exekutive genügen würde, stünde
die Beschränkung der Geschwindigkeit am Erdbeergraben auf 50 km/h nicht im
Einklang mit den Bestimmungen von Art. 4a Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung
(VRV, SR 741.11) sowie Art. 16 Abs. 2 und Art. 22 Abs. 3 der Signalisationsverordnung
(SSV, SR 741.21). Namentlich aus der letztgenannten Bestimmung ergebe sich,
dass die Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h dort aufzuheben
sei, wo keine der beiden Strassenseiten mehr dicht bebaut sei. Der
Erdbeergraben sei auf beiden Strassenseiten überhaupt nicht bebaut. Die
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h (Allgemeinverfügung) verletze daher
Art. 22 Abs. 3 SSV, weshalb ihr im Rahmen der akzessorischen Normenkontrolle
die Anwendung zu versagen sei. Korrekterweise hätte am Erdbeergraben eine
Ausserortsbeschilderung erfolgen und die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h
festgelegt werden müssen.

2.2.5Subeventualiter
beantragt der Berufungskläger eine Verurteilung nach Art. 90 Abs. 2 SVG zu
einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 50.. Er begründet dies damit, dass
die Begrenzung der Geschwindigkeit auf 50 km/h am Erdbeergraben gegen das
Rechtsgleichheitsgebot und das Willkürverbot verstosse, da für die analoge
Situation am Margarethenstich zu Recht eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h
in Aufwärtsrichtung und 80 km/h in Abwärtsrichtung festgesetzt sei. Wenn von
einer rechtmässigen Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h auszugehen sei, wäre
der fehlbare Motorradfahrer am 15. Februar 2017 um 43 km/h zu schnell gefahren.
Dies ziehe keine Verurteilung nach Art. 90 Abs. 40 nach sich, und da aufgrund
der konkreten Situation kein hohes Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten
oder Todesopfer bestanden habe, sei auch Art. 90 Abs. 3 SVG nicht anwendbar.

3.

3.1Gemäss
der in Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV, SR
101) und Art. 6 Ziff. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK,
SR 0.101) verankerten Unschuldsvermutung ist bis zum gesetzlichen Nachweis der
Schuld zu vermuten, dass der einer strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig
ist. Daraus wird der Grundsatz «in dubio pro reo» abgeleitet (BGE 127 I 38
E. 2 m.w.H.). Im Sinne einer Beweislastregel besagt dieser Grundsatz, dass
dem Angeklagten ein Sachverhalt nur angelastet werden darf, wenn er mit an
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Dabei darf sich das
Gericht im Rahmen der Beweiswürdigung nicht von einem für den Angeklagten
ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung
ernsthafte Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Gemäss
Art. 10 Abs. 3 StPO geht das Gericht von der für die beschuldigte
Person günstigeren Sachlage aus, wenn unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung
der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat bestehen. Bloss abstrakte
und theoretische Zweifel sind freilich nicht massgebend, weil solche immer
möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Vielmehr muss
genügen, wenn das Beweisergebnis aus Sicht eines besonnenen und lebenserfahrenen
Beobachters über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist. Insbesondere genügt
es, wenn die verschiedenen Indizien in ihrer Gesamtheit beweisbildend sind (zum
Ganzen: BGE 144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7, 124 IV 86 E. 2a, je
m.w.H. sowie ausführlich:Tophinke,
in Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014,
Art. 10 StPO N 82 ff.).

3.2Aus
den Akten ergibt sich, dass am 15. Februar 2017 um 08:09 Uhr am Erdbeergraben,
Fahrtrichtung Binningerstrasse, von der dort stationierten mobilen Radaranlage
ein Motorrad mit einer Geschwindigkeit von 109 km/h  nach dem Toleranzabzug
103 km/h  radarmässig erfasst und (lediglich von vorne) fotografiert wurde.
Der kontrollierende Polizeibeamte C____ konnte wegen der hohen Geschwindigkeit
das Kennzeichen des Motorrads nicht ablesen, sondern erkannte lediglich das
Kantonskürzel «SO». Anhand des Fotos konnte das Motorrad als eines der Marke
BMW identifiziert werden. Der Halter konnte nicht ermittelt werden. Am 16. März
2017 wurde um ca. 08:00 Uhr an der gleichen Stelle am Erdbeergraben erneut eine
Verkehrskontrolle durchgeführt. Dabei wurde der Berufungskläger, welcher auf
einem Motorrad der Marke BMW mit dem Kontrollschild SO [...]  mit nicht
übersetzter Geschwindigkeit  den Erdbeergraben hinunterfuhr, angehalten und
kontrolliert (Bericht, Akten S. 41). In der Folge wurde gegen ihn ein Verfahren
wegen qualifizierter grober Verkehrsregelverletzung, begangen am 15. Februar
2017, eingeleitet (Akten S. 36). Anlässlich der entsprechenden Einvernahme
durch die Kantonspolizei machte er auf Anraten seines Anwalts von seinem
Aussageverweigerungsrecht Gebrauch (Akten S. 38 ff.). Der Polizeibeamte C____
schrieb am 22. Januar 2018 einen Bericht, in dem er ausführte, er habe
anlässlich der Kontrolle vom 16. März 2017 anhand der Zylinderanordnung des
heranfahrenden Motorrades gesehen, dass es sich um einen BMW gehandelt habe.
Deshalb habe er den Fahrer einer Kontrolle unterzogen. Dabei habe er ihn sofort
an seiner Motorradkleidung als Fahrer vom 15. Februar 2017 wiedererkannt.
Anhand des Radarbildes vom 15. Februar 2017 habe er das Fahrzeug und den Lenker
identifizieren können. Er habe diesen darauf angesprochen, dass er im Februar
viel zu schnell unterwegs gewesen und mit hoher Geschwindigkeit geblitzt worden
sei. Auf seine Frage, ob er dies bemerkt habe, habe der Berufungskläger auf
Deutsch gesagt, er habe den Blitz bemerkt, sei aber auf dem Weg zur Arbeit
gewesen (Akten S. 50). Anlässlich der Verhandlung des Strafgerichts vom 27.
September 2018 erklärte C____ als Zeuge zunächst erneut, er habe den
Berufungskläger, den er am Motorrad und an der Kombi wiedererkannt habe, bei
der Kontrolle am 16. März 2017 «darauf» (wohl auf den Vorfall vom 15. Februar
2017) angesprochen, worauf dieser zugegeben habe, «dass er zu schnell war und
auf dem Weg zur Arbeit war» (Akten S. 164). Er habe sich mit ihm auf Deutsch
unterhalten (Akten S. 166). Dem hielt der Verteidiger entgegen, dass der
Berufungskläger sehr schlecht Deutsch spreche. Dieser selbst bestritt, gesagt
zu haben, er habe einen Blitz bemerkt. Er wisse gar nicht, auf welchen Tag sich
eine solche Frage bezogen haben solle. Möglicherweise habe er sich falsch
ausgedrückt oder falsch verstanden, was gesagt worden sei («maybe I mispoke or
misunderstood what was actually said», Audioaufnahme der erstinstanzlichen
Verhandlung, Minute 47:50 ff.). Daraufhin räumte der Polizeibeamte ein, dass
der Berufungskläger ihn möglicherweise nicht richtig verstanden habe
(Audioaufnahme, Minute 51:40 ff. [im schriftlichen Protokoll nicht enthalten]).
Damit kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Berufungskläger gegenüber
dem Polizeibeamten am 16. März 2017 zugestanden habe, der fehlbare
Motorradlenker vom 15. Februar 2015 gewesen zu sein, zumal der Polizeibeamte C____
seinen Bericht erst fast ein Jahr nach dem Vorfall verfasste.

3.3Auch
die Angabe des Polizeibeamten C____, er habe den Berufungskläger an seiner Kleidung
als den fehlbaren Lenker vom 15. Februar 2017 erkannt, muss angezweifelt
werden. Diesbezüglich ist  neben der langen Dauer zwischen dem Vorfall und dem
Verfassen des Berichts  darauf hinzuweisen, dass sich die meisten
Motorradbekleidungen ähnlich sehen. Ausserdem hat der Polizeibeamte in der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung zunächst angegeben, er habe sich am 15. Februar
2017 «eigentlich nur auf das Kontrollschild konzentriert» (Akten S. 162).
Dazu steht seine spätere Behauptung, er habe am 16. März 2017 den
Berufungskläger nicht nur am Motorrad, sondern auch an der Kombi wiedererkannt,
im Widerspruch.

3.4Als
weiteres Indiz für die Täterschaft des Berufungsklägers wird von der Vorinstanz
das Radarbild einer Geschwindigkeitsübertretung vom 5. August 2015
herangezogen, bei welcher der Berufungskläger unbestrittenermassen der Fahrer
war (er hat denn auch den entsprechenden Strafbefehl nicht angefochten, vgl.
Akten S. 603 f.). Die Vorinstanz hat erwogen, der Berufungskläger habe in
der Hauptverhandlung sowohl bezüglich des Fotos vom 15. Februar 2017 (Akten S.
31) als auch bezüglich des Fotos vom 5. August 2015 (Akten S. 44) nicht
ausgeschlossen, dass er dort abgebildet sei, und zu keinem Zeitpunkt geltend
gemacht, dass nicht er, sondern jemand anders der Lenker des Motorrades gewesen
sein soll (Urteil S. 4). Dem hält der Berufungskläger zu Recht entgegen, dass
im Urteil des Strafgerichts seine anlässlich der Verhandlung gemachten Aussagen
falsch wiedergegeben worden sind. So sagte er auf Vorlage des Fotos vom 15.
Februar 2017 (Akten S. 31) nicht «it could be me», sondern «it looks like me»
(Audioaufnahme, Minute 58:35). Die Aussage bezüglich des Bildes vom 5. August
2015 lautete nicht «looks like me», sondern «it looks similar» oder ähnlich
(Audiodatei Minute 58.55, nicht klar verständlich). Darin kann jedenfalls kein
Zugeständnis gesehen werden, dass er der fehlbare Motorradlenker vom 15.
Februar 2015 gewesen sei. Der Verteidiger weist zudem zutreffend darauf hin,
dass trotz gewisser Ähnlichkeiten diverse Unterschiede zwischen den auf den
beiden Fotos abgebildeten Personen bestehen, so bezüglich Helm, Kleidung und
Postur, und dass die Gesichter wegen des Helms und der Reflexionen auf dessen
Scheibe nur schwierig zu erkennen sind (vgl. Berufungsbegründung Ziff. 13).
Der von der Vorinstanz gezogene Schluss, anhand der Radarfotos, des
Lichbildvergleichs und den Aussagen des Zeugen und des Beschuldigten selbst
bestünden keine Zweifel daran, dass es sich beim Motorradfahrer auf dem Bild
vom 15. Februar 2017 um den Berufungskläger handle, erweist sich damit als
nicht haltbar.

3.5Zusammenfassend
spricht einzig der Umstand, dass der Berufungskläger am 16. März 2017 mit einem
Motorrad der Marke BMW mit SO-Nummer etwa zur gleichen Tageszeit in die gleiche
Richtung durch den Erdbeergraben fuhr wie der fehlbare Motorradlenker am 15.
Februar 2017, dafür, dass er der Lenker des damals mit einer Geschwindigkeit
103 km/h vom Radar erfassten Motorrades war. Weder liegt ein nachweisbares Zugeständnis
des Berufungsklägers bezüglich der Fahrt vom 15. Februar 2017 vor noch
konnte er durch den Polizeibeamten C____ oder anhand des Fotovergleichs mit dem
Radarbild des unbestrittenen Vorfalls vom 5. August 2015 zweifelsfrei
identifiziert werden. Damit sprechen zwar gewisse Indizien für eine Täterschaft
des Berufungsklägers, doch kann nicht von einer geschlossenen Indizienkette
gesprochen werden, durch welche seine Täterschaft mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit erstellt wäre. Vielmehr bleiben unüberwindliche Zweifel an
seiner Täterschaft bestehen, weshalb der Berufungskläger in Gutheissung seiner
Berufung in dubio pro reo von der Anklage der qualifizierten groben Verletzung
der Verkehrsregeln freizusprechen ist.

4.

Bei diesem
Ergebnis erübrigt es sich, über die Beweisanträge und die Eventualanträge des
Berufungsklägers zu befinden.

5.

Dem Ausgang des
Verfahrens entsprechend sind dem Berufungskläger weder für das erstinstanzliche
noch für das zweitinstanzliche Verfahren Kosten aufzuerlegen (Art. 426 Abs. 1,
428 Abs. 1 StPO) und ist ihm aus der Gerichtskasse eine Entschädigung für seine
Verteidigungskosten zuzusprechen (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Dabei sind nur
jene Bemühungen des Verteidigers zu entschädigen, die sachbezogen und
angemessen sind, d.h. in einem vernünftigen Verhältnis zur Schwierigkeit des
Falles bzw. zur Wichtigkeit der Sache stehen (Wehrenberg/Frank,
in: Basler Kommentar zur StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 429 N 15). Der vom Staat zu
vergütende Stundenansatz richtet sich nicht nach der Vereinbarung zwischen dem
Anwalt und seinem Klienten, sondern nach den kantonalen Anwaltstarifen (a.a.O.,
Art. 429 N 16). In Basel beträgt der Ansatz für Strafverfahren mit einem
durchschnittlichen Schwierigkeitsgrad CHF 250..

Der vom
Verteidiger in seiner Honorarnote vom 27. September 2018 für das
erstinstanzliche Verfahren geltend gemachte Zeitaufwand von 20,11 Stunden (ohne
Hauptverhandlung) erscheint angemessen und ist  zuzüglich 3,5 Stunden für die
Hauptverhandlung  zum geltend gemachten Stundenansatz von CHF 250. zu
vergüten, ebenso wie die geltend gemachten Spesen von CHF 174.50 und die
Mehrwertsteuer. Daraus ergibt sich eine Parteientschädigung von CHF 6'549.15
für das erstinstanzliche Verfahren.

Für das
zweitinstanzliche Verfahren macht der Verteidiger mit Honorarnoten vom 10. Januar
2020 und vom 2. November 2020 einen Aufwand von insgesamt 34,69 Stunden
(ohne Hauptverhandlung) geltend. Dieser Aufwand erscheint dem Gericht als
unangemessen hoch, auch wenn es nicht bezweifelt, dass der Anwalt ihn
tatsächlich erbracht hat. Dem Verteidiger ist daher im Rahmen der
Urteilsberatung das rechtliche Gehör im Hinblick auf eine in Aussicht genommene
Kürzung des Honorars gewährt worden (zweitinstanzliches Protokoll, Akten S.
641). Nach seiner Anhörung wird die ursprünglich erwogene Kürzung insofern
abgemindert, als der angemessene Aufwand nicht auf 20 Stunden, sondern auf 25
Stunden (zuzüglich Hauptverhandlung) bemessen wird. Dies ist wie folgt zu
begründen: Der Verteidiger hat den Berufungskläger bereits vor erster Instanz
vertreten und kannte daher die Akten und den Sachverhalt. Auch die im
Berufungsverfahren vorgebrachten Argumente hat er grösstenteils bereits vor
erster Instanz vorgebracht (vgl. erstinstanzliches Protokoll, Akten S. 168-170).
Zwar hat er seine Eventualanträge vor zweiter Instanz noch etwas abgeändert und
ausgebaut, doch erscheinen die dafür abgegebenen Begründungen teilweise sehr
weit hergeholt und wenig erfolgversprechend. Schliesslich ist ein Teil des
geltend gemachten Aufwands auch durch die diversen Fristerstreckungsgesuche des
Verteidigers entstanden, welche nicht mit dem Fall selbst, sondern mit dessen
hoher Arbeitsbelastung durch andere Fälle zusammenhängen. Auch wenn dem
Verteidiger zuzugestehen ist, dass nicht pauschal davon ausgegangen werden
kann, dass der Aufwand zweitinstanzlich nicht grösser, sondern eher kleiner
sein sollte als vor erster Instanz, erscheint im vorliegenden Fall der über 25
Stunden hinausgehende Aufwand (ohne Hauptverhandlung) als unangemessen und ist
daher nicht zu entschädigen. Die angemessene Parteientschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren errechnet sich daher wie folgt: 25 Stunden
Vorbereitung plus 3,75 Stunden Hauptverhandlung zu CHF 250. (= CHF
7'187.50), zuzüglich CHF 176. Spesenentschädigung und CHF 567. MWST
(7,7% von CHF 7'363.50). Dies ergibt eine Parteientschädigung von CHF 7'930..

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:A____wird in Gutheissung seiner
Berufung von der Anklage der qualifizierten groben Verletzung der
Verkehrsregeln kostenlosfreigesprochen.

A____ wird aus der Gerichtskasse eine
Parteientschädigung von CHF 6'549.15 für das erstinstanzliche Verfahren
und von CHF 7'930.50 für das zweitinstanzliche Verfahren zugesprochen
(einschliesslich Auslagen und Mehrwertsteuer).

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

lic. iur. Christian Hoenen                                         lic.
iur.Barbara Noser Dussy

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Die amtliche
Verteidigung kann gegen den Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom
30. Oktober 2014).