bs_appellationsgericht · SB.2021.21 · 2024-01-10 · de
mehrfache versuchte Nötigung und Sachbeschädigung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2021.21

URTEIL

vom10. Januar 2024

Mitwirkende

lic. iur. Eva Christ
(Vorsitz), Dr. Jacqueline Frossard, lic.
iur. Mia Fuchs

und Gerichtsschreiber lic. iur. Marius Vogelsanger

Beteiligte

A____, geb.
[...]                                                              Berufungskläger

[...]                                                                                       Beschuldigter

vertreten durch B____,
Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft
Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21,
Postfach, 4001 Basel

C____, geb.
[...]                                                                  Privatklägerin

[...]

vertreten durch D____,
Advokatin,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen

vom 23. November
2020

betreffend mehrfache
versuchte Nötigung und Sachbeschädigung

Sachverhalt

Erwägungen

I.          Formelles

1.2Mit
Blick auf die Prozessökonomie erlaubt es Art. 82 Abs. 4 StPO den
Rechtsmittelinstanzen, für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des in
Frage stehenden Sachverhalts auf die Begründung der Vorinstanz zu verweisen,
wenn sie dieser beipflichten. Hingegen ist auf neue tatsächliche Vorbringen und
rechtliche Argumente einzugehen, die erst im Rechtsmittelverfahren vorgetragen
werden(Brüsch­weiler/Na­dig/­Schnee­beli, in:Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Auflage 2020, Art. 82 N 10).

II.Materielles

1.         Mehrfache versuchte Nötigung zum Nachteil von C____

1.2Gemäss
der in Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6
Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung ist bis zum gesetzlichen
Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung
Angeklagte unschuldig ist. Daraus wird der Grundsatz in dubio pro reo
abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2, m. Hinw.). Im Sinne einer Beweislastregel
besagt dieser Grundsatz, dass dem Angeklagten ein Sachverhalt nur angelastet
werden darf, wenn er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt
ist. Dabei darf sich das Gericht im Rahmen der Beweiswürdigung nicht von einem
für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären, wenn bei
objektiver Betrachtung ernsthafte Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so
verwirklicht hat. In Art. 10 Abs. 3 StPO ist die Rede von
«unüberwindlichen» Zweifeln. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind
freilich nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute
Gewissheit nicht verlangt werden kann. Vielmehr muss genügen, wenn das
Beweisergebnis aus Sicht eines besonnenen und lebenserfahrenen Beobachters über
jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist. Relevant sind mithin nur unüberwindliche
Zweifel, das heisst solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen.
Als Beweislastregel ist der Grundsatz in jedem Fall verletzt, wenndas Gericht einen Angeklagten (einzig)
mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen (zum
Ganzen: BGE 144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7, 124 IV 86 E. 2a; BGer
6B_184/2022 vom 18. August 2023 E. 1.2.2, 6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022
E. 2.1.2, je m. Hinw. sowie ausführlich:Tophinke,
in: Basler Kommentar, 2. Aufl. 2014, Art. 10 StPO N 82 ff.).

Nach
dem Grundsatz der freien und umfassenden Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO)
würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren
gewonnenen Überzeugung. Es kann für seine Entscheidfindung grundsätzlich - im
Rahmen der zulässigen Beweiserhebung (StPO 140 ff.)  sämtliche Beweismittel
beiziehen, die es für beweistauglich hält, und es ist dabei auch nicht an feste
Beweisregeln gebunden (Art. 139 Abs. 1 StPO). Es hat aufgrund gewissenhafter
Prüfung der bestehenden Beweise darüber zu entscheiden, ob es eine Tatsache für
bewiesen hält. Dabei ist es freilich nicht nur der eigenen Intuition
verpflichtet, sondern auch an (objektivierende) Denk-, Natur- und
Erfahrungssätze sowie wissenschaftliche Erkenntnisse gebunden (BGE 147 IV 409 E.
5.3.3; 127 IV 172 E. 3a; BGer 6B_1061/2020 vom 26. Oktober 2022 E. 1.7.2;
6B_811/2018 vom 25. Februar 2019 E. 2.2; vgl. auch vgl. auchWohlers, in: Zürcher Kommentar,
3. Aufl. 2020, Art. 10 StPO N 25 und 31). Solange das Sachgericht den
Standards der Beweiswürdigung folgt, hat es dabei einen weiten
Ermessensspielraum (in BGE 143 IV 214 nicht publ. E. 13.1 des BGer 6B_824/2016
vom 10. April 2017, BGer 6B_547/2014 vom 21. Juli 2014 E. 1.1 und 1.4). In die
Beweisführung sind auch Indizien miteinzubeziehen. Das sind Hilfstatsachen, die
nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind und aus denen auf die zu
beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache geschlossen wird. Der
erfolgreiche Indizienbeweis begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende Vermutung,
dass die nicht bewiesene Tatsache gegeben ist. Für sich allein betrachtet
deuten Indizien jeweils nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine
bestimmte Tatsache oder Täterschaft hin und lassen insofern Zweifel offen.
Gemeinsam  einander ergänzend und verstärkend  können Indizien aber zum
Schluss führen, dass die rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen
Lebenserfahrung gegeben sein muss. Sind die verschiedenen Indizien dergestalt
in ihrer Gesamtheit beweisbildend, so ist der Indizienbeweis dem direkten
Beweis gleichgestellt. (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3; 138 V 74 E. 7, 124 IV 86
E. 2a; BGer 6B_184/2022 vom 18. August 2023 E. 1.2.3; 6B_517/2022 vom 7.
Dezember 2022 E. 2.1.2, 6B_691/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 3.2.2; 6B_665/2022
vom 14. September 2022 E. 4.3.2; 6B_931/2021 vom 15. August 2022 E. 4.3.1, je
m. Hinw.).

Der
in dubio-Grundsatz findet keine Anwendung auf die Frage, welche Beweismittel zu
berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind. Er wird erst
anwendbar, nachdem alle aus Sicht des urteilenden Gerichts notwendigen Beweise
erhoben und ausgewertet worden sind. Insoweit stellt er keine
Beweiswürdigungsregel dar und ist eher von «Entscheidregel» die Rede (BGE 144
IV 345 E. 2.2.3.1 und 2.2.3.2; BGer; 6B_477/2021 vom 14. Februar 2022
E. 3.2; 6B_1232/2019 vom 17. Dezember 2019 E. 3.1; 6B_699/2018 vom
7. Februar 2019 E. 2.3.2; vgl. auchWohlers,
in: Zürcher Kommentar, 3. Aufl. 2020, Art. 10 N 11). Konkret bedeutet das,
dass eine in dubio-Wertung erst herangezogen werden darf, wenn nach erfolgter
Gesamtwürdigung noch relevante Zweifel verbleiben. Die mehrfache Würdigung von
Beweismitteln zu den einzelnen Sachverhaltsteilen zugunsten des Beschuldigten
oder das unbesehene Abstellen auf den für den Beschuldigten günstigeren Beweis
bei sich widersprechenden Beweismitteln ergäbe dagegen ein zugunsten des
Beschuldigten verzerrtes Bild und wäre unzulässig (zum Ganzen: BGE 144 IV 345
E. 2.2.3.2; BGer 6B_184/2022 vom 18. August 2023 E. 1.2.3;
6B_926/2020 vom 20. Dezember 2022 E. 1.4.3; 6B_517/2022 vom 7. Dezember
2022 E. 2.1.2, 6B_160/2022 vom 5. Oktober 2022 E. 2.4;
6B_1164/2021 vom 26. August 2022 E. 1.2.2; 6B_477/2021 vom 14. Februar
2022 E. 3.2, je m.w. Hinw.).

1.3Nachfolgend
ist in Berücksichtigung dieser Grundsätze zu prüfen, ob die Schuldsprüche im
erstinstanzlichen Urteil zu Recht erfolgt sind.

1.4Der
Berufungskläger äusserte sich an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung seltsam
zu den Briefen. Er meinte zuerst, er habe der Privatklägerin «als Empfängerin
nichts angeschrieben, weder etwas angeschrieben noch verschickt» und auf die
konkrete Frage, ob er die Briefe geschrieben habe oder nicht: «Die Frage ist,
ob ich die Frau C____ zugestellt habe oder nicht»  auf den Vorhalt, die Frage
laute, ob er sie geschrieben habe oder nicht: «Ich habe Frau C____ nichts
angeschrieben». Als dann der Vorhalt gemacht wurde, es sei dem Gericht bekannt,
dass er zur Tatzeit im Gefängnis war und er die Briefe deshalb wohl nicht selbst
verschickt habe: «Genau» (Akten S. 412/3). Nachdem ihm der erste Brief
verlesen worden war und nochmals die Frage an ihn gerichtet wurde, ob er der
Autor dieses Briefes sei, meinte er, er habe das «nochmals ganz klar
formuliert: Frau C____ als Empfängerin habe ich nicht angeschrieben. Schreiben
und malen ist nicht verboten. (...) Ich gebe an, dass dieses Schreiben nicht
100% meiner Handschrift entspricht oder was ich geschrieben habe» (Akten
S. 413). Nach Verlesen des zweiten Briefes und der Frage, ob das eine
Aussage von ihm sei, ob er das geschrieben habe: «Nein. Ich habe hier auch das
Schreiben erhalten, das Frau C____ der KESB geschickt hat. Das war am 16.
Oktober 2018 (...). Das Schreiben stammt wirklich nicht von mir. Es gibt einige
Sachen, die ich sehe. Als ich dieses Schreiben bekommen habe, habe ich mich
auch gefragt, wo Frau C____ dieses Schreiben her hat. (...) Wenn man genau
hinsieht, denkt man, das wäre von mir, weil hier über Belastungen und falsche
Anschuldigungen gesprochen wird. Ich kann wirklich daran glauben, dass ich
dieses Schreiben nicht so verfasst habe. Ich habe so etwas geschrieben...»
(wird unterbrochen). Auf nochmalige Frage, wer dieses Schreiben verfasst habe:
«Das ist die Frage. Ich kann niemanden einfach so belasten, aber ich kann mit
Sicherheit sagen, dass dieses Schreiben ein Entwurf war, der war aber nicht so
vollständig, wie hier» (a.F. ob es ein Entwurf gewesen sei) Ja, es war ein
Entwurf» (Akten S. 414). Auf die Frage, für wen dieser Entwurf bestimmt
gewesen sei, weicht er aus und berichtet von seinen Erfahrungen seit 2017. Er
habe bei E____ gewohnt. Diese habe ihn im Jahr 2018 auch mit angeklagt. Sie
habe auch seine Sachen weggeschmissen. Er gehe davon aus, dass ein solcher
Entwurf bei Frau E____ lag. Was noch weiter hinzugefügt worden sei, wisse er
nicht. Es könne aber sein, dass Frau C____ ein solches Schreiben von Frau E____
ausgehändigt bekommen habe oder es ihr per Post zugestellt worden sei (Akten
S. 414). Auf die Frage, ob er der Meinung sei, dass die beiden Entwürfe
zwar von ihm seien, aber nicht im Sommer 2018 an C____ geschickt worden seien,
sondern noch von früher stammten, antwortete er: «Das ist von früher». Und auf
die Frage, ob er ausserdem sage, dass er nicht wisse, wie C____ in den Besitz
dieser Entwürfe gekommen sei, meinte er: «Genau» (Akten S. 415).

Das
Datum und die auslösenden Umstände für diese «Entwürfe» benannte er allerdings
unterschiedlich: Einmal soll er sie 2017 geschrieben haben, nachdem er von der
Polizei angegriffen worden sei und seine Tochter bereits zwei Jahre nicht mehr
gesehen habe (Akten S. 414); dann wiederum soll es 2016 gewesen sein, noch
vor dem Kontaktverbot und nachdem er einen Wegweisungsentscheid des
Verwaltungsgerichts erhalten habe (Akten S. 423). Schliesslich bestritt er
dann gänzlich, dass es sich bei den vorgelegten Briefen überhaupt um von ihm
verfasste «Entwürfe» handle. Es habe zwar «einen Entwurf, den ich verfasst habe
im 2016 gegeben. Das hat aber nichts mit diesen Schreiben zu tun» (Akten
S. 423). Auf den Widerspruch hingewiesen machte er geltend, er habe nie
gesagt, dass es sich bei seinem Entwurf aus dem Jahr 2016 um eines der
inkriminierten Schreiben handle (Akten S. 423). In der Berufungserklärung
bzw. -begründung vom 25. Februar 2021 kommt er freilich wieder auf die
Entwurf-These zurück. Die beiden Ex-Partnerinnen hätten sich gewiss kontaktiert
und Frau E____ habe dabei wohl der Privatklägerin den Entwurf mit dem
Briefumschlag zu Handen der Tochter ausgehändigt. Die Idee, ihn «mit dem Zeug
falsch anzuschuldigen» stamme indessen sicher allein von der Privatklägerin
(Berufungserklärung S. 10). Er selbst sei seit seiner Verhaftung vom 10.
Januar 2018 «ununterbrochen in der Einzelhaft in ununterbrochenen Trennung von
den anderen Gefangenen eingesperrt» gewesen und habe gar keine Möglichkeit
gehabt, der Privatklägerin private Briefe zu senden oder zu ihr durch zu
schmuggeln (S. 11).

Vor
Appellationsgericht räumt er schliesslich ein, dass er die beiden Schreiben
verfasst habe. Er sei 2018 ein Tag lang in Einzelhaft gewesen habe seine
Gefühle «abarbeiten» wollen. Die Briefe habe er nach seiner Entlassung bei
seiner damaligen Freundin E____ in einem Rucksack deponiert. Er gehe davon aus,
dass die Privatklägerin C____ diese Briefe von E____ erhalten und dann gegen
ihn verwendet habe (zweitinstanzliches Protokoll S. 3 f.). Zudem gab er  wie
bereits im Zusammenhang mit den Beweisanträgen dargelegt wurde  zu, auf dem
ersten der beiden die Adresse geschrieben zu haben. Den Briefumschlag, der den
Namen der Tochter trägt, habe er selbst geschrieben (zweitinstanzliches
Protokoll S. 4)

1.5Die
Privatklägerin sagte an ihrer Einvernahme vom 7. November 2019, dass sie den
ersten, kürzeren Brief ca. Ende August 2018 und den anderen glaublich im
September 2018 bekommen habe (Akten S. 59/60). Ihre Anwältin, D____ hatte
die Anzeige am 11. November 2018 eingereicht (Akten S. 118/9). Sie wisse,
dass diese Briefe vom Berufungskläger stammten «erstens aus dem Inhalt aus
seinem Schreibstil und seinem Schreibinhalt und seiner Schrift, er hat mehrere
Schriften, aber ich kenne alle von ihm» (Akten S. 60). Sie nehme die
Drohungen sehr ernst. Sie kenne den Berufungskläger sehr gut und wisse, dass er
unberechenbar sei. Er habe ihr auch schon auf der Strasse aufgelauert und sei
mit einem Messer auf sie und die Tochter zugekommen. Damals habe er gesagt, er
sei eigentlich hier, um sie alle umzubringen, aber er habe es sich jetzt doch
noch anders überlegt. Sie habe wirklich Angst vor ihm, weil er so unberechenbar
sei, «er hat auch mehrere Persönlichkeiten» (Akten S. 60). Er habe sie
auch schon geschlagen, als sie schwanger war und sie mit einem Messer an der
Kehle in die Dusche gedrückt und bedroht. Er sei in ihren Augen ein sehr
gefährlicher Mensch (Akten S. 61). Sie sei mit ihren Nerven am Ende, habe
sehr Angst vor ihm und davor, dass er wieder aus dem Gefängnis komme. Sie habe
Albträume und Angstzustände (Akten S. 61). Worum es bei der in den Briefen
erwähnten angeblichen falschen Anschuldigung gehe, wisse sie nicht. «Es wird
irgendwas von vorher sein, ich habe ja einige Anzeigen machen müssen» (Akten
S. 61).

1.6Die
Privatklägerin hat anlässlich der Hauptverhandlung vor Strafgericht die (von
ihr behaupteten) Original-Briefe samt Umschlägen eingereicht (Akten
S. 466-470). Leider sind die Daten der Poststempel darauf nicht erkennbar.
Der erste (bzw. angeblich zuerst erhaltene) Briefumschlag ist an sie selbst
adressiert, und zwar an den [...]; der zweite an [die Tochter] [...] mit der
Adresse [...]. Letztere Adresse ist gemäss Abfrage Einwohnerregister
(Datenmarkt) korrekt. Weiter fällt auf, dass die Handschrift des ersten
Briefumschlags der sonstigen des Berufungsklägers überhaupt nicht entspricht.
Die Privatklägerin hat dazu an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ausgeführt,
sie sei nicht überzeugt, dass der Berufungskläger diese Anschrift selbst
geschrieben habe. Sie vermute, dass er da jemanden gefragt habe. Er habe auch
mehrere Schriften. Es könne sein, dass er das geschrieben habe, es könne aber
auch sein, dass er das nicht war (Akten S. 417).

Tatsächlich
erscheint es fast ausgeschlossen, dass der Berufungskläger zu einer Handschrift
wie auf dem an C____ adressierten Couvert in der Lage wäre. Sie weist ein
gleichmässiges Schriftbild auf und erscheint flüssig und geübt. Die Handschrift
in den Briefen und in all seinen Eingaben erscheint dagegen, wenn auch
zugegebenermassen unterschiedlich, so doch durchwegs von unregelmässigem Schriftbild
und eher ungelenk und erinnert an eine Krakelschrift. Es erscheint als
ausgesprochen unwahrscheinlich, dass jemand, der so schreiben kann wie bei der
Adresse auf dem ersten Couvert, es über derart viele Schriftstücke durchhalten
könnte, eine Krakelschrift zu verwenden. Es hat für den Berufungskläger auch
gar kein Anlass bestanden, über Jahre seine Schrift zu verstellen und die
flüssige Schrift durch eine Krakelschrift zu ersetzen. Hinzu kommt, dass er
auch kaum die Hausnummer falsch angegeben hätte, während das Weglassen des
Zusatzes «a» ein typisches Versehen von Dritten ist.

1.7Bereits
die Vorinstanz ist aufgrund der Aussagen der Involvierten, aber auch aufgrund
des Inhalts, der Gestaltung und des Erscheinungsbilds der Briefe zu Recht zum
Schluss gekommen, dass diese aus der Feder des Berufungsklägers stammten,
wenngleich sie wohl nicht durch ihn selbst aus der Haft an die Privatklägerin
verschickt worden seien. Es muss mit der Vorinstanz tatsächlich offenbleiben,
wie die Briefe an die Privatklägerin gelangt seien. Entgegen den Angaben in der
Anklageschrift befand der Berufungskläger sich offenbar tatsächlich bis zum 29.
März 2019 in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft. Dass es indessen keineswegs unmöglich
ist, aus der Untersuchungshaft Briefe zu verschicken, hat die Vorinstanz ebenfalls
zutreffend festgehalten. Auch dass die Adresszeilen auf dem einen Couvert, wie
zuvor erörtert, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht vom
Berufungskläger selbst stammen, spricht dafür, dass eine Drittperson involviert
war. Hält man sich vor Augen, dass selbst Drogen in Haftanstalten geschmuggelt
werden können, so kann kein Zweifel daran bestehen, dass auch Briefpost den Weg
nach draussen finden kann.

Die
vom Berufungskläger angedeutete Verschwörung seiner Ex-Freundinnen gegen ihn
erscheint mit dem Strafgericht als abwegig, befand er sich zum Tatzeitpunkt
doch bereits in Haft, weswegen keine der beiden Frauen ein akutes Interesse
daran gehabt hätte, ihn weiter zu Unrecht zu belasten. Vielmehr hatte der
Berufungskläger selbst mit Blick auf die ihm drohende Landesverweisung aber
genau im fraglichen Zeitraum ein ganz erhebliches Interesse daran, dass die
Privatklägerin im Berufungsverfahren ihre Strafanträge gegen ihn zurückzieht. Ebenso
zutreffend sind die weiteren Ausführungen der Vorinstanz. Es kann insoweit
umfassend auf die sehr sorgfältigen und überzeugenden Erwägungen auf S. 78
des Urteils verwiesen werden. Zu ergänzen ist, dass die Privatklägerin äusserst
glaubhaft, unter Erfüllung zahlreicher Realkriterien ausgesagt hat. Wenn der
Berufungskläger tatsächlich die Briefe wie vor Berufungsgericht vorgebracht in
der Untersuchungshaft einzig (ohne Sendungsabsicht an die Privatklägerin), geschrieben
hätte, um sich «abzureagieren», hätte er sich zweifellos von Anfang an daran
erinnert und dies entsprechend seit Beginn so ausgesagt. Ergänzend gilt zudem
das im Zusammenhang mit den Beweisanträgen des Berufungsklägers ausgeführte
(vgl. oben I. 2.22.3.). Das äussert taktisch geprägte Aussageverhalten des
Berufungsklägers erscheint völlig konstruiert und insgesamt  auch mit Blick
auf die zahlreichen immer neuen Versionen  als in hohem Masse unglaubwürdig. Zusammenfassend
ist der angeklagte Sachverhalt erstellt. Und zwar nicht nur auf die vom
Berufungskläger verfassten Drohbriefe, sondern auch in Bezug auf die Angst,
welche sie beim Opfer gemäss dessen eindrücklicher Schilderung auslösten.

2.Sachbeschädigung zum Nachteil des
Untersuchungsgefängnisses Waaghof

III.       Strafzumessung

1.

1.1Gemäss
Art. 47 Abs. 1 StGB bemisst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des
Täters, wobei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung
der Strafe auf das Leben des Täters zu berücksichtigen sind. Das Verschulden
wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen
Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen
des Täters sowie nach seinen Möglichkeiten, die Gefährdung oder Verletzung zu
vermeiden, bemessen (Art. 47 Abs. 2 StGB; BGE 134 IV 17 E. 2.1). An eine
«richtige» Strafzumessung werden drei allgemeine Anforderungen gestellt: Sie
muss zu einer verhältnismässigen Strafe führen (Billigkeit), ein Höchstmass an
Gleichheit gewährleisten (Rechtssicherheit) und transparent, überzeugend
begründet und dadurch überprüfbar sein (Legitimation durch Verfahren) (Wiprächtiger/Keller, in: Basler
Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, Art. 47 N 10).Hat
der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere
gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der
schwerstenStraftatund erhöht sie angemessen
(Asperationsprinzip; Art. 49 Abs. 1 StGB).Die Bildung einer
Gesamtstrafe ist, wie erwähnt, nur beigleichartigenStrafen möglich.
Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verhängen, da das Asperationsprinzip
nur greift, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden (BGE 138 IV
120 E. 5.2 mit Hinweis). Geld- und Freiheitsstrafe sind keine gleichartigen
Strafen im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB (BGE 137 IV 57 E. 4.3.1). Das
Gericht kann laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung auf eine
Gesamtfreiheitsstrafe nur erkennen, wenn es im konkreten Fall für jeden
einzelnen Normverstoss eine Freiheitsstrafe ausfällen würde; dass die
anzuwendenden Strafbestimmungen abstrakt gleichartige Strafen vorsehen, genüge
demnach nicht (BGE 138 IV 120 E. 5.2 mit Hinweisen).

1.2Wie
sich aus dem obigen Erwägungen ergibt, hat sich der Berufungskläger der
mehrfachen versuchten Nötigung sowie der Sachbeschädigung schuldig gemacht.

1.3Mit
der Vorinstanz ist zunächst hinsichtlich der Strafart festzustellen, dass das
Verschulden betreffend diese beiden Straftaten zwar in demjenigen Bereich
liegen, in welchem der Geldstrafe grundsätzlich der Vorrang zukäme. Der
Berufungskläger ist jedoch hinsichtlich beider vorliegenden Delikte einschlägig
vorbestraft (Strafregisterauszug, Akten S. 357 ff.). Hinzu kommt, dass er die
vorliegenden Nötigungen während einem laufenden Berufungsverfahren begangen
hat, in welchem unter anderem ebenfalls ein Delikt zum Nachteil von C____ zu
beurteilen war (Akten S. 378 ff.). Da der Berufungskläger mit Urteil des
Appellationsgerichts vom 26. März 2019 mittlerweile auch rechtskräftig des
Landes verwiesen wurde (Akten S. 378 ff.), könnte eine Geldstrafe zudem nicht
vollzogen werden, weshalb auch Art. 41 Abs. 1 lit. b StGB erfüllt ist und
vorliegend eine Freiheitsstrafe als einzige zweckmässige Sanktionsart
erscheint.

1.4Die
Vorinstanz ging zutreffend vom Strafrahmen Nötigung nach Art. 181 StGB, welcher
eine Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren vorsieht, aus. Bei den
Strafschärfungsgründen ist derjenige der Deliktsmehrheit gemäss Art. 49 StGB zu
berücksichtigen. Da es hinsichtlich der Nötigungen nur bei Versuchen geblieben
ist, können diese nach Art. 22 Abs. 1 StGB milder geahndet werden. Vorliegend
rechtfertigt es der enge sachliche Zusammenhang der betreffenden Delikte, eine
Einsatzstrafe für die mehrfach versuchte Nötigung festzulegen und diese
aufgrund der Sachbeschädigung zu asperieren.

IV.       Zivilforderung

V.        Kosten

Hinsichtlich
der erstinstanzlichen Kosten gilt es Art. 426 Abs. 1 StPO zu beachten, wonach
die beschuldigte Person die Verfahrenskosten trägt, wenn sie verurteilt wird.
Der verurteilte Berufungskläger trägt somit die Verfahrenskosten im Betrage von
CHF 518.30 und eine Urteilsgebühr von CHF 1000. für das erstinstanzliche
Verfahren.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:A____wird der
mehrfachen versuchten Nötigung und der Sachbeschädigung schuldig erklärt und
verurteilt zu3 Monaten Freiheitsstrafe,

in Anwendung von Art. 181 in
Verbindung mit 22 Abs. 1, 144 Abs. 1 sowie 19 Abs. 2 und 49 Abs. 1 des
Strafgesetzbuches.

Der Beurteilte wird zu CHF 500.
Genugtuung an C____ verurteilt.

A____trägt
die Verfahrenskosten im Betrage vonCHF
518.30und eine
Urteilsgebühr vonCHF
1000.für das
erstinstanzliche Verfahren. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens von
CHF 1500. gehen zu Lasten des Berufungsklägers.

Dem
amtlichen Verteidiger, B____, werden für die zweite Instanz ein Honorar von CHF
5640. und ein Auslagenersatz von CHF 185.10, zuzüglich Mehrwertsteuer
von insgesamt CHF 452.70 (7,7 % auf CHF 4785.10 sowie 8,1 % auf CHF 1040.),
somit total CHF 6'277.80 aus der Gerichtskasse zugesprochen.

Art. 135 Abs. 4 der
Strafprozessordnung bleibt vorbehalten.

Mitteilung
an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Eva Christ                                                      lic.
iur. Marius Vogelsanger

Rechtsmittelbelehrung

Gegen
diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.