bs_appellationsgericht · BES.2014.142 · 2015-01-13 · de
Nichtanhandnahmeverfügung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BES.2014.142

ENTSCHEID

vom 13. Januar 2015

Mitwirkende

Dr. Marie-Louise Stamm

und Gerichtsschreiber
lic. iur. Nicola Inglese

Beteiligte

A_____, geb. [...]                                                              Beschwerdeführerin

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBeschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

und

B_____Beschwerdegegner

[...]Beschuldigter

Gegenstand

Beschwerdegegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft

vom 24. September 2014

betreffend Nichtanhandnahmeverfügung

Das
Einzelgericht zieht in Erwägung,

dass        die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt mit
Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. September 2014 auf die Strafanzeige der
Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist, da Verfahrenshindernisse bestehen
würden,

dass        die Staatsanwaltschaft im Wesentlichen
festhält, dass die von der Beschwerdeführerin angezeigten angeblichen Antragsdelikte
sich auf Vorgänge beziehen würden, die in der Jahren 2009 bis 2012 vorgefallen
seien,

dass        gemäss Art. 31 StGB das Antragsrecht
nach Ablauf von drei Monaten erlösche und im Zeitpunkt der Anzeigeerstattung somit
nur Delikte verfolgt werden könnten, welche zwischen dem 17. Juni und dem 17.
September 2014 zum Nachteil der Geschädigten begangen worden seien und in
diesem Zeitraum den Akten keine Ehrverletzungsdelikte entnommen werden könnten
und solche auch nicht geltend gemacht würden,

dass        die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 8.
Oktober 2014 dagegen sinngemäss Beschwerde erhob,

dass        in der Beschwerdebegründung gemäss
Art. 385 StPO genau anzugeben ist, welche Punkte des Entscheides
angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid nahe legen und welche
Beweismittel angerufen werden,

dass        die Beschwerdeführerin in erster Linie
Vorfälle schildert, die im Zusammenhang mit der ehelichen bzw. häuslichen
Situation von Relevanz sein könnten sich dabei mit der angefochtenen Verfügung
in keiner Weise auseinandersetzt,

dass        auch aus den zusätzlich von der
Beschwerdeführerin eingereichten Schreiben kein unmittelbarer Bezug zur
angefochtenen Verfügung hergestellt werden kann,

dass        damit die Begründungsanforderungen an
eine Beschwerde offensichtlich nicht erfüllt sind,

dass        die angeblichen Verleumdungen durch den
Ehemann, die der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis gebracht wurden, alle vor dem
17. Juni 2014 datieren und in Ermangelung eines rechtzeitig gestellten
Strafantrags gemäss Art. 31 StGB daher  unabhängig von der Frage, ob es sich
inhaltlich überhaupt um üble Nachrede, Verleumdungen handeln könnte 
strafrechtlich irrelevant sind,

dass        die Erwägungen der Staatsanwaltschaft in
der Nichtanhandnahmeverfügung nicht zu beanstanden und die in der Beschwerde
geübten Kritikpunkte nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind, weshalb
die Beschwerde im Ergebnis abzuweisen ist, soweit darauf überhaupt einzutreten
ist,

dass        für das Beschwerdeverfahren auf die
Erhebung einer Gebühr umständehalber verzichtet wird,

und erkennt:

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

Es werden keine Kosten erhoben.

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
[BGG] innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.