bs_appellationsgericht · AUS.2016.7 · 2016-01-22 · de
Anordnung der Ausschaffungshaft


[...]

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht

Einzelrichterinfür
 Zwangsmassnahmen imAusländerrecht

AUS.2016.7

URTEIL

vom22.
Januar 2016

Beteiligte

Migrationsamt des Kantons
Basel-Stadt,

Spiegelgasse 12, Postfach, 4001
Basel

gegen

A____,geb. [...], von
Thailand,

Wohnort unbekannt

zurzeit im Gefängnis Waaghof,

Innere Margarethenstrasse 18,
4051 Basel

Gegenstand

Verfügungdes
Migrationsamtes vom 21. Januar 2016

betreffend Anordnung der
Ausschaffungshaft

Nach
Durchsicht der Akten und in Erwägung,

dass   die thailändische Staatsangehörige A____,
geb. [...], mit Verfügungen des Migrationsamtes vom 21. Januar 2016 aus der
Schweiz weggewiesen und für die Dauer von 12 Tagen in Ausschaffungshaft
versetzt worden ist,

dass   gemäss § 2 des Gesetzes über den Vollzug
 der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht (SG 122.300) ein Einzelrichter am
 Appellationsgericht als Verwaltungsgericht zur in Art. 80 Abs. 2 Ausländergesetz
 (AuG, SR 142.20) vorgesehenen Überprüfung der Haft zuständig ist,

dass   die vorliegende schriftliche
 Haftüberprüfung innerhalb der vorgesehen Frist von 96 Stunden nach
 Inhaftnahme (Art. 80 Abs. 2 AuG) und damit rechtzeitig erfolgt,

dass   das Gericht auf die Durchführung einer
 mündlichen Verhandlung verzichten kann, wenn die Ausschaffung voraussichtlich
 innerhalb von acht Tagen nach der Haftanordnung erfolgen wird und die
 betroffene Person sich damit schriftlich einverstanden erklärt hat (Art. 80
 Abs. 3 AuG),

dass   für A____, welche über gültige Reisepapiere
 verfügt, gemäss telefonischer Mitteilung des Migrationsamts bereits für
 morgen, 23. Januar 2016, ein Rückflug in ihre Heimat Thailand gebucht werden
 konnte und gemäss den Akten jedenfalls eine Anmeldung zur Flugbuchung bereits
 erfolgt ist, und sie ihr Einverständnis zum Verzicht auf die Durchführung
 einer mündlichen Verhandlung schriftlich deklariert hat sowie eine solche
 aufgrund der klaren Aktenlage auch entbehrlich erscheint,

dass   nach den gesetzlichen Vorschriften eine
 Ausländerin zur Sicherstellung des Vollzugs eines erstinstanzlichen Weg- oder
 Ausweisungsentscheids in Haft genommen werden kann, wenn konkrete Anzeichen
 befürchten lassen, dass sie sich der Ausschaffung entziehen will,
 insbesondere weil sie der Mitwirkungspflicht nach Art. 90 AuG sowie Art. 8
 Abs. 1 lit. a oder Abs. 4 Asylgesetz (AsylG, SR 142.31) nicht nachkommt (Art.
 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 AuG),

dass   Untertauchensgefahr regelmässig dann
 vorliegt, wenn die betroffene Person bereits einmal untergetaucht ist,
 behördlichen Auflagen keine Folge leistet, hier straffällig geworden ist,
 durch erkennbar unglaubwürdige und widersprüchliche Angaben die
 Vollzugsbemühungen der Behörden zu erschweren versucht oder sonst klar zu
 erkennen gibt, dass sie auf keinen Fall in ihr Heimatland zurückzukehren
 bereit ist (BGE 128 II 241 E. 2.1 S. 243, 125 II 369 E. 3 b/aa S. 375) sowie
 bei eigentlichen Täuschungsmanövern, um die Identität zu verschleiern bzw.
 die Papierbeschaffung zu erschweren (z.B. Verwendung gefälschter Papiere, Auftreten
 unter mehreren Namen),

dass   das Migrationsamt den Haftgrund der
 Untertauchensgefahr gemäss Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AUG als
 gegeben erachtet hat,

dass   A____ zwar über einen gültigen
 thailändischen Reisepass verfügt, ihr Visum für einen Aufenthalt im
 Schengenraum aber am 13. April 2014 abgelaufen ist, weshalb sie sich
 rechtswidrig in der Schweiz aufhält,

dass   das Gericht das Vorliegen einer
 Untertauchensgefahr ebenfalls bejaht, nachdem sich A____ bereits seit einem
 Jahr und 8 Monaten wissentlich illegal in der Schweiz aufhält und in ihren
 Angaben betreffend ihren genauen Aufenthaltsort und ihre allfällige
 Arbeitstätigkeit äusserst vage und damit unglaubhaft bleibt,

dass   sie nämlich behauptet, die Adresse und den
 Nachnamen des Mannes, bei dem sie bis vor zwei Monaten gewohnt haben will,
 nicht zu kennen und ausserdem angibt, in dem Haushalt, in dem sie angetroffen
 wurde, einzig für Kost und Logis zu arbeiten,

dass   aus diesem Verhalten zu schliessen ist,
 dass sie den Behörden nicht bekannte Kontakte in der Schweiz hat und auch
 weiterhin hier bleiben und arbeiten möchte, weshalb sie im Falle einer
 Freilassung untertauchen würde,

dass   keine mildere Massnahme als die angeordnete
 Haft zur Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs zweckmässig erscheint und das
 Beschleunigungsgebot gewahrt ist,

dass   sich die vom Migrationsamt angeordnete Haft
 von 12 Tagen damit als rechtmässig und angemessen erweist,

dass   das Verfahren kostenlos ist (§ 4 Abs. 1 des
 Gesetzes über den Vollzug der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht)

erkennt die Einzelrichterin:

://:        Auf
 die Durchführung einer mündlichen Verhandlung wird verzichtet.

Die über A____ angeordnete Ausschaffungshaft vom 21. Januar 2016,
 22:45 Uhr, bis 2. Februar 2016, 22:45 Uhr, ist rechtmässig und angemessen.

Es werden keine Kosten erhoben.

Das Migrationsamt wird angewiesen, A____ das vorliegende Urteil in
 einer für sie verständlichen Sprache zu eröffnen.

Mitteilung an:

- A____

- Migrationsamt

- Staatsekretariat für Migration

VERWALTUNGSGERICHT BASEL-STADT

Die Einzelrichterin für
 Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht

lic. iur. Barbara Grange

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
 Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
 (BGG) innert 30 TagenBeschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheitenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerechtdemBundesgericht, 1000
 Lausanne 14,einzureichen. Diese ist mit einem Antrag und einer
 Begründung zu versehen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.

Bestätigung

Dieses Urteil wurde A____ durch das Migrationsamt

in _________________ Sprache eröffnet.

Datum:

Unterschrift Beurteilte:

Unterschrift Migrationsamt: