bs_appellationsgericht · SB.2022.5 · 2024-09-27 · de
einfache Körperverletzung, Widerhandlung gegen das Waffengesetz, qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln, Fahren in fahrunfähigem Zustand (Motorfahrzeug, andere Gründe), versuchte Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Motorfahrzeugführer), etc.


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2022.5

URTEIL

vom27.
September 2024

Mitwirkende

lic. iur. Christian
Hoenen (Vorsitz),

lic. iur. Lucienne
Renaud, lic. iur. Sara Lamm,

und Gerichtsschreiber MLaw Thomas
Inoue

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                                 Berufungskläger

[...]                                                                                          Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

vertreten durch Amt für
Beistandschaften und

Erwachsenenschutz (ABES),

Rheinsprung 16/18, Postfach 1532,
4001 Basel

und

Staatsanwaltschaft Basel-StadtAnschlussberufungsklägerin

Binningerstrasse 21,
Postfach, 4001 Basel

B____Berufungsbeklagter

Privatkläger
1

C____Privatklägerin 2

vertreten durch [...],

Adresse dem Gericht bekannt

vertreten durch Kinder- und
Jugenddienst (KJD),

Leonhardsstrasse 45, Postfach
715, 4001 Basel

Privatklägerschaft

D____

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Strafdreiergerichts

vom 5. November 2021

betreffend einfache
Körperverletzung, Widerhandlung gegen das Waffen-

gesetz,
qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln, Fahren in fahr-

unfähigem
Zustand (Motorfahrzeug, andere Gründe), versuchte Vereitel-

ung von
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Motorfahr-

zeugführer),
Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch, Hinder-

ung einer
Amtshandlung, Führen eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des

Ausweises
sowie versuchte Nötigung

Wenn
nebeneinander Geldstrafe und Freiheitsstrafe in Betracht fallen, geniesst die
Geldstrafe grundsätzlich Vorrang gegenüber der Freiheitsstrafe: Aus dem
Verhältnismässigkeitsprinzip folgt, dass bei alternativ zur Verfügung stehenden
Sanktionen im Regelfall die Geldstrafe gewählt werden soll, da sie weniger
stark in die persönliche Freiheit der betroffenen Person eingreift als die
Freiheitsstrafe (vgl.leading caseBGE 134 IV 97 E. 4.2.2; bestätigt
u.a. in BGE 144 IV 217 E. 3.6., 138 IV 120 E. 5.2; BGer 6B_523/2018 vom
23. August 2018 E. 1.2.3). Wenngleich grundsätzlich das Primat der
Geldstrafe gilt, ist bei der Strafzumessung stets auch die Wirksamkeit einer
Strafe massgeblich. So sind bei der Wahl der Sanktionsart als wichtige
Kriterien die Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf
den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu
berücksichtigen (BGE 137 II 297 E. 2.3.4, 134 IV 97 E. 4.2; BGer
6B_523/2018 vom 23. August 2018 E. 1.2.3). Dabei steht den Gerichten bei
der Wahl der Strafart ein weiter Ermessensspielraum zu (BGer 6B_1137/2016 vom
25. April 2017 E. 1.7).

Das Strafgericht
hat aufgrund der finanziellen Situation des Beschuldigten erwogen, es sei zu
befürchten, dass eine Geldstrafe nicht vollzogen werden könne, weshalb es
angemessen sei, für alle verwirklichten Delikte eine Gesamtfreiheitsstrafe
auszusprechen (angefochtenes Urteil S. 21).

In den vom
Verfahrensleiter beigezogenen elektronischen Strafakten des (weiteren) hängigen
Strafverfahrens (VT.[...]) findet sich ein Betreibungsregisterauszug des
Beschuldigten vom 23. Dezember 2021 (PDF S. 21 ff.). Aus diesem ist zu
entnehmen, dass der Beschuldigte 19 offene Betreibungen über CHF 52'584.85 hat.
Ausserdem liegen gegen ihn 39 Verlustscheine im Betrag von CHF 80'499.05 vor. Der
Beschuldigte bezieht mittlerweile eine IV-Rente und erhält nach Angaben seines Verteidigers
ausserdem Ergänzungsleistungen (Verhandlungsprotokoll Appellationsgericht S. 6,
Akten S. 1131). Aufgrund der finanziellen Situation des Beschuldigten ist nicht
nur im Einklang mit dem Strafgericht zu befürchten, dass eine Geldstrafe nicht
vollzogen werden könnte, sondern bestehen angesichts der Tatsache, dass der
Beschuldigte offenbar über Jahre hinweg Schulden unbekümmert auflaufen liess,
auch erhebliche Zweifel an der spezialpräventiven Wirkung einer Geldstrafe. Eine
blosse Geldstrafe scheint vorliegend daher nicht geeignet, in irgendeiner Weise
präventiv auf den Täter einzuwirken, weshalb für jedes der begangenen Delikte
eine Freiheitsstrafe auszufällen ist.

4.3.1

4.3.1.1Ausgangspunkt
der vorliegenden Strafzumessung ist die grobe Verkehrsregelverletzung nach Art.
90 Abs. 2 SVG, welche einen Strafrahmen von Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren
oder Geldstrafe vorsieht.

4.3.1.2Hinsichtlich
der objektiven Tatkomponente ist zunächst festzustellen, dass der Beschuldigte bei
seiner Fahrt die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h erheblich
überschritten hatte. Es handelte sich zudem um eine vergleichsweise lange Fahrt
durch städtisches Gebiet. Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschuldigte im
Tatzeitpunkt nicht fahrfähig war und bei der Verzweigung
Grenzacherstrasse/Schwarzwaldstrasse nicht nur die Beherrschung über sein
Fahrzeug verlor, sondern unkontrolliert über das Parkplatzgelände unter der
Schwarzwaldbrücke in eine Fussgängerstange schleuderte. Mit seinem
Fahrverhalten hat der Beschuldigte eine grosse abstrakte Gefährdung anderer
geschaffen, welche deutlich über dem Mass liegt, das für die Erfüllung des
Tatbestands notwendig ist. Im Einklang mit dem Strafgericht ist immerhin zu
Gunsten des Beschuldigten zu berücksichtigen, dass er keine Beifahrer im
Fahrzeug hatte, keine waghalsigen Manöver während der Fahrt tätigte und
aufgrund der Tageszeit wenig Verkehrsaufkommen herrschte, wobei letzteres
jedoch massgebliches Kriterium ist, dass nicht von einer qualifiziert groben
Verkehrsregelverletzung auszugehen ist. In objektiver Hinsicht ist denn auch
von einem Grenzfall zu Art. 90 Abs. 3 SVG auszugehen, der einen
Strafrahmen von einem bis zu vier Jahren Freiheitsstrafe vorsieht. Innerhalb
der groben Verkehrsregelverletzung ist mithin von einem mittelschweren
Verschulden auszugehen. In Bezug auf die subjektive Tatkomponente ist zu
berücksichtigen, dass der Beschuldigte die Verletzung der Verkehrsregeln
direktvorsätzlich begangen hat. Die Beweggründe für sein rücksichtsloses
Verhalten sind einzig darin zu sehen, dass er sich einer Kontrolle durch die
Polizei entziehen wollte. Mit dem Strafgericht erschwerend ins Gewicht fällt,
dass den Beschuldigten nicht einmal der Unfall unter der Schwarzwaldbrücke von
seinem Vorhaben abbringen liess. Insgesamt bleibt es damit dabei, dass das
Verschulden als mittelschwer zu bezeichnen ist, wofür eine Einsatzstrafe von 12
Monaten angemessen erschiene. Im Einklang mit dem Strafgericht ist darin die
Fahrunfähigkeit bereits mitberücksichtigt, sodass hierfür keine weitere
Erhöhung erfolgt.

4.3.1.3Zu
Recht berücksichtigte das Strafgericht die verminderte Schuldfähigkeit des
Beschuldigten. Im forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 23. März 2020 wurde
dem Beschuldigten nebst einem Abhängigkeitssyndrom von Cannabis und Kokain
sowie eines schädlichen Gebrauchs von Amphetaminen und Opiaten eine bipolar
affektive Störung diagnostiziert, wobei im Tatzeitpunkt von einer rasch
abklingenden psychotischen Symptomatik auszugehen sei (Akten S. 128 f., 146).
Hinsichtlich der in Frage stehenden Autofahrt vom 12. August 2018 attestierte
der Gutachter dem Beschuldigten eine volle Einsichtsfähigkeit, jedoch eine
mittelschwere bis schwere Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit (Akten
S. 135 f., 147). Mit dem Strafgericht ist festzustellen, dass die
fragliche Fahrt durchaus ein planerisches Vorgehen und ein gewisses Mass an
Aussenwahrnehmung sowie Konzentration benötigte, die Schuldfähigkeit aufgrund
des Gesagten jedoch stark eingeschränkt war. Es ist nicht zu beanstanden, dass
das Strafgericht im angefochtenen Urteil aufgrund dieser Umstände von einer
Verminderung im mittleren Mass ausgegangen ist; der vom Beschuldigten mehrfach
geäusserte Vorwurf, sein psychischer Zustand sei zu wenig berücksichtigt
worden, ist somit klar unbegründet. Die Einsatzstrafe ist daher um die Hälfte auf
6 Monate Freiheitsstrafe zu reduzieren.

4.3.1.4Schliesslich
nicht zu hören ist der Beschuldigte, wenn er eine Strafbefreiung nach
Art. 52 StGB beantragt. Einerseits kann aufgrund der vorstehenden
Ausführungen selbst angesichts der mittlerweile rund sechs Jahre, die seit dem
Vorfall verstrichen sind, nicht von einem geringfügigen Verschulden ausgegangen
werden. Der langen Verfahrensdauer ist vielmehr in Form einer Reduktion der
Gesamtstrafe Rechnung zu tragen (vgl. E. 4.3.7 unten). Andererseits kann beim
vorliegenden Delikt aber auch mitnichten von geringfügigen Tatfolgen gesprochen
zu werden; wie dargelegt, hat der Beschuldigte durch seine riskante Fahrt eine
grosse abstrakte Gefährdung anderer geschaffen. Für die Anwendung von Art. 52
StGB bleibt vorliegend daher kein Raum.

4.3.5Bei
der Bemessung der Gesamtstrafe müssen die einzelnen Straftaten in einem
selbständigen Schritt gewürdigt werden. Nach der Praxis des Bundesgerichts sind
namentlich das Verhältnis der einzelnen Taten untereinander, ihr Zusammenhang,
ihre grössere oder geringere Selbständigkeit sowie die Gleichheit oder
Verschiedenheit der verletzten Rechtsgüter und Begehungsweisen zu
berücksichtigen. Der Gesamtschuldbeitrag des einzelnen Delikts ist dabei
geringer zu veranschlagen, wenn die Delikte zeitlich, sachlich und situativ in
einem engen Zusammenhang stehen (BGer 6B_523/2018 vom 23. August 2018 E. 1.2;Ackermann, in: Basler Kommentar, 4.
Auflage, Basel 2019, Art. 49 StGB N 122a).

Vorliegend
weisen die Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz einen besonders
engen Konnex auf und es bestehen gewisse Überschneidungen hinsichtlich des
Unrechtswerts. Das Vergehen gegen das Waffengesetz steht zwar insbesondere in
zeitlicher Hinsicht in einem Konnex zu den Strassenverkehrsdelikten  der
Schlagstock wurde im vom Beschuldigten entwendeten Fahrzeug sichergestellt 
ein sachlicher Zusammenhang besteht indes nicht wirklich. Das gleiche gilt auch
für den Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung, weshalb deren Schuldbetrag
eine leicht geringere Verringerung erfahren.

Die
Einsatzstrafe für die grobe Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90
Abs. 2 SVG von sechs Monaten Freiheitsstrafe wird nach dem Gesagten in
Anwendung des Asperationsprinzips gemäss Art. 49 StGB für die Vereitelung
von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, für das Fahren eines
Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises und für die Entwendung eines
Motorfahrzeugs zum Gebrauch um jeweils einen halben Monat, für die einfache
Körperverletzung um einen Monat und für die Widerhandlung gegen das
Waffengesetz um einen halben Monat erhöht. Damit resultiert vor
Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse sowie allfälliger
Straferhöhungs- bzw. Strafminderungsgründe eine Gesamtfreiheitsstrafe von neun
Monaten.

://:      Es
wird festgestellt, dass folgende Punkte des Urteils des Strafdreiergerichts vom
5. November 2021 mangels Anfechtungin Rechtskraft erwachsensind:

Die Berufung von A____ wird teilweise gutgeheissen, die
Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft wird abgewiesen.

A____wird der einfachen Körperverletzung, der
Widerhandlung gegen das Waffengesetz, der groben Verletzung der Verkehrsregeln,
des Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Motorfahrzeug, andere Gründe), der
versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit
(Motorfahrzeugführer), der Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch sowie
des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Ausweises schuldig erklärt
und verurteilt zu einerFreiheitsstrafe von 7 ½ Monaten, unter
Einrechnung des Polizeigewahrsams vom 22. bis 23. August 2018 (1 Tag)
sowie vom 6. bis 8. September 2018 (2 Tage),

in Anwendung von Art. 123 Ziff. 1 des Strafgesetzbuchs,
Art. 33 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit 4 Abs. 1 lit. d des
Waffengesetzes, Art. 90 Abs. 2 in Verbindung mit 31 Abs. 1 sowie 32 Abs. 1 und
2 des Strassenverkehrsgesetzes und Art. 4a Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung,
91 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit 31 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes und 2
Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, Art. 91a Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes
in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 des Strafgesetzbuchs, Art. 94 Abs. 1 lit. a
und 95 Abs. 1 lit. b des Strassenverkehrsgesetzes sowie 19 Abs. 2, 41
Abs. 1, 49 Abs. 1 und 51 des Strafgesetzbuchs.

Von der Anklage der Hinderung einer Amtshandlung
(Anklageziffer I. 4) sowie der versuchten Nötigung (Anklageziffer I.6)
wird A____freigesprochen.

Der Vollzug der ausgesprochenen Freiheitsstrafe wird
aufgeschoben und eine ambulante psychiatrische Behandlung angeordnet, in Anwendung
von Art. 63 Abs. 1 und 2 des Strafgesetzbuches.

Der Beurteilte wird zu CHF 400. Genugtuung an B____
verurteilt.

Der Beurteilte trägt die Verfahrenskosten von CHF
12'000. und eine reduzierte Urteilsgebühr von CHF 8'000. für das
erstinstanzliche Verfahren sowie die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens
mit Einschluss einer reduzierten Urteilsgebühr von CHF 800. (inklusive
Kanzleiauslagen, zuzüglich allfälliger übriger Auslagen). Die Mehrkosten des
erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 12'595.20 gehen zu Lasten des
Strafgerichts.

Dem amtlichen Verteidiger, Advokat [...], werden für
die erste Instanz ein Honorar von CHF 13'546.80 und ein Auslagenersatz von
CHF 243.40, zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer von CHF 1'061.85, somit
total CHF 14'852.05 zu Lasten der Strafgerichtskasse zugesprochen (wobei
CHF 12'464.30 bereits ausgerichtet worden sind). Art. 135 Abs. 4 der
Strafprozessordnung bleibt vorbehalten.

Für die zweite Instanz werden dem amtlichen Verteidiger
ein Honorar von CHF 7'344.90 und ein Auslagenersatz von CHF 93.20,
zuzüglich Mehrwertsteuer von insgesamt CHF 580.15 (7,7 % auf CHF 5'586.90
[Aufwand bis 31.12.23] sowie 8,1 % auf CHF 1'851.20 [Aufwand ab 1.1.24]),
somit total CHF 8'018.25 aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Art. 135
Abs. 4 der Strafprozessordnung bleibt im Umfang von 50 % vorbehalten.

Mitteilung an:

sowie nach Rechtskraft des Urteils:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Der Präsident                                                   Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Christian Hoenen                                   MLaw Thomas
Inoue

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.