bs_appellationsgericht · BEZ.2025.46 · 2025-09-22 · de
Schlichtungsgesuch vom 5. Juni 2025


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2025.46

ENTSCHEID

vom23.
September 2025

Mitwirkende

lic. iur. André Equey

und a.o.
Gerichtsschreiberin MLaw Lorena Christ

Parteien

A____Beschwerdeführer

[]                                                                                       
Gesuchsteller

gegen

B____Beschwerdegegnerin

[]                                                                                 
Gesuchsgegnerin

Gegenstand

Beschwerdegegen eine
Verfügung der Schlichtungsbehörde

vom 11. Juni 2025

betreffend Schlichtungsgesuch vom
5. Juni 2025

Erwägungen

Am 17. Juni 2025
erhob A____ (nachfolgend Beschwerdeführer) beim Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt Beschwerde gegen eine Verfügung der Schlichtungsbehörde des
Zivilgerichts des Kantons Basel-Stadt. Mit Verfügung vom 20. Juni 2025
verlangte der verfahrensleitende Appellationsgerichtspräsident vom
Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss von CHF 500.. Nachdem der
Kosten-vorschuss innert der angesetzten Frist nicht geleistet worden war,
setzte der verfahrensleitende Appellationsgerichtspräsident dem
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 4. August 2025 unter Hinweis auf die
Säumnisfolgen gemäss Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung
(ZPO, SR 272) eine Nachfrist für die Leistung des Kostenvorschusses. Auch
innert dieser Nachfrist wurde der Kostenvorschuss nicht gleistet. Auf die
Beschwerde ist daher in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten.
Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet. Zuständig für den
Nichteintretensentscheid einschliesslich des Kostenentscheids ist der Verfahrensleiter
(§ 44 Abs. 1 Gerichtsorganisationsgesetz [GOG, SG 154.100]).

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Die Beschwerde vom 17. Juni 2025
einschliesslich Beilagen wird der Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme
zugestellt.

Auf die Beschwerde gegen die Verfügung der Schlichtungsbehörde
des Zivilgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 11. Juni 2025 (SB.2025.332) wird
nicht eingetreten.

Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das
Beschwerdeverfahren wird verzichtet.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Die a.o. Gerichtsschreiberin

MLaw Lorena Christ

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.