bs_appellationsgericht · SB.2022.34 · 2023-03-14 · de
Diebstahl, mehrfache Sachbeschädigung, mehrfache Drohung, mehrfacher Hausfriedensbruch, mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie mehrfache Beschimpfung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2022.34

URTEIL

vom14.
März 2023

Mitwirkende

lic. iur. Marc Oser (Vorsitz),

Dr. Christoph A. Spenlé, lic. iur.
Mia Fuchs

und Gerichtsschreiber Dr. Nicola
Inglese

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                              Berufungsklägerin

[...]                                                                                          
Beschuldigte

vertreten durch [...], Rechtsanwältin,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Privatklägerin

B____

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 20. Oktober 2021

betreffend Diebstahl, mehrfache
Sachbeschädigung, mehrfache Dro-

Sachverhalt

Mit Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen vom 20. Oktober 2021 wurde A____ des Diebstahls,
der mehrfachen Sachbeschädigung, der mehrfachen Drohung, des mehrfachen
Hausfriedensbruchs, der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und
Beamte, der mehrfachen Beschimpfung, der Hinderung einer Amtshandlung, der
Tätlichkeiten und der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes schuldig
erklärt. Des Weiteren wurde die mit Entscheid des Justizvollzugs des Kantons
Zürich vom 5. März 2020 unter Auferlegung einer Probezeit von 1 Jahr auf den
17. März 2020 gewährte bedingte Entlassung betreffend Urteile der Staatsanwaltschaft
Zürich-Sihl vom 7. Januar 2019, 17. Februar 2019 und 20. Mai 2019, der
Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern vom 20. März 2019 sowie der
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 21. März 2019 und 6. August 2019
(Reststrafe von 118 Tagen) widerrufen und die Rückversetzung in den
Strafvollzug angeordnet. Damit wurde A____ unter Einbezug der vollziehbar
erklärten Reststrafe zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 10½ Monaten, zu einer
Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 30. sowie zu einer Busse von CHF 600. (bei
schuldhafter Nichtbezahlung 6 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) verurteilt. Von einer
Landesverweisung wurde ausnahmsweise abgesehen. Die unbezifferte
Schadenersatzforderung (Ersatz des Mobiltelefons) der B____ gegen A____ wurde auf
den Zivilweg verwiesen. Schliesslich wurden ihr die persönlichen
Verfahrenskosten in Höhe von CHF 3'758.90 und eine Urteilsgebühr von CHF
4000. (resp. CHF 2000. bei Verzicht auf eine Berufung oder einen Antrag auf
Ausfertigung einer schriftlichen Urteilsbegründung) auferlegt. Der
Verteidigerin von A____, [...], wurden aus der Strafgerichtskasse ein Honorar
von CHF 5'470.30 (zuzüglich CHF 421.25 Mehrwertsteuer) und eine Spesenvergütung
von CHF 286.60 (zuzüglich CHF 22.05 Mehrwertsteuer) ausgerichtet. Art. 135 Abs.
4 der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) wurde vorbehalten.

Gegen dieses
Urteil hat A____ (nachfolgend Berufungsklägerin) am 27. Oktober 2021 Berufung
angemeldet und mit Eingabe vom 21. März 2022 Berufung erklärt. Damit wird in
teilweiser Anfechtung des Urteils des Einzelgerichts in Strafsachen vom 20.
Oktober 2021 Freispruch von den Vorwürfen des Diebstahls (Anklageziffer 2), der
mehrfachen Sachbeschädigung (Anklageziffern 2 und 3), des mehrfachen
Hausfriedensbruchs (Anklageziffern 2 und 3), der mehrfachen Drohung (Anklageziffer
3), der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Anklageziffer
4) sowie der mehrfachen Beschimpfung (Anklageziffer 4) beantragt. Weiter wird
das Absehen von einer Bestrafung für die mehrfache Beschimpfung (Anklageziffer
3) beantragt. In Bezug auf die Strafzumessung wird die Bestrafung mit einer
bedingten Geldstrafe von 7 Tagessätzen à CHF 10. sowie einer Busse von CHF
250. unter Anrechnung von zwei Tagen Haft, Absehen von einem Vollzug der
Reststrafe von 118 Tagen der Urteile vom 7. Januar 2019, vom 17. Februar 2018,
vom 20. März 2019, vom 21. März 2019, vom 20. Mai 2019 sowie vom 6. August 2019
und Festsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen bei schuldhafter
Nichtbezahlung der Busse beantragt. Schliesslich wird eine Kostenauflage an die
Berufungsklägerin zu 1/10 unter gleichzeitigem Erlass dieser Kosten beantragt. Weder
die Staatsanwaltschaft noch die Privatklägerin haben innert Frist
Anschlussberufung erklärt oder einen Nichteintretensantrag gestellt. Das Gesuch
vom 7. Juni 2022 um Wechsel der amtlichen Verteidigung der Berufungsklägerin
wurde mit Verfügung des Verfahrensleiters vom 8. Juni 2022 bewilligt. Mit
Schreiben vom 17. Juni 2022 hat die Berufungsklägerin ihre Berufung begründet. Mit
Verfügung des Verfahrensleiters vom 21. November 2022 wurde der erneute Antrag
auf Wechsel der amtlichen Verteidigung bewilligt und darauf hingewiesen, dass
unnötiger Mehraufwand durch die Wechsel nicht entschädigt werde.

An der
Berufungsverhandlung vom 14. März 2023 wurde zunächst die Berufungsklägerin
befragt. Danach gelangte die amtliche Verteidigerin [...], Rechtsanwältin, zum
Vortrag. Die fakultativ geladene Staatsanwaltschaft hat auf eine Teilnahme an
der Verhandlung verzichtet. Für sämtliche Ausführungen wird auf das
Verhandlungsprotokoll verwiesen. Die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben
sich ‒ soweit für den Entscheid von Relevanz ‒ aus dem
erstinstanzlichen Urteil und aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

Gemäss Art. 398
Abs. 1 StPO ist die Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig,
mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird, was vorliegend
der Fall ist. Zuständiges Berufungsgericht ist nach § 88 Abs. 1 und 92 Abs. 1
Ziff. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) ein Dreiergericht
des Appellationsgerichts. Die Berufungsklägerin ist vom angefochtenen Urteil
berührt und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an dessen Abänderung,
sodass sie gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur Erklärung der Berufung legitimiert
ist. Auf das form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel ist daher
einzutreten.

Gemäss Art. 398
Abs. 3 StPO können mit der Berufung Rechtsverletzungen, einschliesslich
Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und
Rechtsverzögerung, die unvollständige oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden.

1.3.1Im
Rechtsmittelverfahren gilt die Dispositionsmaxime. Die Berufung kann demgemäss
auf die Anfechtung von Teilen des Urteils beschränkt werden (Art. 399 Abs. 3
lit. a und Abs. 4 StPO). Erfolgt eine Teilanfechtung, erwachsen die nicht
angefochtenen Punkte in Teilrechtskraft (vgl. AGE SB.2022.49 vom 15. März 2023
E. 1.3.1).

1.3.2Die
Schuldsprüche wegen den mehrfachen Tätlichkeiten, der Hinderung einer
Amtshandlung und der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes
(BetmG, SR 812.121) gemäss Art. 126 Abs. 1 und 286 des Strafgesetzbuches (StGB,
SR 311.0) und Art. 19a Ziff. 1 BetmG, das Absehen von einer Landesverweisung,
der Verweis der unbezifferten Schadenersatzforderung (Ersatz des Mobiltelefons)
der Privatklägerin auf den Zivilweg sowie das Honorar der amtlichen
Verteidigerin für das erstinstanzliche Verfahren sind nicht angefochten worden
und deshalb in Rechtskraft erwachsen. Darüber ist im Berufungsverfahren nicht
mehr zu befinden.

2.1.5Die
Angaben des Geschädigten zur Höhe des Sachschadens und zum Wert des Deliktsguts
erscheinen stimmig und wurden von D____ und E____ auch bestätigt. In
rechtlicher Hinsicht führte die Verteidigerin in ihrem Plädoyer auch vor dem
Berufungsgericht aus, dass hier lediglich ein geringfügiger Diebstahl nach Art.
172terAbs. 1 des StGB vorliege. Der Gesamtdeliktsbetrag gemäss
Anklageschrift von CHF 803. könne nicht der Berufungsklägerin angerechnet
werde, welche eine grosse und eine normal grosse Weinflasche mitgenommen habe,
wohingegen sie mit der gestohlenen Geldkassette und dem Grill nichts zu tun habe.
Folglich wäre bei ihr von einer Deliktssumme von unter CHF 300. auszugehen.

Dem ist mit der
Vorinstanz und den vorstehenden Erwägungen (E. 2.1.2) zunächst
entgegenzuhalten, dass in mittäterschaftlicher Tatbegehung eine grosse Menge an
Weinflaschen und weiteren Dingen aus dem Weingut entwendet wurden, die
zusammengerechnet offensichtlich einen höheren Wert als CHF 300. hatten,
weshalb klarerweise kein geringfügiges Vermögensdelikt, sondern ein
gewöhnlicher Diebstahl vorliegt. Liegt die Deliktssumme unter dem Grenzwert von
CHF 300., scheidet die Privilegierung im Übrigen ohnehin aus, wenn der Vorsatz
des Täters auf eine den Grenzwert übersteigende Summe gerichtet war, er also
einen erheblichen Vermögenswert erlangen und/oder einen erheblichen Schaden
anrichten wollte (Weissenberger, in:
Basler Kommentar, 4. Auflage 2019, Art. 172terStGB N 37). Abgesehen
davon, dass sich die Mittäter die Deliktssumme jeweils zuzurechnen haben, war
das Vorgehen der drei Mittäter weder objektiv noch subjektiv auf ein bloss
geringfügiges Vermögensdelikt gerichtet.

2.2.1Erstellt
ist, dass die Privatklägerin sich am Dienstag, 28. Juli 2020 zum Detektivposten
Zürich-Oerlikon begab und einen Vorfall zur Anzeige brachte, der sich am
Sonntag, 26. Juli 2020, in der von ihr zusammen mit I____ als WG-Gemeinschaft
bewohnten Wohnung zugetragen haben soll (Polizeirapport: Akten S. 485 ff.).

2.2.2

2.2.2.1In
ihrer Einvernahme sagte die Privatklägerin aus, dass sie in der Nacht von
Samstag auf Sonntag, 25. und 26. Juli 2020, zusammen mit der Berufungsklägerin
in Zürich «an der Langstrasse» im Ausgang gewesen sei, wobei sie auch auf ihren
Wohnpartner und einen «J____» getroffen und sie gemeinsam unterwegs gewesen
seien. Schlussendlich habe I____ bereits am Sonntagmorgen alle in die
gemeinsame Wohnung eingeladen, wobei sich die Privatklägerin mit «J____» in
ihrem Zimmer zum Schlafen zurückgezogen und die Türe verschlossen habe. Die
Berufungsklägerin, die ziemlich in J____ verliebt gewesen sei, habe die ganze
Zeit Stress gemacht und ab ca. 09:00 Uhr sicherlich während eineinhalb Stunden
an ihre Zimmertür gehämmert. Dabei sei die Privatklägerin als dreckige Schlampe
und als Hure, die ihr den Typ wegnehme, beschimpft worden. Zudem sei ihr
vorgeworfen worden, dass sie schon mit der ganzen Schweiz Geschlechtsverkehr
gehabt und eine Geschlechtskrankheit habe, die sie weiterverbreiten würde.
Ausserdem habe ihr die Berufungsklägerin gedroht, dass sie ihr Leben zerstören
und Leute zu ihr nach Hause schicken würde und falls sie oder ihre Kollegen sie
draussen sehen würden, würden sie sie kaputtschlagen. Zudem würde die
Berufungsklägerin das Gesicht der Geschädigten in den sozialen Medien teilen («ich
poste dein Gesicht auf Facebook, Insta, etc») und Zürich und der ganzen Welt
mitteilen, was für eine Hure sie sei und mit wie vielen Männern sie geschlafen
habe. Danach habe die Berufungsklägerin sich im Zimmer von I____ bis ca. 17:00
Uhr schlafen gelegt (Einvernahme: Akten S. 499 f.). Gegen 18:00 Uhr, als die
Berufungsklägerin noch immer in der Wohnung gewesen sei, habe die
Privatklägerin ihre Zimmertür geöffnet und die Berufungsklägerin ca. 20 Mal gebeten,
die Wohnung zu verlassen. Auch J____ habe ihr zu verstehen gegeben, dass er
nichts von ihr wolle und sie krank sei. Daher sei die Berufungsklägerin
vollkommen ausgerastet und habe von der Privatklägerin wissen wollen, was sie J____
über sie erzählt habe. I____ habe dann die Berufungsklägerin nach draussen vor
die Hauseingangstür begleitet und sei wieder nach oben gekommen. Sie habe dann
aber bei einem Nachbarn geklingelt, der sie wieder ins Haus gelassen habe, und
weil das Schloss ihrer Wohnungstür kaputt gewesen sei, habe sie die Wohnung
wieder betreten können. Dann sei sie sofort ins Zimmer der Privatklägerin
gegangen, habe ihre Jacke aus dem Fenster, ihr Mobiltelefon Apple iPhone 8 Plus
an die Wand und J____ eine Flasche ins Gesicht geworfen. I____ habe dann
versucht, die Berufungsklägerin wieder aus dem Zimmer der Privatklägerin zu
drängen, aber als sie fast draussen waren, habe sie mit einem Arm die Zimmertür
blockiert. Als die Privatklägerin die Tür verschliessen wollte, habe die
Berufungsklägerin ihre Haare zu fassen gekriegt und sie an den Haaren nach
unten gezogen und ihr im Gang eine Ohrfeige gegeben und sie ihm Gesicht
gekratzt. Bei einem anschliessenden Trittversuch konnte die Privatklägerin die
Berufungsklägerin wegstossen und sich in ihrem Zimmer einschliessen. Die
Berufungsklägerin habe wieder an ihre Zimmertür gehämmert, sie als kleine Hure
beschimpft und die Drohungen vom Morgen wiederholt. Nach ca. 30-40 Minuten habe
sich das Ganze beruhigt, J____ habe noch seine Tasche aus dem Zimmer der
Geschädigten geholt und dann habe er mit der Berufungsklägerin das Haus
verlassen (Einvernahme: Akten S. 500 f., Fotodokumentation der Verletzungen und
des beschädigten Mobiltelefons: Akten S. 493 ff.). Am Montag habe die
Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin via Instagram nochmals ähnlich
lautende Drohungen und Beschimpfungen geäussert (Einvernahme: Akten S. 501,
Fotodokumentation der Instagram-Nachrichten: Akten S. 494).

2.2.2.2Die
Berufungsklägerin hat in ihrer Einvernahme vom 10. August 2020 zu Protokoll
gegeben, dass sie sich nur mit den beiden Männern im Ausgang befunden habe und
die Privatklägerin bereits in der Wohnung gewesen sei, als sie zu dritt auch
dort angekommen seien. Die Privatklägerin sei zuerst nett gewesen und habe ihr
sogar ein Pyjama ausgeliehen. Dann seien sie alle auf ihrem Bett gelegen und
hätten sich unterhalten. Als sich die Berufungsklägerin in der Küche ein neues
Getränk geholt habe, habe die Privatklägerin ohne Vorwarnung ihre Zimmertür
verschlossen und ihr Mobiltelefon und ihre weiteren Sachen zurückbehalten. In
der Folge habe sie mehrmals an ihre Zimmertür geklopft und ihre Sachen
erfolglos zurückverlangt; danach habe sie sich für einige Stunden im Zimmer von
I____ schlafen gelegt. Erst nach ca. 15 Stunden habe sie ihr Mobiltelefon
wieder zurückerhalten. Dann sei sie mal kurz draussen gewesen, um sich
Zigaretten zu beschaffen. Zurück in der Wohnung sei es dann zu einem Streit
gekommen, wobei sie sich gegenseitig beleidigt hätten und anschliessend
aufeinander losgegangen seien. Dabei sei die Privatklägerin das Mobiltelefon zu
Boden gefallen, es habe aber zuvor schon diverse Risse im Display und weitere
Beschädigungen gehabt. I____ habe sie dann getrennt und die Berufungsklägerin
aus der Wohnung geführt. Auf konkrete Vorhalte gab die Berufungsklägerin zu,
die Privatklägerin als Nutte beschimpft, sie zur Abwehr auch geschlagen,
gekratzt und gestossen zu haben, wobei der Privatklägerin das Mobiltelefon zu
Boden gefallen sei. Auch das mit der Geschlechtskrankheit stimme, schliesslich
kenne sie einen Typen in Bern, der wegen der Privatklägerin an Chlamydien
erkrankt sei. Hingegen bestritt sie, die Privatklägerin geschlagen, getreten
oder an den Haaren gezogen zu haben und sie habe auch keine Drohungen gegen sie
ausgestossen. Auf Vorhalt der Instagram-Nachrichten führte die
Berufungsklägerin aus, dass diese in Bezug auf das Verstecken so zu verstehen
seien, dass sie die Geschädigte nicht mehr sehen wolle (Akten S. 504 ff.). Im
Verfahren vor der Vorinstanz blieb die Berufungsklägerin bei ihrer Version und ergänzte,
dass abends ihr Mobiltelefon plötzlich vor der Zimmertür der Privatklägerin
gelegen habe. Beim nachfolgenden Streit habe die Privatklägerin sie an den
Haaren runtergezogen und als die Berufungsklägerin sich gewehrt habe, sei der
Geschädigten das Mobiltelefon runtergefallen (Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung
S. 12 f.; vgl. zum Ganzen angefochtenes Urteil E. II.2). An der
Berufungsverhandlung sagte sie aus, dass sie nicht einfach ein Handy kaputt
mache. Die Privatklägerin habe sich 24 Stunden mit ihrem Handy in ihrem Zimmer
eingeschlossen. Sie sei neidisch gewesen, weil der Typ mit ihr geredet habe.
Ich sei um 07:00 Uhr vom Ausgang in der Wohnung angekommen. Sie hätten bis um ca.
17:00 Uhr geschlafen. Die Privatklägerin habe immer noch ihr Handy gehabt. Sie
sei dann ausgerastet. Sie habe ihr Handy gewollt. Es sei diskutiert worden und
die Berufungsklägerin und die Privatklägerin hätten sich geschubst. Das Handy
der Privatklägerin sei bereits kaputt gewesen. Sie sei auch sicher nicht
eifersüchtig gewesen. J____ sei ein «Spieler» gewesen, der immer wieder zu
anderen Frauen gegangen sei. Ich habe gewusst, was für ein Typ er war. Mit so
einem Typen wolle sie sich nicht befassen.

2.2.2.3Der
auf Antrag der Berufungsklägerin als Zeuge befragte I____ bestätigte im Rahmen
der Hauptverhandlung übereinstimmend mit der Berufungsklägerin, dass er
vorgängig ohne die Privatklägerin im Ausgang gewesen sei, dann aber gemeinsam
mit ihr und J____ in die WG zurückgekehrt sei, wo sich bereits seine
Mitbewohnerin  die Privatklägerin  aufgehalten habe. Danach führte er
hingegen weitgehend die Version der Privatklägerin aus, nämlich, dass diese
sich mit J____ in ihrem Zimmer habe zurückziehen wollen, beide jedoch nicht
gewollt hätten, dass sich auch die Berufungsklägerin zu ihnen gesellt habe.
Deshalb habe ihm J____ auf Französisch zugeraunt, dass er die Berufungsklägerin
doch bitte zur Seite nehmen solle, was er dann auch getan habe. Als die beiden
anderen später ihre Zimmertür verschlossen hatten, sei die Berufungsklägerin wütend
geworden und habe immer wieder an die Zimmertür geklopft; damals habe es noch
nichts mit dem Handy zu tun gehabt. I____ habe die Berufungsklägerin zum Gehen
aufgefordert, was diese zuerst auch getan habe, jedoch gleich wieder gekommen
sei, weil sie ihr Mobiltelefon im Zimmer der Privatklägerin vergessen habe. Er
habe dieser dann mit seinem Mobiltelefon geschrieben und etwa zehn Minuten
später das Mobiltelefon der Berufungsklägerin erhalten und es ihr
zurückgegeben. Da die Berufungsklägerin partout nicht habe gehen wollen, habe
er ihr offeriert, in seinem Zimmer zu schlafen, wenn sie die Privatklägerin in
Ruhe lasse, wozu die Berufungsklägerin zugestimmt habe; von ihm habe sie im Übrigen
ein T-Shirt zum Schlafen erhalten. Als einige Stunden später J____ wieder aus
dem anderen Zimmer rausgekommen sei, habe es fast eine Schlägerei gegeben,
währenddessen die Berufungsklägerin J____ Schuhe aus dem Fenster geworfen habe.
Auch habe sie das Mobiltelefon der Privatklägerin geschnappt und gegen eine
Wand geworfen, es sei danach «voll Schrott» gewesen. Überdies bestätigte I____
auf Nachfrage, dass die Berufungsklägerin damals die Privatklägerin beschimpfte
und sich in der Art äusserte, dass sie deren Leben zerstören würde. Das
Hauptproblem sei wohl gewesen, dass beide Frauen gleichzeitig etwas mit diesem J____
am Laufen gehabt hätten; er sich jedoch gegen die Berufungsklägerin entschieden
habe, was diese ziemlich in Rage gebracht habe (Protokoll der Hauptverhandlung
S. 14 ff.; vgl. zum Ganzen angefochtenes Urteil E. II.2).

2.2.3Vorab
ist darauf hinzuweisen, dass betreffend den Sachverhalt vom 26. Juli 2020 nicht
Aussage gegen Aussage steht, sondern werden die Aussagen der Privatklägerin 
welche im polizeilichen Ermittlungsverfahren einvernommen wurde und deren
Aussagen entgegen der Annahme der Berufungsklägerin verwertbar sind (vgl. oben
E. 2.1.4)  vom Zeugen I____ und weiteren objektiven Beweismitteln gestützt. Die
Glaubwürdigkeit einer Person lässt sich an ihrer Persönlichkeit, ihren
(möglichen) Motiven und der Aussagesituation abschätzen. Bedeutender für die
Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der
konkreten Aussage, welche durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf
überprüft wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem
tatsächlichen Erleben des Aussagenden entspringen. Damit eine Aussage als
zuverlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf das Vorhandensein
von Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen von Phantasiesignalen zu
überprüfen (BGE 133 I 22 E. 4.3 S. 45 mit Hinweis aufBender/Nack, Tatsachenfeststellung vor Gericht, Bd. I, Glaubwürdigkeits-
und Beweislehre, 2. Auflage, München 1995, S. 69 ff., 105 ff., 150 ff.; vgl.
auchZweidler, Die Würdigung von
Aussagen, in ZBJV 132/1996 S. 115 ff.,Undeutsch,
Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in: Undeutsch (Hrsg.), Forensische
Psychiatrie, 1968, S. 26 ff. undDittmann,
Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in: plädoyer 2/1997 S. 33 ff., und
insbesondereLudewig/Baumer/Tavor,
Grundlage der Aussagepsychologie für Juristen in: Ludewig/Baumer/Tavor,
Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, 2017, S. 42 ff.).

Aufgrund des
Umstands, dass I____ im vorinstanzlichen Verfahren von der Berufungsklägerin
als Zeuge beantragt wurde und weil sich im Rahmen seiner Befragung auch noch
herausstellte, dass die Berufungsklägerin offenbar im Vorfeld der Verhandlung vor
dem Strafgericht versucht hatte, diesen zu einer für sie günstigen Aussage zu
bewegen (Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung S. 15 f.), stuft auch
das Berufungsgericht seine Zeugenaussage im Lichte der Realitätskriterien als
sehr glaubhaft ein. Diese lässt sich bestens ins Bild der übrigen Beweismittel
einfügen. Dass demnach der Konflikt in der Eifersucht der Berufungsklägerin fusst,
erscheint  nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund der sichergestellten
Instagram-Nachrichten, mit welchen die Privatklägerin u.a. als Nutte beschimpft
wurde  als eindeutig plausibler, als die ausweichende und einsilbige
Behauptung der Berufungsklägerin, sie habe nur ihr Handy gewollt. Letzteres
hätte die Berufungsklägerin wohl kaum dazu veranlasst, die Privatklägerin in
den sozialen Medien als «Nutte» blosszustellen. Hinzu kommt, dass die
Berufungsklägerin in Bezug auf J____ vor dem Berufungsgericht reflexartig und geradezu
emotional mitteilte, dass dieser ein «Spieler» gewesen sei, der immer wieder zu
anderen Frauen gegangen sei, womit gerade zum Ausdruck kommt, dass der
Berufungsklägerin die Person nicht gleichgültig gewesen ist. Es ist mit der
Vorinstanz deshalb bei der Festlegung des Sachverhalts auf die zwischen der
Privatklägerin und I____ übereinstimmenden Aussagen abzustellen. Somit ist erwiesen,
dass die Berufungsklägerin im Rahmen eines wiederholt gehässig geführten
Streits mit der Privatklägerin diese wie von ihr geschildert beschimpft,
geschlagen und bedroht hat. Die Tätlichkeiten und die Beschimpfungen der
Berufungsklägerin gegen die Privatklägerin sind auch angesichts der Aussagen
der Berufungsklägerin selber und der vorhandenen Beweismittel offensichtlich erstellt.
Entgegen der im Eventualstandpunkt vertretenen Ansicht der Berufungsklägerin
liegt hier auch kein Fall von Retorsion vor, da der Grund für die immer wieder
aufflammende Auseinandersetzung zwischen den beiden Frauen nicht ein im Zimmer
der Privatklägerin zurückbehaltenes Mobiltelefon war, wie auch I____ anlässlich
seiner Befragung klarstellte; der Streit wurde ausserdem jeweils von der
Berufungsklägerin initiiert. Dass die Privatklägerin über die Grenzen von
Notwehr hinausgehende Tätlichkeiten verübt haben soll, hat ausser der Berufungsklägerin
niemand ausgesagt und die entsprechenden Schuldsprüche sind zu bestätigen. Ausserdem
steht angesichts der glaubwürdigen Aussagen der Privatklägerin und des Zeugen fest,
dass die Berufungsklägerin das Mobiltelefon der Geschädigten an eine Wand
geworfen und dabei die Beschädigungen herbeigeführt hat, welche auf dem Foto in
den Akten ersichtlich sind (S. 493), womit auch der Schuldspruch betreffend Sachbeschädigung
zu bestätigen ist. Während der ganzen Zeit hat die Berufungsklägerin
schliesslich das Hausrecht der dort wohnenden Privatklägerin missachtet und hat
trotz mehrfacher Aufforderung weder die Wohnung noch deren Zimmer verlassen;
auch später hat sie wieder an die Tür der Privatklägerin geklopft, obwohl ihr
von I____ nur das Recht eingeräumt wurde, in seinem Zimmer zu übernachten. Dass
der Zeuge erst auf Vorhalt des Gerichts hin, drohende Äusserungen der
Berufungsklägerin bestätigte, hängt mit dem Wesen der Befragung zusammen und ändert
nichts an deren Existenz.

Gemäss den am
Folgetag von der Berufungsklägerin verschickten und sichergestellten Instagram-Nachrichten
ist zudem erstellt, dass die Berufungsklägerin der Privatklägerin mitteilte:
«Du drekigiw nutte wenn ich dich gsen versteck dich lieber vo mir.»«Schlape ich
mach din ruef kaput schlimmer als es scho isch» (Instagram-Nachrichten: Akten
S. 494). Die Berufungsklägerin stellt in Abrede, dass diese Nachrichten
Drohungen beinhalten würden. Eine Drohung ist nach gefestigter Lehre und Praxis
das Inaussichtstellen eines Übels, dessen Eintritt vom Willen des Drohenden
abhängig scheint. Die Drohung muss nicht explizit erfolgen, sondern kann auch
durch Anspielungen oder konkludentes Verhalten geschehen. Sie ist dann schwer,
wenn sie aufgrund der Gesamtheit der Umstände geeignet ist, beim Empfänger in
der konkreten Situation Angst oder Schrecken auszulösen. Es reicht ein Verlust
des Sicherheitsgefühls (BGer 6B_1121/2013 vom 6. Mai 2014 E. 10.3). Ein solcher
liegt oftmals vor, wenn mit einem Verbrechen oder einem Vergehen gegen
individuelle Rechtsgüter wie namentlich Leib und Leben, Ehre, Vermögen oder
Freiheit gedroht wird. Dabei ist grundsätzlich «auf das Empfinden eines
vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit»
abzustellen (Delnon/Rüdy, in:
Basler Kommentar, 4. Auflage 2019, Art. 180 StGB N 26;Heizmann/Lüönd,in: Annotierter Kommentar, Bern 2020.
Art. 180 StGB N 4; BGer 6B_276/2021 vom 23. Juni 2021 E. 5.2; AGE SB.2022.13
vom 9. Dezember 2022 E. 4.1; jeweils mit Hinweisen). Die streitbetroffenen
Nachrichten sind neben Beschimpfungen auch klarerweise sowohl objektiv als auch
subjektiv als Drohungen bzw. Gewaltandrohungen und Androhungen eines Übels
aufzufassen, durften sie die Privatklägerin  insbesondere auch angesichts der
Tatsache, dass die Berufungsklägerin wegen ihrem Verhältnis zu J____ offensichtlich
erbost war  in Angst versetzt haben.

2.2.4Nach
dem Gesagten hat in Bestätigung des angefochtenen Urteils ein Schuldspruch
wegen Sachbeschädigung, mehrfacher Beschimpfung und Tätlichkeiten, mehrfacher
Drohung sowie mehrfachen Hausfriedensbruchs in Anwendung von 144 Abs. 1, 180
Abs. 1, 177 Ziff. 1, 126 Abs. 1 und 186 StGB zu ergehen.

2.3.2In
der im Anschluss im Polizeihauptgebäude in Zug von[...]durchgeführten Einvernahme mit der Berufungsklägerin gab diese zu Protokoll,
dass die Polizei nach ihrem Empfinden viel zu spät gekommen sei. Weil sie sich
dann auch noch nicht ernst genommen fühlte, habe sie den Polizisten unbedingt
ins Gesicht spucken wollen. Hingegen bestritt sie, jemanden getreten zu haben.
Als sie dann in den Polizeitransporter geführt wurde, habe ihr jemand an den «Arsch»
gefasst, weshalb sie diesen Polizisten angespuckt habe (Akten S. 516 ff.). Im
Rahmen der Hauptverhandlung gab sich die Berufungsklägerin zwar zuerst reuig,
dass ihr Verhalten damals wohl «nicht erwachsen» gewesen sei. Als man ihr
damals eröffnete, dass sie mitkommen müsse und sie sich dagegen verweigert
habe, habe ihr einer der Polizisten an den «Arsch» gefasst, worauf sie sich mit
Spucken gewehrt habe. Sie bestritt jedoch, einen Polizisten geschlagen oder ihm
das Telefon weggenommen zu haben (Protokoll der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung S. 8 f.). Später meinte sie jedoch, der unsittliche Griff des
einen Polizisten sei erst während dem Hochfahren im Lift im Zuger
Polizeihauptgebäude gewesen (Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung
S. 11). An der Berufungsverhandlung bestritt sie nicht mehr, dass sie sich auch
körperlich gegen ihre Verhaftung gesperrt habe. Sie mochte sich aber gar nicht
mehr daran erinnern, wo und wann sie vom Polizisten unsittlich angefasst worden
sei, wobei sie sich an diesen Vorwurf überhaupt erst auf Frage des Gerichts hin
erinnern konnte. Sie gab bei ihrer Befragung zur Sache weiter zu Protokoll,
dass sie angesichts einer Erfahrung in der Vergangenheit ausrasten würde,
sobald sie Personen in Uniform sehe (Protokoll der Berufungsverhandlung S. 6). Da
die Rapporte und Berichte der Polizisten widerspruchsfrei sind, während die Berufungsklägerin
ihre Sicht des Geschehens immer wieder anders schilderte und auch immer wieder
einen anderen Zeitpunkt angab, wann ihr angeblich von einem Polizisten ans
Hinterteil gegriffen worden sein soll, ist für die Festlegung des Sachverhalts
auf die Version der Zuger Polizei abzustellen. Dies umso mehr, als das
geschilderte Verhalten der Berufungsklägerin als persönlichkeitsadäquat
erscheint, fühlt sie offenbar von der Polizei aufgrund ihres Ausländerstatus
prinzipiell schlecht behandelt und aufgrund eines angeblich sexuellen
Übergriffs durch einen [...]-Mitarbeiter. Entsprechend war das Verhalten der
Berufungsklägerin unangebracht und weder zu rechtfertigen noch zu
entschuldigen. Selbst wenn ihr tatsächlich einer der involvierten Polizisten im
Lift im Zuger Polizeihauptgebäude ans Gesäss gefasst haben sollte  wie sie das
am gleichen Tag zu Protokoll gab  kann dies nicht ursächlich für ihr
vorgängiges Verhalten an ihrem Wohnort gewesen sein.

2.3.3In
rechtlicher Hinsicht ist das bewusst angestrebte Spucken ins Gesicht einer
anderen Person nicht als Beschimpfung, sondern als Tätlichkeit anzusehen,
weshalb diese Tathandlung im Schuldspruch nach Art. 285 StGB aufgeht. Der Griff
ins Gesicht und der Versuch, K____ das Telefon wegzunehmen, sowie der
anschliessende Tritt an den Unterschenkel von L____ sind klarerweise als
Tätlichkeiten gegen Polizisten im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit zu
taxieren.

2.3.4Nach
dem Gesagten ist auch der Schuldspruch wegen mehrfacher Gewalt und Drohung
gegen Behörden und Beamte gemäss Art. 285 StGB zu bestätigen.

3.1.1Gemäss
Art. 47 StGB misst das Gericht die Strafe innerhalb des anzuwendenden
Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei sein
Vorleben, seine persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf sein
Leben (Täterkomponenten, Abs. 1). Das Verschulden wird nach der Schwere der
Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes, nach der
Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie nach
seinen Möglichkeiten, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden, bemessen
(Tatkomponenten, Abs. 2). An eine «richtige» Strafzumessung werden drei
allgemeine Anforderungen gestellt: Sie muss zu einer verhältnismässigen Strafe
führen (Billigkeit), ein Höchstmass an Gleichheit gewährleisten
(Rechtssicherheit) und transparent, überzeugend begründet und dadurch
überprüfbar sein (Legitimation durch Verfahren; vgl.Trechsel/Seelmann, Praxiskommentar StGB, 4. Aufl., Zürich
2021, Art. 47 N 6;Wiprächtiger/Keller,
in: Basler Kommentar, 4. Auflage, Basel 2019, Art. 47 StGB N 10). Die
Strafzumessung ist einlässlich zu begründen (Art. 50 StGB; BGE 134 IV 17 E. 2.1
S. 20; BGer 6B_579/2013 vom 20. Februar 2014 E. 4.3; Eugster/Frisch­knecht,
Strafzumessung im Betäubungsmittelhandel, in: AJP 2014 S. 327 ff., 332; zum
Ganzen AGE SB.2020.51 vom 16. September 2022 E. 3.1.1).

3.1.2Hat
der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere
gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt das Gericht ihn zu der Strafe der
schwersten Straftat und erhöht diese angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass
der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an
das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Gemäss
Art. 104 StGB unterliegen auch mehrere Übertretungsbussen (vorab nach
StGB) dem Asperationsprinzip gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB (Ackermann, in: Basler Kommentar, 4.
Auflage 2019, Art. 49 StGB N 101). Bei der Bildung der Gesamtstrafe nach Art.
49 Abs. 1 StGB ist vorab der Strafrahmen für das (abstrakt) schwerste Delikt zu
bestimmen und alsdann die Einsatzstrafe für die schwerste Tat innerhalb dieses
Strafrahmens festzusetzen. In einem zweiten Schritt sind die hypothetischen
Einsatzstrafen für die weiteren Taten zu bestimmen. Sodann ist die Gesamtstrafe
durch angemessene Erhöhung der Einsatzstrafe (in Anwendung des
Asperationsprinzips) zu bilden. Nach der Festlegung der Gesamtstrafe für
sämtliche Delikte sind schliesslich die allgemeinen Täterkomponenten zu
berücksichtigen (BGE 127 IV 101 E. 2b S. 104; BGer 6B_483/2016 vom 30. April
2018 E. 3.5.1, 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013 E. 2.1 und2.3.2, 6B_460/2010
vom 4. Februar 2011 E. 3.3.4; AGE SB.2016.114 vom 15. September 2017 E.
3.3.2; zum Ganzen AGE SB.2020.51 vom 16. September 2022 E. 3.1.2).

3.1.3Wenn
nebeneinander Geldstrafe und Freiheitsstrafe in Betracht fallen, ist bei der
Wahl der Sanktionsart als wichtiges Kriterium die Zweckmässigkeit einer
bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld
sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 134 IV 97 E. 4.2 S. 100
f.). Nach der Konzeption des Allgemeinen Teils des StGB stellt die Geldstrafe
in deren Anwendungsbereich (Art. 34 StGB) die Hauptsanktion dar.
Freiheitsstrafen sollen nur verhängt werden, wenn der Staat keine anderen
Mittel hat, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten bzw. eine
Freiheitsstrafe geboten erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer
Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 41 Abs. 1 lit. a StGB). Nach dem
Prinzip der Verhältnismässigkeit soll bei alternativ zur Verfügung stehenden
und hinsichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regelfall
diejenige gewählt werden, die weniger stark in die persönliche Freiheit des
Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft, wodurch der
Geldstrafe grundsätzlich Vorrang gegenüber der eingriffsstärkeren
Freiheitsstrafe zukommt (vgl. BGE 134 IV 79 E. 4.2.2 S. 101 f.; zum Ganzen AGE
SB.2020.51 vom 16. September 2022 E. 3.1.2).

3.2.3.4Der
rechtskräftigen Hinderung einer Amtshandlung liegt folgender Sachverhalt zu
Grunde. In der Nacht vom 21. auf den 22. Oktober 2020 avisierte der Bruder der Berufungsklägerin
kurz vor Mitternacht die Luzerner Polizei und beorderte sie an seinen Wohnort,
weil seine Schwester, die bei ihm zu Besuch sei, unter Drogeneinfluss stehe und
in diesem Zustand wie eine Verrückte um sich schlage und die Nachbarschaft durch
lautes Herumschreien störe. Als eine Patrouille eintraf, verhielt sich die
Berufungsklägerin uneinsichtig und widersetzte sich den Anweisungen der
Polizei, worauf sie zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung mitgenommen
wurde. Im Polizeihauptgebäude in Luzern verlief ein durchgeführter
Drogenschnelltest positiv auf Kokain und Cannabis. Die anschliessend
durchgeführte Leibesvisitation liess sie nur widerwillig über sich ergehen und
im Anschluss versuchte sie, sich an der Polizistin vorbei aus der Zelle zu
drängen. Danach verhielt sich die Berufungsklägerin wiederholt renitent beim
Anlegen von Handfesseln und der Verlegung in eine andere Zelle (Polizeirapport:
Akten S. 534 ff.). In der am Folgetag durchgeführten Einvernahme gab die
Beschuldigte ihr renitentes Verhalten zu, da sie niemand anfassen solle;
schliesslich habe sie ja vorher nichts gemacht. Das Verschulden wiegt nicht
mehr leicht, hat die Berufungsklägerin sich wiederholt gegen die Amtshandlungen
zur Wehr gesetzt und deren reibungslosen Ablauf verhindert. Damit ist die
rechtskräftige Hinderung einer Amtshandlung mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen
à CHF 30. als hypothetische Einsatzstrafe schuldangemessen zu sühnen und
aufgrund der Täterkomponenten auf 5 Tagessätze zu reduzieren. Auch den erfolgten
Konsum vom Kokain und Cannabis gestand sie ein und ist der Schuldspruch
betreffend mehrfache Übertretung des BetmG in Rechtskraft erwachsen (Akten S. 544
ff.; vgl. angefochtenes Urteil E. II.4). Die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse
von CHF 300. entspricht analogen Fällen und ist angemessen.

4.1.2Da
die Berufungsklägerin auch im Berufungsverfahren gemäss Vorinstanz schuldig
gesprochen wird, sind die erstinstanzlichen Verfahrenskosten zu belassen.
Demgemäss trägt die Berufungsklägerin für das erstinstanzliche Verfahren die
Kosten im Betrage von CHF 3'758.90 sowie eine Urteilsgebühr von CHF 4'000..

4.1.3Da
die Berufungsklägerin die vollen erstinstanzlichen Verfahrenskosten trägt,
bleibt Art. 135 Abs. 4 StPO in Bezug auf die in Rechtskraft erwachsene
Entschädigung der amtlichen Verteidigung für das erstinstanzliche Verfahren im
Umfang von 100 % vorbehalten.

4.2.1Für die Kosten des Rechtsmittelverfahrens
kommt Art. 428 Abs. 1 StPO zum Tragen. Ob bzw. inwieweit eine Partei im Sinne
dieser Bestimmung obsiegt oder unterliegt, hängt davonab, in welchem
Ausmass ihre vor der zweiten Instanz gestellten Anträge gutgeheissen werden
(BGer 6B_415/2021 vom 11. Oktober 2021 E. 7.3, 6B_460/2020 vom 10. März 2021 E.
10.3.1).

4.2.2Die
Berufungsklägerin unterliegt mit ihrer Berufung vollumfänglich, weswegen ihr
die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr
von CHF 1500. (inklusive Kanzleiauslagen, zuzüglich allfälliger übriger
Auslagen) auferlegt werden (Art. 428 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 21 Abs. 1
des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG 154.810]).

4.2.3Die
Berufungsklägerin ist darauf hinzuweisen, dass die Stundung und der Erlass von
Forderungen begrifflich voraussetzen, dass der Kostenentscheid bereits
rechtskräftig geworden ist (Domeisen,
in: Basler Kommentar, 2. Auflage 2014, Art. 425 StPO N 2). Über ihr Erlassgesuch
kann daher in diesem Verfahrensstadium noch nicht befunden werden. Darauf ist
nicht einzutreten.

4.3.2Da
der Berufungsklägerin eine volle zweitinstanzliche Urteilsgebühr auferlegt
wird, umfasst die Rückerstattungspflicht bezüglich des Honorars ihres amtlichen
Verteidigers im Falle ihrer wirtschaftlichen Besserstellung 100 % des
zugesprochenen Honorars (Art. 135 Abs. 4 StPO).

://:        Es
wird festgestellt, dass folgende Punkte des Urteils des Einzelgerichts in
Strafsachen vom 20. Oktober 2021, soweit es die Berufungsklägerin A____ betrifft,
mangels Anfechtungin Rechtskraft erwachsensind:

A____ wird in Abweisung ihrer Berufung  neben den
bereits rechtskräftig gewordenen Schuldsprüchen  des Diebstahls, der
mehrfachen Sachbeschädigung, der mehrfachen Drohung, des mehrfachen
Hausfriedensbruchs, der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte
und der mehrfachen Beschimpfung schuldig erklärt,

in Anwendung von Art. 139 Ziff. 1, 144 Abs. 1, 180 Abs.
1, 186, 285 Ziff. 1 und 177 Ziff. 1 des Strafgesetzbuches.

Die mit Entscheid des Justizvollzugs des Kantons Zürich
vom 5. März 2020 unter Auferlegung einer Probezeit von 1 Jahr auf den 17. März
2020 gewährte bedingte Entlassung betreffend Urteile der Staatsanwaltschaft
Zürich-Sihl vom 7. Januar 2019, 17. Februar 2019 und 20. Mai 2019, der Staatsanwaltschaft
Abteilung 1 Luzern vom 20. März 2019 sowie der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
vom 21. März 2019 und 6. August 2019 (Reststrafe von 118 Tagen) wird widerrufen
und die Rückversetzung in den Strafvollzug angeordnet,

in Anwendung von Art. 89 Abs. 1 des Strafgesetzbuches.

A____ wird unter Einbezug der vollziehbar erklärten
Reststrafe zu einerGesamtfreiheitsstrafe von 10½ Monaten, unter
Einrechnung des Polizeigewahrsams vom 21. bis 22. Oktober 2020 sowie 16.
November 2020 (2 Tage), zu einerGeldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 30.sowie zu einerBusse von CHF 600.(bei schuldhafter Nichtbezahlung 6
Tage Ersatzfreiheitsstrafe) verurteilt,

in Anwendung von Art. 46 Abs. 1 Satz 2, 49 Abs. 1, Art.
51 und 106 des Strafgesetzbuches sowie Art. 33 Abs. 2 und 34 Abs. 1 der
Strafprozessordnung.

Die Berufungsklägerin trägt die Verfahrenskosten im
Betrage von CHF 3'758.90 sowie eine Urteilsgebühr von CHF 4'000. für das
erstinstanzliche Verfahren sowie die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit
Einschluss einer Urteilsgebühr von CHF 1500. (inkl. Kanzleiauslagen,
zuzüglich allfällige übrige Auslagen).

In Bezug auf die in Rechtskraft erwachsene
Entschädigung der amtlichen Verteidigung für das erstinstanzliche Verfahren
bleibt Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.

Für die zweite Instanz wird der amtlichen Verteidigerin[...], Rechtsanwältin, ein Honorar in Höhe von CHF
5'220.65 (inkl. Auslagen und MWST) aus der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135
Abs. 4 der Strafprozessordnung bleibt vorbehalten.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Marc
Oser                                                      Dr. Nicola Inglese

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Die amtliche
Verteidigung kann gegen einen allfälligen Entscheid betreffend ihre
Entschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b
der Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom
30. Oktober 2014).