bs_appellationsgericht · SB.2023.3 · 2024-04-23 · de
fahrlässige Körperverletzung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2023.3

URTEIL

vom23.
April 2024

Mitwirkende

lic. iur. Eva Christ
(Vorsitz),

Dr. phil. und MLaw Jacqueline
Frossard, Dr. Christoph A. Spenlé

und Gerichtsschreiber Dr. Nicola
Inglese

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                               
Berufungskläger

[...]                                                                                        
Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Privatklägerin

B____

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 27. Oktober 2022 (ES.2021.708)

betreffend fahrlässige
Körperverletzung

Gemäss der in
Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 Bundesverfassung (BV, SR 101) und
Art. 6 Ziff. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verankerten Unschuldsvermutung ist bis zum
gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren
Handlung Angeklagte unschuldig ist. Daraus wird der Grundsatz «in dubio pro reo»
abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2, mit Hinweisen). Im Sinne einer
Beweislastregel besagt dieser Grundsatz, dass dem Angeklagten ein Sachverhalt
nur angelastet werden darf, wenn er mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Dabei darf sich das Gericht im Rahmen der
Beweiswürdigung nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt
überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung ernsthafte Zweifel
bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. In Art. 10
Abs. 3 StPO ist die Rede von «unüberwindlichen» Zweifeln. Bloss abstrakte
und theoretische Zweifel sind freilich nicht massgebend, weil solche immer
möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Vielmehr muss
genügen, wenn das Beweisergebnis aus Sicht eines besonnenen und
lebenserfahrenen Beobachters über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist. Relevant
sind mithin nur unüberwindliche Zweifel, das heisst solche, die sich nach der
objektiven Sachlage aufdrängen. Als Beweislastregel ist der Grundsatz in jedem
Fall verletzt, wenndas Gericht
einen Angeklagten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine
Unschuld nicht nachgewiesen (zum Ganzen: BGE 144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74
E. 7, 124 IV 86 E. 2a; BGer 6B_184/2022 vom 18. August 2023 E. 1.2.2, 6B_517/2022
vom 7. Dezember 2022 E. 2.1.2, je mit Hinweisen sowie ausführlich:Tophinke, in: Basler Kommentar, 3. Aufl.
2023, Art. 10 StPO N 82 ff.).

Der in
dubio-Grundsatz findet keine Anwendung auf die Frage, welche Beweismittel zu
berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind. Er wird erst
anwendbar, nachdem alle aus Sicht des urteilenden Gerichts notwendigen Beweise
erhoben und ausgewertet worden sind. Insoweit stellt er keine
Beweiswürdigungsregel dar und ist eher von «Entscheidregel» die Rede (BGE 144
IV 345 E. 2.2.3.1 und 2.2.3.2; BGer 6B_477/2021 vom 14. Februar 2022
E. 3.2, 6B_1232/2019 vom 17. Dezember 2019 E. 3.1, 6B_699/2018 vom
7. Februar 2019 E. 2.3.2; vgl. auchWohlers,
in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur schweizerischen Strafprozessordnung,
3. Aufl., Zürich 2020, Art. 10 N 11). Konkret bedeutet das, dass eine in
dubio-Wertung erst herangezogen werden darf, wenn nach erfolgter
Gesamtwürdigung noch relevante Zweifel verbleiben. Die mehrfache Würdigung von
Beweismitteln zu den einzelnen Sachverhaltsteilen zugunsten des Beschuldigten
oder das unbesehene Abstellen auf den für den Beschuldigten günstigeren Beweis bei
sich widersprechenden Beweismitteln ergäbe dagegen ein zugunsten des
Beschuldigten verzerrtes Bild und wäre unzulässig (zum Ganzen: BGE 144 IV 345
E. 2.2.3.2; BGer 6B_184/2022 vom 18. August 2023 E. 1.2.3, 6B_926/2020 vom
20. Dezember 2022 E. 1.4.3, 6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022
E. 2.1.2, 6B_160/2022 vom 5. Oktober 2022 E. 2.4, 6B_1164/2021 vom 26.
August 2022 E. 1.2.2, 6B_477/2021 vom 14. Februar 2022 E. 3.2; jeweils mit
Hinweisen).

Nach dem
Grundsatz der freien und umfassenden Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO)
würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren
gewonnenen Überzeugung. Die StPO kennt keinen numerus clausus der Beweismittel.
Das Gericht kann für seine Entscheidfindung somit grundsätzlich  im Rahmen der
zulässigen Beweiserhebung (StPO 140 ff.)  sämtliche Beweismittel
beiziehen, die es für beweistauglich hält, und es ist dabei auch nicht an feste
Beweisregeln gebunden (Art. 139 Abs. 1 StPO). Es hat aufgrund gewissenhafter
Prüfung der bestehenden Beweise darüber zu entscheiden, ob es eine Tatsache für
bewiesen hält. Dabei ist es freilich nicht nur der eigenen Intuition
verpflichtet, sondern auch an (objektivierende) Denk-, Natur- und
Erfahrungssätze sowie wissenschaftliche Erkenntnisse gebunden (BGE 147 IV 409
E. 5.3.3, 127 IV 172 E. 3a; BGer 6B_1061/2020 vom 26. Oktober 2022
E. 1.7.2, 6B_811/2018 vom 25. Februar 2019 E. 2.2; vgl. auchWohlers, a.a.O., Art. 10 StPO N 25
und 31). Solange das Sachgericht den Standards der Beweiswürdigung folgt, hat
es dabei einen weiten Ermessensspielraum (in BGE 143 IV 214 nicht publ. E. 13.1
des BGer 6B_824/2016 vom 10. April 2017, BGer 6B_547/2014 vom 21. Juli
2014 E. 1.1 und 1.4).

In die
Beweisführung sind auch Indizien miteinzubeziehen. Das sind Hilfstatsachen, die
nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind und aus denen auf die zu
beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache geschlossen wird. Der
erfolgreiche Indizienbeweis begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende
Vermutung, dass die nicht bewiesene Tatsache gegeben ist. Für sich allein
betrachtet deuten Indizien jeweils nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit
auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hin und lassen insofern Zweifel
offen. Gemeinsam  einander ergänzend und verstärkend  können Indizien aber
zum Schluss führen, dass die rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen
Lebenserfahrung gegeben sein muss. Sind die verschiedenen Indizien dergestalt
in ihrer Gesamtheit beweisbildend, so ist der Indizienbeweis dem direkten
Beweis gleichgestellt. (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7, 124 IV 86
E. 2a; BGer 6B_184/2022 vom 18. August 2023 E. 1.2.3, 6B_517/2022 vom 7.
Dezember 2022 E. 2.1.2, 6B_691/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 3.2.2,
6B_665/2022 vom 14. September 2022 E. 4.3.2, 6B_931/2021 vom 15. August 2022 E.
4.3.1, jeweils mit Hinweisen).

Nachfolgend ist
in Berücksichtigung dieser Grundsätze zu prüfen, ob und inwiefern sich namentlich
die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bestätigen lässt.

Die
Glaubwürdigkeit einer Person lässt sich an ihrer Persönlichkeit, ihren (möglichen)
Motiven und der Aussagesituation abschätzen; die Glaubhaftigkeit einer Aussage
bestimmt sich nach ihrem Inhalt; je detaillierter, individueller und in sich
verflochtener eine Aussage ist, desto glaubhafter ist sie (Zweidler, Die Würdigung von Aussagen, in:
ZBJV 132/1996, S. 115 ff.). Dabei ist sämtlichen Umständen, welche objektiv für
die Erforschung von Tatsachen von Bedeutung sein können, Rechnung zu tragen.
Das Konzept einer «allgemeinen Glaubwürdigkeit» wird in der modernen
Aussagepsychologie als wenig brauchbar bewertet. Der allgemeinen
Glaubwürdigkeit eines Befragten im Sinne einer dauerhaften personalen
Eigenschaft kommt nach heutiger Erkenntnis bei der Würdigung von Aussagen daher
kaum mehr relevante Bedeutung zu. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung
als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten
Aussage (BGE 147 IV 534 E. 2.3.3). In Lehre und Rechtsprechung ist
anerkannt, dass sich die Glaubhaftigkeit einer Aussage im Wesentlichen nach
ihrem Inhalt bestimmt. Danach unterscheiden sich Aussagen über selbst erlebte
Ereignisse in ihrer Qualität von Aussagen, welche nicht auf selbst erlebten
Vorgängen beruhen (vgl.
Ludewig/Baumer/Tavor,in Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.],
Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, 2017, S. 43 ff.; Undeutsch, Beurteilung der Glaubhaftigkeit von
Zeugenaussagen, in: Undeutsch (Hrsg.), Forensische Psychiatrie, 1968,
S. 26 ff.). Überprüft wird dabei in erster Linie die Hypothese, ob die
aussagende Person mit den gegebenen individuellen Voraussetzungen, unter den
gegebenen Befragungsumständen und Entstehungsbedingungen der Aussage sowie
unter Berücksichtigung der im konkreten Fall möglichen Einflüssen von Dritten
diese spezifische Aussage machen könnte, wenn diese nicht auf einem realen
Erlebnishintergrund basierte (vgl.Volbert,
Glaubwürdigkeitsbegutachtung bei Verdacht auf sexuellen Missbrauch, Zeitschrift
für Kinder- und Jugendpsychiatrie 1995, S. 20 ff.; BGer 6B_1006/2017
vom 24. Oktober 2018 E. 2.3.3; 6B_760/2010 vom 13. Dezember 2010 E.
2.3; vgl. auchHaas, Ein Vorschlag
zur methodischen Aktualisierung der Beweiswürdigung in aussagenpsychologischen
Gutachten, in: «Kriminalistik»10/2022, S. 567 ff., Ziff. 3.3). Damit
eine Aussage als zuverlässig erachtet werden kann, ist sie besonders auf das Vorhandensein
von Real- bzw. Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen von
Phantasiesignalen zu überprüfen (vgl.Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 46 ff.;Wiprächtiger,
Aussagepsychologische Begutachtung im Strafrecht, forumpoenale 2010
S. 40 f.;Dittmann,Zur
Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in: plädoyer 2/1997 S. 33 ff.;Zweidler, a.a.O., S. 105 ff.; BGE 147 IV
534 E. 2.3.3; 147 IV 409 E. 5.4.2). Realkriterien sind Merkmale,
deren ausgeprägtes Vorhandensein Indikatorwert für den Erlebnis- bzw.
Wahrheitsgehalt einer Aussage hat. Aus einer bestimmten Anzahl von Merkmalen
(im Sinne eines Schwellenwerts) darf allerdings nicht auf die Qualität der
Aussage geschlossen werden. Eine Fokussierung (nur) auf die Anzahl erfüllter
Qualitätsmerkmale wäre irreführend, zumal im Einzelfall auch einzelne Merkmale
ausreichen können, um den Erlebnisbezug einer Aussage anzunehmen.
Richtigerweise kommt es deshalb weniger auf die Zahl als auf die Qualität der
Realitätskriterien an (BGer 6B_1006/2017 vom 24. Oktober 2018 E. 2.3.3,
6B_760/2010 vom 13. Dezember 2010 E. 2.5, mit Hinweisen). Bei der
Glaubhaftigkeitsbeurteilung ist immer auch davon auszugehen, dass die Aussage
nicht realitätsbegründet sein kann. Erst wenn sich diese Annahme
(Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht mehr
halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben
entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3 mit Hinweis auf 129 I 49 E. 5
und 128 I 81 E. 2 und auf Literatur; BGer 6B_542/2019 vom 28. August 2019
E.2.3.1; kritisch zur Fokussierung auf die Unwahrhypothese und für eine Analyse
von einer neutralen Ausgangsposition her:Haas,
a.a.O., S. 567 ff.). In jedem Fall sind gegenüber den
Realitätskriterien auch mögliche Anhaltspunkte für eine Falschbezichtigung
abzuwägen (vgl.Dittmann,a.a.O.,
S. 34 f.).

7.2.2.1Die Privatklägerin hat sich sowohl als Straf- als auch als
Zivilkläger am vorliegenden Verfahren beteiligt. Gemäss Art. 433
Abs. 1 lit. a StPO hat die Privatklägerschaft gegenüber der
beschuldigten Person Anspruch auf angemessene Entschädigung für notwendige
Aufwendungen im Verfahren, wenn sie obsiegt. Ein Obsiegen liegt im Falle einer
Teilnahme als Strafklägerin dann vor, wenn es zu einer Verurteilung der
beschuldigten Person kommt; als Zivilklägerin, wenn die Privatklägerin im
Zivilpunkt obsiegt (Griesser,
in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,
3. Aufl., Zürich 2020, Art. 433 N 1).
Grundsätzlich ebenfalls als Obsiegen zu werten ist dabei eine zumindest dem
Grundsatz nach gutgeheissene Zivilklage im Sinne von Art. 126 Abs. 3
StPO (Wehrenberg/Frank, in: Basler
Kommentar, 3. Aufl. 2023, Art. 433 StPO N 13). Die Aufwendungen
im Sinne von Art. 433 Abs. 1 StPO betreffen in erster Linie die
Anwaltskosten, soweit diese durch die Beteiligung am Strafverfahren selbst
verursacht wurden und für die Wahrung der Interessen der Privatklägerschaft
notwendig waren (BGE 139 IV 102 E. 4.1).

7.2.2.2Die
Vertretung der Privatklägerin machte vor erster Instanz einen Aufwand von insgesamt
17 Stunden und 40 Minuten zuzüglich den Aufwand für die erstinstanzliche
Hauptverhandlung zum Ansatz von CHF 250. bzw. CHF 200. sowie Auslagen von
CHF 96.95  alles unter Berücksichtigung der MWST  geltend (vgl. Akten S.
213 ff.; angefochtenes Urteil E. V). Dieser Aufwand erscheint für das
vorliegende Verfahren als angemessen. Sodann wurde der Berufungskläger
vorliegend im Strafpunkt wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt und die
Zivilforderung der Privatklägerin auf den Zivilweg verwiesen. Es ist vor diesem
Hintergrund nicht zu beanstanden und von der Privatklägerin denn auch nicht
bestritten worden, dass die Vorinstanz die geltend gemachte Parteientschädigung
auf den Teil des Strafverfahrens beschränkte und das Honorar mithin von
CHF 4'609.65 um CHF 3'109.65 reduzierte. In Übereinstimmung mit der
Vorinstanz ist der Privatklägerin somit für das erstinstanzliche Verfahren zu
Lasten des Berufungsklägers eine Parteientschädigung von CHF 1'500. (inkl.
MWST und Auslagen) zuzusprechen.

7.2.2.3Ansprüche
auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren richten sich nach den
Artikeln 429 bis 434 StPO (Art. 436 Abs. 1 StPO). Im Berufungsverfahren hat die
Privatklägerin beantragt, die Berufung des Berufungsklägers sei vollumfänglich
abzuweisen. Damit obsiegt die Privatklägerin im Rechtsmittelverfahren
vollumfänglich und der Berufungskläger ist gemäss Art. 436 Abs. 1 i.V.m. 433
Abs. 1 StPO zur Zahlung einer Parteientschädigung an sie zu verurteilen. Der
von der Vertretung der Privatklägerin für das Berufungsverfahren geltend
gemachte Aufwand von 13 Stunden und 5 Minuten zum Ansatz von CHF 250.
bzw. CHF 200. sowie Auslagen von CHF 86.40 zuzüglich MWST von 7,7%,
insgesamt also CHF 3'193.80 (Akten S. 333 ff.), erscheinen angemessen und für
die Wahrung der Interessen der Privatklägerin auch als notwendig. Für den
genauen Betrag wird auf das Dispositiv verwiesen.

://:        Die Berufung wird abgewiesen.

A____wird der fahrlässigen Körperverletzung
schuldig erklärt. Er wird verurteilt zu einer Geldstrafe von20 Tagessätzen
zu CHF 50., als Zusatzstrafe zum Urteil der Staatsanwaltschaft
Rheinfelden-Laufenburg vom 2. August 2022, in Anwendung von Art. 125 Abs. 1
sowie 49 Abs. 2 des Strafgesetzbuches.

Der beigebrachte Schuh (Posten BS-200725) wird nach
Rechtskraft des Urteils an die Privatklägerin zurückgegeben.

Die Zivilforderung der Privatklägerin wird auf den
Zivilweg verwiesen.

A____ trägt die Verfahrenskosten im Betrage von CHF 1'070.60 sowie eine
Urteilsgebühr von CHF 1'000. für das erstinstanzliche Verfahren sowie die
Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von
CHF 1'000. (inkl. Kanzleiauslagen, zuzüglich allfällige übrige Auslagen).

Der Antrag des Berufungsklägers auf Ausrichtung einer
Parteientschädigung wird abgewiesen.

Der Privatklägerin wird gemäss Art. 433 Abs. 1 der
Strafprozessordnung zu Lasten des Beschuldigten für das erstinstanzliche
Verfahren eine (reduzierte) Parteientschädigung von CHF 1'500. (inklusive
Mehrwertsteuer und Auslagen) zugesprochen. Die Mehrforderung wird abgewiesen.

Der Privatklägerin wird gemäss Art. 436 Abs. 1 i.V.m.
433 Abs. 1 der Strafprozessordnung zu Lasten des Berufungsklägers für das
zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von CHF 3'193.80
(inklusive Mehrwertsteuer und Auslagen) zugesprochen.

Mitteilung an:

Sowie nach Rechtskraft des Urteils:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Eva Christ                                                      Dr.
Nicola Inglese

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.