bs_appellationsgericht · ZB.2020.41 · 2021-03-03 · de
Getrenntleben


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

ZB.2020.41

ENTSCHEID

vom 3. März 2021

Mitwirkende

lic. iur.André
Equey, Dr. Patrizia Schmid, Prof. Dr. Ramon
Mabillard

und Gerichtsschreiberin
MLaw Sabrina Gubler

Parteien

A____Berufungsklägerin

[...]                                                                                                   Ehefrau

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

gegen

B____Berufungsbeklagter

[...]                                                                                               
Ehemann

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 14. September 2020

betreffend Getrenntleben

Sachverhalt

A____ und B____ heirateten
am [...]. Sie haben drei gemeinsame Kinder, C____, geboren am [...], und [...] D____
und E____, beide geboren am [...].

Mit Gesuch vom
10. Februar 2020 beantragte die Ehefrau (Berufungsklägerin) beim Zivilgericht
Basel-Stadt die Regelung der Trennungsmodalitäten. Am 9. Juni 2020 fand die
Eheschutzverhandlung vor dem Zivilgericht statt, anlässlich welcher die
Parteien folgende Vereinbarung bezüglich der Trennung sowie der Kinderbelange,
mit Ausnahme der Regelung des Unterhalts, schlossen:

1.Die Ehegatten stellen fest, dass sie
seit dem 1. Juni 2019 getrennt leben.

2.Die Eltern teilen die Obhut über die
drei Kinder C____, geboren [...], D____, geboren [...], und E____, geboren [...],
unter Berücksichtigung der Bedürfnisse und Wünsche der Kinder. Sie sind sich
einig, dass die seit der Trennung gelebte Betreuung bestmöglich weitergeführt
werden soll.

3.Die Parteien beantragen dem Gericht,
die Unterhaltsfrage sowie diejenige des Prozesskostenvorschusses nach
nochmaliger Antragsstellung durch die Parteien auf schriftlichem Wege zu
entscheiden.

4.Die Parteien überlassen den
Kostenentscheid dem Gericht.

Im Nachgang an
die Eheschutzverhandlung stellten beide Parteien dem Zivilgericht weitere
Anträge. Mit schriftlich im Dispositiv eröffnetem Entscheid vom 14. September
2020 regelte das Zivilgericht die weiteren Trennungsmodalitäten. Die geschuldeten
Unterhaltszahlungen wurden wie folgt festgelegt (Dispositiv):

6.Der Ehemann wird verpflichtet, der
Ehefrau an den Unterhalt der drei Kinder folgende monatlichen und monatlich
vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:

Darüber hinaus beteiligen
sich die Eltern je zur Hälfte an a.o. Kinderkosten und Sonderausgaben (z.B.
Zahnarzt, Lagerkosten, Nachhilfeunterricht, Sprachaufenthalte, teure
Ausstattungen für Hobbies usw.).

7.Der Ehemann wird verpflichtet, der
Ehefrau an ihren Unterhalt mit Wirkung ab 1.07.2020 einen monatlichen und
monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag in Höhe von CHF 2'150. zu
bezahlen.

Darüber hinaus wird der
Ehemann verpflichtet, der Ehefrau mit Wirkung [ab] 1.01.2020 jeweils die Hälfte
des zur Auszahlung gelangenden Bonus zu bezahlen.

8.Die Unterhaltsbeiträge basieren auf
einem monatlichen Nettoeinkommen (inkl. 13. Monatslohn, ohne
Kinderzulagen) des Ehemannes von CHF 15'436. (100 %‑Pensum,
zuzüglich Bonus) sowie einem monatlichen Nettoeinkommen (inkl. 13. Monatslohn,
ohne Kinderzulagen) der Ehefrau in der Zeit bis 30.06.2020 von [CHF] 0.
bzw. ab dem 1.07.2020 von durchschnittlich CHF 6'600. (Durchschnitt der
Einkünfte F____ Okt. - Dez. 2016, abgerundet).

Der Bedarf des Ehemannes
beträgt CHF 6'797. (GB: 1'200., GB für Kinder: CHF 500.,
Wohnkosten: CHF 1'880., KVG/VVG: CHF 487., Selbstbehalt/Franchise: CHF 100.,
Versicherungen: CHF 50., Telefon/Internet: CHF 150., U‑Abo: CHF 80.,
selbst getragene Berufsauslagen: CHF 150., Steuern: CHF 1'100.,
Kreditschuld [...]: CHF 1'100.).

Der Bedarf der Ehefrau
beträgt in der Zeit bis [30.]06.2020 CHF 5'199. (GB: CHF 1'350.,
Wohnkosten: CHF 3'450. zzgl. CHF 450. Nebenkosten abzüglich
Wohnkostenanteile Kinder CHF 2'100., KVG/VVG: CHF 519.,
Selbstbehalt/Franchise: CHF 100., Versicherungen: CHF 50.,
Telefon/Internet: CHF 150., U‑Abo: CHF 80., Steuern: CHF 900.,
Weiterbildung: CHF 250.) bzw. in der Zeit ab 1.07.2020 CHF 5'669.
(wie oben, aber CHF 400. Autokosten an Stelle U-Abo, zuzüglich CHF 150.
Berufsauslagen).

Der Bedarf von C____
beträgt in der Zeit bis 30.06.2020 CHF 1460. (GB: 600.,
Wohnkostenanteil: CHF 700., KVG/VVG: CHF 182.,
Selbstbehalt/Franchise: CHF 20., Telefon/Internet: 30., Musik: CHF 220.,
Sport: CHF 10.) bzw. ab dem 1.07.2020 CHF 1'790. (wie oben,
zuzüglich CHF 330. für Drittbetreuung), jeweils nach Abzug der
Kinderzulage von derzeit CHF 302..

Der Bedarf von D____ und E____
beträgt in der Zeit bis 30.06.2020 je rund CHF 1'060. (GB: CHF 400.,
Wohnkostenanteil: CHF 700., KVG/VVG: CHF 182. für E____ bzw. CHF 94.
für D____, Selbstbehalt/Franchise: CHF 20., Telefon/Internet: CHF 30.,
Schwimmen/Sport E____: CHF 35. bzw. Klavier/Schwimmen/Sport D____ CHF 110.)
bzw. ab dem 1.07.2020 je rund CHF 1'215. (inkl. CHF 155. für
Drittbetreuung), jeweils nach Abzug der Kinderzulage von derzeit CHF 302..

Der Anteil des Ehemannes
am Barbedarf der Kinder beträgt in der Zeit bis 30.06.2020 100% und ab dem
1.07.2020 90%, der ab dem 1.07.2020 nach Deckung des Barbedarfs der Kinder
entstehende Überschuss wird je hälftig auf die Ehegatten aufgeteilt.

Die vom Ehemann für die
Zeit ab dem 1.10.2020 bereits an die Ehefrau geleisteten Unterhaltsbeiträge und
Bonuszahlung sind anzurechnen.

Auf Gesuch der
Ehefrau erfolgte am 23. November 2020 eine schriftliche Begründung dieses
Entscheids. Gegen den ihr am 3. Dezember 2020 zugegangenen begründeten Entscheid
erhob die Ehefrau mit Eingabe vom 14. Dezember 2020 Berufung. Die Ehefrau
beantragt, die Ziffer 6 des Entscheids des Zivilgerichts vom 14. September
2020 sei teilweise aufzuheben bzw. wie folgt zu ergänzen (Rechtsbegehren 1):«b)
Mit Wirkung ab dem 1. Juli 2020 CHF 2'850. (davon CHF 2'000.
Barunterhalt, CHF 850. Betreuungsunterhalt) für C____ und je CHF 2'225.
(davon CHF 1'400. Barunterhalt, CHF 825. Betreuungsunterhalt) für D____
und E____, total CHF 7'300. (jeweils zuzüglich Kinderzulagen). c) Mit
Wirkung ab 1. Januar 2021 CHF 3'100. (davon CHF 1'600.
Barunterhalt, CHF 1'500. Betreuungsunterhalt) für C____ und je CHF 2'650
(davon CHF 1'200. Barunterhalt, CHF 1'450 Betreuungsunterhalt) für D____
und E____, total CHF 8'400. (jeweils zuzüglich Kinderzulagen).»Davon
abgesehen und im Übrigen sei Ziffer 6 zu belassen (Rechtsbegehren 2). Ziffer 7
Abs. 1 des Entscheids sei wie folgt abzuändern:«Der Ehemann wird verpflichtet,
der Ehefrau an ihren Unterhalt mit Wirkung ab 1. Juli 2020 einen monatlichen
und monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag in Höhe von CHF 700. zu
bezahlen.»Im Übrigen sei Ziffer 7 Abs. 2 zu belassen (Rechtsbegehren 3).
Eventualiter beantragt die Ehefrau für den Fall, dass das Gericht gemäss
Rechtsbegehren 1 einen Unterhaltsbeitrag für die Kinder von weniger als
insgesamt CHF 7'300. bzw. ab dem 1. Januar 2021 weniger als CHF 8'400.
festlegt, die Festlegung der Differenz zu CHF 7'300. (ab Juli 2020) bzw.
zu CHF 8'400. (ab Januar 2021) als Unterhalt an die Ehefrau (Rechtsbegehren
4). Ziffer 8 Abs. 1 des Entscheids des Zivilgerichts sei dahingehend
abzuändern, dass die Unterhaltsbeiträge der Ehefrau auf einem monatlichen
Nettoeinkommen«() ab dem 1.07.2020 von durchschnittlich CHF 3'200.,
ab dem 1.01.2021 wieder von [CHF] 0.»basieren (Rechtsbegehren 5). Mit
Rechtsbegehren 6 beantragt die Ehefrau, Ziffer 8 Abs. 3, 4 und 5 des
angefochtenen Entscheids seien wie folgt abzuändern bzw. zu ergänzen:«Der
gebührende Bedarf der Ehefrau beträgt ab 1. Juli 2020 CHF 6'380. und ab
1. Januar 2021 CHF 5'085. (mit reduzierten Steuern), für C____ CHF 2'000.
(CHF 1'600. ab 1.1.2021), für D____ und E____ je CHF 1400. (CHF 1'200.
ab 1.1.2021), jeweils unter Einrechnung eines Überschussanteils, nach Abzug [der]
Kinderzulagen, vor Anrechnung [] von allfälligem Einkommen der Mutter.»Weiter beantragt die Ehefrau, es sei eine Mehrverdienstklausel aufzunehmen wie
folgt:«Sollte die Ehefrau ab 2021 ein Einkommen erzielen, so ist von ihrem
Netto-Jahreseinkommen das durchschnittliche Monatseinkommen (Netto
Jahreseinkommen pro Kalenderjahr: 12) jeweils zu 40% vom (Betreuungs‑)Unterhalt
der Kinder abzuziehen. Die Abrechnung erfolgt jeweils im Januar des
Folgejahres. Laufende à conto-Rückzahlungen der Ehefrau sind möglich und
anzurechnen. Bei einer Festanstellung der Ehefrau (nach Ablauf der Probezeit)
sei das Einkommen gleichermassen aber jeweils immer monatlich anzurechnen»(Rechtsbegehren 7). Schliesslich sei der Ehemann zu verpflichten, der Ehefrau
einen Prozesskostenbeitrag zu leisten für die Gerichtskosten und die
Anwaltskosten im Betrag von CHF 5'000. (Rechtsbegehren 8). Eventualiter
beantragt die Ehefrau die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und den
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses (Rechtsbegehren 9).

Mit
Berufungsantwort vom 30. Dezember 2020 beantragt der Ehemann (Berufungsbeklagter)
die kostenfällige, vollumfängliche Abweisung der Berufung.

Mit Verfügung
vom 4. Januar 2021 wurde die Berufungsantwort der Ehefrau zugestellt und den
Parteien mitgeteilt, es sei vorgesehen, ohne mündliche Verhandlung aufgrund der
Rechtsschriften und Akten zu entscheiden. Die weiteren Tatsachen und die
Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für den Entscheid
von Bedeutung sind, aus dem angefochtenen Entscheid und den nachfolgenden
Erwägungen. Der vorliegende Entscheid erging unter Beizug der Vorakten auf dem
Zirkulationsweg.

Erwägungen

1.

1.1      Formelles

Gegenstand
des angefochtenen Entscheids des Zivilgerichts vom 14. September 2020 sind
Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft im Sinn von Art. 271 der
Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Dieser Entscheid ist
gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO mit Berufung anfechtbar. In
vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der
Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens CHF 10'000.
beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Dieser Streitwert ist vorliegend
angesichts der im Streit stehenden Unterhaltsbeiträge ohne Weiteres erfüllt
(vgl. Art. 92 Abs. 2 ZPO). Auf die rechtzeitig und formgültig
erhobene Berufung ist einzutreten. Zuständig für die Beurteilung der Berufung
ist ein Dreiergericht des Appellationsgerichts (§ 92 Abs. 1
Ziff. 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Nach
Art. 316 ZPO kann die Rechtsmittelinstanz eine Verhandlung durchführen
oder aufgrund der Akten entscheiden. In summarischen Verfahren ist allerdings
regelmässig von der Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung
abzusehen (AGE ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020 E. 1.1, ZB.2018.46 vom
23. Januar 2019 E. 1.3). Der vorliegende Entscheid ist auf dem
Zirkulationsweg ergangen, nachdem der Verzicht auf eine Parteiverhandlung den
Parteien mit Verfügung vom 4. Januar 2021 in Aussicht gestellt worden war und
diese nichts dagegen eingewendet hatten.

1.2      Verfahrensgrundsätze

1.2.1   Gemäss
Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO gelten in Kinderbelangen in
familienrechtlichen Angelegenheiten der uneingeschränkte Untersuchungsgrundsatz
und der Offizialgrundsatz (AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E. 2.1, ZB.2020.6
vom 18. Juni 2020 E. 1.2, BEZ.2019.14 vom 13. Februar 2019 E. 4).

Im
Geltungsbereich der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime können die Parteien
im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel auch dann vorbringen,
wenn die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt sind
(BGE 144 III 349 E. 4.2.1 S. 351; AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E.
2.1, ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020 E. 1.2).

Im
Geltungsbereich des Offizialgrundsatzes entscheidet das Gericht ohne Bindung an
die Parteianträge (Art. 296 Abs. 3 ZPO). Dies bedeutet insbesondere,
dass es Entscheide auch ohne entsprechende Anträge treffen kann (AGE ZB.2020.24
vom 1. Oktober 2020 E. 2.1, ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020 E. 1.2;Schweighauser, in: Sutter-Somm et al.
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage,
Zürich 2016, Art. 296 N 38). Zudem gilt das Verschlechterungsverbot
(Verbot der reformatio in peius) nicht (AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E.
2.1, ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020 E. 1.2;Hurni,
in: Berner Kommentar, 2012, Art. 58 ZPO N 69).

Das
Berufungsgericht ist nicht gehalten, von sich aus wie ein erstinstanzliches
Gericht alle sich stellenden tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu
untersuchen, wenn keine entsprechenden Rügen der Parteien vor der zweiten
Instanz vorliegen. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln hat sich das
Berufungsgericht grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und
gegebenenfalls in der Berufungsantwort gegen das erstinstanzliche Urteil
erhobenen relevanten Beanstandungen zu beschränken (BGE 144 III 394 E. 4.1.4
S. 397 f. und E. 4.3.2.1 S. 399, 142 III 413 E. 2.2.4
S. 417; BGer 4A_536/2017 vom 3. Juli 2018 E. 3.2; AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020
E. 2.1, ZB.2019.22 vom 10. Oktober 2019 E. 1.5, ZB.2018.35 vom
3. Februar 2019 E. 1.2). Die hinreichend begründeten Rügen der Parteien geben
mithin das Prüfungsprogramm der Berufungsinstanz vor (AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober
2020 E. 2.1, ZB.2019.22 vom 10. Oktober 2019 E. 1.5, ZB.2018.35 vom 3. Februar
2019 E. 1.2; vgl. BGE 144 III 394 E. 4.1.4 S. 398; BGer 4A_397/2016 vom
30. November 2016 E. 3.1). Bei dieser Prüfung ist das
Berufungsgericht weder an die Erwägungen der ersten Instanz noch an die
Argumente der Parteien gebunden. Es verfügt über freie Kognition und wendet das
Recht von Amtes wegen an (AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E. 2.1, ZB.2019.22
vom 10. Oktober 2019 E. 1.5, ZB.2018.35 vom 3. Februar 2019 E. 1.2; vgl.
BGE 144 III 394 E. 4.1.4 S. 398 und E. 4.3.2.1 S. 399; BGer
4A_397/2016 vom 30. November 2016 E. 3.1). Die vorstehenden Grundsätze
müssen auch im Anwendungsbereich des Untersuchungsgrundsatzes gelten (AGE
ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E. 2.1). Die Pflicht zur Begründung der Berufung
gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO und die Praxis betreffend die Anforderungen an
die Begründung gelten auch in Verfahren, in denen die Untersuchungsmaxime zur
Anwendung gelangt (BGE 141 III 569 E. 2.3.3 S. 576 f., 138 III 374 E.
4.3.1 S. 375; BGer 4A_651/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.3; AGE ZB.2020.24
vom 1. Oktober 2020 E. 2.1, ZB.2019.22 vom 10. Oktober 2019 E. 1.5;
OGer ZH LY130029‑O/U vom 21. März 2014 E. 2.2;Jeandin, in: Commentaire romand, 2.
Auflage, Basel 2019, Art. 311 CPC N 3). Die Pflicht der Parteien, die
Berufung zu begründen, begrenzt im Berufungsverfahren faktisch die Untersuchungsmaxime
(AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E. 2.1, ZB.2019.22 vom 10. Oktober 2019
E. 1.5; vgl. BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014 E. 5.1 zur Beschwerde). Der
Umstand, dass das Gericht das Recht von Amtes wegen anwendet (Art. 57 ZPO)
ändert nichts daran, dass die Berufungsinstanz nicht unabhängig von den Rügen
der Parteien von sich aus alle rechtlichen Erwägungen der ersten Instanz zu
überprüfen hat. Genauso wenig stellt der Umstand, dass das Gericht den
Sachverhalt von Amtes wegen feststellt oder erforscht, für die Berufungsinstanz
einen Grund dar, unabhängig von den Rügen der Parteien von sich aus alle
tatsächlichen Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts zu überprüfen. Dies
gilt umso mehr im summarischen Verfahren (AGE ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E.
2.1, ZB.2019.22 vom 10. Oktober 2019 E. 1.5).

1.2.2   Demgegenüber
gilt für einen im Rahmen von Eheschutzverfahren festzu-legenden
Ehegattenunterhalt der Dispositionsgrundsatz. Das Eheschutzgericht ist somit an
die Rechtsbegehren gebunden (BGer 5A_970/2017 vom 7. Juni 2018 E. 3.1, 5A_704/2013
vom 25. Mai 2014 E. 3.4). Es darf einem Ehegatten nicht mehr und nichts anderes
zusprechen, als er verlangt, und nicht weniger, als der andere Ehegatte
anerkannt hat (vgl. Art. 58 Abs. 1 ZPO;Vetterli,
in: Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], FamKomm Scheidung, 3. Auflage, Bern 2017,
Anh. ZPO Art. 272 N 3). Da Ehegatten- und Kinderunterhalt auf verschiedenen
Rechtsgründen beruhen und jeweils für eine bestimmte Person festgesetzt werden,
gilt dies auch dann, wenn das Gericht einer Partei unter dem Titel des
Kinderunterhalts weniger als beantragt zuspricht (vgl. BGer 5A_970/2017 vom 7. Juni
2018 E. 3.1 f.). Art. 282 Abs. 2 ZPO statuiert nur zugunsten des
Kinderunterhalts eine Ausnahme von der Teilrechtskraft und gestattet keine
Neubeurteilung des Ehegattenunterhalts von Amtes wegen, wenn der
Kinderunterhalt angefochten wird (vgl. BGer 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014 E.
3.4;Fankhauser, in: Sutter-Somm
et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 282 N
20). Aus dem Dispositionsgrundsatz ergibt sich für das Berufungsverfahren zudem
das Verschlechterungsverbot (sogenanntes Verbot der reformatio in peius; vgl.
AGE ZB.2018.54 vom 6. Mai 2019 E. 1.2;Reetz,
in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016,
Vorbemerkungen zu den Art. 308-318 N 17). Für die Ermittlung des
relevanten Sachverhalts kommt der soziale respektive der eingeschränkte
Untersuchungsgrundsatz zur Anwendung (vgl. Art. 271 lit. a in Verbindung
mit Art. 272 ZPO;Bähler,
Basler Kommentar, 3. Auflage 2017, Art. 272 ZPO N 1). Die Parteien sind auch
bei Geltung dieses sozialen Untersuchungsgrundsatzes nicht davon befreit, bei
der Feststellung des entscheidrelevanten Sachverhaltes im Sinne einer
prozessualen Obliegenheit aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden
Beweise zu bezeichnen (vgl. Art. 160 Abs. 1 ZPO). Folglich tragen sie
auch im Bereich der beschränkten Untersuchungsmaxime die Verantwortung für die
Sachverhaltsermittlung und den Nachteil des fehlenden Beweises für einen für
sie günstigeren Sachverhalt (vgl.Sutter-Somm/Hofstetter,in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016,
Art. 272 N 11, mit Hinweisen;Bähler,
a.a.O., Art. 272 ZPO N 4;Six, Eheschutz,
2. Auflage, Bern 2014,Rz. 1.01). Tatsachen, die
das Gericht zwecks Bemessung des Kinderunterhalts in Anwendung der
uneingeschränkten Untersuchungsmaxime ermittelt hat, sind allerdings auch bei
der Bemessung des Ehegattenunterhalts zu berücksichtigen (vgl. BGer 5A_361/2011
vom 7. Dezember 2011 E. 5.3.2).

1.2.3Für
Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft ist das summarische Verfahren
anwendbar (Art. 271 ZPO). Im Eheschutzverfahren genügt es, die behaupteten
Tatsachen glaubhaft zu machen (BGer 5A_848/2015 vom 4. Oktober 2016
E. 3.1, 5A_555/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 3.1). Damit gilt für
die rechtserheblichen Tatsachen das Beweismass der Glaubhaftmachung. Glaubhaft
gemacht ist eine Tatsache schon dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet,
dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Blosse Behauptungen oder
Verdächtigungen ohne ernsthafte Indizien genügen zur Glaubhaftmachung nicht.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache jedenfalls erst dann, wenn ihr Vorliegen
wahrscheinlicher ist als das Gegenteil (AGE ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020 E. 1.3,
ZB.2019.7 vom 13. Mai 2019 E. 2.1, ZB.2017.29 vom
14. September 2017 E. 4.6, ZB.2017.27 vom 21. August 2017
E. 5.2.3).

2.         Teilrechtskraft

2.1Auch
im Geltungsbereich des Offizialgrundsatzes sind form- und fristgerechte
Berufungsanträge erforderlich und erwächst das erstinstanzliche Urteil in
Teilrechtskraft, soweit es nicht angefochten wird (AGE ZB.2020.24 vom 1.
Oktober 2020 E. 2.1, ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020 E. 1.2, ZB.2018.54 vom
6. Mai 2019 E. 1.2; vgl.Mazan/Steck,
in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2017, Art. 296 ZPO N 38;Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich
2013, N 891 und 1632).

2.2Ziff. 1-5, Ziff. 6 lit. a, Ziff. 7
Abs. 2, Ziff. 8 Abs. 2 und 7, Ziff. 9 und Ziff. 10 des Dispositivs des
Entscheids des Zivilgerichts vom 14. September 2020 sind nicht angefochten
worden und daher in (Teil-)Rechtskraft erwachsen. Ziff. 8 Abs. 6 wurde zwar
nicht ausdrücklich angefochten. Da die betreffende Feststellung untrennbar mit
der angefochtenen Ziff. 6 lit. b des Dispositivs verbunden ist, ist sie
trotzdem nicht in (Teil-)Rechtskraft erwachsen (vgl.Seiler, a.a.O., N 1668).

3.         Unterhalt

Die Berufung
richtet sich gegen die «reduzierte monatliche Unterhaltsverpflichtung des
Ehemannes ab dem 1. Juli 2020» (Berufung Ziff. 2). Die Berufungsklägerin
beantragt eine Neuregelung des Kindesunterhalts (Rechtsbegehren 1) und des
Ehegattenunterhalts (Rechtsbegehren 3). Dafür macht die Berufungsklägerin
geltend, ihr sei ein vom Zivilgerichtsurteil zugrundeliegenden abweichendes
Nettoeinkommen anzurechnen (Rechtsbegehren 5). Schliesslich beantragt die
Berufungsklägerin eine neue Bedarfsrechnung (Rechtsbegehren 6) sowie die
Aufnahme einer Mehrverdienstklausel (Rechtsbegehren 7). Gegenstand des
Verfahren bildet somit die mit der Regelung des Getrenntlebens erfolgte
Regelung des Kindes- und des Ehegattenunterhalts.

3.1Der Unterhalt eines Kindes wird durch
Pflege, Erziehung und Geldzahlung geleistet (Art. 276 Abs. 1 ZGB). Der
Unterhaltsbeitrag wird demnach in natura (Naturalunterhalt) und in Form von
Geldleistung (Geldunterhalt bzw. Bar- und Betreuungsunterhalt) erbracht (BGer
5A_727/2018 vom 22. August 2019 E. 4.3.1; AGE ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020
E. 2.1, ZB.2019.27 vom 18. Mai 2020 E. 6.2.1).Der
Unterhaltsbeitrag soll den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und
Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen. Dabei sind das Vermögen und die
Einkünfte des Kindes zu berücksichtigen (Art. 285 Abs. 1 ZGB).

Die Eltern
sorgen gemeinsam, ein jeder Elternteil nach seinen Kräften, für den gebührenden
Unterhalt des Kindes und tragen insbesondere die Kosten von Betreuung,
Erziehung, Ausbildung und Kindesschutzmassnahmen (Art. 276 Abs. 2
ZGB). Während der Ehe tragen die Eltern die Kosten des Unterhalts nach den
Bestimmungen des Eherechts (Art. 278 Abs. 1 ZGB). Gemäss diesen
sorgen die Ehegatten gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebührenden
Unterhalt der Familie (Art. 163 Abs. 1 ZGB). Natural- und
Geldunterhalt sind grundsätzlich gleichwertig. Die Aufteilung des
Geldunterhalts auf die Eltern ist sowohl von ihren Betreuungsanteilen als auch
von ihrer Leistungsfähigkeit abhängig (BGer 5A_727/2018 vom 22. August
2019 E. 4.3.1 f., mit Hinweisen). Die Leistungsfähigkeit eines
Elternteils ergibt sich grundsätzlich aus der Gegenüberstellung seines
Eigenbedarfs und seines Nettoeinkommens (AGE ZB.2017.13 vom 5. Mai 2017
E. 3.1.3, ZB.2016.44 vom 13. April 2017 E. 5.6; vgl.Fountoulakis, in: Basler Kommentar, 6.
Auflage 2018, Art. 285 ZGB N 12;Roelli,
in: Breitschmid et al. [Hrsg.], Handkommentar zum Schweizer Privatrecht,
Band I, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 285 ZGB N 5;Schweighauser, in:Schwenzer/Fankhauser
[Hrsg.], FamKomm Scheidung, Bd. I, 3. Auflage, Bern 2017, Art. 285 ZGB N
126 ff.).

3.2Nach der zweistufig-konkreten Methode, die auch als zweistufige Methode
mit Überschussverteilung, Methode des betreibungsrechtlichen Existenzminimums
mit Überschussverteilung oder Methode des familienrechtlichen Existenzminimums
mit Überschussverteilung bezeichnet wird, wird der familienrechtliche
Grundbedarf oder das familienrechtliche Existenzminimum der Kinder und der
Elternteile je separat ermittelt und der nach der Deckung des
familienrechtlichen Grundbedarfs der Kinder und der Eltern verbleibende
Überschuss auf diese verteilt (vgl. BGer 5A_311/2019 vom 11. November 2020
E. 6.6 und 7; AGE ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020 E. 2.2.1 mit Nachweisen).
Für die Berechnung des Kindesunterhalts ist diese Methode unter Vorbehalt
besonderer Situationen, die ein anderes Vorgehen rechtfertigen, grundsätzlich
verbindlich (vgl. BGer 5A_311/2019 vom 11. November 2020 E. 6.1 und 6.6). Der
Überschuss wird in der Regel nach grossen und kleinen Köpfen (für einen
Elternteil je zwei Teile und für ein Kind je ein Teil) auf die Eltern und ihre
Kinder verteilt (vgl. BGer 5A_311/2019 vom 11. November 2020 E. 7.3; AGE
ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020 E. 6.5, ZB.2019.27 vom 18. Mai 2020 E.
6.4.2.3). Die Besonderheiten des konkreten Falls können eine abweichende
Verteilung gebieten (vgl. BGer 5A_311/2019 vom 11. November 2020 E. 7.3).

3.3Das Kind hat Anspruch auf
Betreuungsunterhalt, wenn es einer persönlichen Betreuung durch einen
Elternteil bedarf und es diesem aufgrund der Betreuungs-leistung nicht möglich
ist, durch Arbeitserwerb für seinen eigenen Lebensunterhalt aufzukommen (BGE
145 III 393 E. 2.7.3 S. 399). Der Betreuungsunterhalt ist gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung nach der Lebenshaltungskostenmethode zu
berechnen (BGE 144 III 377 E. 7.1.2.2 S. 383 f.; BGer 5A_637/2018 vom 22. Mai
2019 E. 5.1). Der Betreuungsunterhalt entspricht dem Betrag, der einem
betreuenden Elternteil fehlt, um seine eigenen Lebenshaltungskosten zu decken,
soweit das Manko darauf zurückzuführen ist, dass er aufgrund der
Kinderbetreuung seine Erwerbsfähigkeit nicht voll ausschöpfen kann (BGer
5A_743/2017 vom 22. Mai 2019 E. 5.2.3, 5A_637/2018 vom 22. Mai 2019 E.
5.1). Die Lebenshaltungskosten entsprechen dabei grundsätzlich dem
familienrechtlichen Existenzminimum. Sie können indes auf das
betreibungsrechtliche Existenzminimum beschränkt werden, wenn die vorhandenen
Mittel nicht ausreichen, um alle Bedarfspositionen zu decken (BGE 144 III 377
E. 7.1.4 S. 386 f.; BGer 5A_727/2018 vom 22. August 2019 E. 2.3).

4.         Einkommen der Ehefrau

4.1Das Zivilgericht stellte fest,
während des Zusammenlebens seien die Betreuungsanteile der Ehegatten schwankend
gewesen. Zeitweise sei die Ehefrau mehrheitlich für die Betreuung der Kinder zu
den normalen Arbeitszeiten zuständig gewesen. Mit Unterbrüchen habe sie
allerdings auch während der Ehe immer wieder mit einem Teilzeit- oder
Vollzeitpensum gearbeitet. Sie habe ihre Karriere im Bereich [...] und [...]
stetig weiterverfolgt und möchte auch in Zukunft hochprozentig erwerbstätig
sein. Vom 4. Oktober 2019 bis 31. Dezember 2019 habe sie mit einem Pensum von
100 % im Homeoffice für die F____ gearbeitet (angefochtener Entscheid E.
4.3.1.1). Die Ehefrau bringt in der Berufung nichts vor, das geeignet wäre,
Zweifel an der Richtigkeit dieser Feststellungen zu erwecken. Darauf kann
deshalb abgestellt werden.

Der
Ehemann ist als Arbeitnehmer mit einem Pensum von 100 % erwerbstätig
(angefochtener Entscheid E. 4.3.1.2). Gemäss der nicht angefochtenen Ziff. 4
des Entscheids des Zivilgerichts vom 14. September 2020 verbleiben die Kinder C____,
D____ und E____ entsprechend der Vereinbarung der Ehegatten vom 9. Juni 2020 im
bisher gelebten Umfang unter der alternierenden Obhut beider Ehegatten. Für die
letzte Zeit vor dem Abschluss der Vereinbarung vom 9. Juni 2020 ist aufgrund
der Behauptungen der Ehegatten und des vom Ehemann erstellten und von der
Ehefrau nicht substanziiert bestrittenen Betreuungsjournals davon auszugehen,
dass die Kinder am Abend und am Wochenende etwa hälftig von den beiden
Ehegatten betreut worden sind. Aufgrund von Streitigkeiten zwischen den Kindern
wurden dabei die Tochter einerseits und die Zwillinge andererseits in der Regel
auf die beiden Ehe-gatten aufgeteilt. Damit befand sich regelmässig mindestens
ein Kind bei jedem Ehegatten (vgl. Berufung Ziff. 12 f. und 27-29;
Berufungsantwort S. 3 f. und 7; Verhandlungsprotokoll vom 9. Juni 2020 S. 2 f.;
Betreuungsjournal [Beilage 4 zur Eingabe vom 27. Mai 2020]). Gemäss dem
Betreuungsjournal (Beilage 4 zur Eingabe vom 27. Mai 2020) befanden sich
in der Zeit vom 31. Mai 2019 bis zum 31. Mai 2020 allerdings an rund 120 Tagen
alle drei Kinder bei der Ehefrau und an rund 100 Tagen alle drei Kinder beim
Ehemann. Daher ist davon auszugehen, dass während befristeter auswärtiger
Arbeitseinsätze der Ehefrau am Abend und am Wochenende nötigenfalls auch alle
drei Kinder zusammen vom Ehemann betreut werden könnten. Am Nachmittag kann der
Ehemann die Kinder nicht betreuen (Verhandlungsprotokoll vom 9. Juni 2020
S. 2 f.). Für die Zeit ab Juli 2020 hat die Ehefrau für die drei
Kinder aber eine hundertprozentige Tagesbetreuung organisiert, deren Kosten
beim Bedarf der Kinder berücksichtigt werden (angefochtener Entscheid E. 4.3.1.1
und 4.3.2.3).

Unter
den vorstehend dargelegten Umständen ist mit dem Zivilgericht davon auszugehen,
dass der Ehefrau in ihrem bisherigen Tätigkeitsbereich eine ihrer Ausbildung
angemessene Erwerbstätigkeit mit einem Pensum von 100 % möglich und zumutbar
ist (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.3.1.1). Der Einwand der Ehefrau, ein
Pensum von mehr als 50 % sei unzumutbar (Berufung Ziff. 35), ist unbegründet.

4.2Das Zivilgericht ist davon
ausgegangen, dass es der Ehefrau ab Juli 2020 möglich sei, mit einem Pensum von
100 % ununterbrochen ein Einkommen zu erzielen, das demjenigen entspricht, das
sie im Jahr 2019 während ihres befristeten Einsatzes für die F____ erzielt
hatte (angefochtener Entscheid E. 4.3.1.1). Die Ehefrau macht geltend, es dürfe
ihr kein Einkommen angerechnet werden, weil ihr Einsatz für die F____ beendet
sei und es ungewiss sei, wann sie wieder einen Auftrag oder eine Festanstellung
erhalten werde und wie viel sie damit verdienen werde (vgl. Berufung
Ziff. 3, 7, 19, 21, 33, 38 und 45). Die Voraussetzungen zur Anrechnung
eines hypothetischen Einkommens seien nicht erfüllt (Berufung Ziff. 45),
weshalb die Berufungsklägerin beantragt, es sei stattdessen eine
Mehrverdienstklausel aufzunehmen (Rechtsbegehren 7; Berufung Ziff. 45  47). Der
Ehemann ist der Ansicht, das Zivilgericht habe der Ehefrau zu Recht ein
Einkommen in der Höhe des während des Einsatzes für die F____ im Jahr 2019
erzielten angerechnet (Berufungsantwort S. 7 f.).

Wenn
der unterhaltsberechtigte oder unterhaltsverpflichtete Ehegatte nicht das
Einkommen erzielt, das er mit zumutbarer Anstrengung erreichen könnte, ist ihm
bei der Bemessung der Unterhaltsbeiträge der mögliche und zumutbare Verdienst
alshypothetisches Einkommenanzurechnen (AGE ZB.2018.54 vom
6. Mai 2019 E. 4.3.2; vgl.Fankhauser,
in: Büchler/Jakob [Hrsg.], Kurzkommentar ZGB, 2. Auflage, Basel 2018, Art. 163
N 9;Schwenzer/Büchler, in:
Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.],FamKomm Scheidung, 3. Auflage, Bern 2017,, Art. 125 ZGB N 22 und 34;Vetterli,
in: Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], a.a.O., Art. 176 ZGB N 34). Damit
ein Einkommen überhaupt oder ein höheres Einkommen als das tatsächlich erzielte
angerechnet werden kann, genügt es nicht, dass der betroffenen Partei weitere
Anstrengungen zugemutet werden können. Vielmehr muss es auch möglich sein,
aufgrund dieser Anstrengungen ein höheres Einkommen zu erzielen (BGE 137 III
118 E. 2.3 S. 121; AGE ZB.2018.54 vom 6. Mai 2019 E. 4.3.2, ZB.2016.44 vom
13. April 2017 E. 5.7). Wo die reale Möglichkeit einer Einkommenssteigerung
fehlt, muss eine solche ausser Betracht bleiben (BGer 5A_59/2016 vom 1. Juni
2016 E. 3.1; AGE ZB.2018.54 vom 6. Mai 2019 E. 4.3.2, ZB.2016.44 vom 13. April
2017 E. 5.7).

Im
erstinstanzlichen Verfahren machte der Ehemann geltend, die Ehefrau könne ein Nettoeinkommen
von monatlich CHF 5'500. erzielen (Eingabe vom 17. Juni 2020 Ziff. 3 f.).
Diese Behauptung hat er aber weder substanziiert noch glaubhaft gemacht. Gemäss
der eigenen, unbelegten Darstellung des Ehemanns verdiente die Ehefrau im Jahr
2014 CHF 84'329. (entspricht durchschnittlich CHF 7'027. pro
Monat), im Jahr 2015 CHF 30'671. (entspricht durchschnittlich
CHF 2'556. pro Monat), im Jahr 2016 CHF 12'518. (entspricht
durchschnittlich CHF 1'043. pro Monat), im Jahr 2017 rund CHF 15'000.
(entspricht durchschnittlich CHF 1'250. pro Monat) und im Jahr 2018
aufgrund Absolvierung einer Weiterbildung CHF 0. (Beilage 1 zur Eingabe
des Ehemanns vom 17. Juni 2020). Seit dem Umzug in die Schweiz im Jahr 2013
erzielte die Ehefrau damit abgesehen vom Jahr 2014 gemäss den eigenen Angaben
des Ehemanns nicht annähernd ein Einkommen von durchschnittlich CHF 5'500.
pro Monat. Die Behauptung des Ehemanns, es sei mit grosser Wahrscheinlichkeit
davon auszugehen, dass die Berufungsklägerin bei einer persönlichen Vorsprache
bei der F____ in [...] oder bei einem Arbeitgeber in Basel umgehend eine
Anstellung finden würde, weil ihre Qualifikationen aussergewöhnlich seien
(Berufungsantwort S. 6), ist weder substanziiert noch belegt. Zudem ist
nicht ersichtlich, wie die Ehefrau die Möglichkeit zu einer persönlichen
Vorsprache erhalten sollte, solange sie nicht aufgrund einer schriftlichen
Bewerbung zu einer solchen eingeladen wird.

Die
Ehefrau behauptet, seit der Geburt der Kinder habe sie immer nur gestützt auf befristete
Aufträge Einsätze von einigen Wochen bis maximal vier Monaten geleistet
(Eingabe vom 17. Juni 2020 Ziff. 27). Jedenfalls für die Zeit seit dem Umzug in
die Schweiz im Jahr 2013 ist diese Behauptung mangels substanziierter
Bestreitung des Ehemanns glaubhaft. Gemäss ihrem Lebenslauf (Beilage 5 zur
Eingabe vom 17. Juni 2020) leistete die Ehefrau in den Jahren 2013 bis
2019 sieben Einsätze.

Gemäss
ihren eigenen Angaben im erstinstanzlichen Verfahren leistete die Ehefrau
gestützt auf einen befristeten Auftrag vom 4. Oktober bis 31. Dezember 2019
einen Einsatz für die F____ und erzielte sie damit nach Abzug der
Sozialversicherungsbeiträge ein Einkommen von CHF 20'084.40 (Gesuch vom
10. Februar 2020 Ziff. 3; Beilage 7 zum Gesuch vom 10. Februar 2020). In der
Berufungsbeilage 4.1 behauptet sie, der Einsatz habe erst am 7. Oktober 2019
begonnen, und macht sie etwas höhere Sozialversicherungsbeiträge geltend. Da
sie die Differenzen nicht begründet und die Sozialversicherungsbeiträge nicht
belegt, können die von ihren früheren Angaben abweichenden Behauptungen nicht
berücksichtigt werden. Die Ehefrau macht für ihren Einsatz von Oktober bis
Dezember 2019 ohne die Kosten der Nanny Spesen von CHF 2'313. geltend
(Beilage 7 zum Gesuch vom 10. Februar 2020; Berufungsbeilage 4.1). Obwohl der
Ehemann die Spesen bereits im erstinstanzlichen Verfahren bestritten hatte
(Eingabe vom 17. Juni 2020 Ziff. 4), hat die Ehefrau für diese auch im
Berufungsverfahren kein Beweismittel eingereicht. Damit ist es nicht glaubhaft,
dass die Spesen der Ehefrau tatsächlich entstanden sind, und sind diese
folglich nicht zu berücksichtigen, wie der Ehemann zu Recht geltend macht (vgl.
Berufungsantwort S. 5 f.). Im Übrigen hat das Zivilgericht im Bedarf
der Ehefrau ab dem 1. Juli 2020 CHF 150. für allgemeine
Berufsauslagen berücksichtigt (angefochtener Entscheid E. 4.3.2.2). Die
Drittbetreuungskosten werden ebenfalls beim Bedarf der Kinder berücksichtigt
(angefochtener Entscheid E. 4.3.2.3) und sind deshalb zur Bestimmung des
Nettoeinkommens der Ehefrau nicht in Abzug zu bringen. Aus den vorstehenden
Gründen ist mit dem Zivilgericht davon auszugehen, dass die Ehefrau von Oktober
bis Dezember 2019 mit einem Pensum von 100 % ein monatliches Nettoeinkommen von
CHF 6'694.80 (CHF 20'084.40 : 3) erzielt hat (angefochtener Entscheid
E. 4.3.1.1).

4.3Vom 1. Juli bis 15. November 2020
leistete die Ehefrau gestützt auf einen befristeten Auftrag erneut einen
Einsatz für die F____. Damit erzielte sie ein Einkommen von CHF 23'289.75
(agreement for performance of work, S. 2 [Berufungsbeilage 4.2]). Die
Ehefrau macht geltend, davon seien Sozialversicherungsbeiträge von 11.75 %
abzuziehen (Berufungsbeilage 4.2). Dieser vom Ehemann nicht substanziiert
bestrittene Abzug ist glaubhaft. Damit beträgt das Nettoeinkommen der Ehefrau CHF 20'553.20
(0.8825 x CHF 23'289.75). Dies entspricht einem durchschnittlichen
monatlichen Nettoeinkommen von CHF 4567.40 (CHF 20'553.20 : 4.5).
Allerdings ist zu berücksichtigen, dass der Auftrag nur 45 volle Tage Arbeit
umfasst hat (vgl. Eingabe der Ehefrau vom 29. Juni 2020 S. 1; Beilage 1 zur
Eingabe der Ehefrau vom 29. Juni 2020; Berufungsbeilage 4.2). Bei einem Pensum
von 100 % hätte der Einsatz damit bloss 2.25 Monate gedauert und hätte sich das
durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen auf CHF 9'134.80 belaufen (CHF 20'553.20
: 2.25).

Das
Zivilgericht stellte fest, es sei unbestritten, dass sich die Ehefrau in der
Zeit von Januar bis Juni 2020 intensiv um eine neue Stelle bemüht habe
(angefochtener Entscheid E. 4.3.1.1). Diese Feststellung ist aktenwidrig. Mit
Eingabe vom 27. Mai 2020 (S. 2 f.) hat der Ehemann vielmehr geltend gemacht,
bis jetzt fehlten jegliche Bemühungen der Ehefrau um Aufnahme einer
Erwerbstätigkeit. In ihrer Berufung behauptet die Ehefrau, sie bemühe sich
intensiv um Arbeit und unternehme alles, um sich auf mögliche Stellen zu
bewerben (Berufung Ziff. 23 und 37). Der Ehemann macht geltend, ihre
Arbeitsbemühungen seien ungenügend (Berufungsantwort S. 4). Die Ehefrau hat für
das Jahr 2020 maximal elf Bewerbungen und für das Jahr 2019 zehn Bewerbungen
belegt (vgl. Beilage 13 zur Eingabe vom 8. Juni 2020 und Berufungsbeilage 6).
Nach Abzug der knapp acht Monate, in denen die Ehefrau in den Jahren 2019 und
2020 erwerbstätig gewesen ist, ergibt dies durchschnittlich bloss 1.3
Bewerbungen pro Monat. Damit hat die Ehefrau zwar gewisse Suchbemühungen
gezeigt, ist es ihr aber durchaus möglich, sich intensiver um eine Stelle zu
bemühen. Der Umstand, dass die Ehefrau englischsprachig ist und keine
ausreichenden Deutschkenntnisse hat (vgl. Berufung Ziff. 14 und 18), wird
dadurch relativiert, dass die Berufstätigkeit bei vielen international tätigen
Unternehmen in der Region Basel auf Englisch erfolgen kann und bei
ausländischen oder internationalen Organisationen zumindest teilweise die
Möglichkeit von Homeoffice besteht, wie die beiden Einsätze der Ehefrau für die
F____ beweisen.

Es
bestehen keine Hinweise darauf, dass es der Ehefrau möglich ist, in absehbarer
Zeit in ihrem bisherigen Tätigkeitsbereich eine ihrer Ausbildung angemessene
unbefristete Stelle zu finden, an der sie ein Einkommen erzielen kann, das
demjenigen entspricht, das sie mit ihren befristeten Einsätzen für die F____
erzielt hat. Dass es ihr mit befristeten Aufträgen gelingt, ununterbrochen
Erwerbsmöglichkeiten mit einem Pensum von 100 % zu finden, erscheint ausgeschlossen.
Die Behauptung des Ehemanns, seit der Trennung per 1. Juni 2019 habe die
Ehefrau bis auf die ersten Monate im Jahr 2020 stets Einkommen erzielt
(Berufungsantwort S. 3), entbehrt jeglicher Grundlage. Für die Zeit von Juni
bis September 2019, Januar bis Juni 2020 und ab Dezember 2020 besteht kein
Hinweis auf ein Einkommen der Ehefrau. Für den Fall, dass die Ehefrau ihre
Suchbemühungen gegenüber den Jahren 2019 und 2020 intensiviert und sich
pflichtgemäss um Erwerbsmöglichkeiten bemüht, ist aber davon auszugehen, dass
sie für mindestens die Hälfte des Jahres Aufträge mit einem Pensum von 100 %
akquirieren kann. Während der betreffenden Einsätze kann sie ein Einkommen
erzielen, das mindestens dem mit dem Auftrag der F____ im Jahr 2019 erzielten
entspricht. Damit ist davon auszugehen, dass es der Ehefrau tatsächlich möglich
ist, ein durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen von rund CHF 3'300.
zu erzielen ([6 x CHF 6'694.80] : 12 = CHF 3'347.40). Folglich ist
ihr ab dem 1. Juli 2020 ein hypothetisches monatliches Nettoeinkommen von CHF 3'300.
anzurechnen. Entgegen der Ansicht der Ehefrau (vgl. Berufung Ziff. 45) steht
der Umstand, dass die konkreten Aufträge und deren genaue Konditionen derzeit
noch nicht bekannt sind, der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nicht
entgegen.

5.         Bedarf der Familie

5.1      Mobilitätskosten

Im
erstinstanzlichen Verfahren machte die Ehefrau geltend, in ihrem Bedarf seien sowohl
Kosten des öffentlichen Verkehrs von CHF 80. als auch Kosten des Autos
von CHF 400. zu berücksichtigen (Eingabe vom 17. Juni 2020 Ziff. 3). Das
Zivilgericht berücksichtigte für die Zeit bis zum 31. Juni 2020 nur die Kosten
des U-Abo von CHF 80.. Für die Zeit ab dem 1. Juli 2020 berücksichtigte
es wegen der Erwerbs-tätigkeit der Ehefrau an Stelle der Kosten des U-Abo von CHF 80.
Kosten des Autos von CHF 400. (angefochtener Entscheid E. 4.3.2.2).
In ihrer Berufung macht die Ehefrau sinngemäss geltend, das Zivilgericht habe
die Kosten des Autos zu Unrecht nicht berücksichtigt (Ziff. 4 und 50-52). Für
die Zeit bis zum 31. Juni 2020 hat die Ehefrau die Unterhaltsbeiträge nicht
angefochten und beantragt sie mit ihrer Berufung auch keine abweichende
Feststellung ihres Bedarfs. Damit zielt ihre Rüge ins Leere. Darauf ist deshalb
nicht weiter einzugehen. Für die Zeit ab dem 1. Juli 2020 macht die Ehefrau
erneut geltend, in ihrem Bedarf seien zusätzlich zu den Kosten des Autos von CHF 400.
auch Kosten des öffentlichen Verkehrs von CHF 80. zu berücksichtigen
(Berufungsbeilagen 3.2-3.4), bleibt dafür aber jegliche Begründung schuldig. Es
ist nicht ersichtlich, weshalb die Ehefrau zusätzlich ein U-Abo für den
öffentlichen Verkehr benötigen sollte, wenn ihr ein Auto zur Verfügung steht
und dessen Kosten in ihrem Bedarf berücksichtigt werden. Folglich ist es nicht
zu beanstanden, dass das Zivilgericht ab dem 1. Juli 2020 als Mobilitätskosten
nur die Kosten des Autos von CHF 400. berücksichtigt hat.

5.2      Steuern

Das
Zivilgericht berücksichtigte beim Bedarf des Ehemanns Steuern von CHF 1'100.
pro Monat und beim Bedarf der Ehefrau Steuern von CHF 900. pro Monat
(angefochtener Entscheid E. 4.3.2.1 f.). Die Ehefrau macht geltend, die Steuern
dürften nicht voll berücksichtigt werden, weil sonst eine Unterdeckung bestehe
(Berufung Ziff. 54 ff.). Diese Rüge ist unbegründet, weil unter
Mitberücksichtigung des (hypothetischen) monatlichen Nettoeinkommens der
Ehefrau von CHF 3'300. (vgl. dazu oben E. 4.3) das Gesamteinkommen
der Familie höher ist als der Gesamtbedarf der Familie einschliesslich Steuern.
Die Steuern sind daher mit den vom Zivilgericht festgestellten Beträgen beim
Bedarf der Ehegatten voll zu berücksichtigen, wie der Ehemann zu Recht geltend
macht (vgl. Berufungsantwort S. 9).

5.3      Übrige Bedarfspositionen

Abgesehen
von den Mobilitätskosten und den Steuern werden die Feststellungen des
Zivilgerichts betreffend den Bedarf der Ehegatten und der Kinder von der
Ehefrau ausdrücklich nicht angefochten (Berufung Ziff. 4 und 50). Gemäss dem
Ehemann ist die Bedarfsberechnung des Zivilgerichts korrekt (Berufungsantwort
S. 9). Da offensichtliche Mängel nicht erkennbar sind, ist auf die
Feststellungen des Zivil-gerichts betreffend den Bedarf ohne weiteres
abzustellen.

5.4      Zusammenfassung

Da
sich die Rügen der Ehefrau als unbegründet erwiesen haben, ist für die Zeit ab
dem 1. Juli 2020 entsprechend den Feststellungen des Zivilgerichts
(angefochtener Entscheid E. 4.3.2.2) von einem Bedarf der Ehefrau von CHF 5'669.
auszugehen.

6.         Unterhaltsberechnung

6.1Das Zivilgericht hat die Kinder von
der Verteilung des Überschusses ausgenommen und die Ehegatten stattdessen
verpflichtet, sich je zur Hälfte an den von der Bedarfsberechnung nicht
erfassten Sonderausgaben für die Kinder wie z.B. den Kosten von Lagern,
Nachhilfeunterricht und teuren Ausstattungen für Hobbies zu beteiligen (vgl.
angefochtener Entscheid E. 4.4). Wie ausgeführt (vgl. E. 3.2), ist bei der
Berechnung des Unterhalts ein Überschuss grundsätzlich nach grossen und kleinen
Köpfen zu verteilen und eine davon abweichende Verteilung nur bei
Besonderheiten des konkreten Falls geboten. Eine besondere Situation, die ein
Absehen von der Überschussverteilung nach grossen und kleinen Köpfen rechtfertigen
könnte, ist im vorliegenden Fall nicht ersichtlich. Insbesondere die Umstände,
dass beiden Ehegatten ein Arbeitspensum von 100 % zugemutet wird, dass die
Kinder unter der alternierenden Obhut der Ehegatten mit ungefähr vergleichbaren
persönlichen Betreuungsanteilen stehen (vgl. oben E. 4.1) und dass keine
speziellen Bedarfspositionen ersichtlich sind, sprechen vielmehr dafür, den
Überschuss wie im Regelfall nach grossen und kleinen Köpfen auf die Ehegatten
und die Kinder zu verteilen.

6.2Die Unterhaltbeiträge für die Zeit ab
dem 1. Juli 2020 berechnen sich folgendermassen:

Das
monatliche Nettoeinkommen des Ehemanns beträgt CHF 15'436. (angefochtener
Entscheid E. 4.3.1.2). Der Ehefrau wird ein hypothetisches monatliches
Nettoeinkommen von CHF 3'300. angerechnet (vgl. oben E. 4.3). Die
Kinderzulagen für die drei Kinder betragen je CHF 302. (angefochtener
Entscheid E. 4.3.2.3). Das Gesamteinkommen der Familie beläuft sich damit auf CHF 19'642..

Als
familienrechtlicher Grundbedarf sind für die einzelnen Familienmitglieder die
folgenden Beträge einzusetzen: Ehemann CHF 6'797. (angefochtener
Entscheid E. 4.3.2.1), Ehefrau CHF 5'669. (angefochtener Entscheid
E. 4.3.2.2), C____ CHF 2'092. (angefochtener Entscheid E. 4.3.2.3), D____
CHF 1'517. (angefochtener Entscheid E. 4.3.2.3) und E____ CHF 1'517.
(angefochtener Entscheid E. 4.3.2.3). Der familienrechtliche Grundbedarf
der ganzen Familie beläuft sich damit auf CHF 17'592..

Nach
Abzug des familienrechtlichen Grundbedarfs vom Einkommen verbleibt der Familie
ein Überschuss von CHF 2'050.. Dieser ist nach grossen und kleinen Köpfen
auf die Ehegatten und die Kinder aufzuteilen. Folglich betragen die
Überschussanteile der Ehegatten je CHF 586. und die Überschussanteile der
Kinder je CHF 293..

Die
Summe des familienrechtlichen Grundbedarfs und des Überschussanteils von C____
(CHF 2'092. + CHF 293.) ist im Umfang von CHF 2'083. nicht
durch die Kinderzulagen (CHF 302.) gedeckt. Die Summe des
familienrechtlichen Grundbedarfs und des Überschussanteils von D____ und E____
(je CHF 1'517. + CHF 293.) ist im Umfang von je CHF 1'508.
nicht durch die Kinderzulagen (je CHF 302.) gedeckt. Folglich beläuft
sich der vom Ehemann zu deckende Barunterhalt für C____ auf CHF 2'083.
sowie für D____ und E____ auf je CHF 1'508..

Der
familienrechtliche Grundbedarf der Ehefrau (CHF 5'669.) ist im Umfang von
CHF 2'369. nicht durch das (hypothetische) Einkommen der Ehefrau (CHF 3'300.)
gedeckt. Folglich beträgt der vom Ehemann zu deckende Betreuungsunterhalt ins-gesamt
CHF 2'369.. Bei einer Aufteilung auf die drei Kinder ergibt dies für C____,
D____ und E____ einen Betreuungsunterhalt von je rund CHF 790..

Der
familienrechtliche Grundbedarf der Ehefrau ist durch ihr (hypothetisches)
Einkommen und den Betreuungsunterhalt gedeckt. Folglich schuldet ihr der
Ehemann als Ehegattenunterhalt grundsätzlich nur noch ihren Überschussanteil
von CHF 586.. Aufgrund des Dispositionsgrundsatzes und des
Verschlechterungsverbots (vgl. dazu E. 1.2.2) ist der Ehefrau mit Wirkung ab
dem 1. Januar 2021 jedoch ein höherer Ehegattenunterhaltsbeitrag zuzusprechen.Mit
Ziff. 7 Abs. 1 des angefochtenen Entscheids sprach das Zivilgericht der Ehefrau
mit Wirkung ab dem 1. Juli 2020 einen monatlichen
Ehegattenunterhaltsbeitrag von CHF 2'150.zu. Mit ihrem
Hauptbegehren beantragt die Ehefrau die Zusprechung eines
Ehegattenunterhaltsbeitrags von CHF 700.. Für den Fall,
dass ihr das Appellationsgericht Kinderunterhaltsbeiträge von insgesamt weniger
als CHF 7'300.bzw. ab 1. Januar 2021 weniger als CHF
8'400.zuspricht, beantragt sie mit einem
Eventualbegehren jedoch die Zusprechung eines Ehegattenunterhaltsbeitrags in
Höhe der Differenz zwischen CHF 7'300.(ab Juli
2020) bzw. CHF 8'400.(ab Januar 2021) und der Summe der
Kinderunterhaltsbeiträge. Ein solches Eventualbegehren ist zulässig (vgl. BGE
140 III 231 E. 3.5 S. 232 f.;Bähler,
a.a.O., Art. 272 ZPO N 1). Der Ehemann beantragt die Abweisung der Berufung.
Eine Anschlussberufung ist im vorliegenden summarischen Verfahren unzulässig
(Art. 314 Abs. 2 ZPO) und eine selbständige Berufung hat der Ehemann nicht
erhoben. Unter diesen Umständen ergibt sich aus dem Dispositionsgrundsatz und
dem Verschlechterungsverbot (vgl. dazu oben E. 1.2.2), dass das
Appellationsgericht der Ehefrau für die Zeit ab dem 1. Januar 2021
Ehegattenunterhalt in Höhe der Differenz zwischen CHF 8'400.und der Summe der Kinderunterhaltsbeiträge zusprechen muss, auch wenn dieser
Betrag höher ist als der Unterhaltsbeitrag, welcher der Ehefrau aufgrund der
vorstehenden Berechnungen eigentlich zusteht. Die Summe der
Kinderunterhaltsbeiträge beträgt CHF 7'469.. Folglich ist
der Ehefrau mit Wirkung ab dem 1. Januar 2021 ein Ehegattenunterhaltsbeitrag
von CHF 931.zuzusprechen.

6.3Die Ehefrau beantragt die Angabe des gebührenden
Bedarfs der Ehefrau und der Kinder im Dispositiv, wobei aufgrund ihrer
Grundbedarfsberechnungen (Berufungsbeilagen 3.2 und 3.3) davon auszugehen ist,
dass sie damit den gebührenden Unterhalt meint.

Werden
im Entscheid Unterhaltsbeiträge festgelegt, so ist darin gemäss Art. 301a ZPO
anzugeben, von welchem Einkommen und Vermögen jedes Ehegatten und jedes Kinds
ausgegangen wird (lit. a), welcher Betrag für jedes Kind bestimmt ist (lit. b),
welcher Betrag zur Deckung des gebührenden Unterhalts jedes Kinds fehlt (lit. c)
sowie ob und in welchem Ausmass die Unterhaltsbeiträge den Veränderungen der
Lebenskosten angepasst werden (lit. d). Dabei müssen nur die Kinderunterhaltsbeiträge
sowie gegebenenfalls der zur Deckung des gebührenden Unterhalts jedes Kindes
fehlende Betrag und die Anpassung an die Veränderung der Lebens-haltungskosten
ins Entscheiddispositiv aufgenommen werden. Die anderen Punkte können auch aus
den Erwägungen hervorgehen (AGE ZB.2017.42 vom 18. September 2018 E. 5.1,
ZB.2017.10 vom 14. Dezember 2017 E. 6.1, ZB.2016.44 vom 13. April 2017 E.
5.13). Ein Mankofall im Sinn von Art. 301a lit. c ZPO liegt nur dann vor, wenn
das betreibungsrechtliche Existenzminimum durch den Bar- und/oder
Betreuungsunterhalt nicht vollständig gedeckt ist (BGer 5A_311/2019 vom 11.
November 2020 E. 5.6 und 7.2). Im vorliegenden Fall ist nicht nur das
betreibungsrechtliche, sondern auch das familienrechtliche Existenzminimum
aller Familienmitglieder gedeckt. Folglich kann kein zur Deckung des
gebührenden Unterhalts fehlender Betrag angegeben werden. Ein Grund, weshalb
unabhängig von einer Unterdeckung der Betrag des gebührenden Unterhalts im
Entscheid angegeben werden sollte, ist nicht ersichtlich und wird von der
Ehefrau auch nicht erwähnt. Hingegen ist es zweckmässig, im Dispositiv des
Entscheids den Bedarf im Sinn des familienrechtlichen Grundbedarfs anzugeben,
wie es das Zivilgericht im vorliegenden Fall getan hat (vgl. auch AGE
ZB.2020.24 vom 1. Oktober 2020, ZB.2018.54 vom 6. Mai 2019).

7.Prozesskosten

7.1Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die
Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Hat keine Partei vollständig
obsiegt, so werden die Prozesskosten gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO nach dem
Ausgang des Verfahrens verteilt. Ein geringfügiges Obsiegen oder Unterliegen
ist allerdings in der Regel nicht zu berücksichtigen (AGE ZB.2020.24 vom 1.
Oktober 2020 E. 7.1, ZB.2019.29 vom 6. Mai 2020 E. 10.4.1, ZB.2018.24 vom
21. November 2018 E. 8.1). GemässArt. 107 Abs. 1 lit. cZPO kann das Gericht in familienrechtlichen Verfahren von den
Verteilungsgrundsätzen gemäss Art. 106 ZPO abweichen und die Prozesskosten nach
Ermessen verteilen. Im Rechtsmittelverfahren, in dem den Parteien bereits ein
Entscheid zu den materiellen Streitfragen vorliegt, rechtfertigt die familienrechtliche
Natur des Verfahrens allein keine Abweichung vom Erfolgsprinzip. Mangels
besonderer Umstände sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens deshalb nach der
Praxis des Appellationsgerichts auch in familienrechtlichen Verfahren nach dem
Erfolgsprinzip zu verteilen (AGE ZB.2020.4 vom 22. Juli 2020 E. 5.2.1,
ZB.2018.5 vom 18. September 2019 E. 3.2.2).

Mit
dem angefochtenen Entscheid wurde der Ehemann mit Wirkung ab dem 1. Juli 2020
verpflichtet, der Ehefrau an den eigenen Unterhalt und denjenigen der Kinder
Unterhaltsbeiträge von insgesamt CHF 5'965. pro Monat zu bezahlen. Die
Ehefrau beantragt mit ihrer Berufung für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember
2020 Unterhaltsbeiträge von insgesamt CHF 8'000. pro Monat und für die
Zeit ab dem 1. Januar 2021 Unterhaltsbeiträge von insgesamt CHF 9'100.
pro Monat. Der Ehemann beantragt die Abweisung der Berufung. Mit dem
vorliegenden Entscheid wird der Ehemann verpflichtet, der Ehefrau an den
eigenen Unterhalt und denjenigen der Kinder mit Wirkung ab dem 1. Juli 2020
Unterhaltsbeiträge von insgesamt CHF 8'055. pro Monat und mit Wirkung ab
dem 1. Januar 2021 Unterhaltsbeiträge von insgesamt CHF 8400. zu bezahlen.
Damit obsiegt die Ehefrau für die Zeit von Juli bis Dezember 2020
vollständig und für die Zeit ab Januar 2021 im Umfang von 78 %. Bereits
nach dem Erfolgsprinzip hat der Ehemann folglich einen Grossteil der Kosten des
Berufungsverfahrens zu tragen. Die folgenden besonderen Umstände rechtfertigen
es, diese in Anwendung von Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO nach Ermessen vollständig
dem Ehemann aufzuerlegen.

Das
monatliche Nettoeinkommen des Ehemanns beträgt CHF 15'436.. Nach der
Deckung seines familienrechtlichen Grundbedarfs von CHF 6'797. und
Bezahlung der Unterhaltsbeiträge von ab dem 1. Januar 2021 insgesamt CHF 8'400.
verbleibt ihm ein Überschuss von CHF 239. pro Monat. Zudem verfügt er monatlich
über einen Zwölftel der Hälfte seines Bonus. Der Bonus, der dem Ehemann im März
2020 ausbezahlt wurde, betrug CHF 48'263.50 (angefochtener Entscheid E.
5). Folglich beläuft sich der monatlich verfügbare Bonusanteil zurzeit auf CHF 2'011..
Insgesamt stehen dem Ehemann also pro Monat CHF 2'250. zur freien
Verfügung. Damit kann er in absehbarer Zeit ohne weiteres die gesamten Kosten des
Berufungsverfahrens bezahlen. Unter Mitberücksichtigung ihres hypothetischen
monatlichen Nettoeinkommens von CHF 3'300. verfügt die Ehefrau zwar
rechnerisch über einen gleich hohen Überschuss wie der Ehemann. Tatsächlich
erzielt die Ehefrau seit dem 16. November 2020 aber kein Einkommen mehr. Der
Betreuungsunterhalt von insgesamt CHF 2'370. und der Ehegattenunterhalt
von ab dem 1. Januar 2021 CHF 931. genügen nicht zur Deckung ihres
familienrechtlichen Existenzminimums von CHF 5'669. (Unterdeckung von CHF 2'368.).
Damit ist die Ehefrau seit der Einreichung der Berufung vom 14. Dezember 2020
faktisch nicht in der Lage, Prozesskosten aus ihren laufenden Einkünften zu
bezahlen, und muss sie in der Zeit bis zur Wiederaufnahme einer
Erwerbstätigkeit einen Teil ihres Lebensunterhalts aus ihren Ersparnissen
bestreiten. Unter diesen Umständen wäre es unbillig, der Ehefrau einen Teil der
Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen.

7.2Die Ehefrau beantragt die
Verpflichtung des Ehemanns zu einem Prozesskostenbeitrag. Eventualiter ersucht
sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Das
Zivilgericht wies den Antrag der Ehefrau auf Leistung eines
Prozesskostenvorschusses ab und auferlegte die Gerichtskosten den Ehegatten je
zur Hälfte. Insoweit ist der Entscheid mangels Anfechtung in (Teil-)Rechtskraft
erwachsen. Die Zusprechung eines Prozesskostenbeitrags oder die Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege für das erstinstanzliche Verfahren sind daher
ausgeschlossen.

Der
Antrag auf Verpflichtung des Ehemanns zu einem Prozesskostenbeitrag für das
Berufungsverfahren und der Eventualantrag auf Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Berufungsverfahren sind gegenstandslos, weil die gesamten
Kosten des Berufungsverfahrens dem Ehemann auferlegt werden und die Ehefrau zu
Recht nicht geltend macht, ihre Parteientschädigung sei beim Ehemann nicht
einbringlich.

7.3

7.3.1Das
Zivilgericht legte die Gerichtsgebühr für das erstinstanzliche Verfahren wegen
des grossen Aufwands bei schriftlicher Begründung auf CHF 4'000. fest
(vgl. angefochtener Entscheid E. 6.2). Da der Aufwand für das
Berufungsverfahren bloss durchschnittlich ist, werdendie
Gerichtskosten des Berufungsverfahrens in Anwendung von § 10 Abs. 2 Ziff. 1 in
Verbindung mit § 12 Abs. 1 sowie § 2 des Gerichtsgebührenreglements (GGR, SG
154.810) auf CHF 1'000. festgesetzt.

7.3.2Per 1. Januar 2021 wurde die
Honorarordnung für die Anwältinnen und Anwälte des Kantons Basel-Stadt (HO, SG
291.400) durch das Honorarreglement (HoR, SG 291.400) ersetzt. Da die
schriftliche Begründung des angefochtenen Entscheids vor dem 31. Dezember 2020
versendet worden ist, gilt für das vorliegende Berufungsverfahren die HO (§ 26 Abs.
2 HoR).

Gemäss der HO
berechnet sich das Honorar (Grundhonorar mit allfälligen Zuschlägen und
Abzügen) im Berufungsverfahren nach den für das erstinstanzliche Verfahren
aufgestellten Grundsätzen, wobei in der Regel ein Abzug von einem Drittel
vorzunehmen ist (§ 12 Abs. 1 HO). Massgebend ist der
zweitinstanzliche Streitwert (§ 12 Abs. 3 HO). In
vermögensrechtlichen Zivilsachen mit bestimmtem oder bestimmbarem Streitwert
bemisst sich das Grundhonorar nach dem Streitwert (§ 3 Abs. 2 HO). Im
summarischen Verfahren reduziert sich die Grundgebühr um einen Drittel bis vier
Fünftel (§ 10 Abs. 2 HO). Bei wiederkehrenden Leistungen gilt gemäss
Art. 92 Abs. 1 ZPO der Kapitalwert als Streitwert. Als Kapitalwert
gilt gemäss Art. 92 Abs. 2 ZPO bei ungewisser oder unbeschränkter
Dauer der zwanzigfache Betrag der einjährigen Leistung. Bei wiederkehrenden
Leistungen, deren Dauer zwar ungewiss ist, aber offensichtlich höchstens einige
Jahre beträgt, führt das Abstellen auf den zwanzigfachen Betrag der einjährigen
Leistung zu Beträgen, die in keinem Verhältnis zum tatsächlichen Streitwert und
damit der Wichtigkeit und Bedeutung der Sache für die Parteien stehen und damit
dem Bemessungsgrundsatz von § 2 Abs. 1 lit. b HO widersprechen.
Zumindest für die Bemessung des Honorars ist deshalb auf den Kapitalwert der
wiederkehrenden Leistungen während ihrer mutmasslichen Dauer abzustellen, wenn
diese zwar formell unbestimmt, aber abschätzbar ist (AGE ZB.2020.6 vom 18. Juni
2020 E. 7.3.1, ZB.2017.48 vom 23. März 2018 E. 5.3.1, ZB.2016.44 vom
13. April 2017 E. 11.3.1). Für den Fall, dass die Parteien das
Zusammenleben nicht wieder aufnehmen, ist von einer Dauer der
Eheschutzmassnahmen von mindestens drei Jahren auszugehen (zwei Jahre
Getrenntleben [vgl. Art. 114 ZGB] und ein Jahr Scheidungsverfahren;
AGE ZB.2020.6 vom 18. Juni 2020 E. 7.3.2, ZB.2017.48 vom 23. März 2018
E. 5.3.2, ZB.2014.51 vom 16. April 2015 E. 7.2).

Mit dem
Entscheid vom 14. September 2020 wurde den Ehegatten das seit dem 1. Juni
2019 bestehende Getrenntleben bewilligt. Streitgegenstand des vorliegenden
Entscheids sind Unterhaltsbeiträge für die Zeit ab Juli 2020. Damit ist für die
Schätzung des Streitwerts grundsätzlich auf den Kapitalwert der Differenz
zwischen den von der Ehefrau für die Zeit von Juli 2020 bis Juli 2022
beantragten und den vom Zivilgericht für diese Zeit zugesprochenen
Unterhaltsbeiträgen abzustellen. Da ein Teil der betreffenden periodischen
Leistungen bereits verfallen sind und die zu berücksichtigende Dauer relativ
kurz ist, kann zur Vereinfachung der Schätzung des Streitwerts auf eine
Abzinsung verzichtet werden. Damit beträgt der geschätzte Streitwert rund CHF 69'000.
(6 x [CHF 8'000.  CHF 5'965.] + 18 x [CHF 9'100.  CHF 5'965.]
= CHF 68'640). Bei einem Streitwert von CHF 69'000. beträgt das
Grundhonorar für einen ordentlichen Prozess gemäss § 4 Abs. 1
lit. b Ziff. 9 HO interpoliert CHF 6'682.. Da der vorliegende
Fall insbesondere bezüglich seines Umfangs und seiner tatsächlichen und
rechtlichen Schwierigkeit durchschnittlich ist, ist das Grundhonorar für das
summarische Verfahren um die Hälfte zu reduzieren (vgl. § 10
Abs. 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 und 2 HO; AGE ZB.2020.6 vom
18. Juni 2020 E. 7.3.2). Zudem ist für das Berufungsverfahren ein
Abzug von einem Drittel vorzunehmen (§ 12 Abs. 1 HO). Damit beträgt das
Honorar für das Berufungsverfahren abgerundet CHF 2'225..

Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:   1.    Die Ziffern 1 bis 5, die
Ziffer 6 Litera a, die Ziffer 7 Absatz 2, die Ziffer 8 Absatz 2 und 7 sowie die
Ziffern 9 und 10 des Dispositivs des Entscheids des Zivilgerichts vom 14.
September 2020 (EA.2020.15242) sind in Rechtskraft erwachsen.

2.    In teilweiser Gutheissung
der Berufung werden die Ziffer 6 Litera b, die Ziffer7 Absatz 1 und die Ziffer 8 Absatz 1 und 6 des Dispositivs des
Entscheids des Zivilgerichts vom 14. September 2020 (EA.2020.15242) aufgehoben
und wie folgt neu gefasst:

Ziffer 6 Litera b:

Mit Wirkung ab
1.07.2020: CHF 2'873. für C____ (davon CHF 2'083. Barunterhalt und CHF 790.
Betreuungsunterhalt), und je CHF 2'298. (davon CHF 1'508.
Barunterhalt und CHF 790. Betreuungsunterhalt) für D____ und E____,

je zuzüglich der
Kinderzulagen von derzeit CHF 302. pro Kind.

Ziffer 7 Absatz 1:

Der Ehemann wird
verpflichtet, der Ehefrau an ihren Unterhalt mit Wirkung ab 1.07.2020 einen
monatlichen und monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag in Höhe von CHF 586.
und mit Wirkung ab 1.01.2021 einen monatlichen und monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag
in Höhe von CHF 931. zu bezahlen.

Ziffer 8 Absatz 1:

Die Unterhaltsbeiträge
basieren auf einem monatlichen Nettoeinkommen (inkl. 13. Monatslohn, ohne
Kinderzulagen) des Ehemanns von CHF 15'436. (100% Pensum, zuzüglich
Bonus) sowie einem (hypothetischen) monatlichen Nettoeinkommen (inkl. 13.
Monatslohn, ohne Kinderzulagen) der Ehefrau in der Zeit bis 30.06.2020 von CHF 0.
bzw. ab dem 1.07.2020 von durchschnittlich CHF 3'300..

3.    Ziffer 8 Absatz 6 des
Dispositivs des Entscheids des Zivilgerichts vom 14. September 2020
(EA.2020.15242) wird aufgehoben.

4.    Im Übrigen wird die
Berufung gegen den Entscheid des Zivilgerichts vom 14. September 2020
(EA.2020.15242) abgewiesen.

5.    Der Ehemann trägt die
Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von CHF 1'000..

6.    Der Ehemann hat der
Ehefrau für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von CHF 2'225.,
zuzüglich 7,7 % MWST von CHF 171.35, zu bezahlen.

7.    Der Antrag auf
Verpflichtung des Ehemanns zur Leistung eines Prozess-kostenbeitrags für das
Berufungsverfahren und der Eventualantrag auf Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Berufungsverfahren werden als gegenstandslos
abgeschrieben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Gerichtsschreiberin

MLaw Sabrina Gubler

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.