bs_appellationsgericht · SB.2024.64 · 2025-11-14 · de
Gefährdung des Lebens, versuchte einfache Körperverletzung und Drohung (Beschwerde beim BG hängig)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2024.64

URTEIL

vom14.
November 2025

Mitwirkende

lic. iur. Marc Oser (Vorsitz),

Dr. Nicole Kuster, MLaw Désirée Stramandino

und Gerichtsschreiber MLaw Lukas
von Kaenel

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                               Berufungskläger

[...]                                                                                        Beschuldigter

vertreten durch lic. iur. Ozan Polatli,
Advokat,

Rathausstrasse 68, 4410 Liestal

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

B____,                                                                       
Berufungsbeklagter

vertreten durch lic. iur. Alain Joset,
Advokat,                          Privatkläger

Pelikanweg 2, 4054 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Strafdreiergerichts

vom 18. März 2024 (SG.2022.243)

betreffend Gefährdung des Lebens,
versuchte einfache Körperverletzung und Drohung

1.1Nach
Art. 398 Abs. 1 der schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ist
die Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das
Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird, was vorliegend der Fall ist. Zuständiges
Berufungsgericht ist nach § 88 Abs. 1 und 92 Abs. 1 Ziff. 1 des basel‑städtischen
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) ein Dreiergericht des
Appellationsgerichts. Der Berufungskläger ist vom angefochtenen Urteil berührt
und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung,
sodass er gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur Erklärung der Berufung legitimiert
ist. Die Berufung ist form- und fristgemäss angemeldet und erklärt worden (Art.
399 StPO), so dass auf sie einzutreten ist.

1.2

3.3.1

3.3.1.1Grundlage
für eine aussagepsychologische Bewertung der Schilderungen des Opfers ist
dessen Aussagetüchtigkeit. Diese setzt unter anderem voraus, dass die
betreffende Person eine Situation adäquat wahrnehmen und über einen längeren
Zeitraum speichern sowie diese Wahrnehmung weitgehend selbständig in allen
aussagerelevanten Zeitpunkten wieder abrufen kann. Grundsätzlich wird die
Voraussetzung der Aussagetüchtigkeit in der Mehrzahl der Fälle von der jeweils
aussagenden Person erfüllt. Eine vertiefte Abklärung der Aussagetüchtigkeit ist
nur angezeigt, wenn im konkreten Fall ersichtlich wird, dass Gründe  etwa
intellektuelle Einschränkungen, psychische Störungen oder der Einfluss
psychotroper Substanzen  für deren Beeinträchtigung vorliegen könnten (vgl. Lude­wig/Baumer/Tavor, a.a.O., S. 53 ff.).

3.3.1.2In
diesem Zusammenhang hat die Verteidigung mehrfach betont, dass der Privatkläger
zum Zeitpunkt des Vorfalls stark alkoholisiert gewesen sei. Es frage sich,
welchen Einfluss dies auf die Wahrnehmung und Erinnerung habe. Die
Fehleranfälligkeit sei hoch (Prot. Berufungsverhandlung S. 8 ff., Akten
S. 858 ff.).

3.3.1.3Vorliegend
sind beim Privatkläger keine Auffälligkeiten oder Anzeichen für kognitive
Fehlleistungen in den Aussagen ersichtlich, durch welche dessen
Aussagetauglichkeit in Bezug auf die von ihm dargelegten
Sachverhaltsschilderungen massgeblich beeinträchtigt und eine fachgerechte
Aussageanalyse und Beweiswürdigung durch das Gericht erschwert wäre. Aus dem Polizeirapport
vom 13. Juli 2022 geht zwar hervor, dass er um 21:49 Uhr, also nahezu
unmittelbar nach dem Vorfall (ca. 21:27 Uhr) einen  doch erheblichen 
Atemalkoholwert von 0.74 mg/l aufwies (Akten S. 307). Nichtsdestotrotz
finden sich in den Akten keinerlei Hinweise dazu, dass der Privatkläger aufgrund
des Alkoholeinflusses derart beeinträchtigt gewesen war, dass er das Tatgeschehen
nicht adäquat hätte wahrnehmen können. So konnte er doch bereits vor Ort
problemlos ausführliche Angaben gegenüber der Polizei machen (vgl. Akten
S. 306) und zeigte er auch bei den späteren Einvernahmen, unter anderem am
nächsten Morgen um 10:15 Uhr (Akten S. 321 ff.) keine nennenswerten
Einschränkungen in seiner Erinnerungsfähigkeit. Weder die Polizei, die
Staatsanwaltschaft noch das erstinstanzliche Gericht hatten beim Privatkläger ansatzweise
eine eingeschränkte Aussagetüchtigkeit festgestellt, womit auch von einer
grundsätzlich zuverlässigen Wahrnehmungs- und Erinnerungsfähigkeit hinsichtlich
des in Frage stehenden Sachverhalts auszugehen ist. Unter diesen Umständen wäre
es verfehlt, die Validität seiner Aussagen alleine aufgrund seiner damaligen
Alkoholisierung zu verneinen (vgl. AGE SB.2021.121 vom 13. Dezember 2022
E. 3.5.4.1, SB.2020.24 vom 26. März 2021 E. 3.4.4.1).

3.3.4

3.3.4.1Weiter
ist die Konstanz der Aussagen zu beurteilen. Diese stellt einen wichtigen
Aspekt der Glaubhaftigkeitsprüfung dar. Liegen von einer Person mindestens zwei
Aussagen über denselben Sachverhalt zu verschiedenen Zeitpunkten vor, können
diese Aussagen mittels einer Konstanzanalyse auf Auslassungen, Ergänzungen und
Widersprüche überprüft und unter Berücksichtigung gedächtnispsychologischer
Aspekte bewertet werden (Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 63 f.). So ist bei erlebnisgestützten Aussagen eine gewisse
Inkonstanz z.B. hinsichtlich Aspekten ausserhalb des Kerngeschehens oder
betreffend den genauen Wortlaut von Gesprächen möglich. Gravierende
Widersprüche in zentralen Aspekten des Kerngeschehens aber sprechen gegen die
Erlebnisbasiertheit der Aussage. Kommt es über den Zeitverlauf zu einer
Anreicherung, kann dies ein Hinweis auf eine bewusste Lüge oder auf suggestive
Einflüsse sein. Liegen hingegen über längere Zeitintervalle keinerlei
Abweichungen zwischen mehreren Aussageversionen vor, ist allenfalls eine
gewisse Skepsis angebracht, da eine Ausdünnung unter diesen Umständen zu
erwarten wäre (Lude­wig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 64).

6.1Der
Beschuldigte ist türkischer Staatsangehöriger und hat die zur Diskussion
stehenden Delikte nach der am 1. Oktober 2016 in Kraft getretenen und in Art.
66a ff. StGB geregelten Landesverweisung verübt. Er wird zweitinstanzlich
wegen Gefährdung des Lebens, einer Katalogtat gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. b
StGB, verurteilt.

Die Vorinstanz
verwies den Berufungskläger für 5 Jahre des Landes, da er erst im Herbst 2019
im Rahmen eines Familiennachzuges in die Schweiz eingereist sei, er abgesehen
von der Beziehung zu seiner Ehefrau keinen engeren Bezug zur Schweiz aufweise,
einer Wiedereingliederung in seinem Heimatland nichts entgegenstehe und
schliesslich auch seiner Ehefrau zuzumuten sei, ihm in die Türkei zu folgen.
Mithin sei nicht von einem persönlichen Härtefall gemäss Art. 66a Abs. 2 StGB
auszugehen (angefochtenes Urteil S. 27 ff., Akten S. 621 ff.).

6.2Der
Berufungskläger beantragt mit seinen Rechtsbegehren zwar einen Verzicht auf die
Anordnung einer Landesverweisung (Berufungserklärung, Akten S. 665; Prot.
Berufungsverhandlung S. 8, Akten S. 858). Wie sich aus dem Plädoyer
der Verteidigung ergibt, wurde dieses Begehren indes lediglich im Hinblick auf
einen Freispruch von der Anklage der Gefährdung des Lebens gestellt (Prot.
Berufungsverhandlung S. 9, Akten S. 859).

6.3Inhaltlich
beanstandet der Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen zur
Landesverweisung zu Recht nicht. Das Strafgericht stellte korrekt fest, dass
der Berufungskläger in der Türkei geboren und aufgewachsen sei. Er habe in
seiner Heimat im Unternehmen seines Vaters für Innendekoration gearbeitet,
bevor er nach der Heirat mit einer Schweizerin am 25. Oktober 2019 im Rahmen
des Familiennachzugs in die Schweiz eingereist sei. Gemäss den Angaben des Berufungsklägers
sei die Beziehung zu seiner Ehefrau innig. Hingegen bestünden zwischen ihnen
gewisse Probleme in Bezug auf die Zeugung von Kindern, für die er ärztliche
Behandlung in der Türkei in Anspruch nehmen wolle. In Basel sei er in diversen
Jobs tätig gewesen. Er sei der deutschen Sprache nicht mächtig und bemühe sich
in ungenügender Weise um einen Deutschkurs. Dies lasse auch darauf schliessen,
dass er wenig Umgang mit Personen aus der Schweiz pflege und nicht aktiv am Sozialleben
in der Schweiz teilnehme. Jedenfalls gehöre er offenbar auch keinem Verein oder
ähnlichem an, der ihn in Kontakt mit der lokalen Bevölkerung bringe.
Zusammenfassend könne in persönlicher, sprachlicher und sozialer Hinsicht von
einer erfolgreichen Integration des Berufungsklägers nicht die Rede sein.
Ebenso sei aufgrund der von ihm geäufneten Schulden die finanzielle Integration
in der Schweiz zu verneinen. In diesem Zusammenhang sei ausserdem erwähnt, dass
er am 30. März 2022 als Schuldner wegen Ungehorsams im Betreibungs- und
Konkursverfahren zu einer Busse verurteilt worden sei. Sodann falle bezüglich
der wirtschaftlichen und beruflichen Integration zu Lasten des Beschuldigten
ins Gewicht, dass er nicht in der Lage sei, seinen Lebensunterhalt vollständig
aus eigenen Erwerbseinkünften zu bestreiten, sondern seit dem 1. März 2022 auf
die Unterstützung der Sozialhilfe angewiesen sei. Dies alles spreche, abgesehen
von der Beziehung zu seiner Ehefrau in der Schweiz, gegen die Annahme eines
persönlichen Härtefalls gemäss Art. 66a Abs. 2 StGB. Einer Wiedereingliederung
im Heimatland des Berufungsklägers stehe schliesslich nichts entgegen.
Angesichts des Umstands, dass er 34 Jahre (von heute 40 Jahren) seines Lebens
in der Türkei verbracht habe, sei er mit den Gepflogenheiten der dortigen
Gesellschaft nach wie vor vertraut. Hinzu komme, dass seine Eltern sowie
Geschwister, mit denen er in Kontakt stehe, in der Türkei wohnhaft seien und
damit für ihn ausserdem ein sozialer Empfangsraum bestehe. Auch habe er dort
berufliche Anknüpfungspunkte; besitze sein Vater doch mehrere Familienunternehmen.
Schliesslich sei auch seiner Ehefrau zuzumuten, ihm in die Türkei zu folgen,
zumal auch sie in der Türkei geboren und aufgewachsen sei. Darüber hinaus spreche
sie Türkisch und sei bereits im Juni 2019 nach []  in die Heimatstadt des
Beschuldigten  gezogen. Ein Bezug zur Türkei könne ihr auch deshalb nicht
abgesprochen werden, da sie dort ihren Ehemann kennengelernt und im Jahr 2019
geheiratet habe. Nach dem Gesagten sei nicht von einem schweren persönlichen
Härtefall gemäss Art. 66a Abs. 2 StGB auszugehen (angefochtenes Urteil S. 29
f., Akten S. 623 f., mit Hinweisen auf weitere Aktenstellen).

Diesen
zutreffenden und unbestrittenen Erwägungen kann vollumfänglich beigepflichtet
werden, zumal sich die persönliche Situation des Berufungsklägers seither auch
nicht wesentlich verändert hat. Zwar brachte er anlässlich der heutigen
Berufungsverhandlung vor, eine allfällige Rückkehr in die Türkei würde den Tod
für ihn bedeuten. Auf wiederholte Rückfrage konnte er diese Aussage indes nicht
ansatzweise substanziieren. Vielmehr nahm er ein weiteres Mal Bezug auf die ihm
widerfahrene Polizeigewalt und schilderte er, dass er bei der Festnahme beinahe
gestorben sei (Prot. Berufungsverhandlung S. 4, Akten S. 854). Insofern
ist dabei von einer reinen Schutzbehauptung auszugehen, zumal er bis 2019
offenbar ohne Probleme in der Türkei lebte, freiwillig im Rahmen eines
Familiennachzuges ausreiste und gemäss eigenen Aussagen nach seiner Festnahme
im vorliegenden Verfahren bzw. wohl nach der Entlassung für eine Woche dort
verweilte (Prot. Berufungsverhandlung S. 4, Akten S. 854). Zudem ist
der Berufungskläger gemäss den heutigen Aussagen weiterhin kinderlos und auch
an seiner beruflichen bzw. finanziellen Situation hat sich nichts geändert. Er
sei immer noch auf Sozialhilfe angewiesen. Dies und die nach wie vor nicht
vorhandenen Deutschkenntnisse seien auf die Polizeigewalt zurückzuführen, die
ihm widerfahren sei. Mit seinen Angehörigen aus der Türkei stehe er noch in Kontakt
(Prot. Berufungsverhandlung S. 4, Akten S. 854). Im Sinne der
vorinstanzlichen Erwägungen bleibt somit festzuhalten, dass aufgrund der
fehlenden Verwurzelung und Integration in der Schweiz und den zugleich guten
Resozialisierungschancen in der Türkei nicht von einem schweren persönlichen
Härtefall gemäss Art. 66a Abs. 2 StGB auszugehen ist.

Es ist somit
eine Landesverweisung auszusprechen. Auch deren Dauer von 5 Jahren erweist sich
bei einer ausgefällten Freiheitsstrafe von 13 Monaten und der guten
Legalprognose (vgl. oben E. 5.5) als angemessen.

6.4Auf
eine Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem (SIS)
hat die Vorinstanz sodann ausdrücklich verzichtet. Das Bundesgericht hat im
Leitentscheid BGE 147 IV 172 zwar festgehalten, dass das Verbot derreformatio
in peiusfür die Berufungsinstanz jedenfalls nicht gilt, wenn eine
Vorinstanz überhaupt keinen Entscheid über die Eintragung im SIS trifft  also
nicht bewusst darauf verzichtet. Inwieweit dasselbe allerdings gilt, wenn die
Vorinstanz über die Eintragung im SIS entschieden, diese aber abgelehnt hat,
geht aus dem Leitentscheid nicht hervor bzw. wird zumindest implizit
offengelassen (vgl. AGE SB.2022.49 vom 15. März 2023 E. 6.4.1). Die neuere
Gerichtspraxis scheint indes davon auszugehen, dass das Verschlechterungsverbot
in diesen Fällen zur Anwendung gelangt (OGer AG SST.2023.76 vom 19. Dezember
2023 E 2.9 und dazu BGer 6B_108/2024 vom 1. Mai 2024 E. 5; vgl. eingehend
dazuMaeder, Das Verbot der
reformatio in peius in der StPO, recht 2024, S. 163 ff., 183). Demnach stünde
das Verbot derreformatio in peiusvorliegend einer Neubeurteilung der
Frage einer SIS-Ausschreibung entgegen.

Die Frage kann
indes offenbleiben, zumal die diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen
ohnehin von keiner Seite beanstandet wurden und auch materiell überzeugen.
Angesichts der positiven Legalprognose und der Vorstrafenlosigkeit des
Berufungsklägers geht von diesem  ausnahmsweise trotz der verhängten knapp
überjährigen Freiheitsstrafe  keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder
Ordnung aus, womit sich auch kein erhebliches öffentliches Interesse an dessen
Fernhaltung im Hoheitsgebiet der anderen Mitgliedstaaten begründen lässt. Es
ist aus Verhältnismässigkeitserwägungen daher auf einen Eintrag der
Landesverweisung im SIS zu verzichten.

9.2Für
die Kosten des Rechtsmittelverfahrens kommt Art. 428 Abs. 1 StPO zum
Tragen. Ob und gegebenenfalls inwieweit eine Partei im Sinne dieser Bestimmung
obsiegt oder unterliegt, hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre vor der
zweiten Instanz gestellten Anträge gutgeheissen werden (BGer 6B_415/2021 vom
11. Oktober 2021 E. 7.3; 6B_460/2020 vom 10. März 2021 E. 10.3.1, je mit
Hinweisen). Die Kosten sind nach den Bestimmungen von Art. 428 Abs. 1 StPO in
Verbindung mit § 21 Abs. 1 des Gerichtsgebührenreglements (GGR, SG
154.810) zu bemessen.

Der
Berufungskläger unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich, weswegen ihm die
Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von
CHF 2'000. (inklusive Kanzleiauslagen, zuzüglich allfälliger übriger
Auslagen) auferlegt werden. Die Aufhebung der Beschlagnahme und Rückgabe der
beiden Teppichmesser scheint derart untergeordnet, dass sich aufgrund dessen
keine Reduktion der Urteilsgebühr rechtfertigt.

://:        Es wird festgestellt, dass folgende Punkte des Urteils des
Strafgerichts vom 18. März 2024 mangels Anfechtungin Rechtskraft
erwachsensind:

Die Berufung vonA____wird
abgewiesen.

A____wird der Gefährdung des Lebens, der
versuchten einfachen Körperverletzung und der Drohung schuldig erklärt. Er wird
verurteilt zu13 Monaten Freiheitsstrafe, unter Einrechnung der
Untersuchungshaft vom 12. Juli bis 22. August 2022 (41 Tage), mit
bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren,

in Anwendung von Art. 129, 123 Ziff. 1 in Verbindung mit 22 Abs. 1, 180,
42 Abs. 1, 44 Abs. 1, 49 Abs. 1 und 51 des Strafgesetzbuches.

Der Berufungskläger wird in Anwendung von Art. 66a Abs. 1 lit. b des
Strafgesetzbuches für5 Jahredes Landes verwiesen.

Die angeordnete Landesverweisung wird gemäss Art. 20 der N‑SIS‑Verordnung
im Schengener Informationssystem nicht eingetragen.

Der Beurteilte wird zu einer Genugtuung von CHF 2'000. zuzüglich 5 %
Zins seit dem 12. Juli 2022 an den Privatkläger verurteilt.

Die Schadenersatzforderung des Privatklägers im Betrage von
CHF 935. zuzüglich 5 % Zins seit dem 12. Juli 2022 wird auf den
Zivilweg verwiesen.

Die beschlagnahmten Teppichmesser (Verzeichnis Nr. 156744 [Pos. 1101 und
1102]) werden unter Aufhebungen der Beschlagnahme an den Berufungskläger
zurückgegeben.

Der Berufungskläger trägt die Kosten von CHF 4'789.30 und eine
Urteilsgebühr von CHF 5'000. für das erstinstanzliche Verfahrensowie
die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr
vonCHF 2'000.(inkl. Kanzleiauslagen und
allfällige übrige Auslagen).

In Bezug auf die in Rechtskraft erwachsene Entschädigung der vormaligen amtlichen
Verteidigung für das erstinstanzliche Verfahren bleibt Art. 135 Abs. 4 StPO
vorbehalten.

Dem amtlichen Verteidiger, lic. iur. Ozan Polatli, werden
für die zweite Instanz ein Honorar von CHF 4'977.75 und ein Auslagenersatz
von CHF 27.80, zuzüglich 8,1% Mehrwertsteuer von insgesamt
CHF 405.45, somit total CHF 5'411. aus der Gerichtskasse zugesprochen.
Art. 135 Abs. 4 der Strafprozessordnung bleibt vorbehalten. Ebenfalls vorbehalten
bleibt Art. 135 Abs. 4 der Strafprozessordnung in Bezug auf das an die
vormalige amtliche Verteidigerin, lic. iur Béatrice Müller, bereits ausbezahlte
Anwaltshonorar für das zweitinstanzliche Verfahren in Höhe von CHF 1'113.25.

Die in Rechtskraft erwachsene Entschädigung des Vertreters des
Privatklägers im Kostenerlass, lic. iur. Alain Joset,für das
erstinstanzliche Verfahren hat der Berufungskläger dem Strafgericht zurückzuerstatten,
sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben, in Anwendung von
Art. 138 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 Abs. 4 der
Strafprozessordnung.

Mitteilung an:

sowie nach Rechtskraft des Urteils:

Der Präsident                                                            Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Marc Oser                                                      MLaw
Lukas von Kaenel

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.