bs_appellationsgericht · SB.2023.34 · 2023-11-14 · de
mehrfache Beschimpfung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2023.34

ENTSCHEID

vom 14. November 2023

Mitwirkende

lic. iur. Christian Hoenen
(Vorsitz), Dr. Heidrun Gutmannsbauer,

lic. iur. Sara Lamm und
Gerichtsschreiber Dr. Urs Thönen

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                              Berufungsklägerin

[...]                                                                                           Beschuldigte

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Privatkläger

B____

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 14. Januar 2020

Entscheide des
Appellationsgerichts DGS.2022.6 vom 11. April 2023

und SB.2020.12 vom 19. Januar
2022 (wiederhergestelltes Berufungs-

verfahren)

betreffend mehrfache Beschimpfung

Die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verurteilte die Berufungsklägerin mit Strafbefehl
vom 7. August 2019 wegen mehrfacher Beschimpfung zu einer bedingten Geldstrafe
von 60 Tagessätzen zu CHF 30. sowie zu einer Busse von CHF 360. und zur
Tragung der Verfahrenskosten. Der Strafbefehl wurde in der Amtssprache (auf
Deutsch) geschrieben.

Dagegen erhob
sie in eigenem Namen mit Schreiben vom 23. August 2029 Einsprache. In diesem
auf Französisch verfasste Schreiben macht die Berufungsklägerin sprachliche
Verständnisschwierigkeiten geltend. Sie sei bisher nie angehört worden. Es gebe
einen Konflikt mit dem Privatkläger und ein Verfahren in Belgien wegen der
Obhut und der Unterhaltsbeiträge für den gemeinsamen Sohn. Zudem habe auch der
Privatkläger Beleidigungen geäussert.

Im Hinblick auf
die Hauptverhandlung vor Strafgericht Basel-Stadt wurde die Berufungsklägerin
mit Verfügung des Verfahrensleiters vom 24. Dezember 2019 dispensiert, so dass
das Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen vom 14. Januar 2020 in ihrer
Abwesenheit erging. Mit diesem Strafurteil wurde die Berufungsklägerin der
mehrfachen Beschimpfung schuldig erklärt und zu einer bedingten Geldstrafe von
30 Tages­sätzen zu CHF 30. verurteilt (Probezeit 2 Jahre).

Die
Berufungsklägerin meldete dagegen wiederum in eigenem Namen am 30. Januar 2020 Berufung
an, welche gemäss Zwischenentscheid des Appellationsgericht vom 28. April 2020
rechtzeitig erfolgte. Da die Berufungsklägerin der Verhandlung vom 19. Januar
2022 fernblieb, hat das Appellationsgericht das Berufungsverfahren zunächst als
erledigt abgeschrieben (Entscheid vom 19. Januar 2022). Auf Gesuch der
Berufungsklägerin stellte das Appellationsgericht den Berufungstermin später wieder
her (Entscheid vom 11. April 2023) und lud die Berufungsklägerin zur zweiten
Berufungsverhandlung vom 14. November 2023 vor, an der sie wiederum nicht
erschien. Anlässlich dieses Verhandlungstermins hat das Berufungsgericht in
Abwesenheit der Berufungsklägerin gestützt auf die Verfahrensakten eine mündliche
Beratung durchgeführt.

://:        Im wiederhergestellten Berufungsverfahren
wird das Urteil des Strafgerichts vom 14. Januar 2020 aufgehoben. Die Sache wird
zum Entscheid über die Ergänzung des Vorverfahrens und das weitere Vorgehen an
die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen (Art. 355 Abs. 1 und 3 der Strafprozessordnung).

Für das Berufungsverfahren wird keine Gebühr erhoben.

Mitteilung an:

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.