bs_appellationsgericht · BEZ.2024.21 · 2024-01-18 · de
Rechtsöffnung


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

BEZ.2024.21

ENTSCHEID

vom14.
Mai 2024

Mitwirkende

Dr. Claudius Gelzer

und
a.o. Gerichtsschreiber MLaw Basil Grötzinger

Parteien

A____Beschwerdeführerin

[...]Gesuchsgegnerin

gegen

Kanton Basel-StadtBeschwerdegegner

vertreten durch die
Steuerverwaltung Basel-Stadt,               Gesuchsteller

Fischmarkt 10, 4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen einen
Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt

vom 18. Januar 2024

betreffend Rechtsöffnung

Erwägungen

Mit Entscheid
vom 18. Januar 2024 (V.2023.1271) erteilte das Zivilgericht Basel-Stadt dem
Kanton Basel-Stadt für den Zahlungsbefehl Nr. [...] des Betreibungsamtes
Basel-Stadt vom 14. August 2023 definitive Rechtsöffnung für CHF 6'329.30
nebst 3,5 % Zins seit 11. August 2023, CHF 264.15 aufgelaufener Zins und CHF
130. Gebühren.

Gegen diesen
Entscheid erhob A____ (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) mit Schreiben vom
8. März 2024 (Postaufgabe) Beschwerde an das Appellationsgericht. Mit Verfügung
vom 12. März 2024 wurde sie zur Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 400.
aufgefordert innerhalb einer Frist von zehn Tagen ab Zustellung der Verfügung.
Innert der ihr gesetzten Frist leistete die Beschwerdeführerin den verlangten
Kostenvorschuss nicht. Mit Verfügung vom 4. April 2024 wurde der
Beschwerdeführerin eine nicht erstreckbare Nachfrist von sieben Tagen ab
Zustellung der Verfügung gesetzt unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss
Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272).

Innert der
Nachfrist gemäss Verfügung vom 4. April 2024 hat die Beschwerdeführerin den
Kostenvorschuss nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit
Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Hat wegen Säumnis ein
Nichteintretensentscheid zu ergehen oder fällt das Rechtsmittel wegen Säumnis
von Gesetzes wegen dahin, so ist gemäss § 44 Abs. 1 des
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) der Einzelrichter bzw. der
Verfahrensleiter einschliesslich des Kostenentscheids zuständig. Auf die
Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 18. Januar 2024 ([]) wird nicht eingetreten.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der a.o. Gerichtsschreiber

MLaw Basil Grötzinger

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde in Zivilsachenerhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.