bs_appellationsgericht · ZK.2019.3 · 2020-01-16 · de
Firma


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

ZK.2019.3

ENTSCHEID

vom16.
Januar 2020

Mitwirkende

Dr. Olivier Steiner, Dr. Claudius
Gelzer, lic. iur. Cla Nett

und Gerichtsschreiber PD Dr.
Benedikt Seiler

Parteien

AVIA AGKlägerin
1

[...]

AVIA
Vereinigung unabhängiger Schweizer

Importeure
von Erdölprodukten, GenossenschaftKlägerin 2

[...]

beide vertreten durch [...], Rechtsanwalt,

[...]

gegen

Lavia GmbHBeklagte

[...]

vertreten durch [...], Rechtsanwalt,

[...]

Gegenstand

Klagebetreffend Firmenrecht

Sachverhalt

Die AVIA AG
(Klägerin 1) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in [...], Basel-Landschaft.
Ihre Firma wurde am 2. Juni 1944 ins Handelsregister eingetragen. Der
statutarische Zweck umfasst insbesondere den Umschlag und die Lagerung
flüssiger Treib- und Brennstoffe sowie die Erstellung und den Betrieb von
Tanklagern. Die AVIA Vereinigung unabhängiger Schweizer Importeure von
Erdölprodukten (Klägerin 2) ist eine Genossenschaft mit Sitz in [...]. Ihre
Firma wurde am 11. November 1932 im Handelsregister eingetragen. Der
statutarische Zweck umfasst insbesondere die Wahrung der Interessen der
selbstständigen und unabhängigen Importeure, Produzenten und Händler von
Mineralölprodukten sowie anderweitiger Energieträger und Energieprodukte sowie
die Förderung von deren Aktivitäten unter der Bezeichnung Marke AVIA und
anderer Verbandszeichen, namentlich die Förderung der Errichtung und des
Betriebs von Tankstellen (inkl. Tankstellennebenbetrieben wie AVIA Shops und AVIA
Waschanlagen). Die Lavia GmbH (Beklagte) hat ihr Domizil in [...]. Ihre Firma
wurde am 5. März 2019 ins Handelsregister eingetragen. Ihr statutarischer Zweck
ist der Handel und Vertrieb von Lebensmitteln. Da sich die Klägerinnen in ihrem
Firmenrecht beeinträchtigt bzw. verletzt sahen, mahnten sie die Beklagte mit
Schreiben vom 11. März 2019 sowie 12. April 2019 ab und forderten diese auf,
ihre Firma bis zum 28. März 2019 respektive innert einer Nachfrist bis zum 12. April
2019 im Handelsregister zu ändern und die Firmenbestandteile Lavia bzw. avia
nicht mehr zu gebrauchen.

Nachdem die
Beklagte auf die zwei Abmahnschreiben der Klägerinnen vom März 2019 nicht
reagiert hatte, erhoben die Klägerinnen am 6. Juni 2019 beim
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt Klage gegen die Beklagte. Darin
stellen sie folgende Rechtbegehren:

Der Beklagten sei zu
verbieten, den Bestandteil "Lavia" in ihrer Firma zu führen;
eventualiter sei ihr zu verbieten, die Firma "Lavia GmbH" zu führen.

Die Beklagte sei unter
Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 1'000 pro Tag nach Art. 343 Abs. 1 lit. c
ZPO, mindestens aber von CHF 5'000 nach Art. 343 Abs. 1 litt, b ZPO, sowie
der Bestrafung ihrer Organe nach Art. 292 StGB mit Busse im Widerhandlungsfall
zu verpflichten, den Bestandteil "Lavia" in ihrer Firma innert 30
Tagen ab Eintritt der Rechtskraft im Handelsregister des Kantons Basel-Stadt
löschen zu lassen.

Eventualiter sei die
Beklagte unter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 1'000 pro Tag nach Art.
343 Abs. 1 lit. c ZPO, mindestens aber von CHF 5'000 nach Art. 343 Abs. 1 lit.
b ZPO, sowie der Bestrafung ihrer Organe nach Art. 292 StGB mit Busse im
Widerhandlungsfall zu verpflichten, die Firma "Lavia GmbH" innert 30
Tagen ab Eintritt der Rechtskraft im Handelsregister des Kantons Basel-Stadt
löschen zu lassen.

Für den Fall, dass die
Beklagte den Willenserklärungen im Sinne der Anordnung gemäss Ziff. 2
nicht fristgemäss nachkommt, sei das Handelsregisteramt des Kantons Basel-Stadt
gestützt auf Art. 344 Abs. 2 ZPO anzuweisen, der Beklagten eine Frist von zwei
Monaten anzusetzen ihre Firma in ihren Statuen zu ändern und gestützt darauf
die Änderung der Firma gemäss Ziff. 2 im Handelsregister zu veranlassen.

Für den Fall, dass es
nicht gelingt, innert dreier Monate seit der Fristansetzung gemäss Ziff. 3.a
für die Beklagte eine Firma im Handelsregister einzutragen, die den
Anforderungen von Art. 944 OR genügt, sei die Auflösung der Beklagten
anzuordnen, wobei für das Liquidationsverfahren sinngemäss die Regeln über den
Konkurs heranzuziehen seien.

Für den Fall, dass die
Auflösung der Beklagten gemäss Ziff. 3.b angeordnet werden sollte, sei das
Handelsregisteramt des Kantons Basel-Stadt anzuweisen, beim zuständigen
Vollstreckungsgericht die Anordnung des Liquidationsverfahrens nach den Regeln
über den Konkurs sowie die Mandatierung des zuständigen Konkursamtes zu
verlangen.

Unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zu Lasten der Beklagten

In ihrer
Klageantwort vom 24. September 2019 beantragt die Beklagte die Abweisung der
Klage, soweit auf diese einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zulasten der Klägerinnen.

Mit Verfügung
vom 27. September 2019 wurde die Klageantwort der Klägerin zugestellt. Den
Parteien wurde mitgeteilt, dass vorgesehen sei, über die Klage aufgrund der
eingegangenen Rechtsschriften zu entscheiden, soweit die Parteien gegen dieses
Vorgehen keine Einwände erheben. Mit Eingabe vom 14. Oktober 2019 beantragte
die Beklagte, eine allfällige Stellungnahme der Klägerin zur Klageantwort mit
der Gelegenheit zur Einreichung einer Duplik zugestellt zu erhalten. Die
Klägerinnen teilten mit Eingabe vom 8. Oktober 2019 mit, dass sie auf eine
Abhaltung der Hauptverhandlung nicht verzichten und die Durchführung einer
solchen beantragen. Am 16. Januar 2020 fand die Hauptverhandlung statt,
anlässlich derer sowohl die Parteivertreter der Klägerinnen als auch der
Parteivertreter der Beklagten zu Wort gekommen sind. Die Parteien halten an
ihren in der Klage bzw. Klageantwort gestellten Rechtsbegehren fest.

Erwägungen

1.         Prozessvoraussetzungen

1.1Für
Klagen aus unerlaubter Handlung ist gemäss Art. 36 der Schweizerischen
Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) das Gericht am Wohnsitz oder Sitz der
geschädigten Person oder der beklagten Partei oder am Handlungs- oder am
Erfolgsort zuständig. Da die Beklagte ihren Sitz in Basel hat, sind die
Gerichte im Kanton Basel-Stadt örtlich zuständig für die Beurteilung der
vorliegenden Klage.

Die Klägerinnen
machen eine Verletzung von Bestimmungen des Firmenrechts geltend, insbesondere
von Art. 951 Abs. 2 und Art. 956 des Obligationenrechts (OR,
SR 220). Für Streitigkeiten über den Gebrauch einer Firma ist eine einzige
kantonale Instanz zuständig (vgl. Art. 5 Abs. 1 lit. c ZPO). Der
Streitwert wird von den Klägerinnen mit CHF 50000. beziffert (Klage Rz. 11).
Erhebt die Beklagte wie vorliegend gegen den von der Klägerin angegebenen
Streitwert keine Einwendungen und ist die Angabe nicht offensichtlich
unrichtig, ist von einer Einigung im Sinn von Art. 91 Abs. 2 ZPO auszugehen
und darauf abzustellen (vgl. CAN 2012 Nr. 51 S. 152 E. 16.1). Im Folgenden
wird demnach von einem Streitwert von CHF 50000. ausgegangen. Sachlich
zuständig ist somit das Dreiergericht des Appellationsgerichts (§ 92
Abs. 2 in Verbindung mit § 71 Abs. 1 Ziffer 2 lit. b ZPO).

1.2Die
Klägerinnen stützen ihre gemeinsam gegenüber der Beklagten gestellten
gleichlautenden Rechtsbegehren gemäss Klagebegründung auf die gleichen
firmenrechtlichen Rechtsgründe. Art. 71 Abs. 2 ZPO erlaubt ein solches
prozessuale Vorgehen der Klägerinnen als einfache Streitgenossenschaft
ausdrücklich, sofern die zu beurteilenden Rechte und Pflichten auf
gleichartigen Tatsachen oder Rechtsgründen beruhen (vgl. zum Ganzen statt
vielerRuggle, in: Basler
Kommentar, 3. Aufl., 2017, Art. 71 ZPO, N. 1 ff.). Beides ist aufgrund der
behaupteten Identität der Rechtsgrundlage gemäss Art. 956 Abs. 2 OR und des
streitgegenständlichen Sachverhalts gegeben. Die Beklagte beantragt in ihrer
Klageantwort zwar, dass die Klage abzuweisen sei, soweit auf sie einzutreten
sei. Sie begründet den damit verbundenen Antrag, wonach auf die Klage nicht
einzutreten sei, aber nicht. Es sind auch keine Gründe ersichtlich, aus denen das
Auftreten der Klägerinnen als einfache Streitgenossinnen zur Unzulässigkeit der
Klage führen könnte.

1.3Ein
üblicherweise zwingend durchzuführendes Schlichtungsverfahren entfällt bei
Streitigkeiten über den Gebrauch einer Firma gestützt auf die
Ausnahmebestimmung von Art. 198 lit. f ZPO in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit.
c ZPO. Auch die übrigen Prozessvoraussetzungen sind vorliegend erfüllt;
insbesondere wurde der bei den Klägerinnen erhobene Kostenvorschuss
fristgerecht bezahlt. Auf die Klage ist folglich einzutreten.

2.         Verletzung
des Rechts auf ausschliesslichen Gebrauch einer Firma

3.         Rechtsfolgen

Die Klägerinnen
werden durch Gebrauch der ihrer eigenen Firma stark ähnelnden Firma Lavia GmbH
der Beklagten beeinträchtigt, da daraus eine firmenrechtlich relevante
Verwechslungsgefahr resultiert (oben E. 2.3). Folglich steht ihnen gestützt auf
Art. 956 Abs. 2 OR ein Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch zu.

Mit der Klage
gestützt auf Art. 956 Abs. 2 OR kann die Unterlassung des weiteren Gebrauchs
bzw. der weiteren Führung der Firma oder der prägenden Firmenbestandteile und
die Verpflichtung zur Mitteilung der Änderung an das Handelsregisteramt
beantragt werden (Hilti, a.a.O.,
N 387). Mit den Rechtsbegehren 1 und 2 beantragen die Klägerinnen primär,
es sei der Beklagten zu verbieten, den (prägenden, vgl. oben E. 2.3) Bestandteil
Lavia in ihrer Firma zu führen und diesen Bestandteil im Handelsregister des
Kantons Basel-Stadt löschen zu lassen. Diese Begehren gehen aber insofern zu
weit, als es ohne Weiteres denkbar ist, die Firma Lavia GmbH in einer Art und
Weise abzuändern bzw. zu ergänzen, namentlich durch die Hinzufügung von
weiteren Fantasiebezeichnungen bzw. prägenden Firmenbestandteilen, so dass
trotz der Verwendung des Bestandteils Lavia keine Verwechslungsgefahr besteht
(vgl. auch die Ausführungen der Klägerinnen anlässlich der Hauptverhandlung,
wonach etwa lavia in laviamo als eigenständiges Wort verschwindet). Zur
Beseitigung der Beeinträchtigung des Rechts der Klägerinnen auf
ausschliesslichen Gebrauch ihrer Firma genügt es somit, der Beklagten im Sinn
der klägerischen Eventualbegehren 1 und 2 zu verbieten, die Firma Lavia GmbH
zu führen und sie anzuweisen, diese Firma im Handelsregister löschen zu lassen.

Auf Antrag der
obsiegenden Partei ordnet das Gericht Vollstreckungsmassnahmen an (Art. 236
Abs. 3 ZPO). Lautet der Entscheid wie vorliegend auf eine Verpflichtung zu
einem Tun, Unterlassen oder Dulden kommen als Vollstreckungsmassnahmen die
Strafandrohung nach Art. 292 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (StGB, SR 311.0),
die Ordnungsbusse bis CHF 5'000. und die Tagesbusse bis zu CHF 1'000.
für jeden Tag der Nichterfüllung (als Variante der Ordnungsbusse) in Frage
(Art. 343 Abs. 1 ZPO). Über die Anordnung der Vollstreckungsmassnahmen
entscheidet das Gericht nach seinem eigenen Ermessen, wobei es den Grundsatz
der Verhältnismässigkeit zu beachten hat (Staehelin,
in: Sutter-Somm/Hasen-böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, Art. 236 N 25 sowie Art. 343 N
11 und 14). Eine Kombination der verschiedenen Massnahmen ist denkbar (Staehelin, a.a.O., Art. 343 N 15;Jenny, in: Brunner/Gasser/Schwander
[Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2016, Art. 343 N
6; HGer ZH HG160205 vom 21. Januar 2019 E. 8.3, HG190019 vom 21. Juni
2019 E. 5; kritisch hierzuKellerhals,
Berner Kommentar, 2012, Art. 343 ZPO N 10). Die Androhung kann bereits in
das zu vollstreckende Urteil aufgenommen werden. Die Höhe der Busse kann, muss
aber nicht beziffert werden (Staehelin,
a.a.O., Art. 343 N 22).

Da die Beklagte
auf keine der Mahnschreiben der Klägerinnen reagiert hat, drängt sich
vorliegend die an die beklagte Gesellschaft selber gerichtete Androhung einer
Tagesbusse nach Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO (gemäss Gesetz bis zu CHF 1'000. für
jeden Tag der Nichterfüllung) auf. Auf eine Bezifferung der allenfalls
auszufällenden Tagesbusse ist im jetzigen Zeitpunkt zu verzichten. Weiter ist
die Androhung der Tagesbusse mit einer an die Organe der Beklagten gerichteten
Strafandrohung nach Art. 292 StGB zu verbinden. Unter Berücksichtigung des
Verhältnismässigkeitsgrundsatzes erscheint eine zusätzliche Androhung einer
Ordnungsbusse bis CHF 5'000. (Art. 343 Abs. 1 lit. b ZPO) hingegen nicht
als angezeigt, weshalb hierauf entgegen dem Antrag der Klägerinnen verzichtet
wird.

4.        Kostenentscheid

Die
Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Die Klägerinnen dringen mit ihren Eventualbegehren 1 und 2 sowie (weitgehend) mit
den Vollstreckungsmassnahmen (Rechtsbegehren 3.a3.c) durch, nicht hingegen mit
den Hauptbegehren 1 und 2. Da sich die Parteien auf einen Streitwert von
CHF 50'000. geeinigt haben (vgl. oben E. 1.1) und auch keine Gründe
ersichtlich sind, wonach der Streitwert der Eventualbegehren 1 und 2 unter dem
Streitwert der Hauptbegehren 1 und 2 liege, ist die Beklagte als vollständig
unterliegende Partei zu betrachten (vgl.Sterchi,
in: Berner Kommentar, Bern, 2012, Art. 106 ZPO N 4). Folglich hat sie die
Prozesskosten zu tragen.

Die
Gerichtskosten des Appellationsgerichts als einzige kantonale Instanz in
Zivilsachen betragen das Ein- bis Anderthalbfache der erstinstanzlichen
Gerichtskosten (§ 11 Abs. 1 Ziff. 3 des Reglements über die
Gerichtsgebühren [GGR, SG 154.810]). Bei einem Streitwert von CHF 50'000.
(vgl. oben E. 1.1) beträgt die erstinstanzliche Gerichtsgebühr CHF 4'000.
(§ 5 Abs. 1 GGR), womit die Gerichtskosten mit CHF 5'000. festgelegt
werden.

Wie die
Gerichtskosten basiert auch die Parteientschädigung auf einem Streitwert von
CHF 50'000., was bei einem schriftlichen Verfahren eine Parteientschädigung von
CHF 5'600. ergibt (vgl. § 4 Abs. 1 lit. b Ziffer 8 in
Verbindung mit § 11 Abs. 1 der Honorarordnung [HO, SG 291.400]).
Diese Parteientschädigung wird ohne Mehrwertsteuer zugesprochen, da die Klägerin
mehrwertsteuerpflichtig ist (vgl. Klage Rz. 24) und sie die ihr in
Rechnung gestellte Mehrwertsteuer somit von ihrer eigenen
Mehrwertsteuerrechnung in Abzug bringen kann.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Zivilsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem
Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren
Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels
entscheidet das Bundesgericht.