bs_appellationsgericht · SB.2022.54 · 2024-01-16 · de
Betrug


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2022.54

URTEIL

vom16.
Januar 2024

Mitwirkende

lic. iur. Eva Christ
(Vorsitz), Dr. Andreas Traub, MLaw Manuel Kreis

und
Gerichtsschreiber lic. iur. Christian Lindner

Beteiligte

A____Berufungsklägerin

[...]                                                                                         
Privatklägerin

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001
Basel

B____Berufungsbeklagter

[...]                                                                                          Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Strafdreiergerichts

vom 2. Februar 2022

betreffend Betrug

4.2Gemäss
der in Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten
Unschuldsvermutung ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten,
dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Daraus wird
der Grundsatz «in dubio pro reo» abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2, m. Hinw.). Im
Sinne einer Beweislastregel besagt dieser Grundsatz, dass dem Angeklagten ein
Sachverhalt nur angelastet werden darf, wenn er mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Dabei darf sich das Gericht im Rahmen der
Beweiswürdigung nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt
überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung ernsthafte Zweifel
bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. In Art. 10 Abs. 3 StPO
ist die Rede von «unüberwindlichen» Zweifeln. Bloss abstrakte und theoretische
Zweifel sind freilich nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und
absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Vielmehr muss genügen, wenn das
Beweisergebnis aus Sicht eines besonnenen und lebenserfahrenen Beobachters über
jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist. Relevant sind mithin nur
unüberwindliche Zweifel, das heisst solche, die sich nach der objektiven
Sachlage aufdrängen (zum Ganzen: BGE 144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7, 124 IV
86 E. 2a; BGer 6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 2.1.2, je m. Hinw.
sowie ausführlich: TOPHINKE, in: Basler Kommentar, 2. Aufl. 2014, Art. 10 StPO
N 82 ff.).

Nach dem
Grundsatz der freien und umfassenden Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO) würdigt
das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen
Überzeugung. Es kann für seine Entscheidfindung grundsätzlich ‒ im Rahmen
der zulässigen Beweiserhebung (StPO 140 ff.)  sämtliche Beweismittel
beiziehen, die es für beweistauglich hält, und es ist dabei auch nicht an feste
Beweisregeln gebunden (Art. 139 Abs. 1 StPO). Es hat aufgrund gewissenhafter
Prüfung der bestehenden Beweise darüber zu entscheiden, ob es eine Tatsache für
bewiesen hält. Dabei ist es freilich nicht nur der eigenen Intuition
verpflichtet, sondern auch an (objektivierende) Denk-, Natur- und
Erfahrungssätze sowie wissenschaftliche Erkenntnisse gebunden (BGE 147 IV 409
E. 5.3.3; 127 IV 172 E. 3a; BGer 6B_1061/2020 vom 26. Oktober 2022 E. 1.7.2;
6B_811/2018 vom 25. Februar 2019 E. 2.2; vgl. auch vgl. auch WOHLERS, in:
Zürcher Kommentar, 3. Aufl. 2020, Art. 10 StPO N 25 und 31). Solange das
Sachgericht den Standards der Beweiswürdigung folgt, hat es dabei einen weiten
Ermessensspielraum (in BGE 143 IV 214 nicht publ. E. 13.1 des BGer 6B_824/2016
vom 10. April 2017, BGer 6B_547/2014 vom 21. Juli 2014 E. 1.1 und 1.4).

In die
Beweisführung sind auch Indizien miteinzubeziehen. Das sind Hilfstatsachen, die
nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind und aus denen auf die zu
beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache geschlossen wird. Der
erfolgreiche Indizienbeweis begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende
Vermutung, dass die nicht bewiesene Tatsache gegeben ist. Für sich allein
betrachtet deuten Indizien jeweils nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit
auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hin und lassen insofern Zweifel
offen. Gemeinsam  einander ergänzend und verstärkend  können Indizien aber
zum Schluss führen, dass die rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen
Lebenserfahrung gegeben sein muss. Sind die verschiedenen Indizien dergestalt
in ihrer Gesamtheit beweisbildend, so ist der Indizienbeweis dem direkten
Beweis gleichgestellt. (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3; 138 V 74 E. 7, 124 IV 86 E.
2a; BGer 6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 2.1.2, 6B_691/2022 vom 17. Oktober
2022 E. 3.2.2; 6B_665/2022 vom 14. September 2022 E. 4.3.2; 6B_931/2021 vom 15.
August 2022 E. 4.3.1, je m. Hinw.).

4.3.1Allgemeines
Aussageverhalten

Die
Glaubwürdigkeit einer Person lässt sich an ihrer Persönlichkeit, ihren
(möglichen) Motiven und der Aussagesituation abschätzen; die Glaubhaftigkeit
einer Aussage bestimmt sich nach ihrem Inhalt; je detaillierter, individueller
und in sich verflochtener eine Aussage ist, desto glaubhafter ist sie (Zweidler, Die Würdigung von Aussagen, in
ZBJV 132/1996 115 ff.). Dabei ist sämtlichen Umständen, welche objektiv für die
Erforschung von Tatsachen von Bedeutung sein können, Rechnung zu tragen.

Die
Privatklägerin ist aufgrund der gescheiterten Beziehung zum Beschuldigten in
ihren Gefühlen verletzt und hat zudem als Zivilklägerin auch ein finanzielles
Interesse an seiner Verurteilung. Aufgrund dieser Motivlage sind ihre Aussagen
durchaus kritisch zu würdigen. Es fällt aber auf, dass sie den
Berufungsbeklagten nicht über die Massen belastet und eine durchaus
differenzierte Darstellung abgibt. Ihre Schilderungen sind sodann inhaltlich
von hoher Qualität. Sie sind farbig, von angemessenem Detailreichtum sowie
nachvollziehbar und schlüssig; dabei sind sie aber gelegentlich auch sprunghaft
und wirken nicht auswendig gelernt. Die Privatklägerin machte über einen
längeren Zeitraum konstante und stimmige Aussagen, und es finden sich darin keine
grösseren Widersprüche. Die Privatklägerin schilderte den Sachverhalt bereits
anlässlich ihrer Anzeige im Wesentlichen gemäss der Anklage (Akten
S. 150-153). Dabei blieb sie auch in ihrer ersten Einvernahme vom 3.
September 2019 (Akten S. 227 ff.) sowie in der späteren Befragung
(Konfrontationseinvernahme, Akten S. 368 ff.). Anlässlich der
Berufungsverhandlung wurde sie erneut befragt (Akten S. 954 ff.). Sie
beschrieb jeweils innere Vorgänge und Überlegungen zu den Motiven und
Überlegungen des Berufungsbeklagten. Interaktionen schilderte sie zahlreich und
anschaulich. Dabei erwähnt sie auch ungewöhnliche Details und Dinge, die nicht
unmittelbar mit dem zentralen Tatgeschehen zu tun haben.

Der
Berufungsbeklagte hat in seinen Befragungen stets bestritten, die
Berufungsklägerin über seine wahren Familienverhältnisse getäuscht und unter
Vorspiegelung von gewinnbringenden Anlagemöglichkeiten in Kamerun und der
Absicht, eine langfristige Beziehung mit der Privatklägerin führen zu wollen,
die inkriminierten Geldübergaben veranlasst zu haben. Mit Ausnahme von CHF 4000.‒
habe er kein Geld von ihr erhalten (Einvernahmen Akten S. 368 ff, 473 ff., vor
Strafgericht: Akten S. 641 ff; vor Berufungsgericht. Akten S. 949 ff.).

Die
Glaubhaftigkeit der Aussagen der beiden Beteiligten ist nachfolgend bezüglich ihrer
Angaben zur Rolle der Ehefrau des Beschuldigten und zur Frage, ob, weshalb und
in welchem Umfang es zu Geldübergaben gekommen ist, unter Berücksichtigung der
vorhandenen Sachbeweise zu überprüfen (E. 4.3.2-4.3.4).

4.3.2.4Die
Darstellung des Berufungsklägers wird entgegen der Ansicht des Verteidigers durch
den Chatverlauf keineswegs belegt. Es ist unzutreffend, dass der
Berufungsbeklagte «auch immer wieder» von seiner Ehefrau schreibe. Er schreibt
zwar am 20. Dezember 2018 tatsächlich noch von «ma femme» (und auch von
seinen Kindern; Akten S. 241)  aber nur an jenem Tag. Dies war noch in
Anbahnungsphase einer (angeblichen) Liebesbeziehung, wie aus der gesamten
Konversation eindeutig hervorgeht (der Berufungsbeklagte erkundigt sich nach
dem Verhältnis der Privatklägerin zu ihrem Noch-Ehemann und meint, sie wolle
doch «rien avoir avec moi»; sie spricht davon, dass sie Angst habe, mit einem
anderen Mann wieder eine Beziehung einzugehen; der Berufungsbeklagte zeigt sich
verständnisvoll und betont, dass ein neuer Partner zuerst ihr Freund sein
müsse; Akten S. 241 f.). Dass der Beschuldigte verheiratet war, war der
Privatklägerin unbestrittenermassen bekannt. Ihm blieb daher zunächst nichts
anderes übrig, als seine Frau als das zu bezeichnen, was sie offiziell war.
Zugleich bestand mit Blick auf das Eingehen einer intimen Beziehung zur Privatklägerin
offenbar die Notwendigkeit und auch die Gelegenheit, die Rolle der Ehefrau so
zu erklären, dass sie einer Zweitbeziehung nicht hinderlich war, betonte doch
die Privatklägerin wiederholt, dass ihr Ehrlichkeit in einer Beziehung das Wichtigste
sei (Akten S. 241-244).

Dass der
Berufungsbeklagte deshalb gegenüber der Privatklägerin behauptete, es handle
sich bei seiner Ehefrau in Wahrheit um seine Schwester, ergibt sich
zweifelsfrei aus den vorliegenden Whatsapp-Nachrichten. So meint er am 20. Dezember
2018: «Pour ma femme, je tai expliqué. Donc il y a pas de problème» (Akten
S. 241), während die Privatklägerin gleichentags unter Bezugnahme auf ein
persönliches Treffen meint, sie schätze seine Ehrlichkeit und dass er das
Vertrauen gehabt habe, ihr «ta situation avec ta femme» zu erklären (Akten
S. 242). Mit Blick auf eine mögliche Beziehung fragt sie ihn, wie er
denke, dass er eine Affäre oder eine Beziehung im Diskreten führen könne, wo
doch jedermann wisse, dass er verheiratet sei und die Kameruner Meister der
Gerüchteküche seien. Das störe sie zwar weniger persönlich, da sie nicht darauf
achte, was die Leute sprächen.«Mais jai peur pour ton fils
qui pense toi et ta sur sont ses parents» (Akten S. 243).Nach
einer ersten gemeinsamen Nacht gibt die Privatklägerin Entwarnung in Bezug auf
ihre Mitbewohnerin F____ (ebenfalls kamerunischer Herkunft), die sie offenbar
über die vermeintliche Verwandtschaft zwischen dem Berufungsbeklagten und
seiner Ehefrau aufgeklärt hat, um kein Missfallen zu erregen: «Elle sait que tu
étais là et elle sait de ta soeur.Comme[nt] je tai dit je ne
pourrais pas la laisser penser que jai une affaire avec toi derrière ta femme.Je ne pourrais pas faire cela, je sais quelle souffrance ça cause»
(Akten S. 246 f., Rechtschreibung korrigiert). Der  unbestritten
authentische  Chatverlauf ist eindeutig und es ist damit belegt, dass der
Beschuldigte die Privatklägerin erfolgreich davon überzeugen konnte, dass er
nur zum Schein verheiratet sei und sein Zivilstand einer Beziehung nicht im
Wege stehe.

Zur Beantwortung
der Frage, weshalb sich die Berufungsklägerin davon überzeugen liess, dass der
Beschuldigte trotz seinem Status als verheirateter Familienvater ein für sie
verfügbarer Partner sein sollte, ist der gemeinsame Aufenthalt in Barcelona ein
zentrales Element. Unbestrittenermassen verbrachte der Beschuldigte mit seiner
Ehefrau und seinem Sohn dort einige Tage über Silvester/Neujahr 2018/2019. Die
vom Beschuldigten bis zuletzt aufrechterhaltene Version, die Berufungsklägerin
habe darauf gedrängt, ihn zu sehen, und er habe sich mit ihr getroffen, ohne
dass seine Frau etwas davon mitbekommen habe (Prot. Berufungsverhandlung, Akten
S. 953), wird von der Berufungsklägerin bestritten (a.a.O., Akten S. 954) und
ist durch die vorliegenden Whatsapp-Chats eindeutig widerlegt: Offenbar fragte
der Berufungsbeklagte die Privatklägerin recht spontan, ob sie nach Barcelona komme,
denn sie schrieb ihm am 28. Dezember 2018 «Oui, je pourrais venir à
Barcelona. Tu veux que je vienne?» (Akten S. 251). Sie flog dann am frühen
Morgen des 30. Dezember 2018 er freute sich angeblich sehr auf die gemeinsame
Zeit («super heureux»). Mit seiner «Schwester» (Anführungszeichen nicht im
Original) habe er gesprochen, da gebe es keinerlei Probleme («Avec ma soeur il
n y a aucun problème») und ebensowenig mit E____ (Whatsapp-Nachrichten, Akten
S. 252). Am Abend des 31. Dezember 2018 erkundigt sie sich ungeduldig, ob er
noch komme, worauf er antwortet: «Oui, je dors avec toi, pourquoi?» (a.a.O.). Am
3. Januar 2019 schreibt die Privatklägerin begeistert von der gemeinsamen Zeit
in Barcelona, die sie nie vergessen werde und von den «moments marveilleuses
avec toi et qui mont touché le coeur (Akten S. 252 f. [mit Korrekturen]).
Aus den Nachrichten ergibt sich zweifelsfrei, dass dieses Erlebnis
ausschlaggebend für ihre Entscheidung, sich auf eine ernsthafte Beziehung mit
dem vermeintlich ungebundenen Beschuldigten einzulassen: Er sei ein
ausserordentlicher Mann und sie spüre, dass sie ihre Angst überwinde und sich
fallen lasse zu «100% dans lamour». Ausserdem lässt sie D____ und E____
grüssen und ihren Dank ausrichten, dass sie ihre Anwesenheit akzeptiert hätten
(«Mes salutations à D____ et E____. Aussi à un grand merci pour accepter ma
presence chez vous», Akten S. 253).

Damit ist einerseits
die Aussage der Privatklägerin belegt, dass der gemeinsame Aufenthalt auf
Initiative des Beschuldigten zustande kam und andererseits, dass die
Berufungsklägerin in Barcelona nicht nur Zeit mit dem Beschuldigten alleine,
sondern auch mit seiner Ehefrau D____ und dem Sohn E____ verbrachte und der
Beschuldigte bei ihr im Zimmer übernachtete. Der so gestaltete Aufenthalt war
nur mit dem Einverständnis von D____ möglich, was die Behauptung des
Beschuldigten, sie sei in Wahrheit seine Schwester, glaubhaft erscheinen liess.
Dem Einwand des Verteidigers, eine solche Behauptung wäre durch Erkundigungen
in der kamerunischen Gemeinde leicht zu widerlegen gewesen, zumal «G____» der
Berufungsklägerin explizit das Gegenteil versichert habe, ist nicht zu folgen.
Dass die romantischen Kurzferien in Barcelona offenbar vor den Augen der
Ehefrau des Beschuldigten stattfanden und dieses Setting geeignet war, etwaige
Bedenken der Privatklägerin zu zerstreuen, wurde bereits dargelegt. Hinzu
kommt, dass die aufgestellte Behauptung, dass es sich bei seiner Ehefrau um
seine Schwester und beim vermeintlichen gemeinsamen Sohn um seinen Neffen
handle, keineswegs leicht zu überprüfen war. Ein solches Konstrukt, welches
unter Vorspiegelung des Familiennachzugs der Verschaffung von Aufenthaltstiteln
dienen würde, wäre zur Vermeidung der Entdeckung durch die Migrationsbehörden
streng geheim zu halten gewesen und auch innerhalb der Kameruner Diaspora nicht
unnötig verbreitet worden. Entsprechend konnten auch etwaige Warnungen anderer
Kameruner und konkret jene von «G____», der Beschuldigte sei verheiratet, keine
Wirkung entfalten, da deren Ansicht ja der ‒ vermeintlich vorgetäuschten
‒ nach aussen gelebten Darstellung entsprach.

Die Staatsanwaltschaft
ging zunächst davon aus, dass die Ehefrau des Berufungsbeklagten als dessen
Komplizin am Betrug mitgewirkt hat, was diese bestreitet. Das zunächst gegen
sie eingeleitete Strafverfahren wurde aber schliesslich eingestellt, wobei die
von der Staatsanwaltschaft im erstinstanzlichen Plädoyer gezeichnete
Möglichkeit einer vom Berufungsbeklagten eingefädelten «Verwechslungskomödie»
aufgrund der erhobenen Beweise nicht überzeugt (vgl. Akten S. 658). Nach
dem Gesagten ist vielmehr erstellt, dass die Ehefrau des Beschuldigten in
dessen Täuschungspläne bezüglich der familiären Situation eingeweiht gewesen
sein muss, wobei damit noch nicht geklärt ist, ob sie über den Zweck dieser
Täuschung orientiert war. Gegen diese Annahme spricht nach Ansicht der Verteidigung
die Requisition der Polizei BS vom 20. Juni 2019 (Akten S. 394 ff.). Diese
wird als Beleg dafür angeführt, dass es sich bei der Beziehung zur
Privatklägerin um eine «echte» aussereheliche Affäre gehandelt habe. Die
Polizei wurde vom Beschuldigten gerufen, weil seine Frau gedroht habe, sich das
Leben zu nehmen. Die Ehefrau erklärte, sie habe auf dem Mobiltelefon ihres
Mannes Nachrichten gefunden, welche er einer anderen Frau geschrieben habe und
diesen entnommen, dass er eine Affäre mit dieser Frau habe. D____ wurde in der
Folge durch den Amtsarzt zwecks fürsorglicher Unterbringung in die UPK
eingewiesen. Dass D____ erst zu diesem Zeitpunkt von der intimen Beziehung
ihres Mannes zur Privatklägerin erfuhr, ist jedoch durch die erwähnten Umstände
des Barcelona-Aufenthalts widerlegt.

Letztlich kann
die Frage, wie viel die Ehefrau von den wahren Umständen wusste, jedoch offenbleiben,
denn entgegen der Ansicht der Verteidigung belegt auch ein nervlicher
Zusammenbruch der Ehefrau nicht, dass es sich bei der Affäre des
Berufungsbeklagten mit der Privatklägerin um eine echte Liebesbeziehung
handelte. Es ist nicht abwegig, dass der Berufungsbeklagte die Beziehung mit
der Privatklägerin gegenüber seiner Ehefrau herunterspielte oder als bloss von
kürzerer Dauer darstellte und dass die Ehefrau einen Zusammenbruch erlitt, als
sie erfuhr, dass es sich um ein intensiv gepflegtes Verhältnis handelte und
dass dieses immer noch andauerte. Andererseits ist auch denkbar, dass sie es
nicht mehr aushielt, vor der Kameruner Diaspora als über längere Zeit betrogene
Ehefrau dazustehen. Und schliesslich ist auch denkbar, dass sie wusste, dass
ihr Ehemann von der Privatklägerin namhafte Geldbeträge erhältlich machte und
sie dieses Vorhaben ‒ vielleicht auch mit Blick auf allfällige rechtliche
Konsequenzen, welche bis zur Verfahrenseinstellung denn tatsächlich auch ihr
persönlich drohten ‒ nicht mehr mittragen wollte.

Die
Berufungsklägerin geht davon aus, dass sich der Beschuldigte mit einem Teil des
Geldes in Kamerun eine Villa hat bauen lassen. Es befinden sich Fotos eines
Hauses im Rohbau in den Akten sowie Dokumente, welche belegen sollen, dass ein
gewisser [...] das Grundstück für den Berufungsbeklagten erworben habe. Dabei
ist auch ein Ausweisdokument des Berufungsbeklagten, ausserdem stimmt ein
Stempel zeitlich genau mit einem Aufenthalt des Berufungsbeklagten in Kamerun
überein (Akten S. 317-334). Der Berufungsbeklagte meinte darauf
angesprochen, in Kamerun könne man alles zusammenbasteln und auch solche
Papiere besorgen, wenn man Geld habe. Er anerkenne diese Unterlagen nicht (Akten
S. 481 ff.). Die Berufungsklägerin vertrat mit Hinweis auf einen vom
Beschuldigten verantworteten Internetauftritt («Vision moderne est une
entreprise ayant un service dans le lotissement au Cameroun depuis des années»,
Akten S. 898 ff.) weiterhin die Ansicht, dieser habe wohl tatsächlich ‒
wenn auch einzig zu seinem eigenen Nutzen ‒ in Lotissements in Kamerun investiert
(Prot. Berufungsverhandlung, Akten S. 955). Dass der Beschuldigte die vielfach
erwähnten Lotissements verkaufe oder jemals verkauft habe, hat er bis zuletzt
bestritten. Er habe diese Website in Kamerun programmieren lassen, zu solchen
Geschäften sei es aber nie gekommen (Prot. Berufungsverhandlung, Akten S. 951).

Wohin das Geld
der Privatklägerin geflossen ist, kann letztlich offen bleiben. Nachdem die
inkriminierten Geldübergaben vollumfänglich nachgewiesen sind und der
Berufungskläger deren Erhalt dennoch bestreitet, steht bereits fest, dass er
das Geld nicht in der von ihm behaupteten Weise verwendet hat. Da die
Verwendung des Geldes ungeklärt ist, ist auch keine Aussage darüber möglich,
wie sich dadurch die persönliche finanzielle Situation des Beschuldigten
verändert hat. Das Argumente der Verteidigung, dass er bei tatsächlichen Erhalt
von CHF 200000.‒ keinen Kredit über CHF 6000.‒ hätte
aufnehmen müssen, geht daher ins Leere.

5.4.1Nach
Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer in Bereicherungsabsicht jemanden
durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder
ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten
bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt.
Angriffsmittel beim Betrug ist die Täuschung des Opfers. Als Täuschung gilt
jedes Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem andern eine von der
Wirklichkeit abweichende Vorstellung hervorzurufen. Die Täuschung im Sinne von
Art. 146 Abs. 1 StGB kann durch konkludentes Handeln erfolgen (BGE 147 IV 73 E.
3.1; 143 IV 302 E. 1.2; 140 IV 11 E. 2.3.2; 135 IV 76 E. 5.1; BGer 6B_688/2021
vom 18. August 2022 E. 2.3.2).

Die Täuschung
muss zudem arglistig sein. Das ist der Fall, wenn der Täter mit einer gewissen
Raffinesse oder Durchtriebenheit täuscht. (BGE 147 IV 73 E. 3.2; BGer
6B_184/2020 vom 13. September 2021 E. 2.1.3. BGer 6B_423/2021 vom 17.
Februar 2022 E. 6.2). So ist Arglist nach ständiger Rechtsprechung des
Bundesgerichts dann gegeben, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet,
d.h. bei mehrfachen, raffiniert aufeinander abgestimmten Lügen, durch welche
sich selbst ein kritisches Opfer täuschen lässt, oder wenn er sich besonderer
Machenschaften oder Kniffe bedient. Zu denken ist hier an eigentliche
Inszenierungen, die durch intensive, planmässige und systematische
Vorkehrungen, nicht aber notwendigerweise durch eine besondere tatsächliche oder
intellektuelle Komplexität gekennzeichnet sind. Bei einfachen falschen Angaben
ist das Merkmal erfüllt, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer
Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der Täter das Opfer von
der möglichen Überprüfung abhält oder wenn er nach den Umständen voraussieht,
dass das Opfer aufgrund eines Vertrauensverhältnisses davon absehen werde, den
täuschenden Anschein zu hinterfragen (BGE 147 IV 73 E. 3.2; 142 IV 153 E. 2.2;
135 IV 76 E. 5.2; BGer 6B_423/2021 vom 17. Februar 2022 E. 6.2;
6B_184/2020 vom 13. September 2021 E. 2.1.3. vgl. auchMaeder/Niggli, in: Basler Kommentar, 4.
Auflage 2019, Art. 146 StGB N 61 ff.).

Gestützt auf
diese Rechtsprechung wird Arglist grundsätzlich verneint, wenn das
Täuschungsopfer den Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte
vermeiden können. Damit wird bei der Würdigung des Merkmals der Arglist dem
Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung Rechnung getragen.Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung
erfordert die Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass das Täuschungsopfer
die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehrungen
trifft.Vielmehr ist ein strenger Massstab anzulegen: Arglist scheidet
lediglich aus, wenn der vom Täuschungsangriff Betroffene die grundlegendsten
Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat. Entsprechend entfällt der
strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur
bei einer Leichtfertigkeit, der gegenüber das betrügerische Verhalten vollkommen
in den Hintergrund tritt. Die Selbstverantwortung des Opfers führt daher nur in
Ausnahmefällen zum Ausschluss der Strafbarkeit des Täuschenden (BGE 147 IV 73
E. 3.2; 143 IV 302 E. 1.2, 1.3 und 1.4.1; 142 IV 153 E. 2.2.2; 135 IV 76
E. 5.1 und 5.2; BGer 6B_289/2022 vom 24. August 2022 E. 3.1; 6B_688/2021
vom 18. August 2022 E. 2.3.3; 6B_1362/2020 vom 20. Juni 2022 E. 19.4.3;
6B_423/2021 vom 17. Februar 2022 E. 6.2; 6B_184/2020 vom 13. September
2021 E. 2.1.3 ff.).

Der Begriff der
«Opfermitverantwortung» darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es nicht um
eine Art «Verschuldenskompensation» geht  eine solche ist dem Strafrecht auf
der Ebene der Tatbestandsmässigkeit grundsätzlich fremd (vgl. BGer 6B_184/2020
vom 13. September 2021 E. 2.1.3). Insofern ist die Aufmerksamkeit und
Vorsicht, die das Opfereffektivaufbringt (resp. vermissen lässt), bei
einem an sich tauglichen Täuschungsangriff nicht massgebend dafür, ob die
Arglist zu bejahen oder zu verneinen ist (sondern nur dafür, ob ein versuchtes
oder ein vollendetes Delikt vorliegt). Vielmehr muss die Irreführung als solche
geeignet sein, beim anvisierten Opfer einen Irrtum zu bewirken. Dies hängt auch
von dessen Möglichkeiten ab, sich eigenverantwortlich zu schützen. Das Mass der
vom Täuschungsopfer zu erwartenden zumutbaren Selbstschutzmöglichkeiten richtet
sich dabei nicht nach der hypothetischen Reaktion eines durchschnittlich
vorsichtigen und erfahrenen Dritten. Vielmehr ist ein individueller Massstab
anzulegen, welcher den besonderen Verhältnissen des Täuschungsopfers Rechnung
trägt: Es kommt darauf an, wieviel Selbstschutz individuell möglich und
zumutbar ist. Persönliche Eigenschaften wie Geistesschwäche, Unerfahrenheit und
alters- oder krankheitsbedingte Beeinträchtigungen werden berücksichtigt,
ebenso, wenn sich ein Täuschungsopfer in einem Abhängigkeitsverhältnis oder in
einer Notlage befindet und deshalb nur eingeschränkt im Stande ist, dem Täter
zu misstrauen.Auf der anderen Seite sind
besondere Fachkenntnis und Geschäftserfahrung des Opfers in Rechnung zu
stellen, wie sie etwa im Rahmen von Kreditvergaben Banken beigemessen wird.Ob
das täuschende Verhalten des Täters als arglistig und das Opferverhalten als
leichtfertig erscheint und letzterem allenfalls überwiegendes Gewicht zukommt,
lässt sich somit nur unter Berücksichtigung der näheren Umstände, unter denen
die Täuschung erfolgt ist, sowie der persönlichen Beziehungen zwischen den
beteiligten Personen schlüssig beantworten. Denn der Tatbestand des Betruges
ist ein Kommunikations- bzw. Interaktionsdelikt, bei welchem Täter und Opfer
notwendig zusammenwirken, der Täter auf die Vorstellung des Opfers einwirkt und
dieses zur schädigenden Vermögensverfügung veranlasst (zum Ganzen: BGE 147 IV
73 E. 3.2; 142 IV 153 E. 2.2.2; BGer 6B_289/2022 vom 24. August 2022
E. 3.1; 6B_184/2020 vom 13. September 2021 E. 2.1.3; 6B_97/2019 vom
6. November 2019 E. 2.1.1).

5.4.2Dass
der Berufungsbeklagte die Privatklägerin über seine wahren Absichten ihr
gegenüber getäuscht und sie durch das Vorgaukeln von Plänen für eine gemeinsame
Zukunft dazu gebracht hat, ihm Geld auszuhändigen, ist bezüglich der
angeblichen Geschäfte in Kamerun erstellt (siehe dazu E.4). Nachdem sich all
dies als unwahr herausgestellt hat und der Berufungsbeklagte selbst einräumt,
gar nichts in Kamerun investiert zu haben, sind die Tatbestandselemente der
Täuschung und der schädigenden Vermögensverfügung sowie des dazwischen
bestehenden Motivationszusammenhangs in Bezug auf die behaupteten Geschäfte
klarerweise gegeben. Das gilt im Übrigen nicht nur in Bezug auf die
vermögensvermindernden Verfügungen der Privatklägerin, sondern auch in Bezug
auf das Eingehen einer Beziehung zum Berufungsbeklagten als Grundlage für
solche Geldübergaben. Der Einwand des Verteidigers, die angebliche Täuschung
sei für das Eingehen einer amourösen Beziehung mit dem Berufungsbeklagten gar
nicht notwendigerweise kausal gewesen (Berufungsantwort Rz 35) stimmt
keineswegs. Im Gegenteil hat die Berufungsklägerin von Anfang an klargestellt,
dass sie niemals eine Beziehung mit einem verheiraten Mann eingehen würde.

5.4.3Anders
präsentiert sich die Situation auf den ersten Blick in Bezug auf die Schenkung von
Geld für einen behaupteten Autokauf. Dieses Geld hat die Privatklägerin dem Berufungsbeklagten
weder mit der Aussicht auf eine Anlage mit Gewinn noch mit
Rückzahlungsvorbehalt übergeben. Allerdings steht ausser Frage, dass die
Privatklägerin dem Berufungsbeklagten auch dieses Geld nicht ausgehändigt
hätte, wenn sie gewusst hätte, dass sein Interesse an ihr rein wirtschaftlicher
Natur war, sondern damit ‒ ebenso wie mit der Finanzierung der
angeblichen Geschäfte in Kamerun ‒ den Status des Beschuldigten und damit
einhergehend dessen Selbstwertgefühl verbessern und damit die Grundlage für
eine Beziehung auf Augenhöhe schaffen wollte. Auch hier wurde das erhaltene
Geld in unbekannter anderer Weise verwendet als gegenüber der Privatklägerin
behauptet. Die so erhältlich gemachten EUR 32000.‒ und CHF 2000.‒
sind somit rechtlich nicht anders zu behandeln als die zur Investition
übergebenen Gelder.

5.4.4Die
entscheidende Frage ist vorliegend ohne Zweifel, ob das Tatbestandsmerkmal der
Arglist erfüllt ist, oder dies aufgrund der Opfermitverantwortung zu verneinen
ist. Die Vorinstanz hat die Arglist, wie vorstehend ausgeführt, verneint (siehe
E.5.1). Ihre Argumentation überzeugt indes nicht. Der Berufungsbeklagte hat
sich unbestreitbar besonderer Machenschaften bedient, um die Privatklägerin zu
täuschen. Er hat seine Ehefrau als Schwester ausgegeben und seinen leiblichen Sohn
als Neffen und dies im Wissen darum, dass dies für die Privatklägerin praktisch
nicht überprüfbar war  die Behauptung, mithilfe falscher Dokumente habe er
seine Schwester und deren Sohn in die Schweiz geholt, hätte auch durch Einsehen
der Ausweise nicht falsifiziert werfen können. Dass auch innerhalb der
Kameruner Diaspora davon ausgegangen wurde, dass der Beschuldigte verheiratet
sei und einen Sohn habe, liess sich ebenfalls mit einer erfolgreichen Täuschung
aus migrationsrechtlichen Gründen erklären. Entscheidende Bedeutung kommt unter
dem Gesichtspunkt der Arglist dem Silvester-Urlaub in Barcelona zu. Weshalb die
Vorinstanz es als Argument gegen die Annahme von Arglist wertet, dass die
Privatklägerin «sogar die Ehefrau und den Sohn des Beschuldigten kennengelernt»
habe, überzeugt nicht, denn sie wurden ihr eben nicht als solche, sondern als
Schwester und Neffe präsentiert, was einer eigentlichen Inszenierung entspricht,
wie sie zur Begründung der Arglist erforderlich ist. Es erstaunt denn auch
nicht, dass ein Urlaub in dieser Konstellation die Bedenken der
Berufungsklägerin, sich auf eine Beziehung einzulassen, wirksam zerstreute,
käme doch auch ein skeptischer Mensch nicht auf die Idee, dass sich eine
Ehefrau für eine solche Inszenierung zur Verfügung stellen würde, noch dazu vor
den Augen des gemeinsamen Sohns. Hinzu kommt, dass die emotionale
Ausnahmesituation, in welcher sich ein verliebter Mensch befindet, beim
individuellen Massstab der Opfermitverantwortung zu berücksichtigen ist. So ist
in Lehre und Praxis etabliert, dass eine «vor Liebe blinde Person» in ihrer
Fähigkeit, dem Täter zu misstrauen, erheblich eingeschränkt ist. Der durch eine
solche emotionale Situation bewirkte Mangel an kritischem Hinterfragen, ja sogar
die blinde Leichtgläubigkeit des Opfers soll grundsätzlich nicht zu einer
tatbestandsausschliessenden Opfermitverantwortung führen, wenn der Täter dem
Opfer vorspiegelt, dass auch seinerseits Liebesgefühle bestehen und das Opfer
dergestalt manipuliert. So hat das Bundesgericht etwa in älteren Entscheiden
ausgeführt, dass der «Heiratsschwindler [...] die Psyche des Opfers in einer
Weise [anspricht], die das Opfer die sonst übliche Vorsicht und Zurückhaltung
vergessen lässt». Weiss der Täter, dass er es mit einem emotional abhängigen,
vom Wunsch nach Liebe und Zuneigung beseelten Menschen zu tun hat, und nützt er
dies aus, wird im Lichte der Rechtsprechung die Arglist aufgrund der besonderen
Schutzbedürftigkeit des Opfers in aller Regel zu bejahen sein (vgl.Sägesser, Opfermitverantwortung beim
Betrug, Bern 2014, S. 93 m. Hinw. auf BGer 6S.23/2004 vom 24. Juni 2005,
6S.380/2001 vom 13. November 2001; vgl. auch AGE SB.2017.75). Auch die
Vorinstanz hat mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung darauf
hingewiesen, dass geistesschwache, unerfahrene oder aufgrund von Alter oder
Krankheit beeinträchtigte Opfer sowie diejenigen Opfer, die gegenüber dem Täter
in einem emotionalen Abhängigkeitsverhältnis stehen, sei dies aufgrund von
Einsamkeit, sozialer Isolation oder einer Liebesbeziehung, und deshalb kaum im
Stande sind, dem Täter zu misstrauen, in ständiger Rechtsprechung besonderen
Schutz erfahren. Gerade solche Opfer seien in erhöhtem Masse für betrügerische
Anstalten von Tätern, die das Vertrauen ihrer Opfer erschleichen und ihre
Gefühle ausbeuten, empfänglich (Urteil Vorinstanz, Akten S. 713). Es überzeugt nach
dem Gesagten nicht, dass die Vorinstanz die Arglist dennoch verneint hat.

Auch die
weiteren Einwände der Verteidigung vermögen keine Opfermitverantwortung zu
begründen, welche das täuschende Verhalten des Beschuldigten in den Hintergrund
treten liesse: Dass die Privatklägerin mit einem Kameruner verheiratet war und
mit den Verhältnissen in Kamerun vertraut war, mussten sie die Täuschung nicht
erkennen lassen. Der Beschuldigte nutzte diese Umstände vielmehr für seine
Zwecke: Er grenzte sich explizit vom Exmann der Berufungsklägerin ab und präsentierte
sich als Mann, der ihr verlorenes Vertrauen wiederherstellen könne (Nachricht
vom 20.12.18: « [...] il faut juste quun homme te comprenne et tout ira bien
et tu pourras retrouver lamour et la confiance que tu as persue», Akten S. 242).
Die Berufungsklägerin sagte glaubhaft aus, gerade weil sie mit den Verhältnissen
in Kamerun vertraut gewesen sei, habe sie gewusst, dass es dort möglich sei, falsche
Papiere zu beschaffen. Sie habe B____ die Geschichte mit seiner Schwester
geglaubt, «dies, weil ich solche Geschichten auch kenne» (Einvernahme vom 3.
September 2019, Akten S. 228). Zum Einwand, sie sei von G____ gewarnt
worden, hat sie ausgeführt, dass sie diesen als eifersüchtigten Nebenbuhler
angesehen und seinen Äusserungen daher keinen Glauben geschenkt habe (Akten S.
230). Der Vertreter der Berufungsklägerin hat zudem mit Recht eingewendet, dass
diese Warnung erst Ende März 2019 und somit nach der Übergabe von CHF
145000.‒ erfolgt sei und daher höchstens für die später erfolgten
Zahlungen relevant sei könnte. Wenn die Verteidigung sodann ausführt, die
Berufungsklägerin habe nicht einmal ihre kamerunische Mitbewohnerin F____ nach
den wahren familiären Verhältnissen des Beschuldigten befragt, trifft dies
nicht zu: Den Whatsapp-Chats ist zu entnehmen, dass sie F____ um den 22. Dezember
2018 ins Geheimnis der vermeintlichen Scheinehe des Beschuldigten eingeweiht hat
(Chat-Protokolle, Akten S. 246). Dass F____ ihr nicht widersprach, lässt zwei
Schlüsse zu: Entweder waren die wahren Verhältnisse in der kamerunischen
Diaspora nicht allgemein bekannt, oder der Beschuldigte hatte eine derart
mächtige Position inne, dass ihn F____nicht der Lüge
überführen wollte oder konnte. In jedem Fall ist damit bewiesen, dass eine
entsprechende Erkundigung nicht ausreichte, um die Täuschung des Beschuldigten
aufzudecken. Dass die Äusserung der Geschädigten, sie wolle die Zeit mit B____
geniessen, nicht dahingehend zu verstehen ist, dass es ihr im Austausch für
eine unbeschwerte Zeit egal war, wenn sie das Geld verlieren würde, ist durch
eine andere Nachricht widerlegt, mit welcher sie dem Beschuldigten die
gewünschten CHF 120000. in Aussicht stellt, jedoch mit dem vorangehenden Hinweis,
dass er sie im Gegenzug dabei unterstützen müsse, das Schulgeld für ihren Sohn
zu bezahlen (Akten S. 271). Es trifft zu, dass anstelle der gewählten Geldübergaben
in bar auch Kontoüberweisungen möglich gewesen wären, aber solche hätten
lediglich den späteren Beweis für die erfolgten Zahlungen erleichtert und den
Betrug keineswegs verhindert. Das gleiche gilt für die nicht verlangten
Quittungen. Ob der Berufungskläger explizit erklärte, dass er das Geld in bar
benötige und die Berufungsklägerin es ihm daher bereits in dieser Form übergab,
ist nicht bekannt. Hingegen sagte die Geschädigte aus, dass sie ihrem
Bankberater den Geldbedarf von CHF 35000 mit anstehenden Renovationen
begründete, da dieser ihr ansonsten davon abgeraten hätte, einem Kameruner so
viel Geld zu geben (Einvernahme vom 3. September 2019, Akten S. 229). Barbezüge
hatten somit für die Berufungsklägerin den Vorteil, dass für ihren Berater
nicht ersichtlich war, wem sie Geld zukommen liess.

5.4.5Zusammenfassend
ist es die Täuschung über die tatsächlichen familiären Verhältnisse gewesen,
welche die Privatklägerin dazu bewogen hat, sich auf eine Beziehung mit dem
Berufungskläger einzulassen und ihm in der Hoffnung auf eine langfristige
gemeinsame Zukunft mehrfach namhafte Geldbeträge für angebliche Geschäfte in
Kamerun sowie die Anschaffung eines standesgemässen Fahrzeugs zu übergeben.  Der
Berufungskläger hat das gesamte Geld in unbekannter Weise, jedoch nicht in der
in Aussicht gestellten Weise und namentlich nicht zu Gunsten einer
längerfristigen Paarbeziehung mit der Berufungsklägerin verwendet. Er hat dabei
das besondere Vertrauen missbraucht, welches die Berufungsklägerin aufgrund der
mit ihm eingegangenen Liebesbeziehung und dem Glauben an eine gemeinsame
Zukunft in ihn setzte. Durch die dreiste Präsentation seiner tatsächlichen
Familie als Schwester und Neffen inklusive gemeinsamer Kurzferien schuf er die
Grundlage hierzu, und dieses Vorgehen war geeignet, die anfänglichen
Widerstände der Berufungsklägerin gegen eine Beziehung mit einem verheirateten
Mann zu beseitigen. Auch wenn sich die Berufungsklägerin ex post betrachtet
eine gewisse Leichtfertigkeit vorwerfen lassen muss, ist doch offensichtlich,
dass das betrügerische Verhalten des Beschuldigten, welcher sich die
Verliebtheit der Berufungsklägerin zunutze gemacht und zu diesem Zweck seine Ehefrau
und den gemeinsamen Sohn instrumentalisiert hat, keinesfalls in den Hintergrund
tritt und die Opfermitverantwortung der Annahme der Arglist nicht
entgegensteht. Nachdem somit sämtliche objektiven und subjektiven
Tatbestandselemente des Betrugs gegeben sind, ergeht ein entsprechender
Schuldspruch.

Diese rechtliche
Qualifikation als einfacher Betrug erscheint angesichts der Mehrzahl von
ertrogenen Geldbeträgen mit unterschiedlicher Begründung und der Höhe der
Deliktssumme nicht zwingend, eine möglicherweise gewerbsmässige Begehung ist
jedoch in der Anklageschrift nicht geschildert, weshalb eine entsprechende
Prüfung entfällt.

6.         Strafzumessung

6.1Die
Staatsanwaltschaft hat in ihrem Plädoyer vor Berufungsgericht eine bedingte
Freiheitsstrafe von 15 Monaten beantragt, ohne sich zu den einzelnen
Komponenten der Strafzumessung zu äussern (Akten S. 909).

6.2Der
Verteidiger des Berufungsklägers hat für den Fall eines Schuldspruches eine
bedingte Freiheitstrafe von maximal 9 Monaten beantragt. Bei einem Schuldspruch
müsse das Verhalten des Opfers doch zumindest zu einer wesentlichen
Strafreduktion führen. Zudem sei zu berücksichtigen, dass sich der Beschuldigte
in strafrechtlicher Hinsicht noch nie etwas habe zu Schulden kommen lassen und
auch seit der inkriminierten Tat nie strafrechtlich in Erscheinung getreten sei
(Plädoyer, Akten S. 931).

6.3.1An
die Strafzumessung werden drei grundsätzliche Anforderungen gestellt: Sie muss
einerseits zu einer verhältnismässigen Strafe führen (Billigkeit), zudem ein
Höchstmass an Gleichheit gewähren (Rechtssicherheit) und andererseits
transparent sowie überzeugend begründet und dadurch überprüfbar sein
(Legitimation durch Verfahren; vgl. dazuTrechsel/Seelmann,in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch,
Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich 2021, Art. 47 N 6). Massgeblich für
die Strafzumessung ist gemäss Art. 47 StGB das Verschulden des Täters. Dabei zu
berücksichtigen sind das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse und seine
Strafempfindlichkeit. Die Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47
Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der
Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit
des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt
wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage
war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Dem Gericht kommt ein
Ermessen zu, in welchem Umfang es die einzelnen Kriterien berücksichtigt
(BGE 134 IV 17 E. 2.1).

://:        Die Berufung wird gutgeheissen.

B____wird des Betrugs schuldig erklärt. Er wird verurteilt zu2
Jahren Freiheitsstrafe, mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer
Probezeit von 2 Jahren,

in Anwendung von Art. 146 Abs. 1, 42 Abs 1 und 44 Abs. 1 des
Strafgesetzbuches.

Der Beurteilte wird zu CHF 231576.‒ Schadenersatz zuzüglich Zins
zu 5 % seit dem 2. Februar 2022 an A____ verurteilt. Die
Zins-Mehrforderung (von April 2019 bis 1. Februar 2022) wird auf den Zivilweg
verwiesen. Er wird zudem zu einer Parteientschädigung von CHF 10802.30 für die
erste Instanz und CHF 12045.25 für die zweite Instanz an A____ verurteilt.

Der Beurteilte trägt die Kosten von CHF 1851.10 für das
erstinstanzliche Verfahrensowie die Kosten des zweitinstanzlichen
Verfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von CHF 2000.‒ (inkl.
Kanzleiauslagen, zuzüglich allfällige übrige Auslagen).

Dem amtlichen Verteidiger, [...], werden aus der Gerichtskasse ein
Honorar von CHF 9265.40 und eine Spesenvergütung von CHF 15.30 zuzüglich
Mehrwertsteuer von insgesamt CHF 732.35 (7,7 % auf CHF 4847.30 [Aufwand
bis 31.12.23] sowie 8,1 % auf CHF 4433.40 [Aufwand ab 1.1.24], somit
total CHF 10013.05 aus der Gerichtskasse zugesprochen. Art. 135 Abs.
4 der Strafprozessordnung bleibt für die erst- und zweitinstanzlichen
Verfahrenskosten vorbehalten.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Eva Christ                                                      lic.
iur. Christian Lindner

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

Die amtliche
Verteidigung kann gegen den Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom
30. Oktober 2014).