bs_appellationsgericht · SB.2023.66 · 2024-01-24 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2023.66

URTEIL

vom24. Januar
2024

Mitwirkende

lic. iur. Eva
Christ (Vorsitz),

Dr. Jacqueline
Frossard, Prof. Dr. Daniela Thurnherr Keller

und Gerichtsschreiber MLaw Andreas
Callierotti

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                                Berufungskläger

[...]                                                                                        
Beschuldigter

vertreten durch [...],

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 6. Juni 2023 (ES.[...])

betreffend grobe Verletzung der
Verkehrsregeln

Gemäss der in
Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV,
SR 101) und Art. 6 Abs. 2 der Europäischen
Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) verankerten Unschuldsvermutung
ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer
strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Daraus wird der Grundsatz «in
dubio pro reo» abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2, m. Hinw.). Im Sinne
einer Beweislastregel besagt dieser Grundsatz, dass dem Angeklagten ein
Sachverhalt nur angelastet werden darf, wenn er mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Dabei darf sich das Gericht im Rahmen der
Beweiswürdigung nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt
überzeugt erklären, wenn bei objektiver Betrachtung ernsthafte Zweifel
bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. In Art. 10
Abs. 3 StPO ist die Rede von «unüberwindlichen» Zweifeln. Bloss abstrakte
und theoretische Zweifel sind freilich nicht massgebend, weil solche immer
möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Vielmehr muss
genügen, wenn das Beweisergebnis aus Sicht eines besonnenen und
lebenserfahrenen Beobachters über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist.
Relevant sind mithin nur unüberwindliche Zweifel, das heisst solche, die sich
nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Als Beweislastregel ist der Grundsatz
in jedem Fall verletzt, wenndas
Gericht einen Angeklagten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine
Unschuld nicht nachgewiesen (zum Ganzen: BGE 144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74
E. 7, 124 IV 86 E. 2a; BGer 6B_184/2022 vom 18. August 2023
E. 1.2.2, 6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 2.1.2, je m. Hinw.
sowie ausführlich:Tophinke, in:
Basler Kommentar, 2. Aufl. 2014, Art. 10 StPO N 82 ff.).

Der in
dubio-Grundsatz findet keine Anwendung auf die Frage, welche Beweismittel zu
berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind. Er wird erst
anwendbar, nachdem alle aus Sicht des urteilenden Gerichts notwendigen Beweise
erhoben und ausgewertet worden sind. Insoweit stellt er keine
Beweiswürdigungsregel dar und ist eher von «Entscheidregel» die Rede (BGE 144
IV 345 E. 2.2.3.1 und 2.2.3.2; BGer 6B_477/2021 vom 14. Februar 2022
E. 3.2, 6B_1232/2019 vom 17. Dezember 2019 E. 3.1, 6B_699/2018
vom 7. Februar 2019 E. 2.3.2; vgl. auchWohlers, in: Zürcher Kommentar, 3. Aufl. 2020,
Art. 10 N 11). Konkret bedeutet das, dass eine in dubio-Wertung erst
herangezogen werden darf, wenn nach erfolgter Gesamtwürdigung noch relevante
Zweifel verbleiben. Die mehrfache Würdigung von Beweismitteln zu den einzelnen
Sachverhaltsteilen zugunsten des Beschuldigten oder das unbesehene Abstellen
auf den für den Beschuldigten günstigeren Beweis bei sich widersprechenden
Beweismitteln ergäbe dagegen ein zugunsten des Beschuldigten verzerrtes Bild
und wäre unzulässig (zum Ganzen: BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.2; BGer
6B_184/2022 vom 18. August 2023 E. 1.2.3, 6B_926/2020 vom
20. Dezember 2022 E. 1.4.3, 6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022
E. 2.1.2, 6B_160/2022 vom 5. Oktober 2022 E. 2.4, 6B_1164/2021
vom 26. August 2022 E. 1.2.2; 6B_477/2021 vom 14. Februar 2022
E. 3.2, je m. w. Hinw.).

Nach dem
Grundsatz der der freien und umfassenden Beweiswürdigung (Art. 10
Abs. 2 StPO) würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem
gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Es kann für seine Entscheidfindung
grundsätzlich  im Rahmen der zulässigen Beweiserhebung (Art. 140 ff.
StPO)  sämtliche Beweismittel beiziehen, die es für beweistauglich hält, und
es ist dabei auch nicht an feste Beweisregeln gebunden (Art. 139
Abs. 1 StPO). Es hat aufgrund gewissenhafter Prüfung der bestehenden
Beweise darüber zu entscheiden, ob es eine Tatsache für bewiesen hält. Dabei
ist es freilich nicht nur der eigenen Intuition verpflichtet, sondern auch an
(objektivierende) Denk-, Natur- und Erfahrungssätze sowie wissenschaftliche
Erkenntnisse gebunden (BGE 147 IV 409 E. 5.3.3, 127 IV 172 E. 3a;
BGer 6B_1061/2020 vom 26. Oktober 2022 E. 1.7.2, 6B_811/2018 vom
25. Februar 2019 E. 2.2; vgl. auch vgl. auchWohlers, in: Zürcher Kommentar, 3. Aufl. 2020,
Art. 10 StPO N 25 und 31). Solange das Sachgericht den Standards der
Beweiswürdigung folgt, hat es dabei einen weiten Ermessensspielraum (in BGE 143
IV 214 nicht publ. E. 13.1 des BGer 6B_824/2016 vom 10. April 2017,
BGer 6B_547/2014 vom 21. Juli 2014 E. 1.1 und 1.4).

In die
Beweisführung sind auch Indizien miteinzubeziehen. Das sind Hilfstatsachen, die
nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind und aus denen auf die zu
beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache geschlossen wird. Der
erfolgreiche Indizienbeweis begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende
Vermutung, dass die nicht bewiesene Tatsache gegeben ist. Für sich allein
betrachtet deuten Indizien jeweils nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit
auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hin und lassen insofern Zweifel
offen. Gemeinsam  einander ergänzend und verstärkend  können Indizien aber
zum Schluss führen, dass die rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen
Lebenserfahrung gegeben sein muss. Sind die verschiedenen Indizien dergestalt
in ihrer Gesamtheit beweisbildend, so ist der Indizienbeweis dem direkten
Beweis gleichgestellt. (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7, 124
IV 86 E. 2a; BGer 6B_184/2022 vom 18. August 2023 E. 1.2.3,
6B_517/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 2.1.2, 6B_691/2022 vom 17. Oktober
2022 E. 3.2.2, 6B_665/2022 vom 14. September 2022 E. 4.3.2,
6B_931/2021 vom 15. August 2022 E. 4.3.1, je m. Hinw.).

Nachfolgend ist
in Berücksichtigung dieser Grundsätze zu prüfen, ob der Schuldspruch im
erstinstanzlichen Urteil zu Recht erfolgt ist.

Die Frau des
Berufungsklägers D____ war Beifahrerin beim Vorfall. Sie wurde auf Antrag des
Berufungsklägers vor erster Instanz als Zeugin befragt. Sie betont, dass ihr
Mann langsam über die Kreuzung gefahren sei. Sie hätten angehalten, um einem
von rechts kommenden Velo den Vortritt zu gewähren. «Mein Mann hat seine Hand
nach rechts gemacht bei mir, damit er sehen kann was rechts ist. Dann sind wir
weitergefahren» (Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 5 f.
[Akten S. 85 f.]). Dann seien sie über den Fussgängerstreifen
gerollt. Sie habe im Augenwinkel jemanden bemerkt, aber sie habe es nicht so
realisiert, sie sei ja Beifahrerin gewesen. «Ich war schon halber beim Geschäft
und hatte meine Sachen im Kopf. Plötzlich rief er aus, was ist passiert», «ich
habe es nicht so realisiert. Ich bin ja Beifahrerin». Sie habe die Frau nur im
Winkel gesehen. Die Frage, ob sie wahrgenommen habe, dass eine Mutter ihr Kind
habe zurückhalten müssen, verneint sie. Ob ein grösseres Auto die Sicht zum
Fussgängerstreifen behinderte, könne sie nicht sagen (Akten
S. 85 f.).

2.6.1Der
Anzeigesteller E____ gab gegenüber der Polizei laut Rapport vom 6. Oktober
2021 an, er sei etwa zwei Meter hinter seiner Familie gestanden, da er am
Telefonieren gewesen sei. Als die Autos von links anhielten, hätten sie über
den Fussgängerstreifen gehen wollen. Da habe er gesehen, wie von der
Johanniterbrücke her ein silbriger oder grauer Personenwagen gefahren gekommen
sei. Da dieser nicht die Absicht zu bremsen erkennen liess, habe er seiner Frau
zugeschrien, sofort anzuhalten. Sie habe gerade noch den Sohn wegziehen können,
ansonsten wäre es zur Kollision gekommen. Er habe sich sofort das Nummernschild
merken können und sei sicher, dass es sich um die Nummer BS [...]
gehandelt habe. Den Lenker schätze er so um die sechzig Jahre, er habe graue
Haare gehabt (Polizeirapport S. 3 f., Akten S. 12 f.).

Was zunächst die
Aussagegenese betrifft, so können beide Seiten nicht als neutral gelten. Der
Berufungskläger als Beschuldigter zum Vornherein nicht, er ist auch nicht zur
Wahrheit verpflichtet. Aber auch die Eheleute C____ sind als Anzeigesteller
nicht neutral. Der Berufungskläger weist zu Recht auf äussere Faktoren hin,
welche die Aussagen der Zeugen C____ beeinflusst und den objektiven Massstab
verschoben haben könnten. Erstens nähmen Zeugen das Geschehene oft erst dann
bewusst wahr, wenn es aus ihrer Sicht gefährlich werde. Das könne dazu führen,
dass ihre Angaben zu dem der Gefährdung vorangegangen Verkehrsablauf unbewusst
nicht auf eigenen Wahrnehmungen beruhten, sondern auf rekonstruktiven Gedanken,
geleitet davon, der Lenker müsse etwas falsch gemacht haben (Berufungsbegründung
S. 3 [Akten S. 137], mit Verweis aufBoll,
Grobe Verkehrsregelverletzung, 1999, S. 93). Zweitens sei das Ehepaar C____
mit den Kindern unterwegs gewesen und es sei von der Aussagenpsychologie her
bekannt, dass bei Geschehnissen mit den eigenen Kindern Wahrnehmungen
intensiver und Gefahren schlimmer erlebt würden. Wie emotional aufgeladen die
Zeugen tatsächlich gewesen seien, habe insbesondere B____ an der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung gleich mehrfach selbst geschildert (Berufungsbegründung
S. 3 f. [Akten S. 137 f.]). Diese  vom Berufungskläger
dargelegten  Faktoren sind tatsächlich zu berücksichtigen. Die Eheleute C____
haben beide betont, dass das Missachten des Vortrittsrechts für sie allein noch
keinen Grund für eine Anzeige gewesen wäre, weil das öfter vorkomme («es gab
schon so Situationen [in denen jemand nicht anhielt]» [B____, Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung, Akten S. 89], «ich gehe öfters über Fussgängerstreifen
und es passiert oft, dass Fahrzeuge einfach durchfahren» [E____, Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung, Akten S. 92]). Hingegen sei die Situation vorliegend
gefährlich gewesen, insbesondere für den Sohn, was sie nicht unbestraft lassen
wollten («ich [B____] möchte, dass der Lenker für diese Gefährdung bestraft
wird» [Polizeirapport S. 3, Akten S. 12], «ich möchte, dass der Mann
zur Rechenschaft gezogen wird, wenn meine Frau nicht reagiert hätte, dann wären
meine Kinder und sie überfahren worden» [Polizeirapport S. 4, Akten
S. 13], «deswegen haben wir [ich und mein Mann] so eine Reaktion gezeigt.
Meine Kinder waren im Spiel. Deswegen» [B____, Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung, Akten S. 87], «es geht um das Leben meines Sohnes [].
Ich würde nie einfach eine Anzeige machen. Aber hier habe ich gesagt, wir
müssen eine machen» [E____, Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung, Akten
S. 92]). Damit ist belegt, dass das Ehepaar C____ ob dem Erlebten
erschrocken und über das Verhalten des Berufungsklägers empört war. Inwieweit
der Berufungskläger diesen Schrecken und die Empörung durch ein rücksichtsloses
Fahrverhalten tatsächlich zu verantworten hat, beweist diese Reaktion indes
nicht. Die Vorinstanz zieht den Schluss, dass die Reaktion des Ehepaares «gegen
Schritttempo» spreche, denn der Beschützerinstinkt der Mutter könne «alleine
keine Strafanzeige erklären» und: «Hätten die Umstände tatsächlich so gelegen,
wie vom Beschuldigten beschrieben, hätte der Fall auch vor Ort schnell durch
eine kurze Entschuldigung erledigt werden können»  dies habe die
Anzeigestellerin auch so zu verstehen gegeben (Urteil des Strafgerichts S. 8
[Akten S. 112]). Dieser Schluss der Vorinstanz wird vom Berufungskläger zu
Recht als willkürlich kritisiert (Berufungsbegründung S. 4 [Akten
S. 138]). Die Aussagen von B____ («ich wurde so wütend. Also sonst, wenn
er langsam gefahren wäre, kann er ja Entschuldigung sagen. Aber weil er einfach
durchfuhr ohne zu schauen und ohne anzuhalten muss ich sagen, sorry, das Auto
war nicht langsam. [...] Ich schrie und er fuhr einfach weiter, er hat den Kopf
nicht umgedreht, nichts» [Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung, Akten
S. 88 f.]) zeugen davon, dass sie insbesondere deswegen aufgebracht
war, weil der Berufungskläger nach dem Vorfall nicht anhielt, sondern einfach
weiterfuhr, als wäre nichts gewesen. Das bestreitet er selbst nicht, sondern
versucht es zu erklären. Dabei handelt es sich jedoch nicht um den strafrechtlich
relevanten Vorwurf. Aus diesem Umstand ergibt sich lediglich ein plausibles
Motiv, weshalb das Ehepaar C____ die Sache nicht auf sich beruhen liess. Die
Aussage-genese spricht zusammenfassend nicht für den Wahrheitsgehalt der
Aussagen von Herr und Frau C____.

2.7.3.1Dass
der Berufungskläger B____ und ihren zwei Kindern auf dem Fussgängerstreifen den
Vortritt abgeschnitten hat, wird von den Ehegatten C____ übereinstimmend und
insoweit widerspruchsfrei geschildert (Polizeirapport vom 6. Oktober 2021
S. 3 f. [Akten S. 12 f.]). Dieses «Kerngeschehen» wird auch
vom Berufungskläger selbst anerkannt (Berufungsbegründung S. 11, Akten
S. 145). Es ist jedoch für die vorliegend zu beurteilende Frage, wie
rücksichtslos bzw. grobfahrlässig seine Fahrweise war (vgl. unten E. 3.2),
nicht entscheidend. Demgegenüber werden weitere, relevante Umstände von B____
und E____ teilweise inkonsistent, widersprüchlich und lebensfremd geschildert.

2.7.3.2So
machte B____ in der Strafanzeige keine direkten Angaben zur Geschwindigkeit des
ihr den Vortritt verwehrenden Personenwagens («von rechts sah ich von Weitem
ein anderes Fahrzeug von der Johanniterbrücke her fahren. [] ich sah, dass der
Lenker des Fahrzeugs nicht abbremste und uns übersah» [Polizeirapport vom
6. Oktober 2021 S. 3 f., Akten S. 12]). Sie konnte jedoch
Alter und Gesicht des Lenkers beschreiben und gab an, dass er ihr in die Augen
geschaut hätte («der PW-Lenker sah mir noch beim Vorbeifahren in die Augen [].
Der Mann war ca. zw. 55 und 60 Jahren alt, hatte grauweisse Haare und
einen Bart» [B____, Polizeirapport S. 3, Akten S. 12]). Demgegenüber sprach
sie in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung zunächst von «rasen» («rechts
fuhr ein Auto rasend neben uns vorbei, vor unseren Füssen» [Protokoll
erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 7, Akten S. 87]) und betonte,
alles sei so schnell gegangen, dass sie nur seinen Hinterkopf gesehen habe und
betreffend Gesicht nichts sagen könne («ich habe das Gesicht nicht wirklich
gesehen, ich weiss es nicht. Es ging so schnell. Ich habe nur den Hinterkopf
gesehen. Gesichtsmässig kann ich nichts sagen, er fuhr so schnell vorbei»
[Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 7, Akten S. 87]). Auf
einen Hinweis des Gerichtspräsidenten hin hat sie sich dann wie folgt korrigiert:
Es sei «nicht rasen» gewesen, der Berufungskläger sei einfach durchgefahren,
sie könne es in Bezug auf das Tempo nicht genau schildern, es sei jedoch nicht
bloss Schritttempo gewesen (Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung
S. 7 [Akten S. 87]). Wenn er nur vorbeigerollt wäre, hätte sie ja
sein Gesicht gesehen  sie habe ihn aber nur von hinten gesehen, er sei mit
Tempo gefahren (Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 8 [Akten
S. 88]).

Ebenfalls widersprüchlich
sind die Angaben von B____ in Bezug auf die zur Tatzeit herrschenden
Verkehrslage. In der Strafanzeige gaben sie und ihr Ehemann an, auf der  von
ihnen aus gesehen  linken Seite des Fussgängerstreifens hätten Fahrzeuge
angehalten und ihnen das Vortrittsrecht gewährt («die Fahrzeuge, welche von
links kamen [] hielten an» [B____, Polizeirapport S. 3, Akten
S. 12], «als die Autos von links anhielten, wollten wir über den
Fussgängerstreifen gehen» [E____, Polizeirapport S. 3, Akten S. 12]).
In der erstinstanzlichen Hauptverhandlung wiederholte E____ diese Darstellung
(«von mir aus links hielt das Fahrzeug. Meine Frau und mein Sohn waren schon
auf der Mitte des Fussgängerstreifens» und «das linke Fahrzeug hielt an und
dann sind wir rüber» [Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 10,
11; Akten S. 90, 91]), während B____ aussagte, dass sich auf der linken
Seite des Fussgängerstreifens keine Autos befunden hätten ([a.F. Waren auf der
linken Seite Autos?] «Nein, es war nichts. Wir liefen über die Strasse, weil
keine Autos dort waren» [Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 8,
Akten S. 88]). Zudem wirken weitere Aussagen von B____ zur um die Tatzeit
herrschenden Verkehrslage lebensfremd. So führt sie aus, dass in der Umgebung
des Fussgängerstreifens keine Autos gewesen seien («wir liefen über die
Strasse. Es kam kein Auto», [a.F. Am Anfang gingen Sie einfach darüber ohne rechts
und links zu schauen?] «doch, doch. Aber es war kein Auto in der Nähe», «wir
schauten links und rechts. Es waren keine Autos in der Distanz, dass sie gerade
bei uns waren», «wir haben schon das ganze Umfeld angeschaut []. Es war aber
kein Auto da», [Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 7 f.,
Akten S. 87 f.]) und der Berufungskläger plötzlich aufgetaucht sei,
als sie in der Mitte des Fussgängerstreifens gewesen seien («es kam kein Auto.
Wir gingen bis zur Mitte des Fussgängerstreifens und dann rechts fuhr ein Auto
rasend neben uns vorbei», «es war kein Auto in der Nähe, deswegen liefen wir
drüber. Dann kam er fahrend über den Fussgängerstreifen», «wir schauten links
und rechts, es waren keine Autos in der Distanz, dass sie gerade bei uns waren.
Plötzlich kam dann er angefahren», «wir liefen über die Strasse, weil keine
Autos dort waren. Dann fuhr das Auto vor uns», «ich ging auf die Strasse, weil
nichts da war. Es war nichts am Anfahren gewesen. Plötzlich kam das Auto», «es
war nirgendwo etwas zu sehen und plötzlich kam er» [Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung S. 7 f., Akten S. 87 f.]). Diese Schilderungen
stehen in einem gewissen Widerspruch zu dem am fraglichen Tag zwischen 17 und
18 Uhr gemessenen sehr hohen Verkehrsaufkommen (Zählstelle 352 Johanniterbrücke
[Akten S. 156 ff.]). Ohnehin entsprechen sie nicht einer
Verkehrslage, wie sie an einem Werktag kurz nach 17 Uhr zu erwarten wäre,
sondern eher der Verkehrslage an einem Wochenende, wovon B____ in der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung zunächst auch ausgegangen war («es war
Wochenende []. Es war glaube ich Samstag» [Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung S. 10, Akten S. 90]).

Insgesamt ist
festzuhalten, dass B____ anlässlich der Anzeigeerstattung nicht nur andere,
tatnähere Angaben gemacht hat, sondern durch die notabene zutreffende
Beschreibung des Lenkers auch belegt hat, dass diese Angaben nicht erfunden
sein können (weder seitens der Zeugin noch seitens der rapportierenden
Polizisten). Deshalb erscheint die Authentizität ihrer späteren  teils
widersprüchlichen und lebensfremden  Schilderung gerade in Bezug auf den
wesentlichen Punkt der Geschwindigkeit des Berufungsklägers und der zur Tatzeit
herrschenden Verkehrslage als fraglich.

2.7.3.3Auch
die Aussagen von E____ sind nur bedingt glaubhaft. Widersprüchlich sind zunächst
seine Angaben zum Fahrverhalten des Berufungsklägers. So gab E____ beim Stellen
der Strafanzeige an, dass der Lenker des Autos keine Anstalten zu bremsen
gemacht hätte («da sah ich, wie von der Johanniterbrücke her ein silbriger oder
grauer Personenwagen zu fahren kam. Er machte nicht die Absicht zu bremsen» [Polizeirapport
vom 6. Oktober 2021 S. 3, Akten S. 12]). Demgegenüber gab E____
in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung an, dass das Fahrzeug des
Berufungsklägers zunächst langsamer geworden sei und dann plötzlich
beschleunigt hätte («das rechte Fahrzeug wurde langsamer und dann auf einmal
mit Vollgas ging es durch», [a.F. Nachdem er langsamer wurde, gab er wieder
Gas?] «Genau, es [das Fahrzeug] kam auf die Mitte der Kreuzung und dann auf
einmal gab er Gas und fuhr durch» [Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung
S. 10, Akten S. 90]). Er hätte gedacht, dass das Fahrzeug vor dem
Fussgängerstreifen anhalten würde («ich dachte, er hält an» [Protokoll
erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 10, Akten S. 90]). Seine Ehefrau
B____ hingegen verneint ein Abbremsen ([a.F. Das Auto bremste nicht?] «Genau,
überhaupt nicht» [Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 9, Akten
S. 89]) und erwähnt auch keine Beschleunigung («für mich war es einfach
durchfahren», «er fuhr einfach durch» [Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung S. 7, Akten S. 87]).

Sodann ist fragwürdig,
wie E____ den gesamten Vorgang so präzise beobachten konnte, wenn er sich doch
nach eigenen Angaben zwei bis drei Meter hinter seiner Frau befunden und am
Telefonieren gewesen sei, als der Berufungskläger mit einer Fahrgeschwindigkeit
von angeblich «30 oder 40 km/h sicher» (Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung S. 12 [Akten S. 92]) den Fussgängerstreifen passiert
habe. Dass er dennoch den Autolenker korrekt als einen um die sechzig Jahre
alten Mann mit grauen Haaren sowie einer Frau als Beifahrerin beschreiben und
sich dann auch noch die Autonummer merken konnte, wäre bei einer
Fahrgeschwindigkeit von «30 oder 40 km/h sicher» kaum möglich. Wahrscheinlicher
ist, dass der Berufungskläger den Fussgängerstreifen langsam passierte und das Gasgeben
bzw. zügige Weiterfahren erstnachdem Passieren des Fussgängerstreifens
und angesichts der gestikulierenden Anzeigestellerin geschehen ist.

2.7.3.4Insgesamt
erweisen sich die Aussagen von B____ und E____ nicht als hinreichend glaubhaft,
um den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt auf sie abstützen zu können.

2.7.5.1Im
Ergebnis kann festgehalten werden, dass die glaubhaften Aussagen des
Berufungsklägers (vgl. E. 2.7.4) teilweise durch die bei einem hohen
Verkehrsaufkommen (vgl. E. 2.7.4 i.f.) zu vermutende Verkehrslage
(zahlreiche Personenwagen, die nach dem fraglichen Fussgängerstreifen vor dem
Überqueren der Kreuzung kurz anhalten; zahlreiche Velofahrer, denen auf der
fraglichen Kreuzung Rechtsvortritt zu gewähren ist) sowie die Angaben seiner
Ehefrau D____ untermauert werden. Diese schildert in Übereinstimmung mit dem
Berufungskläger, wie er sie als Beifahrerin zwecks einer besseren Sicht nach
rechts etwas zurückgeschoben und dem Velofahrer den Rechtsvortritt gewährt habe
(«ich habe meine Frau ein wenig zurückgedrückt, weil ich gesehen habe, wie ein
Velofahrer um die Ecke pfiff. Ich hielt dann an» [Berufungskläger, Protokoll
erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 2, Akten S. 82], «es kam ein
Velofahrer von rechts. Mein Mann hat seine Hand nach rechts gemacht bei mir,
damit er sehen kann was rechts ist. Dann sind wir weitergefahren» [D____,
Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 6, Akten S. 86]). Demgegenüber
erscheinen die Aussagen der Eheleute C____ insbesondere hinsichtlich des wesentlichen
Punktes der vom Berufungskläger beim Passieren des Fussgängerstreifens gefahren
Geschwindigkeit als wenig glaubhaft (vgl. E. 2.7.3). Schliesslich ist
bezüglich der Täteradäquanz als Indiz noch auf den Verkehrsleumund des
Berufungsklägers hingewiesen. Er hat gemäss seinen eigenen  offenbar nicht
verifizierten, aber auch von keiner Seite in Frage gestellten  Angaben den
Führerschein im Jahr 1973 gemacht und ist in der Folge seit knapp fünfzig
Jahren unfallfrei gefahren. Ihm wurde noch nie der Führerschein entzogen und
als Nebenerwerb zu seiner AHV-Rente transferiert er für das Unternehmen [...] Motorfahrzeuge
(Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung S. 2 [Akten S. 82],
Protokoll Berufungsverhandlung S. 2 f. [Akten S. 182 f.]).

2.7.5.2Unzutreffend
ist in diesem Zusammenhang die Auffassung der Vorinstanz, die im Ergebnis von
einer «klaren Nichtangemessenheit der Geschwindigkeit» des Berufungsklägers
ausgegangen ist; dies insbesondere auch aufgrund der Überlegung, dass der
Berufungskläger bei einem Schritttempo von 510 km/h auch bei überraschendem
Auftauchen der Fussgänger ohne Weiteres hätte anhalten können (Urteil des
Strafgerichts S. 8 [Akten S. 112]). Diese Feststellung überzeugt
nicht: Auch bei 510 km/h gibt es einen  wenn auch kürzeren  Bremsweg, und je
nachdem wie «überraschend» ein Fussgänger auftaucht, reicht es trotz des
kürzeren Bremswegs nicht zum Anhalten. Vor allem aber geht diese Feststellung
an der vorliegend relevanten Sache vorbei. Dass der Berufungskläger keine
angemessene Fahrweise hatte und ebennichtanhielt, um die Fussgänger
passieren zu lassen, steht gar nicht zur Diskussion, ist doch die
Vortrittsverletzung unbestritten. Massgeblich ist indessen, ob unter den
konkreten Umständen auf eine grobfahrlässige Fahrweise des Berufungsklägers zu
schliessen ist oder nicht (vgl. dazu sogleich E. 3.2).

2.7.5.3Nach
dem Gesagten ist  jedenfalls in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo
(vgl. E. 2.2)  von der Darstellung des Berufungsklägers auszugehen,
welche folgende plausible Version des Geschehensablaufs ergibt: Der
Berufungskläger kam über die Johanniterbrücke an die Kreuzung
St. Johanns-Vorstadt/Schanzenstrasse gefahren und begann, die Kreuzung zu
überqueren. Nachdem er etwa die Hälfte der Kreuzung passiert hatte, musste er anhalten,
um einem von rechts aus der Elsässerstrasse kommenden Fahrradfahrer den
Vortritt zu gewähren. Danach blickte er auf den Fussgängerstreifen, der jedoch
zur Hälfte durch ein grosses sich vor der Kreuzung auf der Gegenfahrbahn
befindliches Fahrzeug (einen SUV oder VAN) verdeckt war. Nichtsdestotrotz fuhr
der Berufungskläger auf den Fussgängerstreifen zu und passierte diesen mit
Schritttempo. Kurz zuvor hatte die Familie C____ aus der
St. Johanns-Vorstadt kommend die Ecke der Kreuzung
(St. Johanns-Vorstadt/Schanzenstrasse) passiert und beabsichtigte, die Schanzenstrasse
über den nach der Kreuzung (d.h. in Richtung Spitalstrasse) gelegenen
Fussgängerstreifen zu überqueren. Als Frau B____  in Begleitung ihrer
fünfzehnjährigen Tochter sowie den siebenjährigen Sohn an der rechten Hand  am
Fussgängerstreifen stand, hielten die von links kommenden Fahrzeuge an, nachdem
kurz zuvor noch ein grosses Fahrzeug (ein SUV oder VAN) an die Kreuzung
gefahren war, dort anhielt und dabei dem Berufungskläger teilweise die Sicht
auf den Fussgängerstreifen verdeckte. Frau B____ begann mit ihren Kindern den
Fussgängerstreifen zu überqueren, während ihr Ehemann, der sich ca. zwei bis
drei Meter hinter ihr befand und am Telefonieren war, dem Fussgängerstreifen
näherte. Dieser sah den Berufungskläger auf der Kreuzung abbremsen und anhalten
und rief  als er realisierte, dass der Berufungskläger seine Frau und die
Kinder nicht bemerkt hatte und nun im Begriff war, weiterzufahren  seiner
Ehefrau eine Warnung zu. Zu diesem Zeitpunkt hatte diese die Gegenfahrbahn (d.h.
die erste von drei Spuren) beinahe überquert und zog ihren Sohn, der rechts von
ihr ein wenig vorausging, zurück bzw. hielt ihn fester. Aufgebracht über das
Verhalten des Berufungsklägers lief Frau B____ weiter auf die Fahrbahn, rief dem
Berufungskläger hinterher und gestikulierte mit ihren Armen. Der
Berufungskläger, der die Fussgängern erst auf der Höhe des Fussgängerstreifens wahrgenommen
hatte, erschrak aufgrund ihrer Reaktion, sah noch ihren Ehemann E____ mit dem
Smartphone in der Hand die Strasse betreten und fuhr daraufhin, ohne anzuhalten
und sogar ein wenig beschleunigend, davon.

Gemäss
Art. 33 Abs. 2 SVG haben Fussgänger beim Überqueren der Strasse via
Fussgängerstreifen ein Vortrittsrecht. Der Fahrzeugführer hat vor
Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten,
um Fussgängern den Vortritt zu gewähren, wenn sie sich bereits auf dem Streifen
befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten. Dem Berufungskläger wird im
erstinstanzlichen Urteil die Verletzung dieses Vortrittsrechts als grobe
Verkehrsregelverletzung angelastet. Die Verletzung einer weiteren Verkehrsregel
wird ihm nicht angelastet. Die Staatsanwaltschaft spricht zwar in ihrer Anklage
davon, dass der Berufungskläger auf den Streifen gefahren sei,«ohne die Geschwindigkeit zu verringern». Daraus
wird aber weder von ihr noch seitens der Vorinstanz eine separate
Vorschriftsverletzung abgeleitet. Vielmehr ist die Frage einer angepassten
Geschwindigkeit hier im Kontext mit Art. 33 Abs. 2 SVG i.V. mit Art. 6
der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) zu sehen. In dessen
Abs. 1 wird nochmals explizit formuliert, dass der Fahrzeugführer vor
Fussgängerstreifen jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet
oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt
gewähren und dazu die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen, nötigenfalls
anhalten muss.

Dass
der Berufungskläger das Vortrittsrecht nach Art. 33 Abs. 2 SVG
missachtet hat, gesteht er selbst zu. Ebenso anerkennt er, dass es sich bei
Art. 33 Abs. 2 SVG um eine wichtige Verkehrsvorschrift handelt, deren
Missachtung den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt.
Sein konkretes Fahrverhalten, insbesondere die Frage, wie schnell bzw.«zügig»er gefahren ist, spielt nach dem Gesagten somit lediglich für die
Frage des subjektiven Tatbestandes (und allenfalls bei der Strafzumessung) eine
Rolle, dort aber eine gewichtige.

3.2

3.2.1Subjektiv erfordert der Tatbestand ein
rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten, das
heisst ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe
Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen
Gefährlichkeit seiner Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kommt aber
auch in Frage, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer
pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht,also unbewusst fahrlässig
handelt.Die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung setzt
in diesem Fall voraus, dass das Nichtbedenken der Gefährdung anderer
Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter
anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann
auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder
Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2; BGer 6B_466/2022 vom
9. September 2022 E. 2.3.1,6B_300/2021 vom 14. Juli 2021
E. 3.2.1, 6B_761/2019 vom 9. März 2020 E. 2.3.1, je mit Hinw.).

Grundsätzlich
ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest
grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Je schwerer die
Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit
subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen
(statt vieler: BGE 142 IV 93 E. 3.1; BGer6B_300/2021 vom 14. Juli
2021 E. 3.2.1,6B_1467/2019 vom 20. Februar 2020 E. 2.2).Die Rücksichtslosigkeit ist mithin ausnahmsweise zu verneinen, wenn
besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen
Licht erscheinen lassen (BGer6B_300/2021 vom
14. Juli 2021 E. 3.2.1, 6B_761/2019 vom 9. März 2020 E. 2.3.1
mit Hinw.).Das Bundesgericht hat denn auch mehrfach betont, dass
nicht unbesehen von der objektiven auf die subjektive Schwere der
Verkehrsregelverletzung geschlossen werden darf  wenngleich diese (Bedeutung
der verletzten Verkehrsregel, Grad der Unaufmerksamkeit, Grad der Gefährdung
usw.) ein Indiz dafür ist, dass den Täter auch subjektiv ein schweres
Verschulden trifft (Philippe
Weissenberger, Kommentar SVG, 2.Aufl. 2015,
Art. 90 SVG N 68; BGer 6B_123/2019 vom 19. Juni 2019 E. 4.1.1,
6B_772/2018 vom 8  November 2018 E. 2.3, 6B_1013/2017 vom 13. April
2018 E. 5.3 m.w.H.). So hat das Bundesgericht die subjektive Seite der
groben Verkehrsregelverletzung etwa verneint, weil der Beurteilte«nicht krass rücksichtslos»gehandelt habe. Es
lägen«Gründe vor, die sein Verhalten subjektiv weniger
schwer erscheinen lassen. Er handelte nicht gedankenlos und es kann angesichts
der konkreten Umstände nicht von einem jedes Risiko ausblendenden Verhalten
gesprochen werden»(BGer 6B_1324/2017 vom 9. Mai 2018
E. 2.5; vgl. auch AGESB.2020.47 vom 3. Februar 2021).

3.2.2Der Berufungskläger macht zum
subjektiven Tatbestand geltend, es sei relevant, dass er keineswegs zügig und
auch keineswegs «fast blind» über den Fussgängerstreifen gefahren sei, wie ihm
die Vorinstanz unterstelle. Er habe auf der Kreuzung sein Fahrzeug anhalten
müssen, um einem von rechts kommenden Velofahrer den Vortritt zu lassen. Danach
sei er langsam wieder angefahren. Er habe die Verkehrssituation, insbesondere
den Wagen auf der entgegenkommenden Strassenseite im Blick gehabt und sei dann
im Schritttempo auf den Fussgängerstreifen zugefahren. Dort sei er von einer
Person bzw. mehreren Personen, die hinter dem Wagen hervorgekommen sei bzw. seien,
überrascht worden. Er habe sie ja gesehen, wohl aber ein wenig zu spät. Diese
Unaufmerksamkeit sei die Pflichtwidrigkeit, die vorwerfbar sei. Sie zeuge aber
nicht von einer Rücksichtslosigkeit im Verkehr oder einem bedenkenlosen
Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Der subjektive Tatbestand sei somit
nicht erfüllt (Berufungsbegründung S. 12 f. [Akten
S. 146 f.], Protokoll Berufungsverhandlung S. 4 [Akten
S. 184]).

3.2.3Die
Ausführungen des Berufungsklägers sind im Wesentlichen zutreffend. Dem Berufungskläger
ist  nur, aber immerhin  zum Vorwurf zu machen, dass er trotz mangelnder
Sicht auf den Fussgängerstreifen weitergefahren ist, wenn auch nur im
Schritttempo. Um sich ganz korrekt zu verhalten, hätte er angesichts der
ungenügenden Sicht so weit abbremsen müssen, dass er auch bei einem
unvermittelten Auftauchen von Fussgängern hinter dem SUV bzw. Van noch hätte
anhalten können, um diesen den Vortritt zu gewähren. Das hätte angesichts des
Anhalteweges und der sehr kurzen Distanz ein Abbremsen bis praktisch zum
Stillstand bedeutet: Der Bremsweg bei 10 km/h beträgt ca. 1 m, bei
den zugestandenen maximal 15 km/h sind es 2.25 m; dazu kommt noch der
Reaktionsweg, der freilich bei der hier zu fordernden Bremsbereitschaft kurz
hätte ausfallen müssen. Faktisch bedeutet das, dass ein Autofahrer, wenn er auf
einen Fussgängerstreifen zufährt und nicht erkennen kann, ob jemand im Begriff
ist, darüber zu gehen, fast anhalten muss, will er sich keiner
Verkehrsregelverletzung schuldig machen. Dass der Berufungskläger nicht soweit
abgebremst oder (fast) angehalten hat, ist ihm unbestrittenermassen
vorzuwerfen. Darin liegt die strafbare Verletzung des Vortrittsrechts auf
Fussgängerstreifen.

Dass der
Berufungskläger dabei aber rücksichtslos im Sinne der oben zitierten Rechtsprechung
gehandelt hätte, kann unter den gegebenen Umständen nicht als erstellt gelten.
Obschon die Anzeigesteller dasRechthatten, unmittelbar hinter dem
vorbeigefahrenen Van bzw. SUV über den Fussgängerstreifen zu gehen, ohne vor
der Strassenmitte den Blick auf allenfalls herannahende Fahrzeuge zu richten,
entspricht dies doch nicht dem allgemein zu erwartenden Vorgehen. Es erscheint
naheliegend, dass Frau B____ ihrerseits durch den siebenjährigen Sohn abgelenkt
war, der offenbar an ihrer Hand vorausging oder rannte. Dass er vorausgeeilt
war und dabei wohl an ihrem Arm etwas zerrte, ist angesichts ihrer Schilderung
anzunehmen. Denn sonst wäre ihre Wahrnehmung nicht nachvollziehbar, dass sie
ihn zurückhalten/-ziehen musste, nicht aber selbst beinahe vom Auto erfasst
wurde  und dergleichen hat sie nie geschildert. Wenn ein Autolenker nun beim
Befahren eines Fussgängerstreifens davon ausgeht, die Fussgänger würden
ihrerseits etwas auf ihre Sicherheit achten und nicht mit einem unvorsichtigen Weitergehen
trotz fehlender Sicht rechnet, so ist das in gewissem Masse sozialadäquat und
kann nicht als geradezu gedankenlose Gefährdung der Fussgänger qualifiziert
werden.

Das
Bundesgericht scheint schliesslich im vom Verteidiger zitierten BGer 6B_1174/2013
vom 14. Mai 2014 ebenfalls keinen allzu strengen Massstab für
vergleichbare Situationen anzulegen. In jenem Fall wurde dem Beschuldigten
vorgeworfen, in der Einstellhalle eines Einkaufszentrums das Vortrittsrecht
eines auf einem Fussgängerstreifen sich befindenden Fussgängers missachtet zu
haben. Er war unbestrittenermassen im Abstand von ca. 60 cm am
Fussgänger vorbeigefahren, den er (dort trotz zureichender Sicht) zu spät
bemerkt hatte. Die Vorinstanz hatte ein schweres Verschulden im Sinne einer groben
Verkehrsregelverletzung angenommen, weil der Fahrerden
Fussgänger nicht rechtzeitig sah, obwohl er ihn hätte sehen können. Weiter
müsse an einem Fussgängerstreifen vor einem Ladeneingang jederzeit mit
Fussgängern gerechnet werden. Das Bundesgericht befand jedoch, das genüge
alleine nicht, um ein schweres Verschulden zu bejahen. Der Lenker sei im
Schritttempo gefahren und es lägen keine weiteren, erschwerenden Umstände vor.
Ihm sei kein schweres Verschulden im Sinne von aArt. 90 Ziff. 2 SVG
anzulasten.

3.2.4Insgesamt ist vorliegend keine grobe,
sondern  wie vom Berufungskläger beantragt  lediglich eine einfache Verkehrsregelverletzung
anzunehmen. Es ergeht daher ein Schuldspruch wegen einfacher
Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG i.V. mit 33
Abs. 1 und 2 SVG.

://:        Die Berufung von A____ wird gutgeheissen.

A____wird der einfachen Verletzung der
Verkehrsregeln schuldig erklärt. Er wird verurteilt zu einer Busse von CHF 200.
(bei schuldhafter Nichtbezahlung 2 Tage Ersatzfreiheitsstrafe),

in Anwendung von Art. 90 Abs. 1 und
Art. 33 Abs.1 und 2 des Strassenverkehrsgesetzes, Art. 6 Abs. 1
der Verkehrsregelverordnung und Art. 106 des Strafgesetzbuches.

A____ trägt die Kosten von CHF 305.30 sowie eine
reduzierte Urteilsgebühr von CHF 125. für das erstinstanzliche Verfahren.
Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.

A____ wird eine reduzierte Parteientschädigung von CHF 2'076.80
für das erstinstanzliche Verfahren sowie von CHF 3'822.40 für das
zweitinstanzliche Verfahren (je inkl. Auslagen) aus der Gerichtskasse
zugesprochen. Diese wird mit der Busse sowie mit den Verfahrenskosten und der
reduzierten Urteilsgebühr des erstinstanzlichen Verfahrens verrechnet. Der
Überschuss von CHF 5'268.90 wird A____ ausbezahlt.

Mitteilung an:

sowie nach Rechtskraft des Urteils:

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

lic. iur. Eva Christ                                                      MLaw
Andreas Callierotti

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.