bs_appellationsgericht · SB.2019.21 · 2019-11-26 · de
Verletzung der Verkehrsregeln


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2019.21

URTEIL

vom 26. November 2019

Mitwirkende

lic. iur. Liselotte Henz, Dr. Carl
Gustav Mez,

Prof. Dr. Daniela Thurnherr Keller

und Gerichtsschreiber
Dr. Nicola Inglese

Beteiligte

A____,geb. [...]                                                                       Berufungskläger

[...]                                                                                                   Beschuldigter

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 19. November 2018

betreffend Verletzung der
Verkehrsregeln

Sachverhalt

Mit Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen vom 19. November 2018 wurde A____, in
Anfechtung eines Strafbefehls vom 29. März 2017, der Verletzung der
Verkehrsregeln schuldig erklärt und zu einer Busse von CHF 100. (bei
schuldhafter Nichtbezahlung 1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe) verurteilt. Ausserdem
wurden ihm die Verfahrenskosten von CHF 205.30 sowie eine Urteilsgebühr
von CHF 500. auferlegt (bei Verzicht auf eine Berufung oder einen Antrag
auf Ausfertigung einer schriftlichen Urteilsbegründung CHF 250.).

Gegen dieses
Urteil hat A____ (Berufungskläger) mit Schreiben vom 18. Februar 2019
Berufung erklärt. Er beantragt die vollumfängliche Aufhebung des angefochtenen
Urteils und einen vollumfänglichen Freispruch, unter o/e Kostenfolgen zu Lasten
des Staates für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren. Mit Verfügung vom
22. Februar 2019 hat die Verfahrensleiterin die Parteien darauf hingewiesen,
dass die vorliegende Berufung im schriftlichen Verfahren behandelt werde. Die
Staatsanwaltschaft hat innert Frist weder Nichteintreten auf die Berufung
beantragt noch Anschlussberufung erklärt. Die Berufungsbegründung ist am
29. Mai 2019 erfolgt. Dabei beantragt der Berufungskläger, es sei das
Urteil vom 19. November 2018 vollumfänglich aufzuheben und der
Berufungskläger von Schuld und Strafe freizusprechen, unter o/e Kostenfolgen zu
Lasten des Staates für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren. Die Staatsanwaltschaft
hat mit Berufungsantwort vom 6. August 2019 die kostenpflichtige Abweisung
der Berufung und die vollumfängliche Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantragt.
Hierzu hat der Berufungskläger mit Schreiben vom 10. Oktober 2019 repliziert. Mit
Verfügung vom 12. Oktober 2019 hat die Verfahrensleiterin erneut
darauf hingewiesen, dass das Urteil in vorliegender Berufungssache im
schriftlichen Verfahren ergehe.

Die Tatsachen
und die Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für den
vorliegenden Entscheid von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Nach
Art. 398 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ist die Berufung
gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das Verfahren ganz
oder teilweise abgeschlossen wird, was vorliegend der Fall ist. Zuständiges Berufungsgericht
ist nach § 88 Abs. 1 und 92 Abs. 1 Ziff. 1 des
Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) ein Dreiergericht des
Appellationsgerichts. Der Berufungskläger ist vom angefochtenen Urteil berührt
und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an dessen Änderung, sodass er
gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur Berufung legitimiert ist. Auf das gemäss Art.
399 StPO form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel ist daher einzutreten
(vgl. AGE SB.2018.109 vom 25. Juli 2019 E. 1.1, SB.2019.14 vom 6. Juni
2019 E. 1.1).

1.2Wie
die Verfahrensleiterin mit Verfügungen vom 22. Februar und 12. Oktober 2019
bereits mitgeteilt hat, kann das Berufungsgerichtgemäss Art. 406 Abs. 1 StPOdie Berufung in
einem schriftlichen Verfahren behandeln, wenn ausschliesslich Übertretungen
Gegenstand des erstinstanzlichen Urteils bilden und mit der Berufung nicht ein
Schuldspruch wegen eines Verbrechens oder Vergehens beantragt wird (lit. c).
Dies ist vorliegend der Fall, weshalb die Berufung im schriftlichen Verfahren
beurteilt werden kann. Die (definitive) Anordnung des schriftlichen Verfahrens
durch das Gericht muss praxisgemäss nicht in einem separaten Entscheid erfolgen,
sondern es genügt ein entsprechender Hinweis im Urteil (vgl. statt vieler AGE SB.2019.14
vom 6. Juni 2019 E. 1.2, mit Hinweisen). Das vorliegende Berufungsurteil ist
nach durchgeführtem Schriftenwechsel auf dem Zirkulationsweg ergangen
(Art. 406 Abs. 3 und 4 in Verbindung mit 390 Abs. 2 bis 4 StPO). Die
Verfahrensakten wurden beigezogen.

1.3Im
Rahmen einer Berufung wird der vorinstanzliche Entscheid grundsätzlich
bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen frei überprüft
(Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch  wie vorliegend  von
vornherein ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen
Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4 StPO die Kognition
der Berufungsinstanz ein. In solchen Fällen können mit der Berufung nur
Rechtsfehler oder die offensichtlich unrichtige bzw. auf Rechtsverletzung
beruhende Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden. Neue
Behauptungen und Beweise können gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO nicht
vorgebracht werden. Rechtsfragen überprüft das Berufungsgericht hingegen auch
bei Übertretungen mit freier Kognition. Die inhaltliche Begrenzung des Berufungsthemas
in Art. 398 Abs. 4 StPO schränkt die Überprüfungsbefugnis
diesbezüglich nicht ein. Ebenso überprüft das Berufungsgericht den Kostenspruch
mit voller Kognition (vgl.Hug/Scheidegger,
in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur StPO, 2. Auflage 2014, Art. 398
N 23;Eugster, in: Basler
Kommentar, 2. Auflage 2014, Art. 398 StPO N 3a; AGE SB.2018.48 vom
17. Mai 2019 E. 1.2, SB.2018.110 vom 2. April 2019 E. 1.3).

1.4Das
Berufungsgericht überprüft das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen
Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Explizit angefochten wird hier das
gesamte erstinstanzliche Urteil, namentlich der Schuldspruch wegen Verletzung
der Verkehrsregeln  implizit damit gegebenenfalls auch die Strafzumessung 
sowie die Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zu überprüfen ist somit im Rahmen
der vorerwähnten Kognition das gesamte erstinstanzliche Urteil. An dieser
Stelle ist darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen
Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen
ausdrücklich widerlegen muss (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88, 126 I
97 E. 2a S. 102 f., 114 Ia 242 E. 2d S. 242, 112 Ia
109 E. 2b S. 109 f., ;Brüschweiler,
in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur StPO, 2. Auflage 2014,
Art. 81 N 4). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren
Entscheid überhaupt relevanten Punkte beschränken (vgl. zum Ganzen AGE SB.2018.48
vom 17. Mai 2019 E. 1.3).

2.

2.1 Der
Sachverhalt, welcher sich auf rapportierte Beobachtungen der Polizei und dabei konkret
auf die Feststellungen des Zeugen Gfr C____ abstützt, hat im Strafbefehl
folgenden Wortlaut: Die beschuldigte Person lenkte am 10. August 2016, um
16[:]45 Uhr, den Lastwagen der Marke D____ (Kontrollschild [...]) von der
Oltingerstrasse in Basel herkommend durch die Hegenheimerstrasse, wobei sie bei
der Verzweigung mit der Belforterstrasse in Missachtung der gebotenen
Vorsichtspflichten ihre uneingeschränkte Aufmerksamkeit statt auf den Verkehr
auf ihr Mobiltelefon richtete, welches sie in der rechten Hand auf Brusthöhe
hielt und ihren Blick auf einer Strecke von mindestens 60 Metern darauf
gerichtet daran manipulierte (vgl. Strafbefehl vom 29. März 2017, Akten S. 11).
Nach erfolgter Einsprache durch den Berufungskläger korrigierte C____ im
weiteren Verlauf des Verfahrens den Sachverhalt anlässlich der Konfrontationseinvernahme
vom 17. Juli 2018 dahingehend, als er die Distanz, während der die
Widerhandlung stattgefunden habe, reduzierte. Habe er die Strecke damals auf
etwa 60 Meter geschätzt, würde er diese [] nun eher nach unten korrigieren
[] und von 20 Metern ausgehen (Einvernahmeprotokoll vom 17. Juli 2018, Akten
S. 46). Die Vorinstanz hat gestützt darauf in tatsächlicher Hinsicht
festgestellt, [] dass der Beschuldigte auf einer Wegstrecke von rund 20
Metern, d.h. während einiger Sekunden, ein Mobiltelefon in seiner rechten Hand,
auf Bauch-/ Brusthöhe, hielt und seinen Blick darauf gerichtet hatte [] (Urteil
des Einzelgerichts in Strafsachen vom 19. November 2018 E. II, Akten S.
115).

2.2Es
ist zunächst unbestritten und als erwiesen anzusehen, dass der Berufungskläger im
fraglichen Zeitpunkt einen Lastwagen der Marke D____ von der Hegeheimerstrasse
herkommend, bei der Verzweigung Hegenheimerstrasse / Belforterstrasse weiter
leicht linksabbiegend auf der Hegenheimerstrasse in Richtung Frankreich,
gelenkt hat.

2.2.1Der
Berufungskläger macht mit seiner Berufung aber erneut geltend, dass die
Vorinstanz darüber hinaus den Sachverhalt unrichtig festgestellt habe bzw. diese
von einem nicht nachgewiesenen Sachverhalt ausgegangen sei. Damit seien auch
die Voraussetzungen für ein unzulässiges Nichtbeherrschen des Fahrzeugs nicht
erfüllt und begehe die Vorinstanz eine Rechtsverletzung. Er führt konkret an, dass
die Glaubwürdigkeit des Belastungszeugen Gfr C____ angeschlagen sei. Dies
begründet er damit, dass der Zeuge C____ im Laufe des Verfahrens die Distanz,
während welcher der Berufungskläger mit dem Handy beschäftigt gewesen sein
soll, von 60 auf 20 Meter deutlich nach unten korrigiert habe. Bei einer derart
deutlichen Diskrepanz müssten die Beobachtungen grundsätzlich in Zweifel gezogen
werden, zumal der Zeuge C____ seine erste Angabe im Rapport mit mind. ergänzt
und damit seine Übertreibung untermauert habe. Denn einerseits sei die Frage
der Distanz für die rechtliche Beurteilung von entscheidender Bedeutung und
andererseits sei damit erstellt, dass es der Zeuge C____ bei der Erstellung des
Rapports nicht allzu genau genommen habe. Dafür spreche auch, dass der Rapport
erst knapp drei Monate nach dem Ereignis überhaupt erstellt worden sei.
Offensichtlich sei die Erinnerung des Zeugen C____ bereits bei der Erstellung
des Rapports lückenhaft gewesen. Da könne es auch nicht helfen, dass gemäss den
vorinstanzlichen Ausführungen der Zeuge C____ die fragliche Strecke sehr
genau habe eingrenzen können. Diese Eingrenzung ändere nichts daran, dass eine
erhebliche Diskrepanz in den Aussagen bestehe. Im Übrigen sei denn auch die
Angabe der gefahrenen Strecke durch den Zeugen C____ nicht derart genau. Es
fehlten jegliche Angaben über objektive Anhaltspunkte (Fussgängerstreifen, LSA,
Verkehrsinseln, u.ä.), anhand derer die Angaben des Zeugen, welches reine
Schätzungen seien, objektiv nachgeprüft werden könnten. Als weitere
Ungereimtheit komme hinzu, dass der Zeuge C____ im Rapport von während der
Fahrt sein Mobiltelefon bediente und Der Beschuldigte manipulierte am
Mobiltelefon sprach. Anlässlich seiner Einvernahme am 17. Juli 2018 habe er
nicht beurteilen können, was der Berufungskläger genau mit dem Telefon gemacht
habe. Dies erstaune, denn in der gleichen Befragung gab er an, dass er das Bild
vom Vorfall im Kopf habe. Die Vorinstanz sei auch hier der Meinung, dass diese
Diskrepanz der Glaubwürdigkeit des Zeugen C____ keinen Abbruch tue. Sie übersehe
dabei aber, dass im Rapport ausdrücklich von Bedienen des Mobiltelefons die
Rede sei. Ein Bedienen sei nicht lediglich ein Halten des Mobiltelefons,
sondern man bediene es eben. Das gleiche gelte im Übrigen für den Begriff des
Manipulierens. Entgegen der Darstellung der Vorinstanz könne der Begriff
manipulieren zwar der Oberbegriff für Handhabung sein, aber auch Handhabung
bedeute nicht einfach den Blick darauf richten, schon gar nicht, wenn im
gleichen Kontext der Begriff Bedienen verwendet werde. Es sei wohl als
notorisch zu bezeichnen, dass ein in einem Polizeirapport verwendeter Begriff
manipulieren nicht nur den Blick darauf richten meine. Fakt sei, dass der
Zeuge C____ die Situation im Polizeirapport, den er knapp drei Monate nach dem
Ereignis erstellt habe, in mehreren Punkten klar gravierender dargestellt habe,
als er dies anlässlich seiner persönlichen Befragung als Zeuge getan habe. Vor
diesem Hintergrund könne die Vorinstanz nicht zugunsten der Aussage des Zeugen C____
anführen, er habe die Gelegenheit nicht dazu genutzt, die Situation schlimmer
darzustellen, als sie gewesen sei. Fakt bleibe, dass der Zeuge C____ im
Polizeirapport deutlich ungenaue und übertriebene Angaben getätigt habe. Sodann
würden die Beschreibungen resp. die Aussagen des Zeugen C____ im Rapport resp.
in der Befragung auch darauf hindeuten, dass der Berufungskläger aufgrund der
Ablenkung einen leichten Zickzack gefahren sei. Bei dieser Wortwahl bleibe
bereits unerfindlich, was genau damit gemeint sei. Es sei beim Befahren einer
Kurve schlicht nicht möglich, Zickzack zu fahren. Es bleibe auch
unerfindlich, wie der Zeuge C____ den vermeintlichen Zickzack-Kurs verlässlich
auf die vermeintliche Ablenkung zurückführen wolle. Insgesamt würden sich die
Angaben des Zeugen C____ als zu ungenau und widersprüchlich zeigen, als dass
diese den Nachweis der Voraussetzungen für ein unzulässiges Nichtbeherrschen
des Fahrzeugs liefern könnten (vgl. Berufungsbegründung vom 29. Mai 2019,
Akten S. 140 ff.). Schliesslich hielt der Berufungskläger replicando im
Wesentlichen fest, dass ein Schuldspruch nicht nur auf die Tatsache abgestützt
werden könne, dass der Zeuge ein vereidigter Polizist gewesen sei. Ganz offensichtlich
sei das Erinnerungsvermögen des Polizisten bei der Erstellung des Polizeirapports
nicht mehr vollständig vorhanden gewesen. Zu beachten sei auch, dass der Zeuge C____
den Überweisungsantrag vor der Hauptverhandlung nochmals gelesen habe. Im
vorliegenden Fall gebe es verschiede Umstände, aufgrund derer bezüglich der Verlässlichkeit
der Aussagen des Belastungszeugen objektive Zweifel aufkommen würden (vgl.
Replik vom 10. Oktober 2019, Akten S. 162 f.). Der
Berufungskläger macht damit implizit geltend, dass aufgrund der
Unschuldsvermutung bzw. in dubio pro reo ein Freispruch zu erfolgen habe.

2.2.2Gemäss
der in Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 der Schweizerischen Bundesverfassung (BV,
SR 101) und Art. 6 Ziff. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK,
SR 0.101) verankerten Unschuldsvermutung ist bis zum gesetzlichen Nachweis
der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte
unschuldig ist. Daraus wird der Grundsatz in dubio pro reo abgeleitet (BGE
127 I 38 E. 2 S. 140, mit Hinweisen), der als Beweiswürdigungsregel besagt,
dass sich das Strafgericht nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen
Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel
bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. In Art. 10 Abs. 3 StPO
ist die Rede von unüberwindlichen Zweifeln. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische
Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute
Gewissheit nicht verlangt werden kann (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82, 124 IV 86 E. 2a
S. 87 f.; BGer 6B_759/2014 vom 24. November 2014 E. 1.1; AGE AS.2010.57
vom 8. April 2011 E. 4;Riedo/Fiolka,
in: Basler Kommentar, 2. Auflage 2014, Art. 6 StPO N 2; jeweils mit Hinweisen).
Für eine Verurteilung muss genügen, wenn das Beweisergebnis über jeden
vernünftigen Zweifel erhaben ist (vgl.Tophinke,
in: Basler Kommentar, 2. Auflage, 2014, Art. 10 StPO N 82 ff.); insbesondere
genügt es, wenn die verschiedenen Indizien in ihrer Gesamtheit beweisbildend
sind (vgl. zum Ganzen AGE SB.2018.52 vom 27. Februar 2019 E. 4.1).

Gleichzeitig sind
die Strafverfolgungsbehörden nach dem im Strafprozess geltenden Untersuchungsgrundsatz
(Art. 6 StPO) verpflichtet, den relevanten Sachverhalt von Amtes wegen
abzuklären, um so die materielle Wahrheit zu ermitteln (Riedo/Fiolka, a.a.O., Art. 6 StPO N 2 und 10). Zur Klärung
des Sachverhalts ist es nach Art. 10 Abs. 2 StPO am Gericht, die verwendbaren
Beweise in freier Beweiswürdigung auf ihre Aussagekraft hin zu beurteilen (Riedo/Fiolka, a.a.O., Art. 10 StPO N
41). Weiter besagt der in Art. 10 Abs. 2 StPO statuierte Grundsatz der freien
Beweiswürdigung, dass die Strafverfolgungsbehörden und die Strafgerichte nicht
nach festen Beweisregeln, sondern aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung
darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache als bewiesen erachten oder nicht (AGE
SB.2018.52 vom 27. Februar 2019 E. 4.1;Wohlers,
in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur StPO, 2. Auflage 2014, Art. 10 N
25). "Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen", in welchen sich als
massgebliche Beweise belastende Aussagen und bestreitende Aussagen der
beschuldigten Person gegenüberstehen, müssen insofern keineswegs zwingend oder
auch nur höchstwahrscheinlich gestützt auf den Grundsatz "in dubio pro
reo" zu einem Freispruch führen. Vielmehr müssen die Aussagen vom urteilenden
Gericht einlässlich gewürdigt werden (BGE 137 IV 122 E. 3.3 S. 127; AGE SB.2018.52
vom 27. Februar 2019 E. 4.3; vgl. im Zusammenhang mit Aussagen von
Polizeibeamten auch BGer 6B_294/2012 vom 20. September 2012 E. 4, mit
Hinweisen).

Die
Glaubwürdigkeit einer Person lässt sich an ihrer Persönlichkeit, ihren
(möglichen) Motiven und der Aussagesituation abschätzen; die Glaubhaftigkeit einer
Aussage bestimmt sich nach ihrem Inhalt; je detaillierter, individueller und in
sich verflochtener eine Aussage ist, desto glaubhafter ist sie. Damit eine
Aussage als zuverlässig erachtet werden kann, ist sie besonders auf das
Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen von
Phantasiesignalen zu überprüfen. Bei der Glaubhaftigkeitsbeurteilung ist immer
davon auszugehen, dass die Aussage nicht realitätsbegründet sein kann. Erst
wenn sich diese Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten
Realitätskriterien nicht mehr halten lässt, kann darauf geschlossen werden,
dass die Aussage einem wirklichen Erleben entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33
E. 4.3 S. 44 f.; AGE SB.2016.50 vom 20. Dezember 2017 E. 3;
vgl. auchZweidler, Die
Würdigung von Aussagen, in: ZBJV 132/1996, S. 105 ff., 115 ff.;Ludewig/Baumer/Tavor, Einführung in die
Aussagepsychologie  Wie können aussagepsychologische Erkenntnisse Richtern und
Staatsanwälten helfen?, in: Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussagepsychologie
für die Rechtspraxis, Zürich 2017, S. 17 ff.;Dittmann,
Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, in: plädoyer 2/1997 S. 33 ff.).
Gegenüber den Realitätskriterien sind auch mögliche Anhaltspunkte für eine
Falschbezichtigung abzuwägen (vgl.Dittmann,a.a.O.,S. 34 f.; AGE SB.2018.52
vom 27. Februar 2019 E. 4.1 und 4.3, SB.2017.112 vom 9. Juli 2018 E. 4.1.2;
jeweils mit weiteren Hinweisen).

Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf die Glaubwürdigkeit vereidigter, unter
Zeugenpflicht stehender und auf die Folgen falscher Zeugenaussagen
hingewiesener Polizeibeamter, nicht leichthin in Frage gestellt werden, solange
diese Prämisse Raum für eine individuelle Beurteilung der Glaubwürdigkeit bzw.
Glaubhaftigkeit belässt (BGer 1P.498/2006 vom 23. November 2006 E. 4;
vgl. hierzu auch BGer 6B_355/2012 vom 28. September 2012 E. 2.2.2). Demgegenüber
ist zu beachten, dass eine beschuldigte Person bezüglich des ihr zur Last
gelegten Sachverhalts nicht zur wahrheitsgemässen Aussage verpflichtet ist.
Darüber hinaus hat sie ein  durchaus legitimes  Interesse daran, die Geschehnisse
in einem für sie günstigen Licht darzustellen. Dies macht die Aussagen eines
Verzeigten nicht per se unglaubhaft, ist aber bei deren Würdigung zu
berücksichtigen (OGer ZH vom SU110056-O/U/rc vom 9. Mai 2012 E. III.4.2, mit
Hinweis; unter dem beschränkten Blickwinkel der Willkürprüfung bestätigt in
BGer 6B_355/2012 vom 28. September 2012 E. 2.2.3 und E. 2.9).

Dem Sachrichter
muss auf dem Gebiet der Beweiswürdigung und namentlich auch bei der Beurteilung
der Glaubwürdigkeit der angeschuldigten Person auf jeden Fall ein gewisser
Ermessensspielraum zugestanden werden (BGer 6B_355/2012 vom 28. September
2012 E. 2.9).

2.2.3

2.2.3.1Es
ist zunächst auch im vorliegend Fall nicht einzusehen, weshalb der C____ sich
die Mühe machen sollte, wegen einer Verkehrsübertretung, die gar nicht
stattgefunden hat, einen Rapport zu schreiben und damit ein Verfahren in Gang
zu bringen. Dies umso weniger, als für die verspätete Protokollierung und
Beanzeigung eine hohe Geschäftslast angeführt wurde (ausserordentliche Aufgebote[n]
im Rapport bzw. Überweisungsantrag vom 2. Oktober 2016, Akten S. 7;
Wir [] hatten aber in dieser Zeit enorm viel Aufträge und Aufgebote gemäss Einvernahmeprotokoll
vom 17. Juli 2018, Akten S. 49). Gründe, weshalb sich der Polizeibeamte unnötig
zusätzlichen Arbeitsaufwand aufbürden sollte, sind nicht ersichtlich. Ein konkretes
Motiv für eine Falschbezichtigung ist ebenfalls nicht vorhanden und wird auch zu
Recht nicht geltend gemacht. Der Zeuge C____ hatte den Berufungskläger bis zum
fraglichen Vorfall gar nicht gekannt und erfolgte die Beobachtung des
verkehrswidrigen Verhaltens rein zufällig. Nicht zuletzt würde sich eine
Falschbezichtigung mit der treffenden Würdigung der Staatsanwaltschaft auch
negativ auf die berufliche Laufbahn des Polizisten auswirken und ist nicht
einzusehen, weshalb sich der Zeuge C____ einem solchen Risiko aussetzen sollte (vgl.
Beschwerdeantwort vom 6. August 2019, Akten S. 154). Der Umstand, dass der Zeuge
C____ die Distanz, während welcher der Berufungskläger nicht auf den Verkehr
konzentriert gewesen sein soll, im Rapport mit 60 Metern, anlässlich der
Zeugenbefragung dann nur noch mit 20 Metern angegeben hat, hängt wohl viel eher
damit zusammen, dass er unter Zeugenpflicht sicher nichts zu Ungunsten des
Berufungsklägers Falsches aussagen wollte und er deshalb eher vorsichtig
gewesen ist.

In diesem
Zusammenhang fällt zugunsten der Glaubwürdigkeit der Aussage des Zeugen Gfr C____
auch ins Gewicht, dass dieser auf Frage erklärte, dass er selbst einmal
Lastwagen gefahren sei und sich deshalb  auch wegen der Ladungssicherung  speziell
auf diese Fahrzeuge achte. Er erklärte auch, wo genau das Polizeifahrzeug
damals unterwegs gewesen sei (vgl. Einvernahmeprotokoll vom 17. Juli 2018,
Akten S. 46). Auch wenn der Zeuge C____ im Rahmen seiner Einvernahme die
Angaben zur gefahrenen Distanz reduziert hat, konnte er sehr detaillierte und
differenzierte Angaben zum Ereignis machen. So konnte er sich beispielsweise
noch gut daran erinnern, dass es sonnig (aber nicht sehr enorm) gewesen sei,
weil er kurz zuvor mit einer Personenkontrolle beschäftigt gewesen sei (vgl. Einvernahmeprotokoll
vom 17. Juli 2018, Akten S. 47). Er war sich auf entsprechende Nachfrage
sicher, dass der Berufungskläger aufgrund eines Mobiltelefons abgelenkt gewesen
sei (vgl. Einvernahmeprotokoll vom 17. Juli 2018, Akten S. 48). Dies konnte er
auch durchaus sein, da er bei der Verzweigung anhalten musste und sich
vollständig auf das Fahrverhalten des ins Visier genommenen Berufungsklägers
konzentrieren konnte (vgl. auch Berufungsantwort vom 6. August 2019, Akten
S. 154).

Dass die
Aufmerksamkeit des Berufungsklägers bei seiner Fahrt beeinträchtigt gewesen
sein muss, ergibt sich aus der identischen Schilderung des Zeugen C____ zur
Fahrweise des Berufungsklägers (leichter Zickzack im Rapport bzw.
Überweisungsantrag vom 2. Oktober 2016, Akten S. 4) und ein Nachziehen (nachziehen
und nachkorrigieren im Zuge der Konfrontation; vgl. Einvernahmeprotokoll vom 17.
Juli 2018, Akten S. 52). Seine Beschreibung der Fahrweise des Berufungsklägers
infolge von dessen  wegen des Blicks auf das Mobiltelefon  von der Strasse
abschweifender Konzentration ist nach der zutreffenden Feststellung der
Vorinstanzen überaus stimmig und nachvollziehbar. Hinzu kommt, dass der Begriff
Zickzack-Kurs, der vom Berufungskläger scharf kritisiert wird und gemäss seiner
Darstellung von den örtlichen Gegebenheiten gar nicht möglich gewesen sein
soll, vom Polizisten selbst im Rapport und auch im Rahmen der Hauptverhandlung
nicht so drastisch  wie es der Berufungskläger etwas rabulistisch verstanden
haben will  verwendet wurde, sondern es ist, wie erwähnt, von einem leichten
Zickzack die Rede (vgl. Rapport bzw. Überweisungsantrag vom 2. Oktober
2016, Akten S. 4). Das entscheidende Wort leicht wird dann aber vom Berufungskläger
in allen Eingaben unterschlagen, wobei er im Rahmen der
Konfrontationseinvernahme diesbezüglich u.a. die Frage aufwirft: Wie soll ich
dort mit einem Lastwagen Zick[z]ack fahren (Einvernahmeprotokoll vom 17. Juli
2018, Akten S. 48).

Ungereimtheiten hinsichtlich
der Aussagen des Zeugen C____ sind entgegen der Auffassung des Berufungsklägers
nicht ersichtlich. Insbesondere auch daraus, dass der Zeuge C____ im Hinblick
auf die Hauptverhandlung vor der Vorinstanz den Rapport nochmals gelesen hat,
kann der Berufungskläger nichts zu seinen Gunsten ableiten. Einerseits war es
lange Zeit her, seit sich der Vorfall ereignet hatte, wobei in den Akten leider
nicht genau dokumentiert wurde, weshalb die Konfrontationseinvernahme erst rund
15 Monate nach Erlass des Strafbefehls stattfand (Zeuge C____ tönte in der
Befragung an, dass der Befragungstermin offenbar immer wieder verschoben worden
sei; vgl. Einvernahmeprotokoll vom 17. Juli 2018, Akten S. 51). Andererseits
zeigt ja aber gerade der Umstand, dass der Zeuge C____ bezüglich der gefahrenen
Distanz die Zahl, die er im Rapport protokolliert hat, nicht einfach
wiederholt, sondern nach unten korrigiert hat, dass er sich kritisch mit seinem
Rapport auseinandergesetzt haben muss und er bemüht war, möglichst korrekt
auszusagen. Daraus die Unglaubwürdigkeit der Aussagen des Polizisten ableiten
zu wollen, vermag nicht zu verfangen (vgl. OGer ZH vom SU110056-O/U/rc vom 9.
Mai 2012 E. III.4.1; implizit bestätigt in BGer 6B_355/2012 vom 28. September
2012 E. 2.2.2 und E. 2.9). Auch zur Dauer des Verfahrens hinsichtlich der
Kontaktierung des Berufungsklägers durch die Kantonspolizei Basel-Stadt und der
Überweisung des Verfahrens an die Staatsanwaltschaft liefert der Zeuge C____ 
mit der erwähnten hohen Geschäftslast (vgl. Einvernahmeprotokoll vom 17. Juli
2018, Akten S. 48)  eine nachvollziehbare Erklärung. Die Pflicht zur
wahrheitsgemässen Rapportierung besteht nach zutreffender Stellungnahme der
Staatsanwaltschaft immer und somit auch noch ein paar Wochen nach dem Ereignis
(vgl. Beschwerdeantwort vom 6. August 2019, Akten S. 154).

Was die Dauer
der Unaufmerksamkeit infolge der Beschäftigung mit seinem Handy angeht, ist dem
Berufungskläger zwar beizupflichten, dass diese anhand der vom Zeugen genannten
20 Meter und der Geschwindigkeit errechnet werden kann. In diesem Zusammenhang
ist dem Berufungskläger aber entgegenzuhalten, dass eine gefahrene
Geschwindigkeit von 40 km/h, wie sie der Berufungskläger bei seiner Berechnung
der Dauer der angeblichen Unaufmerksamkeit beliebt machen will, eindeutig zu
hoch bemessen ist und nicht stimmen kann. Zwar gilt auf dieser Strasse generell
50 km/h (vgl. Höchstgeschwindigkeit 50 generell im Rapport bzw.
Überweisungsantrag vom 2. Oktober 2016, Akten S. 4), allerdings war der Berufungskläger
am Anfahren und er hatte das Verzweigungsgebiet noch vor sich (vgl. Einvernahmeprotokoll
vom 17. Juli 2018, Akten S. 49), so dass die Annahme der gefahrenen Geschwindigkeit
auf dem fraglichen Streckenabschnitt deutlich tiefer als bei 40 km/h
liegen muss. Liegt die Geschwindigkeit deutlich tiefer, wird  wenn man von
einer Strecke von 20 Metern ausgeht  aber die zeitliche Dauer der
Unaufmerksamkeit logischerweise länger, und sie dürfte somit über 2 Sekunden betragen
haben.

Der
Polizeibeamte Gfr E____, welcher den Zeugen C____ im Tatzeitpunkt begleitet und
den Polizeirapport versendet hatte, konnte sich an den Vorfall nicht mehr genau
erinnern. Das Gericht kann im Rahmen der freien Beweiswürdigung auch auf die Aussage
eines einzigen Belastungszeugen abstellen, soweit dessen Aussagen glaubwürdig
erscheinen (vgl. oben E. 2.2.2). Immerhin bestätigte Gfr E____, dass man
vom Polizeiwagen aus den Verkehr habe wahrnehmen können und ein erhöhtes
Fahrzeug auch dann sehe, wenn es von rechts herkomme (vgl. Verhandlungsprotokoll
vom 19. November 2018, Akten S. 99).

Dass der
Berufungskläger grundsätzlich ein Headset trage, wie von ihm behauptet, vermag
den Vorwurf, er habe seine Achtsamkeit unrechtmässig auf sein Handy fokussiert,
nicht ohne weiteres zu relativieren. Abgesehen davon, dass dies die
dargestellte Würdigung nicht zu erschüttern vermag, durfte die Vorinstanz die
Beteuerungen des Berufungsklägers zu Recht als Schutzbehauptung einstufen. Es
ist denn in Bezug auf den Berufungskläger, welcher als Beschuldigter nicht zu
einer wahrheitsgemässen Aussage verpflichtet ist und ein legitimes Interesse hat,
das inkriminierte Verhalten in einem günstigeren Licht darzustellen, eher
anzunehmen, dass dieser nicht die volle Wahrheit sagt (OGer ZH vom
SU110056-O/U/rc vom 9. Mai 2012 E. III.4.2).

Nach dem Gesagten
erweist sich die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz als
zutreffend und damit auf jeden Fall nicht als offensichtlich unrichtig bzw. auf
einer Rechtsverletzung beruhend.

2.2.3.2Im
Weiteren ist fraglich, ob das inkriminierte Verhalten des Berufungsklägers die
Voraussetzungen für ein unzulässiges Nichtbeherrschen des Fahrzeugs erfüllt.

Ein
Fahrzeugführer macht sich strafbar, wenn er die Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes
(SVG, SR 741.01) oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt
(Art. 90 Abs. 1 SVG). Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug
ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er
muss gemäss Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) seine
Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Satz 1). Der Fahrzeugführer
darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des
Fahrzeugs erschwert (Satz 2). Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine
Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und
Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Satz 3). Gemäss Rechtsprechung
ist es nicht so, dass ab 2 Sekunden Unaufmerksamkeit automatisch von einer Unaufmerksamkeit
auszugehen wäre. Das Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer der
Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich vielmehr nach den gesamten
konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen
Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE
137 IV 290 E. 3.6 S. 295; AGE SB.2018.48 vom 17. Mai 2019 E.3.3, SB.2016.59 vom
23. April 2017 E. 3; jeweils mit Hinweisen).

Diesbezüglich muss
nochmals betont werden, dass der Berufungskläger dem Zeugen C____ durch einen
leichten Zickzack-Kurs aufgefallen ist. Ferner handelt es sich beim Tatort um
ein Kreuzungsgebiet, welches auch noch mit mehreren Fussgängerstreifen versehen
ist. Gemäss dem Zeugen C____ soll reger Verkehr geherrscht haben, was durchaus glaubhaft
ist, soll die Übertretung doch werktags um 16:45 Uhr erfolgt sein. Bei der vom Berufungskläger
in dieser Richtung befahrenen Hegen-heimerstrasse handelt es sich bekanntlich
um eine Strasse, die von Pendlern stark frequentiert wird, da sie direkt nach Frankreich
führt. Es darf als erstellt gelten, dass der Pendlerverkehr im Zeitpunkt der
Übertretung bereits eingesetzt haben musste. Ebenfalls nichts zu seinen Gunsten
kann der Berufungskläger aus dem Umstand ableiten, dass Gfr C____ im Rapport
Bedienen des Mobiltelefons festhielt, im Rahmen der Konfrontationsbefragung
dann aber differenzierter ausgeführt hat, dass der Berufungskläger mit der
rechten Hand das Telefon gehalten und den Blick diesem gewidmet habe, und zwar
beim Überfahren des gesamten Kreuzungsgebiets und noch darüber hinaus (vgl. Einvernahmeprotokoll
vom 17. Juli 2018, Akten S. 46; Skizze, rotes Rechteck, Akten S. 54). Entscheidend
ist rechtlich besehen die Abwendung des Berufungsklägers vom Verkehrsgeschehen
aufgrund eines elektronischen Geräts. Die Bedienung des Fahrzeugs wird mit der
zutreffenden Beschwerdeantwort der Staatsanwaltschaft auch durch einen Blick
auf das Mobiltelefon während längerer Zeit erschwert, wobei die visuellen
Ressourcen durch das Betrachten des in der rechten Hand gehaltenen Displays zu
100 Prozent beansprucht werden. Durch das kombinierte Halten mit der rechten
Hand war zusätzlich die Vornahme anderer verkehrsbedingter Handgriffe
erschwert.

Wer als Fahrer
eines Lastwagens bei regem Verkehr während mindestens 2 Sekunden während der
Fahrt über eine Kreuzung seine Aufmerksamkeit einem Handy schenkt und dabei
auch mehrfach leicht von der Fahrlinie abkommt, dem wird nach dem Gesagten zu
Recht ein Verstoss gegen Art. 31 Abs. 1 SVG bzw. 90 Abs. 1 SVG und Art. 3
Abs. 1 VRV vorgehalten. Soweit der Berufungskläger die überzeugende rechtliche
Würdigung im angefochtenen Urteil beanstandet, kann ihm daher ebenfalls nicht gefolgt
werden.

2.3Die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz sowie deren rechtliche Würdigung erweisen
sich nach dem Gesagten in jeglicher Hinsicht als zutreffend und ist das
angefochtene Urteil im Schuldpunkt zu bestätigen. Der Vollständigkeit halber
kann an dieser Stelle auf den sorgfältig redigierten Entscheid der Vorinstanz und
die Akten verwiesen werden.

2.4Die
Vorinstanz hat die Verletzung von Verkehrsregeln mit einer Busse von
CHF 100. geahndet. Diese Höhe der Busse erscheint angemessen und wird
denn auch mit der Berufung zu Recht nicht explizit beanstandet, womit das
Urteil auch unter dem Aspekt der Strafzumessung zu bestätigen ist.

2.5Zusammenfassend
ist der Berufungskläger in Abweisung der Berufung der Verletzung der Verkehrsregeln
für schuldig zu erklären. Er wird verurteilt zu einer Busse von CHF 100. (bei
schuldhafter Nichtbezahlung 1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe), in Anwendung von Art.
90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes sowie
Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung.

3.

Der
Berufungskläger unterliegt vollständig. Unter diesen Umständen trägt er die
erstinstanzlichen Kosten gemäss dem angefochtenen Urteil (CHF 205.30 und
eine Urteilsgebühr von CHF 500.) und die zweitinstanzlichen Verfahrenskosten
mit einer Gebühr von CHF 900. (Art. 428 Abs. 1 StPO; § 21
Abs. 1 Gerichtsgebührenreglement, SG 154.810). Eine Parteientschädigung
kann ihm unter diesen Umständen nicht ausgerichtet werden.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

://:A____wird in Abweisung der
Berufung der Verletzung der Verkehrsregeln schuldig erklärt. Er wird verurteilt
zu einerBusse von CHF 100.(bei schuldhafter Nichtbezahlung 1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe),
in Anwendung von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes
sowie Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung.

A____ trägt die Kosten von
CHF 205.30 und eine Urteilsgebühr von CHF 500. für das erstinstanzliche
Verfahrensowie die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit
Einschluss einer Urteilsgebühr von CHF 900..

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen
Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für
die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.