bs_appellationsgericht · SB.2024.15 · 2024-11-07 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln, Führen eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges, Übertretung der Verkehrsregelnverordnung (BGer-Entscheid vom 13.08.2025 6B_158/2025)


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht

SB.2024.15

URTEIL

vom7.
November 2024

Mitwirkende

Dr. Patrizia Schmid
(Vorsitz), lic. iur. Lucienne Renaud,

MLaw Anja Dillenaund
Gerichtsschreiber MLaw Dennis Zingg

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                                 Berufungskläger

[...]                                                                                         
Beschuldigter

vertreten durch [...],
Rechtsanwalt,

[...]

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBerufungsbeklagte

Binningerstrasse 21,
Postfach, 4001 Basel

Gegenstand

Berufunggegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen

vom 25. September 2023

betreffend grobe Verletzung der
Verkehrsregeln, Führen eines nicht be-

://:        Die Berufung von A____ wird teilweise
gutgeheissen.

A____ wird der groben Verletzung der Verkehrsregeln
sowie der Übertretung der Verkehrsregelnverordnung schuldig erklärt. Er wird
verurteilt zu einerGeldstrafe von 20 Tagessätzen zu CHF 70., mit
bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren, sowie
zu einerBusse von CHF 80.(bei Schuldhafter Nichtbezahlung 1 Tag
Ersatzfreiheitsstrafe),

in Anwendung von Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 Abs. 1
und 35 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes, Art. 96 und Art. 29 Abs. 1 der
Verkehrsregelnverordnung sowie Art. 42 Abs. 1, 44 Abs. 1 und 106 des
Strafgesetzbuches.

Er wird vom Vorwurf des Führens eines nicht
betriebssicheren Fahrzeugs nach Art. 93 Abs. 2 lit. a i.V.m Art. 29 des
Strassenverkehrsgesetzes und Art. 71a Abs. 1 und 4 der Verordnung über die
technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge freigesprochen.

A____ trägt die Kosten von CHF 993.90 und eine
reduzierte Urteilsgebühr von CHF 1'440. für das erstinstanzliche Verfahren
sowie die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens mit Einschluss einer
reduzierten Urteilsgebühr von CHF 1'350. (inkl. Kanzleiauslagen, zuzüglich
allfällige übrige Auslagen). Dem Verteidiger [...] wird aus der Gerichtskasse
eine reduzierte Parteientschädigung von CHF 269.25 für das erstinstanzliche Verfahren
zugesprochen. Dem Verteidiger [...] wird für das zweitinstanzliche Verfahren
eine reduzierte Parteientschädigung im Umfang von CHF 1'052.50
zugesprochen.

Mitteilung an:

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

Dr. Patrizia Schmid                                                  MLaw
Dennis Zingg

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.