bs_appellationsgericht · HB.2025.14 · 2025-08-08 · de
Verlängerung der Untersuchungshaft


Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Einzelgericht

HB.2025.14

ENTSCHEID

vom8.
August 2025

Mitwirkende

lic. iur. Marc Oser

und
Gerichtsschreiberin MLaw Stephanie von Sprecher

Beteiligte

A____, geb. [...]                                                             
Beschwerdeführer

c/o Untersuchungsgefängnis
Basel-Stadt,                             Beschuldigter

Innere Margarethenstrasse 18,
4051 Basel

vertreten durch MLaw Lukas Schneiter,
Advokat,

St. Alban-Vorstadt 21, Postfach,
4010 Basel

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-StadtBeschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, Postfach,
4001 Basel

Gegenstand

Beschwerdegegen eine Verfügung
des Zwangsmassnahmengerichts

vom 18. Juli 2025 (ZM.2025.196 /
VT.[])

betreffend Verlängerung der
Untersuchungshaft

Sachverhalt

Die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt führt gegen A____ ein Strafverfahren wegen mehrfacher
Tätlichkeiten, mehrfacher geringfügiger Vermögensdelikten, mehrfachen
Ladendiebstahls, Einschleichdiebstahls, mehrfachen Hausfriedensbruchs,
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und Raubes. Nachdem A____ am
25. Juni 2025 festgenommen worden war, ordnete das
Zwangsmassnahmengericht am 27. Juni 2025 Untersuchungshaft für die
vorläufige Dauer von 3 Wochen bis zum 17. Juli 2025 an. Auf Gesuch
der Staatsanwaltschaft vom 10. Juli 2025 verfügte das
Zwangsmassnahmengericht am 18. Juli 2025 die Verlängerung der
Untersuchungshaft für die vorläufige Dauer von 12 Wochen bis zum
8. Oktober 2025.

Gegen diese
Verfügung hat A____ (nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten durch Advokat
MLaw Lukas Schneiter, mit Schreiben vom 21. Juli 2025 Beschwerde
erhoben. Er beantragt, es sei die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom
18. Juli 2025 aufzuheben und das Haftverlängerungsgesuch der
Staatsanwaltschaft abzuweisen. Der Beschwerdeführer sei umgehend aus der Haft
zu entlassen, unter o/e-Kostenfolge (zuzüglich Mehrwertsteuer), wobei dem
Beschwerdeführer die amtliche Verteidigung mit MLaw Lukas Schneiter zu
bewilligen sei. Mit Stellungnahme vom 28. Juli 2025 hat die
Staatsanwaltschaft beantragt, die Beschwerde sei kostenfällig abzuweisen. Der
Beschwerdeführer hat auf die Einreichung einer Replik verzichtet.

Der vorliegende
Entscheid ist aufgrund der Akten, einschliesslich der von der
Staatsanwaltschaft elektronisch eingereichten Verfahrensakten, ergangen.
Einzelheiten der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie für den Entscheid
von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1.

1.1Die
verhaftete Person kann Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts über die
Verlängerung der Untersuchungshaft mit Beschwerde bei der Beschwerdeinstanz
anfechten (Art. 393 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 222 der
Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Zuständiges Beschwerdegericht ist das
Appellationsgericht als Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 93
Abs. 1 Ziff. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]).

1.2Das
Rechtsmittel ist nach Art. 396 Abs. 1 StPO innert zehn Tagen nach Eröffnung des
Entscheids schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen.
Die vorliegende Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht worden,
sodass darauf einzutreten ist. Die Kognition des Beschwerdegerichts ist nach
Art. 393 Abs. 2 StPO frei und nicht auf Willkür beschränkt.

2.

Die Anordnung
und Verlängerung von Untersuchungshaft ist nach Art. 221 Abs. 1 StPO
zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend
verdächtig ist und zudem Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr besteht.
Die Haft muss überdies verhältnismässig sein. Sie ist aufzuheben, sobald Ersatzmassnahmen
zum gleichen Ziel führen (Art. 197 Abs. 1 lit. c, Art. 212 Abs. 2
lit. c StPO) und darf nicht länger dauern als die zu erwartende
Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO).

3.

3.1Dem
Beschwerdeführer wird als Hauptvorwurf zur Last gelegt, am
25. Juni 2025 B____ (nachfolgend: Geschädigter) das Mobiltelefon aus
der hinteren Gesässtasche gestohlen zu haben. In diesem Zusammenhang sei ein
Gerangel entstanden, wobei sowohl der Beschwerdeführer als auch der Geschädigte
zu Boden gegangen seien. Dem Beschwerdeführer sei es in der Folge gelungen, mit
dem Mobiltelefon die Flucht zu ergreifen.

3.2Der
Beschwerdeführer macht geltend, es liege kein dringender Tatverdacht im Sinne
von Art. 221 Abs. 1 StPO vor. Nach Ablauf der verfügten
dreiwöchigen Untersuchungshaft hätten sich keine weiteren Erkenntnisse ergeben
und der Tatverdacht habe sich demnach nicht weiter erhärtet. Der Vorwurf des
Raubes bzw. des räuberischen Diebstahls basiere einzig und allein auf den
Behauptungen des Geschädigten. Der Geschädigte habe sich an zentrale
Einzelheiten nicht mehr erinnert und insbesondere den Täter in wesentlichen Punkten
unzutreffend beschrieben, sodass anzuzweifeln sei, ob der Geschädigte den
Beschwerdeführer zu Recht als Täter identifiziert habe. Der Geschädigte sei
aufgrund seiner starken Alkoholisierung und der Dunkelheit der Nacht in seiner
Wahrnehmung erheblich eingeschränkt gewesen. Es liege deshalb auf der Hand,
dass der Geschädigte sich auch schlicht getäuscht haben könne bzw. den
Beschwerdeführer an der Kaserne übereilig als vermeintlichen Täter
identifiziert habe. Objektive Beweise, die die Täterschaft des
Beschwerdeführers stützen würden, seien keine vorhanden. Auch die Behauptung,
wonach das entwendete Mobiltelefon an der Kaserne habe geortet werden können,
basiere einzig auf den Angaben des Geschädigten. Der Anfangsverdacht habe sich
somit seit der Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 27. Juni 2025
nicht weiter erhärtet (Beschwerde Rz. 7-11).

3.3Für
die Bejahung eines dringenden Tatverdachts ist erforderlich, dass aufgrund
genügend konkreter Tatsachen oder Informationen im Lichte aller Umstände
objektiv darauf zu schliessen ist, die betroffene Person habe das fragliche
Verbrechen oder Vergehen begangen. Nicht notwendig ist dagegen, dass der
Sachverhalt bereits vollständig aufgeklärt ist. Weder das
Zwangsmassnahmengericht noch die Beschwerdeinstanz haben dem Sachgericht mit
einem eigenen Beweisverfahren, einer erschöpfenden Abwägung sämtlicher belastender
und entlastender Umstände oder einer umfassenden Bewertung der Glaubhaftigkeit
der Aussagen der beteiligten Personen vorzugreifen (BGE 143 IV 316 E. 3.1, 137
IV 122 E. 3.2; AGE HB.2020.1 vom 29. Januar 2020 E. 4.1). Macht eine
inhaftierte Person geltend, sie befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in
strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen
Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und deren
Beteiligung an dieser Tat vorliegen, ob die Justizbehörden somit das Bestehen
eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Hierfür
genügt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte
Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale
erfüllen könnte (BGE 137 IV 122 E. 3.2, 124 I 208 E. 3). Zu Beginn der
Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer
als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer
Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Eine
Verurteilung sollte nach Durchführung der in Betracht kommenden
Untersuchungshandlungen als wahrscheinlich erscheinen (BGE 143 IV 316 E. 3.2,
137 IV 122 E. 3.1 und 3.3).

3.4Der
Tatverdacht hat sich durch die am 7. Juli 2025 unter Wahrung der
Teilnahmerechte durchgeführte Einvernahme hinreichend erhärtet. Mit der
Vorinstanz ist diesbezüglich festzustellen, dass der Geschädigte den Ablauf 
insbesondere das zweite Zusammentreffen mit dem Beschwerdeführer  wiederholt
und detailliert beschrieben hat. Zudem hat er nachvollziehbar und in genügender
Klarheit dargelegt, den Beschwerdeführer als Täter wiedererkannt zu haben («Ja,
das ist der Typ»; Einvernahme vom 7. Juli 2025, S. 10). Damit in
Einklang stehen sowohl die Flucht des Beschwerdeführers  als dieser vom
Geschädigten bei der Kaserne entdeckt wurde  als auch dessen Verletzungen,
wenngleich Letztere auch aus der zweiten Auseinandersetzung herrühren könnten.
Eine Verwechslung vermochte der Geschädigte glaubhaft auszuschliessen, womit
sich  entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers  sehr wohl neue
Erkenntnisse ergeben haben. Es bestehen keine Anhaltspunkte für
widersprüchliche Ausführungen. Die Vorinstanz hat auch in zutreffender Weise
die relativ rudimentären Signalelementsangaben in ihre Beurteilung einbezogen
und relativiert. So habe der Geschädigte den Täter  grundsätzlich
übereinstimmend  mit «braunerer Haut» und «kurzen, braunen Haaren», mit
«blauer/grüner Jacke», beschrieben, weshalb der Einwand der Verteidigung in
Bezug auf die vom Geschädigten beispielhaft genannten Nationalitäten («türkisch
oder italienisch») zu relativieren sei (Einvernahme vom 7. Juli 2025,
S. 7; Verfügung Zwangsmassnahmengericht, S. 3). Was die
Wahrnehmungsfähigkeit des Geschädigten betrifft, bestehen trotz der nicht
unerheblichen Alkoholisierung und der Dunkelheit keine Hinweise für eine
wesentliche Beeinträchtigung, zumal er den Geschehensablauf konsistent und
glaubhaft zu schildern vermochte.

Da vorliegend
bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrunds des dringenden Tatverdachts
keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender
Beweisergebnisse vorzunehmen ist, liegen momentan immer noch genügend konkrete
Anhaltspunkte für eine Täterschaft des Beschwerdeführers vor.

4.

4.1Der
Beschwerdeführer moniert, die Vorinstanz habe den Haftgrund der Fluchtgefahr zu
Unrecht bejaht. Die Vorinstanz verhalte sich widersprüchlich, da sie in ihrer
Verfügung vom 18. Dezember 2024 die Fluchtgefahr verneint und nunmehr
bejaht habe. Seit der ersten Verfügung habe sich nichts verändert. Insbesondere
der Umstand, dass der Beschwerdeführer nach wie vor in Basel habe angetroffen
werden können, beweise, dass er nicht flüchten werde. Dass der Vorwurf des
Raubes hinzugekommen sei, habe keine Auswirkungen auf die Fluchtgefahr. Die
Vorinstanz lasse die (teilweise nicht mehr geringfügigen) Vorstrafen des
Beschwerdeführers ausser Acht. Trotz zahlreicher Strafverfahren sei der
Beschwerdeführer nie geflüchtet oder untergetaucht. Für die Annahme einer
konkreten, haftbegründenden Fluchtgefahr bestehe kein Raum (Beschwerde Rz.
12-14).

4.2Fluchtgefahr
liegt gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO vor, wenn ernsthafte Anhaltspunkte
eine gewisse Wahrscheinlichkeit belegen, dass sich die beschuldigte Person,
wenn sie in Freiheit wäre, dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion
durch Flucht ins Ausland oder ein Untertauchen im Inland entziehen würde. Bei
der Prüfung, ob konkrete Gründe für eine Fluchtgefahr vorliegen, sind neben der
Schwere der drohenden Sanktion die gesamten konkreten Verhältnisse,
insbesondere die familiären und sozialen Bindungen der beschuldigten Person, ihre
berufliche und finanzielle Situation, Alter, Gesundheit, Reise- und
Sprachgewandtheit sowie ihre Kontakte zum Ausland massgebend
(BGer 1B_364/2017 vom 12. September 2017 E. 2.2, 1B_283/2016 vom 26.
August 2016;Forster, in: Basler
Kommentar, 3. Auflage 2023, Art. 221 StPO N 5).

4.3Betreffend
den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr kann den Ausführungen der Vorinstanz
gefolgt werden. Sie hat nachvollziehbar ausgeführt, dass sich die Sachlage seit
der Verfügung vom 18. Dezember 2024 entscheidend verändert habe, da
der Beschwerdeführer nunmehr auch des Raubes verdächtigt werde und deshalb
nicht nur eine empfindlichere  weil höhere  Strafe zu befürchten habe,
sondern auch mit einer Verurteilung zu einer Landesverweisung rechnen müsse
(Verfügung Zwangsmassnahmengericht, S. 3). Die Fluchtanreize haben sich
damit erheblich erhöht. Angesichts fehlender weiterer Bindungen an die Schweiz
und familiärer Verbindungen nach Deutschland besteht ein konkreter Anlass zur
Befürchtung, dass sich der Beschwerdeführer entweder ins Ausland absetzen oder sich
im Inland dem Strafverfahren durch Untertauchen entziehen könnte.

Zusammengefasst
ist aufgrund der einerseits losen Bindung zur Schweiz und der andererseits
bestehenden erheblichen Fluchtanreize der Haftgrund der Fluchtgefahr zu
bejahen.

5.

5.1Der
Beschwerdeführer stellt das Vorliegen des besonderen Haftgrundes der
Wiederholungsgefahr in Abrede. Es würden keine konkreten Anhaltspunkte
vorliegen, dass der Beschwerdeführer unmittelbar davorstehe, weitere
gleichartige Delikte zu begehen. Daran sei festzuhalten, zumal die Vorinstanz
diesen Haftgrund in der Verfügung vom 18. Dezember 2024 noch verneint
habe. Inwiefern sich dies verändert haben sollte, gehe aus den vorinstanzlichen
Erwägungen nicht hervor (Beschwerde Rz. 16).

5.2Fortsetzungs-
oder Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c
StPO liegt vor, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens
dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere
Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem
sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat. Die Verhütung weiterer
schwerwiegender Delikte ist ein verfassungs- und grundrechtskonformer
Massnahmenzweck: Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK anerkennt ausdrücklich die
Notwendigkeit, Beschuldigte im Sinne einer Spezialprävention an der Begehung
schwerer strafbarer Handlungen zu hindern (BGE 143 IV 9 E. 2.2 S.
11 f. mit Hinweisen, 137 IV 84 E. 3.2, 135 I 71 E. 2.2). Nach
der Rechtsprechung kann die Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr auch
dem Verfahrensziel der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich
der Strafprozess durch immer neue Delikte kompliziert und in die Länge zieht.
Indessen muss sich die Wiederholungsgefahr auf schwere, die Sicherheit anderer
erheblich gefährdende Delikte beziehen; fehlt eine solche Gefährdung anderer,
genügt allein der Haftzweck, das Verfahren abzuschliessen, nicht (Urteil BGer
1B_595/2019 vom 10. Januar 2020 E. 2.2 mit Hinweis auf Urteil BGer
1B_32/2017 vom 4. Mai 2017 E. 3.1 mit Hinweis).

Nach dem Gesetz
sind drei Elemente für das Vorliegen von Wiederholungsgefahr konstitutiv, die
kumulativ erfüllt sein müssen. Erstens muss grundsätzlich das
Vortatenerfordernis erfüllt sein. Nach neuerer Rechtsprechung des
Bundesgerichts kann die beschuldigte Person nur wegen einfacher
Wiederholungsgefahr inhaftiert werden, wenn sie bereits zuvor wegen mindestens
zweier gleichartiger Straftaten rechtskräftig verurteilt worden ist. Ein
Geständnis im aktuellen Verfahren gilt nach revidierter Rechtsprechung nicht
mehr als zweite Vortat im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO (zur Publ.
vorgesehen BGer 7B_1035/2024 vom 19. November 2024 E. 2.11, wonach sich
die in BGE 137 IV 84 E. 3.2 etablierte Rechtsprechung unter neuem Recht
nicht weiterführen lasse; bestätigt in BGer 7B_1124/2024 vom 29. November 2024
E. 3.3.2, 7B_1134/2024 vom 27. November 2024 E. 3.3). Zweitens muss durch
drohende schwere Vergehen oder Verbrechen die Sicherheit anderer erheblich
gefährdet sein. Dies kann sich grundsätzlich auf Rechtsgüter jeder Art
beziehen, wobei namentlich Delikte gegen die körperliche Integrität im
Vordergrund stehen. Drittens muss die Tatwiederholung ernsthaft zu befürchten
sein, was anhand einer Legal- bzw. Rückfallprognose zu beurteilen ist. DerHaftgrund der Wiederholungsgefahrist restriktiv zu handhaben
(zum Ganzen: BGE146 IV 136 E. 2.2, 143 IV 9 E. 2.5 f. S. 14 f. mit
Hinweisen). Strafprozessuale Haft ist ausnahmsweise auch ohne
Vortatenerfordernis zulässig, wenn die beschuldigte Person dringend verdächtigt
ist, durch ein Verbrechen oder ein schweres Vergehen die physische, psychische
oder sexuelle Integrität einer Person schwer beeinträchtigt zu haben und die
ernsthafte und unmittelbare Gefahr besteht, die beschuldigte Person werde ein
gleichartiges, schweres Verbrechen verüben (sog. qualifizierte
Wiederholungsgefahr, Art. 221 Abs. 1bisStPO).

5.3Auch
der Haftgrund der Wiederholungsgefahr ist erfüllt. Aus den Erwägungen der
Vorinstanz ergibt sich  entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers  klar,
inwiefern sich eine relevante Veränderung ergeben hat. Im Gegensatz zu den
Ausführungen in der Verfügung vom 18. Dezember 2024 komme nun in
entscheidender Weise hinzu, dass durch den Vorwurf des Raubes eine Steigerung
der Intensität der Delinquenz festzustellen sei (vgl. Verfügung
Zwangsmassnahmengericht, S. 4). Das Vortatenerfordernis ist ohne Weiteres
gegeben. Durch die Vorstrafen, die Suchtmittelabhängigkeit, seine psychische
Gesundheit (festgestellt durch ein psychiatrisches Gutachten vom
11. Dezember 2023), die unsichere Wohnsituation bzw. allenfalls
Obdachlosigkeit und der Arbeitslosigkeit ist die Rückfallprognose klar negativ.
Durch die in Frage stehende Anlasstat und die früheren Gewaltdelikte (versuchte
schwere Körperverletzung, Tätlichkeiten, wiederholte Gewalt und Drohung gegen
Behörden und Beamte, mehrfache Drohung) liegt auch eine relevante
Sicherheitsgefährdung Dritter vor. Der spezielle Haftgrund der einfachen
Wiederholungsgefahr ist zu bejahen.

6.

6.1Der
Beschwerdeführer macht geltend, die Verlängerung der Untersuchungshaft erweise
sich als unverhältnismässig, da sich seit der Verfügung vom
27. Juni 2025 keine weiteren Erkenntnisse ergeben hätten (Beschwerde
Rz. 17).

6.2Unter
dem Titel der Verhältnismässigkeit ist schliesslich eine Abwägung zwischen den
Interessen des Beschwerdeführers an der Wiedererlangung seiner Freiheit und den
entgegenstehenden Interessen des Staates an der Gewährleistung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung sowie an einer wirksamen Verfolgung seines
Strafanspruchs vorzunehmen. Die Untersuchungshaft ist aufzuheben, sobald
Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen (Art. 197 Abs. 1 lit. c und Art. 212
Abs. 2 lit. c StPO). Das Zwangsmassnahmengericht darf die Untersuchungshaft
ausserdem nur solange erstrecken, als ihre Dauer nicht in grosse Nähe der
konkret zu erwartenden Strafe rückt (Art. 212 Abs. 3 StPO; BGE 124 I 208 E. 6).

6.3Das
Strafverfahren umfasst mittlerweile vier Bände. Der von der Staatsanwaltschaft
für die Abschlussarbeiten, die Anklageerhebung sowie die Überweisung an das
Strafgericht veranschlagte Zeitbedarf ist  entgegen der Auffassung der
Verteidigung  ausgewiesen und erscheint angemessen. Der Beschwerdeführer
befindet sich seit dem 25. Juni 2025 in Untersuchungshaft; unter
Berücksichtigung der nun zu bewilligenden Verlängerung um zwölf Wochen beläuft
sich die Haftdauer auf rund dreieinhalb Monate. Angesichts der zu erwartenden
Freiheitsstrafe ist diese Dauer verhältnismässig. Geeignete Ersatzmassnahmen
sind nicht ersichtlich.

7.

7.1Nach
dem Gesagten ist die Haftbeschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des
Verfahrens hat der Beschwerdeführer grundsätzlich dessen ordentliche Kosten mit
einer Gebühr von CHF 500. zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO in Verbindung
mit § 21 Abs. 2 des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG 154.810]). Über
die definitive Auferlegung der Kosten ist mit dem Sachentscheid zu befinden
(Art. 421 Abs. 1 StPO).

7.2Dem
Beschwerdeführer ist für das vorliegende Beschwerdeverfahren die amtliche
Verteidigung zu bewilligen und der eingesetzte Advokat, MLaw Lukas Schneiter,
für seine Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Dem amtlichen
Verteidiger werden ein Honorar von CHF 800. und ein Auslagenersatz von
CHF 5.80, zuzüglich 8,1 % Mehrwertsteuer von CHF 65.25 aus der
Gerichtskasse zugesprochen. Der Entscheid über eine allfällige Rückforderung
gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt dem Sachentscheid
vorbehalten.

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf
CHF 500. (einschliesslich Auslagen) festgesetzt und der Staatsanwaltschaft
als verfahrensleitender Behörde in Rechnung gestellt. Die definitive Regelung
der Kostenauflage bleibt dem Sachentscheid vorbehalten.

Dem amtlichen Verteidiger, MLaw Lukas Schneiter, werden
ein Honorar von CHF 800. und ein Auslagenersatz von CHF 5.80,
zuzüglich 8,1 % Mehrwertsteuer von insgesamt CHF 65.25, somit total
CHF 871.05, aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Der Entscheid über eine
allfällige Rückforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 der
Strafprozessordnung bleibt dem Sachentscheid vorbehalten.

Mitteilung an:

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher EröffnungBeschwerde
in Strafsachenerhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.