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Bauprojekt Erneuerung Hauptstrasse, Etappe Zentrum

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht 
 
vom 18. April 2018 (810 17 57) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Raumplanung, Bauwesen 
 
 
Besetzung 
Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Niklaus 
Ruckstuhl, Markus Clausen, Daniel Ivanov, Stefan Schulthess, 
Gerichtsschreiberin Stephanie Schlecht 
 
 
Beteiligte 
A.____, Beschwerdeführerin, 
 
B.____, Beschwerdeführer, 
 
beide vertreten durch Roman Zeller, Advokat 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, 4410 Liestal, 
Beschwerdegegner 
 
 
Einwohnergemeinde Arisdorf, Beigeladene 
 
 
 
 
Betreff 
Bauprojekt Erneuerung Hauptstrasse, Etappe Zentrum 
(RRB Nr. 265 vom 21. Februar 2017) 
 
 
 
 

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A. 
Die Hauptstrasse in Arisdorf befindet sich in einem schlechten Allgemeinzustand und 
soll, aufgeteilt in mehrere Abschnitte, saniert werden. Am 2. August 2016 hat die Bau- und Um-
weltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft (BUD) das Bauprojekt "Erneuerung der 
Hauptstrasse, Etappe Zentrum" in Arisdorf beschlossen. Im Abschnitt "Etappe Zentrum" vom 
Mattenhofweg bis zum Mitteldorf soll die Fahrbahn auf 6 bis 6.25 Meter verbreitert werden und 
ein Gehweg mit einer Grundbreite von 1.20 bis 1.75 Metern erstellt werden. Für die Verbreite-
rung der Strasse sowie die Erstellung des Trottoirs werden rund 60 m2 von der Liegenschaft 
Hauptstrasse S.____ (Parzelle Nr. T.____, Grundbuch [GB] Arisdorf) von B.____ beansprucht 
und die bestehende Bushaltestelle auf der Höhe seiner Parzelle soll nach Süden verlegt wer-
den. 
 
B. 
Die öffentliche Planauflage fand vom 29. August 2016 bis 27. September 2016 statt. 
 
 
C. 
Eigentümer der Parzelle Nr. T.____ ist B.____ und Bewohnerin der entsprechenden 
Liegenschaft ist A.____. Beide erhoben am 17. September 2016 Einsprache gegen dieses 
Bauprojekt. 
 
D. 
Die Einsprache konnte nicht auf dem Weg der Verständigung erledigt werden 
(vgl. Protokoll zur Einigungsverhandlung vom 16. November 2016). 
 
E. 
Mit Beschluss Nr. 0265 vom 21. Februar wies der Regierungsrat die Einsprache von 
A.____ und B.____ ab. 
 
F. 
Mit Eingabe vom 6. März 2017 erhoben A.____ und B.____, beide vertreten durch 
Roman Zeller, Advokat in Liestal, Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- 
und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht), mit den Begehren: 1. Es sei der Regierungsratsbe-
schluss (RRB) Nr. 0265 vom 21. Februar 2017 aufzuheben; 2. Es sei die Genehmigung des 
Bauprojektes "Erneuerung der Hauptstrasse, Etappe Zentrum", zu verweigern; 3. Eventualiter 
sei die Sache zur Änderung und Ergänzung des Bauprojektes "Erneuerung der Hauptstrasse, 
Etappe Zentrum", im Sinne der Beschwerdebegründung an die Vorinstanz zurückzuweisen; 
4. Unter o/e-Kostenfolge. Am 8. Mai 2017 reichten die Beschwerdeführenden ihre Beschwer-
debegründung ein. 
 
G. 
Am 29. Juni 2017 liess sich der Beschwerdegegner innert erstreckter Frist vernehmen 
und schloss auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde. 
 
H. 
Mit Eingabe vom 28. September 2017 reichen die Beschwerdeführenden eine Replik 
bzw. am 31. Oktober 2017 der Beschwerdegegner eine Duplik ein. 
 
I. 
Mit präsidialer Verfügung vom 22. November 2017 wurde Fall der Kammer zur Beurtei-
lung im Rahmen einer Parteiverhandlung mit vorangehendem Augenschein überwiesen. Als 
Auskunftsperson wurde die Kantonale Denkmalpflegerin C.____ geladen. Die Beweisanträge 
des Beschwerdegegners auf Befragung von D.____ und E.____ als Auskunftspersonen wurden 
abgewiesen. 

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J. 
Mit präsidialer Verfügung vom 6. Februar 2018 wurde die angeordnete Parteiverhand-
lung mit Augenschein aus organisatorischen Gründen verschoben. 
 
K. 
An der heutigen Parteiverhandlung mit vorangehendem Augenschein an der Haupt-
strasse S.____ in Arisdorf nehmen die Beschwerdeführerin mit ihrem Rechtsvertreter, drei Ver-
treter des Beschwerdegegners, ein Vertreter der Beschwerdegegnerin sowie eine Vertreterin 
und ein Vertreter der kantonalen Denkmalpflege teil und die Parteien halten an ihren Anträgen 
fest. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1.1 
Gemäss § 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess-
ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist gegen Verfügungen und Entscheide des Regie-
rungsrates die verwaltungsgerichtliche Beschwerde beim Kantonsgericht zulässig. Da weder 
ein Ausschlusstatbestand nach § 44 VPO noch ein spezialgesetzlicher Ausschlusstatbestand 
vorliegt, ist die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts gegeben. 
 
1.2 
Gemäss Art. 33 Abs. 3 lit. a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) vom 
22. Juni 1979 gewährleistet das kantonale Recht gegen Verfügungen und Nutzungspläne, die 
sich auf das RPG und seine kantonalen und eidgenössischen Ausführungsbestimmungen stüt-
zen, die Legitimation mindestens im gleichen Umfang wie für die Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht (vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesge-
richts 1C_133/2008 vom 6. Juni 2008 E. 2.1; Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfas-
sungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV] vom 6. Januar 2016 [810 15 117] E. 1.2.1; KGE VV 
vom 29. Juli 2015 [810 14 378] E. 2.1; KGE VV vom 27. Mai 2015 [810 14 264] E. 1.2.1). Zur 
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist nach Art. 89 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) vom 17. Juni 2005 berechtigt, wer 
vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten 
hat (lit. a); durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist (lit. b); und ein 
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (lit. c). Nach kantonalem 
Recht ist gemäss § 47 Abs. 1 lit. a VPO zur Beschwerde befugt, wer durch die angefochtene 
Verfügung oder den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an 
der Änderung oder Aufhebung hat. Zur Anfechtung von regierungsrätlichen Entscheiden betref-
fend kommunale und kantonale Nutzungspläne ist zudem – mit hier nicht gegebenen Ausnah-
men gemäss § 47 Abs. 2 Satz 2 VPO – nur berechtigt, wer sich bereits am Einsprache- und 
Beschwerdeverfahren vor dem Regierungsrat beteiligt hat (§ 47 Abs. 2 Satz 1 VPO). Der Be-
schwerdeführer ist Grundeigentümer und die Beschwerdeführerin Bewohnerin der im projektier-
ten Abschnitt gelegenen Parzelle Nr. T.____, GB Arisdorf. Die Beschwerdeführenden sind als 
Eigentümer und Bewohnerin der Parzelle Nr. T.____, welche im Umfang von 60 m2 bean-
sprucht wird, somit in schutzwürdigen Interessen betroffen. Demzufolge sind sie zur Erhebung 
der vorliegenden Beschwerde legitimiert. Ferner haben sie sich bereits am vorinstanzlichen 
Verfahren beteiligt, weshalb ihre Legitimation zur Anfechtung des streitgegenständlichen Bau-

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projekts zu bejahen ist. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen gegeben sind, ist auf 
die vorliegende Beschwerde einzutreten. 
 
2.1 
Die Kognition des Kantonsgerichts beschränkt sich gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b VPO 
darauf, den angefochtenen Entscheid hinsichtlich allfälliger Rechtsverletzungen zu überprüfen 
bzw. zu prüfen, ob die Vorinstanz ein allfälliges Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat. Im 
Weiteren kann beurteilt werden, ob diese den Sachverhalt unrichtig oder unvollständig festge-
stellt hat. Die Überprüfung der Angemessenheit ist dem Kantonsgericht dagegen im vorliegen-
den Fall verwehrt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO e contrario). 
 
2.2 
Der Umfang der Beurteilung durch das Kantonsgericht, wie er in § 45 Abs. 1 lit. a und b 
VPO vorgesehen ist, entspricht im vorliegenden Fall den bundesrechtlichen Anforderungen. So 
hat das kantonale Recht nach Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG die volle Überprüfung von Verfügungen 
und Nutzungsplänen durch wenigstens eine Beschwerdebehörde zu gewährleisten. Diesen An-
forderungen genügt es nach ständiger Rechtsprechung, wenn der Regierungsrat als Plange-
nehmigungsbehörde als einzige Instanz mit voller Kognition über Einsprachen und Beschwer-
den entscheidet (vgl. BGE 127 II 238 E. 3b/bb; BGE 119 Ia 321 E. 5c; BGE 114 Ia 233 E. 2b; 
PETER HÄNNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 6. Auflage, Bern 2016, 
S. 549; BERNHARD WALDMANN/PETER HÄNNI, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, N 74 f. zu 
Art. 33 RPG). Volle Überprüfung bedeutet im vorliegenden Zusammenhang nicht nur die freie 
Prüfung des Sachverhalts und der sich stellenden Rechtsfragen, sondern auch eine Ermes-
senskontrolle. Die Überprüfung hat sich dabei dort sachlich zurückzuhalten, wo es um lokale 
Angelegenheiten geht, hingegen so weit auszugreifen, dass die übergeordneten, vom Kanton 
zu sichernden Interessen einen angemessenen Platz erhalten (vgl. BGE 127 II 238 E. 3 b/aa; 
HEINZ AEMISEGGER/STEPHAN HAAG, Kommentar zum Raumplanungsgesetz, Zürich 1999, N 56 
zu Art. 33 RPG). Bei der Angemessenheitsprüfung ist jeweils auch der den Planungsträgern 
durch Art. 2 Abs. 3 RPG zuerkannte Gestaltungsbereich zu beachten. Nach Art. 2 Abs. 3 RPG 
achten die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden darauf, den ihnen nachgeordneten Be-
hörden den zur Erfüllung ihrer Aufgabe nötigen Ermessensspielraum zu lassen. Ein Planungs-
entscheid ist gestützt darauf zu schützen, wenn er sich als zweckmässig erweist, unabhängig 
davon, ob sich weitere, ebenso zweckmässige Lösungen erkennen lassen (vgl. HÄNNI, a.a.O., 
S. 550 ff.). Die eingeschränkte Kognition des Kantonsgerichts ist zudem mit Art. 6 Ziff. 1 der 
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) vom 4. November 
1950 vereinbar (vgl. KGE VV vom 16. Mai 2018 [810 17 254] E. 2.2; KGE VV vom 
14. September 2016 [810 15 350] E. 2.2 f.). 
 
3. 
Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob der durch das Bauprojekt Erneuerung 
Hauptstrasse, Etappe Zentrum, der Gemeinde Arisdorf erforderliche Landerwerb der Parzelle 
Nr. T.____, GB Arisdorf, rechtmässig ist. 
 
4.1 
Der Kanton kann zur Erfüllung seiner Aufgaben kantonale Nutzungspläne erlassen 
(§ 12 Abs. 1 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes [RBG] vom 8. Januar 1998). 
Diese dienen insbesondere der Erstellung bzw. dem Ausbau von Verkehrsanlagen, öffentlicher 
Werke und Anlagen sowie dem Schutz von Landschaften, Naturobjekten und Kulturdenkmälern 

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von nationaler und kantonaler Bedeutung (§ 12 Abs. 1). Das vorliegend zu beurteilende Baupro-
jekt ist ein kantonaler Nutzungsplan (§ 15 Abs. 1 des Strassengesetzes [StrG] vom 24. März 
1986), welcher von der BUD erlassen wird (§ 15 Abs. 2 StrG; § 13 Abs. 2 RBG). Nach § 15 
Abs. 1 StrG legen Bauprojekte die genaue Lage der bestehenden und projektierten Kantons-
strassen einschliesslich der Nebenanlagen sowie der Baulinien fest. Das Verfahren zum Erlass 
von kantonalen Nutzungsplänen richtet sich nach § 13 RBG. 
 
4.2 
Nach § 13 Abs. 1 RBG sorgt der Regierungsrat für die Ausarbeitung der kantonalen 
Nutzungspläne. Die kantonalen Nutzungspläne sind von der BUD zu erlassen. Diejenigen, die 
sich nicht auf den kantonalen Richtplan (KRIP) oder einen kantonalen Spezialrichtplan stützen, 
sind vom Landrat zu genehmigen; ausgenommen von der Genehmigung durch den Landrat 
sind die Baulinien entlang der Leitungen von regionaler Bedeutung, der Gewässer und der kan-
tonalen Schutzzonen sowie die Ausscheidung des Gewässerraums (§ 13 Abs. 2 RBG). Das 
vorliegende Bauprojekt stützt sich auf den vom Landrat am 26. März 2009 genehmigten KRIP 
mit der dazugehörigen Richtplankarte Verkehrsinfrastruktur. 
 
4.3 
Gemäss § 1 Abs. 1 StrG planen, erstellen und unterhalten Kanton und Gemeinden im 
Rahmen der übergeordneten Raumplanung und unter Berücksichtigung des Umwelt- und des 
Landschaftsschutzes das öffentliche Strassennetz mit dem Ziel, den motorisierten Strassenver-
kehr soweit als möglich auf Hochleistungs- und Hauptverkehrsstrassen zu konzentrieren, um 
die Wohngebiete bestmöglich von Immissionen dieses Verkehrs zu entlasten; die dadurch ge-
wonnenen Freiräume sind zur besseren Gestaltung des Strassenraums für die Belange der 
Fussgänger, der Velo- und Mofafahrer, der öffentlichen Verkehrsmittel und der privaten Er-
schliessung zu nutzen; Freiräume ausserorts sind wenn möglich der land- und forstwirtschaftli-
chen Nutzung zuzuführen (lit. a); im Interesse der Verkehrssicherheit den langsamen und den 
nichtmotorisierten Verkehr vom schnellen motorisierten Verkehr zu entflechten (lit. b); verkehrs-
beruhigte Zonen insbesondere innerhalb der Wohngebiete zu schaffen (lit. c). Das öffentliche 
Strassennetz im Kantonsgebiet besteht aus National-, Kantons- und Gemeindestrassen (§ 3 
Abs. 1 StrG). Die Hauptstrasse in Arisdorf ist eine Kantonsstrasse (§ 5 StrG). Die öffentlichen 
Strassen sind nach ihrer Bedeutung unter Berücksichtigung der Transport-, Siedlungs- und 
Landschaftsplanung, der Umweltverträglichkeit sowie der Verkehrssicherheit und der verkehrs-
technischen Anforderungen zu planen und zu projektieren (§ 12 Abs. 1 StrG). 
 
5.1 
Die Beschwerdeführenden machen zunächst geltend, die Gemeinde Arisdorf sei im 
Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) aufgeführt und die dem 
Schutz der Ortsbilder dadurch eingeräumte Priorität könne nur in Frage gestellt werden, wenn 
sich ein gewichtiges, das Interesse an der Erhaltung überwiegendes öffentliches Bedürfnis 
nachweisen lasse. Das betroffene Gebiet sei der Aufnahmekategorie AB zugeteilt worden und 
es gelte das Erhaltungsziel A, d.h. es gelte die Substanz zu erhalten. Mit der Verbreiterung der 
Hauptstrasse würde der Strassenverlauf geglättet und ein wesentlicher Teil des Vorplatzes und 
des Bauerngartens beansprucht. Dadurch würden die epochenspezifische oder regionaltypi-
sche Prägung sowie Merkmale des Strassen- und Vorplatzraumes teils verloren, teils stark be-
schädigt werden, was einen Verstoss gegen das ISOS und somit gegen Bundesrecht darstelle. 
Soweit das Projekt vorsehe, die zum Gebäude gehörende Stützmauer des Bauerngartens ab-

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zureissen und einen Teil des Vorplatzes durch die Strasse zu ersetzen bzw. mittels Dienstbar-
keit als Trottoir umzufunktionieren, sei dies nicht mit dem Zonenplan und Zonenreglement der 
Gemeinde Arisdorf vereinbar. Weder im angefochtenen Entscheid noch im Planungsbericht 
werde (hinreichend) dargelegt, dass und wie sich die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer we-
sentlich verbessern werde. Vielmehr sei festzustellen, dass die Verkehrssicherheit im betroffe-
nen Gebiet bereits heute gewährleistet sei. Drei Engnisse auf der Höhe der Grundstücke 
Nr. U.____, Nr. V.____ und Nr. W.____, GB Arisdorf, würden für eine Verlangsamung des Au-
tomobilverkehrs sorgen. Auch die einzigartige und für die Strassenortschaft Arisdorf typische 
kurvenreiche Strassenführung sorge für eine Anpassung der Geschwindigkeit durch die Fahr-
zeuglenker. Die Sicherheit der Fussgänger sei auch insofern gewährleistet, als mittels umfang-
reichem Netz von Fussgängerwegen sichergestellt sei, dass jeder Ort innerhalb der Gemeinde 
für Fussgänger bequem zu erreichen sei, ohne sich dabei den Gefahren der Hauptstrasse aus-
zusetzen. Insbesondere der X.____ weg mit seiner Verlängerung, dem Y.____-Gässli, entlang 
dem Sportplatz bis hin zur Z.____ strasse, biete eine sicherere und für Fussgänger attraktivere 
Route parallel zur Hauptstrasse, als dies ein Trottoir entlang der Hauptstrasse tun würde. Die 
geplante Strassensanierung führe nicht zu einer Verkehrsberuhigung und liege deshalb nicht im 
öffentlichen Interesse. Dies gelte umso mehr, als sich das Engnis auf der Höhe ihrer Liegen-
schaft vor der Primarschule befinde. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb dieses entfernt wer-
den solle. Das geplante Trottoir führe nicht zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern 
mache im Gegenteil ein Ausweichen auf die Kantonsstrasse notwendig, weil es lediglich eine 
Breite von einem Meter (anstatt zwei Metern, welche das Kreuzen von zwei Fussgängern mit 
Schirm etc. ermögliche) aufweisen werde. Es sei unklar, ob und inwieweit die Kantonale Denk-
mal- und Heimatschutzkommission (DHK) in das Projekt einbezogen worden sei bzw. werde 
bestritten, dass die DHK Auflagen für das Bauprojekt erteilt habe. Es scheine vielmehr so, als 
seien die Anliegen der DHK bei der technischen Verbreiterung der Strasse wenig bis gar nicht 
berücksichtigt worden. Der Beschwerdegegner versuche, die Bedeutung und Verbindlichkeit 
des ISOS zu verwässern. Zusammenfassend halten die Beschwerdeführenden das Bauprojekt 
für nicht notwendig, unzweckmässig und unverhältnismässig. Damit machen sie geltend, die 
streitgegenständliche Einschränkung der Eigentumsrechte werde nicht durch ein öffentliches 
Interesse gerechtfertigt und sei unverhältnismässig, weshalb es die Eigentumsgarantie verletze. 
 
5.2 
Der Beschwerdegegner stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass den Anlie-
gen des ISOS entsprechend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Rechnung getragen 
worden sei. Das Strassenprojekt erfordere eine Rückversetzung der Gartenmauer der Be-
schwerdeführenden um 40 bis 120 cm, was weder die Zugänglichkeit noch das Ortsbild negativ 
tangieren würde. Es sei unzutreffend, dass der historische Strassenverlauf geglättet würde. Der 
Vorplatzbereich der Beschwerdeführenden würde lediglich um 9 m2 reduziert und im Übrigen 
mit einem Gehrecht belastet. Die Kantonsstrasse durch Arisdorf entspreche gemäss den vom 
Tiefbauamt festgelegten "Regelquerschnitten Kantonsstrassen" der Kategorie 3, für die eine 
Fahrbahnbreite von 6.50 Metern vorgesehen sei. Aus Gründen des Ortsbildes sehe das be-
schlossene Bauprojekt lediglich eine Strassenbreite von 6 Metern vor. Es entspreche ferner der 
langjährigen Praxis, dass bei Kantonsstrassen durch Ortschaften ein beidseitiger Gehbereich 
angestrebt werde, mindestens aber ein einseitiger Gehbereich mit einer normalen Breite von 
mindestens 2 Metern. Aus Platzgründen und Gründen des Ortsbildes sei im Rahmen des Bau-

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projekts nur ein einseitiger Gehweg beschlossen worden, wobei dessen Grundbreite auf 1.75 
Meter reduziert worden sei. Somit sei bei der Erarbeitung des vorliegenden Bauprojektes dem 
bestehenden Ortsbild und der vorbestehenden baulichen Situation bestmöglich Rechnung ge-
tragen worden. Die beiden Engnisse, die dazwischen liegende Kurve sowie die Haltestellen des 
öffentlichen Verkehrs würden bereits temporeduzierend wirken, weshalb es weitere Einschrän-
kungen auf der Kantonsstrasse nicht vertrage, ansonsten diese ihre Zweckbestimmung (Ver-
bindungen zwischen Ortschaften sicherzustellen, Verkehr durchzuleiten und auf Hochleistungs- 
oder Nationalstrassen abzuleiten) nicht mehr gewährleisten könne. Entgegen der Behauptung 
der Beschwerdeführenden befinde sich bei ihrer Parzelle kein Engnis, welches aufgehoben 
werde. Die nutzbare Fahrbahnbreite betrage an der entsprechenden Stelle heute ca. 5.50 Me-
ter, die mittlere Strassenbreite im ganzen Planungsperimeter belaufe sich auf 5.70 Meter. Dem 
Landerwerbsplan könne entnommen werden, dass unter anderen auch die Eigentümerschaft 
auf der der Parzelle Nr. T.____ gegenüberliegenden Strassenseite Land abtreten müssten. Die 
Opfersymmetrie sei somit ebenfalls berücksichtigt worden. Hinsichtlich der gerügten Trottoir-
breite entgegnet der Beschwerdegegner, dass sich die Gehweg-Grundbreite im vorliegenden 
Bauprojekt lediglich auf einer Länge von vier Metern zwischen 1.12 und 1.20 Metern bewege; 
99 % des gesamten Trottoirs seien breiter als 1.20 Meter, 76 % breiter als 1.50 Meter und 57 % 
breiter als 1.75 Meter. Gerade im Bereich von Vorplätzen seien die effektiv zur Verfügung ste-
henden Flächen für die Fussgänger sogar noch grösser als die eigentlich als solche ausge-
schiedenen Gehbereiche. Für die Verkehrssicherheit von zentraler Bedeutung sei sodann, dass 
überhaupt ein Trottoir erstellt werde, welches die direkten Anwohner der Hauptstrasse schütze 
und ihnen eine Querung ermögliche. 
 
6.1 
Vorab ist zu prüfen, wie es sich mit dem Vorwurf der Beschwerdeführenden, die DHK 
sei nicht in das Bauprojekt eingebunden worden, verhält. Den Verfahrensakten kann entnom-
men werden, dass bereits im Rahmen des Vorprojektes "Korrektion Hauptstrasse Arisdorf" im 
Jahr 2006 eine Zusammenarbeit mit der DHK stattgefunden hat. Ferner enthalten die Akten 
hinsichtlich des vorliegenden Bauprojektes "Etappe Zentrum" zahlreiche Belege dafür, dass die 
Anliegen und Forderungen der DHK in dieses eingeflossen sind (vgl. etwa Schreiben Tiefbau-
amt vom 10. August 2006, S. 2; Schreiben der DHK vom 3. August 2011; Schreiben F.____ AG 
vom 11. November 2015; Kurznotiz F.____ AG vom 10. November 2015 betreffend "Bespre-
chung mit Kant. Denkmalpflege"; E-Mail von G.____ an D.____ vom 17. November 2015; 
E-Mail von G.____ an E.____ vom 3. November 2015). Die kantonale Denkmalpflegerin bekräf-
tigt zudem anlässlich des heutigen Augenscheins, dass die Anliegen der DHK, welche die In-
ventarvorgaben in ihre Beurteilung einbezogen hat, bei der Planung des vorliegend zu beurtei-
lenden Bauprojektes berücksichtigt worden sind (vgl. Protokoll Augenschein vom 18. April 
2018). Somit geht das Vorbringen der fehlenden Einbindung der Denkmalpflege ins Leere und 
ist nicht näher zu betrachten. 
 
6.2 
Vermerkt sei ferner, dass sich den Verfahrensakten entnehmen lässt, dass verschie-
dene Varianten im Zusammenhang mit der Sanierung der Hauptstrasse geprüft und diese auch 
den Beschwerdeführenden zur Kenntnis gebracht wurden, was mitunter aus der vorstehenden 
Erwägung hervorgeht. Ihr diesbezügliches Vorbringen ist offensichtlich unbegründet. 
 

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7.1 
Die Gemeinde Arisdorf ist gemäss der Verordnung über das Bundesinventar der 
schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS) vom 9. September 1981 im ISOS aufgeführt. 
Durch die Aufnahme in ein Inventar des Bundes (z.B. ISOS) wird dargetan, dass das Objekt in 
besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederher-
stellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient 
(Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz [NHG] vom 1. Juli 1966). 
Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festhält, lediglich bei der Erfüllung 
von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 NHG) in unmittelbarer Weise. Was unter der Erfüllung einer 
Bundesaufgabe im Sinne von Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-
genossenschaft (BV) vom 18. April 1999 zu verstehen ist, führt Art. 2 Abs. 1 NHG in nicht ab-
schliessender Weise aus. Entscheide kantonaler Behörden über Vorhaben, die voraussichtlich 
nur mit Beiträgen nach Abs. 1 lit. c NHG verwirklicht werden, sind der Erfüllung von Bundesauf-
gaben gleichgestellt (Art. 2 Abs. 2 NHG). Steht keine Bundesaufgabe in Frage, wird der Schutz 
des Ortsbildes vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet. Dies ergibt sich 
verfassungsrechtlich aus Art. 78 Abs. 1 BV, wonach die Kantone für den Natur- und Heimat-
schutz zuständig sind (BGE 135 II 209 E. 2.1; ARNOLD MARTI, in: Ehrenzeller/Schindler/
Schweizer/Vallender [Hrsg.], St. Galler Kommentar zur Schweizerischen Bundesverfassung, 
3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, N 4 zu Art. 78 BV; NINA DAJCAR/ALAIN GRIFFEL, in: Wald-
mann/Belser/Epiney [Hrsg.], Basler Kommentar zur Bundesverfassung, Basel 2015, N 8 ff zu 
Art. 78 BV). Auch bei der Erfüllung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben sind Bundes-
inventare wie das ISOS von Bedeutung. Die Pflicht zur Beachtung findet ihren Niederschlag 
zum einen in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden Nutzungsplanung, zum an-
dern darin, dass bei Bauvorhaben im Einzelfall erforderliche Interessenabwägungen im Lichte 
der Heimatschutzanliegen vorzunehmen sind (vgl. grundlegend dazu: BGE 135 II 209 E. 2.1; 
Urteile des Bundesgerichts 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3, 1C_227/2015 vom 
7. Januar 2016 E. 3.1 und 1C_130/2014 vom 6. Januar 2015 E. 3.2; vgl. auch JÖRG 
LEIMBACHER, Zur Bedeutung des Bundesgerichtsentscheids Rüti [BGE 135 II 209] für das ISOS 
und das IVS, Rechtsgutachten 2012, S. 36 ff.). Gemäss Art. 4a VISOS berücksichtigen die Kan-
tone das ISOS bei der Erstellung ihrer Richtpläne nach den Art. 6 - 12 RPG. Die mit dem ISOS 
verbundenen Ziele und zu treffenden Schutzmassnahmen wurden im KRIP (Objektblatt S2.2) 
näher definiert und im Zonenreglement Siedlung der Gemeinde Arisdorf (ZRS) vom 28. Juni 
2007 (genehmigt mit RRB Nr. 1546 vom 30. Oktober 2007) umgesetzt. Im KRIP wird als Pla-
nungsanweisung festgehalten, dass der Kanton und die Gemeinden das ISOS als Planungshilfe 
beiziehen. 
 
7.2 
Die vom Bauprojekt betroffene Liegenschaft liegt in der Kernzone K2, welche im ISOS 
als "Gebiet G1" (Unterdorf, kompakte Bebauung entlang geschwungener Durchgangsstrasse 
mit Vielzweckbauten, 18./19. Jahrhundert, zahlreiche Brunnen) bezeichnet wird. Das "Gebiet 
G1" ist im ISOS der Aufnahmekategorie AB (A: ursprüngliche Substanz; B: ursprüngliche Struk-
tur) mit Erhaltungsziel A ("Alle Bauten Anlageteile und Freiräume integral erhalten, störende 
Eingriffe beseitigen") aufgenommen. Gemäss ISOS-Inventar soll der Strassenraum von Aris-
dorf, welcher ein wesentliches Merkmal des Ortes darstellt, keinesfalls ausgebaut oder mit er-
höhtem Trottoir versehen werden (ISOS Ortsbilder Arisdorf, S. 13). 
 

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7.3 
Unbestritten ist, dass die Hauptstrasse sanierungsbedürftig ist. Gemäss KRIP sind die 
Strassenräume für die Belange der Fussgänger, der Velo- und Mofafahrer, der öffentlichen Ver-
kehrsmittel und der privaten Erschliessung nutzbar zu machen und ansprechend zu gestalten. 
Dabei muss vorliegend der Durchgangsverkehr inklusive Lastwagen und Linienbussen gewähr-
leistet und zugleich die Sicherheit der Fussgänger gewahrt werden. Nach der "Zuordnung 
Strassen Kategorien Kantonsstrassennetz", welche als Grundlage für die Regelquerschnitte 
gelten, wurde die Hauptstrasse in Arisdorf als "wichtige übrige Kantonsstrasse" der Kategorie 3 
qualifiziert. Gemäss Anhang 1 der kantonalen Richtlinie betreffend Regelquerschnitte auf Kan-
tonsstrassen, Fahrbahnbreiten, des Tiefbauamtes (Typenplan Nr. T-001; Version vom 2. Juli 
2015) muss die Breite bei einer Strasse mit einem durchschnittlichen täglichen Verkehr (DTV) 
von 2'000 bis 6'000 Fahrzeugen in der Regel 6.50 Meter (Kreuzung mit 40 km/h) bzw. mindes-
tens 6.20 Meter (Kreuzung mit 30 km/h) betragen, wobei eine örtliche Reduktion möglich ist. 
Die festgelegte Strassenbreite im streitgegenständlichen Bauprojekt orientiert sich am Zweck 
der Strasse: als Kantonsstrasse ist die Verbindung von Arisdorf zu anderen Ortschaften sicher-
zustellen und der Verkehr durchzuleiten (§ 5 Abs. 1 StrG). In Arisdorf beträgt der DTV rund 
3'000 Fahrzeuge, welcher grundsätzlich eine Strassenbreite von über 6 Metern erfordern wür-
de. Vorliegend ist jedoch im Abschnitt Etappe Zentrum aus Gründen des Ortsbildes eine Fahr-
bahnbreite von lediglich 6 Metern vorgesehen (vgl. Technischer Bericht Tiefbauamt vom 
11. März 2016, S. 6). 
 
7.4 
Weiter ist in diesem Zusammenhang zu beachten, dass gemäss "Regelquerschnitte 
Kantonsstrassen" in der Regel ein beidseitiges Trottoir innerorts anzustreben ist und ein Trottoir 
nicht schmaler als 1.5 Meter sein sollte; in absoluten Ausnahmefällen ist punktuell eine Reduk-
tion bis zu 0.9 Meter möglich, was die Durchfahrt von Kinderwagen, Rollstuhl etc. ermöglicht 
(vgl. Regelquerschnitte Kantonsstrassen des Tiefbauamtes vom 2. Juli 2015, S. 2). In Berück-
sichtigung von denkmalpflegerischen und ortsbildschützerischen Anliegen ist anstelle eines 
beidseitigen Trottoirs im projektierten Abschnitt ein einseitiger Gehweg mit einer reduzierten 
Breite zwischen 1 Meter und 1.75 Metern vorgesehen. Dem Landerwerbsplan vom 29. Juli 2016 
kann entnommen werden, dass die Gartenmauer der Beschwerdeführenden um 40 bis 120 cm 
zurückversetzt werden soll, womit eine Beanspruchung des Bauerngartens im Umfang von 
30 m2 zugunsten eines Gehwegs einhergehen würde. Ferner würden weitere 30 m2 der Parzelle 
Nr. T.____ für die Erstellung des Trottoirs beansprucht, wobei der Vorplatz lediglich um 9 m2 
reduziert und er im Übrigen mit einem Gehrecht belastet würde. Insgesamt weist die Parzelle 
des Beschwerdeführers eine Fläche von 2'953 m2 auf (vgl. Beilage 14 der Vernehmlassung vom 
29. Juni 2017). Die für das Bauprojekt benötigte Fläche ist demnach bescheiden. Zu beachten 
ist schliesslich, dass die Strasse auch auf der gegenüberliegenden Strassenseite erweitert bzw. 
vom entsprechenden Grundeigentümer Land beansprucht würde, um eine Strassenbreite von 
6 Metern im betreffenden Abschnitt zu erreichen (vgl. Landerwerbsplan vom 29. Juli 2016). Dies 
führt zwar zu einer minimen Glättung der Kurve, welche jedoch das typische Bild der ge-
schwungenen Hauptachse nicht merklich beeinträchtigt, sodass der Charakter eines typischen 
Strassendorfes weiterhin bestehen bleibt (vgl. auch Protokoll Augenschein vom 18. April 2018, 
S. 6). Sodann wird – entsprechend den Vorgaben des ISOS – kein erhöhtes Trottoir erstellt. 
Daraus erhellt, dass mit dem angefochtenen Bauprojekt keine erhebliche Vergrösserung des 
Strassenraums einhergeht, sondern es um eine Erweiterung des Strassenraums im Umfang 

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http://www.bl.ch/kantonsgericht 
von 5 % geht. Im Bereich der Liegenschaft der Beschwerdeführenden wird der Strassenraum 
um maximal 50 cm erweitert, um eine reduzierte Strassenbreite von 6 Metern zu erreichen. 
 
7.5 
Mit der neuen Linienführung wird der zu erstellende Gehweg durch den Bauerngarten 
führen; die Strasse kommt hingegen vor dem Bauerngarten zu liegen, was grundsätzlich der 
heutigen Situation entspricht. Die Erstellung des Trottoirs beansprucht 30 m2 des Bauerngar-
tens und bedingt den Abriss der entsprechenden Stützmauer. Es ist zu prüfen, ob dieses Vor-
haben mit dem ZRS vereinbar ist. Gemäss Ziffer 4.1.8 ZRS bilden Freiräume (Vorplätze, Vor-
gärten und Hofstattbereiche) ein wesentliches und gestalterisches Element des Dorfkernes. Bei 
der Umgebungsgestaltung ist daher auf das Orts- und Strassenbild Rücksicht zu nehmen 
(Abs. 1). Die im Zonenplan als Vorplatzbereich dargestellten Flächen sind als Freiraum zu er-
halten und von Gebäuden aller Art freizuhalten (Abs. 2). Die geplante Rückversetzung der 
Stützmauer führt nicht dazu, dass der Freiraum nicht erhalten bleibt und demzufolge liegt kein 
Verstoss gegen die vorstehende Bestimmung des ZRS vor. Mit dem Beschwerdegegner kann 
ferner festgehalten werden, dass weder der Garten noch diesen umhüllende Mauern nach der 
Umsetzung des ISOS in der Kernzonenplanung unter Schutz stehen (vgl. Vernehmlassung vom 
29. Juni 2017, S. 13). Ferner verlangen die Vorgaben des ISOS keine integrale Erhaltung des 
betroffenen Bauerngartens. Auch gemäss der kantonalen Denkmalpflegerin ist die projektierte 
Verkleinerung des Vorgartens im vorliegenden Fall vertretbar, weil der Bauerngarten als solcher 
weiterhin erhalten bleibt (vgl. Protokoll Augenschein vom 18. April 2018, S. 4). Entgegen der 
Auffassung der Beschwerdeführenden geniessen weder der Vorplatz noch der Bauerngarten 
bzw. dessen Mauer einen Bestandesschutz. Dieser umfasst, wie der Beschwerdegegner zutref-
fend ausgeführt hat, einzig das Gebäude auf der Parzelle Nr. T.____, welches vom vorgesehe-
nen Bauprojekt nicht tangiert wird. Sowohl der Bauerngarten als auch der Vorplatz bleiben – 
wenn auch in einem reduzierten Mass – weiterhin bestehen. Die Rückversetzung der Garten-
mauer verstösst demzufolge weder gegen die Vorgaben des ISOS noch gegen die Bestimmun-
gen des ZRS, da der Freiraum weiterhin erhalten bleibt und dabei auf das Orts- und Strassen-
bild gebührend Rücksicht genommen wurde. 
 
7.6 
Für die Sicherheit der Fussgänger ist ein Trottoir vor der Liegenschaft der Beschwerde-
führenden erforderlich, handelt es sich doch immerhin um eine Kantonsstrasse, welche durch 
ein Wohngebiet führt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_405/2014 vom 2. Dezember 2014 
E. 3.1). Mit dem Beschwerdegegner ist zudem davon auszugehen, dass das neue Geschäfts-
haus Volg (inkl. Postdienstleistungen etc.; vgl. Vernehmlassung vom 29. Juni 2017, S. 4) zu 
einer Belebung des Strassenraums führt, wodurch umso mehr eine Entflechtung des motorisier-
ten Verkehrs vom nichtmotorisierten Verkehr erforderlich wird. Entscheidend ist dabei nicht die 
genaue Anzahl von Fussgängern, sondern vielmehr, dass die Kantonsstrasse auch von Fuss-
gängern genutzt wird, deren Sicherheit gewährleistet sein muss (Urteil des Bundesgerichts 
1C_405/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 3.2). Der heutige Augenschein hat gezeigt, dass die 
Sicherheit der Fussgänger im jetzigen Zeitpunkt – ohne Bestehen eines Trottoirs – nicht ge-
währleistet ist. Wenn die Beschwerdeführenden vorbringen, dass die Erstellung eines Trottoirs 
nicht notwendig sei, da andere Fusswege parallel zur Hauptstrasse zur Verfügung stehen wür-
den, kann ihnen nicht gefolgt werden, denn nach der allgemeinen Lebenserfahrung ist davon 
auszugehen, dass Fussgänger Umwege scheuen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_405/2014 

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vom 2. Dezember 2014 E. 3.1 und 4.3). Nach dem Gesagten durfte die Vorinstanz das öffentli-
che Interesse an einer verkehrssicheren, leistungsfähigen Strassenführung dem ungeschmäler-
ten Erhalt des Ortsbildes überordnen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_14/2011 vom 26. April 
2011 E. 3.6; Protokoll Augenschein vom 18. April 2018, S. 2). 
 
7.7 
Die Beschwerdeführenden machen im Zusammenhang mit dem ungeschmälerten Er-
halt des Vorplatzes und Bauerngartens insbesondere geltend, dass die Fläche auf dem Vor-
platz künftig nur noch Platz für einen Parkplatz und nicht mehr für zwei bieten werde, was eine 
massive Einschränkung ihrer Eigentumsrechte darstelle. Zudem hätten sie den Vorplatz bis vor 
kurzem als Parkplatz für die Kunden ihres Dorfladens genutzt, was zukünftig nicht mehr möglich 
sein werde. Der Dorfladen sei zwar aktuell geschlossen und der Raum werde als Schulraum 
von der Gemeinde genutzt, weshalb der Vorplatz von Lehrern und Eltern von Schulkindern als 
Parkplatz genutzt werde. Aufgrund des geplanten Bauprojektes müsse die Rentabilität der ge-
planten Sanierung ihres Dorfladens jedoch in Frage gestellt werden, wodurch auch in die Wirt-
schaftsfreiheit eingegriffen würde. 
 
7.8 
Zu prüfen ist folglich, ob die privaten Interessen der Beschwerdeführenden aufgrund 
des Bauprojektes in unverhältnismässiger Weise beeinträchtigt werden. Wie vorstehend bereits 
ausgeführt, bewegen sich die Fussgänger in der Regel auf der Hauptstrasse, ohne dass ihre 
Sicherheit grundsätzlich gewährleistet ist (vgl. E. 7.3). Mit der vorgesehenen Abgrenzung des 
Gehweges von der Fahrbahn mit Hilfe von unterschiedlichen Belägen wird der motorisierte vom 
nichtmotorisierten Verkehr − unter Beachtung der Vorgaben des ISOS – entflechtet und damit 
auch die Verkehrssicherheit für die schwächeren Verkehrsteilnehmer erhöht. Nicht gefolgt wer-
den kann dabei der Argumentation, dass keine Erhöhung der Verkehrssicherheit erzielt werde, 
weil die durch das Bauprojekt verursachte "Glättung" der Strasse zu einer höheren Fahrge-
schwindigkeit führe. Gestützt auf die Akten erweist sich dieses Vorbringen als unzutreffend, da 
die Strasse mit der neuen Linienführung erstens keine massgebliche Glättung erfährt und zwei-
tens Massnahmen zwecks Temporeduktion vorgesehen sind. So ist keine Mittelstreifenmarkie-
rung auf der Hauptstrasse geplant, wodurch erfahrungsgemäss eine automatische Tempore-
duktion erreicht wird. Wie die Beigeladene anlässlich des heutigen Augenscheins ausführte, 
werden überdies die Haltestellen nach Süden versetzt, und der Bus wird künftig nicht mehr in 
einer Nische anhalten, sondern direkt auf der Strasse, wodurch eine zusätzliche Erhöhung der 
Verkehrssicherheit erzielt wird, indem ein gefährliches Überholen des wartenden Buses durch 
andere Verkehrsteilnehmer verhindert werden soll. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und 
mit Blick auf die Forderung nach einer Verlangsamung des Verkehrs im betroffenen Abschnitt 
werden schliesslich zwei Engnisse erstellt (vgl. Technischer Bericht Tiefbauamt vom 11. März 
2016, S. 6). Vor diesem Hintergrund kann davon ausgegangen werden, dass mit dem streitge-
genständlichen Bauprojekt die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden erhöht wird. Zutreffend 
ist, dass die Fläche auf dem Vorplatz künftig nur noch Platz für einen Parkplatz und nicht mehr 
für zwei bieten wird. Anlässlich des Augenscheins kann aber festgestellt werden, dass in unmit-
telbarer Nähe, und auch auf der Parzelle der Beschwerdeführenden, verschiedene andere Par-
kierungsmöglichkeiten bestehen, weshalb nicht von einer massiven Einschränkung der Eigen-
tumsrechte die Rede sein kann. Angesichts der Tatsache, dass sowohl der Bauerngarten als 
auch der Vorplatz als solche bestehen bleiben, und des Umstands, dass die durch das Baupro-

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http://www.bl.ch/kantonsgericht 
jekt beanspruchte Fläche im Verhältnis zur Gesamtfläche der Parzelle Nr. T.____ als minim zu 
bezeichnen ist, ist die von der Vorinstanz vorgenommene Interessenabwägung nicht zu bean-
standen. Damit ist die Verhältnismässigkeit des Eingriffs in das Eigentum ohne weiteres zu be-
jahen. Hinsichtlich der gerügten Verletzung der Wirtschaftsfreiheit im Sinne von Art. 27 BV ist 
darauf hinzuweisen, dass der Dorfladen derzeit geschlossen und deshalb nicht ersichtlich ist, 
inwiefern die Wirtschaftsfreiheit dadurch tangiert wird. Selbst wenn von einem Eingriff in die 
Wirtschaftsfreiheit auszugehen wäre, kann vor dem geschilderten Hintergrund davon ausge-
gangen werden, dass dieser angesichts der moderaten Beschränkung zugunsten der Erhöhung 
der Verkehrssicherheit ebenfalls als verhältnismässig zu beurteilen wäre. Die Beschwerde er-
weist sich somit als unbegründet und ist gesamthaft abzuweisen. 
 
8. 
Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor 
dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und 
die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Aus-
mass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von 
Fr. 2'200.-- den unterlegenen Beschwerdeführenden aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kos-
tenvorschuss in der Höhe von Fr. 2‘200.-- zu verrechnen. Die Parteikosten sind gemäss § 21 
VPO wettzuschlagen. 
 
 
 
 

Seite 13 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
Demgemäss wird e r k a n n t : 
 
 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
 
 
 
2. 
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'200.-- werden den Be-
schwerdeführenden auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss 
in der Höhe von Fr. 2'200.-- verrechnet. 
 
 
 
 
3. 
Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 
Gerichtsschreiberin