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Direkte Bundessteuer 2015 / Abzug von Unterhaltsbeiträgen

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht 
 
vom 16. Mai 2018 (810 17 309) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Steuerrecht 
 
 
 
Besetzung 
Vorsitzender Niklaus Ruckstuhl, Kantonsrichter Markus Clausen, Hans 
Furer, Claude Jeanneret, Stefan Schulthess, Gerichtsschreiberin i.V. 
Jenny Rohr 
 
 
Beteiligte 
A.____, Beschwerdeführer 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Steuer- und Enteignungsgericht des Kantons Basel-Landschaft 
(Abteilung Steuergericht), Kreuzbodenweg 1, 4410 Liestal, 
Beschwerdegegner 
 
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rechtsdienst, 
Rheinstrasse 33, Postfach, 4410 Liestal, Beschwerdegegnerin 
 
 
Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV, Eigerstrasse 65, Postfach, 
3003 Bern, Beigeladene 
 
 
 
 
Betreff 
Direkte Bundessteuer 2015 
(Entscheid der Abteilung Steuergericht vom 7. Juli 2017) 
 
 

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A. 
In der Steuererklärung 2015 machte A.____ gestützt auf das Scheidungsurteil bzw. die 
Scheidungsvereinbarung vom 27. Juni 2013 einen Abzug für Unterhaltsbeiträge von insgesamt 
Fr. 16‘200.-- geltend. 
 
B. 
Die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (Steuerverwaltung) liess mit der 
definitiven Steuerveranlagung der direkten Bundessteuer 2015 vom 22. September 2016 die 
deklarierten Unterhaltsbeiträge aufgrund fehlender Zahlungsnachweise nicht zum Abzug zu. 
 
C. 
Die von A.____ dagegen erhobene Einsprache wies die Steuerverwaltung hinsichtlich 
der strittigen Unterhaltsbeiträge am 13. März 2017 ab. 
 
D. 
Gegen diesen Entscheid beschwerte sich A.____ am 23. März 2017 beim Steuer- und 
Enteignungsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Steuergericht (Steuergericht), mit 
dem Begehren, es seien die Unterhaltsbeiträge von insgesamt Fr. 16‘200.-- zum Abzug zuzu-
lassen. Eventualiter seien die Veranlagungen der Steuerjahre 2013 und 2014 zu rektifizieren. 
 
E. 
Mit Entscheid des Steuergerichts vom 7. Juli 2017 wurde die Beschwerde abgewiesen. 
Im Entscheid führte das Gericht im Wesentlichen aus, dass aus den Kontoauszügen der Bank 
B.____ klar hervorgehe, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2013 und 2014 total 
Fr. 43‘200.-- Unterhaltsleistungen an seine Ex-Ehefrau überwiesen habe und für das strittige 
Jahr 2015 keinerlei Zahlungsnachweise vorlägen. Auch für das vom Beschwerdeführer behaup-
tete Darlehen bzw. für die vom Scheidungsurteil abweichende Fälligkeit der geschuldeten Un-
terhaltsleistungen würden keinerlei Nachweise existieren, zumal der Beschwerdeführer das 
Darlehen in der Steuererklärung 2013 auch nicht deklariert habe. Folglich könne davon ausge-
gangen werden, dass auch die Ex-Ehefrau bei den zusätzlich geleisteten Zahlungen im Jahr 
2013 von Unterhaltszahlungen ausgegangen sei. Somit sei dem Beschwerdeführer zum Vor-
wurf zu machen, dass er die Veranlagung im Jahr 2013 trotz dem dort angebrachten Hinweis 
der fehlenden Zahlungsbelege und mit einem gewährten Abzug für Unterhaltszahlungen von 
Fr. 5‘400.-- habe in Rechtskraft erwachsen lassen, anstatt im Einspracheverfahren die effektiv 
bezahlten Fr. 21‘600.-- geltend zu machen. 
 
F. 
Mit Eingabe vom 17. November 2017 erhob der Beschwerdeführer gegen den Ent-
scheid des Steuergerichts Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Ver-
waltungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragt die Berücksichtigung der 2015 fälligen Unterhalts-
zahlungen von Fr. 16‘200.-- als Abzug vom steuerbaren Einkommen. Zur Begründung macht er 
geltend, dass seine Ex-Ehefrau aufgrund der Wohnungssuche noch bis im Oktober 2013 bei 
ihm gewohnt habe. Demzufolge hätten sie untereinander vereinbart, dass die erste Rate der 
Unterhaltsleistungen erst im Oktober 2013 fällig sei. Insofern habe es sich bei dem im Jahr 
2013 zusätzlich geleisteten Betrag von Fr. 16‘200.-- nicht um Unterhalt, sondern um ein mündli-
ches Darlehen gehandelt, welches er schliesslich mit den im Steuerjahr 2015 fälligen Unter-
haltsforderungen verrechnet habe. 
 
G. 
In seiner Stellungnahme vom 6. Dezember 2017 beantragt das Steuergericht die Ab-
weisung der Beschwerde und verweist auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids. 

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H. 
Die Steuerverwaltung stellt in ihrer Vernehmlassung vom 18. Dezember 2017 den An-
trag auf Abweisung der Beschwerde. 
 
I. 
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat sich nicht vernehmen lassen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1. 
Nach Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 
14. Dezember 1990 i.V.m. § 3 der Vollzugsverordnung vom 13. Dezember 1994 zum Bundes-
gesetz über die direkte Bundessteuer können Entscheide des Steuergerichts mit Verwaltungs-
gerichtsbeschwerde beim Kantonsgericht als letzte kantonale Instanz angefochten werden. Die 
formellen Voraussetzungen nach Art. 141 ff. DBG und §§ 43 ff. des Gesetzes über die Verfas-
sungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 sind erfüllt, sodass auf 
die Beschwerde einzutreten ist. 
 
2. 
Mit der Beschwerde in Steuersachen können gemäss Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. 
Art. 140 Abs. 3 DBG alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen 
Verfahrens gerügt werden. Das Kantonsgericht prüft somit den vorliegend angefochtenen Ent-
scheid mit voller Kognition. 
 
3. 
Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob der Beschwerde-
führer an seine Ex-Ehefrau geleistete Ehegattenunterhaltsbeiträge von insgesamt Fr. 16‘200.-- 
in der Steuerperiode 2015 von seinem Einkommen in Abzug bringen kann. 
 
4.1 
Der Ehegattenunterhalt bezeichnet regelmässig oder unregelmässig wiederkehrende 
Unterstützungen und Leistungen zur Deckung des laufenden Lebensbedarfs des Empfängers, 
die diesem keinen Vermögenszuwachs verschaffen. Der Rechtsgrund für diese Unterhaltsbei-
träge liegt dabei in der fortdauernden eherechtlichen Beistands- und Unterhaltspflicht nach ei-
ner Trennung der Ehegatten. In der Regel wird eine Bezifferung der Unterhaltsbeiträge in einem 
gerichtlichen Urteil oder einer Vereinbarung festgehalten (FELIX RICHNER/WALTER FREI/STEFAN 
KAUFMANN/HANS ULRICH MEUTER, Handkommentar zum DBG, Zürich 2016, 3. Aufl., Rz 59 f. zu 
Art. 23 DBG). 
 
4.2 
Unterhaltsbeiträge sind beim leistenden Steuerpflichtigen gemäss Art. 33 Abs. 1 lit. c 
DBG vollumfänglich zum Abzug zugelassen. Sowohl die gerichtliche als auch die tatsächliche 
Trennung der Ehegatten führt zur Abzugsfähigkeit der Unterhaltsbeiträge. Das Vorliegen einer 
richterlichen Anordnung oder eines schriftlichen Vertrags zwischen den Ehegatten ist nicht 
zwingend Voraussetzung der Abzugsfähigkeit, da es auch zulässig ist, dass die Ehegatten die 
in einem Urteil oder durch Vertrag festgesetzten Unterhaltsbeiträge einvernehmlich später ab-
ändern. Der Nachweis der tatsächlich anderslautenden Vereinbarung sowie der entsprechen-
den Zahlungen ist allerdings vorausgesetzt (RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., Rz 56 zu 
Art. 33 DBG). Der Ehegatte, welcher die Beiträge erhält, hat diese gemäss Art. 23 lit. f DBG zu 

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versteuern (Zuflussprinzip). Die Steuerbarkeit der empfangenen Unterhaltsleistungen findet ihre 
Entsprechung in der Abzugsfähigkeit der geleisteten Unterhaltsbeiträge nach Art. 33 Abs. 1 lit. c 
DBG (sog. Korrespondenzprinzip; vgl. RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., Rz 58 zu Art. 
23 DBG). Leistungen in Erfüllung anderer familienrechtlicher Unterhalts- oder Unterstützungs-
pflichten sind dagegen gemäss ausdrücklicher Anordnung von Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG (in fine) 
nicht abziehbar. 
 
4.3 
Der Beschwerdeführer wurde vorliegend mit Entscheid des Bezirksgerichts C.____ 
vom 27. Juni 2013 zur Zahlung von monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeiträgen in der Höhe 
von Fr. 1‘800.-- während 24 Monaten ab Rechtskraft des Scheidungsurteils, total somit 
Fr. 43‘200.--, an seine geschiedene Ehefrau verpflichtet. Gemäss der gerichtlich genehmigten 
Vereinbarung hätte der Beschwerdeführer seiner Ex-Ehefrau im Jahr 2013 eine Unterhaltszah-
lung im Umfang von Fr. 10‘800.-- (6 x 1‘800.--), im Jahr 2014 von Fr. 21‘600.-- (12 x 1‘800.--) 
und im Jahr 2015 von Fr. 10‘800.-- (6 x 1‘800.--) ausrichten müssen. Gemäss dem Kontoaus-
zug der Bank B.____ vom 28. Februar 2017 hat der Beschwerdeführer die Unterhaltszahlungen 
von insgesamt Fr. 43‘200.-- auch tatsächlich an seine Ex-Ehefrau geleistet. Den Abrechnungen 
ist jedoch zu entnehmen, dass er – in Abweichung zum Scheidungsurteil – im Jahr 2013 insge-
samt Fr. 21‘600.-- (Fr. 10’800.-- + Fr. 5‘400.-- + Fr. 5‘400.--) und im Jahr 2014 ebenfalls 
Fr. 21‘600.-- (Fr. 3‘600.-- + Fr. 18’000.--) an seine Ex-Ehefrau überwiesen hatte. In den Steuer-
erklärungen deklariert hatte der Beschwerdeführer im Jahr 2013 einen Unterhaltsabzug von 
Fr. 5‘400.-- (= 3 x Fr. 1‘800.--), im Jahr 2014 von Fr. 21‘600.-- (= 12 x Fr. 1‘800.--) und im vorlie-
gend strittigen Jahr 2015 von Fr. 16‘200.-- (= 9 x Fr. 1‘800.--). In den Steuerjahren 2013 und 
2014 hatte die Steuerverwaltung die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Abzüge trotz 
der Abweichung vom Scheidungsurteil und ohne Einforderung von Zahlungsbelegen akzeptiert. 
 
5.1 
Die Vorinstanz stützt sich auf die Kontoauszüge der Bank B.____ und erwägt, die ge-
samten Leistungen des Beschwerdeführers an seine Ex-Ehefrau im Jahr 2013 seien als Unter-
haltsbeiträge zu qualifizieren. Aus den Auszügen gehe klar hervor, dass der Beschwerdeführer 
in den Jahren 2013 und 2014 total Fr. 43‘200.-- überwiesen habe. Für das Jahr 2015 seien kei-
ne Zahlungen nachgewiesen. Eine Steuererklärung der Ex-Ehefrau im Jahr 2013 existiere auf-
grund eines Wohnsitzwechsels nicht. 2014 habe sie Ehegattenunterhaltsbeiträge von 
Fr. 21‘600.-- deklariert. Im Jahr 2015 habe sie keine Ehegattenunterhaltsbeiträge angegeben. 
Für die nachgeschobene Behauptung des Beschwerdeführers, es handle sich beim im Jahr 
2013 bezahlten Betrag im Umfang von Fr. 16‘200.-- um ein Darlehen, lägen keinerlei Beweise 
vor. Ferner fehle es in der Steuererklärung 2013 an einer entsprechenden Deklaration. Viel-
mehr sei von einem simulierten Darlehen auszugehen, da nie eine Rückzahlungsabsicht be-
standen habe. Insofern erscheine die Behauptung des Beschwerdeführers als konstruiert und 
wenig glaubhaft. 
 
5.2 
Der Beschwerdeführer beruft sich in der Beschwerdebegründung weiterhin darauf, 
dass er im Jahr 2015 Unterhaltsleistungen an seine geschiedene Ehefrau erbracht habe. Er 
begründet seine vom Scheidungsurteil und den Kontoauszügen abweichende steuerrechtliche 
Deklaration damit, dass seine Ex-Ehefrau auch nach Rechtskraft des Scheidungsurteils im Juli 
2013 noch bei ihm gewohnt habe, weshalb sie beide – in Abweichung zum Scheidungsurteil – 

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untereinander vereinbart hätten, dass die erste Unterhaltszahlung erst im Oktober 2013 fällig 
werde, mithin ab dem Zeitpunkt der Aufnahme des Getrenntlebens. Demzufolge sei er im Jahr 
2013 lediglich zur Zahlung der Fr. 1‘800.-- für die Monate Oktober, November und Dezember 
(insgesamt Fr. 5‘400.--) verpflichtet gewesen. Dieser Pflicht sei er vollumfänglich nachgekom-
men und habe dies auch korrekt in der Steuererklärung 2013 deklariert. Die Steuerverwaltung, 
welche sowohl im Besitz des Scheidungsurteils sowie der Scheidungskonvention gewesen sei, 
habe dies so akzeptiert. Bei den gemäss Kontoauszug der Bank B.____ im Jahr 2013 zusätz-
lich geleisteten Zahlungen von insgesamt Fr. 16‘200.-- (= Fr. 10‘800.-- + Fr. 5‘400.--) an seine 
Ex-Ehefrau habe es sich nicht um Unterhaltszahlungen, sondern um ein mündlich vereinbartes 
Darlehen gehandelt. Dieses habe er seiner Ex-Frau u.a. für die neue Wohnungseinrichtung ge-
währt. Dass er das Darlehen hätte deklarieren müssen, habe er schlicht nicht gewusst bzw. sei 
ihm untergegangen. Eine Deklaration hätte allerdings mangels steuerbaren Vermögens auch 
keine relevanten Änderungen seiner Vermögensverhältnisse im Jahr 2013 zur Folge gehabt. 
Das Darlehen habe er schliesslich, wie mit seiner Ex-Ehefrau vereinbart, mit den im Jahr 2015 
fälligen Unterhaltszahlungen verrechnet. Somit sei das Darlehen im September 2015 mit dem 
Ende der Unterhaltsleistungen getilgt gewesen. Demzufolge sei ihm der Steuerabzug von 
Fr. 16‘200.-- in der Steuerperiode 2015 zu gewähren. 
 
5.3 
Die Steuerverwaltung betont in der Vernehmlassung vom 18. Dezember 2017, dass 
der Beschwerdeführer die gemäss Scheidungsurteil an die Ex-Ehefrau zu bezahlende Summe 
per Ende 2014 beglichen habe. Er habe den Nachweis für im Jahr 2015 erbrachte Unterhalts-
zahlungen nicht erbracht, weshalb im strittigen Steuerjahr 2015 keine Unterhaltszahlungen ab-
zugsfähig seien. 
 
6.1 
Gemäss Scheidungsurteil vom 27. Juni 2013 war der Beschwerdeführer verpflichtet, 
seiner Ex-Ehefrau zur Deckung ihres Lebensunterhalts ab Juli 2013 einen monatlichen Betrag 
von Fr. 1‘800.-- zu überweisen. Da im Scheidungsurteil davon ausgegangen wurde, dass die 
Ehegatten ab Scheidungsurteil getrennte Wohnungen beziehen würden, wurde der Unterhalt für 
das Jahr 2013 auf Fr. 10‘800.-- (je Fr. 1‘800.-- für die Monate Juli bis Dezember) festgesetzt. 
Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdebegründung allerdings glaubhaft geltend, 
dass seine Ex-Ehefrau für die Wohnungssuche noch bis Ende September 2013 bei ihm ge-
wohnt habe. Demzufolge benötigte sie die monatlich vereinbarte Unterhaltszahlung zur Bestrei-
tung ihres Lebensunterhalts erst ab Oktober 2013 und somit im Jahr 2013 insgesamt nur 
Fr. 5‘400.-- (je Fr. 1‘800.-- für die Monate Oktober bis Dezember). Insofern haben sämtliche den 
Betrag von Fr. 5‘400.-- übersteigenden Zahlungen des Beschwerdeführers an seine Ex-Ehefrau 
im Jahr 2013 nicht zur Deckung ihres Lebensbedarfs gedient und stellen keinen Ehegattenun-
terhalt dar. Somit kann festgehalten werden, dass es sich bei den im Jahr 2013 zusätzlich 
überwiesenen Beträgen im Umfang von Fr. 16‘200.-- nicht um abzugsfähige Unterhaltsleistun-
gen gehandelt hat, weshalb der Beschwerdeführer diese im Steuerjahr 2013 korrekterweise 
nicht als Unterhaltsabzug deklariert hat. 
 
6.2 
Unterhaltsforderungen können mittels Zahlung, unter bestimmten Umständen aber 
auch mittels Verrechnung erfüllt und damit zum Erlöschen gebracht werden. Dem Argument 
des Beschwerdeführers, es habe sich bei dem zusätzlich überwiesenen Betrag von insgesamt 

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Fr. 16‘200.-- um die Erfüllung einer mündlich abgeschlossenen Darlehensverpflichtung mit ra-
tenweiser Rückzahlung gehandelt, wobei er die Rückzahlungsforderung mit den im Steuerjahr 
2015 fälligen Unterhaltszahlungen verrechnet habe, kann in diesem Sinne nichts entgegen ge-
halten werden. Gemäss Art. 312 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweize-
rischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) vom 30. März 1911 (OR) verpflichtet 
sich der Darleiher durch den Darlehensvertrag zur Übertragung des Eigentums an einer Sum-
me Geldes, der Borger zu dessen Rückerstattung. Beim Darlehensvertrag handelt es sich um 
ein Dauerschuldverhältnis, da der Darleiher dem Borger die Darlehenssumme verschaffen und 
während der Vertragsdauer belassen muss (BGE 128 III 428 E. 3b). Das Darlehen kann bei 
entsprechender Parteivereinbarung auch in Raten getilgt werden. Darlehensverträge sind 
grundsätzlich formfrei gültig (HEINZ SCHÄRER/BENEDIKT MAURENBRECHER, in: Honsell/Vogt/
Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch, 6. Aufl., Basel 2015, Art. 312 Rz. 4). 
Sodann kann gemäss Art. 120 Abs. 1 OR, wenn zwei Personen einander Geldsummen schul-
den, jede ihre Schuld mit ihrer Forderung verrechnen, insofern beide Forderungen fällig sind. 
Die Verrechnungserklärung kann formlos, insbesondere auch konkludent erfolgen (Urteil des 
Bundesgerichts 4A_23/2011 vom 23. März 2011 E. 3.2). Verpflichtungen, deren besondere Na-
tur die tatsächliche Erfüllung an den Gläubiger verlangt, wie Unterhaltsansprüche, die zum Un-
terhalt des Gläubigers und seiner Familie unbedingt erforderlich sind, können wider den Willen 
des Gläubigers allerdings nicht durch Verrechnung getilgt werden (Art. 125 Ziff. 2 OR). Vorlie-
gend hat der Beschwerdeführer sowohl das Vorliegen eines mündlichen Darlehensvertrags als 
auch die Verrechnungsvereinbarung mit seiner Ex-Ehefrau glaubhaft dargelegt. Aufgrund der 
Verrechnung der Unterhaltsleistungen mit dem Darlehen im Jahr 2015 ist auch hinsichtlich des 
im Steuerrecht verankerten Periodizitäts- und Zuflussprinzips ein Unterhaltsabzug im Steuerjahr 
2015 zu gewähren. 
 
6.3 
Schliesslich bleibt festzuhalten, dass die Steuerverwaltung die Unterhaltsabzüge in den 
Jahren 2013 und 2014 trotz offensichtlicher Abweichungen zum Scheidungsurteil – welches 
ihnen vorlag – gewährt hat. Einen effektiven Nachweis des Geldflusses mittels Belegen hat die 
Steuerverwaltung nicht verlangt. Der Beschwerdeführer hatte insofern keinen Anlass dazu, an 
der Richtigkeit seiner Abzüge zu zweifeln. Demzufolge wäre eine Andersbehandlung im Steuer-
jahr 2015 stossend, insbesondere da der Beschwerdeführer unbestrittenermassen seiner Un-
terhaltspflicht vollumfänglich nachgekommen ist und das Steuersubstrat durch die Gewährung 
des Abzugs nicht unrechtmässig vermindert wird. Inwiefern seine Ex-Ehefrau die Unterhaltsab-
züge bzw. das Darlehen in ihrer Steuererklärung deklariert hat, ist vorliegend nicht massge-
bend, da sie nicht Partei des vorliegenden Verfahrens ist und unabhängig vom Beschwerdefüh-
rer veranlagt wurde. 
 
7. 
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer im Steuer-
jahr 2015 mittels Verrechnung geleisteten Unterhaltszahlungen in der Höhe von Fr. 16‘200.-- 
vollumfänglich abzugsfähig sind. Die Angelegenheit ist demnach in Gutheissung der Beschwer-
de zur Neuveranlagung im Sinne der Erwägungen an die Steuerverwaltung zurückzuweisen. 
 
8. 
Es bleibt über die Kosten zu entscheiden. Für die Beschwerde an das Kantonsgericht 
als weitere kantonale Beschwerdeinstanz im Bereich der direkten Bundessteuer gelten laut 

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Art. 145 Abs. 2 DBG die Vorschriften von Art. 140 bis 144 DBG sinngemäss. Gemäss Art. 144 
Abs. 1 DBG werden die Kosten der unterliegenden Partei auferlegt; wird die Beschwerde teil-
weise gutgeheissen, so werden sie anteilsmässig auferlegt. Die Höhe der Kosten des Verfah-
rens wird durch das kantonale Recht bestimmt (Art. 144 Abs. 5 DBG). Dem Ausgang des Ver-
fahrens entsprechend gehen die Verfahrenskosten des kantonsgerichtlichen Beschwerdever-
fahrens zu Lasten der Gerichtskasse. Der erhobene Kostenvorschuss ist dem Beschwerdefüh-
rer zurückzuzahlen. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
Demgemäss wird e r k a n n t : 
 
 
://: 
1. 
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Steuergerichts 
vom 7. Juli 2017 aufgehoben und die Angelegenheit zur Neufest-
setzung der direkten Bundessteuer 2015 im Sinne der Erwägungen an 
die Steuerverwaltung zurückgewiesen. 
 
 
 
 
2. 
Die kantonsgerichtlichen Verfahrenskosten gehen zu Lasten der Ge-
richtskasse. Der Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1‘400.-- wird 
dem Beschwerdeführer zurückerstattet. 
 
 
 
 
3. 
Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
Vorsitzender 
 
 
 
 
Gerichtsschreiberin i.V.