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Fristwiederherstellung

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Entscheid vom 24. Februar 2017 (530 16 38) 
 
 _____________________________________________________________________ 
 
Fristwiederherstellung 
 
Besetzung 
Steuergerichtspräsident C. Baader, Steuerrichter S. Schmid, J. Felix, 
Gerichtsschreiberin I. Wissler 
 
 
Parteien 
A.____, vertreten durch B.____ 
 
 
Beschwerdeführerin 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rheinstrasse 33, 
4410 Liestal, 
 
 
Beschwerdegegnerin 
 
 
 
betreffend 
direkte Bundessteuer 2013 Revisions-Entscheid 
 
 
 

 
 
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Sachverhalt: 
 
1. 
Mit Veranlagungsverfügung der direkten Bundessteuer 2013 vom 23. Juli 2015 wurde 
die Pflichtige zu einem steuerbaren Einkommen in Höhe von Fr. 72‘000.00 amtlich veranlagt. 
 
 
2. 
Gegen diese Veranlagung erhob der Sohn der Pflichtigen mit Schreiben vom 21. August 
2015 Einsprache. Zur Begründung führte er aus, dass es der Pflichtigen aus gesundheitlichen 
Gründen zurzeit nicht möglich sei, sich um ihre administrativen Angelegenheiten zu kümmern. 
Gegenwärtig würde er die Steuererklärung 2013 aufarbeiten und die Steuerverwaltung sobald 
wie möglich betreffend allfällige Korrekturen informieren. 
 
 
3. 
Mit Einsprache-Entscheid vom 22. September 2015 trat die Steuerverwaltung auf die 
Einsprache nicht ein. Zur Begründung führte sie aus, die Einsprache des Sohnes der Pflichtigen 
sei zwar rechtzeitig im Namen und Auftrag der Pflichtigen ergangen, doch sei die Einsprache 
ohne Begründung erfolgt. Dem Erfordernis der Begründung sei gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung genüge getan, wenn sämtliche Beweismittel innert dieser Frist beigebracht 
würden. Darauf sei in der Rechtsmittelbelehrung der Veranlagungsverfügung hingewiesen wor-
den. Im vorliegenden Fall seien mit Einsprache vom 21. August 2015 keine Beweismittel einge-
reicht worden, welche die Unrichtigkeit der amtlichen Veranlagung zu widerlegen vermögen 
würden. Demgemäss werde auf die Einsprache aus Mangel an rechtzeitig eingereichten Be-
weismitteln nicht eingetreten. 
 
 
4. 
Mit Eingabe vom 21. April 2016 reichte der Sohn der Pflichtigen die Steuererklärung 
2013 sowie ein Arztzeugnis ein und führte aus, der Bruder der Pflichtigen habe im Juli 2015 
festgestellt, dass die Pflichtige nicht mehr in der Lage sei, ihren finanziellen Verpflichtungen 
nachzukommen. Für die Einsprache gegen die amtliche Veranlagung, ohne Unterschrifts-
berechtigung, seien ihnen weniger als 5 Tage geblieben, nachdem sie die Situation erkannt 
hätten. Die Einhaltung der 30-tägigen Frist sei in Anbetracht der angetroffenen Situation (Säcke 
voller Rechnungen) unrealistisch gewesen. Die Steuererklärung 2013 sei im Rahmen der Auf-
arbeitung komplett erstellt worden. Der Sohn sowie der Bruder der Pflichtigen seien aufgrund 
eines Gespräches mit der Steuerverwaltung davon ausgegangen, dass die Steuererklärung 
2013 angenommen würde. Es sei unschön, dass bei der Einschätzung einer nicht mehr hand-

 
 
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lungsfähigen Person die Aktienerträge berücksichtigt würden, die Verrechnungssteuer aber 
vergessen gehe. Es sei aufgrund eines Schreibens vor neun Monaten bekannt gewesen, dass 
die Pflichtige aus gesundheitlichen Gründen die Steuererklärung nicht einreichen könne. 
 
Mit Eingabe vom 20. Juni 2016 führte der Sohn der Pflichtigen aus, dass die Bundesver-
fassung Willkür und wissentliche Vorenthaltung bei nicht mehr handlungsfähigen Personen ver-
biete. Zudem schütze sie explizit nicht mehr handlungsfähige Personen. Die Bundesverfassung 
sei zwingendes Recht. Mit Schreiben vom 28. Juni 2016 teilte die Steuerverwaltung dem Sohn 
der Pflichtigen mit, dass seine Eingabe vom 20. Juni 2016 als Revisionsgesuch gegen die amt-
liche Veranlagung der direkten Bundessteuer 2013 vom 23. Juli 2015 entgegengenommen 
werde. 
 
 
5. 
Mit Revisions-Entscheid vom 29. August 2016 wies die Steuerverwaltung das Begehren 
ab. Zur Begründung machte sie geltend, dass eine Revision ausgeschlossen sei, wenn der An-
tragsteller als Revisionsgrund vorbringe, was er bei der ihm zumutbaren Sorgfalt schon im or-
dentlichen Verfahren hätte geltend machen können. Zudem müsse ein Revisionsbegehren in-
nert 90 Tagen nach Entdeckung des Revisionsgrundes, spätestens jedoch innert 10 Jahren 
nach Eröffnung der Verfügung oder des Entscheides eingereicht werden. Vorliegend habe der 
Sohn der Pflichtigen mit Schreiben vom 21. August 2015 darüber informiert, dass es der Pflich-
tigen aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich sei, sich um ihre administrativen Angelegen-
heiten zu kümmern. Demnach habe er Kenntnis dieser Veranlagungsverfügung gehabt. Mit 
Einsprache-Entscheid der direkten Bundessteuer 2013 vom 22. September 2015 sei dem Sohn 
der Pflichtigen eröffnet worden, dass auf die Einsprache infolge unvollständig ausgefüllter Steu-
ererklärung nicht eingetreten werden könne. Das Wiedereintretensgesuch vom 21. April 2016, 
das als Revisionsgesuch entgegen genommen worden sei, sei rund sieben Monate nach Eröff-
nung des Einsprache-Entscheides bei der Steuerverwaltung eingegangen und demgemäss 
nach Ablauf der 90-tägien Frist seit Entdeckung des Revisionsgrundes. Alsdann sei das mit 
dem Revisionsgesuch eingereichte ärztliche Zeugnis vom 4. April 2016 mit Rückwirkung ab Mai 
2013 ausgestellt worden. 
 
 
6. 
Gegen diesen Revisions-Entscheid erhob der Sohn der Pflichtigen mit Schreiben vom 
31. August 2016 Beschwerde. Zur Begründung machte er u.a. geltend, dass die Bundes-
verfassung über den kantonalen Regelungen stehen würde und nicht wegbedungen werden 
könne. Die Bundesverfassung würde die Schwachen, die sich nicht wehren könnten, schützen. 

 
 
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Die Rechte der Pflichtigen habe er ohne offizielle Legitimation 5 Tage vor Ablauf der letzten 
Frist wahrgenommen. Er lehne wegen Nichteintreten auf die Frage der Verfassungswidrigkeit 
jede Kostenfolge dieser Beschwerde ab. Es sei klar, dass es keinen Ansatz der Verantwor-
tungsübertragung an ihn gebe. Kein Schreiben von ihm sei rechtsgültig, da er zum Zeitpunkt 
der Einsprache nicht handlungsbevollmächtigt gewesen sei. Zudem sei ihm die Erkrankung der 
Pflichtigen an Demenz vorher nicht bekannt gewesen. 
 
 
7. 
Mit Schreiben vom 21. September 2016 machte das Steuergericht den Sohn der Pflich-
tigen darauf aufmerksam, dass das Verfahren vor dem Steuergericht kostenpflichtig sei. Es for-
derte ihn auf, dass er im Namen der Pflichtigen dem Steuergericht die Kostenvorschüsse be-
treffend die direkte Bundessteuer in Höhe von Fr. 500.00 sowie der Staatssteuer in Höhe von 
Fr. 1‘000.00 bis zum 24. Oktober 2016 zu leisten habe. 
 
Mit Schreiben vom 3. Oktober 2016, eingegangen am 11. Oktober 2016, führte der Sohn 
der Pflichtigen aus, dass die Aktienerträge doppelt besteuert worden seien. Auf die äusserst 
problematische Situation habe er bereits hingewiesen. In der Beilage retournierte der Sohn der 
Pflichtigen die Kostenvorschussverfügung. 
 
 
8. 
Mit Schreiben vom 4. November 2016 machte das Steuergericht den Sohn der Pflichti-
gen darauf aufmerksam, dass der Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 500.00 betreffend die 
direkte Bundessteuer noch nicht eingegangen sei und setzte ihm eine Nachfrist bis zum 21. 
November 2016 zur Zahlung mit der Androhung, dass das Steuergericht das Beschwerdever-
fahren als gegenstandslos abschreiben werde, falls der Betrag bis zum genannten Termin nicht 
überwiesen sei. Mit Schreiben vom 3. Oktober 2016, eingegangen am 16. November 2016, 
führte der Sohn der Pflichtigen aus, dass er den Kostenvorschuss von Fr. 500.00 leisten werde. 
 
 
9. 
Mit Vernehmlassung vom 7. November 2016 beantragte die Steuerverwaltung die Gut-
heissung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie u.a. aus, es handle sich bei der Einspra-
che vom 21. August 2015 nicht um eine „klassische“ Einsprache gegen eine amtliche Veranla-
gung, sondern um ein Gesuch um Fristwiederherstellung zur Einreichung der Steuererklärung 
2013. Bei einer möglichen Rechtsmittelkonkurrenz zwischen Wiederherstellung der Frist und 
der Revision müsse zuerst die Frage der Fristwiederherstellung geprüft werden. Eine versäum-
te Frist könne sodann wiederhergestellt werden, wenn die steuerpflichtige Person oder ein an-

 
 
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derer Verfahrensbeteiligter aufgrund erheblicher Gründe an der Einhaltung der Frist gehindert 
worden sei. Krankheit gelte hierbei als Hinderungsgrund. Massgebend sei, dass der erhebliche 
Grund objektiv daran gehindert habe, die Frist einzuhalten bzw. die steuerpflichtige Person 
deshalb nicht in der Lage gewesen sei, die nötigen Handlungen wahrzunehmen. Altersdemenz 
sei nach aussen nicht immer leicht erkennbar und sie könne sich schleichend verstärken. Das 
rückwirkend ausgestellte ärztliche Zeugnis erscheine bei diesem Krankheitsverlauf und der 
nachträglichen diagnostizierten Altersdemenz glaubhaft. Der vorliegende Fall sei an die Steuer-
verwaltung zurückzuweisen. 
 
 
10. 
Anlässlich der heutigen Verhandlung hielten die Parteien an ihren Begehren fest. 
 
 
 
 
Das Steuergericht zieht in Erwägung: 
 
1. 
Das Steuergericht ist gemäss Art. 140 des Bundesgesetzes über die direkte Bundes-
steuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 zur Anhandnahme der vorliegenden Streitsache zustän-
dig, wobei gemäss § 4 der Vollzugsverordnung DBG vom 13. Dezember 1994 i.V.m. § 129 Abs. 
1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz, StG) vom 7. Februar 
1974 Beschwerden, deren umstrittener Steuerbetrag wie im vorliegenden Fall Fr. 8’000.-- nicht 
übersteigt, vom Präsidenten und zwei Richterinnen und Richtern des Steuergerichts beurteilt 
werden. 
 
Da die in formeller Hinsicht an eine Beschwerde zu stellenden Anforderungen erfüllt 
sind, ist ohne weiteres darauf einzutreten. 
 
 
2. 
Der Sohn und Vertreter der Pflichtigen beantragt im Wesentlichen die Wiederherstellung 
der Frist. 
 
 
a) 
Gemäss Art. 132 Abs. 1 DBG kann der Steuerpflichtige gegen die Veranlagungs-
verfügung innert 30 Tagen nach Zustellung bei der Veranlagungsbehörde schriftlich Ein-
sprache erheben. 

 
 
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Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige nur 
wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss all-
fällige Beweismittel nennen (Abs. 3). 
 
 
b) 
Gemäss Art. 133 Abs. 3 DGB wird auf verspätete Einsprachen nur eingetreten, 
wenn der Steuerpflichtige nachweist, dass er durch Militär- oder Zivildienst, Krankheit, Landes-
abwesenheit oder andere erhebliche Gründe an der rechtzeitigen Einreichung verhindert war 
und dass die Einsprache innert 30 Tagen nach Wegfall der Hinderungsgründe eingereicht wur-
de. 
 
 
c) 
Auf Wiederherstellung der Frist ist nur zu erkennen, wenn die Säumnis auf ein 
unverschuldetes Hindernis, also auf die objektive und subjektive Unmöglichkeit, rechtzeitig zu 
handeln, zurückzuführen ist. Die Wiederherstellung ist nach der bundesgerichtlichen Praxis nur 
bei klarer Schuldlosigkeit des Gesuchstellers und seines Vertreters zu gewähren bzw. wenn der 
Rechtssuchende verhindert ist, selber zu handeln und er in nach den Umständen zumutbarer 
Weise keinen Dritten mit der Interessenwahrung beauftragen konnte. Die Wiederherstellung 
kann nicht gewährt werden, wenn die Partei den Beizug eines Vertreters versäumt hat (vgl. 
Entscheid des Bundesgerichts 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008, E. 3.3). Somit rechtfertigen 
nur erhebliche Hinderungsgründe wie etwa eine ernstliche Erkrankung, Unglücks- oder Todes-
fälle in der Familie, Militärdienst, nicht vorsehbare Landesabwesenheit oder Ähnliches, welche 
ein fristgerechtes Handeln praktisch verunmöglichen, eine Restitution (vgl. Entscheid der Steu-
errekurskommission des Kantons Basel-Stadt Nr. 114/2000 vom 14. Dezember 2000, E. 4b, 
publ. in: Basellandschaftliche und Baselstädtische Steuerpraxis [BStPra], Bd. XVI, S. 218 ff.). 
Als erheblich sind damit nur solche Gründe zu betrachten, die der ersuchenden Partei auch bei 
Aufwendung der üblichen Sorgfalt die Wahrung ihrer Interessen verunmöglicht oder unzumut-
bar erschwert hätten (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] vom 5. Januar 2012, A-
5707/2011, E. 2.1.) 
 
 
Bei Gewährung der Fristwiederherstellung wird die versäumte Rechtshandlung 
als rechtzeitig behandelt, d.h. z.B. auf die Einsprache, den Rekurs oder die Beschwerde einge-
treten oder die Steuererklärungspflicht als gehörig erfüllt betrachtet. Bei Ablehnung der Frist-
wiederherstellung treten die Folgen der Fristversäumnis ein, indem z.B. auf die verspätete Ein-
sprache nicht eingetreten oder bei Nichtwiederherstellung der Mahnfrist zur Einreichung der 
Steuererklärung eine Ermessensveranlagung vorgenommen wird (Zweifel/Casanova, Schwei-
zerisches Steuerverfahrensrecht, § 9 Rz. 17). 
 

 
 
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d) 
Die Steuerverwaltung nahm das Schreiben des Vertreters vom 20. Juni 2016 als 
Revisionsgesuch entgegen und fällte in der Folge mit Verfügung vom 29. August 2016 einen 
abweisenden Revisionsentscheid. 
 
 
Mit dem ausserordentlichen Rechtsmittel der Revision wird die Unabänderlichkeit 
und Massgeblichkeit eines rechtskräftigen Beschwerdeentscheides angefochten, im Hinblick 
darauf, dass die Rechtskraft beseitigt wird und über die Sache neu entschieden werden kann 
(BVGE vom 5. Januar 2012, A-5707/2011, E. 1.2.2). Nicht nach den Vorschriften der Revision, 
sondern nach den Bestimmungen über die Fristwiederherstellung zu beurteilen ist eine Fristver-
säumnis, die - wie z.B. bei Krankheit oder Landesabwesenheit - ihren Grund in den persönli-
chen Verhältnissen des Steuerpflichtigen hat. Wenn ein Steuerpflichtiger aufgrund seines psy-
chischen Zustands die entsprechende Frist zur Erhebung einer Einsprache verpasst hat, liegt 
darin kein Mangel der betreffenden Verfügungen, der im Revisionsverfahren korrigiert werden 
könnte. Es kann sich vielmehr nur die Frage stellen, ob die einschlägigen Verfahrensbestim-
mungen die Wiederherstellung der versäumten Fristen gestatten (vgl. BGE 2A.288/2003 vom 7. 
Mai 2004, E. 2). Damit ist zuerst die Frage der Wiederherstellung der Frist zu prüfen, bevor auf 
die Voraussetzungen der Revision einzugehen ist. 
 
 
e) 
Hinsichtlich der Erkrankung der Pflichtigen ist auszuführen, dass gemäss der 
internationalen Klassifikation der Krankheiten (ICD-10, International Classification of Diseases) 
Code F00-F09 Demenz (F00-F03) ein Syndrom als Folge einer meist chronischen oder fort-
schreitenden Krankheit des Gehirns ist mit Störung vieler höherer kortikaler Funktionen, ein-
schließlich Gedächtnis, Denken, Orientierung, Auffassung, Rechnen, Lernfähigkeit, Sprache 
und Urteilsvermögen. Das Bewusstsein ist nicht getrübt. Die kognitiven Beeinträchtigungen 
werden gewöhnlich von Veränderungen der emotionalen Kontrolle, des Sozialverhaltens oder 
der Motivation begleitet, gelegentlich treten diese auch eher auf. Dieses Syndrom kommt bei 
Alzheimer-Krankheit, bei zerebrovaskulären Störungen und bei anderen Zustandsbildern vor, 
die primär oder sekundär das Gehirn betreffen (ICD-10 F00-F03). 
 
 
3. 
a) 
Im Hinblick auf den vorliegenden Fall ergibt sich damit folgendes: Die Ein-
sprachefrist gegen die amtliche Veranlagung vom 23. Juli 2015 hat der Vertreter mit Schreiben 
vom 21. August 2015 gewahrt. Die Steuerverwaltung trat in der Folge mangels Belege und auf-
grund erhöhter Anforderungen an eine amtliche Veranlagung mit Entscheid vom 22. September 
2015 nicht auf die Eingabe ein. Dieses Vorgehen ist insoweit zu beanstanden, als dass bereits 
der Sohn als Vertreter seiner Mutter, welcher als juristischer Laie anzusehen ist, in seiner Ein-

 
 
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sprache vom 21. August 2015 ausgeführt hat, dass die Mutter aus gesundheitlichen Gründen 
nicht in der Lage sei, sich um ihre administrativen Angelegenheiten zu kümmern. Aufgrund des 
Jahrgangs 1936 der Mutter ist davon auszugehen, dass diese aufgrund ihres Alters und ihres 
Gesundheitszustandes Unterstützung braucht. Dies zeigte sich darüber hinaus bereits darin, 
dass die Mutter keine Steuererklärung mehr für das Jahr 2013 eingereicht hat und deswegen 
hat amtlich veranlagt werden müssen. In einem solchen Fall, und nur wenn tatsächlich entspre-
chende (nicht zwangsläufig begründete) Anhaltspunkte oder Vermutungen vorliegen (hier Hin-
weis des Sohnes auf den Gesundheitszustand der Mutter im Schreiben vom 21. August 2015), 
dass eine steuerpflichtige Person selbst nicht mehr in der Lage ist, ihren Verpflichtungen nach-
zukommen, ist die Steuerverwaltung gehalten, die entsprechenden Beweise (Aufforderung zur 
Einreichung von Belegen sowie einer entsprechenden ärztlichen Bestätigung zum Gesund-
heitszustand der steuerpflichtigen Person oder ein ärztliches Zeugnis) auch im Falle einer amt-
lichen Veranlagung zu verlangen. 
 
 
b) 
Aufgrund des Schreibens des Vertreters an die Steuerverwaltung vom 21. April 
2016, welchem die Steuererklärung sowie ein Arztzeugnis vom 4. April 2016 beigelegen hat, 
welches bestätigt, dass die Pflichtige bereits seit Mai 2013 an einem dementiellen Syndrom 
leidet, wäre in erster Linie die Prüfung der Wiederherstellung der Beschwerdefrist angestanden. 
Aufgrund des Fortschritts und der allgemein bekannten sich schleichenden Verschlimmerung 
der Krankheit war auch nicht davon auszugehen, dass die Pflichtige selbst je wieder in der Lage 
sein wird, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Damit ist im Gegensatz zu anderen Fällen, 
das erst im Nachhinein ausgestellte Arztzeugnis vom 4. April 2016 dennoch zu beachten. Zu-
dem ist allgemein bekannt, dass der Krankheitsverlauf bei einer Demenzerkrankung schlei-
chend ist und über Jahre hinweg unentdeckt bleiben kann. Insofern wird in den meisten Fällen 
mit einem ähnlichen Krankheitsbild das Arztzeugnis erst eine gewisse Zeit nach dem Ausbruch 
der Krankheit ausgestellt werden können. 
 
 
Das Arztzeugnis datiert vom 4. April 2016. Ab diesem Zeitpunkt hatte der Sohn 
Gewissheit darüber, dass die Mutter an Demenz erkrankt und damit nicht in der Lage war, sich 
selbst um ihre Angelegenheiten zu kümmern. In der Folge reichte er die Steuererklärung mit 
Datum vom 21. April 2016 und damit innerhalb der 30 tägigen Frist nach Wegfall des „Hinde-
rungsgrundes“ ein. 
 
 
4. 
a) 
Hinsichtlich der Rolle des Sohnes, welcher als Vertreter der Mutter agiert hat, 
dies hingegen in seinen Schreiben vom 20. Juni und 31. August 2016 als nicht rechtsgültig er-

 
 
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folgt betrachtet, ist zu erwähnen, dass sich aus Art. 272 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 
(ZGB) vom 10. Dezember 1907 genau das Gegenteil ergibt. Danach sind Eltern und Kinder 
einander allen Beistand, alle Rücksicht und Achtung schuldig, die das Wohl der Gemeinschaft 
erfordert. Artikel 272 ZGB hat primär als Generalklausel Leitbildfunktion für eine partnerschaftli-
che Eltern-Kind-Beziehung. Über die Unterhalts- und Unterstützungspflicht hinausgehend sind 
Eltern und Kinder einander zu Beistand in Form von Geld-, Natural- oder Dienstleistungen ver-
pflichtet. Auf geistig-sittlicher Ebene besteht die Pflicht zur psychischen Unterstützung bei All-
tagsproblemen und in Krankheits- und Notsituationen (vgl. BSK ZGB I - Schwenzer/Cottier, Art. 
272 N 1ff.). 
 
 
Schliesslich ist diesbezüglich auch festzuhalten, dass es Angehörigen in solchen 
Fällen aufgrund der Generalklausel und damit offenen Formulierung von Art. 272 ZGB möglich 
sein muss stellvertretend und ohne Vollmacht im Sinne der Betroffenen zu handeln, solange die 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) noch nicht offiziell verfügt hat, sofern eine 
solche Anordnung überhaupt nötig ist. Das Abwarten einer solchen Verfügung kann in Fällen, 
wo die Betroffenen dadurch Rechtsnachteile zu erwarten haben, nicht zugemutet werden. 
 
 
b) 
Vorliegend hat der Sohn der Pflichtigen die Rolle des Vertreters übernommen 
und die Behörde darüber informiert, dass die Mutter an Demenz erkrankt ist. Darüber hinaus 
hat er alles Weitere veranlasst, um auch in rechtlich anerkannter Weise die Rolle des Vertreters 
übernehmen zu können. An der heutigen Verhandlung reichte der Sohn einen öffentlich beur-
kundeten Vorsorgeauftrag, eine Generalvollmacht, eine Patientenverfügung und eine Vollmacht 
der Helsana Versicherungen ein. Insofern ist die Rolle des Sohnes als Vertreter der Mutter nicht 
ex Post zu hinterfragen, sondern es kann von Anfang an darauf abgestellt werden, dass er die 
Beistandspflicht gegenüber der an Demenz erkrankten Mutter in der vom Gesetz geforderten 
Weise übernommen hat und auch übernehmen wollte, was genau der Intention des Gesetzge-
bers entspricht. Was die vom Sohn der Pflichtigen eingereichten Dokumente angeht ist festzu-
halten, dass die Mutter trotz ihrer Erkrankung und der damit einhergehenden kognitiven Beein-
trächtigung aufgrund ihrer familiären Bindung zum Sohn in der Lage war, diesen wenigstens für 
ihre administrativen Belange rechtsgültig zu bevollmächtigen. Die Pflichtige lebte bisher allein 
und zog aufgrund ihrer Krankheit erst vor kurzem in ein Pflegeheim. Damit sind ihr aufgrund 
ihrer Erkrankung nicht grundsätzlich sämtliche kognitiven Fähigkeiten abzusprechen. Auch 
wenn ihr die Einsicht gefehlt hat, sich um ihre steuerlichen Angelegenheiten kümmern zu müs-
sen. Letztlich ist festzuhalten, dass es allgemein bekannt ist, dass der Gesundheits- sowie 
Geisteszustand einer betagten Person und zusätzlich aufgrund einer Demenzerkrankung tägli-

 
 
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chen Schwankungen unterliegen kann. Dies wirkt sich wiederum auch auf die Fähigkeit aus, 
sich im täglichen Leben zurechtzufinden. 
 
 
c) 
Aufgrund dieser Ausführungen ist somit festzustellen, dass die mit Schreiben 
vom 21. April 2016 nachgereichte Steuererklärung als rechtzeitig erfolgt und die Frist als wie-
derhergestellt zu betrachten ist. Der Rekurs ist damit gutzuheissen, der Revisionsentscheid 
vom 29. August 2016 sowie der Einsprache-Entscheid vom 22. September 2015 sind aufzuhe-
ben, die eingereichte Steuererklärung ist demzufolge materiell zu prüfen und die amtliche Ver-
anlagung vom 23. Juli 2015 unter Berücksichtigung einer allfälligen Rückerstattung der Ver-
rechnungssteuer entsprechend anzupassen. 
 
 
5. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind der Beschwerdeführerin nach Art. 144 
Abs. 1 DBG keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 
 
 

 
 
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Demgemäss w i r d e r k a n n t : 
 
://: 1. 
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen. 
 
2. 
Der Revisions-Entscheid vom 29.08.2016 und der Einsprache-Entscheid vom 
22.09.2015 werden aufgehoben. 
 
3. 
Die Steuerverwaltung wird angewiesen, die nachträglich am 21.04.2016 eingereichte 
Steuererklärung entgegenzunehmen und als Einsprache gegen die amtliche Veranla-
gung vom 23.07.2015 materiell zu behandeln, inkl. Rückerstattung der Verrechnungs-
steuer. 
 
4. 
Es werden keine Kosten erhoben. Der bereits bezahlte Kostenvorschuss in Höhe von 
Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet. 
 
5. 
Mitteilung an den Vertreter, für sich und zhd. der Beschwerdeführerin (2), die Eidge-
nössische Steuerverwaltung, Bern (1) und die Steuerverwaltung des Kantons Basel-
Landschaft (3).