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Qualifizierte Widerhandlung gegen das BetmG

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http://www.bl.ch/kantonsgericht 
 
 
 
Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 
4. Dezember 2018 (460 18 214) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Strafrecht 
 
 
Führen eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand 
 
 
Besetzung 
Präsident Dieter Eglin, Richterin Helena Hess (Ref.), Richter 
Dominique Steiner; Gerichtsschreiber Marius Vogelsanger 
 
 
Parteien 
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, 
Allgemeine Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8, 
Postfach, 4132 Muttenz, 
Anklagebehörde 
 
 
 
gegen 
 
 
 
A.____, 
vertreten durch Advokat Gioele Ballarino, 
Blumenrain 20, Postfach 1228, 4001 Basel, 
Beschuldigter und Berufungskläger 
 
 
Gegenstand 
Führen eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand 
Berufung gegen das Urteil des Strafgerichtsvizepräsidiums Basel-
Landschaft vom 24. Mai 2018 
 
 
 
 

 
 
 
 
 
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Sachverhalt 
 
A. 
Mit Urteil des Strafgerichtsvizepräsidiums Basel-Landschaft vom 24. Mai 2018 wurde 
A.____ in teilweiser Abänderung des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 
26. Juli 2017 des Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand schuldig gesprochen 
und zu einer unbedingt vollziehbaren Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je CHF 20.‒ verurteilt 
(Ziffer 1 des Urteilsdispositivs). Zudem wurden die Verfahrenskosten, bestehend aus den Kos-
ten des Vorverfahrens in Höhe von CHF 1‘415.‒ und der Gerichtsgebühr in Höhe von 
CHF 1'000.‒, A.____ auferlegt (Ziffer 2 des Urteilsdispositivs). 
 
B. 
Gegen dieses Urteil meldete A.____, vertreten durch Advokat Gioele Ballarino, mit Ein-
gabe vom 31. Mai 2018 die Berufung an. Mit Berufungserklärung vom 27. Juni 2018 beantragte 
sein Verteidiger, es sei das Urteil des Strafgerichtsvizepräsidiums Basel-Landschaft vom 
24. Mai 2018 vollumfänglich aufzuheben und der Beschuldigte vom Vorwurf des Führens eines 
Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand kostenlos freizusprechen, unter o/e-Kostenfolge zu 
Lasten des Staates. Zudem sei dem Berufungskläger für das zweitinstanzliche Verfahren die 
amtliche Verteidigung gemäss Art. 132 und 133 StPO mit dem Unterzeichneten zu bewilligen. 
 
C. 
In seiner Berufungsbegründung vom 3. September 2018 hielt der Beschuldigte an seinen 
mit Berufungserklärung vom 27. Juni 2018 gestellten Rechtsbegehren fest, wobei er überdies 
beantragte, es sei seine Ehefrau, B.____, als Auskunftsperson zur Berufungsverhandlung vor-
zuladen und zu befragen. 
 
D. 
Demgegenüber begehrte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft mit Berufungsantwort 
vom 26. September 2018, die Berufung sei gänzlich abzuweisen und das vorinstanzliche Urteil 
zu bestätigen. 
 
E. 
Was die wesentlichen verfahrensleitenden Verfügungen des Kantonsgerichts Basel-
Landschaft, Abteilung Strafrecht, betrifft, wurde mit Verfügung vom 4. Juli 2018 festgestellt, 
dass die Staatsanwaltschaft weder Berufung noch Anschlussberufung erhoben hat. Des Weite-
ren wurde dem Beschuldigten mit Verfügung vom 12. Juli 2018 die amtliche Verteidigung mit 
Advokat Gioele Ballarino für das Berufungsverfahren bewilligt. Gleichzeitig wurde der amtliche 
Verteidiger ersucht, seine Aufwendungen auf das in casu notwenige Ausmass zu beschränken. 
Mit Verfügung vom 27. September 2018 wurde in Gutheissung des Beweisantrages des Be-
schuldigten gemäss Berufungsbegründung vom 3. September 2018 entschieden, die Ehefrau 
des Beschuldigten, B.____, vor Kantonsgericht einzuvernehmen. Mit nämlicher Verfügung wur-
de der Beschuldigte zur kantonsgerichtlichen Hauptverhandlung geladen, wobei die 
Staatsanwaltschaft gestützt auf ihren Antrag in der Eingabe vom 29. Juni 2018 vom persönli-
chen Erscheinen vor dem Berufungsgericht dispensiert wurde. 
 

 
 
 
 
 
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F. 
Anlässlich der heutigen Hauptverhandlung vor dem Kantonsgericht, Abteilung Strafrecht, 
erscheinen der Beschuldigte mit Advokat Gioele Ballarino sowie die als Zeugin vorgeladene 
Ehefrau des Beschuldigten, B.____. Der Beschuldigte hält an den bereits schriftlich gestellten 
Anträgen fest. Auf die Aussagen des Beschuldigten sowie der Zeugin wird, soweit erforderlich, 
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
 
 
Erwägungen 
 
I. 
Formelles 
 
Die Berufung ist gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, 
mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Es können Rechtsver-
letzungen, die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie 
Unangemessenheit gerügt werden, wobei das Berufungsgericht das Urteil in allen angefochte-
nen Punkten umfassend überprüfen kann (Art. 398 Abs. 2 und Abs. 3 StPO). Gemäss Art. 399 
Abs. 1 und Abs. 3 StPO ist zunächst die Berufung dem erstinstanzlichen Gericht innert 
10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich anzumelden und danach dem Be-
rufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche 
Berufungserklärung einzureichen. Das Berufungsgericht überprüft das erstinstanzliche Urteil 
nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO ist 
jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Ent-
scheides hat, zur Berufung legitimiert. 
 
Vorliegend wird das Urteil der Strafgerichtsvizepräsidiums Basel-Landschaft vom 24. Mai 2018 
angefochten, welches ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt. Mit seinen Eingaben vom 
31. Mai 2018 (Berufungsanmeldung) respektive vom 27. Juni 2018 (Berufungserklärung) hat 
der Berufungskläger die Rechtsmittelfrist gewahrt. Die Zuständigkeit der Dreierkammer des 
Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als Berufungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden 
Berufung ergibt sich aus Art. 21 Abs. 1 lit. a StPO sowie aus § 15 Abs. 1 lit. a des Einführungs-
gesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO; SGS 250). Auf die rechtzeitig 
und formgerecht (Art. 399 Abs. 3 und 4 StPO) erhobene Berufung des Beschuldigten ist somit 
einzutreten. 
 
 
II. 
Materielles 
 
1.1 
Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er sei am 4. Dezember 2016, 10:45 Uhr, nach 
vorgängigem Alkoholkonsum als Lenker des Personenwagens X.____ in fahrunfähigem Zu-
stand (Blutalkoholkonzentration: minimal 1.52 Promille, zulässiger Grenzwert: 0.5 Promille) in 

 
 
 
 
 
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den Parkplatz an der X.____strasse, Höhe Liegenschaft Nr. 1 in Y.____, gefahren (act. 335 
i.V.m. act. 343 ff.). 
 
1.2 
Die Vorinstanz erachtete den angeklagten Sachverhalt vollumfänglich als erstellt. Dabei 
kam sie zum Schluss, es erscheine als lebensfremd, dass der Beschuldigte die Wohnung nur 
deshalb verlassen habe, um sein Tourenbüchlein zu holen und darin nachzusehen, ob er die 
Zeitungen auch tatsächlich in die richtigen Briefkästen geworfen habe. Insgesamt bestünden 
keine vernünftigen Zweifel an den Depositionen des Zeugen C.____, welcher konstant über 
mehrere Aussagen zu Protokoll gegeben habe, dass der Beschuldigte aus demjenigen Fahr-
zeug, welches sich kurze Zeit zuvor noch nicht auf dem betreffenden Parkplatz befunden habe, 
auf der Fahrerseite ausgestiegen sei. 
 
1.3 
Seitens der Verteidigung wird demgegenüber bestritten, dass der Beschuldigte im ange-
klagten Zeitraum sein Fahrzeug gelenkt habe. Objektive Beweise für diesen Sachverhalt fehlten 
gänzlich, obwohl es für die Polizei einfach gewesen wäre, die Motorhaube des Fahrzeugs des 
Berufungsklägers zu berühren, um festzustellen, ob der Motor warm gewesen sei oder nicht, 
was auf eine Inbetriebnahme hingedeutet hätte. Fest stehe einzig, dass der Beschuldigte zum 
Zeitpunkt, zu welchem er angeblich ein Fahrzeug gelenkt habe, einen Alkoholblutwert von 1,52 
Gewichtspromille aufgewiesen habe. Er habe hauptsächlich Alkohol konsumiert, um wieder in 
den durch die Arbeitszeit unterbrochenen Schlafrhythmus zu kommen, wobei diverse gesund-
heitliche Probleme sowie Schlafstörungen des Beschuldigten aktenkundig seien. Nur durch die 
Kontrolle des Dienstbüchleins und das Nachzählen der Reservezeitungen habe der Beschuldig-
te sicherstellen können, dass die Route korrekt eingehalten worden sei. Diese für ihn wichtige 
Angelegenheit als lebensfremd zu bezeichnen, gehe nicht an. 
 
2.1 
 Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO) hat das urtei-
lende Gericht frei von Beweisregeln und nur nach seiner aus dem gesamten Verfahren 
gewonnenen persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung darüber zu ent-
scheiden, ob es eine Tatsache für bewiesen hält. Das Gericht trifft sein Urteil unabhängig von 
der Anzahl der Beweismittel, welche für eine bestimmte Tatsache sprechen, und ohne Rück-
sicht auf die Art des Beweismittels. Auch besteht keine Rangfolge der Beweise. Massgebend 
soll allein deren Stichhaltigkeit sein (CHRISTOF RIEDO/GERHARD FIOLKA/MARCEL ALEXANDER 
NIGGLI, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 10 N 41 ff.). Als Beweiswürdigungsregel 
besagt die Maxime "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für 
den Beschuldigten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Be-
trachtung 
Zweifel 
bestehen, 
ob 
sich 
der 
Sachverhalt 
so 
verwirklicht 
hat. 
Die 
Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Beschuldigten hät-
te zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, 
weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss 
sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich 
nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 124 IV 87, E. 2a; mit Verweis auf BGE 120 Ia 

 
 
 
 
 
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31). Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspiel-
raum zu (BGE 134 IV 132, E. 4.2; BGE 129 IV 6, E. 6.1). Eine Verurteilung darf nur ergehen, 
wenn das Gericht über jeden vernünftigen Zweifel hinaus überzeugt ist, dass sämtliche Straf-
barkeitsvoraussetzungen 
in 
tatsächlicher 
Hinsicht 
vorliegen. 
Eine 
überwiegende 
Wahrscheinlichkeit reicht hierfür nicht. Auf der anderen Seite ist eine absolute Gewissheit an-
gesichts der Unvollkommenheit der Erkenntnismittel und des menschlichen Urteilsvermögens 
nicht erreichbar. Gefordert ist indessen ein sehr hoher Grad an Wahrscheinlichkeit, oft wird die 
Formel "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" verwendet (vgl. ESTHER TOPHINKE, 
Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 10 N 83, mit Hinweisen). Das Bundesgericht greift 
auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere 
offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich 
ausser Acht lässt (BGE 132 III 209, E. 2.1). 
 
Im Bereich rechtfertigender Tatsachen trifft den Beschuldigten eine gewisse Beweislast. Seine 
Behauptungen müssen plausibel sein; es muss ihnen eine gewisse Überzeugungskraft zukom-
men. Zumindest bedarf die Behauptung des Beschuldigten gewisser Anhaltspunkte, sei es in 
Form konkreter Indizien oder einer natürlichen Vermutung für seine Darstellung, damit sie als 
Entlastungstatsache dem Urteil zugrunde gelegt wird. Wenn die belastenden Beweise nach 
einer Erklärung rufen, welche der Beschuldigte geben können müsste, dies jedoch nicht tut, 
darf nach Massgabe des gesunden Menschenverstandes der Schluss gezogen werden, es ge-
be keine mögliche Erklärung und er sei schuldig. Nichts anderes kann gelten, wenn er zwar 
eine Erklärung gibt, diese aber unglaubhaft oder gar widerlegt ist. Der Grundsatz "in dubio pro 
reo" zwingt somit nicht dazu, jede entlastende Angabe des Beschuldigten, für deren Richtigkeit 
oder Unrichtigkeit kein spezifischer Beweis vorhanden ist, als unwiderlegt zu betrachten. Nicht 
jede aus der Luft gegriffene Schutzbehauptung braucht durch einen hieb- und stichfesten Be-
weis widerlegt zu werden (vgl. BGer 6B_453/2011 vom 20. Dezember 2011, E. 1.6 und 
6B_562/2010 vom 28. Oktober 2010, E. 2.1). 
 
2.2 
 Der Beschuldigte wird vorliegend einzig durch die Depositionen des Zeugen C.____ 
belastet, welcher am 4. Dezember 2016 gegenüber der Polizei Basel-Landschaft (act. 203 ff.), 
am 23. Juni 2017 bei der Staatsanwaltschaft (act. 271 ff.) und schliesslich am 24. Mai 2018 vor 
den Schranken des Strafgerichts (act. 417 ff.) Aussagen getätigt hat. Der Belastungszeuge er-
klärte, er habe beobachtet, wie das Parkfeld, auf dem sich das Auto des Berufungsklägers 
befunden habe, noch wenige Minuten zuvor leer gestanden, beim erneuten Hinausschauen aus 
dem Fenster hingegen mit dem Fahrzeug des Berufungsklägers besetzt gewesen sei (vgl. Poli-
zeirapport vom 12. Dezember 2016, act. 205; staatsanwaltschaftliche Zeugeneinvernahme vom 
23. Juni 2017, act. 273; vorinstanzliche Hauptverhandlung vom 24. Mai 2018, act. 417 f.). 
 
2.3 
 a) Was die Würdigung der Zeugenaussagen betrifft, so gilt es zunächst zu beachten, 
dass es sich beim Polizeirapport vom 12. Dezember 2016, welcher von C.____ weder gelesen 
noch unterschrieben worden ist, um eine bloss indirekte und somit sinngemässe Wiedergabe 

 
 
 
 
 
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seiner Depositionen handelt. Dennoch erscheint es in casu als auffällig, dass im Vergleich zu 
den nachfolgenden Aussagen von C.____ anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Zeugenein-
vernahme vom 23. Juni 2017 sowie vor dem Vorderrichter am 24. Mai 2018 in einem 
entscheidenden Punkt erhebliche Differenzen auszumachen sind. So wurde im Polizeirapport 
vom 12. Dezember 2016 ausdrücklich festgehalten, C.____ habe beobachten können, wie der 
Personenwagen des Beschuldigten parkiert worden sei. Wörtlich wird folgende Aussage von 
C.____ festgehalten: "Als ich um 10:45 Uhr nach draussen sah, konnte ich das besagte Fahr-
zeug mit dem Kontrollschild X.____ nicht sehen. Dies befindet sich normalerweise auf einem 
Parkplatz, direkt vis à vis meiner Liegenschaft in der X.____strasse. Um 10:53 Uhr schaute ich 
nochmals nach draussen und konnte beobachten, wie der Personenwagen parkiert wurde. Als 
dieser dann stillstand, stieg eine männliche, dunkel gekleidete Person aus dem Fahrzeug". Zu-
dem war sich C.____ gemäss dem Polizeirapport "sehr sicher", dass dieser Mann das Fahrzeug 
in Bewegung gesetzt habe. Der Personenwagen habe sich zuvor "zu 100% nicht auf diesem 
Parkplatz" befunden und sei danach wieder dorthin gestellt worden (act. 205). Demgegenüber 
gab C.____ in den nachfolgenden Zeugeneinvernahmen zweimal explizit zu Protokoll, er habe 
das betreffende Parkmanöver nicht gesehen (vgl. act. 273 ff. und 421). 
 
Aus welchem Grund der rapportierende Polizeibeamte in diesem entscheidenden Punkt eine 
derart anderslautende Version der Geschehnisse vom 4. Dezember 2016 festhält, ist nicht ohne 
weiteres erklärbar und kann im vorliegenden Zusammenhang auch nicht mehr eruiert werden. 
Grundsätzlich denkbar wäre einerseits, dass sich der betreffende Polizeibeamte zum Rapportie-
rungszeitpunkt über eine Woche nach dem Ereignis nur noch ungenau an gewisse Aussagen 
von C.____ zu erinnern vermochte und diese mit Details anreicherte, welche nicht den von 
C.____ getätigten Aussagen entsprachen. Ebenso gut vorstellbar erscheint es aber auch, dass 
C.____ in diesem Punkt bei der Staatsanwaltschaft und vor dem Strafgerichtsvizepräsidenten 
über ein halbes Jahr nach dem betreffenden Ereignis anderslautende Aussagen zu Protokoll 
gab als zuvor gegenüber der Polizei. 
 
b) 
Ausgehend von den prozesskonform zustande gekommenen Zeugenaussagen anläss-
lich der staatsanwaltschaftlichen Zeugeneinvernahme vom 23. Juni 2017 sowie der vor-
instanzlichen Hauptverhandlung vom 24. Mai 2018, auf welche die strafrechtliche Abteilung des 
Kantonsgerichts – wie bereits der Vorderrichter – vorliegend abstellt, gilt es als weiteres Ele-
ment zu berücksichtigen, dass keine direkte unmittelbare Wahrnehmung des Zeugen, wie der 
Beschuldigte gefahren ist, vorliegt. Vielmehr sagte der Zeuge aus, er habe um 10:45 Uhr beim 
Blick aus seinem Fenster an der Y.____strasse 10 keinen Wagen auf dem von ihm einsehbaren 
Parkfeld gesehen. Um 10:50 Uhr sei auf diesem aber plötzlich ein Wagen gestanden. Demnach 
tätigte der Zeuge lediglich einen indirekten Rückschluss, der Beschuldigte müsse sein Fahr-
zeug gelenkt haben, ohne dass dies effektiv von ihm realiter und in eigener Wahrnehmung 
beobachtet werden konnte. Der Beweiswert eines blossen Rückschlusses auf ein Fahrmanöver 
erscheint im Vergleich zu einer unmittelbaren Wahrnehmung eines solches als deutlich vermin-
dert. 

 
 
 
 
 
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Die strafrechtliche Abteilung des Kantonsgerichts erachtet ferner die Eventualität, dass sich der 
zum Ereigniszeitpunkt 78-jährige Zeuge beim raschen Blick aus dem Fenster über das Vorhan-
densein bzw. das Nichtvorhandensein eines Fahrzeugs auf dem betreffenden Parkplatz ge-
getäuscht haben könnte, als durchaus im Bereich des Möglichen. Zudem ging der Beschuldigte 
unbestrittenermassen von seinem Fahrzeug zu Fuss in den nahegelegenen Z.____-Shop, um 
Bier zu kaufen. Hätte er vorgängig tatsächlich sein Fahrzeug benutzt, so wäre er logischer- und 
konsequenterweise auch mit diesem Alkohol kaufen gegangen. 
 
2.4 
Was das Aussageverhalten des Beschuldigten betrifft, so ist festzustellen, dass dieser 
von Beginn an vehement bestritt, im angeklagten Zeitraum sein Fahrzeug gelenkt zu haben 
(vgl. Polizeirapport vom 12. Dezember 2016, act. 215). Als Beschuldigter einvernommen gab er 
zu Protokoll, es treffe zu, dass er frühmorgens zwischen 4:00 und ca. 8:00–8:30 Uhr mit seiner 
Ehefrau Zeitungen ausgeliefert habe. In der Folge habe er Alkohol getrunken, um besser ein-
schlafen zu können. Er habe auf seinem Laptop Programme angeschaut und dann bemerkt, 
dass er das Dienstbüchlein, in welchem die gesamte Route festgehalten sei, die seine Ehefrau 
beim Austragen der Zeitungen absolvieren müsse, im parkierten Auto vergessen habe. Er sei 
dies holen gegangen, wobei er – weil er zuhause keinen Alkohol mehr gehabt habe – noch zu 
Fuss den nahegelegenen Z.____-Shop aufgesucht und sich zwei Bier geholt habe (vgl. act. 233 
ff., act. 403 ff. sowie Prot. KGer S. 8 ff.). Im Kerngeschehen erscheinen die Aussagen des Be-
schuldigten über alle Einvernahmen hin als konstant. Diese werden zudem durch die 
Depositionen seiner Ehefrau als Zeugin vor Kantonsgericht (Prot. KGer S. 5 ff.) bestätigt, wobei 
diesen Aussagen allerdings aufgrund ihrer Nähe zum Beschuldigten vorliegend kein starkes 
Gewicht zukommt. 
 
2.5 
 Zusammenfassend ergibt sich demnach folgendes Bild: Mangels objektiver Beweismittel 
liegt eine klassische "Aussage gegen Aussage"-Konstellation vor, wobei sowohl die Version des 
Zeugen als auch diejenige des Beschuldigten als grundsätzlich denkbare Varianten erscheinen, 
wie sich der Vorfall vom 4. Dezember 2016 abgespielt haben könnte. Mit Blick auf mögliche 
Kundenreklamationen und der Abhängigkeit der Ehegatten von der betreffenden Arbeitsstelle 
erscheint die Darstellung des Beschuldigten nach Auffassung der strafrechtlichen Abteilung des 
Kantonsgerichts zumindest als eine plausible Erklärung, weswegen er zum angeklagten Zeit-
punkt seinen Wagen in angetrunkenem Zustand aufgesucht haben könnte. Diese 
Handlungsweise erscheint zwar nicht als besonders naheliegend, ist aber – im Unterschied zur 
Vorinstanz – auch nicht zum vornherein als geradezu lebensfremd einzustufen. 
 
Hinsichtlich der Aussagen des Zeugen C.____ verbleiben nach Würdigung sämtlicher vorlie-
gender Beweismittel zudem aufgrund der unter Ziffer II. 2.3.a)–b) relevierten Umstände 
massgebliche, begründete und unüberwindbare Zweifel an der Verwirklichung des angeklagten 
und von der Vorinstanz angenommenen Sachverhalts. Mithin wird bei dieser Ausgangslage das 
für einen Schuldspruch erforderliche Beweismass der mit an Sicherheit grenzenden Wahr-

 
 
 
 
 
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scheinlichkeit nicht erreicht, weswegen es in Anwendung des strafprozessualen Grundsatzes 
"in dubio pro reo" nicht als hinreichend erstellt erscheint, dass der Beschuldigte die ihm ange-
lastete Tat begangen hat. Folgerichtig ist das Urteil des Strafgerichtsvizepräsidiums Basel-
Landschaft vom 24. Mai 2018 in Gutheissung der Berufung des Beschuldigten aufzuheben und 
dieser von Schuld und Strafe freizusprechen. 
 
 
III. 
KOSTEN 
 
 
1. 
Gestützt auf § 12 Abs. 2 i.V.m. § 3 der Verordnung vom 15. November 2010 über die 
Gebühren der Gerichte (SGS 170.31) ist die Urteilsgebühr für das kantonsgerichtliche Verfah-
ren auf CHF 6‘000.‒ festzusetzen; hinzu kommen Auslagen in der Höhe von CHF 250.‒. Da der 
Beschuldigte mit seinem Begehren obsiegt, sind diese Kosten dem Staat aufzuerlegen. Die 
Verfahrenskosten des erstinstanzlichen Verfahrens von insgesamt CHF 2‘415.‒, bestehend aus 
den Kosten des Vorverfahrens von CHF 1‘415.‒ sowie der Gerichtsgebühr von CHF 1'000.‒, 
gehen ausgangsgemäss ebenfalls zu Lasten des Staates. 
 
2. 
Zudem ist dem Rechtsvertreter des Beschuldigten, Advokat Gioele Ballarino, eine Ent-
schädigung auszurichten, wobei der mit Honorarnote vom 4. Dezember 2018 ausgewiesene 
Aufwand von 13.58 Stunden für das erstinstanzliche Verfahren als angemessen erscheint. Be-
züglich des Stundenansatzes ist festzustellen, dass der vorliegende Fall in tatsächlicher und 
rechtlicher Hinsicht als durchschnittlich schwierig einzustufen ist, weswegen ein Stundensatz 
von CHF 230.‒ in casu als angemessen erscheint und der gängigen Praxis der strafrechtlichen 
Abteilung des Kantonsgerichts entspricht (vgl. etwa KGer 470 11 14 vom 18. April 2011, E. 2; 
Entscheid des Bundesstrafgerichts vom 19. November 2008 i.S. A. gegen Bundesanwaltschaft 
[BK.2008.7], E. 2.3.3). Ausgehend von einem Aufwand von 13.58 Stunden und einem Stunden-
satz von CHF 230.‒ ist dem Vertreter der Beschuldigten demnach für das erstinstanzliche 
Verfahren eine Entschädigung in der Höhe von CHF 3'605.65 (inkl. Auslagen von CHF 237.60 
und Mehrwertsteuer von 8% [CHF 88.95] bzw. 7.7% [CHF 154.95]) aus der Gerichtskasse aus-
zurichten. 
 
Für das Berufungsverfahren wurde dem Beschuldigten mit verfahrensleitender Verfügung vom 
12. Juli 2018 die amtliche Verteidigung mit Advokat Gioele Ballarino bewilligt. Der vom amtli-
chen 
Verteidiger 
ausgewiesene 
Zeitaufwand 
von 
9.58 
Stunden 
erscheint 
unter 
Berücksichtigung der Komplexität des vorliegenden Falles als angemessen, wobei ergänzend 
für die Teilnahme an der Hauptverhandlung insgesamt 5 Stunden zu berücksichtigen sind, 
weswegen ihm für das zweitinstanzliche Verfahren eine Entschädigung von in der Höhe von 
insgesamt CHF 3'239.15 (inkl. 7.7% Mehrwertsteuer von CHF 231.60) aus der Gerichtskasse 
auszurichten ist. 
 

 
 
 
 
 
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Demnach wird erkannt: 
 
://: 
I. 
a) Das Urteil des Strafgerichtsvizepräsidiums Basel-Landschaft vom 24. Mai 
2018 wird in Gutheissung der Berufung des Beschuldigten aufgeho-
ben und A.____ von Schuld und Strafe freigesprochen. 
 
 
 
 
 
 
b) Die Verfahrenskosten des erstinstanzlichen Verfahrens von insgesamt 
CHF 2‘415.‒, bestehend aus den Kosten des Vorverfahrens von 
CHF 1‘415.‒ sowie der Gerichtsgebühr von CHF 1'000.‒, gehen zu Las-
ten des Staates. 
 
 
 
 
 
 
c) 
Dem Wahlverteidiger von A.____ für das erstinstanzliche Verfahren, Ad-
vokat Gioele Ballarino, wird für das strafgerichtliche Verfahren eine 
Entschädigung in der Höhe von insgesamt CHF 3'605.65 (inkl. Auslagen 
von CHF 237.60 und Mehrwertsteuer von 8% [CHF 88.95] bzw. 7.7% 
[CHF 154.95]) aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 
 
 
 
 
 
II. 
a) Die ordentlichen Kosten des Berufungsverfahrens in der Höhe von 
CHF 6‘000.‒, zuzüglich Auslagen von CHF 250.‒, gehen zu Lasten des 
Staates. 
 
 
 
 
 
 
b) Dem eingesetzten amtlichen Verteidiger für das Berufungsverfahren, 
Advokat Gioele Ballarino, wird für das zweitinstanzliche Verfahren eine 
Entschädigung in der Höhe von insgesamt CHF 3'239.15 (inkl. 7.7% 
Mehrwertsteuer von CHF 231.60) aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 
 
 
Präsident 
 
 
Dieter Eglin 
Gerichtsschreiber 
 
 
Marius Vogelsanger