bl_gerichte · 745 18 143 / 226 · 2017-05-23 · de

Ergänzungsleistungen

Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 16.08.2018 745 18 143 / 226

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 16. August 2018 (745 18 143/226)
Ergänzungsleistungen
Rückforderung zu viel ausgerichteter Ergänzungsleistungen mangels Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug
Besetzung
Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Yves Thommen, Kantonsrichter Markus Mattle, Gerichtsschreiber i.V. Robert Schibli
Parteien
A.
____, Beschwerdeführerin, vertreten durch
B.
____
gegen
Ausgleichskasse Basel-Landschaft
, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin
Betreff
Ergänzungsleistungen
A. Die 1939 geborene A.____ trat am 2. Mai 2017 in die Langzeitpflege der Klinik für Psychiatrie X.____ ein. Am 12. Mai 2017 meldete sie sich bei der Ausgleichskasse Basel-Landschaft (Ausgleichskasse) zum Bezug von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (EL) an. Die Ausgleichskasse sprach A.____ daraufhin mit Verfügung vom 23. Mai 2017 rückwirkend Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 8‘702.- für den Monat Mai 2017 und monatlich Fr. 9‘040.- ab Juni 2017 zu. Am 9. Oktober 2017 informierte die Tochter der Versicherten B.____ die Ausgleichskasse darüber, dass ihre Mutter am 5. Oktober 2017 ins Alters- und Pflegeheim C.____ in Y.____ (APH C.____) eingetreten sei. Mit Mutationsmeldung vom 9. November 2017 (Eingang am 13. November 2017) teilte das APH C.____ der Ausgleichskasse die neuen Heimkosten für A.____ ab dem 5. Oktober 2017 mit. Die Ausgleichskasse bezifferte in der Folge den Anspruch von A.____ auf Ergänzungsleistungen neu aufgrund der tieferen Tagestaxe und forderte mit Verfügung vom 17. November 2017 die Rückerstattung der zu viel ausbezahlten Leistungen in der Höhe von Fr. 11‘183.- für die Monate Oktober 2017 und November 2017. Daran hielt sie auch auf Einsprache hin mit Entscheid vom 15. März 2018 fest.
B. Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch B.____, am 27. April 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte sie, es sei der Einspracheentscheid vom 15. März 2018 aufzuheben und die Rückforderung um den auf den Monat November 2017 entfallenden Teil in Höhe von Fr. 5‘979.- zu reduzieren. Es sei zudem das Vermögen von A.____ bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen aufgrund der mit Schreiben vom 12. Januar 2018 eingeforderten Zins- und Saldobelege der beiden Konti der Basellandschaftlichen Kantonalbank per 1. Januar 2018 auf Fr. 74‘744.- zu reduzieren und eine entsprechende Nachzahlung vorzunehmen.
C. In ihrer Vernehmlassung vom 6. Juni 2018 beantragte die Ausgleichskasse die Abweisung der Beschwerde. Die von der Beschwerdeführerin verlangte rückwirkende Anpassung der Berechnung der Ergänzungsleistungen aufgrund des tieferen Vermögensstands auf den Konti bei der Basellandschaftlichen Kantonalbank werde rückwirkend ab 1. Januar 2018 vorgenommen.
Das Kantonsgericht zieht
in Erwägung
:
1.1
Auf die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 27. April 2018 ist einzutreten.
1.2.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich Stellung genommen hat. Insoweit bestimmen Verfügung oder Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist mithin stets das Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bzw. des angefochtenen Einspracheentscheids bildet, und zwar in dem Ausmass, als die Regelung des Rechtsverhältnisses nach den Parteianträgen des Beschwerdeverfahrens noch streitig ist (
Fritz Gygi
, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 46). Bezieht sich die Beschwerde auf ein nicht durch die Verfügung oder den Einspracheentscheid bestimmtes Rechtsverhältnis, gehören die beanstandeten Aspekte weder zum Anfechtungs-, noch zum Streitgegenstand (BGE 125 V 413 E. 1b). Diesfalls steht den Betroffenen keine Befugnis zu, verfügungs- oder einspracheweise (noch) nicht geregelte Rechtsverhältnisse durch eine Beschwerde richterlich überprüfen zu lassen (BGE 118 V 311 E. 3b mit Hinweisen;
Ulrich Meyer
, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, in: Basler Juristische Mitteilungen [BJM] 1989 S. 25) und das Gericht kann auf die entsprechende Beschwerde nicht eintreten.
1.2.2
Gegenstand der Verfügung vom 17. November 2017 sowie des angefochtenen Einspracheentscheids bildet die Rückforderung der - zufolge der veränderten Wohnkosten der Beschwerdeführerin für die Zeit ab dem 5. Oktober 2017 - zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistungen für die Monate Oktober 2017 und November 2017 in der Höhe von Fr. 11‘183.-. Ob - wie die Beschwerdeführerin beschwerdeweise geltend macht - der tiefere Vermögensstand ab dem 1. Januar 2018 zu einer Anpassung der Ergänzungsleistungen führt, bildet weder Gegenstand der Verfügung vom 17. November 2017 noch des angefochtenen Einspracheentscheids vom 15. März 2018. Diese Frage ist daher nicht Streitgegenstand des vorstehenden Beschwerdeverfahrens, weshalb im vorliegenden Verfahren nicht darauf eingetreten werden kann.
1.3.1
Demgegenüber kann das verwaltungsgerichtliche Verfahren rechtsprechungsgemäss aus prozessökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes, d.h. ausserhalb des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, sofern diese mit dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Parteien zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserklärung geäussert haben (vgl. BGE 122 V 34 E. 2a).
1.3.2
Vorliegend ist festzustellen, dass sich das Dispositiv der Verfügung der Ausgleichskasse vom 17. November 2017 einzig auf die Neuberechnung der Ergänzungsleistungen für die Monate Oktober 2017 und November 2017 sowie die Höhe der verlangten Rückforderung, und somit auf die Frage der EL-Anspruchsberechtigung der Versicherten bezieht, weshalb grundsätzlich nur diese Frage beurteilt werden kann. Da sich aber beide Parteien im Einsprache- wie auch im Beschwerdeverfahren zur streitigen Frage äusserten (vgl. Einspracheentscheid vom 15. März 2018, Beschwerde vom 27. April 2018 und Vernehmlassung vom 6. Juni 2018), ob die Beschwerdeführerin hinsichtlich dem Erhalt der zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen gutgläubig war, ist es im Interesse der Prozessökonomie, das vorliegende Verfahren über die Anspruchsberechtigung für die erhaltenen Ergänzungsleistungen hinaus auf die spruchreife Frage des Erlasses der Rückforderung bzw. des gutgläubigen Bezugs auszudehnen (vgl. E. 1.3.1). Auf den Antrag der Beschwerdeführerin, wonach von der Rückforderung der zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen für den auf den Monat November 2017 entfallenden Teil in der Höhe von Fr. 5‘979.- aufgrund gutgläubigen Bezugs abzusehen sei, ist demnach einzutreten.
2.1
Die Beschwerdeführerin bringt zunächst in formeller Hinsicht vor, dass sich die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid mit ihren einspracheweise erhobenen Einwänden nicht auseinandergesetzt habe. Die Beschwerdeführerin rügt damit eine Verletzung der Begründungspflicht und somit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Sollte sich diese Rüge als begründet erweisen, kann dies zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides führen, ohne dass die Angelegenheit materiell geprüft würde. Die betreffenden Einwände sind deshalb vorab zu prüfen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2009, 8C_951/2008, E. 3).
2.2
Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) vom 18. April 1999 haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift (BGE 132 V 370 E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt das rechtliche Gehör, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid betroffenen Person auch tatsächlich hört, ernsthaft prüft und in ihrer Entscheidfindung angemessen berücksichtigt (BGE 136 I 188 E. 2.2.1 mit Hinweis). In Konkretisierung dieses verfassungsrechtlichen Gehörsanspruchs statuiert Art. 52 Abs. 2 ATSG die Pflicht der Versicherungsträger, ihre Einspracheentscheide zu begründen. Zur Frage, welche Begründungsdichte der Entscheid aufweisen muss, äussert sich die genannte Bestimmung nicht. Diesbezüglich ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verweisen, wonach die Begründung so abgefasst sein muss, dass die betroffene Person den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. Zu diesem Zweck müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 V 181 E. 1 mit Hinweisen; vgl. auch 136 I 188 E. 2.2.1).
2.3
Es trifft zu, dass die Vorinstanz den angefochtenen Einspracheentscheid eher knapp begründete und sich mit einzelnen Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht explizit auseinandersetzte. Auch wenn die Begründungsdichte des Entscheids am unteren Rand des (noch) Vertretbaren und Zulässigen liegt, war die Beschwerdeführerin aber aufgrund der Ausführungen der Beschwerdegegnerin dennoch in der Lage, die Rückforderung der Ergänzungsleistungen sachgerecht anzufechten. Ihrem Einwand, wonach die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheentscheid ihre Begründungspflicht verletzt habe, kann daher im Ergebnis nicht beigepflichtet werden. Ob der Argumentation der Beschwerdegegnerin und den daraus gezogenen Schlüssen auch inhaltlich gefolgt werden kann, ist eine Frage, auf die nachfolgend im Rahmen der materiellen Beurteilung der Beschwerde einzugehen sein wird.
3.
Materiell streitig und zu prüfen ist, ob die Ausgleichskasse den EL-Anspruch der Beschwerdeführerin für die Monate Oktober und November 2017 korrekt berechnet und zu Recht den Betrag von Fr. 11‘183.- zurückforderte.
3.1
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Anspruch haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, wenn sie eine der Voraussetzungen nach den Art. 4 bis 6 ELG erfüllen und die gesetzlich anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen. Der Differenzbetrag entspricht der jährlichen EL (Art. 9 Abs. 1 ELG). Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV] vom 15. Januar 1971).
3.2
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Dazu gehören unter anderem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen sowie ein Anteil am Reinvermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG). Dieser beträgt ein Fünfzehntel, bei Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.- und bei Ehepaaren Fr. 60‘000.- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG).
3.3
Als Ausgaben im Sinne von Art. 10 ELG sind bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen grundsätzlich die Tagestaxe sowie ein vom Kanton festzulegender Betrag für persönliche Auslagen anerkannt (Abs. 2). Die Kantone können nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG die Kosten begrenzen, die wegen des Aufenthaltes in einem Heim oder Spital berücksichtigt werden. Als Ausgabe wird gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG zudem bei allen Personen ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) anerkannt. Prämien für Zusatzversicherungen zählen nicht zu den anerkannten Ausgaben im Sinne von Art. 10 ELG und können daher grundsätzlich nicht berücksichtigt werden (
Erwin Carigiet/Uwe Koch
, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 142 ff.).
3.4.1
In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist schliesslich auf folgende Verfahrensgrundsätze hinzuweisen: Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (vgl. BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a). Dies bedeutet, dass in Bezug auf den rechtserheblichen Sachverhalt Abklärungen vorzunehmen sind, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juni 2009, 8C_106/2009, E. 1 mit weiteren Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, Urteil des Bundesgerichts vom 17. Juni 2009, 8C_412/2009, E. 1).
3.4.2
Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprüfungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache sodann nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (
Max Kummer
, Grundriss des Zivilprozessrechts, Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195, 121 V 47 E. 2a; 208 E. 6b mit Hinweis).
3.5
Die Ausgleichskasse führte eine Neuberechnung des EL-Anspruchs zufolge des Eintritts der Beschwerdeführerin ins APH C.____ ab dem 5. Oktober 2017 durch. Da die Tagestaxe im APH C.____ tiefer war (Fr. 217.05) als diejenige in der Klinik für Psychiatrie X.____ (Fr. 413.60), passte die Ausgleichskasse den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen entsprechend an und senkte diesen von Fr. 2‘736.- für den Monat Oktober 2017 auf monatlich Fr. 1‘961.- für die Zeit ab November 2017. Die Neuberechnung des EL-Anspruchs der Beschwerdeführerin ist nachvollziehbar und es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche diese als fehlerhaft erscheinen lassen würden. Auch kann festgehalten werde, dass der Verfügungszeitpunkt über die Änderung des EL-Anspruchs nicht zu beanstanden ist, da die Ausgleichskasse erst am 13. November 2017 von den neuen Heimkosten Kenntnis hatte. Hinzuzufügen ist, dass die Frage bezüglich des Anspruchs auf die zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen und deren Höhe von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird. Die Ausgleichskasse forderte deshalb zu Recht mit Verfügung vom 17. November 2017 die zu viel ausbezahlten Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 11‘183.- zurück.
4.
Streitig und zu prüfen ist hingegen, ob vorliegend die Voraussetzungen für einen Erlass der Rückforderung gegeben sind. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, ob die Beschwerdeführerin bezüglich dem Bezug der zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen gutgläubig war.
4.1
Laut Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, der gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG auch auf Rückforderungen im Bereich der EL anwendbar ist, sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. War der Leistungsempfänger beim Bezug jedoch gutgläubig und würde die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten, so wird sie auf Gesuch hin - sofern beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind - ganz oder teilweise erlassen (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV] vom 11. September 2002). Der Erlass der Rückforderungsschuld setzt somit einerseits den gutgläubigen Leistungsbezug und andererseits das Vorliegen einer grossen Härte voraus.
4.2
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 112 V 97 E. 2c). Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität mögliche und Zumutbare nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (ARV 1998 Nr. 41 S. 234, C 257/97). Zwar kann von einer bezugsberechtigten Person in der Regel nicht erwartet werden, dass sie die EL-Berechnung vollständig nachzuvollziehen vermag. Um sich nicht dem Vorwurf einer Sorgfaltspflichtverletzung auszusetzen, muss es grundsätzlich genügen, dass sie die Berechnungsblätter, die den EL-Verfügungen beigelegt sind, im Rahmen ihrer individuellen Möglichkeiten auf offensichtliche Fehler hin kontrolliert. In diesem Umfang besteht aber eine Prüfungspflicht. Bei dieser Pflicht handelt es sich um einen Anwendungsfall von Art. 3 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 64 OR: Wer beim Empfang der Zahlung um deren Grundlosigkeit weiss bzw. hätte wissen müssen, unterliegt einer uneingeschränkten Rückerstattungspflicht, weil die Gutglaubensvermutung zerstört ist (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2004, EL 2003/26; vgl. zum Ganzen Urteil des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 04.12.2012, EL 2012/20, E. 2.2)
4.3
Praxisgemäss ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Gerichts zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Vorliegend besteht keine Veranlassung zur Annahme, die Beschwerdeführerin habe absichtlich die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen erwirkt, auf die sie keinen Anspruch hatte. Zu prüfen bleibt aber, ob ihr der gute Glaube deshalb abgesprochen werden muss, weil sie die gebotene Aufmerksamkeit vermissen liess und dadurch die Ausrichtung der unrechtmässig bezogenen Leistungen nicht verhinderte.
4.4
Trotz Wahrung der Meldepflicht ist der gute Glaube der Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall jedoch zu verneinen. Wie bereits festgestellt (siehe E. 3.5), kann der Beschwerdegegnerin kein Vorwurf gemacht werden, dass sie erst mit Verfügung vom 17. November 2017 den EL-Anspruch neu berechnete. Erst kurz vorher erhielt sie Kenntnis von den neuen Heimkosten. Sie hat korrekt gehandelt, als sie nach der Information über den Heimwechsel, aber noch ohne Kenntnis über die neue Tagestaxe, weiter die Ergänzungsleistungen gemäss den damals bekannten Ausgaben ausrichtete. Die Beschwerdeführerin hätte hingegen erkennen müssen, dass die von der Ausgleichskasse ausgerichteten Ergänzungsleistungen in den Monaten Oktober 2017 und November 2017 noch aufgrund der bisherigen Zahlen erfolgte. Dass sich der EL-Anspruch der Beschwerdeführerin mit dem Heimwechsel und der damit verbundenen tieferen Tagestaxe verringern würde, war für die Beschwerdeführerin ohne weiteres erkennbar (vgl. Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 18. Juni 2015, Abteilung Sozialversicherungsrecht, 715 15 59 E. 6.3; vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2012, EL 2012/20, E. 3.2). Bei einer solch grossen Differenz zwischen dem in der EL-Berechnung verwendeten Ausgabenbetrag und den effektiven Heimkosten kann nicht von einer lediglich leichten Nachlässigkeit der Versicherten gesprochen werden, die der Annahme des guten Glaubens nicht entgegenstünde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 19. September 2013, 9C_385/2013, E. 4.4; vgl. zum Ganzen
Dominik Sennhauser
, Gutglaubensschutz gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG: Toter Buchstabe?, in: Jusletter 25. November 2013). Die Beschwerdegegnerin hat demnach zu Recht den guten Glauben der Beschwerdeführerin verneint und die zu viel ausbezahlten Ergänzungsleistungen zurückgefordert. Damit erübrigt sich die Prüfung des Kriteriums der grossen finanziellen Härte, da bereits die Bedingung des guten Glaubens nicht erfüllt ist.
5.
Zusammenfassend erweist sich die von der Ausgleichskasse verfügte Rückforderung und mit ihr der angefochtene Einspracheentscheid als rechtmässig. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche für einen gutgläubigen Erhalt der zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen sprechen würden, weshalb die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens verneint werden muss.
Demgemäss wird
erkannt
:
://:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.
Mitteilung an Parteien
Bundesamt für Sozialversicherungen
Präsidentin
Gerichtsschreiber i.V.
Gegen diesen Entscheid hat A.____ am 27. Oktober 2018 Beschwerde beim Bundesgericht (siehe nach Vorliegen des Urteils: Verfahren-Nr. 9C_747/2018) erhoben.