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Splittingtarif / Unterstützungsabzug / Kinderabzug

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Entscheid vom 9. März 2018 (530 17 58) 
 
 _____________________________________________________________________ 
 
Besetzung 
Steuergerichtspräsident C. Baader, Steuerrichter Jörg Felix, Markus 
Zeller, Gerichtsschreiberin I. Wissler 
 
 
Parteien 
A.____, 
 
 
Beschwerdeführerin 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rheinstrasse 33, 
4410 Liestal, 
 
 
Beschwerdegegnerin 
 
 
 
betreffend 
direkte Bundessteuer 2016 
 
 

 
 
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Sachverhalt: 
 
1. 
Mit Veranlagungsverfügung der direkten Bundessteuer 2016 vom 18. Mai 2017 wurde 
die Pflichtige u.a. zum Tarif für Alleinstehende veranlagt. 
 
 
2. 
Mit Schreiben vom 12. Juni 2017 erhob die Pflichtige hiergegen Einsprache und bean-
tragte, die Gewährung des Kinderabzugs, des erhöhten Versicherungsabzugs sowie die An-
wendung des Elterntarifs. Zur Begründung führte sie u.a. aus, die Einsprecherin lebe mit ihrem 
22-jährigen Sohn, der sich noch im Studium befinde, in einem gemeinsamen Haushalt. Der 
Sohn habe kein steuerbares Einkommen und das Vermögen belaufe sich auf Fr. 38‘836.--. Die 
Pflichtige unterstütze ihn durch Gewährung von Unterkunft, Verpflegung sowie Nebenkosten 
und bezahle die Krankenkassenprämie. Der Sohn habe die studienbedingten Auslagen selbst 
getragen. Streitig sei einzig, die tatsächliche Sorge für das in Ausbildung stehende Kind auf-
grund eines bestehenden Unterstützungsbedarfs. Der Gesetzgeber habe das Einkommen, nicht 
jedoch das Vermögen des in Ausbildung stehenden Kindes berücksichtigen wollen. Nur äus-
serst hohe Vermögen würden zu einem Entfallen der Unterstützungspflicht führen. Der Sohn 
könne seinen Lebensbedarf mangels Einkommen nicht selbst decken. Auch die Vermögenser-
träge würden zur Bestreitung des Lebensunterhalts nicht genügen. Damit verfüge er nicht über 
ein ausreichendes Vermögen, welches er ohne weiteres aufzehren könne. Es könne kaum der 
Sinn der Kinderersparnisse sein, die Eltern ab Eintritt der Volljährigkeit vollumfänglich von deren 
Unterstützungspflicht zu befreien. Des Weiteren liege auch ein Verstoss gegen die Eigentums-
garantie vor. Die Beschwerdeführerin bleibe nicht nur sittlich sondern auch rechtlich zur Leis-
tung von Unterhalt verpflichtet. Das Vermögen des Sohnes sei keineswegs derart bedeutend, 
dass eine Unterhaltspflicht entfalle. 
 
 
3. 
Mit Einsprache-Entscheid vom 13. September 2017 wies die Steuerverwaltung die Ein-
sprache ab. Zur Begründung führte sie u.a. aus, die Pflichtige stelle zu Recht fest, dass in der 
Wegleitung und im Steuerformular nur das Einkommen des Kindes erwähnt sei. Das Vorhan-
densein von Vermögen habe einen entscheidenden Einfluss auf die Frage, ob Sozialabzüge zu 
gewähren seien. Verfüge das mündige Kind über grössere Vermögenswerte, mit welchen es 
seinen Lebensunterhalt bestreiten könne, sei keine Unterstützungsbedürftigkeit im Sinne des 
Steuerrechts gegeben. Der Sohn verfüge im Jahre 2016 über Vermögenswerte in Höhe von Fr. 
113‘836.-- resp. ein steuerbares Gesamtvermögen von Fr. 38‘836.-- was einen zahlbaren Steu-

 
 
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erbetrag von Fr. 50.10 zur Folge habe. Dadurch sei es dem Sohn möglich an seinen Unterhalt 
beizutragen. Auch unter Berücksichtigung, dass er während des Studiums bloss im reduzierten 
Mass einer Arbeitstätigkeit nachgehen könne, sei ein angemessener Vermögensverzehr in Kauf 
zu nehmen. Die Höhe des Vermögens erlaube eine zumutbare finanzielle Mitwirkung des Soh-
nes. Durch die häusliche Gemeinschaft erspare sich der Sohn wesentliche Auslagen, die ihm 
ohne die Zahlungen der Mutter für Kost und Logis separat anfallen würden. Dies würde die Fi-
nanzen des Sohnes entlasten. Daraus dürfe nicht automatisch eine objektive steuerliche Unter-
stützungspflicht abgeleitet werden. Der Gesetzgeber habe für unterschiedliche Familienkonstel-
lationen verschiedene Steuertarife vorgesehen. Insofern sei die Eigentumsgarantie nicht ver-
letzt. Die Gewährung der begehrten Steuervorteile (Tarifkorrektur) resp. Vollsplitting, Kinderab-
zug inkl. Versicherungspauschale scheitere damit in Übereinstimmung mit den Erkenntnissen 
zur Vorperiode 2015 am vorhandenen Vermögen des Sohnes. 
 
 
4. 
Mit Schreiben vom 11. Oktober 2017 erhob die Pflichtige Beschwerde mit den Begeh-
ren, 1. Die Beschwerdeführerin sei neu entsprechend der Steuererklärung und unter Aufhebung 
des Einsprache-Entscheids vom 13. September 2017 bezüglich der direkten Bundessteuer 
2016 zu veranlagen unter (1) Gewährung des Kinderabzugs nach Art. 35 Abs. 1 lit. a DBG, (2) 
Anwendung des Elterntarifs nach Art. 36 Abs. 2bis DBG, (3) Gewährung des Versicherungsab-
zugs nach Art. 33 Abs. 1bis lit. b DBG. 2. Eventualiter sei die Beschwerdeführerin unter Aufhe-
bung des Einsprache-Entscheids neu zu veranlagen unter (1) Gewährung des Unterstützungs-
abzugs nach Art. 35 Abs. 1 lit. a DBG, (2) Anwendung des Elterntarifs Art. 36 Abs. 2bis DBG. 3. 
Unter o/e Kostenfolge. 
 
Zur Begründung ist im Wesentlichen auf die Ausführungen in der Einsprache zu verwei-
sen. Ergänzend führte die Pflichtige aus, massgebend sei, dass das Vermögen des Sohnes 
nicht genüge, um seinen Lebensunterhalt selbständig zu bestreiten. Erst eine weitgehende fi-
nanzielle Unabhängigkeit des Kindes würde die Unterstützungsbedürftigkeit entfallen lassen. 
Auch im Steuerrecht dürfe nur so lange pauschalisiert werden, wie dies dem Sinn und Zweck 
des Gesetzes entspreche. Die Grenze von Fr. 75‘000.-- sei nicht haltbar. Der angefochtene 
Entscheid verletze das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und 
das Verbot der konfiskatorischen Besteuerung. Wenn der Beschwerdeführerin vorliegend eine 
Steuerbelastung zugemutet werde, die mehr als das Doppelte dessen betrage, was unter Be-
rücksichtigung ihrer tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse zuzumuten wäre, bedeute dies 
nichts anderes, als das ihr für die gesamten Ausbildungsjahre ihres Sohnes die Möglichkeit, 
auch nur noch geringfügige Sparrücklagen zu tätigen entzogen werde, was der Gesetzgeber 

 
 
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nicht gewollt habe. Eventualiter sei der Unterstützungsabzug zu gewähren. Hinsichtlich der Er-
werbsunfähigkeit sei darauf hinzuweisen, dass der Sohn ein Vollzeitstudium absolviere. Der 
Elterntarif knüpfe an die Gewährung des Unterstützungsabzugs an. Einziges zusätzliches Er-
fordernis sei ein Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft. 
 
 
5. 
Mit Vernehmlassung vom 13. Dezember 2017 beantragte die Steuerverwaltung die Ab-
weisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie u.a. aus, vorliegend gehe es einzig um die 
Frage, ob eine Person mit einem Vermögen von Fr. 113‘000.-- unterstützungsbedürftig im steu-
errechtlichen Sinne sei. Das Vermögen des Sohnes zeige deutlich, dass ihm die Bestreitung 
des eigenen Lebensunterhalts ohne weiteres zugemutet werden könne und dürfe. Immerhin 
habe er im Steuerjahr 2015 über Wertschriften und Guthaben von Fr. 164‘000.-- und im Jahre 
2016 über solche in Höhe von Fr. 113‘836 verfügt. Die Mutter habe dagegen im Jahr 2015 ein 
Vermögen von Fr. 14‘754.-- und im Jahre 2016 ein Vermögen von Fr. 37‘301.-- besessen. In-
wiefern dem Sohn die Bestreitung des eigenen Lebensunterhalts nicht zugemutet werden kön-
ne sei nicht ersichtlich. Interne Abklärungen hätten zudem ergeben, dass der Vater monatlich 
rund Fr. 1‘125.-- an Unterhaltzahlungen an den Sohn leiste. Diese seien aufgrund des Alters 
des Sohnes beim Vater nicht mehr steuerlich abzugsfähig und deshalb vom Sohn auch nicht 
steuerbar. Dennoch würden die Leistungen bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Leistungs-
fähigkeit bzw. bei der Beurteilung, ob jemand unterstützungsbedürftig sei oder nicht, berück-
sichtigt. Die Vermögens- und Einkommensverhältnisse des Sohnes im Jahre 2016 würden nicht 
auf eine Bedürftigkeit des Sohnes hinweisen. Entsprechend sei der Kinderabzug sowie das 
Vollsplitting bzw. der Elterntarif bei der Beschwerdeführerin zu Recht verweigert worden. Kon-
sequenterweise entfalle auch der Unterstützungsabzug sowie der erhöhte Versicherungsabzug. 
 
 
 
Das Steuergericht zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1. 
Das Steuergericht ist gemäss Art. 140 des Bundesgesetzes über die direkte Bundes-
steuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 zur Anhandnahme der vorliegenden Streitsache zustän-
dig, wobei gemäss § 4 der Vollzugsverordnung DBG vom 13. Dezember 1994 i.V.m. § 129 Abs. 
1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz) vom 7. Februar 1974 
(StG) Beschwerden, deren umstrittener Steuerbetrag wie im vorliegenden Fall Fr. 2’000.-- nicht 
übersteigt, vom Präsidenten des Steuergerichts als Einzelrichter beurteilt werden. 

 
 
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Aufgrund dessen, dass im Parallelfall betreffend die Staatssteuer 2016 der umstrittene 
Steuerbetrag die Grenze von Fr. 2‘000.-- übersteigt, was zur Folge hat, dass der Fall gemäss § 
129 Abs. 2 StG durch den Präsidenten und zwei Richterinnen und Richtern des Steuergerichts 
zu beurteilen ist, ist der vorliegende Fall aus prozessökonomischen Gründen demselben 
Spruchkörper, d.h. dem Dreiergericht zur Beurteilung zu unterbreiten. 
 
Da die in formeller Hinsicht an eine Beschwerde zu stellenden Anforderungen erfüllt 
sind, ist ohne weiteres darauf einzutreten. 
 
 
2. 
Strittig ist, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf den Tarif für Verheiratete 
resp. Einelternfamilien, den Kinderabzug, den Versicherungsabzug oder den Unterstützungsab-
zug hat. 
 
 
a) 
Gemäss Art. 36 Abs. 2bis DBG gilt für die in rechtlich und tatsächlich ungetrenn-
ter Ehe lebenden Ehepaare und die verwitweten, gerichtlich oder tatsächlich getrennt lebenden, 
geschiedenen 
und 
ledigen 
steuerpflichtigen 
Personen, 
die 
mit 
Kindern 
oder 
un-
terstützungsbedürftigen Personen im gleichen Haushalt zusammenleben und deren Unterhalt 
zur Hauptsache bestreiten, der Tarif für Verheiratete und Einelternfamilien gemäss Abs. 2 (sog. 
Verheiratetentarif). Der so ermittelte Steuerbetrag ermässigt sich um 251 Franken für jedes 
Kind oder jede unterstützungsbedürftige Person. 
 
 
Gemäss Art. 35 Abs. 1 lit. a DBG werden vom Einkommen 6500 Franken für je-
des minderjährige oder in der beruflichen oder schulischen Ausbildung stehende Kind, für des-
sen Unterhalt die steuerpflichtige Person sorgt abgezogen; werden die Eltern getrennt besteu-
ert, so wird der Kinderabzug hälftig aufgeteilt, wenn das Kind unter gemeinsamer elterlicher 
Sorge steht und keine Unterhaltsbeiträge nach Artikel 33 Absatz 1 Buchstabe c für das Kind 
geltend gemacht werden; Die Sozialabzüge werden nach den Verhältnissen am Ende der Steu-
erperiode (Art. 40) oder der Steuerpflicht festgesetzt (Abs. 2). 
 
 
b) 
Eine direkte Verknüpfung von Sozialabzügen und Tarifen erfolgt durch die An-
wendung des neu eingeführten sog. Elterntarifs nach Art. 36 Abs. 2bis auch für diejenigen 
Steuerpflichtigen, die zwar nicht gemeinsam mit einem Ehegatten veranlagt werden, aber mit 
Kindern oder unterstützungsbedürftigen Personen im gleichen Haushalt zusammenleben und 
für deren Unterhalt zur Hauptsache aufkommen (Baumgartner, Eichenberger in: Zweifel/Beusch 
[Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Art. 35 DBG N 4). 

 
 
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Steuerpflichtige mit Kindern werden zum Elterntarif besteuert (Art. 36 Abs. 2bis 
DBG). Der Elterntarif ist der mildeste der drei Tarife. Er besteht aus dem Verheiratetentarif (Ba-
sis) und einem Abzug vom Steuerbetrag in der Höhe von maximal 251 Franken pro Kind oder 
unterstützungsbedürftige Person. Dieser Abzug im Elterntarif ist eine direkte Tarifmassnahme 
und kein Sozialabzug (vgl. Kreisschreiben Nr. 30, Ehepaar- und Familienbesteuerung nach dem 
Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 21. Dezember 2010 (KS 30), Stand: 
01.01.2014, Ziff. 13.4). 
 
 
Der Elterntarif wird ebenfalls Steuerpflichtigen gewährt, die mit volljährigen Kin-
dern in Ausbildung zusammenleben. Auch hier muss die Voraussetzung erfüllt sein, dass die 
Person, welche den Elterntarif beansprucht, hauptsächlich für den Unterhalt des Kindes auf-
kommt. Der Elterntarif wird in Analogie zum Kinderabzug daher nur gewährt, wenn das volljäh-
rige Kind in Ausbildung im massgebenden Zeitpunkt tatsächlich auf den Unterhaltsbeitrag der 
Eltern angewiesen ist. Erzielt das Kind ein Einkommen, das ihm einen selbständigen Lebensun-
terhalt ermöglicht, so kann der Elterntarif nicht mehr beansprucht werden. Verfügt das Kind bei-
spielsweise über ein umfangreiches Vermögen, wird der Elterntarif nicht gewährt, wenn dadurch 
Vermögenserträge erzielt werden, die einen selbständigen Lebensunterhalt des Kindes erlau-
ben. Unter Ausbildung ist wie beim Kinderabzug ein Lehrgang für die berufliche Erstausbildung 
zu verstehen (vgl. KS 30, Ziff. 13.4.3). 
 
 
c) 
Vorliegend lebt die Beschwerdeführerin mit ihrem volljährigen noch in Ausbildung 
stehenden Sohn in häuslicher Gemeinschaft. Die Beschwerdeführerin wies im Jahre 2016 ein 
steuerbares Gesamteinkommen von Fr. 73‘821.-- sowie aufgrund der selbstbewohnten Liegen-
schaft ein negatives steuerbares Vermögen aus, wobei sie Wertschriften und Guthaben in Höhe 
von Fr. 37‘501.-- verzeichnen konnte. 
 
 
Der Sohn erzielte im hier zur Beurteilung stehenden Steuerjahr kein steuerbares 
Einkommen. Hingegen konnte er ein Vermögen von Fr. 113‘836.-- resp. nach Abzug des steu-
erfreien Betrages von Fr. 75‘000.--, ein steuerbares Vermögen von Fr. 38‘836.-- ausweisen. Im 
Weiteren hat die Steuerverwaltung des Kantons C.____ bestätigt, dass der Sohn der Pflichtigen 
Unterhaltszahlungen von seinem Vater in Höhe von Fr. 1‘124.70 pro Monat erhält. Aufgrund der 
Tatsache, dass der Sohn volljährig ist, sind diese Unterhaltszahlungen beim Vater weder steu-
erlich abziehbar, noch sind sie beim Sohn der Beschwerdeführerin steuerbar. 
 
 
Die Beschwerdeführerin führte in ihrer Beschwerde aus, dass der Sohn seinen 
Lebensunterhalt weder aus dem Einkommen noch aus den Vermögenserträgen bestreiten 
könnte. Selbst wenn es als zumutbar erachtet werden sollte, dass der Sohn aus seinem Ver-
mögen an seinen Lebensunterhalt beitrage, bleibe die Beschwerdeführerin nicht nur sittlich, 

 
 
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sondern auch rechtlich zur Leistung von Unterhalt verpflichtet. Das Vermögen des Sohnes sei 
indessen keineswegs als derart bedeutend anzusehen, dass eine Unterhaltspflicht entfiele. 
 
 
Nach Ansicht der Steuerverwaltung sei beim Sohn der Pflichtigen hingegen auf-
grund seiner finanziellen Lage keine Bedürftigkeit im steuerrechtlichen Sinne erkennbar, was zu 
einer Verweigerung des Kinderabzugs sowie des Vollsplittings resp. Elterntarifs bei der Be-
schwerdeführerin führe, wobei in der Konsequenz auch kein Unterstützungsabzug und kein 
Versicherungsabzug zu gewähren seien. 
 
 
3. 
a) 
Bestimmten Verhältnissen des Steuerpflichtigen wird durch feste Abzüge (Sozi-
alabzüge, Steuerfreibeträge) Rechnung getragen. Im Gegensatz zu den Abzügen für besondere 
Aufwendungen hat der Steuerpflichtige nicht die Aufwendungen selbst, sondern nur das Vorlie-
gen bestimmter persönlicher Verhältnisse nachzuweisen (vgl. Höhn/Waldburger, Steuerrecht, 
Band I, 9. Auflage, Bern 2001, § 14 N 139). Funktion der Sozialabzüge bzw. Freibeträge ist es, 
der persönlich-wirtschaftlichen Situation des Steuerpflichtigen Rechnung zu tragen, um damit 
der subjektiven Leistungsfähigkeit möglichst nahezukommen (vgl. Blumenstein/Locher, System 
des schweizerischen Steuerrechts, 7. A. Zürich 2016, S. 319). 
 
 
b) 
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der Sozialabzug für ein mündi-
ges Kind in Ausbildung auch dann zulässig, wenn dieses ein eigenes Einkommen erzielt. Dies 
trifft sogar zu, wenn der Steuerpflichtige für weniger als 50% der Kosten des Unterhalts und der 
Ausbildung des Kindes aufkommt. Voraussetzung ist aber, dass die Eltern für das Kind mindes-
tens Beiträge in Höhe des Sozialabzugs erbringen. Ferner muss das Kind auf den Unterhalts-
beitrag angewiesen sein (vgl. BGer Nr. 2A.323/2003 vom 30. Januar 2004, E. 4.2; BGer Nr. 
2A.536/2001 vom 29. Mai 2002, E. 3.2.1). Weiter präzisiert das Bundesgericht, dass das Kind 
auf die Unterstützungsleistungen der Eltern angewiesen, d.h. unterstützungsbedürftig sein 
muss. Dies ist nicht der Fall, wenn das volljährige Kind trotz seiner Ausbildung in der Lage ist, 
seinen Unterhalt aus Arbeitserwerb oder anderen Mitteln selber zu bestreiten. Dabei sind auch 
die Vermögensverhältnisse des Kindes zu berücksichtigen, soweit die Verwertung des Vermö-
gens zur Finanzierung des Lebensunterhalts zumutbar erscheint (vgl. BGer 2C_357/2010 vom 
14. Juni 2011, E. 2.1). Das Bundesgericht liess jedoch offen, in welchem konkreten Umfang das 
Vermögen des Kindes beizuziehen ist. 
 
 
c) 
Der Umfang der elterlichen Unterhaltspflicht gegenüber ihren Kindern, ist im Zivil-
recht geregelt. Nach Art. 276 Abs. 3 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB] vom 10. 

 
 
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Dezember 1907 (SR 210) sind die Eltern von der Unterhaltspflicht in dem Mass befreit, als dem 
Kinde zugemutet werden kann, den Unterhalt aus seinem Arbeitserwerb oder anderen Mitteln 
zu bestreiten. Diese Beitragspflicht des Kindes konkretisiert die Überleitung von Fremd- zu Ei-
genverantwortung. Unterhaltspflicht für andere setzt ein Unterhaltsbedürfnis voraus, das im Zu-
ge normaler Entwicklung abnehmen sollte (vgl. BSK ZGB I - Breitschmid, Art. 276 N 31). Die 
Unterhaltspflicht der Eltern dauert bis zur Volljährigkeit des Kindes (Art. 277 Abs. 1 ZGB; eben-
so: Baumgartner/Eichenberger in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen 
Steuerrecht, Art. 35 DBG N 14). 
 
 
d) 
Der Kinderabzug ist also nur unter der Voraussetzung zu gewähren, dass das 
Kind tatsächlich auf die Unterstützung angewiesen ist. Verfügt das mündige Kind über Vermö-
gen, so ist der Kinderabzug nur zu gewähren, wenn die Eltern tatsächlich für den Unterhalt des 
Kindes aufkommen. Dies ist nicht mehr der Fall, wenn das Kind über grössere Vermögenswerte 
verfügt (vgl. Baselbieter Steuerbuch, Band 1 - Einkommen, 34 Nr. 1, Entscheid des Steuerge-
richts [StGE] vom 24. August 2012, 510 12 18). 
 
 
e) 
Wo das Kind über eigene Mittel verfügt, die entweder Unterhaltscharakter haben 
(Art. 319: Erträge des Kindesvermögens; Art. 320: Erträge aus Abfindungen, Schadenersatz 
u.Ä.) oder dem freien Kindesvermögen zugehören (Art. 321/322: was dem Kind lebzeitig oder 
von Todes wegen zu freiem, nicht elterlichen Nutzung unterliegenden Vermögen zugewendet 
wurde; Art. 323: Arbeitserwerb), würde eine absolute Unterhaltspflicht der Eltern ungeachtet der 
effektiven Leistungsfähigkeit weder vor dem Fairnessprinzip des Art. 2 noch dessen spezifisch 
familienrechtlicher Ausprägung in Art. 272 standhalten (vgl. BSK ZGB I - Breitschmid, Art. 276 
N 30). 
 
 
Entscheidend ist somit nicht nur die elterliche Unterhaltspflicht gegenüber den 
Kindern, sondern auch ob das Kind nach steuerrechtlichen Gesichtspunkten auf die Unterhalts-
leistungen der Eltern angewiesen und damit unterstützungsbedürftig ist. Sobald das Kind über 
eigenes Erwerbseinkommen oder Vermögen verfügt vermindert sich die elterliche Unterhalts-
pflicht entsprechend oder entfällt sogar ganz. 
 
 
Die Unterstützungsbedürftigkeit muss nachhaltig und nicht nur vorübergehender 
Natur und zudem objektiv vorhanden sein. Die Praxis nimmt dabei für die Feststellung der Un-
terstützungsbedürftigkeit Zuflucht durch Festlegung bestimmter Einkommens- bzw. Vermö-
gensobergrenzen. In Zürich wird eine Unterstützungsbedürftigkeit einer Person mit steuerrecht-
lichem Wohnsitz in der Schweiz angenommen, wenn eine Einzelperson nur über ein steuerba-
res Einkommen von höchstens Fr. 13‘000.-- und ein steuerbares Vermögen von höchstens Fr. 

 
 
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46‘000.-- verfügt. In Bern muss das Einkommen weniger als Fr. 16‘000.-- und das Reinvermö-
gen nicht mehr als Fr. 50‘000.-- betragen. In Luzern wird sodann auf das betreibungsrechtliche 
Existenzminimum abgestellt (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. 
A. Zürich 2016, Art. 35 N 68). 
 
 
4. 
Der Sohn der Beschwerdeführerin verfügt über ein Vermögen in Höhe von Fr. 113‘836.--
. Damit kann er auf nicht unerhebliche eigene finanzielle Mittel zurückgreifen, die er auch für 
seinen Lebensunterhalt verwenden kann. Fraglich ist demnach, ob dem Sohn ein Verzehr sei-
nes Vermögens in Höhe von Fr. 113‘836.-- zugemutet werden kann. 
 
 
a) 
Zunächst ist festzuhalten, dass sich der Sohn der Beschwerdeführerin nicht ohne 
weiteres auf die Unterhaltspflicht seiner Eltern berufen kann, zumal seine finanziellen Mittel bei 
einer allfälligen Bedarfsermittlung nicht einfach ausser Acht zu lassen wären. Mit anderen Wor-
ten ist der Sohn der Beschwerdeführerin im Rahmen seiner Möglichkeiten gesetzlich dazu ver-
pflichtet auch selbst zu seinem Unterhalt beizutragen. Zum einen ist der Sohn nicht erst nach 
Abschluss seines Studiums finanziell selbständig, sondern muss bereits früher dafür sorgen. 
Zum anderen kann er sich nicht darauf berufen, dass ihm sein Vermögen nach seinem Studium 
als Startkapital in die „finanzielle“ Selbständigkeit zur Verfügung stehen muss. Das Gegenteil ist 
der Fall. Im Kanton Aargau hiess das Stimmvolk eine Revision des Stipendiengesetzes, (StipG) 
an der Abstimmung vom 4. März 2018 gut, wonach die Aargauer Studierenden künftig einen 
Drittel ihres Stipendiums beim Kanton als Kredit aufnehmen müssen (§ 11 Abs. 1 StipG). Die 
Studierenden müssten innerhalb von zehn Jahren nach Ausbildungsende das zinslos gewährte 
Darlehen zurückzahlen (§ 10 Abs. 2 StipG). Eine ähnliche Regelung gilt im Übrigen bereits 
auch in anderen Kantonen. 
 
 
b) 
Das Bundesgericht geht in seiner neueren Rechtsprechung davon aus, dass die 
Eigenverantwortung des volljährigen Kindes unabhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfä-
higkeit der Eltern besteht und eine Erwerbstätigkeit nebst dem Studium bis zu 20 % durchaus 
zumutbar ist. Solche pauschalen Annahmen sind indes immer in der konkreten Situation da-
raufhin zu verifizieren, ob sie realistisch sind (Angebot an Arbeitsstellen; konkretes Curriculum) 
(vgl. BSK ZGB I - Breitschmid, Art. 276 N 31). 
 
 
c) 
Aus den bisherigen Erwägungen folgt, dass der Sohn zwar kein so grosses Ver-
mögen ausweisen kann, wie in dem Fall, in dem das Bundesgericht am 14. Juni 2011 zu urtei-

 
 
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len hatte. Es hielt jedoch fest, dass entscheidend sei, dass die wirtschaftliche Leis-
tungsfähigkeit durch diese Vermögenspositionen positiv beeinflusst werde (BGer 2C_357/2010 
vom 14. Juni 2011, E. 3.2). Allerdings hatte das Bundesgericht keine Stellung dazu bezogen, 
bis zu welcher Höhe das Kindesvermögen als unantastbar zu gelten habe und unter keinen 
Umständen für den Lebensunterhalt verwendet werden dürfe. Dies gilt es im Folgenden festzu-
setzen. 
 
 
d) 
Bei der Ermittlung der maximalen (unantastbaren) Vermögensgrenze im Zusam-
menhang mit den Berechnungen der Sozialhilfe, den Ergänzungsleistungen, sowie beim Steu-
ererlass oder auch bei den Berechnungen betr. die unentgeltliche Prozesshilfe gelten unter-
schiedliche Ansätze. 
 
 
Das Bundesgesetz über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger, Zu-
ständigkeitsgesetz, ZUG vom 24. Juni 1977 bestimmt nach Art. 1 Abs. 1 welcher Kanton für die 
Unterstützung eines Bedürftigen zuständig ist. Die Bedürftigkeit wird nach den am Unterstüt-
zungsort geltenden Vorschriften und Grundsätzen beurteilt (Art. 2 Abs. 2 ZUG). Die kantonale 
Rechtsordnung gilt somit entsprechend auch für den Fall der direkten Bundessteuer. 
 
 
Gemäss § 16 Abs. 2 lit. a der kantonalen Sozialhilfeverordnung (SHV) vom 25. 
September 2001 beträgt der freie Vermögensbetrag für eine unterstützte Person Fr. 2‘200.--. 
 
 
Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) vom 6. Oktober 2006 werden als Ein-
nahmen ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen 37‘500 Fran-
ken übersteigt angerechnet. 
 
 
Gemäss der Praxis des Steuergerichts ist einem Gesuchsteller bei der Beurtei-
lung eines Steuererlasses als Notgroschen der dreifache Grundbetrag des Existenzminimums 
zu belassen (vgl. Entscheid des Steuergerichts [StGE] vom 23. Juni 2017, 510 17 2 mit weite-
ren Hinweisen, unter www.bl.ch/steuergericht). 
 
 
Schliesslich findet sich auch bei der Berechnung der unentgeltlichen Prozesshilfe 
ein Freibetrag resp. Notgroschen, welcher einem Gesuchsteller belassen werden muss. Die 
Höhe des Notgroschens ergibt sich hier aus den Verhältnissen des konkreten Einzelfalls wie 
namentlich Alter, Gesundheit und den übrigen Vermögensverhältnissen des Gesuchstellers. 
Eine fixe Pauschalisierung dieses Freibetrags lehnt das Bundesgericht zu Recht ab. Die Beträ-
ge variieren bei der Berechnung der unentgeltlichen Prozesshilfe zwischen Fr. 10‘000.-- und 
20‘000.--. Bei einer Reserve von mehr als Fr. 20‘000.-- werden spezielle ökonomische gesund-
heitliche und soziale Verhältnisse vorausgesetzt (vgl. Daniel Wuffli, Die unentgeltliche Rechts-

 
 
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pflege in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, (Diss. Bern, Zürich/St. Gallen 2015, R. 
181). 
 
 
e) 
Es ist festzustellen, dass die Vermögensgrenzen stark variieren und bei der Be-
rechnung der Sozialhilfe am tiefsten sind. Sozialhilfeleistungen des Staates treten denn auch 
stellvertretend (Subsidiarität nach § 5 des Gesetzes über die Sozial- und die Jugendhilfe (Sozi-
alhilfegesetz, SHG) vom 21.06.2001) an die Stelle eines fehlenden Ein-kommens, welches die 
betroffene Person aus irgendwelchen Gründen nicht erzielen kann. Hier wird der Lebensunter-
halt vollumfänglich durch den Staat getragen. Anders ist dies bei der Berechnung von Ergän-
zungsleistungen. Diese kommen zum Zug, wenn beispielsweise die Alters- und Hinterlassenen-
rente, die Witwen- oder Waisenrente oder die Leistungen der IV den Existenzbedarf einer Per-
son nicht zu decken vermögen. Sie treten nicht stellvertretend, sondern lediglich ergänzend an 
die Stelle von fehlendem Einkommen. Die Praxis der Berechnung der unentgeltlichen Rechtshil-
fe erscheint für den vorliegenden Fall hingegen wenig hilfreich, hat das Bundesgericht bislang 
offenbar auf eine engere Eingrenzung und Pauschalierung der Höhe des Vermögens verzichtet 
und ist auch der unantastbare Betrag eher niedrig. 
 
 
5. 
a) 
Ausgehend davon, dass der Sohn der Beschwerdeführerin selbst einen Beitrag 
an seinen Lebensunterhalt zu leisten hat und diesen auch aufgrund seiner wirtschaftlichen Leis-
tungsfähigkeit zu leisten vermag, erscheint eine Anlehnung an die Vermögensgrenze die bei 
der Berechnung von Ergänzungsleistungen zur Anwendung gelangt, als sinnvoll. Wie bereits 
erwähnt, hat der Sohn keinen Anspruch darauf, dass ihm sein Vermögen unangetastet bis nach 
Abschluss des Studiums zur Verfügung steht, ansonsten er die ihm bereits von Gesetzes we-
gen zugeteilte Eigenverantwortung wieder auf die Eltern zurückschieben könnte, was nicht im 
Sinne des Gesetzgebers ist. In der Folge könnten die Eltern sodann zu Unrecht steuerliche Vor-
teile für sich in Form von Sozialabzügen oder günstigeren Tarifen beanspruchen, was zu unge-
wollten Vermögensverschiebungen führen, das schweizerische Sozialversicherungssystem un-
terlaufen und das Prinzip der gleichmässigen Besteuerung aushebeln würde. Dies kann jedoch 
kaum Sinn und Zweck von Sozialabzügen und Elterntarifen resp. Verheiratentarifen sein. 
 
 
b) 
Konkret ergibt sich damit folgendes: Der Sohn verfügte im Jahre 2016 über ein 
Vermögen in Höhe von Fr. 113‘836.--. Die Beschwerdeführerin verfügte nota bene über Wert-
schriften und Guthaben in Höhe von Fr. 37‘501.--. Zudem erhielt der Sohn der Beschwerdefüh-
rerin Unterhaltszahlungen von seinem Vater in Höhe von Fr. 1‘124.70 pro Monat, welche in der 

 
 
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Beschwerde nicht erwähnt wurden und erst bei genaueren Abklärungen zutage traten. Diese 
Unterhaltszahlungen sind beim Zahlenden zwar nicht abzugsfähig und beim Empfänger auch 
nicht steuerbar (Art. 24 lit. e DBG), gehören aber dennoch zu den Einkünften des Sohnes, wel-
che jedoch nicht zum Zwecke der Äufnung, sondern zum Zwecke der Deckung des täglichen 
Lebensunterhalts dienen. 
 
 
c) 
Der Sohn studiert an der Universität C.____. Die Regelstudiendauer für ein Jura-
studium beträgt neun bis 10 Semester. Ausgehend von 10 Semestern und damit 5 Jahren 
ergibt sich nachfolgende Rechnung: 
 
Vermögen Sohn 
Fr. 
113‘836 
Freigrenze nach EL 
Fr. 
- 37‘500 
Anrechenbares Vermögen 
Fr. 
76‘336 
 
 
 
Voraussichtliche Normdauer Studium 
 
5 Jahre 
 
 
 
Anrechenbarer jährlicher Vermögensverzehr 
Fr. 
15‘267 
 
 
 
 
 
 
Steuerbares Einkommen 2016 
Fr. 
-3‘006 Veranlagung 2016 
Unterhaltszahlung Vater 
Fr. 
13‘500 12 x 1‘125 
Vermögensverzehr 
Fr. 
15‘267 
Verfügbarer Betrag zur Deckung Lebensbedarf 
Fr. 
25‘761 
 
 
d) 
Analog der Freigrenze bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen ist vorlie-
gend ebenfalls von einem Betrag von Fr. 37‘500.-- auszugehen, die dem Sohn als sog. Not-
groschen und damit als unantastbar zu belassen sind. Der darüber hinausgehende Betrag von 
Fr. 76‘336.-- ist hingegen für den täglichen Lebensunterhalt zu verwenden. Geteilt durch fünf 
Jahre (Studiendauer) ergibt sich ein zumutbarer jährlicher Vermögensverzehr von Fr. 15‘267.--. 
Aufgrund dieser Berechnung stehen dem Sohn insgesamt Fr. 25‘761.-- pro Jahr zur Deckung 
seines Lebensunterhalts zur Verfügung. Im Kanton Basel-Landschaft gelten alleinstehende 
Personen als unterstützungsbedürftig, wenn ihr steuerbares Einkommen Fr. 25'000.-- nicht er-
reicht. Damit ist der Sohn nicht unterstützungsbedürftig. Daraus folgt, dass vorliegend der Ver-
heiratetentarif nach Art. 36 Abs. 2bis DBG nicht zur Anwendung kommt und auch kein erhöhter 
Versicherungsabzug nach Art. 33 Abs. 1bis lit. b DBG geltend gemacht werden kann. Mangels 

 
 
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Unterstützungsbedürftigkeit gemäss Art. 35 Abs. 1 lit. a DBG entfällt sodann auch der Unter-
stützungsabzug. 
 
 
e) 
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführerin aufgrund der 
weitgehenden finanziellen Unabhängigkeit des Sohnes weder ein Kinderabzug, ein Versiche-
rungsabzug noch der Verheiratetentarif oder Unterstützungsabzug zustehen. Die Beschwerde 
erweist sich dem Gesagten zufolge als unbegründet und ist abzuweisen. 
 
 
6. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind der Beschwerdeführerin die Verfah-
renskosten in Höhe von Fr. 500.-- aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG). 
 
 
 
 

 
 
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Demgemäss w i r d e r k a n n t : 
 
://: 1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
2. 
Die Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 144 Abs. 1 DBG die Verfahrenskosten in der 
Höhe von Fr. 500.-- (inkl. Auslagen von pauschal Fr. 100.--) zu bezahlen, welche mit 
dem bereits geleisteten Kostenvorschuss verrechnet werden. 
 
3. 
Mitteilung an die Beschwerdeführerin (1), die Eidgenössische Steuerverwaltung, Bern 
(1) und die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (3). 
 
 
 
Gegen diesen Entscheid wurde am 2. Juli 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung 
Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Verfahrensnummer 810 18 182/183) erhoben.