bl_gerichte · 2018-11-08-sv-1 · 2018-11-08 · de

Würdigung des verwaltungsexternen Gutachtens und Prüfung der Rentenfrage

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 8. November 2018 (720 18 171 / 305) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
 
Besetzung 
Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Beat Hersberger, 
Kantonsrichter Markus Mattle, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 
 
 
Parteien 
A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Daniel Altermatt, 
Rechtsanwalt, Neuarlesheimerstrasse 15, Postfach 435, 
4143 Dornach 
 
 
 
gegen 
 
 
 
IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 
 
 
 
 
Betreff 
IV-Rente 
 
 
 
A.1 Die 1962 geborene A.____ meldete sich erstmals am 18. April 2005 bei der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von Leistungen an. Gestützt auf ihre Abklärungen 
lehnte die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) mit Verfügung vom 28. Juni 2005 einen An-
spruch von A.____ auf eine Rente in Anwendung der spezifischen Methode der Invaliditätsbe-
messung ab. Daran hielt sie auch auf Einsprache der Versicherten hin mit Entscheid vom 
12. Dezember 2007 fest. Hiergegen erhob A.____ Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), wobei sie eine ganze Rente beantragte. Nachdem 

 
 
 
Seite 2 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
die IV-Stelle den angefochtenen Einspracheentscheid vom 12. Dezember 2007 lite pendente in 
Wiedererwägung gezogen und zwecks weiterer Abklärung des medizinischen Sachverhalts 
aufgehoben hatte, schrieb das Kantonsgericht das Beschwerdeverfahren mit Beschluss vom 
25. Juni 2008 als gegenstandslos ab. In der Folge nahm die IV-Stelle zusätzliche Abklärungen 
des medizinischen Sachverhalts vor und ermittelte – nunmehr in Anwendung der gemischten 
Methode – einen Invaliditätsgrad von 15%, worauf sie mit Verfügung vom 21. Oktober 2009 
einen Rentenanspruch von A.____ abwies. Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde 
wies das Kantonsgericht mit Urteil vom 12. Mai 2010 (Verfahren-Nr. 720 09 343) ab. Auf die 
hiergegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 31. August 2010 nicht 
ein. 
 
A.2 Am 19. Januar 2012 meldete sich A.____ erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. 
Gestützt auf medizinische, erwerbliche und hauswirtschaftliche Abklärungen ermittelte die IV-
Stelle einen Invaliditätsgrad von 8%, worauf sie den Anspruch auf eine Invalidenrente wiederum 
abwies (Verfügung vom 6. Februar 2015). Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Kan-
tonsgericht mit Urteil vom 8. Oktober 2015 ab. Mit Urteil vom 1. April 2016 (9C_42/2016) hiess 
das Bundesgericht die dagegen erhobene Beschwerde gut, hob das Urteil des Kantonsgerichts 
vom 8. Oktober 2015 und die Verfügung der IV-Stelle vom 6. Februar 2015 auf und wies die 
Angelegenheit zur Aktenergänzung und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle zu-
rück. Nachdem die IV-Stelle den massgeblichen medizinischen Sachverhalt erneut abgeklärt 
hatte, lehnte sie einen Rentenanspruch von A.____ mit Verfügung vom 12. April 2018 abermals 
ab. 
 
B. 
Hiergegen erhob A.____ am 17. Mai 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht. Sie bean-
tragte, in Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung vom 12. April 2018 aufzuheben und 
die Beschwerdegegnerin unter o/e-Kostenfolge zu verpflichten, ihr auf den frühestmöglichen 
Zeitpunkt eine ganze Rente zuzusprechen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie die 
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Rechtsanwalt Daniel Altermatt als Rechtsver-
treter. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass der angefochtene Entscheid auf 
unzureichenden medizinischen Unterlagen beruhe. 
 
C. 
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Juli 2018 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Be-
schwerde. 
 
D. 
Am 23. Juli 2018 zog die Beschwerdeführerin ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege zurück. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1. 
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-

 
 
 
Seite 3 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde vom 17. Mai 2018 ist demnach einzutreten. 
 
2. 
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Massgebend ist 
der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 12. April 2018 
entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richter-
lichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis). 
 
3.1 
Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c) 
 
3.2 
Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende 
oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich 
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsun-
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund-
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 
teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Ar-
beitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
 
3.3 
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 
40% invalid ist. 
 
3.4 
Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommens-
vergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktla-
ge erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 
sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkom-
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er-

 
 
 
Seite 4 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
werbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt wer-
den. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Me-
thode des Einkommensvergleichs; bereits für den Zeitraum vor 1. Januar 2003: BGE 128 V 30 
E. 1, 104 V 136 E. 2a und b). Bei nichterwerbstätigen Versicherten, welche in einem Aufgaben-
bereich (z.B. Haushalt) tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemu-
tet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 
abgestellt, in welchem Masse sie behindert sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betäti-
gen (Betätigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 
sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für 
diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgaben-
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In 
diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit bzw. der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb 
des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen 
und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (ge-
mischte Methode der Invaliditätsbemessung). Seit dem 1. Januar 2018 bestimmt Art. 27bis 
Abs. 3 lit. a IVV, dass sich die Berechnung des Invaliditätsgrades in Bezug auf die Erwerbstä-
tigkeit bei Teilerwerbstätigen, die sich zusätzlich im Aufgabenbereich nach Art. 7 Abs. 2 IVG 
betätigen, nach Art. 16 ATSG richtet, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Per-
son durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf 
eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird. 
 
4.1 
Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem 
Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsun-
fähig ist. 
 
4.2 
Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall 
das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fach-
leute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 
Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 f. mit weiteren Hinweisen). 
 
4.3 
Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 

 
 
 
Seite 5 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 
 
4.4 
Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 
Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen 
dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit 
weiteren Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 
externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befun-
de zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuer-
kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen 
(BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 
 
5. 
Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach 
haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. 
 
6. 
Mit Urteil vom 8. Oktober 2015 bestätigte das Kantonsgericht gestützt auf die Administ-
rativgutachten der Dres. med. B.____, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie 
Rheumatologie, vom 12. März 2012 und C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
6. März 2013 die Auffassung der IV-Stelle gemäss ihrer Verfügung vom 6. Februar 2015, wo-
nach die Beschwerdeführerin aus somatischer und psychiatrischer Sicht in sämtlichen leichten 
bis mittelschweren Tätigkeiten im Umfang von 85% arbeitsfähig sei. Für die folgende Zeit ge-
langte das Kantonsgericht im Hinblick auf die geltend gemachten Operationen (Diskektomie 
L4/5 vom 30. März 2014, Re-Diskektomie L4/5 vom 12. April 2014 und Re-Dekompression mit 
Débridement vom 30. April 2014) unter Berücksichtigung der Berichte der behandelnden Ärzte 
Dr. med. D.____, FMH Orthopädische Chirurgie, vom 26. September 2014, Dr. med. E.____, 
Physikalische Medizin und Rehabilitation, Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, vom 
14. Oktober 2014, und Dr. med. F.____, FMH Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsap-
parates, vom 20. Oktober 2014 zum Ergebnis, dass sich der somatische Gesundheitszustand 
nach der Begutachtung durch Dr. B.____ vorübergehend verschlechtert habe. Da die Versicher-
te jedoch seit längerer Zeit nicht mehr bei der Rheumatologin Dr. E.____ in Behandlung gewe-
sen sei und zudem keine aktuellen Berichte der behandelnden Ärzte vorliegen, sei in Bezug auf 
die Rückenbeschwerden davon auszugehen, dass der weitere Heilungsverlauf positiv verlaufen 
sei. In der Folge wies das Kantonsgericht die Beschwerde der Versicherten mit Urteil vom 
8. Oktober 2015 ab. Mit Urteil vom 1. April 2016 hiess das Bundesgericht die von der Be-

 
 
 
Seite 6 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
schwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde gut und wies die Angelegenheit 
zur Aktenergänzung und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle zurück. Es hielt 
fest, dass mit Blick auf den Bericht von Dr. D.____ vom 26. September 2014, welcher der Be-
schwerdeführerin unter detaillierter Angabe der postoperativen und weiteren diskopathologi-
schen, insbesondere degenerativen Befunde in den Nachbarbereichen von L4/5, bis auf weite-
res eine vollständige Arbeitsunfähigkeit sowie eine starke Einschränkung in der Haushaltfüh-
rung attestiere, weiterer Abklärungsbedarf bestehe. Es sei deshalb in Bezug auf die Verhältnis-
se an der Wirbelsäule eine Aktenergänzung geboten. 
 
7.1 
Kernfrage des vorliegenden Verfahrens ist demnach, ob sich seit der Begutachtung 
von Dr. B.____ vom 12. März 2012 eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
eingestellt hat. Hierfür sind die folgenden medizinischen Unterlagen von Bedeutung: 
 
7.2 
Im Bericht vom 26. September 2014 führte Dr. D.____ aus, aktuell bestünde eine Fo-
raminalstenose L4/5 links bei ansonsten jedoch freiem Spinalkanal. Die Versicherte sei selbst-
ständig mobil, werde jedoch schnell müde. Insgesamt sei die Situation im Stehen und in Bewe-
gung besser als im Liegen. Derzeit würde noch Physiotherapie durchgeführt. Das MRI der Len-
denwirbelsäule (LWS) vom 15. September 2014 zeige nur eine L4 Einengung foraminal links-
seitig, was aber nicht das gesamte Beschwerdebild erkläre. Weiter zeige das MRI eine Disko-
pathie L3/4 mit Anulus fibrosus Riss dorsal sowie ausgeprägte Diskopathien L4/5 und L5/S1. 
Die Versicherte sei vollständig arbeitsunfähig und auch in der Hausarbeit stark eingeschränkt. 
Dies werde auch auf absehbare Zeit so bleiben. 
 
7.3 
Am 20. Januar 2015 diagnostizierte Dr. D.____ ein chronisches Lumboischialgie-
Syndrom mit Ischialgien beidseits, einen Status nach Diskektomie L4/5 am 30. März 2014 und 
Re-Diskektomie L4/5 am 12. April 2014 bei grosser Rezitiv-Diskushernie und Débridement bei 
postoperativem Wundeffekt und einen Status nach mehrfachen Diskektomien L5/S1. In der Un-
tersuchung zeige sich ein verlangsamtes, aber hinkfreies Gangbild. Der Zehenspitzen- und Fer-
sengang sei knapp möglich. Im Liegen sei die Grosszehen- und Fussheberkraft auf der linken 
Seite diskret abgeschwächt bei ansonsten normaler Kraft sämtlicher Kennmuskeln. Bildgebend 
zeige sich aktuell nur noch eine Foraminalstenose L4/5 links. 
 
7.4 
Am 21. Januar 2016 führte Dr. D.____ aus, dass sich das Beschwerdebild seit der letz-
ten Konsultation nicht verändert habe. Eine erneute Bildgebung sei nicht indiziert. Die aktuellen 
Beschwerden und der Ganzkörperschmerz würden mit der aktuellen Bildgebung nicht korrelie-
ren. Die sehr unspezifischen und fluktuierenden Beschwerden an der LWS und in den Beinen 
liessen sich auch nicht mit dem komplikationsreichen Verlauf nach der Diskektomie L4/5 erklä-
ren. Im letzten MRI sei lediglich noch eine Foraminalstenose L4/5 links vorhanden gewesen. 
Hinweise auf eine weitere Verletzungsfolge bestünden nicht. Eine Behandlung in einer 
Schmerzklinik sei zu empfehlen. 
 
7.5 
Die IV-Stelle beauftragte Dr. B.____ mit einem Verlaufsgutachten. Am 8. September 
2016 diagnostizierte er mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach einer Dis-
kushernienoperation L4/5 am 30. März 2014 und einer Rezidivhernienoperation L4/5 bei hoch-

 
 
 
Seite 7 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
gradiger Einengung des Spinalkanals, einen postoperativen Infekt nach zweimaliger Diskekto-
mie, eine geringe Spinalkanalstenose L2/3 und L3/4 sowie eine breitbasige Bandscheiben-
protrusion L5/S1. Die Diskushernie auf der Höhe L4/5 und die schweren, mehrheitlich diskoge-
nen spinalen Stenosen, die operativen Eingriffe und der postoperative Infekt hätten zu einer 
passageren Verschlechterung des Gesundheitszustands geführt. Aus den Berichten von 
Dr. D.____ vom 20. Januar 2015 und 21. Januar 2016 werde aber deutlich, dass der Ganzkör-
perschmerz der Versicherten mit der aktuellen Bildgebung nicht korreliere und die unspezifi-
schen und flukturierenden Beschwerden in der LWS und in den Beinen mit der Foraminalsteno-
se auf der Höhe L4/5 nicht erklärt werden können. Die Heilungsphase nach den operativen Ein-
griffen im Jahr 2014 habe circa neun Monate gedauert. Während dieser Zeit habe eine voll-
ständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Seit Januar 2015 betrage die Arbeitsfähigkeit in einer 
angepassten und wechselbelastenden Tätigkeit 70%. Grund für die reduzierte Leistungsfähig-
keit sei die verminderte Belastbarkeit der Wirbelsäule. 
 
7.6 
Am 3. November 2016 fasste Dr. med. G.____, FMH Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, Regionaler ärztlicher Dienst (RAD) beider Basel, zu-
sammen, es sei gestützt auf die Administrativgutachten der Dres. B.____ und C.____ vom 
12. März 2012 und 6. März 2013 davon auszugehen, dass die Versicherte bis 11. März 2014 
[recte wohl 29. März 2014 (Diskektomie L4/5 am 30. März 2014)] eine Arbeitsfähigkeit von 85% 
aufgewiesen habe. Hernach sei sie bis Ende 2014 vollständig arbeitsunfähig gewesen. Ab Ja-
nuar 2015 betrage die Arbeitsfähigkeit 70%. 
 
8. 
Mit Verfügung vom 12. April 2018 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch, da die 
Beschwerdeführerin nach Ablauf des Wartejahrs nicht mindestens 40% invalid gewesen sei. 
Diese stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass Dr. B.____ als Rheumatologe nicht 
kompetent sei, die Befunde an der Wirbelsäule zu beurteilen. Zudem stehe seine Beurteilung im 
Widerspruch zu den Berichten der behandelnden Ärzte. Er habe es unterlassen, sich mit ihnen 
zu besprechen. Ausserdem seien die Auswirkungen des unverändert bestehenden Ganzkör-
perschmerzes auf die Arbeitsfähigkeit nicht hinreichend berücksichtigt worden. 
 
9.1 
Nach dem oben Gesagten (vgl. E. 4.4 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungs-
verfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund ein-
gehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstat-
ten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweis-
würdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuver-
lässigkeit der Expertise sprechen. Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die Anlass geben 
könnten, die Ergebnisse im Gutachten von Dr. B.____ vom 8. September 2016 in Frage zu stel-
len oder gar davon abzuweichen. Vielmehr ist festzuhalten, dass das Gutachten die rechtspre-
chungsgemässen Voraussetzungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage – wie dies 
vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 4.3 hiervor) – in jeder Hinsicht erfüllt. Es wird deutlich, 
dass die Diskushernie auf Höhe L4/5 und die schweren, mehrheitlich diskogenen spinalen Ste-
nosen, die operativen Eingriffe und der postoperative Infekt zu einer passageren Verschlechte-
rung des Gesundheitszustands führten und die Versicherte ab dem 30. März 2014 bis Ende 
Dezember 2014 vollständig arbeitsunfähig war. Nach Abschluss der neunmonatigen Heilungs-

 
 
 
Seite 8 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
phase beträgt die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten und wechselbelastenden Tätigkeit 70%, 
wobei die Leistungsminderung von 30% in der verminderten Belastbarkeit der Wirbelsäule be-
gründet ist. Dabei ist davon auszugehen, dass der Ganzkörperschmerz der Versicherten mit der 
aktuellen Bildgebung nicht korreliert und die unspezifischen und flukturierenden Beschwerden 
in der LWS und in den Beinen mit der Foraminalstenose auf Höhe L4/5 nicht erklärt werden 
können. Die entsprechenden, vorstehend (vgl. E. 7.5 hiervor) wiedergegebenen Darlegungen 
von Dr. B.____ vermögen zu überzeugen, sodass darauf verwiesen werden kann. Damit sind 
die vom Bundesgericht definierten Unklarheiten in Bezug auf die Verhältnisse an der Wirbelsäu-
le hinreichend geklärt. 
 
9.2 
Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, Zweifel an der Be-
weiskraft des Gutachtens von Dr. B.____ vom 8. September 2016 zu wecken. Wenn sie zu-
nächst rügt, dass der medizinische Sachverhalt nicht genügend abgeklärt und dabei insbeson-
dere die Auswirkungen des Ganzkörperschmerzes auf die Arbeitsfähigkeit nicht hinreichend 
berücksichtigt worden seien, ist in Erinnerung zu rufen, dass das Bundesgericht in seinem Urteil 
vom 1. April 2016 mit Blick auf den Bericht von Dr. D.____ vom 26. September 2014, welcher 
der Beschwerdeführerin unter Angabe der postoperativen und weiteren diskopathologischen, 
insbesondere degenerativen Befunde in den Nachbarbereichen von L4/5, bis auf weiteres eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit sowie eine starke Einschränkung in der Haushaltführung attes-
tiere, einzig in Bezug auf die Verhältnisse an der Wirbelsäule eine Aktenergänzung als geboten 
erachtete. Diese sind – wie vorstehend unter E. 9.1 hiervor ausgeführt – mit dem Verlaufsgut-
achten von Dr. B.____ vom 8. September 2018 hinreichend geklärt. Wenn sie weiter rügt, 
Dr. B.____ sei als Rheumatologe nicht kompetent, die Befunde an der Wirbelsäule zu beurtei-
len, ist ihr entgegenzuhalten, dass die Beurteilung von funktionellen Beeinträchtigungen des 
Bewegungsapparats durchaus in das Fachgebiet der Rheumatologie fallen. Die Rheumatologie 
und die Orthopädie sind als medizinische Fachbereiche sehr eng miteinander verwandt und 
befassen sich beide mit dem Bewegungsapparat. Die Auswahl der Rheumatologie als Fachrich-
tung erfolgte seitens der Beschwerdegegnerin durch einen RAD-Arzt und damit vor einem me-
dizinischen Hintergrund. Das Erfordernis einer neurochirurgische oder psychiatrischen Abklä-
rung ist weder ersichtlich noch seitens der Beschwerdeführerin substantiiert dargetan. Entge-
gen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung sind schliesslich auch keine widersprüchli-
chen fachärztlichen Beurteilungen auszumachen, welche Zweifel an der Verlässlichkeit der 
Aussagen von Dr. B.____ zu begründen vermöchten. Vielmehr stimmen die Beurteilungen der 
Dres. B.____ und D.____ darin überein, dass die subjektiv geklagte – seit Jahren unverändert 
bestehende – Schmerzproblematik mit der aktuellen Bildgebung nicht korreliert und die unspe-
zifischen sowie flukturierenden Beschwerden an der LWS und den beiden Beinen nicht mit der 
Foraminalstenose auf der Höhe L4/5 erklärt werden können. Insgesamt lässt das Verlaufsgut-
achten von Dr. B.____ vom 8. September 2018 eine zuverlässige Beurteilung der Verhältnisse 
an der Wirbelsäule und der daraus verbleibenden Arbeitsfähigkeit der Versicherten zu, weshalb 
in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 126 V 130 E. 2a mit zahlreichen Hinweisen) auf die be-
antragte zusätzliche Abklärung verzichtet werden kann. 
 
10. 
Wie oben (vgl. E. 3.1 hiervor) ausgeführt, setzt der Rentenanspruch unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

 
 
 
Seite 9 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig war und nach Ablauf dieses Jahres zu mindes-
tens 40% invalid ist. Das rentenbegründende Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG gilt als 
eröffnet, wenn eine Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf von 
mindestens 20% vorliegt (Urteil des Bundesgerichts vom 24. Februar 2014, 9C_818/2013, E. 1 
mit weiteren Hinweisen). Gemäss den vorgenannten medizinischen Unterlagen war die Versi-
cherte bis 29. März 2014 im Umfang von 15%, ab 30. März 2014 bis Ende Dezember 2014 voll-
ständig und hernach zu 30% arbeitsunfähig. Das Wartejahr für den Rentenanspruch begann 
somit am 30. März 2014 zu laufen und endete am 29. März 2015. Selbst wenn die für die Be-
schwerdeführerin vorteilhaftere Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs angewendet 
würde, genügt die von Dr. B.____ ab Januar 2015 attestierte Arbeitsunfähigkeit von 30% nicht, 
um nach Ablauf des Wartejahrs eine rentenbegründende, mindestens 40% Invalidität zu be-
gründen, da bei der ungelernten und als Gesunde nie erwerbstätigen Versicherten die Ver-
gleichseinkommen vom gleichen Tabellenlohn (LSE) zu berechnen sind. Bei einer Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit um 30% und einem leidensbedingten Abzug von höchstens 10% re-
sultiert ein Renten ausschliessender Invaliditätsgrad von 37%. Die angefochtene Verfügung 
vom 12. April 2018, mit welcher ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin abgewiesen wur-
de, ist daher nicht zu beanstanden und die Beschwerde deshalb abzuweisen. 
 
11. 
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis Satz 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 
die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungs-
gericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, 
in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess-
ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 werden die Verfahrenskosten in der Regel der unter-
liegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin 
unterliegende Partei, weshalb sie die Verfahrenskosten zu tragen hat. Diese werden mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. Die ausserordentlichen 
Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschlagen. 
 
 
Demgemäss wird e r k a n n t : 
 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
2. 
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss 
in der Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. 
 
3. 
Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 
 
 
Seite 10 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht