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Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO: Kein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil, wenn innerhalb des Erbteilungsverfahrens die mit Stufenklage geltend gemachten Auskunftsbegehren ins Beweisverfahren verwiesen werden

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht 
 
Vom 6. Dezember 2016 (410 16 364) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Zivilprozessrecht 
 
 
Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO: Kein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil, wenn inner-
halb des Erbteilungsverfahrens die mit Stufenklage geltend gemachten Auskunftsbegeh-
ren ins Beweisverfahren verwiesen werden 
 
 
Besetzung 
Präsidentin Christine Baltzer-Bader; Gerichtsschreiberin Karin Arber 
 
 
Parteien 
A.____ 
vertreten durch Advokat Dr. Caspar Zellweger, Elisabethenstrasse 2, 
Postfach 130, 4010 Basel, 
Beschwerdeführerin 
 
 
gegen 
 
 
Zivilkreisgerichtspräsident Basel-Landschaft West, Domplatz 5/7, 
4144 Arlesheim, 
Beschwerdegegner 1 
B.____ 
vertreten durch Rechtsanwalt und Notar Eduard Schoch, Neuarleshei-
merstrasse 15, Postfach 435, 4143 Dornach, 
Beschwerdegegner 2 
C.____ 
vertreten durch Advokat Georg Schürmann, St. Alban-Vorstadt 21, 4052 
Basel, 
Beschwerdegegner 3 
 
 
 
 
Gegenstand 
Prozessleitende Verfügung 
Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten des Zivilkreisgerichts
Basel-Landschaft West vom 15. September 2016 

 
 
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A. 
B.____ reichte am 17. Februar 2016 am Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West eine Erb-
teilungsklage gegen seine Geschwister A.____ und C.____ auf Teilung des Nachlasses ihres 
verstorbenen Vaters (Erblasser) ein. Mit Verfügung vom 3. März 2016 setzte der Zivilkreisge-
richtspräsident den Beklagten Frist bis zum 20. Juni 2016 zur Einreichung der schriftlichen Kla-
geantworten. C.____ reichte am 20. Juni 2016 seine Klageantwort ein. A.____ stellte am 
20. Juni 2016 ein „Auskunftsbegehren im Sinne einer Stufenklage betreffend Klagantwort, even-
tualiter als Widerklage, subeventualiter als Schlichtungsgesuch, verbunden mit einem Sistie-
rungsbegehren betreffend des (übrigen) Teilungsverfahrens“. Sie stützte ihr Auskunftsbegehren 
auf Art. 607 Abs. 3 und Art. 610 Abs. 2 ZGB und verlangte von ihren beiden Brüdern mit 
Rechtsbegehren Ziffer 1 Auskunft betreffend deren vom Erblasser bzw. dessen Beiständen er-
haltenen Schenkungen, Vorbezügen und Darlehen, betreffend deren vom vormaligen Willens-
vollstrecker erhaltenen Zahlungen und Vergütungen, betreffend deren Abreden mit dem Erblas-
ser zu Baulinien und Höhenquoten auf drei Grundstücken und betreffend deren Abreden mit der 
Vormundschaftsbehörde bzw. der KESB zum vollzogenen Verkauf der Liegenschaft „Tennishal-
le“. Weiter verlangte A.____ mit ihrem Auskunftsbegehren umfassenden Zugang zu Nachlass-
akten, welche unter Verschluss stehen, sowie zur Abgabe einer Vollständigkeitserklärung ihrer 
Brüder betreffend Auskunftspflicht. A.____ beantragte die Anhandnahme ihrer Auskunftsbegeh-
ren als Stufenklage, eventualiter als Widerklage und subeventualiter als Schlichtungsgesuch. 
Weiter ersuchte sie mit Rechtsbegehren Ziffer 2, es sei das Verfahren zu sistieren und zunächst 
auf die Behandlung ihrer Auskunftsbegehren zu beschränken und es sei ihr nach Behandlung 
dieser Begehren eine neue Frist zur Einreichung ihrer definitiven Rechtsbegehren und ihrer 
Begründung zu setzen. Mit der Eingabe vom 20. Juni 2016 an das Zivilkreisgericht gab A.____ 
gleichzeitig vorsorglich ihre Klageantwortbegehren (Rechtsbegehren Ziffer 3) inkl. Begründung 
an, unter Vorbehalt von Ergänzungen und Änderungen. Die Brüder beantragten in ihren Stel-
lungnahmen je die Abweisung der Informations- und Auskunftsbegehren und des Sistierungs-
antrags. 
B. 
Mit Verfügung vom 15. September 2016 wies der Zivilkreisgerichtspräsident Basel-
Landschaft West den Sistierungsantrag von A.____ ab und setzte den Schriftenwechsel fort, 
indem er B.____ eine Frist zur Replik setzte. Als Begründung führte der Zivilkreisgerichtspräsi-
dent aus, dass die Erbteilungsklage eine actio duplex darstelle, in welcher A.____ selbständige 
Ansprüche auf Auskunftserteilung geltend gemacht habe. Obschon Art. 85 ZPO unter der Mar-
ginalie „Unbezifferte Forderungsklage“ im Zusammenhang mit der Leistungsklage stehe, unter-
stelle die Rechtslehre auch die als Gestaltungsklage ausgestaltete Erbteilungsklage dieser Be-
stimmung. Hinsichtlich der Frage der Unmöglichkeit, die Klage zu beziffern bzw. zu konkretisie-
ren, sei jedoch Zurückhaltung geboten und es sei insbesondere auch die Prozessökonomie zu 
bedenken. Die von A.____ verlangten Auskünfte und Aktenzutritte könnten mit geeigneten Be-
weisanträgen im Rahmen des bereits rechtshängigen Erbteilungsverfahrens erzielt werden. Es 
bedürfe daher keines gesonderten Verfahrens, welches selbständig oder integriert laufe, wes-
halb das schutzwürdige Interesse daran und damit eine Prozessvoraussetzung entfalle. Die 
Parteien könnten im Erbteilungsverfahren ihre Vorstellungen über die Vornahme der Teilung 
vorbringen, ohne Anspruch auf eine Zuweisung bestimmter Gegenstände zu haben. Das 
Rechtsbegehren Ziffer 1 von A.____ sei daher obsolet. Folglich sei auch kein Sistierungsgrund 

 
 
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auszumachen. Die Vorinstanz ordnete einen zweiten Schriftenwechsel an und führte aus, 
A.____ drohe aufgrund der Möglichkeit zur Einreichung einer Duplik kein Rechtsverlust. 
C. 
Mit Eingabe vom 28. September 2016 an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Zivilrecht, erklärte A.____ Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten des Zivilkreisge-
richts Basel-Landschaft West vom 15. September 2016 und beantragte die Aufhebung der an-
gefochtenen Verfügung und die Rückweisung an die Vorinstanz zur Gutheissung der Rechts-
begehren Ziffern 1 und 2 ihrer Eingabe vom 20. Juni 2016 (Auskunfts- und Einsichtsbegehren 
sowie Sistierungsantrag). Verfahrensmässig ersuchte sie um Gewährung der aufschiebenden 
Wirkung. Sie führte aus, die Vorinstanz habe ihren materiell-rechtlichen Anspruch auf Auskunft 
gemäss Art. 607 Abs. 3 und Art. 610 Abs. 2 ZGB verweigert, weil dasselbe angeblich auch mit 
formell-rechtlichen Beweisanträgen zu erreichen sei. Die Vorinstanz habe die Stufenklage mit 
der unbezifferten Forderungsklage verwechselt. Diese würden beide unter Art. 85 ZPO fallen. 
Die Stufenklage komme zur Anwendung, wenn ein materiell-rechtlicher Anspruch auf Aus-
kunftserteilung bestehe. Dies sei vorliegend der Fall, so dass es keine Rolle spiele, ob die Aus-
künfte mittels Beweisanträgen erzielt werden könnten. Denn ein materiell-rechtlicher Anspruch 
könne nicht einfach durch ein formell-rechtliches Institut ersetzt werden. Die Vorinstanz habe 
sich im Dispositiv weder zum Auskunftsbegehren noch zur Qualifizierung von diesem als Stu-
fenklage, Widerklage oder separates Schlichtungsgesuch geäussert, so dass das Dispositiv 
unvollständig sei. In der Sache sei die Vorinstanz auf die Stufenklage nicht eingetreten und ha-
be die Auskunftsbegehren abgewiesen. Damit handle es sich jedoch nicht mehr um eine pro-
zessleitende Verfügung, sondern um einen berufungsfähigen Zwischenentscheid. Die Vor-
instanz habe mit der unzureichenden Begründung das rechtliche Gehör verletzt und überdies 
ihre Zuständigkeit überschritten, weil nicht der Verfahrensleiter zur Abweisung eines materiell-
rechtlichen Auskunftsbegehrens zuständig sei. Die von der Vorinstanz ins Feld geführte Pro-
zessökonomie stelle kein Argument dar. Wenn A.____ nun in der Duplik Beweisanträge stellen 
müsse, ziehe dies wohl einen dritten Schriftenwechsel nach sich. Das Verfahren werde dann 
nicht kürzer, als wenn es wie beantragt bis zur Auskunftserteilung sistiert werde. Weiter führte 
A.____ aus, sie habe dargelegt, dass sie auf Auskunft angewiesen sei, um ihr Rechtsbegehren 
zu formulieren/beziffern. Selbst wenn für die Zulassung einer unbezifferten Forderungsklage 
bzw. einer Stufenklage nach Art. 85 ZPO ein strenger Massstab angelegt werde, erfülle sie die 
diesbezüglichen Anforderungen. Die Gegenparteien müssten daher im Rahmen einer Stufen-
klage jetzt ihrer Auskunftspflicht nachkommen. Daher sei das Verfahren bis zur Auskunftsertei-
lung zu sistieren. 
D. 
Der vorinstanzliche Zivilkreisgerichtspräsident beantragte mit Beschwerdevernehmlas-
sung vom 7. Oktober 2016 die Abweisung der Beschwerde. Er führte im Wesentlichen aus, da 
es sich bei der Erbteilungsklage um eine actio duplex handle, sei keine Widerklage erforderlich 
und die Parteien könnten im laufenden Erbteilungsverfahren ihre Teilungsvorstellungen bean-
tragen und Beweisanträge stellen. Da die Beschwerdeführerin sämtliche Informationen im Erb-
teilungsverfahren erhalten könne, sei kein gesondertes Verfahren auf Auskunftserteilung erfor-
derlich. 
E. 
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2016 beantragte B.____ die Abweisung der Be-
schwerde, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 

 
 
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Beschwerdeführerin. Er führte im Wesentlichen aus, es sei der Beschwerdeführerin möglich 
und zumutbar, ihre Anträge bereits jetzt im Rahmen der Klageantwort zu beziffern und zu sub-
stantiieren, weshalb die Stufenklage nicht greife. Es bestehe bei objektiver Betrachtung auch 
kein Bedarf der Beschwerdeführerin an einer vorgängigen Auskunftserteilung. Die Anhebung 
einer Widerklage sei in Erbteilungsverfahren nicht möglich. Die Vorinstanz habe den materiell-
rechtlichen Anspruch nicht verweigert. Es liege kein Teilentscheid vor, sondern eine prozesslei-
tende Verfügung, durch welche die Beschwerdeführerin keinen nicht leicht wiedergutzuma-
chenden Nachteil habe. 
F. 
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2016 beantragte C.____ ebenfalls die Abwei-
sung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführe-
rin. Er stellte sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin habe mangels 
schützenswerten Informationsinteressen keinen Anspruch auf Auskunftserteilung. Es fehle da-
her an einer Prozessvoraussetzung für eine Stufenklage. 
G. 
Der Kantonsgerichtspräsident schloss mit Verfügung vom 19. Oktober 2016 den Schrif-
tenwechsel und ordnete den Entscheid aufgrund der Akten an. Den Verfahrensantrag um Ge-
währung der aufschiebenden Wirkung wies er ab. 
H. 
Mit Eingabe vom 21. Oktober 2016 reichte die Beschwerdeführerin in Anbetracht der Ab-
weisung ihres Gesuchs um aufschiebende Wirkung unaufgefordert eine Stellungnahme zu der 
Verfügung des Kantonsgerichtspräsidenten vom 19. Oktober 2016 sowie zu den Beschwerde-
antworten der Gegenparteien ein. Zu der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 21. Oktober 
2016 reichten C.____ am 4. November 2016 und B.____ am 7. November 2016 je eine Stel-
lungnahme ein, wobei Letzterer beantragte, die Eingabe vom 21. Oktober 2016 sei aus dem 
Recht zu weisen, weil der Schriftenwechsel bereits zuvor geschlossen worden sei. Am 14. No-
vember 2016 verfügte die Kantonsgerichtspräsidentin, dass über diesen Antrag im Entscheid 
geurteilt werde. 
Auf die Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und Stellungnahmen wird, soweit 
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
 
Erwägungen 
1. 
Die Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung vom 15. September 2016. Mit besagter 
Verfügung wies der Gerichtspräsident den Antrag der Beschwerdeführerin um Sistierung des 
Verfahrens ab und setzte den Schriftenwechsel fort bzw. er ordnete einen zweiten Schriften-
wechsel an, indem er dem Kläger Frist zur Replik setzte. Die vorinstanzliche Verfügung vom 
15. September 2016 ist prozessleitender Natur (Art. 124 ZPO). Folglich ist sie gemäss Art. 319 
Abs. 1 lit. b ZPO mittels Beschwerde anfechtbar. Die Rechtsmittelklägerin versteht ihre Eingabe 
als Beschwerde und hat somit das korrekte Rechtsmittel eingereicht. Sie stellt sich allerdings 
auf den Standpunkt, dass die Vorinstanz über ihre Auskunfts- und Editionsbegehren einen be-
rufungsfähigen Zwischenentscheid hätte fällen müssen und führt aus, da ihre Rechtsmittel-

 
 
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schrift alle Voraussetzungen einer Berufung erfülle und die falsche Bezeichnung eines Rechts-
mittels nicht schade, könne die Beschwerde vom Kantonsgericht auch als Berufung entgegen-
genommen werden. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft nimmt die Konversion eines 
Rechtsmittels nicht grosszügig vor, sondern lässt diese nur ausnahmsweise zu (siehe die im 
Internet publizierten Entscheide des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, 
vom 31. Januar 2012 im Verfahren Nr. 410 11 320, vom 30. April 2013 im Verfahren Nr. 410 13 
58 und vom 17. September 2013 im Verfahren Nr. 400 13 166). Solche Ausnahmen können 
etwa bei Vorliegen einer falschen Rechtsmittelbelehrung bestehen oder wenn unklar ist, wel-
ches Rechtsmittel einzureichen ist, oder bei lediglich falscher Bezeichnung. In casu liegt keiner 
dieser Gründe vor, weshalb eine Konversion der eingereichten Beschwerde in eine Berufung 
ohnehin nicht möglich wäre. Nachdem die Beschwerdeführerin allerdings das korrekte Rechts-
mittel der Beschwerde einreichte, ist darauf nicht weiter einzugehen, sondern die eingereichte 
Beschwerde als solche zu behandeln. Die sachliche Zuständigkeit der Präsidentin der Abteilung 
Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 
ergibt sich aus § 5 Abs. 1 lit. b des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung (EG ZPO; SGS 221). 
2. 
Die Beschwerde gegen eine prozessleitende Verfügung ist innert zehn Tagen einzu-
reichen (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Den vorinstanzlichen Akten ist nicht zu entnehmen, wann die 
Verfügung vom 15. September 2016 der Beschwerdeführerin bzw. deren Rechtsvertreter zuge-
stellt wurde, sondern lediglich, dass die Verfügung am 16. September 2016 verschickt wurde. 
Da es sich bei diesem Datum um einen Freitag handelt, kann ohne weiteres auf die Angabe der 
Beschwerdeführerin, wonach die Zustellung am 19. September 2016 erfolgt sei, d.h. dem da-
rauffolgenden Montag, abgestellt werden. Die zehntägige Frist ist mit der Beschwerde vom 
28. September 2016 somit eingehalten. 
3. 
Hinsichtlich der Eingabe vom 21. Oktober 2016 der Beschwerdeführerin im Beschwerde-
verfahren beantragt B.____, diese sei aus dem Recht zu weisen, da sie erst nach dem Schrif-
tenwechsel erfolgt sei. Diesem Antrag ist nicht zu folgen. Entsprechend dem Anspruch auf 
rechtliches Gehör und Durchführung eines fairen Gerichtsverfahrens muss den Parteien die 
Möglichkeit offen stehen, sich zu Stellungnahmen äussern zu können. Nach der neueren bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung besteht dieses Replikrecht unabhängig davon, ob ein zweiter 
Schriftenwechsel angeordnet oder eine Frist zur Stellungnahme angesetzt wurde (BGE 138 I 
484, E. 2.1 f. mit weiteren Hinweisen). Die Beschwerdeführerin durfte daher auch nach Schluss 
des Schriftenwechsels unaufgefordert eine Replik zu den Beschwerdeantworten einreichen. 
Folglich ist die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 21. Oktober 2016 nicht aus dem Recht zu 
weisen. 
4.1 
Prozessleitende Verfügungen sind gemäss Art. 319 lit. b ZPO mit Beschwerde anfechtbar 
1.) in den vom Gesetz bestimmten Fällen oder 2.) wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzu-
machender Nachteil droht. Die Sistierung eines Verfahrens ist gemäss Art. 126 Abs. 2 ZPO mit 
Beschwerde anfechtbar, so dass eine vom Gesetz bestimmte Beschwerdemöglichkeit im Sinne 
von Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO besteht. Die Beschwerdemöglichkeit gemäss Art. 126 Abs. 2 ZPO 
besteht allerdings nur dann, wenn ein Verfahren sistiert wird. Wird dagegen ein Sistierungsge-
such abgelehnt, findet Art. 126 Abs. 2 ZPO keine Anwendung. Es handelt sich dann um eine 

 
 
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prozessleitende Verfügung, welche unter Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO fällt und somit einen nicht 
leicht wiedergutzumachenden Nachteil voraussetzt (Entscheid des Kantonsgerichts Basel-
Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 8. April 2014, Verf. Nr. 410 14 25; STAEHELIN, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 3. Auflage 2016, Art. 126 N 8; GSCHWEND/BORNATICO, in: Spühler/Tenchio/Infanger 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Auflage 2013, Art. 126 
N 17a; WEBER, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Auflage 2014, 
Art. 126 N 14; FREI, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, 2012, 
Artikel 1 – 149 ZPO, Art. 126 N 22). Folglich ist die prozessleitende Verfügung des Zivilkreisge-
richtspräsidenten vom 15. September 2016 entsprechend Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO nur mit Be-
schwerde anfechtbar, wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht. 
4.2 
Ob ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht, ist von Amtes wegen zu prüfen, 
da es sich um eine Rechtsmittelvoraussetzung handelt. Das Gericht hat diesen unbestimmten 
Rechtsbegriff unter Berücksichtigung der konkreten Umstände und in pflichtgemässer Aus-
übung 
des 
Ermessens 
zu 
konkretisieren 
(FREIBURGHAUS/AFHELDT, 
in: 
Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 3. Aufl. 2016, Art. 319 N 13). Die Beweislast für das Bestehen der Gefahr eines solchen 
Nachteils trägt dabei die beschwerdeführende Partei, soweit die Gefahr nicht von vornherein 
offenkundig ist. Ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil rechtlicher Art liegt vor, wenn er 
sich auch mit einem späteren günstigen Endentscheid nicht oder nicht mehr gänzlich beseitigen 
lässt. Für die Begründung eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils im Sinne von Art. 
319 lit. b Ziff. 2 ZPO können allerdings auch Nachteile tatsächlicher Natur genügen (Entscheid 
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 15. November 2011, 410 11 
279, ebenfalls publiziert in CAN 2012, Nr. 11 S. 39 ff.; Entscheid des Kantonsgerichts Basel-
Landschaft, 
Abteilung 
Zivilrecht, 
vom 
19. 
November 
2012, 
410 
12 
286; 
FREIBURGHAUS/AFHELDT, a.a.O., Art. 319 N 15; STAEHELIN/STAEHELIN/ GROLIMUND, Zivilprozess-
recht, 2. Aufl. 2013, § 26 N 31a; HOFFMANN-NOWOTNY, in: Kunz/Hoffmann-Nowotny/Stauber 
[Hrsg.], ZPO Rechtsmittel Berufung und Beschwerde, 2013, Art. 319 N 27). Da es jedoch Sinn 
und Zweck von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO entspricht, die Anfechtungsmöglichkeiten für prozess-
leitende Verfügungen zu erschweren und dadurch unnötige Verzögerungen des Verfahrens zu 
verhindern (vgl. Botschaft ZPO, S. 7377), kann ein tatsächlicher Nachteil nur dann einen nicht 
leicht wiedergutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO darstellen, wenn 
er eine gewisse Intensität aufweist. Dies ist etwa dann der Fall, wenn die Lage der betroffenen 
Person 
durch 
den 
angefochtenen 
Entscheid 
erheblich 
erschwert 
wird 
(vgl. 
FREIBURGHAUS/AFHELDT, a.a.O., Art. 319 N 14). Der Begriff des nicht leicht wiedergutzuma-
chenden Nachteils ist daher restriktiv auszulegen, dies umso mehr, als die beschwerdeführende 
Partei grundsätzlich immer die Möglichkeit hat, die streitige Verfügung zusammen mit der 
Hauptsache anzufechten (BRUNNER, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar 
ZPO, 2. Auflage 2014, Art. 319 N 13). 
4.3 
Vorliegend geht es um einen Erbteilungsprozess. Bei der Erbteilungsklage konkretisiert 
der Kläger mit den Rechtsbegehren seine Vorstellungen von der Teilung so weitgehend als 
möglich. Die Beklagten stellen gemäss ihren Vorstellungen ihre Anträge bzw. Gegenanträge, 

 
 
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ohne dass eine Widerklage erforderlich ist. Jede Partei stellt eigene Rechtsbegehren und ist 
folglich Kläger und Beklagter. Es handelt sich um eine doppelseitige Klage, die sogenannte ac-
tio duplex. Im Rahmen der Erbteilungsklage können auch weitere Begehren gestellt werden, 
welche für die Erbteilung präjudizierend sind, wie etwa Herabsetzungs- und Ausgleichungsbe-
gehren (SCHAUFELBERGER/KELLER LÜSCHER, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch II, 5. Aufl. 
2015, Art. 604 N 4 ff.; BRÜCKNER/WEIBEL, Die erbrechtlichen Klagen, 3. Aufl. 2012, N 200 ff.). 
Der Richter kann im Rahmen der Erbteilungsklage, sei es als Vorfrage oder sei es mit der 
Hauptsache, über materiell-rechtliche, für die Teilung präjudizielle Fragen entscheiden 
(SCHAUFELBERGER/KELLER LÜSCHER, a.a.O., Art. 604 N 5). Bei den Informationsrechten der 
Erben handelt es sich um materiell-rechtliche Ansprüche, welche mit einer eigenen Klage oder 
mit einer Stufenklage geltend gemacht werden können und insofern präparatorischen Charakter 
haben, als sie oft erst die Voraussetzung für die Formulierung der Teilungsbegehren schaffen 
(WEIBEL, in: Abt/Weibel [Hrsg.], Praxiskommentar, Erbrecht, 3. Aufl. 2015, Vorbem. zu Art. 607 
ff. N 18a; BRÜCKNER/WEIBEL, a.a.O., N 39). Die ZPO hält unter dem Titel „unbezifferte Forde-
rungsklage“ fest, dass eine Partei, der es unmöglich oder unzumutbar ist, ihre Forderung be-
reits zu Beginn des Prozesses zu beziffern, eine unbezifferte Forderungsklage einreichen kann 
und die Forderung zu beziffern hat, sobald sie nach Abschluss des Beweisverfahrens oder nach 
Auskunftserteilung dazu in der Lage ist. Diese Bestimmung muss bei doppelseitigen Klagen 
sinngemäss auch für die beklagte Partei gelten (Obergericht des Kantons Zürich, Entscheid 
vom 2. Dezember 2015, LC150031, E. 5.2.1, in: ZR 115 (2016), Nr. 30, S. 145 ff.). 
4.4 
Im vorinstanzlichen Verfahren hat die Beschwerdeführerin Auskunftsbegehren gestützt 
auf Art. 607 Abs. 3 und Art. 610 Abs. 2 ZGB gestellt und diese als Stufenklage eingereicht. Die 
Vorinstanz führte aus, die verlangten Auskünfte und Aktenzutritte könnten mittels geeigneter 
Beweisanträge erzielt werden, so dass es keines gesonderten Verfahrens bedürfe. Es bestehe 
daher kein schutzwürdiges Interesse an einem solchen gesonderten Verfahren. Da es sich vor-
liegend um eine Beschwerde gegen eine prozessleitende Verfügung handelt, welche als Vor-
aussetzung das Drohen eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils durch die ange-
fochtene Verfügung erfordert (siehe Erwägung Ziff. 4.1 hiervor), gilt es zu prüfen, ob durch das 
von der Vorinstanz gewählte Vorgehen ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil für die 
Beschwerdeführerin droht. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der vorinstanzliche Gerichtsprä-
sident über den geltend gemachten materiell-rechtlichen Anspruch auf Auskunftserteilung nicht 
entschieden hat, sondern lediglich im Rahmen der Prozessleitung implizit verfügte, dass hin-
sichtlich der beantragten Auskunftserteilung kein gesondertes Verfahren, ob selbständig oder 
integriert, geführt werde. Es ist denkbar, dass ein materiell-rechtlicher Auskunftsanspruch im 
Beweisverfahren befriedigt werden kann und es keines richterlichen Urteils über den Aus-
kunftsanspruch bedarf. In solchen Fällen kann ein Beweisantrag zum Ziel führen, weil gemäss 
Art. 85 Abs. 2 ZPO die Rechtsbegehren bezüglich des Hauptanspruchs erst nach Abschluss 
des Beweisverfahrens zu stellen sind (Obergericht des Kantons Zürich, Entscheid vom 2. De-
zember 2015, LC150031, E. 5.2.3, in: ZR 115 (2016), Nr. 30, S. 145 ff.). Eine solche Aus-
kunftserteilung im Rahmen des Beweisverfahrens kann angesichts der Doppelseitigkeit der Erb-
teilungsklage durchaus angebracht sein und es liegt entsprechend der „Kann-Bestimmung“ von 
Art. 125 ZPO im Ermessen des Gerichts, ob es beispielsweise das Verfahren auf einzelne Fra-
gen oder einzelne Rechtsbegehren beschränkt, ob es gemeinsam eingereichte Klagen trennt, 

 
 
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ob es selbständig eingereichte Klagen vereinigt und ob es eine Widerklage vom Hauptverfahren 
trennt, solange einer Partei kein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht. In der vom 
Zivilkreisgerichtspräsident gewählten Prozessleitung sind keine solchen Nachteile der Be-
schwerdeführerin ersichtlich. Die Auskunftsansprüche, welche die Beschwerdeführerin in ihrer 
Eingabe vom 20. Juni 2016 mit den Rechtsbegehren Ziffer 1.1 und 1.3 stellte, können mit Be-
weismitteln befriedigt werden, beispielsweise mit Beweisaussagen nach Art. 192 ZPO. Das Ge-
richt kann entsprechend Art. 192 ZPO die Parteien zur Beweisaussage unter Strafdrohung ver-
pflichten und es ermahnt die Parteien vor der Beweisaussage zur Wahrheit und weist auf die 
Straffolgen einer Falschaussage gemäss Art. 306 StGB hin. Es ist nicht ersichtlich, dass eine 
solche Beweisaussage im Vergleich zu den von der Beschwerdeführerin gestellten Auskunfts-
begehren gemäss Rechtsbegehren Ziffer 1.1 und 1.3 einen Nachteil für die Beschwerdeführerin 
darstellt, zumal die Beweisaussage auch unter Strafdrohungen erfolgen kann und somit für die-
se ebenfalls Druckmittel zur Verfügung stehen. Mit dem Rechtsbegehren Ziffer 1.2 der Eingabe 
vom 20. Juni 2016 beantragte die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegner seien zu verur-
teilen, der Beschwerdeführerin vollumfänglich und umfassend Zugang zu verschiedenen Nach-
lassakten zu verschaffen oder zumindest zuzustimmen, dass diese Akten bei Gericht eingelie-
fert werden, damit sie diese uneingeschränkt einsehen und kopieren könne. Es handelt sich um 
Nachlassakten, welche unter Verschluss stehen und sich auf dem Estrich einer zum Nachlass 
gehörenden Liegenschaft, bei der Zivilrechtsverwaltung des Kantons Basel-Landschaft oder im 
Safe einer Bank befinden. Da diese Akten unter Verschluss stehen, dürfte es den Beschwerde-
gegnern gar nicht möglich sein, diese Akten zu verschaffen. Die Beschwerdegegner weisen zu 
Recht darauf hin, dass sich die Beschwerdeführerin an den derzeit superprovisorisch eingesetz-
ten Erbenvertreter wenden kann, zumal sich keiner der Beschwerdegegner gegen eine Einsicht 
der Beschwerdeführerin in diese Akten wehrt. Bezüglich dieser Nachlassakten kann eine Ein-
sicht durch die Beschwerdeführerin – falls dannzumal nicht schon erfolgt – ebenfalls im Rah-
men des Beweisverfahrens erfolgen, beispielsweise mittels Aktenbeizug oder mittels entspre-
chender gerichtlicher Weisung an den Erbenvertreter. Indem die beantragte Einsicht in die 
Nachlassakten mit Beweiserhebungen erfolgen kann, ist auch betreffend den von der Be-
schwerdeführerin unter Ziffer 1.2 ihrer Eingabe vom 20. Juni 2016 beantragten Informationsbe-
gehren kein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil ersichtlich, wenn die Vorinstanz dies-
bezüglich kein separates Verfahren führt und auf das Beweisverfahren verweist. 
5.1 
Die Beschwerdeführerin moniert, die Vorinstanz habe ihr den materiell-rechtlichen An-
spruch auf ihre Informationsrechte verweigert, indem sie die Beschwerdeführerin auf formell-
rechtliche Beweisanträge verwiesen habe. Weiter moniert sie, die Vorinstanz sei auf ihre Stu-
fenklage nicht eingetreten und habe ihre Auskunftsbegehren abgewiesen, was nur mit einem 
anfechtbaren Zwischen- oder Teilentscheid möglich sei und nicht mit einer prozessleitenden 
Verfügung. Der vorinstanzliche Gerichtspräsident habe damit auch seine Zuständigkeit über-
schritten. Die Beschwerdeführerin führt weiter aus, gegen eine Beweisverfügung stehe als 
Rechtsmittel lediglich die Beschwerde zur Verfügung und erst noch unter der einschränkenden 
Voraussetzung, dass ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil drohen müsse. Gegen die 
Verletzung eines materiell-rechtlichen Anspruchs nach Art. 607 Abs. 3 und Art. 610 Abs. 2 ZGB 
stehe hingegen die Berufung offen. 

 
 
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5.2 
Es ist noch einmal darauf hinzuweisen, dass der vorinstanzliche Gerichtspräsident über 
den geltend gemachten materiell-rechtlichen Anspruch auf Auskunftserteilung keinen Entscheid 
gefällt hat. Je nachdem, welche Beweise zu gegebener Zeit erhoben werden, kann dem allfälli-
gen Informations- und Auskunftsanspruch der Beschwerdeführerin im Beweisverfahren ent-
sprochen werden. Falls dem nicht so sein sollte, steht der Beschwerdeführerin gegen den En-
dentscheid immer noch die Berufung offen, mit welcher sie unter anderem auch eine allfällige 
Abweisung ihrer Informations- und Auskunftsbegehren anfechten, eine unrichtige Beweisverfü-
gung sowie unrichtige Beweiswürdigungen monieren kann. Sie kann im Berufungsverfahren 
auch die Abnahme von Beweisen beantragen (Art. 316 Abs. 3 ZPO). Eine Wiederholung oder 
Ergänzung des erstinstanzlichen Beweisverfahrens kommt im Berufungsverfahren in Frage, 
wenn wesentliche Umstände des Sachverhalts unklar oder bestritten sind und die erste Instanz 
ungenügend Beweis abgenommen oder Beweise nicht überzeugend gewürdigt hat 
(REETZ /HILBER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2016, Art. 316 N 48). Angesichts dieser Möglichkeiten in einem 
allfälligen Berufungsverfahren gegen den Endentscheid ist kein nicht leicht wiedergutzuma-
chender Nachteil rechtlicher Natur ersichtlich, wenn die Vorinstanz für die Auskunfts- und In-
formationsbegehren der Beschwerdeführerin auf das Beweisverfahren verweist. Es ist derzeit 
auch keine Rechtsverweigerung ersichtlich, da die Vorinstanz, wie bereits ausgeführt, über die 
Auskunftsbegehren der Beschwerdeführerin noch gar nicht entschieden hat und es durchaus 
möglich ist, dass diese Begehren im Beweisverfahren befriedigt werden können. Sollte dies 
nicht der Fall sein, steht es der Vorinstanz immer noch offen, über die Informations- und Aus-
kunftsbegehren der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 20. Juni 2016 gesondert zu ent-
scheiden. 
6. 
Die Beschwerdeführerin vertritt die Ansicht, dass das vom vorinstanzlichen Gerichtspräsi-
dent gewählte Vorgehen zu einer Verfahrensverzögerung führe. Dieser Ansicht kann nicht ge-
folgt werden. Denn kann den Auskunftsbegehren mit Beweiserhebungen entsprochen werden, 
führt dies ex ante betrachtet eher zu einem kürzeren Verfahren, als wenn das Verfahren sistiert 
und die Auskunftsbegehren in einem separaten Verfahren behandelt werden. Wie sich die von 
der Vorinstanz gewählte Prozessinstruktion auf die Verfahrenslänge auswirkt, kann erst nach 
dem Beweisverfahren definitiv beantwortet werden. Aus heutiger Sicht ist jedoch nicht von einer 
Verzögerung auszugehen. Unabhängig davon ist allerdings ohnehin nicht ersichtlich, dass der 
Beschwerdeführerin durch eine allfällige Verzögerung des Verfahrens ein nicht leicht wieder-
gutzumachender Nachteil droht. 
7. 
Die Beschwerdeführerin stellte ihre Auskunftsbegehren eventualiter als Widerklage, sub-
eventualiter als Schlichtungsgesuch. B.____ hatte bei der Vorinstanz die Erbteilungsklage ein-
gereicht. Angesichts des Charakters dieser doppelseitigen Klage kann A.____ ihre Auskunfts-
begehren im bereits hängigen Erbteilungsverfahren stellen. Eine Widerklage ist bei einer actio 
duplex nicht erforderlich und scheidet daher zum vornherein aus. Dasselbe gilt hinsichtlich des 
Subeventualantrags bezüglich Schlichtungsgesuch, zumal ein Schlichtungsverfahren bereits 
betreffend die Erbteilungsklage durchgeführt wurde. 
8. 
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Beschwerdeführerin durch das 
vom vorinstanzlichen Gerichtspräsidenten gewählte Vorgehen, wonach die Auskunfts- und In-

 
 
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formationsbegehren der Beschwerdeführerin nicht in einem separaten Verfahren sondern im 
Rahmen des Beweisverfahrens behandelt werden sollen, kein nicht leicht wiedergutzumachen-
der Nachteil droht. Die Rechtsmittelvoraussetzung nach Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO liegt somit 
nicht vor. Folglich ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 
9. 
Der Vollständigkeit halber ist anzuführen, dass im vorliegenden Beschwerdeverfahren die 
Akten des Beschwerdeverfahrens vor dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfas-
sungs- und Verwaltungsrecht, bezüglich Erbenvertreter und aufschiebende Wirkung nicht bei-
gezogen wurden, da der Beizug dieser Akten für das vorliegende Verfahren, wie aus der vorlie-
genden Entscheidbegründung hervorgeht, nicht erforderlich war. 
10. 
Abschliessend ist noch über die Verlegung der Prozesskosten zu befinden. Massgebend 
für die Regelung der Kostenfolgen sind die Bestimmungen der Art. 104 ff. ZPO, die auch im 
Rechtsmittelverfahren gelten. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der un-
terliegenden Partei auferlegt. Entsprechend dem vorliegenden Verfahrensausgang hat die Be-
schwerdeführerin somit für die Prozesskosten aufzukommen. Eine Anwendung von Art. 107 
ZPO, der ein Abweichen von den Verteilungsgrundsätzen und die Verteilung der Prozesskosten 
nach Ermessen erlaubt, ist nicht angebracht. Die Entscheidgebühr wird in Anwendung von § 9 
Abs. 2 lit. a der Verordnung vom 15. November 2010 über die Gebühren der Gerichte 
(SGS 170.31; Gebührentarif) auf pauschal CHF 2‘000.00 festgelegt. Darüber hinaus hat die 
Beschwerdeführerin den Beschwerdegegnern 2 und 3 je eine Parteientschädigung auszurich-
ten. Die Rechtsvertreter dieser beiden Beschwerdegegner haben keine Honorarnoten einge-
reicht, so dass die Parteientschädigungen in Anwendung von § 18 Abs. 1 der Verordnung über 
die Tarifordnung für Anwältinnen und Anwälte (TO, SGS 178.112) vom Kantonsgericht von Am-
tes wegen nach Ermessen festzusetzen sind. In Beschwerdeverfahren ist die Parteientschädi-
gung nach dem Zeitaufwand zu bemessen (§ 2 Abs. 1 TO). Auch wenn der Rechtsvertreter von 
C.____ längere Eingaben als der Rechtsvertreter von B.____ einreichte, sind keine Gründe 
ersichtlich, weshalb der Aufwand der beiden Rechtsvertreter unterschiedlich gewesen sein soll-
te, so dass die Parteientschädigungen für beide Parteien gleich zu bemessen sind. Dies gilt 
umso mehr, als die Beschwerdegegner 2 und 3 im Rechtsmittelverfahren gleiche Parteipositio-
nen hatten und sinngemäss gleiche Rechtsbegehren stellten. Die Parteientschädigungen sind 
daher für die Beschwerdegegner 2 und 3 je in gleicher Höhe festzulegen. Ein Aufwand von je 
insgesamt rund 10 Stunden für das Verfassen einer Beschwerdeantwort und einer Stellungah-
me zur Eingabe der Beschwerdeführerin vom 21. Oktober 2016 sowie für das Führen von Klien-
tengesprächen und Korrespondenzen scheint angemessen. Der Stundenansatz ist in Anwen-
dung von § 3 Abs. 1 TO angesichts der grösseren Bedeutung in der Hauptsache und der damit 
verbundenen Verantwortung auf CHF 300.00 festzulegen. Die Auslagen werden auf CHF 50.00 
geschätzt. Dementsprechend hat die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegnern 2 und 3 je 
eine Parteientschädigung von CHF 3‘294.00 (Aufwand von 10 Std. à CHF 300.00 = 
CHF 3‘000.00 / geschätzte Auslagen von CHF 50.00 / MWST von 8% auf CHF 3‘050.00, aus-
machend CHF 244.00) zu bezahlen. 
 
 

 
 
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Es wird erkannt: 
://: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
 
2. 
Die Entscheidgebühr von CHF 2‘000.00 wird der Beschwerdeführerin
auferlegt. 
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegnern 2 und 3 je eine
Parteientschädigung von CHF 3‘294.00 (inkl. Auslagen von CHF 50.00
und MWST von CHF 244.00) zu bezahlen. 
Mitteilung an 
Parteien 
Präsidentin 
 
 
 
Christine Baltzer-Bader 
Gerichtsschreiberin 
 
 
 
Karin Arber