bl_gerichte · 810 16 92 · 2016-06-21 · de

Zivilgesetzbuch  Vorsorglicher Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechtes

Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 21.06.2016 810 16 92

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 21. Juni 2016 (810 16 92)
Zivilgesetzbuch
Vorsorglicher Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechtes
Besetzung
Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Gerichtsschreiberin Chiara Piras
Beteiligte
A.____
, Beschwerdeführerin
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____
, Vorinstanz
Betreff
Vorsorgliche Massnahmen, Bestätigung superprovisorische Massnahme (Präsidialentscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
B.____ vom 21. März 2016)
A. Der 2001 in C.____ (Afrika) geborene D.____ zog im Jahre 2012 im Rahmen des Familiennachzuges zu seiner Mutter, A.____, und seinem Stiefvater, E.____, in die Schweiz.
B. Am 10. März 2016 übermittelte der Schulsozialarbeiter der Sekundarschule F.____ der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (KESB) eine Gefährdungsmeldung betreffend D.____. Darin wurde festgestellt, dass sich D.____ weigere nach Hause zu gehen, da er dort von der Mutter, teils mit einem Kabel, geschlagen werde, tagelang nichts zu essen erhalte und am Abend oft ohne zu essen ins Bett gehen müsse. Dies geschehe vor allem dann, wenn er etwas angerichtet habe oder wenn seine Schulnoten schlecht seien. Es sei auch schon vorgekommen, dass ihn seine Mutter aus dem Haus gesperrt und er draussen im Freien habe übernachten müssen.
C. Noch am selben Tag eröffnete die KESB ein Kindesschutzverfahren und ordnete infolge Dringlichkeit ohne vorgängige Anhörung mit superprovisorischem Entscheid den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechtes von A.____ über D.____ an, brachte D.____ in der Institution G.____ unter und errichtete eine Erziehungsbeistandschaft. Als Beistand wurde H.____, Berufsbeistandschaft B.____, I.____, eingesetzt. Am Nachmittag des 10. März 2016 wurde D.____ von der KESB angehört. Dieser bestätigte die in der Gefährdungsmeldung enthaltenen Sachverhaltsdarstellungen.
D. Am 14. März 2016 wurden A.____ und D.____’s Stiefvater von der KESB angehört. A.____ stellte den Essensentzug und, bis auf eine Ohrfeige, die Schläge in Abrede. Mit der Fremdplatzierung von D.____ und der Errichtung der Beistandschaft mit den verfügten Aufgaben zeigten sich A.____ und D.____’s Stiefvater aber grundsätzlich einverstanden.
E. Mit Präsidialentscheid vom 21. März 2016 bestätigte die KESB den am 10. März 2016 superprovisorisch angeordneten Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechtes als vorsorgliche Massnahme bis zum Abschluss des Verfahrens. Die Platzierung von D.____ im Kinderheim G.____, und die Beistandschaft mit H.____ als Beistand wurden ebenfalls bestätigt. Dem Beistand wurde unter anderem die Aufgabe erteilt, die Platzierung von D.____ zu überwachen und zu begleiten, um die Finanzierung der Platzierung besorgt zu sein und nötigenfalls Anträge auf Anpassung der Massnahme zu stellen. Ein erster Bericht habe dieser erstmals per 18. März 2017 einzureichen. Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.
F. Am 29. März 2016 erhob A.____ gegen den Entscheid der KESB Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). In der nachgereichten Beschwerdebegründung (Posteingang am 4. April 2016) bestritt die Beschwerdeführerin, ihren Sohn ausgesperrt und diesem das Essen verweigert zu haben. D.____ habe sein Fortgehen von Zuhause seit längerer Zeit geplant und durch sein Verhalten ein Einschreiten der KESB provoziert. Zudem sei der Entscheid der KESB unverhältnismässig und voreilig.
G. In der Vernehmlassung vom 27. April 2016 hielt die KESB am angefochtenen Entscheid fest und stellte die Anträge, einen Bericht des Schulheims G.____ zur Situation von D.____ einzuholen sowie den Schulsozialarbeiter der Sekundarschule F.____ und D.____‘s Beistand zur Situation anzuhören.
H. Im Schreiben vom 17. Mai 2016 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zu den in der Vernehmlassung dargelegten Ausführungen der KESB und beantragte die Anhörung diverser Zeugen, die Durchführung eines Augenscheines betreffend ihre Wohnverhältnisse, Einsicht in die bisherigen Verfahrensakten und die Organisation einer Mediation zwischen D.____ und seiner Familie.
Die Präsidentin zieht
in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 kann gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden, wobei dieser Bestimmung über Art. 314 Abs. 1 ZGB auch in kindesrechtlichen Belangen Geltung zukommt. Das geltende Recht enthält in den Art. 443 ff. ZGB eine verbindliche bundesrechtliche Verfahrensordnung für Fragen des Erwachsenenschutzrechtes. Die Art. 450 ff. ZGB befassen sich mit dem Verfahren vor der Rechtsmittelinstanz. Art. 450f ZGB behält das kantonale Recht vor, d.h. die Kantone haben die Kompetenz, eigene Verfahrensbestimmungen zu erlassen (vgl. hierzu
Daniel Steck
, in: Geiser‌/‌Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar, Erwachsenenschutz, Basel 2012 [BSK Erwachsenenschutz], N 9 ff. zu Art. 450 ZGB). Der Kanton Basel-Landschaft verweist diesbezüglich in § 66 Abs. 2 des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 auf das Verfahrensrecht nach Art. 450 – 450e ZGB und im Übrigen auf das kantonale Verwaltungsprozessrecht.
1.2
Von Bundesrechts wegen anfechtbar sind sämtliche Endentscheide (Art. 450 Abs. 1 ZGB) sowie Zwischenentscheide über vorsorgliche Massnahmen (Art. 445 Abs. 3 ZGB). Beim angefochtenen Präsidialentscheid der KESB handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 445 Abs. 3 ZGB. Die Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache liegt in Anwendung von § 66 Abs. 2 EG ZGB i.V.m. § 1 Abs. 3 lit. f des kantonalen Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 bei der präsidierenden Person. Da auch die weiteren Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
2.
Nach Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhaltes (Ziff. 2) sowie die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu.
3.1
Gemäss Art. 307 Abs. 1 ZGB trifft die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes, wenn das Wohl des Kindes gefährdet ist und die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe sorgen oder sie dazu ausserstande sind. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde trifft alle für die Dauer des Verfahrens notwendigen Massnahmen (Art. 445 Abs. 1 ZGB). Vorsorgliche Massnahmen müssen unumgänglich, d.h. so dringlich sein, dass der ordentliche, spätere Entscheid nicht abgewartet werden kann, ohne einen erheblichen Nachteil für die betroffene Person in Kauf zu nehmen (vgl.
Christoph Häfeli
, Grundriss zum Erwachsenenschutzrecht, Bern 2013, S. 285). Für die Anordnung einer vorsorglichen Massnahme genügt das Beweismass der Glaubhaftmachung. Es muss demnach ausreichen, wenn eine Gefährdung aufgrund summarischer Prüfung zwar als wahrscheinlich scheint, die Möglichkeit einer Fehlannahme aber nicht ausgeschlossen werden kann (vgl.
Christoph Auer/Michèle Marti
, in: Hosell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl., Basel 2014 [BSK ZGB I], N 29 zu Art. 445 ZGB).
3.2
Einer superprovisorischen Anordnung der vorsorglichen Massnahme wegen besonderer Dringlichkeit (Dringlichkeitsentscheid) folgt zwingend - nach Anhörung der Verfahrensbeteiligten - der Entscheid über die vorsorgliche Massnahme (ordentlicher Massnahmenentscheid), der die zuvor angeordnete superprovisorische Massnahme bestätigt, ändert oder aufhebt (BGE 140 III 529 E. 2.2.2). Nach der mündlichen Anhörung oder nach Eingang der schriftlichen Stellungnahme und nach allfälligen Beweisabnahmen trifft die nach Art. 445 Abs. 1 ZGB sachlich zuständige Behörde den neuen Entscheid gemäss Art. 445 Abs. 2 ZGB über den Erlass einer ordentlichen vorsorglichen Massnahme, die an die Stelle der superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Massnahme tritt (vgl.
Daniel Steck
, in: Büchler‌/‌Häfeli‌/‌Leuba‌/‌Stettler [Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, 2013, N 16 zu Art. 445 ZGB;
Christoph Auer‌/‌Michèle Marti
, in: Geiser‌/‌Reusser [Hrsg.], BSK Erwachsenenschutz, N 19 zu Art. 445 ZGB).
3.3
Materiell-rechtlich beruht der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf Art. 310 Abs. 1 ZGB. Danach hat die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde das Kind den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen, wenn der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann. Die Gefährdung muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt auch keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefährdung trifft. Massgebend ist, dass die Vorkehr das richtige Mittel zur Verwirklichung des Ziels ist; d.h. die Unterbringung (z.B. in einem Heim) muss besser als jene beim bisherigen Obhutsinhaber Gewähr dafür bieten, dass das Kind in seiner Entfaltung geschützt und gefördert wird (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 5A_322/2014 vom 14. Juli 2014 E. 2; 5C.132/2006 vom 18. September 2006 E. 3.1; 5C.34/2002 vom 3. April 2002 E. 2a). Entsprechend sämtlicher Kindesschutzmassnahmen muss auch der Entzug des Aufenthaltsrechts erforderlich sein (Subsidiarität) und es ist immer die mildeste Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen (Proportionalität); diese soll elterliche Bemühungen nicht ersetzen, sondern ergänzen (Komplementarität). Das Aufenthaltsrecht zu entziehen, ist somit nur zulässig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen, um die Gefährdung abzuwenden (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 5A_401/2015 vom 7. September 2015 E. 5.2;
Peter Breitschmid
, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], BSK ZGB I, N 4 zu Art. 310 ZGB). Hingegen ist die Aufhebung der Obhut als vorsorgliche Massnahme für die Dauer einer Abklärung zulässig (vgl.
Häfeli
, a.a.O., S. 349).
4.1
Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid und in der vorliegend eingereichten Vernehmlassung, dass der Schulsozialarbeiter D.____’s Angaben in Bezug auf die Zuhause erlittenen, wiederholten Tätlichkeiten, Essensentzüge und das nächtliche Aussperren als sehr glaubhaft eingeschätzt habe. Die Abklärungen aus dem Lebenslauf hätten zudem ergeben, dass sich D.____ in der Schweiz schnell in die hiesige Kultur integrieren musste und sich mit unterschiedlichen Erziehungsstilen und -zielen konfrontiert sah. Zusammen mit der in C.____ erlebten Armut und der kulturellen und religiösen Lebensumstände in der afrikanischen Grossfamilie, lasse dies in der Gesamtsituation eine eindeutige Gefährdung des Kindeswohls erkennen. Da die Beschwerdeführerin zum Ausdruck gebracht habe, ihren Sohn nach der eigenen, afrikanischen Kultur erziehen zu wollen, sei eine mildere Massnahme, wie eine sozialpädagogische Familienbegleitung, aufgrund der vorhersehbar geringen Mitwirkung der Mutter nicht in Betracht gekommen. Auch die Erteilung von Weisungen im Sinne von Art. 307 Abs. 3 ZGB sei angesichts der Erheblichkeit der Kindsgefährdung nicht ausreichend, um D.____‘s Kindeswohl zu gewährleisten. Um die gegenwärtige Krisensituation zu beruhigen und eine Lösung im Sinne des Kindeswohls zu finden, sei demnach keine erfolgversprechende mildere Massnahme als die Anstaltsunterbringung zur Verfügung gestanden.
4.2
Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, dass der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts unverhältnismässig sei und sich auf nur partiell der Wahrheit entsprechende oder sogar unwahre Aussagen von D.____ abstütze. Aufgrund ihrer Erziehung und des Umgangs mit D.____ liege keine Gefährdung des Kindeswohls vor, weshalb die verfügte Massnahme unverhältnismässig sei. Die Beschwerdeführerin beanstandet zudem die Art und Weise, wie sich der Schulsozialarbeiter im Vorfeld der Gefährdungsmeldung verhalten habe. Sie führt weiter aus, dass die Anstaltsunterbringung D.____ in seinem oppositionellen Verhalten seinen Eltern gegenüber bestärken würde. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin die Tatsache, dass der die superprovisorischen Massnahmen bestätigende Präsidialentscheid bereits elf Tage nach der Unterbringung von D.____ gefällt worden sei und dabei keine weiteren Auskünfte eingeholt bzw. berücksichtigt worden seien.
5.1
Vorliegend ist zu prüfen, ob die vorsorglich angeordneten Kindesschutzmassnahmen zu Recht erfolgt sind. Einleitend ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts als vorsorgliche Massnahme erlassen wurde und die auf die konkrete familiäre Situation zugeschnittene verhältnismässige Kindesschutzmassnahme im laufenden Verfahren erst noch zu bestimmen sein wird.
Die am 10. März 2016 superprovisorisch erfolgte Fremdplatzierung von D.____ wurde nach Anhörung der am Verfahren beteiligten Personen - der Beschwerdeführerin, des Jugendlichen und des Stiefvaters - als vorsorgliche Kindesschutzmassnahme bestätigt. Dieser Bestätigungsbeschluss vom 21. März 2016 hat die vorausgegangene superprovisorische Massnahme ersetzt und dahinfallen lassen. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist das Vorgehen der Vorinstanz in diesem Zusammenhang nicht zu beanstanden. So wurde nach Eröffnung der superprovisorischen Anordnung den Beteiligten unverzüglich das rechtliche Gehör gewährt und somit Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Da die Vorinstanz aufgrund ihrer summarisch zu erfolgenden Prüfung genügend Hinweise für eine glaubhafte Gefährdung des Kindeswohls hatte, kann ihr nicht vorgeworfen werden, in jenem Verfahrensstadium keine weiteren Sachverhaltserhebungen vorgenommen zu haben. Die diesbezügliche Rüge der Beschwerdeführerin stösst demnach ins Leere.
5.2
Die rechtlichen Ausführungen der Beschwerdeführerin, soweit sie überhaupt erfolgen, beruhen ausschliesslich auf einer Darstellung des Sachverhaltes aus eigener Sicht. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin weisen die vorliegenden Akten gesamthaft gesehen hinreichend konkrete Anhaltspunkte für eine - zumindest drohende - Gefährdung von D.____‘s Kindeswohl auf. Dieser hatte sich am 10. März 2016 geweigert nach Hause zu gehen. Er konnte sowohl gegenüber dem Sozialarbeiter der Sekundarschule F.____ als auch gleichentags gegenüber der KESB glaubhaft darlegen, dass er zu Hause mehrfach von seiner Mutter geschlagen worden sei, ohne Essen ins Bett gehen müsse, wenn er schlechte Noten oder Auseinandersetzungen mit anderen Kindern in der Schule habe, nicht Fussball spielen oder andere Kinder nach Hause bringen dürfe und von der Beschwerdeführerin damit bedroht wurde, bei Ungehorsam nach Afrika zurückgeschickt zu werden. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann schilderten anlässlich der Anhörung vom 14. März 2016, dass D.____ ein schwieriges Kind sei, die afrikanisch geprägte Erziehung der Mutter ablehne, schlechte Noten habe und in der Schule mit rassistischen Äusserungen konfrontiert werde. Nach den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz ist somit vorliegend von einer akuten familiären Krisensituation auszugehen. Die vorübergehende Fremdplatzierung von D.____ - zunächst als kurzfristige Intervention - in einer ruhigen ausserfamiliären Umgebung war nach den überzeugenden Erwägungen der Vorinstanz erforderlich, um seine aktuell aus dem Gleichgewicht geratene familiäre und persönliche Lebenssituation und die Schwierigkeiten mit den Eltern aber auch in der Schule zu beruhigen bzw. zu lösen und um ihm das nötige Umfeld zu geben, damit eine Lösung im Sinne des Kindeswohls gefunden werden kann. Wenn die Beschwerdeführerin sodann der Ansicht ist, nicht sie, sondern der Umzug aus C.____ in die Schweiz sei kausal für das Verhalten von D.____, so tut dies insofern nichts zur Sache, als es um das tatsächliche heutige Verhalten und um die Frage geht, welcher Massnahmen es angesichts der konkret bestehenden Situation für eine gedeihliche Entwicklung von D.____ bedarf.
Unter den vorliegenden Umständen waren aufgrund der Gefährdungsmeldung der Sekundarschule F.____ und der nachfolgenden Äusserungen der Betroffenen sowohl das Einschreiten der Vorinstanz als auch der vorsorgliche Erlass von Kindesschutzmassnahmen für die Zeit der weiteren Abklärungen geboten.
6.1
Die Beschwerdeführerin rügt weiter, der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts sei eine unverhältnismässige Massnahme. Gemäss ihrer Auffassung hätte die Vorinstanz mit einem milderen Mittel als dem Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts reagieren müssen. Die Geeignetheit des gewählten Heims und die Ernennung bzw. die Aufgaben des Erziehungsbeistandes werden von der Beschwerdeführerin indes nicht in Frage gestellt.
6.2
Es ist der Vorinstanz jedoch dahingehend beizupflichten, dass D.____‘s Aufenthalt im Heim den Zweck verfolgt, ihm einen Schutzort mit fachlichen und erzieherischen Leitplanken zu geben und durch eine Fachabklärung festzustellen, ob mildere Massnahmen überhaupt möglich sind. Damit dient die Fremdplatzierung auch der Sachverhaltsabklärung. Diese ist nur möglich, wenn D.____ in einer neutralen Umgebung dem ständigen Einfluss der Mutter, die seiner Sicht der Dinge widerspricht, entzogen und er über einen längeren Zeitraum von den mit der Abklärung beauftragten Fachpersonen direkt betreut wird. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, sie empfinde es als Affront, wenn Fremde ihr sagen würden, wie sie ihr Kind zu erziehen habe, ist vorliegend in einer milderen Massnahme, wie beispielsweise Anordnungen bezüglich der Handhabung der elterlichen Sorge oder der Erziehungsarbeit, von vornherein kein taugliches Mittel zur Abwendung einer unmittelbar drohenden oder bereits eingetretenen Kindeswohlgefährdung zu erblicken. Wie erwähnt, wurde der vorliegende Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts vorsorglich erlassen und gilt für die Dauer des Hauptverfahrens.
6.3
Vor diesem Hintergrund erweist sich der von der Vorinstanz angeordnete Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die damit verbundene ausserhäusliche Platzierung von D.____ im vorliegenden Fall als erforderliche und mildeste Erfolg versprechende Massnahme, um eine Kindeswohlgefährdung abzuwenden bzw. um ihr begegnen und die notwendigen Sachverhaltserhebungen für das Hauptverfahren durchführen zu können. Damit ist von der Anordnung weiterer Beweismassnahmen für das vorliegende Verfahren abzusehen.
6.4
Zusammenfassend erweisen sich der vorsorglich angeordnete Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die damit verbundene Fremdplatzierung von D.____ als verhältnismässig und angemessen. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
7.
Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Die Verfahrenskosten in der Höhe von insgesamt Fr. 500.-- sind vorliegend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 500.-- zu verrechnen. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Parteientschädigung (vgl. § 21 Abs. 1 VPO). Die Parteikosten sind demzufolge wettzuschlagen.
Demgemäss wird
erkannt:
://:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 500.-- verrechnet.
3.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
Präsidentin
Gerichtsschreiberin