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Provisorische Rechtsöffnung / Rechtsöffnungstitel

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht 
 
vom 6. März 2018 (410 17 393) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht 
 
 
 
Besetzung 
Präsident Roland Hofmann; Gerichtsschreiber i.V. Joël Naef 
 
 
Parteien 
A.____, 
Beschwerdeführer 
 
 
gegen 
 
 
B.____, 
vertreten durch Advokatin Claudia Weible Imhof, Röschenzstrasse 24, 
4242 Laufen, 
Beschwerdegegnerin 
 
 
 
Gegenstand 
Provisorische Rechtsöffnung 
(Beschwerde gegen den Entscheid des Präsidenten 
des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West vom 4. Dezember 2017) 
 
 
 
A. 
Mit Zahlungsbefehl vom 10. Juli 2017 wurde A.____ zur Zahlung von CHF 95‘803.00 auf-
gefordert. Als Forderungsgrund wurde „Kündigung des Darlehens am 02.05.2017 zum 

 
 
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30.06.2017“ angegeben. Gegen diesen Zahlungsbefehl erhob A.____ rechtzeitig Rechtsvor-
schlag. Mit Eingabe vom 25. September 2017 begehrte B.____, Betreibungsgläubigerin, die 
provisorische Rechtsöffnung. Mit Entscheid des Gerichtspräsidenten des Zivilkreisgerichts Ba-
sel-Landschaft West vom 4. Dezember 2017 wurde die provisorische Rechtsöffnung in der Be-
treibung Nr. 000 des Betreibungsamtes Basel-Landschaft teilweise für eine Forderung von 
CHF 60‘000.00 zuzüglich Zins zu 5% seit dem 1. Juli 2017 bewilligt. Diesem Entscheid legte die 
Vorinstanz einen Darlehensvertrag zwischen A.____ und B.____ vom 17. August 2010 als 
Rechtsöffnungstitel zu Grunde. 
B. 
Gegen besagten Entscheid des Gerichtspräsidenten des Zivilkreisgerichts Basel-
Landschaft West vom 4. Dezember 2017 erhob A.____ (fortan: Beschwerdeführer) mit Eingabe 
vom 18. Dezember 2017 an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, Be-
schwerde. Darin beantragte er, den angefochtenen Entscheid gänzlich aufzuheben, sowohl das 
Betreibungs- als auch das Rechtsöffnungsverfahren einzustellen sowie die „nötige Rechts-
sicherheit zu schaffen“, indem „Die Vertragsparteien (Gesuchsklägerin und Gesuchsbeklagter) 
durch einen treuhänderisch ausgearbeiteten und notariell beglaubigten Vertrag Rechtssicher-
heit zu schaffen haben, ohne dass eine der Parteien zu Schaden oder Nachteil komme.“ 
C. 
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Januar 2018 beantragte B.____ (fortan: Beschwerde-
gegnerin), vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Weible Imhof, die Beschwerde unter o/e 
Kostenfolge zusätzlich Spesen und Mehrwertsteuer zu Lasten des Beschwerdeführers vollum-
fänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, sowie den angefochtenen Entscheid zu be-
stätigen. 
 
Erwägungen 
1.1 
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid des Präsidenten des Zivilkreisgerichts 
Basel-Landschaft West vom 4. Dezember 2017, mit welchem ein Gesuch um provisorische 
Rechtsöffnung gutgeheissen wurde. Gemäss Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO ist gegen Entscheide in 
Rechtsöffnungssachen das Rechtsmittel der Berufung ausgeschlossen. Somit kann gegen den 
Entscheid nur die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO erhoben werden. Rechtsöffnungen 
werden im summarischen Verfahren beurteilt (Art. 251 lit. a ZPO), weshalb die Beschwerde laut 
Art. 321 Abs. 2 ZPO innert zehn Tagen seit der Zustellung des begründeten Entscheids oder 
seit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründung schriftlich und begründet bei der 
Rechtsmittelinstanz einzureichen ist. Der Entscheid vom 4. Dezember 2017 wurde den Parteien 
mit schriftlicher Begründung eröffnet. Den beigezogenen Prozessakten der Vorinstanz lässt sich 
entnehmen, dass der besagte Entscheid dem Beschwerdeführer am 12. Dezember 2017 zuge-
stellt wurde. Die gesetzliche Beschwerdefrist ist durch die Postaufgabe des Rechtsmittels am 
21. Dezember 2017 somit eingehalten worden. Der Kostenvorschuss für das zweitinstanzliche 
Verfahren ist innert Frist geleistet worden. Gemäss § 5 Abs. 1 lit. b EG ZPO ist für die Beur-
teilung von Beschwerden gegen Entscheide von Präsidien der Zivilkreisgerichte Basel-
Landschaft das Präsidium der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts zuständig. 

 
 
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1.2. Die Beschwerdeschrift hat konkrete Rechtsbegehren zu enthalten, aus denen eindeutig 
hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird. Unklare 
Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben und im Lichte der Begründung auszulegen. Ein 
Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, dass es bei Gutheissung der Klage zum Dispositiv des 
Urteils gemacht und ohne weitere Verdeutlichung vollstreckt werden kann (BGE 137 III 617 
E. 6.2; CHRISTOPH LEUENBERGER in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 
3. Aufl. 2016, Art. 221 N 28 und 38). Selbstredend muss die Beschwerdeinstanz überhaupt über 
die Kompetenz verfügen, im Sinne des Rechtsbegehrens entscheiden zu können, ansonsten im 
betreffenden Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Den genannten Anforderungen 
wird einzig der erste Antrag der vorliegenden Beschwerde, wonach der angefochtene Entscheid 
gänzlich aufzuheben sei, gerecht. Auf das zweite Rechtsbegehren, wonach sowohl das Betrei-
bungs- als auch das Rechtsöffnungsverfahren einzustellen seien, kann nicht eingetreten wer-
den. Die Voraussetzung des Art. 85 SchKG, welcher dem Richter eine vorläufige Aufhebung 
oder Einstellung der Betreibung ermöglicht, sind offensichtlich nicht erfüllt, da es sich vorliegend 
um ein Rechtsöffnungsverfahren handelt. Ebenfalls kann auf das dritte Rechtsbegehren nicht 
eingetreten werden, zumal in Rechtsöffnungsverfahren der Beschwerdeinstanz nicht die Kom-
petenz zukommt, die Parteien zu verpflichten, einen treuhänderisch ausgearbeiteten und nota-
riell beglaubigten Vertrag zu schaffen. 
1.3 
Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) und 
die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche Feststellung des Sachverhalts (lit. b) gerügt 
werden. In Rechtsfragen verfügt die Rechtsmittelinstanz im Beschwerdeverfahren daher über 
eine freie Kognition, die derjenigen der Vorinstanz entspricht, wohingegen die Kognition der 
Rechtsmittelinstanz in Tatfragen im Beschwerdeverfahren auf eine Überprüfung, ob Willkür vor-
liege, beschränkt bleibt (DIETER FREIBURGHAUS/SUSANNE AFHELDT, in: Kommentar zur Schwei-
zerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2016, Art. 320 N 3 ff.). Die Beschwerde muss eine Be-
gründung enthalten. Hierzu ist es notwendig, dass sich der Beschwerdeführer mit dem vor-
instanzlichen Entscheid auseinandersetzt. Bei der Prüfung der Rechtsschrift sollte die Rechts-
mittelinstanz berücksichtigen, ob die betreffende Partei anwaltlich vertreten ist oder nicht. Wäh-
rend bei unvertretenen Parteien – unter Vorbehalt querulatorischer und rechtsmissbräuchlicher 
Eingaben – eine grosszügigere Haltung angebracht erscheint, rechtfertigt sich bei anwaltlicher 
Vertretung durchaus eine gewisse Strenge (BGE 134 II 244 E 2.4; DIETER FREIBURGHAUS 
/SUSANNE AFHELDT, a.a.O., Art. 321 N 15; siehe zum Ganzen auch Entscheid des Kantonsge-
richts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 4. September 2012, Verf.-Nr. 410 12 209 
E 1.2). So genügt bei Laien als Antrag eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen her-
auslesen lässt, wie das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, entscheiden soll 
und als Begründung reicht es aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, wes-
halb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Partei unrichtig sein soll. Sind auch die-
se minimalen Anforderungen nicht erfüllt, tritt das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Zivilrecht, auf ein Rechtsmittel nicht ein (BGE 134 II 244 E 2.4; KGer 410 14 170 vom 23. Sep-
tember 2014). 
1.4 
Der Beschwerdeführer macht im Wesentlich geltend, der dem angefochtenen Entscheid 
zugrundeliegende Sachverhalt beziehe sich, entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen, auf 

 
 
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einen Darlehensvertrag zwischen ihm und der Beschwerdegegnerin vom 15. Februar 2011 und 
nicht auf jenen vom 17. August 2010. Sinngemäss bringt er dabei insbesondere vor, dass die 
Überweisung von CHF 60‘000.00 durch die Beschwerdegegnerin an C.____ ihren Ursprung 
nicht im Darlehensvertrag vom 17. August 2010 habe. Darüber hinaus moniert er, dass es der 
Beschwerdegegnerin nicht gelungen sei, den Nachweis der Darlehensvaluta zu erbringen. Im-
plizit wird damit die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuches verlangt. Damit kommt der Be-
schwerdeführer seiner Rügepflicht nach und die reduzierten Anforderungen an die Rechtsbe-
gehren juristischer Laien sind vorliegend als erfüllt zu betrachten. Auf die Beschwerde ist somit 
einzutreten. 
2.1 
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens bildet die Frage, ob für den in Betreibung 
gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu 
beseitigen vermag. Das Rechtsöffnungsverfahren hat ausschliesslich betreibungsrechtlichen 
Charakter. Über den materiellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter hinge-
gen nicht zu entscheiden. Das Rechtsöffnungsverfahren dient demnach nicht dazu, den Be-
stand der in Betreibung gesetzten Forderung festzustellen, sondern lediglich der Beurteilung, ob 
ein Vollstreckungstitel vorliegt (BGE 133 III 645 E. 5.3). Nach Art. 82 Abs. 1 SchKG erteilt das 
Gericht die provisorische Rechtsöffnung, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkun-
de festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht, sofern der 
Betriebene nicht nach Art. 82 Abs. 2 SchKG Einwendungen, welche die Schuldanerkennung 
entkräften, sofort glaubhaft macht (DANIEL STAEHELIN, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz 
über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, Art. 82 N 21). Wird im Weiteren im Betrei-
bungsbegehren eine Forderungsurkunde genannt, so kann aufgrund einer anderen Schuldan-
erkennung nur Rechtsöffnung erteilt werden, wenn kein Zweifel darüber besteht, welche Forde-
rung in Betreibung gesetzt wurde (DANIEL STAEHELIN, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz 
über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, Art. 82 N 40). 
2.2 
Eingangs gilt es festzuhalten, dass zwischen den Parteien Einigkeit darüber besteht, dass 
gestützt auf den Darlehensvertrag vom 17. August 2010 keine Zahlung über CHF 95‘803.00 
erfolgt ist. Dies wurde von der Vorinstanz festgestellt, obwohl sich im eben genannten Darle-
hensvertrag ein Vermerk findet, gemäss welchem der Darlehensnehmer mit seiner Unterschrift 
den Erhalt von CHF 95‘803.00 bestätige (siehe unter Ziffer 2: Darlehensgewährung). Diese 
Feststellung blieb seitens der Beschwerdegegnerin unbestritten. Unstrittig ist ebenfalls, dass die 
Beschwerdegegnerin tatsächlich eine Zahlung von CHF 60‘000.00 zugunsten des Beschwerde-
führers und in Anrechnung an dessen Darlehensschuld gegenüber C.____ an ebendiese ge-
leistet hat. Strittig ist hingegen, ob die mit Valuta vom 10. November 2009 geleistete Zahlung 
über CHF 60‘000.00 ihre rechtliche Grundlage im Darlehensvertrag vom 17. August 2010 hat. 
Der Zahlungsbefehl verweist als Forderungsgrund auf die Darlehenskündigung vom 2. Mai 
2017, welche sich wiederum auf den Darlehensvertrag vom 17. August 2010 bezieht. Die er-
wähnte Zahlung über CHF 60‘000.00 findet keine Erwähnung im Darlehensvertrag vom 
17. August 2010. Darin wird im Wesentlich einzig festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin 
zum Zweck, die eingebrachten Mittel zum Erwerb der Liegenschaft X.____platz 2-4 hälftig ein-
zubringen, dem Beschwerdegegner ein Darlehen über CHF 95‘803.00 gewähre. Erstmalig fin-
det die Zahlung über CHF 60‘000.00 Erwähnung im Darlehensvertrag zwischen den Parteien 

 
 
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vom 15. Februar 2011. Darüber hinaus wird die besagte Zahlung in diesem Darlehensvertrag 
nicht in Zusammenhang mit der Darlehensgewährung gemäss Vertrag vom 17. August 2010 
gebracht. Die Vorinstanz setzt sich mit diesen Umständen im angefochtenen Entscheid in kei-
ner Weise auseinander. Namentlich legt sie nicht dar, aus welchen Gründen sie die Zahlung 
von CHF 60‘000.00 dem Darlehensvertrag vom 17. August 2010 zuordnet und gestützt auf die-
sen der Beschwerdegegnerin die provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von 
CHF 60‘000.00 gewährt. Sie beschränkt sich diesbezüglich vielmehr auf die Feststellung, dass 
der Gesuchsbeklagte anerkenne, dass die Gesuchsklägerin an C.____ am 10. November 2009 
eine Zahlung von CHF 60‘000.00 zu seinen Gunsten geleistet habe und die Hingabe der Darle-
hensvaluta für diesen Betrag nicht bestreite. Da es die Gesuchsklägerin unterlasse, die Auszah-
lung der verbleibenden CHF 35‘803.00 zu belegen, sei im Rechtsöffnungsverfahren lediglich für 
die Summe von CHF 60‘000.00 von einer Rückzahlungspflicht des Gesuchsbeklagten auszu-
gehen. Der Beschwerdeführer bringt nun im Beschwerdeverfahren vor, die Zahlung der Be-
schwerdegegnerin an C.____ über CHF 60‘000.00 finde ihre rechtliche Stütze nicht im Darle-
hensvertrag vom 17. August 2010, sondern im bereits im Rechtsöffnungsverfahren eingereich-
ten und von der Beschwerdegegnerin unterzeichneten Darlehensvertrag vom 15. Februar 2011. 
Demgegenüber hat die Beschwerdegegnerin die Gültigkeit des Vertrages vom 15. Februar 
2011 mit ihrer vorinstanzlichen Stellungnahme vom 13. Oktober 2017 bestritten. Ob sich aus 
diesen Vorbringen ergibt, dass die besagte Zahlung – wie vom Beschwerdeführer behauptet – 
ihren rechtlichen Ursprung im Darlehensvertrag vom 15. Februar 2011 hat, kann vorliegend 
offenbleiben. Denn die Vorinstanz hätte aufgrund der gesamten Aktenlage nicht ohne Zweifel 
davon ausgehen dürfen, dass die besagte Zahlung ihre rechtliche Grundlage im Darlehensver-
trag vom 17. August 2010 hat. 
2.3 
Aufgrund des Vorstehenden kann der Beschwerdegegnerin gestützt auf den Vertrag vom 
17. August 2010 die provisorische Rechtsöffnung nicht bewilligt werden, weshalb die Be-
schwerde gutzuheissen ist. Bei diesem Verfahrensausgang kann es offen bleiben, welches Be-
wenden es mit den übrigen inhaltlichen Vorbringen des Beschwerdeführers hat. In Gutheissung 
der Beschwerde wird der Entscheid des Zivilkreisgerichtspräsidenten Basel-Landschaft West 
vom 4. Dezember 2017 aufgehoben und das Rechtsöffnungsgesuch abgewiesen. 
3. 
Bei einem reformatorischen Entscheid wie dem vorliegenden urteilt die Beschwerdeinstanz 
im Rechtsmittelverfahren auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (ana-
log Art. 318 Abs. 3 ZPO). Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten in der Regel 
der unterliegenden Partei auferlegt. Nachdem der vorinstanzliche Entscheid vollständig aufzu-
heben ist, sind sowohl die Zahlungsbefehlskosten als auch die Gerichtsgebühr des zivilkreis-
gerichtlichen Verfahrens der unterliegenden Gesuchsklägerin aufzuerlegen. An der tarifkonfor-
men und als angemessen einzustufenden Höhe der Entscheidgebühr des zivilkreisgerichtlichen 
Entscheids vom 4. Dezember 2017 von CHF 500.00 ist festzuhalten (Art. 48 der Gebührenver-
ordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG], SR 281.35). 
Für die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung an den Gesuchsbeklagten, welcher im vor-
instanzlichen Verfahren nicht anwaltlich vertreten war, fehlt es an einem bezifferten und be-
gründeten Antrag. Hingegen fällt die Verpflichtung des Gesuchsbeklagten, wonach er der Ge-

 
 
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suchsklägerin für das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung zu entrichten hat, 
dahin. 
4. 
Aufgrund der Gutheissung der Beschwerde hat der Kostenentscheid des Rechtsmittel-
verfahrens ebenfalls gestützt auf Art. 106 ZPO demjenigen aus erster Instanz zu folgen. Die 
Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind deshalb vollumfänglich der Beschwerde-
gegnerin aufzuerlegen. Die Entscheidgebühr für das kantonsgerichtliche Verfahren ist in An-
wendung von Art. 61 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG auf CHF 750.00 festzulegen. 
 
Demnach wird erkannt: 
://: 
I. 
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Gerichts-
präsidenten 
des 
Zivilkreisgerichts 
Basel-Landschaft 
West 
vom
4. Dezember 2017 aufgehoben und durch folgendes Urteil ersetzt: 
1. Das Gesuch um provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung
Nr. 000 des Betreibungsamtes Basel-Landschaft wird abge-
wiesen. 
 
2. Die Gerichtsgebühr von CHF 500.00 wird der Gesuchsklägerin
auferlegt. 
 
Jede Partei hat für ihre eigenen Parteikosten aufzukommen. 
 
 
 
 
II. 
 
Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren in Höhe von
CHF 750.00 werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. 
Jede Partei hat für ihre eigenen Parteikosten aufzukommen. 
 
Präsident 
 
 
Roland Hofmann 
 
Gerichtsschreiber i.V. 
 
 
Joël Naef