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Amtliche Veranlagung

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Entscheid vom 27. Mai 2016 (530 16 3) 
 
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Amtliche Veranlagung 
 
Besetzung 
Steuergerichtspräsident C. Baader, Steuerrichter Dr. P. Leumann, 
M. Zeller, Dr. L. Schneider, Dr. Ph. Spitz, Gerichtsschreiber D. Brügger 
 
 
Parteien 
A.____, 
 
 
Beschwerdeführer 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rheinstrasse 33, 
4410 Liestal, 
 
 
Beschwerdegegnerin 
 
 
 
betreffend 
direkte Bundessteuer 2013 
 
 

 
 
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Sachverhalt: 
 
1. 
Mit Veranlagungsverfügung der direkten Bundessteuer 2013 Amtliche Einschätzung 
vom 19. November 2015 wurden die Beschwerdeführer mit einem im Kanton Basel-Landschaft 
steuerbaren Einkommen von Fr. 196‘000.-- amtlich eingeschätzt. 
 
 
2. 
Mit Eingabe vom 13. Dezember 2015 erhoben die Pflichtigen Einsprache, reichten 
Lohnausweise nach und wiesen darauf hin, dass es ihnen infolge Krankheit und Spitalaufent-
halten bisher nicht möglich gewesen sei, die gewünschten Unterlagen zu erstellen. Dass die 
Veranlagung offensichtlich unrichtig sei, ergebe sich aus den Lohnausweisen. Die Ein-
sprachebegründung samt Steuererklärung mit Unterlagen werde man bis zum 31. Januar 2016 
nachreichen. 
 
 
3. 
Mit Einsprache-Entscheid vom 6. Januar 2016 trat die Steuerverwaltung nicht auf die 
Einsprache ein. Zur Begründung führte sie aus, innerhalb der Rechtsmittelfrist sei keine Steuer-
erklärung eingereicht worden. 
 
 
4. 
Mit Eingabe vom 31. Januar 2016 erhoben die Pflichtigen mit dem sinngemässen Be-
gehren, die amtliche Einschätzung sei aufzuheben und die Angelegenheit zur neuen Veranla-
gung an die Steuerverwaltung zurückzuweisen, Beschwerde. Zur Begründung machten sie gel-
tend, die Einsprache sei mit den Krankheitsperioden und Spitalaufenthalten sowie den Lohn-
ausweisen dokumentiert worden. Mit letzteren habe man aufgezeigt, dass die Einkünfte weit 
unter der amtlichen Einschätzung gelegen seien. Da einige Unterlagen gefehlt hätten, habe 
man die Einreichungsfrist für die Gesamtsteuererklärung verpasst. Die Steuererklärung mit al-
len erforderlichen Unterlagen sei aber, wie versprochen, inzwischen eingereicht worden. Seit 
Juni 2014 sei der Ehemann ganz oder teilweise krankgeschrieben gewesen. Ab Oktober 2015 
habe er mit mässigem Erfolg versucht, teilweise wieder erwerbstätig zu sein. 
 
 
 5. 
Mit Vernehmlassung vom 12. April 2016 beantragte die Steuerverwaltung die Abweisung 
der Beschwerde. Zur Begründung führte sie aus, auch wenn man den Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers bzw. die damit verbundene teilweise Arbeitsunfähigkeit entsprechend wür-

 
 
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digen würde, ändere dies nichts an der Tatsache, dass es dem Pflichtigen zumutbar gewesen 
wäre, dass er bzw. die Ehefrau im Rahmen ihrer Beistandspflicht die Steuererklärung ausgefüllt 
hätte oder aber eine Drittperson mit dieser Aufgabe betraut worden wäre. Da bei Einsprachen 
gegen Ermessensveranlagungen der Unrichtigkeitsnachweis umfassend und innert der Ein-
sprachefrist zu führen sei, hätten die mit Schreiben vom 13. Dezember 2015 eingereichten 
Lohnausweise nicht ausgereicht. Entsprechend sei man zu Recht nicht auf die Einsprache ein-
getreten. 
 
 
6. 
Anlässlich der heutigen Verhandlung hielten die Parteien an ihren Begehren fest. 
 
 
 
 
Das Steuergericht zieht in Erwägung: 
 
1. 
Das Steuergericht ist gemäss Art. 140 des Bundesgesetzes über die direkte Bundes-
steuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 zur Anhandnahme der vorliegenden Streitsache zustän-
dig, wobei gemäss § 4 der Vollzugsverordnung DBG vom 13. Dezember 1994 i.V.m. § 129 Abs. 
1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz) vom 7. Februar 1974 
(StG) Beschwerden, deren umstrittener Steuerbetrag wie im vorliegenden Fall Fr. 8’000.-- über-
steigt, vom Präsidenten und vier Richterinnen und Richtern des Steuergerichts beurteilt werden. 
Da die in formeller Hinsicht an eine Beschwerde zu stellenden Anforderungen erfüllt sind, ist 
ohne weiteres darauf einzutreten. 
 
 
2. 
Ist die Vorinstanz wie vorliegend auf eine Einsprache nicht eingetreten, hat das Steuer-
gericht praxisgemäss lediglich zu prüfen, ob dieser Nichteintretensentscheid zu Recht erfolgt 
ist. Deshalb sind nur solche Rügen zu berücksichtigen, die sich auf die Eintretensfrage bezie-
hen. Ausgeschlossen von der richterlichen Prüfung bleiben jene Rügen, welche die materielle 
Seite betreffen. Kommt das Gericht zum Schluss, dass auf die Einsprache hätte eingetreten 
werden müssen, ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen. Andernfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vor-
instanzliche Entscheid bestätigt werden (Entscheid des Steuergerichts [StGE] Nr. 44/2008 vom 
30. Mai 2008, E. 2, www.bl.ch/steuergericht). 

 
 
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3. 
Gemäss Art. 130 Abs. 2 DBG wird der Steuerpflichtige, wenn er innerhalb der festge-
setzten Nachfrist und Mahnung die Steuererklärung nicht einreicht oder vervollständigt, von 
Amtes wegen eingeschätzt. 
 
 
a) 
Eine amtliche Einschätzung kann der Steuerpflichtige gemäss Art. 132 Abs. 3 
DBG nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache gegen die amtliche 
Einschätzung ist gemäss Art. 132 Abs. 1 und 3 DBG innert der Einsprachefrist von 30 Tagen zu 
begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (sog. Unrichtigkeitsnachweis). Diese von 
Art. 132 Abs. 3 DBG geforderte Begründung der Einsprache gegen eine amtliche Veranlagung 
stellt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Prozessvoraussetzung dar, deren 
Fehlen zur Folge hat, dass auf die Einsprache nicht eingetreten werden kann (vgl. Entscheid 
des Bundesgerichts [BGE] 2C_579/2008 vom 29. April 2009, E. 2.1 mit weiteren Hinweisen, 
publ. in: Steuerentscheid [StE] 8-9/2009, B. 95.1 Nr. 14). Die genannten erhöhten prozessualen 
Anforderungen finden ihre Erklärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Da 
die Steuerbehörde mangels genügender Unterlagen nicht alle Steuerfaktoren genau ermitteln 
kann, muss sie diese schätzen. Dabei hat sie notwendigerweise auf Annahmen und Vermutun-
gen abzustellen. Weil eine Ermessenseinschätzung somit naturgemäss eine gewisse Unschärfe 
aufweist, ist die Möglichkeit sie anzufechten entsprechend eingeschränkt. Der Steuerpflichtige 
kann sie nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit in Frage stellen. Er hat nachzuweisen, dass 
die Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht. Mittels umfassen-
dem Unrichtigkeitsnachweis hat er die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des Sach-
verhalts zu beseitigen, blosse Teilnachweise genügen nicht. In der Begründung der Einsprache 
ist daher der Sachverhalt in substantiierter Weise darzulegen und es sind die Beweismittel für 
diese Sachverhaltsdarstellung zu nennen. Es reicht nicht aus, die Einschätzung bloss in pau-
schaler Weise zu bestreiten oder lediglich einzelne Positionen der Einschätzung als zu hoch zu 
bezeichnen. Vielmehr wird der Steuerpflichtige, der seine Mitwirkungspflichten im Veranla-
gungsverfahren nicht erfüllt und dadurch eine Ermessensveranlagung bewirkt hat, in der Regel 
die versäumten Mitwirkungshandlungen nachholen, also eine bisher nicht vorgelegte Steuerer-
klärung nachträglich einreichen müssen, um die Einsprache genügend zu begründen (BGE 
2C_579/2008, a.a.O., E. 2.1 mit weiteren Hinweisen). 
 
 
b) 
Das Bundesgericht hat seine frühere, nicht immer einheitliche, Rechtsprechung 
in dem Sinne verdeutlich, als dass die erwähnten gesetzlichen Bestimmungen nicht vorschrei-
ben, dass eine Einsprache gegen eine Ermessenseinschätzung wegen versäumter Mitwir-

 
 
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kungshandlungen nur gültig ist, wenn damit gleichzeitig das Versäumte nachgeholt wird. Nach 
der neueren Rechtsprechung ist daher das Nachreichen einer bisher nicht vorgelegten Steuer-
erklärung nicht Gültigkeitsvoraussetzung der Einsprache (BGE 2C_579/2008, a.a.O., E. 2.2 mit 
weiteren Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung lebt die Untersuchungs-
pflicht der Steuerbehörde wieder auf, wenn die Ungewissheit des Sachverhalts, die zur ermes-
sensweisen Einschätzung geführt hat, durch den Steuerpflichtigen beseitigt worden ist (BGE 
2C_579/2008, a.a.O., E. 2.4). 
 
 
c) 
Die vorstehend zitierte Bundesgerichtspraxis wurde zwischenzeitlich präzisiert. 
So wurde in BGE 2C_307/2013 vom 28. Juni 2013 festgehalten, dass es nicht genüge, auf die 
Steuerklärung zu verweisen, die nachgereicht werde und als Beweismittel diene, wenn die 
Steuerklärung nach Ablauf der Einsprachefrist nachgereicht werde. Vielmehr hätten die Pflichti-
gen gegen die ihnen obliegenden Pflichten der Begründung und Beweisnennung verstossen 
(vgl. E. 2.2). Auch Laien müsse bewusst sein, dass sie sich nicht darauf beschränken könnten, 
die amtliche Veranlagung innert der Einsprachefrist mit pauschalen und gänzlich unbegründe-
ten bzw. unbelegt gebliebenen Behauptungen in Zweifel zu ziehen (vgl. E. 2.3.1). Auch aus 
dem bereits zitierten BGE 2C_579/2008 könnten die Steuerpflichtigen nichts zu ihren Gunsten 
ableiten. Das Bundesgericht stelle dort zwar klar, dass die offensichtliche Unrichtigkeit der Er-
messensveranlagung auch ohne Nachreichen der Steuererklärung dargetan werden könne. In 
jenem Fall belege der Pflichtige indes seine Behauptung, er habe ein Einkommen von Fr. 0.--, 
mit der Jahresrechnung. Diese habe er der Einsprache beigefügt, welche somit rechtzeitig und 
genügend begründet gewesen sei. Im Gegensatz dazu sei hier eine hinreichende Begründung 
bzw. eine auch nur ansatzweise substantiierte Darlegung erst der verspätet eingereichten 
Steuerklärung zu entnehmen gewesen (vgl. E. 2.3.2). Weiter wurde in BGE 2C_714/2013, 
2C_716/2013 vom 3. September 2014 klargestellt, dass, wie bei der Steuerklärung, die Ermes-
sensveranlagung auf einer Gesamtbetrachtung der Einkommens- und Vermögenssituation ba-
siere. Mit dem Einreichen lediglich eines Lohnausweises könne diese nicht umfassend darge-
stellt und somit auch nicht substantiiert begründet werden (vgl. E. 2.2). 
 
 
d) 
Vorliegend hat die amtliche Veranlagung ihre Ursache darin, dass die Beschwer-
deführer trotz mit A-Post Plus-Sendung versandter letzter Mahnung vom 13. Mai 2015 die in 
Frage stehende Steuererklärung innert der gesetzten Frist bis 31. Mai 2015 nicht eingereicht 
haben. Die den Beschwerdeführern mit Veranlagungsverfügung der direkten Bundessteuer 
2013 Amtliche Einschätzung vom 19. November 2015 mitgeteilte Rechtsmittelbelehrung besagt, 
dass die Einsprache zu begründen sei und als Beweismittel eine vollständig ausgefüllte Steuer-

 
 
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erklärung (samt Beilagen) enthalten müsse, ansonsten auf die Einsprache nicht eingetreten 
werden könne. Wie hiervor bereits festgehalten wurde, ist nach der neuen bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung das Nachreichen einer bisher nicht vorgelegten Steuererklärung zwar nicht 
mehr Gültigkeitsvoraussetzung der Einsprache. In der Begründung der Einsprache muss jedoch 
der Sachverhalt in substantiierter Weise dargelegt werden und es sind die Beweismittel für die-
se Sachverhaltsdarstellung zu nennen. Vorliegend haben die Pflichtigen mit Eingabe vom 
13. Dezember 2015 fristgerecht Einsprache gegen die amtliche Veranlagung erhoben mit der 
Begründung, die offensichtliche Unrichtigkeit der angefochtenen amtlichen Veranlagung ergebe 
sich aus den beigelegten Lohnausweisen. Die Einsprachebegründung samt Steuererklärung mit 
Unterlagen werde man bis zum 31. Januar 2016 nachreichen. Gestützt auf die vorstehend zi-
tierte höchstrichterliche Praxis reicht weder die Einreichung von Lohnausweisen noch der Hin-
weis auf die Nachreichung der Steuerklärung samt Unterlagen, um dem Unrichtigkeitsnachweis 
gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG nachzukommen, weshalb die Steuerverwaltung zu Recht nicht auf 
die Einsprache eingetreten ist. 
 
 
4. 
Weiter ist zu prüfen, ob die Einsprachefrist wiederherzustellen ist. 
 
 
a) 
Gemäss Art. 133 Abs. 3 DGB wird auf verspätete Einsprachen nur eingetreten, 
wenn der Steuerpflichtige nachweist, dass er durch Militär- oder Zivildienst, Krankheit, Landes-
abwesenheit oder andere erhebliche Gründe an der rechtzeitigen Einreichung verhindert war 
und dass die Einsprache innert 30 Tagen nach Wegfall der Hinderungsgründe eingereicht wur-
de. 
 
 
b) 
Auf Wiederherstellung der Frist ist nur zu erkennen, wenn die Säumnis auf ein 
unverschuldetes Hindernis, also auf die objektive und subjektive Unmöglichkeit, rechtzeitig zu 
handeln, zurückzuführen ist. Die Wiederherstellung ist nach der bundesgerichtlichen Praxis nur 
bei klarer Schuldlosigkeit des Gesuchstellers und seines Vertreters zu gewähren bzw. wenn der 
Rechtssuchende verhindert ist, selber zu handeln und er in nach den Umständen zumutbarer 
Weise keinen Dritten mit der Interessenwahrung beauftragen konnte. Die Wiederherstellung 
kann nicht gewährt werden, wenn die Partei den Beizug eines Vertreters versäumt hat (vgl. 
BGE 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008, E. 3.3). Somit rechtfertigen nur erhebliche Hinde-
rungsgründe wie etwa eine ernstliche Erkrankung, Unglücks- oder Todesfälle in der Familie, 
Militärdienst, nicht vorsehbare Landesabwesenheit oder Ähnliches, welche ein fristgerechtes 
Handeln praktisch verunmöglichen, eine Restitution (vgl. Entscheid der Steuerrekurskommissi-

 
 
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on des Kantons Basel-Stadt Nr. 114/2000 vom 14. Dezember 2000, E. 4b, publ. in: Baselland-
schaftliche und Baselstädtische Steuerpraxis [BStPra], Bd. XVI, S. 218 ff.). 
 
 
c) 
Vorliegend machen die Beschwerdeführer geltend, es sei ihnen infolge Krankheit 
und Spitalaufenthalten des Ehemannes nicht möglich gewesen, die gewünschten Unterlagen zu 
erstellen. Der Pflichtige war bis am 30. September 2015 voll arbeitsunfähig, danach noch zu 
60%. Die Veranlagungsverfügung der direkten Bundessteuer 2013 Amtliche Einschätzung vom 
19. November 2015 wurde den Pflichtigen während der Zeit der teilweisen Arbeitsunfähigkeit 
des Ehemannes zugestellt. Aus dem Arztbericht des Spitals B.____ vom 4. Dezember 2015 
geht nicht hervor, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage gewesen wäre, seine finanziel-
len und administrativen Pflichten zu erfüllen. Eine Arbeitsunfähigkeit, erst recht eine im Umfang 
von 60%, ist nicht mit einer Handlungsunfähigkeit, welche für eine Restitution notwendig wäre, 
gleichzusetzen. Damit wäre der Ehemann in der Lage gewesen, die steuerlichen Angelegenhei-
ten selbst wahrzunehmen. Auch die Bestimmung eines Vertreters wäre möglich gewesen. Al-
ternativ hätte die Ehefrau die Einsprache einreichen können, zumal Ehegatten gemäss Art. 9 
Abs. 1 DBG gemeinsam steuerpflichtig sind, so dass die Mitwirkungspflichten im Steuerverfah-
ren gemäss Art. 124 ff. DBG beide Ehegatten treffen. Aus alledem folgt, dass die Einsprache-
frist nicht wiederherzustellen ist. 
 
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen. 
 
 
5. 
Ausgangsgemäss haben die Beschwerdeführer Verfahrenskosten in Höhe von 
Fr. 1‘000.-- zu bezahlen (Art. 144 Abs. 1 DBG). 
 
 

 
 
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Demgemäss wird erkannt: 
 
://: 1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
2. 
Die Beschwerdeführer haben Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 1‘000.-- (inkl. Ausla-
gen von pauschal Fr. 100.--) zu bezahlen, welche mit dem bereits geleisteten Kosten-
vorschuss verrechnet werden. 
 
3. 
Mitteilung an die Beschwerdeführer (1), die Eidgenössische Steuerverwaltung, Bern (1) 
und die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (3).