bl_gerichte · 2018-10-11-sv-3 · 2018-10-11 · de

Da sich eine namhafte Verringerung des Bedarfs an Dritthilfe in den alltäglichen Lebensverrichtungen eingestellt hat, ist ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG zu bejahen.

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 11. Oktober 2018 (720 18 57 / 277) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
 
Da sich eine namhafte Verringerung des Bedarfs an Dritthilfe in den alltäglichen Lebens-
verrichtungen eingestellt hat, ist ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG 
zu bejahen. 
 
 
 
Besetzung 
Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantons-
richter Yves Thommen, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 
 
 
Parteien 
A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Nikolaus Tamm, Advokat, 
Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel 
 
 
 
gegen 
 
 
 
IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 
 
 
 
 
Betreff 
Hilflosenentschädigung 
 
 
 
A.1 
Der 1983 geborene A.____ leidet seit Geburt an einer geistigen Behinderung. Aus die-
sem Grund bewilligte ihm die Invalidenversicherung (IV) verschiedene Leistungen, unter ande-
rem für Sonderschulung und Massnahmen pädagogisch-therapeutischer Art sowie Pflegebei-
träge. Mit Verfügung vom 16. Mai 2002 sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) A.____ 
mit der Begründung, dass er in vier alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig und in erheb-

 
 
 
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licher Weise auf Dritthilfe angewiesen sei und einer persönlichen Überwachung bedürfe, ab 
1. September 2001 eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades zu. Am 25. Mai 2007 teilte die 
IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er weiterhin Anspruch auf die bisherige Entschädigung 
habe. 
 
A.2 
Im Mai 2017 leitete die IV-Stelle erneut eine Revision der Hilflosenentschädigung ein. 
Nach einer Abklärung vor Ort hielt sie fest, dass A.____ noch in zwei alltäglichen Lebensver-
richtungen auf Dritthilfe angewiesen sei. In der Folge sprach sie ihm mit Verfügung vom 
11. Januar 2018 ab 1. März 2018 nunmehr noch eine Hilflosenentschädigung leichten Grades 
zu. 
 
B. 
Hiergegen erhob A.____, vertreten durch seine Beiständinnen B.____ und C.____, am 
8. Februar 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte sinngemäss, in Aufhebung der Verfügung vom 
11. Januar 2018 sei ihm weiterhin eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades auszurichten. 
Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, dass die tatsächlichen Verhältnisse nicht kor-
rekt erfasst worden seien. Er könne nur rudimentär lesen und schreiben, habe keinen Zahlen-
begriff und keinen Umgang mit Geld. Ausserdem benötige er eine umfassende Begleitung, da 
er sich nicht selbstständig ernähren könne und unvorhersehbare Situationen zu vorwiegend 
verbalen Gewaltausbrüchen führen würden. Wegen des fehlenden Schmerzempfindens be-
stünde eine erhöhte Verletzungsgefahr. Da er zudem in vielen alltäglichen Tätigkeiten regel-
mässig auf Dritthilfe angewiesen sei und überwacht werden müsse, bestünde weiterhin An-
spruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades. 
 
C. 
Die Beschwerdegegnerin, schloss in ihrer Vernehmlassung vom 25. April 2018 auf Ab-
weisung der Beschwerde. 
 
D. 
Mit Replik vom 2. Juli 2018 macht der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch Ad-
vokat Nikolaus Tamm, geltend, die aktuellen Abklärungsberichte würden nicht aufzeigen, inwie-
fern sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Zusprechung der Hilflosenentschädigung geän-
dert hätten. Da kein Revisionsgrund ausgewiesen sei, bestehe weiterhin Anspruch auf eine Hilf-
losenentschädigung mittleren Grades. Eventualiter seien weitere Abklärungen durchzuführen. 
 
E. 
Am 26. Juli 2018 verzichtete die IV-Stelle auf die Einreichung einer Duplik. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1. 
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-

 
 
 
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teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene Beschwerde vom 8. Februar 2018 ist einzutreten. 
 
2. 
Streitig ist, ob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Hilflosenentschädigung mittleren 
Grades zu Recht per 1. März 2018 auf eine solche leichten Grades herabgesetzt hat. 
 
3.1 
Gemäss Art. 42 Abs. 1 des IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem 
Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Nach 
Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) 
vom 6. Oktober 2000 ist eine Person hilflos, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für 
alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 
bedarf. Als hilflos gilt ebenfalls eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der Beeinträchti-
gung der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. Ist nur die psy-
chische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit mindestens ein 
Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben sein. Ist eine Person lediglich dauernd auf lebensprak-
tische Begleitung angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor (Art. 42 Abs. 3 IVG). 
 
3.2 
Das Gesetz unterscheidet zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit 
(Art. 42 Abs. 2 IVG). Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abga-
be von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist; einer dauernden persönlichen Überwachung 
bedarf; einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege 
bedarf; wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebre-
chens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kon-
takte pflegen kann oder dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 der Ver-
ordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961 angewiesen ist (Art. 37 
Abs. 3 lit. a - e IVV). Die Hilflosigkeit gilt gemäss Art. 37 Abs. 2 IVV als mittelschwer, wenn die 
versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten alltäglichen Lebensverrich-
tungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a); sie in min-
destens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe 
Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden Überwachung bedarf (lit. b) oder in min-
destens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise die Hilfe Drit-
ter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen 
ist (lit. c). Gemäss Art. 37 Abs. 1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Per-
son vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen täglichen Lebensverrichtungen re-
gelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden 
Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf. 
 
3.3 
Nach ständiger Gerichtspraxis sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtun-
gen massgebend: Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; Körperpflege; 
Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme 
(BGE 133 V 463 E. 7.2, 127 V 97 E. 3c, 121 V 90 E. 3; Urteil des Eidgenössischen Versiche-

 
 
 
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rungsgerichts [EVG] vom 1. April 2004, I 815/03, E. 1). Weiter muss die Hilfe Dritter regelmässig 
und erheblich sein. Der Begriff der Erheblichkeit ist in Relation zu setzen zum zeitlichen Auf-
wand, den die Hilfsperson hat. Die Hilfe ist mithin insbesondere erheblich, wenn die versicherte 
Person mindestens die Teilfunktion einer einzelnen Lebensverrichtung überhaupt nicht mehr, 
nur mit unzumutbarem Aufwand oder nur auf unübliche Art und Weise selbst ausüben kann 
oder wegen ihres psychischen Zustandes nicht vornehmen würde (AHI-Praxis 1996 S. 171 f. 
E. 3; ZAK 1981 S. 388 f. E. 2a). Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen um-
fassen, wird nach der Rechtsprechung nicht verlangt, dass die versicherte Person bei der 
Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass sie bei 
einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe 
angewiesen ist (BGE 121 V 90 E. 3c). In diesem Sinne ist die Hilfe beispielsweise bereits er-
heblich bei Fortbewegung und Kontaktaufnahme, wenn sich die versicherte Person im oder 
ausser Haus nicht selbst fortbewegen kann oder wenn sie bei der Kontaktaufnahme Dritthilfe 
benötigt. Solange durch geeignete Massnahmen bei einzelnen Lebensverrichtungen die Selb-
ständigkeit erhalten werden kann, liegt diesbezüglich keine Hilflosigkeit vor (ROBERT ETTLIN, 
Sozialversicherungsrechtliche Aspekte bei Verlust der Selbstversorgungsfähigkeit [Selbstver-
sorgungsfähigkeit], in: HAVE 2003, S. 117). 
 
3.4 
Die ebenfalls eine Hilflosigkeit begründende Pflege bezieht sich nicht auf alltägliche Le-
bensverrichtungen, sondern beinhaltet medizinische oder pflegerische Hilfeleistungen, die infol-
ge des physischen oder psychischen Zustandes der versicherten Person notwendig sind und 
ärztlich verordnet wurden. Die dauernde Pflege beinhaltet z.B. das tägliche Verabreichen von 
Medikamenten oder das Anlegen einer Bandage (BGE 107 V 139 E. 1b). Die ständige und be-
sonders aufwändige Pflege im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. c IVV ist einerseits nach quantitati-
ven Kriterien zu qualifizieren, beispielsweise wenn sie einen grossen Zeitaufwand erfordert oder 
besonders hohe Kosten verursacht. Andererseits ist in qualitativer Hinsicht zu berücksichtigen, 
ob die pflegerischen Verrichtungen unter erschwerten Umständen erfolgen, etwa, weil sie sich 
besonders mühsam gestalten oder zu aussergewöhnlichen Zeiten zu erbringen sind (Kreis-
schreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH] vom 1. Januar 
2015, Stand: 1. Januar 2018, Rz. 8057). Ein täglicher Pflegeaufwand von mehr als zwei Stun-
den ist sicher dann als besonders aufwändige Pflege zu qualifizieren, wenn erschwerende qua-
litative Momente mitzuberücksichtigen sind. Bei einem Pflegeaufwand von mehr als drei Stun-
den kann eine Pflege als besonders aufwändig qualifiziert werden, wenn mindestens ein quali-
tatives Element hinzukommt. Ab einem Pflegeaufwand von vier Stunden täglich bedarf es kei-
ner weiteren qualitativen Momente (KSIH, Rz. 8058 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). 
 
3.5 
Gemäss Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne 
von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes 
lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht selb-
ständig wohnen kann (lit. a), für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Be-
gleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von 
der Aussenwelt zu isolieren (lit. c). Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Beglei-
tung, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Abs. 1 erwähnten Situationen erforder-
lich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen 

 
 
 
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vormundschaftlicher Massnahmen nach Art. 398 bis 419 des Schweizerischen Zivilgesetzbu-
ches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 (Art. 38 Abs. 3 IVV). Nach der Rechtsprechung beinhaltet 
die lebenspraktische Begleitung weder die (direkte oder indirekte) "Dritthilfe bei den sechs all-
täglichen Lebensverrichtungen" noch die Pflege oder Überwachung. Vielmehr stellt sie ein zu-
sätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 466 E. 9). Ziel der lebensprakti-
schen Begleitung ist es zu verhindern, dass Personen schwer verwahrlosen und/oder in ein 
Heim oder eine Klinik eingewiesen werden müssen (KSIH, Rz. 8040), bzw. den Eintritt in eine 
stationäre Einrichtung nach Möglichkeit hinauszuschieben (BGE 133 V 461 E. 5). Sie ist not-
wendig, damit der Alltag selbständig bewältigt werden kann, und liegt vor, wenn die versicherte 
Person auf Hilfe bei der Tagesstrukturierung, Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagssi-
tuationen oder Anleitung zur Erledigung des Haushalts angewiesen ist. Bei ausserhäuslichen 
Verrichtungen ist die lebenspraktische Begleitung notwendig, damit die versicherte Person in 
der Lage ist, das Haus für bestimmte notwendige Verrichtungen und Kontakte (Einkaufen, Frei-
zeitaktivitäten, Kontakte mit Amtsstellen oder Medizinalpersonen, Coiffeurbesuch, etc.) zu ver-
lassen (KSIH, Rz. 8050 f.; vgl. BGE 133 V 465 f. E. 8.2.3). Für einen Anspruch auf lebensprak-
tische Begleitung ist nicht vorausgesetzt, dass die versicherte Person alleine wohnt. Abgesehen 
davon, dass sie ausserhalb eines Heims wohnen muss (Art. 38 Abs. 1 IVV), ist unerheblich, in 
welcher Umgebung sich die versicherte Person aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, 
der Kinder oder Eltern zählen kann. Die Frage, ob eine entsprechende Hilfsbedürftigkeit be-
steht, ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person, zu beurteilen (BGE 133 V 461 
E. 5 mit Hinweisen). Nicht erforderlich ist sodann, dass die lebenspraktische Begleitung durch 
fachlich qualifiziertes oder speziell geschultes Betreuungspersonal erbracht wird (KSIH, 
Rz. 8047). 
 
3.6 
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, 
sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Ärzteschaft und Verwaltung erforderlich. Erstere 
hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktio-
nen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weite-
re Abklärungen vornehmen, wobei bei Unklarheiten über physische und psychische Störungen 
und/oder deren Auswirkungen in der Alltagspraxis Rückfragen an die medizinischen Fachper-
sonen nicht nur zulässig, sondern notwendig sind (BGE 130 V 61 f. E. 6.1.1). Damit dem Abklä-
rungsbericht voller Beweiswert zukommt, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Als 
Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Ver-
hältnisse hat sowie mit den seitens der Medizin gestellten Diagnosen und den sich daraus er-
gebenden Beeinträchtigungen vertraut ist. Der Berichtstext muss plausibel, begründet und de-
tailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässi-
gen Erfordernissen der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstim-
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Die Angaben der Hilfe leisten-
den Personen sind zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen im Bericht aufzuzeigen 
sind. Genügt der Bericht über die Abklärung vor Ort den einzelnen rechtsprechungsgemässen 
Beweisanforderungen, greift das Gericht in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person 
nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen (BGE 133 V 468 E. 11.1.1, 
130 V 63 E. 6.2). 
 

 
 
 
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4.1 
Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird eine formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung 
von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der 
ihr zu Grunde liegende Sachverhalt erheblich verändert hat. Anlass zur Revision einer Rente 
oder einer anderen Dauerleistung gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhält-
nissen, die geeignet ist, den Leistungsanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Leistung 
nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann re-
vidierbar, wenn sich die Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes 
auf die Arbeitsfähigkeit beziehungsweise die Hilfsbedürftigkeit erheblich verändert haben 
(BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse 
liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn aus der Veränderung der Intensität und 
der Auswirkungen eines Leidens eine Verminderung oder Erhöhung des Arbeitsfähigkeitsgra-
des beziehungsweise der Hilflosigkeit resultiert (Urteile des Bundesgerichts vom 11. Mai 2009, 
9C_261/2009, E. 1.2 und vom 28. August 2003, I 212/03, E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss 
unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 
Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit respektive die Hilflosigkeit für sich allein ge-
nommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG dar. 
 
4.2 
Zeitlicher Referenzpunkt für die Beantwortung der Frage, ob eine erhebliche Änderung 
des Sachverhalts eingetreten ist, bildet die letzte der versicherten Person eröffnete rechtskräfti-
ge Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung 
mit einer rechtskonformen Sachverhaltsabklärung und einer entsprechenden Beweiswürdigung 
beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision 
(BGE 133 V 114 E. 5.4 mit Hinweis). Vorliegend wurde dem Versicherten mit Verfügung vom 
16. Mai 2002 mitgeteilt, dass ihm ab 1. September 2001 eine Hilflosenentschädigung mittleren 
Grades zustehe. Am 11. Januar 2018 erging die vorliegend angefochtene Verfügung, mit wel-
cher dem Versicherten nunmehr noch eine Hilflosenentschädigung leichten Grades zugespro-
chen wurde. Demgemäss beurteilt sich die Frage, ob eine erhebliche Änderung des Sachver-
halts eingetreten ist, die eine revisionsweise Herabsetzung der bis anhin ausgerichteten Hilflo-
senentschädigung rechtfertigt, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der Verfü-
gung vom 16. Mai 2002 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der strittigen Verfügung 
vom 11. Januar 2018. 
 
4.3 
Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserhebli-
chen Sachverhaltes zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall 
– das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Be-
stehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat die rechtsanwendende Behörde ihren 
Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sach-
verhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Verwaltung und Gericht haben vielmehr jener 
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die 
wahrscheinlichste würdigen (BGE 138 V 221 f. E. 6 mit Hinweisen). Der Untersuchungsgrund-
satz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es 

 
 
 
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Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die 
Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen 
mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit 
der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sach-
verhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als 
unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdi-
gung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der 
Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 222 E. 6 mit Hinweisen). 
 
5.1 
Für die Prüfung der strittigen Frage sind im Wesentlichen nachfolgende Unterlagen zu 
berücksichtigen. 
 
5.2 
Im Abklärungsbericht Hilflosigkeit vom 15. April 2002 wurde festgehalten, dass der Ver-
sicherte beim An- und Auskleiden, bei der Körperpflege, bei der Verrichtung der Notdurft, bei 
der Fortbewegung im Freien und bei der Pflege der gesellschaftlichen Kontakte regelmässige 
und erhebliche Hilfe benötige und zudem einer persönlichen Überwachung bedürfe. Der Bedarf 
einer dauernden medizinisch-pflegerischen Hilfe wurde verneint. 
 
5.3 
Am 30. August 2017 hielt der behandelnde Arzt Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie und 
Psychotherapie, fest, dass der Versicherte eine intensive schulische Förderung erhalten und 
dadurch eine gewisse Autonomie und Mobilität erlangt habe. Es bestünden jedoch weiterhin 
deutliche Beeinträchtigungen beim Lesen, Schreiben und Rechnen, sodass ein selbstständiges 
Leben nicht möglich sei. In der Jugend und den frühen Erwachsenenjahren sei der Versicherte 
immer wieder durch eine mangelnde Impulskontrolle, ein agitiert-aggressives Verhalten, lautes 
Schreien und Wutausbrüche aufgefallen. Dieses Verhalten habe sich in den letzten Jahren 
deutlich verbessert. Er benötige aber weiterhin Betreuung und Unterstützung in der Tagesstruk-
turierung, Anleitung beim Ankleiden, bei der Körperhygiene und bei der Gestaltung sozialer 
Kontakte. 
 
5.4 
Im Abklärungsbericht Hilflosigkeit vom 16. November 2017 wurde ausgeführt, dass der 
Versicherte Hilfe beim An- und Auskleiden benötige. Er ziehe sich zwar grösstenteils selber an 
und aus, eine regelmässige Kontrolle sei aber erforderlich. Eine Dritthilfe beim Aufstehen, Ab-
sitzen, Abliegen und Essen sei nicht erforderlich. Nach wie vor benötige der Versicherte Hilfe 
bei der Körperpflege. Er putze sich zwar die Zähne, müsse aber täglich daran erinnert werden, 
sich die Hände zu waschen. Auch beim Rasieren benötige er regelmässige Kontrollen und Auf-
forderung zur Nachbesserung. Das tägliche Duschen erfolge selbstständig. Gelegentlich trock-
ne er sich nicht gründlich ab. Was die Verrichtung der Notdurft angehe, reinige sich der Versi-
cherte selber und benötige im Gegensatz zum Jahr 2002 keine Dritthilfe mehr. Allerdings sei die 
Situation aktuell nicht zufriedenstellend, da er oft den Harn nicht richtig halten könne. Einlagen 
trage er keine mehr. Im Gegensatz zum Jahr 2002 benötige der Versicherte bei der Fortbewe-
gung im Freien und für die Pflege gesellschaftlicher Kontakte keine Dritthilfe mehr. So sei er in 
der Lage, die Gefahren im Strassenverkehr einzuschätzen und sich entsprechend zu verhalten. 
Er sei in Aesch und in Basel selbstständig unterwegs, fahre allein mit öffentlichen Verkehrsmit-
teln und befinde sich als „Zug-Fan“ regelmässig im Bahnhof X.____. Eine Begleitung sei dabei 

 
 
 
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nicht erforderlich. Der Versicherte kommuniziere gerne und könne sich gut ausdrücken. Gele-
gentlich habe er Mühe mit Nähe/Distanz, sei aber deswegen nicht ständig auf Dritthilfe ange-
wiesen. Im Weiteren müssten ihm die Medikamente gerichtet werden. Eine Überwachung im IV-
rechtlichen Sinn müsse nicht geleistet werden. Insgesamt habe sich die notwendige Dritthilfe 
gegenüber früher deutlich reduziert. 
 
5.5 
Im Bericht des Wohnheims E.____ vom 5. Februar 2018 wurde im Wesentlichen ausge-
führt, dass die Kleidung des Versicherten täglich kontrolliert werden müsse. Ausserdem benöti-
ge er Unterstützung beim Packen, beim Einkauf der Kleider und bei der Ordnung im Kleider-
schrank. Der Versicherte dusche selbstständig, trockne sich dann aber nicht ordentlich ab, so-
dass seine Kleider oft nass würden. Zudem vergesse er häufig, beim Toilettengang die Tür zu 
schliessen. Die Toilette sei alsdann oft verschmutzt. Eine regelmässige Kontrolle beim Umgang 
mit den Einlagen sei notwendig. Die Nagelpflege könne der Versicherte nicht selbstständig 
durchführen und er habe Schwierigkeiten, sich zu kämmen. Weiter sei seine Körperwahrneh-
mung eingeschränkt. Die Nahrungs- und Flüssigkeitszufuhr müsse überwacht werden. Der Ver-
sicherte habe kein Zahlenverständnis und könne nur mit Mühe Lesen und Schreiben. Er falle 
durch seine Distanzlosigkeit auf und vergesse immer wieder die Regeln für ein gutes Miteinan-
der. Massive Wutausbrüche und Gewalt seien möglich. Diesfalls sei eine enge und geduldige 
Begleitung erforderlich 
 
6.1 
Die Beschwerdegegnerin stütze sich bei der Beurteilung der Hilflosigkeit des Beschwer-
deführers vollumfänglich auf die Ergebnisse des Abklärungsberichts vom 16. November 2017. 
Sie ging demzufolge davon aus, dass der Versicherte nunmehr noch in den Lebensverrichtun-
gen An- und Auskleiden und der Körperpflege regelmässig in erheblicher Weise die Hilfe Dritter 
angewiesen sei und zudem medizinisch pflegerische Hilfe benötige. Die Notwendigkeit einer 
lebenspraktischen Begleitung wurde indes verneint. 
 
6.2 
Wie in Erwägung 3.6 hiervor ausgeführt, ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
eingeholten Abklärungsberichten, die von einer qualifizierten Person abgefasst wurden, welche 
Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der medizinisch gestellten Diagnosen 
und der sich daraus ergebenden Beeinträchtigungen hat, und sich plausibel, begründet und 
detailliert zu den Tatbestandselementen äussern sowie in Übereinstimmung mit den vor Ort 
erhobenen Angaben stehen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange keine klar feststellbaren 
Fehleinschätzungen vorliegen. Solche sind nicht ersichtlich. Der Bericht vom 16. November 
2017 beruht auf einer von einer Fachperson vor Ort vorgenommenen Abklärung und führt die 
festgestellten Beeinträchtigungen detailliert aus. Er gibt einen umfassenden Eindruck über die 
im Alltag des Versicherten bestehenden, gesundheitlichen Probleme und dessen Bewältigung. 
Zu beachten ist, dass der Abklärungsbericht nicht nur auf den Beobachtungen der Abklärungs-
person, sondern auch auf dem Gespräch mit der Betreuerin des Versicherten beruht. Mangels 
offensichtlicher Fehleinschätzungen stellt der Abklärungsbericht damit eine insgesamt zuverläs-
sige Entscheidungsgrundlage dar, weshalb ihm grundsätzlich volle Beweiskraft zukommt. 
 
6.3.1 Im Vergleich zum Abklärungsbericht vom 15. April 2002 ergibt sich daraus eine namhaf-
te Verringerung des Bedarfs an Dritthilfe in den alltäglichen Lebensverrichtungen. So benötigt 

 
 
 
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der Beschwerdeführer aktuell noch in den Lebensverrichtungen An- und Auskleiden und in der 
Körperpflege regelmässige Dritthilfe, während diese im Jahr 2002 noch bei vier Lebensverrich-
tungen erforderlich war. Der Wegfall der Hilfsbedürftigkeit bei der Fortbewegung im Freien so-
wie der Pflege der gesellschaftlichen Kontakte ist nachvollziehbar und im Übrigen unbestritten. 
So wird auch im Revisionsfrageborgen, der von der Mutter des Versicherten am 18. Mai 2017 
ausgefüllt und unterzeichnet wurde, bestätigt, dass er bei diesen Lebensverrichtungen nicht 
mehr auf Dritthilfe angewiesen sei. Dementsprechend lässt sich auch aus dem Bericht von 
Dr. D.____ vom 30. August 2017 entnehmen, dass sich namentlich das verbal aggressive Ver-
halten des Versicherten in den letzten Jahren deutlich verbessert habe. Auch bei der Verrich-
tung der Notdurft hat sich eine Verbesserung eingestellt. So kann sich der Versicherte selbst 
reinigen und seine Kleider selbstständig ordnen. Bei der unüblichen Art der Verrichtung der 
Notdurft besteht ebenfalls kein Bedarf mehr an Hilfeleistung. Dem im Abklärungsbericht er-
wähnten Umstand, wonach der Versicherte seinen Urin nicht immer zurückhalten könne, kann 
mit Hilfe von Hilfsmitteln, gegebenenfalls mit medizinischen Massnahmen, entgegengetreten 
werden. Soweit im Abklärungsbericht vom 16. November 2017 eine dauernde medizinische 
Pflege erwähnt wird, ist darauf hinzuweisen, dass das Bereitstellen der Medikamente, wie in 
Erwägung 3.4 hiervor ausgeführt, nicht mit einem besonders grossen Zeitaufwand verbunden 
und deshalb nicht als besonders aufwändig im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. c IVV zu qualifizieren 
ist. Schliesslich ist der Beschwerdegegnerin darin beizupflichten, dass eine lebenspraktische 
Begleitung im Sinne von Art. 38 Abs. 1 IVV nur bei Versicherten in Betracht kommt, die aus-
serhalb eines Heims leben. Der Beschwerdeführer lebt in der Aussenwohngruppe des Wohn-
heims E.____. Diese Wohnform ist mit dem Begriff des Heims im Sinne von Art. 38 Abs. 1 IVV 
gleichzusetzen, was den Anspruch auf lebenspraktische Begleitung ausschliesst. 
 
6.3.2 Daran vermögen die Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Soweit er 
geltend macht, nur rudimentär lesen und schreiben zu können und weder ein Verständnis für 
Zahlen noch für den Umgang mit Geld zu haben, ist ihm entgegenzuhalten, dass diese Um-
stände bei der Beurteilung der Hilflosigkeit nicht entscheidend sind. Dasselbe gilt für die Tatsa-
che, dass der Beschwerdeführer eine Sehbehinderung und ein beeinträchtigtes Schmerzemp-
finden aufweist und auf die Mahlzeiten im Heim angewiesen ist. Auch wenn er aufgrund seiner 
Behinderung wohl immer einer engmaschigen Betreuung bedarf, bei der eine gewisse Kontrolle 
und bestimmte Vorkehren nötig sind, begründet dies noch keine dauernde persönliche Überwa-
chungsbedürftigkeit im Sinne des Gesetzes. Denn aus einer Überwachungsbedürftigkeit im 
Sinne einer bloss allgemeinen Aufsicht kann keine rechtlich relevante Hilflosigkeit abgeleitet 
werden (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juni 2015, 9C_825/2014, E. 4.1.1 mit 
Hinweisen). Insgesamt bringt der Beschwerdeführer daher nichts vor, was Anlass geben könn-
te, in das Ermessen der fachkompetenten Abklärungsperson einzugreifen. 
 
7. 
Zusammenfassend ist festzustellen, dass sich beim Beschwerdeführer – im Vergleich 
zum Abklärungsbericht vom 15. April 2002 – eine namhafte Verringerung des Bedarfs an Dritt-
hilfe in den alltäglichen Lebensverrichtungen eingestellt hat, weshalb ein Revisionsgrund im 
Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG zu bejahen ist. Da er aktuell noch in zwei alltäglichen Lebens-
verrichtung auf die regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen ist, zudem keine beson-
ders aufwändige Pflege nötig hat und der Bedarf einer lebenspraktischen Begleitung nicht be-

 
 
 
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rücksichtigt werden kann, hat die Beschwerdegegnerin die bisher ausgerichtete Hilflosenent-
schädigung mittleren Grades zu Recht per 1. März 2018 auf eine solche leichten Grades her-
abgesetzt. Die Beschwere ist demzufolge abzuweisen. 
 
8. 
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit 
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung 
(VPO) vom 16. Dezember 1993 werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden 
Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegen-
de Partei, weshalb ihm die Verfahrenskosten zu überbinden sind. Diese werden mit dem von 
ihm bezahlten Vorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. Die ausserordentlichen Kosten 
sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschlagen. 
 
 
Demgemäss wird e r k a n n t : 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
2. 
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 
der Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. 
 
3. 
Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
 
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