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Verfahrenseinstellung

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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 
23. Oktober 2018 (470 18 220) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Strafprozessrecht 
 
 
Verfahrenseinstellung 
 
 
Besetzung 
Präsident Dieter Eglin, Richterin Susanne Afheldt (Ref.), 
Richter Stephan Gass; Gerichtsschreiber Pascal Neumann 
 
 
Parteien 
A.____, 
vertreten durch Advokat Dieter Roth, Zeughausplatz 34, 
Postfach 375, 4410 Liestal, 
Beschwerdeführerin 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabtei-
lung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, 
Beschwerdegegnerin 
 
B.____, 
vertreten durch Advokat Moritz Gall, Elisabethenstrasse 28, 
Postfach 425, 4010 Basel, 
Beschuldigter 
 
 
Gegenstand 
Verfahrenseinstellung 
(Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwalt-
schaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabteilung, vom 5. Juni 
2018) 
 

 
 
 
 
 
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A. 
In einem gegen B.____ geführten Verfahren bezüglich der Straftatbestände der Tätlichkei-
ten (Art. 126 StGB) zum Nachteil von A.____, begangen im Zeitraum zwischen den Jahren 
2007 und 2014, der Tätlichkeiten und Drohung (Art. 180 StGB) zum Nachteil von A.____, be-
gangen am 24. Juni 2016, der üblen Nachrede (Art. 173 StGB) bzw. der Verleumdung (Art. 174 
StGB) zum Nachteil von A.____, begangen im Februar 2017, der Drohungen zum Nachteil von 
A.____, begangen zwischen August 2017 und Dezember 2017, der Tätlichkeiten zum Nachteil 
von C.____, begangen am 19. Oktober 2015 sowie der Tätlichkeiten zum Nachteil von C.____, 
begangen am 22. Januar 2016, verfügte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine 
Hauptabteilung, mit Datum vom 5. Juni 2018 was folgt: Das Strafverfahren wird in Anwendung 
von Art. 319 Abs. 1 lit. a, b und d StPO eingestellt (Ziff. 1). Die mit dem eingestellten Verfah-
rensteil angefallenen Kosten sowie die Kosten der Verfügung gehen zu Lasten des Staates 
(Ziff. 2). Über die Ansprüche der beschuldigten Person auf Entschädigung und Genugtuung 
gemäss Art. 429 StPO wird nach Rechtskraft der Einstellung in einer separaten Verfügung ent-
schieden. Es wird ihr eine Frist bis zum 30. Juni 2018 angesetzt, um den Anspruch zu beziffern 
und zu begründen (Ziff. 3). Auf die Begründung dieser Verfügung sowie der nachfolgenden Ein-
gaben der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen des vorliegenden 
Beschlusses eingegangen. 
 
B. 
Gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. Juni 2018 erhob A.____ 
mit Eingabe vom 18. Juni 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Strafrecht, und stellte dabei folgende Rechtsbegehren: Es sei in Gutheissung der Beschwerde 
die angefochtene Verfügung bezüglich des Vorwurfs der üblen Nachrede bzw. der Verleum-
dung zu ihrem Nachteil im Februar 2017 (gemäss Einstellungsbeschluss S. 2 f.) aufzuheben, 
und es sei der Beschuldigte in diesem Punkt schuldig zu sprechen und angemessen zu bestra-
fen (Ziff. 1); dies alles unter o/e Kostenfolge (Ziff. 2). Im Sinne eines Verfahrensantrages wurde 
zudem begehrt, es sei der Beschwerdeführerin zu allfälligen Stellungnahmen der Beschwerde-
gegner das Replikrecht einzuräumen. 
 
C. 
Demgegenüber beantragte die Staatsanwaltschaft in ihrer Beschwerdeantwort vom 
26. Juni 2018, es sei die Beschwerde abzuweisen (Ziff. 1), und es seien die ordentlichen und 
ausserordentlichen Kosten der beschwerdeführenden Partei aufzuerlegen (Ziff. 2). 

 
 
 
 
 
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D. 
Ebenso begehrte der Beschuldigte in seiner Stellungnahme vom 2. Juli 2018, es sei die 
Beschwerde unter o/e Kostenfolge abzuweisen (Ziff. 1 und 3), und es sei dem Beschuldigten in 
verfahrensrechtlicher Hinsicht das Recht zur fakultativen Duplik einzuräumen (Ziff. 2). 
 
E. 
Mit Datum vom 16. Juli 2018 reichte die Beschwerdeführerin ihre replizierende Stellung-
nahme ein, in welcher sie an ihren bereits in der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren voll-
umfänglich festhielt. 
 
F. 
Die Staatsanwaltschaft nahm mit Eingabe vom 25. Juli 2018 duplizierend Stellung und 
beantragte dabei wiederum die Abweisung der Beschwerde unter o/e Kostenfolge. 
 
G. 
Schliesslich liess sich auch der Beschuldigte mit Datum vom 27. Juli 2018 duplizierend 
vernehmen und begehrte ebenfalls die Abweisung der Beschwerde unter o/e Kostenfolge. 
 
H. 
Mit verfahrensleitender Verfügung des Kantonsgerichts vom 21. Juni 2018 wurde die Be-
schwerdeführerin verpflichtet, eine Sicherheitsleistung von CHF 500.-- bis zum 2. Juli 2018 zu 
erbringen. Dieser Verpflichtung kam sie mit Einzahlung vom 30. Juni 2018 nach (vgl. hierzu die 
Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 3. Oktober 2018 sowie die Feststellungsverfügung 
des Kantonsgerichts vom 4. Oktober 2018). 
 
 
Erwägungen 
 
 
1.1 
Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung 
Strafrecht, als Beschwerdeinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus 
Art. 20 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO sowie aus § 15 Abs. 2 EG StPO. Nach Art. 322 Abs. 2 
StPO sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwalt-
schaft die Beschwerde zulässig. Gemäss Abs. 2 von Art. 393 StPO können mit der Beschwerde 
gerügt werden: Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Er-
messens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a); die unvollständige oder unrichti-
ge Feststellung des Sachverhaltes (lit. b); sowie Unangemessenheit (lit. c). Nach Art. 322 

 
 
 
 
 
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Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde gegen schriftlich oder 
mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwer-
deinstanz einzureichen. Die Legitimation der Privatklägerin zur Ergreifung des Rechtsmittels 
schliesslich wird in Art. 382 Abs. 1 StPO sowie Art. 322 Abs. 2 StPO normiert. Nachdem die 
angefochtene Verfügung ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt, die Privatklägerin be-
schwerdelegitimiert ist, eine zulässige Rüge erhebt und die Rechtsmittelfrist gewahrt hat sowie 
der Begründungspflicht wie auch der Pflicht zur fristgemässen Erbringung einer Sicherheitsleis-
tung nachgekommen ist, ist im Folgenden ohne Weiteres auf die Beschwerde einzutreten. 
 
1.2 
Der im Rahmen der Beschwerdeschrift vom 18. Juni 2018 sowie der replizierenden Stel-
lungnahme vom 16. Juli 2018 vorgebrachte Beweisantrag der Beschwerdeführerin auf Einver-
nahme von D.____ als Zeugin wird vom Spruchkörper des Kantonsgerichts abgewiesen, was 
sich wie folgt begründet: Nach Art. 389 Abs. 1 StPO beruht das Rechtsmittelverfahren auf den 
Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. 
In Anwendung von Art. 389 Abs. 3 StPO erhebt die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen oder 
auf Antrag einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise. Über Tatsachen, die unerheb-
lich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind, wird 
nicht Beweis geführt (Art. 139 Abs. 2 StPO). Das zweitinstanzliche Verfahren dient nicht der 
Wiederholung des Beweisverfahrens, vielmehr kommt der Beweisabnahme durch die Rechts-
mittelinstanz Ausnahmecharakter zu (vgl. NIKLAUS SCHMID / DANIEL JOSITSCH, Schweizerische 
Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3. Auflage, Zürich / St. Gallen 2018, N 7 zu Art. 389 
StPO), weshalb das Kantonsgericht zusätzliche Beweise per se nur mit Zurückhaltung erhebt. 
Dies gilt insbesondere für das Beschwerdeverfahren, welches prinzipiell in einem schriftlichen 
Verfahren durchgeführt wird (Art. 397 Abs. 1 StPO). In concreto ist keine Veranlassung ersicht-
lich, von diesem Grundsatz abzuweichen. Dies gilt umso mehr, als die begehrte Befragung im 
Hinblick auf die Beurteilung des massgeblichen Sachverhaltes von vornherein irrelevant ist, da 
die Frage, was der Beschuldigte allenfalls gegenüber D.____ in Bezug auf die Beschwerdefüh-
rerin geäussert hat, gestützt auf den einzigen vom Rechtsmittel umfassten Punkt der angefoch-
tenen Verfügung (S. 2 f.) gar nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein 
kann (vgl. dazu nachfolgend E. 3.2.a). 
 
2.1 
Die Staatsanwaltschaft führt zur Begründung des angefochtenen Entscheids zusammen-
gefasst aus, mit Schreiben vom 13. April 2017 habe die Beschwerdeführerin Strafanzeige ge-

 
 
 
 
 
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gen den Beschuldigten wegen des Verdachts der üblen Nachrede, der Verleumdung und der 
Beleidigung eingereicht. Diesem sei vorgeworfen worden, im Februar 2017 gegenüber der 
KESB-Mitarbeiterin E.____ Gerüchte über die Beschwerdeführerin verbreitet und sie als psy-
chisch krank bezeichnet zu haben. Zudem soll er im Bekanntenkreis schlecht über die Be-
schwerdeführerin geredet haben. Diese habe allerdings nur die Aussagen gegenüber der 
KESB-Mitarbeiterin ungefähr einordnen können, in Bezug auf die übrigen Aussagen habe sie 
keine näheren Angaben zur Tatzeit und den Adressaten liefern können. Der Beschuldigte habe 
hinsichtlich der Äusserungen gegenüber der KESB-Mitarbeiterin zu Protokoll gegeben, sich 
nicht mehr an die genaue Wortwahl erinnern zu können, bestreite aber, die Beschwerdeführerin 
als krank bezeichnet zu haben. Abgesehen davon, ob der Beschuldigte die entsprechenden 
Aussagen getätigt habe, sei E.____ als Mitarbeiterin der KESB auch Mitglied einer Behörde und 
unterliege dem Amtsgeheimnis im Sinne von Art. 320 StGB. Dieser Stellung als Amtsträgerin 
sei im Sinne der Sozialadäquanz eine notwendige Vertraulichkeit inhärent, von welcher der Be-
schuldigte habe ausgehen dürfen. Deshalb könnten KESB-Mitarbeiter nicht als Dritte im Sinne 
von Art. 173 StGB bzw. Art. 174 StGB qualifiziert werden. Dem Vorwurf der üblen Nachrede 
und der Verleumdung mangle es somit an der Tatbestandsmässigkeit. Zudem gelte es festzu-
halten, dass aus den Gesprächsprotokollen der KESB X.____ mit dem Beschuldigten vom 
8. Februar 2017 und der Beschwerdeführerin vom 9. Februar 2017 keine entsprechenden Aus-
sagen zu entnehmen seien. Demnach sei das Verfahren auch deshalb einzustellen, weil ent-
sprechend der konkreten Sach- und Beweislage ein Freispruch mit Sicherheit zu erwarten sei. 
 
2.2 
Demgegenüber legt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen dar, sie könne sich nicht 
damit abfinden, dass der Beschuldigte ungestraft davonkommen solle, obwohl er sie in der Zeit 
vom Februar 2017 mehrfach und gegenüber verschiedenen Drittpersonen als psychisch krank 
dargestellt und sie damit beleidigt, verleumdet und in ihrem guten Ruf geschädigt habe. Auch in 
der Zwischenzeit habe sich dieser wiederholt gegenüber Drittpersonen in ehrverletzender Wei-
se über die Beschwerdeführerin geäussert, worauf sie von einer solchen Drittperson mit einer 
beleidigenden und bedrohenden SMS-Mitteilung belästigt worden sei. Hinzu komme, dass der 
Beschuldigte nicht nur gegenüber der Leiterin der KESB, E.____, sondern auch gegenüber der 
Beiständin von C.____, D.____, ähnlich rufschädigende Aussagen gemacht habe. Der Be-
schuldigte habe nicht darauf vertrauen können, dass diese die Äusserungen gegen die Be-
schwerdeführerin vertraulich behandle. Des Weiteren sei im Befragungsprotokoll des Beschul-
digten vom 16. März 2017 Folgendes festgehalten: "Ich bin die Meinung sie tickt nicht richtig, 

 
 
 
 
 
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sie hat eine Wahrnehmungsstörung". Dies zeige klar, dass der Beschuldigte nicht davor zu-
rückschrecke, die Beschwerdeführerin gegenüber jedem als psychisch Kranke darzustellen, 
wenn er selbst damit belastet werde, einmal mehr gewalttätig gewesen zu sein. 
 
2.3 
Nach Auffassung des Beschuldigten betreibe die Beschwerdeführerin nichts weiter als 
Stimmungsmache, um ihm grösstmöglichen Schaden zuzufügen. Für den von ihr behaupteten 
Sachverhalt bestünden keinerlei Beweise. Hieran vermöge auch die Behauptung, wonach er 
sich gegenüber D.____ ebenfalls in strafrechtlich relevanter Weise geäussert habe, nichts zu 
ändern. Wenn dies zutreffend wäre, hätte die Beschwerdeführerin mit Sicherheit wiederum 
Strafanzeige gestellt. Dass sie dies unterlassen habe, beweise, dass der Vorwurf alleine der 
Fantasie oder strategischen Überlegungen zuzuschreiben sei. Offen bleibe sodann, was die 
Beschwerdeführerin mit dem Verweis auf das Einvernahmeprotokoll vom 16. März 2017 geltend 
machen wolle, nachdem dessen Inhalt nicht zur Diskussion stehe. Die Beschwerdeführerin un-
terstreiche mit ihrem Verhalten, dass es ihr einzig darum gehe, den Beschuldigten zu bestrafen 
und die Grundlage dafür zu legen, diesem den sich in seiner Obhut befindenden Sohn wegzu-
nehmen. 
 
3.1 
Nach Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständige oder teilweise 
Einstellung des Verfahrens, wenn unter anderem kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage 
rechtfertigt (lit. a), wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b) oder wenn Prozessvoraussetzun-
gen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d). Nach 
lit. a von Art. 319 Abs. 1 StPO ist einzustellen, wenn im Vorverfahren der ursprünglich vorhan-
dene Anfangsverdacht nicht in einem Mass hat erhärtet werden können, dass sich eine Anklage 
rechtfertigt. Allerdings hat sich die Staatsanwaltschaft in Zurückhaltung zu üben bei der Frage, 
ob ein solcher Tatverdacht besteht. Widersprechen sich Beweise, so ist es gemäss Botschaft 
des Bundesrates vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, 
S. 1273, nicht Sache der Staatsanwaltschaft, eine Beweiswürdigung vorzunehmen. Im Zweifels-
falle ist in Beachtung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" zu überweisen. Bei der Frage der 
Überweisung des Beschuldigten an das urteilende Gericht spielt der Grundsatz "in dubio pro 
reo" nicht. Es ist Sache des Gerichts, darüber zu befinden, ob sich jemand im strafrechtlichen 
Sinne schuldig gemacht hat oder nicht. Die Staatsanwaltschaft hat nur dann einzustellen, wenn 
eine Hauptverhandlung als eigentliche Ressourcenverschwendung bzw. aufgrund des absehba-
ren Freispruchs als Zumutung für den Beschuldigten erscheinen müsste. Von einer Überwei-

 
 
 
 
 
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sung ist mithin dann abzusehen, wenn nach der gesamten Aktenlage ein Freispruch zu erwar-
ten ist (ROLF GRÄDEL / MATTHIAS HEINIGER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafpro-
zessordnung, 2. Auflage, Basel 2014, N 8 zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen). Nach SCHMID und 
JOSITSCH ist erforderlich, dass bei erfolgter Anklage nicht mit einem verurteilenden Erkenntnis 
des Gerichts gerechnet werden könnte, also mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit 
einem Freispruch zu rechnen wäre. Da die Staatsanwaltschaft als Untersuchungs- und Ankla-
gebehörde nicht dazu berufen ist, über Recht oder Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu 
rasch und gestützt auf eigene Bedenken (die irrtümlich sein können) zu einer Einstellung schrei-
ten. In Zweifelsfällen sachverhalts- sowie beweismässiger und vor allem rechtlicher Art ist An-
klage zu erheben (NIKLAUS SCHMID / DANIEL JOSITSCH, Schweizerische Strafprozessordnung, 
Praxiskommentar, 3. Auflage, Zürich / St. Gallen 2018, N 5 zu Art. 319 StPO; DIESELBEN, in: 
Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3. Auflage, Zürich / St. Gallen 2017, 
Rz. 1251; jeweils mit Hinweisen). Die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Schuldspruchs 
bzw. der Prozessaussichten ist dem pflichtgemässen Ermessen der Staatsanwaltschaft an-
heimgestellt. In Zweifelsfällen tatsächlicher oder rechtlicher Natur darf das Verfahren nicht ein-
gestellt werden, da in diesen Fällen das Urteil dem Gericht überlassen bleiben soll. Stehen sich 
unterschiedliche Zeugenaussagen gegenüber und kann die Untersuchung die Zuverlässigkeit 
der einzelnen Zeugen nicht erschüttern, darf keine Einstellung ergehen. Der Ermessensent-
scheid, wem unter solchen Verhältnissen zu glauben ist, liegt beim Gericht. Keine Einstellung, 
sondern Erhebung einer Anklage ist grundsätzlich immer dann angezeigt, wenn der Ausgang 
des Verfahrens ausschliesslich von der Beweiswürdigung abhängt (NATHAN LANDSHUT / 
THOMAS BOSSHARD, in: Zürcher Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Auf-
lage, Zürich 2014, N 16 ff. zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen). Gemäss der neueren Rechtspre-
chung des Bundesgerichts kann in denjenigen Fällen, in denen ausser den sich widersprechen-
den Aussagen des Geschädigten und des Beschuldigten keine wesentlichen objektiven Be-
weismittel vorhanden sind, ausnahmsweise auf eine Anklage verzichtet werden, wenn es nicht 
möglich ist, die einzelnen Aussagen als glaubhafter oder weniger glaubhaft zu bewerten und 
keine weiteren Beweisergebnisse zu erwarten sind (BGer 6B_856/2013 vom 3. April 2014 
E. 2.2). Lit. b von Art. 319 Abs. 1 StPO kommt dann zur Anwendung, wenn das inkriminierte 
Verhalten, selbst wenn es nachgewiesen wäre, nicht den objektiven und subjektiven Tatbestand 
einer Strafnorm erfüllt. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn eine Anzeige einen nur zivilrecht-
lich relevanten Sachverhalt betrifft. Vielfach sind die rechtlichen Voraussetzungen der Strafbar-
keit weniger offensichtlich nicht gegeben, sodass gerade dieser Einstellungsgrund in der Praxis 

 
 
 
 
 
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besonders viele Abgrenzungsprobleme schafft, da die Grenze zwischen strafbarem und straflo-
sem Verhalten oft durch schwer fassbare Gesetzesbegriffe wie die Arglist beim Betrugstatbe-
stand bestimmt wird (GRÄDEL / HEINIGER, a.a.O., N 9 zu Art. 310 StPO, mit Hinweisen). 
 
3.2 
a) 
Bei der konkreten Würdigung der vorliegenden Streitsache ist in einem ersten Schritt zu 
konstatieren, dass Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ausschliesslich die 
Würdigung allfälliger Äusserungen des Beschuldigten gegenüber der KESB-Mitarbeiterin 
E.____ im Februar 2017 im Hinblick auf den Vorwurf der üblen Nachrede bzw. der Verleum-
dung zum Nachteil der Beschwerdeführerin sein können, nachdem mit der Beschwerde der 
Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft vom 5. Juni 2018 lediglich in diesem Punkt ange-
fochten worden ist. Ausdrücklich nicht zu beurteilen sind folglich die erst mit der Beschwerde 
von Seiten der Beschwerdeführerin vorgebrachten Vorwürfe, wonach der Beschuldigte auch 
gegenüber der Beiständin von C.____, D.____, ähnlich rufschädigende Aussagen gemacht ha-
be sowie dass er nicht davor zurückgeschreckt sei, sie im Befragungsprotokoll vom 16. März 
2017 als psychisch Kranke darzustellen. Sodann ist festzuhalten, dass die replizierende Stel-
lungnahme der Beschwerdeführerin nicht dazu dient, das einerseits durch das Anfechtungsob-
jekt und andererseits durch die Rechtsbegehren in der Beschwerdeschrift definierte Beschwer-
dethema zu erweitern. Vielmehr stellt diese zwecks Gewährung des rechtlichen Gehörs nur 
eine Möglichkeit dar, Stellung zu den Darlegungen der Beschwerdegegnerin in der Beschwer-
deantwort und dabei namentlich zu allfällig nachgeschobenen Begründungen des angefochte-
nen Entscheids zu nehmen. Diesbezüglich ist auf die mehrfach bestätigte Rechtsprechung des 
Bundesgerichts (vgl. zum Ganzen BGer 1B_232/2017 vom 19. Juli 2017 E. 2.4.3) zu verweisen, 
wonach es einer allgemeinen Verfahrensregel entspricht, dass die Begründung vollständig in 
der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss und diese nicht später ergänzt oder korrigiert 
werden kann, zumal auch die Anwendung von Art. 385 Abs. 2 StPO nicht dazu dienen darf, die 
Tragweite von Art. 89 Abs. 1 StPO, welcher das Erstrecken gesetzlicher Fristen verbietet, zu 
umgehen (BGer 1B_113/2017 vom 19. Juni 2017 E. 2.4.3; 6B_120/2016 vom 20. Juni 2016 
E. 3.1 f.; 6B_207/2014 vom 2. Februar 2015 E. 5.3; 1B_363/2014 vom 7. Januar 2015 E. 2.1; 
1B_183/2012 vom 20. November 2012 E. 2; je mit Hinweisen; Botschaft vom 21. Dezember 
2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1309 Ziff. 2.9.1). Insofern sind die 
Vorbringen der Beschwerdeführerin, welche über das in der Beschwerdeschrift vom 18. Juni 
2018 definierte Beschwerdethema hinausgehen, ebenfalls von vornherein nicht zu hören. 

 
 
 
 
 
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b) 
Die Beschwerdeführerin begehrt in ihrer Beschwerde eine Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung bezüglich des Vorwurfs der üblen Nachrede bzw. der Verleumdung zu ihrem Nach-
teil im Februar 2017. Die Staatsanwaltschaft hat das diesbezügliche Verfahren gestützt auf 
Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO – da entsprechend der konkreten Sach- und Beweislage ein Frei-
spruch vor dem Strafgericht mit Sicherheit zu erwarten sei – sowie gestützt auf Art. 319 Abs. 1 
lit. b StPO – da es dem Vorwurf der üblen Nachrede und der Verleumdung an der Tatbe-
standsmässigkeit mangle – eingestellt. Gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB wird wegen übler Nachre-
de auf Antrag mit Geldstrafe bestraft, wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften 
Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt 
oder verdächtigt oder wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet. In 
Anwendung von Art. 174 Ziff. 1 StGB wird wegen Verleumdung auf Antrag mit Freiheitsstrafe 
bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer jemanden wider besseres Wissen bei einem 
anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen 
Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt oder wer eine solche Beschuldigung oder Ver-
dächtigung wider besseres Wissen verbreitet. Nach Auffassung der neueren Lehre und Praxis 
können Gegenstand einer üblen Nachrede sowohl wahre als auch unwahre, die Ehre beein-
trächtigende Aussagen sein. Unerheblich ist, ob der Adressat die Beschuldigung oder Verdäch-
tigung für wahr hält. Die Frage der Wahrheit einer Aussage betrifft nicht die Tatbestandsmäs-
sigkeit, sondern die Strafbarkeit. Die Äusserung muss gegenüber einem Dritten erfolgen. Es 
genügt, wenn es sich um eine einzige Person handelt. Dritte sind auch Behörden im Verhältnis 
zu den Bürgern, die sie kontaktieren. Keine hohen Anforderungen an eine vorgängige Abklä-
rungspflicht werden an eine Strafanzeige gestellt, falls der Anzeiger berechtigte Interessen ver-
folgt hat. Dasselbe gilt für ehrverletzende Äusserungen in einem Prozess zur Wahrung berech-
tigter Interessen. Denn bei Mitteilungen an die Behörden kann man nicht verlangen, dass der 
Anzeiger zunächst quasi ein privates Beweisverfahren durchführen muss, bis ihm eine Strafan-
zeige gestattet ist. Vielmehr kann man bei Mitteilungen an die Behörden damit rechnen, dass 
diese die erhobenen Behauptungen kritisch prüfen (FRANZ RIKLIN, in: Basler Kommentar, Straf-
recht II, 3. Auflage, Basel 2013, N 5 ff. und N 22 zu Art. 173 StGB, mit Hinweisen). Nach einem 
Teil der Lehre ist fraglich, ob der Kreis der als Dritte in Betracht kommenden Personen einge-
engt werden soll, um vertrauliche Mitteilungen im engsten Familienkreis, an den eigenen Anwalt 
oder etwa auch an Behörden nicht als strafbare üble Nachrede erscheinen zu lassen. Nach der 
dort vertretenen Ansicht ist es richtig, dass auch Vertrauenspersonen Dritte sind, denen gegen-

 
 
 
 
 
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über der Geltungsanspruch des Verletzten beeinträchtigt werden kann. Die Straflosigkeit lässt 
sich jedoch auf eine Interessenabwägung stützen, bei der dem Mitteilungsbedürfnis hier inso-
weit der Vorrang gegeben wird, als der Täter nicht wider besseres Wissen handelt und aus tat-
sächlichen oder rechtlichen Gründen davon ausgehen kann, dass seine Äusserungen von den 
Adressaten als vertraulich behandelt werden (GÜNTER STRATENWERTH / GUIDO JENNY / FELIX 
BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 7. Auflage, Bern 2010, § 11 N 25, mit 
Hinweisen). Die ältere Lehre hat teilweise das Verständnis vertreten, im Ergebnis ist jedenfalls 
Straflosigkeit für vertrauliche Äusserungen im engsten Familien- und Freundeskreis anzuneh-
men, sofern der sich Äussernde hat davon ausgehen dürfen, dass die Vertraulichkeit von den 
Anwesenden gewahrt bleibt. Fraglich ist, ob diese Lösung auch auf andere Konstellationen 
übertragen werden kann. Dies ist insoweit zu bejahen, als dem Adressaten der Äusserung eine 
sog. "Seelenkübelfunktion" zukommt, also bei Äusserungen gegenüber Vertrauenspersonen 
wie Pfarrern, Ärzten und prinzipiell auch Anwälten. Bei Mitteilungen an Behörden bestehen die 
Gründe für eine Tatbestandseinschränkung nicht, da diesen weder "Seelenkübelfunktion" zu-
kommt noch von der Wahrung der Vertraulichkeit ausgegangen werden kann. Eine Ausnahme 
kommt höchstens für staatliche Anlaufstellen wie etwa den Ombudsmann in Frage (MARTIN 
SCHUBARTH, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 
Besonderer Teil, 3. Band, Bern 1984, N 38 ff. zu Art. 173 StGB). 
 
c) 
In concreto hat die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung unter anderem 
festgehalten, E.____ sei als Mitarbeiterin der KESB Mitglied einer Behörde und unterliege dem 
Amtsgeheimnis im Sinne von Art. 320 StGB. Dieser Stellung als Amtsträgerin sei im Sinne der 
Sozialadäquanz eine notwendige Vertraulichkeit inhärent, von welcher der Beschuldigte habe 
ausgehen dürfen. Insofern könnten KESB-Mitarbeiter nicht als Dritte im Sinne von Art. 173 
StGB bzw. Art. 174 StGB qualifiziert werden, womit es dem Vorwurf der üblen Nachrede bzw. 
der Verleumdung an der Tatbestandsmässigkeit mangle. Dieser apodiktischen Feststellung der 
Staatsanwaltschaft kann von Seiten des Kantonsgerichts lediglich im Resultat, nicht jedoch in 
der Herleitung gefolgt werden. Nicht zu bestätigen ist primär gestützt auf die vorgängig zitierte 
Lehre (oben E. 3.2.b) die Ansicht, wonach KESB-Mitarbeiter per se nicht als Dritte im Sinne von 
Art. 173 StGB bzw. Art. 174 StGB zu bezeichnen seien. Vielmehr sind grundsätzlich auch Be-
hörden bzw. deren Mitglieder im Verhältnis zu den sie kontaktierenden Bürgern als Dritte einzu-
stufen. Von dieser Qualifikation als Dritte ausgenommen sind allenfalls der engste Familien- 
und Freundeskreis sowie besondere Vertrauenspersonen wie Pfarrer, Ärzte und Anwälte (Per-

 
 
 
 
 
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sonen mit einer sog. "Seelenkübelfunktion"), nicht aber jegliche Behördenmitglieder, welche im 
Übrigen alle einer Form des Amtsgeheimnisses unterliegen. Zwar sind praxisgemäss keine ho-
hen Anforderungen an die Wahrheit einer Aussage bei einer Strafanzeige zu stellen, soweit der 
Anzeiger berechtigte Interessen verfolgt, und auch in einem Prozess ist zur Wahrung ebendie-
ser berechtigten Interessen keine umfassende vorgängige Abklärungspflicht im Hinblick auf die 
Ehrenrührigkeit von Äusserungen vorausgesetzt, zumal die hierfür zuständigen Behörden von 
Amtes wegen die erhobenen Behauptungen sorgfältig und kritisch zu prüfen haben. Gleiches 
muss in casu auch für das Verfahren vor der KESB gelten, in welchem zweifellos höchstpersön-
liche Lebensbereiche tangiert sind. Allerdings beschlägt diese Frage entgegen der Auffassung 
der Vorinstanz die Strafbarkeit einer umstrittenen Äusserung und nicht bloss deren Tatbe-
standsmässigkeit und in diesem Zusammenhang die Definition des Dritten im Sinne von 
Art. 173 StGB bzw. Art. 174 StGB. Demnach ist E.____ in ihrer Funktion als Präsidentin der 
KESB X.____ als potentielle Adressatin von allfälligen ehrverletzenden Äusserungen durchaus 
als tatbestandsmässige Dritte zu qualifizieren. Zutreffend ist hingegen, dass sie in Erfüllung 
ihrer Aufgaben zweifellos eine besondere, über eine gewöhnliche Behördenmitarbeiterin hin-
ausgehende, Vertrauensstellung innegehabt hat. Des Weiteren ist davon auszugehen, dass der 
Beschuldigte im Verfahren vor der KESB im Hinblick auf die Abklärung der Notwendigkeit von 
Kindesschutzmassnahmen im Kontext mit dem Sorgerechtsstreit mit seiner Ehefrau die glei-
chen berechtigten Interessen verfolgt hat wie die Beschwerdeführerin auch. Ferner erscheint es 
sozialadäquat nachvollziehbar, dass eine Person, welche sich im Verlaufe eines Kinderschutz-
verfahrens selbst mit dem gravierenden Vorwurf, Tätlichkeiten an der Kindsmutter begangen zu 
haben, konfrontiert sieht, einigermassen dezidiert hierzu Stellung nimmt. Würde man ihr dies 
nicht zubilligen, würde sich die Frage stellen, ob der der inkriminierten Äusserung (in concreto 
"psychisch krank") vorangehende Vorwurf der Gewalttätigkeit seinerseits nicht ein Ehrverlet-
zungsdelikt darstellt. Unter Berücksichtigung dieser Darlegungen wäre dem Beschuldigten in 
casu fraglos ein Rechtfertigungsgrund zuzugestehen und in diesem Sinne Straflosigkeit anzu-
nehmen, wenn er denn die ihm vorgeworfene Äusserung wirklich getätigt hätte. Allerdings sind 
aus den Akten insgesamt und namentlich aus dem Gesprächsprotokoll der KESB X.____ mit 
dem Beschuldigten vom 8. Februar 2017 wie auch demjenigen mit der Beschwerdeführerin vom 
9. Februar 2017 keinerlei entsprechenden Aussagen zu entnehmen, womit es aufgrund des 
fehlenden objektivierbaren Sachverhalts hinsichtlich der inkriminierten angeblichen Äusserung 
tatsächlich auch an der Tatbestandsmässigkeit des Vorwurfs der üblen Nachrede gemäss 
Art. 173 StGB bzw. der Verleumdung nach Art. 174 StGB mangelt. 

 
 
 
 
 
Seite 12 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
 
Gestützt auf diese Erwägungen hat die Staatsanwaltschaft somit zu Recht das Strafverfahren 
auch in diesem Punkt eingestellt. Infolgedessen ist die angefochtene Einstellungsverfügung der 
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabteilung, vom 5. Juni 2018 in Abwei-
sung der Beschwerde der Privatklägerin vom 18. Juni 2018 zu bestätigen. 
 
 4. 
Bei diesem Verfahrensausgang gehen in Anwendung von Art. 428 Abs. 1 StPO die or-
dentlichen Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'050.-- (be-
inhaltend eine Gebühr von CHF 1'000.-- sowie Auslagen von CHF 50.--) zu Lasten der Be-
schwerdeführerin, welche ausserdem die Kosten ihres Rechtsvertreters selbst zu tragen hat. 
Die von der Beschwerdeführerin erbrachte Sicherheitsleistung in der Höhe von CHF 500.-- wird 
an die von ihr zu bezahlenden Verfahrenskosten angerechnet. Des Weiteren hat die Beschwer-
deführerin dem Beschuldigten gestützt auf Art. 436 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 432 
Abs. 2 StPO eine Parteientschädigung gemäss der Honorarnote dessen Rechtsvertreters vom 
27. Juli 2018 in der Höhe von insgesamt CHF 1'172.45 (inklusive Auslagen und CHF 83.85 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
 
 
 
 
 

 
 
 
 
 
Seite 13 
 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
Demnach wird erkannt: 
 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Die ordentlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von 
CHF 1'050.-- (beinhaltend eine Gebühr von CHF 1'000.-- sowie Aus-
lagen von CHF 50.--) gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. 
 
Die von der Beschwerdeführerin erbrachte Sicherheitsleistung in der 
Höhe von CHF 500.-- wird an die von ihr zu bezahlenden Verfahrens-
kosten angerechnet. 
 
 
3. 
Die Beschwerdeführerin hat dem Beschuldigten eine Parteientschädi-
gung in der Höhe von CHF 1'172.45 (inklusive Auslagen und 
CHF 83.85 Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
 
 
 
 
 
 
Präsident 
 
 
 
 
Dieter Eglin 
Gerichtsschreiber 
 
 
 
 
Pascal Neumann