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Berechnung der Altersrente; der Verwitwetenzuschlag kann weder zu einer höheren Rente als der Höchstbetrag der jeweils anwendbaren Rentenskala führen noch vermag er die Rentenkürzung bei Vorbezug der  Altersrente zu kompensieren.

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 23. August 2018 (710 18 167 / 231) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Alters- und Hinterlassenenversicherung 
 
 
Berechnung der Altersrente; der Verwitwetenzuschlag kann weder zu einer höheren Ren-
te als der Höchstbetrag der jeweils anwendbaren Rentenskala führen noch vermag er die 
Rentenkürzung bei Vorbezug der Altersrente zu kompensieren. 
 
 
 
Besetzung 
Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Kan-
tonsrichter Christof Enderle, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 
 
 
Parteien 
A.____, Beschwerdeführer 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Ausgleichskasse der Aarg. Industrie- und Handelskammer, Ent-
feldstrasse 11, Postfach, 5001 Aarau 1, Beschwerdegegnerin 
 
 
 
 
 
Betreff 
AHV-Rente 
 
 
 
A.1 
A.____, geboren am 7. Oktober 1947, reiste am 1. August 1968 in die Schweiz ein. Am 
4. November 1977 heiratete er die am 27. November 1951 geborene B.____. Am 9. Oktober 
1980 wurde Sohn C.____ und am 31. März 1983 Tochter D.____ geboren. 
 
A.2 
Am 17. Juli 2004 meldete sich A.____ bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) die erforderlichen Abklä-

 
 
 
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rungen durchgeführt hatte, sprach sie ihm mit Verfügung vom 29. Juli 2005 rückwirkend ab 
1. Februar 2005 aufgrund eines Invaliditätsgrads von 50% und der Rentenskala 43 eine Invali-
denrente von monatlich Fr. 1‘051.-- sowie zwei Kinderrenten zu. 
 
A.3 
Am 26. April 2011 meldete sich A.____ zum Bezug der Altersente an. In der Folge er-
setzte die zuständige Ausgleichskasse der Aargauischen Industrie- und Handelskammer (Aus-
gleichskasse) mit Verfügung vom 12. September 2011 die bisher ausgerichtete Invalidenrente 
per 1. November 2011 durch eine zufolge Vorbezugs um ein Jahr gekürzte einfache Altersrente 
auf der Grundlage der Rentenskala 44 von monatlich Fr. 2‘128.--. Nachdem sich auch B.____ 
am 13. Mai 2014 vom Bezug der Altersrente angemeldet hatte, nahm die Ausgleichskasse auf 
den 1. Dezember 2014 eine integrale Neuberechnung der Rente vor. Mit Verfügung vom 
29. August 2014 sprach sie A.____ mit Wirkung ab 1. Dezember 2014 eine aufgrund der für ihn 
vorteilhafteren Berechnungsgrundlagen der Invalidenrente (Rentenskala 43) eine zufolge Vor-
bezugs gekürzte und zudem auf Fr. 3‘510.-- (Rentenskala 44) plafonierte Altersrente von 
Fr. 1‘594.-- pro Monat zu. Daran hielt sie auf Einsprache des Versicherten hin mit Entscheid 
vom 22. Oktober 2014 fest. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft. 
 
A.4 
Am 5. Februar 2018 verstarb B.____, worauf die Ausgleichskasse den Rentenanspruch 
von A.____ neu festsetzte. Mit Verfügung vom 12. Februar 2018 teilte sie mit, dass die nicht 
plafonierte, aber zufolge Vorbezugs gekürzte Altersrente ab 1. März 2018 Fr. 2‘140.-- pro Monat 
betrage. Die hiergegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 16. April 2018 ab. 
 
B. 
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 16. Mai 2018 Beschwerde beim 
Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er be-
antragte, in Gutheissung der Beschwerde sei der Einspracheentscheid vom 16. April 2018 auf-
zuheben und es sei ihm die gesetzliche Rente zuzusprechen; unter o/e-Kostenfolge. Zur Be-
gründung führte er im Wesentlichen aus, dass die Rentenhöhe nicht korrekt bemessen worden 
sei. 
 
C. 
In ihrer Vernehmlassung vom 30. Mai 2018 schloss die Ausgleichskasse auf Abweisung 
der Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1. 
Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über das Allgemeine Sozialversiche-
rungsrecht (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen laut Art. 2 ATSG in Verbin-
dung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 
(AHVG) vom 20. Dezember 1946 auf die Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar 
sind, kann gegen Einspracheentscheide der Ausgleichskassen beim zuständigen kantonalen 
Versicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Örtlich zuständig ist, soweit es sich nicht 
um einen Einspracheentscheid einer kantonalen Ausgleichskasse handelt, nach Art. 58 ATSG 
grundsätzlich das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur 
Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in X.____, 

 
 
 
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weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut 
§ 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) 
vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige ge-
richtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungs-
träger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht erhobene Beschwerde vom 
16. Mai 2018 ist einzutreten. 
 
2. 
Streitig ist die Höhe der ab 1. März 2018 ausgerichteten Altersrente des Beschwerdefüh-
rers. 
 
3.1 
Männer haben Anspruch auf eine ordentliche Altersrente, sofern sie das 65. Altersjahr 
vollendet haben und ihnen für mindestens ein volles Jahr Einkommen, Erziehungs- oder Be-
treuungsgutschriften angerechnet werden können (Art. 21 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 29 
Abs. 1 AHVG). 
 
3.2 
Die ordentlichen Renten der AHV (und IV) gelangen als Vollrenten oder Teilrenten zur 
Ausrichtung, wobei Anspruch auf die volle Rente besteht, wenn die Beitragsdauer vollständig ist 
(Art. 29 Abs. 2 AHVG). Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Bei-
tragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29ter Abs. 1 AHVG). Die ordentlichen Renten werden 
gemäss Art. 29bis Abs. 1 AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie 
der Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 
1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versi-
cherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berechnet. Als Beitragsjahre gelten gemäss Abs. 2 Zei-
ten, in welchen eine Person Beiträge geleistet hat (lit. a), in welchen der Ehegatte mindestens 
den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat (lit. b) und für die Erziehungs- oder Betreuungsgut-
schriften angerechnet werden können (lit. c). Ein volles Beitragsjahr liegt gemäss Art. 50 Abs. 1 
der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) vom 31. Oktober 1947 
vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von Art. 1a oder 2 AHVG ver-
sichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sin-
ne von Art. 29ter Abs. 2 lit. b und c AHVG aufweist. Bei unvollständiger Beitragsdauer (weniger 
als 44 Jahre für Männer) besteht Anspruch auf eine Teilrente entsprechend dem gerundeten 
Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren der versicherten Person und denjenigen ihres 
Jahrganges (Art. 38 Abs. 2 AHVG; vgl. zur Abstufung der Teilrenten in Prozenten der Vollrente: 
Art. 52 Abs. 1 und Abs. 1bis AHVV sowie Rententabellen 2015 [AHV/IV] des Bundesamtes für 
Sozialversicherungen [BSV], Skalenwähler; BGE 121 V 71 E. 1 S. 74). 
 
3.3 
Die Rentenhöhe bestimmt sich somit einerseits nach der Beitragsdauer (Art. 29ter 
AHVG), anderseits nach Massgabe der durchschnittlichen Jahreseinkommen der versicherten 
Person (Art. 29quater AHVG). Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr 
der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung 
des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre (Art. 29bis Abs. 2 AHVG). 
 

 
 
 
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3.4 
Gemäss Art. 51 Abs. 2 AHVV werden die dem Versicherten bei der Ermittlung des 
durchschnittlichen Jahreseinkommens gemäss Art. 52d AHVV (Zusatz- oder Gratisjahre) zu-
sätzlich angerechneten Beitragsjahre und die gemäss Art. 52b AHVV (Jugendjahre) herange-
zogenen Beitragszeiten mit den entsprechenden Erwerbseinkommen mitgezählt. Innerhalb der 
anwendbaren Rentenskala (Art. 52 AHVV) bestimmt sich der Rentenbetrag nach dem durch-
schnittlichen Jahreseinkommen. Dieses setzt sich zusammen aus den Erwerbseinkommen, den 
Erziehungsgutschriften und den Betreuungsgutschriften (Art. 29quater AHVG). Weil die Beiträge 
während einer langen Beitragskarriere zum Nominalbetrag bezahlt worden sind, wird die Sum-
me der Erwerbseinkommen entsprechend dem Rentenindex aufgewertet (Art. 30 Abs. 1 
AHVG). Das BSV legt die Faktoren für die Aufwertung der Summe der Erwerbseinkommen 
nach Art. 30 Abs. 1 AHVG jährlich fest (Art. 51bis Abs. 1 AHVV). Gemäss Art. 51bis Abs. 2 AHVV 
werden die Aufwertungsfaktoren ermittelt, indem der Rentenindex nach Artikel 33ter Absatz 2 
AHVG durch den mit 1,1 gewichteten Durchschnitt der Lohnindizes aller Kalenderjahre von der 
ersten Eintragung in das individuelle Konto des Versicherten bis zum Vorjahr des Eintritts des 
Versicherungsfalles geteilt wird. Bei vollständiger Beitragsdauer ist für den Aufwertungsfaktor 
der erste IK-Eintrag im Jahr nach Vollendung des 20. Altersjahres massgebend (vgl. dazu Weg-
leitung über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung, gültig ab 1. Januar 2003, Stand: 1. Januar 2016, Rz. 5301 f.). 
 
3.5 
Das durchschnittliche Jahreseinkommen wird alsdann ermittelt, indem die Summe der 
aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften durch 
die Anzahl der Beitragsjahre geteilt werden (Art. 30 Abs. 2 AHVG). 
 
3.6 
Gemäss Art. 33bis Abs. 1 AHVG ist für die Berechnung von Altersrenten, die an die Stelle 
einer Rente gemäss Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) treten – das heisst 
also bei einer Ablösung der IV-Rente durch eine AHV-Rente –, auf die für die Berechnung der 
Invalidenrente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für die berechtigte Person vor-
teilhafter ist. In den Ablösungsfällen ist in der Regel auf die für die bisherige IV-Rente massge-
bende Berechnungsgrundlage abzustellen. Demzufolge ist in solchen Fällen die gleiche Ren-
tenskala wie für die IV-Rente anzuwenden. Ferner ist das für die IV-Rente massgebende 
durchschnittliche Jahreseinkommen einschliesslich Karrierezuschlag der AHV-Rente zugrunde-
zulegen. Wird eine Vergleichsrechnung angestellt, so ist die zum Vergleich heranzuziehende 
AHV-Rente nach den allgemein gültigen Regeln zu bestimmen. Die AHV-Rente wird gemäss 
den im Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruchs geltenden Berechnungsgrundlagen er-
mittelt. 
 
3.7 
Die Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen 
Ehe erzielt haben, werden geteilt und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerechnet. Die Ein-
kommensteilung wird vorgenommen, wenn beide Ehegatten rentenberechtigt sind, wenn eine 
verwitwete Person Anspruch auf eine Altersrente hat oder bei Auflösung der Ehe durch Schei-
dung (Art. 29quinquies Abs. 3 lit. a bis c AHVG). Der Teilung und gegenseitigen Anrechnung unter-
liegen jedoch nur Einkommen aus der Zeit zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 
20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles bei jenem Ehegat-
ten, welcher zuerst rentenberechtigt wird, und aus Zeiten, in denen beide Ehegatten in der 

 
 
 
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schweizerischen AHV versichert gewesen sind (Art. 29quinquies Abs. 4 AHVG). Nach Art. 50b 
AHVV werden die Einkommen von Ehepaaren in jedem Jahr, in dem beide Ehegatten in der 
AHV versichert gewesen sind, hälftig geteilt (Abs. 1, erster Satz). Auch wenn die beiden Ehe-
gatten in einem Kalenderjahr nicht während der gleichen Monate versichert sind, werden die 
Einkommen während des ganzen Kalenderjahres aufgeteilt. Die Beitragszeiten werden jedoch 
nicht übertragen (Abs. 2). Die Einkommen im Jahr der Eheschliessung und im Jahr der Auflö-
sung der Ehe werden nicht geteilt (Abs. 3). Die Summe der beiden Renten eines Ehepaares 
beträgt maximal 150% des Höchstbetrages der Altersrente, wenn beide Ehegatten Anspruch 
auf eine Altersrente haben (Art. 35 Abs. 1 lit. a AHVG). Die beiden Renten sind im Verhältnis 
ihrer Anteile an der Summe der ungekürzten Renten zu kürzen (Art. 35 Abs. 3 Satz 1 AHVG). 
 
3.8 
Gemäss Art. 40 AHVG können Versicherte, welche die Voraussetzungen für den An-
spruch auf eine ordentliche Altersrente erfüllen, die Rente ein oder zwei Jahre vorbeziehen. Der 
Rentenanspruch entsteht in diesen Fällen für Männer am ersten Tag des Monats nach Vollen-
dung des 64. oder 63. Altersjahres, für Frauen am ersten Tag des Monats nach Vollendung des 
63. oder 62. Altersjahres (Abs. 1 Satz 1 und 2). Die vorbezogene Altersrente wird gekürzt 
(Abs. 2). Der Bundesrat legt den Kürzungssatz nach versicherungstechnischen Grundsätzen 
fest (Abs. 3). Laut Art. 56 AHVV wird die Rente um den Gegenwert der vorbezogenen Rente 
gekürzt (Abs. 1). Bis zum Rentenalter entspricht dieser Betrag pro Vorbezugsjahr 6,8% der vor-
bezogenen Rente (Abs. 2). 
 
4.1 
Mit Verfügung vom 29. Juli 2005 sprach die IV-Stelle dem Versicherten unter Zugrunde-
legung eines massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens (inkl. Erziehungsgutschrif-
ten) von Fr. 82‘560.--, einer anrechenbaren Beitragsdauer von 36 Jahren und 5 Monaten sowie 
der Rentenskala 43 eine halbe Invalidenrente in der Höhe von Fr. 1‘051.-- (vgl. ACOR-
Berechnungsblatt vom 28. Juni 2005; act. 34) zu. Am 26. April 2011 meldete sich der Versicher-
te zum Bezug der Altersente an. In der Folge kam die Vorinstanz im Rahmen der Vergleichs-
rechnung gemäss Art. 33bis AHVG (vgl. E. 3.4 hiervor) zum Schluss, dass bei den im Zeitpunkt 
der Entstehung des AHV-Rentenanspruchs geltenden Berechnungsgrundlagen, unter Berück-
sichtigung einer persönlichen Beitragsdauer von 42 Jahren und 5 Monaten sowie 7 Beitrags-
monaten im Rentenjahr (Total 43 Jahre) und einem aufgewerteten durchschnittlichen Jahres-
einkommen von Fr. 80‘736.-- eine monatliche Altersrente von Fr. 2‘283.-- (vgl. ACOR-
Berechnungsblatt vom 9. August 2011; act. 104 ff.) resultiere, was für den Versicherten im Ver-
gleich zur Berechnung auf der Grundlage der Invalidenrente (Fr. 2‘267.-- [durchschnittliches 
Jahreseinkommen von Fr. 82‘560.--; Rentenskala 43]) günstiger sei. In der Folge sprach sie ihm 
mit Verfügung vom 12. September 2011 eine zufolge Vorbezugs um ein Jahr gekürzte einfache 
Altersrente von monatlich Fr. 2‘128.-- (Fr. 2‘283.-- - Fr. 155.--) zu. Dieses Vorgehen wurde vom 
Beschwerdeführer zu Recht nicht bestritten. 
 
4.2 
Nachdem sich die Ehefrau des Versicherten am 13. Mai 2014 zum Bezug der Altersren-
te angemeldet hatte, nahm die Ausgleichskasse auf den 1. Dezember 2014 hin eine integrale 
Neuberechnung mit Einkommensteilung (vgl. E. 3.7) vor. Dabei kam sie im Rahmen einer er-
neut durchgeführten Vergleichsrechnung gemäss Art. 33bis AHVG zum Schluss, dass die auf 
der Berechnungsgrundlage der Invalidenrente basierende Altersrente von Fr. 2‘067.-- ([durch-

 
 
 
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schnittliches Jahreseinkommen von Fr. 67‘392.--, Rentenskala 43]) für den Versicherten vorteil-
hafter sei als die im Zeitpunkt der Entstehung des AHV-Rentenanspruchs ermittelte Rente von 
Fr. 2‘059.-- 
(durchschnittliches 
Jahreseinkommen 
von 
Fr. 62‘640.--; 
Rentenskala 
44; 
vgl. ACOR-Berechnungsblatt vom 23. Mai 2014; act. 146 ff.). Die ungekürzte, nicht plafonierte 
Rente der Ehefrau wurde mit Fr. 2‘078.-- (durchschnittliches Jahreseinkommen von 
Fr. 64‘584.--, Rentenskala 44) beziffert. Haben beide Ehegatten Anspruch auf eine Altersrente, 
sind die Renten im Verhältnis ihrer Anteile an der Summe der ungekürzten Renten zu kürzen 
(vgl. E. 3.7 hiervor). Vorliegend wurden die Renten der Ehegatten korrekt aufgrund der Renten-
skala 44 plafoniert (vgl. ACOR-Berechnungsblatt vom 23. Mai 2014; act. 159). Bei einer auf 
150% der Maximalrente von Fr. 2'340.-- (Rententabellen Stand 2013/2014) plafonierten Rente 
resultierte beim Beschwerdeführer eine Altersrente von Fr. 1'750.-- (Fr. 2‘067.-- x Fr. 3‘510.-- : 
Fr. 4‘145.--). Dem Beschwerdeführer stand demnach in Nachachtung des einjährigen Renten-
vorbezugs und der daraus resultierenden Kürzung der vorbezogenen Rente um 6,8% (Art. 56 
Abs. 2 AHVV) eine Altersrente von Fr. 1'594.-- (Fr. 1'750.-- - Fr. 156.--) zu. Dieses Vorgehen 
der Vorinstanz entspricht den gesetzlichen Bestimmungen und ist nicht zu beanstanden. 
 
4.3 
Mit dem Tod der Ehefrau des Beschwerdeführers am 5. Februar 2018 entfiel die Plafo-
nierung der Altersrente. Eine Änderung in den Berechnungsgrundlagen wurde dabei zu Recht 
nicht vorgenommen (Wegleitung über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinter-
lassenen- und Invalidenversicherung, Stand am 1. Januar 2018, Rz. 5701 ff.). Massgebend ist 
vielmehr die Rente des Beschwerdeführers, wie sie bei der integralen Neuberechnung im Jahr 
2014 berechnet worden war. Wie unter Erwägung 4.2 hiervor ausgeführt, beträgt die ungekürz-
te, nicht plafonierte Altersrente, berechnet auf der für den Beschwerdeführer vorteilhafteren 
Grundlage der zuvor zugesprochenen Invalidenrente Fr. 2‘067.--. Zu beachten ist, dass er als 
verwitweter Bezüger einer Altersrente gemäss Art. 35bis AHVG Anspruch auf einen Zuschlag 
von 20% zu seiner Rente hat. Dieser Zuschlag darf indes den Höchstbetrag der maximalen Al-
tersrente der jeweils zutreffenden Rentenskala nicht übersteigen (BGE 132 V 265 E. 3.3). Nach 
der massgebenden Rentenskala 43 (gültig ab 1. Januar 2015) beträgt der Höchstbetrag (inkl. 
Verwitwetenzuschlag gemäss Art. 35bis AHVG) Fr. 2‘297.--. Da der Beschwerdeführer die Al-
tersrente ein Jahr vorbezogen hatte, ist diese um 6,8% zu kürzen, so dass ab 1. März 2018 ein 
Anspruch auf eine Rente von Fr. 2‘141.-- (Fr. 2‘297.-- - Fr. 156.--) resultiert, wie dies die Vor-
instanz zutreffend feststellte. Soweit der Beschwerdeführer eine den Höchstbetrag der Renten-
skala 43 übersteigende Rente beantragt, kann ihm nicht gefolgt werden. Namentlich kann der 
Verwitwetenzuschlag weder zu einer höheren Rente als der Höchstbetrag der jeweils anwend-
baren Rentenskala führen noch vermag er die Rentenkürzung bei Vorbezug der Altersrente zu 
kompensieren. Auch die Rüge des Beschwerdeführers, wonach seine Beiträge nach Eintritt der 
Invalidität und zudem diejenigen seiner Ehefrau bis zum Bezug der Altersrente nicht berück-
sichtigt worden seien, trifft nicht zu. Den ACOR-Berechnungsblättern von 23. Mai 2014 ist viel-
mehr zu entnehmen, dass diese Beiträge im Rahmen der im Jahr 2014 durchgeführten integra-
len Neuberechnung eingerechnet wurden. Nach dem Dargelegten ist die Vorinstanz zu Recht 
vom Höchstbetrag der anwendbaren Rentenskala 43 einschliesslich Verwitwetenzuschlag von 
Fr. 2‘297.-- ausgegangen. Unter Berücksichtigung des Vorbezugs resultiert ein Anspruch des 
Versicherten von Fr. 2‘141.-- (Fr. 2‘297.-- - Fr. 156.--) pro Monat. Die Beschwerde ist demnach 
abzuweisen. 

 
 
 
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5. 
Nach Art. 61 lit. a ATSG ist der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien 
kostenlos. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die aus-
serordentlichen Kosten sind bei diesem Ausgang des Verfahrens wettzuschlagen. 
 
 
Demgemäss wird e r k a n n t : 
 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 
3. 
Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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