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Errichtung Beistandschaft / Rechtliches Gehör

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht 
 
vom 20. Juni 2018 (810 18 52) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 
 
 
 
Besetzung 
Vizepräsident Daniel Ivanov, Kantonsrichter Niklaus Ruckstuhl, 
Markus Clausen, Hans Furer, Kantonsrichterin Helena Hess, 
Gerichtsschreiberin i.V. Jenny Rohr 
 
 
Beteiligte 
A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Miro Prskalo 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Vorinstanz 
 
 
C.____, Beigeladene, vertreten durch die Beiständin D.____, Berufs-
beistandschaft 
 
 
 
 
Betreff 
Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung 
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 
11. Januar 2018) 
 
 
 
A. 
Mit Schreiben vom 9. November 2017 erstatteten E.____ und F.____ bei der Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (KESB) eine Gefährdungsmeldung betreffend ihre 
Mutter C.____. Sie berichteten, ihre Mutter sei mittelschwer dement, habe weder eine Patien-

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tenverfügung noch einen Vorsorgeauftrag und müsse seit kurzem während 24 Stunden von 
einer Pflegerin im eigenen Haus betreut werden. Sie seien sich in Bezug auf die Situation und 
Betreuung ihrer Mutter einig. Ihr Bruder, A.____, sei diesbezüglich jedoch seit Jahren anderer 
Ansicht und es könne keine Einigung erzielt werden. Aufgrund eines Vorfalles Mitte Oktober 
2017 in der Liegenschaft von C.____ seien sie in der Betreuung und Lösung des Familienkon-
flikts auf die Hilfe aussenstehender Personen angewiesen. 
 
B. 
Am 28. November 2017 führte die KESB eine Besprechung mit E.____ und F.____ 
durch, anlässlich welcher sie sich dahingehend äusserten, dass zwischen den Brüdern bereits 
seit längerer Zeit Unstimmigkeiten und Auseinandersetzungen bestünden. Die finanzielle Lage 
von C.____ sei unberechenbar, da sie vor einigen Jahren für A.____ eine Bürgschaft in der Hö-
he von Fr. 300'000.-- übernommen habe, welche jederzeit in Anspruch genommen werden kön-
ne. Bisher habe F.____ die administrativen und finanziellen Angelegenheiten von C.____ über-
nommen. Aufgrund des Vorfalles im Oktober 2017 könne er diese Aufgabe jedoch künftig nicht 
mehr wahrnehmen. Demzufolge sei C.____ dringend auf externe Hilfe angewiesen. 
 
C. 
Mit Bericht des Kantonsspitals Baselland vom 1. Dezember 2017 wurde bei C.____ ein 
mittelschweres dementielles Syndrom, zusätzlich akzentuiert durch eine unerwünschte Arznei-
mittelwirkung, sowie eine subklinische Hypothyreose diagnostiziert. Zudem sei im Rahmen ei-
ner neuropsychologischen Untersuchung eine schwere Gedächtnisstörung im verbalen sowie 
eine mittelgradige Gedächtnisstörung im figuralen Bereich festgestellt worden. Es bestünden 
deutliche Aufmerksamkeitsfluktuationen sowie eine leichtgradige psychomotorische Verlang-
samung. Zusätzlich hätten sich eine verarmte, floskelhafte Sprache und Wortfindungsstörung 
sowie Defizite im Benennen und in vereinzelten Teilbereichen der Exekutivfunktion gezeigt. Die 
Ärzte erachteten aufgrund der Anamnese, des kognitiven Ausfallsprofils sowie aufgrund der 
fremdanamnestischen Angaben die Urteilsfähigkeit von C.____ als nicht mehr gegeben. 
 
D. 
Mit Arztzeugnis vom 3. Januar 2018 bestätigte die Hausärztin, Dr. med. G.____, dass 
C.____ aus medizinischen Gründen dauerhaft urteilsunfähig sei. Dies sei bereits am 14. No-
vember 2017 spezialärztlich festgestellt worden. Diese Diagnose habe sich seither nicht verän-
dert und werde sich voraussichtlich auch nicht mehr ändern. 
 
E. 
Mit Entscheid vom 11. Januar 2018 errichtete die KESB für C.____ per sofort eine Ver-
tretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 in Verbindung mit Art. 395 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 und ernannte H.____ als 
Beiständin. 
 
F. 
Auf Antrag der bisherigen Beiständin H.____ wurde mit Entscheid der KESB vom 
26. Januar 2018 D.____, Berufsbeistandschaft, per 1. Februar 2018 neu als Beiständin ernannt. 
 
G. 
Gegen den Entscheid der KESB vom 11. Januar 2018 erhob A.____, vertreten durch 
Miro Prskalo, Rechtsanwalt, mit Eingabe vom 12. Februar 2018 Beschwerde beim Kantonsge-
richt Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Er stellt 
das Begehren, der Entscheid der KESB B.____ vom 11. Januar 2018 betreffend die Errichtung 

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einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung über C.____ sei unter o/e-
Kostenfolge aufzuheben. 
 
H. 
Am 6. März 2018 liess sich die KESB vernehmen und schloss auf kostenfällige Abwei-
sung der Beschwerde, eventualiter sei die persönliche Anhörung von C.____ durch die Be-
schwerdeinstanz nachzuholen. 
 
I. 
Mit Präsidialverfügung vom 13. März 2018 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung 
überwiesen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1.1 
Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde 
Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. Gestützt auf Art. 450 Abs. 1 ZGB in 
Verbindung mit § 43 Abs. 2 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-
nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 und § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Ein-
führung des Zivilgesetzbuchs (EG ZGB) vom 16. November 2006 ist das Kantonsgericht, Abtei-
lung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zu-
ständig. Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die 
Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). 
 
1.2 
Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Beschwerde befugt, die am Verfahren 
beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich ge-
schütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben 
(Ziff. 3). Der Beschwerdeführer ist als Sohn der von der Massnahme betroffenen Person zur 
Beschwerde legitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB). Da auch die übrigen Prozessvorausset-
zungen gemäss Art. 450 ff. ZGB in Verbindung mit § 66 Abs. 2 EG ZGB und § 43 ff. VPO erfüllt 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
 
1.3 
Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen 
(Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Un-
angemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der 
Beschwerde somit volle Kognition zu. 
 
2.1 
Der Beschwerdeführer rügt die unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts. Die Vorinstanz habe es unterlassen, ihn trotz sachverhaltsdienlicher Informatio-
nen zur beabsichtigten Errichtung einer Beistandschaft für C.____ anzuhören. Sie stütze sich 
im Zusammenhang mit der Anordnung der Beistandschaft für C.____ auf die Anamnese, das 
kognitive Ausfallsprofil sowie die fremdanamnestischen Angaben der beiden Brüder, E.____ 
und F.____. Er selbst habe weder bei den Ärzten noch bei der Vorinstanz die Gelegenheit er-
halten, zur angeblichen Demenzerkrankung seiner Mutter Stellung zu nehmen. Da er jedoch 
den Sachverhalt in Bezug auf die Anordnung der Beistandschaft seiner Mutter anders gelagert 

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werte, seien seine Stellungnahme bzw. seine Informationen zum Gesundheitszustand seiner 
Mutter rechtserheblich. Insofern habe die Vorinstanz den Sachverhalt unvollständig festgestellt. 
 
2.2 
Art. 446 Abs. 1 ZGB verpflichtet die Behörde, den Sachverhalt von Amtes wegen zu 
ermitteln, und verankert damit den Untersuchungsgrundsatz. Die Bestimmung enthält keine 
detaillierten Regeln über die Art und Weise der Sachverhaltsermittlung. Sie sieht lediglich in 
allgemeiner Weise vor, die Behörde habe die erforderlichen Erkundigungen einzuholen und die 
notwendigen Beweise zu erheben. Wie sie das bewerkstelligt, ist ihr überlassen. Zu beachten 
hat sie freilich die in der Verfassung verankerten Verfahrensrechte (AUER/MARTI, in: Honsell/
Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch, 5. Aufl., Basel 2014, N 6 zu 
Art. 446 ZGB). Zu dem in Art. 446 Abs. 1 ZGB verankerten Untersuchungsgrundsatz gehört die 
Beweisführungslast. Demnach ist es Sache der Behörde, über ungeklärte oder umstrittene Tat-
sachen Beweis zu führen. Zwar sind die Parteien berechtigt, Beweismittel anzubieten. Die Be-
hörde ist an solche Beweisofferten allerdings nicht gebunden (AUER/ MARTI, a.a.O., N 8 zu 
Art. 446 ZGB). Gesetzlich vorgeschrieben ist nur eine persönliche (mündliche) Anhörung der 
betroffenen Person; vorbehalten sind Fälle, in denen eine solche Anhörung unverhältnismässig 
wäre (Art. 447 Abs. 1 ZGB). Die übrigen Verfahrensbeteiligten (d.h. andere als die betroffene 
Person) haben keinen Anspruch auf eine persönliche Anhörung. Ist die KESB auf Informationen 
solcher Personen zum Sachverhalt angewiesen, so kann sie diese auf schriftlichem Weg einho-
len oder eine mündliche Befragung durchführen (AUER/MARTI, a.a.O., N 15 zu Art. 446 ZGB). 
 
2.3 
Erfolgt wie im vorliegenden Fall eine Gefährdungsmeldung, ist die KESB verpflichtet, 
das Vorliegen einer Gefährdung und die Notwendigkeit behördlichen Einschreitens von Amtes 
wegen näher zu prüfen und abzuklären, ob ein Verfahren einzuleiten ist, sofern nicht ein offen-
sichtlich unbegründeter Fall vorliegt. Der vorliegend angefochtene Entscheid der Vorinstanz 
betrifft die Mutter des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer selbst ist vom Entscheid im 
Sinne von Art. 447 ZGB nicht direkt betroffen. Insofern hat der Beschwerdeführer keinen An-
spruch auf rechtliches Gehör. Ferner ist festzuhalten, dass die KESB ihren Entscheid bezüglich 
der Errichtung einer Beistandschaft über C.____ insbesondere auf den ausführlichen Arztbe-
richt des Kantonsspitals Baselland, Zentrum für Rehabilitation und Altersmedizin, vom 
13. Dezember 2017 sowie das Arztzeugnis der Hausärztin Dr. med. G.____ vom 3. Januar 
2018 stützt. Dem Bericht des Kantonsspitals ist zu entnehmen, dass im Rahmen einer fachärzt-
lichen Untersuchung in einer Memory Clinic festgestellt worden sei, dass C.____ an einer de-
menziellen Erkrankung leide und infolgedessen urteilsunfähig sei. Es ist nicht ersichtlich, inwie-
fern eine Anhörung des Beschwerdeführers diesbezüglich zu zusätzlichen Erkenntnissen und 
zu einem anderen Ergebnis als dem heute vorliegenden hätte führen können. Der Beschwerde-
führer bringt auch keine materiellen Gründe vor, welche Zweifel an der Demenzerkrankung sei-
ner Mutter bzw. der Notwendigkeit der Errichtung einer Erwachsenenschutzmassnahme be-
gründen könnten. Ob sich der Beschwerdeführer in der Vergangenheit um seine Mutter ge-
kümmert hat, geht aus den Akten nicht hervor und ist im Übrigen unerheblich. Aufgrund des 
zwischen den Brüdern bestehenden Konflikts und deren Meinungsverschiedenheiten in Bezug 
auf die Betreuung ihrer Mutter erscheint eine allfällige Vertretung in Form einer Beistandschaft 
durch einen der Brüder ohnehin von vornherein als ungeeignet. 
 

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3.1 
Sodann rügt der Beschwerdeführer die unvollständige Feststellung des Sachverhalts 
sowie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs mit der Begründung, seine Mutter sei vor der 
Errichtung der Beistandschaft als betroffene Person nicht von der KESB angehört worden. So-
weit die KESB ausschliesslich auf die Aussagen von C.____ anlässlich der ärztlichen Untersu-
chungen abstelle, sei dies nicht ausreichend. Für eine Anhörung sei die Urteilsfähigkeit zudem 
nicht zentral. Es sei gerade der Zweck der persönlichen Anhörung, dass sich die betroffene 
Person zu ihrem Gesundheitszustand sowie über die beabsichtigte Errichtung einer Beistand-
schaft äussern könne. 
 
3.2 
Die Vorinstanz begründet den Verzicht auf eine persönliche Anhörung damit, dass in 
casu ein Ausnahmefall vorliege. Gestützt auf die umfangreichen Abklärungen des Kantonsspi-
tals Baselland und den Arztbericht von Dr. med. G.____ sei festgestellt worden, dass C.____ 
aufgrund einer mittelschweren Demenz nicht mehr urteilsfähig sei. Eine persönliche Anhörung 
hätte somit alleine in Form eines Augenscheins stattfinden können. Die KESB habe allerdings 
in der Vergangenheit die Erfahrung gemacht, dass demente Personen durch eine persönliche 
Anhörung durch ihr fremde Behördenmitglieder grossem Stress ausgesetzt seien und es im 
Anschluss oft mehrere Tage dauere, bis sie die Situation verarbeitet und sich wieder in ihren 
gewohnten Rhythmus eingefunden hätten. Durch die Diagnose der involvierten Ärzte habe der 
Sachverhalt genügend abgeklärt und festgestellt werden können, dass C.____ eine behördliche 
Unterstützung benötige. Demzufolge sei mit Blick auf den gesundheitlichen Zustand von C.____ 
entschieden worden, dass eine Anhörung unverhältnismässig wäre und darauf verzichtet wer-
den könne. 
 
3.3 
Das Recht der betroffenen Person, von der Erwachsenenschutzbehörde persönlich 
angehört zu werden, ist in Art. 447 Abs. 1 ZGB geregelt. Diese Bestimmung geht weiter als der 
verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV] vom 18. April 1999), indem sie eine Pflicht der Be-
hörde zur mündlichen Anhörung der betroffenen Person statuiert (Botschaft vom 28. Juni 2006 
zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und 
Kindesrecht], BBI 2006 7079 Ziff. 2.3.2). Die persönliche Anhörung soll nämlich, Art. 388 ZGB 
entsprechend, das Wohl und den Schutz hilfsbedürftiger Personen sicherstellen und die Selbst-
bestimmung der betroffenen Person so weit wie möglich erhalten und fördern (Botschaft, a.a.O.; 
AUER/MARTI, a.a.O., N 7 zu Art. 447 ZGB; FASSBIND, in: Orell Füssli Kommentar, Schweizeri-
sches Zivilgesetzbuch, 3. Aufl. 2016, N 1 zu Art. 447 ZGB; STECK, in: Erwachsenenschutzrecht, 
Rosch und andere [Hrsg.], 2015, N 5 zu Art. 447 ZGB). Oft ist sie auch zur Sachverhaltsabklä-
rung unentbehrlich (Botschaft, a.a.O.; AUER/MARTI, a.a.O., N 10 und N 28 zu Art. 447 ZGB; 
KUHN, Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, recht 32/2014 S. 227; 
STECK, a.a.O., N 7 zu Art. 447 ZGB). Deshalb genügt es nicht, der betroffenen Person lediglich 
Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme zu geben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_611/2017 E. 7.1; Botschaft, a.a.O.; AUER/MARTI, a.a.O., N 7 zu Art. 447 ZGB; KUHN, a.a.O., 
S. 226; STECK, a.a.O., N 5 zu Art. 447 ZGB). 
 
 

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3.4 
Die Pflicht zur persönlichen Anhörung ist indes nicht absolut. Eine Ausnahme davon 
besteht dann, wenn die persönliche Anhörung nach den gesamten Umständen als unverhält-
nismässig erscheint (Art. 447 Abs. 1 in fine ZGB; Botschaft, a.a.O.). Dies ist der Fall, wenn die 
persönliche Anhörung nicht erforderlich oder geeignet ist, um die damit verfolgten Zwecke der 
Sachverhaltsabklärung und der Wahrung der Persönlichkeitsrechte der betroffenen Person zu 
erreichen (siehe auch Art. 389 Abs. 2 ZGB). Unverhältnismässig kann die Anhörung etwa sein, 
wenn lediglich ergänzende Anordnungen getroffen werden müssen und es auf den persönli-
chen Eindruck, den sich die Behörde vom Betroffenen machen könnte, nicht mehr entscheidend 
ankommt (Botschaft, a.a.O.; AUER/MARTI, a.a.O., N 32 zu Art. 447 ZGB; FASSBIND, a.a.O., N 1 
zu Art. 447 ZGB; STECK, a.a.O., N 8 zu Art. 447 ZGB). Werden Massnahmen aufgehoben, kann 
die persönliche Anhörung ebenfalls entfallen (Botschaft, a.a.O.; AUER/MARTI, a.a.O., N 32 zu 
Art. 447 ZGB; KUHN, a.a.O., S. 227). Ein persönlicher Kontakt und Eindruck kann auch bei ur-
teilsunfähigen Personen sinnvoll und angezeigt sowie unter dem Aspekt der Menschenwürde 
geboten sein (FASSBIND, a.a.O., N 1 zu Art. 447 ZGB). Aus gesundheitlichen Gründen kann auf 
eine Anhörung verzichtet werden, wenn diese die betroffene Person psychisch oder physisch 
zu sehr belasten würde (vgl. FASSBIND, a.a.O., N 1 zu Art. 447 ZGB). Der Entscheid, ob die per-
sönliche Anhörung unverhältnismässig scheint, liegt im Ermessen des Sachrichters (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 5A_611/2017 vom 31. Januar 2018 E. 7; FASSBIND, a.a.O., N 1 zu Art. 447 
ZGB; STECK, a.a.O., N 8 zu Art. 447 ZGB). 
 
3.5 
Im vorliegenden Fall lagen der KESB zwei aussagekräftige Arztberichte vor, was ihr 
ermöglichte, auch ohne Anhörung der Beigeladenen eine vollständige Sachverhaltsfeststellung 
vorzunehmen. Insofern kann dem Vorbringen des Beschwerdeführers, die Aussagen von 
C.____ anlässlich der ärztlichen Untersuchungen seien unzureichend, nicht gefolgt werden. Der 
Beschwerdeführer zeigt in seiner Beschwerdebegründung auch nicht auf, inwiefern es im vor-
liegenden Fall entscheidend gewesen sein soll, dass sich die KESB einen persönlichen Ein-
druck von C.____ machen kann bzw. inwiefern sich der Sachverhalt dadurch verändert hätte. 
Dies müsste er jedoch tun, damit seiner Beschwerde Erfolg beschieden sein könnte. Es besteht 
nämlich keine vom Einfluss auf das Ergebnis unabhängige und damit abstrakte Pflicht zur 
Durchführung einer persönlichen Anhörung. Der Anspruch nach Art. 447 Abs. 1 ZGB ist nicht 
formeller Natur; Ausnahmen vom Grundsatz sind zulässig (Urteil des Bundesgerichts 
5A_611/2017 vom 31. Januar 2018 E. 7.6). Das Recht auf persönliche Anhörung sichert der 
betroffenen Person zu, sich zur vorgesehenen Massnahme äussern zu können. Dieser Zweck 
kann dann nicht mehr erfüllt werden, wenn die betroffene Person nicht mehr dazu in der Lage 
ist, sich zur vorgesehenen Massnahme adäquat zu äussern. Die Feststellung, dass eine per-
sönliche Anhörung unverhältnismässig sei, ist mit Zurückhaltung zu treffen. Gegebenenfalls 
kann durch eine angemessene und an den Gesundheitszustand angepasste Befragung den-
noch eine Stellungnahme auch einer dementen Person erlangt werden. Dem Nutzen der Anhö-
rung müssen jedoch deren mögliche Nachteile für die betroffene Person gegenübergestellt 
werden. Vorliegend hat die KESB aufgrund der aktenkundigen, umfassenden Abklärungen des 
Kantonsspitals Baselland und ihrer Erfahrung, wonach demente Personen durch eine persönli-
che Anhörung einem grossen Stress ausgesetzt würden, auf eine Anhörung verzichtet. Der 
KESB als Fachbehörde ist in dieser Frage – ungeachtet der umfassenden Kognition des Kan-
tonsgerichts – ein Ermessen einzuräumen. Obwohl grundsätzlich eine Pflicht zur Anhörung der 

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betroffenen Person besteht, ist die Interessenabwägung der KESB im Zusammenhang mit der 
Anhörung von C.____ nachvollziehbar und der Verzicht auf eine Anhörung nicht zu beanstan-
den. Die Vorinstanz hat ihr diesbezügliches Ermessen rechtskonform ausgeübt. 
 
4. 
Nach dem Gesagten erweisen sich die Rügen des Beschwerdeführers als unbegrün-
det, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
 
5. 
Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor 
dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und 
die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Aus-
mass auferlegt (vgl. § 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von 
Fr. 1‘400.-- demnach dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Die Parteikosten sind in Anwen-
dung von § 21 Abs. 1 VPO wettzuschlagen. 
 
 
 
 
 

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Demgemäss wird e r k a n n t : 
 
 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
 
 
 
2. 
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1‘400.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss von 
Fr. 1‘400.-- verrechnet. 
 
 
 
 
3. 
Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
Vizepräsident 
 
 
 
 
 
 
Gerichtsschreiberin i.V.