bl_gerichte · 2018-10-25-sv-7 · 2018-10-25 · de

Untersuchungsgrundsatz / Rückweisung an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 25. Oktober 2018 (720 18 174 / 295) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
 
Besetzung 
Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Beat Hersberger, Kantonsrich-
ter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin i.V. Fabienne Steudler 
 
 
Parteien 
A.____, Beschwerdeführerin 
 
 
 
gegen 
 
 
 
IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 
 
 
 
 
Betreff 
IV-Rente 
 
 
 
 
A. 
Die 1967 geborene A.____ meldete sich am 18. Dezember 2016 bei der IV-Stelle Ba-
sel-Landschaft (IV-Stelle) unter Hinweis auf eine kongenital oder frühkindlich aufgetretene Intel-
ligenzminderung unklarer Genese zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle klärte daraufhin die 
erwerbliche und medizinische Situation ab und lehnte das Gesuch am 10. Mai 2018 mit der Be-
gründung ab, sie habe innert der im Einwandverfahren gesetzten Frist keine medizinischen Be-
richte zugestellt erhalten, welche eine Arbeitsunfähigkeit bestätigten. Die Versicherte sei zudem 
weiterhin ihrem angestammten 50 % Arbeitspensum als Raumpflegerin bei der B.____ AG 

 
 
 
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nachgegangen und habe den gleichen effektiven Lohn erzielt, weshalb kein Erwerbsausfall vor-
liege. Die Voraussetzungen für eine IV-Rente seien damit nicht erfüllt. 
 
B. 
Gegen diese Verfügung erhob A.____ mit Eingabe vom 18. Mai 2018 Beschwerde ans 
Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Sie 
beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Neubeurteilung 
ihres Rentenanspruchs. Sie wies darauf hin, dass sie aufgrund der Intelligenzminderung an 
einer Behinderung leide. Sie habe alle notwendigen medizinischen Untersuchungen gemacht 
und die erforderlichen Unterlagen eingereicht. Der Umstand, dass sie weitergearbeitet habe, 
dürfe keine negative Auswirkung auf den zu beurteilenden Rentenanspruch haben. In verfah-
rensrechtlicher Hinsicht wurde die unentgeltliche Prozessführung beantragt und mit Verfügung 
vom 19. Juni 2018 vom Kantonsgericht bewilligt. 
 
C. 
Die IV-Stelle schloss in ihrer Vernehmlassung vom 31. Juli 2018 auf Abweisung der 
Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1. 
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene Beschwerde ist demnach einzutreten. 
 
2. 
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch aufgrund 
der vorliegenden Akten zu Recht verneint hat. Massgebend ist der Sachverhalt, wie er sich bis 
zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 10. Mai 2018 entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt 
bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis 
(BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen). 
 
3.1 
Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 
 
3.2 
Die Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf 

 
 
 
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oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allge-
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000, Satz 1). Bei langer 
Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich be-
rücksichtigt (Satz 2). 
 
3.3 
Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts-
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 
berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2). 
 
4.1 
Nach den allgemeinen Regeln des Sozialversicherungsrechts hat der Versicherungs-
träger den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären. Der Versicherungsträger ist nach dem in 
Art. 43 Abs. 1 ATSG statuierten Untersuchungsgrundsatz verpflichtet, die notwendigen Abklä-
rungen von Amtes wegen vorzunehmen und die erforderlichen Auskünfte einzuholen. Die Be-
hörde hat dabei aus eigenem Anstoss vorzugehen und darf Parteivorbringen nicht mit der Be-
gründung beiseiteschieben, diese seien nicht belegt worden. Der Grundsatz wird durch die Mit-
wirkungspflicht der Parteien vervollständigt (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zü-
rich/Basel/Genf 2015, N 13 zu Art. 43). Im Rahmen der Verfahrensleitung kommt dem Versiche-
rungsträger nach der Rechtsprechung ein grosser Ermessensspielraum bezüglich Notwendig-
keit, Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen zu. Was zu beweisen ist, 
ergibt sich aus der jeweiligen Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz 
ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann (SVR 2014 UV 
Nr. 2, 8C_815/2012, E. 3.2.1). Die entsprechende Untersuchungspflicht kann am Beispiel der 
Abklärung der Arbeits(un)fähigkeit gezeigt werden. Es ist die Aufgabe des Versicherungsträ-
gers, festzustellen ob die versicherte Person arbeitsfähig ist oder nicht. Bei seiner Einschätzung 
hat er sich auf schlüssige medizinische Berichte zu stützen. Sofern solche nicht vorliegen oder 
sich widersprechen, sind weitere Abklärungen unumgänglich, da ansonsten der Untersu-
chungsgrundsatz verletzt wird (KIESER, N 20 f. zu Art. 43). 
 
4.2 
Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall 
das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche oder gegebenenfalls auch andere Fach-
stellen zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 
Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 f. mit weiteren Hinweisen). 

 
 
 
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4.3.1 
Die Beschwerdeführerin meldete sich am 19. Januar 2017 zum Leistungsbezug bei der 
IV-Stelle aufgrund einer Intelligenzminderung unklarer Genese an. Die IV-Stelle klärte in der 
Folge die medizinische und erwerbliche Situation ab. 
 
4.3.2 
Der Hausarzt, Dr. med. C.____, FMH Allgemeine Medizin, hielt in seinem Bericht vom 
3. Februar 2017 fest, die Beschwerdeführerin leide an kongenital kognitiven Defiziten / Intelli-
genzminderung unklarer Genese. Die letzte Kontrolle bei ihm habe am 12. Dezember 2016 
stattgefunden, anschliessend sei eine Abklärung durch die Klinik D.____ (siehe nachfolgend E. 
4.3.3) erfolgt. 
 
4.3.3 
Der neuropsychologische und medizinische Untersuchungsbericht der D.____ wurde 
am 28. November 2016 verfasst. Das begutachtende Team kam zu folgendem Schluss: In der 
neuropsychologischen Untersuchung imponierten in der Verhaltensbeobachtung das stark re-
duzierte Inhaltsverständnis bei vermindertem komplexem Sprachverständnis und die Verlang-
samung von Arbeitstempo und Denken. In den Testergebnissen hätten sich schwere Defizite im 
verbalen und visuellen episodischen Gedächtnis, im Sprachbereich (Benennen, Le-
sen/Verstehen, Schreiben), im Rechnen, in der Visuokonstruktion sowie ein verlangsamtes Ar-
beitstempo gezeigt. Es sei von einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10: F 70.0) auszuge-
hen. Diagnostisch ergäben sich ausserdem eine Gangataxie, ein chronisches Lumbago (Rü-
ckenschmerzen) und eine Visusminderung. Mit den ihr zur Verfügung stehenden und vorhan-
denen Ressourcen habe die Versicherte stets versucht zu arbeiten und im Alltag zurechtzu-
kommen, wobei dies nur durch die massive Unterstützung des sozialen Umfeldes überhaupt 
möglich gewesen sei. Eine psychologische Begleitung könne den affektiven Zustand stabilisie-
ren und möglicherweise die Schmerzproblematik reduzieren. Die Sturzangst und die chroni-
schen Schmerzen könnten durch Physiotherapie positiv beeinflusst werden. Die Untersucher 
würden eine umgehende Anmeldung bei der IV-Stelle empfehlen. Zur Arbeitsunfähigkeit enthält 
der Untersuchungsbericht keine Angaben. Weiter ist nicht dokumentiert, ob die ärztlichen Emp-
fehlungen durch die Beschwerdeführerin umgesetzt wurden bzw. in Umsetzung sind. Sie wurde 
jedenfalls seither in der D.____ nicht mehr behandelt. 
 
4.4 
Die versicherungsmedizinische Beurteilung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
vom 03. Juli 2018 lautete wie folgt: Die Beschwerdeführerin sei Mutter zweier Kinder und arbei-
te seit 2005 mit einem 50 % Pensum im Reinigungsdienst. Bisher seien keine (längerfristigen) 
Arbeitsunfähigkeitszeiten dokumentiert. Die Abklärung in der D.____ habe eine leichte Intelli-
genzminderung ergeben. Diese sei jedoch nicht leistungsbegründend, da die Versicherte in der 
Vergangenheit in der Lage gewesen sei, die Erziehung von zwei Kindern zu gewährleisten, de-
ren Bedürfnisse zu erfüllen und ihre Tätigkeit über ein Jahrzehnt auszuüben. Für ihre Tätigkeit 
als Raumpflegerin seien keine besonderen kognitiven Fähigkeiten erforderlich. Eine Arbeitsun-
fähigkeit sei weder vom Hausarzt C.____ noch von der D.____ attestiert worden, auch nicht auf 
Nachfrage. 
 
4.5.1 
Die Arbeitgeberin, bei welcher die Beschwerdeführerin mit einem Pensum von 50 % 
als Reinigungskraft angestellt ist, nahm am 4. Juli 2017 Stellung. Die Beschwerdeführerin benö-

 
 
 
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tige während der Arbeit ständige Begleitung und könne nur im Team arbeiten. Selbständiges 
Arbeiten sei nicht möglich. Für eine andere Tätigkeit der Mitarbeiterin sähe man keine Möglich-
keit. Die Abklärung ergab ausserdem, dass der Lohn der Beschwerdeführerin eine Soziallohn-
komponente von etwa einem Drittel enthalte (Fr. 578.– von Fr. 2‘078.– monatlich). Dieser Um-
stand wurde auf Rückfrage der IV-Stelle von der Arbeitgeberin mit Schreiben vom 18. August 
2017 ausdrücklich bestätigt. 
 
4.5.2 
Beim Soziallohn handelt es sich um Lohnbestandteile, für welche die versicherte Per-
son als Arbeitnehmer nachgewiesenermassen wegen gesundheitlich beschränkter Arbeitsfä-
higkeit keine Gegenleistung erbringen kann. Diese gehören nicht zu dem für die Invaliditätsbe-
messung massgebenden Erwerbseinkommen und sind daher gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. b der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 beim Einkommensver-
gleich nicht zu berücksichtigen (MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
IVG, Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 28a N 20 ff.). Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass sich 
ausbezahlte Löhne äquivalent zur entsprechenden Arbeitsleistung verhalten. Das Vorliegen 
eines Soziallohnes unterliegt daher praxisgemäss strengen Beweisanforderungen (BGE 117 V 
8 S. E. 2c; Urteil des Bundesgerichts vom 28. September 2006, 2A_236/2006 E. 5.4). 
 
4.6 
Vorliegend besteht für das Kantonsgericht kein Grund an den Aussagen der Arbeitge-
berin zu zweifeln. Die IV-Stelle klärte die Arbeitgeberin ausdrücklich darüber auf, worum es sich 
beim Soziallohn handelt. Von der Arbeitgeberin wiederum erfolgte eine ausdrückliche Bestäti-
gung, dass der vereinbarte Lohn nicht der geforderten Leistung entspreche. Zudem stimmt der 
Bericht der Arbeitgeberin mit den von ärztlicher Seite getroffenen Aussagen zum gesundheitli-
chen und neuropsychologischen Zustand überein. Durch den Untersuchungsbericht der D.____ 
bestätigt und im Übrigen unbestritten liegt bei der Beschwerdeführerin die geltend gemachte 
Gesundheitsbeeinträchtigung in Form einer Intelligenzminderung vor. Ein weiteres Indiz für das 
Vorliegen einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit ist die dem Untersuchungsbericht vom 28. 
November 2016 zu entnehmende klare Empfehlung an die Beschwerdeführerin, sich umgehend 
bei der Invalidenversicherung anzumelden. Jedoch nahmen weder die Ärzte der D.____ noch 
der Hausarzt C.____ der Beschwerdeführerin Stellung zur Arbeitsfähigkeit. Wie der RAD kor-
rekt zusammenfasst, liegt damit bis anhin keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor. 
 
4.7 
Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz muss der Sachverhalt soweit abgeklärt wer-
den, dass mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine Entscheidung ge-
fällt werden kann (vgl. E. 4.1). Das Kantonsgericht kommt zum Schluss, dass aufgrund der vor-
liegenden Akten ein solcher Entscheid nicht möglich ist. Ausschlaggebend ist der Umstand, 
dass keiner der behandelnden Ärzte eine Aussage zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
traf und diese bis dato nicht gezielt abgeklärt wurde. Kritisch ist die Einschätzung des RAD vom 
3. Juli 2018 zu würdigen, die sich nicht ausschliesslich auf Fakten sondern augenscheinlich 
eher auf Mutmassungen stützt, insbesondere liegen dem Kantonsgericht keine Angaben zur 
Frage vor, wie die Versicherte in den Jahren vor der IV-Anmeldung den Alltag im Beruf und mit 
ihren Kindern meisterte. Die versicherungsmedizinische Beurteilung des RAD kann deshalb 
nicht als Grundlage für den Entscheid herangezogen werden. Aufgrund der dürftigen Aktenlage 
ist der Entscheid, ob eine Arbeitsunfähigkeit gegeben ist bzw. die Anspruchsvoraussetzungen 

 
 
 
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für eine IV-Rente gegeben sind, nicht möglich. Diese Fragen sind von der Vorinstanz mittels 
Gutachten abzuklären und neu zu entscheiden. Die Verfügung der IV-Stelle vom 10. Mai 2018 
ist deshalb aufzuheben und die Angelegenheit zur umfassenden Abklärung an die IV-Stelle zu-
rückzuweisen. 
 
5. 
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1'000.– festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Kantonsgericht die 
Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf 
Fr. 800.– fest. Die Verfahrenskosten werden der unterliegenden Partei gestützt auf § 20 Abs. 3 
VPO in der Regel in angemessenem Ausmass auferlegt. In casu hätte deshalb die IV-Stelle als 
unterliegende Partei grundsätzlich die Verfahrenskosten zu tragen. In diesem Zusammenhang 
ist allerdings zu beachten, dass laut § 20 Abs. 3 Satz 3 VPO den Vorinstanzen – vorbehältlich 
des hier nicht interessierenden § 20 Abs. 4 VPO – keine Verfahrenskosten auferlegt werden. 
Dies hat zur Folge, dass für den vorliegenden Prozess keine Verfahrenskosten erhoben wer-
den. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. 
 
 
 

 
 
 
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Demgemäss wird e r k a n n t : 
 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 10. Mai 2018 aufgeho-
ben und die Angelegenheit zur Abklärung im Sinne der Erwägungen 
und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle Basel-
Landschaft zurückgewiesen wird. 
 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 
3. 
Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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