bl_gerichte · 810 16 56 · 2016-05-11 · de

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht  Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts/Besuchsrecht

Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 11.05.2016 810 16 56

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 11. Mai 2016 (810 16 56)
Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts/Besuchsrecht
Besetzung
Abteilungs-Vizepräsident Beat Walther, Kantonsrichter Christian Haidlauf, Markus Clausen, Niklaus Ruckstuhl, Stefan Schulthess, Gerichtsschreiber Marius Wehren
Beteiligte
A.____
, Beschwerdeführerin, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____
, Vorinstanz
B.____
, Beschwerdegegner, vertreten durch Dr. Jascha Schneider-Marfels, Advokat
Betreff
Entzug Aufenthaltsbestimmungsrecht/Besuchsrecht mit begleiteten Übergaben/Weisung (Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____ vom 18. Januar 2016)
A. A.____ ist die Mutter von D.____, geboren 2014. B.____ anerkannte das Kind am 1. Juli 2014 als seinen Sohn.
B. Am 7. März 2014 teilte B.____ der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____ (KESB) mit, dass die von ihm im 8. Monat schwangere A.____ in desolaten Wohnverhältnissen lebe und das Wohl des Säuglings in dieser Umgebung gefährdet wäre. Am 10. April 2014 machte ausserdem die Hebamme E.____ bei der KESB eine Gefährdungsmeldung betreffend A.____, nachdem sie von dieser zwecks Unterstützung bei der Geburt aufgesucht worden war.
C. Mit Präsidialentscheid der KESB vom 9. Mai 2014 wurde der Kindsmutter A.____ die elterliche Obhut über D.____ per sofort vorläufig entzogen. D.____ wurde per sofort vorläufig in der Wöchnerinnen-Station des Kantonsspitals F.____ und später in einem Mutter-Kind-Haus platziert. Ferner wurde für D.____ eine Beistandschaft errichtet und G.____, Berufsbeistandschaft C.____, wurde als Beistand ernannt.
D. Mit Eingabe vom 15. Mai 2014 erhob A.____, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat in Aesch, gegen den Entscheid der KESB vom 9. Mai 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, welche mit Urteil der Präsidentin vom 12. Juni 2014 (Verfahren
810 14 133
) nach vorgängiger Durchführung einer Parteiverhandlung abgewiesen wurde. Das Bundesgericht trat auf die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 18. August 2014 nicht ein (Verfahren 5A_579/2014).
E. Am 25. Juni 2014 erhob A.____, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat, beim Kantonsgericht Beschwerde wegen Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung, welche vom Kantonsgericht mit Urteil vom 13. August 2014 gutgeheissen wurde, soweit darauf eingetreten wurde (Verfahren
810 14 169
).
F. Mit Präsidialentscheid der KESB vom 7. Juli 2014 wurde dem Kindsvater B.____ vorsorglich ein Besuchsrecht für D.____ eingeräumt. Auf die von der Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wurde mit Urteil der Präsidentin des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 28. Juli 2014 nicht eingetreten (Verfahren 810 14 188).
G. Mit Entscheid der KESB vom 30. September 2014 wurde der Entzug des elterlichen Aufenthaltsbestimmungsrechts der Beschwerdeführerin über D.____ aufgehoben (Ziff. 1) und die Platzierung von D.____ wurde beendet (Ziff. 2). Weiter wurde die für D.____ errichtete vorläufige Beistandschaft als definitive Massnahme bestätigt und G.____ wurde in seinem Amt definitiv bestätigt (Ziff. 3). Für D.____ wurde eine wöchentliche Familienbegleitung für die Dauer von vorerst 6 Monaten angeordnet (Ziff. 4). Parallel dazu wurde angeordnet, dass die Kindsmutter alle vierzehn Tage die Mütterberatung aufzusuchen habe (Ziff. 5). Dem Kindsvater wurde bis zum 15. Dezember 2014 ein Besuchsrecht im Umfang von mindestens dreimal wöchentlich zwei Stunden eingeräumt (Ziff. 6), wobei die Kindsmutter angewiesen wurde, D.____ kindsgerecht zu übergeben (Ziff. 7).
H. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin, nach wie vor vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat, am 13. Oktober 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht, welche mit Urteil vom 19. November 2014 (Verfahren
810 14 293
) in Bezug auf die Familienbegleitung sowie die polizeiliche Durchsetzungsmöglichkeit der dem Beistand erteilten Aufträge gutgeheissen und im Übrigen abgewiesen wurde. Das Bundesgericht wies die von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 13. Mai 2015 (Verfahren 5A_151/2015) ab, soweit darauf eingetreten wurde und sie sich nicht als gegenstandslos erwies.
I. Mit Entscheid der KESB vom 22. Dezember 2014 wurde dem Kindsvater von D.____ ein Besuchsrecht im Umfang von dreimal wöchentlich zwei Stunden, jeweils dienstags und donnerstags von 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr sowie sonntags von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr, eingeräumt (Ziff. 1 und 2). Ferner wurde die Kindsmutter angewiesen, D.____ dem Kindsvater zwecks Ausübung des Besuchsrechts kindsgerecht zu übergeben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin erhob gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Kantonsgericht, wobei das entsprechende Verfahren mit Präsidialverfügung vom 31. März 2015 (Verfahren 810 15 14) zufolge Nichtleistung des Kostenvorschusses als gegenstandslos abgeschrieben wurde.
J. Am 3. August 2014 beantragte der Kindsvater B.____ bei der KESB die Übertragung der gemeinsamen elterlichen Sorge über D.____.
K. Mit Entscheid vom 13. April 2015 übertrug die KESB den Kindseltern die gemeinsame elterliche Sorge über ihren Sohn D.____ (Ziff. 1). Dem Kindsvater wurde ein Betreuungsanteil von drei Tagen eingeräumt (Ziff. 2). Weiter erhielt er ein Ferienrecht von vier Wochen und es wurde eine alternierende Feiertagsregelung angeordnet (Ziff. 3 und 4). Der Beistand G.____ wurde damit beauftragt, D.____ in der Verwaltung des Kindesvermögens und in seinen finanziellen Angelegenheiten zu vertreten und die Kindeseltern bezüglich diverser Angelegenheiten zu beraten und gegebenenfalls zwischen ihnen zu vermitteln.
L. Die von der Kindsmutter, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat, gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wurde vom Kantonsgericht mit Urteil vom 30. September 2015 (Verfahren
810 15 111
) abgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde ist beim Bundesgericht hängig (Verfahren 5A_955/2015).
M. Die Polizei Basel-Landschaft (Polizei) machte am 28. September 2015 mündlich bzw. am 2. Oktober 2015 schriftlich eine Gefährdungsmeldung bei der KESB betreffend D.____. Im Rapport der Polizei vom 2. Oktober 2015 über Einsätze vom 27. und 28. September 2015 wird auf qualifiziert unhygienische Zustände in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin sowie renitentes Verhalten insbesondere der Tante von D.____, H.____, verwiesen. Ausserdem wird festgehalten, dass im Zimmer des Sohnes von H.____, I.____, Waffen und Munition aufgefunden worden seien. Aufgrund der herrschenden Zustände, dem Verhalten der im gleichen Haushalt lebenden Personen und dem Umstand, dass ein Kleinkind in der Liegenschaft wohnhaft sei, sei eine Meldung über die Prüfung von Kindesschutzmassnahmen durch die KESB angezeigt.
N. Mit superprovisorischem Entscheid vom 29. September 2015 wurde der Kindsmutter an Ort und Stelle im Beisein der Polizei das Aufenthaltsbestimmungsrecht über D.____ entzogen und D.____ wurde gleichentags beim Kindsvater untergebracht.
O. Mit Präsidialentscheid der KESB vom 2. Oktober 2015 wurde der superprovisorisch angeordnete Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Kindesmutter über D.____ vorsorglich bis zum rechtskräftigen Abschluss des ordentlichen Verfahrens bestätigt (Ziff. 1) und D.____ wurde im Sinne einer vorläufigen Massnahme beim Kindsvater platziert (Ziff. 2). Die Kindsmutter erhielt ein Besuchsrecht von dreimal wöchentlich drei Stunden (Ziff. 3). Sie wurde angewiesen, D.____ persönlich am Wohnort des Kindsvaters in M.____ abzuholen und persönlich zurückzubringen und D.____ während der Besuchszeit nicht ins Wohnhaus in J.____ zu bringen (Ziff. 4).
P. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat, am 16. Oktober 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht mit den Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid der KESB aufzuheben und D.____ wieder unter die elterliche Obhut der Beschwerdeführerin zu stellen.
Q. Mit Urteil der Präsidentin vom 22. Dezember 2015 (Verfahren
810 15 306
) wurde die Beschwerde der Kindsmutter abgewiesen. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde beim Bundesgericht, welche dieses mit Urteil vom 25. April 2016 (Verfahren 5A_70/2016) abwies, soweit darauf eingetreten wurde.
R. Mit Entscheid der KESB vom 18. Januar 2016 wurde der Kindsmutter A.____ gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungsrecht über ihren Sohn D.____ entzogen (Ziff. 1) und dieser wurde beim Kindsvater B.____ platziert (Ziff. 2). Die Kindsmutter wurde gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB angewiesen, das Wohnhaus an der K.____-strasse in J.____ nachhaltig zu räumen und zu reinigen, wobei die Kontrolle und Abnahme der geräumten und gereinigten Räumlichkeiten nach angezeigter Umsetzung durch einen noch zu bezeichnenden Kindesschutzexperten erfolge (Ziff. 3). Die Kindsmutter wurde weiter angewiesen, ein begleitetes Besuchsrecht für D.____ von dreimal wöchentlich drei Stunden wahrzunehmen (Ziff. 4), wobei als Begleitperson L.____ eingesetzt wurde (Ziff. 5). Die Kindsmutter wurde ferner angewiesen, D.____ persönlich und in Begleitung von L.____ am Wohnort des Kindsvaters in M.____ abzuholen und persönlich zurückzubringen. Weiter wurde die Kindsmutter angewiesen, D.____ während der Besuchszeit nicht ins Wohnhaus in J.____ mitzunehmen und es wurde verfügt, dass sich die Kindseltern über die genauen Besuchszeiten zu verständigen haben (Ziff. 6). Die Beistandschaft für D.____ wurde bestätigt (Ziff. 7) und der Beistand G.____ bzw. sein Nachfolger N.____ wurde damit beauftragt, die Unterbringung des Kindes beim Kindsvater zu begleiten, die Inhaber der elterlichen Sorge mit Rat und Tat zu unterstützen, die Besuchsregelung der Kindsmutter zu überwachen und bei der Festlegung der Besuchszeiten gegebenenfalls zu vermitteln sowie bei Notwendigkeit weitere Anträge bei der KESB zu stellen (Ziff. 8). Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 9).
S. Am 17. Februar 2016 erhob A.____, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat, gegen den Entscheid der KESB vom 18. Januar 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht. Sie stellt das Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid unter o/e Kostenfolge aufzuheben und es sei das Kind der Beschwerdeführerin, D.____, wieder unter die elterliche Obhut der Beschwerdeführerin zu stellen, wobei dem Kindsvater ein angemessenes Besuchsrecht einzuräumen und von Weisungen gegenüber der Kindsmutter abzusehen sei. Im Weiteren stellte die Beschwerdeführerin das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie, es seien die Akten der vorangegangenen Verfahren beizuziehen.
T. Am 10. März 2016 reichte die KESB ihre Vernehmlassung ein, in welcher sie beantragt, es sei die Beschwerde unter o/e Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführerin vollumfänglich abzuweisen.
U. Der Beschwerdegegner, vertreten durch Dr. Jascha Schneider-Marfels, Advokat, beantragt mit Vernehmlassung vom 24. März 2016, es sei die Beschwerde unter o/e Kostenfolge vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Im Weiteren sei dem Beschwerdegegner die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
V. Mit Präsidialverfügung vom 13. April 2016 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung überwiesen. Die Akten der Verfahren
810 14 133
, 810 14 188,
810 14 293
,
810 15 111
und
810 15 306
wurden zum Verfahren beigezogen. Der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner wurde jeweils die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung bewilligt.
Das Kantonsgericht zieht
i n E r w ä g u n g:
1.1
Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide der Kindesschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. Zuständiges Gericht im Sinne dieser Regelung ist nach § 66 Abs. 1 des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 das Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Das Verfahren richtet sich vorab nach den Art. 450 ff. ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB).
1.2
Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Beschwerde befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin ist als direkte Verfahrensbeteiligte zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen gegeben sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
2.
Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu.
3.
Strittig ist zur Hauptsache, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht das Aufenthaltsbestimmungsrecht über ihren Sohn D.____ entzog und das Kind bei seinem Vater platzierte.
4.1
Gemäss Art. 307 Abs. 1 ZGB trifft die Kindesschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes, wenn das Wohl des Kindes gefährdet ist und die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe sorgen oder sie dazu ausserstande sind. Von einer Gefährdung des Kindeswohls wird nach herrschender Auffassung dann ausgegangen, wenn nach den konkreten Umständen die ernstliche Möglichkeit einer gegenwärtigen oder zumindest unmittelbar bevorstehenden Gefahr für die Kindesentwicklung abzusehen ist, die bei ihrer Fortdauer eine erhebliche Beeinträchtigung des physischen oder psychischen Wohls des Kindes voraussehen lässt (vgl.
Peter Breitschmid
, in: Honsell/‌Vogt/‌Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch, 5. Auflage, Basel 2014, N 18 zu Art. 307;
Albert Guler
, in: Kren Kostkiewicz et al. [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar zum Zivilgesetzbuch, 2. Auflage, Zürich 2011, N 5 zu Art. 307;
Patrick Fassbind
, Systematik der elterlichen Personensorge in der Schweiz, Basel 2006, S. 357).
4.2
Nach Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die Kindesschutzbehörde, wenn einer Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann, dieses den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen. Die Wegnahme ist nur zulässig, wenn "der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden" und das Kind in seiner körperlichen, geistigen und sittlichen Entwicklung nicht anders geschützt werden kann, was das Subsidiaritätsprinzip deutlich zum Ausdruck bringt und den Vorrang ambulanter, die Familiengemeinschaft respektierender vor stationären Massnahmen unterstreicht (vgl.
Breitschmid
, a.a.O., N 3 zu Art. 310 ZGB). Die Gefährdung muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt es keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefährdung trifft. Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Anordnung. Alle Kindesschutzmassnahmen müssen erforderlich sein (Subsidiarität), und es ist immer die mildeste Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen (Proportionalität); diese sollen elterliche Bemühungen nicht ersetzen, sondern ergänzen (Komplementarität). Die Entziehung der elterlichen Obhut ist daher nur zulässig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von Vornherein als ungenügend erscheinen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 5A_188/2013 vom 17. Mai 2013 E. 3; 5A_701/2011 vom 12. März 2012 E. 4.2.1).
5.1
Die Vorinstanz verweist zur Begründung des angeordneten Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf kindeswohlgefährdende Wohnverhältnisse, welche anlässlich des Augenscheins vom 28. September 2015 ersichtlich gewesen seien und durch die gleichentags erstellten Fotos der Polizei Basel-Landschaft dokumentiert würden. Die Wohnverhältnisse seien unhygienisch und desolat gewesen, das Haus verwahrlost und vermüllt. Unter anderem sei die Küche vollgestopft und dreckig gewesen, die Essbank und der Esstisch seien mit Gegenständen übersät gewesen. Es seien Tabletten offen herumgelegen, was für ein Kleinkind eine erhebliche Kindeswohlgefährdung darstelle. Einzig das kleine Zimmer der Kindsmutter sowie das Badezimmer seien in einem einigermassen aufgeräumten Zustand gewesen. Dass die Beschwerdeführerin ihr eigenes Zimmer in Ordnung halte, sei indes unzureichend, zumal D.____ sich im Hinblick auf die ausserhäusliche Erwerbsarbeit der Beschwerdeführerin im ganzen Haus frei und sicher bewegen können müsse. Die Fotos der Polizei würden entgegen der Argumentation der Beschwerdeführerin nicht bloss eine Momentaufnahme zeigen, zumal aktenkundig sei, dass das Wohnhaus der Familie bereits lange vor der Geburt von D.____ in einem sehr prekären Zustand gewesen sei. Die Wohnsituation habe sich seit dem Augenschein des Kantonsgerichts vom 19. November 2014 und der damals kurzfristig vorgenommenen Aufräumaktion wieder massiv verschlechtert. Im Weiteren erwog die Vorinstanz, dass innerhalb der Familiengemeinschaft mit physischen und psychischen Grenzüberschreitungen insbesondere der Tante von D.____, H.____, sowie von deren Sohn, I.____, zu rechnen sei. Diesbezüglich werde namentlich auf die im Wohnhaus vorgefundenen Waffen sowie die Ersteinschätzung der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Stabsstelle Bedrohungsmanagement, vom 10. November 2015 betreffend I.____ verwiesen. Eine Kindeswohlgefährdung bestehe demnach auch aufgrund des vorhandenen Gewaltpotentials.
5.2
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, dass ihre Wohnsituation entgegen der Auffassung der KESB nicht zu beanstanden sei. Die Familie sei im Zeitpunkt der Hausdurchsuchung der Polizei vom 28. September 2015 gerade am Aufräumen gewesen. Es stimme nicht, dass die Zimmer vollgestopft und zugemüllt gewesen seien. Inzwischen sei alles aufgeräumt. Die in den Unterlagen befindlichen Fotos seien aus dem Zusammenhang gerissen und würden nur einzelne Orte betreffen, namentlich das Zimmer von I.____, zu welchem D.____ keinen Zugang habe. Das Kantonsgericht sei bezüglich der Wohnsituation im Übrigen bereits einmal aufgrund eigener Feststellungen zu einem anderen Schluss gekommen. Was die von der Stabsstelle Bedrohungsmanagement angestellten Vermutungen und Hypothesen anbelange, so würden diese I.____ betreffen und nicht die Beschwerdeführerin. Die Waffen, welche bei I.____ im Zimmer gefunden worden seien, seien alt und würden der Dekoration dienen. Mittlerweile seien sie beschlagnahmt und nicht mehr im Haus in J.____. I.____, welcher nie für die Betreuung von D.____ zuständig gewesen sei, sei in Behandlung.
5.3
Der Beschwerdegegner macht zusammengefasst geltend, dass die Zustände im Wohnhaus der Beschwerdeführerin unhaltbar seien. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin würden davon zeugen, dass sie diesbezüglich keinerlei Einsichtsfähigkeit besitze. Anstatt zur Situation zu stehen und aufzuzeigen, auf welche Weise sie gedenke, professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen, diskreditiere sie die Behörden. Der unbekümmerte Umgang mit Waffen in ihrem Haushalt werde von der Beschwerdeführerin nicht thematisiert und sie sei offenbar nicht in der Lage, das Gefahrenpotential abzuschätzen.
6.1.1
Aus den Akten geht hervor, dass der Neffe der Beschwerdeführerin, I.____, am 27. September 2015 anlässlich einer Requisition infolge Sachbeschädigung, Drohung sowie Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand an der K.____-strasse in J.____ aufgesucht wurde. Im Polizeibericht vom 2. Oktober 2015 wird festgehalten, dass I.____ unter Alkohol- und Drogeneinfluss gestanden habe und in seinem Zimmer diverse Armeewaffen (zwei Karabiner und eine Pistole) sowie Munition sichtbar gewesen seien. Das Zimmer sei unaufgeräumt und verschmutzt gewesen. Der Eingangsbereich und die unmittelbar an sein Zimmer angrenzenden Räume seien mit allerhand Unrat zugestellt gewesen. Der Einsatzpolizist habe festgestellt, dass in diesem Haushalt ein Kleinkind lebe und habe daher eine Meldung an die KESB gemacht. Aufgrund der Delikte und möglichen Existenz von weiteren Waffen habe die Polizei am 28. September 2015 eine von der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft angeordnete Hausdurchsuchung durchgeführt, wobei der Zustand des Hauses fotografisch festgehalten worden sei. Zur Prüfung der Wohnverhältnisse sei zudem die KESB aufgeboten worden. Sämtliche Räume seien mit allerlei Unrat vollgestopft gewesen. Spinnweben hätten davon gezeugt, dass länger nicht mehr sauber gemacht worden sei. Es seien diverse, zum Teil junge Katzen angetroffen worden. Ein Mitarbeiter habe sich nach dem Einsatz die Schuhe putzen müssen, da er in Katzenkot getreten sei. Die Beschwerdeführerin und die Mutter von I.____ hätten sich verbal, durch hysterisches Schreien, und körperlich gegen die Hausdurchsuchung gewehrt, sodass die Beschwerdeführerin vorübergehend in Handfesseln habe gelegt werden müssen. Ferner sei die anwesende Mitarbeiterin der KESB übel beschimpft worden. Eine gründliche Durchsuchung der Liegenschaft sei aufgrund der "messieähnlichen" Zustände der Räume nicht möglich gewesen. Die Gefährdungsmeldung bei der KESB sei zufolge der herrschenden, "messieähnlichen" und unhygienischen Zustände, dem Verhalten der im gleichen Haushalt lebenden Personen und dem Umstand, dass ein Kleinkind im selben Haushalt wohne, gemacht worden.
6.1.2
Die Schilderungen der Wohnverhältnisse durch die Polizei und die KESB werden durch das in den Akten befindliche umfangreiche Fotomaterial bestätigt. Daraus sind qualifiziert unordentliche und unhygienische Zustände ersichtlich, welche sich entgegen der Argumentation der Beschwerdeführerin nicht bloss auf einzelne Orte im Wohnhaus beschränken. Die Zimmer – einschliesslich des Wohnzimmers und der Küche – sind mit allerlei Gegenständen und Unrat übersät und teilweise komplett zugestellt bzw. kaum zugänglich. Soweit die Beschwerdeführerin ausführt, dass die Fotos der Polizei eine Momentaufnahme zeigen würden und nicht einen Dauerstand und mittlerweile alles aufgeräumt sei, bleibt diese Behauptung unbelegt. Gegen die Argumentation der Beschwerdeführerin spricht, dass sich die von ihr bewohnte Liegenschaft bereits in der Vergangenheit in einem prekären Zustand befand und Anlass zu Interventionen der KESB gab. Hinzu kommt, dass die anlässlich der heutigen Parteiverhandlung durch die KESB eingereichten Fotos der Wohnung der Beschwerdeführerin die Darstellung der Vorinstanz bestätigen. Die fraglichen Fotos wurden von der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft im Rahmen einer Hausdurchsuchung vom 19. April 2016 aufgenommen. Sie zeigen nach wie vor desolate Wohnverhältnisse und stehen der Behauptung der Beschwerdeführerin, bei der Ende September 2015 vorgefundenen Situation habe es sich um eine Momentaufnahme gehandelt, diametral entgegen. Die Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der heutigen Parteiverhandlung, wonach die aktuellen Fotos der Staatsanwaltschaft mittlerweile bereits einen Monat alt seien und die Liegenschaft inzwischen aufgeräumt sei, erscheint vor dem Hintergrund des Gesagten als reine Schutzbehauptung und ist in keiner Weise belegt. Die Beschwerdeführerin räumt im Übrigen selbst ein, dass sich die Zustände seit dem Augenschein des Gerichts im Jahr 2014 möglicherweise verschlechtert hätten. Was den von ihr eingereichten Bericht der Mütter-, Väterberatung P.____ vom 7. Oktober 2015 anbelangt, so äussert sich dieser zwar positiv zur Entwicklung von D.____ und dessen Betreuung durch die Kindsmutter, enthält zur Frage der Wohnverhältnisse indes keinerlei Angaben. Die Erziehungsfähigkeit der Beschwerdeführerin als solches, d.h. soweit diese nicht die Wohnsituation betrifft, wird von der KESB jedoch nicht in Frage gestellt, weshalb die Beschwerdeführerin aus dem fraglichen Bericht nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Der Schluss der Vorinstanz, wonach die Wohnverhältnisse in der Liegenschaft der Beschwerdeführerin als kindeswohlgefährdend zu qualifizieren sind, ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden. Zu Recht weist die KESB darauf hin, dass es nicht ausreicht, wenn die Beschwerdeführerin ihr eigenes Zimmer und das Badezimmer einigermassen in Ordnung hält, sondern D.____ sich sicher und frei auch in anderen Bereichen des Wohnhauses bewegen können muss.
6.1.3
Die Vorinstanz führt im Zusammenhang mit der Wohnsituation im Weiteren die in der Liegenschaft vorgefundenen Waffen und Munition sowie das Gewaltpotential im Familiensystem an. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf den Bericht der Stabsstelle Bedrohungsmanagement vom 10. November 2015 betreffend Ersteinschätzung von I.____. Darin wird unter anderem festgehalten, dass I.____ Symptomträger eines dysfunktionalen Familiensystems sei und die innerfamiliäre Dynamik mit grosser Wahrscheinlichkeit seit Jahren im destruktiven Sinn "aus den Fugen geraten" sei. Im Rahmen einer Ersteinschätzung werde davon ausgegangen, dass jederzeit mit grenzüberschreitendem Verhalten, psychischer Gewalt, Nötigungen, Drohungen sowie Tätlichkeiten bis einfache Körperverletzung gerechnet werden müsse. In der vom Kantonsgericht eingeholten Stellungnahme der Stabsstelle Bedrohungsmanagement vom 4. Mai 2016 wird ausgeführt, dass der Verlauf seit der Ersteinschätzung vom 10. November 2015 die damaligen Hypothesen bestätige. I.____ sei Symptomträger eines "krankhaften und krankmachenden" Familiensystems. Eine Fremdplatzierung seiner jüngeren Geschwister/Halbgeschwister sei dringend angezeigt. Bei I.____ müsse zu jeder Zeit mit grenzüberschreitendem Verhalten wie Belästigung, Nötigung, verbale und körperliche Gewalt sowie Sachbeschädigung gerechnet werden. Die Ausführungsgefahr einer schweren Gewalttat sowie einer Suizidhandlung sei latent erhöht. Ein derzeit nicht einschätzbarer Risikofaktor stelle Frau H.____ dar. Die Beschwerdeführerin führt dazu anlässlich der heutigen Parteiverhandlung aus, dass I.____ (psychisch) krank sei, dass seine Situation indes nicht viel mit ihr zu tun habe. I.____ befinde sich momentan nicht im Wohnhaus in J.____ und es sei unklar, ob er jemals zurückkomme. Dazu ist festzustellen, dass sich I.____ zwar momentan in Untersuchungshaft befindet, seine zukünftige Situation jedoch unklar ist. Entscheidend ist im vorliegenden Zusammenhang zudem das von der Stabsstelle Bedrohungsmanagement geschilderte dysfunktionale Familiensystem der Beschwerdeführerin, welches deutlich negative Rückschlüsse auf die Wohnsituation der Beschwerdeführerin zulässt. Die Beschwerdeführerin weist diesbezüglich sowie hinsichtlich der von I.____ ausgehenden Gefahr keinerlei Problembewusstsein auf und es bestehen konkrete Zweifel, ob sie in der Lage ist, ein allfälliges Gefahrenpotential abzuschätzen. Wenn die KESB auch unter diesen Gesichtspunkten von kindeswohlgefährdenden Wohnverhältnissen ausgegangen ist, so erscheint dies als zutreffend und ist nicht zu beanstanden.
6.1.4
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, es seien keine milderen Massnahmen geprüft worden, kann ihr nicht gefolgt werden. Fest steht, dass die Beschwerdeführerin keinerlei Willen zeigt zu konstruktiver Zusammenarbeit mit den Behörden und nicht willens oder in der Lage ist, allfällige Hilfestellungen in Bezug auf ihre Wohnverhältnisse anzunehmen und umzusetzen. Im Weiteren ist festzustellen, dass die bestehenden Kindesschutzmassnahmen die (erneute) Verschlechterung der Wohnsituation offensichtlich nicht zu verhindern vermochten. Inwiefern eine andere, weniger einschneidende Massnahme das Kindeswohl hinreichend schützen könnte, ist vor diesem Hintergrund nicht ersichtlich. Der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts erweist sich nach dem Gesagten als verhältnismässig und ist mit dem Grundsatz der Subsidiarität vereinbar.
6.2.1
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, der Kindsvater werde ohne weiteres als geeignete Person für die Unterbringung von D.____ bezeichnet. Tatsächlich kümmere er sich aber nicht persönlich um D.____, sondern dieser befinde sich mittlerweile in einem Tagesheim. Ob eine andere Person besser als die bisherige für die Kindesbetreuung geeignet sei, könne und dürfe jedoch nicht ohne genauere Abklärungen entschieden werden, weshalb vorliegend durch den Kindes- und Jugendpsychiatrischen Dienst oder eine andere geeignete Stelle ein Gutachten zu erstellen sei.
6.2.2
Der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts nach Art. 310 Abs. 1 ZGB setzt (neben der Gefährdung des Kindes) voraus, dass das Kind in angemessener Weise untergebracht wird (vgl.
Breitschmid
, a.a.O., N. 7 ff. zu Art. 310). Die KESB erwog im angefochtenen Entscheid, der Kindsvater habe mit D.____ seit dessen Geburt eine Beziehung aufbauen können und sei eine verlässliche Bezugsperson von D.____ geworden. In ihrer Vernehmlassung führt die KESB aus, dass die Betreuung von D.____ in der Kindertagesstätte aufgrund der Erwerbstätigkeit des Kindsvaters notwendig geworden sei. Sie bilde für D.____ eine sinnvolle ergänzende Tagesstruktur, welche ihn adäquat dabei unterstütze, altersgerechte wertvolle Erfahrungen mit anderen Kindern zu machen. Der Beistand von D.____, N.____, führt anlässlich der heutigen Parteiverhandlung aus, dass er D.____ bisher zweimal, im Januar und März 2016, beim Kindsvater getroffen habe und er einen guten Eindruck gemacht habe. Der Kindsvater verfüge über eine gut aufgeräumte, geräumige 2-Zimmerwohnung, welche D.____ genügend Entfaltungsmöglichkeiten gewähre und angemessen sei. Die Unterbringung von D.____ im Tagesheim "O.____", einer geprüften Einrichtung, sei aus seiner Sicht sehr gut. Angesichts dieser schlüssigen Ausführungen der Vorinstanz und des Beistands sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche die Angemessenheit der Unterbringung von D.____ beim Kindsvater in Frage stellen würden. Von der Einholung eines Gutachtens kann unter diesen Umständen abgesehen werden.
6.2.3
Der strittige Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts erweist sich nach dem Gesagten unter sämtlichen Gesichtspunkten als rechtskonform und sachgerecht.
6.3
Nicht zu beanstanden sind auch die von der Vorinstanz gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB verfügten Weisungen betreffend Räumung und Reinigung des Wohnhauses sowie Besuchsrechtsbegleitung. Inwieweit der Umstand, dass es sich beim Wohnhaus der Beschwerdeführerin um ein altes, unter Denkmalschutz stehendes Bauernhaus handelt, der Umsetzung der erstgenannten Weisung entgegenstehen soll, ist entgegen der Argumentation der Beschwerdeführerin nicht ersichtlich und offensichtlich nicht der Fall. Die Weisung, das Wohnhaus zu räumen und zu reinigen, erscheint angesichts der herrschenden Wohnverhältnisse vielmehr ohne weiteres als gerechtfertigt. Was die Weisung betreffend Besuchsrechtsbegleitung anbelangt, so wird diese von der Beschwerdeführerin nicht substantiiert in Frage gestellt. Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Beschwerdeeingabe vielmehr aus, dass sie das begleitete Besuchsrecht nicht an sich ablehne. Sie erachte ein solches als Übergangslösung, d.h. für die Dauer des Verfahrens, als sinnvoll. Im Falle der Rückgabe von D.____ habe das bisherige Regime zu gelten. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung führt die Beschwerdeführerin aus, dass sie das Besuchsrecht seit ein paar Wochen nicht mehr wahrnehme, da die eingesetzte Begleitperson, L.____, nicht neutral sei bzw. sich nicht neutral geäussert habe. Der Beistand führt aus, dass ein unbegleitetes Besuchsrecht aus seiner Sicht momentan kein Thema sei, zumal die Beschwerdeführerin den Wunsch geäussert habe, mit dem Kind nach J.____ zu gehen. Bei der eingesetzten Begleitperson, L.____, handle es sich um eine fachlich kompetente Person, mit welcher er sich regelmässig austausche. Die Weisungen, ein begleitetes Besuchsrecht mit L.____ als Begleitperson wahrzunehmen und D.____ während der Besuchszeit nicht in das Wohnhaus in J.____ mitzunehmen, erscheinen nach dem Gesagten – insbesondere im Hinblick auf die mit den Wohnverhältnissen in J.____ verbundene Gefährdung des Kindeswohls – als sachlich begründet und sind nicht zu beanstanden.
6.4
Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.
7.1
Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel in angemessenem Ausmass der ganz oder teilweise unterliegenden Partei auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'800.-- sind der unterlegenen Beschwerdeführerin aufzuerlegen und gehen zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten der Gerichtskasse.
7.2
Nach § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den Beizug eines Anwalts bzw. einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung zulasten der Beschwerdeführerin zuzusprechen. Der in der Honorarnote vom 29. April 2016 geltend gemachte Aufwand (inklusive Parteiverhandlung) von 16.91 Stunden à Fr. 200.-- erweist sich als angemessen. Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner demzufolge eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3'652.55 (inkl. Auslagen und 8% MWST) auszurichten. Aufgrund der Aktenlage ist von der Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung auszugehen, weshalb dem unentgeltlich verbeiständeten Beschwerdegegner eine Entschädigung in entsprechender Höhe direkt aus der Gerichtskasse auszurichten ist (§ 18 Abs. 3 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte [TO] vom 17. November 2003).
7.3
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, ausgehend von einem Aufwand von 14 Stunden, eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 3'085.55 (inkl. Auslagen und 8% MWST) zuzusprechen.
Demgemäss wird
e r k a n n t:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die Verfahrenskosten zulasten der Gerichtskasse.
3. Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3'652.55 (inkl. Auslagen und 8% MWST) auszurichten.
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung und Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung wird dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners ein Honorar in der Höhe von Fr. 3'652.55 (inkl. Auslagen und 8% MWST) aus der Gerichtskasse ausgerichtet.
4. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von Fr. 3'085.55 (inkl. Auslagen und 8% MWST) aus der Gerichtskasse ausgerichtet.
Vizepräsident
Gerichtsschreiber
Gegen diesen Entscheid wurde am 17. Juli 2016 Beschwerde beim Bundesgericht (Verfahrensnummer 5A_542/2016) erhoben.