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Verfahrenseinstellung

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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 
25. September 2018 (470 18 241) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Strafprozessrecht 
 
 
Verfahrenseinstellung 
 
 
Besetzung 
Präsident Dieter Eglin, Richter Stephan Gass (Ref.), 
Richterin Susanne Afheldt; Gerichtsschreiber Pascal Neumann 
 
 
Parteien 
A.____, 
Beschwerdeführer 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung 
Strafbefehle (SB), Rheinstrasse 12, 4410 Liestal, 
Beschwerdegegnerin 
 
 
Gegenstand 
Verfahrenseinstellung 
(Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der 
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung 
Strafbefehle (SB), vom 5. Juli 2018) 
 
 
 
 
 

 
 
 
 
 
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A. 
In einem gegen A.____ geführten Verfahren bezüglich der Straftatbestände der mehrfa-
chen Beschimpfung (Art. 177 StGB) und der Drohung (Art. 180 StGB), begangen im Zeitraum 
zwischen dem 1. März 2017 und dem 4. Januar 2018, verfügte die Staatsanwaltschaft Basel-
Landschaft, Hauptabteilung Strafbefehle, mit Datum vom 5. Juli 2018 was folgt: Das Strafver-
fahren wird in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO eingestellt (Ziff. 1). Die Verfahrenskos-
ten gehen zu Lasten des Staates (Ziff. 2). Der beschuldigten Person werden gemäss Art. 430 
Abs. 1 lit. a-c StPO keine Entschädigung und keine Genugtuung zugesprochen (Ziff. 3). Auf die 
Begründung dieser Verfügung sowie der nachfolgenden Eingaben der Parteien wird, soweit 
erforderlich, im Rahmen der Erwägungen des vorliegenden Beschlusses eingegangen. 
 
B. 
Gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. Juli 2018 erhob A.____ 
mit Eingabe vom 14. Juli 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Strafrecht, und beantragte in diesem Zusammenhang eine angemessene Entschädigung und 
Genugtuung. 
 
C. 
Demgegenüber begehrte die Staatsanwaltschaft in ihrer Beschwerdeantwort vom 19. Juli 
2018 die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten des Be-
schwerdeführers. 
 
D. 
Mit weiterer Eingabe vom 26. Juli 2018 liess sich der Beschwerdeführer erneut verneh-
men und forderte dabei die Vergütung einer Aufwandsentschädigung und Genugtuung in der 
Höhe von CHF 750.--. 
 
 
Erwägungen 
 
 
1. 
Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung 
Strafrecht, als Beschwerdeinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus 
Art. 20 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO sowie aus § 15 Abs. 2 EG StPO. Nach Art. 322 Abs. 2 
StPO sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwalt-
schaft die Beschwerde zulässig. Gemäss Abs. 2 von Art. 393 StPO können mit der Beschwerde 
gerügt werden: Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Er-

 
 
 
 
 
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messens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a); die unvollständige oder unrichti-
ge Feststellung des Sachverhaltes (lit. b); sowie Unangemessenheit (lit. c). Nach Art. 322 
Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde gegen schriftlich oder 
mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwer-
deinstanz einzureichen. Die Legitimation des Beschuldigten zur Ergreifung des Rechtsmittels 
schliesslich wird in Art. 382 Abs. 1 StPO sowie Art. 322 Abs. 2 StPO normiert. Nachdem die 
angefochtene Verfügung ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt, der Beschuldigte be-
schwerdelegitimiert ist, eine zulässige Rüge erhebt und die Rechtsmittelfrist gewahrt hat sowie 
der Begründungspflicht nachgekommen ist, ist im Folgenden ohne Weiteres auf die Beschwer-
de einzutreten. 
 
2.1 
Die Staatsanwaltschaft führt zur Begründung des angefochtenen Entscheids aus, nach-
dem der Strafantrag zurückgezogen worden sei, fehle es an einer Prozessvoraussetzung. Der 
beschuldigten Person seien im Zusammenhang mit dem Strafverfahren keine besonderen Auf-
wendungen entstanden bzw. diese seien vom Umfang her noch als geringfügig zu betrachten 
und damit gemäss Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO nicht entschädigungsfähig. Zudem sei die be-
schuldigte Person durch die Strafuntersuchung nicht schwer in ihren persönlichen Verhältnissen 
verletzt worden, weshalb keine Genugtuung nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO zuzusprechen sei. 
Ergänzend hierzu legt die Staatsanwaltschaft in ihrer Beschwerdeantwort dar, B.____ habe am 
5. Januar 2018 Strafantrag wegen Drohung und Beschimpfung gegen den Beschwerdeführer 
gestellt, nachdem dieser im Zeitraum von Oktober 2017 bis Januar 2018 SMS-Nachrichten mit 
ehrverletzendem und drohendem Inhalt verschickt habe. B.____ habe am Tag nach der letzten 
SMS-Nachricht vom 4. Januar 2018 einen Strafantrag gestellt, welcher mindestens bis zum 
5. Oktober 2017 rückwirkend gültig sei, sofern nicht sogar von einem Dauerdelikt auszugehen 
sei. Im Zeitraum zwischen Oktober 2017 und Januar 2018 habe der Beschwerdeführer unzähli-
ge SMS an B.____ verschickt, welche strafrechtlich relevant seien, weshalb zu Recht ein Ver-
fahren eingeleitet worden sei. Den Umstand, wonach der Beschuldigte polizeilich zur Einver-
nahme vorgeführt worden sei, habe sich dieser selbst zuzuschreiben, sei er doch trotz mehrfa-
cher Kontaktaufnahme durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt der Vorladung nicht gefolgt, 
obwohl er darauf hingewiesen worden sei, dass er polizeilich vorgeführt werde, wenn er nicht 
zur Einvernahme erscheine. Es könne somit nicht davon gesprochen werden, dass unnötige 
oder gar rechtswidrige Verfahrenshandlungen durchgeführt worden seien, welche eine Ent-
schädigung gemäss Art. 431 StPO zur Folge hätten. Vielmehr sei die Vorgehensweise der 

 
 
 
 
 
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Staatsanwaltschaft Basel-Stadt zufolge der Intensität der SMS des Beschuldigten verhältnis-
mässig und notwendig gewesen, um das Gefährdungspotential beurteilen zu können. Die Be-
fragung habe im Übrigen knapp eineinhalb Stunden gedauert, und der Beschuldigte sei nach 
erfolgter Einvernahme wieder entlassen worden. Nicht ersichtlich sei sodann, inwiefern dem 
Beschwerdeführer sonstige wirtschaftliche Einbussen entstanden sein sollen, zumal dieser nicht 
arbeitstätig sei und deshalb keinen Lohnausfall geltend machen könne. Der Vollständigkeit hal-
ber sei zu erwähnen, dass dem Beschwerdeführer mit der Schlussmitteilung vom 15. Juni 2018 
die Möglichkeit eingeräumt worden sei, eine Entschädigungsforderung einzureichen. Dieser 
habe aber in der Folge darauf verzichtet, eine Forderung geltend zu machen und zu beziffern, 
womit er allfällige Ansprüche verloren habe. 
 
2.2 Demgegenüber ist der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde sinngemäss der Ansicht, 
weil sein Beistand B.____ und C.____ von der KESB D.____ ihren Pflichten nicht nachgekom-
men seien, sei es ihm seit dem 7. Juli 2018 verunmöglicht worden, Geld von seinem Postkonto 
zu beziehen. Zudem sei er – nachdem die entsprechende Antragsfrist schon seit Monaten ab-
gelaufen gewesen sei – gestützt auf einen ungültigen Strafantrag gesetzeswidrig verhaftet und 
dadurch öffentlich blossgestellt worden, wofür er eine angemessene Entschädigung und Ge-
nugtuung fordere. In seiner Stellungnahme zur Beschwerdeantwort der Staatsanwaltschaft legt 
der Beschwerdeführer weiter dar, sein Beistand sei nicht erst seit dem 10. Februar 2018, son-
dern bereits seit dem 10. Februar 2017 im Amt. Aufgrund des SMS-Verkehrs vom 1. September 
2017 sei sodann klar ersichtlich, dass dieser ihn beleidige und betrüge. Da die Strafantragsfrist 
am 1. September 2017 zu laufen begonnen habe, sei diese zum Zeitpunkt des Strafantrages 
längstens abgelaufen gewesen, weshalb das Verfahren gegen ihn als ungültig zu erklären sei. 
Ausserdem fordere er eine Aufwandsentschädigung sowie Genugtuung in der Höhe von 
CHF 750.--. 
 
3.1 
Nach Art. 429 Abs. 1 StPO hat die beschuldigte Person, wenn sie ganz oder teilweise 
freigesprochen wird oder wenn das Verfahren gegen sie eingestellt wird, Anspruch auf: Ent-
schädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte (lit. a); 
Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am 
Strafverfahren entstanden sind (lit. b); Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer 
persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug (lit. c). Gemäss Abs. 2 von 

 
 
 
 
 
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Art. 429 StPO prüft die Strafbehörde den Anspruch von Amtes wegen; sie kann die beschuldig-
te Person auffordern, ihre Ansprüche zu beziffern und zu belegen. 
 
Die Entschädigung für die Wahrnehmung der Verteidigungsrechte nach lit. a von Art. 429 
Abs. 1 StPO beinhaltet in erster Linie denjenigen Fall, in welchem die beschuldigte Person 
durch einen Wahlverteidiger vertreten worden ist. Die Entschädigung der wirtschaftlichen Ein-
bussen gemäss lit. b von Art. 429 Abs. 1 StPO inkludiert Lohn- und Erwerbseinbussen, die we-
gen der Beteiligung an den Verfahrenshandlungen erlitten worden sind, wie beispielsweise 
auch nötig gewordene Reisekosten, wobei die Entschädigung geringfügiger Aufwendungen 
nach Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO verweigert werden kann. Voraussetzung für eine Genugtuung 
im Sinne von lit. c von Art. 429 Abs. 1 StPO ist, dass eine besonders schwere Verletzung der 
persönlichen Verhältnisse gemäss Art. 28 ZGB und Art. 49 OR vorliegt (BGer 6B_53/2013 vom 
8. Juli 2013 = Pra 2013 Nr. 108 E. 3.2). Als Beispiele können neben der ungerechtfertigten Haft 
die publik gewordene Hausdurchsuchung, eine sehr lange Verfahrensdauer oder eine breite 
Darlegung in den Medien genannt werden, wie auch allfällige Probleme im Familien- und Be-
ziehungsleben durch die Strafuntersuchung oder persönlichkeitsverletzende Äusserungen von 
Strafbehörden. Für eine Genugtuung nicht genügen sollen die mit jedem Strafverfahren einher-
gehenden psychischen Belastungen sowie die geringfügige Blossstellung und Demütigung 
nach aussen. In anderen Fällen als dem des ungerechtfertigten Freiheitsentzugs hat die be-
troffene Person die Schwere der Verletzung glaubhaft zu machen (STEFAN WEHRENBERG / 
FRIEDRICH FRANK, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Auflage, Ba-
sel 2014, N 12 ff. zu Art. 429 StPO, mit Hinweisen; NIKLAUS SCHMID / DANIEL JOSITSCH, Hand-
buch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3. Auflage, Zürich/St. Gallen 2017, N 1816, mit 
Hinweisen). Materiellrechtlich beurteilt sich der Anspruch nach Art. 28a Abs. 3 ZGB und Art. 49 
OR. Erforderlich ist, dass die erlittene Persönlichkeitsverletzung mit dem Strafverfahren in ei-
nem Kausalzusammenhang im Sinne des Haftpflichtrechts steht. Der Ansprecher muss die be-
hauptete Persönlichkeitsverletzung darlegen und beweisen (BGer 6B_192/2015 vom 9. Sep-
tember 2015 E. 1.2, mit Hinweisen). Die Genugtuung gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO ist 
nach richterlichem Ermessen festzulegen. Das Bundesrecht setzt keinen bestimmten Mindest-
betrag fest. Bei der Ausübung des Ermessens kommt den Besonderheiten des Einzelfalles ent-
scheidendes Gewicht zu (BGer 6B_534/2014 vom 25. September 2014 E. 1.3). 
 

 
 
 
 
 
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3.2 
Bei der konkreten Würdigung des vorliegenden Falles ist in einem ersten Schritt festzu-
stellen, dass der Beschwerdeführer zwar Recht hat mit seinem Einwand, wonach B.____ seit 
dem 10. Februar 2017 sein Beistand sei und nicht erst seit dem 10. Februar 2018, allerdings 
handelt es sich hierbei offensichtlich um einen Schreibfehler der Staatsanwaltschaft, welcher für 
die Beurteilung der im Streit stehenden Angelegenheit vollkommen irrelevant ist. Sodann ist 
darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer offenbar verkennt, dass der Strafantrag von 
B.____ vom 5. Januar 2018 (act. 25) nicht bloss allfällige Drohungen und Beleidigungen betref-
fend den konkreten SMS-Verkehr zwischen dem Beschuldigten und dem Anzeigesteller vom 
1. September 2017 beinhaltet; vielmehr bezieht sich dieser auf potentielle Drohungen und Be-
leidigungen seitens des Beschuldigten seit dem 1. März 2017 bis zum 4. Januar 2018 bzw. in 
concreto im rückwirkenden Zeitraum von drei Monaten seit Einreichung des Strafantrages, d.h. 
vom 5. Oktober 2017 bis zum 4. Januar 2018. Insofern bestehen keine Zweifel, dass sowohl der 
Strafantrag vom 5. Januar 2018 gültig gewesen ist als auch die darauf basierende Strafuntersu-
chung. In diesem Zusammenhang bestreitet der Beschwerdeführer denn auch weder den Inhalt 
der von B.____ zur Anzeige gebrachten SMS-Nachrichten noch den Vorwurf, diese dem Be-
troffenen gesendet zu haben. Insofern besteht kein Raum für die Rüge des Beschwerdeführers, 
wonach die Strafantragsfrist zum Zeitpunkt des Strafantrages längstens abgelaufen gewesen 
und deshalb das Verfahren gegen ihn als ungültig zu erklären sei. 
 
In Bezug auf die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Entschädigungsforderung und Ge-
nugtuung ist in einem nächsten Schritt zu konstatieren, dass der Beschuldigte im Rahmen der 
Schlussmitteilung vom 15. Juni 2018 (act. 453 f.) von der Staatsanwaltschaft aufgefordert wor-
den ist, allfällige Entschädigungs- und Genugtuungsforderungen im Zusammenhang mit dem 
einzustellenden Verfahren bis zum 29. Juni 2018 beziffert und begründet anzumelden. In der 
Folge hat sich dieser zwar mit Schreiben vom 27. Juni 2018 (act. 457) vernehmen lassen und 
dabei die Ungültigerklärung des Strafantrages verlangt, aber keinerlei Zivilforderungen gestellt. 
Praxisgemäss verliert ein potentieller Ansprecher seine Ansprüche, wenn er das Anmelden, 
Beziffern und Belegen ebendieser Ansprüche unterlässt, obwohl er dazu aufgefordert worden 
ist und dies auch hätte tun können. Er kann diese Ansprüche nicht in einem späteren Verfah-
rensschritt auf andere Weise geltend machen (vgl. NIKLAUS SCHMID / DANIEL JOSITSCH, Schwei-
zerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3. Auflage, Zürich / St. Gallen 2018, N 14 zu 
Art. 429 StPO, mit Hinweisen; WEHRENBERG / FRANK, a.a.O., N 31b zu Art. 429 StPO, mit Hin-
weisen). Bezogen auf vorliegenden Fall bedeutet dies, dass der Beschwerdeführer im Rahmen 

 
 
 
 
 
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des Beschwerdeverfahrens gegen die Einstellungsverfügung vom 5. Juli 2018 gar keine Zivil-
forderungen mehr stellen kann, nachdem er seine allfälligen Ansprüche bereits dadurch verwirkt 
hat, dass er trotz entsprechender Aufforderung durch die Staatsanwaltschaft vom 15. Juni 2018 
innert Frist bis zum 29. Juni 2018 kein substantiiertes Begehren eingereicht hat. Darüber hinaus 
ist bezüglich des Anspruchs auf Schadenersatz gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. a und lit. b StPO 
darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer erstens keine Auslagen für die Wahrnehmung 
seiner Verteidigungsrechte gehabt hat, nachdem er nicht von einem Wahlverteidiger vertreten 
worden ist, und dass er zweitens auch keine wirtschaftlichen Einbussen vorweisen kann, da er 
weder einer Arbeitstätigkeit nachgeht noch allfällige Reisekosten im Hinblick auf die Einver-
nahme bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt beziffert und belegt hat. Abgesehen davon wä-
ren solche Reisekosten, sofern sie denn angesichts des Umstandes, wonach der Beschwerde-
führer polizeilich vorgeführt worden ist, überhaupt entstanden sein sollten, aufgrund ihrer Ge-
ringfügigkeit in Anwendung von Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO von vornherein nicht entschädi-
gungsberechtigt. Hinsichtlich der beantragten Genugtuung nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO ist 
schliesslich festzuhalten, dass eine solche nach Gesetz und Praxis (vgl. hierzu oben E. 3.1) 
glaubhaft zu machen ist und nur bei einer besonders schweren Verletzung der persönlichen 
Verhältnisse – wie namentlich ungerechtfertigter Haft – in Frage kommt und nicht schon bei der 
mit jedem Strafverfahren einhergehenden üblichen psychischen Belastung sowie einer gering-
fügigen Blossstellung und Demütigung nach aussen. Solche aussergewöhnlichen Umstände 
liegen im vorliegenden Fall zweifellos nicht vor. Insbesondere hat es sich der Beschwerdeführer 
selbst zuzuschreiben, dass er zur Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt polizei-
lich vorgeführt worden ist, nachdem er der telefonischen Vorladung trotz des Hinweises auf die 
Vorführung bei Nichterscheinen (act. 369) keine Folge geleistet hat. Nur am Rande zu bemer-
ken ist im Übrigen, dass es durchaus im Bereich des Möglichen gewesen wäre, dem Be-
schwerdeführer gestützt auf Art. 426 Abs. 2 StPO auch die Verfahrenskosten aufzuerlegen, da 
es angesichts der Aktenlage wenig Zweifel gibt, dass dieser im Sinne des Gesetzes rechtswid-
rig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt hat. 
 
Gemäss diesen Erwägungen ist die Beschwerde des Beschuldigten vom 14. Juli 2018 in Bestä-
tigung der angefochtenen Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. Juli 2018 ab-
zuweisen. 
 

 
 
 
 
 
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4. 
Bei diesem Verfahrensausgang gehen in Anwendung von Art. 428 Abs. 1 StPO die or-
dentlichen Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 800.-- (bein-
haltend eine Gebühr von CHF 750.-- sowie Auslagen von CHF 50.--) zu Lasten des Beschwer-
deführers. 
 
 
Demnach wird erkannt: 
 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
 
2. 
Die ordentlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von 
insgesamt CHF 800.-- (beinhaltend eine Gebühr von CHF 750.-- 
sowie Auslagen von CHF 50.--) gehen zu Lasten des Beschwerdefüh-
rers. 
 
 
Präsident 
 
 
 
 
Dieter Eglin 
Gerichtsschreiber 
 
 
 
 
Pascal Neumann