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Errichtung einer Beistandschaft / Ernennung eines Beistands

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht 
 
vom 21. März 2018 (810 17 262) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 
 
 
Errichtung einer Beistandschaft / Ernennung des Beistands 
 
 
Besetzung 
Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Beat Walther, 
Markus Clausen, Christian Haidlauf, Stephan Gass, Gerichtsschreiberin 
Julia Kempfert 
 
 
Beteiligte 
A.____, Beschwerdeführerin 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Vorinstanz 
 
 
 
 
 
Betreff 
Errichtung einer Beistandschaft / Ernennung des Beistands 
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 
30. August 2017) 
 
 
 
A. 
Mit Schreiben vom 30. Mai 2017 wurde von der Bankleitung der Bank C.____ eine Ge-
fährdungsmeldung betreffend A.____ bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ 
(KESB) eingereicht. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Hypothek von A.____ auf-
grund unbezahlter Hypothekarzinsen am 10. Juni 2016 gekündigt worden sei. Mit A.____ sei 
der Verkauf ihrer Liegenschaft vereinbart worden, sie habe jedoch keine Verkaufsbemühungen 
unternommen. Von Seiten der Bank sei somit in einem nächsten Schritt die Betreibung auf 

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Grundpfandverwertung einzuleiten. Da bei einer Zwangsverwertung in der Regel ein tieferer 
Erlös als im Freihandverkauf zu erzielen sei, werde die KESB darüber in Kenntnis gesetzt, um 
A.____ bei einem Freihandverkauf zu unterstützen. 
 
B. 
Am 30. August 2017 fand die Anhörung von A.____ durch die KESB statt. Anlässlich 
dieser Befragung erklärte sich A.____ mit der Errichtung einer Beistandschaft in den Bereichen 
Finanzen, Administration und Wohnen einverstanden. 
 
C. 
Die KESB errichtete mit Entscheid vom 30. August 2017 für A.____ eine Vertretungsbei-
standschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung. Als Beistand wurde D.____ ernannt 
und ermächtigt, die umfassende Verwaltung aller Bankkonten und solchen der Postfinance oh-
ne jegliche Mitwirkung von A.____ vorzunehmen. Einer allfälligen Beschwerde wurde die auf-
schiebende Wirkung entzogen. 
 
D. 
Gegen den Entscheid der KESB vom 30. August 2017 erhob A.____ mit Eingabe vom 
28. September 2017 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfas-
sungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Sie beschwert sich über eine Erwägung im Ent-
scheid der KESB, wonach sie “nicht bei Sinnen sei“. Dies werde nur vorgeschoben, um sie un-
terstützen zu können. Weiter moniert A.____, dass sich D.____ ohne ihr Einverständnis Zugriff 
auf ihr Bankkonto verschafft habe. 
 
E. 
Mit Schreiben vom 23. Oktober 2017 trat D.____ per sofort als Beistand von A.____ zu-
rück. Zur Begründung gab er an, dass eine verantwortungsbewusste Mandatsführung nicht 
möglich sei, wenn A.____ in vollem Umfang über ihr Vermögen verfügen könne. Erschwerend 
komme hinzu, dass A.____ die Zusammenarbeit mit ihm sowie die Herausgabe wichtiger Do-
kumente verweigere. 
 
F. 
Die KESB lässt sich mit Eingabe vom 16. November 2017 vernehmen und schliesst auf 
kostenfällige Abweisung der Beschwerde. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wird beantragt, dass 
A.____ persönlich vom Gericht anzuhören und von D.____ eine persönliche Stellungnahme 
einzuholen sei. Zur Begründung in der Hauptsache wird im Wesentlichen auf den angefochte-
nen Entscheid verwiesen und zusätzlich ausgeführt, dass eine neue Beiständin für A.____ ein-
gesetzt werde. Die KESB erachte es weiterhin als notwendig, die Beistandschaft beizubehalten. 
 
G. 
Mit Entscheid der KESB vom 22. November 2017 wurde D.____ aus seinem Amt als 
Beistand entlassen und E.____ als neue Beiständin für A.____ eingesetzt. E.____ erhielt die 
selben Aufgaben und Befugnisse wie ihr Vorgänger. Einer allfälligen Beschwerde wurde die 
aufschiebende Wirkung entzogen. 
 
H. 
Die Beiständin ersuchte die KESB mit Schreiben vom 8. Dezember 2017 um Wiederer-
wägung des Entscheids vom 22. November 2017. Den Antrag begründete sie im Wesentlichen 
mit der mangelnden Kooperationsbereitschaft von A.____ im Rahmen einer Beistandschaft und 
ihrer überzeugenden Zusage für eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis. Mit Schreiben an 

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die Beiständin vom 18. Dezember 2017 verzichtete die KESB auf eine Wiedererwägung ihres 
Entscheids. 
 
I. 
Mit Verfügung vom 2. Januar 2018 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung überwie-
sen und eine Urteilsberatung unter Ausschluss der Parteien vorgesehen. 
 
J. 
Die Beiständin reichte mit Eingabe vom 19. Januar 2018 ihre Stellungnahme ein. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1.1 
Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 
10. Dezember 1907 kann gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde beim 
zuständigen Gericht erhoben werden. Gestützt auf Art. 450 Abs. 1 ZGB in Verbindung mit § 43 
Abs. 2 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 
16. Dezember 1993 und § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Einführung des Zivilge-
setzbuchs (EG ZGB) vom 16. November 2006 ist die Abteilung Verfassungs- und Verwaltungs-
recht des Kantonsgerichts für die Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit zuständig. Das 
Verfahren richtet sich nach den Art. 450 bis 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des 
kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (vgl. § 66 Abs. 2 EG ZGB). 
 
1.2 
Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Beschwerde befugt, die am Verfahren be-
teiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich ge-
schütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben 
(Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist ohne weite-
res zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen gemäss 
Art. 450 ff. ZGB i.V.m. § 66 Abs. 2 EG ZGB und § 43 ff. VPO erfüllt sind, ist auf die Beschwerde 
einzutreten. 
 
1.3 
Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Unange-
messenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der Be-
schwerde somit volle Kognition zu. 
 
2. 
Die Beschwerdeführerin beantragt sinngemäss die Entlassung von D.____ aus seinem 
Amt als Beistand und bringt vor, er habe seine Kompetenzen als Beistand überschritten, indem 
er sich ohne ihre Einwilligung Zugriff auf ihr Bankkonto verschafft habe. Diese Rüge erweist 
sich insbesondere mit Blick auf den Entscheid der KESB vom 22. November 2017, mit welchem 
dem Begehren der Beschwerdeführerin entsprochen und D.____ auf seinen Wunsch hin aus 
dem Amt als Beistand entlassen wurde, als gegenstandslos. Die Errichtung einer Beistand-
schaft wurde im vorgenannten Entscheid der KESB nicht nochmals geprüft, sondern lediglich 
eine neue Beistandsperson mit denselben Befugnissen und Aufgaben wie ihr Vorgänger einge-
setzt. 
 

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3. 
Streitgegenstand in der Hauptsache bildet somit nach wie vor die Frage, ob die KESB 
mit Entscheid vom 30. August 2017 zu Recht eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- 
und Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB für die Beschwerde-
führerin errichtet hat. 
 
4.1 
Die KESB errichtet eine Beistandschaft, wenn eine volljährige Person wegen einer geis-
tigen Behinderung, einer psychischen Störung oder eines ähnlichen in der Person liegenden 
Schwächezustands ihre Angelegenheiten nur teilweise oder nicht besorgen kann (Art. 390 Abs. 
1 Ziff. 1 ZGB). Eine Vertretungsbeistandschaft wird errichtet, wenn die hilfsbedürftige Person 
bestimmte Angelegenheiten nicht erledigen kann und deshalb vertreten werden muss (Art. 394 
Abs. 1 ZGB). Diese Form der Beistandschaft kann auch gegen den Willen der hilfsbedürftigen 
Person angeordnet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_795/2014 vom 14. April 2015 E. 
4.1.2). Soweit die KESB nicht eine andere Anordnung getroffen hat, schränkt diese Massnahme 
die Handlungsfähigkeit der betroffenen Person nicht ein (Art. 394 Abs. 2 ZGB). 
 
4.2 
Zweck der behördlichen Massnahmen des Erwachsenenschutzes ist nach Art. 388 
Abs. 1 ZGB, das Wohl und den Schutz hilfsbedürftiger Personen sicherzustellen. Basis ist stets 
das Selbstbestimmungsrecht der betroffenen Person. Es soll soweit wie möglich erhalten und 
gefördert werden (Art. 388 Abs. 2 ZGB). Das Gesetz verzichtet daher weitgehend auf gesetzlich 
umschriebene, starre Massnahmen zum Schutz hilfsbedürftiger Menschen. In Art. 389 ZGB 
unterstellt der Gesetzgeber alle behördlichen Massnahmen des Erwachsenenschutzes den bei-
den Maximen der Subsidiarität (Art. 389 Abs. 1 ZGB) und der Verhältnismässigkeit (Art. 389 
Abs. 2 ZGB). Subsidiarität bedeutet, dass behördliche Massnahmen nur dann anzuordnen sind, 
wenn die Betreuung der hilfsbedürftigen Person auf andere Weise nicht angemessen sicherge-
stellt ist (vgl. Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenen-
schutz, Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, Bundesblatt [BBl] 2006 S. 7042). 
Kommt die KESB zum Schluss, die vorhandene Unterstützung der hilfsbedürftigen Person sei 
nicht ausreichend oder von vornherein ungenügend, so muss ihre behördliche Massnahme ver-
hältnismässig, das heisst erforderlich und geeignet sein (Art. 389 Abs. 2 ZGB). Es gilt der 
Grundsatz ‟so viel staatliche Fürsorge wie nötig, so wenig staatlicher Eingriff wie möglich” 
(BGE 140 III 49 E. 4.3.1; BBl 2006 S. 7017, Ziff. 1.3.4 in fine). Die KESB hat dabei nicht gesetz-
lich fest umschriebene, starre Massnahmen, sondern ‟Massnahmen nach Mass” zu treffen, 
also solche, die den Bedürfnissen der betroffenen Person entsprechen (Art. 391 Abs.1 ZGB). 
Unter den verschiedenen geeigneten Varianten ist die zurückhaltendste zu wählen; diese muss 
zudem in einem vernünftigen Verhältnis zur Einschränkung des Selbstbestimmungsrechts ste-
hen (Urteil des Bundesgerichts 5A_795/2014 vom 14. April 2015 E. 4.2.1). 
 
5.1 
Die Beschwerdeführerin bringt sinngemäss vor, dass sie entgegen der Meinung der 
KESB keinen Schwächezustand aufweise. Dem Schreiben der Beiständin an die KESB vom 
8. Dezember 2017 sowie ihrem Bericht an das Kantonsgericht vom 19. Januar 2018 lässt sich 
zudem deutlich entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin gegen die eigentliche Errichtung 
der Beistandschaft wehrt. 
 

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5.2 
Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid dahingehend, dass die Beschwerdeführerin 
aufgrund ihrer Gesundheit nicht mehr in der Lage sei, ihre administrativen und finanziellen An-
gelegenheiten selbständig zu erledigen. Zudem sei sie auf Hilfe im Bereich Wohnen angewie-
sen. Demzufolge werde für die Beschwerdeführerin eine Vertretungsbeistandschaft in den Be-
reichen Administration, Finanzen und Wohnen errichtet. 
 
5.3 
Weder den Entscheiden der KESB vom 30. August 2017 bzw. vom 22. November 2017 
noch ihrer Vernehmlassung ist zu entnehmen, welchen Schwächezustand die Beschwerdefüh-
rerin aufweist und inwiefern sie schutzbedürftig ist. Beides sind jedoch unabdingbare Voraus-
setzungen für die Errichtung einer Beistandschaft und für die gerichtliche Beurteilung einer sol-
chen (vgl. E. 4.1). Den vorliegenden Akten ist diesbezüglich zu entnehmen, dass sich die KESB 
bewusst dazu entschieden habe, den Schwächezustand der Beschwerdeführerin nicht im Ent-
scheid auszuführen, da die Beschwerdeführerin ursprünglich mit einer Beistandschaft einver-
standen gewesen sei. Aus Sicht der KESB leide die Beschwerdeführerin jedoch an einer psy-
chischen Störung, insbesondere an Wahnvorstellungen, und sie habe sich mehrfach in psychi-
atrischer Behandlung befunden. Worauf sich diese Einschätzung stützt und ob bei der Anhö-
rung der Beschwerdeführerin am 23. August 2017 auch KESB-Mitglieder mit psychologischer 
Fachausbildung anwesend waren, ist nicht ersichtlich. Zur Frage der Schutzbedürftigkeit ver-
weist die KESB in ihrer Vernehmlassung auf den gekündigten Hypothekarvertrag der Be-
schwerdeführerin sowie auf die drohende Zwangsverwertung ihrer Liegenschaft. Abgesehen 
von der drohenden Zwangsverwertung, den Betreibungen und der Einschätzung des Gesund-
heitszustandes durch die KESB lassen sich den Akten und dem angefochtenen Entscheid keine 
weiteren Hinweise, insbesondere ärztliche Berichte, zum Gesundheitszustand der Beschwerde-
führerin und ihren weiteren Lebensumständen entnehmen. Diese Gegebenheit wird auch von 
der eingesetzten Beiständin bemängelt, welche in ihrem Bericht an das Kantonsgericht vom 
19. Januar 2018 festhält, dass auch ihr keine weiteren Informationen zu einem Schwächezu-
stand und einer Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin vorliegen würden. Die Beiständin 
bringt weiter vor, dass die Beschwerdeführerin zwar mit der Errichtung einer Beistandschaft 
nicht einverstanden sei, eine Zusammenarbeit mit einer Beistandsperson auf freiwilliger Basis 
könne sie sich hingegen vorstellen (vgl. Bericht der Beiständin vom 19. Januar 2018). Aufgrund 
des bisherigen wenig kooperativen Verhaltens der Beschwerdeführerin zweifle die Beiständin 
jedoch an der Umsetzbarkeit einer freiwilligen Unterstützung (vgl. Bericht der Beiständin vom 
19. Januar 2018). 
 
5.4 
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass der entscheidrelevante Sach-
verhalt nicht vollständig ist. Dieser Umstand steht einer sachgerechten gerichtlichen Beurteilung 
der vorliegenden Angelegenheit entgegen, weshalb sich eine umfassende Sachverhaltsabklä-
rung durch die KESB sowie eine Neubeurteilung der Streitsache aufdrängen. Im Rahmen ihrer 
Neubeurteilung hat die KESB insbesondere die Voraussetzungen einer Beistandschaft zu prü-
fen und zu beurteilen, ob die Errichtung einer solchen angezeigt ist. Kommt die KESB zum 
Schluss, an einer Beistandschaft festzuhalten, so ist insbesondere mit Blick auf die Verhältnis-
mässigkeit abzuklären, welche Attribute eine allfällige Beistandschaft wirklich enthalten muss, 
um einer möglichen Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin zielorientiert zu begegnen 
(vgl. E. 4.2). Ferner hat die KESB zu beurteilen, wie mit der fehlenden Kooperationsbereitschaft 

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und dem Widerstand der Beschwerdeführerin umzugehen ist, und wie weit man der Beistands-
person bei ihrer Amtsführung behilflich sein kann, um die angestrebte Unterstützung der Be-
schwerdeführerin überhaupt erreichen zu können. Die Beschwerde ist dementsprechend inso-
weit gutzuheissen und die KESB anzuweisen, die vorliegende Angelegenheit im vorgenannten 
Sinn neu zu beurteilen und neu zu entscheiden. 
 
5.5 
Bei dieser Sachlage ist auf die weiteren Rügen der Beschwerdeführerin nicht weiter ein-
zugehen und der Antrag der Vorinstanz auf persönliche Anhörung der Beschwerdeführerin er-
übrigt sich. 
 
6. 
Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die 
Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der 
Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Den Vorinstanzen wer-
den keine Verfahrenskosten auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Demzufolge sind im vorliegenden 
Verfahren keine Kosten zu erheben und der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von 
Fr. 1‘400.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. Die Parteikosten sind wettzuschlagen 
(VPO § 21 Abs. 1). 
 
 
 

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Demgemäss wird e r k a n n t : 
 
 
://: 
1. 
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid der Vorinstanz vom 
30. August 2017 aufgehoben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung 
im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen, soweit die 
Beschwerde nicht gegenstandslos geworden ist. 
 
 
 
 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'400.-- wird der 
Beschwerdeführerin zurückerstattet. 
 
 
 
 
3. 
Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 
Gerichtsschreiberin