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Fahrzeugaufwand Fahrlehrer

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Entscheid vom 20. Januar 2017 (510 16 91) 
 
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Fahrzeugaufwand Fahrlehrer 
 
Besetzung 
Steuergerichtspräsident C. Baader, Gerichtsschreiberin I. Wissler 
 
 
Parteien 
A.____, vertreten durch Treyer Treuhand AG, Herr K. Treyer, Laut-
engartenstr. 14, 4052 Basel 
 
 
Rekurrenten 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rheinstrasse 33, 
4410 Liestal, 
 
 
Rekursgegnerin 
 
 
 
betreffend 
Staatssteuer 2014 
 
 

 
 
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Sachverhalt 
 
1. 
Mit Veranlagungsverfügung zur Staatssteuer 2014 vom 9. Dezember 2015 wurde der 
Pflichtige zu einem steuerbaren Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 31‘218.-
- veranlagt. 
 
 
2. 
Mit Schreiben vom 22. Dezember 2015 erhob die Vertreterin des Pflichtigen Einsprache 
und begehrte, die Abschreibungen und der Privatanteil seien wie im Jahresabschluss 2014 er-
fasst zu übernehmen und in Ziff. 860 sei das Fahrzeug wieder zu aktivieren. Zur Begründung 
führte er aus, der Pflichtige habe im Jahre 2014 mit Autofahrstunden Fr. 53'340.-- und mit Mo-
torradfahrstunden Fr. 5'500.-- erwirtschaftet. Um die Autofahrstunden erwirtschaften zu können, 
benötige er ein Fahrzeug, welches ihm die Verwaltung als Geschäftsvermögen mit der Begrün-
dung abspreche, es sei nicht als Fahrschulfahrzeug im Fahrzeugausweis aufgeführt. Relevant 
sei nach Ansicht der Vertreterin jedoch nicht, ob im Fahrzeugausweis das Fahrzeug als Fahr-
schulfahrzeug aufgeführt sei. Einzig relevant sei, dass ein Fahrzeug betriebsnotwendig sei. Zu-
dem sei das Fahrzeug als Fahrschulauto versichert. 
 
 
3. 
Mit Schreiben vom 29. September 2016 an den Pflichtigen führte die Steuerverwaltung 
aus, die Zusammensetzung des Umsatzes von Fr. 58‘840.-- sei unklar. Aus der Erfolgsrech-
nung ergebe sich, dass Fr. 53‘340.-- aus Autofahrstunden und Fr. 5‘500.-- aus Motorradlektio-
nen generiert worden seien. Gemäss dem Internetauftritt biete der Pflichtige aber auch Nothel-
fer- und Verkehrskurse an. Diesbezüglich sei der Umsatz aufzuschlüsseln und die entspre-
chenden Unterlagen (Kontodetails), der Steuerverwaltung zur Verfügung zu stellen. Weiter sei 
zu beantworten, ob kein weiteres Fahrzeug gehalten werde (insb. Leasingfahrzeug) und warum 
der Eintrag im Fahrzeugausweis nicht dem eines Fahrschulautos entspreche. Ausserdem sei 
der Totalkilometernachweis des Jahres 2014 des VW Passats einzureichen, sowie aufzuklären, 
wie viele Kilometer geschäftlich und wie viele privat zurückgelegt worden seien. 
 
Mit Schreiben vom 19. Oktober 2016 führte die Vertreterin des Pflichtigen aus, dass die-
ser seit mehreren Jahren keine Theorie mehr betreibe. Der Internetauftritt diesbezüglich sei 
veraltet. Es werde kein anderes Fahrzeug gehalten. Seit dem 3. Januar 2014 bis zum 14. Mai 
2016 seien laut Servicerechnung total 23‘355 km und somit durchschnittlich pro Jahr nicht ein-
mal 10‘000 km gefahren worden. Davon sei in den letzten Jahren jeweils Fr. 3'500.-- als Privat-
anteil gerechnet worden, was einem Privatanteil von jährlich 5'000 km entspreche. Mit den rest-

 
 
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lichen 5'000 km habe der Pflichtige im Jahr 2014 Fr. 53’340.-- Fahrertrag erwirtschaftet. Dieser 
ergebe sich aus rund 13 gefahrenen Kilometern pro Fahrstunde und einem Fahrstundenpreis 
von Fr. 140.--. Obwohl das Fahrzeug nicht als Fahrschulauto gemeldet sei, werde der Umsatz 
einzig mit diesem Fahrzeug erzielt. 
 
 
4. 
Mit Einsprache-Entscheid vom 25. Oktober 2016 wies die Steuerverwaltung die Einspra-
che ab. Zur Begründung führte sie aus, dass vorliegend nicht von einem Fahrzeug des Ge-
schäftsvermögens die Rede sein könne, da keine überwiegend geschäftliche Nutzung vorliege. 
Dies bedeute nicht, dass das Fahrzeug nicht dennoch für geschäftliche Zwecke eingesetzt wer-
den könne und die Kosten entsprechend zu berücksichtigen seien. lm Veranlagungsverfahren 
seien die Abschreibungen für das Fahrzeug aufgerechnet, wie auch die übrigen effektiven Kos-
ten zum Abzug zugelassen worden, was jedoch nicht richtig sei, da von einem Fahrzeug des 
Privatvermögens auszugehen sei, wonach geschäftliche Fahrten mit einem Ansatz von Fr. 0.70 
pro Kilometer abzugelten seien. Bei einer geschäftlichen Fahrtleistung von 5‘000 km entspreche 
dies einem Abzug von Fr. 3‘500.--. Im Gegenzug seien alle effektiven Kosten aufzurechnen und 
auf den Privatanteil sei zu verzichten. Da es sich vorliegend um ein Fahrzeug handle, welches 
für die Fahrschule genutzt werde, würde die Hälfte der höheren Versicherungsprämien zusätz-
lich zum Abzug zuzulassen. Dies entspreche einem Betrag von rund Fr. 1‘370.--. Insgesamt sei 
also ein Abzug in Höhe von Fr. 4‘870.-- für Fahrzeugaufwendungen zu anerkennen, was zu 
einem Einkommen von Fr. 33‘758.85 führe. 
 
 
5. 
Mit Schreiben vom 3. November 2016 erhob die Vertreterin des Pflichtigen Rekurs mit 
den Begehren 1. Es sei festzustellen, dass der VW Passat überwiegend geschäftlich genutzt 
würde und deshalb nach der Präponderanzmethode dem Geschäftsvermögen zuzuschlagen 
sei. 2. Die Abschreibungen und der Privatanteil seien wie im Jahresabschluss 2014 erfasst zu 
übernehmen und in Ziff. 860 sei das Fahrzeug wieder zu aktivieren. 3. Unter Kostenfolge. Zur 
Begründung führte er aus, dass eine Lektion beim Pflichtigen 75 Minuten dauere, weil der Fahr-
schullehrer den nächsten Fahrschüler abhole, wofür er jeweils Zeit und Kilometer benötige, 
welche nicht verrechenbar seien. Nach Schätzung des Pflichtigen benötige er zwischen den 
Lektionen und für die Fahrt von und nach Hause für jede Lektion zusätzlich 5 km, womit er ge-
schäftlich effektiv nicht 13 km sondern 18 km pro Lektion fahre, was bei 380 Lektionen total 
7‘000 km geschäftlich begründeter Fahrten ergebe. 
 

 
 
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6. 
Mit Vernehmlassung vom 12. Dezember 2016 beantragte die Steuerverwaltung die Ab-
weisung des Rekurses. Zur Begründung führte sie aus, es stelle sich die Frage, ob es sich beim 
besagten Fahrzeug überhaupt um ein Fahrschulauto handle, da ein solcher Nachweis bzw. ein 
Eintrag im Fahrzeugausweis fehle. Des Weiteren vermöge der Rekurrent nicht zu belegen, ob 
er tatsächlich insgesamt 18 km pro Lektion benötige. Zudem wären die 5 km nur zwischen zwei 
Lektionen zu berücksichtigen und nicht wie von der Vertreterin geltend gemacht bei jeder Lekti-
on. Ausserdem wies die Steuerverwaltung daraufhin, dass im Jahresabschluss 2014 Benzin-
kosten in Höhe von Fr. 1‘890.25 verbucht worden seien. Bei einem durchschnittlichen Diesel-
verbrauch des VW Passats von 6 Liter pro 100 km und einem durchschnittlichen Literpreis von 
Fr. 1.82 ergebe dies total 17‘307 abgerechnete Kilometer. Daraus sei zu schliessen, dass das 
Fahrzeug nicht überwiegend geschäftlich genutzt worden sei. 
 
 
 
 
Der Präsident des Steuergerichts zieht in Erwägung: 
 
1. 
Das Steuergericht ist gemäss § 124 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteu-
ern (Steuergesetz) vom 7. Februar 1974 (StG) zur Beurteilung des vorliegenden Rekurses zu-
ständig. Gemäss § 129 Abs. 1 StG werden Rekurse, deren umstrittener Steuerbetrag wie im 
vorliegenden Fall Fr. 2'000.-- pro Steuerjahr nicht übersteigt, vom Präsidenten des Steuer-
gerichts als Einzelrichter beurteilt. 
 
Da die in formeller Hinsicht an einen Rekurs zu stellenden Anforderungen erfüllt sind, ist 
ohne weitere Ausführungen darauf einzutreten. 
 
 
2. 
Der Beurteilung unterliegt, ob die Steuerverwaltung den Pflichtigen zu Recht den geltend 
gemachten Fahrzeugaufwand aberkannt und das Auto dem Privatvermögen zugeordnet hat. 
 
 
a) 
Nach § 24 lit. b StG […] gelten alle Vermögenswerte als Geschäftsvermögen, die 
ganz oder vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen […]. Da diese Bestimmung mit 
Art. 8 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone 
und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 (StHG) sowie mit Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes 

 
 
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über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) identisch ist, rechtfertigt es sich, 
zur Auslegung auch die Rechtsprechung und Literatur zum DBG bzw. StHG beizuziehen. 
 
 
b) 
Wirtschaftsgüter können aufgrund ihrer Beschaffenheit und konkreten Zweckbe-
stimmung notwendiges Geschäfts- oder notwendiges Privatvermögen bilden oder Alterna-
tivgüter darstellen, d.h. sowohl zum Geschäfts- wie auch zum Privatvermögen gehören. Für die 
Abgrenzung ist massgebend auf die technisch-wirtschaftliche Funktion des Vermögenswertes 
abzustellen; Geschäftsvermögen wird angenommen, wenn es tatsächlich dem Geschäft dient 
(vgl. BGE 2C_515/2013 vom 27. November 2013, E. 2.1; BGE 133 II 420, E. 3.2, m.w.H.). Da-
neben können als weitere Abgrenzungskriterien im Einzelfall die äussere Beschaffenheit des 
Vermögenswertes, dessen tatsächliche Nutzung, die Herkunft der Mittel zu dessen Finanzie-
rung, das Erwerbs- oder Veräusserungsmotiv, die zivilrechtlichen Eigentumsverhältnisse und 
auch dessen buchmässige Behandlung dienen (BGE 2A.44/2006 vom 17. November 2006, E. 
2.2, m.w.H.). Dient ein Alternativgut gleichzeitig sowohl privaten als auch geschäftlichen Zwe-
cken, spricht man von gemischten Gütern. Die Zuweisung zum Geschäfts- oder Privatvermögen 
er-folgt in diesen Fällen nach der sogenannten Präponderanzmethode (Amschwand, Ge-
schäftsvermögen oder Privatvermögen? Eine Übersicht, publ. in: SteuerRevue [StR] 2000, S. 
481 ff.). Nach der Präponderanzmethode werden ab dem 1. Januar 1995 diejenigen gemischt, 
d.h. teils geschäftlich, teils privat, genutzten Objekte, die ganz oder vorwiegend der selbststän-
digen Erwerbstätigkeit dienen, in ihrer Gesamtheit dem Geschäftsvermögen zugewiesen. Die 
nicht vorwiegend geschäftlich genutzten Objekte gehören demgegenüber gesamthaft zum Pri-
vatvermögen, auch wenn sie teilweise geschäftlich genutzt werden (BGE 133 II 420, E. 3.3, 
m.w.H). Ein Vermögenswert dient dann vorwiegend der selbstständigen Erwerbstätigkeit, wenn 
er zu mehr als 50% geschäftlich genutzt wird (vgl. Reich/von Ah in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], 
Kommentar 
zum 
Schweizerischen 
Steuerrecht, 
Art. 
18 
DBG 
N 
55; 
Rich-
ner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. A. Zürich 2016, Art. 18 N 107 
m.w.H). 
 
 
c) 
Die Frage, ob ein Aufwand geschäftsmässig begründet ist, beantwortet die Be-
triebs- oder Unternehmungswirtschaftslehre. Geschäftsmässig begründet sind Kosten, wenn sie 
aus unternehmungswirtschaftlicher Sicht vertretbar erscheinen; nach der Rechtsprechung sind 
Aufwendungen dann geschäftsmässig begründet, wenn sie mit dem erzielten Erwerb unter-
nehmungswirtschaftlich in einem unmittelbaren und direkten (organischen) Zusammenhang 
stehen (BGE 124 II 29, E. 3c; BGE 113 lb 114, E. 2; BGE 2C_104/2010 vom 23. Juni 2010, E. 
2.2.1, in: StE 2010 B 27.6 Nr. 16). Somit muss alles, was nach kaufmännischer Auffassung in 

 
 
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guten Treuen zum Kreis der Unkosten gerechnet werden kann, steuerlich als geschäftsmässig 
begründet anerkannt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein Betrieb auch ohne den infrage 
stehenden Aufwand ausgekommen wäre und ob dieser Aufwand im Sinne einer rationellen und 
gewinnorientierten Betriebsführung zweckmässig war (vgl. auch BGE 113 Ib 114, E. 2c; BGE 
2P.153/2002 vom 29. November 2002, E. 3.2, in: StE 2003 B 72.14.2 Nr. 31). Nicht dazu zählen 
namentlich Aufwendungen, welche die Gesellschaft einzig für den privaten Lebensaufwand des 
Aktionärs oder einer ihm nahestehenden Person erbringt. Sie dürfen nicht unter dem Vorwand 
von Geschäfts- oder Repräsentationsspesen als Geschäftsaufwand verbucht werden (BGE 
2C_697/2014 vom 1. Mai 2015, E. 2.2, m.w.H.). 
 
 
3. 
a) 
Vorliegend betreibt der Pflichtige eine Fahrschule, wobei im streitbetroffenen 
Steuerjahr mehrere in seiner Buchführung erfasste Fahrzeuge auf ihn zugelassen waren. Strit-
tig ist die Qualifikation des Fahrzeugs VW Passat, welches dieser gemäss der Präponderanz-
methode dem Geschäftsvermögen zugeordnet wissen möchte. 
 
 
Sachlogisch erscheint im Falle eines Fahrlehrers, dass dieser zur Einkommens-
erzielung ein Fahrzeug benötigt. Die steuerliche Behandlung dieses notwendigen Fahrzeugs 
kann je nach Geschäftstätigkeit jedoch unterschiedlich ausfallen. Es kann einerseits als Ge-
schäftsfahrzeug mit einem Privatanteil, welcher dem Steuerpflichtigen als Einkommen aufzu-
rechnen ist oder andererseits als Privatfahrzeug, wobei die im Zusammenhang mit der Fahr-
schule geleisteten Kilometer dem Geschäft verrechnet werden können, behandelt werden. Der 
Pflichtige hat das Fahrzeug bereits im Jahre 2013 als Geschäftsvermögen deklariert, was die 
Steuerverwaltung abgelehnt, der Rekurrent jedoch akzeptiert hat. Auf die Frage, weshalb der 
Rekurrent nicht auf die Qualifikation als Geschäftsvermögen beharrt habe, führte die Vertreterin 
an der heutigen Verhandlung aus, dass die Veranlagung aufgrund der Ferienabwesenheit des 
Pflichtigen in Rechtskraft erwachsen sei. Der Rekurrent wünscht nun für das Folgejahr dennoch 
eine Umqualifikation. 
 
 
b) 
Es wird nun im Folgenden zu untersuchen sein, wieviel Kilometer der Pflichtige 
mit dem Auto als Fahrlehrer zurückgelegt und wieviel er es zu privaten Zwecken genutzt hat. 
Bei genauerer Betrachtung der Jahresrechnungen 2013 und 2014 ist feststellbar, dass die Ein-
nahmen aus der Fahrschule im Jahre 2013 noch Fr. 128‘140.-- betragen haben und im Jahre 
2014 auf Fr. 59‘560.-- gesunken sind, was einer Reduktion von rund 47% entspricht. Diese 
Feststellung ist jedoch nicht entscheidend für die Qualifikation. Es ist anzunehmen, dass der 
gesunkene Umsatz auf eine reduzierte Geschäftstätigkeit zurückzuführen ist, da der Rekurrent 

 
 
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mit Jahrgang 1949 im Jahre 2014 65 Jahre alt geworden und damit ins Pensionsalter überge-
treten ist. Auch diese Feststellung ändert die Qualifikation noch nicht. Entscheidend ist vielmehr 
wieviel von den insgesamt gefahrenen Kilometer einen privaten und wieviel einen geschäftli-
chen Hintergrund haben. Der Pflichtige hat eine Servicerechnung eingereicht, auf welcher ein 
Kilometerstand per 14. Mai 2016 von 23‘355 vermerkt ist. Das Fahrzeug wurde am 3. Januar 
2014 gekauft. Bis zum Service am 14. Mai 2016 war dieses 29 Monate in Betrieb, was einer 
jährlichen Fahrleistung von rund 9‘664 km entspricht (23‘355 km : 29 = 805.34 km x 12 = 9‘664 
km). Im Schreiben vom 19. Oktober 2016 führte die Vertreterin aus, der Privatanteil entspreche 
jährlich 5‘000 km, also rund der Hälfte der gesamten Kilometerleistung. Diese Berechnung er-
scheint durchaus plausibel und der gelebten Wirklichkeit nahe. Somit verbleibt ein Geschäftsan-
teil von 4‘664 km pro Jahr (= 9‘664 km pro Jahr - 5‘000 km pro Jahr Privatnutzung), was weni-
ger als die Hälfte ausmacht. Damit allerdings von Geschäftsvermögen ausgegangen werden 
kann, muss ein Nachweis vorhanden sein, der aufzeigt, dass das Fahrzeug mehr als die Hälfte 
der gefahrenen Kilometer geschäftlich und damit vorliegend für die Erteilung von Fahrstunden 
genutzt wurde, vorliegen. Einen solchen Nachweis blieben die Pflichtigen jedoch schuldig. Da-
mit ist das Fahrzeug dem Privatvermögen zuzuordnen. 
 
 
c) 
Zusammenfassend ergibt sich damit folgendes: In der Erfolgsrechnung 2014 
verbuchte der Pflichtige einen Fahrzeugaufwand von Fr. 11‘510.55. Dieser Betrag ist aufgrund 
dessen, dass das Fahrzeug VW Passat nicht als Geschäftsvermögen qualifiziert wird, zum Ein-
kommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit aufzurechnen. Für Fahrzeuge, welche dem Privat-
vermögen zuzurechnen sind, kann bei Selbständigerwerbenden gestützt auf § 29 Abs. 1 lit. b 
StG als Abgeltung für die geschäftliche Nutzung dem Geschäft ein Aufwand von Fr. -.70/km in 
Rechnung gestellt werden. Die unter Erwägung 3b errechneten 4‘664 km für die geschäftliche 
Nutzung können beim Geschäft als Aufwand vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätig-
keit in Abzug gebracht werden. Als Aufwand werden damit 4‘664 km x Fr. -.70 = Fr. 3‘264.80 
sowie die Hälfte des Versicherungsbeitrags in Höhe von Fr. 1‘370.-- akzeptiert. Insgesamt 
ergibt dies einen Abzug für Fahrzeugkosten von Fr. 4‘634.80, gerundet Fr. 4‘635.-- anstatt dem 
bisher gemäss dem Einsprache-Entscheid der Steuerverwaltung vom 25. Oktober 2016 in Höhe 
von Fr. 4‘870.-- akzeptierten Betrag, was im Ergebnis zu einem höheren steuerbaren Einkom-
men von Fr. 235.-- und damit zu einer Verschlechterung (reformatio in peius) für den Pflichtigen 
führt. Aufgrund Geringfügigkeit wird hingegen auf die Umsetzung der reformatio in peius ver-
zichtet. 

 
 
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Im Übrigen sei noch darauf hingewiesen, dass wenn das Fahrzeug weiterhin im 
Geschäftsvermögen bliebe und zu Lasten der Erfolgsrechnung abgeschrieben würde später 
eine Privatentnahme mit Realisation stiller Reserven in Höhe der Abschreibungen nötig würde. 
 
Der Rekurs ist damit aufgrund all dieser Erwägungen abzuweisen. 
 
 
4. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind den Rekurrenten Verfahrenskosten in 
Höhe von Fr. 500.-- aufzuerlegen (§ 130 StG i.V.m. § 20 Abs. 1 und 3 des Gesetzes vom 16. 
Dezember 1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung [VPO]) und es ist 
ihnen keine Parteientschädigung auszurichten (§ 130 StG i.V.m. § 21 Abs. 3 VPO). 
 
 

 
 
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Demgemäss w i r d e r k a n n t : 
 
://: 1. 
Der Rekurs wird abgewiesen. 
 
2. 
Der Antrag auf Ausrichtung einer Parteientschädigung wird abgewiesen. 
 
3. 
Die Rekurrenten haben gemäss § 130 StG i.V.m. § 20 VPO die Verfahrenskosten in 
der Höhe von Fr. 500.-- (inkl. Auslagen von pauschal Fr. 100.--) zu bezahlen, welche 
mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss verrechnet werden. 
 
4. 
Mitteilung an den Vertreter für sich und zhd. der Rekurrenten (2) die Gemeinde B.____ 
(1) und die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (3).