bl_gerichte · 810 16 236 · 2016-09-28 · de

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Zwischenentscheid betreffend Zuteilung der Obhut und Regelung der Betreuung bei Wechsel des Aufenthaltsorts des Kindes

Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 28.09.2016 810 16 236

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 28. September 2016 (810 16 236)
Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
Zwischenentscheid betreffend Zuteilung der Obhut und Regelung der Betreuung bei Wechsel des Aufenthaltsorts des Kindes
Besetzung
Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Gerichtsschreiberin i.V. Irmgard Mostert Meier
Beteiligte
A.____
, Beschwerdeführerin, vertreten durch Sabrina Stoll, Advokatin
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____
, Vorinstanz
C.____
, Beschwerdegegner, vertreten durch Regula Diehl, Advokatin
Betreff
Zwischenentscheid im Verfahren betreffend Zuteilung Obhut und Regelung Betreuung
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 7. Juli 2016)
A. A.____ und C.____ sind die nicht verheirateten Eltern eines gemeinsamen Sohnes namens D.____ (geboren 2012). Die Eltern sind beide sorgeberechtigt. Seit ihrer Trennung im Juni 2013 steht die Obhut über D.____ – entsprechend der Vereinbarung über die gemeinsame elterliche Sorge vom 22. März 2012 – der Mutter zu.
B. Am 26. Mai 2016 informierte die bisher in E.____ (BL) wohnhafte A.____ den Kindsvater, dass sie und D.____ seit Anfang Mai 2016 in F.____ (LU) bei ihrem damaligen Partner und heutigen Ehemann wohnhaft seien.
C. Am 30. Mai 2016 stellte C.____ bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (KESB) den Antrag, es sei ihm die Obhut über D.____ zuzusprechen. Mit Eingabe vom 1. Juni 2016 stellte C.____, neu vertreten durch Regula Diehl, Advokatin, den Antrag, es sei festzustellen, dass der Aufenthaltsort von D.____ weiterhin in E.____ sei, weshalb die KESB B.____ zuständig sei, über die Kinderbelange von D.____ zu entscheiden.
D. Mit Schreiben vom 17. Juni 2016 informierte die KESB die Kindeseltern, dass bezüglich des Antrags des Vaters auf Neuregelung der Obhut ein Verfahren eröffnet worden sei. Am 29. Juni 2016 fand eine mündliche Anhörung des Vaters im Beisein seiner Rechtsvertreterin statt. Die Mutter wurde am 4. Juli 2016 im Beisein ihrer Rechtsvertreterin, Sabrina Stoll, Advokatin, angehört.
E. Mit Zwischenentscheid vom 7. Juli 2016 stellte die KESB fest, dass die örtliche Zuständigkeit für die Behandlung des Antrags des Kindsvaters C.____ auf Zuteilung der Obhut über D.____ bei der KESB B.____ liege (Ziff. 1). D.____ wurde per sofort wieder bei der Gemeinde E.____, an der Adresse des Vaters, angemeldet (Ziff. 2) und es wurde entschieden, dass D.____ für die Dauer des Verfahrens in E.____ in den Kindergarten geht (Ziff. 3). Für die Dauer des Verfahrens wurde die Betreuung von D.____ im Wesentlichen dahingehend geregelt, dass D.____ ab Kindergartenbeginn jeweils von Sonntagabend bis Freitagmittag vom Vater betreut wird und die Mutter D.____ an drei von vier Wochenenden pro Monat von Freitagmittag bis Sonntagabend sowie – unter Auflagen – von Mittwochnachmittag bis Donnerstagmorgen betreut (Ziff. 4). Im Weiteren wurde für D.____ eine Erziehungsbeistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet (Ziff. 5) und als Beiständin wurde G.____, Sozialberatung E.____, ernannt (Ziff. 6). Die Beiständin erhielt Aufträge im Zusammenhang mit dem Besuchsrecht (Ziff. 7) sowie betreffend den künftigen Wohnort und die künftige Betreuung von D.____ (Ziff. 8). Bezüglich letzterem wurde ausserdem eine professionelle Kindsbefragung angeordnet (Ziff. 9). Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 10).
F. Gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 7. Juli 2016 erhob A.____, vertreten durch Sabrina Stoll, Advokatin, mit Eingabe vom 28. Juli 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Sie stellt das Hauptbegehren, es sei der angefochtene Entscheid vollumfänglich aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, das Verfahren zuständigkeitshalber an die zuständige Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde in F.____ zu überweisen (Ziff. 1). Eventualiter sei der angefochtene Entscheid vollumfänglich aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziff. 2) mit den Weisungen, die Wohnsitzverlegung der Beschwerdeführerin von E.____ nach F.____ zu genehmigen (lit. a), festzustellen, dass D.____ bei der Beschwerdeführerin Wohnsitz hat und in F.____ in den Kindergarten geht (lit. b) und den Beschwerdegegner zu berechtigen und zu verpflichten, D.____ jedes zweite Wochenende von Freitagmittag nach dem Kindergarten bis Sonntag 18.00 Uhr und alternierend dazu jeden zweiten Freitagmittag nach dem Kindergarten bis Samstag 12.00 Uhr (eventualiter an drei von vier Wochenenden pro Monat von Freitagmittag nach dem Kindergarten bis Sonntag 18.00 Uhr) sowie während fünf Wochen Ferien und der Hälfte der gesetzlichen Feiertage zu betreuen (lit. c). Subeventualiter seien Ziff. 2, 3, 4, 6, 9.a (ersatzlos) und 10 des angefochtenen Entscheids aufzuheben (Ziff. 3) und es sei die elterliche Obhut über D.____ für die Dauer des Verfahrens der Beschwerdeführerin zuzuteilen und festzustellen, dass D.____ für die Dauer des Verfahrens Wohnsitz bei der Beschwerdeführerin hat (lit. a); es sei festzustellen, dass D.____ für die Dauer des Verfahrens in F.____ in den Kindergarten geht (lit. b); es sei der Beschwerdegegner für die Dauer des Verfahrens zu berechtigen und zu verpflichten, D.____ jedes zweite Wochenende von Freitagmittag nach dem Kindergarten bis Sonntag 18.00 Uhr und alternierend dazu jeden zweiten Freitagmittag nach dem Kindergarten bis Samstag 12.00 Uhr (eventualiter an drei von vier Wochenenden pro Monat von Freitagmittag nach dem Kindergarten bis Sonntag 18.00 Uhr) sowie während fünf Wochen Ferien und der Hälfte der gesetzlichen Feiertage zu betreuen (lit. c); es sei bei der Kindsbefragung von D.____ ergänzend abzuklären, ob und inwiefern eine Beeinflussung von D.____ durch die Eltern stattfindet resp. ob D.____ durch einen Elternteil instrumentalisiert wird (lit. d). In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde beantragt, es sei die aufschiebende Wirkung im Sinne einer superprovisorischen Massnahme umgehend wiederherzustellen (Ziff. 1). Des Weiteren sei die elterliche Obhut über D.____ im Sinne einer superprovisorischen Massnahme der Beschwerdeführerin zuzuteilen und festzustellen, dass D.____ für die Dauer des Verfahrens Wohnsitz bei der Beschwerdeführerin hat respektive in F.____ in den Kindergarten geht (Ziff. 2).
G. Mit Präsidialverfügung vom 29. Juli 2016 wurde der Beschwerde superprovisorisch die aufschiebende Wirkung erteilt.
H. Mit Präsidialverfügung vom 12. August 2016 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Die elterliche Obhut über D.____ wurde für die Dauer des Verfahrens der Beschwerdeführerin zugeteilt und es wurde festgestellt, dass D.____ für die Dauer des Verfahrens Wohnsitz bei der Beschwerdeführerin hat und am Wohnort der Beschwerdeführerin in den Kindergarten geht.
I. In ihrer Vernehmlassung vom 18. August 2016 beantragt die Vorinstanz, es sei die Beschwerde abzuweisen, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
J. Der Beschwerdegegner beantragte mit Eingabe vom 19. August 2016, es sei in verfahrensrechtlicher Hinsicht wiedererwägungsweise die aufschiebende Wirkung bezüglich Ziff. 9 des Entscheids der KESB zu entziehen, damit eine professionelle Kindsbefragung mit den in Ziff. 9 lit. a-e aufgelisteten Fragen der Vorinstanz, einschliesslich der von der Beschwerdeführerin beantragten ergänzenden Frage hinsichtlich der elterlichen Einflussnahme, während der Dauer des vorliegenden Beschwerdeverfahrens erfolgen könne.
K. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 23. August 2016 teilte das Kantonsgericht dem Beschwerdegegner mit, dass an der Verfügung vom 12. August 2016 vollumfänglich festgehalten werde.
L. Mit Vernehmlassung vom 2. September 2016 beantragt der Beschwerdegegner, es sei die Beschwerde abzuweisen und der Entscheid der Vorinstanz vom 7. Juli 2016 vollumfänglich zu bestätigen (Ziff. 1). Im Weiteren stellt der Beschwerdegegner diverse Verfahrensanträge in Bezug auf die Betreuung von D.____ für die Dauer des Verfahrens vor Kantonsgericht (Ziff. 2).
M. Mit Replik vom 8. September 2016 beantragt die Beschwerdeführerin, es seien die Verfahrensanträge des Beschwerdegegners abzuweisen.
Die Präsidentin zieht
i n E r w ä g u n g:
1.1
Nach Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide der Kindesschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Die Zuständigkeit des Kantonsgerichts bezieht sich auf sämtliche Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, welche dieser aufgrund des Bundesrechts zugewiesen sind (§ 66 Abs. 3 EG ZGB e contrario). Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB).
1.2
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Verfahren betreffend Zuteilung der Obhut und Regelung der Betreuung. Die Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache liegt demnach gemäss § 43 Abs. 2
bis
lit. a und f des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 bei der präsidierenden Person (§ 66 Abs. 2 EG ZGB i.V.m. § 1 Abs. 3 lit. f VPO). Da sämtliche weiteren Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
1.3
Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu.
2.
Die Beschwerdeführerin macht im Hauptstandpunkt geltend, dass sich die KESB B.____ zu Unrecht als örtlich zuständig erachtet habe (Dispositivziffer 1 des angefochtenen Entscheids).
2.1
Die örtliche Zuständigkeit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde richtet sich grundsätzlich nach dem Wohnsitz des betroffenen Kindes (vgl. für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen Art. 315 Abs. 1 ZGB). Als Wohnsitz des Kindes unter elterlicher Sorge gilt der Wohnsitz der Eltern oder, wenn die Eltern keinen gemeinsamen Wohnsitz haben, der Wohnsitz des Elternteils, unter dessen Obhut das Kind steht; in den übrigen Fällen gilt sein Aufenthaltsort als Wohnsitz (Art. 25 Abs. 1 ZGB). Vorliegend hatten beide Eltern bis Ende April 2016 ihren Wohnsitz in E.____, wobei D.____ an der Wohnadresse seiner Mutter angemeldet war. D.____ wurde von der Mutter auf den 30. April 2016 in E.____ abgemeldet und gleichentags in F.____ angemeldet. Der Vater von D.____ stellte mit Eingabe vom 30. Mai 2016 – und somit nach dem Wohnsitzwechsel der Mutter nach F.____ – Anträge betreffend Neuregelung der Obhut resp. Betreuung, womit an diesem Datum das Verfahren vor der KESB rechtshängig wurde.
2.2
Nach Art. 301a Abs.1 ZGB schliesst die elterliche Sorge das Recht ein, den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen. Üben die Eltern die elterliche Sorge gemeinsam aus und will ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes wechseln, so bedarf dies gemäss Art. 301a Abs. 2 ZGB in zwei Fällen der Zustimmung des anderen Elternteils oder der Entscheidung des Gerichts oder der Kindesschutzbehörde; eine Zustimmung ist erforderlich, wenn der neue Aufenthaltsort entweder im Ausland liegt (lit. a) oder der Wechsel des Aufenthaltsorts erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und den persönlichen Verkehr durch den anderen Elternteil hat (lit. b). Eine Verweigerung der Zustimmung ist nur aus Gründen des Kindeswohls möglich, nicht aus ausschliesslich eigenem Interesse oder um den anderen Elternteil in seiner Niederlassungsfreiheit zu behindern (
Ingeborg Schwenzer/Michelle Cottier
in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 5. Aufl., Basel 2014, Art. 301a ZGB, Rz. 10).
2.3
Zu prüfen ist, ob der Wechsel des Aufenthaltsorts von D.____ von E.____ nach F.____ erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und der persönlichen Kontakte mit seinem Vater hat. Das Bundesgericht hat sich in einem aktuellen Entscheid ausführlich mit der Frage der Erheblichkeit der Auswirkungen im Sinne von Art. 301a Abs. 2 lit. b ZGB auseinandergesetzt (Urteil des Bundesgerichts 5A_581/2015 vom 11. August 2016). Danach ist im Regelfall massgeblich, ob sich das bisherige Betreuungsmodell in unveränderter Form bzw. mit geringen Anpassungen weiterführen lässt oder ob dies aufgrund des Wegzugs eines Elternteils nicht mehr der Fall ist (E. 2.4.1). Vorliegend hat der Vater D.____ nicht nur jedes zweite Wochenende, sondern auch mehrmals während der Woche abends mit anschliessender Übernachtung betreut. Durch den Umzug nach F.____ und den gleichzeitig erfolgten Kindergarteneintritt werden die Betreuungsmöglichkeiten des Vaters auf die Wochenenden und Ferien reduziert. Somit steht fest, dass das bisherige Betreuungsmodell nicht nur geringfügig angepasst werden muss und somit von erheblichen Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und vor allem auf die persönlichen Kontakte ausgegangen werden muss. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass gemäss Art. 301a Abs. 2 lit. b ZGB die Verlegung des Aufenthaltsorts von D.____ der Zustimmung des Vaters oder der KESB bedurft hätte.
2.4
Erfolgt ein Umzug eigenmächtig bzw. muss die Beurteilung nach einem bereits erfolgten Umzug stattfinden, so verbleibt die Zuständigkeit der Behörde nach der ganz überwiegenden Lehre am bisherigen Wohnsitz des Kindes (vgl.
Urs Gloor/Jonas Schweighauser
, Die Reform des Rechts der elterlichen Sorge - eine Würdigung aus praktischer Sicht, in: FamPra 2014, 1, 23;
Linus Cantieni/Yvo Biderbost
, Reform der elterlichen Sorge aus Sicht der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde [KESB] - erste Erfahrungen und Klippen, in: FamPra 2015, 771, 791;
Andrea Büchler/Luca Maranta
, Das neue Recht der elterlichen Sorge, unter besonderer Berücksichtigung der Aufgaben der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, in: Jusletter vom 11. August 2014, Rz. 77;
Patrick Fassbind
, Inhalt des gemeinsamen Sorgerechts, der Obhut und des Aufenthaltsbestimmungsrechts im Lichte des neuen gemeinsamen Sorgerechts als Regelfall, in: AJP 2014, 692, 694; a.A.
Philippe Meier/‌Martin Stettler
, Droit de la filiation, 5. Aufl., Zürich 2014, S. 586). Dementsprechend ist festzustellen, dass sich die KESB B.____ zu Recht als örtlich zuständig erachtete und die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als unbegründet.
3.
Eventualiter verlangt die Beschwerdeführerin die vollumfängliche Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung an die Vorinstanz zum Erlass eines End-entscheids im Sinne des Rechtsbegehrens gemäss Ziffer 2.
3.1
In der streitigen öffentlichen Rechtspflege ist der Prozess auf den Streitgegenstand beschränkt (
René Rhinow/Heinrich Koller/‌Christina Kiss/Daniela Thurnherr/Denise Brühl-Moser
, Öffentliches Prozessrecht, 3. Aufl., Basel 2014, Rz. 990). Eine Beschwerde ist somit nur im Rahmen des Streitgegenstands zulässig. Dieser wird durch den Gegenstand des angefochtenen Entscheids und durch die Parteibegehren bestimmt, wobei der angefochtene Entscheid den möglichen Streitgegenstand begrenzt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_197/2015 vom 21. Juli 2015 E. 1.1; BGE 133 II 181 E. 3.3). Auf ausserhalb des Streitgegenstands liegende Anträge und Vorbringen kann von vorneherein nicht eingetreten werden.
3.2
Soweit sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt stellt, dass im vorliegenden Fall sofort ein Endentscheid im Sinne ihres Begehrens herbeigeführt werden könne, kann ihr nicht gefolgt werden. Der Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist beschränkt auf die – im Rahmen eines Zwischenentscheids erfolgte – Zuteilung der Obhut und Regelung der Betreuung für die Dauer des vorinstanzlichen Verfahrens. Im Laufe des Rechtsmittelverfahrens kann sich der Streitgegenstand zwar verengen, nicht jedoch erweitern oder inhaltlich verändern (BGE 136 II 457 E. 4.2). Auf das Eventualbegehren der Beschwerdeführerin kann demnach nicht eingetreten werden, da dieses ausserhalb des Streitgegenstands des vorliegenden Verfahrens liegt.
4.
Im Weiteren ist über den Subeventualantrag der Beschwerdeführerin zu befinden.
4.1.1
Die strittigen Dispositivziffern 2-4 des angefochtenen Entscheids beschlagen die Frage des Aufenthaltsorts und damit auch die Frage, wo D.____ den Kindergarten besuchen wird, sowie die daran anknüpfende Regelung der Betreuung für die Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts besteht zwischen der Anpassung der Kinderbelange und der unter dem Aspekt des Kindeswohls zu beantwortenden Frage, ob die Verlegung des Aufenthaltsortes zu bewilligen ist, eine enge Interdependenz (Urteil des Bundesgerichts 5A_450/2015 vom 11. März 2016 E. 2.6).
4.1.2
Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, dass D.____ bis Ende Juni 2016 in E.____ in die Krippe gegangen sei und dort seine Freunde habe. Seine Halbschwester lebe in der Nähe von E.____ und verbringe meist mit ihm zusammen die Zeit beim Vater. Deshalb sei es für die Dauer des Verfahrens angezeigt, dass er im gewohnten regionalen Umfeld verbleibe. D.____ sei aus diesen Gründen wieder in E.____ beim Vater anzumelden. In Bezug auf die Betreuung von D.____ nach seinem Kindergarteneintritt erwog die Vorinstanz, dass der in E.____ verbleibende Vater seinen Sohn ab Mitte August jeweils von Sonntagabend bis Freitagmittag grundsätzlich selbst betreuen könne, da ihm sein Arbeitgeber mit den Arbeitszeiten entgegenkomme. Er sei lediglich an einem Nachmittag auf eine Fremdbetreuung angewiesen, welche durch seine Eltern oder Freunde erbracht werden könne. Eventuell sei für diesen Nachmittag auch eine Betreuung durch die Mutter möglich, falls sie bereit sei, dafür nach E.____ zu kommen. Für die Betreuung an den Wochenenden schlug der Vater vor, dass die Mutter D.____ an drei Wochenenden pro Monat jeweils von Freitagmittag bis Sonntagabend übernehme und er sodann das verbleibende Wochenende. Die Vorinstanz erachtete die erwähnten Vorschläge des Vaters für die Dauer des Verfahrens als praktikabel und ordnete an, dass D.____ den Kindergarten in E.____ besuchen werde und regelte dessen Betreuung entsprechend den Vorschlägen des Vaters.
4.1.3
Nach Art. 301a Abs. 2 ZGB ist eine Einigung über den Wechsel des Aufenthaltsorts des Kindes notwendig, wenn der Wechsel des Aufenthaltsorts erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge oder den persönlichen Verkehr durch den anderen Elternteil hat. Der Gesetzgeber hat sich bei der Revision der elterlichen Sorge dafür entschieden, die Niederlassungs- und Bewegungsfreiheit der Elternteile zu respektieren (vgl. Urteile des Bundesgerichts 5A_450/2015 vom 11. März 2016 E. 2.5; 5A_581/2015 vom 11. August 2016 E. 2.5). Einem umzugswilligen Elternteil soll der Umzug nicht verboten werden; vielmehr geht es darum, bei Bedarf den persönlichen Verkehr und den Unterhalt anzupassen. Bei der Neuregelung des persönlichen Verkehrs steht nach der Lehre und der Rechtsprechung des Bundesgerichts das Kindeswohl im Zentrum. Bei Kindern im Vorschulalter kommt neben der Stabilität und Kontinuität der Beziehung zu den Hauptbezugspersonen auch der persönlichen Betreuung durch einen Elternteil eine sehr hohe Bedeutung zu (dazu Urteil des Bundesgerichts 5A_450/2015 vom 11. März 2016 E. 2.7).
4.1.4
Gemäss den vorinstanzlichen Akten und den eingereichten Unterlagen haben die Parteien bis zum Umzug der Mutter ein Modell der gemeinsamen Betreuung ihres Sohns praktiziert. Beide Eltern haben bislang gearbeitet, die Beschwerdeführerin bis März 2016 zu 80% und ab April 2016 zu 60%, wie aus der Bestätigung der Arbeitgeberin hervorgeht. Der Beschwerdegegner arbeitete bis Mitte August 2016 zu 100%, wobei der Stellenumfang gemäss dem angefochtenen Entscheid auf 80% reduziert werden soll, damit der Beschwerdegegner D.____ unter der Woche an zwei Nachmittagen nach dem Kindergarten persönlich betreuen kann. Beide Elternteile waren damit vor dem Umzug während der Arbeitszeit auf Fremdbetreuung angewiesen, die Mutter in geringerem Umfang als der Vater. Entsprechend besuchte D.____ bis Ende Juni 2016 an zwei Tagen unter der Woche eine Kinderkrippe in E.____ und wurde von der Grossmutter an einem Wochentag und von der Mutter an den übrigen zwei Tagen betreut. Somit kann festgehalten werden, dass nach dem bisherigen Betreuungsmodell die Mutter D.____ unter der Woche tagsüber häufiger persönlich betreute als der Vater. Die Beschwerdeführerin zog auf Ende April 2016 mit D.____ zu ihrem heutigen Ehemann nach F.____. Sie erwartet im Oktober 2016 ein zweites Kind und kann aufgrund der neuen Familiensituation seit Mitte August 2016, d.h. für die Zeit nach dem Kindergarteneintritt von D.____, zumindest bis zum Ablauf des Mutterschaftsurlaubs eine vollständige persönliche Betreuung von D.____ gewährleisten. Der Beschwerdegegner weist eine Bestätigung seines Arbeitgebers vor, wonach er aufgrund seiner familiären Verpflichtungen sein Arbeitspensum ab dem 15. August 2016 reduzieren sowie seine Arbeitszeit flexibel gestalten könne, soweit dies zur Erfüllung seiner familiären Verpflichtungen erforderlich und betrieblich vertretbar sei. Eine konkrete Arbeitszeitreduktion bzw. Flexibilisierung der Arbeitszeiten des betreuenden Vaters ist damit allerdings nicht belegt. Ungeachtet dieser Frage kann nach dem Gesagten als erstellt gelten, dass die Mutter D.____ auch künftig in grösserem Umfang persönlich betreuen kann, als dies beim Vater der Fall wäre.
4.1.5
Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass D.____ bis zum Umzug nach F.____ in der Region E.____ seinen Lebensmittelpunkt hatte; hier wohnten seine Eltern, seine Halbschwester sowie die Grosseltern und Urgrosseltern, die D.____ regelmässig betreuten. Soweit die Vorinstanz erwog, es sei angezeigt, dass D.____ auch nach dem Wegzug der Mutter im gewohnten regionalen Umfeld verbleibe, kann ihr im Hinblick auf den Umstand, dass bei D.____ angesichts seines Alters eine mehr personen- denn umgebungsbezogene Betrachtung anzustellen ist, indes nicht gefolgt werden (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 5A_450/2015 vom 11. März 2016 E. 2.7). Wie vorstehend dargelegt (E. 4.1.4), kann die Mutter von D.____ – im Gegensatz zu dessen Vater – eine weitgehende persönliche Betreuung von D.____ gewährleisten. Im Übrigen ist festzustellen, dass sich mit dem Eintritt von D.____ in den Kindergarten dessen Umfeld so oder anders verändert und der Kontakt zu ausserfamiliären Personen intensiviert wird. Diesbezüglich spielt es jedoch keine massgebliche Rolle, ob die neuen Kontakte in F.____ oder E.____ entstehen.
4.1.6
Im Weiteren gilt zu beachten, dass ein Umzug nicht verboten werden kann, wenn dafür plausible Gründe vorliegen (BGE 136 III 353 E. 3.3). Die Beschwerdeführerin hat am 1. Juli 2016 geheiratet und erwartet ein zweites Kind. Dieses wird im Oktober auf die Welt kommen, weshalb sich die Beschwerdeführerin dazu entschlossen hat, zu ihrem Mann, der geschäftlich an F.____ gebunden ist, zu ziehen. Die Beschwerdeführerin hat mithin einen plausiblen Grund zum Wegzug und es ist nicht ersichtlich, dass der Umzug erfolgte, um den Kontakt von D.____ mit seinem Vater zu vereiteln. Die Beschwerdeführerin hat denn auch bei der Anhörung durch die Vorinstanz ihre Bereitschaft gezeigt, den persönlichen Kontakt zwischen D.____ und seinem Vater weiterhin zu ermöglichen. Zu berücksichtigen ist ebenfalls, dass die Distanz zwischen E.____ und F.____ (100 km, gemäss Google Maps ca. 70 Minuten Autofahrt) nicht derart weit ist, dass die persönlichen Kontakte nur noch sehr eingeschränkt möglich sind.
4.1.7
Nach dem Gesagten ist es unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls angezeigt, für die Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens betreffend Zuteilung der Obhut und Regelung der Betreuung die Obhut über D.____ der Mutter zuzuteilen bzw. zu belassen.
4.1.8
Was die Betreuungszeiten des Vaters anbelangt, so sind diese dahingehend festzusetzen, dass der Beschwerdegegner für die Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens betreffend Zuteilung der Obhut und Regelung der Betreuung berechtigt und verpflichtet wird, D.____ an drei Wochenenden pro Monat jeweils von Freitagmittag nach dem Kindergarten bis Sonntagabend 18.00 Uhr zu betreuen. Die in der Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 2. September 2016 gestellten Verfahrensanträge erweisen sich mit dem vorliegenden Entscheid als gegenstandslos.
4.2.1
Im Weiteren hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid unter Ziff. 14 ff. erwogen, dass sich die Eltern von D.____ bereits im Dezember 2015 sowie im März 2016 über konkrete Einzelheiten der Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs uneinig gewesen seien und in der Folge die Unterstützung bzw. die Regelung einiger strittiger Punkte des Besuchsrechts durch die Vorinstanz beantragt hätten. Durch den Umzug habe die Zerstrittenheit weiter zugenommen und die Wahrscheinlichkeit einer Uneinigkeit über die Modalitäten des Besuchsrechts sei gross. Aus diesem Grund brauche es eine neutrale Person, welche die Eltern berate, in Konfliktsituationen vermittle und letztlich auch über strittige Modalitäten des Besuchsrechts entscheide.
4.2.2
Wenn die Verhältnisse es erfordern, ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand (Art. 308 Abs. 1 ZGB). Der Beistand soll die Eltern in der Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützen (sog. Erziehungsbeistandschaft). Gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB kann die KESB dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, wobei sie den Inhalt des Auftrags präzise festzulegen hat (
Peter Breitschmid
, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 5. Aufl., Basel 2014, Art. 308 ZGB, Rz. 6).
4.2.3
Die Aufgabe der eingesetzten Erziehungsbeiständin besteht nach Dispositivziffer 7 darin, die Eltern bei strittigen Besuchs- und Betreuungsaufgaben zu beraten und zu unterstützen, in Konfliktsituationen zu vermitteln und über die Modalitäten des Besuchsrechts zu entscheiden. Mit Dispositivziffer 8 wird die Beiständin zudem mit diversen Abklärungen beauftragt. Die Einsetzung einer Erziehungsbeiständin ist im vorliegenden Fall nicht zu beanstanden. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid festgestellt hat, ist nach dem Wegzug der Mutter damit zu rechnen, dass sich die bereits bestehenden Konflikte im Zusammenhang mit der Betreuung von D.____ verschärfen werden. Eine Regelung der Modalitäten des Besuchsrechts kann hier deeskalierend wirken. Nicht zu beanstanden ist sodann, wenn die Vorinstanz von weiterem Abklärungsbedarf im Hinblick auf den zu treffenden Hauptentscheid betreffend die Zuteilung der Obhut und die Regelung der Betreuung ausgegangen ist und die bereits mit dem Fall befasste Beiständin mit den entsprechenden Abklärungen betraut hat. Die mit Dispositivziffer 5 erfolgte Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 sowie die Aufträge an die eingesetzte Beiständin gemäss Dispositivziffern 7 und 8 des angefochtenen Entscheids sind nach dem Gesagten nachvollziehbar begründet und tragen dem Kindeswohl Rechnung.
4.2.4
Die Beschwerdeführerin lehnt die Ernennung von G.____, Sozialberatung E.____, als Beiständin ab (Dispositivziffer 6). Ob diese Ablehnung auf die Person der Beiständin oder generell auf die Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft zurückzuführen ist, ist nicht ersichtlich, erweist sich aber vorliegend als nicht relevant. Da die Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft aus Gründen des Kindeswohls geboten und die Ablehnung der Mandatsperson nicht begründet worden ist, ist die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen.
4.3.1
Die Beschwerdeführerin beantragt in ihrem Subeventualbegehren nicht explizit die Aufhebung von Dispositivziffer 9 des angefochtenen Entscheids. Die Frage der Kindesanhörung ist indes angesichts des Kindeswohls als oberster Leitmaxime und der in Kinderbelangen geltenden Offizial- und Untersuchungsmaxime unabhängig von den gestellten Begehren zu klären (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_955/2015 vom 29. August 2016 E. 3). Gemäss Dispositivziffer 9 wird für D.____ eine professionelle Kindesbefragung angeordnet. Dazu ist festzustellen, dass das Kind grundsätzlich in allen Verfahren, welche die elterliche Sorge berühren, anzuhören ist, soweit nicht das Alter oder andere wichtige Gründe dagegen sprechen (Art. 314a Abs. 1 ZGB; Art. 298a Abs. 1 ZPO). Die Anhörung des Kindes ist zum einen Ausfluss seiner Persönlichkeit und dient zum anderen der Sachverhaltsfeststellung. Anzuhören ist das Kind namentlich dann, wenn sich die Eltern über die Errichtung der elterlichen Sorge uneinig sind, wenn das Gericht oder die KESB die Betreuung des Kindes verbindlich regeln sowie wenn aufgrund der Uneinigkeit der Inhaber der gemeinsamen elterlichen Sorge die Behörden handeln müssen, insbesondere, wenn über den Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes zu befinden ist (
Büchler/Maranta
, a.a.O., Rz. 92). Das Bundesgericht geht im Sinne einer Richtlinie davon aus, dass die Anhörung eines Kindes in der Regel ab dem vollendeten sechsten Altersjahr möglich sei, wobei es nicht ausgeschlossen sei, je nach den konkreten Umständen auch ein etwas jüngeres Kind anzuhören, etwa wenn bei Geschwistern das jüngere kurz vor dem genannten Schwellenalter stehe (BGE 131 III 553 E. 1.2.3). D.____ ist gegenwärtig viereinhalbjährig und hat somit das Schwellenalter noch nicht erreicht.
4.3.2
Aus der in den Akten befindlichen Aktennotiz der Vorinstanz vom 18. Juli 2016 geht hervor, dass die in Frage stehende professionelle Kindesbefragung nicht im Sinne einer eigentlichen Kindesanhörung zu verstehen ist. Vielmehr sollen im Rahmen der Befragung durch eine speziell ausgebildete Person grundsätzliche Fragen abgeklärt werden, was eher dem Charakter eines Gutachtens entspricht. Sachverständigengutachten können angeordnet werden, wenn zur Aufklärung des Sachverhalts Fachkenntnisse erforderlich sind (
Rhinow/Koller/‌Kiss/‌Thurnherr/Brühl-Moser
, a.a.O., Rz. 1224). Dem angefochtenen Entscheid zufolge soll die sachverständige Person abklären, ob D.____ eigene Vorstellungen oder Wünsche hat bezüglich seines zukünftigen Wohnorts und ob er lieber beim Vater in E.____ oder bei der Mutter in F.____ wohnen möchte. Zudem soll aus kinderpsychologischer Sicht abgeklärt werden, welches die Vor- und Nachteile beider Varianten sind. Weitere Abklärungen betreffen die Bedeutung der Halbgeschwister für D.____, den Bedarf für besondere Unterstützung und bei gegebenem Bedarf die Festlegung der angezeigten Unterstützung. Ausserdem soll der Befrager Anmerkungen in Bezug auf den künftigen Wohnort und die zukünftige Betreuung machen können.
4.3.3
Im vorliegenden Fall sind unbestrittenermassen – und ungeachtet der Konflikte der Eltern über die Modalitäten des Besuchsrechts – beide Eltern geeignet und fähig, die Betreuung von D.____ zu übernehmen und für eine Kindeswohlgefährdung liegen keinerlei Anhaltspunkte vor. Vor diesem Hintergrund sind jedoch keine besonderen Gründe ersichtlich, welche die von der Vorinstanz angeordnete professionelle Kindsbefragung von D.____, welcher wie bereits ausgeführt das Schwellenalter für eine Kindesanhörung noch nicht erreicht hat, bzw. die Erstellung eines entsprechenden kinderpsychologischen Gutachtens rechtfertigen könnten. Die entsprechenden Anordnungen in Dispositivziffer 9 des angefochtenen Entscheids sind demzufolge aufzuheben.
5.
Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Entsprechend dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Nach § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den Beizug eines Anwalts bzw. einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Die Parteikosten sind ausgangsgemäss wettzuschlagen.
Demgemäss wird
e r k a n n t:
://:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositivziffern 2, 3, 4 und 9 des Entscheids der KESB B.____ vom 7. Juli 2016 aufgehoben. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die elterliche Obhut über D.____ wird für die Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens betreffend Zuteilung der Obhut und Regelung der Betreuung der Beschwerdeführerin zugeteilt bzw. belassen.
3.
Der Beschwerdegegner wird für die Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens betreffend Zuteilung der Obhut und Regelung der Betreuung berechtigt und verpflichtet, D.____ an drei Wochenenden pro Monat jeweils von Freitagmittag nach dem Kindergarten bis Sonntagabend 18.00 Uhr zu betreuen.
4.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden je zur Hälfte, d.h. im Umfang von je Fr. 400.--, der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner auferlegt. Der zu viel geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
5.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
Präsidentin
Gerichtsschreiberin i.V.