bl_gerichte · 810 16 54 · 2017-03-29 · de

Niederlassungsbewilligung

Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 29.03.2017 810 16 54

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 29. März 2017 (810 16 54)
Ausländerrecht
Erlöschen der Niederlassungsbewilligung
Besetzung
Abteilungs-Vizepräsident Beat Walther, Kantonsrichter Markus
Clausen, Christian Haidlauf, Claude Jeanneret, Niklaus Ruckstuhl,
Gerichtsschreiberin Irmgard Mostert Meier
Beteiligte
A.____
, Beschwerdeführerin, vertreten durch Dieter Roth, Advokat
gegen
Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft
, Beschwerdegegner
Betreff
Niederlassungsbewilligung
(RRB Nr. 142 vom 2. Februar 2015, recte 2016)
A. Die indische Staatsangehörige A.____ wurde 1986 in der Schweiz geboren. Ihre Eltern B.____ und C.____ (beide indische Staatsangehörige) leben seit 1982 bzw. 1986 in der Schweiz. Bis 1990 lebte A.____ bei den Eltern in der Schweiz. Von 1990 bis 2002 lebte A.____ in ihrer Heimat Indien, wo sie die gesamte Schulzeit in einem Internat absolvierte.
B. Nach Abschluss der Schule ersuchten die Eltern von A.____ um eine Einreisebewilligung für ihre Tochter mit der Begründung, sie solle bei ihnen in der Schweiz bleiben, die deutsche Sprache lernen und eine Weiterbildung machen. Am 25. März 2002 reiste A.____ in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine Niederlassungsbewilligung.
C. Im August 2007 verliess A.____ ohne Abmeldung und ohne Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung die Schweiz, um in Indien bis März 2012 Medizin zu studieren und von September 2012 bis November 2013 in Indien ein Medizinpraktikum zu absolvieren. Während dieser Zeit besuchte sie mehrmals ihre Eltern in der Schweiz, wobei sie jeweils gemäss eigenen Angaben nie länger als sechs Monate der Schweiz fernblieb.
D. Am 10. Mai 2014 stellte A.____ beim Amt für Migration (AfM) ein Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung für drei Jahre, um sich in Indien zur Fachärztin für Allgemeine Medizin weiterbilden zu können.
E. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs stellte das AfM am 23. Juni 2015 fest, dass die Niederlassungsbewilligung von A.____ seit 28. Juli 2007 erloschen sei und ihr keine neue Aufenthaltsbewilligung erteilt werden könne.
F. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Dieter Roth, Advokat, am 3. Juli 2015 Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (Regierungsrat), welcher die Beschwerde mit Regierungsratsbeschluss (RRB) Nr. 142 vom 2. Februar 2015 (recte: 2016) abwies.
G. Gegen den Regierungsratsbeschluss erhob A.____, weiterhin vertreten durch Dieter Roth, Advokat, am 15. Februar 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des Regierungsratsbeschlusses Nr. 142 vom 2. Februar 2016 und die ordentliche Verlängerung der Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin unter o/e-Kostenfolge.
H. In der Vernehmlassung vom 8. März 2016 beantragt der Regierungsrat die Abweisung der Beschwerde unter o/e-Kostenfolge.
I. Mit Eingabe vom 25. August 2016 zeigte die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht die Anmeldung zum Ehevorbereitungsgespräch vom 30. August 2016 für die geplante Heirat mit dem Schweizer Bürger D.____ an. In der Folge sistierte das Kantonsgericht mit Verfügung vom 30. August 2016 das Beschwerdeverfahren.
J. Mit Eingabe vom 28. November 2016 reichte die Beschwerdeführerin einen Auszug aus dem Eheregister ein, aus dem sich ergab, dass sie am 16. September 2016 in E.____, Kanton Luzern, den Schweizer Bürger D.____ geheiratet hat und beantragte, ihr sei eventualiter anstelle der Niederlassungsbewilligung eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs zu erteilen.
K. Mit Präsidialverfügung vom 5. Dezember 2016 wurde die Sistierung des Verfahrens aufgehoben und der Fall der Kammer zur Beurteilung überwiesen.
Das Kantonsgericht zieht
in Erwägung:
1.1
Gemäss § 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist gegen Verfügungen und Entscheide des Regierungsrates die verwaltungsgerichtliche Beschwerde beim Kantonsgericht zulässig. Da weder ein Ausschlusstatbestand gemäss § 44 VPO noch ein spezialgesetzlicher Ausschlusstatbestand vorliegt und die übrigen formellen Voraussetzungen – vorbehältlich der nachfolgenden Erwägung 1.2 – erfüllt sind, kann insoweit auf die Beschwerde eingetreten werden.
1.2
Soweit die Beschwerdeführerin im ergänzten Rechtsbegehren vom 28. November 2016 eventualiter beantragt, ihr sei aufgrund der während des hängigen Beschwerdeverfahrens vor Kantonsgericht erfolgten Heirat mit einem Schweizer Bürger anstelle der Niederlassungsbewilligung eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs zu erteilen, kann mangels Zuständigkeit des Kantonsgerichts darauf nicht eingetreten werden. Für die Entgegennahme von Gesuchen um Familiennachzug sowie für die erstinstanzliche Beurteilung derselben sind die jeweiligen kantonalen Migrationsbehörden und nicht das Kantonsgericht zuständig.
2.
Bei der Beurteilung der vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwerde ist die Kognition des Kantonsgerichts gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b VPO darauf beschränkt, den angefochtenen Entscheid hinsichtlich allfälliger Rechtsverletzungen zu überprüfen bzw. zu prüfen, ob der Beschwerdegegner ein allfälliges Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat. Im Weiteren kann beurteilt werden, ob dieser den Sachverhalt unrichtig oder unvollständig festgestellt hat. Die Überprüfung der Angemessenheit dagegen ist dem Kantonsgericht verwehrt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO e contrario).
3.1
Streitgegenstand bildet einzig die Frage, ob die Vorinstanzen aufgrund des Auslandaufenthalts der Beschwerdeführerin in Indien zu Recht vom Erlöschen ihrer Niederlassungsbewilligung ausgegangen sind.
3.2
Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin im Juli 2007 ihren Wohnsitz objektiv betrachtet nach Indien verlegt habe. Sie habe sich vom 28. Juli 2007 (Ausreise aus der Schweiz und Aufnahme des Medizinstudiums in Indien) bis am 12. Oktober 2014 (erstmalige Rückkehr in die Schweiz nach der Aufnahme des weiterführenden Studiums in Allgemeiner Medizin) während mehr als sieben Jahren zu Studienzwecken in Indien aufgehalten. Während dieser Zeit habe sie im Rahmen von 17 Besuchen insgesamt zwar 354 Tage in der Schweiz bei ihren Eltern in F.____ verbracht (vgl. Aufstellung des AfM S. 119). Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin insbesondere die prägenden Lebensjahre der Adoleszenz (also die obligatorische Schulzeit durchgehend von 1990 bis 2002) sowie die gesamte bisherige berufliche Ausbildung nicht in der Schweiz, sondern im Herkunftsland der Eltern zugebracht habe, zeige, dass sie im Herkunftsland ihrer Eltern verwurzelt sei. Auch sei zu beachten, dass sie die Schweiz als 21-Jährige zu Studienzwecken verlassen habe, d.h. in einem Alter, in dem die Eltern erfahrungsgemäss nicht mehr die wichtigsten und auch nicht mehr die einzigen Bezugspersonen seien. Daher habe die Beschwerdeführerin während der Studienzeit ihren Lebensmittelpunkt trotz der regelmässigen Besuche nicht in der Schweiz bei ihren Eltern, sondern in Indien gehabt. Deshalb hätten die periodischen Aufenthalte bei den Eltern, die unbestrittenermassen jeweils innerhalb von sechs Monaten stattgefunden hätten, die sechsmonatige Erlöschensfrist von Art. 61 Abs. 2 Satz 1 AuG nicht zu unterbrechen vermocht, weshalb die Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin erloschen sei. Des Weiteren sei das Aufrechterhaltungsgesuch vom 10. Mai 2014 klar zu spät eingereicht worden.
3.3
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, sie habe die Schweiz nie länger als sechs Monate verlassen, weshalb ihre Niederlassungsbewilligung nicht erloschen sei. Sie sei in ihrem Vertrauen auf das gesetzmässige Verhalten zu schützen. Sie habe ihren gesetzlichen Wohnsitz bei ihren Eltern in der Schweiz beibehalten und nur vorübergehend eine Ausbildung in Indien besucht, ohne je länger als sechs Monate von der Schweiz weggeblieben zu sein. In Indien habe sie über flüchtige Studienbekanntschaften hinaus kein eigentliches Sozialleben begründet, und sie habe auch ihren Lebensmittelpunkt nicht nach Indien verlegt. Zwar habe sie in der Schweiz neben ihren Eltern und deren persönlichem Umfeld keine besonders grosse Anzahl Bekannter, aber ihr Lebensmittelpunkt befinde sich klar in der Schweiz, da sie hier viele Jahre verbracht und die Schweiz jeweils nur für wenige Monate verlassen habe. Schon zum Zeitpunkt der Studienaufnahme habe es ihrem klaren Willen entsprochen, in der Schweiz zu wohnen und hier ihre Berufstätigkeit auszuüben, um in der Nähe ihrer Eltern zu sein. Als Einzelkind werde sie zunehmend für ihre Eltern sorgen müssen, wenn diese alt und gebrechlich würden. Des Weiteren könne im Zeitalter der Globalisierung und der permanenten Mobilität nicht erwartet werden, dass sie mehr als die im Gesetz verlangte Sechsmonatsgrenze einhalte. Eine zu strenge Anwendung der sechsmonatigen Erlöschensfrist würde dazu führen, dass junge Niedergelassene, im Gegensatz zu Schweizer Bürgern, nie eine Ausbildung im Ausland absolvieren könnten, ohne ihr Bleiberecht im eigentlichen Wohnsitzland zu verwirken. Sie habe ihren Fähigkeiten und finanziellen Möglichkeiten entsprechend einen optimalen Ausbildungsabschluss angestrebt, um danach in der Schweiz gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu haben. Mit ihrer Ausbildung und ihren guten Sprachkenntnissen in Deutsch und Französisch erfülle sie die Voraussetzungen, sich in der Schweiz als Fachkraft etablieren zu können.
4.
Verlässt eine ausländische Person die Schweiz ohne Abmeldung, erlischt deren Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten (Art. 61 Abs. 2 erster Satz des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG] vom 16. Dezember 2005). Auf Gesuch hin kann die Niederlassungsbewilligung während vier Jahren aufrechterhalten werden (Art. 61 Abs. 2 Satz 2 AuG), wobei das Gesuch gemäss Art. 79 Abs. 2 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 vor Ablauf der sechsmonatigen Frist eingereicht werden muss. Art. 61 Abs. 2 AuG entspricht in Bezug auf die Niederlassungsbewilligung dem früheren Art. 9 Abs. 3 lit. c des aufgehobenen Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) vom 26. März 1931, weshalb die dazu ergangene Rechtsprechung massgebend bleibt. Danach erlischt die Niederlassungsbewilligung, wenn sich ein Ausländer während sechs aufeinanderfolgenden Monaten ununterbrochen im Ausland aufhält, wobei es weder auf die Motive der Landesabwesenheit noch auf die Absichten des Betroffenen ankommt. Die sechsmonatige Frist wird zudem durch vorübergehende Besuchs-, Tourismus- oder Geschäftsaufenthalte in der Schweiz nicht unterbrochen (Art. 79 Abs. 1 VZAE). Somit erlischt die Niederlassungsbewilligung wegen Aufenthaltsunterbruchs auch dann, wenn die ausländische Person während eines grösseren Zeitraums landesabwesend ist, jeweils vor Ablauf von sechs Monaten für beschränkte Zeit in die Schweiz zurückkehrt, dies aber bloss zu Besuchszwecken tut. Bei solchen Verhältnissen werden nicht etwa die (verschiedenen) Ausreisezeitpunkte, sondern vielmehr die Frage nach dem Lebensmittelpunkt zum ausschlaggebenden Kriterium (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 2C_405/2015 vom 23. Oktober 2015, E. 2.2, mit Hinweisen). Die Niederlassungsbewilligung soll es der ausländischen Person ermöglichen, dauerhaft zusammen mit ihrer Familie in der Schweiz zu wohnen und sich in die hiesige Gesellschaft zu integrieren. Sie bezweckt indessen nicht, ihr eine Anwesenheitsberechtigung und Arbeitserlaubnis einzuräumen, auf die sie sich nötigenfalls eines Tages berufen kann. Aus diesen Gründen sind hinsichtlich der Dauer des Studiums bzw. Schulbesuchs im Ausland gewisse Grenzen zu setzen, wobei die Umstände des Einzelfalles angemessen zu berücksichtigen sind (Urteile des Bundesgerichts 2C_400/2015 vom 31. Mai 2016 E. 6.2; 2C_609/2011 vom 3. April 2012 E. 3.4). Überschreitet der Auslandsaufenthalt die Dauer von sechs Monaten, erlischt die Niederlassungsbewilligung von Gesetzes wegen, d.h. automatisch, ohne dass die Ausländerbehörde eine entsprechende Verfügung erlassen müsste (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_491/2013 vom 29. Mai 2013 E. 2).
5.1
Die in der Schweiz geborene Beschwerdeführerin verliess die Schweiz 1990 im Alter von vier Jahren und kehrte in ihr Heimatland Indien zurück, wo sie die Grundschulen besuchte. Im März 2002 kam sie im Rahmen des Familiennachzugs zurück zu ihren Eltern in die Schweiz und erhielt eine Niederlassungsbewilligung. Von September 2002 bis Juni 2004 besuchte sie die G.____ Schule in H.____ sowie Deutsch- bzw. Französischkurse. Damit erfolgte keine umfassende Schulbildung in der Schweiz mit einer Vermittlung der sprachlichen Fähigkeiten. In der Schweiz hat die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben eine Lehrstelle gesucht, aber keine gefunden. Daraufhin verliess die mittlerweile volljährige Beschwerdeführerin am 28. Juli 2007 die Schweiz wieder und reiste nach Indien, um dort von August 2007 bis März 2012 Medizin zu studieren. Im Anschluss daran absolvierte sie, nach wie vor in Indien, von September 2012 bis November 2013 ein Praktikum. Während der gesamten Studienzeit kehrte sie regelmässig in die Schweiz zurück, um während der Ferien ihre Eltern zu besuchen. Am 10. Mai 2014 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um Aufrechterhaltung ihrer Niederlassungsbewilligung für die Dauer von drei Jahren. Zur Begründung führte sie aus, dass sie nach dem Abschluss ihres Medizinstudiums im Fach Allgemeine Medizin in Indien weiterstudieren wolle. Die Beschwerdeführerin verbrachte somit, nachdem sie bereits während den prägenden Kindheits- und Jugendjahren in Indien gelebt hatte, auch die gesamte Studienzeit – mit Ausnahme von Besuchsaufenthalten in der Schweiz – in Indien. Bei einem derart langen Heimataufenthalt zu Ausbildungszwecken ist von einem Lebensmittelpunkt im Ausbildungs- bzw. Herkunftsland auszugehen und dies selbst dann, wenn die Eltern dauernd in der Schweiz leben und sie regelmässig besucht werden. Daran ändert auch nichts, wenn die Beschwerdeführerin ausführt, in Indien nur flüchtige Studienbekanntschaften geschlossen zu haben. Sie hat mit der Aufnahme des langjährigen Studiums ihren Lebensmittelpunkt in Indien begründet. Neben der siebenjährigen Dauer des Studiums im Ausland fällt hierbei zusätzlich ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Studienbeginns bereits volljährig war und sich in einem Alter befand, in welchem gemeinhin eine weitgehende Selbstständigkeit erreicht wird. Soweit die Beschwerdeführerin im Übrigen einwendet, junge Niedergelassene könnten im Ausland keine Ausbildung absolvieren, ohne ihr Bleiberecht in der Schweiz zu verwirken, ist sie daran zu erinnern, dass die Möglichkeit bestanden hätte, rechtzeitig ein Gesuch zu stellen, um die Niederlassungsbewilligung während vier Jahren aufrecht zu erhalten. Die Beschwerdeführerin hat es indes unterlassen, das AfM über die Aufnahme des langfristigen Studienaufenthalts in Indien zu informieren bzw. rechtzeitig, d.h. spätestens innerhalb der sechsmonatigen Erlöschensfrist nach dem erstmaligen Verlassen der Schweiz einen Antrag auf Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung zu stellen. Einen entsprechenden Antrag hat sie erst im Mai 2014 und somit klar zu spät beim AfM gestellt. Damit hat die Beschwerdeführerin es dem AfM auch verunmöglicht, sie auf die nun eingetretene gesetzliche Folge, das Erlöschen ihrer Niederlassungsbewilligung, aufmerksam zu machen.
5.2
Dem Dargelegten zufolge haben die Vorinstanzen zu Recht festgestellt, dass die Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin erloschen ist, was zur Abweisung der Beschwerde führt, soweit darauf eingetreten werden kann.
6.
Es bleibt über die Kosten zu entscheiden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2'100.-- zu verrechnen. Der zu viel geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 700.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. Nach § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den Beizug eines Anwalts bzw. einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Dem Kanton wird keine Parteientschädigung zugesprochen (§ 21 Abs. 2 VPO). Die Parteikosten sind demzufolge wettzuschlagen.
Demgemäss wird
erkannt:
://:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2'100.-- verrechnet. Der zu viel geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 700.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
3.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
Vizepräsident
Gerichtsschreiberin