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Steuerbefreiung / Spendenliste

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Entscheid vom 13. April 2018 (510 17 120) 
 
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Steuerbefreiung / Spendenliste 
 
Besetzung 
Steuergerichtspräsident A. Zähndler, Steuerrichter Jörg Felix, Peter 
Salathe, Markus Zeller, Stefan E. Schmid, Gerichtsschreiberin I. Wissler 
 
 
Parteien 
A.____, vertreten durch Vischer AG, Frau N. Tarolli und Herr A. Briner, 
Aeschenvorstadt 4, 4010 Basel 
 
 
Rekurrent 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Taxations- und Erlasskommission, Rheinstrasse 33, 4410 Liestal, 
 
 
Rekursgegnerin 
 
 
 
betreffend 
Staatssteuer Steuerbefreiung / Spendenliste 
 
 

 
 
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Sachverhalt: 
 
A. 
Unter dem Namen „A.____“ besteht gemäss Ziff. 1 seiner Vereinsstatuten (nachfolgend: Statu-
ten) ein am 8. Dezember 2012 in B.____ gegründeter Verein im Sinne von Art. 60 ff. des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB) als juristische Person. Es 
handelt sich um einen politisch und konfessionell unabhängigen Verein. Gemäss Ziff. 2 orien-
tiert sich A.____ an den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen und unterstützt Eltern ins-
besondere in Erziehung, sinnvoller Freizeitgestaltung und Förderung ihrer Kinder auf dem Weg 
zu kreativen, gesunden und verantwortlich lebenden Menschen. Die Förderung und Unterstüt-
zung von benachteiligten und hilfsbedürftigen Personen, des respektvollen und reflektierten 
Umgangs mit dem sozialen Umfeld, mit Tieren und Umwelt sowie der deutschen Sprache und 
der nachhaltigen Medienvielfalt, spielen eine zentrale Rolle. Zu diesem Zweck kann A.____ 
Institutionen errichten und führen. Der Verein verfolgt keine kommerziellen Zwecke und erstrebt 
keinen Gewinn. 
Mit Schreiben vom 22. September 2017 beantragte der Verein die Bestätigung und Verlänge-
rung der Steuerbefreiung ab dem 1. Januar 2016, da er gemeinnützig sei. Der Verein A.____ 
habe sich an Grossanlässen für die Kinderkrebshilfe Schweiz, Swisshandicap, Miss & Mister 
Handicap und Schweizer Paraplegiker-Stiftung usw. engagieren dürfen. 
 
 
B. 
Mit Entscheid vom 10. November 2017 wies die kantonale Taxations- und Erlasskommission 
das Gesuch um Verlängerung der Steuerbefreiung ab. Zur Begründung führte sie u.a. aus, die 
eingereichten Jahresabschlüsse 2013-2016 seien unter dem Gesichtspunkt der ausschliesslich 
gemeinnützigen Tätigkeit bzw. der Opfererbringung zugunsten der Allgemeinheit geprüft wor-
den. lm ersten Berichtsjahr 2013 sei der Vereinsbetrieb aufgenommen worden, weshalb sich 
daraus noch keine Schlussfolgerungen ziehen liessen. lm zweiten Berichtsjahr 2014 seien 
erstmals Leistungen der Kinderbetreuung erfolgt, wobei die Spendenbeiträge noch deutlich 
überwogen hätten. Es habe daraus ein Gewinnvortrag resultiert. lm dritten Berichtsjahr 2015 
hätten die Tätigkeiten und Leistungen bei rückläufigen Spendenbeiträgen zugenommen. Der 
Gewinn betrage - unter Ausklammerung der Rücklagen für den Erwerb einer eigenen Liegen-
schaft - rund Fr. 26'000.--. lm vierten Berichtsjahr 2016 seien die Leistungen betragsmässig im 
gleichen Umfang bestehen geblieben. Wiederum seien die Spendenbeiträge rückläufig gewe-
sen. Der Gewinn betrage rund Fr. 12'000.--. Aufgrund dieser Zahlen sehe die Kommission ein 
Opfererbringen zugunsten der Allgemeinheit als nicht mehr gegeben an, d.h. die statutarischen 
Ziele des Vereins würden nicht bloss kostendeckend, sondern auf Dauer gewinnbringend ver-
folgt. Insbesondere seien die Rücklagen zum Erwerb einer eigenen Liegenschaft im Umfang 
von Fr. 20'000.-- (noch in der Startphase des Vereins) auffällig. Eine ausschliessliche und dau-
erhafte Gemeinnützigkeit der Vereinstätigkeit im Sinne des Gesetzes könne daher nicht mehr 
als gegeben erachtet werden, weshalb die mit Entscheid Nr. 2014-2.15 vom 18. März 2014 
ausgesprochene Steuerbefreiung ab 2016 aufgehoben werde. 
 
 
 

 
 
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C. 
Mit Schreiben vom 11. Dezember 2017 erhob der Verein Rekurs und begehrte, 1. Es sei das 
Gesuch des Pflichtigen um Befreiung von der Staats- und Gemeindesteuer unter Anwendung 
von § 16 Abs. 1 lit. e StG gutzuheissen. 2. Unter o/e Kostenfolge zulasten des Rekursgegners. 
Zur Begründung führte der Verein u.a. aus, er bezwecke die Unterstützung von Eltern insbe-
sondere in Erziehung, sinnvoller Freizeitgestaltung und Förderung ihrer Kinder auf dem Weg zu 
kreativen, gesunden und verantwortlich lebenden Menschen. Weiter würden die Förderung und 
Unterstützung von benachteiligten und hilfsbedürftigen Personen, der respektvolle Umgang mit 
dem sozialen Umfeld, Tieren und Umwelt, sowie die deutsche Sprache und die nachhaltige 
Medienvielfalt eine zentrale Rolle spielen. Er verfolge keine kommerziellen Ziele, strebe keinen 
Gewinn an und finanziere sich hauptsächlich durch Eltern- und Mitgliederbeiträge, Erträge aus 
eigenen Veranstaltungen, Gönnerbeiträgen, Subventionen sowie Spenden und Zuwendungen 
aller Art. Der Rekurrent betreibe ganzjährig eine Spielgruppe und biete Kinderbetreuung an. Die 
Vizepräsidentin, welche die Spielgruppe und Kinderbetreuung leite, erhalte monatlich einen 
Bruttolohn von Fr. 800.--, was nicht branchenüblich sei. Damit leiste sie die Arbeit grösstenteils 
ehrenamtlich. Der übrige Personalaufwand sei verschiedenen Helfern für ihre Einsätze zu-
gutegekommen. Die Jahresrechnungen und die Buchhaltung würden ehrenamtlich durch ein 
Mitglied des Rekurrenten erledigt. Neben der Spielgruppe engagiere sich der Rekurrent auch 
für Kinder mit Behinderungen oder sozialen Benachteiligungen. Zusätzlich engagiere er sich 
auch in den Bereichen Stellensuche und -vermittlung sowie Erwachsenenbildung. Die gesamte 
Vorstandsarbeit des Rekurrenten erfolge ehrenamtlich. Aus der Tatsache der Gewinnerzielung 
könne noch nicht auf eine fehlende Gemeinnützigkeit geschlossen werden. Entscheidend sei 
die endgültige Verwendung dieser Beträge. Der Rekurrent sei auf Spenden und Unterstüt-
zungsbeiträge angewiesen, wobei diese in allen Jahren weitaus grösser seien als der resultie-
rende Gewinn. Die Leistungen des Rekurrenten würden nicht kostendeckend erbracht. Ohne 
Spenden und Unterstützungsbeiträge hätte der Rekurrent jedes Jahr Verluste geschrieben. Wie 
sich aus den Jahresrechnungen ergebe und im Bericht zum Vereinsjahr 2015 ersichtlich sei, 
seien Fr. 20'000.-- der eingegangenen Spenden als zweckgebundene Spende für eine eigene 
Liegenschaft eingegangen. Die Rücklage von Fr. 20‘000.-- sei im Hinblick auf einen langfristi-
gen Bestand des Rekurrenten getätigt worden. Es gebe verschiedene vergleichbare Institutio-
nen, welche steuerbefreit seien. Der Verein „C.____“ betreibe diverse Kindertagesstätten und 
betreute Wohnheime. Aus dessen Geschäftsbericht seien Gewinnreserven über 9,5 Millionen 
erkennbar. Trotzdem sei der Verein steuerbefreit. 
 
 
D. 
Mit Vernehmlassung vom 11. Januar 2018 beantragte die Taxations- und Erlasskommission die 
Abweisung des Rekurses. Zur Begründung führte sie aus, die Prüfung der Gemeinnützigkeit 
bzw. die Ausrichtung auf das Allgemeininteresse unter Opfererbringung lasse sich nicht nur 
aufgrund der statutarischen Zwecksetzung vornehmen, sondern müsse auch anhand der tat-
sächlichen Tätigkeit der betreffenden Institution vorgenommen werden. Aufgrund der im ange-
fochtenen Entscheid aufgezeigten Zahlen und Umstände sei ein Opfererbringen des Rekurren-
ten zugunsten der Allgemeinheit als nicht mehr gegeben anzusehen, d.h. die statutarischen 
Ziele des Vereins würden nicht bloss kostendeckend, sondern auf Dauer gewinnbringend ver-
folgt; eine ausschliessliche und dauerhafte Gemeinnützigkeit der Vereinstätigkeit sei nicht ge-

 
 
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geben. Der Vergleich mit dem Verein C.____ mit Sitz in D.____ hinke, weil dieser Verein eine 
ganz andere Grössenordnung besitze und nicht personenbezogen sei. Der Rekurrent sei hin-
gegen vergleichsweise sehr klein und stark personenbezogen. Der grösste resp. einzige Spen-
der in den Berichtsjahren 2014 und 2015 sei der Vereinspräsident selbst. Seine Lebenspartne-
rin, welche die Kinderbetreuung wahrnehme, verfüge über kein existenzielles Einkommen und 
Vermögen. Eine Opfererbringung werde deshalb nicht durch den Rekurrenten sondern allfällig 
nur vom Vereinsvorstand erbracht. Der Rekurrent selbst habe sich dagegen gewinnbringend 
betätigt. 
 
 
 
 
Erwägungen: 
 
1. 
Das Steuergericht ist gemäss § 183 Abs. 2 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteu-
ern (Steuergesetz) vom 7. Februar 1974 zur Beurteilung des vorliegenden Rekurses zuständig. 
Gemäss § 129 Abs. 3 StG werden Rekurse, deren umstrittener Steuerbetrag wie im vorliegen-
den Fall Fr. 8'000.-- pro Steuerjahr übersteigt, vom Präsidenten und vier Richterinnen und Rich-
tern beurteilt. Da die in formeller Hinsicht an einen Rekurs zu stellenden Anforderungen erfüllt 
sind, ist ohne weiteres darauf einzutreten. 
 
 
2. 
Gemäss § 16 Abs. 1 lit. d und e StG und Art. 23 Abs. 1 lit. c und f des Bundesgesetzes über die 
Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) vom 14. Dezember 
1990 sind von der Staats- und Gemeindesteuer juristische Personen befreit, die öffentliche oder 
gemeinnützige Zwecke verfolgen. Die Steuerbefreiung gemäss den Buchstaben d, e und f um-
fasst nur das den umschriebenen Zwecken ausschliesslich und unwiderruflich dienende oder 
gewidmete Einkommen und Vermögen (§ 16 Abs. 2 StG und Art. 23 Abs. 1 lit. f StHG). Grenz-
fällen ist nach § 16 Abs. 3 StG durch die Gewährung einer teilweisen Steuerbefreiung ange-
messen Rechnung zu tragen. 
 
Die kantonale Taxations- und Erlasskommission kann die Frage der Begründetheit der Steuer-
befreiung in jeder Steuerperiode neu überprüfen. Sind die Voraussetzungen für eine Steuerbe-
freiung nicht mehr gegeben, muss die Steuerverwaltung die Steuerbefreiung in einer separaten 
Verfügung oder zusammen mit der Veranlagungsverfügung widerrufen. Gegen beide Verfügun-
gen steht der ordentliche Rechtsmittelweg offen (Schriftenreihe FIRST, Besteuerung der Verei-
ne, Stiftungen und juristischen Personen, Bern 2001, S. 244). Die in einer früheren Steuerperi-
ode getroffenen Taxationen entfalten zudem grundsätzlich keine Rechtskraft für spätere Veran-
lagungen. Vielmehr kann die Steuerbehörde im Rahmen jeder Neuveranlagung eines Steuer-
pflichtigen sowohl die tatsächliche als auch die rechtliche Ausgangslage vollumfänglich über-
prüfen und, soweit erforderlich, abweichend würdigen. In Rechtskraft erwächst jeweils nur die 
einzelne Veranlagung, die als befristeter Verwaltungsakt ausschliesslich für die betreffende 
Steuerperiode Rechtswirkungen entfaltet. Die späteren Veranlagungen sind daher jederzeit 

 
 
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einer erneuten umfassenden Überprüfung zugänglich (vgl. Der Steuerentscheid [StE] 2003 B 
72.14.2 Nr. 31 E. 4.2; vgl. auch BStPra, Bd. XVI, S. 468; Entscheid des Steuergerichts [StGE] 
vom 20. November 2009, 510 09 36, E 6; StGE vom 15. Januar 2016, 510 15 64 E. 4b, 
www.bl.ch/steuergericht). 
 
Im Folgenden ist strittig, ob die kantonale Taxations- und Erlasskommission die Steuerbefreiung 
des Vereins A.____ zu Recht aufgehoben hat. Hierfür ist zu prüfen, ob der Rekurrent öffentliche 
Zwecke verfolgt und/oder gemeinnützig ist. 
 
 
3. 
Die Verfolgung von öffentlichen Zwecken setzt voraus, dass sich die Institution im Bereich der 
übergeordneten Interessen des öffentlichen Gemeinwesens betätigt. In Frage kommen juristi-
sche Personen, die von Privaten gegründet und geführt oder von der öffentlichen Hand allein 
oder zusammen mit Privaten in privatrechtlicher Form betrieben werden (vgl. Greter/Greter in: 
Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Art. 23 StHG N 31). 
Gegenstand der Tätigkeit können grundsätzlich die gleichen Aufgaben sein, die i.d.R. auch vom 
Gemeinwesen zu bewältigen sind. Gemäss Bundesgericht soll es sich aber nur um eine be-
grenzte Kategorie von Aufgaben handeln, die eng an die Staatsaufgaben anzulehnen sind 
(BGer 2C_383/2010 vom 28. Dezember 2010, E. 2.2). Zur Steuerbefreiung berechtigen grund-
sätzlich nur Aufgaben von der Art, wie sie das Gemeinwesen selber oder von ihm unmittelbar 
beauftragte Rechtsträger ausüben, also Tätigkeiten, welche die ausführenden juristischen Per-
sonen sachlich als Organe des Gemeinwesens erscheinen lassen. Um den Steuerbefrei-
ungstatbestand nicht sachwidrig ausufern zu lassen, ist der Begriff des öffentlichen Zwecks 
restriktiv auszulegen (vgl. Greter/Greter, a.a.O. Art. 23 N 32); vgl. auch zum Ganzen Kreis-
schreiben [KS] Nr. 12 der Eidgenössischen Steuerverwaltung [ESTV] vom 8. Juli 1994). 
 
Gerade bei Freizeitinfrastrukturanlagen, Schulen, Spitälern, Altersheimen und Einrichtungen der 
familienergänzenden Kinderbetreuung (Kindertagesstätten etc.) ist zu beachten, dass diese 
nicht nur vom Gemeinwesen, sondern auch von kommerziellen Unternehmen betrieben wer-
den. In der Politik besteht schon länger ein Trend zur Privatisierung von öffentlichen Aufgaben 
(vgl. Greter/Greter, a.a.O. Art. 23 N 32a und 32b). 
 
Gemäss Flyer und Homepage betreut der Verein A.____ Kinder im Alter ab einem Jahr bis zum 
Eintritt in den Kindergarten. Das Angebot richte sich zudem auch an sozial benachteiligte und 
behinderte Kinder. Dabei stehe die Sprachförderung und der Ausgleich von Entwicklungsdefizi-
ten im Vordergrund. Das Angebot hinsichtlich der behinderten Kinder umfasse den Ausgleich 
von motorischen und psychologischen Defiziten. Insbesondere die Hippotherapie trage zur 
Stärkung und Eigenwahrnehmung bei. Im Weiteren bietet der Verein gemäss Homepage Bera-
tungsdienstleistungen für Arbeitgeber, Gemeinden und weitere Interessierte hinsichtlich der 
Entwicklung von familienergänzenden Betreuungsangeboten an. Gemäss den Darlegungen der 
Vertreterin engagiere sich der Verein A.____ zudem auch in den Bereichen Stellensuche und -
vermittlung sowie Erwachsenenbildung. Zu letzteren Angeboten liegen dem Gericht hingegen 
keine Unterlagen vor. 

 
 
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Die Leistungen, welche der Verein im Bereich der Kinderbetreuung anbietet, liegen zwar durch-
aus im Interesse der Eltern von Kleinkindern. Hingegen handelt es sich nicht um Aufgaben, 
welche das Gemeinwesen ausschliesslich selbst (hoheitlich) ausführt oder zur Ausführung ei-
nem Verein oder einer Institution (aufgrund eines gesetzlichen Auftrags) überträgt. Vielmehr 
handelt es sich um private, nicht im Aufgabengebiet des Gemeinwesens angesiedelte Dienst-
leistungen. 
 
 
4. 
Weiter ist nun zu untersuchen ob der Rekurrent gemeinnützig ist. 
 
4.1. Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit wird zunächst bei statutenmässiger und tatsäch-
licher Verfolgung gemeinnütziger Zwecke gewährt. In objektiver Hinsicht wird vorausgesetzt, 
dass die Tätigkeit der juristischen Person im Interesse der Allgemeinheit liegt und dass dem 
Wirken – als subjektives Element – uneigennützige Motive zugrunde liegen (vgl. Greter/Greter 
in: a.a.O., Art. 23 StHG N 27). Die steuerbefreite Zwecksetzung muss tatsächlich verfolgt und 
verwirklicht werden; die hierzu bestimmten Mittel haben unwiderruflich dem gemeinnützigen 
Zweck zu dienen (Urteil des Bundesgerichts 2C_592/2008 vom 2. Februar 2009, E. 2.2; Kreis-
schreiben [KS] Nr. 12 der Eidgenössischen Steuerverwaltung [ESTV] vom 8. Juli 1994, Ziff. II, 
2b ff.). Nicht jede Tätigkeit, die im Dienste der Allgemeinheit erbracht wird und in irgendeiner 
Weise auf die wirtschaftliche oder soziale Förderung einzelner Bevölkerungskreise gerichtet ist, 
liegt im Allgemeininteresse. Die verfolgten Zwecke müssen aus gesellschaftlicher Gesamtsicht 
als fördernswert erachtet werden. Als fördernswert gelten bspw. die soziale Fürsorge, Kunst 
und Wissenschaft, Unterricht, Menschenrechte, Natur-, Heimat- und Tierschutz sowie Entwick-
lungshilfe (vgl. Greter/Greter, a.a.O., Art. 23 StHG N 27a). Hält sich eine wirtschaftliche Betäti-
gung in einem untergeordneten Rahmen zur altruistischen Tätigkeit, so schliesst sie eine Steu-
erbefreiung nicht aus. Ein Allgemeininteresse wird weiter regelmässig nur dann angenommen, 
wenn der Kreis der Destinatäre, denen die Förderung bzw. Unterstützung zukommt, grundsätz-
lich offen ist (vgl. KS Nr. 12 ESTV vom 8. Juli 1994, Ziff. II, 3b; Entscheid des Steuergerichts 
[StGE] vom 3. Juli 2016, 510 15 10, E 2b; StGE vom 22. November 2013, 510 13 46, E 2d). 
Uneigennützigkeit im steuerrechtlichen Sinne fehlt, wenn ausschliesslich oder neben gemein-
nützigen Zielen unmittelbare Eigeninteressen der juristischen Person oder Sonderinteressen 
ihrer Mitglieder verfolgt werden. Damit wird insbesondere die Verfolgung von unternehmeri-
schen Zwecken grundsätzlich ausgeschlossen. Sofern die unternehmerische Zweckverfolgung 
einem gemeinnützigen Hauptzweck untergeordnet ist, kann sie aber trotzdem im Rahmen des 
Hauptzwecks uneigennützig sein (vgl. Greter/Greter, a.a.O., Art. 23 StHG N 27d). 
 
4.2. Hinsichtlich des Destinatärkreises des Vereins A.____ ist festzuhalten, dass dieser in den 
Statuten offen formuliert ist und die Leistungen des Vereins zunächst allen Kindern zugänglich 
sind: Eine Mitgliedschaft ist möglich aber nicht Bedingung. Ebenfalls sollen die Mittel des Ver-
eins gemäss den Statuten formell einem gemeinnützigen Zweck dienen und gemäss Ziff.12 der 
Statuten ist auch vorgesehen, dass bei Auflösung des Vereins das Vereinsvermögen an eine 
oder mehrere gemeinnützige Organisationen, welche den gleichen oder einen ähnlichen Zweck 
verfolgen, fallen soll. 
 

 
 
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4.3 Fraglich ist jedoch, ob der in Ziff. 2 der Statuten formulierten Erklärung „Der Verein verfolgt 
keine kommerziellen Zwecke und erstrebt keinen Gewinn“ in der Praxis tatsächlich nachgelebt 
wird. Bei einer genaueren Betrachtung der Jahresrechnungen 2013 bis 2016 ergibt sich nämlich 
folgendes Bild: Im Gründungsjahr (2013) beliefen sich die Erträge aus Mitgliederbeiträgen und 
Spenden auf Fr. 1‘200.--. Erträge aus Betreuung wurden keine verzeichnet. Es konnte dennoch 
bereits ein Gewinn in Höhe von Fr. 656.-- verbucht werden. Im darauf folgenden Jahr (2014) 
machen die Einnahmen aus Gönnerbeiträgen, Unterstützungsbeiträgen, Sponsorenbeiträgen 
und Spendenbeiträgen zusammen ein Total von Fr. 40‘700.-- aus. Zudem konnten Einnahmen 
aus der Betreuung in Höhe von Fr. 11‘270.-- verbucht werden. Der Jahresgewinn ist auf 
Fr. 7‘649.-- gestiegen. Im dritten Jahr (2015) belaufen sich die Erträge aus Beiträgen auf 
Fr. 28‘000.-- und bestehen ausschliesslich aus Spenden. Die Einnahmen aus der Betreuung 
belaufen sich auf Fr. 37‘340.64. Der Jahresgewinn liegt nun bei Fr. 6‘297.--, wobei eine Rück-
stellung in Höhe von Fr. 20‘000.-- für eine eigene Liegenschaft gemacht wurde. Im Jahre 2016 
wird der Ertrag aus Beiträgen schliesslich mit Fr. 15‘000.-- beziffert; er besteht ebenfalls aus-
schliesslich aus Spenden. Die Einnahmen aus Betreuung beliefen sich auf Fr. 37‘241.50. Der 
Jahresgewinn ist in den fünfstelligen Bereich angestiegen und beträgt im Jahre 2016 
Fr. 12‘194.--. Insgesamt konnte der Verein – bei einem vergleichsweise bescheidenen Um-
satz – während lediglich vier Geschäftsjahren und einer operativen Tätigkeit von bloss rund 
drei Jahren Gewinne in Höhe von insgesamt rund Fr. 46‘796.-- akkumulieren. 
 
Auffallend ist zudem, dass der Präsident des Vereins im Jahre 2014 und 2015 je eine Spende 
in Höhe von Fr. 28‘000.-- getätigt hat, welche als solche in der Jahresrechnung auch ausgewie-
sen sind. Dass der Verein Gewinne verzeichnet, ist demnach in erster Linie auf die Spenden 
des Präsidenten zurückzuführen. Schliesslich ist auch der weitgehende Lohnverzicht der Vize-
präsidentin einer der Gründe, weshalb der Verein Gewinne schreibt. Damit entsteht der Ein-
druck, dass die gemeinnützige Tätigkeit – wenn überhaupt – nicht dem Verein selbst, sondern 
vielmehr dem Präsidenten und der Vizepräsidentin zuzuschreiben ist. 
 
Dieser Eindruck bestätigt sich angesichts des Umstands, dass die vom Verein angebotene Kin-
derbetreuung, ausser im Jahr 2014, weitgehend kostendeckend bzw. selbsttragend war. Die 
Kinderbetreuung ist sodann auch die Haupttätigkeit bzw. sogar die einzige buchhalterisch 
nachgewiesene Aktivität des Vereins und nicht etwa nur eine Nebentätigkeit, die dem Verein 
zur Verbesserung der finanziellen Situation zusätzliche Mittel für einen anderen gemeinnützigen 
Verwendungszweck erschliessen soll. Die Spenden des Präsidenten wären damit jedenfalls in 
diesem erheblichen Umfang gar nicht nötig gewesen, um die Vereinsaktivitäten aufrecht zu er-
halten. Da der Präsident die finanzielle Lage des Vereins bestens kannte, wusste er auch, dass 
er mit seinen Spenden nicht bloss ein Defizit ausgleicht, sondern vielmehr bewusst einen Ge-
winn herbeiführt. Welches Motiv dieser gezielten Verschiebung von privaten Mitteln in den Ver-
ein zugrunde liegt, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens und braucht hier daher 
nicht näher untersucht zu werden. Entscheidend ist vielmehr, das der auf diese Weise künstlich 
generierte Gewinn Jahr für Jahr in beträchtlichem Mass anwuchs und angehäuft wurde, statt 
dass er dem Vereinszweck entsprechend gemeinnützig verwendet worden wäre. Dass sich da-
ran in naher Zukunft etwas ändern soll, wird nicht substantiiert dargelegt. Diese systematische 
und weitgehende Thesaurierung des Gewinns resp. die Nichtverwendung der Spenden und 
Mittel für die Erfüllung des Vereinszwecks schliesst die Qualifikation als gemeinnütziger Verein 

 
 
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von vorne herein aus. Somit hat die kantonale Taxations- und Erlasskommission dem Verein 
A.____ die Steuerbefreiung zu Recht abgesprochen. 
 
4.4 Dieses Ergebnis erweist sich auch bei einer systematischen Betrachtung als sachgerecht: 
Zunächst ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass aufgrund der gesellschaftlichen 
Entwicklung zunehmend beide Elternteile arbeiten, um den Unterhalt der Familie zu sichern. 
Aufgrund dessen und der stetig steigenden Nachfrage nach Betreuungsplätzen sind zahlreiche 
Spielgruppen und Kindertagesstätten entstanden, so dass der Verein A.____ mit der von ihm 
angebotenen entgeltlichen Kinderbetreuung in direkter Konkurrenz zu zahlreichen weiteren An-
bietern steht. Diese sind in ihrer ganz überwiegenden Mehrheit nicht steuerbefreit: Auf der 
Spendenliste des Kantons Basel-Landschaft finden sich wohl zahlreiche Kinderhilfsorganisatio-
nen resp. Kinderhilfsprojekte, deren Zweck jedoch selten auf die tägliche Kinderbetreuung ge-
richtet ist, sondern vielmehr auf die Bekämpfung von Kinderarmut im In- und Ausland abzielt 
sowie die Entwicklungshilfe fördert. Die Spendengelder fliessen dort nicht in die tägliche Kin-
derbetreuung, sondern in die Verbesserung der Lebensumstände von Kindern und Familien. Im 
Gegensatz dazu ist die Kinderbetreuung, wie sie vorliegend auch vom Verein A.____ angebo-
ten wird, ein kommerziell ausgerichtetes Geschäft. Eine Privilegierung des Rekurrenten durch 
eine Steuerbefreiung ist auch aus diesem Gesichtspunkt nicht indiziert. 
 
Aus all diesen Gründen erweist sich der Rekurs als unbegründet und ist abzuweisen. 
 
 
5. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Rekurrent Verfahrenskosten in Höhe von 
Fr.1‘500.-- zu bezahlen (§ 130 StG i.V.m. § 20 Abs. 1 und 3 des Gesetzes vom 16. Dezember 
1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung [VPO]) und es ist ihm keine Par-
teientschädigung auszurichten (§ 130 StG i.V.m. § 21 Abs. 3 VPO). 
 

 
 
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Demnach erkennt das Steuergericht: 
 
1. 
Der Rekurs wird abgewiesen. 
 
2. 
Der Rekurrent hat die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1‘500.-- (inkl. Auslagen von pau-
schal Fr. 100.--) zu bezahlen, welche mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss verrechnet 
werden. 
 
3. 
Der Antrag auf Ausrichtung einer Parteientschädigung wird abgewiesen. 
 
4. 
Mitteilung an die Vertreterin, für sich und zhd. des Rekurrenten (2), die Gemeinde 
B.____ (1), die Taxationskommission des Kantons Basel-Landschaft (1) und die Steuerverwal-
tung des Kantons Basel-Landschaft (3). 
 
 
 
Gegen diesen Entscheid wurde am 26. Juli 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung 
Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Verfahrensnummer 810 18 210/211) erhoben.