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Kein Anspruch auf Arbeitslosentaggelder mangels subjektiver Vermittlungsfähigkeit

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 2. Februar 2018 (715 17 271 / 45) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Besetzung 
Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 
 
 
Parteien 
A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Monica Armesto, Advo-
katin, indemnis, Spalenberg 20, 4001 Basel 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 
 
 
 
 
Betreff 
Taggeld 
 
 
 
A. 
Die 1968 geborene A.____ meldete sich am 3. März 2017 zur Arbeitsvermittlung an 
und erhob am 9. März 2017 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. April 2017. Da 
A.____ angab vom 1. April - 30. April 2017 wegen Krankheit zu 100% arbeitsunfähig zu sein, 
richtete die Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland 30 Taggelder infolge Krankheit aus. Mit 
Verfügung vom 20. April 2017 verneinte die Arbeitslosenkasse einen Anspruch für weitere Tag-
gelder infolge Krankheit ab 1. Mai 2017. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Ein-
spracheinstanz des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA), Abteilung Öf-
fentliche Arbeitslosenkasse, mit Entscheid vom 6. Juli 2017 ab. Sie führte dabei im Wesentli-
chen aus, die Einsprecherin sei vom 12. Februar 2016 - 19. Mai 2017 wegen Krankheit zu 

 
 
 
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100% arbeitsunfähig gewesen, weshalb die Vermittlungsfähigkeit zu verneinen sei. Demzufolge 
sei der 30. April 2017 der 30. Krankheitstag seit ihrer Anspruchserhebung auf Arbeitslosenent-
schädigung gewesen, weshalb im Zeitraum vom 1. Mai 2017 bis zum 19. Mai 2017 kein An-
spruch auf Arbeitslosentaggelder bestanden habe. 
 
B. 
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____, vertreten durch Advokatin Monica 
Armesto, mit Schreiben vom 7. September 2017 Beschwerde am Kantonsgericht Basel-
Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Sie beantragte, der angefoch-
tene Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der 
Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 1. April 2017 bis zum 19. Mai 2017 im Sinne der Vor-
leistungspflicht die Arbeitslosentaggelder auszurichten. Des Weiteren habe die Beschwerde-
gegnerin die Vertretungskosten der Beschwerdeführerin zu übernehmen. 
 
C. 
Mit Vernehmlassung vom 23. Oktober 2017 beantragte das KIGA die Abweisung der 
Beschwerde. 
 
 
Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : 
 
1.1 
Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG kann der Bundesrat die örtliche Zuständigkeit des kan-
tonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von Art. 58 des Bundesgesetzes über den Allge-
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 regeln. Gemäss 
Art. 128 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 richtet sich die Beurteilung der Zuständigkeit des 
kantonalen Versicherungsgerichts nach Art. 119 AVIV. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 128 in 
Verbindung mit Art. 119 Abs. 1 lit. a AVIV das Gericht desjenigen Kantons, in dem die versi-
cherte Person ihre Kontrollpflicht erfüllt. Während der Zeitdauer des strittigen Leistungsbezugs 
hat die Beschwerdeführerin ihre Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt. Nach § 54 
Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 
16. Dezember 1993 ist das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht, als einzige 
gerichtliche Instanz des Kantons Basel-Landschaft zur Behandlung von Beschwerden gegen 
Verfügungen gemäss Art. 100 AVIG zuständig. Auf die beim örtlich und sachlich zuständigen 
Gericht frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde vom 7. September 2017 ist grundsätz-
lich einzutreten. 
 
1.2 
Zu prüfen bleibt, ob auf das Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin, es seien ihr Ar-
beitslosentaggelder im Zeitraum vom 1. April bis 19. Mai 2017 im Sinne der Vorleistungspflicht 
auszurichten, vollumfänglich eingetreten werden kann. 
 
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind im verwaltungsgerichtlichen Beschwerde-
verfahren grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die 
zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung – Stellung 
genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung bzw. der Einspracheentscheid den beschwer-
deweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand (BGE 131 V 164 E. 2.1). 

 
 
 
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Vorliegend hat die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 20. April 2017 einen Anspruch auf Tag-
gelder der Arbeitslosenversicherung ab 1. Mai 2017 wegen Vermittlungsunfähigkeit infolge 
Krankheit abgelehnt. Mit Einspracheentscheid vom 6. Juli 2017 hat die Einspracheinstanz des 
KIGA die dagegen erhobene Einsprache abgewiesen. Die Vorinstanz hat demzufolge weder im 
Einspracheentscheid noch in der diesem zugrunde liegenden Verfügung vom 20. April 2017 
zum Anspruch der Beschwerdeführerin auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung im Monat 
April 2017 Stellung genommen. Da die Arbeitslosenkasse ab 20. Mai 2017 einen Anspruch der 
Beschwerdeführerin auf Ausrichtung der Taggelder anerkannt hat, bildet Gegenstand des vor-
liegenden Verfahrens lediglich die Frage des Anspruchs auf Arbeitslosentaggelder im Zeitraum 
vom 1. Mai - 19. Mai 2017. Demzufolge kann auf das Begehren um Ausrichtung von Arbeitslo-
sentaggeldern vom 1. April - 30. April 2017 im Sinne der Vorleistungspflicht nicht eingetreten 
werden. 
 
2. 
Im vorliegenden Verfahren ist strittig, ob der Beschwerdeführerin ab 1. Mai 2017 zu 
Recht die Vermittlungsfähigkeit und damit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung abge-
sprochen wurden. 
 
3.1 
Die Vermittlungsfähigkeit ist eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch 
auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist der 
Arbeitslose vermittlungsfähig, wenn er bereit (subjektive Vermittlungsfähigkeit), in der Lage und 
berechtigt ist(objektive Vermittlungsfähigkeit), eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Der Begriff 
der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. 
Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare 
Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 der Verord-
nung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung [AVIV] vom 
31. August 1983 und BGE 136 V 97 E. 5.1; BGE 120 V 390 E. 4c/aa) anzunehmen, oder nicht 
(BGE 126 V 126 E. 2; BGE 125 V 58 E. 6a). Die Vermittlungsfähigkeit kann sich dabei bei-
spielsweise auf ein kleineres Pensum beziehen, während sie für ein höheres Pensum nicht ge-
geben sein kann; im Rahmen eines bestimmten (mindestens 20%igen) Pensums kann die 
Vermittlungsfähigkeit indessen nur erfüllt oder nicht erfüllt sein (BGE 136 V 97 E. 5.1). 
 
3.2 
Gemäss Art. 15 Abs. 2 AVIG gilt eine körperlich oder geistig erheblich und dauerhaft 
behinderte Person als vermittlungsfähig, wenn ihr bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage unter 
Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt 
werden könnte. Die Vermittlungsfähigkeit einer körperlich oder geistig behinderten Person hat 
also auf der hypothetischen Grundlage der "ausgeglichenen Arbeitsmarktlage" zu erfolgen, die-
se umfasst auch ausserhalb der geschützten Werkstätten Arbeits- und Stellenangebote, bei 
welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers rechnen können 
(ARV 1993/94 Nr. 13 S. 104 E. 3a). 
 
3.3 
Bei körperlich oder geistig behinderten Personen kann sich die Frage der Koordination 
zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung stellen. Allerdings sind Arbeitslo-
senversicherung und Invalidenversicherung nicht komplementäre Versicherungszweige in dem 

 
 
 
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Sinne, dass sich der Versicherte entweder auf Invalidität oder Arbeitslosigkeit berufen kann 
(ARV 
1993/94 
Nr. 
13 
S. 
105 
E. 
3b; 
vgl. 
THOMAS 
NUSSBAUMER, 
in: 
Kol-
ler/Müller/Rhinow/Zimmerli, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Ar-
beitslosenversicherung, Basel 2007, N 13). Der Gesetzgeber hat die Regelung der Koordination 
zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung gemäss Art. 15 Abs. 2 letzter 
Satz AVIG an den Bundesrat delegiert. Gestützt darauf erliess der Bundesrat Art. 15 Abs. 3 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
(AVIV) vom 31. August 1983, wonach ein Behinderter, der unter Annahme einer ausgeglichen 
Arbeitsmarktlage, nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist und sich bei der Invalidenversiche-
rung (oder bei einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, bis zum 
Entscheid der Invalidenversicherung (bzw. der betreffenden anderen Versicherung) als vermitt-
lungsfähig gilt. Die Verordnungsbestimmung enthält damit eine Vermutung zugunsten der Ver-
mittlungsfähigkeit auch und gerade wenn Zweifel über diese bestehen. Die Bestimmung ist 
durch die Delegationsnorm (Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG) gedeckt. Die verlangte Koordination 
zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung) erfordert 
eine Regelung für diejenigen Fälle, bei welchen nicht auf Anhieb klar ist, ob eine Leistungs-
pflicht der Invalidenversicherung oder der Arbeitslosenversicherung besteht. Indem die Verord-
nung die (Vor-)Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (vgl. NUSSBAUMER, a.a.O., N 238) 
statuiert, wird der Koordinationsauftrag umgesetzt. Zudem bestimmt auch Art. 70 Abs. 2 lit. b 
ATSG eine Vorleistungspflicht der Arbeitslosenkasse für Leistungen deren Übernahme durch 
die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invali-
denversicherung umstritten ist. Dabei hält Art. 71 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 fest, dass der vorleistungs-
pflichtige Versicherungsträger die Leistungen nach den für ihn geltenden Bestimmungen zu 
erbringen hat. 
 
Gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV gilt eine behinderte Person solange als vermittlungsfähig, als nicht 
eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit festgestellt ist. "Offensichtlich" vermittlungsunfähig 
bedeutet, dass die Vermittlungsunfähigkeit auf Grund der Akten der Arbeitslosenversicherung, 
allenfalls gestützt auf Ermittlungen anderer Sozialversicherungsträger oder auf Grund anderer 
Umstände ohne weitere Abklärungen ersichtlich ist. Bei erheblichen Zweifeln an der Arbeitsfä-
higkeit eines Arbeitslosen kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche Untersuchung 
auf Kosten der Arbeitslosenversicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche 
nicht durchgeführt oder ergibt sie keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit, kommt – auch 
wenn Zweifel an der Vermittlungsfähigkeit bestehen – die Vermutung zum Tragen, wonach die-
se zu bejahen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 3. März 2015, 8C_904/2014, E. 2.2.3; Urteil 
des Eidgenössischen Versicherungsgericht [EVG] vom 8. Februar 2002, C 77/01 E. 3d; SVR 
1997 ALV Nr. 95 S. 292 f. E. 5). 
4. 
Die Vorinstanz verneint für den vorliegend relevanten Zeitraum vom 1. Mai 2017 bis 
19. Mai 2017 die objektive Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin und damit einen An-
spruch auf Arbeitslosenentschädigung. Die subjektive Vermittlungsfähigkeit sei jedoch zu beja-
hen. 
 

 
 
 
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4.1 
Zur Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts liegen folgende relevanten Unterlagen 
vor: Mit Arztbericht vom 17. November 2016 und somit rund vier Monate vor der Anmeldung zur 
Arbeitsvermittlung führte der behandelnde Psychiater Dr. med. B.____, FMH Psychiatrie und 
Psychotherapie, aus, die Beschwerdeführerin sei für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Sach-
bearbeiterin zu 100% arbeitsunfähig. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit erachte er 
eine höchstens 2-stündige Belastung pro Tag als zumutbar. Weiter führte er aus, vorerst sei 
eine Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit unwahrscheinlich. Die Krankenversicherung 
C.____ erklärte mit Schreiben vom 19. Januar 2017, sie habe die medizinischen Akten ihrem 
beratenden Arzt unterbreitet. Dieser erachte die Beschwerdeführerin ab 1. April 2017 als voll 
arbeitsfähig. Mit Arztbericht vom 30. Januar 2017 gab der behandelnde Hausarzt Dr. med. 
D.____, FMH Allgemeine Medizin, an, die Beschwerdeführerin sei für die zuletzt ausgeübte 
Tätigkeit seit 10. Februar 2016 bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Gemäss Besprechung 
mit Dr. B.____ Ende Jahr bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Ein Wiederein-
stieg sei möglich, sobald sich die Depression gebessert habe, wobei dann aber höchstens eine 
leichtgradige Depression bestehen dürfe. Die Beschwerdeführerin selbst gab in ihrem Antrag 
auf Arbeitslosenentschädigung vom 9. März 2017 einerseits an, sie sei bereit und in der Lage, 
vollzeitlich zu arbeiten. Andererseits beantwortete sie die Frage, ob sie im gewünschten Aus-
mass arbeitsfähig sei, mit nein. Erläuternd führte sie an, gemäss ihrem Arzt sei sie zu 0%, ge-
mäss C.____ zu 100% arbeitsfähig. Die weitere Frage, ob sie im Zeitpunkt der Kündigung oder 
während der Kündigungsfrist wegen Krankheit an der Arbeitsleistung verhindert gewesen sei, 
beantwortete sie mit ja, vom 12. Februar 2016 bis auf weiteres. Mit Arztzeugnis vom 31. März 
2017 bestätigte Dr. D.____ eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin vom 1. 
April 2017 bis 30. April 2017. Die Beschwerdeführerin erkundigte sich am 12. April 2017 per E-
Mail bei der Arbeitslosenversicherung, ob sie für den Monat April überhaupt Arbeitslosenent-
schädigung erhalten würde, obwohl sie zu 100% arbeitsunfähig sei. In ihrer Antwort teilte ihr die 
Sachbearbeiterin der Öffentlichen Arbeitslosenkasse, dass bei Krankheit ein Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung nur für die ersten 30 Tage ihrer Arbeitsunfähigkeit bestehe. Innerhalb 
der Rahmenfrist für den Leistungsbezug seien die Krankentaggelder auf 44 beschränkt. In ei-
nem Assessment-Protokoll des RAV wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei weiterhin 
krankgeschrieben, aber auf dem Weg zur Besserung. Sie würde gerne ab ca. Juni wieder 
Schritt für Schritt in die Arbeitswelt zurückfinden. Sie sei momentan in Psychotherapie und 
nehme ebenfalls Medikamente. Zum Grad der Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, die Stellen-
suchende gebe an, die Arbeitsfähigkeit betrage 0%, langsam steigend. Gemäss Hausarzt und 
Psychiater betrage die Arbeitsfähigkeit ebenfalls 0%, gemäss C.____ 100%, wobei der Arzt die 
Stellensuchende nie gesehen habe. Am 15. Mai 2017 liess die Beschwerdeführerin der Arbeits-
losenkasse per E-Mail das bereits erwähnte Arztzeugnis von Dr. D.____ vom 31. März 2017, 
welches eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis Ende April 2017 auswies, sowie die Krankenkarte 
zuhanden der C.____, welche ebenfalls von Dr. D.____ ausgefüllt worden war und ebenfalls 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis Ende Februar 2017 auswies, zukommen. Mit Datum vom 
19. Mai 2017 erklärte Dr. D.____ die Beschwerdeführerin bis 19. Mai 2017 zu 100% und ab 20. 
Mai 2017 bis 31. Mai 2017 zu 80% arbeitsunfähig. 
 
4.2.1 
Gestützt auf diese Unterlagen, insbesondere alle vorliegenden Arztberichte, ergibt sich, 
dass die Beschwerdeführerin durchgehend seit Februar 2016 von ihren behandelnden Ärzten 

 
 
 
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zu 100% arbeitsunfähig geschrieben worden ist. Dr. B.____ gab lediglich im November 2016 
an, er erachte eine behinderungsangepasste Tätigkeit im Umfang von höchstens 2 Stunden pro 
Tag als möglich. Dieser Aussage widersprach Dr. B.____ selbst, indem er im gleichen Bericht 
ausführte, er halte die Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit als unwahrscheinlich. Die 
neueren Arztberichte von Dr. D.____ weisen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis 19. Mai 2017 
aus (vgl. Arztzeugnisse vom 31. März 2017 und vom 19. Mai 2017). Dabei fällt auf, dass Dr. 
D.____ selbst am 19. Mai 2017 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis zu diesem Tag bestätigt. 
Dagegen liegt lediglich ein Schreiben des Krankenversicherers C.____ vom 19. Januar 2017 
vor, wonach die Beschwerdeführerin laut dem beratenden Arzt der C.____ voll arbeitsfähig sei. 
 
Diese Tatsachen deuten insgesamt eher auf eine fehlende Arbeitsfähigkeit der Beschwerdefüh-
rerin hin, womit auch die objektive Vermittlungsfähigkeit zu verneinen wäre. Es ist jedoch mit 
der Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass der Krankenversicherer von einer 100%igen 
Arbeitsfähigkeit ausgeht und die IV immerhin Wiedereingliederungsmassnahmen als sinnvoll 
erachtet. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, ob die IV bereits über weitere Leistungen der Be-
schwerdeführerin entschieden hat oder ob noch medizinische Abklärungen zur Beurteilung des 
Leistungsanspruchs im Gange sind. Demzufolge ist auch noch nicht geklärt, ob und gegebe-
nenfalls in welchem Umfang die Beschwerdeführerin für den fraglichen Zeitraum von der IV als 
arbeitsfähig erachtet wird. Nach dem Gesagten erscheint demzufolge fraglich, ob die objektive 
Vermittlungsfähigkeit tatsächlich zu verneinen ist. Jedenfalls kann nicht von einer offensichtli-
chen objektiven Vermittlungsunfähigkeit ausgegangen werden. 
 
4.2.2 
Entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse ist vorliegend jedoch das Vorliegen 
der subjektiven Vermittlungsfähigkeit zu verneinen. Die Beschwerdeführerin hat zwar im Formu-
lar „Anspruch auf Arbeitslosentschädigung“ vom 9. März 2017 angegeben, sie sei bereit, Voll-
zeit zu arbeiten. Im gleichen Formular erklärt sie aber, sie sei seit dem 12. Februar 2016 bis auf 
weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Am 12. April 2017 erkundigte sie sich per E-Mail bei der Ar-
beitslosenversicherung, ob sie für den Monat April 2017 überhaupt Arbeitslosenentschädigung 
erhalten würde, obwohl sie zu 100% arbeitsunfähig sei. Weiter wurde in einem Assessment-
Protokoll des RAV vom 12. Mai 2017 ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei weiterhin krank-
geschrieben, aber auf dem Weg zur Besserung. Sie würde gerne ab ca. Juni wieder Schritt für 
Schritt in die Arbeitswelt zurückfinden. In den Unterlagen der Arbeitslosenkasse findet sich 
denn auch lediglich der Nachweis von Arbeitsbemühungen ab 27. Mai 2017. 
 
4.3 
Unter diesen Umständen ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass die 
Beschwerdeführerin sich jedenfalls bis zum 19. Mai 2017 nicht in der Lage fühlte und nicht be-
reit war, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, weshalb die subjektive Vermittlungsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin vom 1. Mai 2017 bis 19. Mai 2017 zu verneinen bzw. von einer offensichtli-
chen Vermittlungsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in dieser Zeit auszugehen ist. Damit ent-
fällt auch eine Vorleistungspflicht der Arbeitslosenkasse. 
 
5. 
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Arbeitslosenkasse den An-
spruch der Beschwerdeführerin auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung für die Zeit vom 1. 

 
 
 
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Mai 2017 bis 19. Mai 2017 abgelehnt hat. Die vorliegende Beschwerde ist demzufolge abzu-
weisen. 
 
6. 
Es bleibt über die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens zu befinden. 
 
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kos-
tenlos, weshalb keine Verfahrenskosten erhoben werden. Die ausserordentlichen Kosten des 
Verfahrens sind wettzuschlagen. 
 
 
 
 

 
 
 
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Demgemäss wird e r k a n n t : 
 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird – soweit darauf eingetreten werden kann – abge-
wiesen. 
 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 
3. 
Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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