bl_gerichte · 2018-08-09-vv-2 · 2018-08-09 · de

Neuregelung Besuchsrecht, Antrag auf Wechsel der Beistandsperson

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht 
 
vom 9. August 2018 (810 18 107) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 
 
 
Besetzung 
Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Daniel Ivanov, 
Niklaus Ruckstuhl, Stefan Schulthess, Gerichtsschreiber i.V. Gi-
an Riz à Porta 
 
 
Beteiligte 
A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Marco Albrecht, Advo-
kat 
 
 
 
gegen 
 
 
 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Vorinstanz 
 
C.____, Beschwerdegegner 
 
 
 
 
 
Betreff 
Neuregelung Besuchsrecht / Abweisung Antrag auf Wechsel 
Mandatsträger 
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 
19. März 2018) 
 
 
 
A. 
D.____ (geb. 2004) ist das gemeinsame Kind von A.____ und C.____. Für D.____ be-
steht seit dem 17. Februar 2015 eine Erziehungsbeistandschaft, zurzeit mit E.____ als Beistän-
din. Mit Scheidungsurteil des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 17. Januar 2017 wur-

Seite 2 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
de die Ehe der Eltern geschieden und die elterliche Sorge über D.____ beiden Eltern belassen. 
Es wurde festgestellt, dass D.____ seinen Wohnsitz beim Kindsvater hat. Des Weiteren wurde 
der Kindsmutter gemäss Scheidungskonvention vom 17. Januar 2017 das Recht eingeräumt, 
D.____ jeweils Dienstags und Donnerstags von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr und jedes zweite Wo-
chenende von Samstag bis Sonntag von jeweils 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr zu Besuch zu sich zu 
nehmen. Erweiterungen des Besuchs- und Ferienrechts seien durch die Beiständin E.____ un-
ter Berücksichtigung der Wünsche von D.____ zu regeln. 
 
B. 
Mit Eingaben vom 17. und 22. Februar 2017 reichte die Kindsmutter bei der Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (im Folgenden: KESB) einen Antrag auf Mediation 
sowie eine Beschwerde gegen die Beiständin E.____ ein. Zudem brachte sie vor, das in der 
Scheidungskonvention vom 17. Januar 2017 vereinbarte Besuchsrecht werde nicht eingehalten 
und der Kindsvater versuche, D.____ von ihr zu entfremden. 
 
C. 
Mit Datum vom 30. April 2017 reichte die Beiständin E.____ einen Zwischenbericht 
über die persönlichen Verhältnisse von D.____ ein. Die Beiständin führt darin aus, dass sich die 
Entwicklung von D.____ seit dem Scheidungsurteil vom 17. Januar 2017 positiv gestalte. Die 
Besuchszeiten von D.____ bei der Kindsmutter seien im Gespräch mit dem Kindsvater und 
D.____ nach den elterlichen Wünschen festgelegt worden. Die Kindsmutter könne sich nicht 
damit einverstanden erklären, dass D.____ beim Kindsvater lebe, sondern wolle ihn öfter se-
hen. Die derzeit vereinbarten Besuchstermine seien aber aufrechtzuerhalten. Zudem könne 
dem Antrag auf Mediation mit einer Weisung zur Konfliktberatung begegnet werden. Mitte Juni 
solle der Besuchsplan ausgewertet und allenfalls ausgebaut werden. 
 
D. 
Am 7. Juni 2017 hörte die KESB die Kindsmutter an. 
 
E. 
Am 4. September 2017 hörte die KESB D.____ und den Kindsvater an. 
 
F. 
Mit E-Mail vom 19. September 2017 teilte die Beiständin der KESB mit, dass die Be-
suchszeiten von D.____ bei der Kindsmutter dahingehend geregelt worden seien, dass D.____ 
die Kindsmutter unter der Woche nach individueller Abmachung besuche und zudem jeden 
zweiten Freitag von 19.00 Uhr bis Samstag 14.00 Uhr bei der Grossmutter mütterlicherseits 
verbringe, wo ihn die Kindsmutter besuchen könne. 
 
G. 
Mit Entscheid vom 2. Januar 2018 hielt die KESB die Beistandschaft für D.____ auf-
recht, genehmigte den Zwischenbericht vom 30. April 2017 und bestätigte E.____ in ihrem Amt 
als Beiständin. 
 
H. 
Am 9. Februar 2018 gelangte die Kindsmutter erneut an die KESB und wiederholte ihre 
Anträge, ihr Besuchsrecht sei auszuweiten, es sei eine neue Mandatsperson für die Beistand-
schaft einzusetzen und es sei eine sozialpädagogische Familienbegleitung einzurichten. 
 
I. 
Mit Entscheid vom 19. März 2018 regelte die KESB die Besuchszeiten von D.____ bei 
der Kindsmutter in Abänderung des Scheidungsurteils vom 17. Januar 2017 neu und ordnete 
an, dass D.____ jeden zweiten Freitag von 19.00 Uhr bis Samstag 14.00 Uhr bei der Grossmut-

Seite 3 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
ter mütterlicherseits, wo ihn die Kindsmutter besuchen könne, und jeden zweiten Mittwoch von 
14.15 Uhr bis 17.30 Uhr bei der Kindsmutter verbringe. Die Anträge der Kindsmutter auf Anord-
nung einer fachlichen Begleitung bei der Umsetzung des Besuchsrechts sowie Wechsel der 
Mandatsperson wurden abgewiesen. Zur Begründung führt die KESB an, die behördliche Fest-
legung der Besuchszeiten sei zwar in Fällen wie dem vorliegenden unüblich, es sei jedoch aus-
nahmsweise angezeigt, die Besuchszeiten nach den Wünschen von D.____ festzulegen, insbe-
sondere da die Kindsmutter eine zwangsweise Durchsetzung der im Scheidungsurteil vom 
17. Januar 2017 festgelegten Besuchszeiten gegen den Willen von D.____ fordere. Die von der 
Kindsmutter beantragte fachliche Unterstützung bei der Umsetzung des Besuchsrechts sei von 
D.____ strikte abgelehnt worden und sein Jugendpsychiater halte eine solche aufgrund des 
Alters von D.____ für nicht angezeigt. Der Antrag der Kindsmutter sei demnach abzuweisen. Es 
sei vielmehr an der Kindsmutter, sich fachliche Unterstützung zu holen, um mit der für sie 
schwierigen Situation besser umgehen zu können. Die fachliche Qualifikation der Beiständin 
stehe ausser Frage und der Vorwurf der Kindsmutter, die Beiständin habe sich vom Kindsvater 
instrumentalisieren lassen, habe nicht erhärtet werden können. Der Antrag auf Wechsel der 
Mandatsperson sei demgemäss abzuweisen. 
 
J. 
Mit Datum vom 19. April 2018 erhob die Kindsmutter, vertreten durch Marco Albrecht, 
Advokat in Muttenz, gegen den Entscheid der KESB vom 19. März 2018 Beschwerde beim 
Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Sie stellt das 
Begehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die KESB sei anzuweisen, eine 
fachliche Begleitung für die Umsetzung des Besuchsrechts einzusetzen sowie die jetzige Bei-
ständin ab- und eine geeignete Mandatsperson einzusetzen, alles unter o/e Kostenfolge. Im 
Weiteren sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Zudem be-
antragte die Kindsmutter die Einräumung einer angemessenen Frist zur ausführlichen Begrün-
dung der Beschwerde. Als Kurzbegründung wird vorgebracht, der Kindsvater versuche seit dem 
Scheidungsurteil vom 17. Januar 2017, D.____ von seiner Mutter zu entfremden. Mit dem ange-
fochtenen Entscheid sei die beantragte sozialpädagogische Begleitung des Besuchsrechts 
rechtsverletzend und tatsachenwidrig abgelehnt worden. Das in der Scheidungskonvention vom 
17. Januar 2017 vereinbarte Besuchsrecht werde sodann nicht umgesetzt und die Wünsche der 
Beschwerdeführerin würden ignoriert. 
 
K. 
Mit Verfügung vom 23. April 2018 wurde der Antrag auf Gewährung einer Frist zur Ein-
reichung einer ausführlichen Begründung der Beschwerde unter Verweis auf Art. 450 Abs. 3 
ZGB abgewiesen. Der Beschwerdeführerin wurde eine Nachfrist zur Einreichung von weiteren 
Belegen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege eingeräumt, wel-
che die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. Mai 2018 einreichte. 
 
L. 
Am 14. Mai 2018 liess sich die KESB vernehmen mit dem Antrag auf kostenfällige Ab-
weisung der Beschwerde. Die KESB verweist zur Hauptsache auf ihren Entscheid vom 
19. März 2018 und führt darüber hinaus aus, der Wille von D.____ stehe für sie im Vordergrund 
und sei höher zu gewichten als allfällige Interessen der Beschwerdeführerin. Ein Beistands-
wechsel würde nichts an der Sachlage ändern, da sich aus Sicht der KESB die ablehnende 

Seite 4 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
Haltung der Beschwerdeführerin nicht gegen die Person der Mandatsträgerin richte, sondern 
vielmehr gegen deren Aufgabe zur Wahrung der Interessen von D.____. 
 
M. 
Mit Präsidialverfügung vom 31. Mai 2018 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung 
überwiesen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g: 
 
1.1 
Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 10. De-
zember 1907 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide einer Kindesschutzbehörde 
Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes 
über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für die 
Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsgericht für zuständig. Das 
Verfahren richtet sich nach den Art. 450 ZGB bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestim-
mungen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). 
 
1.2 
Gemäss Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Beschwerde befugt, die am Verfahren 
beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich ge-
schütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben 
(Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin ist als Verfahrensbeteiligte ohne weiteres zur Beschwerde 
legitimiert. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde 
einzutreten. 
 
1.3 
Die Beschwerde erweist sich – wie folgend aufzuzeigen sein wird – als offensichtlich 
unbegründet, weshalb darüber im Zirkulationsverfahren zu entscheiden ist (§ 1 Abs. 4 des Ge-
setzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung [VPO] vom 16. Dezember 
1993). 
 
2. 
Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen 
(Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Un-
angemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu. 
 
3.1 
Die Beschwerdeführerin bringt in der summarischen Begründung ihrer Beschwerde 
vor, dass sich D.____ zusehends von der Kindsmutter entfremde, seit er beim Kindsvater woh-
ne. Sie habe deshalb bei der KESB um eine Mediation bzw. eine sozialpädagogische Beglei-
tung des Besuchsrechts ersucht, was jedoch mit dem angefochtenen unangemessenen Ent-
scheid rechtsverletzend und tatsachenwidrig abgelehnt worden sei. Nun sehe sich die Be-
schwerdeführerin der Entfremdung D.____s machtlos ausgeliefert. Zudem werde das im Schei-
dungsurteil vorgesehene wöchentliche Besuchsrecht von zwei Stunden an zwei Tagen bzw. 
jedes zweite Wochenende in keiner Weise umgesetzt. Die Wünsche der Beschwerdeführerin 
würden ignoriert und sie sehe D.____ immer weniger. 
 

Seite 5 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
3,2 
Die KESB führt im Wesentlichen aus, es sei der konstante und klar geäusserte Wille 
von D.____, zwar den Kontakt zur Beschwerdeführerin aufrechtzuerhalten. D.____ wolle jedoch 
die im Scheidungsurteil vom 17. Januar 2017 festgelegten Besuchszeiten aufgrund schulischer 
und anderweitiger Verpflichtungen sowie wegen des Verhaltens der Beschwerdeführerin nur 
eingeschränkt wahrnehmen. Eine Entfremdungstaktik des Kindsvaters könne nicht festgestellt 
werden. Die Besuchszeiten seien ausnahmsweise durch die KESB autoritativ nach den Wün-
schen des Kindes festzulegen. 
 
3.3.1 
Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unmündige Kind 
haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). 
Dieses Recht steht dem Betroffenen um seiner Persönlichkeit willen zu (vgl. BGE 136 III 353 
E. 3.4; 123 III 445 E. 3b). Als sog. "Pflichtrecht" dient es freilich in erster Linie dem Interesse 
des Kindes. Bei der Festsetzung des Besuchsrechts geht es nicht darum, einen gerechten Inte-
ressenausgleich zwischen den Eltern zu finden, sondern den elterlichen Kontakt mit dem Kind 
in dessen Interesse zu regeln (vgl. BGE 120 II 229 E. 3b/aa). Als oberste Richtschnur für die 
Ausgestaltung des Besuchsrechts gilt somit immer das Kindeswohl, das anhand der gegebenen 
Umstände zu beurteilen ist. Allfällige Interessen der Eltern haben zurückzustehen 
(vgl. BGE 123 III 445 E. 3b S. 451; Urteile des Bundesgerichts 5A_200/2015 vom 22. Septem-
ber 2015 E. 7.2.3; 5A_719/2013 vom 17. Oktober 2014 E. 4.2). Bei der Beurteilung der Rege-
lung des persönlichen Verkehrs mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil ist der durch ein 
urteilsfähiges Kind geäusserte Wille grundsätzlich ernst zu nehmen und zu beachten 
(vgl. ANDREA BÜCHLER, in: Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], FamKomm Scheidung Band I: ZGB, 
3. Auflage, Bern 2017, N 33 zu Art. 273 ZGB). 
 
3.3.2 
Die Vorinstanz hat umfassende Abklärungen durchgeführt, in deren Zuge sie die Fami-
lienmitglieder, die Beiständin sowie D.____s Jugendpsychiater, Dr. F.____, angehört hat. Ge-
stützt darauf ist sie zum Schluss gekommen, das Kindswohl gebiete die Neuregelung des Be-
suchsrechts der Beschwerdeführerin nach den Wünschen von D.____, dessen konstant geäus-
serter Wille zu respektieren sei. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der Wunsch der 
Beschwerdeführerin, erweiterte Besuchszeiten gegen den Willen von D.____ durchzusetzen, im 
vorliegenden Fall mit dem Kindswohl nicht zu vereinbaren wäre. Obwohl der Wille des Kindes 
nicht das einzige Kriterium zur Beurteilung der Regelung des persönlichen Verkehrs darstellt 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_719/2013 vom 17. Oktober 2014 E. 4.4), ist aufgrund des 
Alters von D.____ von 14 Jahren und seiner konstanten und klaren Willensäusserungen vorlie-
gend kein Anlass ersichtlich, anzunehmen, dass die zwangsweise Durchsetzung eines erweiter-
ten Verkehrs mit der Beschwerdeführerin gegen den ausdrücklichen Wunsch von D.____ in 
dessen wohlverstandenem Interesse liegen könnte (vgl. ANDREA BÜCHLER, a.a.O., N 33 ff. zu 
Art. 273 und N 10 f. zu Art. 274, m.w.H.). Der Beschwerde sind denn auch keine substantiierten 
Einwände gegen die vorinstanzlichen Abklärungen und die daraus gezogenen Schlüsse zu ent-
nehmen. Insbesondere werden keine Gründe angeführt, welche den angefochtenen Entscheid 
als tatsachenwidrig oder unangemessen erscheinen liessen. Derartige Gründe sind denn auch 
nicht ersichtlich. Die vorinstanzliche Neuregelung des persönlichen Verkehrs der Beschwerde-
führerin mit D.____ ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden und die Beschwerde erweist 
sich insofern als unbegründet. 

Seite 6 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
 
3.4 
Für das Vorliegen einer Entfremdung von D.____ von seiner Mutter – und mithin eines 
sog. Parental Alienation Syndrome (PAS) – wie es die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde 
ohne weitergehende Begründung behauptet, sind keine Anhaltspunkte zu erkennen. Im ange-
fochtenen Entscheid wird schlüssig dargelegt, dass D.____ den Kontakt mit seiner Mutter nicht 
ablehne, diesen jedoch nur eingeschränkt wahrnehmen möchte und eine Manipulation oder 
Entfremdungstaktik des Kindsvaters nicht habe festgestellt werden können. Demzufolge er-
scheint es nicht als angezeigt, gegen den ausdrücklichen Wunsch von D.____ und entgegen 
der Empfehlung seines Jugendpsychiaters eine fachliche Begleitung für die Umsetzung des 
Besuchsrechts anzuordnen. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet. 
 
3.5 
Zum Antrag der Beschwerdeführerin auf Wechsel der Beistandsperson, der im ange-
fochtenen Entscheid abgewiesen worden ist, enthält die Beschwerde keinerlei Begründung. 
Namentlich werden keine Gründe angeführt, welche die Eignung der Beiständin in Frage stellen 
könnten und solche sind auch nicht ersichtlich. Der vorinstanzliche Entscheid ist auch diesbe-
züglich nicht zu beanstanden. 
 
4. 
Insgesamt ist festzustellen, dass der Beschwerde keine über eine bloss summarische 
Kritik hinausgehende Begründung entnommen werden kann. Gründe oder Belege dafür, dass 
die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und rechtliche Würdigung falsch oder unangemes-
sen wären, ergeben sich daraus nicht. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin erweisen sich 
demgemäss als offensichtlich unbegründet, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
 
5.1 
Es bleibt noch über die Kosten zu entscheiden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Ver-
fahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsge-
bühren und die Beweiskosten und werden in der Regel in angemessenem Ausmass der ganz 
oder teilweise unterliegenden Partei auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend sind die Verfah-
renskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- der unterlegenen Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Die 
Parteikosten sind wettzuschlagen (§ 21 Abs. 1 VPO). 
 
5.2.1 
Die Beschwerdeführerin stellt das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Ver-
beiständung. 
 
5.2.2 
Gemäss § 22 VPO ebenso wie gestützt auf den verfassungsrechtlichen Mindestan-
spruch (Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV] 
vom 18. April 1999) ist für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erforderlich, dass 
das Rechtsmittel nicht als aussichtslos erscheint. Als aussichtslos sind Prozessbegehren anzu-
sehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und 
die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als 
aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten 
oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nöti-
gen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen 
würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen 
würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. In Anbetracht der vorstehen-

Seite 7 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
den Erwägungen erweist sich die Beschwerde an das Kantonsgericht als offensichtlich aus-
sichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ist daher abzu-
weisen. Bei diesem Ergebnis erübrigt sich eine Prüfung der Mittellosigkeit der Beschwerdefüh-
rerin sowie der Notwendigkeit der Verbeiständung. 
 
 
 

Seite 8 
http://www.bl.ch/kantonsgericht 
Demgemäss wird e r k a n n t : 
 
 
://: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
 
 
 
2. 
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung 
und Verbeiständung wird abgewiesen. 
 
 
 
 
3. 
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt. 
 
 
 
 
4. 
Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 
Gerichtsschreiber i.V.