bl_gerichte · 2014-07-03_5301403 · 2014-07-03 · de

Besteuerung Liquidationsgewinn bei definitiver Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit

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Entscheid vom 3. Juli 2014 (530 14 3) 
 
 _____________________________________________________________________ 
 
Besetzung 
Steuergerichtspräsident C. Baader, Steuerrichter J. Felix, P. Salathe, 
Dr. P. Spitz, Dr. P. Leumann, Gerichtsschreiber D. Brügger 
 
 
Parteien 
A., vertreten durch B., 
 
 
Beschwerdeführer 
 
 
gegen 
 
 
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rheinstrasse 33, 
4410 Liestal, 
 
 
Beschwerdegegnerin 
 
 
 
betreffend 
direkte Bundessteuer 2011 
 
 

 
 
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Sachverhalt: 
 
1. 
Mit Veranlagungsverfügung der direkten Bundessteuer 2011 vom 25. Juli 2013 rechnete 
die Steuerverwaltung den Gewinn aus dem Hofverkauf in Höhe von Fr. 126‘551.-- abzüglich 
einem AHV-Beitrag von 10% bzw. Fr. 12‘655.--, d.h. Fr. 113‘896.-- als Einkommen aus 
selbständiger Erwerbstätigkeit auf. 
 
 
2. 
Mit Eingabe vom 23. August 2013 erhob der Vertreter mit den Begehren, 1. Es sei auf 
die Aufrechnung des Gewinns aus dem Hofverkauf zu verzichten, 2. Eventualiter sei der 
Gewinn aus dem Hofverkauf separat zu besteuern, Einsprache. Zur Begründung führte er aus, 
der Pflichtige habe mit Kaufvertrag vom 3. November 2010 seinen Landwirtschaftsbetrieb‚ 
umfassend die vier Grundstücke Nr. C., D., E. und F. GB G., mit Antritt per 1. Januar 2011, zum 
doppelten Ertragswert von Fr. 443‘000.-- an seine Tochter verkauft, welche zusammen mit 
ihrem Ehemann Gesamteigentümerin eines landwirtschaftlichen Gewerbes in H. sei. Die 
Tochter habe in der Eröffnungsbilanz nicht den Kaufpreis von Fr. 443'000.-- eingebucht, 
sondern die Buchwerte des Pflichtigen per 31. Dezember 2010. Damit die durch das bäuerliche 
Erb- und Bodenrecht erleichterte Betriebsübergabe nicht durch Steuerfolgen wiederum 
erschwert oder verunmöglicht werde, komme es bezüglich der mit den Vermögenswerten 
übertragenen stillen Reserven zu einem Besteurungsaufschub, wenn der Übernehmer die 
Buchwerte weiterführe. Die Steuerverwaltung sei von dieser Praxis abgewichen, obwohl es sich 
dabei um eine erleichterte Übernahme von landwirtschaftlichen Grundstücken gehandelt habe. 
Womöglich begründe die Steuerverwaltung dieses Vorgehen mit den Ausführungen im 
Kreisschreiben 
der 
Schweizerischen 
Steuerkonferenz 
vom 
15. 
Juni 
1995, 
Einkommenssteuerliche Folgen der Hofübergabe zum Ertragswert gemäss dem Bundesgesetz 
über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) (SSK KS 6). Dieses sei jedoch bezüglich der 
dargelegten Praxis zur Buchwertübernahme überholt und namentlich durch ein Urteil des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau aus dem Jahr 2006 korrigiert worden. Der 
Landwirtschaftsbetrieb befinde sich im Geschäftsvermögen des Pflichtigen. Er habe Jahrgang 
1944 und erfülle somit altersmässig die Voraussetzung zur separaten Besteuerung des 
Gewinns. Mit dem Verkauf des Landwirtschaftsbetriebs habe er seine selbständige 
Erwerbstätigkeit definitiv aufgegeben. Eine geringfügige selbständige Erwerbstätigkeit ohne 
feste Einrichtungen und ohne Personal sei weiterhin möglich. Der Pflichtige habe sich im 
Kaufvertrag die lebenslängliche Nutzniessung am Wald und an der Weihnachtsbaumanlage für 
fünf Jahre vorbehalten. Aus dem Wald habe er im Jahr 2011 kein Einkommen, aus der 

 
 
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Weihnachtsbaumanlage ein solches von Fr. 11'750.-- erwirtschaftet. Dieses Einkommen liege 
deutlich unter dem zulässigen Grenzwert. Er beschäftige kein Personal und verfüge über keine 
festen Einrichtungen. Die Neupflanzungen würden seit der Übernahme durch die Tochter und 
deren Ehemann getätigt. 
 
 
3. 
Mit Einsprache-Entscheid vom 13. Dezember 2013 wies die Steuerverwaltung die 
Einsprache ab. Zur Begründung führte sie aus, im Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons 
Aargau aus dem Jahr 2006 werde eine Kapitalverlustsituation abgehandelt. Gemäss SSK KS 6 
seien lediglich Fälle vorgesehen, bei denen der Veräusserungspreis unter dem Buchwert liege. 
Dort sei bei Fortführung für die Nachfolger die Übernahme des Buchwertes vorgesehen. 
Vorliegend übersteige hingegen der Verkaufspreis die Anlagekosten. Dementsprechend habe 
der Pflichtige einen Kapitalgewinn realisiert, welcher im Umfang der wiedereingebrachten 
Abschreibungen der Einkommenssteuer unterstellt sei. Weiter werde dem Erwerbenden das 
Recht zugestanden, die entsprechende Aufwertung vorzunehmen, um von einem höheren 
Abschreibungssubstrat 
zu 
profitieren. 
Der 
Pflichtige 
habe 
sich 
am 
Betriebszweig 
Weihnachtsbäume die Nutzniessung befristet auf fünf Jahre und am Waldareal lebenslänglich 
anrechnen lassen. Gemäss Jahresrechnung 2011 habe er einen Ertrag von Fr. 58‘757.-- für 
den Verkauf von Weihnachtsbäumen erzielt. Ausserdem seien Löhne an Angestellte/Aushilfen 
in Höhe von Fr. 4‘230.-- bezahlt worden. Der Umfang der selbständigen Tätigkeit sei aufgrund 
des Umsatzes erheblich. 
 
 
4. 
Mit Eingabe vom 15. Januar 2014 erhob der Vertreter mit den Begehren, 1. Auf die 
Aufrechnung eines Gewinns aus dem Hofverkauf sei zu verzichten, 2. Eventualiter sei der 
Gewinn aus dem Hofverkauf separat zu besteuern, 3. Unter o/e-Kostenfolge, Beschwerde. Zur 
Begründung machte er geltend, im Entscheid aus dem Kanton Aargau sei festgehalten worden, 
dass es aus steuersystematischen Gründen im Interesse der korrekten Besteuerung 
grundsätzlich geboten sei, die Kontinuität der Buchwerte sicherzustellen. Die Fortführung der 
Buchwerte sei aber nicht Selbstzweck. Es sei nicht zu erkennen, auf welcher Rechtsgrundlage 
der 
Erwerber 
gehindert 
werden 
könnte, 
die 
Vermögenswerte 
im 
Rahmen 
der 
obligationenrechtlichen Vorschriften zu einem tieferen als dem Buchwert des Rechtsvorgängers 
einzubuchen. Somit würden die Ausführungen in SSK KS 6 nicht mehr zutreffen. Vorliegend 
gehe es um eine Kapitalgewinnsituation. Gemäss SSK KS 6 sei der Liquidationsgewinn (im 
Umfang der wiedereingebrachten Abschreibungen) steuerlich zu erfassen. Wie das 

 
 
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Verwaltungsgericht ausführe, seien die Besteuerung eines Kapitalgewinns und die 
Abzugsfähigkeit eines Kapitalverlusts vor dem Hintergrund zu sehen, dass die durch das 
bäuerliche Erb- und Bodenrecht erleichterte Betriebsübergabe nicht durch Steuerfolgen 
wiederum erschwert oder verunmöglicht werden soll. Mass-gebend sei, ob der Übernehmer die 
Buchwerte des Verkäufers weiterführe. Tue er dies bei einer Kapitalverlustsituation nicht und 
erfolge eine entsprechende Tieferbewertung, könne der Verkäufer den Verlust geltend machen. 
Mache der Übernehmer bei einer Kapitalgewinnsituation eine entsprechende Höherbewertung 
geltend, sei der Kapitalgewinn beim Verkäufer steuerpflichtig. Die Weiterführung der Buchwerte 
ermögliche es, den vereinbarten Kaufpreis unbeachtet zu lassen und damit eine erleichterte 
Betriebsübergabe nicht mit Steuerfolgen zu erschweren oder gar zu verunmöglichen. Die 
Übernahme zum Ertragswert stelle ein Privileg für den selbstbewirtschaftenden Nachkommen 
bzw. den Nachkommen als Gewerbeeigentümer dar. Der so blockierte Verkehrswert führe 
dazu, dass der Abtreter das landwirtschaftliche Gewerbe bzw. die landwirtschaftlichen 
Grundstücke um ein Mehrfaches günstiger verkaufen müsse. Es könne daher nicht angehen, 
die Steuerfolgen bei der Realisierung des Ertragswerts gleich zu handhaben wie bei der 
Realisierung des Verkehrswerts. Bei einer Buchwertübernahme sei die Besteuerung der 
wiedereingebrachten Abschreibungen aufzuschieben. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz 
stehe 
die 
Rückbehaltung 
von 
Anlagevermögen 
einer 
geringfügigen 
selbständigen 
Erwerbstätigkeit nicht entgegen. Weder beim Wald noch bei den Weihnachtsbäumen handle es 
sich um feste Einrichtungen. Wie der Verkauf von vorhandenen Vorräten durch Erben nicht als 
Fortführung der selbständigen Erwerbstätigkeit des Erblassers gelte, könne auch im 
vorliegenden Fall nicht von einer über die Geringfügigkeit hinausgehenden selbständigen 
Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers die Rede sein. Entgegen der Ansicht der 
Steuerverwaltung sei bei der Beurteilung, ob eine geringfügige selbständige Erwerbstätigkeit 
vorliege, nicht der Umsatz aus der Weihnachtsbaumanlage massgebend, sondern das 
Nettoeinkommen aus dieser Tätigkeit, welches nicht höher als der Grenzwert sein dürfe. Richtig 
sei, dass Löhne an Angestellte/Aushilfen bezahlt worden seien. Es handle sich dabei aber 
lediglich um Aushilfspersonal, das beim Verkauf der Weihnachtsbäume beschäftigt worden sei 
(für das Schneiden und Heraustragen der Weihnachtsbäume). Eine geringfügige selbständige 
Erwerbstätigkeit ohne feste Einrichtungen und ohne Personal sei weiterhin möglich. Dabei sei 
als Personal solches zu verstehen, welches regelmässig beschäftigt werde. Bei jeder 
geringfügigen selbständigen Erwerbstätigkeit mit naturbedingten Arbeitsspitzen sei man auf 
Aushilfen angewiesen. 
 
 

 
 
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5. 
Mit Vernehmlassung vom 24. Februar 2014 beantragte die Steuerverwaltung die 
Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie aus, aufseiten des Veräusserers sei 
von einer Realisierung auszugehen. Der Erwerber wiederum könne in der Steuerbilanz auf den 
massgebenden Einkommensteuerwerten eine entsprechende Aufwertung vornehmen. Daraus 
ergebe 
sich, 
dass 
für 
ein 
landwirtschaftliches 
Gewerbe 
auch 
hinsichtlich 
der 
einkommensteuerlich massgebenden Werte dem Grundsatz nach keine anderen Regeln gelten 
würden als sie allgemein im kaufmännischen Steuerrecht für eine selbständige Erwerbstätigkeit 
zu beachten seien. 
 
 
6. 
Mit Verfügung vom 16. Juni 2014 wies das Steuergericht den Antrag des Vertreters der 
Pflichtigen auf Befragung der Tochter als Zeugin ab. 
 
 
7. 
Anlässlich der heutigen Verhandlung hielten die Parteien an ihren Anträgen fest. 
 
 
 
 
Das Steuergericht zieht in Erwägung: 
 
1. 
Das Steuergericht ist gemäss Art. 140 des Bundesgesetzes über die direkte 
Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 zur Anhandnahme der vorliegenden Streitsache 
zuständig, wobei gemäss § 4 der Vollzugsverordnung DBG vom 13. Dezember 1994 i.V.m. § 
129 Abs. 1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz, StG) vom 7. 
Februar 1974 Beschwerden, deren umstrittener Steuerbetrag wie im vorliegenden Fall Fr. 
8’000.-- übersteigt, vom Präsidenten und vier Richterinnen und Richtern des Steuergerichts 
beurteilt werden. Da die in formeller Hinsicht an eine Beschwerde zu stellenden Anforderungen 
erfüllt sind, ist ohne weiteres darauf einzutreten. 
 
 
2. 
Vorliegend unterliegt der Beurteilung, ob der bei der Hofübergabe des Pflichtigen an 
seine Tochter erzielte Kapitalgewinn seitens der Steuerverwaltung zu Recht besteuert wurde. 
 

 
 
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a) 
Mit Kaufvertrag vom 3. November 2010 übergab der Pflichtige seinen 
Landwirtschaftsbetrieb‚ umfassend die vier Grundstücke Nr. C., D., E. und F. GB G., mit Antritt 
am 1. Januar 2011, zum doppelten Ertragswert von Fr. 443‘000.-- an seine Tochter, welche 
zusammen mit ihrem Ehemann Gesamteigentümerin eines landwirtschaftlichen Gewerbes in H. 
war. Die kumulierten Abschreibungen beliefen sich auf Fr. 126‘551.--. Strittig ist, ob die 
Differenz zwischen dem Buchwert und den Anlagekosten als Liquidationsgewinn mit der 
Einkommenssteuer zu erfassen ist, hat die Steuerverwaltung doch diese, nach Abzug eines 
AHV-Beitrages von 10% bzw. Fr. 12‘655.-- und damit Fr. 113‘896.-- als Einkommen aus 
selbständiger Erwerbstätigkeit aufgerechnet. 
 
 
b) 
Gemäss Art. 18 Abs. 1 und 2 DBG sind alle Einkünfte aus einem Handels-, 
Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder 
anderen selbständigen Erwerbstätigkeit steuerbar. Zu den Einkünften aus selbstständiger 
Erwerbstätigkeit zählen auch alle Kapitalgewinne aus Veräusserung, Verwertung oder 
buchmässiger Aufwertung von Geschäftsvermögen. Der Veräusserung gleichgestellt ist die 
Überführung von Geschäftsvermögen in das Privatvermögen oder in ausländische Betriebe 
oder Betriebsstätten. Als Geschäftsvermögen gelten alle Vermögenswerte, die ganz oder 
vorwiegend der selbstständigen Erwerbstätigkeit dienen. Gleiches gilt für Beteiligungen von 
mindestens 20 Prozent am Grund- oder Stammkapital einer Kapitalgesellschaft oder 
Genossenschaft, sofern der Eigentümer sie im Zeitpunkt des Erwerbs zum Geschäftsvermögen 
erklärt. Wird gemäss Art. 18a Abs. 1 DBG eine Liegenschaft des Anlagevermögens aus dem 
Geschäftsvermögen in das Privatvermögen überführt, so kann die steuerpflichtige Person 
verlangen, dass im Zeitpunkt der Überführung nur die Differenz zwischen den Anlagekosten 
und dem massgebenden Einkommenssteuerwert besteuert wird. In diesem Fall gelten die 
Anlagekosten als neuer massgebender Einkommenssteuerwert, und die Besteuerung der 
übrigen stillen Reserven als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird bis zur 
Veräusserung der Liegenschaft aufgeschoben. 
 
 
c) 
In Ziff. 7 des SSK KS 6 wird der Frage der einkommensteuerlichen Behandlung 
der stillen Reserven bei der Hofübergabe nachgegangen. In Ziff. 7.2 geht es um den hier 
interessierenden Sachverhalt, wonach der Übernahmepreis über dem Eigenkapital gemäss 
Steuerbilanz liegt. Gemäss SSK KS 6 werden in der Differenz zwischen dem tieferen 
Eigenkapital und dem höheren Übernahmepreis aufseiten des Veräusserers stille Reserven 
realisiert, was die Erfassung eines entsprechenden Liquidationsgewinnes zur Folge habe. In 
diesem Umfang, d.h. im gleichen Mass, wie aufseiten des Veräusserers von einer Realisierung 

 
 
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der stillen Reserven auszugehen ist, steht dem Erwerber das Recht zu, in der Steuerbilanz auf 
den massgebenden Einkommensteuerwerten eine entsprechende Aufwertung vorzunehmen. In 
Ziff. 8 des SSK KS 6 wird gefolgert, dass bei einer Hofübergabe hinsichtlich der 
einkommenssteuerrechtlich massgebenden Werte dem Grundsatz nach keine anderen Regeln 
gelten als sie allgemein im kaufmännischen Steuerrecht für eine selbständige Erwerbstätigkeit 
zu beachten seien. 
 
 
d) 
Der Vertreter der Beschwerdeführer macht geltend, das SSK KS 6 sei bezüglich 
der Praxis zur Buchwertübernahme überholt und namentlich durch ein Urteil des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau aus dem Jahr 2006 korrigiert worden. Gemäss dieser 
Rechtsprechung seien die Besteuerung eines Kapitalgewinns und die Abzugsfähigkeit eines 
Kapitalverlusts vor dem Hintergrund zu sehen, dass die durch das bäuerliche Erb- und 
Bodenrecht erleichterte Betriebsübergabe nicht durch Steuerfolgen wiederum erschwert oder 
verunmöglicht werden soll. Sofern der Übernehmer die Buchwerte weiterführe, komme es 
bezüglich der mit den Vermögenswerten übertragenen stillen Reserven zu einem 
Besteuerungsaufschub (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 31. 
August 2006, publ. in: Aargauische Gerichts- und Verwaltungsentscheide [AGVE] 2006 23, E. 
2.2.2). Daraus leitet der Vertreter der Beschwerdeführer ab, für den Besteuerungsaufschub sei 
massgebend, ob der Übernehmer die Buchwerte des Verkäufers weiterführe. Tue er dies bei 
einer Kapitalverlustsituation nicht und erfolge eine entsprechende Tieferbewertung, könne der 
Verkäufer 
den 
Verlust 
geltend 
machen. 
Mache 
der 
Übernehmer 
bei 
einer 
Kapitalgewinnsituation eine entsprechende Höherbewertung geltend, sei der Kapitalgewinn 
beim Verkäufer steuerpflichtig. Die Weiterführung der Buchwerte ermögliche es, den 
vereinbarten Kaufpreis unbeachtet zu lassen und damit eine erleichterte Betriebsübergabe nicht 
mit Steuerfolgen zu erschweren oder gar zu verunmöglichen. Die Übernahme zum Ertragswert 
stelle ein Privileg für den selbstbewirtschaftenden Nachkommen bzw. den Nachkommen als 
Gewerbeeigentümer dar. 
 
 
e) 
Die von den Beschwerdeführern zitierte aargauische Praxis kann nicht 
unbesehen auf den vorliegenden Fall übernommen werden, handelt es sich doch dort um eine 
Verlustsituation. Im Gegensatz dazu wurde vorliegend seitens des Pflichtigen ein Kapitalgewinn 
erzielt, da der doppelte Ertragswert über dem Buchwert lag. Auch die vom Vertreter der 
Pflichtigen aus der erwähnten Praxis gezogenen Schlüsse sind zurückzuweisen. Ziel der 
einschlägigen Bestimmungen des BGBB ist der Schutz des Übernehmers gegenüber Miterben. 
Dem Erwerber steht das Recht zu, im gleichen Mass, wie aufseiten des Veräusserers von einer 

 
 
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Realisierung der stillen Reserven auszugehen ist, in der Steuerbilanz auf den massgebenden 
Einkommensteuerwerten eine entsprechende Aufwertung vorzunehmen. Vorliegend hat die 
Käuferin Fr. 443‘000.-- bezahlt. Diesen Betrag kann sie einbilanzieren und darauf alsdann die 
zulässigen Abschreibungen vornehmen. Übernimmt die Käuferin trotzdem die Buchwerte des 
Verkäufers, hat dies keine Auswirkungen auf die Besteuerung beim Verkäufer. Entgegen der 
Ansicht des Vertreters der Pflichtigen ist nämlich der Schutz des Hof-Verkäufers nicht Ziel der 
Bestimmungen des BGBB. Vielmehr gelten bei einer Hofübergabe hinsichtlich der 
einkommenssteuerrechtlich massgebenden Werte keine anderen Regeln als sie allgemein im 
kaufmännischen Steuerrecht für eine selbständige Erwerbstätigkeit zu beachten sind. Das SSK 
KS 6 wurde daher seitens der Steuerverwaltung zu Recht angewandt. Die Besteuerung des 
Gewinns aus dem Hofverkauf erfolgte damit grundsätzlich zu Recht. 
 
 
3. 
Zu prüfen bleibt indes, ob der Gewinn separat zu besteuern ist. 
 
 
 
a) 
Wird gemäss Art. 37b DBG die selbstständige Erwerbstätigkeit nach dem 
vollendeten 55. Altersjahr oder wegen Unfähigkeit zur Weiterführung infolge Invalidität definitiv 
aufgegeben, so ist die Summe der in den letzten zwei Geschäftsjahren realisierten stillen 
Reserven getrennt vom übrigen Einkommen zu besteuern. Einkaufsbeiträge gemäss Art. 33 
Abs. 1 lit. d DBG sind abziehbar. Werden keine solchen Einkäufe vorgenommen, so wird die 
Steuer auf dem Betrag der realisierten stillen Reserven, für den der Steuerpflichtige die 
Zulässigkeit eines Einkaufs gemäss Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG nachweist, zu einem Fünftel der 
Tarife nach Art. 36 berechnet. Für die Bestimmung des auf den Restbetrag der realisierten 
stillen Reserven anwendbaren Satzes ist ein Fünftel dieses Restbetrages massgebend, es wird 
aber in jedem Falle eine Steuer zu einem Satz von mindestens 2 Prozent erhoben. Abs. 1 gilt 
auch für den überlebenden Ehegatten, die anderen Erben und die Vermächtnisnehmer, sofern 
sie das übernommene Unternehmen nicht fortführen; die steuerliche Abrechnung erfolgt 
spätestens fünf Kalenderjahre nach Ablauf des Todesjahres des Erblassers. 
 
 
b) 
Gemäss Kreisschreiben Nr. 28 der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) 
vom 3. November 2010, Besteuerung der Liquidationsgewinne bei definitiver Aufgabe der 
selbständigen Erwerbstätigkeit (ESTV KS Nr. 28), Ziff. 2.1 soll eine geringfügige selbständige 
Erwerbstätigkeit ohne feste Einrichtungen und ohne Personal möglich sein, sofern das 
mutmassliche jährliche Nettoeinkommen aus dieser Tätigkeit inskünftig nicht höher als der 
Betrag (Eintrittsschwelle) nach Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 

 
 
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berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) ist. Für das hier strittige 
Steuerjahr 2011 belief sich dieser Grenzwert auf Fr. 18‘990.--. 
 
 
c) 
Ausgangspunkt jedes Verwaltungshandelns bildet im Rechtsstaat das auf der 
Verfassung basierende Gesetz. Nur in seltenen Fällen bestimmt allerdings das Gesetz (im 
formellen Sinn) das Verwaltungshandeln abschliessend. In der Regel bestehen zwischen dem 
Akt der Gesetzgebung und den vollziehenden Einzelakten Freiräume, welche durch 
Gesetzeskonkretisierung auszufüllen sind (vgl. Michael Beusch, Was Kreisschreiben dürfen und 
was nicht, in: Der Schweizer Treuhänder, Nr. 8/2005, S. 613). In der Schweiz sind der Vollzug 
der Gesetze und damit auch die Gesetzeskonkretisierung an sich Aufgabe des Bundesrates, 
der obersten leitenden und vollziehenden Behörde des Bundes. Diese Konkretisierung 
geschieht durch den Erlass exekutivisch-administrativen Ergänzungsrechts (vgl. Michael 
Beusch in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht 
I/2b, Art. 102 DBG N 4). Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat nach Art. 102 Abs. 2 DBG 
für die einheitliche Anwendung des DBG zu sorgen. Die jeweiligen Kreisschreiben und 
Merkblätter haben den Charakter von Verwaltungsordnungen. Diese richten sich an die der 
erlassenden Behörde untergeordnete Behörde, d.h. sie statuieren nicht direkt Rechte oder 
Pflichten des Einzelnen. Sie vereinfachen und rationalisieren die Verwaltungspraxis und 
erhöhen deren Kohärenz, Kontinuität, Voraussehbarkeit und Kontrolle; man spricht in diesen 
Fällen von vollzugslenkenden Verwaltungsverordnungen. Als flexible Handlungsformen stehen 
sie dann im Vordergrund, wenn es gilt, eine einheitliche, gleichmässige und sachrichtige Praxis 
des Gesetzesvollzugs sicherzustellen. Dabei geht es vielfach um die Auslegung von 
Gesetzesbegriffen, die Zusammenfassung verschiedener Praxen oder auch um die 
Ausräumung bestehender Widersprüche (vgl. Michael Beusch, a.a.O. S. 613). Auch das 
Bundesgericht hatte bereits in verschiedenen Urteilen darüber zu befinden, welche rechtliche 
Stellung einem Kreisschreiben zukommt. So führte es in seinem Urteil vom 4. April 2011 
generell in Bezug auf Kreisschreiben der SSK aus, zwar treffe es zu, dass ein Kreisschreiben 
der SSK das Bundesgericht nicht zu binden vermöge, doch weiche letzteres nicht ohne triftigen 
Grund davon ab, soweit das Kreisschreiben die rechtlichen Vorgaben überzeugend 
konkretisiere (Entscheid des Bundesgerichts [BGE] 133 II 305, E. 8.1; BGE 133 V 346, E. 5.4.2; 
BGE 2C_800/2008 vom 12. Juni 2009, E. 5, publ. in: Steuer Revue [StR] 64, 910; BGE Nr. 
2C_689/2010 vom 4. April 2011, E. 4.3). 
 
 
d) 
Die Steuerverwaltung macht geltend, der Pflichtige habe sich am Betriebszweig 
Weihnachtsbäume die Nutzniessung befristet auf fünf Jahre anrechnen lassen. Zudem habe er 

 
 
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noch eine lebenslängliche unentgeltliche Nutzniessung am Waldareal. Gemäss Jahresrechnung 
2011 habe der Pflichtige einen Ertrag von Fr. 58‘757.-- für den Verkauf von Weihnachtsbäumen 
erzielt. Ausserdem seien Löhne an Angestellte/Aushilfen in Höhe von Fr. 4‘230.-- bezahlt 
worden. Der Pflichtige hält dafür, weder beim Wald noch bei den Weihnachtsbäumen handle es 
sich um feste Einrichtungen. Nicht der Umsatz, sondern das Nettoeinkommen, welches nicht 
höher als der Grenzwert sein dürfe, sei entscheidend. Die Löhne seien an temporäres 
Aushilfspersonal, das beim Verkauf der Weihnachtsbäume beschäftigt worden sei (für das 
Schneiden und Heraustragen der Weihnachtsbäume), bezahlt worden. Der Beschwerdeführer 
hat Jahrgang 1944, war damit im Jahr 2011 67 jährig und hat somit das 55. Altersjahr im Sinne 
der zitierten Norm vollendet. Sein Einkommen aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit belief sich 
im Jahr 2011 auf Fr. 11‘750.--. Der vom Pflichtigen erzielte Umsatz spielt entgegen der von der 
Steuerverwaltung vertretenen Meinung keine Rolle. Entscheidend ist gemäss ESTV KS Nr. 28 
das erzielte Einkommen bzw. der vorgenannte Grenzwert von Fr. 18‘990.--, welcher vorliegend 
unterschritten wird. Der Beschwerdeführer hat sich bei der Hofübergabe die lebenslängliche 
Nutzniessung am Wald ausbedungen. Die Waldnutzung erfolgt für den Eigenbedarf. Es wird 
kein Ertrag generiert. In diesem Bereich ist er nicht mehr als Landwirt tätig. Weiter hat sich der 
Pflichtige eine fünfjährige Nutzniessung an der Weihnachtsbaumanlage vorbehalten. Aus dem 
Verkauf der Weihnachtsbäume erzielt er Erträge. Gemäss Art. 667 des Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 erstreckt sich das Eigentum an Grund und 
Boden nach oben und unten auf den Luftraum und das Erdreich, soweit für die Ausübung des 
Eigentums ein Interesse besteht. Es umfasst unter Vorbehalt der gesetzlichen Schranken alle 
Bauten und Pflanzen sowie die Quellen. Mit der Hofübergabe ist der Boden ins Eigentum der 
Tochter übergegangen. Dasselbe gilt kraft des vorgenannten Akzessionsprinzips auch für die 
Weihnachtsbäume. Somit kann nicht davon gesprochen werden, dass der Pflichtige noch über 
feste Einrichtungen verfüge. Zwar beschäftigt der Beschwerdeführer nur temporär Personal, 
aber er hat Angestellte. Letzteres müsste aufgrund des im ESTV KS Nr. 28 aufgestellten 
Kriteriums der geringfügigen selbständigen Erwerbstätigkeit ohne Personal grundsätzlich dazu 
führen, dass keine privilegierte Besteuerung zulässig wäre. Das Kriterium wurde indes nicht 
vom Gesetzgeber, sondern von der Verwaltung erlassen und ist daher gestützt auf die hiervor 
zitierte Praxis für das Steuergericht nicht bindend und damit nicht unbesehen zu übernehmen. 
Entscheidend ist, dass das erzielte Einkommen unter dem Grenzwert liegt und nicht die Frage, 
ob ein Steuerpflichtiger noch über feste Einrichtungen verfügt oder in geringem Umfang 
Personal beschäftigt. Vorliegend verfügt der Pflichtige seit der Hofübergabe weder über 
Gebäude noch Land. Aufgrund dessen spricht die natürliche Vermutung dafür, dass er den 
Betrieb eingestellt hat. Er betreibt lediglich noch die Weihnachtsbaumanlage, und auch dies nur 

 
 
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noch über einen befristeten Zeitraum von fünf Jahren, für welchen er sich die Nutzniessung 
daran vorbehalten hat. Neue Bäume pflanzt er keine mehr an, sondern verkauft lediglich noch 
sukzessive die vorhandenen, was bedeutet, dass der Landwirtschaftsbetrieb faktisch eingestellt 
wurde und derselbe über den Zeitraum der ausbedungenen Nutzniessung liquidiert wird. Das 
Weihnachtsbaumgeschäft hat naturgemäss eine saisonale Spitze im November und Dezember. 
In dieser Zeit werden für das Schneiden und Heraustragen der Weihnachtsbäume temporäre 
Aushilfen benötigt, was nicht schädlich für die Annahme einer geringfügigen selbständigen 
Tätigkeit sein kann, zumal die bezahlten Löhne marginal sind. Aus alledem ergibt sich, dass der 
Liquidationsgewinn separat vom übrigen Einkommen zu besteuern ist. Die entsprechende 
Berechnung ist von der Steuerverwaltung vorzunehmen, da dem Steuergericht die dafür 
notwendigen Grundlagen fehlen. 
 
Die Beschwerde erweist sich damit als begründet und ist gutzuheissen. 
 
 
4. 
Abschliessend ist über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. 
 
 
a) 
Ausgangsgemäss 
sind 
den 
Beschwerdeführern 
keine 
Verfahrenskosten 
aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG). 
 
 
b) 
Nach Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 bis 3 des Bundesgesetzes über 
das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG) kann bei Beschwerden in 
Steuersachen der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den Beizug eines Vertreters eine 
angemessene Parteientschädigung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Mit 
Honorarnote vom 30. Juni 2014 machte der Vertreter der Beschwerdeführer für die beiden 
Parallelverfahren Staats- und direkte Bundessteuer 2011 eine Parteientschädigung in Höhe von 
Fr. 4‘984.20 geltend, welche sich aus 16.45 Stunden à Fr. 270.-- sowie Kosten für Porti, 
Fotokopien, Telefon/Fax und Reisespesen in Höhe von total Fr. 175.-- und Mehrwertsteuer 
(MWSt) von Fr. 367.70 zusammensetzte. Der gerichtlich anerkannte Stundensatz für Anwälte 
beträgt Fr. 250.-- (vgl. Entscheid des Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft vom 17. 
Juni 2009, publ. in: Basellandschaftliche und Baselstädtische Steuerpraxis [BStPra], Bd. XIX, S. 
559 ff.). Den Beschwerdeführern ist demnach ein Honorar von Fr. 4‘112.50 (16.45 Stunden à 
Fr. 250.--/Stunde) bzw. eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 4‘630.50 (inklusive 
Auslagen von Fr. 175.-- und MWSt von Fr. 343.--) bzw. für das vorliegende Verfahren 

 
 
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betreffend direkte Bundessteuer 2011 von Fr. 2‘315.25 (Fr. 4‘630.50 / 2) zulasten des Staates 
resp. der Steuerverwaltung zuzusprechen. 
 

 
 
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Demgemäss w i r d e r k a n n t : 
 
://: 1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. 
 
2. 
Die Steuerverwaltung wird angewiesen, den Liquidationsgewinn im Sinne der 
Erwägungen gemäss Art. 37b DBG separat vom übrigen Einkommen zu besteuern. 
 
3. 
Es werden keine Kosten erhoben. Der bereits bezahlte Kostenvorschuss in Höhe von 
Fr. 1‘000.-- wird den Beschwerdeführern zurückerstattet. 
 
4. 
Die Steuerverwaltung hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung in Höhe 
von Fr. 2‘315.25 (inklusive Auslagen und MWSt) zu bezahlen. 
 
5. 
Mitteilung an den Vertreter, für sich und zhd. der Beschwerdeführer (2), die 
Eidgenössische Steuerverwaltung, Bern (1) und die Steuerverwaltung des Kantons 
Basel-Landschaft (3). 
 
Steuergerichtspräsident: 
 
 
 
 
 
C. Baader 
Gerichtsschreiber: 
 
 
 
 
 
D. Brügger