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bger · 8C_141/2021 · 2021-03-26 · it
Assicurazione contro gli infortuni (ritiro del
Assicurazione contro gli infortuni


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_141/2021

Decreto del 26 marzo 2021

I Corte di diritto sociale

Composizione

Giudice federale Maillard, Presidente,

Cancelliere Bernasconi.

Partecipanti al procedimento

A.________,

ricorrente,

contro

Istituto nazionale svizzero di assicurazione contro gli infortuni (INSAI),

Divisione giuridica, 6002 Lucerna,

opponente.

Oggetto

Assicurazione contro gli infortuni (ritiro del ricorso),

ricorso contro il giudizio del Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino del 14 dicembre 2020 (35.2019.49).

Visto:

il ricorso contro il giudizio del Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino emanato il 14 dicembre 2020, in seguito alla sentenza 8C_279/2018 del 20 marzo 2019,

lo scritto datato 15 marzo 2021 con il quale A.________ ha dichiarato di ritirare il ricorso,

considerando:

che la causa dev'essere stralciata dai ruoli (
art. 32 cpv. 2 e 71 LTF
, in relazione con l'
art. 73 cpv. 1 PC
),

che si prescinde dalla riscossione di spese giudiziarie (art. 66 cpv. 1 seconda frase LTF),

per questi motivi, il Presidente decreta:

1.

La causa è stralciata dai ruoli a seguito del ritiro del ricorso.

2.

Non si prelevano spese giudiziarie.

3.

Comunicazione alle parti, al Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino e all'Ufficio federale della sanità pubblica.

Lucerna, 26 marzo 2021

In nome della I Corte di diritto sociale

del Tribunale federale svizzero

Il Presidente: Maillard

Il Cancelliere: Bernasconi
bger · 6B_89/2021 · 2021-03-26 · de
Nichtanhandnahme (Veruntreuung usw.); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_89/2021

Urteil vom 26. März 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A._________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz, Beschwerdekammer, vom 23. Dezember 2020 (BEK 2020 180).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Die Staatsanwaltschaft March nahm eine vom Beschwerdeführer angestrebte Strafuntersuchung wegen Veruntreuung, Diebstahl und Sachentziehung am 26. Oktober 2020 nicht an die Hand. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Kantonsgericht Schwyz mit Verfügung vom 23. Dezember 2020 aus formellen Gründen nicht ein.

Das Kantonsgericht hat die als "Einspruch" bezeichnete Eingabe des Beschwerdeführers vom 20. Januar 2021 sowie weitere Eingaben an das Bundesgericht weitergeleitet.

2.

Es ist unklar, ob es sich bei der Eingabe vom 20. Januar 2021 inkl. weitere Eingaben um eine Beschwerde in Strafsachen nach
Art. 78 ff. BGG
oder ein Fristwiederherstellungsgesuch im Sinne von
Art. 94 StPO
handelt. Die Frage kann offen bleiben, weil auf die Eingaben so oder anders nicht eingetreten werden kann. Als Beschwerde, soweit fristgerecht erhoben, genügten die fraglichen Eingaben den Begründungsanforderungen nicht. Der Beschwerdeführer befasst sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Weise (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Folglich ergibt sich daraus nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz mit der Verfügung vom 23. Dezember 2020 Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt haben könnte. Für ein allfälliges Fristwiederherstellungsgesuch nach
Art. 94 StPO
wäre das Bundesgericht erstinstanzlich nicht zuständig. Für diesen Fall ist die Eingabe vom 20. Januar 2021 inkl. weitere Eingaben zur weiteren Behandlung an die Vorinstanz zurückzuschicken (
Art. 30 Abs. 2 BGG
).

3.

Auf die Eingabe vom 20. Januar 2021 inkl. weitere Eingaben ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Die Sache ist zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht Schwyz zurückzuschicken.

4.

Auf eine Kostenauflage wird ausnahmsweise verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
), womit das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos wird.

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Eingabe vom 20. Januar 2021 inkl. weitere Eingaben wird nicht eingetreten. Die Sache wird zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht Schwyz zurückgeschickt.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. März 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 2C_215/2021 · 2021-03-30 · de
Epidemiengesetz, Verordnung [des Regierungsrats des Kantons Bern] über Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie vom 4. November 2020,
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_215/2021

Verfügung vom 30. März 2021

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Hugi Yar.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

2. B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Regierungsrat des Kantons Bern,

Staatskanzlei,

handelnd durch die Bildungs- und Kulturdirektion, Rechtsdienst.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verordnungsänderung des Regierungsrats des Kantons Bern vom 3. Februar 2021 (Maskentragpflicht im 5. und 6. Schuljahr der Primarschule).

Erwägungen:

1.

A.________ und B.________ haben am 22. Februar 2021 gegen die Abänderung vom 3. Februar 2021 der Verordnung vom 4. November 2020 über Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie des Kantons Bern bei dessen Bildungs- und Kulturdirektion "Einsprache" erhoben. Mit der umstrittenen Änderung wurde ab dem 10. Februar 2021 die Maskentragpflicht auf Schülerinnen und Schüler im fünften und sechsten Schuljahr der Primarstufe ausgedehnt. Die Bildungs- und Kulturdirektion des Kantons Bern übermittelte ihre Eingabe am 3. März 2021 an das Bundesgericht, da im Kanton Bern gegen kantonale Erlasse kein Rechtsmittel gegeben sei.

2.

Die Bundesgerichtskanzlei fragte A.________ und B.________ am 4. März 2021 an, ob sie eine Behandlung ihrer "Einsprache" durch das Bundesgericht wünschten. Es wurde Ihnen in Aussicht gestellt, dass ohne Gegenbericht ihrerseits bis zum 17. März 2021 davon ausgegangen werde, dass sie hierauf verzichten würden. A.________ und B.________ haben sich nicht mehr vernehmen lassen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass sie auf eine Beschwerdeführung vor Bundesgericht verzichten. Das v orliegende Verfahren ist demnach durch den Präsidenten als Instruktionsrichter (vgl. Art. 32 Abs. 2 i.V.m.
Art. 71 BGG
und
Art. 5 sowie
Art. 72 BZP
) als gegenstandslos abzuschreiben. Es rechtfertigt sich, keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
) und keine Parteientschädigungen zuzusprechen (vgl.
Art. 68 Abs. 1 und 3 BGG
).

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. März 2021

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Hugi Yar
bger · 9C_164/2021 · 2021-03-31 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_164/2021

Urteil vom 31. März 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, Präsident,

Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz,

Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz

vom 1. Februar 2021 (II 2020 96).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 9. März 2021 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 1. Februar 2021,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgebenden Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt, wohingegen rein appellatorische Kritik nicht genügt (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 f., 264 E. 2.3 S. 266;
134 V 53
E. 3.3 S. 60),

dass die Begründung in der Beschwerde selbst enthalten sein muss, während der blosse Verweis auf die der Vorinstanz eingereichten Rechtsschrift den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht ausreicht (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116 mit Hinweisen),

dass die Eingabe vom 9. März 2021 diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da sich der Beschwerdeführer nicht in hinreichender Weise mit den entscheidenden Darlegungen des kantonalen Gerichts auseinandersetzt und seinen Ausführungen nichts entnommen werden kann, was darauf hindeutete, dass die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - offensichtlich unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft im Sinne von
Art. 95 BGG
sein sollten,

dass sich die Vorbringen des Beschwerdeführers darauf beschränken, die eigene Sichtweise wiederzugeben und rein appellatorische Kritik zu üben, was nach dem Gesagten im bundesgerichtlichen Verfahren nicht ausreicht,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 31. März 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Huber
bger · 6B_378/2021 · 2021-03-31 · de
Nichtanhandnahmeverfügung; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_378/2021

Urteil vom 31. März 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

2. B.________ AG,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesanwaltschaft, Guisanplatz 1, 3003 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Bundesstrafgerichts, Beschwerdekammer,

vom 18. März 2021 (BB.2021.59-60).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Die Bundesanwaltschaft nahm eine Strafanzeige der Beschwerdeführer gegen eine Bundesstrafrichterin am 15. Februar 2021 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts mit Beschluss vom 18. März 2021 ab. Die Beschwerdeführer gelangen dagegen mit Beschwerde an das Bundesgericht.

2.

Mit hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen ist die Beschwerde ans Bundesgericht gegen Entscheide der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts unzulässig (
Art. 79 BGG
). Auf diese Rechtslage wurden die Beschwerdeführer von der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts in der Rechtsmittelbelehrung des Beschlusses vom 18. März 2021 hingewiesen. Eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde fällt vorliegend ebenfalls nicht in Betracht, da diese gemäss
Art. 113 BGG
einzig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen gegeben ist. Auf die Beschwerde ist folglich im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

Eine Weiterleitung der auch als "Aufsichtsbeschwerde" bezeichneten Eingabe der Beschwerdeführer an die Verwaltungskommission des Bundesgerichts erübrigt sich. Die Aufsicht des Bundesgerichts über das Bundesstrafgericht ist administrativer Art. Die Rechtsanwendung kann im Aufsichtsverfahren nicht überprüft werden (
Art. 2 Abs. 2 AufRBGer
).

3.

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesstrafgericht, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. März 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 9C_176/2021 · 2021-03-31 · fr
Prévoyance professionnelle (condition de recevabilité),
Prévoyance professionnelle


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_176/2021

Arrêt du 31 mars 2021

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Parrino, Président.

Greffier : M. Bleicker.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Fondation de prévoyance ASMAC,

Kollerweg 32, 3006 Berne,

représentée par Me Daniel Hoffet, avocat,

intimée.

Objet

recours contre le jugement du Tribunal cantonal

du canton de Vaud, Cour des assurances sociales,

du 13 juillet 2020 (PP 20/18 - 34/2020).

Vu :

le jugement du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales (ci-après: le Tribunal cantonal), du 13 juillet 2020,

l'écriture du 1

er
mars 2021 (timbre postal), par laquelle A.________ se plaint du jugement précité auprès du Tribunal cantonal,

la lettre du 2 mars 2021, par laquelle le Tribunal cantonal a transmis au Tribunal fédéral comme objet de sa compétence l'écriture de l'intéressé,

l'ordonnance du 4 mars 2021, par laquelle le Tribunal fédéral a demandé à A.________ si son écriture du 1

er
mars 2021 devait être traitée comme un recours contre le jugement du 13 juillet 2020,

l'écriture du 15 mars 2021, par laquelle le prénommé invite le Tribunal fédéral à traiter son envoi du 1

er
mars 2021 comme un recours,

considérant :

qu'aux termes de l'
art. 100 al. 1 LTF
, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète,

que, selon le suivi des envois de La Poste Suisse, le jugement attaqué a été notifié au mandataire du recourant le 20 octobre 2020,

que le délai pour recourir contre cette décision a ainsi commencé à courir le lendemain pour arriver à échéance le 19 novembre 2020 (cf.
art. 44 al. 1 LTF
),

que l'envoi du 1

er
mars 2021, déposé largement après l'échéance du délai de recours, est tardif,

qu'à supposer que le recourant ait entendu former une demande de restitution du délai de recours (au sens de l'
art. 50 al. 1 LTF
) en soutenant qu'il lui a "fallu un certain temps depuis le mois d'octobre dernier pour acquérir des reality checks (sic) ", il ne se prévaut d'aucun motif légitime qui l'aurait empêché sans sa faute d'agir à temps,

que l'envoi du 1

er
mars 2021, considéré comme un recours en matière de droit public, doit par conséquent être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
,

qu'il est renoncé à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2

ème
phrase, LTF),

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 31 mars 2021

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Parrino

Le Greffier : Bleicker
bger · 4A_198/2021 · 2021-04-07 · de
Organisationsmangel,
Register


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_198/2021

Urteil vom 7. April 2021

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________ GmbH in Liquidation,

Beschwerdeführerin,

gegen

Handelsregisteramt des Kantons Zürich, Beschwerdegegner.

Gegenstand

Organisationsmangel,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 4. Januar 2021 (HE200404-O).

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin vom Handelsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 4. Januar 2021 aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet wurde, weil sie über keine eingetragene vertretungsberechtigte Person mit Wohnsitz in der Schweiz verfüge (
Art. 814 Abs. 3 und 6 OR
; Art. 819 in Verbindung mit
Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 OR
);

dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 29. März 2021 (Postaufgabe am 1. April 2021) beim Bundesgericht Beschwerde erhob und gleichzeitig darum ersuchte, es sei ihr für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren;

dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und detailliert begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde offensichtlich nicht hinreichend mit der Entscheidbegründung der Vorinstanz auseinandersetzt und nicht rechtsgenügend darlegt, welche Rechte die Vorinstanz inwiefern verletzt haben soll, indem sie die Beschwerdeführerin aus den genannten Entscheidgründen auflöste;

dass somit auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann, da sie offensichtlich nicht hinreichend begründet ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
);

dass bei diesem Ausgang offen bleiben kann, ob auf die Beschwerde bereits schon deshalb nicht einzutreten wäre, weil sie verspätet erhoben wurde;

dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos wird;

dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (
Art. 68 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. April 2021

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 1C_164/2021 · 2021-04-09 · de
Ermächtigungsverfahren,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_164/2021

Urteil vom 9. April 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt St. Gallen,

Schützengasse 1, 9001 St. Gallen.

Gegenstand

Ermächtigungsverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 4. März 2021

(AK.2021.72-AK, AK.2021.73-AK und AK.2021.74-AK).

Erwägungen:

1.

Im Zusammenhang eines gegen ihn verfügten vorsorglichen Führerausweisentzuges und einer fürsorgerischen Unterbringung in eine psychiatrischen Klinik erhob A.________ "Anklage" gegen Mitarbeiter des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes des Kantons St. Gallen sowie die Amtsärzte B.________ und C.________. Am 4. März 2021 erteilte die Anklagekammer des Kantons St. Gallen die Ermächtigung zu deren strafrechtlicher Verfolgung nicht.

Mit Eingabe vom 20. März 2021 reichte A.________ der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen den Entscheid der Anklagekammer ein und erhob "Anklage" gegen Mitarbeiter des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes und weitere "Anbieter".

Am 25. März 2021 überwies die Verwaltungsrekurskommission diese Eingabe zuständigkeitshalber dem Bundesgericht.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Gegen den Ermächtigungsentscheid der Anklagekammer ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig. Eine Beschwerde muss allerdings einen Antrag und eine Begründung enthalten (
Art. 42 Abs.1 BGG
); zudem muss sowohl dargelegt werden, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).

Die Eingabe enthält weder einen Antrag noch eine Begründung und genügt damit den gesetzlichen Anforderungen nicht. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der Begründungspflicht im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt St. Gallen, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. April 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 6B_214/2021 · 2021-04-08 · fr
Irrecevabilité du
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_214/2021

Arrêt du 8 avril 2021

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Juge présidant.

Greffier : M. Vallat.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Ministère public de la Confédération,

Guisanplatz 1, 3003 Berne,

intimé.

Objet

Irrecevabilité du recours en matière pénale; décision

de la Cour des plaintes du Tribunal pénal fédéral (Ordonnance de non-entrée en matière),

recours contre la décision du Tribunal pénal fédéral, Cour des plaintes, du 3 février 2021 (BB.2020.294).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par acte du 16 février 2021, A.________ recourt en matière pénale au Tribunal fédéral contre une décision du 3 février 2021 par laquelle la Cour des plaintes du Tribunal pénal fédéral a déclaré irrecevable le recours dirigé par l'intéressé contre une ordonnance de non-entrée en matière du 30 novembre 2020 émanant du Ministère public de la Confédération.

2.

Conformément à l'
art. 79 LTF
, le recours en matière pénale au Tribunal fédéral est irrecevable contre les décisions de la Cour des plaintes du Tribunal pénal fédéral, sauf si elles portent sur des mesures de contrainte.

Tel n'est manifestement pas le cas en l'espèce, où la décision attaquée déclare irrecevable un recours dirigé contre une ordonnance de non-entrée en matière. L'absence de voie de droit ordinaire était du reste indiquée sans ambiguïté au pied de la décision attaquée.

3.

Au vu de ce qui précède, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue par l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
. Le recourant supporte les frais de la procédure (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

Par ces motifs, le Juge présidant prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal pénal fédéral, Cour des plaintes.

Lausanne, le 8 avril 2021

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge présidant : Denys

Le Greffier : Vallat