bger · 9C_350/2023 · 2023-06-09 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_350/2023

Urteil vom 9. Juni 2023

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, Präsident,

Gerichtsschreiber Traub.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Uri, Dätwylerstrasse 11, 6460 Altdorf UR,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 31. März 2023 (OG V 22 37).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 16. Mai 2023 (Poststempel) gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 31. März 2023,

in Erwägung,

dass die Rechtsmitteleingabe unter anderem die Begehren und deren Begründung enthalten muss und darin in gedrängter Form anzugeben ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
),

dass gezielt und sachbezogen auf die Erwägungen, die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblich sind, einzugehen und aufzuzeigen ist, aus welchem Grund die Vorinstanz im Einzelnen Bundesrecht verletzt haben soll (
BGE 142 III 364
E. 2.4;
134 V 53
E. 3.3;
133 IV 286
E. 1.4),

dass die Vorinstanz den Einspracheentscheid der Ausgleichskasse des Kantons Uri vom 30. September 2022 betreffend Ergänzungsleistungen bestätigt und bezugnehmend auf eine entsprechende Rüge der Versicherten u.a. festhält, die Unterhaltsleistungen an die Tochter seien "weder behördlich noch gerichtlich festgelegt" und gälten daher nicht als familienrechtliche Unterhaltsbeiträge im Sinn von
Art. 10 Abs. 3 lit. e ELG
; ferner sei die Tochter volljährig, es könnten aber nur Unterhaltsleistungen an minderjährige Kinder bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung als Ausgabe berücksichtigt werden; auch fielen Familienmitglieder, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Schweiz hätten, ausser Betracht (vgl. E. 4 des angefochtenen Urteils),

dass die Beschwerdeführerin hinsichtlich des Begehrens, ihre Tochter sei in der EL-Berechnung zu berücksichtigen, auf die rechtlichen Gründe, die die Vorinstanz anführt, nicht eingeht, sondern sich auf eine allgemeine Kritik an gesetzlichen Vorgaben und deren Anwendung durch die Vorinstanz beschränkt,

dass insbesondere, was die diesbezügliche Hauptbegründung der Vorinstanz (Volljährigkeit der Tochter) betrifft, der Verweis auf verschiedene landes- und völkerrechtliche Normen, so z.B. auf
Art. 277 Abs. 2 ZGB
(betreffend Unterhaltspflicht gegenüber einem volljährigen Kind in Ausbildung), nicht ausreicht,

dass die Beschwerdeschrift, soweit Diskriminierung geltend gemacht wird, den strengen Anforderungen nach
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht entspricht (vgl.
BGE 145 V 304
E. 1.2),

dass die Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen insgesamt offensichtlich nicht genügt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, weshalb des Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Juni 2023

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Der Gerichtsschreiber: Traub