bger · 7B_730/2024 · 2024-07-19 · de
Beschlagnahme; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_730/2024

Urteil vom 19. Juli 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Hahn.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft

des Kantons Schwyz, 4. Abteilung,

Postfach 128, 8832 Wollerau.

Gegenstand

Beschlagnahme; Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsident, vom 31. Mai 2024 (BEK 2023 165).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Fahrens ohne Berechtigung, ohne Haftpflichtversicherung und ohne Typengenehmigung. Mit Verfügung vom 30. November 2023 beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft bei A.________ einen Elektroroller der Marke LUYUAN Cross MXD-FS7220-G1. Mit Beschluss vom 31. Mai 2024 wies das Kantonsgericht des Kantons Schwyz die von A.________ gegen die Beschlagnahmeverfügung erhobene Beschwerde ab.

2.

Mit Eingabe vom 1. Juli 2024 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Sinngemäss beantragt er die Aufhebung des Beschlusses des Kantonsgerichts vom 31. Mai 2024.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

3.

Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Um diesem Erfordernis zu genügen, muss die beschwerdeführende Partei mit ihrer Kritik bei den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (
BGE 146 IV 297
E. 1.2;
140 III 86
E. 2). Für die Rüge der Verletzung von Grundrechten, einschliesslich der Anfechtung des Sachverhalts wegen Willkür (vgl.
Art. 97 Abs. 1 BGG
), gelten qualifizierte Rügeanforderungen (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (
BGE 147 IV 73
E. 4.1.2 mit Hinweisen).

4.

Im angefochtenen Beschluss führt die Vorinstanz in Auseinandersetzung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung detailliert aus, weshalb sie die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beschlagnahme gestützt auf
Art. 90a Abs. 1 SVG
als erfüllt und die Zwangsmassnahme als verhältnismässig erachtet (E. 3 des angefochtenen Beschlusses). Mit den entsprechenden Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht ansatzweise auseinander, sondern schildert er in einzelnen Punkten aus seiner Betrachtungsweise alternative Sachverhaltselemente. Zur rechtlichen Würdigung der Vorinstanz äussert er sich mit keinem Wort. Mit solcher appellatorischer Kritik ohne Bezugnahme zur Argumentation der Vorinstanz vermag der Beschwerdeführer von vornherein nicht konkret aufzuzeigen, inwiefern deren Begründung rechtswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den vorgenannten gesetzlichen Formerfordernissen somit offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist. Angesichts der konkreten Umstände ist ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, 4. Abteilung, dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsident, und der amtlichen Beiständin Ursula Märki, Schwyz, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juli 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Hahn