bger · 8C 288/2011 · 2011-05-05 · de

Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung) | Invalidenversicherung

Bundesgericht I. sozialrechtliche Abteilung 05.05.2011 8C 288/2011 (8C_288/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit social 05.05.2011 8C 288/2011 (8C_288/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto sociale 05.05.2011 8C 288/2011 (8C_288/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8C_288/2011
Urteil vom 5. Mai 2011
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
D._________,
vertreten durch S.________,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland,
avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Februar 2011.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 1. April 2011 (Poststempel) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Februar 2011,
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt;
Art. 95 ff. BGG
nennt die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen ist (vgl.
BGE 134 II 244
E. 2.3 S. 246 f.),
dass vor Vorinstanz allein im Streit stand, ob die Verwaltung mit Verfügung vom 12. November 2008 zu Recht auf die am 15. Dezember 2007 eingereichte Neuanmeldung zum Rentenbezug wegen fehlender Glaubhaftmachung einer erheblichen Veränderung des Gesundheitszustandes nicht eingetreten ist,
dass das Bundesverwaltungsgericht dabei die anwendbaren Bestimmungen (
Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV
) und dazu ergangene Rechtsprechung (
BGE 130 V 64
E. 5.2.5 S. 68; vgl. auch
BGE 133 V 108
E. 5.2 S. 111) nannte und alsdann prüfte, ob mit den vom Versicherten im Verwaltungsverfahren eingereichten Unterlagen eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands seit dem letzten Rentenentscheid der IV-Stelle vom 18. Februar 1999 glaubhaft gemacht worden sei, und dies verneinte,
dass es dabei erwog, aus der Zeit vor dem 18. Februar 1999 stammende Arztberichte seien von Vornherein nicht geeignet, eine Veränderung des Gesundheitszustands für den hier allein massgeblichen Zeitraum zwischen letztem Rentenentscheid (vom 18. Februar 1999) und neuerlicher Verfügung vom 12. November 2008 zu belegen,
dass es weiter bezogen auf den im Beschwerdeverfahren beigebrachten Bericht des Neuropsychiaters Dr. S.________ von der Klinik E.________ vom 28. November 2008, unter Verweis auf
BGE 130 V 64
E. 5.2.5 S. 69 und Urteil I 464/06 vom 15. März 2007 E. 4.2 ausführte, Arztberichte, welche aus der Zeit nach dem Erlass der Nichteintretensverfügung datierten und erst im Beschwerdeverfahren aufgelegt würden, bei der Beurteilung der Frage, ob die Verwaltung auf eine Neuanmeldung hätte eintreten müssen, nicht zu berücksichtigen seien, hingegen allenfalls Anlass für eine neuerliche Rentenprüfung sein könnten, wozu die IV-Stelle denn auch vorliegend gestützt auf den genannten Bericht Hand biete,
dass sich der Beschwerdeführer mit diesen massgeblichen Erwägungen nicht ansatzweise auseinandersetzt, wenn er lediglich eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz mit der Begründung rügt, die Vorinstanz habe die von ihm eingereichten Arztberichte der Psychiatrischen Klinik K.________ vom 13. November 1998 und der Klinik E.________ vom 28. November 2008 nicht (hinreichend) beachtet,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde (
Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG
) abzuweisen ist, indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
erkennt die Einzelrichterin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 5. Mai 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:
Leuzinger Grünvogel