bger · 8C_740/2023 · 2023-11-30 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_740/2023

Urteil vom 30. November 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, Ringstrasse 10, 7000 Chur,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 17. Oktober 2023 (S 22 87).

Erwägungen:

1.

Nach
Art. 95 BGG
kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik:
BGE 148 IV 205
E. 2.6;
144 V 50
E. 4.2;
137 V 57
E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).

2.

Die Vorinstanz legte im angefochtenen Urteil vom 17. Oktober 2023 einlässlich dar, weshalb es in Bezug auf die unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit des Kantons Graubünden (KIGA) vom 17. und 25. März 2022, mit welchen der versicherte Verdienst rückwirkend ab 1. Oktober 2020 von Fr. 2'333.- auf Fr. 2053.- reduziert und die zu Unrecht ausbezahlten Arbeitslosentaggelder in der Höhe von insgesamt Fr. 3'427.85 zurückgefordert worden waren, an einem Rückkommenstitel fehlt. In Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und unter Hinweis auf die rechtlichen Grundlagen führte sie die Gründe an, die Anlass zur Rückforderung der im Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis Ende Februar 2022 basierend auf dem zu hohen versicherten Verdienst (von Fr. 2'333.-) ausgerichteten Arbeitslosenentschädigung geben mussten. Da der Einspracheentscheid des KIGA vom 5. September 2022 folglich nicht zu beanstanden sei, müsse die Beschwerde abgewiesen werden.

3.

In seiner Eingabe an das Bundesgericht befasst sich der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich mit den für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen vorinstanzlichen Erwägungen, indem er weder rügt noch aufzeigt, inwiefern diese in tatsächlicher Hinsicht im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
offensichtlich unrichtig, d.h. unhaltbar oder willkürlich sein (
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1 mit Hinweisen) oder auf einer Rechtsverletzung gemäss
Art. 95 BGG
beruhen sollten. Mit seinem Vorbringen, wonach das Bundesgericht nun die Chance erhalte, "den ganzen persönlichen Sozialversicherungs-Skandal zu untersuchen", die nötigen Schritte und Konsequenzen einzuleiten und Wiedergutmachung zu leisten, vermag er den Mindestanforderungen an die Beschwerdebegründung jedenfalls keineswegs zu genügen.

4.

Liegt offensichtlich keine sachbezogen begründete Beschwerde vor, ist im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf das Rechtsmittel nicht einzutreten.

5.

In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. November 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz