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bger · 6B 746/2010 · 2010-11-25 · de

Nichteröffnung des Strafverfahrens (vorsätzliche Gefährdung von Menschen) | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 25.11.2010 6B 746/2010 (6B_746/2010)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 25.11.2010 6B 746/2010 (6B_746/2010)
Tribunale federale Corte di diritto penale 25.11.2010 6B 746/2010 (6B_746/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_746/2010
Urteil vom 25. November 2010
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Oberwallis, Gebreitenweg 2, Postfach 540, 3930 Visp,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichteröffnung des Strafverfahrens (vorsätzliche Gefährdung von Menschen),
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, Der Richter der Beschwerdebehörde, vom 26. August 2010.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 9. September 2010 und 6. Oktober 2010 eine Frist sowie die gesetzlich vorgesehene Nachfrist bis 28. Oktober 2010 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde.
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2010 wandte sich der Beschwerdeführer ans Bundesgericht. Er schildert angebliche Missstände im Kanton Wallis und wirft die Frage auf, ob es am Bürger sei, für die Sicherheit der Menschen ein Verfahren vorzufinanzieren. Indessen schreibt das Gesetz vor, dass die Partei, die das Bundesgericht anruft, einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten hat (
Art. 62 Abs. 1 BGG
). Besondere Gründe, von dieser Regel abzuweichen, sind nicht ersichtlich. Insbesondere stellen die Vorwürfe, die der Beschwerdeführer gegen die Walliser Behörden erhebt, keine solchen Gründe dar.
Der Kostenvorschuss ging innert Frist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, Der Richter der Beschwerdebehörde, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. November 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre C. Monn
bger · 6B 746/2015 · 2015-08-12 · de

Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 12.08.2015 6B 746/2015 (6B_746/2015)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 12.08.2015 6B 746/2015 (6B_746/2015)
Tribunale federale Corte di diritto penale 12.08.2015 6B 746/2015 (6B_746/2015)

Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_746/2015
Urteil vom 12. August 2015
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Oberholzer, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 30. Juni 2015.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl nahm am 25. März 2014 eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Betrugs nicht an die Hand. Dagegen reichte der Beschwerdeführer sinngemäss eine Beschwerde ein. Das Obergericht des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom 30. Juni 2015 auf das Rechtsmittel nicht ein. Gegen diesen Beschluss wendet sich der Beschwerdeführer ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss, der Entscheid sei aufzuheben.
Die Vorinstanz trat auf das Rechtsmittel nicht ein, weil der Beschwerdeführer dessen Frist von zehn Tagen nicht eingehalten hatte (Beschluss S. 4/5 E. 4.2). Mit der Frage der Fristwahrung befasst sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vor Bundesgericht nicht. Folglich genügt seine Eingabe den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht, wonach sich aus der Begründung ergeben muss, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll. Nachdem es gestützt auf die Haupterwägung der Vorinstanz beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden hat, befasst sich das Bundesgericht mit der Eventualerwägung der Vorinstanz und mit der materiellen Seite der Angelegenheit nicht. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Soweit er geltend macht, er sei nicht in der Lage, Kosten zu bezahlen (Beschwerde S. 4), ist das Vorbringen als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu behandeln. Das Gesuch ist indessen in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der Beschwerdeführer seine angebliche Bedürftigkeit nicht belegt, kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. August 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Oberholzer
Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B 747/2015 · 2015-08-24 · de

Einsprache gegen Strafbefehl (Vernachlässigung von Unterhaltspflichten) | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 24.08.2015 6B 747/2015 (6B_747/2015)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 24.08.2015 6B 747/2015 (6B_747/2015)
Tribunale federale Corte di diritto penale 24.08.2015 6B 747/2015 (6B_747/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_747/2015
Verfügung vom 24. August 2015
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin: Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Einsprache gegen Strafbefehl (Vernachlässigung von Unterhaltspflichten),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 22. Mai 2015.
Erwägung:
Die Beschwerde wurde mit Schreiben vom 19. August 2015 zurückgezogen.
Demnach verfügt der Präsident:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. August 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 749/2018 · 2018-07-26 · de

Mehrfache einfache Körperverletzung usw.; Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 26.07.2018 6B 749/2018 (6B_749/2018)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 26.07.2018 6B 749/2018 (6B_749/2018)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 26.07.2018 6B 749/2018 (6B_749/2018)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_749/2018
Urteil vom 26. Juli 2018
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X._________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Bahnhofstrasse 29, 8200 Schaffhausen,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Mehrfache einfache Körperverletzung usw.; Nichteintreten,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Schaffhausen vom 23. Mai 2018 (Nr. 50/2017/17).
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Eine Beschwerde in Strafsachen ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
).
Der Beschwerdeführer nahm das obergerichtliche Urteil am 5. Juni 2018 in Empfang. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann damit am 6. Juni 2018 zu laufen und endete am 5. Juli 2018. Die erst am 9. Juli 2018 (Poststempel) der Schweizerischen Post übergebene Beschwerde ist verspätet (vgl.
Art. 48 Abs. 1 BGG
). Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
in keiner Weise entspricht.
2.
Ausnahmsweise kann auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. Juli 2018
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 749/2019 · 2019-10-07 · fr

Retrait du recours | Procédure pénale

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 07.10.2019 6B 749/2019 (6B_749/2019)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 07.10.2019 6B 749/2019 (6B_749/2019)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 07.10.2019 6B 749/2019 (6B_749/2019)

Retrait du recours | Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_749/2019
Ordonnance du 7 octobre 2019
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge fédéral Denys, Président.
Greffier : M. Vallat.
Participants à la procédure
A.________,
recourante,
contre
Ministère public de l'Etat de Fribourg,
intimé.
Objet
Retrait du recours,
recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Chambre pénale, du 1er mai 2019 (502 2018 187 & 188).
Considérant en fait et en droit :
1.
Par acte daté du 25 septembre 2019, signé manuscritement le 5 octobre 2019, la recourante déclare renoncer au recours interjeté dans la cause 6B_749/2019. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf.
art. 66 al. 2 LTF
).
Par ces motifs, le Président ordonne :
1.
Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_749/2019 est rayée du rôle.
2.
Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.
3.
La présente ordonnance est communiquée aux parties et au Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Chambre pénale.
Lausanne, le 7 octobre 2019
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Vallat
bger · 6B 75/2015 · 2015-02-02 · de

Einstellung des Strafverfahrens | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 02.02.2015 6B 75/2015 (6B_75/2015)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 02.02.2015 6B 75/2015 (6B_75/2015)
Tribunale federale Corte di diritto penale 02.02.2015 6B 75/2015 (6B_75/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_75/2015
Urteil vom 2. Februar 2015
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Einstellung des Strafverfahrens,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 30. Oktober 2014.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdeführerin erhebt gegen die Verantwortlichen in einem Alterspflegeheim im Zusammenhang mit der Betreuung und dem Tod ihrer Mutter verschiedene Vorwürfe. Die Staatsanwaltschaft Bischofszell führte eine Untersuchung gegen die Leiterin des Heims und gegen Unbekannt wegen vorsätzlicher Tötung (Sterbehilfe), Unterlassung der Nothilfe und Körperverletzung. In der Folge stellte sie das Verfahren am 11./12. September 2014 ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wurde durch das Obergericht des Kantons Thurgau am 30. Oktober 2014 geschützt. Der Entscheid vom 11./12. September 2014 wurde aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Das Obergericht führt aus, die Staatsanwaltschaft habe durch Unterlassung der Schlussverfügung nach
Art. 318 StPO
das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt (Entscheid S. 7 E. 3). Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht. Sie ist mit der Rückweisung an die Staatsanwaltschaft Bischofszell nicht einverstanden.
Indessen ist die Beschwerde ans Bundesgericht nur zulässig gegen Entscheide, die das kantonale Verfahren abschliessen (
Art. 90 BGG
). Der Rückweisungsentscheid der Vorinstanz schliesst das kantonale Verfahren nicht ab. Es liegt auch kein Ausnahmefall vor. Die Vorwürfe, die die Beschwerdeführerin gegen die Staatsanwaltschaft erhebt, wird sie gegen den Endentscheid vorbringen können, sofern sie dann noch relevant sein werden. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Februar 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B 750/2016 · 2016-09-23 · de

Betrug, rechtliches Gehör; Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 23.09.2016 6B 750/2016 (6B_750/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 23.09.2016 6B 750/2016 (6B_750/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 23.09.2016 6B 750/2016 (6B_750/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_750/2016
Urteil vom 23. September 2016
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Betrug, rechtliches Gehör; Nichteintreten,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, vom 17. März 2016.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 5. Juli 2016 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 16. August 2016 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Der Beschwerdeführer holte die Verfügung auf der Post nicht ab. Sie wurde auch mit A-Post versandt. In der Folge ersuchte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 16. August 2016 um Fristerstreckung zur Vorschussleistung bis 16. September 2016. Mit Verfügung vom 17. August 2016 wurde deshalb die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist bis zum 16. September 2016 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Beschwerdeführer holte die Verfügung auf der Post nicht ab. Sie wurde auch mit A-Post versandt und gilt als zugestellt, weil er damit rechnen musste. Der Kostenvorschuss ging auch innert Nachfrist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. September 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 751/2016 · 2016-07-08 · de

Unbekannt | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 08.07.2016 6B 751/2016 (6B_751/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 08.07.2016 6B 751/2016 (6B_751/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 08.07.2016 6B 751/2016 (6B_751/2016)

Unbekannt | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_751/2016
Urteil vom 8. Juli 2016
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kantonsgericht Graubünden, II. Strafkammer, Poststrasse 14, 7002 Chur.
Gegenstand
Unbekannt,
Beschwerde gegen das Schreiben des Kantonsgerichts Graubünden, II. Strafkammer, vom 15. Juni 2016.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Da der Beschwerde vom 8. Juni (Posteingang am 13. Juni) 2016 kein anfechtbarer Entscheid beilag, forderte das Bundesgericht den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 14. Juni 2016 auf, den Mangel bis zum 29. Juni 2016 zu beheben, ansonsten die Beschwerde abgelegt werde.
Zwar meldete sich der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 17. Juni (Posteingang am 21. Juni) 2016. Da indessen auch diesem Brief kein anfechtbarer Entscheid beilag, wurde der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 21. Juni 2016 nochmals ausdrücklich auf den Brief des Bundesgerichts vom 14. Juni 2016 und auf die Möglichkeit eines kostenpflichtigen Nichteintretensentscheids hingewiesen.
Am 26. Juni (Posteingang am 30. Juni) 2016 und damit erst nach Ablauf der Frist sandte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht ein Schreiben des Kantonsgerichts Graubünden an ihn vom 15. Juni 2016, worin auf andere beim Bundesgericht anfechtbare Entscheide Bezug genommen wurde (act. 7). Demgegenüber ist das Schreiben des Kantonsgerichts selber beim Bundesgericht nicht anfechtbar.
Nachdem das Bundesgericht innert Frist keinen bei ihm anfechtbaren Entscheid erhalten hat, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Soweit das Gesuch um Rechtsbeistand und Rechtshilfe ein solches um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von
Art. 64 BGG
sein soll, ist es abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der Beschwerdeführer nicht dartut und nachweist, dass er mittellos ist, kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Kantonsgericht Graubünden, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Juli 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Jacquemoud-Rossari
Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B 752/2016 · 2016-07-11 · de

Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 11.07.2016 6B 752/2016 (6B_752/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 11.07.2016 6B 752/2016 (6B_752/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 11.07.2016 6B 752/2016 (6B_752/2016)

Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_752/2016
Urteil vom 11. Juli 2016
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen zwei Verfügungen des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 27. Juni 2016 (BK 16 258 und 16 259).
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
In den oben erwähnten zwei Verfügungen wies die Vorinstanz unter Hinweis auf ihren Beschluss BK 16 46 und 16 69 vom 21. März 2016 Eingaben des Beschwerdeführers ohne förmliche Behandlung an ihn zurück. Auf eine gegen den erwähnten Beschluss gerichtete Beschwerde trat das Bundesgericht im Urteil 6B_327/2016 vom 22. April 2016 nicht ein. Auch im vorliegenden Verfahren geht es um Strafanzeigen des Beschwerdeführers gegen Amtspersonen. Insoweit kann auf das bundesgerichtliche Urteil 6B_247/2015 vom 31. März 2015 verwiesen werden. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
3.
Wie dem Beschwerdeführer bereits in vielen Urteilen mitgeteilt wurde, behält sich das Bundesgericht vor, offensichtlich unzulässige Eingaben oder Revisionsgesuche in dieser Sache nach einer Prüfung ohne Antwort und ohne förmliche Behandlung abzulegen.
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Juli 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Jacquemoud-Rossari
Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B 753/2014 · 2014-09-30 · de

Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 30.09.2014 6B 753/2014 (6B_753/2014)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 30.09.2014 6B 753/2014 (6B_753/2014)
Tribunale federale Corte di diritto penale 30.09.2014 6B 753/2014 (6B_753/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_753/2014; 6B_754/2014
Urteil vom 30. September 2014
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz,
Beschwerde gegen zwei Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. Juli 2014 (SU140033 und 140034-O/U/eh).
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen zwei Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Juli 2014, in welchen auf Berufungen gegen zwei Urteile des Bezirksgerichts Zürich nicht eingetreten wurde, weil die Eingaben ungebührlich waren (SU140033 und 140034-O/U/eh). Der Beschwerdeführer hatte z.B. Richter und Staatsanwälte, Beamte des Sozialamtes und Heilsarmeeoffiziere als "nicht therapiebare Gewaltstraftäter" bezeichnet und ihnen vorgeworfen, sich der Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie des (versuchten) Völkermordes strafbar gemacht zu haben.
In seiner Eingabe vor Bundesgericht beschränkt sich der Beschwerdeführer darauf, seine ungebührlichen Vorbringen zu wiederholen, ohne dass sich daraus ergäbe, dass und inwieweit die angefochtenen Entscheide gegen das Recht verstossen könnten. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde in den Verfahren 6B_753/2014 und 6B_754/2014 wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. September 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Der Gerichtsschreiber: C. Monn