bger · 8C 810/2010 · 2010-09-28 · de

Invalidenversicherung | Invalidenversicherung

Bundesgericht I. sozialrechtliche Abteilung 28.09.2010 8C 810/2010 (8C_810/2010)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit social 28.09.2010 8C 810/2010 (8C_810/2010)
Tribunale federale I Corte di diritto sociale 28.09.2010 8C 810/2010 (8C_810/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8C_810/2010
Urteil vom 28. September 2010
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecherin Katerina Baumann,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 17. Juni 2009 und die Verfügung der IV-Stelle
vom 26. Juni 2006.
In Erwägung,
dass das kantonale Gericht mit Entscheid vom 17. Juni 2009 in Gutheissung einer Beschwerde den Einspracheentscheid der IV-Stelle Bern vom 19. Februar 2007 aufhob und die Angelegenheit an die Verwaltung zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen zurückwies,
dass die IV-Stelle alsdann mit Verfügung vom 21. Juni 2010 einen Rentenanspruch des 1967 geborenen A.________ erneut ablehnte,
dass A.________ dagegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde führen lässt,
dass er zugleich beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowohl gegen den kantonalgerichtlichen Rückweisungsentscheid vom 17. Juni 2009 als auch gegen die hernach ergangene Verfügung der IV-Stelle vom 26. (recte: 21.) Juni 2010 erheben und dabei um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen lässt,
dass er zur Begründung auf
Art. 93 Abs. 3 BGG
verweist, wonach Vor- und Zwischenentscheide - worunter der Rückweisungsentscheid vom 17. Juni 2009 zweifelsfrei fällt -, gegen welche keine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt worden ist, durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar sind, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken,
dass indessen noch kein Endentscheid im Sinne dieser Bestimmung vorliegt, ist doch die Angelegenheit (erneut) beim Verwaltungsgericht hängig,
dass das Fehlen dieser Zulässigkeitsvoraussetzung wie auch jener der kantonalen Letztinstanzlichkeit gemäss
Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG
- vor allem was die Verfügung vom 21. Juni 2010 der IV-Stelle anbelangt (hinsichtlich der Möglichkeit, ausnahmsweise einen nicht kantonal letztinstanzlichen Endentscheid gestützt auf
Art. 93 Abs. 3 BGG
direkt beim Bundesgericht anfechten zu können siehe Urteil 2C_759/2008 vom 6. März 2009 E. 2.7 [zusammengefasst in StR 64 2009 608]) - offensichtlich ist, weshalb auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, soweit die Prozessführung umschliessend, gegenstandslos ist,
dass, soweit das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege die kostenfreie Verbeiständung betrifft, dieses wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG
),
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 28. September 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Grünvogel