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bger · 2C_457/2021 · 2021-06-02 · de
Aberkennung,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_457/2021

Urteil vom 2. Juni 2021

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Businger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staat Zürich und Gemeinde Wetziko n.

Gegenstand

Aberkennung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 28. April 2021 (PP210022-O/U).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob am 17. März 2021 Aberkennungsklage beim Bezirksgericht Hinwil betreffend Steuerforderung. Das Bezirksgericht trat am 19. März 2021 auf die Klage nicht ein. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Zürich am 28. April 2021 nicht ein, weil die Beschwerdeschrift unverständlich sei. Dagegen reichte A.________ am 27. Mai 2021 Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht ein; dieses hat keine Instruktionsmassnahmen verfügt.

2.

Der angefochtene Beschluss betrifft formell eine Aberkennungsklage. Materiell geht es um die Begründetheit einer Steuerforderung und damit um eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts (
Art. 82 lit. a BGG
). Die Beschwerde ist deshalb als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegenzunehmen.

3.

Das Obergericht ist auf das Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Der Streitgegenstand vor Bundesgericht beschränkt sich deshalb auf die Frage, ob der angefochtene Nichteintretensentscheid an einem Rechtsmangel leidet. Hierzu lässt sich der Beschwerde nichts entnehmen. Die Ausführungen des Beschwerdeführers sind völlig unverständlich und weisen keinen erkennbaren Bezug zum angefochtenen Beschluss auf. Die Beschwerde genügt der Begründungspflicht (
Art. 42 Abs. 2 BGG
) damit offensichtlich nicht; darauf ist im vereinfachten Verfahren durch den Einzelrichter nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Von einer Kostenauflage kann abgesehen werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2021

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Businger
bger · 4D_27/2021 · 2021-06-02 · de
Mietrecht,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_27/2021

Urteil vom 2. Juni 2021

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Mietrecht,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts

des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, vom 17. März 2021

(ZK 21 146).

In Erwägung,

dass die Schlichtungsbehörde in Mietsachen Berner Jura-Seeland mit Verfügung vom 8. März 2021 festhielt, dass sie die vom Beschwerdeführer am 5. März 2021 hinterlegten Mietzinse an den Beschwerdegegner weiterleite;

dass das Obergericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 17. März 2021 auf eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde nicht eintrat, ohne dem Beschwerdeführer Gerichtskosten aufzuerlegen;

dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid mit Eingaben vom 6. April und vom 4. Mai 2021 beim Bundesgericht Beschwerde erhob;

dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass der Beschwerdeführer sich in seinen Eingaben offensichtlich nicht hinreichend mit der Begründung der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auseinandersetzt und nicht, jedenfalls nicht rechtsgenügend darlegt, welche Rechte die Vorinstanz inwiefern verletzt haben soll, indem sie gestützt darauf nicht auf seine Beschwerde eintrat;

dass der Beschwerdeführer zwar geltend macht, es seien verschiedene verfassungsmässige Rechte verletzt worden, diese Rügen indessen offensichtlich nicht hinreichend begründet;

dass die Beschwerde damit den vorstehend genannten Anforderungen an die Begründung offensichtlich nicht genügt, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
);

dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung gesprochen.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2021

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 2C_421/2021 · 2021-06-02 · de
Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Aargau, Steuerperiode 2017,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_421/2021

Urteil vom 2. Juni 2021

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Hugi Yar.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt Aargau, Rechtsdienst,

Tellistrasse 67, 5001 Aarau,

Gemeinderat B.________.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 6. April 2021 (WBE.2021.61).

In Erwägung,

dass A.________ im Zusammenhang mit einer Ermessensveranlagung (Steuerperiode 2017) in einer Auseinandersetzung mit der Steuerkommission B.________ und dem Steueramt des Kantons Aargau steht (vgl. auch das Urteil 2C_117/2021 vom 11. Februar 2021),

dass das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau eine Beschwerde in diesem Zusammenhang am 6. April 2021 abgewiesen hat, soweit darauf einzutreten war,

dass A.________ hiergegen mit dem sinngemässen Antrag an das Bundesgericht gelangt ist, den entsprechenden Entscheid aufzuheben,

dass ihm gemäss Angaben der Post der angefochtene Entscheid am 17. April 2021 um 11:47 Uhr in U.________ am Schalter ausgehändigt worden ist (Sendungsnummer: xxx),

dass A.________ seine vom gleichen Tag datierte Beschwerde an das Bundesgericht am 19. Mai 2021 um 17:51 Uhr der Post übergeben hat (Sendungsnummer: yyy),

dass die 30-tägige Beschwerdefrist am 17. Mai 2021 abgelaufen ist und die Beschwerde deshalb verspätet eingereicht wurde (Art. 48 Abs. 1 i.V.m.
Art. 100 Abs. 1 BGG
),

dass unter diesen Umständen auf die Beschwerde durch den Abteilungspräsidenten im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist,

dass dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Eingabe nicht entsprochen werden kann (
Art. 64 BGG
),

dass der unterliegende Beschwerdeführer die Gerichtskosten trägt (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass keine Parteientschädigungen geschuldet sind (
Art. 68 Abs. 3 BGG
),

dass mit dem vorliegenden Nichteintretensentscheid das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2021

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Hugi Yar
bger · 2C_456/2021 · 2021-06-02 · de
Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2015,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_456/2021

Urteil vom 2. Juni 2021

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Businger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt Solothurn.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 13. April 2021 (SGSTA.2021.8, BST.2021.8).

Erwägungen:

1.

Vor dem Kantonalen Steuergericht Solothurn ist ein Verfahren von A.________ betreffend Guthaben Staats- und Bundessteuer 2015 bzw. Verrechnungserklärung hängig. Mit Beschluss vom 13. April 2021 wies das Gericht das Gesuch von A.________ um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit ab. Mit "Berufung" vom 30. April 2021 wandte sich A.________ an das Steuergericht und ersuchte erneut um unentgeltliche Rechtspflege. Zudem verlangte er den Ausstand mehrerer Personen. Das Steuergericht überwies die Sache zuständigkeitshalber dem Bundesgericht; dieses hat keine Instruktionsmassnahmen verfügt.

2.

2.1.
Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
haben Rechtsschriften unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt.
Art. 95 ff. BGG
nennen dabei die zulässigen Rügegründe.

2.2.
Der Beschwerdeführer verlangt die unentgeltliche Rechtspflege und den Ausstand mehrerer Personen. Er begründet seine Anträge aber nicht näher, sondern wirft der Vorinstanz pauschal ein kriminelles Verhalten vor. Weder setzt er sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander, wonach sein Rechtsmittel aussichtslos sei, noch führt er näher aus, weshalb er den Ausstand der von ihm genannten Personen verlangt, wobei anzumerken ist, dass die Mehrzahl am angefochtenen Beschluss gar nicht mitgewirkt hat. Die Beschwerde enthält deshalb offensichtlich keine hinreichende Begründung; darauf ist im vereinfachten Verfahren durch den Einzelrichter nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Von einer Kostenauflage kann abgesehen werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonalen Steuergericht Solothurn und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2021

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Businger
bger · 9C_227/2021 · 2021-06-02 · fr
Assurance-invalidité (retrait du
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_227/2021

Ordonnance du 2 juin 2021

IIe Cour de droit social

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Bleicker.

Participants à la procédure

A.________,

représentée par Me Florence Bourqui, avocate,

recourante,

contre

Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud,

avenue du Général-Guisan 8, 1800 Vevey,

intimé.

Objet

Assurance-invalidité (retrait du recours),

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 2 mars 2021 (AI 291/20 - 70/2021).

Vu :

la lettre du 31 mai 2021 par laquelle A.________ a déclaré retirer le recours interjeté le 19 avril 2021 contre l'arrêt de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 2 mars 2021,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

que, suivant l'
art. 66 al. 2 LTF
, il sied de statuer sans frais,

par ces motifs, la Juge unique ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 2 juin 2021

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

La Juge unique : Moser-Szeless

Le Greffier : Bleicker
bger · 5A_237/2021 · 2021-06-04 · de
Provisorische Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_237/2021

Urteil vom 4. Juni 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Konkursmasse der B.________ AG in Liquidation,

vertreten durch das Konkursamt Küssnacht,

dieses vertreten durch Rechtsanwalt Christian Näpflin,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Provisorische Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, Beschwerdekammer, vom 22. Februar 2021 (BEK 2020 107).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 29. Juni 2020 erteilte das Bezirksgericht Küssnacht der Beschwerdegegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Küssnacht die provisorische Rechtsöffnung für Fr. 203'500.-- nebst Zins und Kosten.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 10. Juli 2020 Beschwerde beim Kantonsgericht Schwyz. Mit Beschluss vom 22. Februar 2021 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab.

Dagegen hat die Beschwerdeführerin am 25. März 2021 Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 26. März 2021 hat das Bundesgericht die Beschwerdeführerin zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 6'500.-- aufgefordert. Mit Verfügung vom 4. Mai 2021 ist der Beschwerdeführerin eine Nachfrist bis zum 17. Mai 2021 zur Bezahlung des Kostenvorschusses angesetzt worden (unter Androhung des Nichteintretens auf das Rechtsmittel bei nicht rechtzeitiger Bezahlung;
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Die Beschwerdeführerin hat den Kostenvorschuss nicht geleistet.

Folglich ist androhungsgemäss im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 62 Abs. 3 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
). Das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung wird damit gegenstandslos.

2.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten, die angesichts des geringen entstandenen Aufwands reduziert werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Die Beschwerdegegnerin hat am 17. Mai 2021 auf Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Hiefür ist keine Parteientschädigung geschuldet (
Art. 68 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Juni 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 6B_63/2021 · 2021-06-03 · fr
Retrait du recours (classement
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_63/2021

Ordonnance du 3 juin 2021

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Juge présidant.

Greffière : Mme Thalmann.

Participants à la procédure

1. A.________,

2. B.________,

tous les deux représentés par Me Katia Berset, avocate,

recourants,

contre

Ministère public de l'Etat de Fribourg,

place Notre-Dame 4, 1700 Fribourg,

intimé.

Objet

Retrait du recours (classement; indemnité),

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Chambre pénale, du 1er décembre 2020

(502 2020 214 + 215).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par courrier du 1er juin 2021, A.________ et B.________ ont déclaré retirer le recours qu'ils ont formé au Tribunal fédéral contre l'arrêt de la Chambre pénale du Tribunal cantonal fribourgeois du 1er décembre 2020.

2.

Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf.
art. 66 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, le Juge présidant ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_63/2021 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et au Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Chambre pénale.

Lausanne, le 3 juin 2021

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge présidant : Denys

La Greffière : Thalmann
bger · 1C_334/2021 · 2021-06-03 · de
Volksabstimmung vom 13. Juni 2021 über das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT).
Politische Rechte


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_334/2021

Urteil vom 3. Juni 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

Gilbert Hottinger,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundeskanzlei,

Bundeshaus West, 3003 Bern.

Gegenstand

Volksabstimmung vom 13. Juni 2021

zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT).

In Erwägung,

dass Gilbert Hottinger mit Eingabe vom 1. Juni 2021 Beschwerde gegen die Eidgenössische Volksabstimmung vom 13. Juni 2021betreffend das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) erhoben hat;

dass in eidgenössischen Stimmrechtssachen die Kantonsregierungen Vorinstanz des Bundesgerichts sind (
Art. 88 Abs. 1 lit. b BGG
);

dass der Beschwerdeführer dementsprechend vorgängig seiner Beschwerde ans Bundesgericht innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes (Art. 77 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte) Abstimmungsbeschwerde bei der Kantonsregierung zu führen hat (Art. 77 Abs. 1 lit. b und Art. 80 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte);

dass daher auf die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist;

dass eine Überweisung der vorliegenden Beschwerde an den Regierungsrat des Kantons Aargau unterbleiben kann, da der Beschwerdeführer offenbar bereits eine entsprechende Beschwerde beim Regierungsrat eingereicht hat;

dass auf eine Kostenauflage zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass mit dem vorliegenden Entscheid das sinngemäss gestellte Gesuch um Anordnung von vorsorglichen Massnahmen gegenstandslos geworden ist;

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Bundeskanzlei und dem Regierungsrat des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Juni 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 4A_220/2021 · 2021-06-07 · de
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit; Rückzug,
Schiedsgerichtsbarkeit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_220/2021

Verfügung vom 7. Juni 2021

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch

William Sternheimer und Mike Morgan,

Gesuchstellerin,

gegen

International Tennis Federation (ITF),

Gesuchsgegnerin.

Gegenstand

Gesuch um Revision des Schiedsentscheids des Tribunal Arbitral du Sport (TAS) vom 23. März 2021

(CAS 2021/A/7657).

In Erwägung,

dass die Gesuchstellerin ihr Revisionsgesuch vom 22. April 2021 gegen den Schiedsentscheid des Tribunal Arbitral du Sport (TAS) vom 23. März 2021 mit Schreiben vom 3. Juni 2021 zurückgezogen hat;

dass das Verfahren als durch Rückzug des Revisionsgesuchs erledigt abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 BGG
);

dass die Gesuchstellerin beantragt, es seien keine Gerichtskosten zu erheben;

dass die Gesuchstellerin kostenpflichtig ist (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
) und im vorliegenden Fall keine Umstände vorliegen, die einen Verzicht auf die Erhebung von Gerichtskosten nach
Art. 66 Abs. 2 BGG
rechtfertigen würden, indessen bei der Bemessung der Gerichtskosten dem relativ geringen Aufwand für das vorliegende Verfahren Rechnung zu tragen ist;

dass der Gesuchsgegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist (
Art. 68 BGG
);

verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs des Revisionsgesuchs abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Gesuchstellerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Tribunal Arbitral du Sport (TAS) schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juni 2021

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 5A_215/2021 · 2021-06-07 · fr
commination de faillite,
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_215/2021

Arrêt du 7 juin 2021

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Herrmann, Président.

Greffier : M. Braconi.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Office des poursuites et faillites de Porrentruy, rue A. Cuenin 15, 2900 Porrentruy,

1. B.________ SA,

2. C.________ Sàrl,

Objet

commination de faillite,

recours contre l'arrêt de la Cour des poursuites

et faillites du Tribunal cantonal du canton du Jura

du 19 février 2021 (CPF 56/2020).

Vu :

le recours interjeté par A.________ contre l'arrêt rendu le 19 février 2021 par la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton du Jura;

l'ordonnance du 18 mars 2021 invitant le recourant à verser une avance de frais de 500 fr. jusqu'au 19 avril 2021;

l'ordonnance du 5 mai 2021 fixant un ultime délai au 17 mai 2021 pour effectuer l'avance requise;

l'avis de la Caisse du Tribunal fédéral du 4 juin 2021 attestant que l'avance de frais réclamée n'a été ni versée ni créditée sur le compte postal du tribunal et qu'aucune attestation de débit d'un compte postal ou bancaire ne lui est parvenue jusqu'à ce jour;

considérant :

que, vu ce qui précède, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. a LTF
, en lien avec l'
art. 62 al. 3 LTF
;
ATF 137 I 161
consid. 4.2.3);

que les frais (réduits) incombent au recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant, à l'Office des poursuites et faillites de Porrentruy, à B.________ SA, à C.________ Sàrl et à la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton du Jura.

Lausanne, le 7 juin 2021

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Herrmann

Le Greffier : Braconi