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bger · 8C_265/2010 · 2010-05-20 · de
Arbeitslosenversicherung,
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_265/2010

Urteil vom 20. Mai 2010

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Leuzinger, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Weber Peter.

Verfahrensbeteiligte

H.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit,

Rathausgasse 16, 4509 Solothurn,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Arbeitslosenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 22. Februar 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 24. März 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 22. Februar 2010,

in die Verfügung des Bundesgerichts vom 19. April 2010, mit welcher das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit abgewiesen und H.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer bis zum 10. Mai 2010 laufenden Nachfrist verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kostenvorschuss innerhalb der gesetzlich einzuräumenden (
Art. 62 Abs. 3 BGG
) Nachfrist (Verfügung vom 19. April 2010) nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, dem Staatssekretariat für Wirtschaft und der Unia Arbeitslosenkasse, Solothurn, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. Mai 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Leuzinger Weber Peter
bger · 1B_160/2010 · 2010-05-20 · de
Unentgeltliche Rechtspflege/Befreiung von der Kostenvorschusspflicht,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_160/2010

Urteil vom 20. Mai 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, Amthaus 1, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil vom 4. Mai 2010

des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.

In Erwägung,

dass X.________ gegen ein am 4. Mai 2010 betreffend unentgeltliche Rechtspflege/Befreiung von der Kostenvorschusspflicht ergangenes Urteil der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, beim Obergericht zur Beschwerde eine Vernehmlassung einzuholen;

dass der Beschwerdeführer das genannte Urteil ganz allgemein kritisiert, ohne sich mit den diesem zugrunde liegenden Erwägungen auseinanderzusetzen;

dass er namentlich nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die Erwägungen des Urteils bzw. dieses selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen;

dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 134 II 349
E. 3 S. 351 f. sowie 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254), auf welche der Beschwerdeführer schon wiederholt hingewiesen worden ist, nicht zu genügen vermag;

dass demgemäss schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, womit es sich erübrigt, die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass von einer Kostenauflage abgesehen werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
), wodurch das der Sache nach gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Bopp
bger · 8C_361/2010 · 2010-05-20 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_361/2010

Urteil vom 20. Mai 2010

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

E.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland, avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. März 2010.

Nach Einsicht

in die Eingaben vom 15. und 26. April 2010 (Poststempel),

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass - soweit sich die Eingaben gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. März 2010 richten -, sie den inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügen, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass sich das Bundesgericht überdies, abgesehen von hier nicht interessierenden Ausnahmen (Art. 86 Abs. 3 und Art. 87 f. BGG), nur mit Beschwerden zu befassen hat, mit welchen Entscheide unterer richterlicher Instanzen angefochten werden (siehe
Art. 86 Abs. 1 und 2 BGG
),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

dass damit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. Mai 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 5A_263/2010 · 2010-05-20 · de
Existenzminimumsberechnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_263/2010

Urteil vom 20. Mai 2010

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn,

Beschwerdegegnerin

Betreibungsamt Y.________.

Gegenstand

Existenzminimumsberechnung,

Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 25. März 2010.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von Fr. 200.-- auch innerhalb der ihm mit Verfügung vom 28. April 2010 gesetzten Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat,

dass deshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Y.________ und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2010

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Zbinden
bger · 5A_257/2010 · 2010-05-20 · de
Persönlichkeitsschutz, vorsorgliche Massnahmen,
Personenrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_257/2010

Urteil vom 20. Mai 2010

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. Y.________,

2. Z.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern, I. Kammer, vom 3. März 2010.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- auch innerhalb der ihm mit Verfügung vom 19. April 2010 gesetzten Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat,

dass deshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, I. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2010

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Zbinden
bger · 4D_67/2010 · 2010-05-20 · fr
exécution forcée,
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4D_67/2010

Arrêt du 20 mai 2010

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Klett, Présidente.

Greffier: M. Huguenin.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

intimé inconnu,

Objet

exécution forcée,

recours contre la décision du Président de la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 18 mars 2010.

Considérant en fait et en droit:

que par acte du 23 avril 2010 X.________ a interjeté un recours contre une décision du Président de la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 18 mars 2010;

qu'il n'a pas produit le jugement entrepris;

que selon l'
art. 42 al. 3 LTF
, la décision attaquée doit être jointe au mémoire de recours;

que si cette annexe fait défaut, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut, le mémoire ne sera pas pris en considération (
art. 42 al. 5 LTF
);

que le 27 avril 2010, le Tribunal fédéral a invité le recourant à produire un exemplaire du jugement entrepris jusqu'au 7 mai 2010, en l'avertissant qu'à défaut, son recours ne serait pas pris en considération;

que le recourant n'a pas réagi audit courrier, reçu le 4 mai 2010, de sorte que le recours - par ce motif déjà - est manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. a LTF
);

qu'en outre l'écriture du recourant ne contient manifestement pas de motivation satisfaisant aux exigences de l'art. 42, al. 2, première phrase LTF;

qu'il n'y a dès lors pas lieu d'entrer en matière sur le recours (
art. 108 al. 1 let. a et b LTF
);

qu'il se justifie, vu les circonstances, de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 in fine LTF);

par ces motifs, la Présidente prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant et au Président de la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 20 mai 2010

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: Le Greffier:

Klett Huguenin
bger · 5A_362/2010 · 2010-05-20 · fr
effets accessoires du divorce (indemnité etc.),
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_362/2010

Arrêt du 20 mai 2010

IIe Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Hohl, Présidente.

Greffière: Mme Aguet.

Participants à la procédure

X.________, (époux),

représenté par Me Gisèle de Benoit, avocate,

recourant,

contre

dame X.________, (épouse),

représentée par Me Jean-Samuel Leuba, avocat,

intimée.

Objet

recours contre l'arrêt de la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 18 janvier 2010.

considérant:

que, par arrêt du 18 janvier 2010, la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours déposé par X.________ contre le jugement de divorce rendu le 13 juillet 2009 par le Tribunal civil de l'arrondissement de Lausanne;

que cet arrêt a été notifié le 6 avril 2010 au conseil du recourant, à savoir durant les féries de Pâques (
art. 46 al. 1 let a LTF
);

que l'intéressé interjette le 12 mai 2010 un recours en matière civile au Tribunal fédéral contre cet arrêt, requérant en outre le bénéfice de l'assistance judiciaire;

que, aux termes de l'
art. 100 al. 1 LTF
, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète;

qu'en vertu de l'
art. 46 al. 1 let a LTF
, ce délai ne court pas du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus;

que, en l'espèce, le recourant part de l'idée que le délai de recours a commencé à courir seulement à partir du deuxième jour après les féries, se fondant sur une ancienne jurisprudence (
ATF 122 V 60
);

que cette pratique a toutefois été abandonnée avec l'entrée en vigueur de la LTF (
ATF 132 II 153
consid. 4.2 p. 158/159; arrêt 5A_634/2008 du 9 février 2009 consid. 1, non publié aux
ATF 135 III 324
; arrêt 4A_372/2007 du 11 octobre 2007);

que, selon la nouvelle jurisprudence publiée, le délai de recours commence à courir le premier jour après les féries, en l'espèce le lundi 12 avril 2010, de sorte qu'il est venu à échéance le 11 mai 2010;

que le recours, posté le 12 mai 2010, est ainsi tardif et, partant, irrecevable;

que la requête d'assistance judiciaire doit être rejetée pour cette raison également (
art. 64 al.1 LTF
);

que le présent recours doit être traité selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
;

que les frais doivent être mis à la charge du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

par ces motifs, la Présidente prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 20 mai 2010

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: La Greffière:

Hohl Aguet
bger · 6B_289/2010 · 2010-05-20 · de
Nichteintretensverfügungen,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_289/2010

6B_290/2010

6B_291/2010

6B_292/2010

Urteil vom 20. Mai 2010

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X._________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4502 Solothurn,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichteintretensverfügungen,

Beschwerden gegen die Beschlüsse des Obergerichts

des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 18. März 2010.

Erwägungen:

1.

In den angefochtenen Beschlüssen wurde auf vier Beschwerden nicht eingetreten, weil der Beschwerdeführer nach der rechtskräftigen Ablehnung seiner Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege (vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts vom 21. Januar 2010 in Sachen 1B_386/ 2009, 1B_12/2010, 1B_13/2010, 1B_14/2010) die verlangten Kostenvorschüsse nicht innert Frist geleistet hatte. Mit der einzig zu behandelnden Frage der Nichtleistung der Kostenvorschüsse befasst sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht. Er macht in seinen Beschwerden erneut vielmehr nur geltend, bei seinen Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege sei zu Unrecht stets die Aussichtslosigkeit seiner Eingaben in den Vordergrund gestellt worden, obschon er nachweislich bedürftig sei. Es sei ihm deshalb die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Seine Ausführungen gehen an der Sache vorbei bzw. liegen ausserhalb des Verfahrensgegenstands. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dadurch wird das gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos.

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Schneider Arquint Hill
bger · 5D_53/2010 · 2010-05-20 · fr
ordonnance de classement (mainlevée d'opposition),
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5D_53/2010

Arrêt du 20 mai 2010

IIe Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Hohl, Présidente.

Greffière: Mme Aguet.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Etat de Neuchâtel, Château, 2000 Neuchâtel, représenté par l'Office du contentieux général du canton de Neuchâtel, rue du Musée 1,

2000 Neuchâtel,

intimé.

Objet

recours constitutionnel contre l'ordonnance de classement de la Cour de cassation civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel du 19 février 2010.

Vu:

l'acte de recours reçu le 19 mars 2010;

l'ordonnance du 23 mars 2010, invitant le recourant à verser, dans les 5 jours dès sa notification, une avance de frais de 300 fr.;

l'ordonnance du 16 avril 2010, impartissant au recourant un délai supplémentaire non prolongeable de 5 jours dès sa notification pour fournir l'avance de frais requise;

l'attestation de la Caisse du Tribunal fédéral du 18 mai 2010;

considérant:

que l'avance de frais n'a pas été fournie en temps utile, de sorte que le recours doit être déclaré irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
), aux frais du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

que le présent arrêt relève de la compétence du juge unique (
art. 108 al. 1 let. a LTF
);

par ces motifs, la Présidente prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de cassation civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel.

Lausanne, le 20 mai 2010

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: La Greffière:

Hohl Aguet
bger · 1C_232/2010 · 2010-05-25 · de
Aberkennung des Rechts, von einem ausländischen Führerschein in der Schweiz Gebrauch zu machen,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1C_232/2010

Urteil vom 25. Mai 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführerin,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des

Kantons Bern, Schermenweg 5, 3001 Bern.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid vom 31. März 2010 der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern.

In Erwägung,

dass X.________ gegen den am 31. März 2010 betreffend Aberkennung des Rechts, von einem ausländischen Führerschein in der Schweiz Gebrauch zu machen, ergangenen Entscheid der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;

dass die Beschwerdeführerin den angefochtenen Entscheid ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 134 I 313
E. 2 S. 315 sowie 134 II 349 E. 3 S. 351 f.;
133 II 249
insb. E. 1.4 S. 254) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern sowie der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Mai 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Bopp