bger · 4D_131/2010 · 2011-03-11 · de
Löschung im Handelsregister,
Register


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4D_131/2010

Urteil vom 11. März 2011

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

X.________ Immobilien AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Handelsregister des Kantons Schwyz,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Löschung im Handelsregister,

Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichtspräsidenten des Kantons Schwyz

vom 5. November 2010.

Die Präsidentin hat in Erwägung,

dass der Einzelrichter der March am 23. Juli 2010 die Löschung der Beschwerdeführerin im Handelsregister verfügte;

dass der Präsident des Kantonsgerichts Schwyz mit Verfügung vom 5. November 2010 auf einen von der Beschwerdeführerin dagegen erhobenen Rekurs wegen verspäteter Einreichung nicht eintrat;

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. Dezember 2010 subsidiäre Verfassungsbeschwerde und Beschwerde in Zivilsachen erhob, mit der sie beantragt, die Verfügung vom 5. November 2010 aufzuheben und das Handelsregister des Kantons Schwyz anzuweisen, von einer Löschung im Register abzusehen;

dass der Streitwert im kantonalen Verfahren nach unbestrittener Feststellung der Vorinstanz Fr. 30'000.-- nicht erreichte;

dass die Beschwerde in Zivilsachen nach
Art. 72 ff. BGG
angesichts dieser Feststellung unzulässig ist (
Art. 74 Abs. 1 lit. a und
Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG
) und nicht geltend gemacht wird, dass die Beschwerde dennoch zulässig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellen würde (
Art. 42 Abs. 2 BGG
);

dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;

dass in einer Verfassungsbeschwerde dargelegt werden muss, welche Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, wobei solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);

dass die Eingabe der Beschwerdeführerin keine Rügen enthält, die diesen Begründungsanforderungen zu genügen vermöchten, und mit denen sie darlegen würde, welche verfassungsmässigen Rechte die Vorinstanz verletzt haben soll, indem sie auf ihren Rekurs nicht eintrat, sondern dass die Beschwerdeführerin bloss behauptet, sie habe das Nichtbestehen eines Löschungsgrundes nachgewiesen und das Löschungsverfahren hätte von Amtes wegen eingestellt werden müssen;

dass somit auf die Beschwerde mangels rechtsgenügender Begründung nicht einzutreten ist;

dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat (
Art. 68 BGG
);

im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgerichtspräsidenten des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. März 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer