bger · 5D 48/2010 · 2010-03-22 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 22.03.2010 5D 48/2010 (5D_48/2010)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 22.03.2010 5D 48/2010 (5D_48/2010)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 22.03.2010 5D 48/2010 (5D_48/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_48/2010
Urteil vom 22. März 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________ AG in Liquidation,
vertreten durch Herrn Y.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Z.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 16. Februar 2010.
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 16. Februar 2010 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, das eine Appellation der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 9'800.-- (nebst Zins) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, und den erstinstanzlichen Entscheid bestätigt hat,
in Erwägung,
dass gegen das in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangene Urteil des Kantonsgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss
Art. 74 Abs. 2 BGG
allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach
Art. 113 ff. BGG
offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
sowie
Art. 116 BGG
), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass das Kantonsgericht im Urteil vom 16. Februar 2010 erwog, die Betreibungsforderung beruhe auf einem Urteil der Bezirksgerichtspräsidentin A.________ vom 17. Oktober 2008, ordentliche Rechtsmittel seien dagegen keine ergriffen worden, sowohl auf das Wiedereinsetzungsgesuch wie auch auf die Beschwerde sei nicht eingetreten worden, das Urteil stelle daher ein vollstreckbares Gerichtsurteil und damit einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar, die Verrechnungseinrede der Beschwerdeführerin sei bereits vor Erlass des Rechtsöffnungstitels erhoben und im (zum Rechtsöffnungstitel führenden) Erkenntnisverfahren behandelt worden, die Verrechnungsforderung sei daher - unabhängig von ihrer verspäteten Geltendmachung - nicht geeignet, eine Tilgung im Rechtsöffnungsverfahren zu belegen, schliesslich habe die Beschwerdeführerin zum Beweis ihrer zur Verrechnung gestellten Forderung keine zumindest zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigenden Urkunden ins Recht gelegt, die Rechtsöffnung sei daher zu bestätigen,
dass auf die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein nicht einzutreten ist, soweit die Beschwerdeführerin die Aufhebung eines Rechtsvorschlags in einer Betreibung des Betreibungsamts B.________ über Fr. 34'562'900.--, die Mitteilung von strafbaren Handlungen an das Statthalteramt C.________ und die Wiedereintragung von Marken beantragt, weil diese Begehren nicht Gegenstand des kantonalen Rechtsöffnungsverfahrens bilden konnten und daher auch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein können,
dass sodann die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die Erwägungen des Kantonsgerichts eingeht,
dass sie erst recht nicht nach den erwähnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 16. Februar 2010 verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m.
Art 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. März 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann