bger · 6B 737/2017 · 2017-06-27 · de

Verletzung der Verkehrsregeln, Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 27.06.2017 6B 737/2017 (6B_737/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 27.06.2017 6B 737/2017 (6B_737/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 27.06.2017 6B 737/2017 (6B_737/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_737/2017
Urteil vom 27. Juni 2017
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Verletzung der Verkehrsregeln, Nichteintreten,
Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, II. Strafkammer, vom 10. Mai 2017.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
), wobei die Frist nur gewahrt ist, wenn die Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (
Art. 48 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, wobei für die Anfechtung des Sachverhalts und die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Begründungsanforderungen gelten (vgl.
Art. 97 Abs. 1 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
).
Gemäss Rückschein der Schweizerischen Post wurde der Beschwerdeführerin die Verfügung des Kantonsgericht von Graubünden vom 10./11. Mai 2017 am 17. Mai 2017 zugestellt. Die Beschwerdefrist nach
Art. 100 Abs. 1 BGG
begann folglich am 18. Mai 2017 zu laufen und endete am 16. Juni 2017. Am letzten Tag der Frist übergab die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde der deutschen Post. Das Einreichen einer Eingabe bei einer ausländischen Post gilt jedoch nicht als fristwahrend. Fristwahrend wirkt nach
Art. 48 Abs. 1 BGG
einzig die Aufgabe bei einer Schweizerischen Poststelle oder bei einem Postschalter in Liechtenstein. Eine strikte Anwendung dieser Regel drängt sich aus Rechtsgleichheitsgründen auf und ist nicht überspitzt formalistisch (
BGE 125 V 65
E. 1). Angesichts des unmissverständlichen Gesetzeswortlauts lässt sich eine andere Auslegung auch nicht ernsthaft rechtfertigen. Anders verhält es sich bloss, wenn ein Staatsvertrag etwas Abweichendes vorsieht, was vorliegend nicht der Fall ist. Die vorliegende Postsendung ist der Schweizerischen Post (Grenzstelle Bestimmungsland) erst am 20. Juni 2017 zugegangen. Die Beschwerde ist damit verspätet, weshalb darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.
Im Übrigen wäre die Beschwerde auch deshalb unzulässig, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
in keiner Weise entspricht.
2.
Ausnahmsweise ist auf eine Kostenauflage zu verzichten.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Juni 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill