voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
bger · 4D_80/2026 · 2026-06-01 · de
Abschreibung des Verfahrens, Wiederherstellung,
Obligationenrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_80/2026

Urteil vom 1. Juni 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht,

vom 21. April 2026 (ZB.2026.19 BEZ.2026.17).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 19. Februar 2026 hielt die Schlichtungsbehörde Basel-Stadt fest, dass der Beschwerdeführer unentschuldigt nicht zur Schlichtungsverhandlung erschienen sei, und schrieb das Schlichtungsverfahren als gegenstandslos ab.

Mit Entscheid vom 9. März 2026 wies die Schlichtungsbehörde ein Wiederherstellungsgesuch des Beschwerdeführers ab.

Mit Entscheid vom 21. April 2026 wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt die vom Beschwerdeführer gegen den Entscheid der Schlichtungsbehörde vom 19. Februar 2026 erhobene Berufung ab. Gleichzeitig wies es die vom Beschwerdeführer gegen den Entscheid der Schlichtungsbehörde vom 9. März 2026 erhobene Beschwerde ab.

Mit Eingabe vom 30. April 2026 erklärte der Beschwerdeführer, den Entscheid des Appellationsgerichts vom 21. April 2026 mit Beschwerde anfechten zu wollen.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 30. April 2026 erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden, offensichtlich nicht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2).

Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 7B_753/2026 · 2026-07-01 · de
Bedingte Entlassung; Entzug der aufschiebenden Wirkung; Rückzug,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_753/2026

Verfügung vom 1. Juli 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Instruktionsrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Vollzugs- und Bewährungsdienst des Kantons Zug, Bahnhofstrasse 10, 6300 Zug,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, vom 1. Juni 2026 (V 2026 62).

Erwägung:

Mit Eingabe vom 9. Juni 2026 (Posteingang) erhob A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, vom 1. Juni 2026. Mit Eingabe vom 19. Juni 2026 (Posteingang) zog A.________ die Beschwerde zurück. Mit dem Rückzug der Beschwerde wird das Verfahren gegenstandslos und ist im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben. Umständehalber sind keine Gerichtskosten zu erheben (vgl.
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach verfügt die Instruktionsrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juli 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Instruktionsrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier
bger · 4D_52/2026 · 2026-07-01 · de
Ausstand,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_52/2026

Urteil vom 1. Juli 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. P. Winter,

C/o Bezirksgericht Meilen,

Untere Bruech 139/140, Postfach, 8706 Meilen,

2. U. Schiffmann Meisser,

C/o Bezirksgericht Meilen,

3. J. Bärlocher,

C/o Bezirksgericht Meilen,

Beschwerdegegner,

1. B.B.________,

2. C.B.________,

Verfahrensbeteiligte.

Gegenstand

Ausstand,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 11. Februar 2026 (PD250017).

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. März 2026 Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. Februar 2026 erhob;

dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht am 15. April 2026 und 17. Juni 2026 weitere Eingaben einreichte;

dass die Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 14. April 2026 aufgefordert wurde, spätestens am 29. April 2026 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen;

dass der Beschwerdeführerin, da der Kostenvorschuss innerhalb dieser Frist nicht eingegangen war, mit Verfügung vom 29. Mai 2026 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 15. Juni 2026 angesetzt wurde, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
);

dass die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
);

dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass den Beschwerdegegnern und den Verfahrensbeteiligten keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (
Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juli 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 7B_754/2026 · 2026-07-01 · de
Gültigkeit der Einsprache; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_754/2026

Urteil vom 1. Juli 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, Leitende Oberstaatsanwältin, An der Aa 4, 6300 Zug,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, vom 1. Juni 2026 (BS 2026 48).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 9. Juni 2026 (Posteingang) führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, vom 1. Juni 2026 betreffend Gültigkeit der Einsprache.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt offensichtlich nicht die Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde an das Bundesgericht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 148 IV 356
E. 2.1;
148 IV 39
E. 2.3.5;
142 III 364
E. 2.4). Der Beschwerdeführer setzt sich nicht substanziiert mit der Argumentation der Vorinstanz auseinander, auf welche diese ihren Entscheid stützt. Er legt insbesondere nicht dar, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintreten mangels hinreichender Begründung Bundesrecht verletzt oder in Willkür verfallen sein soll (
Art. 9 BV
). Auf die Beschwerde ist daher im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juli 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier
bger · 9C_132/2026 · 2026-07-14 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_132/2026

Verfügung vom 14. Juli 2026

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Stadelmann, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Stanger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Procap Schweiz,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Schwyz,

Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 16. Dezember 2025 (I 2024 40).

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 6. Juli 2026, worin A.________ die Beschwerde vom 19. Februar 2026 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 16. Dezember 2025 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Juli 2026

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Stadelmann

Die Gerichtsschreiberin: Stanger
bger · 4D_89/2026 · 2026-07-22 · fr
défaut de paiement de l'avance de frais,
Droit des sociétés


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_89/2026

Arrêt du 22 juillet 2026

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale

Kiss, Juge présidant.

Greffier: M. Carruzzo.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

B.________,

intimée.

Objet

recours contre l'arrêt rendu le 7 avril 2026 par la Cour civile I du Tribunal cantonal du canton du Valais (C1 26 25).

Considérant en fait et en droit :

1.

Le 18 mai 2026, A.________ (ci-après: le recourant) a formé un recours au Tribunal fédéral à l'encontre de l'arrêt rendu le 7 avril 2026 par la Cour civile I du Tribunal cantonal du canton du Valais dans le cadre du litige divisant le prénommé d'avec B.________.

Par ordonnance présidentielle du 21 mai 2026, le recourant a été invité à verser une avance de frais de 800 fr. jusqu'au 5 juin 2026 au plus tard.

Par ordonnance présidentielle du 10 juin 2026, le recourant s'est vu impartir, conformément à l'art. 62 al. 3 de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), un délai supplémentaire, non prolongeable, échéant le 25 juin 2026 pour régler l'avance de frais requise.

2.

Aux termes de l'
art. 62 al. 3 LTF
, le juge instructeur fixe un délai approprié à la partie qui saisit le Tribunal fédéral pour fournir une avance de frais d'un montant correspondant aux frais judiciaires présumés. Si le versement n'est pas fait dans ce délai, il lui fixe un délai supplémentaire. Si l'avance n'est pas réglée dans ce second délai, le recours est déclaré irrecevable.

En l'espèce, l'avance de frais requise n'a pas été réglée dans le délai de grâce imparti au recourant par ordonnance du 10 juin 2026. Le recours se révèle dès lors manifestement irrecevable en vertu de l'
art. 62 al. 3 LTF
, ce qu'il convient de constater en faisant application de la procédure simplifiée prévue par l'
art. 108 al. 1 LTF
.

3.

Le recourant, qui succombe, supportera les frais de la présente procédure (
art. 66 al. 1 LTF
). Il n'y a pas lieu à l'allocation de dépens.

Par ces motifs, la Juge présidant la Ire Cour de droit civil prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour civile I du Tribunal cantonal du canton du Valais.

Lausanne, le 22 juillet 2026

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Juge présidant : Kiss

Le Greffier : Carruzzo
bger · 4D_107/2026 · 2026-07-17 · de
Mieterausweisung,


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_107/2026

Urteil vom 17. Juli 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Reto Ziegler,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Mieterausweisung,

Beschwerde gegen das Urteil vom 2. Juni 2026 (PF260023-O/U) und den Beschluss vom 2. Juni 2026 (RS260007-O/U) des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer.

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 12. Mai 2026 hiess das Bezirksgericht Uster das von der Beschwerdegegnerin gestellte Ausweisungsbegehren gut und verpflichtete den Beschwerdeführer unter Androhung der Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall zur Rückgabe der von ihm gemieteten Wohnung.

Der Beschwerdeführer focht diesen Entscheid beim Obergericht des Kantons Zürich an und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.

Mit Beschluss vom 2. Juni 2026 wies das Obergericht den Antrag des Beschwerdeführers auf Aufschub der Vollstreckbarkeit als gegenstandslos ab. Mit Urteil vom gleichen Tag wies das Obergericht die Beschwerde ab.

Mit Eingabe vom 17. Juni 2026 erklärte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, den Beschluss und das Urteil des Obergerichts vom 2. Juni 2026 mit Beschwerde anfechten zu wollen.

Mit Verfügung vom 19. Juni 2026 wies das Bundesgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 17. Juni 2026 erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden, offensichtlich nicht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2).

Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 BGG
).

3.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erschien (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juli 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 4A_172/2026 · 2026-06-11 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_172/2026

Urteil vom 11. Juni 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Tanner.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Zug,

vertreten durch die Kantonale Steuerverwaltung,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, vom 18. März 2026 (BZ 2026 43).

Erwägungen:

1.

Mit Präsidialverfügung vom 18. März 2026 trat das Obergericht des Kantons Zug auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Rechtsöffnungsentscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug nicht ein.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 16. April 2026 Beschwerde an das Bundesgericht.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Diese Eingabe erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Die Beschwerdeführerin wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Juni 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Tanner
bger · 7B_481/2026 · 2026-06-30 · fr
Remplacement de défenseur d'office; irrecevabilité du
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_481/2026

Arrêt du 30 juin 2026

IIe Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Abrecht, Président.

Greffière : Mme Paris.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Ministère public de l'État de Fribourg,

case postale 1638, 1701 Fribourg,

B.________.

Objet

Remplacement de défenseur d'office; irrecevabilité du recours en matière pénale (défaut de paiement de l'avance de frais),

recours contre l'arrêt de la Chambre pénale du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg du 15 avril 2026

(502 2026 78).

Faits :

A.

Par arrêt du 15 avril 2026, la Chambre pénale du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg a rejeté le recours formé par A.________ contre l'ordonnance rendue le 19 mars 2026 par le Président du Tribunal pénal de l'arrondissement de la Sarine.

B.

Par acte du 17 avril 2026, A.________ interjette un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre cet arrêt.

Considérant en droit :

1.

1.1.
Selon l'
art. 62 LTF
, la partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (al. 1); si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (al. 3).

1.2.
En l'espèce, le recourant a été invité, par ordonnance présidentielle du 18 mai 2026, à verser une avance de frais de 800 fr. jusqu'au 3 juin 2026. Comme il n'a pas versé l'avance de frais requise, un délai supplémentaire (non prolongeable) jusqu'au 22 juin 2026 lui a été imparti à cet effet, par ordonnance présidentielle du 8 juin 2026; il a été informé qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait déclaré irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

Nonobstant la notification des deux ordonnances précitées (par acte judiciaire avec avis de réception), le recourant n'a pas effectué l'avance de frais dans le délai supplémentaire imparti. Par conséquent, à défaut de paiement de l'avance de frais, le recours est manifestement irrecevable et doit dès lors être écarté selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

2.

Le recourant, qui succombe, supportera les frais judiciaires, lesquels seront fixés en tenant compte des actes d'instruction effectués jusque-là (
art. 5 al. 2 PCF
, par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 66 al. 1 et 2 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Ministère public de l'État de Fribourg, à B.________, à la Chambre pénale du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg, à C.________, D.________, E.________ et au Tribunal pénal de l'arrondissement de la Sarine.

Lausanne, le 30 juin 2026

Au nom de la IIe Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Abrecht

La Greffière : Paris
bger · 4A_346/2026 · 2026-07-03 · de
Mieterausweisung,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_346/2026

Verfügung vom 3. Juli 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________ GmbH,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Mieterausweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, II. Zivilabteilung, vom 18. Juni 2026 (Z2 2026 46).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 25. Juni 2026 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 18. Juni 2026.

Mit Verfügung vom 29. Juni 2026 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.

Mit Eingabe vom 1. Juli 2026 erklärte die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht, sie ziehe die Beschwerde zurück.

2.

Aufgrund des erklärten Rückzugs ist das Verfahren als erledigt abzuschreiben (
Art. 32 Abs. 2 BGG
).

Die Beschwerdeführerin wird dafür kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1-3 BGG
). Der Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu, da ihr im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren 4A_346/2026 wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Zivilabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Juli 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Leemann