bger · 5A_713/2014 · 2014-09-18 · de
Zahlungsbefehl etc.,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_713/2014

Urteil vom 18. September 2014

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen
,

Beschwerdegegnerin,

Betreibungsamt Z.________
.

Gegenstand

Zahlungsbefehl etc.,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 3. September 2014 des Kantonsgerichts St. Gallen (Obere kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 3. September 2014 des Kantonsgerichts St. Gallen, das (als obere kantonale SchK-Aufsichtsbehörde und nach am 1. September 2014 erfolgter Abweisung eines Ausstandsbegehrens gegen den Präsidenten dieser Behörde) auf ein Ausstandsbegehren der Beschwerdeführerin gegen den erstinstanzlichen Einzelrichter (untere SchK-Aufsichtsbehörde) sowie gegen den Betreibungsbeamten von Z.________ ebenso wenig eingetreten ist wie auf die (vom Ehemann verfasste) Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen einen abweisenden Beschwerdeentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (betreffend Zahlungsbefehl und Sistierung),

in Erwägung,

dass das Kantonsgericht erwog, wegen der Unzulässigkeit der vom Ehemann verfassten Beschwerde der Beschwerdeführerin könne auf die Einholung einer Vollmacht verzichtet werden, die Beurteilung des Ausstandsbegehrens gegen den Betreibungsbeamten falle in die Zuständigkeit der unteren Aufsichtsbehörde, das Ausstandsbegehren gegen den erstinstanzlichen Einzelrichter sei nicht genügend begründet und wäre ausserdem verspätet, für die behauptete Befangenheit fehle es im Übrigen an Anhaltspunkten, hinsichtlich der vorinstanzlichen Verweigerung der Verfahrenssistierung enthalte die Beschwerde keine Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Entscheid, die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Gründe würden ohnehin keine Sistierung rechtfertigen, Nichtigkeitsgründe nach
Art. 22 SchKG
seien keine ersichtlich,

dass in Anbetracht der Unzulässigkeit der (ebenfalls vom Ehemann für die Beschwerdeführerin verfassten und unterzeichneten) Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
ausnahmsweise davon abgesehen werden kann, die Beschwerdeführerin zur Mitunterzeichnung der Beschwerde aufzufordern (Art. 40 Abs. 1, 42 Abs. 5 BGG),

dass das Gesuch der Beschwerdeführerin um Verlängerung der Beschwerdefrist abzuweisen ist, weil die 10-tägige Beschwerdefrist (
Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG
) eine gesetzliche Frist darstellt und daher nicht erstreckt werden kann (
Art. 47 Abs. 1 BGG
),

dass sodann die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht,

dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Kantonsgerichts vom 3. September 2014 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass die Beschwerdeschrift nach Ablauf der Beschwerdefrist nicht durch einen Rechtsanwalt verbessert werden kann,

dass die Beschwerdeführerin überdies allein zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert (
Art. 42 Abs. 7 BGG
),

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG
nicht einzutreten ist,

dass der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht bewilligt werden kann (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),

dass es sich rechtfertigt, die Gerichtskosten B.X.________ (als Ehemann und Verfasser der Beschwerdeschrift) aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 3 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Gesuch um Erstreckung der Beschwerdefrist wird abgewiesen.

2.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) wird abgewiesen.

4.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden B.X.________ auferlegt.

5.

Dieses Urteil wird den Parteien, B.X.________, dem Betreibungsamt Z.________ und dem Kantonsgericht St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. September 2014

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann