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bger · 1B 204/2019 · 2019-05-08 · de

Anordnung von Sicherheitshaft | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 08.05.2019 1B 204/2019 (1B_204/2019)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 08.05.2019 1B 204/2019 (1B_204/2019)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 08.05.2019 1B 204/2019 (1B_204/2019)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_204/2019
Urteil vom 8. Mai 2019
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Störi.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Gewaltdelikte, Büro A-3, Molkenstrasse 17, Postfach 2251, 8026 Zürich.
Gegenstand
Anordnung von Sicherheitshaft,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 28. März 2019 (UB190032-O/U/PFE).
Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen mehrfacher qualifizierter Entführung. Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Dielsdorf versetzte ihn am 7. März 2019 in Sicherheitshaft.
Am 12. März 2019 erhob A.________ Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich. Das Obergericht befand, die Eingabe sei kaum verständlich und entspreche nicht den gesetzlichen Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde. Mit Verfügung vom 19. März 2019 setzte es ihm bzw. seinem amtlichen Anwalt eine fünftägige Nachfrist an zur Verbesserung der Beschwerde, unter der Androhung, bei Säumnis auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Mit Beschluss vom 28. März 2019 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein mit der Begründung, es sei innert der angesetzten Nachfrist keine verbesserte Beschwerde eingegangen.
2.
Mit Beschwerde vom 27. April 2019 beantragt A.________, den Beschluss des Obergerichts vom 28. März 2019 aufzuheben und ihn unverzüglich auf freien Fuss zu setzen, eventuell unter Anordnung von Ersatzmassnahmen.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
3.
Die Eingabe des Beschwerdeführers enthält zwar einen Antrag und eine Unterschrift, was den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Die "Begründung" dagegen lässt jegliche Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid vermissen und genügt den gesetzlichen Anforderungen nicht. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, sodass auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist. Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Gewaltdelikte, dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, und Rechtsanwalt B.________ schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Mai 2019
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 1B 204/2022 · 2022-04-26 · de

Strafverfahren; Sicherheitsleistung | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 26.04.2022 1B 204/2022 (1B_204/2022)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 26.04.2022 1B 204/2022 (1B_204/2022)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 26.04.2022 1B 204/2022 (1B_204/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_204/2022
Urteil vom 26. April 2022
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Störi.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, Verfahrensleiter, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.
Gegenstand
Strafverfahren; Sicherheitsleistung,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, Verfahrensleiter, vom 8. März 2022 (SBK.2022.80 / va).
Erwägungen:
1.
A.________ erhob beim Obergericht des Kantons Aargau Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau vom 11. Februar 2022 in der Strafsache gegen B.________.
Am 8. März 2022 setzte das Obergericht A.________ eine Frist von 10 Tagen an zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--, unter der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde.
Mit Eingabe vom 13. April 2022 beantragt A.________, diese Verfügung aufzuheben und ihm die Sicherheitsleistung zu erlassen.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Ein Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Prozessführung und damit zum Verzicht auf eine Prozesskaution ist beim Obergericht zu stellen, bei welchem das Beschwerdeverfahren hängig ist. Der Beschwerdeführer hat beim Obergericht kein solches Gesuch gestellt und dieses hat dementsprechend darüber nicht entschieden, weshalb insofern kein kantonal letztinstanzlicher Entscheid und damit kein zulässiges Anfechtungsobjekt vorliegt. Die Beschwerde ans Bundesgericht ist daher offensichtlich unzulässig, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist. Auf die Auferlegung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, Verfahrensleiter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. April 2022
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Jametti
Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 1B 207/2009 · 2009-09-08 · de

Haftentlassung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 08.09.2009 1B 207/2009 (1B_207/2009)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 08.09.2009 1B 207/2009 (1B_207/2009)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 08.09.2009 1B 207/2009 (1B_207/2009)

Haftentlassung | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_207/2009
Verfügung vom 8. September 2009
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Gerichtsschreiberin Schoder.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Zürich.
Gegenstand
Haftentlassung,
Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. Juli 2009
des Bezirksgerichts Zürich, Haftrichter.
In der Erwägung,
dass X.________ mit Eingabe vom 25. Juli 2009 (Postaufgabe am 28. Juli 2009, Eingang am 29. Juli 2009) gegen die Verfügung des Haftrichters des Bezirksgerichts Zürich vom 21. Juli 2009, mit welcher sein Haftentlassungsgesuch abgewiesen und die Fortdauer der Untersuchungshaft einstweilen bis zum 26. September 2009 angeordnet wurde, beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen erhob,
dass das Bundesgericht den Beschwerdeführer am 29. Juli 2009 aufforderte, spätestens am 7. August 2009 einen Kostenvorschuss gemäss
Art. 62 BGG
einzuzahlen,
dass der Beschwerdeführer dieser Aufforderung nicht nachkam und das Bundesgericht ihm deshalb am 17. August 2009 eine Nachfrist zur Vorschussleistung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
bis zum 27. August 2009 ansetzte,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. August 2009 (Postaufgabe am 1. September 2009, Eingang am 3. September 2009) seine Beschwerde gegen die Verfügung des Haftrichters zurückzog,
dass das Beschwerdeverfahren somit als durch Beschwerderückzug erledigt abzuschreiben ist,
dass der Beschwerdeführer grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen hat, wobei auf die Erhebung verzichtet wird (
Art. 66 Abs. 2 BGG
),
dass keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind,
verfügt der Präsident:
1.
Das Verfahren 1B_207/2009 wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichter, sowie dem amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Guido Vogel, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. September 2009
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Féraud Schoder
bger · 1B 209/2017 · 2017-05-30 · de

Rechtsverweigerung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 30.05.2017 1B 209/2017 (1B_209/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 30.05.2017 1B 209/2017 (1B_209/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 30.05.2017 1B 209/2017 (1B_209/2017)

Rechtsverweigerung | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_209/2017
Urteil vom 30. Mai 2017
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesstrafgericht, Beschwerdekammer, Casella postale 2720, 6501 Bellinzona.
Gegenstand
Rechtsverweigerung,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 17. Mai 2017 des Bundesstrafgerichts, Beschwerdekammer.
Erwägungen:
1.
A.________ erhob mit Eingabe vom 16. April 2017 bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts Beschwerde wegen "Verweigerung der gesetzlichen Strafpflege, Strafvereitelung im Amt, Straflosigkeit der Täter, Missbrauch der Opferrechte, Korruption". Mit Schreiben vom 17. Mai 2017 teilte die Beschwerdekammer A.________ mit, dass die Beschwerdekammer über alle ihre Anträge am 10. August 2016 rechtskräftig entschieden habe. Allfällige weitere Eingaben dieser Art würden fortan kommentarlos ad acta gelegt.
2.
A.________ erhob beim Bundesgericht mit Eingabe vom 21. Mai 2017 sinngemäss Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts.
Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Eine Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (
Art. 42 BGG
). Bei Verfassungsrügen besteht eine qualifizierte Rügepflicht. Die Rüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
Die Beschwerdeführerin legt mit ihren nicht sachbezogenen Ausführungen nicht dar, was der erwähnte Entscheid der Beschwerdekammer vom 10. August 2016 überhaupt beinhaltete. Sie vermag daher nicht nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern der Schluss der Beschwerdekammer, über sämtliche Anträge sei bereits am 10. August 2016 rechtskräftig entschieden worden, verfassungswidrig sein sollte. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern das Schreiben der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts vom 17. Mai 2017 rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Bundesstrafgericht, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Mai 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 211/2011 · 2011-05-04 · de

Strafverfahren; Einstellung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 04.05.2011 1B 211/2011 (1B_211/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 04.05.2011 1B 211/2011 (1B_211/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 04.05.2011 1B 211/2011 (1B_211/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_211/2011
Urteil vom 4. Mai 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Bahnhofstrasse 29, 8200 Schaffhausen.
Gegenstand
Strafverfahren; Einstellung,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 1. April 2011.
Erwägungen:
1.
X.________ erhob mit Schreiben vom 28. September 2010 Strafanzeige gegen A.________ wegen Verdachts der Veruntreuung. Das Untersuchungsrichteramt des Kantons Schaffhausen stellte das Untersuchungsverfahren am 24. November 2010 ein. Auf eine dagegen erhobene Einsprache von X.________ trat die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 17. Januar 2011 wegen Verspätung nicht ein. Gegen diesen Entscheid erhob X.________ Beschwerde beim Obergericht des Kantons Schaffhausen. Dieses trat mit Verfügung vom 1. April 2011 auf die Beschwerde nicht ein. Das Obergericht führte zusammenfassend aus, Beschwerden gegen Entscheide der Staatsanwaltschaft seien innert 10 Tagen beim Obergericht zu erheben. Der Einspracheentscheid vom 17. Januar 2011 sei dem Beschwerdeführer am 21. Januar 2011 zugestellt worden. Seine Beschwerde vom 22. März 2011 sei somit klar verspätet.
2.
X.________ erhob am 21. April 2011 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Schaffhausen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer nennt keinen zulässigen Beschwerdegrund und legt nicht dar, inwiefern die Nichteintretensverfügung des Obergerichts rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Mangels einer genügenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.
4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Mai 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Fonjallaz Pfäffli
bger · 1B 212/2012 · 2012-04-19 · de

Strafverfahren; Sistierung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 19.04.2012 1B 212/2012 (1B_212/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 19.04.2012 1B 212/2012 (1B_212/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 19.04.2012 1B 212/2012 (1B_212/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_212/2012
Urteil vom 19. April 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland, Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster.
Gegenstand
Strafverfahren; Sistierung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 20. Februar 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.
In Erwägung,
dass gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen unrechtmässiger Aneignung etc. läuft;
dass die Staatsanwaltschaft See/Oberland das Verfahren gemäss Verfügung vom 22. August 2011 sistierte;
dass X.________ hiergegen eine Beschwerde einreichte und sinngemäss die Aufhebung dieser Verfügung und die Fortsetzung der Untersuchung verlangte;
dass die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 20. Februar 2012 auf die Beschwerde nicht eingetreten ist;
dass X.________ gegen diesen Beschluss mit Eingabe vom 4. April (Postaufgabe: 5. April) 2012 Beschwerde ans Bundesgericht führt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen;
dass die Beschwerdeführerin den angefochtenen Beschluss nur ganz allgemein beanstandet, dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. der Beschluss selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 sowie
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68, mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, weshalb es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen - namentlich diejenigen nach
Art. 93 Abs. 1 BGG
- zu erörtern;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, vorliegend keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. April 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1B 213/2009 · 2009-08-07 · fr

procédure pénale | Procédure pénale

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 07.08.2009 1B 213/2009 (1B_213/2009)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 07.08.2009 1B 213/2009 (1B_213/2009)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 07.08.2009 1B 213/2009 (1B_213/2009)

procédure pénale | Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_213/2009
Arrêt du 7 août 2009
Ire Cour de droit public
Composition
M. le Juge Féraud, Président.
Greffier: M. Kurz.
Parties
A.________,
recourant,
contre
Juge d'instruction de l'arrondissement de l'Est vaudois, quai Maria Belgia 18, case postale,
1800 Vevey,
intimé,
Objet
procédure pénale,
recours contre l'arrêt du Tribunal d'accusation du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 2 juillet 2009.
Considérant:
que par lettre du 23 juillet 2009, A.________ a déclaré recourir contre un arrêt rendu le 2 juillet 2009 par le Tribunal d'accusation du Tribunal cantonal vaudois, en se plaignant de mensonges de la part de sa partie adverse et d'un magistrat, et en demandant à être entendu;
que par lettre du 28 juillet 2009, le recourant a été rendu attentif au fait qu'il n'avait pas produit l'arrêt attaqué, l'annexe à son mémoire étant une décision d'inculpation du 17 juillet 2009 contre laquelle un recours n'était en principe pas possible, que son mémoire ne contenait pas de conclusions et qu'il comportait des propos inconvenants à l'égard du magistrat instructeur;
que le recourant pouvait compléter son recours et remédier à ces irrégularités jusqu'à échéance du délai de recours;
que par lettre du 30 juillet 2009, A.________ a indiqué qu'il contestait la procédure ayant abouti à son placement dans un centre psychiatrique, et s'est plaint de ses conditions de séjour;
qu'il critiquait à nouveau les agissements du juge d'instruction;
que le recourant n'a toutefois pas produit la décision attaquée, ni présenté de conclusions en rapport avec cette décision, contrairement aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 3 LTF
;
que ses divers motifs ne se rapportent manifestement pas non plus à l'acte que le recourant a déclaré initialement vouloir attaquer;
que ces différentes irrégularités, auxquelles le recourant n'a pas remédié, conduisent à l'irrecevabilité du recours, prononcée selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 LTF
;
qu'il peut, compte tenu des circonstances du cas d'espèce, être renoncé à la perception de frais de justice.
Par ces motifs, le Juge unique prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Juge d'instruction de l'arrondissement de l'Est vaudois et au Tribunal d'accusation du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 7 août 2009
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge unique: Le Greffier:
Féraud Kurz
bger · 1B 214/2010 · 2010-07-13 · fr

détention avant jugement | Procédure pénale

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 13.07.2010 1B 214/2010 (1B_214/2010)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 13.07.2010 1B 214/2010 (1B_214/2010)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 13.07.2010 1B 214/2010 (1B_214/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_214/2010
Arrêt du 13 juillet 2010
Ire Cour de droit public
Composition
M. le Juge Féraud, Président.
Greffier: M. Parmelin.
Participants à la procédure
X.________,
recourant,
Objet
détention avant jugement,
Considérant:
que X.________, actuellement en détention avant jugement à la Prison de A.________, à B.________, a adressé le 30 juin 2010 au Tribunal fédéral un courrier en langue lituanienne daté du 28 juin 2010,
que ce courrier n'étant pas rédigé dans une langue officielle de la Confédération, comme l'exige l'
art. 42 al. 1 LTF
pour tout mémoire de recours, il a été invité, par ordonnance présidentielle du 5 juillet 2010, à remédier à cette irrégularité d'ici au 12 juillet 2010, en l'avertissant qu'à défaut son mémoire ne serait pas pris en considération,
que l'acte judiciaire contenant cette ordonnance, envoyé par pli postal recommandé avec accusé de réception, a été retourné le 7 juillet 2010 au Tribunal fédéral avec la mention "Refuse de signer",
qu'un acte est censé notifié à son destinataire dès le moment où celui-ci refuse formellement, sans motif légitime, de le recevoir et d'en prendre connaissance (arrêts 1P.703/2001 du 8 avril 2002 consid. 6 et 2A.54/2000 du 23 juin 2000 consid. 2c ainsi que les arrêts cités par JEAN-FRANÇOIS POUDRET, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, n. 1.3.5 ad art. 32, p. 202),
que X.________, qui a refusé de signer l'acte de réception de l'acte judiciaire du 5 juillet 2010, est néanmoins censé avoir reçu cette pièce et avoir pris connaissance de l'ordonnance qu'elle contenait en vertu de la jurisprudence précitée,
qu'il n'a pas donné suite à l'invitation qui lui a été faite de déposer un mémoire rédigé dans une des langues officielles dans le délai au 12 juillet 2010 imparti à cet effet,
que pour autant que le courrier du 30 juin 2010 puisse être considéré comme un recours en matière pénale contre une décision d'une autorité cantonale de dernière instance relative à sa détention avant jugement, celui-ci doit être déclaré irrecevable conformément à l'
art. 42 al. 6 LTF
, selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
,
qu'au vu des circonstances, il sera statué sans frais (art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF);
par ces motifs, le Président prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant.
Lausanne, le 13 juillet 2010
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Le Greffier:
Féraud Parmelin