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bger · 1C_544/2015 · 2015-12-09 · de
Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_544/2015

Urteil vom 9. Dezember 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. B.________, Bezirksgericht Zürich,

Wengistrasse 30, Postfach, 8026 Zürich,

2. C.________, c/o Kantonspolizei Zürich, Kasernenstrasse 29, Postfach, 8021 Zürich,

3. D.________, c/o Kantonspolizei Zürich, Kasernenstrasse 29, Postfach, 8021 Zürich,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,

Zweierstrasse 25, Postfach 9780, 8036 Zürich,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss vom 10. September 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den ihm unter Hinweis auf
Art. 62 BGG
auferlegten Kostenvorschuss innerhalb der ihm angesetzten Frist bis zum 13. November 2015 nicht geleistet hat;

dass ihm infolgedessen mit Präsidialverfügung vom 20. November 2015 in Anwendung von
Art. 62 Abs. 3 BGG
eine - nach dem klaren Wortlaut der Verfügung nicht erstreckbare - Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 3. Dezember 2015 gesetzt worden ist, dies verbunden mit dem Hinweis, bei Nichtleistung werde auf das Rechtsmittel nicht eingetreten (
Art. 62 Abs. 3 BGG
);

dass er den Kostenvorschuss auch innert dieser Nachfrist nicht geleistet hat;

dass er zwar (erst) mit Eingabe vom 3. Dezember 2015 unter Hinweis darauf, er sei AHV-Rentner, eine weitere Verlängerung der Zahlungsfrist verlangt;

dass er aber dabei kein substantiiertes Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt hat und seine Eingabe somit an der Verfügung vom 20. November 2015 nichts zu ändern vermag;

dass nach dem Gesagten gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. Dezember 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 6B_1130/2015 · 2015-12-10 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1130/2015

Urteil vom 10. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch),

Beschwerde gegen den Beschluss des

Obergerichts des Kantons Zürich,

III. Strafkammer, vom 25. September 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 3. und 24. November 2015 eine Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 7. Dezember 2015, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Obwohl der Beschwerdeführer beide Verfügungen erhielt, ging der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B_1263/2015 · 2015-12-10 · de
Beschwerde gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 5. November 2015.
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1263/2015

Urteil vom 10. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

unbekannt.

Gegenstand

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer wandte sich am 23. November 2015 (Postaufgabe am 3. Dezember 2015) mit einer staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 5. November 2015 ans Bundesgericht und beantragte einen Pflichtverteidiger und eine Fristverlängerung (act. 1).

Am 4. Dezember 2015 teilte ihm das Bundesgericht mit, die Beschwerdefrist sei eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden könne (
Art. 47 Abs. 1 BGG
). Nach den Informationen des Bundesgerichts laufe die Beschwerdefrist am 7. Dezember 2015 (Montag) ab. Bis zu diesem Datum könne er seine Eingabe noch ergänzen und insbesondere sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung summarisch begründen. Zudem habe er in Anwendung von
Art. 42 Abs. 5 BGG
bis zum 7. Dezember 2015 dem Bundesgericht den angefochtenen Entscheid zukommen zu lassen, ansonsten seine Eingabe unbeachtet bleibe (vgl. act. 2).

Mit Eingabe vom 7. Dezember 2015, die allerdings erst am 8. Dezember 2015 der Post übergeben wurde, reichte der Beschwerdeführer eine zweite Eingabe ein (act. 3). Es kann offenbleiben, ob diese fristgerecht ist. Jedenfalls hat es der Beschwerdeführer entgegen der Aufforderung des Bundesgerichts unterlassen, diesem den angefochtenen Entscheid zukommen zu lassen. Folglich ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers, der sich in den Anstalten von Witzwil befindet, ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B_1119/2015 · 2015-12-10 · de
Einstellungsverfügung, Revision,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1119/2015

Urteil vom 10. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Einstellungsverfügung, Revision,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 5. Oktober 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 28. Oktober 2015 eine Frist bis zum 12. November 2015 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen.

Am 30. Oktober 2015 teilte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit, dass es sich beim Kostenvorschuss wohl um einen Irrtum handeln müsse, da eine Staatsanwältin seiner Ansicht nach Straftaten begangen habe.

Das Bundesgericht teilte ihm am 4. November 2015 unter Hinweis auf
Art. 62 BGG
nicht, dass es am Kostenvorschuss festhalte. Da dieser innert Frist nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 17. November 2015 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 2. Dezember 2015, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde.

Am 19. November 2015 verwies er unter dem Titel "Die Rechtsprechung ein Kartell der Vertuscher und Abzocker?" auf sein Schreiben vom 30. Oktober 2015. Indessen weiss er, dass diese Argumentation an der Sache vorbeigeht.

Da der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht einging, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B_1264/2015 · 2015-12-10 · de
Nichtanhandnahme (Tätlichkeiten),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1264/2015

Urteil vom 10. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Freiburg, Postfach 1638, 1701 Freiburg,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Tätlichkeiten),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Strafkammer, vom 22. Oktober 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Kantonsgericht Freiburg wies am 22. Oktober 2015 eine Beschwerde ab. Der Beschwerdeführer wandte sich an das Kantonsgericht und teilte mit, dass er von seinem Recht auf Beschwerde ans Bundesgericht Gebrauch machen wolle. Das Kantonsgericht leitete das Schreiben zuständigkeitshalber an das Bundesgericht.

Da die Beschwerde entgegen der Vorschrift nicht mit einer Originalunterschrift versehen war, setzte das Bundesgericht dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 19. November 2015 eine Frist an bin zum 4. Dezember 2015, um den Mangel zu beheben, ansonsten die Eingabe in Anwendung von
Art. 42 Abs. 5 BGG
unbeachtet bleibe. Obwohl das Schreiben gemäss Bestätigung der Post am 20. November 2015, um 08.26 Uhr, zugestellt wurde, reagierte der Beschwerdeführer nicht. Folglich ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B_1135/2015 · 2015-12-10 · de
Nichtanhandnahme (vorsätzliche Tötung, Kriegsverbrechen),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1135/2015

Urteil vom 10. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Bundesanwaltschaft, Taubenstrasse 16, 3003 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Bundesstrafgerichts, Strafkammer, vom 5. August 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 4. und 23. November 2015 eine Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 4. Dezember 2015, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Nachdem der Beschwerdeführer unter Hinweis auf ein internationales Übereinkommen um Kostenbefreiung ersucht hatte, hielt das Bundesgericht unter Hinweis auf
Art. 62 BGG
mit Schreiben vom 26. November 2015 am Kostenvorschuss fest. Dieser ging auch innert der Nachfrist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesstrafgericht, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B_1021/2015 · 2015-12-10 · de
Nichtanhandnahme (falsche Anschuldigung),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1021/2015

Urteil vom 10. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Erste Staatsanwältin,

Grenzacherstrasse 8, 4132 Muttenz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 21. September 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Kantonsgericht Basel-Landschaft trat am 21. September 2015 auf eine verspätete Beschwerde nicht ein. Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen.

Einer Beschwerde ans Bundesgericht muss entnommen werden können, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe lange auf ein korrektes Urteil gewartet und leider erfolglos mehrere Nachweise eingesandt, genügt den Begründungsanforderungen nicht. Obwohl er mit Schreiben vom 2. Oktober 2015 auf den Mangel und den Umstand hingewiesen wurde, dass er die Beschwerde noch bis zum 26. Oktober 2015 ergänzen könne, hat er dies unterlassen. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das nachträglich sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 4A_416/2015 · 2015-12-11 · fr
mandat
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_416/2015

Ordonnance du 11 décembre 2015

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Kiss, présidente.

Greffier: M. Carruzzo.

Participants à la procédure

A.________, représenté par Me Marc Joory,

recourant,

contre

B.________ SA, représentée par Me Guillaume Fatio,

intimée.

Objet

mandat,

recours en matière civile contre l'arrêt rendu le 19 juin 2015 par la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève.

La présidente,

Vu le recours en matière civile formé le 27 août 2015 par A.________ contre l'arrêt rendu le 19 juin 2015 par la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève dans la cause divisant le recourant d'avec B.________ SA, intimée au recours;

Vu la lettre du 4 décembre 2015 par laquelle le conseil du recourant informe le Tribunal fédéral, avec copie à l'avocat de l'intimée, que les parties ont trouvé un accord amiable en exécution duquel il déclare retirer le recours et demande que la cause pendante soit rayée du rôle;

Considérant qu'il y a lieu de prendre acte de ce retrait et de rayer la cause 4A_416/2015 du rôle;

Vu, quant aux frais, l'
art. 66 al. 2 et 3 LTF
;

Considérant, au sujet des dépens, qu'il n'y a pas lieu d'en allouer, puisque l'intimée n'a pas déposé de réponse;

Vu l'
art. 32 al. 2 LTF
,

Ordonne:

1.

Il est pris acte du retrait du recours.

2.

La cause 4A_416/2015 est rayée du rôle.

3.

Un émolument judiciaire de 500 fr. est mis à la charge du recourant.

4.

Il n'est pas alloué de dépens.

5.

La présente ordonnance est communiquée aux mandataires des parties et à la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 11 décembre 2015

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: Kiss

Le Greffier: Carruzzo
bger · 5A_816/2015 · 2015-12-11 · fr
faillite
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_816/2015

Arrêt du 11 décembre 2015

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral von Werdt, Président.

Greffière : Mme de Poret Bortolaso.

Participants à la procédure

A.________ Sàrl,

recourante,

contre

B.________ AG,

intimée.

Objet

faillite,

recours contre la décision du Tribunal cantonal du canton du Valais, Autorité de recours en matière de poursuite et faillite, du 3 septembre 2015.

Vu :

l'acte de recours du 14 octobre 2015 et la requête d'effet suspensif qu'il comporte;

l'invitation du Tribunal de céans à payer une avance de frais de 2'500 fr. jusqu'au 30 octobre 2015;

l'absence de réaction de la recourante;

l'ordonnance présidentielle du 11 novembre 2015 accordant un délai non prolongeable de 10 jours depuis sa notification pour verser l'avance de frais et soulignant que le défaut de son paiement n'était pas considéré comme un retrait du moyen de droit, le retrait devant en effet être déclaré par écrit;

l'attestation de la caisse du Tribunal fédéral selon laquelle l'avance de frais n'avait été ni payée, ni créditée sur son compte postal et aucune attestation d'un débit d'un compte postal/bancaire ne lui était parvenue en date du 10 décembre 2015;

considérant :

que la notification de l'ordonnance a censé été effectuée le 19 novembre 2015 suite au non retrait du courrier dans le délai postal (
art. 44 al. 2 LTF
);

qu'il ressort de ce qui précède que l'avance de frais n'a en conséquence pas été payée dans le délai supplémentaire imparti à la recourante;

que, préalablement à l'échéance de ce délai, l'intéressée n'a par ailleurs pas indiqué retirer son recours, de sorte que son écriture doit être déclarée irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
) selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 LTF
;

que la requête d'effet suspensif devient en conséquence sans objet;

que les frais sont mis à la charge de la recourante (
art. 66 al. 1 LTF
);

qu'il n'y a pas lieu d'allouer de dépens à l'intimée, qui ne s'est pas déterminée sur la requête d'effet suspensif;

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

La requête d'effet suspensif de la recourante est sans objet.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du canton du Valais, Autorité de recours en matière de poursuite et faillite, au Registre foncier du Ve arrondissement, Martigny, à l'Office des poursuites et faillites du district de Martigny et au Registre du Commerce du Bas-Valais.

Lausanne, le 11 décembre 2015

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : von Werdt

La Greffière : de Poret Bortolaso
bger · 2C_1113/2015 · 2015-12-11 · fr
Autorisation de séjour
Droit de cité et droit des étrangers


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_1113/2015

{T 0/2}

Arrêt du 11 décembre 2015

IIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Zünd, Président.

Greffier : M. Dubey.

Participants à la procédure

X.________, recourant,

contre

Office cantonal de la population et des migrations

du canton de Genève.

intimé.

Objet

Autorisation de séjour

recours contre la décision de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre administrative, 1ère section, du 11 novembre 2015.

Considérant en fait et en droit :

1.

Par décision du 11 novembre 2015, la Cour de justice du canton de Genève a déclaré irrecevable pour défaut de paiement de l'avance de frais le recours que X.________ a déposé contre une décision sur effet suspensif prononcée par le Tribunal administratif de première instance le 12 octobre 2015.

2.

Par courrier du 7 décembre 2015, X.________ s'adresse au Tribunal fédéral pour lui faire part de sa volonté de quitter la Suisse par ses propres moyens.

3.

Les recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral doivent notamment indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit fédéral (art. 42 al. 1 et 2 et 106 al. 2 LTF) et doivent se fonder sur les faits retenus par l'arrêt attaqué (
art. 105 al. 1 LTF
). En l'espèce, le courrier rédigé par l'intéressé n'expose pas de manière suffisante, eu égard aux exigences de l'
art. 106 al. 2 LTF
, en quoi la décision du juge instructeur de la Cour de justice, fondée sur le droit de procédure cantonal, serait contraire au droit fédéral.

4.

Le recours est manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. b LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Il se justifie de ne pas percevoir de frais (
art. 66 al. 1 LTF
). Il n'est pas alloué de dépens (
art. 68 al.1 et 3 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais de justice.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant, à l'Office cantonal de la population et des migrations et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre administrative, 1ère section, ainsi qu'au Secrétariat d'Etat aux migrations.

Lausanne, le 11 décembre 2015

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Zünd

Le Greffier : Dubey