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bger · 5D 166/2021 · 2021-09-22 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 22.09.2021 5D 166/2021 (5D_166/2021)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 22.09.2021 5D 166/2021 (5D_166/2021)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 22.09.2021 5D 166/2021 (5D_166/2021)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_166/2021
Urteil vom 22. September 2021
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Kanton Obwalden und Einwohnergemeinde Sachseln, vertreten durch die Finanzverwaltung Obwalden, Abteilung Steuerbezug, St. Antonistrasse 4, Postfach 1563, 6061 Sarnen 1,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 9. September 2021 (BZ 21/013).
Sachverhalt:
Mit Entscheid vom 25. März 2021 erteilte das Kantonsgericht Obwalden in der gegen A.________ eingeleiteten Betreibung Nr. www des Betreibungsamtes Obwalden für Fr. 6'263.35 nebst Zins definitive Rechtsöffnung.
Auf die hiergegen eingereichte Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Obwalden mit Entscheid vom 9. September 2021 nicht ein, nachdem die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht geleistet hatte.
Mit Beschwerde vom 16. September 2021 wendet sie sich an das Bundesgericht.
Erwägungen:
1.
Der Streitwert beträgt weniger als Fr. 30'000.--, weshalb nicht die Beschwerde in Zivilsachen, sondern nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde möglich ist (
Art. 74 Abs. 1 lit. b und
Art. 113 BGG
). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
).
2.
Die Beschwerde enthält weder ein Rechtsbegehren (
Art. 42 Abs. 1 BGG
) noch eine auf den Nichteintretensentscheid Bezug nehmende Begründung, geschweige denn eine Darlegung, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern diese verletzt sein sollen, sondern einzig die sinngemässe Kritik, von der Steuerverwaltung geplündert und beraubt und grundlos in der Würde verletzt zu werden, sowie in der Sache nicht nachvollziehbare Ausführungen zu einer Erbschaftsangelegenheit.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. September 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 5D 167/2014 · 2014-11-10 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 10.11.2014 5D 167/2014 (5D_167/2014)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 10.11.2014 5D 167/2014 (5D_167/2014)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 10.11.2014 5D 167/2014 (5D_167/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5D_167/2014
Urteil vom 10. November 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
vertreten durch Fürsprecher Philippe Landtwing,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer) vom 24. September 2014.
Nach Einsicht
in die (mangels Erreichens der Streitwertgrenze nach
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
sowie mangels Vorliegens bzw. rechtsgenüglicher Darlegungeiner Ausnahme nach
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene) Eingabe gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 24. September 2014,
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 29. Oktober 2014 unter Hinweis auf
Art. 40 Abs. 1 BGG
aufgefordert worden ist, die (von C.________ unterzeichnete) Beschwerdeschrift eigenhändig zu unterzeichnen oder durch einen patentierten Anwalt unterzeichnen zu lassen und die unterzeichnete Eingabe dem Bundesgericht innerhalb einer nicht erstreckbaren Frist von 10 Tagen seit Zustellung der Verfügung zu retournieren, ansonst die Verfassungsbeschwerde unbeachtet bleibe,
dass die Beschwerdeführerin der erwähnten Aufforderung (entsprechend dem Schreiben von C.________ vom 31. Oktober 2014) nicht nachgekommen ist, weshalb die Verfassungsbeschwerde androhungsgemäss unbeachtet zu bleiben hat (
Art. 42 Abs. 5 BGG
),
dass auf die - unbeachtet zu bleibende und damit offensichtlich unzulässige - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,
dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (entsprechend dem erwähnten Schreiben vom 31. Oktober 2014) dem (die Verfassungsbeschwerde unterzeichnenden) C.________ aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 3 BGG
),
dass der Beschwerdeführerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 150.-- werden C.________ auferlegt.
3.
Der Beschwerdeführerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, C.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. November 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 5D 167/2021 · 2021-09-22 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 22.09.2021 5D 167/2021 (5D_167/2021)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 22.09.2021 5D 167/2021 (5D_167/2021)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 22.09.2021 5D 167/2021 (5D_167/2021)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_167/2021
Urteil vom 22. September 2021
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Kanton Obwalden und Einwohnergemeinde Sachseln, vertreten durch die Finanzverwaltung Obwalden, Abteilung Steuerbezug, St. Antonistrasse 4, Postfach 1563, 6061 Sarnen 1,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 9. September 2021 (BZ 21/014).
Sachverhalt:
Mit Entscheid vom 25. März 2021 erteilte das Kantonsgericht Obwalden in der gegen A.________ eingeleiteten Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Obwalden für Fr. 4'291.20 nebst Zins definitive Rechtsöffnung.
Auf die hiergegen eingereichte Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Obwalden mit Entscheid vom 9. September 2021 nicht ein, nachdem die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht geleistet hatte.
Mit Beschwerde vom 16. September 2021 wendet sie sich an das Bundesgericht.
Erwägungen:
1.
Der Streitwert beträgt weniger als Fr. 30'000.--, weshalb nicht die Beschwerde in Zivilsachen, sondern nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde möglich ist (
Art. 74 Abs. 1 lit. b und
Art. 113 BGG
). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
).
2.
Die Beschwerde enthält weder ein Rechtsbegehren (
Art. 42 Abs. 1 BGG
) noch eine auf den Nichteintretensentscheid Bezug nehmende Begründung, geschweige denn eine Darlegung, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern diese verletzt sein sollen, sondern einzig die sinngemässe Kritik, von der Steuerverwaltung geplündert und beraubt und grundlos in der Würde verletzt zu werden, sowie in der Sache nicht nachvollziehbare Ausführungen zu einer Erbschaftsangelegenheit.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. September 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 5D 168/2020 · 2020-09-10 · de

definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 10.09.2020 5D 168/2020 (5D_168/2020)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 10.09.2020 5D 168/2020 (5D_168/2020)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 10.09.2020 5D 168/2020 (5D_168/2020)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_168/2020
Urteil vom 10. September 2020
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Wallis,
Avenue de Pratifori 22, 1950 Sitten,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis, Zivilkammer, vom 3. Juli 2020 (C3 20 80).
Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 28. Mai 2020 erteilte das Bezirksgericht Visp der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in einem dreiseitigen Entscheid die definitive Rechtsöffnung für Fr. 706.20 nebst Zins und Gebühren.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 8. Juni 2020 (Postaufgabe) Beschwerde. Das Kantonsgericht Wallis wies die 68-seitige Eingabe wegen Weitschweifigkeit zur Verbesserung zurück. Der Beschwerdeführer reichte daraufhin eine auf fünfzehn Seiten gekürzte Eingabe vom 15. Juni 2020 ein. Mit Entscheid vom 3. Juli 2020 trat das Kantonsgericht auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht ein.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 10. Juli 2020 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Der Beschwerdeführer drückt sein Unverständnis darüber aus, dass seine Beschwerde keine genügende Begründung enthalten haben soll. Er legt aber nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen verfassungsmässige Rechte - deren Verletzung im Rahmen der vorliegenden Verfassungsbeschwerde (
Art. 113 ff. BGG
) einzig gerügt werden kann - verstossen soll. Er scheint ausserdem zu verkennen, dass seine erste Eingabe von 68 Seiten wegen Weitschweifigkeit nicht zu berücksichtigen war.
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Erwerbsersatzentschädigung, die die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer aufgrund der Coronakrise angeblich schuldet. Verrechnung macht er nicht geltend.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Wallis, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. September 2020
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 5D 168/2021 · 2021-09-22 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 22.09.2021 5D 168/2021 (5D_168/2021)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 22.09.2021 5D 168/2021 (5D_168/2021)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 22.09.2021 5D 168/2021 (5D_168/2021)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_168/2021
Urteil vom 22. September 2021
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Schweizerische Eidgenossenschaft und
Kanton Obwalden,
vertreten durch die Finanzverwaltung Obwalden, Abteilung Steuerbezug, St. Antonistrasse 4, Postfach 1563, 6061 Sarnen 1,
Beschwerdegegnerinnen.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 9. September 2021 (BZ 21/015).
Sachverhalt:
Mit Entscheid vom 25. März 2021 erteilte das Kantonsgericht Obwalden in der gegen A.________ eingeleiteten Betreibung Nr. yyy des Betreibungsamtes Obwalden für Fr. 193.25 nebst Zins definitive Rechtsöffnung.
Auf die hiergegen eingereichte Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Obwalden mit Entscheid vom 9. September 2021 nicht ein, nachdem die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht geleistet hatte.
Mit Beschwerde vom 16. September 2021 wendet sie sich an das Bundesgericht.
Erwägungen:
1.
Der Streitwert beträgt weniger als Fr. 30'000.--, weshalb nicht die Beschwerde in Zivilsachen, sondern nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde möglich ist (
Art. 74 Abs. 1 lit. b und
Art. 113 BGG
). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
).
2.
Die Beschwerde enthält weder ein Rechtsbegehren (
Art. 42 Abs. 1 BGG
) noch eine auf den Nichteintretensentscheid Bezug nehmende Begründung, geschweige denn eine Darlegung, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern diese verletzt sein sollen, sondern einzig die sinngemässe Kritik, von der Steuerverwaltung geplündert und beraubt und grundlos in der Würde verletzt zu werden, sowie in der Sache nicht nachvollziehbare Ausführungen zu einer Erbschaftsangelegenheit.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. September 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 5D 169/2021 · 2021-09-22 · de

Kostenvorschuss (definitive Rechtsöffnung) | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 22.09.2021 5D 169/2021 (5D_169/2021)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 22.09.2021 5D 169/2021 (5D_169/2021)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 22.09.2021 5D 169/2021 (5D_169/2021)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_169/2021
Urteil vom 22. September 2021
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Kanton Obwalden und Einwohnergemeinde Sachseln, vertreten durch die Finanzverwaltung Obwalden, Abteilung Steuerbezug, St. Antonistrasse 4, Postfach 1563, 6061 Sarnen 1,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 9. September 2021 (BZ 21/016).
Sachverhalt:
Mit Entscheid vom 25. März 2021 erteilte das Kantonsgericht Obwalden in der gegen A.________ eingeleiteten Betreibung Nr. zzz des Betreibungsamtes Obwalden für Fr. 4'068.70 nebst Zins definitive Rechtsöffnung.
Auf die hiergegen eingereichte Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Obwalden mit Entscheid vom 9. September 2021 nicht ein, nachdem die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht geleistet hatte.
Mit Beschwerde vom 16. September 2021 wendet sie sich an das Bundesgericht.
Erwägungen:
1.
Der Streitwert beträgt weniger als Fr. 30'000.--, weshalb nicht die Beschwerde in Zivilsachen, sondern nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde möglich ist (
Art. 74 Abs. 1 lit. b und
Art. 113 BGG
). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
).
2.
Die Beschwerde enthält weder ein Rechtsbegehren (
Art. 42 Abs. 1 BGG
) noch eine auf den Nichteintretensentscheid Bezug nehmende Begründung, geschweige denn eine Darlegung, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern diese verletzt sein sollen, sondern einzig die sinngemässe Kritik, von der Steuerverwaltung geplündert und beraubt und grundlos in der Würde verletzt zu werden, sowie in der Sache nicht nachvollziehbare Ausführungen zu einer Erbschaftsangelegenheit.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. September 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 5D 17/2014 · 2014-02-13 · fr

ordonnance de classement (mainlevée d'opposition) | Droit des poursuites et faillites

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 13.02.2014 5D 17/2014 (5D_17/2014)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 13.02.2014 5D 17/2014 (5D_17/2014)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 13.02.2014 5D 17/2014 (5D_17/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5D_17/2014
Arrêt du 13 février 2014
IIe Cour de droit civil
Composition
M. le Juge fédéral von Werdt, Président.
Greffière: Mme Gauron-Carlin.
Participants à la procédure
A.________,
recourante,
contre
Etat de Neuchâtel
, par l'Office du contentieux général,
intimé.
Objet
ordonnance de classement (mainlevée d'opposition),
recours constitutionnel contre l'ordonnance de classement de l'Autorité de recours en matière civile
du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel
du 27 janvier 2014.
Considérant:
que, par arrêt du 27 janvier 2014, l'Autorité de recours en matière civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel a ordonné le classement du recours interjeté le 9 décembre 2013 par A.________ contre les décisions de mainlevée de l'opposition rendues le 27 novembre 2013 par le Tribunal civil des Montagnes et du Val-de-Ruz, dans les causes qui opposent la recourante à l'Etat de Neuchâtel;
que l'autorité précédente a constaté que l'avance de frais requise dans un délai supplémentaire péremptoire, n'avait pas été versée, de sorte que la recourante était réputée renoncer à son recours, comme elle en avait été avisée;
que, par acte du 12 février 2014, A.________ exerce un recours constitutionnel subsidiaire au Tribunal fédéral contre cet arrêt;
que, dans son écriture, la recourante - qui expose que le montant lui a été " pris indûment ", voire " volé " à plusieurs titres, affirme qu'il est " scandaleux que la violence soit innocentée ", et précise qu'elle ne fait recours qu'à la condition qu'elle ne doive débourser " aucun centime de plus" -, ne s'en prend pas à la motivation de l'arrêt entrepris et n'invoque la violation d'aucun droit constitutionnel,
a fortiori
, ne démontre pas de manière conforme aux exigences légales (
art. 116, 117 et 106 al. 2 LTF
;
ATF 133 IV 286
consid. 1.4) en quoi l'arrêt cantonal consacrerait une telle violation;
que le recours doit dès lors être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue aux
art. 117 et 108 al. 1 let. b LTF
;
qu'il y a lieu de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2ème phr. LTF);
par ces motifs, le Président prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à l'Autorité de recours en matière civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel.
Lausanne, le 13 février 2014
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: von Werdt
La Greffière: Gauron-Carlin
bger · 5D 171/2023 · 2023-10-02 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 02.10.2023 5D 171/2023 (5D_171/2023)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 02.10.2023 5D 171/2023 (5D_171/2023)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 02.10.2023 5D 171/2023 (5D_171/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_171/2023
Urteil vom 2. Oktober 2023
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gemeinde Höri,
vertreten durch das Amt für Jugend und Berufsberatung, Geschäftsstelle der Bezirke Bülach und Dielsdorf, Schaffhauserstrasse 53, Postfach, 8180 Bülach,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 2. August 2023 (RT230085-O/U).
Erwägungen:
1.
Mit Urteil vom 17. Mai 2023 erteilte das Bezirksgericht Winterthur der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Winterthur-Stadt die definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'942.--.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 5. Juni 2023 Beschwerde. Mit Urteil vom 2. August 2023 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Beschwerde ab.
Am 17. September 2023 (Postaufgabe) ist der Beschwerdeführer an das Bundesgericht gelangt.
2.
Das angefochtene Urteil wurde dem Beschwerdeführer am 4. August 2023 zur Abholung gemeldet. Er hat das Urteil jedoch auf der Post nicht abgeholt. Da er mit gerichtlichen Zustellungen rechnen musste, gilt das Urteil als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt, vorliegend demnach am 11. August 2023 (sog. Zustellfiktion;
Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO
,
Art. 44 Abs. 2 BGG
). Die durch die Gerichtsferien verlängerte dreissigtägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m.
Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG
) lief am 14. September 2023 ab. Die erst am 17. September 2023 der Post übergebene Eingabe ist demnach verspätet.
Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
). Im Übrigen enthält die als subsidiäre Verfassungsbeschwerde (
Art. 113 ff. BGG
) zu behandelnde Eingabe keinerlei Verfassungsrügen, so dass sie auch offensichtlich ungenügend begründet ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Der Abteilungspräsident tritt auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht ein.
3.
Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt.
Lausanne, 2. Oktober 2023
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Zingg