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bger · 9C_359/2013 · 2013-05-28 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_359/2013

Urteil vom 28. Mai 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst,

St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 20. März 2013.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 25. April 2013 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 20. März 2013 (betreffend Nichteintreten auf Neuanmeldung),

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 30. April 2013 an B.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von B.________ am 10. Mai 2013 eingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die beiden Eingaben des Beschwerdeführers diesen gesetzlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügen, da sie keinen Antrag enthalten und ihnen keine hinreichende inhaltliche Auseinandersetzung mit der entscheidwesentlichen Erwägung der Vorinstanz zu entnehmen ist, wonach der Eintritt einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades seit der rentenablehnenden Verfügung vom 12. Juli 2008 nicht habe glaubhaft gemacht werden können (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV [SR 831.201]),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtkosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Mai 2013

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Attinger
bger · 4A_136/2013 · 2013-05-28 · fr
droit des sociétés,
Droit des sociétés


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_136/2013

Arrêt du 28 mai 2013

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale Klett, Présidente.

Greffier: M. Huguenin.

Participants à la procédure

X.________ Sàrl,

recourante,

contre

Office du registre du commerce du canton de Genève,

intimé.

Objet

droit des sociétés,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice du canton de Genève, Chambre civile, du 7 février 2013.

La Présidente:

Vu le recours interjeté le 13 mars 2013 par X.________ Sàrl contre l'arrêt de la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève du 7 février 2013 dans la cause précitée.

Vu l'ordonnance du 15 mars 2013 invitant la recourante à verser jusqu'au 15 avril 2013 une avance de frais de 500 fr. et l'ordonnance du 25 avril 2013 fixant en application de l'
art. 62 al. 3 LTF
un délai supplémentaire jusqu'au 10 mai 2013.

Que l'avance de frais requise n'a pas été effectuée dans les délais impartis.

Que le recours est dès lors irrecevable faute d'avance de frais (
art. 62 al. 3 LTF
).

Que les frais judiciaires sont à mettre à la charge de la recourante

(art. 66 al 1 et 3 LTF).

par ces motifs, vu l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
, la Présidente prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice du canton de Genève, Chambre civile.

Lausanne, le 28 mai 2013

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: Klett

Le Greffier: Huguenin
bger · 5A_399/2013 · 2013-05-28 · de
Anforderung von Verfahrensakten (Berufungsverfahren betreffend Erbteilung),
Erbrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_399/2013

Urteil vom 28. Mai 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. Y.________,

2. Z.________,

beide vertreten durch Rechtsanwalt Markus Henzer,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen die Verfügung vom 2. Mai 2013 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 2. Kammer).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen die (vom Sachbearbeiter A.________ unterzeichnete) Verfügung vom 2. Mai 2013 des Obergerichts des Kantons Aargau, welches das Bezirksgericht B.________ (im Rahmen eines Berufungsverfahrens) aufgefordert hat, dem Obergericht die Verfahrensakten sowie ein zusätzliches Exemplar des angefochtenen Entscheids einzureichen,

in Erwägung,

dass das Bundesgericht nur Beschwerden gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide behandelt und der Beschwerdeführer das Tätigwerden des Sachbearbeiters A.________ im Zusammenhang mit der Unterzeichnung der Verfügung vom 2. Mai 2013 beanstandet, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen diese Verfügung entgegengenommen worden ist,

dass es sich bei der Verfügung vom 2. Mai 2013 um eine prozessleitende Verfügung und damit um einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
handelt,

dass Beschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629
E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
),

dass im vorliegenden Fall weder dargetan (BGE 133 III loc.cit.) noch ersichtlich ist, inwiefern dem Beschwerdeführer durch die erwähnte Verfügung ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse,

dass somit auf die - in Ermangelung der Voraussetzungen der selbstständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige - Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass das bundesgerichtliche Verfahren entgegen der Auffassung des Beschwerdeführer nicht "gratis" ist,

dass der unterliegende Beschwerdeführer vielmehr kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Mai 2013

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 5A_388/2013 · 2013-05-28 · de
Fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_388/2013

Urteil vom 28. Mai 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Universitäre Psychiatrische Kliniken Y.________.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 16. Mai 2013 der Rekurskommission für fürsorgerische Unterbringungen (Kanton Basel-Stadt).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 16. Mai 2013 der Rekurskommission für fürsorgerische Unterbringungen, die eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen seine am 12. Mai 2013 gestützt auf Art. 426/429 ZGB angeordnete fürsorgerische Unterbringung in den Universitären Psychiatrischen Kliniken Y.________ abgewiesen und die Klinikleitung ermächtigt hat, den Beschwerdeführer längstens bis zum 23. Juni 2013 in der Klinik zurückzubehalten,

in Erwägung,

dass die Rekurskommission auf Grund ärztlicher Berichte und nach Anhörung des Beschwerdeführers erwog, der Beschwerdeführer leide an ... und müsse dringend stationär behandelt werden, weil bei einer sofortigen Entlassung eine Selbstgefährdung bestehen würde, zumal der Beschwerdeführer über keine feste Wohnmöglichkeit verfüge,

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
),

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die entscheidenden Erwägungen der Rekurskommission eingeht,

dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid der Rekurskommission vom 16. Mai 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass keine Gerichtskosten erhoben werden,

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den Universitären Psychiatrischen Kliniken Y.________ und der Rekurskommission für fürsorgerische Unterbringungen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Mai 2013

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 5A_387/2013 · 2013-05-28 · fr
consentement à une vente,
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_387/2013

Arrêt du 28 mai 2013

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral von Werdt, Président.

Greffière: Mme Achtari.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant de Genève, rue des Chaudronniers 3, 1204 Genève,

intimé.

Objet

consentement à une vente,

recours contre la décision de la Chambre de surveillance de la Cour de justice du canton de Genève du 15 mai 2013.

Considérant:

que, par arrêt du 15 mai 2013, la Cour de justice du canton de Genève, Chambre de surveillance, a déclaré irrecevable le recours formé par A.________ contre une ordonnance rendue le 17 avril 2013 par le Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant, consentant à la vente de parcelles, propriété du recourant;

que, en substance, l'autorité cantonale a jugé que le recourant ne s'en prenait pas au consentement donné à la vente de sa part de copropriété mais réclamait d'être indemnisé, de sorte que son recours était irrecevable, les actions pécuniaires en responsabilité de l'Etat de Genève ne relevant pas de la compétence des autorités de protection de l'adulte et de l'enfant;

que par écritures du 23 mai 2013 transmises par la Cour de justice au Tribunal fédéral comme objet de sa compétence, A.________ exerce un recours en matière civile contre cet arrêt;

que, le recourant ne s'en prenant pas de manière compréhensible aux motifs de l'arrêt attaqué, ce recours est manifestement irrecevable, faute de répondre aux exigences des art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF (
art. 108 al. 1 let. b LTF
);

que les frais judiciaires doivent être mis à la charge du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties.

Lausanne, le 28 mai 2013

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: von Werdt

La Greffière: Achtari
bger · 4D_23/2013 · 2013-05-28 · de
Mietvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4D_23/2013

Verfügung vom 28. Mai 2013

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Mietvertrag,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, vom 30. April 2013.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 30. April 2013 mit Beschwerde vom 7. Mai 2013 beim Bundesgericht anfocht;

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 14. Mai 2013 mitteilte, er ziehe die Beschwerde zurück;

dass das bundesgerichtliche Verfahren damit gemäss
Art. 32 Abs. 2 BGG
abgeschrieben werden kann;

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 2 BGG
);

verfügt die Präsidentin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Mai 2013

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Huguenin
bger · 1C_536/2013 · 2013-05-29 · de
Führerausweisentzug,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_536/2013

Urteil vom 29. Mai 2013

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr des Kantons Freiburg
, Tafersstrasse 10, 1700 Freiburg.

Gegenstand

Führerausweisentzug,

Beschwerde gegen das Urteil vom 27. März 2013 des Kantonsgerichts Freiburg, III. Verwaltungsgerichtshof.

In Erwägung,

dass die Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr des Kantons Freiburg X.________ mit Verfügung vom 5. Januar 2012 wegen schwerer SVG-Widerhandlung nach
Art. 16c Abs. 2 SVG
den Führerausweis für die Dauer von sechs Monaten entzog, dies wegen einer am 10. November 2011 begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung von 43 km/h (bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h aufgrund eines Baustellenbereichs) und nachdem ihr bereits im Jahre 2007 der Ausweis für die Dauer eines Monats entzogen worden war;

dass X.________ hiergegen mit einer Beschwerde ans Kantonsgericht Freiburg gelangte;

dass dessen III. Verwaltungsgerichtshof die Beschwerde mit Urteil vom 27. März 2013 abgewiesen hat;

dass X.________ gegen dieses Urteil mit Eingabe vom 24. Mai 2013 Beschwerde ans Bundesgericht führt und im Wesentlichen wie im kantonalen Verfahren verlangt, es sei ihr anstelle des Entzugs eine Geldstrafe aufzuerlegen, da sie beruflich auf den Ausweis angewiesen sei;

dass sie das angefochtene, einlässlich begründete Urteil nur ganz allgemein kritisiert und den bereits im kantonalen Verfahren eingenommenen Standpunkt bestätigt, dabei aber nicht darlegt, inwiefern die dem Urteil zugrunde liegende Begründung bzw. das Urteil selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr des Kantons Freiburg und dem Kantonsgericht Freiburg, III. Verwaltungsgerichtshof, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Mai 2013

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1C_484/2013 · 2013-05-29 · de
Opferhilfe,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_484/2013

Urteil vom 29. Mai 2013

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Eusebio, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Sicherheitsdirektion als Opferhilfestelle des Kantons Zug
, Postfach 157, 6301 Zug.

Gegenstand

Opferhilfe,

Beschwerde gegen das Urteil vom 11. April 2013 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer.

In Erwägung,

dass die Sicherheitsdirektion des Kantons Zug als Opferhilfestelle mit Verfügung vom 25. Januar 2013 ein von X.________ gestelltes Gesuch um Kostengutsprache für die ausserhäusliche Unterbringung im Rahmen der Soforthilfe abwies;

dass X.________ gegen diese Verfügung mit einer Beschwerde ans kantonale Verwaltungsgericht gelangte;

dass dessen Verwaltungsrechtliche Kammer die Beschwerde mit Urteil vom 11. April 2013 abgewiesen hat, soweit sie darauf eingetreten ist;

dass X.________ hiergegen mit Eingabe vom 10. Mai 2013 sowie weiteren Eingaben vom 16./17. Mai 2013 Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;

dass die Beschwerdeführerin das angefochtene Urteil ganz allgemein kritisiert, sich aber dabei nicht im Einzelnen mit der ihm zugrunde liegenden einlässlichen Begründung auseinander setzt, sondern ihre Vorbringen grossenteils Verfahren bzw. Aspekte betreffen, die keinen direkten Zusammenhang mit dem vorinstanzlich massgebenden Streitgegenstand (Gesuch um Kostengutsprache) aufweisen;

dass sie insbesondere nicht darlegt, inwiefern die dem Urteil zugrunde liegenden ausführlichen Erwägungen bzw. das Urteil selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 sowie
Art. 106 Abs. 2 BGG
; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ), über welche die Beschwerdeführerin schon früher informiert worden ist, nicht zu genügen vermag;

dass somit bereits aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, weshalb es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, vorliegend keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Sicherheitsdirektion als Opferhilfestelle des Kantons Zug, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, und dem Bundesamt für Justiz, Direktionsbereich Öffentliches Recht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Mai 2013

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Eusebio

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 5A_386/2013 · 2013-05-29 · de
Berechnung des Existenzminimums,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_386/2013

Verfügung vom 29. Mai 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________
,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Y.________
.

Gegenstand

Berechnung des Existenzminimums,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 17. Mai 2013 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn.

Nach Einsicht:

in die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
(Verfahren 5A_386/2013) gegen das Urteil vom 17. Mai 2013 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn,

in Erwägung:

dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 28. Mai 2013 zurückgezogen hat, das Beschwerdeverfahren daher durch das präsidierende Abteilungsmitglied (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren 5A_386/2013 wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Y.________ und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Mai 2013

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 8C_375/2013 · 2013-05-29 · fr
Assurance-accidents (condition procédurale),
Assurance-accidents


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_375/2013

Arrêt du 29 mai 2013

Ire Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Frésard, en qualité de juge unique.

Greffière: Mme Fretz Perrin.

Participants à la procédure

N.________,

représenté par Jean-François Bersier,

recourant,

contre

Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents, Fluhmattstrasse 1, 6004 Lucerne,

intimée.

Objet

recours contre le jugement du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 10 avril 2013.

Considérant en fait et en droit:

que par écriture adressée au Tribunal fédéral le 13 juin (recte: mai) 2013, N.________ a recouru contre un jugement de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 10 avril 2013,

que selon l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (
art. 42 al. 2 LTF
),

qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (
art. 108 al. 2 LTF
),

que les mémoires doivent indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (
art. 42 al. 1 LTF
),

que les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (art. 42 al. 2, première phrase LTF),

qu'en l'occurrence, l'acte de recours du 13 mai 2013 ne contient pas une motivation satisfaisant à l'exigence posée à l'
art. 42 al. 2 LTF
,

que le recourant se borne en effet à annoncer qu'il développera son recours dans les semaines à venir " au moyen d'arguments et de justificatifs avérés ",

que, s'agissant d'un délai légal (
art. 47 al. 1 LTF
), le délai de recours (venu en l'espèce à échéance le 13 mai 2013), ne peut pas être prolongé pour permettre au recourant de déposer, après l'expiration de ce délai, un mémoire complémentaire ou de consulter un avocat,

qu'ainsi le recours doit être déclaré irrecevable,

qu'il y a lieu de renoncer à percevoir des frais judiciaires (
art. 66 al. 1, seconde phrase, LTF
),

Le Tribunal fédéral prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique.

Lucerne, le 29 mai 2013

Au nom de la Ire Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique:

La Greffière:

Frésard Fretz Perrin