bger · 5A_227/2024 · 2024-04-11 · de
Arresteinsprache,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_227/2024

Urteil vom 11. April 2024

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Aargau, handelnd durch die Staatskanzlei des Kantons Aargau, Regierungsgebäude, 5001 Aarau,

vertreten durch die Rechtsanwälte Kaspar Hemmeler und Dr. Marcel Lanz,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Arresteinsprache,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, vom 27. Februar 2024 (ZSU.2024.2).

Erwägungen:

1.

Die Beschwerdeführerin ersuchte am 3. Mai 2023 beim Bezirksgericht Aarau um Verarrestierung von Kontoguthaben des Beschwerdegegners für eine Forderung von Fr. 43'849.10 nebst Zins. Das Bezirksgericht erliess am 15. Mai 2023 einen Arrestbefehl im beantragten Umfang, der vom Regionalen Betreibungsamt Buchs am 16. Mai 2023 vollzogen wurde.

Am 30. Mai 2023 erhob der Beschwerdegegner Arresteinsprache. Am 4. Dezember 2023 hob das Bezirksgericht den Arrestbefehl auf.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 27. Dezember 2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau. Mit Entscheid vom 27. Februar 2024 wies das Obergericht die Beschwerde ab.

Dagegen hat die Beschwerdeführerin am 8. April 2024 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.

2.

Arresteinspracheentscheide sind vorsorgliche Massnahmen im Sinne von
Art. 98 BGG
(
BGE 135 III 232
E. 1.2), womit nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann. Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von
Art. 106 Abs. 2 BGG
in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1;
142 III 364
E. 2.4).

3.

Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung von
Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 und
Art. 272 Abs. 1 SchKG
geltend. Die Verletzung einfachen Gesetzesrechts kann nach dem Gesagten jedoch nicht gerügt werden. Nur am Rande beruft sich die Beschwerdeführerin auf die Verletzung verfassungsmässiger Rechte. Sie bringt vor, das Obergericht habe die gebotene Unvoreingenommenheit nach
Art. 29 Abs. 1 und 2 BV
vermissen lassen, indem es die Arrestvoraussetzungen willkürlich als nicht erfüllt erwogen und die Beschwerde abgewiesen habe. Der blosse Umstand, dass der angefochtene Entscheid nicht im Sinne der Beschwerdeführerin ausgefallen ist, belegt jedoch keine Voreingenommenheit. Worin eine solche bestehen könnte, wird nicht näher ausgeführt. Der vereinzelte Vorwurf der Willkür oder der Verfassungswidrigkeit genügt den Rügeanforderungen ebenso wenig wie die Darstellung des Sachverhalts und der Rechtslage aus eigener Sicht.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Damit wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Regionalen Betreibungsamt Buchs und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, mitgeteilt.

Lausanne, 11. April 2024

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Zingg