bger · 5A 748/2018 · 2018-09-18 · de

Aufhebung der Beistandschaft | Familienrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 18.09.2018 5A 748/2018 (5A_748/2018)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 18.09.2018 5A 748/2018 (5A_748/2018)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 18.09.2018 5A 748/2018 (5A_748/2018)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_748/2018
Urteil vom 18. September 2018
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Aufhebung der Beistandschaft,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 2. Abteilung, vom 18. Juli 2018 (3H 18 27).
Sachverhalt:
A.________ und B.________ sind die Eltern von C.________, der bei seinem Vater in U.________ lebt.
Mit Entscheid vom 28. Februar 2018 (Zustellung an die Mutter am 8. März 2018) hob die KESB Regionen Hochdorf und Sursee die für C.________ errichtete Beistandschaft auf.
Dagegen erhob die Mutter am 11. April 2018 Beschwerde, auf welche das Kantonsgericht Luzern mit Urteil vom 18. Juli 2018 wegen Verspätung nicht eintrat.
Dagegen hat die Mutter am 12. September 2018 (Postaufgabe) beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht. Ferner verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege.
Erwägungen:
1.
Beschwerdegrund kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht sein (
Art. 95 lit. a BGG
). Diesbezüglich hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116).
In Bezug auf die Anwendung kantonalen Rechts kann einzig eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden; im Vordergrund steht die Rüge, dieses sei willkürlich und damit in Verletzung von
Art. 9 BV
angewandt worden (
BGE 139 III 252
E. 1.4 S. 254;
140 III 385
E. 2.3 S. 387).
2.
Das Kantonsgericht hat gemäss
Art. 450f ZGB
i.V.m. § 53 EG ZGB das VRG als ergänzendes Verfahrensrecht angewandt und befunden die 30-tägige Beschwerdefrist von
Art. 450b Abs. 1 ZGB
habe unter Berücksichtigung der Ruhetagsregelung von § 34 Abs. 1 VRG am 9. April 2018 geendet, womit die erst am 11. April 2018 der Post übergebene Beschwerde verspätet sei.
3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Kantonsgericht habe fälschlicherweise § 34 Abs. 1 VRG statt
Art. 145 Abs. 1 ZPO
angewandt; richtigerweise hätte die Frist erst am 21. bzw. 23. April 2018 geendet.
Im Zusammenhang mit Kindesschutzmassnahmen erklärt
Art. 314 Abs. 1 ZGB
für das Verfahren die Bestimmungen des Erwachsenenschutzes (
Art. 443 ff. ZGB
) als sinngemäss anwendbar. Diese regeln das Verfahren indes nur in den Grundzügen; im Übrigen sind die Kantone zur ergänzenden Regelung des Verfahrens zuständig (
Art. 450f ZGB
). Das Bundesrecht bestimmt in
Art. 450b Abs. 1 ZGB
die Dauer der Beschwerdefrist, nicht aber deren Lauf. Hierfür sind aufgrund des zuteilenden Vorbehaltes in
Art. 450f ZGB
die Kantone zuständig. Soweit sie keine Regelung treffen, kommt die ZPO als subsidiäres kantonales Recht zur Anwendung.
Der Kanton Luzern hat von der eingeräumten Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht, indem er in § 47 Abs. 1 EG ZGB die Bestimmungen des kantonalen VRG als anwendbar erklärt und in § 53 EG ZGB die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemäss § 156 ff. VRG als Rechtsmittel gegen die KESB-Entscheide bezeichnet hat. Die Beschwerdeführerin müsste vor diesem Hintergrund aufzeigen, inwiefern das Kantonsgericht im angefochtenen Entscheid für den Fristenlauf in willkürlicher Weise auf § 34 Abs. 1 VRG abgestellt hat. Indes erhebt sie keine Verfassungsrügen, sondern beschränkt sich auf die appellatorische und im Übrigen nicht weiter begründete Behauptung, richtigerweise hätte im kantonalen Beschwerdeverfahren die ZPO bzw. spezifisch
Art. 145 Abs. 1 ZPO
angewandt werden müssen.
4.
Ferner bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe beim Kantonsgericht nachgefragt, ob der Fristenstillstand gelte, und dies sei ihr bestätigt worden. Indes bleibt es bei einer vagen abstrakten Behauptung; es erfolgen keine Ausführungen, wann sie nachgefragt haben will und wer die angebliche Auskunft gegeben haben soll. Damit fehlt es an einer Basis zur näheren Prüfung, ob die Voraussetzungen für allfälligen Vertrauensschutz in eine behördliche Auskunft gegeben sein könnten.
5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
6.
Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, konnte der Beschwerde von Anfang an kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (
Art. 64 Abs. 1 BGG
) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist.
7.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. September 2018
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli