bger · 5A_621/2020 · 2020-08-06 · de
Lohnpfändung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_621/2020

Urteil vom 6. August 2020

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt B.________.

Gegenstand

Lohnpfändung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 22. Juli 2020 (PS200155-O/U).

Sachverhalt:

Mit Beschluss vom 25. Juni 2020 wies das Bezirksgericht Horgen als untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs die von A.________ im Zusammenhang mit Betreibungen des Betreibungsamtes B.________ erhobene Beschwerde ab.

Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich als obere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs mit Urteil vom 22. Juli 2020 ab, soweit es darauf eintrat.

Dagegen hat A.________ am 2. August 2020 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht.

Erwägungen:

1.

Der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (
Art. 105 Abs. 1 BGG
). Diesbezüglich kann nur eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt werden, für welche das strenge Rügeprinzip gilt (
Art. 97 Abs. 1 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
), was bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266;
141 IV 249
E. 1.3.1 S. 253).

In rechtlicher Hinsicht hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Begründung erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).

2.

Diesen Begründungsanforderungen wird die Beschwerde nicht gerecht:

Soweit sich aus den Ausführungen überhaupt ein Reim machen lässt, scheint der Beschwerdeführer sinngemäss die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums zu beanstanden, wobei - wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat - nicht klar ist, auf welche Berechnung er sich bezieht, namentlich ob es sich überhaupt um eine noch laufende Lohnpfändung handelt (es scheint um eine solche aus dem Jahr 2018 zu gehen).

Ferner wird eine Frau C.________ der Lüge bezichtigt. Dabei dürfte es sich um die Pfändungsbeamtin handeln. Indes ist das Bundesgericht keine Aufsichtsbehörde über Angestellte kantonaler Ämter.

Schliesslich wird vorgebracht, dass viele der Betreibungen mehrere Jahre alt seien und immer noch "stehen" statt gelöscht würden. Diesbezüglich ist auf den angefochtenen Entscheid zu verweisen, in welchem ausführlich erklärt wurde, dass Betreibungen auch dann nicht einfach aus dem Register gelöscht werden, wenn Gläubiger befriedigt werden konnten, sondern im Betreibungsregister lediglich angemerkt wird, in welchem Stadium sich die jeweiligen Betreibungen befinden (zu den Rechtsgrundlagen vgl.
Art. 8 SchKG
und
Art. 10 VFRR
, SR 281.31).

3.

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten.

4.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt B.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. August 2020

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Möckli