bger · 8C_371/2022 · 2022-06-30 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_371/2022

Urteil vom 30. Juni 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

2. B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Zürich, vertr. durch das Sozialdepartement, Departementssektretariat, Verwaltungszentrum Werd, Werdstrasse 75, 8004 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. April 2022 (VB.2021.00273).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 2. Juni 2022 gegen das gemäss postamtlicher Bescheinigung am 13. Mai 2022 A.________ und B.________ ausgehändigte Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. April 2022,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 7. Juni 2022 an A.________ und B.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von A.________ und B.________ am 15. Juni 2022 (Poststempel) eingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass bei Beschwerden, die sich wie vorliegend gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, anhand der massgeblichen Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 95 in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 141 I 36
E. 1.3
;
138 I 225
E. 3.1 und 3.2;
137 V 57
E. 1.3
;
136 I 49
E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1, je mit Hinweisen),

dass diesen Begründungsanforderungen innert der gemäss
Art. 47 Abs. 2 BGG
nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist genügt werden muss,

dass die zweite Eingabe ausserhalb der nach Art. 100 Abs. 1 BGG 30-tägigen, gemäss
Art. 44 - 48 BGG
am 13. Juni 2021 abgelaufenen Rechtsmittelfrist eingereicht worden ist, weshalb sie zur Beantwortung der Frage nach der hinreichenden Beschwerdebegründung nicht zu berücksichtigen ist,

dass die Beschwerdeführer in der Eingabe vom 2. Juni 2022 keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht,

dass dies zu einem Nichteintreten auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
führt,

dass abgesehen davon die zweite Eingabe auch nicht den eingangs aufgezeigten Anforderungen an eine sachbezogene Beschwerde in Sozialhilferechtsstreitigkeiten vor Bundesgericht genügen würde,

dass die Beschwerdeführer darin nämlich lediglich die tatsächlichen Gegebenheiten aus ihrer Sicht schildern, ohne zugleich aufzuzeigen, inwiefern das von der Vorinstanz dazu Erwogene auf einer willkürlichen Beweiswürdigung beruhen oder sonstwie nicht verfassungskonform sein soll,

dass das in der zweiten Eingabe gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),

dass indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, und dem Bezirksrat Zürich schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Juni 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel