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bger · 8C_646/2010 · 2010-09-23 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_646/2010

Urteil vom 23. September 2010

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

C.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, Industriestrasse 24, 6300 Zug,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid

des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug

vom 8. Juli 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 22. Juli 2010 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, vom 8. Juli 2010,

in das Schreiben des Bundesgerichts vom 12. August 2010 an C.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,

in Erwägung,

dass die Rechtsmittelfrist gemäss Art. 44-48 in Verbindung mit
Art. 100 Abs. 1 BGG
am 15. September 2010 abgelaufen und innert dieser Frist keine Beschwerdeergänzung eingereicht worden ist,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt;
Art. 95 ff. BGG
nennt dabei die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe,

dass die Beschwerdeführerin letztinstanzlich im Wesentlichen lediglich bereits vor Vorinstanz Vorgetragenes wiederholt bzw. ihre Sicht der Dinge schildert, ohne aufzuzeigen, inwiefern die diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid oder das Urteil im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll,

dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden wird,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, dem Staatssekretariat für Wirtschaft und dem Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. September 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 9C_521/2009 · 2010-09-24 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_521/2009

Verfügung vom 24. September 2010

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Verfahrensbeteiligte

1. D.________,

2. I.________,

Beschwerdeführerinnen,

gegen

AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, c/o AXA Leben AG, Legal & Compliance, Paulstrasse 9, 8400 Winterthur,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. April 2009.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 29. Juni 2010, worin D.________ und I.________ die Beschwerde ihres verstorbenen Vaters E.________ vom 12. Juni 2009 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. April 2009 zurückziehen,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich sowie dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. September 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Bollinger Hammerle
bger · 9C_679/2010 · 2010-09-24 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_679/2010

Urteil vom 24. September 2010

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Nussbaumer.

Verfahrensbeteiligte

I.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Personalstiftung der Firma X.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Ries,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 6. Juli 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 24. August 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 6. Juli 2010,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. September 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Nussbaumer
bger · 8C_642/2010 · 2010-09-24 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_642/2010

Urteil vom 24. September 2010

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

T.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 8. Juli 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 9. August 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 8. Juli 2010,

in das Schreiben des Bundesgerichts vom 10. August 2010 an T.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,

in die daraufhin am 3. September 2010 eingereichte Beschwerdeergänzung,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt;
Art. 95 ff. BGG
nennt dabei die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe,

dass die Begründung sachbezogen sein muss, d.h. sie muss sich auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids beziehen, die ausschlaggebend für dessen Ergebnis sein sollen,

dass die Vorinstanz einen Anspruch auf eine Invalidenrente mit der Begründung ablehnte, es fehle beim Versicherten am hierfür gemäss
Art. 28 Abs. 2 IVG
geforderten Invaliditätsgrad von mindestens 40 %,

dass der Beschwerdeführer letztinstanzlich lediglich auf eine ärztliche Untersuchung vom 10. Juni 2008 verweist, wonach er in der angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig sei,

dass damit in keiner Weise aufgezeigt ist, inwiefern die diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid rechtswidrig sein sollen, wonach für die Invaliditätsbemessung nicht die Leistungsfähigkeit im angestammten Beruf, sondern in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit entscheidend sei, und hierfür auf die mit dem ärztlichen Bericht vom 10. Juni 2008 nicht im Widerspruch stehenden Abklärungen der BEFAS abgestellt werden könne,

dass der Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden wird,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. September 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 4A_484/2010 · 2010-09-24 · fr
bail à loyer; hausse de loyer,
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_484/2010

Ordonnance du 24 septembre 2010

Ire Cour de droit civil

Composition

M. le Juge Corboz, Juge présidant.

Greffier: M. Huguenin.

Participants à la procédure

X.________ SA, p.a. Livit SA, avenue de Montchoisi 35, 1006 Lausanne, représentée par Me Philippe Conod, avocat, galerie St-François A, 1003 Lausanne,

recourante,

contre

1. 1.________,

2. 2.________,

3. 3.________ et 4.________,

4. 5.________,

5. 6.________,

6. 7.________ et 8.________,

7. 9.________,

8. 10.________,

9. 11.________,

10. 12.________ et 13.________,

11. 14.________,

12. 15.________ et 16.________,

13. 17.________,

14. 18.________ et 19.________,

15. 20.________,

16. 21.________ et 22.________,

17. 23.________ et 24.________,

18. 25.________ et 26.________,

19. 27.________,

20. 28.________,

21. 29.________,

22. 30.________ et 31.________,

23. 32.________ et 33.________,

24. 34.________,

25. 35.________ et 36.________,

26. 37.________,

27. 38.________ et 39.________,

28. 40.________,

29. 41.________ et 42.________,

30. 43.________ et 44.________,

31. 45.________ et 46.________,

32. 47.________,

33. 48.________ et 49.________,

tous représentés par Me Guillaume Perrot,

34. 50.________,

intimés.

Objet

bail à loyer; hausse de loyer,

recours contre l'arrêt de la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 29 mars 2010.

Vu:

le recours interjeté le 10 septembre 2010 par X.________ contre l'arrêt de la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 29 mars 2010 dans la cause précitée;

les ordonnances présidentielles du 14 septembre 2010 invitant les intimés à se déterminer sur la requête d'effet suspensif jusqu'au 29 septembre 2010 et à déposer une éventuelle réponse au recours jusqu'au 15 octobre 2010;

la lettre du 22 septembre 2010 par laquelle le mandataire de la recourante déclare retirer le recours;

considérant:

qu'il y a lieu de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
);

que la recourante supporte les frais judiciaires réduits (
art. 66 al. 2 et 3 LTF
);

par ces motifs, le Juge présidant ordonne:

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les ordonnances présidentielles du 14 septembre 2010 invitant les intimés à se déterminer sur la requête d'effet suspensif jusqu'au 29 septembre 2010 et à déposer une éventuelle réponse au recours jusqu'au 15 octobre 2010 sont annulées;

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.

4.

Il n'est pas alloué de dépens aux intimés.

5.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 24 septembre 2010

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge présidant: Le Greffier:

Corboz Huguenin
bger · 9C_601/2010 · 2010-09-24 · fr
Prestations complémentaires à l'AVS/AI,
Prestations complémentaires à l'AVS/AI


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_601/2010 {T 0/2}

Ordonnance du 24 septembre 2010

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge U. Meyer, Président.

Greffier: M. Piguet.

Participants à la procédure

A._________,

recourant,

contre

Caisse de compensation du canton du Valais,

avenue de Pratifori 22, 1950 Sion,

intimée.

Objet

Prestations complémentaires à l'AVS/AI,

recours contre le jugement de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton du Valais du 14 juin 2010.

Vu:

la lettre du 14 septembre 2010 (timbre postal) par laquelle A._________ a déclaré retirer le recours en matière de droit public qu'il a interjeté le 14 juillet 2010 contre un jugement de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton du Valais du 14 juin 2010,

considérant:

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

que suivant l'
art. 66 al. 2 LTF
, il sied de statuer sans frais,

par ces motifs, le Président ordonne:

1.

La cause est radiée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton du Valais et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 24 septembre 2010

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Le Greffier:

Meyer Piguet
bger · 8C_755/2010 · 2010-09-24 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_755/2010

Urteil vom 24. September 2010

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

L.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit,

Abteilung Arbeitslosenkasse,

Zürcherstrasse 285, 8500 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau

vom 18. August 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 13. September 2010 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 18. August 2010,

in das Schreiben des Bundesgerichts vom 15. September 2010 an L.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,

in die daraufhin von L.________ am 17. September 2010 eingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt;
Art. 95 ff. BGG
nennt dabei die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe,

dass die Eingabe kein klares Rechtsbegehren enthält,

dass die Begründung sachbezogen sein muss, d.h. sie muss sich auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids beziehen, die ausschlaggebend für dessen Ergebnis sind,

dass die Vorinstanz den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung infolge der (wohl krankheitsbedingten) Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit mit der Begründung abgelehnt hat, diese Tätigkeit stelle keine beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von Art. 13 f. AVIG dar, was aber Anspruchsvoraussetzung sei,

dass der Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern diese Erwägungen oder das Urteil im Ergebnis rechtswidrig sein sollen,

dass insbesondere der Hinweis auf mögliche berufliche Eingliederungsmassnahmen nach IVG ein sachfremdes Argument ist, ist hierfür doch die Invalidenversicherung und nicht die Arbeitslosenversicherung zuständig,

dass der Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden wird,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, dem Staatssekretariat für Wirtschaft und dem Amt für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Rechtsdienst und Entscheide, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. September 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 8C_701/2010 · 2010-09-24 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_701/2010

Urteil vom 24. September 2010

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. August 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 30. August 2010 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 16. August 2010,

in das Schreiben des Bundesgerichts vom 1. September 2010 an A.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,

in Erwägung,

dass die Rechtsmittelfrist gemäss Art. 44 - 48 in Verbindung mit
Art. 100 Abs. 1 BGG
am 17. September 2010 abgelaufen ist,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht (
Art. 95 BGG
) verletzt,

dass die Eingabe keinen klaren Antrag enthält,

dass die Begründung sachbezogen sein und sich auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids beziehen muss,

dass auch diese Voraussetzung nicht erfüllt ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. September 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 1B_282/2010 · 2010-09-28 · de
Haftentlassung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_282/2010

Verfügung vom 28. September 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,

Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Zürich.

Gegenstand

Haftentlassung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. August 2010 des Bezirksgerichts Zürich, Haftrichter.

In Erwägung,

dass X.________ dringend namentlich des Diebstahls verdächtigt wird und deswegen sowie wegen Kollusions- und Fluchtgefahr durch den zuständigen Haftrichter des Bezirksgerichts Zürich mit Verfügung vom 2. August 2010 in Untersuchungshaft versetzt wurde;

dass ein von der Beschuldigten am 17. August 2010 gestelltes Haftentlassungsgesuch gemäss Verfügung vom 21. August 2010 abgewiesen worden ist, wobei der Haftrichter die Untersuchungshaft bis zum 2. November 2010 verlängert hat;

dass X.________ gegen diese Verfügung mit Eingabe vom 26. August 2010 Beschwerde in Strafsachen erhoben hat;

dass sie in der Folge, am 2. September 2010, auf freien Fuss gesetzt worden ist;

dass damit die vorliegende Beschwerde gegenstandslos geworden ist;

dass gemäss
Art. 72 BZP
in Verbindung mit
Art. 71 BGG
über die Kostenfolgen mit summarischer Begründung zu entscheiden ist;

dass danach die Kosten im Regelfall derjenigen Partei aufzuerlegen sind, die sich bei der Beurteilung des Rechtsstreites materiell im Unrecht befunden hätte;

dass die Beschwerdeführerin beantragt, es seien ihr keine Gerichtskosten aufzuerlegen, während sie davon abgesehen hat, um Zuspruch einer Parteientschädigung zu ersuchen;

dass anderseits die Zürcher Behörden darauf verzichtet haben, sich zu den Kostenfolgen zu äussern;

dass es sich bei den vorliegenden Verhältnissen rechtfertigt, keine Kosten zu erheben, während eine Parteientschädigung - wie ausgeführt - nicht verlangt worden ist;

dass es sich damit erübrigt, die von der Beschwerdeführerin vorgetragenen Rügen weiter zu prüfen;

wird verfügt:

1.

Die Beschwerde im Verfahren 1B_282/2010 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. September 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Bopp
bger · 1C_422/2010 · 2010-10-01 · de
Entzug des Führerausweises,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1C_422/2010

Urteil vom 1. Oktober 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Verkehrsstrafamt des Kantons Schaffhausen, Bahnhofstrasse 29, 8200 Schaffhausen,

Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand

Entzug des Führerausweises,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 20. August 2010 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.

In Erwägung,

dass X.________ gegen den am 20. August 2010 betreffend Führerausweisentzug ergangenen Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen mit Eingabe vom 16. September 2010 der Sache nach Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht führt;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;

dass der Beschwerdeführer den Entscheid des Obergerichts ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 sowie
Art. 106 Abs. 2 BGG
; s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;

dass demgemäss schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Verkehrsstrafamt, dem Regierungsrat und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen sowie dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Oktober 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Bopp