bger · 5D 140/2017 · 2017-08-15 · de

Rechtsöffnung (Kostenvorschuss) | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 15.08.2017 5D 140/2017 (5D_140/2017)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 15.08.2017 5D 140/2017 (5D_140/2017)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 15.08.2017 5D 140/2017 (5D_140/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_140/2017
Urteil vom 15. August 2017
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Rechtsöffnung (Kostenvorschuss),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 3. Juli 2017.
Erwägungen:
1.
Am 8. Mai 2017 ersuchte der Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Dielsdorf gegenüber dem Beschwerdeführer um Rechtsöffnung für Fr. 9'500.-- nebst Zins und für die Betreibungskosten (Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Furttal). Das Bezirksgericht setzte dem Beschwerdegegner mit Verfügung vom 22. Mai 2017 eine Frist von zehn Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 300.--.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 31. Mai 2017 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Mit Beschluss vom 3. Juli 2017 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein, da der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung keinen Nachteilerleide. Das Obergericht erhob keine Kosten für das Beschwerdeverfahren und es sprach keine Parteientschädigungen zu.
Am 11. August 2017 hat der Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Aufgrund des tiefen Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (
Art. 113 ff. BGG
). Zur Verfassungsbeschwerde ist nur berechtigt, wer ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (
Art. 115 lit. b BGG
).
Der Beschwerdeführer hat durch den angefochtenen Beschluss keinen Nachteil erlitten. Er macht auch nicht geltend, dass das Obergericht auf seine Beschwerde hätte eintreten müssen. Stattdessen äussert er sich zur Rechtsöffnung als solcher. Darauf kann nicht eingegangen werden, denn dies ist (noch) nicht Verfahrensthema. Er wird gegebenenfalls später vor Bezirksgericht seine Einwände vorbringen können.
Die Verfassungsbeschwerde ist somit offensichtlich unzulässig. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten.
3.
Es rechtfertigt sich, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. August 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg