bger · 1B_45/2013 · 2013-02-05 · de
Haftverlängerung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_45/2013

Urteil vom 5. Februar 2013

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Haag.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Otmar Kurath,

gegen

Staatsanwaltschaft Kreuzlingen.

Gegenstand

Haftverlängerung,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 13. Dezember 2012 des Obergerichts des Kantons Thurgau.

Sachverhalt:

A.

X.________ wird dringend verdächtigt, am 20. November 2010 an einem Tötungsdelikt mitgewirkt zu haben. Er wurde am 3. Juli 2012 festgenommen und befindet sich seither in Untersuchungshaft. Diese wurde vom Zwangsmassnahmengericht am 10. Oktober 2012 aufgrund eines Gesuchs der Staatsanwaltschaft Kreuzlingen bis zum 3. April 2013 verlängert. Mit Entscheid vom 13. Dezember 2012 wies das Obergericht des Kantons Thurgau eine von X.________ gegen die Haftverlängerung erhobene Beschwerde ab.

B.

Mit Beschwerde in Strafsachen vom 1. Februar 2013 an das Bundesgericht beantragt X.________, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben, und er sei unter Anordnung der erforderlichen Ersatzmassnahmen freizulassen.

Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen (
Art. 102 Abs. 1 BGG
).

Erwägungen:

1.

Der angefochtene Entscheid betrifft die Verlängerung der Untersuchungshaft in einem Strafverfahren und unterliegt der Beschwerde in Strafsachen gemäss
Art. 78 ff. BGG
. Nach
Art. 100 Abs. 1 BGG
beträgt die Beschwerdefrist 30 Tage nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids. Der Fristenstillstand im Sinne von
Art. 46 Abs. 1 BGG
ist nach ständiger bundesgerichtlicher Praxis in Verfahren betreffend Anordnung und Verlängerung von Untersuchungshaft nicht anwendbar (
BGE 133 I 270
E. 1.2.2 S. 274).

Der Beschwerdeführer erhielt den angefochtenen Entscheid am 28. Dezember 2012. Die 30-tägige Beschwerdefrist lief bis Montag, den 28. Januar 2013. Die vorliegende Beschwerde wurde am 1. Februar 2013 eingereicht und ist somit verspätet. Die Berufung des Beschwerdeführers auf den Fristenstillstand gemäss
Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG
ist mit der oben genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht vereinbar. Auf die Beschwerde kann wegen Verspätung nicht eingetreten werden. Da der Unzulässigkeitsgrund offensichtlich ist, ergeht der vorliegende Entscheid im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
.

2.

Der Beschwerdeführer ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Nachdem die Beschwerde wegen Verspätung offensichtlich aussichtslos erscheint, kann dem Gesuch nicht entsprochen werden (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).

3.

Unter Berücksichtigung der vorliegenden Umstände wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Staatsanwaltschaft Kreuzlingen sowie dem Zwangsmassnahmengericht und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Februar 2013

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Haag