bger · 5A_3/2016 · 2016-01-06 · de
Pfändungsankündigung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_3/2016

Urteil vom 6. Januar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton St. Gallen, Politische Gemeinde U.________, Evang.-ref. Kirchgemeinde U.________,

vertreten durch Gemeindesteueramt,

Beschwerdegegner,

Betreibungsamt U.________.

Gegenstand

Pfändungsankündigung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den

Entscheid vom 21. Dezember 2015 des Kantonsgerichts

St. Gallen (Obere kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 21. Dezember 2015 des Kantonsgerichts St. Gallen, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) auf eine (vom Ehemann der Beschwerdeführerin erhobene) Beschwerde gegen einen abweisenden Beschwerdeentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (betreffend Pfändungsankündigungen in mehreren Betreibungen gegen die Beschwerdeführerin) nicht eingetreten ist,

in die Gesuche um aufschiebende Wirkung,

in Erwägung,

dass das Kantonsgericht erwog, auf die nachträgliche Einholung einer genügenden Vollmacht könne wegen der Unzulässigkeit der Beschwerde verzichtet werden, mit den vorinstanzlichen Erwägungen, wonach die Pfändungsankündigungen (nach rechtsgültiger Beseitigung der Rechtsvorschläge und nach Stellung der Fortsetzungsbegehren) zu Recht ausgestellt worden seien, setze sich der Ehemann der Beschwerdeführerin nicht auseinander, der Verweis auf frühere Eingaben und Unterlagen genüge nicht, die Begründetheit der Betreibungsforderungen könne weder vom Betreibungsamt noch von den SchK-Aufsichtsbehörden überprüft werden, auf die Beschwerde sei somit mangels rechtsgenüglicher Begründung und mangels Zuständigkeit nicht einzutreten,

dass die (vom Ehemann verfasste) Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
als in Vertretung der Beschwerdeführerin eingereichte Beschwerde entgegengenommen worden ist, weil der Ehemann selbst durch den (gegenüber der Beschwerdeführerin ergangenen) Entscheid des Kantonsgerichts nicht beschwert ist und daher zur Beschwerde nicht legitimiert wäre (
Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass sodann ausnahmsweise davon abzusehen ist, die nicht durch einen patentierten Rechtsanwalt vertretene Beschwerdeführerin (Art. 40Abs. 1 BGG) zur Mitunterzeichnung der Beschwerde aufzufordern (
Art. 42 Abs. 5 BGG
), weil sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig erweist,

dass nämlich die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
von Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den Gegenstand des kantonsgerichtlichen Entscheids vom 21. Dezember 2015 hinausgehen,

dass sodann eine Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht,

dass es insbesondere nicht genügt, auf zahlreiche Beschwerdebeilagen zu verweisen,

dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht anhand der kantonsgerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 21. Dezember 2015 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist,

dass mit dem Beschwerdeentscheid die Gesuche um aufschiebende Wirkung gegenstandslos werden,

dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt U.________ und dem Kantonsgericht St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Januar 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann