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bger · 5A_941/2015 · 2015-11-26 · de
Ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_941/2015

Urteil vom 26. November 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

pract. med. B.________.

Gegenstand

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 18. November 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz (Einzelrichter).

Nach Einsicht

in die (vom Verwaltungsgericht zuständigkeitshalber dem Bundesgericht übermittelte und von diesem als Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
behandelte) Eingabe gegen den Entscheid vom 18. November 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, das auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen ihre (am 16. Oktober 2015 - wegen einer ... mit Selbstgefährdung - gestützt auf
Art. 429 Abs. 1 ZGB
ärztlich angeordnete) fürsorgerische Unterbringung in der Psychiatrischen Klinik C.________ nicht eingetreten ist und die Eingabe zur Behandlung als Entlassungsgesuch an die zuständige Ärztliche Klinikleitung weitergeleitet hat,

in Erwägung,

dass das Verwaltungsgericht erwog, die Beschwerde sei erst nach Ablauf der 10-tägigen Rechtsmittelfrist gemäss
Art. 439 Abs. 2 ZGB
erhoben worden, auf die Beschwerde sei daher nicht einzutreten, indessen sei die Eingabe als Entlassungsgesuch gemäss
Art. 426 Abs. 4 ZGB
von der zuständigen Klinikleitung (
Art. 429 Abs. 3 ZGB
) zu behandeln,

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
),

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die verwaltungsgerichtlichen Erwägungen eingeht,

dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 18. November 2015 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass keine Gerichtskosten zu erheben sind,

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, pract. med. B.________, der Psychiatrischen Klinik C.________ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. November 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 1C_617/2015 · 2015-11-30 · de
Strassenverkehrsvorschriften, Verwarnung; Verfahrenskosten,
Grundrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_617/2015

Urteil vom 30. November 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Herbert Kremer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Verkehrsabteilung,

Regierungsrat des Kantons Schaffhausen.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid vom 20. Oktober 2015 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.

In Erwägung,

dass die Verkehrsabteilung der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen A.________ mit Administrativverfügung vom 16. April 2015 eine Verwarnung erteilte;

dass A.________ gegen diese Verfügung beim Regierungsrat des Kantons Schaffhausen rekurrierte;

dass der Regierungsrat mit Beschluss vom 11. August 2015 auf den Rekurs nicht eintrat und A.________ die Verfahrenskosten von Fr. 250.-- auferlegte;

dass A.________ dagegen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Schaffhausen erhob, welches mit Entscheid vom 20. Oktober 2015 die Beschwerde abwies;

dass A.________ gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen mit Eingabe vom 24. November 2015 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht erhob, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass der Beschwerdeführer sich mit der Begründung des Obergerichts nicht auseinandersetzt und nicht ansatzweise darlegt, inwiefern der angefochtene Entscheid rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Verkehrsabteilung, dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. November 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 9C_884/2015 · 2015-11-30 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_884/2015 {T 0/2}

Urteil vom 30. November 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 25. September 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 16. November 2015 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. September 2015 betreffend persönliche Beiträge für 2010/11,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60), während eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl.
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266),

dass die Eingabe der Beschwerdeführerin den gesetzlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da ihr weder ein Antrag noch eine Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz entnommen werden kann, wonach von rechtskräftigen Steuertaxationen bloss dann abgewichen werden darf, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtiggestellt werden können, was hier nicht ausgewiesen sei (
Art. 9 Abs. 3 AHVG
;
Art. 23 Abs. 1 und 4 AHVV
[SR 831.101];
BGE 110 V 83
E. 4 S. 86 und 369 E. 2a und b S. 370 ff. sowie E. 3b S. 373 f., je mit Hinweisen),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. November 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Attinger
bger · 6B_1140/2015 · 2015-11-30 · de
Strafbefehl (Verletzung von Verkehrsregeln), Einsprachefrist,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1140/2015

Urteil vom 30. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 24. September 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer erhebt "Einsprache" gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 2. Oktober (recte 24. September) 2015. Die "Einsprache" ist als Beschwerde in Strafsachen gemäss
Art. 78 ff. BGG
entgegenzunehmen.

Der Beschwerdeführer macht nur geltend, er sei mit dem Urteil nicht einverstanden, und er habe bei der letzten Einsprache an das Bezirksgericht einen ausführlichen Brief geschrieben, dass er unschuldig sei. Diese Vorbringen genügen den Anforderungen nicht, weil Verweisungen auf frühere Eingaben unzulässig sind und sich aus der Beschwerde selber ergeben muss, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll. Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 6. November 2015 auf den Mangel hingewiesen, indessen hat er seine Eingabe innert Frist nicht mehr ergänzt. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B_1092/2015 · 2015-11-30 · fr
Défaut de procuration,
Droit pénal (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1092/2015

Arrêt du 30 novembre 2015

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________, représenté par Me A.________, avocate,

recourant,

contre

Ministère public de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, 1213 Petit-Lancy,

intimé.

Objet

Défaut de procuration,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision, du 2 septembre 2015.

Considérant en fait et en droit :

1.

Déclarant agir au nom de X.________, Me A.________ a déposé, le 19 octobre 2015, un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu le 2 septembre 2015 par la Chambre pénale d'appel et de révision de la Cour de justice genevoise dans la procédure P/10588/2011, ainsi qu'une demande d'assistance judiciaire.

2.

A teneur de l'
art. 40 al. 2 LTF
, les mandataires doivent justifier de leurs pouvoirs par une procuration. Si la procuration fait défaut, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à ce défaut le mémoire ne sera pas pris en considération (cf.
art. 42 al. 5 LTF
).

Par ordonnances des 21 octobre et 5 novembre 2015, le Président de la cour de céans a imparti à Me A.________ un délai prolongé jusqu'au 13 novembre 2015 afin de légitimer de ses pouvoirs, lui précisant qu'à défaut, le mémoire serait déclaré irrecevable. Le délai ainsi imparti a échu sans que la procuration sollicitée n'ait été produite, de sorte que le présent recours et la demande d'assistance judiciaire qui l'accompagne doivent être déclarés irrecevables selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

3.

Causés inutilement, les frais de justice sont supportés par Me A.________ qui a agi sans justifier de ses pouvoirs par une procuration (
art. 66 al. 3 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge de Me A.________.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.

Lausanne, le 30 novembre 2015

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Gehring
bger · 6B_1191/2015 · 2015-11-30 · de
Mehrfache vorsätzliche Tierquälerei usw.,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1191/2015

Urteil vom 30. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Strafkammer, vom 1. September 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Da der Beschwerde der angefochtene Entscheid nicht beilag, wurde der Beschwerdeführer in Anwendung von
Art. 42 Abs. 5 BGG
mit Verfügung vom 8. Oktober 2015 aufgefordert, den Mangel bis am 22. Oktober 2015 zu beheben, ansonsten seine Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Obwohl die Verfügung am 9. Oktober 2015 zugestellt werden konnte, sandte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht den angefochtenen Entscheid innert Frist nicht zu. Folglich ist androhungsgemäss auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Es sind keine Gerichtskosten zu erheben.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 1B_411/2015 · 2015-11-30 · de
Untersuchungshaft,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_411/2015

Verfügung vom 30. November 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Bleichemattstrasse 7, 5001 Aarau,

Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Rechtsanwalt Martin Tobler.

Gegenstand

Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen die Verfügung vom

23. November 2015 des Obergerichts des

Kantons Aargau, Beschwerdekammer in

Strafsachen, Verfahrensleiterin.

Nach Einsicht

in die Beschwerde in Strafsachen der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau vom 24. November 2015 gegen die Verfügung der Verfahrensleiterin des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 23. November 2015 betreffend Haftentlassung/Haftverlängerung,

in das Schreiben der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau vom 27. November 2015, worin diese den Rückzug der Beschwerde erklärt,

in Erwägung,

dass das Beschwerdeverfahren gestützt auf
Art. 32 Abs. 2 BGG
mit Verfügung des Instruktionsrichters als Einzelrichter zufolge Rückzugs erledigt abgeschrieben werden kann, wobei über die Gerichtskosten zu entscheiden und die Höhe einer allfälligen Parteientschädigung zu bestimmen ist (
Art. 5 Abs. 2 BZP
i.V.m.
Art. 71 BGG
),

dass der Staatsanwaltschaft keine Gerichtskosten aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 4 BGG
) und dass keine Parteikosten aufgelaufen und zu liquidieren sind,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs der Beschwerde vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, Verfahrensleiterin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. November 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 4D_65/2015 · 2015-12-01 · de
Verfahrensrecht,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4D_65/2015

Urteil vom 1. Dezember 2015

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________ GmbH,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.B.________ und C.B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Verfahrensrecht,

Beschwerde gegen den Entscheid des

Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung,

vom 3. September 2015.

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der mit Verfügung vom 5. November 2015 angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
und im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass die Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung haben, da ihnen aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Dezember 2015

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 9C_775/2015 · 2015-12-01 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_775/2015

Verfügung vom 1. Dezember 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Vettiger,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, 4052 Basel,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 25. August 2015.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 27. November 2015, worin A.________ die Beschwerde vom 19. Oktober 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 25. August 2015 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Dezember 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Furrer
bger · 5A_951/2015 · 2015-12-01 · de
Aufschiebende Wirkung etc. (Konkurseröffnung),
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_951/2015

Urteil vom 1. Dezember 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________ GmbH,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen die Verfügung vom 13. November 2015 des Kantonsgerichts Schwyz (Kantonsgerichtsvizepräsidentin).

Nach Einsicht

in die (vom Kantonsgericht zuständigkeitshalber dem Bundesgericht übermittelte und von diesem als Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
entgegengenommene) Eingabe gegen die Verfügung vom 13. November 2015 des Kantonsgerichts Schwyz, das (in einem Beschwerdeverfahren betreffend Konkurseröffnung) ein Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung abgewiesen, die Beschwerdeführerin zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 750.-- aufgefordert, auf die Voraussetzungen der Konkursaufhebung nach
Art. 174 Abs. 2 SchKG
hingewiesen und die Beschwerdegegnerin zur Vernehmlassung aufgefordert hat,

in Erwägung,

dass sich die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
richtet,

dass Beschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629
E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
),

dass im vorliegenden Fall von der Beschwerdeführerin (entgegen BGE 133 III loc.cit.) nicht dargetan wird, inwiefern ihr durch die kantonsgerichtliche Verfügung vom 13. November 2015 ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse,

dass somit auf die - mangels Darlegung der Voraussetzungen der selbständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige - Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass im Übrigen die Beschwerde auch deshalb unzulässig wäre, weil sie den Begründungsanforderungen der Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG nicht entspricht,

dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.--- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Schwyz, dem Konkurs- und Grundbuchamt U.________ sowie dem Handelsregister des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Dezember 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann