bger · H 81/02 · 2002-07-10 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 10.07.2002 H 81/02
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 10.07.2002 H 81/02
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 10.07.2002 H 81/02

Alters- und Hinterlassenenversicherung

[AZA 7]
H 81/02 Vr
III. Kammer
Präsident Borella, Bundesrichter Meyer und Lustenberger;
Gerichtsschreiberin Helfenstein Franke
Urteil vom 10. Juli 2002
in Sachen
G.________, Beschwerdeführer,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Schaffhausen, Oberstadt 9, 8201 Schaffhausen, Beschwerdegegnerin,
und
Obergericht des Kantons Schaffhausen, Schaffhausen
A.- G.________ war seit November 1998 einziges Verwaltungsratsmitglied mit Einzelunterschrift der im Oktober 1985 gegründeten X.________ AG, welche bei der Ausgleichskasse des Kantons Schaffhausen (nachfolgend: Ausgleichskasse) als beitragspflichtiges Mitglied angeschlossen war.
Am 2. August 2000 wurde über die Gesellschaft der Konkurs eröffnet und am 24. August 2000 mangels Aktiven eingestellt.
Mit Verfügung vom 21. August 2001 verpflichtete die Ausgleichskasse G.________ zur Leistung von Schadenersatz gemäss
Art. 52 AHVG
in der Höhe von Fr. 13'000. 30 für entgangene Sozialversicherungsbeiträge.
B.- Die auf Einspruch von G.________ hin von der Ausgleichskasse gegen diesen eingereichte Klage hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 25. Januar 2002 gut und verpflichtete G.________ zur Bezahlung von Schadenersatz im verfügten Umfang.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt G.________, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Klage der Ausgleichskasse vollumfänglich abzuweisen.
Eventualiter habe die Ausgleichskasse eine detaillierte Abrechnung über den behaupteten Schaden von Fr. 13'000. 30 vorzulegen und es sei ihm Gelegenheit zu bieten, zur Forderung detailliert Stellung zu nehmen. Subeventualiter sei der ihm zugestellte Kontoauszug als Saldoerklärung zu qualifizieren.
Die Ausgleichskasse schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- a) Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann nur so weit eingetreten werden, als die Schadenersatzforderung kraft Bundesrechts streitig ist. Im vorliegenden Verfahren ist deshalb auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde in dem Umfang nicht einzutreten, als sie sich gegen die Schadenersatzforderung für entgangene kantonalrechtliche Beiträge richtet (vgl.
BGE 124 V 146
Erw. 1 mit Hinweis).
b) Da es sich bei der angefochtenen Verfügung nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen handelt, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht nur zu prüfen, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie
Art. 105 Abs. 2 OG
).
2.- Die Vorinstanz hat die massgebenden Normen (
Art. 52 AHVG
,
Art. 14 Abs. 1 AHVG
in Verbindung mit
Art. 34 ff. AHVV
) und die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen der Arbeitgeberorganhaftung, insbesondere zum Begriff der Grobfahrlässigkeit (siehe auch
BGE 112 V 159
Erw. 4; ZAK 1988 S. 599 Erw. 5a), zur subsidiären Haftbarkeit der Organe (
BGE 123 V 15
Erw. 5b), zur Haftungsvoraussetzung des qualifizierten Verschuldens (
BGE 108 V 186
Erw. 1b, 193 Erw. 2b) sowie zum dabei zu berücksichtigenden - differenzierten - Sorgfaltsmassstab (
BGE 108 V 202
Erw. 3a; vgl. auch Thomas Nussbaumer, Die Haftung des Verwaltungsrates nach
Art. 52 AHVG
, in: AJP 9/96, S. 1081) zutreffend wiedergegeben. Richtig sind auch die Erwägungen zum Eintritt des Schadens und zum Zeitpunkt der Kenntnis des Schadens (
BGE 119 V 92
Erw. 3). Darauf wird verwiesen.
Zu ergänzen ist, dass nach ständiger Rechtsprechung nicht jede Verletzung der öffentlich-rechtlichen Aufgaben der Arbeitgeberin als Institution der Versicherungsdurchführung ohne weiteres als qualifiziertes Verschulden ihrer Organe im Sinne von
Art. 52 AHVG
zu werten ist. Das absichtliche oder grobfahrlässige Missachten von Vorschriften verlangt vielmehr einen Normverstoss von einer gewissen Schwere. Dagegen kann beispielsweise die relativ kurze Dauer des Beitragsausstandes sprechen, wobei aber immer eine Würdigung sämtlicher konkreten Umstände des Einzelfalles Platz zu greifen hat. Die Frage der Dauer des Normverstosses ist somit ein Beurteilungskriterium, welches im Rahmen der Gesamtwürdigung zu berücksichtigen ist und im Sinne der Rechtsprechung zu den Entlastungsgründen (
BGE 108 V 186
f. Erw. 1b, 200 f. Erw. 1) zur Verneinung der Schadenersatzpflicht führen kann (
BGE 121 V 244
Erw. 4b mit Hinweis).
3.- Streitig und zu prüfen ist, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer Schadenersatz zu leisten hat.
4.- a) Hinsichtlich der Schadenshöhe hat der Beschwerdeführer bereits vor Vorinstanz eingewendet, weder die Verfügung noch die Klageschrift gäben näheren Aufschluss über die Zusammensetzung und die Grundlagen der angeblich nicht bezahlten Beitragsforderungen. Er habe zudem die Ausgleichskasse mehrmals erfolglos aufgefordert, ihm eine detaillierte Kontoabrechnung zukommen zu lassen.
Das kantonale Gericht hat dazu erwogen, aus dem Kontoauszug vom 22. Oktober 2001 gehe hervor, dass die X.________ AG gegenüber der Ausgleichskasse für die Jahre 1997 bis 2000 einen Ausstand von Fr. 13'000. 30 habe; dieser Betrag setze sich zusammen aus Lohnbeiträgen, Verwaltungskosten, Mahngebühren und Betreibungskosten. Die geltend gemachte Schadenersatzforderung sei somit hinreichend substanziiert.
Dieser Betrag sei vom Beklagten in Bestand und Höhe allgemein bestritten worden. Inwiefern dieser Betrag nicht stimmen sollte, habe der Beklagte nicht dargetan.
b) Der Schadenersatzprozess gemäss
Art. 81 AHVV
ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (
Art. 81 Abs. 3 AHVV
in Verbindung mit
Art. 85 Abs. 2 lit. c AHVG
), welcher besagt, dass der Richter von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen hat (vgl.
BGE 108 V 197
Erw. 5). Der Untersuchungsgrundsatz gilt aber nicht uneingeschränkt, sondern wird durch die verschiedenen Mitwirkungspflichten der Parteien ergänzt (
BGE 122 V 158
Erw. 1a mit Hinweisen). Dazu gehört auch die Substanziierungspflicht, welche besagt, dass die wesentlichen Tatsachenbehauptungen und -bestreitungen in den Rechtsschriften enthalten sein müssen (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. , Bern 1983, S. 208).
Für die Ausgleichskasse bedeutet dies, die Schadenersatzforderung soweit zu substanziieren, dass sie überprüft werden kann. Dabei sind zwei Aspekte zu unterscheiden.
Einerseits hat die Ausgleichskasse den eingeklagten Forderungsbetrag zeitlich und masslich zu spezifizieren, also gestützt auf eine Beitragsübersicht zu behaupten, wie sich der eingeklagte Betrag zusammensetzt. Mit Blick auf das Verhältnis zwischen Untersuchungsgrundsatz und Mitwirkungspflicht genügt ein blosser Verweis in der Klage auf die Beitragsübersicht nur bei Evidenz, wenn also der Gesamtbetrag ohne weiteres aus der beigelegten Beitragsübersicht ersichtlich ist. Ist indessen nicht offensichtlich erkennbar, wie sich der Forderungsbetrag zusammensetzt, sei es wegen widersprüchlicher Saldi, unterschiedlich datierter Buchungen, schwankender Beiträge, Stornierungen oder Verrechnungen (z.B. mit FAK-Guthaben), ist es nicht Sache des angerufenen Gerichtes, selbst in EDV-Ausdrucken und Abrechnungen nach denjenigen Positionen zu forschen, welche für die Schadenshöhe von Belang sind, und zu eruieren, wie der Forderungsbetrag doch ermittelt werden könnte. Vielmehr hat die Ausgleichskasse im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht als Klägerin im Prozess durch erläuternde Bezugnahme auf die Beitragsübersicht und andere von ihr eingereichte Akten darzutun, wie und gestützt worauf sie den Forderungsbetrag ermittelt hat.
Andererseits gehört zur Substanziierungspflicht auch, den eingeklagten Forderungsbetrag oder Teile davon zu belegen, also durch Einreichung von Lohnabrechnungen, Nachzahlungs- oder Veranlagungsverfügungen die in der Beitragsübersicht enthaltenen Zahlungsvorgänge zu beweisen. Dies ist allerdings nur erforderlich, wenn die Forderung in der kantonalen Klageantwort masslich mit konkreten, nicht ohne weiteres widerlegbaren Einwendungen bestritten wird oder sich auf Grund der Akten greifbare Anhaltspunkte für Unrichtigkeiten ergeben (Urteil B. vom 13. Februar 2002, H 301/00).
c) Die der Forderungseingabe beigefügte Beitragsübersicht weist keinen Saldo in der Forderungshöhe von Fr. 13'000. 30 aus, indes ergeben die im Kontoauszug gelb markierten Abschreibungs-Posten zusammengezählt den eingeklagten Betrag von Fr. 13'000. 30. Dass die Ausgleichskasse zur masslichen Substanziierung ihrer Schadenersatzforderung in einem Konto-Auszug beliebige Beträge markiert hat, genügt als Grundlage für eine zuverlässige Überprüfung des Schadensbetrages nicht, auch wenn es sich bei den markierten Beiträgen offenbar um sämtliche abgeschriebenen Beiträge handelt. Die Berechnung der Forderung ist daraus nicht ohne weiteres ersichtlich, zumal es sich um abgeschriebene Rechnungsbeträge der Jahre 1999 bis 2001, mithin also um zum Teil nach Konkurseröffnung erstellte Rechnungen, aber um Beiträge der Jahre 1997 bis 2000 handelt. Dazu fehlen sämtliche Belege, insbesondere auch die Lohnbescheinigungen, sodass kein Bezug zu den beitragspflichtigen Lohnsummen hergestellt werden kann. Mangels entsprechender Aktenstücke wie Nachzahlungs- oder Veranlagungsverfügungen kann zudem nicht beurteilt werden, ob einzelne Beiträge auf rechtskräftigen Verfügungen beruhen, was zur Folge hätte, dass der Schadensbetrag vorbehältlich zweifelloser Unrichtigkeit oder des Erlasses der Nachzahlungsverfügung nach Konkurseröffnung nicht mehr überprüfbar wäre (AHI 1993 S. 172 Erw. 3a; ZAK 1991 S. 126 Erw. II/1b). Schliesslich bleibt unklar, weshalb gewisse Beiträge erst nach Konkurseröffnung fakturiert wurden, ob sie etwa auf Grund einer Arbeitgeberkontrolle nachgefordert wurden, da auch ein entsprechender Revisionsbericht in den Akten fehlt.
Auf Grund der Aktenlage, wie sie sich der Vorinstanz darbot, lässt sich die Höhe der Schadenersatzforderung deshalb nicht zuverlässig überprüfen. Unter diesen Umständen hätte die Vorinstanz nicht davon ausgehen dürfen, der Schaden sei ausgewiesen, sondern hätte weitere Abklärungen betreffend die Ermittlung der Schadenshöhe treffen müssen.
Dies gilt umso mehr, als mangels entsprechender Akten nicht klar ist, ob den offenen Beiträgen eine rechtskräftige Veranlagungsverfügung zugrunde lag oder die Möglichkeit der masslichen Überprüfung durch den Richter gewahrt blieb (vgl. ZAK 1991 S. 126 Erw. II/1b). Indem die Vorinstanz dies unterlassen hat, hat sie den rechtserheblichen Sachverhalt im Sinne von
Art. 105 Abs. 2 OG
unvollständig festgestellt, sodass die Sache zur weiteren Abklärung an sie zurückzuweisen ist. Dabei wird das kantonale Gericht insbesondere die Ausgleichskasse aufzufordern haben, alle weiteren sachbezüglich relevanten Unterlagen einzureichen und darzutun, wie sie den Schadensbetrag ermittelt hat. Was die Beurteilung der Schadenersatzklage in masslicher Hinsicht betrifft, wird die Vorinstanz überdies zu berücksichtigen haben, dass die geschuldeten Beiträge nur soweit in der Schadenersatzforderung berücksichtigt werden können, als sie im Zeitpunkt der Konkurseröffnung bereits fällig waren. Denn der Arbeitgeber haftet grundsätzlich nur für jenen Schaden, der durch die Nichtbezahlung von paritätischen Beiträgen entstanden ist, die zu einem Zeitpunkt zur Bezahlung fällig waren, als er über allenfalls vorhandenes Vermögen disponieren und Zahlungen an die Ausgleichskasse veranlassen konnte (AHI 1994 S. 36 Erw. 6b).
In diesem Zusammenhang ist überdies zu bemerken, dass der vom Beschwerdeführer aufgelegte Konto-Auszug nicht als Saldoerklärung aufgefasst werden kann, handelt es sich dabei doch um einen Auszug für eine einzelne Periode, nämlich für die Zeit vom 1. Januar bis 5. September 2001, mithin nach Konkurseröffnung.
5.- Streitig ist im Weiteren die Verschuldensfrage.
Die Vorinstanz hat dazu erwogen, der Beschwerdeführer wäre verpflichtet gewesen, zu prüfen, ob der Ausgleichskasse die AHV-Beiträge regelmässig bezahlt wurden und hätte sich nicht mit allgemeinen Erkundigungen nach dem Geschäftsgang begnügen dürfen; überdies stelle gerade auch die Verkennung der Pflichten als Verwaltungsratsmitglied eine grobe Sorgfaltspflichtverletzung dar.
a) Dies ist insoweit nicht zu beanstanden, als sich der Beschwerdeführer als einziges Mitglied des Verwaltungsrates grundsätzlich ein Verschulden der Arbeitgeberin durch grobfahrlässige Missachtung von Vorschriften gegen die Beitragszahlungspflicht im Sinne von
Art. 52 AHVG
anzurechnen hat und er sich nicht mit Hinweis auf den Treuhandvertrag und das Verhalten der Geschäftsführerin anlässlich der Pfändung entlasten kann. Denn soweit er geltend macht, er sei durch die Geschäftsführerin und Treugeberin M.________ in erheblichem Masse getäuscht und damit an der Erfüllung seiner Pflichten gehindert worden, ist ihm entgegenzuhalten, dass er sich einerseits nicht mit einem Treuhandvertrag sämtlicher Verantwortung als Verwaltungsrat entledigen kann und er überdies in keiner Weise dargetan hat, dass er sich gegenüber der Geschäftsführerin seit Beginn der Übernahme seines Mandats Anfang 1999 bis Mitte 2000 um Informationen bezüglich der finanziellen Situation der Gesellschaft bemüht hätte. Es kann ihn deshalb nicht entlasten, wenn sich die Geschäftsführerin gegenüber dem Betreibungsbeamten als Präsidentin des Verwaltungsrats ausgegeben hat. Er macht denn auch, anders als im Urteil F.
vom 25. Juli 2000, H 319/99, nicht geltend, es seien ihm absichtlich falsche Zahlen, so etwa falsche Kreditorenlisten, vorgelegt worden.
b) Indes hat die Beurteilung der Frage, ob der Beschwerdeführer als verantwortliches Arbeitgeberorgan seinen Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Einhaltung der Beitragspflicht nachgekommen ist, also die verschuldensmässige Wertung der Beitragspflichtverletzung, in Würdigung der gesamten Umstände, die zum Zahlungsrückstand geführt haben, zu erfolgen. Dabei ist nicht nur das Verhalten des Beschwerdeführers und seine Funktion in der Gesellschaft zu berücksichtigen. Insbesondere von Bedeutung sind auch die Zahlungs- und Abrechnungsmodalitäten. So ist einmal wesentlich, ob das Pauschalabrechnungsverfahren durchgeführt wurde. Denn es entspricht gerade diesem Pauschalverfahren, dass der Arbeitgeber je nach den Umständen vorübergehend zu geringe oder zu hohe Zahlungen leistet. Daher berechtigt die Differenz zwischen der Summe der geleisteten Akontozahlungen und den für das Kalenderjahr tatsächlich geschuldeten Beiträgen, so bedeutend sie auch sein mag, nicht zum Vorwurf an den Arbeitgeber, er habe schwerwiegend gegen seine Obliegenheiten verstossen, indem er während des laufenden Jahres die Höhe der Zahlungen nicht an die steigende Lohnsumme angepasst oder nicht für eine bei der Endabrechnung verfügbare Rückstellung gesorgt habe (in SVR 1999 AHV Nr. 13 S. 38 veröffentlichte Erw. 2 von
BGE 124 V 253
; AHI 1993 S. 163, ZAK 1992 S. 247 Erw. 3b). Dann ist relevant, ab wann die Gesellschaft ihren Zahlungspflichten nicht mehr nachgekommen ist, da eine kurze Dauer des Beitragsausstandes im Sinne der Rechtsprechung zu den Entlastungsgründen (
BGE 108 V 186
f. Erw. 1b, 200 f. Erw. 1) zur Verneinung der Schadenersatzpflicht führen kann, so in Fällen, in denen die Zahlungsmoral einer Gesellschaft bis kurz vor dem Konkurs, zum Beispiel für die letzten drei Monate (
BGE 121 V 243
Erw. 4 und 5), immer klaglos war.
Da bezüglich dieser Fragen die Akten unvollständig sind (vgl. Erw. 4c hievor), ist eine abschliessende Verschuldensbeurteilung nicht möglich, weshalb die Sache auch deshalb an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.
6.- Da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (
Art. 134 OG
e contrario). Dem Ausgang des Prozesses entsprechend sind die Gerichtskosten von Fr. 1200.- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit
Art. 135 OG
).
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf einzutreten
ist, wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der
Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen
vom 25. Januar 2002 aufgehoben und die Sache an die
Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der
Erwägungen verfahre und neu entscheide.
II.Die Gerichtskosten von Fr. 1200.- werden der Ausgleichskasse des Kantons Schaffhausen auferlegt.
III. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1200.- wird dem
Beschwerdeführer zurückerstattet.
IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 10. Juli 2002
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der III. Kammer:
Die Gerichtsschreiberin: