bger · 5A_7/2008 · 2008-01-10 · de
Fürsorgerische Freiheitsentziehung,
Familienrecht


Tribunale federale

Tribunal federal


5A_7/2008

Urteil vom 10. Januar 2008

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Raselli, Präsident,

Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Departement des Innern des Kantons Solothurn, Ambassadorenhof, 4500 Solothurn,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für soziale Sicherheit ASO, Ambassadorenhof, Riedholzplatz 1, 4509 Solothurn.

Gegenstand

Fürsorgerische Freiheitsentziehung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 19. Dezember 2007.

Nach Einsicht

in die (gestützt auf Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG erhobene) Beschwerde (Postaufgabe: 3. Januar 2008) gegen das Urteil vom 19. Dezember 2007 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn, das eine kantonale Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen ihre am 4. Dezember 2007 in Anwendung von
Art. 397a ZGB
angeordnete, bis zum 14. Januar 2008 befristete Einweisung in die Psychiatrische Klinik K.________ abgewiesen hat,

in Erwägung,

dass das Verwaltungsgericht - auf Grund ärztlicher Berichte und nach Anhörung der Beschwerdeführerin - erwog, die notfallmässig eingewiesene, bereits mehrmals hospitalisierte, an einer ... (...) leidende Beschwerdeführerin habe keine Krankheitseinsicht und müsse bis zur Remission der wahnhaften Symptomatik und bis zur Stabilisierung des Zustandes stationär behandelt werden, weil sie sich bei sofortiger Entlassung selbst gefährden würde (Verwahrlosung, Gewichtsverlust als Folge ungenügender Ernährung),

dass das Bundesgericht seinem Beschwerdeentscheid den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde zu legen hat (
Art. 105 Abs. 1 BGG
), es sei denn, die für den Verfahrensausgang entscheidenden Feststellungen sind offensichtlich unrichtig, d.h. unhaltbar und damit willkürlich nach
Art. 9 BV
(Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4207ff., Ziff. 4.1.4.2 zu Art. 92 Entwurf, S. 4338), oder beruhen auf einer anderweitigen Rechtsverletzung (
Art. 97 Abs. 1 BGG
),

dass die bundesgerichtliche Überprüfung eines verfassungswidrig festgestellten Sachverhalts voraussetzt, dass in der Beschwerdeschrift die Verfassungsverletzung gerügt (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), d.h. (entsprechend den altrechtlichen Begründungsanforderungen des
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
: Botschaft, a.a.O. Ziff. 4.1.2.4 zu Art. 39 Entwurf, S. 4294) neben der Erheblichkeit der gerügten Tatsachenfeststellungen (Botschaft, a.a.O. Ziff. 4.1.4.2 zu Art. 92 Entwurf, S. 4338) dargelegt wird (
BGE 130 I 258
E. 1.3 S. 261f.), inwiefern diese verfassungswidrig, namentlich unhaltbar sind, weil sie den Tatsachen klar widersprechen, auf einem offenkundigen Versehen beruhen oder sich sachlich nicht vertreten lassen (
BGE 120 Ia 31
E. 4b S. 40),

dass im vorliegenden Fall die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht keine Sachverhaltsrügen erhebt,

dass somit das Bundesgericht von den tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts über den Krankheitszustand der Beschwerdeführerin, ihre Behandlungsbedürftigkeit und die drohende Selbstgefährdung auszugehen hat, zumal auch kein Grund besteht, den Sachverhalt von Amtes wegen zu berichtigen oder zu ergänzen (
Art. 105 Abs. 2 BGG
),

dass auf Grund des vom Verwaltungsgericht festgestellten Sachverhalts die gestützt auf
Art. 397a Abs. 1 ZGB
verfügte Einweisung der Beschwerdeführerin in die Psychiatrische Klinik K.________ bundesrechtskonform ist,

dass nämlich gemäss dieser Bestimmung eine Person wegen Geisteskrankheit und Suchterkrankung in eine geeignete Anstalt eingewiesen und darin zurückgehalten werden darf, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders zuteil werden kann,

dass im vorliegenden Fall der zufolge des Krankheitszustandes der Beschwerdeführerin nötige Schutz vor Selbstgefährdung nur durch die angeordnete stationäre Behandlung gewährleistet werden kann, bis sich der Zustand der Beschwerdeführerin stabilisiert hat,

dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen im Urteil des Verwaltungsgerichts verwiesen wird (
Art. 109 Abs. 3 BGG
),

dass sich somit die Beschwerde, soweit sie zulässig ist, als offensichtlich unbegründet erweist,

dass keine Gerichtskosten erhoben werden,

dass das bundesgerichtliche Urteil im Verfahren nach
Art. 109 BGG
ergeht,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Januar 2008

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Füllemann