bger · 9C_190/2018 · 2018-03-07 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_190/2018

Urteil vom 7. März 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

Beschwerdegegner,

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. Dezember 2017 (IV.2017.00558).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 23. Februar 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. Dezember 2017,

in Erwägung,

dass es sich beim angefochtenen Rückweisungsentscheid um einen selbständig eröffneten Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
handelt (
BGE 142 V 26
E. 1.1 S. 28 mit Hinweis auf
BGE 133 V 477
E. 4.2 S. 481 f.),

dass die Zulässigkeit der Beschwerde somit - alternativ - voraussetzt, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden aus prozessökonomischen Gründen eine Ausnahme darstellt, die restriktiv zu handhaben ist, und und es der Beschwerde führenden Person obliegt darzutun, dass die Voraussetzungen von
Art. 93 BGG
erfüllt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich gegeben sind (
BGE 142 V 26
E. 1.2 S. 28;
141 III 80
E. 1.2 S. 81;
138 III 46
E. 1.2 S. 47),

dass die IV-Stelle sich auf die Eintretensvoraussetzung des
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
beruft und vorbringt, das Bundesgericht könne feststellen, dass der Beschwerdegegner (im massgebenden Zeitraum) nicht urteilsunfähig gewesen sei, was zu einem Endentscheid führe und ein aufwändiges Beweisverfahren erspare,

dass indessen rechtsprechungsgemäss durch die Aufhebung eines kantonalen Rückweisungsentscheids zu ergänzender Sachverhaltsabklärung regelmässig kein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren vermieden würde (SVR 2016 IV Nr. 4 S. 11, 9C_703/2015 E. 4.2; 2012 IV Nr. 23 S. 97, 9C_329/2011 E. 3.3),

dass es sich nicht anders verhält hinsichtlich der vorinstanzlich angeordneten Abklärung der Urteilsfähigkeit, weil diese keine besonders aufwändigen Beweismassnahmen erfordert, sondern lediglich zu einer blossen Verlängerung des Verfahrens führt, was rechtsprechungsgemäss nicht genügt,

dass die IV-Stelle keine Gründe zu benennen vermag, welche ausnahmsweise die selbständige Anfechtbarkeit des Zwischenentscheides vom 21. Dezember 2017 rechtfertigen könnten,

dass die Voraussetzung des
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
damit offensichtlich nicht erfüllt ist,

dass der Eintretensgrund des nicht wieder gutzumachenden Nachteils gemäss
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
von vornherein ausser Betracht fällt (
BGE 137 V 314
E. 2.1 S. 316 mit Hinweisen),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen hat (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. März 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann