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bger · 1B_394/2018 · 2018-08-22 · de
Untersuchungshaft,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_394/2018

Urteil vom 22. August 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn,

Franziskanerhof, Barfüssergasse 28,

Postfach 157, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer,

vom 14. August 2018 (BKBES.2018.115).

Erwägungen:

1.

Am 30. Juli 2018 wurde A.________ vom Zwangsmassnahmengericht Solothurn für 2 Wochen, d.h. bis zum 13. August 2018, in Untersuchungshaft versetzt.

Am 13. August 2018 gingen beim Obergericht des Kantons Solothurn zwei Briefe von A.________ ein, mit denen er u.a. seine Haftentlassung beantragte.

Am 14. August 2018 schrieb das Obergericht die Beschwerde wegen Gegenstandslosigkeit ab, da gegen A.________ nur bis zum 13. August 2018 Untersuchungshaft angeordnet worden sei. Daran ändere nichts, dass die Staatsanwaltschaft offenbar ein Haftverlängerungsgesuch eingereicht und die Haftrichterin die Haft provisorisch für die Dauer des Verfahrens verlängert habe. Sollte sie die Untersuchungshaft gegen A.________ verlängern, könne er diesen Entscheid anfechten.

Mit Beschwerde betreffend "Anordnung von Untersuchungshaft" ersucht A.________ sinngemäss, ihn frei zu lassen.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Das Obergericht hat im angefochtenen Beschluss nicht über die Fortsetzung der Untersuchungshaft gegen den Beschwerdeführer entschieden. Dementsprechend kann die Haftverlängerung bzw. -entlassung auch nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein, da diesbezüglich kein anfechtbarer Entscheid vorliegt. Wie bereits das Obergericht dem Beschwerdeführer mitgeteilt hat, muss er den Ausgang des Haftverlängerungsverfahrens abwarten und kann dann den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts, sollte dieser für ihn negativ ausgefallen sein oder ausfallen, auf dem Rechtsmittelweg anfechten. Auf die Beschwerde ist mangels eines tauglichen Anfechtungsobjekts im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Von der Erhebung von Verfahrenskosten kann ausnahmsweise abgesehen werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, Rechtsanwalt Roland Winiger, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. August 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 6F_22/2018 · 2018-08-22 · de
Revision des Urteils des Bundesgerichts vom 25. Mai 2018 (6B_307/2018),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6F_22/2018

Urteil vom 22. August 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,

Bundesrichterin Jametti,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X._________,

Gesuchsteller,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Gesuchsgegnerin,

Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich 1.

Gegenstand

Erwägungen:

1.

Das Bundesgericht wies eine gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. Januar 2018 gerichtete Beschwerde in Strafsachen mit Urteil vom 25. Mai 2018 ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 6B_307/2018).

Der Beschwerdeführer wendet sich am 24. Juli 2018 mit einer als "Beschwerde in Strafsachen" bezeichneten Eingabe ans Bundesgericht.

2.

Eine "Beschwerde in Strafsachen" gegen bundesgerichtliche Urteile gibt es nicht. Die Eingabe kann nur als Revisionsgesuch entgegengenommen werden.

3.

Es kann offen bleiben, ob das Revisionsgesuch fristgerecht eingereicht wurde (
Art. 124 BGG
).

4.

Die Revisionsgründe sind in den
Art. 121, 122 und 123 BGG
abschliessend aufgezählt. Der Gesuchsteller bezieht sich in seiner Eingabe nirgends auf einen der gesetzlichen Revisionsgründe. Er spricht stattdessen von einem "Menschenmissbrauch" sowie davon, dass das Ganze ungerecht und sein Fall nicht richtig und korrekt untersucht worden sei. Er sei nicht krank. Daraus ergibt sich, dass er mit dem bundesgerichtlichen Urteil 6B_307/2018 nicht einverstanden ist. Dies stellt indessen keinen Revisionsgrund dar. Die Revision räumt der gesuchstellenden Person nicht die Möglichkeit ein, einen Entscheid, den sie für unrichtig hält, in der Sache neu beurteilen zu lassen respektive dessen Wiedererwägung zu verlangen (Urteile 6F_11/2018 vom 16. Mai 2018 E. 5.1 und 6F_16/2017 vom 16. November 2017 E. 4). Auf das Revisionsgesuch ist nicht einzutreten.

5.

Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. August 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 5A_674/2018 · 2018-08-23 · de
Beistandschaft,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_674/2018

Urteil vom 23. August 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Weinfelden.

Gegenstand

Beistandschaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 4. Juli 2018 (KES.2018.27).

Sachverhalt:

A.________ ist die Mutter des 2002 geborenen B.________. Mit Entscheid vom 3. Mai 2018 errichtete die KESB Weinfelden eine Beistandschaft nach
Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB
.

Dagegen erhob A.________ eine Beschwerde, welche das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 4. Juli 2018 abwies.

Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 15. August 2018 beim Bundesgericht eine Beschwerde erhoben.

Erwägungen:

1.

Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116). Die Begründung hat in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen; der Verweis auf kantonale Eingaben ist ungenügend (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 400;
140 III 115
E. 2 S. 116).

2.

Die Beschwerde enthält kein Rechtsbegehren und als Begründung ausschliesslich einen Verweis auf die kantonale Beschwerde an das Obergericht. Damit genügt sie den vorstehend genannten Anforderungen offensichtlich nicht, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der KESB Weinfelden und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. August 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 5F_10/2018 · 2018-08-23 · de
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_61/2018 vom 19. Juni 2018.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5F_10/2018

Verfügung vom 23. August 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

Betreibungskreis Altendorf Lachen.

Gegenstand

Erwägungen:

1.

Am 10. Juli 2018 hat der Gesuchsteller um Kassation des bundesgerichtlichen Urteils 5A_61/2018 vom 19. Juni 2018 "auf einfache und unkomplizierte Art und Weise" ersucht. Am 12. Juli 2018 hat das Bundesgericht dem Gesuchsteller mitgeteilt, dass es eine formlose Kassation nicht gebe, dass er aber um Mitteilung gebeten werde, ob seine Eingabe als Revisionsgesuch behandelt werden solle. Am 21. Juli 2018 (Postaufgabe) hat der Gesuchsteller darum gebeten, seine Eingabe als Revisionsgesuch entgegenzunehmen. Mit Verfügung vom 23. Juli 2018 hat das Bundesgericht den Gesuchsteller zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.-- aufgefordert. Am 3. August 2018 (Postaufgabe) hat der Gesuchsteller um Erlass des Kostenvorschusses ersucht. Dieses Gesuch ist mit Verfügung vom 6. August 2018 abgewiesen worden, wobei auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht wurde, ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu stellen. Mit einer auf den 22. August 2018 datierten Eingabe (Postaufgabe 21. August 2018) hat der Gesuchsteller sein Revisionsbegehren zurückgezogen.

Folglich ist das Revisionsverfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) als durch Rückzug des Revisionsgesuchs erledigt abzuschreiben (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
[SR 273]).

2.

Angesichts des geringen bisher angefallenen Aufwands rechtfertigt es sich, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug des Revisionsgesuchs erledigt abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. August 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 6B_807/2018 · 2018-08-23 · de
Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_807/2018

Urteil vom 23. August 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesstrafgericht, Strafkammer, Viale Stefano Franscini 7, 6500 Bellinzona.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Bundesstrafgerichts, Strafkammer, vom 10. August 2018 (SK.2018.40).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Verfügung vom 10. August 2018 der Strafkammer des Bundesstrafgerichts betreffend Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten ist mit Beschwerde bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts anfechtbar (vgl. angefochtene Verfügung, Rechtsmittelbelehrung). Auf die beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde ist mangels Zuständigkeit im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Zugleich ist die Sache gestützt auf
Art. 30 Abs. 2 BGG
zuständigkeitshalber an die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts weiterzuleiten.

2.

Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Strafkammer des Bundesstrafgerichts und der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (unter Beilage der Beschwerde) schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. August 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 5A_607/2018 · 2018-08-24 · de
Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung (Ehescheidung),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_607/2018

Urteil vom 24. August 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Bezirksgericht Hinwil,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 12. Juli 2018 (PC180024-O/U).

Nach Einsicht

in den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. Juli 2018, mit welchem dieses auf die Rechtsverweigerungsbeschwerde von A.________ nicht eintrat,

in die hiergegen von A.________ am 18. Juli 2018 beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer weder die Kostenvorschussverfügung vom 20. Juli 2018 noch die Nachfristansetzung vom 10. August 2018 auf der Post abgeholt hat,

dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Beschwerde mit postalischen Zustellungen rechnen musste und nicht abgeholte Sendungen am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt gelten (
Art. 44 Abs. 2 BGG
),

dass dem Beschwerdeführer mit der erwähnten Nachfristansetzung die Nichteintretensfolge bei ausbleibender Leistung des Kostenvorschusses angedroht worden ist,

dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. August 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 9C_350/2018 · 2018-08-29 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_350/2018

Verfügung vom 29. August 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Glanzmann, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Stanger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Februar 2018 (IV.2017.00451).

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 9. August 2018, worin A.________ die Beschwerde vom 7. Mai 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Februar 2018 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. August 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Stanger
bger · 2C_632/2017 · 2018-09-03 · fr
Refus d'octroi des heures de prolongation après 03h00 et dépassement de la capacité d'accueil d'un établissement public,
Droit fondamental


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_632/2017

ordonnance du 3 septembre 2018

IIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Zünd, Juge présidant.

Participants à la procédure

1. X.________,

2. Y.________ SA,

tous les deux représentés par Me Lionel Zeiter, avocat,

recourants,

contre

Municipalité de Lausanne,

intimée,

Police cantonale du commerce.

Objet

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public, du 9 juin 2017 (GE.2016.0138).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par mémoire du 12 juillet 2017, X.________ et Y.________ SA ont interjeté un recours en matière de droit public contre l'arrêt GE.2016.0138 du 9 juin 2017 du Tribunal cantonal du canton de Vaud relatif à la décision de la Municipalité de Lausanne du 15 août 2016 refusant de leur octroyer des heures de prolongation après 3h00 du matin pour exploiter la discothèque et le restaurant à l'enseigne "

Le Palais
". Le recours a été enregistré sous le numéro d'ordre 2C_632/2017.

2.

Par ordonnance du 14 juillet 2017, le président de la IIe Cour de droit public du Tribunal fédéral a suspendu la procédure 2C_632/2017 jusqu'à droit connu sur la demande en révision du 12 juillet 2017 de l'arrêt GE.2016.0138 du 9 juin 2017 déposée auprès du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

3.

Par courrier du 31 août 2018, le mandataire des recourants a déclaré retirer le recours déposé le 12 juillet 2017, le Tribunal cantonal ayant partiellement admis la requête en révision, ce qui satisfaisait ses mandants.

En application de l'
art. 32 al. 2 LTF
, il convient d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle sans frais.

Par ces motifs, le Juge présidant ordonne :

1.

La cause 2C_632/2017 est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais de justice.

3.

La présente ordonnance est communiquée au mandataire des recourants, à la Municipalité de Lausanne, à la Police cantonale du commerce et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public.

Lausanne, le 3 septembre 2018

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge présidant : Zünd

Le Greffier : Dubey
bger · 9C_548/2018 · 2018-09-04 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_548/2018

Urteil vom 4. September 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Helsana Versicherungen AG, Versicherungsrecht, Zürichstrasse 130, 8600 Dübendorf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 7. Juni 2018 (VBE.2018.177).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 13. August 2018 (Poststempel) gegen den (der Eingabe nicht beiliegenden) Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 7. Juni 2018,

in die auf entsprechende Aufforderung hin am 20. August 2018 nachgereichte Beilage,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 21. August 2018 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass der Beschwerdeführer auf die Mitteilung vom 21. August 2018nicht reagiert, d.h. keine verbesserte Rechtsschrift eingereicht hat,

dass seine Eingabe vom 13. August 2018 den inhaltlichen Mindestanforderungen an eine Beschwerde offensichtlich nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und den Ausführungen auch nicht ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung - soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen zu seiner Prämienschuld für die Monate Juli, August, Oktober und November 2015 rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass der Beschwerdeführer in Bezug auf das teilweise Nichteintreten im angefochtenen Entscheid (betreffend seinen Antrag auf Genugtuung) nicht näher darlegt, weshalb die Vorinstanz auf das Rechtsmittel hätte eintreten sollen bzw. inwiefern das Nichteintreten eine Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
darstellen soll,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. September 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann
bger · 1B_386/2018 · 2018-09-04 · de
Strafverfahren; Wechsel der amtlichen Verteidigung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_386/2018

Urteil vom 4. September 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegnerin,

Staatsanwaltschaft Frauenfeld,

St. Gallerstrasse 17, 8510 Frauenfeld.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 12. Juli 2018 (SW.2018.56).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft Frauenfeld führt gegen A.________ ein Strafverfahren wegen schwerer Betäubungsmitteldelikte. Er befindet sich seit dem 16. Juli 2016 in Untersuchungshaft, seit dem 13. Oktober 2016 im vorzeitigen Strafvollzug. Am 6. September 2016 entliess die Staatsanwaltschaft den amtlichen Verteidiger von A.________ auf dessen eigenen Wunsch aus dem Amt und ernannte Rechtsanwältin B.________ zur (neuen) amtlichen Verteidigerin.

Am 8. Mai 2018 stellte A.________ bei der Staatsanwaltschaft das Gesuch um einen Wechsel der Pflichtverteidigerin. Er habe kein Vertrauen mehr zu ihr, da sie ihn nicht gerecht verteidige. Am 30. Mai 2018 wies die Staatsanwaltschaft das Gesuch ab und am 12. Juli 2018 das Obergericht des Kantons Thurgau die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde.

Mit Beschwerde vom 15. August 2018 beantragt A.________ sinngemäss, diesen Entscheid des Obergerichts aufzuheben und ihm Rechtsanwalt C.________ als amtlichen Verteidiger zu bestellen.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Der Beschwerdeführer setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander und legt unter Verletzung seiner gesetzlichen Begründungspflicht (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
;
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1;
133 II 396
E. 3.2; Urteil 1C_486/2014 vom 27. April 2016 E. 1.4) nicht dar, inwiefern das Obergericht Bundesrecht verletzt hat, indem es die Ablehnung des Wechsels der amtlichen Verteidigung durch die Staatsanwaltschaft schützte. Das ist auch nicht ersichtlich, hat doch das Obergericht nachvollziehbar dargelegt, dass die amtliche Verteidigerin ihre Pflichten gegenüber dem Beschwerdeführer nicht vernachlässigt hat und dessen rein subjektives Misstrauen ihr gegenüber keinen ausreichenden Grund bildet, sie auszuwechseln. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Frauenfeld und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. September 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Störi