bger · 5A 855/2010 · 2010-12-13 · de

Pfändungsankündigung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 13.12.2010 5A 855/2010 (5A_855/2010)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 13.12.2010 5A 855/2010 (5A_855/2010)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 13.12.2010 5A 855/2010 (5A_855/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_855/2010
Urteil vom 13. Dezember 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Y.________.
Gegenstand
Pfändungsankündigung,
Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 23. November 2010 des Obergerichts des Kantons Bern (Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 23. November 2010 des Obergerichts des Kantons Bern, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) ein (mit Eingaben des Beschwerdeführer vom August und September 2010 eingeleitetes) Beschwerdeverfahren betreffend Pfändungsankündigungen als gegenstandslos abgeschrieben hat,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, es habe kein Pfändungsvollzug stattgefunden, die Dienststelle habe die Betreibungsforderung vielmehr aus der Depoteinlage des Beschwerdeführers - entsprechend seinem Antrag - bezahlt, das Betreibungsverfahren sei infolge Begleichung der Forderung (Totalbetrag samt Kosten: Fr. 612.--) abgeschlossen, mit der erfolgten Zahlung fielen sowohl die Betreibung wie auch die angefochtenen Verfügungen der Dienststelle dahin, infolge Dahinfallens des Beschwerdegegenstandes sei daher auch das Beschwerdeverfahren gegenstandslos geworden, weshalb die Frage, ob die Pfändungsankündigung eine Rechtsmittelbelehrung und eine Unterschrift des Betreibungsweibels zu enthalten habe, offen gelassen werden könne,
dass sich die Rüge der Rechtsverzögerung infolge des ergangenen obergerichtlichen Entscheids als gegenstandslos erweist,
dass auf die (mit "früheren unqualifizierten Ausführungen" vom Januar 2010 begründete) Rüge der angeblichen Befangenheit des Präsidenten der Aufsichtsbehörde zum Vornherein nicht einzutreten ist, weil der Beschwerdeführer diesen bereits mit seiner kantonalen Beschwerde hätte ablehnen können und daher den Anspruch auf Ablehnung verwirkt hat (
BGE 117 Ia 322
),
dass ebenso wenig auf die - mit der angeblichen Widerrechtlichkeit des Behördenverhaltens im gegenstandslos gewordenen kantonalen Verfahren begründeten - Feststellungsbegehren einzutreten ist, weil ein blosses Feststellungsinteresse kein hinreichendes Rechtsschutzinteresse im Sinne von
Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG
begründet,
dass nämlich die Möglichkeit eines Prozesses nach
Art. 5 SchKG
besteht und im Rahmen der Anspruchsvoraussetzung der Widerrechtlichkeit die behaupteten Rechtsverletzungen richterlich überprüft würden, wodurch auch dem Erfordernis der wirksamen Beschwerdemöglichkeit bei einer nationalen Instanz im Sinne von
Art. 13 EMRK
Genüge getan ist,
dass sodann die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer mit seinen übrigen Vorbringen dem Bundesgericht weder rechtsgenüglich die angebliche Befangenheit des Präsidenten der Aufsichtsbehörde darlegt noch rechtsgenüglich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen betreffend die Gegenstandslosigkeit des kantonalen Beschwerdeverfahrens eingeht,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 23. November 2010 rechts-, EMRK- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Dezember 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann