bger · U_218/1999 · 2001-11-21 · de
es nicht eingetreten. Nach der Rechtsprechung genügen Verwaltungsgerichts
Unfallversicherung


[AZA 7]

U 218/99 Vr

IV. Kammer

Präsident Borella, Bundesrichterin Leuzinger und Bundesrichter

Kernen; Gerichtsschreiber Schäuble

Urteil vom 21. November 2001

in Sachen

M.________, 1957, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat

Dominik Zehntner, Spalenberg 20, 4051 Basel,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse

1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin,

und

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Solothurn

A.- Der 1957 geborene M.________ war seit dem 1. Mai

1994 als Aussendienstmitarbeiter bei der Firma E.________

AG angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt

(SUVA) obligatorisch gegen Unfälle versichert.

Am 22. Juni 1994 wurde er auf der Autobahn A1

(Grauholz) während eines Staus in eine Auffahrkollision

verwickelt, als ein von hinten herannahendes Auto auf

seinen eben zum Stillstand gebrachten Personenwagen auffuhr.

Der vom Versicherten am 4. Juli 1994 konsultierte

Internist Dr. med. H.________ diagnostizierte ein Schleudertrauma

der Halswirbelsäule (HWS) und eine alte Spondylose

C5-C6. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen.

Am 16. Dezember 1995 erlitt M.________ ausserdem eine Prellung

des linken Auges an einer Türkante, als er aus einem

Auto stieg. Die SUVA kam auch für diesen Unfall auf. Gestützt

auf den kreisärztlichen Untersuchungsbericht des Dr.

med. S.________ vom 25. Juni 1997 eröffnete sie dem Versicherten

mit Verfügung vom 27. Juni 1997, es lägen keine

behandlungsbedürftigen organischen Unfallfolgen mehr vor.

Die psychischen Beschwerden stünden nicht in adäquat kausalem

Zusammenhang mit dem Unfall vom 22. Juni 1994, weshalb

die Leistungen für Taggeld und Behandlungskosten auf

den 30. Juni 1997 eingestellt würden. Daran hielt sie mit

Einspracheentscheid vom 21. Januar 1998 fest.

B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit der

M.________ die Übernahme der Heilbehandlung sowie die

Zusprechung von Taggeld, eventuell einer Invalidenrente

beantragt, wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn

mit Entscheid vom 19. Mai 1999 ab. Auf den Antrag auf

Zusprechung einer Integritätsentschädigung trat es nicht

ein.

C.- M.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde

führen mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen

Entscheides sei ihm eine Invalidenrente basierend auf einem

Invaliditätsgrad von 75 % und eine Integritätsentschädigung

in noch zu bestimmender Höhe zuzusprechen. Eventuell sei

die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur Bestimmung

der Leistungshöhe an die Vorinstanz oder den Unfallversicherer

zurückzuweisen.

Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.

Das Bundesamt für Sozialversicherung

lässt sich nicht vernehmen.

Mit Blick auf die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde

in Aussicht gestellten und vom Beschwerdeführer nachträglich

eingereichten medizinischen Unterlagen (siehe das Gutachten

des PD Dr. med. W.________, Augenarzt FMH, vom

1. Dezember 1999 und den audio-neurootologischen Bericht

des Dr. med. A.________, Spezialarzt FMH für Otorhinolaryngologie,

Hals- und Gesichtschirurgie, vom 28. Dezember

1999) wurde ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt. Gestützt

auf die kreisärztlichen Beurteilungen vom 29. Dezember

1999 und vom 18. Januar 2000 hält die SUVA an ihrem

Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Die Vorinstanz ist auf den Beschwerdeantrag betreffend

Integritätsentschädigung mangels Anfechtungsgegenstandes

nicht eingetreten.

Nach der Rechtsprechung genügen Verwaltungsgerichtsbeschwerden

gegen Nichteintretensentscheide, die lediglich

eine Auseinandersetzung mit der materiellrechtlichen Seite

des Falles enthalten - ungeachtet eines allenfalls vorhandenen

Antrages -, dem Gültigkeitserfordernis einer sachbezogenen

Begründung nicht (
BGE 123 V 335
, 118 Ib 134

Erw. 2 mit Hinweisen).

Mit dem Anspruch auf eine Integritätsentschädigung

befasst sich der Beschwerdeführer in Antrag und Begründung

seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde lediglich in materiellrechtlicher

Hinsicht. Zu der im vorliegenden Verfahren

in diesem Punkt einzig überprüfbaren Frage, ob das kantonale

Gericht zu Recht nicht auf das Begehren um Zusprechung

einer Integritätsentschädigung eingetreten ist (vgl. BGE

121 V 159 Erw. 2b mit Hinweis; SVR 1997 UV Nr. 66 S. 225

Erw. 1a), äussert er sich nicht. Damit fehlt es insoweit am

Formerfordernis einer sachbezogenen Begründung, wonach aus

der Beschwerdeschrift ersichtlich sein muss, in welchen

Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet

wird (
BGE 113 Ib 287
f. Erw. 1 mit Hinweisen). Deshalb ist

der vorinstanzliche Entscheid, soweit er auf Nichteintreten

lautet, der Überprüfung durch das Eidgenössische Versicherungsgericht

entzogen. Ferner kann bei dieser Verfahrenslage

auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit mit ihr

die Ausrichtung einer Integritätsentschädigung beantragt

wird, nicht eingetreten werden.

Streitig und zu prüfen bleibt allein, ob die SUVA im

Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 22. Juni 1994 auch

über den 30. Juni 1997 hinaus Leistungen (Heilkosten, Taggelder)

auszurichten hat. Abzuklären ist insbesondere die

Frage, ob der Zusammenhang zwischen dem Unfall und den

bestehenden Beschwerden (u.a. neuropsychologische Ausfälle

und Sehstörungen) gegeben ist.

2.- Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung zu

dem für die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten

natürlichen (
BGE 119 V 337
Erw. 1, 118 V 289

Erw. 1b, je mit Hinweisen) und adäquaten Kausalzusammenhang

(
BGE 123 III 112
Erw. 3a, 123 V 103 Erw. 3d, 139 Erw. 3c,

122 V 416 Erw. 2a, 121 V 49 Erw. 3a mit Hinweisen) zwischen

dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit,

Invalidität, Tod) zutreffend dargelegt. Darauf kann

verwiesen werden.

Zu präzisieren bleibt, dass die zu den Verletzungen

nach klassischem Schleudertrauma entwickelte Rechtsprechung

zum natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang (BGE 119 V

335, 117 V 359) auch auf Verletzungen nach einem Schleudertrauma

"äquivalenten" Mechanismus (Kopfanprall mit Abknickung

der HWS; SVR 1995 UV Nr. 23 S. 67 Erw. 2) und bei

Vorliegen eines Schädel-Hirntraumas anwendbar ist, wenn und

soweit sich dessen Folgen mit jenen eines Schleudertraumas

vergleichen lassen (
BGE 117 V 369
). In
BGE 119 V 340
hat

das Eidgenössische Versicherungsgericht - im Zusammenhang

mit Schleudermechanismen der HWS - dargelegt, dass zuallererst

die medizinischen Fakten, wie die fachärztlichen Erhebungen

über Anamnese, objektiven Befund, Diagnose, Verletzungsfolgen,

unfallfremde Faktoren, Vorzustand usw. die

massgeblichen Grundlagen für die Kausalitätsbeurteilung

durch Verwaltung und Gerichtsinstanzen bilden. Das Vorliegen

eines Schleudertraumas wie seine Folgen müssen somit

durch zuverlässige ärztliche Angaben gesichert sein. Trifft

dies zu und ist die natürliche Kausalität - auf Grund fachärztlicher

Feststellungen in einem konkreten Fall - unbestritten,

so kann der natürliche Kausalzusammenhang ebenso

aus rechtlicher Sicht als erstellt gelten, ohne dass ausführliche

Darlegungen zur Beweiswürdigung nötig wären (BGE

119 V 340 Erw. 2b/aa). Auch in Fällen ohne organisch nachweisbare

Beschwerden bedarf es für die Leistungsberechtigung

gegenüber dem Unfallversicherer, dass die geklagten

Beschwerden medizinisch einer fassbaren gesundheitlichen

Beeinträchtigung zugeschrieben werden können und dass diese

Gesundheitsschädigung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit

in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem versicherten Unfall

steht. Dafür ist unter Umständen ein interdisziplinäres

Zusammenwirken der verschiedenen medizinischen Fachrichtungen,

nötigenfalls unter Einschluss der Neuropsychologie,

erforderlich. Zu beachten sind hier die Schwierigkeiten,

die sich aus dem Umstand ergeben, dass der im Zusammenhang

mit der HWS-Verletzungen sich manifestierende

Beschwerdekomplex mitunter noch andere Ursachen haben kann,

was aber nicht von vornherein zur Verneinung der natürlichen

Kausalität führen darf, da der Unfall als eine Teilursache

für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs

genügt. Andererseits vermag auch die Neuropsychologie, nach

derzeitigem Wissensstand, es nicht, selbstständig die Beurteilung

der Genese abschliessend vorzunehmen. Spricht nach

der Aktenlage medizinisch vieles für Unfallkausalität der

ausgewiesenen Beschwerden, ohne dass aber vom unfallärztlichen

Standpunkt aus der Zusammenhang direkt mit Wahrscheinlichkeit

zu bejahen wäre, können die neuropsychologischen

Untersuchungsergebnisse im Rahmen der gesamthaften Beweisführung

bedeutsam sein. Das setzt aber voraus, dass der

Neuropsychologe - im Einzelfall - in der Lage ist, überprüf-

und nachvollziehbare, mithin überzeugende Aussagen

zur Unfallkausalität zu machen, die sich in die anderen

(interdisziplinären) Abklärungsergebnisse schlüssig einfügen.

Blosse Klagen über diffuse Beschwerden genügen somit

keineswegs für den Beweis der Unfallkausalität (BGE 119 V

341 Erw. 2b/bb).

Bei der Beurteilung der Adäquanz von psychischen Unfallfolgen

ist wie folgt zu differenzieren: zunächst ist

abzuklären, ob der Versicherte beim Unfall ein Schleudertrauma

der HWS, eine dem Schleudertrauma äquivalente Verletzung

(Distorsion der HWS) oder ein Schädel-Hirntrauma

erlitten hat. Ist dies der Fall, sind bei Unfällen aus dem

mittleren Bereich die in
BGE 117 V 366
Erw. 6a und 382

Erw. 4b umschriebenen Kriterien anzuwenden. Andernfalls

erfolgt die Adäquanzbeurteilung in den dem mittleren

Bereich zuzuordnenden Fällen nach den Kriterien gemäss BGE

115 V 140 Erw. 6c/aa (siehe zur Begründung der teilweise

unterschiedlichen Kriterien:
BGE 117 V 366
Erw. 6a, letzter

Absatz). In Fällen, in welchen die zum typischen Beschwerdebild

eines Schleudertraumas der HWS gehörenden Beeinträchtigungen

zwar teilweise gegeben sind, im Vergleich zur

vorliegenden ausgeprägten psychischen Problematik aber ganz

in den Hintergrund treten, ist die Beurteilung unter dem

Gesichtspunkt einer psychischen Fehlentwicklung nach Unfall

vorzunehmen (
BGE 123 V 98
Erw. 2).

Im Weiteren kann auf die vorinstanzlichen Ausführungen

zum Untersuchungsgrundsatz und zum Beweiswert von ärztlichen

Gutachten und Berichten (
BGE 122 V 157
ff.) verwiesen

werden.

3.- SUVA und Vorinstanz stellen sich auf den Standpunkt,

dass in somatischer Hinsicht die Folgen des Unfalles

vom 22. Juni 1994 (Schleudertrauma der HWS) spätestens am

30. Juni 1997 ausgeheilt gewesen seien und dass nurmehr eine

psychische Problematik vorliege, welche jedoch in keinem

relevanten Kausalitätsverhältnis zum Unfall stehe, da es

hiezu an der erforderlichen Adäquanz fehle. Dasselbe gelte

auch für das Unfallereignis vom 16. Dezember 1995. Dabei

stellten sie im Wesentlichen auf den Austrittsbericht der

Rehaklinik X.________ vom 16. Oktober 1996 sowie die Beurteilungen

des Dr. med. F.________ vom 20. Februar und

5. März 1997, Dr. med. S.________ vom 25. Juni 1997 und Dr.

med. B.________ vom 2. Juni 1997 ab.

Der Beschwerdeführer bestreitet nebst der Verneinung

somatischer Unfallrestfolgen, dass es an der Adäquanz der

Kausalität zwischen Unfall und geltend gemachtem Beschwerdebild

fehle.

4.- a) Zum Nachweis somatischer Unfallfolgen stützt

sich der Beschwerdeführer unter anderm auf das audio-neurootologische

Gutachten des Dr. med. A.________ vom 28. Dezember

1999, der in seinem Bericht zum Schluss gelangt,

dass die noch bestehenden Beschwerden des Versicherten auf

Grund der verschiedenen von ihm durchgeführten audio-neurootologischen

Untersuchungen objektivierbar und mit grosser

Wahrscheinlichkeit in direktem, natürlichem Kausalzusammenhang

mit dem Unfall vom 22. Juni 1994 stünden. Die SUVA

wendet dagegen ein, dass die von Dr. med. A.________ erhobenen

Befunde auf Untersuchungsmethoden beruhen, welche

zumindest als nicht standardisiert bezeichnet werden müssen.

Die Wertungen des Privatgutachters seien äusserst

spekulativ und vor allem in Bezug auf die Kausalitätsbeurteilung

unzutreffend.

b) Nach der Rechtsprechung gilt eine Behandlungsmethode

dann als wissenschaftlich anerkannt, wenn sie von

Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf

breiter Basis anerkannt ist. Entscheidend sind dabei die

Ergebnisse der Erfahrungen und der Erfolg einer bestimmten

Therapie (
BGE 120 V 476
Erw. 4a mit Hinweisen).

Es entzieht sich der Kenntnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts,

ob die von Dr. A.________ angewendeten

Untersuchungen zum Nachweis einer Hirnorganizität von

Schleudertraumen tauglich und wissenschaftlich anerkannt

sind (vgl. RKUV 2000 Nr. U 395 S. 316 Erw. 6 betreffend

SPECT-Untersuchung; Dr. med Marincic, "Arbeitsrelevanz und

Invalidisierungspotenzial von verstibulären und Gleichgewichtsstörungen",

Kongress-Band: "Invalidität und berufliche

Reintegration" von Joseph Mürner und Thierry M.

Ettlin, Basel 2000). Dr. med. T.________ erklärte in seiner

Beurteilung vom 18. Januar 2000, welche der SUVA-Stellungnahme

vom 19. Januar 2000 beilag, die Validierung der

audio-neurootologischen Untersuchung im Rahmen einer anerkannten

universitären Institution mit Schwerpunkt und entsprechender

Erfahrung in neurootologischer Diagnostik als

wünschenswert. Das Eidgenössische Versicherungsgericht kann

sich dieser Meinung anschliessen, weshalb die Sache - im

Hinblick auf die Gewährleistung des doppelten Instanzenzuges

(vgl.
BGE 127 V 244
) - an die Vorinstanz zurückzuweisen

ist, damit sie hierüber ein Gutachten veranlasse,

vorzugsweise durch an einer universitären Institution

tätige Fachleute. Diese werden auch zur Frage Stellung

nehmen, ob die Durchführung der Untersuchungen im vorliegenden

Fall den wissenschaftlichen Anforderungen genügt.

5.- a) Der Beschwerdeführer stützt sich zum Nachweis

des Kausalzusammenhangs des Weitern auf das Privatgutachten

des PD Dr. W.________, welcher zwischen den Migraine-Anfällen

mit Aura, getriggert durch Lesen oder helle Reflexe,

und dem Unfall einen wahrscheinlichen, bei der Dysfunktion

der subjektiven visuellen Bewegungswahrnehmung einen überwiegend

wahrscheinlichen Kausalzusammenhang annimmt. Die

SUVA bestreitet diesen.

b) Da im Sozialversicherungsrecht zum Nachweis einer

Tatsache die überwiegende Wahrscheinlichkeit erforderlich

ist, und da der Privatgutachter die verschiedenen Wahrscheinlichkeitsgrade

unterscheidet, kann der erforderliche

Kausalzusammenhang der Migraine von vornherein ausgeschlossen

werden.

Die Richtigkeit der Kausalitätsbeurteilung bezüglich

kann vom Gericht nicht beurteilt werden. Es gilt das

bezüglich des Gutachtens von Dr. A.________ Gesagte, weshalb

die Sache auch zur gutachterlichen Überprüfung der

Wissenschaftlichkeit bezüglich der Feststellungen des PD.

Dr. W.________ an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde,

soweit darauf einzutreten ist, wird der

angefochtene Entscheid des Versicherungsgerichtes des

Kantons Solothurn vom 19. Mai 1999 aufgehoben und die

Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie im

Sinne der Erwägungen verfahre und über die Beschwerde

neu entscheide.

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Die SUVA hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren

vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine

Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich

Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht

des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherung

zugestellt.

Luzern, 21. November 2001

Im Namen des

Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident Der Gerichts

der IV. Kammer: schreiber:

Der Gerichtsschreiber: