bger · 9C_335/2016 · 2016-05-27 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_335/2016

Urteil vom 27. Mai 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Schaffhausen, Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 8. April 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 10. Mai 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 8. April 2016 und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da sie zwar einen rechtsgenüglichen Antrag enthält, den Ausführungen jedoch nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend (unhaltbar, willkürlich:
BGE 137 III 226
E. 4.2 S. 234, 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass der Beschwerdeführer nicht geltend macht, weshalb die Verpflichtung zur Bezahlung persönlicher AHV/IV/EO/FAK-Beiträge für das Jahr 2012 im Betrag von Fr. 521.80 bundesrechtswidrig sei,

dass er des Weiteren auch nicht zu begründen vermag, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll, indem sie ihm eine Verletzung der Mitwirkungspflicht vorgeworfen und infolge mutwilliger Prozessführung die Verfahrenskosten auferlegt hat, weil er mit der nicht substanziierten Behauptung, es seien seitens der Verwaltung unrichtige Annahmen getroffen worden, Beschwerde eingereicht hat,

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit einem Brief des Sozialversicherungsamtes Schaffhausen vom 27. Juni 2014, der ihm offenbar während seiner Abwesenheit zugestellt, von ihm aber erst nach geraumer Zeit zur Kenntnis genommen werden konnte, weil das Schriftstück aufgrund unglücklicher Umstände hinter einem Schrank verschwunden sei, unbehelflich sind,

dass selbst wenn diese Sachverhaltsschilderung den Tatsachen entspricht, daraus nicht auf eine hinreichende Begründung der Beschwerde im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
zu schliessen wäre, da sie sich mit den materiellen Aspekten des Rechtsstreits (Festsetzung der Beiträge als Selbstständiger in der Schweiz, mutwillige Prozessführung) nicht auseinandersetzt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, sodass das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. Mai 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Widmer