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bger · U_382/2004 · 2005-03-29 · de
Unfallversicherung
Unfallversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

U 382/04

Urteil vom 29. März 2005

III. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Kernen; Gerichtsschreiberin Polla

Parteien

P.________, 1953, Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Kantonsgericht Basel-Landschaft, Liestal

(Entscheid vom 25. August 2004)

In Erwägung,

dass das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht mit Entscheid vom 25. August 2004 auf eine als Revisionsgesuch bezeichnete Eingabe vom 6. September 2003 nicht eingetreten ist,

dass P.________ am 21. Oktober 2004 dagegen Verwaltungsgerichtsbeschwerde führt,

dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemäss
Art. 108 Abs. 2 OG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss, widrigenfalls auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werden kann, wobei es nach der Praxis genügt, wenn der Verwaltungsgerichtsbeschwerde insgesamt entnommen werden kann, worum es beim Rechtsstreit geht, es jedoch mindestens aus der Beschwerdebegründung ersichtlich sein muss, was die Beschwerde führende Partei verlangt und auf welche Tatsachen sie sich beruft (
BGE 123 V 336
Erw. 1a mit Hinweisen),

dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei prozessualen Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Verwaltungsgerichtsbeschwerde darstellt (
BGE 123 V 335
, 118 Ib 134, ARV 2002 Nr. 7 S. 61 Erw. 2),

dass sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 21. Oktober 2004 nicht mit dem vorinstanzlichen Nichteintretensentscheid befasst,

dass unter diesen Umständen die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht als rechtsgenüglich im Sinne von
Art. 108 Abs. 2 OG
gelten kann,

dass die offensichtlich unzulässige Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Verfahren nach
Art. 36a OG
erledigt wird,

dass, weil nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, sondern einzig die prozessuale Frage zur Diskussion steht, das Verfahren kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass ausgangsgemäss die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 156 in Verbindung mit
Art. 135 OG
),

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugestellt.

Luzern, 29. März 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · I_593/2004 · 2005-04-04 · de
Invalidenversicherung
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Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

I 593/04

Entscheid vom 4. April 2005

III. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Kernen; Gerichtsschreiberin Fleischanderl

Parteien

B.________, 1966, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Catherine Berger, Kaiserstrasse 1, 4310 Rheinfelden,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Versicherungsgericht des Kantons Aargau, Aarau

(Entscheid vom 11. August 2004)

In Erwägung,

dass B.________ am 20. September 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 11. August 2004 hat erheben lassen,

dass die Instruktionsrichterin des Eidgenössischen Versicherungsgerichts die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 15. Februar 2005 auf eine im Vergleich zum vorinstanzlichen Entscheid mögliche Verschlechterung ihrer Rechtsposition (reformatio in peius) aufmerksam gemacht und ihr, unter gleichzeitigem Hinweis auf die Möglichkeit des Rückzugs des Rechtsmittels, Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat,

dass die Beschwerdeführerin ihre Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Schreiben vom 18. März 2005 hat zurückziehen lassen,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 4. April 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · I_683/2004 · 2005-04-11 · de
Invalidenversicherung
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Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

I 683/04

Entscheid vom 11. April 2005

III. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiberin Fleischanderl

Parteien

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdeführerin,

gegen

G.________, 1947, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Fürsprecher Dr. Michael Weissberg, Zentralstrasse 47, 2502 Biel

Vorinstanz

Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern

(Entscheid vom 22. September 2004)

In Erwägung,

dass die IV-Stelle Bern am 22. Oktober 2004 (Poststempel) Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. September 2004 erhoben hat,

dass der Instruktionsrichter des Eidgenössischen Versicherungsgerichts die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 18. März 2005 auf eine im Vergleich zum vorinstanzlichen Entscheid mögliche Verschlechterung ihrer Rechtsposition (reformatio in peius) aufmerksam gemacht und ihr, unter gleichzeitigem Hinweis auf die Möglichkeit des Rückzugs des Rechtsmittels, Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat,

dass die Beschwerdeführerin ihre Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Schreiben vom 1. April 2005 zurückgezogen hat,

dass die Beschwerdeführerin der Gegenpartei eine Parteientschädigung zu bezahlen hat (vgl. AHI 1994 S. 181 f. Erw. 4a mit Hinweisen),

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Die IV-Stelle Bern hat der Beschwerdegegnerin für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 11. April 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · H_158/2004 · 2005-04-19 · de
hat, weshalb es kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario),
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

H 158/04

Urteil vom 19. April 2005

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiber Arnold

Parteien

O.________, 1950, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Michel Czitron, Dufourstrasse 58, 8702 Zollikon,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zug, Baarerstrasse 11, 6300 Zug, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Zug

(Entscheid vom 24. Juni 2004)

In Erwägung,

dass O.________ am 30. August 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 24. Juni 2004 (betreffend Schadenersatz nach
Art. 52 AHVG
) erhoben hat,

dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts O.________ mit Verfügung vom 6. September 2004 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 5000.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass das Eidgenössische Versicherungsgericht die innert der Zahlungsfrist gestellten Gesuche um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid vom 10. Februar 2005 abgewiesen hat, verbunden mit der Einräumung einer Nachfrist von 14 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses,

dass diese Zahlungsaufforderung an O.________ am 21. Februar 2005 ausgehändigt worden ist,

dass O.________ den verlangten Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss
Art. 34 Abs. 1 OG
) nicht geleistet hat,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 19. April 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · H_229/2004 · 2005-05-02 · de
hat, weshalb es kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario),
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

H 229/04

Urteil vom 2. Mai 2005

III. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiber Widmer

Parteien

B.________, 1946, Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 20. Oktober 2004)

In Erwägung,

dass B.________ am 2. Dezember 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 20. Oktober 2004 erhoben hat,

dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts B.________ mit Verfügung vom 3. Dezember 2004 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 1900.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass das Eidgenössische Versicherungsgericht ein innert der Zahlungsfrist gestelltes Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid vom 16. März 2005 abgewiesen hat, verbunden mit der Einräumung einer Nachfrist von 14 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses,

dass diese Zahlungsaufforderung B.________ am 6. April 2005 ausgehändigt worden ist,

dass B.________ den verlangten Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet hat,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 2. Mai 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · I_731/2004 · 2005-05-17 · de
hat, weshalb es kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario), dass das Eidgenössische Versicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 1. Februar 2005 wegen Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichts
Invalidenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

I 731/04

Urteil vom 17. Mai 2005

III. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Lanz

Parteien

L.________, 1961, Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Kantonsgericht Basel-Landschaft, Liestal

(Entscheid vom 11. August 2004)

In Erwägung,

dass L.________ am 12. November 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 11. August 2004 erhoben und gleichzeitig um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ersucht hat,

dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass das Eidgenössische Versicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 1. Februar 2005 wegen Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen und L.________ gleichzeitig aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen, verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass das Eidgenössische Versicherungsgericht die gesetzte Frist auf Gesuche des L.________ hin am 2. März 2005 bis 4. April 2005 und am 7. April 2005 erneut und mit dem Vermerk letztmals bis 4. Mai 2005 erstreckt hat,

dass L.________ am 4. Mai 2005 eine weitere Fristerstreckung beantragt hat, ohne Gründe darzutun, welche ein Zurückkommen auf die verfahrensleitende Verfügung vom 7. April 2005 zu rechtfertigen vermöchten, weshalb eine erneute Erstreckung der gesetzten Frist nicht gewährt werden kann,

dass der Kostenvorschuss innert der erstreckten Frist nicht bezahlt worden ist,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, der Ausgleichskasse des Basler Volkswirtschaftsbundes und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 17. Mai 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · I_89/2004 · 2005-06-06 · de
Invalidenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

I 89/04

Entscheid vom 6. Juni 2005

III. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Grunder

Parteien

C.________, 1957, Beschwerdeführer, vertreten

durch Rechtsanwalt Rémy Wyssmann, Hauptstrasse 36, 4702 Oensingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Solothurn

(Verfügung vom 9. Februar 2004)

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer die am 20. Februar 2004 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 9. Februar 2004 erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Schreiben vom 18. Mai 2005 zurückgezogen hat,

dass bei Rückzug der Verwaltungsgerichtsbeschwerde in einem kostenpflichtigen Verfahren (
Art. 134 OG
e contrario) in der Regel in reduziertem Umfang Kosten zu erheben sind,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 500.- gedeckt; der Differenzbetrag von Fr. 300.- wird zurückerstattet.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse der Schweizer Maschinenindustrie und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 6. Juni 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · I_592/2004 · 2005-06-14 · de
Invalidenversicherung
Invalidenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

I 592/04

Urteil vom 14. Juni 2005

III. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Kernen; Gerichtsschreiber Krähenbühl

Parteien

V.________, 1957, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Schroff, Felsenstrasse 11, 8570 Weinfelden,

gegen

Departement für Finanzen und Soziales des Kantons Thurgau, Regierungsgebäude, 8510 Frauenfeld, Beschwerdegegner,

Vorinstanz

Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, Weinfelden

(Entscheid vom 12. Mai 2004)

In Erwägung,

dass V.________ am 31. August 2004 mit einer als staatsrechtliche Beschwerde bezeichneten Eingabe an das Schweizerische Bundesgericht gelangt ist,

dass sich das Schweizerische Bundesgericht am 7. September 2004 beim Eidgenössischen Versicherungsgericht erkundigt hat, ob die eingereichte Rechtsschrift nicht als Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom Eidgenössischen Versicherungsgericht zu behandeln sei,

dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts dessen Zuständigkeit nach summarischer Prüfung mit Schreiben vom 14. September 2004 gegenüber dem Schweizerischen Bundesgericht bejaht hat, was dieses wiederum auch dem Anwalt der Rechtsuchenden mitteilte,

dass die Akten vom Schweizerischen Bundesgericht (formlos) an das Eidgenössische Versicherungsgericht überwiesen worden sind, worauf das Eidgenössische Versicherungsgericht das Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren I 592/04 eröffnet und den Anwalt der Rechtsuchenden davon in Kenntnis gesetzt hat,

dass die genauere Prüfung des Beschwerdedossiers Zweifel an der Zuständigkeit des Eidgenössischen Versicherungsgerichts aufkommen lassen hat, weshalb sich das Eidgenössische Versicherungsgericht am 24. Mai 2005 im Rahmen eines Meinungsaustauschs ans Schweizerische Bundesgericht gewendet hat,

dass sich das Schweizerische Bundesgericht mit Schreiben vom 6. Juni 2005 unter Bejahung seiner Zuständigkeit bereit erklärt hat, die Beurteilung der Streitsache an Hand zu nehmen,

dass das Eidgenössische Versicherungsgericht daher auf die Eingabe vom 31. August 2004 nicht eintritt, diese indessen zuständigkeitshalber an das Schweizerische Bundesgericht zu überweisen ist (vgl.
Art. 32 Abs. 5 OG
),

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die als staatsrechtliche Beschwerde bezeichnete Eingabe vom 31. August 2004 wird nicht eingetreten.

2.

Die Eingabe vom 31. August 2004 wird an das Schweizerische Bundesgericht zur weiteren Behandlung überwiesen.

3.

Es werden für das vorliegende Verfahren keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, der Politischen Gemeinde Weinfelden, dem Bundesamt für Sozialversicherung und dem Schweizerischen Bundesgericht zugestellt.

Luzern, 14. Juni 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · H_214/2004 · 2005-06-24 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

H 214/04

Entscheid vom 24. Juni 2005

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiberin Helfenstein Franke

Parteien

H.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, Rämistrasse 5,

8001 Zürich,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgen-strasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin,

Vorinstanz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 29. September 2004)

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer die am 10. November 2004 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. September 2004 erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Schreiben vom 20. Juni 2005 zurückgezogen hat,

dass keine Kosten zu erheben sind,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Bundesamt für Sozialversicherung, S._______ und R.________ zugestellt.

Luzern, 24. Juni 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · B_56/2004 · 2005-07-13 · de
Berufliche Vorsorge


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

B 56/04

Entscheid vom 13. Juli 2005

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiberin Schüpfer

Parteien

P.________, 1943, Beschwerdeführerin, vertreten durch Advokat Stefan Hofer, Spalenberg 20, 4051 Basel, dieser substituiert durch Advokat Erich Züblin, Spalenberg 20, 4051 Basel,

gegen

Betriebliche Altersvorsorgeeinrichtung Gastrosuisse, Bahnhofstrasse 86, 5001 Aarau, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Isabelle Vetter-Schreiber, Seestrasse 6, 8002 Zürich

Vorinstanz

Versicherungsgericht des Kantons Aargau, Aarau

(Entscheid vom 30. März 2004)

Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 24. Mai 2004 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 30. März 2004 mit Schreiben vom 14. Juni 2005 zurückgezogen hat,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 13. Juli 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin: