bger · 5D 99/2023 · 2023-06-27 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 27.06.2023 5D 99/2023 (5D_99/2023)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 27.06.2023 5D 99/2023 (5D_99/2023)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 27.06.2023 5D 99/2023 (5D_99/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_99/2023
Urteil vom 27. Juni 2023
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Stadt Zürich,
vertreten durch das Stadtrichteramt Zürich, Eggbühlstrasse 23, Postfach, 8050 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 25. April 2023 (BZ 23/001).
Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 10. November 2022 erteilte das Kantonsgericht Obwalden der Beschwerdegegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Obwalden die definitive Rechtsöffnung für Fr. 450.-- nebst Zins. Als Rechtsöffnungstitel diente ein Strafbefehl vom 4. März 2022.
Gegen den Rechtsöffnungsentscheid erhob die Beschwerdeführerin am 3. Januar 2023 (Poststempel) Beschwerde. Mit Entscheid vom 25. April 2023 wies das Obergericht des Kantons Obwalden die Beschwerde ab und bestätigte den angefochtenen Entscheid.
Am 1. Juni 2023 ist die Beschwerdeführerin an das Obergericht gelangt. Das Obergericht hat die Eingabe samt den Akten dem Bundesgericht übermittelt (
Art. 48 Abs. 3 BGG
).
2.
Die Beschwerdeführerin ersucht um Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids und um Rückzug des Strafbefehls und des Zahlungsbefehls. Damit liegt ein hinreichender Beschwerdewille vor.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu behandeln (
Art. 113 ff. BGG
). Mit ihr kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
). Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1;
142 III 364
E. 2.4).
3.
Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen. Sie macht bloss geltend, dass eine zwölfmonatige Frist zwischen zwei Ereignissen überschritten worden sei. Es ist unklar, worauf sie sich damit bezieht.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden mitgeteilt.
Lausanne, 27. Juni 2023
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg