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bger · 9C_947/2010 · 2010-11-29 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_947/2010 {T 0/2}

Urteil vom 29. November 2010

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

T.________ und S.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland,

avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts

vom 5. Oktober 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 15. November 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Oktober 2010,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass sich die Beschwerdeführer mit den detaillierten Überentschädigungsberechnungen der Vorinstanz auch nicht ansatzweise auseinandersetzen,

dass ihr nicht näher begründetes Vorbringen, die Kürzung der Kinderrenten widerspreche dem Gebot rechtsgleicher Behandlung (
Art. 8 Abs. 1 BV
), den qualifizierten Anforderungen, welche
Art. 106 Abs. 2 BGG
an die Geltendmachung von Grundrechtsverletzungen stellt (vgl.
BGE 133 II 249
E. 1.4.2 S. 254, 396 E. 3.1 S. 399), nicht zu genügen vermag,

dass ihre weitere Kritik am Verwaltungshandeln der IV-Stelle in keinem Zusammenhang mit dem Streitgegenstand steht,

dass aus diesen Gründen die Eingabe vom 15. November 2010 kein gültiges Rechtsmittel darstellt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. November 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Keel Baumann
bger · 6B_862/2010 · 2010-11-29 · de
Eröffnung eines Strafverfahrens,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_862/2010

Urteil vom 29. November 2010

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,

2. A.________,

Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand

Eröffnung eines Strafverfahrens,

Beschwerde gegen das Urteil der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 15. September 2010.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass gegen eine Untersuchungsrichterin kein Strafverfahren eröffnet wurde. Aus der Beschwerde ist indessen nicht ersichtlich, dass und inwieweit sich die Untersuchungsrichterin entgegen der Annahme der Vorinstanz strafbar verhalten haben könnte. Ein solches strafbares Verhalten ergibt sich insbesondere nicht aus den nicht näher begründeten Behauptungen, die Untersuchungsrichterin habe Anzeigen nicht bearbeitet, unnötigerweise persönliche Daten weitergegeben, Auskünfte von Ärzten verlangt, obwohl bereits ein Arztzeugnis vorgelegen habe, und den Beschwerdeführer blossgestellt und beleidigt. Auch inwieweit gegen den Präsidenten der Vorinstanz der begründete Verdacht der "Amtsklüngelei" bestehen könnte, ist nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist mangels hinreichender Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das nachträglich eingereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
). Der Beschwerdegegnerin ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn
bger · 4A_590/2010 · 2010-11-29 · de
Aktienrechtliche Verantwortlichkeit,
Gesellschaftsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_590/2010

Verfügung vom 29. November 2010

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Franz Breitenmoser,

Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Johannes Säuberli,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Aktienrechtliche Verantwortlichkeit,

Beschwerde gegen das Urteil des

Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,

vom 20. September 2010.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 20. September 2010 mit Schreiben vom 24. November 2010 zurückgezogen hat;

dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist;

dass der Beschwerdeführer kostenpflichtig ist (
Art. 66 BGG
);

verfügt die Präsidentin im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer
bger · 4D_119/2010 · 2010-11-29 · de
Werkvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4D_119/2010

Urteil vom 29. November 2010

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Werkvertrag,

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Steckborn vom 24. Juni 2010.

Die Präsidentin hat in Erwägung,

dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Steckborn mit Entscheid vom 24. Juni 2010 eine Klage der Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdeführer schützte, mit dem sie von diesem die Bezahlung von Fr. 4'115.35 nebst 6% Zins seit 1. Januar 2009 sowie der Betreibungskosten und die Beseitigung des Rechtsvorschlags in der angehobenen Betreibung verlangt hatte;

dass der Beschwerdegegner gegen diesen Entscheid beim Bundesgericht Beschwerde erhob;

dass beim Bundesgericht nur gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide Beschwerde geführt werden kann (
Art. 75 Abs. 1 und
Art. 113 BGG
);

dass gegen den angefochtenen Entscheid die kantonalrechtliche Berufung, mithin ein Rechtsmittel, das die Erhebung von allen Rügen nach den Artikeln 95 ff. BGG erlaubt, zulässig ist und gemäss Mitteilung der Bezirksgerichtskanzlei Steckborn auch erhoben wurde;

dass demnach auf die erhobene Beschwerde mangels kantonaler Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Entscheids nicht einzutreten ist;

dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);

im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Steckborn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer
bger · 9C_963/2010 · 2010-11-30 · fr
Assurance-vieillesse et survivants (conditions de recevabilité),
Assurance-vieillesse et survivants


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_963/2010

Arrêt du 30 novembre 2010

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge U. Meyer, Président.

Greffier: M. Cretton.

Participants à la procédure

M.________,

recourante,

contre

Caisse suisse de compensation, avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genève,

intimée.

Objet

recours contre le jugement de la IIIe Cour duTribunal administratif fédéral du 12 octobre 2010.

Vu:

le recours formé par M.________ contre le jugement de la IIIe Cour du Tribunal administratif fédéral du 12 octobre 2010,

considérant:

qu'aux termes de l'
art. 42 LTF
, le recours doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (al. 1) et exposer succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit (al. 2),

que la recourante se borne concrètement à corriger un unique fait (remariage), qui n'est pas pertinent pour la résolution du cas, et à reprendre le raisonnement déjà développé en première instance (limite d'âge de 45 ans inexistante en droit français), auquel il a été répondu,

que, si l'on peut effectivement inférer de cette argumentation que l'assurée conteste les conclusions du Tribunal administratif fédéral, on ne peut pas en déduire en quoi les constatations susceptibles d'influer sur le sort de la cause seraient manifestement inexactes (au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
) ni en quoi l'acte attaqué serait contraire au droit,

que, par conséquent, le recours ne répond manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
et doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,

que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 deuxième phrase LTF),

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la IIIe Cour du Tribunal administratif fédéral et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 30 novembre 2010

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Le Greffier:

Meyer Cretton
bger · 5A_817/2010 · 2010-11-30 · de
Konkurseröffnung.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_817/2010

Urteil vom 30. November 2010

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Konkurseröffnung.

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen u.a. den Entscheid vom 11. Oktober 2010 des Obergerichts des Kantons Bern (Appellationshof, 2. Zivilkammer).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen u.a. den Entscheid vom 11. Oktober 2010 des Obergerichts des Kantons Bern (Appellationshof, 2. Zivilkammer), das (wie bereits die erste Instanz, deren Entscheid jedoch beim Bundesgericht nicht mitangefochten werden kann:
Art. 75 Abs. 1 BGG
) über die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab Montag, den xxx den Konkurs eröffnet hat,

in Erwägung,

dass Beschwerden an das Bundesgericht nur in den gesetzlich vorgeschriebenen Formen, d.h. durch Übergabe an das Bundesgericht oder an die Schweizerische Post (
Art. 48 Abs. 1 BGG
) oder aber durch elektronische Eingabe mit elektronisch anerkannter Signatur (
Art. 42 Abs. 4 BGG
) erhoben werden können,

dass deshalb die von der Beschwerdeführerin per E-Mail eingereichte erste Beschwerdeeingabe unzulässig ist,

dass zwar die Beschwerdeführerin eine zweite Beschwerdeeingabe per Post eingereicht hat,

dass sich diese jedoch als verspätet erweist,

dass nämlich der angefochtene Entscheid vom 11. Oktober 2010 des Obergerichts (wegen Nichtabholens bei der Post) als der Beschwerdeführerin am 22. Oktober 2010 (letzter Tag der postalischen Abholfrist) zugestellt gilt,

dass die per Post eingereichte zweite Beschwerdeeingabe erst am 26. November 2010 und damit nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist (
Art. 100 Abs. 1 BGG
) bei der Schweizerischen Post eingetroffen ist,

dass somit auf die - offensichtlich unzulässige - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,

dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Bern, dem Konkursamt Oberland, dem Handelsregisteramt des Kantons Bern und dem Grundbuchamt A.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. November 2010

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann
bger · 9C_867/2010 · 2010-11-30 · fr
Prestation complémentaire à l'AVS/AI,
Prestations complémentaires à l'AVS/AI


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_867/2010

Arrêt du 30 novembre 2010

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge U. Meyer, Président.

Greffière: Mme Fretz Perrin.

Participants à la procédure

D.________,

recourant,

contre

Caisse de compensation du canton du Valais, Avenue Pratifori 22, 1950 Sion,

intimée.

Objet

Prestation complémentaire à l'AVS/AI,

recours contre le jugement du Tribunal cantonal valaisan, Cour des assurances sociales, du 1er octobre 2010.

Vu:

le recours formé le 20 octobre (timbre postal) par D.________ contre le jugement de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du Valais du 1er octobre 2010,

la lettre du Tribunal fédéral du 21 octobre 2010 l'informant que le recours ne semblait pas remplir les exigences de forme posées par la loi (nécessité de formuler des conclusions et une motivation) et que seule une rectification dans le délai de recours était possible,

l'écriture déposée le 28 octobre 2010 (timbre postal) par l'intéressé suite à cet avertissement,

considérant:

que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit notamment indiquer les conclusions, les motifs ainsi que les moyens de preuve et dire succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,

qu'en l'occurrence, le recourant se contente d'indiquer quels montants auraient dû être pris en compte (loyer, fortune, primes d'assurance-maladie, dettes privées) pour calculer son droit à des prestations complémentaires, opposant ainsi sa propre appréciation de la situation à celle de la juridiction cantonale, sans démontrer en quoi cette dernière se serait fondée sur des chiffres manifestement inexacts (au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
), ni en quoi l'acte attaqué serait contraire au droit,

que faute d'exposer en quoi le jugement attaqué viole le droit fédéral (
art. 95 let. a LTF
), la motivation du recours apparaît manifestement insuffisante,

que, partant, le recours ne répond pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
et doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,

qu'en application de l'art. 66 al. 1 deuxième phrase LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires, vu les circonstances,

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal valaisan, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 30 novembre 2010

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: La Greffière:

Meyer Fretz Perrin
bger · 9C_901/2010 · 2010-11-30 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_901/2010

Urteil vom 30. November 2010

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Traub.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Personalvorsorgestiftung der C.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Simon Osterwalder,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 29. September 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 2. November 2010 (Poststempel) gegen den Nichteintretensentscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. September 2010,

in das Schreiben des Bundesgerichts vom 4. November 2010 an A.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung enthalten muss, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellt (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
),

dass der Beschwerdeführer nicht darlegt, weshalb die Vorinstanz, welche sich - angesichts von auf eine abstrakte Normenkontrolle abzielenden Ausführungen in seinen vorinstanzlichen Eingaben - als sachlich unzuständig erachtet hat, auf die Beschwerde hätte eintreten sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. November 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Traub
bger · 6B_804/2010 · 2010-11-30 · de
Eröffnung einer Untersuchung gegen Behördenmitglieder und Beamte,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_804/2010

Verfügung vom 30. November 2010

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 25. August 2010.

In Erwägung,

dass die am 20. September 2010 eingereichte Beschwerde mit Schreiben vom 25. November 2010 zurückgezogen wird,

verfügt der Präsident:

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. November 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn
bger · 6B_1002/2010 · 2010-11-30 · fr
Injures
Infractions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_1002/2010

Arrêt du 30 novembre 2010

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge Favre, Président.

Greffière: Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Y.________,

intimé.

Objet

Injures,

recours contre la décision du Tribunal cantonal du canton du Valais, Le Juge délégué de la Cour pénale I, du 5 novembre 2010.

Considérant en fait et en droit:

1.

Par arrêt du 5 novembre 2010, le Juge délégué de la Cour pénale I du Tribunal cantonal valaisan a déclaré irrecevable pour cause de tardiveté, l'appel adressé par pli recommandé du 29 septembre 2010 par X.________ à l'encontre du jugement rendu le 26 février 2009 et notifié le 4 mars 2009 par le Juge de district de Monthey condamnant le prénommé au chef d'injures proférées au détriment de Y.________. Le condamné interjette un recours en matière pénale contre le jugement cantonal.

2.

En vertu de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recourant doit, sous peine d'irrecevabilité (
art. 108 al. 1 let. b LTF
), motiver son recours en exposant succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit. En l'occurrence, X.________ n'indique pas en quoi le raisonnement du Tribunal cantonal serait critiquable et le prononcé d'irrecevabilité pour cause de tardiveté, contraire au droit. Faute de satisfaire aux exigences de motivation de l'
art. 42 LTF
, le recours doit être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.

3.

Le recourant, qui succombe, supportera les frais de justice (
art. 64 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est déclaré irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton du Valais, Le Juge délégué de la Cour pénale I.

Lausanne, le 30 novembre 2010

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: La Greffière:

Favre Gehring