bger · 4D 47/2011 · 2011-07-25 · de

Kaufvertrag | Vertragsrecht

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 25.07.2011 4D 47/2011 (4D_47/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 25.07.2011 4D 47/2011 (4D_47/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 25.07.2011 4D 47/2011 (4D_47/2011)

Kaufvertrag | Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_47/2011
Urteil vom 25. Juli 2011
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Stadelmann,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Kaufvertrag,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 18. April 2011.
In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Weisung des Friedensrichteramtes Märstetten vom 13. April 2010 vom Beschwerdegegner die Zahlung von insgesamt Fr. 5'650.-- verlangte;
dass die Einzelrichterin des Bezirksgerichts Weinfelden die Klage mit Entscheid vom 12. Oktober 2010 abwies;
dass der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Thurgau gelangte, das seine Beschwerde mit Entscheid vom 18. April 2011 abwies;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 4. Juni 2011 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, den Entscheid des Obergerichts mit Beschwerde anzufechten;
dass von vornherein nicht auf die Beschwerde einzutreten ist, soweit der Beschwerdeführer den Entscheid der Einzelrichterin des Bezirksgerichts Weinfelden vom 12. Oktober 2010 kritisiert, weil es sich dabei nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von
Art. 75 Abs. 1 oder
Art. 113 BGG
handelt;
dass eine Beschwerde in Zivilsachen im vorliegenden Fall nicht zulässig ist, weil der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) nicht erreicht wird und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne vom
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellt;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne von
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;
dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 4. Juni 2011 diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt;
dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist;
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Juli 2011
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Klett Huguenin