bger · 5A 434/2013 · 2013-06-11 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 11.06.2013 5A 434/2013 (5A_434/2013)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 11.06.2013 5A 434/2013 (5A_434/2013)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 11.06.2013 5A 434/2013 (5A_434/2013)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A_434/2013
Urteil vom 11. Juni 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________
,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________ mbh
,
vertreten durch Rechtsanwältin Monika Leuenberger-Roiha,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 8. Mai 2013 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 8. Mai 2013 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 54'612.46 (nebst Zins) nicht eingetreten ist,
in das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, gemäss
Art. 143 Abs. 3 ZPO
müssten Kostenvorschüsse am letzten Tag der Frist zugunsten des Gerichts der Schweizerischen Post übergeben oder aber einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden sein, vorliegend sei der Beschwerdeführer vorgängig auf die Nichteinhaltung der Nachfrist zur Vorschusszahlung hingewiesen worden, er habe indessen diese Tatsache weder bestritten noch einen gegenteiligen Nachweis geliefert, weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten sei,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (
Art. 75 Abs. 1 BGG
), zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer den erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid mitanficht,
dass die Beschwerde auch insoweit unzulässig ist, als der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht eine Aberkennungsklage erhebt, weil für die erstinstanzliche Beurteilung solcher Klagen nicht das Bundesgericht, sondern das Gericht am Betreibungsort zuständig ist (
Art. 83 Abs. 2 SchKG
),
dass sodann die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen (betreffend die verspätete Vorschusszahlung) eingeht,
dass es insbesondere nicht genügt, die Gültigkeit des Rechtsöffnungstitels und der definitiven Rechtsöffnung zu bestreiten sowie Gegenforderungen zu behaupten,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der (im vorliegenden Verfahren allein anfechtbare) Entscheid des Obergerichts vom 8. Mai 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Juni 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann