voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
bger · 4D 45/2012 · 2012-07-02 · de

Kauf; Aberkennungsklage | Vertragsrecht

Bundesgericht I. Zivilrechtliche Abteilung 02.07.2012 4D 45/2012 (4D_45/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 02.07.2012 4D 45/2012 (4D_45/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 02.07.2012 4D 45/2012 (4D_45/2012)

Kauf; Aberkennungsklage | Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_45/2012
Urteil vom 2. Juli 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
X.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Kauf; Aberkennungsklage,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 18. April 2012.
In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Pfäffikon mit Verfügung vom 13. März 2012 auf die vom Beschwerdeführer gegen die Beschwerdegegnerin erhobene Klage auf Aberkennung von Fr. 594.-- nebst Zins nicht eintrat;
dass der Beschwerdeführer diesen Entscheid beim Obergericht des Kantons Zürich anfocht, das mit Urteil vom 18. April 2012 dessen Beschwerde abwies;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. April 2012 an das Bundesgericht erklärte, er erhebe Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts;
dass innerhalb der dreissigtägigen Frist von
Art. 100 Abs. 1 BGG
keine weitere Eingabe des Beschwerdeführers beim Bundesgericht eintraf;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 28. April 2012 den erwähnten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
);
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Juli 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Huguenin
bger · 4D 46/2009 · 2009-04-14 · de

Aufsichtsbeschwerde und Ausstand | Vertragsrecht

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 14.04.2009 4D 46/2009 (4D_46/2009)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 14.04.2009 4D 46/2009 (4D_46/2009)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 14.04.2009 4D 46/2009 (4D_46/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_46/2009
Urteil vom 14. April 2009
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
A.C.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gerichtspräsidium Kreuzlingen,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Aufsichtsbeschwerde und Ausstand,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 12. Januar 2009.
In Erwägung,
dass das Obergericht des Kantons Thurgau mit Beschluss vom 12. Januar 2009 auf das vom Beschwerdeführer und B.C.________ gegenüber dem Präsidenten des Bezirksgerichts Kreuzlingen erhobene Ausstandsbegehren und die Aufsichtsbeschwerde nicht eintrat;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 18. März 2009 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, den Beschluss des Obergerichts mit Beschwerde anzufechten;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);
dass entgegen den Rügen des Beschwerdeführers nicht ersichtlich ist, inwiefern das Obergericht die Aufsichtsbeschwerde mit dem Ausstandsbegehren vermischt haben soll, und in der Beschwerdeschrift nicht dargelegt wird, inwiefern es
§ 75 Abs. 1 ZPO
TG willkürlich angewendet haben soll, indem es dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten auferlegt hat;
dass schliesslich entgegen der letzten vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rüge ebenso wenig ersichtlich ist, inwiefern wegen des Umstandes, dass der Bezirksgerichtspräsident gemäss der Angabe des Beschwerdeführers zusammen mit Mitgliedern des Obergerichts der Anwaltskommission angehört, im angefochtenen Entscheid § 4 Abs. 2 GOG willkürlich angewendet worden sein soll;
dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
);
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. April 2009
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Klett Huguenin
bger · 4D 46/2014 · 2014-06-30 · de

Maklervertrag | Vertragsrecht

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 30.06.2014 4D 46/2014 (4D_46/2014)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 30.06.2014 4D 46/2014 (4D_46/2014)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 30.06.2014 4D 46/2014 (4D_46/2014)

Maklervertrag | Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4D_46/2014
Urteil vom 30. Juni 2014
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Erich Binder,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Maklervertrag,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, I. Zivilappellationshof, vom 13. Mai 2014.
In Erwägung,
dass das Zivilgericht des Seebezirks die Beschwerdeführerin mit Urteil vom 22. November 2013 zur Zahlung von Fr. 25'920.-- nebst Zins an die Beschwerdegegnerin verpflichtete;
dass das Kantonsgericht Freiburg die Berufung der Beschwerdeführerin mit Urteil vom 13. Mai 2014 abwies und den erstinstanzlichen Entscheid bestätigte;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 13. Juni 2014 datierte Rechtsschrift einreichte, aus der hervorgeht, dass sie das Urteil des Kantonsgerichts mit Beschwerde anfechten will;
dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 25. Juni 2014 das Gesuch stellte, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen;
dass eine Beschwerde in Zivilsachen im vorliegenden Fall nicht zulässig ist, weil der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) nicht erreicht wird und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellt;
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne von
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;
dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);
dass die Rechtsschrift vom 13. Juni 2014diese Begründungsanforderungen nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;
dass mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos wird;
dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, I. Zivilappellationshof, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Juni 2014
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Huguenin
bger · 4D 46/2016 · 2016-07-11 · fr

contrat de mandat | Droit des contrats

Bundesgericht I. Zivilrechtliche Abteilung 11.07.2016 4D 46/2016 (4D_46/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 11.07.2016 4D 46/2016 (4D_46/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 11.07.2016 4D 46/2016 (4D_46/2016)

contrat de mandat | Droit des contrats

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4D_46/2016
Arrêt du 11 juillet 2016
Présidente de la Ire Cour de droit civil
Composition
Mme la Juge Kiss, présidente.
Greffier: M. Carruzzo.
Participants à la procédure
X.________,
recourant,
contre
Z.________,
intimée.
Objet
contrat de mandat,
recours contre l'arrêt rendu le 12 mai 2016 par la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
La présidente,
Vu l'arrêt du 12 mai 2016 par lequel la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud a déclaré irrecevable, faute de conclusions et de motivation, le recours formé par X.________ contre la décision rendue le 15 janvier 2016 par la Juge de paix du district de Nyon dans la cause divisant le prénommé d'avec Z.________, intimée;
Vu le recours, dirigé contre cet arrêt, que X.________ a adressé le 2 juillet 2016 au Tribunal cantonal vaudois, lequel l'a transmis, avec le dossier de la cause, au Tribunal fédéral en date du 5 juillet 2016;
Considérant qu'en vertu de l'
art. 42 LTF
, le mémoire de recours doit indiquer, notamment, les motifs, ceux-ci devant exposer succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit, faute de quoi le Tribunal fédéral n'entre pas en matière,
que le présent recours ne satisfait manifestement pas à ces exigences, ce qui entraîne son irrecevabilité,
qu'en effet, le recourant, s'exprimant uniquement sur le fond de l'affaire, ne démontre nullement en quoi la Chambre civile aurait violé le droit fédéral en déclarant son recours cantonal irrecevable,
qu'il y a lieu, partant, de faire application de la procédure simplifiée, conformément à l'
art. 108 al. 1 LTF
en liaison avec l'
art. 117 LTF
;
Considérant qu'il peut être renoncé exceptionnellement à la perception des frais de la procédure fédérale (
art. 66 al. 1 LTF
),
que l'intimée, qui n'a pas été invitée à déposer une réponse, n'a pas droit à l'allocation de dépens,
Par ces motifs, la Présidente de la Ire Cour de droit civil:
1.
N'entre pas en matière sur le recours.
2.
Dit qu'il n'est pas perçu de frais ni alloué de dépens.
3.
Communique le présent arrêt aux parties et à la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 11 juillet 2016
Au nom de la Ire Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente: Kiss
Le Greffier: Carruzzo
bger · 4D 46/2020 · 2020-08-13 · de

Mieterausweisung | Vertragsrecht

Bundesgericht I. Zivilrechtliche Abteilung 13.08.2020 4D 46/2020 (4D_46/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 13.08.2020 4D 46/2020 (4D_46/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 13.08.2020 4D 46/2020 (4D_46/2020)

Mieterausweisung | Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_46/2020
Verfügung vom 13. August 2020
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Niquille, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Widmer.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Pierre André Rosselet,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Mieterausweisung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 3. Juli 2020 (PF200061-O/U).
In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 11. August 2020 seine Beschwerde vom 4. August 2020 gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 3. Juli 2020 zurückgezogen hat;
dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 BGG
);
dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);
dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (
Art. 68 BGG
);
verfügt das präsidierende Mitglied:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung gesprochen.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. August 2020
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied :       Der Gerichtsschreiber:
Niquille       Widmer
bger · 4D 47/2010 · 2010-05-17 · fr

Irrecevabilité | Droit des contrats

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 17.05.2010 4D 47/2010 (4D_47/2010)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 17.05.2010 4D 47/2010 (4D_47/2010)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 17.05.2010 4D 47/2010 (4D_47/2010)

Irrecevabilité | Droit des contrats

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_47/2010
Ordonnance du 17 mai 2010
Ire Cour de droit civil
Composition
Mme la Juge Klett, Présidente.
Greffier: M. Huguenin.
Participants à la procédure
X.________, représenté par Me Julien Blanc,
recourant,
contre
Société Immobilière Y.________, représentée par Me Damien Blanc,
intimée.
Objet
Irrecevabilité,
recours constitutionnel contre l'arrêt de la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 18 février 2010.
La Présidente:
Vu le recours constitutionnel subsidiaire interjeté le 23 mars 2010 par X.________ contre l'arrêt rendu le 18 février 2010 par la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud dans la cause précitée.
Vu la lettre du 6 mai 2010 par laquelle le mandataire du recourant déclare retirer le recours.
Vu l'
art. 32 al. 2 LTF
.
ordonne:
1.
La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 17 mai 2010
Au nom de la Ire Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente: Le Greffier:
Klett Huguenin
bger · 4D 47/2012 · 2012-07-02 · de

Kauf; Aberkennungsklage | Vertragsrecht

Bundesgericht I. Zivilrechtliche Abteilung 02.07.2012 4D 47/2012 (4D_47/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 02.07.2012 4D 47/2012 (4D_47/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 02.07.2012 4D 47/2012 (4D_47/2012)

Kauf; Aberkennungsklage | Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_47/2012
Urteil vom 2. Juli 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
X.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Kauf; Aberkennungsklage,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 18. April 2012.
In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Pfäffikon mit Verfügung vom 13. März 2012 auf die vom Beschwerdeführer gegen die Beschwerdegegnerin erhobene Klage auf Aberkennung von Fr. 198.-- nebst Zins nicht eintrat;
dass der Beschwerdeführer diesen Entscheid beim Obergericht des Kantons Zürich anfocht, das mit Urteil vom 18. April 2012 dessen Beschwerde abwies;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. April 2012 an das Bundesgericht erklärte, er erhebe Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts, und ankündigte, dass er weitere Beschwerdeschriften einreichen werde;
dass innerhalb der dreissigtägigen Frist von
Art. 100 Abs. 1 BGG
keine weitere Eingabe des Beschwerdeführers beim Bundesgericht eintraf;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 28. April 2012 den erwähnten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
);
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Juli 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Huguenin
bger · 4D 47/2014 · 2014-06-30 · fr

contrat de bail | Droit des contrats

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 30.06.2014 4D 47/2014 (4D_47/2014)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 30.06.2014 4D 47/2014 (4D_47/2014)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 30.06.2014 4D 47/2014 (4D_47/2014)

contrat de bail | Droit des contrats

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4D_47/2014
Arrêt du 30 juin 2014
Présidente de la Ire Cour de droit civil
Composition
Mme la Juge Klett, présidente.
Greffier : M. Carruzzo.
Participants à la procédure
A.________,
recourant,
contre
B.________, représenté par Me Jean-Paul Salamin,
intimé.
Objet
contrat de bail,
recours contre la décision rendue le 20 mai 2014 par le juge unique de la Chambre civile du Tribunal cantonal du canton du Valais.
La présidente,
Vu la décision du 20 mai 2014 par laquelle le juge unique de la Chambre civile du Tribunal cantonal du canton du Valais a "rejeté dans la mesure où il est irrecevable" (sic) le recours formé par A.________ contre le jugement rendu le 11 avril 2014 par le juge IV du district de Sierre dans la cause en matière de droit du bail à loyer divisant le recourant d'avec B.________, son bailleur;
Vu le mémoire du 20 juin 2014, adressé au Tribunal fédéral, dans lequel A.________ déclare recourir contre cette décision;
Vu les pièces annexées à ce mémoire;
Vu le dossier de la procédure cantonale;
Considérant que la simple manifestation de la volonté de recourir, telle qu'elle apparaît dans le mémoire du recourant, ne satisfait nullement à l'exigence de motivation posée à l'
art. 42 al. 2 LTF
,
qu'au surplus, le recours en question, qui doit être traité comme un recours constitutionnel subsidiaire eu égard à la valeur litigieuse de la cause (5'000 fr.; cf.
art. 74 al. 1 let. a LTF
), ne mentionne pas la violation d'un droit constitutionnel, alors qu'un tel recours ne peut être formé que pour la violation de ce type de droits (
art. 116 LTF
) et que le Tribunal fédéral n'examine la violation de ceux-ci que si un grief de ce chef a été invoqué et motivé par le recourant (
art. 106 al. 2 LTF
auquel renvoie l'
art. 117 LTF
),
que le recours formé par A.________ est, dès lors, manifestement irrecevable,
qu'il convient de constater la chose en appliquant la procédure simplifiée prévue par l'
art. 108 al. 1 LTF
en liaison avec l'
art. 117 LTF
;
Considérant qu'il se justifie de rendre le présent arrêt sans frais, étant donné les circonstances (
art. 66 al. 1 LTF
),
que l'intimé n'a pas droit à des dépens puisqu'il n'a pas été invité à déposer une réponse,
Par ces motifs, la Présidente de la Ire Cour de droit civil:
1.
N'entre pas en matière sur le recours.
2.
Dit qu'il n'est pas perçu de frais ni alloué de dépens.
3.
Communique le présent arrêt aux parties et au juge unique de la Chambre civile du Tribunal cantonal du canton du Valais.
Lausanne, le 30 juin 2014
Au nom de la Ire Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente: Klett
Le Greffier: Carruzzo
bger · 4D 47/2015 · 2015-07-29 · de

Handelsregister | Register

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 29.07.2015 4D 47/2015 (4D_47/2015)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 29.07.2015 4D 47/2015 (4D_47/2015)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 29.07.2015 4D 47/2015 (4D_47/2015)

Handelsregister | Register

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4D_47/2015
Urteil vom 29. Juli 2015
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Handelsregisteramt des Kantons Zug,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Handelsregister,
Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, vom 16. Juni 2015.
In Erwägung,
dass der Vorsitzende der verwaltungsrechtlichen Kammer des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug mit Verfügung vom 16. Juni 2015 das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes abwies;
dass in Dispositivziffer 3 der Verfügung festgehalten wurde, dass gegen diese innerhalb von dreissig Tagen seit der schriftlichen Eröffnung bei der verwaltungsrechtlichen Kammer des Verwaltungsgerichts Beschwerde eingereicht werden könne;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 27. Juli 2015 datierte Rechtsschrift einreichte, in der er erklärte, die Verfügung des Verwaltungsgerichts vom 16. Juni 2015 mit Beschwerde anzufechten;
dass die Beschwerde an das Bundesgericht voraussetzt, dass der kantonale Instanzenzug erschöpft worden ist (
Art. 75 Abs. 1 und
Art. 113 BGG
);
dass die Verfügung vom 16. Juni 2015 gemäss § 9 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 14. Januar 1977 mit Beschwerde bei der verwaltungsrechtlichen Kammer des Verwaltungsgerichts angefochten werden konnte, worauf - wie bereits erwähnt - in der Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen Verfügung hingewiesen worden ist;
dass demnach mangels Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist;
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird;
dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird abgewiesen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Juli 2015
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Huguenin