bger · 5A_351/2026 · 2026-06-05 · de
Fristansetzung zur Widerspruchsklage,


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_351/2026

Urteil vom 5. Juni 2026

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Betreibungsamt Winterthur-Stadt,

Neustadtgasse 17, 8403 Winterthur.

Gegenstand

Fristansetzung zur Widerspruchsklage,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 7. April 2026 (PS250307-O/U).

Erwägungen:

1.

Für die Vorgeschichte ist auf das Urteil 5A_355/2026 heutigen Datums zu verweisen.

Am 9. September 2025 ordnete das Betreibungsamt Winterthur-Stadt die Durchführung eines Widerspruchsverfahrens nach
Art. 107 SchKG
an und setzte Frist zur Bestreitung des von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Eigentumsrechts an. Nachdem die Bank C.________ AG (betreibende Grundpfandgläubigerin) den Eigentumsanspruch der Beschwerdeführerin am Pfandgrundstück bestritten hatte, setzte das Betreibungsamt der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 15. September 2025 eine Frist von zwanzig Tagen, um gegen die Bank C.________ AG auf Feststellung ihres Anspruchs zu klagen, wobei es beiläufig erwähnte, dass die Forderung der Bank C.________ AG ca. Fr. 1'105'000.-- betrage.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 18. September 2025 Beschwerde beim Bezirksgericht Winterthur. Mit Urteil vom 22. September 2025 wies das Bezirksgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 26. September 2025 (Poststempel) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Mit Urteil vom 7. April 2026 hiess das Obergericht die Beschwerde teilweise gut und wies das Betreibungsamt an, der Beschwerdeführerin die Frist zur Klage gegen die Bank C.________ AG nochmals neu anzusetzen. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.

Gegen dieses Urteil hat die Beschwerdeführerin am 27. April 2026 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen. Mit Entscheid vom 24. März 2026 hat das Kantonsgericht Nidwalden die Schuldnerin des fraglichen Betreibungsverfahrens, die B.________ AG, wegen eines Organisationsmangels aufgelöst und die konkursamtliche Liquidation über sie im summarischen Verfahren angeordnet (
Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 OR
). Mit Entscheid vom 8. Mai 2026 hat das Kantonsgericht den Konkurs über die B.________ AG in Liquidation gemäss
Art. 731b Abs. 4 OR
eröffnet.

2.

Die Beschwerdeführerin ersucht um Vereinigung des vorliegenden Verfahrens mit dem Verfahren 5A_352/2026. Angesichts der weiteren Erwägungen sind davon keine Vorteile zu erwarten. Das Gesuch ist abzuweisen.

3.

Mit dem Auflösungsentscheid vom 24. März 2026 ist die Betreibung auf Grundpfandverwertung dahingefallen (
Art. 206 Abs. 1 SchKG
). Der Beschwerdeführerin fehlte bereits zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung ein schutzwürdiges Interesse an der Beschwerde (
Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG
). Für die Einzelheiten der Begründung ist auf das Urteil 5A_355/2026 heutigen Datums zu verweisen.

Die Beschwerde ist offensichtlich unzulässig. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
). Die Gesuche um aufschiebende Wirkung und vorsorgliche Massnahmen werden damit gegenstandslos.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten, die angesichts des geringen entstandenen Aufwands reduziert werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Das Gesuch um Vereinigung der Verfahren 5A_351/2026 und 5A_352/2026 wird abgewiesen.

2.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juni 2026

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Zingg