bger · 1C 287/2020 · 2020-05-28 · de

Verweigerung der Erteilung eines schweizerischen Führerausweises ohne Prüfung | Strassenbau und Strassenverkehr

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 28.05.2020 1C 287/2020 (1C_287/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 28.05.2020 1C 287/2020 (1C_287/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 28.05.2020 1C 287/2020 (1C_287/2020)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_287/2020
Urteil vom 28. Mai 2020
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern.
Gegenstand
Verweigerung der Erteilung eines schweizerischen Führerausweises ohne Prüfung,
Beschwerde gegen das Urteil der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern vom 20. November 2019 (300.2019.127).
Erwägungen:
1.
Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern verweigerte A.________ mit Entscheid vom 26. Juli 2019 die Erteilung eines schweizerischen Führerausweises ohne Prüfung. Dagegen erhob A.________ am 24. August 2019 Beschwerde, welche die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern mit Urteil vom 20. November 2019 abwies.
2.
A.________ führt mit Eingabe vom 20. Mai 2020 (Postaufgabe 22. Mai 2020) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Soweit der Beschwerdeführer mit seiner Eingabe die Herausgabe von im kantonalen Verfahren eingereichten Aktenstücke erreichen will, muss er sich hierfür an die kantonalen Behörden wenden. Das Bundesgericht ist nicht im Besitz entsprechender Aktenstücke.
4.
Soweit sich die Eingabe gegen das Urteil der Rekurskommission richten sollte, genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht. Nach dieser Bestimmung ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen der Rekurskommission, die zur Abweisung seiner Beschwerde führte, überhaupt nicht auseinander. Aus seiner Beschwerde ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern die Begründung der Rekurskommission bzw. deren Urteil selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
5.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern und der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. Mai 2020
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli