bger · 1C_583/2012 · 2012-11-16 · de
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung,
Bürgerrecht und Ausländerrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1C_583/2012

Urteil vom 16. November 2012

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration, Abteilung Bürgerrecht, Quellenweg 6, 3003 Bern.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III, vom 12. Oktober 2012.

Erwägungen:

1.

Gestützt auf ihre Ehe mit einem Schweizer Bürger stellte X.________ am 1. März 2003 ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Am 30. August 2005 wurde sie erleichtert eingebürgert. Am 26. September 2005 gebar sie eine Tochter. Ihr Ehemann beantragte am darauffolgenden Tag die Vaterschaftsaberkennung. Das Zivilgericht Basel-Stadt stellte mit Urteil vom 16. März 2006 fest, dass zwischen dem Ehemann von X.________ und deren Tochter kein Kindsverhältnis besteht. Mit Verfügung des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 27. April 2006 wurde den Ehegatten das Getrenntleben bewilligt und festgestellt, dass die Ehegatten bereits getrennt lebten.

2.

Das Bundesamt für Migration eröffnete am 13. März 2008 ein Verfahren betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung. Mit Verfügung vom 25. August 2010 erklärte das Bundesamt für Migration die erleichterte Einbürgerung von X.________ für nichtig. Dagegen erhob X.________ Beschwerde, welche das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 12. Oktober 2012 abwies. Das Bundesverwaltungsgericht führte zusammenfassend aus, dass sowohl die formellen als auch die materiellen Voraussetzungen für die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung erfüllt seien.

3.

X.________ führt mit Eingabe vom 13. November 2012 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Oktober 2012. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassung.

4.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.

Die Beschwerdeführerin, die keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, legt nicht im Einzelnen dar, inwiefern das Bundesverwaltungsgericht ihre Beschwerde in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise abgewiesen haben sollte. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.

5.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die vorliegende Beschwerde als offensichtlich aussichtslos erweist (
Art. 64 BGG
). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Bundesamt für Migration und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. November 2012

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli