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bger · 6B 138/2015 · 2015-03-02 · de

Nichtanhandnahme (Gewalt und Drohung) | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 02.03.2015 6B 138/2015 (6B_138/2015)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 02.03.2015 6B 138/2015 (6B_138/2015)
Tribunale federale Corte di diritto penale 02.03.2015 6B 138/2015 (6B_138/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_138/2015
Urteil vom 2. März 2015
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Gewalt und Drohung),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 11. Dezember 2014.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Eine Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Da es sich um eine gesetzlich bestimmte Frist handelt, kann sie nicht erstreckt werden (
Art. 47 Abs. 1 BGG
).
Der Beschwerdeführer nahm den angefochtenen Entscheid am 17. Dezember 2014 in Empfang. Die Beschwerdefrist begann unter Berücksichtigung des Stillstands vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar (
Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG
) am 3. Januar 2015 zu laufen und endete unter Berücksichtigung des Fristenlaufs an Sonntagen (
Art. 45 Abs. 1 BGG
) am 2. Februar 2015. Die Beschwerde wurde am 3. Februar 2015 der Post übergeben und ist damit verspätet. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. März 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 1382/2023 · 2024-03-08 · de

Fahren ohne Berechtigung; Vorsatz, Fahrlässigkeit etc.; Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 08.03.2024 6B 1382/2023 (6B_1382/2023)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 08.03.2024 6B 1382/2023 (6B_1382/2023)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 08.03.2024 6B 1382/2023 (6B_1382/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1382/2023
Urteil vom 8. März 2024
I. strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Muschietti, als präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Krumm,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Fahren ohne Berechtigung; Vorsatz, Fahrlässigkeit etc.; Nichteintreten,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, vom 7. November 2023 (SST.2023.150).
Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
1.
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 22. Dezember 2023 Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 7. November 2023.
2.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).
3.
Der Beschwerdeführer wurde am 28. Dezember 2023 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 16. Januar 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde versandte Verfügung wurde am 29. Dezember 2023 zugestellt.
4.
Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers explizit zur Bezahlung des Kostenvorschusses beantragte Fristerstreckung bis zum 5. Februar 2024 wurde am 16. Januar 2024 bewilligt. Auch diese per Einschreiben verschickte Verfügung konnte zugestellt werden.
5.
Da der Kostenvorschuss innert erstreckter Frist nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer am 15. Februar 2024 in Anwendung von
Art. 62 Abs. 3 BGG
die gesetzlich vorgesehene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 27. Februar 2024 angesetzt, mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Auch diese mittels Gerichtsurkunde versandte Verfügung wurde zugestellt.
6.
Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht bezahlt wurde und der Beschwerdeführer auch sonst überhaupt nicht mehr reagierte, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
7.
Die Kosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. März 2024
Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Muschietti
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 1384/2023 · 2024-03-08 · de

Grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Überschreiten der Geschwindigkeit); Sachverhaltsfeststellung etc.; Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 08.03.2024 6B 1384/2023 (6B_1384/2023)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 08.03.2024 6B 1384/2023 (6B_1384/2023)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 08.03.2024 6B 1384/2023 (6B_1384/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1384/2023
Urteil vom 8. März 2024
I. strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Muschietti, als präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg, Postfach 1638, 1701 Freiburg,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Überschreiten der Geschwindigkeit), Sachverhaltsfeststellung etc.; Nichteintreten,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Strafappellationshof, vom 23. November 2023 (501 2022 200).
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer erhob am 23. Dezember 2023 Beschwerde an das Bundesgericht gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Strafappellationshof, vom 23. November 2023.
2.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).
3.
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 28. Dezember 2023 Frist bis zum 16. Januar 2024 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu leisten. Auf sein Gesuch vom 15. Januar 2024 hin wurde ihm die Frist zur Kostenvorschussbezahlung mit Verfügung vom 18. Januar 2024 einmalig bis zum 5. Februar 2024 erstreckt. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde ihm mit Verfügung vom 15. Februar 2024 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 27. Februar 2024 angesetzt, um dem Bundesgericht den Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu leisten, unter der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
).
4.
Die drei Verfügungen wurden mittels Gerichtsurkunde bzw. per Einschreiben versandt und vom Beschwerdeführer am Postschalter gegen Unterschrift in Empfang genommen (vgl. postalische Sendungsverfolgungen). Da der Kostenvorschuss indessen auch innert Nachfrist nicht einging und der Beschwerdeführer auch sonst überhaupt nicht mehr reagierte, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
5.
Die Kosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, Strafappellationshof, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. März 2024
Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Muschietti
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 1385/2016 · 2017-05-05 · de

Mehrfache Missachtung eines richterlichen Verbots; Willkür | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 05.05.2017 6B 1385/2016 (6B_1385/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 05.05.2017 6B 1385/2016 (6B_1385/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 05.05.2017 6B 1385/2016 (6B_1385/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1385/2016
Urteil vom 5. Mai 2017
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber Held.
Verfahrensbeteiligte
X.________, verstorben am 18. Januar 2017,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Mehrfache Missachtung eines richterlichen Verbots; Willkür,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 11. Oktober 2016.
Erwägungen:
1.
Das Obergericht des Kantons Zürich wies die von X.________ gegen die Verurteilung zu einer Busse von Fr. 200.- wegen mehrfacher Nichtbeachtung eines richterlichen Verbots erhobene Beschwerde am 11. Oktober 2016 ab.
X.________ gelangte mit Eingabe vom 12. Dezember 2016 ans Bundesgericht und beantragte sinngemäss, das obergerichtliche Urteil sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2.
Der Beschwerdeführer verstarb am 18. Januar 2017. Über dessen Nachlasss wurde infolge Ausschlagung der Erbschaft am 25. Februar 2017 der Konkurs eröffnet.
Das Konkursamt Altstetten-Zürich teilte dem Bundesgericht auf schriftliche Anfrage mit, das hängige Verfahren nicht weiterführen zu wollen, sofern es überhaupt dazu berechtigt sei.
3.
Die Beschwerde ist im Verfahren gemäss
Art. 108 BGG
als gegenstandslos abzuschreiben. Es sind keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. Mai 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Held
bger · 6B 1387/2019 · 2020-02-10 · fr

Régime de détention ; irrecevabilité du recours | Droit pénal (en général)

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 10.02.2020 6B 1387/2019 (6B_1387/2019)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 10.02.2020 6B 1387/2019 (6B_1387/2019)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 10.02.2020 6B 1387/2019 (6B_1387/2019)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1387/2019
Arrêt du 10 février 2020
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge fédéral Denys, Président.
Greffier : M. Graa.
Participants à la procédure
A.________,
recourant,
contre
Ministère public central du canton de Vaud,
intimé.
Objet
Régime de détention; irrecevabilité du recours,
recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale, du 6 novembre 2019 (n° 887 OEP/SMO/149971).
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 6 novembre 2019, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours formé par A.________ contre la décision du 18 octobre 2019 par laquelle l'Office d'exécution des peines a mis fin au régime de la semi-détention et a ordonné l'exécution de la peine privative de liberté du prénommé en régime de détention ordinaire.
A.________ a formé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre cet arrêt.
2.
La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit fournir une avance de frais d'un montant correspondant aux frais judiciaires présumés (
art. 62 al. 1 LTF
). D'après l'
art. 62 al. 3 LTF
, le juge instructeur fixe un délai approprié pour fournir l'avance de frais ou les sûretés. Si le versement n'est pas fait dans ce délai, il fixe un délai supplémentaire. Si l'avance ou les sûretés ne sont pas versées dans ce second délai, le recours est irrecevable.
En l'espèce, le Tribunal fédéral a imparti au recourant, par ordonnance du 4 décembre 2019, un délai au 3 janvier 2020 pour s'acquitter d'une avance de frais de 800 francs. Ce montant n'ayant pas été payé dans le délai fixé, l'intéressé a été derechef invité, par ordonnance du 16 janvier 2020, à verser l'avance de frais précitée jusqu'au 31 janvier 2020. A nouveau, le recourant n'a pas effectué le versement requis dans le délai imparti à cet effet.
Le recours doit ainsi être déclaré irrecevable conformément à l'
art. 62 al. 3 LTF
et selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
3.
Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
).
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 10 février 2020
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Graa
bger · 6B 139/2008 · 2008-04-17 · fr

Lésions corporelles simples, dommages à la propriété | Infractions

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 17.04.2008 6B 139/2008 (6B_139/2008)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 17.04.2008 6B 139/2008 (6B_139/2008)
Tribunale federale Corte di diritto penale 17.04.2008 6B 139/2008 (6B_139/2008)

Tribunale federale
Tribunal federal
6B_139/2008 /rod
Arrêt du 17 avril 2008
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge Schneider, Président.
Greffier: M. Fink.
Parties
X.________,
recourant,
contre
Ministère public du canton de Vaud, rue de l'Université 24, 1005 Lausanne,
intimé.
Objet
Lésions corporelles simples, dommages à la propriété,
recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de cassation pénale, du 24 janvier 2008.
Faits:
A.
Par un arrêt du 24 janvier 2008, la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal vaudois a écarté le recours de X.________ contre sa condamnation à 60 jours-amende (à 45 fr.) pour lésions corporelles simples et dommages à la propriété.
En résumé, la Cour cantonale a constaté que la déclaration de recours contre le jugement du Tribunal de police de l'arrondissement de l'Est vaudois, du 2 août 2007, avait été mise à la poste le lendemain de l'échéance du délai de 5 jours prévu par le droit cantonal.
B.
En temps utile, le condamné a saisi le Tribunal fédéral d'un recours tendant implicitement à l'annulation de l'arrêt du 24 janvier 2008. Il demande d'avoir une chance de se défendre contre le prononcé d'une sanction qu'il estime trop sévère. Il affirme avoir posté le recours cantonal dans le délai.
C.
Invité à verser une avance de frais de 2000 fr., le recourant s'est dit dans l'impossibilité de payer cette somme.
Considérant en droit:
1.
Aux termes de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
, le Président de la Cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (art. 42 al. 2).
2.
En l'espèce, il appartenait au recourant d'exposer en quoi l'arrêt attaqué violerait le droit. Or, il se limite à l'affirmation qu'il a mis à la poste sa déclaration de recours dans le délai mais il n'apporte aucun élément à l'appui de cette version des faits. Dès lors, la motivation présentée est manifestement insuffisante, ce qui entraîne l'irrecevabilité du recours.
3.
Le recourant supporte les frais (
art. 66 al. 1 LTF
). Leur montant sera cependant modéré pour tenir compte de ses ressources économiques apparemment modestes.
Par ces motifs, le Président prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de cassation pénale.
Lausanne, le 17 avril 2008
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Le Greffier:
Schneider Fink
bger · 6B 139/2015 · 2015-03-02 · de

Nichtanhandnahme (Betrug) | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 02.03.2015 6B 139/2015 (6B_139/2015)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 02.03.2015 6B 139/2015 (6B_139/2015)
Tribunale federale Corte di diritto penale 02.03.2015 6B 139/2015 (6B_139/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_139/2015
Urteil vom 2. März 2015
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Betrug),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 23. Dezember 2014.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Obwohl gemäss ausdrücklicher Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheids eine Beschwerde ans Bundesgericht innert 30 Tagen eingereicht sein muss, wendet sich der Beschwerdeführer unmittelbar vor Ablauf der Frist ans Bundesgericht und ersucht um eine Fristerstreckung, da ihm bis dato die geeignete juristische Vertretung fehle. Die Frist von
Art. 100 BGG
ist indessen eine gesetzliche, die nicht erstreckt werden kann (
Art. 47 Abs. 1 BGG
). Folglich muss das Gesuch um Fristerstreckung abgewiesen werden. Da die Eingabe des Beschwerdeführers im Übrigen keinen Antrag und keine Begründung enthält, genügt sie den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Folglich ist darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Das Gesuch um Erstreckung der Beschwerdefrist wird abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. März 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 1393/2016 · 2016-12-16 · de

Strafantrittsbefehl, Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 16.12.2016 6B 1393/2016 (6B_1393/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 16.12.2016 6B 1393/2016 (6B_1393/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 16.12.2016 6B 1393/2016 (6B_1393/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_1393/2016
Urteil vom 16. Dezember 2016
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Departement des Innern des Kantons Solothurn Amt für Justizvollzug, Ambassadorenhof, 4500 Solothurn,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Strafantrittsbefehl, Nichteintreten,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 23. August 2016.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Vorinstanz trat am 23. August 2016 auf eine Eingabe nicht ein, weil der Beschwerdeführer auch innert der Nachfrist unter Androhung der Säumnisfolgen keine Rechtsschrift eingereicht hatte, die den gesetzlichen Anforderungen an eine Beschwerdeschrift genügt hätte. Das Bundesgericht kann sich im vorliegenden Verfahren nur mit den Anforderungen befassen, die die Vorinstanz in Anwendung von § 68 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Solothurn (VRG, BGS 124.11) an eine Beschwerde stellt. Dazu äussert sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeeingabe vom 15. September 2016 jedoch mit keinem Wort. Folglich genügt seine Eingabe den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden, womit sich das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos erweist.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Dezember 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 140/2015 · 2015-03-02 · de

Nichtanhandnahme (Korruption, Betrug etc.) | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 02.03.2015 6B 140/2015 (6B_140/2015)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 02.03.2015 6B 140/2015 (6B_140/2015)
Tribunale federale Corte di diritto penale 02.03.2015 6B 140/2015 (6B_140/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_140/2015
Urteil vom 2. März 2015
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Korruption, Betrug etc.),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 23. Dezember 2014.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Obwohl gemäss ausdrücklicher Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheids eine Beschwerde ans Bundesgericht innert 30 Tagen eingereicht sein muss, wendet sich der Beschwerdeführer unmittelbar vor Ablauf der Frist ans Bundesgericht und ersucht um eine Fristerstreckung, da ihm bis dato die geeignete juristische Vertretung fehle. Die Frist von
Art. 100 BGG
ist indessen eine gesetzliche, die nicht erstreckt werden kann (
Art. 47 Abs. 1 BGG
). Folglich muss das Gesuch um Fristerstreckung abgewiesen werden. Da die Eingabe des Beschwerdeführers im Übrigen keinen Antrag und keine Begründung enthält, genügt sie den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Folglich ist darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Das Gesuch um Erstreckung der Beschwerdefrist wird abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. März 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill