bger · 4D_9/2019 · 2019-02-19 · de
Forderung, Nichteintreten,
Haftpflichtrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_9/2019

Urteil vom 19. Februar 2019

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Kölz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Severin Bellwald,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Forderung, Nichteintreten,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 19. Dezember 2018 (ZKBES.2018.130).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 28. Mai 2018 hiess der Amtsgerichtspräsident des Richteramtes Thal-Gäu eine Klage von A.________ (Beschwerdeführerin) teilweise gut und verurteilte B.________ (Beschwerdegegner) zu einer Zahlung von Fr. 3'611.50 nebst Zins. Auf Beschwerde von B.________ hin hob das Obergericht des Kantons Solothurn dieses Urteil mit Urteil vom 19. Dezember 2018 mit der Begründung auf, die sachliche Zuständigkeit der Erstinstanz sei nicht gegeben. Demzufolge trat es auf die Klage nicht ein.

Mit Eingabe vom 18. Januar 2019 hat A.________ Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts erhoben und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Der Streitwert erreicht die Grenze von Fr. 30'000.-- gemäss
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
nicht. Unter diesen Umständen ist die Beschwerde in Zivilsachen nicht zulässig, womit die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113-119 BGG
in Betracht kommt. Mit einer solchen Beschwerde kann ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
).

Beschwerden an das Bundesgericht sind hinreichend zu begründen, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116;
134 II 244
E. 2.1). Dafür muss in der Beschwerdeschrift unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern dieser Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
;
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89). Eine Verletzung von Grundrechten wird vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft, sondern nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (
Art. 106 Abs. 2 BGG
in Verbindung mit
Art. 117 BGG
).

3.

In der Eingabe vom 18. Januar 2019 wird keine Verletzung von verfassungsmässigen Rechten vorgebracht und begründet. Die Beschwerde genügt damit den erwähnten Anforderungen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Ausnahmsweise werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch der Beschwerdeführerin um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird.

Demnach erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Februar 2019

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Kölz