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bger · 7B_1322/2025 · 2026-01-12 · de
Ausstand; Rückzug der
Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des v...


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1322/2025

Verfügung vom 12. Januar 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Hahn.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Alex de Capitani,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ausstand; Rückzug der Beschwerde,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, vom 31. Oktober 2025 (BS 2025 62).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 3. Dezember 2025 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zug vom 31. Oktober 2025 betreffend Ausstand. Mit Eingabe vom 6. Januar 2026 erklärt die neue Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin den Rückzug der Beschwerde. Damit wird das Beschwerdeverfahren gegenstandslos und ist im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben.

2.

Bei Gegenstandslosigkeit des Verfahrens entscheidet das Bundesgericht mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (
Art. 71 BGG
i.V.m
Art. 72 BZP
[SR 273]). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen (
BGE 125 V 373
E. 2a). Lässt sich dieser nicht ohne Weiteres feststellen, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts auf allgemeine zivilprozessrechtliche Kriterien zurückzugreifen. Danach wird in erster Linie jene Partei kosten- und entschädigungspflichtig, die das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst hat oder bei der die Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens geführt haben (zum Ganzen: Urteil 7B_146/2022 vom 25. August 2023 E. 2.2 mit Hinweisen).

3.

Der mutmassliche Ausgang des vorliegenden Verfahrens ist nicht ohne Weiteres feststellbar. Vielmehr bedürfte die Beschwerde einer eingehenden Prüfung. Für die Bestimmung der Kostenfolge ist demnach auf das Verursacherprinzip abzustellen. Das Verfahren wurde durch die Beschwerdeführerin eingeleitet und durch ihren Beschwerderückzug gegenstandslos. Sowohl die Einleitung des Verfahrens als auch die Gründe, die zu dessen Gegenstandslosigkeit führen, sind somit der Beschwerdeführerin anzurechnen, weshalb ihr die Verfahrenskosten zu überbinden sind.

Demnach verfügt die Einzelrichterin:

1.

Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, und der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Januar 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Hahn
bger · 5A_797/2024 · 2026-01-12 · de
Scheidung (Güterrecht),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_797/2024

Verfügung vom 12. Januar 2026

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Bundesrichter Hartmann, Josi,

Gerichtsschreiberin Gutzwiller.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Häne,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Suter,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Scheidung (Güterrecht),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, 1. Zivilkammer, vom 15. Oktober 2024 (ZK1 2023 4 und 5).

Nach Einsicht

in das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 15. Oktober 2024,

in die hiergegen am 20. November 2024 erhobene Beschwerde in Zivilsachen,

in die Rückzugserklärung des Beschwerdeführers vom 7. Januar 2026,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 7. Januar 2026 erklärt, die Parteien hätten sich aussergerichtlich umfassend geeinigt, weshalb er die Beschwerde in Zivilsachen zurückziehe und beantrage, es seien allfällige Gerichtskosten ihm aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen,

dass demnach das Verfahren infolge Rückzugs der Beschwerde abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
[SR 273]),

dass sich angesichts des entstandenen Aufwandes keine Reduktion der Gerichtskosten rechtfertigt, zumal keine Verfahrenssistierung beantragt worden war und sich das Verfahren im Zeitpunkt der Rückzugserklärung bereits in einem fortgeschrittenem Bearbeitungsstadium befand (vgl.
Art. 66 Abs. 2 und 3 BGG
),

dass die vollen Gerichtskosten antragsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind,

dass keine Parteientschädigungen zu sprechen sind, zumal der Beschwerdeführer seinerseits darauf verzichtet und der Beschwerdegegnerin kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist, da sie mit ihrer Stellungnahme zum Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung der Beschwerde unterlegen ist und in der Sache keine Vernehmlassung eingeholt wurde (
Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG
),

verfügt das Bundesgericht:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde als erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, 1. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 12. Januar 2026

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller
bger · 4A_614/2025 · 2026-01-13 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_614/2025

Urteil vom 13. Januar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Kistler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Andrea Schmoker,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, vom 17. November 2025 (ZK 25 410).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 17. November 2025 wies das Obergericht des Kantons Bern die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Erteilung der Rechtsöffnung für Fr. 6'923.-- nebst Zins ab. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht. Gleichzeitig ersuchte sie darum, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Auf das Einholen von Vernehmlassungen zur Beschwerde wurde verzichtet.

2.

Die Eingabe der Beschwerdeführerin erfüllt die Begründungsanforderungen für eine Beschwerde an das Bundesgericht offensichtlich nicht (
Art. 42 Abs. 2,
Art. 106 Abs. 2 und
Art. 105 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2). Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen (
Art. 68 BGG
). Das Gesuch der Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, wird mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Januar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Kistler
bger · 4D_207/2025 · 2026-01-13 · de
Mietvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_207/2025

Urteil vom 13. Januar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwältin Angeles Romero,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Mietvertrag,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 27. Oktober 2025 (NG250015-O/U).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 3. Juli 2025 wies das Bezirksgericht Meilen eine vom Beschwerdeführer gegen die Beschwerdegegnerin erhobene Klage ab und stellte die Gültigkeit der von der Beschwerdegegnerin erklärten Kündigungen fest.

Mit Beschluss vom 27. Oktober 2025 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf eine vom Beschwerdeführer gegen das bezirksgerichtliche Urteil vom 3. Juli 2025 erhobene Beschwerde infolge verspäteter Rechtsmitteleingabe nicht ein.

Mit Eingabe vom 28. November 2025 erklärte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 27. Oktober 2025 mit Beschwerde anfechten zu wollen.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 28. November 2025 erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden, offensichtlich nicht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2).

Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b nicht einzutreten.

3.

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Januar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 4A_549/2025 · 2026-01-13 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_549/2025

Urteil vom 13. Januar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Kistler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 18. September 2025 (RT250168-O/U).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 18. September 2025 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für Fr. 33'000.-- nebst Zins ab. Gegen dieses Urteil erhebt der Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesgericht.

2.

Die Beschwerde enthält keinen zulässigen Beschwerdeantrag (
Art. 42 Abs. 1 BGG
;
BGE 137 II 313
E. 1.3;
134 III 379
E. 1.3). Zudem erfüllt sie die Begründungsanforderungen für eine Beschwerde an das Bundesgericht offensichtlich nicht (
Art. 42 Abs. 2,
Art. 106 Abs. 2 und
Art. 105 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2). Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe der Unzulässigkeitsgründe (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Januar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Kistler
bger · 8C_618/2025 · 2026-01-13 · fr
Assurance-accidents (retrait du
Assurance-accidents


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_618/2025

Ordonnance du 13 janvier 2026

IVe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Métral, en qualité de juge unique.

Greffière : Mme Barman Ionta.

Participants à la procédure

A.________,

représentée par Me Pierre-Bernard Petitat, avocat,

recourante,

contre

Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (CNA), Division juridique, Fluhmattstrasse 1, 6002 Lucerne,

intimée.

Objet

Assurance-accidents (retrait du recours),

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 22 septembre 2025 (A/564/2025 ATAS/704/2025).

Vu :

le recours formé le 20 octobre 2025 par A.________ contre l'arrêt de la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 22 septembre 2025 et la demande d'assistance judiciaire qui l'assortit,

l'ordonnance de la IVe Cour de droit public du Tribunal fédéral du 21 novembre 2025, par laquelle celle-ci a rejeté la demande d'assistance judiciaire de l'intéressée en raison de l'absence de chances de succès du recours, et lui a imparti un délai de 14 jours courant dès réception de l'ordonnance pour verser une avance de frais de 500 fr.,

le courrier du 9 janvier 2026 de la recourante déclarant retirer le recours,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
(RS 273),

qu'il se justifie en appliquant l'
art. 66 al. 2 LTF
de statuer sans frais judiciaires,

par ces motifs, le Juge unique ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique.

Lucerne, le 13 janvier 2026

Au nom de la IVe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Métral

La Greffière : Barman Ionta
bger · 6B_701/2025 · 2026-01-14 · fr
Irrecevabilité du
Infractions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_701/2025

Arrêt du 14 janvier 2026

Ire Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral

von Felten, Juge présidant,

Greffier : M. Rosselet.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Isabelle Moeschler, avocate,

recourant,

contre

Ministère public de la République et canton de Genève,

route de Chancy 6B, 1213 Petit-Lancy,

intimé.

Objet

Irrecevabilité du recours en matière pénale; défaut de paiement de l'avance de frais (infraction à la loi sur les manifestations sur le domaine public [LMDPu]; arbitraire),

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision, du 2 septembre 2025 (P/25508/2023 AARP/319/2025).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par acte daté du 8 octobre 2025, A.________ a formé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu le 2 septembre 2025 par la Chambre pénale d'appel et de révision de la Cour de justice genevoise.

2.

La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

En l'espèce, le recourant a été invité, par ordonnance du 4 novembre 2025, à verser, dans un délai échéant au 19 novembre suivant, une avance de frais de 3'000 francs.

Faute pour le recourant d'avoir effectué le versement requis dans le délai imparti, ce dernier s'est vu impartir, par ordonnance du 27 novembre 2025, un délai supplémentaire échéant le 8 décembre suivant pour s'acquitter de l'avance de frais. Les deux ordonnances en question ont été adressées par acte judiciaire avec avis de réception. Il a été précisé au recourant qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait déclaré irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

Malgré ce qui précède, le recourant n'a pas effectué l'avance de frais requise. Par conséquent, à défaut de paiement de l'avance de frais, le recours est manifestement irrecevable et doit dès lors être écarté en application de la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

3.

Le présent arrêt est exceptionnellement rendu sans frais (
art. 66 al. 1 2

e
phrase LTF).

Par ces motifs, le Juge présidant prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.

Lausanne, le 14 janvier 2026

Au nom de la Ire Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge présidant: von Felten

Le Greffier : Rosselet
bger · 4A_657/2025 · 2026-01-14 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_657/2025

Urteil vom 14. Januar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Tanner.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter für Beschwerden SchKG, vom 12. November 2025 (BES.2025.101-EZS1).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 12. November 2025 wies das Kantonsgericht St. Gallen die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters am Kreisgericht Rheintal vom 14. August 2025 ab.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 19. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.

Mit Präsidialverfügung vom 23. Dezember 2025 wurde sein Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Beschwerden SchKG, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Januar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Tanner
bger · 7B_1278/2025 · 2026-01-14 · de
7B_1278/2025 Sicherheitleistung; Rückzug,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1278/2025, 7B_1319/2025, 7B_1320/2025, 7B_1342/2025, 7B_1390/2025, 7B_1392/2025

Verfügung vom 14. Januar 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Instruktionsrichterin,

Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

7B_1278/2025

Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, Hirschengraben 16, 6003 Luzern,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Postfach 3439, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

7B_1278/2025

Sicherheitleistung; Rückzug,

7B_1319/2025

amtliche Verteidigung und unentgeltliche Rechtspflege; Rückzug,

Nichtanhandnahme; unentgeltliche Rechtspflege; Rückzug,

Beschwerden gegen die Verfügungen des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 17. November 2025, 26. November 2025, 27. November 2025, 4. Dezember 2025, 16. Dezember 2025 und 17. Dezember 2025.

Erwägungen:

1.

Die Verfahren 7B_1278/2025, 7B_1319/2025, 7B_1320/2025, 7B_1342/2025, 7B_1390/2025 und 7B_1392/2025 sind zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu behandeln (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP
[SR 273];
BGE 133 IV 215
E. 1;
126 V 283
E. 1).

2.

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingaben vom 24. November 2025, 3. Dezember 2025, 9. Dezember 2025, 20. Dezember 2025 und 21. Dezember 2025 (je Datum der Postaufgabe) Beschwerden in Strafsachen gegen die Verfügungen des Kantonsgerichts Luzern vom 17. November 2025, 26. November 2025, 27. November 2025, 4. Dezember 2025, 16. Dezember 2025 und 17. Dezember 2025.

3.

Mit Eingabe vom 7. Januar 2026 zog der Beschwerdeführer sämtliche noch pendenten Verfahren bedingungslos zurück. Die Verfahren 7B_1278/2025, 7B_1319/2025, 7B_1320/2025, 7B_1342/2025, 7B_1390/2025 und 7B_1392/2025 sind damit als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben (
Art. 32 Abs. 2 BGG
).

4.

Die Gerichtskosten sind auf Fr. 300.-- festzusetzen.

Demnach verfügt die Instruktionsrichterin:

1.

Die Verfahren 7B_1278/2025, 7B_1319/2025, 7B_1320/2025, 7B_1342/2025, 7B_1390/2025 und 7B_1392/2025 werden vereinigt.

2.

Die Verfahren 7B_1278/2025, 7B_1319/2025, 7B_1320/2025, 7B_1342/2025, 7B_1390/2025 und 7B_1392/2025 werden zufolge Rückzugs der Beschwerden abgeschrieben.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Januar 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Instruktionsrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Clément