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bger · 9C_199/2015 · 2015-04-01 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_199/2015

Urteil vom 1. April 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Februar 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 18. März 2015 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Februar 2015 betreffend Invalidenrente,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60), während eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl.
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266),

dass die Eingabe der Beschwerdeführerin den gesetzlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen qualifiziert unzutreffend im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
(unhaltbar, willkürlich:
BGE 140 V 22
E. 7.3.1 S. 39;
135 II 145
E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.2) sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. April 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Attinger
bger · 4A_112/2015 · 2015-04-02 · fr
Arbitrage international,
Juridiction arbitrale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_112/2015

Ordonnance du 2 avril 2015

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale Kiss, Présidente.

Greffier : M. Leemann.

Participants à la procédure

A.________,

représentée par Me Homayoon Arfazadeh,

recourante,

contre

B.________,

intimée.

Objet

Arbitrage international,

recours contre la sentence arbitrale du Tribunal arbitral avec siège à Genève du 15 janvier 2015.

Vu :

le recours interjeté le 16 février 2015 par la recourante contre la sentence arbitrale du Tribunal arbitral avec siège à Genève du 15 janvier 2015 dans la cause précitée;

la lettre du 1

er
avril 2015 par laquelle la recourante déclare retirer le recours;

considérant :

qu'il y a lieu de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
);

que la recourante supporte les frais judiciaires réduits (
art. 66 al. 2 et 3 LTF
);

qu'il n'y a pas lieu d'allouer de dépens à l'intimée qui n'a pas été invitée à répondre au recours (
art. 68 al. 2 LTF
);

par ces motifs, la Présidente ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

Il n'est pas alloué de dépens à l'intimée.

4.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et au Tribunal arbitral avec siège à Genève.

Lausanne, le 2 avril 2015

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Kiss

Le Greffier : Leemann
bger · 1B_92/2015 · 2015-04-02 · de
Strafverfahren; unentgeltliche Rechtspflege,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_92/2015

Urteil vom 2. April 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Kupfergasse 4, 4310 Rheinfelden,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________, c/o Betreibungsamt Rheinfelden, Kirchgasse 2, 4310 Rheinfelden,

Beschwerdegegnerin,

Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg, Kirchplatz 2, 4310 Rheinfelden.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. März 2015

des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.

In Erwägung,

dass die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg am 29. Januar 2015 im Strafverfahren gegen B.________ eine Nichtanhandnahme-verfügung erliess;

dass der Zivil- und Strafkläger A.________ sich hiergegen ans Obergericht des Kantons Aargau wandte;

dass dessen Beschwerdekammer in Strafsachen den Beschwerde-führer mit Verfügung vom 18. Februar 2015 aufforderte, für das obergerichtliche Verfahren innerhalb von zehn Tagen eine Sicherheitsleistung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen;

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. März 2015 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;

dass der Verfahrensleiter der Beschwerdekammer das uP-Gesuch mit Verfügung vom 4. März 2015 abgewiesen und dem Beschwerdeführer eine letzte Frist zur Sicherheitsleistung von Fr. 1'000.-- innert zehn Tagen angesetzt hat (dies verbunden mit der Androhung, bei nicht fristgerechter Leistung werde auf die Beschwerde nicht eingetreten);

dass A.________ diese Verfügung mit vom 13. März 2015 datierter Eingabe zu Handen des Obergerichts beanstandet hat;

dass die Beschwerdekammer diese Beschwerde am 18. März 2015 zuständigkeitshalber und unter Verzicht auf eine Stellungnahme ans Bundesgericht weitergeleitet hat;

dass der Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern die der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende Begründung bzw. die Verfügung selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf die Beschwerde schon aus diesem Grund nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben, womit das der Sache nach gestellte uP-Gesuch gegenstandslos geworden ist;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. April 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 5A_269/2015 · 2015-04-02 · de
Fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_269/2015

Urteil vom 2. April 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Psychiatrische Klinik B.________.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 5. März 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 5. März 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, das eine Beschwerde der (gestützt auf
Art. 426 Abs. 1 ZGB
am 3. Februar 2015 in der Psychiatrischen Klink B.________ untergebrachten und anschliessend in das Wohn- und Pflegeheim C.________ verlegten) Beschwerdeführerin gegen die (erstinstanzlich nach Anhörung an der Verhandlung und auf Grund eines ärztlichen Gutachtens erfolgte) Abweisung ihres Entlassungsgesuchs abgewiesen hat,

in Erwägung,

dass das Obergericht erwog, die zum ... Mal in der Klinik B.________ hospitalisierte, an ... leidende Beschwerdeführerin müsse stationär behandelt werden, weil sie bei sofortiger Entlassung die Medikamente nicht mehr zuverlässig einnehmen und sich selbst gefährden würde zumal die Beschwerdeführerin nicht über eine gesicherte Wohnmöglichkeit verfüge,

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
),

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht, soweit diese überhaupt leserlich ist, nicht in nachvollziehbarer Weise auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht,

dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Obergerichts vom 5. März 2015 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass keine Gerichtskosten erhoben werden,

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Beistand der Beschwerdeführerin (D.________), der Psychiatrischen Klinik B.________, dem Wohn- und Pflegeheim C.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. April 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 9C_86/2015 · 2015-04-02 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_86/2015

Urteil vom 2. April 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Dr. Josef Kurz,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom

29. Dezember 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 26. Januar 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Dezember 2014,

in die Verfügung vom 3. Februar 2015, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.- bis zum 25. Februar 2015 verpflichtet wurde,

in die Verfügung vom 5. März 2015, mit welcher A.________ zur Bezahlung des bis anhin nicht eingegangenen Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 23. März 2015 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. April 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 9C_219/2015 · 2015-04-10 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_219/2015

Urteil vom 10. April 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.________ GmbH,

Beschwerdeführerin,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zug,

Baarerstrasse 11, 6300 Zug,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 23. Februar 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 25. März 2015 (Poststempel) gegen die Verfügung vom 23. Februar 2015 (S 2015 20), mit welchem das Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, das von der Power Track AG am 5. Februar 2015 eingeleitete Verfahren infolge Rückzugs ihres Gesuchs um Revision des Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 19. Dezember 2013 (S 2013 162) als erledigt vom Geschäftsverzeichnis abschrieb,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, weil sie mit dem Rechtsbegehren "Prüfung des Fristverfalls" und "kostenloses Verfahren gem.
Art. 61 lit. a ATSG
" keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass insbesondere nicht dargetan wird, inwiefern die auf die (unbestritten feststehende) Rückzugserklärung der Beschwerdeführerin vom 20. Februar 2015 hin ergangene, hier allein Anfechtungsgegenstand bildende Verfahrensabschreibung gemäss Verfügung vom 23. Februar 2015 Bundesrecht (
Art. 95 lit. a BGG
) verletzen sollte,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. April 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann
bger · 6B_224/2015 · 2015-04-08 · de
Fahren in fahrunfähigem Zustand,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_224/2015

Urteil vom 8. April 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Fahren in fahrunfähigem Zustand,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 19. Dezember 2014.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer am 19. Dezember 2014 wegen fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von aArt. 91 Abs. 2 SVG i.V.m.
Art. 31 Abs. 2 SVG
und
Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV
sowie
Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG
, fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von aArt. 91 Abs. 2 SVG i.V.m.
Art. 31 Abs. 2 SVG
und
Art. 2 Abs. 1 VRV
sowie
Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG
und Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu Fr. 30.-- bei einer Probezeit von drei Jahren und zu einer Busse von Fr. 500.--. Der Beschwerdeführer wendet sich am 30. Januar 2015 mit einer als Einsprache bezeichneten Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht.

2.

Der Beschwerdeführer macht geltend, beim angefochtenen Entscheid des Obergerichts handle es sich um eine vorsätzliche öffentliche Verleumdung durch eine kriminelle Organisation. Es sei deshalb ein Strafverfahren einzuleiten. Die wahre Wissenschaft über Hanf werde verleugnet und Unwissen verbreitet. Mit seinen Ausführungen bringt der Beschwerdeführer seinen Unmut über die Verurteilung zum Ausdruck. Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid geht er indes nicht ein. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, dass und inwiefern der Entscheid des Obergerichts willkürlich sein oder gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen könne. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Dem Beschwerdeführer werden die Gerichtskosten von Fr. 800.-- auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. April 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 5A_145/2015 · 2015-04-08 · de
Pfändung
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_145/2015

Urteil vom 8. April 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Olten-Gösgen.

Gegenstand

Pfändung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil

vom 10. Februar 2015 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn.

Nach Einsicht

in die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 10. Februar 2015 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer mit Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 13. März 2015 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit - zufolge Nichtabholens gemäss
Art. 44 Abs. 2 BGG
als am 4. März 2015 zugestellt geltender - Verfügung vom 24. Februar 2015 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 500.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 5 Tagen seit der am 17. März 2015 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (
Art. 48 Abs. 4 BGG
) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,

dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Olten-Gösgen und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. April 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 1B_116/2015 · 2015-04-08 · de
Verlängerung der Untersuchungshaft,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_116/2015

Urteil vom 8. April 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Allgemeine Abteilung, Beckenstube 5, Postfach, 8201 Schaffhausen.

Gegenstand

Verlängerung der Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 3. März 2015

des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.

In Erwägung,

dass das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Schaffhausen am 5. Dezember 2014 laut Antrag der Staatsanwaltschaft dieses Kantons anordnete, A.________ insbesondere wegen des Verdachts verschiedener Einbruchdiebstähle in Untersuchungshaft zu versetzen;

dass die Inhaftierung gemäss Verfügung vom 3. Februar 2015 bis zum 3. Mai 2015 verlängert wurde;

dass A.________ sich gegen die Haft mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Schaffhausen wandte;

dass dieses die Beschwerde mit Entscheid vom 3. März 2015 abgewiesen hat;

dass A.________ hiergegen mit Eingabe vom 1. April 2015 (Datum des Poststempels) Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass dieses davon abgesehen hat, bei den weiteren Verfahrensbeteiligten Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen;

dass der Beschwerdeführer ganz allgemein Kritik an den Strafverfolgungsbehörden bzw. am obergerichtlichen Entscheid übt und insbesondere geltend macht, die Polizei und sein amtlicher Rechtsbeistand hätten hinsichtlich der vorgefundenen DNA-Spuren gelogen;

dass er dabei aber nicht darlegt, inwiefern der Entscheid bzw. dessen ausführliche Begründung rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, Gerichtskosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und Rechtsanwalt Erwin Beyeler, Schaffhausen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. April 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp