bger · 5D 28/2012 · 2012-02-14 · de

Negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 14.02.2012 5D 28/2012 (5D_28/2012)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 14.02.2012 5D 28/2012 (5D_28/2012)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 14.02.2012 5D 28/2012 (5D_28/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_28/2012
Urteil vom 14. Februar 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Michael Hunziker,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Negative Feststellungsklage nach
Art. 85a SchKG
,
Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung vom 11. Januar 2012 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 1. Kammer).
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung vom 11. Januar 2012 des Obergerichts des Kantons Aargau, das eine Eingabe der Beschwerdeführerin dem Bezirksgericht Aarau zur Behandlung als Begehren um Zustellung einer vollständigen Ausfertigung eines bezirksgerichtlichen Urteils vom 7. Dezember 2011 (betreffend Gutheissung einer negativen Feststellungsklage des Beschwerdegegners über Fr. 22'208.--) weitergeleitet und das obergerichtliche Verfahren als gegenstandslos von der Kontrolle abgeschrieben hat,
in Erwägung,
dass gegen die in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangene Verfügung des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss
Art. 74 Abs. 2 BGG
allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach
Art. 113 ff. BGG
offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist,
dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin Genugtuung fordert, weil diese Forderung weder Gegenstand des kantonalen Verfahrens bilden konnte noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,
dass die Verfassungsbeschwerde, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (
Art. 113 BGG
), auch insoweit unzulässig ist, als die Beschwerdeführerin das bezirksgerichtliche Urteil vom 7. Dezember 2011 anficht,
dass sodann in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
sowie
Art. 116 BGG
), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass das Obergericht in der Verfügung vom 11. Januar 2012 erwog, das bezirksgerichtliche Urteil sei lediglich im Dispositiv eröffnet worden, die von der Beschwerdeführerin dagegen beim Obergericht erhobene Rechtsmitteleingabe sei daher praxisgemäss als Begehren um Zustellung einer vollständigen, d.h. begründeten Urteilsausfertigung zu behandeln und an das zuständige Bezirksgericht weiterzuleiten, womit das obergerichtliche Verfahren gegenstandslos werde,
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch die Verfügung des Obergerichts vom 11. Januar 2012 verletzt sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m.
Art 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Februar 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Füllemann