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bger · 1B 557/2018 · 2018-12-13 · de

Strafverfahren; Wechsel der amtlichen Verteidigung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 13.12.2018 1B 557/2018 (1B_557/2018)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 13.12.2018 1B 557/2018 (1B_557/2018)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 13.12.2018 1B 557/2018 (1B_557/2018)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_557/2018
Urteil vom 13. Dezember 2018
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen.
Gegenstand
Strafverfahren; Wechsel der amtlichen Verteidigung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 5. Oktober 2018 (BK 18 418).
Erwägungen:
1.
Die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland erhob am 22. Juni 2018 beim Regionalgericht Oberland Anklage gegen A.________ wegen versuchter sexueller Nötigung, versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern, Diebstahls, Pornografie und Vergehen gegen das Waffengesetz. Am 12. September 2018 ersuchte A.________ um Wechsel seiner amtlichen Verteidigung. Das Regionalgericht Oberland wies das Gesuch mit Verfügung vom 27. September 2018 ab. Eine dagegen von A.________ erhobene Beschwerde wies die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Beschluss vom 5. Oktober 2018 ab.
2.
A.________ führt mit Eingabe vom 6. Dezember 2018 (Postaufgabe 11. Dezember 2018) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.
Der Beschwerdeführer setzt sich nicht mit der Begründung der Beschwerdekammer auseinander, die zur Abweisung seiner Beschwerde führte. Mit der Darlegung seiner Sicht der Dinge und der Einreichung diverser Aktenstücke aus dem kantonalen Verfahren vermag er nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Beschluss der Beschwerdekammer rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
)
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Dezember 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 56/2023 · 2023-03-09 · de

Strafverfahren; Entsiegelung | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 09.03.2023 1B 56/2023 (1B_56/2023)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 09.03.2023 1B 56/2023 (1B_56/2023)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 09.03.2023 1B 56/2023 (1B_56/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_56/2023
Verfügung vom 9. März 2023
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Müller, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Störi.
Verfahrensbeteiligte
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Pablo Bünger,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Strafverfahren; Entsiegelung,
Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Zwangsmassnahmengericht, vom 15. Dezember 2022 (GT220121-L / U).
Erwägungen:
Mit Verfügung vom 15. Dezember 2022 ist das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich auf den Antrag der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, bei A.________ sichergestellte und anschliessend versiegelte Datenträger zu entsiegeln, nicht eingetreten. Gegen diese Verfügung hat die Oberstaatsanwaltschaft mit Eingabe vom 25. Januar 2023 (ebenso wie A.________ mit Eingabe vom 1. Februar 2023, Verfahren 1B_64/2023) Beschwerde erhoben.
A.________ hat seine Beschwerde am 17. Februar 2023 wieder zurückgezogen, worauf das Verfahren 1B_64/2023 als durch Rückzug erledigt abzuschreiben ist. Er hat zudem ein Schreiben vom gleichen Tag an die Staatsanwaltschaft ins Recht gelegt, wonach er seinen Siegelungsantrag bezüglich der beschlagnahmten Datenträger zurückziehe bzw. die Siegelung aufhebe. Die Oberstaatsanwaltschaft hat den Eingang des Rückzugsschreibens in ihrer Vernehmlassung im Verfahren 1B_64/2023 bestätigt.
Mit dem Rückzug des Siegelungsantrags und der Freigabe der beschlagnahmten Datenträger zur Durchsuchung durch die Staatsanwaltschaft ist der Streitgegenstand dahingefallen Die Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft ist damit als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
Damit wird grundsätzlich der Beschwerdegegner, der diesen Ausgang verursacht hat, kostenpflichtig. Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist zwar abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG
), allerdings kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 und 2 BGG
).
Demnach verfügt das präsidierende Mitglied:
1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. März 2023
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Müller
Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 1B 561/2020 · 2020-10-30 · de

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 30.10.2020 1B 561/2020 (1B_561/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 30.10.2020 1B 561/2020 (1B_561/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 30.10.2020 1B 561/2020 (1B_561/2020)

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_561/2020
Urteil vom 30. Oktober 2020
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegner,
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern,
Nordring 8, Postfach, 3001 Bern.
Gegenstand
Strafverfahren,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen,
vom 21. September 2020 (BK 20 384).
Erwägungen:
1.
Im Strafverfahren gegen A.________ verfügte die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau am 10. August 2020, dass Fürsprecher B.________ ab 2. August 2020 aus dem amtlichen Mandat entlassen werde. Zudem setzte sie das amtliche Honorar für Fürsprecher B.________ fest. Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 25. August 2020 (Postaufgabe 29. August 2020) Beschwerde. Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern trat mit Beschluss vom 21. September 2020 auf die Beschwerde nicht ein. Der Beschwerdeführer habe die nicht erstreckbare Beschwerdefrist nicht eingehalten.
2.
A.________ führt mit Eingabe vom 24. Oktober 2020 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern vom 21. September 2020. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht mit der Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen auseinander, die zum Nichteintreten auf seine Eingabe führte. Er vermag nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern diese Begründung bzw. der Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Oktober 2020
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 565/2022 · 2022-11-15 · de

Strafverfahren; Rechtsverzögerung | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 15.11.2022 1B 565/2022 (1B_565/2022)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 15.11.2022 1B 565/2022 (1B_565/2022)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 15.11.2022 1B 565/2022 (1B_565/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_565/2022 und 1B_566/2022
Verfügung vom 15. November 2022
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Hirschengraben 13/15, Postfach 2401, 8021 Zürich.
Gegenstand
Strafverfahren; Rechtsverzögerung,
Beschwerde gegen das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer.
In Erwägung,
dass A.________ mit Eingaben vom 4. November 2022 zwei Beschwerden in Strafsachen wegen Rechtsverzögerung gegen die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich erhoben hat;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 4. November 2022 seine zwei Beschwerden vom gleichen Tag zurückgezogen hat;
dass die beiden Beschwerdeverfahren somit als durch Beschwerderückzug erledigt im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben sind;
dass auf eine Kostenauflage zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
verfügt das präsidierende Mitglied:
1.
Die Verfahren 1B_565/2022 und 1B_566/2022 werden infolge Rückzugs der Beschwerden abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. November 2022
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Jametti
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 57/2018 · 2018-02-26 · fr

Détention provisoire | Procédure pénale

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 26.02.2018 1B 57/2018 (1B_57/2018)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 26.02.2018 1B 57/2018 (1B_57/2018)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 26.02.2018 1B 57/2018 (1B_57/2018)

Détention provisoire | Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_57/2018
Ordonnance du 26 février 2018
Ire Cour de droit public
Composition
M. le Juge fédéral Merkli, Président.
Greffier: M. Parmelin
Participants à la procédure
A.________,
représentée par Me Maryam Massrouri, avocate,
recourante,
contre
Ministère public du canton de Vaud,
Le procureur cantonal Strada, p.a. Ministère public central du canton de Vaud, avenue de Longemalle 1, 1020 Renens.
Objet
Détention provisoire,
recours contre l'arrêt de la Chambre des recours
pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 3 janvier 2018 (13 PE17.011733-CPB).
Vu :
la procédure pénale instruite par le Ministère public du canton de Vaud Strada contre A.________ pour blanchiment d'argent et infraction grave à la loi fédérale sur les stupéfiants,
l'ordonnance du Tribunal des mesures de contrainte du canton de Vaud du 12 décembre 2017 qui prolonge la détention provisoire de la prévenue pour une durée maximale de trois mois,
l'arrêt de la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 3 janvier 2018 qui confirme cette décision sur recours de l'intéressée,
le recours déposé le 31 janvier 2018 contre cet arrêt auprès du Tribunal fédéral par A.________,
les ordonnances présidentielles des 1
er
et 15 février 2018 impartissant à la recourante un premier délai au 12 février 2018, puis un délai supplémentaire au 23 février 2018 pour s'acquitter d'une avance de frais de 1'000 fr., sous peine de voir le recours déclaré irrecevable,
la lettre du 23 février 2018 par laquelle l'avocate d'office nouvellement désignée de la recourante déclare retirer le recours;
considérant :
qu'il sied de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle sans frais (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
; art. 32 al. 2 et 66 al. 1, 2
ème
phrase, LTF);
par ces motifs, le Président ordonne :
1.
La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
La présente ordonnance est communiquée à la mandataire de la recourante, ainsi qu'au Ministère public Strada et à la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 26 février 2018
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Merkli
Le Greffier : Parmelin
bger · 1B 573/2022 · 2022-06-14 · de

Strafverfahren; Auftrag zur Abklärung der Einvernahmefähigkeit (nachträglich) | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 15.11.2022 1B 573/2022 (1B_573/2022)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 15.11.2022 1B 573/2022 (1B_573/2022)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 15.11.2022 1B 573/2022 (1B_573/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_573/2022
Urteil 15. November 2022
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft,
Hauptabteilung Allgemeine Delikte,
Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz.
Gegenstand
Strafverfahren; Auftrag zur Abklärung der Einvernahmefähigkeit (nachträglich),
Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht,
vom 14. Juni 2022 (470 22 57).
Erwägungen:
1.
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft wies mit Beschluss vom 14. Juni 2022 eine von A.________ gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 19. April 2022 erhobene Beschwerde ab. Dagegen erhob A.________ mit Eingabe vom 5. November 2022 (Postaufgabe 8. November 2022) Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
2.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Der angefochtene Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 14. Juni 2022 ist dem Beschwerdeführer bzw. seiner Rechtsvertreterin am 6. Oktober 2022 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist begann somit am 7. Oktober 2022 zu laufen (
Art. 44 Abs. 1 BGG
) und endete am Montag, den 7. November 2022 (
Art. 45 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdeführer hat seine Beschwerde gemäss Poststempel und Sendungsinformation der Post am 8. November 2022 und damit verspätet der Post übergeben. Auf die Beschwerde ist deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. November 2022
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Jametti
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 58/2011 · 2011-03-24 · de

Strafverfahren (Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung) | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 24.03.2011 1B 58/2011 (1B_58/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 24.03.2011 1B 58/2011 (1B_58/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 24.03.2011 1B 58/2011 (1B_58/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_58/2011
Verfügung vom 24. März 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Obergericht des Kantons Thurgau, Promenadenstrasse 12A, 8500 Frauenfeld.
Gegenstand
Strafverfahren (Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung).
In Erwägung,
dass X.________ mit Eingabe vom 10. Februar 2011 beim Bundesgericht eine Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsweigerungsbeschwerde gegen das Obergericht des Kantons Thurgau einreichte, da dieses ihr in ihrer Strafsache nach der am 24. Januar 2011 stattgefundenen Hauptverhandlung bis zum Beschwerdezeitpunkt in gesetzwidriger Weise kein Dispositiv des damals ergangenen Urteils zugestellt habe;
dass dieses Urteil der Beschwerdeführerin inzwischen, am 24. Februar 2011, mit ausführlicher Begründung versehen zugestellt worden ist;
dass das bundesgerichtliche Verfahren somit gegenstandslos geworden ist;
dass gemäss
Art. 72 BZP
in Verbindung mit
Art. 71 BGG
über die Kostenfolgen mit summarischer Begründung zu entscheiden ist;
dass danach die Kosten im Regelfall derjenigen Partei aufzuerlegen sind, die sich bei der Beurteilung des Rechtsstreites materiell im Unrecht befunden hätte;
dass es sich indes erübrigt, die Beschwerde im Hinblick auf den hier zu treffenden Kostenentscheid weiter zu prüfen, zumal für das vorliegende Verfahren ohnehin keine Gerichtsgebühr zu erheben und anderseits der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin praxisgemäss keine Parteientschädigung zuzusprechen ist;
wird verfügt:
1.
Die Beschwerde im Verfahren 1B_58/2011 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. März 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Fonjallaz Bopp
bger · 1B 58/2021 · 2021-03-09 · de

Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 09.03.2021 1B 58/2021 (1B_58/2021)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 09.03.2021 1B 58/2021 (1B_58/2021)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 09.03.2021 1B 58/2021 (1B_58/2021)

Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_58/2021
Urteil vom 9. März 2021
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Störi.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Regionalgefängnis Altstätten (RGAL),
Luchsstrasse 11, 9450 Altstätten,
Gegenstand
Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer
des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2021
(AK.2020.493-AK).
Erwägungen:
1.
Mit Eingabe vom 27. Januar 2021, welche am 8. Februar 2021 beim Bundesgericht einging, erhob A.________ Beschwerde betreffend "Unterlassung der Gewährung der freien Religionsausübung im RGAL" gegen einen Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2021.
Mit Verfügung vom 8. Februar 2021 wurde A.________ aufgefordert, bis zum 19. Februar 2021 den angefochtenen Entscheid einzureichen unter der Androhung, dass seine Rechtsschrift ansonsten unbeachtet bleibe. Diese Verfügung wurde gleichentags versandt. Die Gerichtsurkunde wurde dem Bundesgericht von der Post mit dem Vermerk "Annahme verweigert" zurückgeschickt.
2.
Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung gelten Verfügungen als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Dass sie davon tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (
BGE 142 III 599
E. 2.4.1 S. 603
;
122 I 139
E. 1 S. 143). Es genügt, wenn die Sendung in den Machtbereich des Adressaten gelangt, so dass er sie zur Kenntnis nehmen kann.
Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer die Verfügung vom 8. Februar 2021 an die von ihm in der Beschwerdeschrift genannte Adresse zugestellt und ihm damit ordnungsgemäss eröffnet; dass die Annahme der Sendung verweigert wurde, ändert daran nichts. Dementsprechend ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten, nachdem der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid innert Frist nicht eingereicht hat. Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden.
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regionalgefängnis Altstätten (RGAL), sowie der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. März 2021
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 1B 59/2017 · 2017-03-10 · de

Verlängerung der Untersuchungshaft | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 10.03.2017 1B 59/2017 (1B_59/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 10.03.2017 1B 59/2017 (1B_59/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 10.03.2017 1B 59/2017 (1B_59/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_59/2017
Verfügung vom 10. März 2017
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Mattle.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Gewaltdelikte, Postfach 2251, 8026 Zürich.
Gegenstand
Verlängerung der Untersuchungshaft,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 10. Januar 2017 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.
In Erwägung,
dass das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich mit Verfügung vom 20. Dezember 2016 gestützt auf
Art. 221 Abs. 1 StPO
die Untersuchungshaft von A.________ wegen Wiederholungsgefahr bis zum 18. März 2017 verlängerte;
dass die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich eine von A.________ gegen die Haftverlängerung erhobene Beschwerde mit Beschluss vom 10. Januar 2017 abwies;
dass A.________ mit Eingabe vom 7. Februar 2017 (Postaufgabe am 13. Februar 2017) gegen den Beschluss des Obergerichts vom 10. Januar 2017 Beschwerde in Strafsachen erhoben hat;
dass A.________ seine Beschwerde mit Schreiben vom 8. März 2017 zurückgezogen hat;
dass das Beschwerdeverfahren somit im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
als durch Beschwerderückzug erledigt abzuschreiben ist;
dass auf eine Kostenauflage zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
verfügt der Präsident:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. März 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Mattle