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bger · 7B_641/2024 · 2024-08-26 · de
Strafverfahren; Sicherheitsleistung; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_641/2024

Urteil vom 26. August 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Baden,

Täfernhof, Mellingerstrasse 207, 5405 Dättwil AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 8. Mai 2024 (SBK.2024.128).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob am 6. Juni 2024 Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 8. Mai 2024 betreffend Sicherheitsleistung.

2.

Mit Verfügung vom 12. Juni 2024 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, bis spätestens am 27. Juni 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. Juli 2024 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung eines Kostenvorschusses bis zum 16. August 2024 angesetzt, mit dem Hinweis, dass ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (vgl.
Art. 62 Abs. 3 BGG
).

3.

Aufgrund der Beschwerde vom 6. Juni 2024 befand sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (
BGE 146 IV 30
E. 1.1.2;
141 II 429
E. 3.1;
138 III 225
E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (
Art. 44 Abs. 2 BGG
). Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist bis zum 16. August 2024 nicht eingegangen ist, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. August 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier
bger · 7B_914/2024 · 2024-09-02 · de
Ausstand; Gegenstandslosigkeit,
Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des v...


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_914/2024

Verfügung vom 2. September 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Abrecht, Präsident,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,

Schwerpunktkriminalität,

Cybercrime und bes. Untersuchungen,

Güterstrasse 33, 8004 Zürich,

2. Manfred Hausherr,

Besondere Untersuchungen,

Güterstrasse 33, 8010 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ausstand; Gegenstandslosigkeit,

Beschwerde gegen die Verfügung und den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 17. Juli 2024 (UA240017-O/U/GRO).

Erwägungen:

1.

Das Obergericht des Kantons Zürich übermittelte dem Bundesgericht am 21. August 2024 zuständigkeitshalber eine Eingabe von A.________ vom 19. August 2024 mit dem Titel "Anmeldung der Berufung gegen dieses Dokument und die darin erhaltenen Entscheide" weiter. Aufgrund dieses Übermittlungsschreibens und des Inhalts der Eingabe vom 19. August 2023, wonach "Berufung gegen das ganze Dokument angemeldet werde" und dem "Berufungsgericht zu übermitteln sei", hat das Bundesgericht ein Verfahren eröffnet und A.________ mit Eingangsanzeige vom 26. August 2024 darüber informiert.

Mit Schreiben vom 28. August 2024 wendet sich A.________ an das Bundesgericht und macht geltend, sie habe nie eine Beschwerde gegen die Verfügung und den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts vom 17. Juli 2024 beim Bundesgericht eingereicht.

2.

Bei dieser Sachlage wird das Verfahren gegenstandslos und ist vom Präsidenten als Einzelrichter im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. September 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier
bger · 5A_502/2024 · 2024-08-30 · de
Rechtsverzögerung.
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_502/2024

Urteil vom 30. August 2024

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rechtsverzögerung.

Sachverhalt:

Der Beschwerdeführer und die Kindsmutter, mit welcher er nicht verheiratet ist, haben zwei Töchter.

Mit Entscheid vom 31. Juli 2023 regelte das Regionalgericht Berner Oberland die Kindesbelange (Obhutszuteilung an die Mutter, Besuchsrecht des Beschwerdeführers, Unterhaltszahlungen durch den Beschwerdeführer, u.a.m.). Dagegen reichte der Beschwerdeführer beim Obergericht des Kantons Bern eine Berufung ein.

Mit Beschwerde vom 5. August 2024 rügte der Beschwerdeführer für das obergerichtliche Verfahren eine Rechtsverzögerung.

Mit Berufungsentscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 13. August 2024 wurde der erstinstanzliche Entscheid bestätigt.

Erwägungen:

1.

Im Zusammenhang mit Zivilverfahren vor oberen kantonalen Instanzen kann beim Bundesgericht jederzeit Rechtsverzögerungsbeschwerde eingereicht werden (
Art. 72 Abs. 1,
Art. 94 und
Art. 100 Abs. 7 BGG
).

2.

Nachdem das Obergericht in der Sache selbst entschieden hat, ist die Rechtsverzögerungsbeschwerde gegenstandslos geworden und das diesbezügliche bundesgerichtliche Verfahren ist als erledigt abzuschreiben. Hierfür ist der Abteilungspräsident zuständig (
Art. 32 Abs. 2 BGG
).

3.

Angesichts der konkreten Umstände sind keine Gerichtskosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) und der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Umtriebsentschädigung (vgl.
BGE 125 II 518
E. 5b; zuletzt Urteile 5A_502/2023 vom 20. März 2024 E. 7; 5F_22/2023 vom 7. Dezember 2023 E. 4.1 und 4.3; 6B_1227/2023 vom 10. Januar 2024 E. 5). Eine summarische Begründung zur Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes als Grundlage der Kostenverteilung (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 72 BZP
) ist somit entbehrlich.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Das Verfahren 5A_502/2024 wird zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien mitgeteilt.

Lausanne, 30. August 2024

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 6B_347/2024 · 2024-09-03 · de
Falsche Anschuldigung etc.; Verfahrensabschreibung infolge Rückzugs,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_347/2024

Verfügung vom 3. September 2024

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Muschietti, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

angeblich vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 29. Januar 2024 (SB230445-O/U/jv).

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

Rechtsanwalt Fingerhuth reichte am 29. April 2024 fristgerecht Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 29. Januar 2024 ein. Es wurde das Verfahren 6B_347/2024 eröffnet.

A.________, der eine eigene Beschwerde gegen das referenzierte Urteil erhoben hat (vgl. Verfahren 6B_223/2024), erklärte in einer an das Bundesgericht gerichteten Mitteilung vom 29. April 2024, Rechtsanwalt Fingerhuth keine Vollmacht erteilt zu haben und diesem eine solche auch nicht zu erteilen.

Am 30. April 2024 zog Rechtsanwalt Fingerhuth die von ihm eingereichte Beschwerde zurück. Das Verfahren 6B_347/2024 ist ohne Kosten von der Geschäftskontrolle abzuschreiben.

Demnach verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren 6B_347/2024 wird von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. September 2024

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Muschietti

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 7B_824/2024 · 2024-09-03 · de
Wechsel der amtlichen Verteidigung; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_824/2024, 7B_825/2024

Urteil vom 3. September 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Hahn.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegnerin,

7B_824/2024

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Büro D-3, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Zürich,

vertreten durch die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für amtliche Mandate, Güterstrasse 33, Postfach, 8001 Zürich,

7B_825/2024

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Büro D-3, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 12. Juni 2024 (UP240003-O/U/SBA) und 12. Juni 2024 (UP240011-O/U/SBA)

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer in einer vereinigten Rechtsschrift vom 25. Juli 2024 Beschwerde in Strafsachen gegen die Beschlüsse des Obergerichts Zürich UP240003-O/U/SBA vom 12. Juni 2024 und UP240011-O/U/SBA vom 12. Juni 2024, jeweils betreffend einen Wechsel der amtlichen Verteidigung, erhoben hat;

dass das Bundesgericht hierzu die Beschwerdeverfahren 7B_824/2024 und 7B_825/2024 eröffnet hat und diese zu vereinigen sind (vgl.
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP
[SR 273];
BGE 133 IV 215
E. 1;
126 V 283
E. 1);

dass der Beschwerdeführer wie in früheren Verfahren die Aufhebung der angefochtenen Beschlüsse einzig wegen einer angeblichen Befangenheit des Präsidenten der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich verlangt (Urteile 7B_695/2024 vom 19. August 2024; 7B_816/2024 vom 2. August 2024 E. 6, 7B_551/2024 vom 28. Mai 2024 E. 4);

dass der Beschwerdeführer wie in der Vergangenheit nicht ansatzweise darlegt, worin die angebliche Voreingenommenheit des Präsidenten der III. Strafkammer des Obergerichts liegen soll und sich die Beschwerde deshalb als querulatorisch im Sinne von
Art. 42 Abs. 7 BGG
erweist;

dass auf die Beschwerde somit im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG
nicht einzutreten ist;

dass der Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass der angespannten finanziellen Situation des Beschwerdeführers bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen ist (
Art. 65 Abs. 2 BGG
);

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Die Verfahren 7B_824/2024 und 7B_825/2024 werden vereinigt.

2.

Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 750.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. September 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Hahn
bger · 7B_826/2024 · 2024-09-03 · de
Ausstand; Nichtanhandnahme; Nichteintreten,
Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des v...


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_826/2024, 7B_827/2024

Urteil vom 3. September 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Hahn.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Cyrill Hüsser, Staatsanwalt, c/o Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Zürich,

und

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,

Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,

Beschwerdegegner,

Gegenstand

Beschwerde gegen die Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 12. Juni 2024 (UA240003-O/U/SBA) und 12. Juni 2024 (UE230426-O/U/GEI)

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer in einer vereinigten Rechtsschrift vom 25. Juli 2024 Beschwerde in Strafsachen gegen die Beschlüsse des Obergerichts Zürich UA240003-O/U/SBA vom 12. Juni 2024 betreffend Ausstand und UE230426-O/U/GEI vom 12. Juni 2024 betreffend Nichtanhandnahme erhoben hat;

dass das Bundesgericht hierzu die Beschwerdeverfahren 7B_826/2024 und 7B_827/2024 eröffnet hat und diese zu vereinigen sind (vgl.
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP
[SR 273];
BGE 133 IV 215
E. 1;
126 V 283
E. 1);

dass der Beschwerdeführer wie in früheren Verfahren die Aufhebung der angefochtenen Beschlüsse einzig wegen einer angeblichen Befangenheit des Präsidenten der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich verlangt (Urteile 7B_695/2024 vom 19. August 2024; 7B_816/2024 vom 2. August 2024 E. 6, 7B_551/2024 vom 28. Mai 2024 E. 4);

dass der Beschwerdeführer wie in den vergangenen Verfahren nicht ansatzweise darlegt, worin die angebliche Voreingenommenheit des Präsidenten der III. Strafkammer des Obergerichts liegen soll und sich die Beschwerde deshalb als querulatorisch im Sinne von
Art. 42 Abs. 7 BGG
erweist;

dass auf die Beschwerde somit im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG
nicht einzutreten ist;

dass der Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass der angespannten finanziellen Situation des Beschwerdeführers bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen ist (
Art. 65 Abs. 2 BGG
);

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Die Verfahren 7B_826/2024 und 7B_827/2024 werden vereinigt.

2.

Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 750.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. September 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Hahn
bger · 1F_16/2024 · 2024-09-03 · de
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 21. Juni 2024 (1C_342/2024).
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1F_16/2024

Verfügung vom 3. September 2024

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Baur.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

B.________,

Gesuchsgegner,

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,

Untersuchungsamt St. Gallen,

St. Leonhard-Strasse 7, 9001 St. Gallen,

Anklagekammer des Kantons St. Gallen,

Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.

Gegenstand

Erwägungen:

Mit Urteil 1C_342/2024 vom 21. Juni 2024 trat das Bundesgericht im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht auf die Beschwerde von A.________ gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2024 ein, mit welchem diese die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens gegen B.________, Richter am Kreisgericht See-Gaster, verweigert hatte. Mit Eingabe vom 11. August 2024 gelangte A.________ an das Bundesgericht und beantragte die kostenfreie Revision des Urteils 1C_342/2024 bzw. dessen Änderung "zur Richtigkeit". Das Bundesgericht eröffnete in der Folge ein Revisionsverfahren und stellte den Verfahrensbeteiligten die Eingangsanzeigen zu. Mit Schreiben vom 29. August 2024 teilt A.________ dem Bundesgericht mit, dass er kein Revisionsgesuch stellen möchte. Damit ist das vorliegende Verfahren im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
als durch Rückzug des Revisionsgesuchs erledigt abzuschreiben, wobei auf eine Kostenauflage zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs des Revisionsgesuchs abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt St. Gallen und Kantonales Untersuchungsamt, sowie der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. September 2024

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Baur
bger · 7B_787/2024 · 2024-09-03 · de
Nichtanhandnahme; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_787/2024

Urteil vom 3. September 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

handelnd durch B.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, Schwerpunktkriminalität, Cybercrime und Besondere Untersuchungen,

Postfach, 8010 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme; Nichteintreten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 11. Juni 2024 (UE240144-O/U/AEP).

Nach Einsicht

in die angefochtene Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. Juni 2024 in der rubrizierten Angelegenheit;

in die von der Beschwerdeführerin elektronisch erhobene Beschwerde vom 15. Juli 2024;

in Erwägung,

dass die Beschwerde querulatorisch im Sinne von
Art. 42 Abs. 7 BGG
ist;

dass demzufolge, wie in Aussicht gestellt, gestützt auf
Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG
nicht auf die Beschwerde einzutreten ist;

dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. September 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Clément
bger · 5A_337/2024 · 2024-09-03 · fr
institution d'une curatelle,
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_337/2024

Arrêt du 3 septembre 2024

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Herrmann, Président.

Greffier : M. Braconi.

Participants à la procédure

A.________,

recourante,

contre

Justice de paix du district d'Aigle,

Hôtel de Ville, place du Marché 1, 1860 Aigle.

Objet

institution d'une curatelle,

recours contre l'arrêt de la Chambre des curatelles du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 6 mai 2024 (OC24.010208-240455 96).

Considérant en fait et en droit :

1.

1.1.
Statuant le 18 janvier 2024, la Justice de paix du district d'Aigle a, en particulier, institué une curatelle de représentation et de gestion en faveur de A.________ (II), nommé une curatrice et énuméré ses tâches (III à VI).

1.2.
Par arrêt du 6 mai 2024, la Chambre des curatelles du Tribunal cantonal du canton de Vaud a déclaré irrecevable le recours interjeté par la personne concernée.

2.

Par écritures datées du 10 mai 2024, la personne concernée forme un recours au Tribunal fédéral contre l'arrêt cantonal.

Des observations n'ont pas été requises.

3.

Le présent recours est traité comme recours en matière civile au sens de l'art. 72 al. 2 let. b ch. 6 LTF. Il n'y a pas lieu de discuter les autres conditions de recevabilité, ce procédé étant voué à l'échec.

4.

Vu l'issue du recours, la requête de restitution de délai formée par la (nouvelle) curatrice de la personne concernée, en raison du paiement tardif de l'avance de frais, est sans d'objet, de sorte qu'il est superflu d'en débattre plus avant (

cf
.

infra
, consid. 5.2).

5.

5.1.
En l'espèce, l'autorité précédente a retenu que la recourante avait tenu des propos xénophobes et injurieux envers la curatrice; invitée à rectifier son écrit, l'intéressée l'a renvoyé, en y ajoutant des remarques similaires. Inconvenant, son recours apparaît ainsi irrecevable en vertu de l'
art. 132 CPC
, applicable à titre de droit cantonal supplétif.

5.2.
L'intéressée ne soulève aucune critique intelligible à l'encontre des constatations relatives à la teneur de son recours cantonal, ni du motif d'irrecevabilité - fondé sur le droit cantonal (
art. 450f CC
;
ATF 140 III 385
consid. 2.3, avec les arrêts cités) - qui en découle. Il s'ensuit que le recours est manifestement irrecevable (
art. 106 al. 2 LTF
).

6.

Vu ce qui précède, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. b LTF
), aux frais de la recourante (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

Le présent arrêt est communiqué à la recourante, à la Justice de paix du district d'Aigle, au Service des curatelles et tutelles professionnelles du canton de Vaud et à la Chambre des curatelles du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 3 septembre 2024

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Herrmann

Le Greffier : Braconi