bger · 5A 34/2024 · 2024-01-31 · de

Konkursandrohung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 31.01.2024 5A 34/2024 (5A_34/2024)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 31.01.2024 5A 34/2024 (5A_34/2024)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 31.01.2024 5A 34/2024 (5A_34/2024)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_34/2024
Urteil vom 31. Januar 2024
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Buchs,
St. Gallerstrasse 2, 9471 Buchs,
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Remi Kaufmann.
Gegenstand
Konkursandrohung,
Beschwerde gegen den Zirkulationsentscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, vom 3. Januar 2024 (AB.2023.52-AS).
Erwägungen:
1.
B.________ betreibt die Beschwerdeführerin für Fr. 326'368.25 nebst Zins (Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Buchs). Am 29. September 2023 erliess das Betreibungsamt die Konkursandrohung.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde. Mit Entscheid vom 13. November 2023 wies das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland die Beschwerde ab.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 23. November 2023 (Poststempel) Beschwerde beim Kantonsgericht St. Gallen. Mit Zirkulationsentscheid vom 3. Januar 2024 trat das Kantonsgericht auf die Beschwerde nicht ein.
Dagegen hat die Beschwerdeführerin am 18. Januar 2024 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen.
2.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2;
140 III 115
E. 2).
3.
Die Beschwerde an das Bundesgericht entspricht weitgehend wörtlich derjenigen an das Kantonsgericht. Eine solche Beschwerdebegründung genügt
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht (
BGE 134 II 244
E. 2.3). Die Beschwerdeführerin geht nicht auf die Haupterwägung des Kantonsgerichts ein, wonach die kantonale Beschwerde ungenügend begründet war. In Wiederholung des vor Kantonsgericht Vorgebrachten beharrt sie darauf, dass es um einen synallagmatischen Vertrag gehe und die verlangte Zahlung des Kaufpreises davon abhängig gemacht werden müsse, dass die Gegenleistung Zug um Zug erbracht werde. Die Beschwerdeführerin setzt sich jedoch nicht mit der Eventualerwägung des Kantonsgerichts auseinander, wonach die Forderung oder die Erfüllung der Gegenleistung nicht durch die Aufsichtsbehörde überprüft werden könne. Ebenfalls keine genügende Beschwerdebegründung stellt der Vorwurf der Beschwerdeführerin dar, das Kantonsgericht habe übersehen, dass die Konkursandrohung gegen öffentliche Interessen verstosse.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht St. Gallen, Kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, mitgeteilt.
Lausanne, 31. Januar 2024
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Zingg