bger · 4A_68/2023 · 2023-03-01 · de
Rückweisungsentscheid,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_68/2023

Urteil vom 1. März 2023

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Stähle.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Jermann,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Philipp Lindenmayer,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rückweisungsentscheid,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 15. Dezember 2022 (LA210026-O/U).

Erwägungen:

1.

B.________ (Beschwerdegegner) reichte am 16. September 2015 beim Arbeitsgericht Uster eine Klage gegen die A.________ AG (Beschwerdeführerin) ein. Er forderte die Bezahlung von Schadenersatz und einer Entschädigung wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung sowie die Ausstellung eines neuen Arbeitszeugnisses.

Die A.________ AG erhob Widerklage und verlangte unter anderem die Bezahlung von Fr. 250'000.-- nebst Zins für Provisionen und Superprovisionen beziehungsweise entgangenen Gewinn.

Mit Urteil vom 9. Juni 2021 verurteilte das Arbeitsgericht die A.________ AG, B.________ ein Arbeitszeugnis (mit im Urteil wiedergegebenem Wortlaut) auszustellen. Ausserdem verurteilte es B.________, der A.________ AG Fr. 250'000.-- nebst Zins zu bezahlen. Im Übrigen wies es Klage und Widerklage ab.

B.________ focht dieses Urteil mit Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich an. Er beantragte, das erstinstanzliche Urteil sei aufzuheben, die Klage sei vollumfänglich gutzuheissen und die Widerklage sei vollumfänglich abzuweisen.

Mit Beschluss vom 15. Dezember 2022 hob das Obergericht das Urteil des Arbeitsgerichts auf. Es wies die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung an das Arbeitsgericht zurück. Sowohl die Klage als auch die Widerklage seien neu zu beurteilen.

Die A.________ AG hat gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 1. Februar 2023 beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

2.1.
Der angefochtene Rückweisungsentscheid des Obergerichts kann unter den Voraussetzungen von
Art. 93 BGG
angefochten werden (vgl.
BGE 144 III 253
E. 1.4), worauf die Vorinstanz in ihrer Rechtsmittelbelehrung denn auch hinwies.

Es obliegt der beschwerdeführenden Partei, darzutun, dass die Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Anfechtbarkeit eines Vor- und Zwischenentscheids erfüllt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (
BGE 142 III 798
E. 2.2 mit Hinweisen).

2.2.
Die Beschwerdeführerin äussert sich nicht zu den Eintretensvoraussetzungen nach
Art. 93 Abs. 1 BGG
. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen springt auch nicht in die Augen. Die Beschwerde erweist sich demnach als offensichtlich unzulässig.

3.

Folglich ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gemäss
Art. 66 Abs. 1 BGG
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. März 2023

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Stähle