bger · 1B 282/2011 · 2011-06-16 · de

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 16.06.2011 1B 282/2011 (1B_282/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 16.06.2011 1B 282/2011 (1B_282/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 16.06.2011 1B 282/2011 (1B_282/2011)

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_282/2011
Urteil vom 16. Juni 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Ministère public central du canton de Vaud, avenue de Longemalle 1, 1020 Renens.
Gegenstand
Strafverfahren,
Beschwerde gegen das Urteil der Anklagekammer des Kantons Waadt vom 21. Februar 2011.
In Erwägung,
dass die Anklagekammer des Kantonsgerichts des Kantons Waadt mit Entscheid vom 21. Februar 2011 eine von X.________ betreffend Strafverfahren erhobene Klage abgewiesen hat;
dass X.________ gegen diesen ihm am 29. April 2011 eröffneten Entscheid mit Eingaben vom 17. bzw. 26. Mai 2011 Beschwerde beim Bundesamt für Justiz erhoben hat;
dass die Eingaben in der Folge an die Anklagekammer überwiesen worden sind, welche sie zuständigkeitshalber dem Bundesgericht hat zukommen lassen;
dass das Verfahren mit Blick auf die vom Beschwerdeführer in deutscher Sprache verfassten Eingaben vom 17. Mai 2011 in dieser Sprache und nicht in derjenigen des angefochtenen Entscheids geführt wird (s.
Art. 54 BGG
);
dass die Beschwerde der Sache nach als solche in Strafsachen nach
Art. 78 ff. BGG
zu erachten ist;
dass die Anklagekammer mit ihrem Überweisungsschreiben auf eine Vernehmlassung verzichtet hat und das Bundesgericht sodann auch davon abgesehen hat, die Staatsanwaltschaft zur Beschwerde anzuhören;
dass der Beschwerdeführer in den beiden Eingaben vom 17. Mai 2011, die am 3. Juni 2011 beim Bundesgericht eingetroffen sind, den angefochtenen Entscheid und verschiedene Behörden ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die 30tägige Beschwerdefrist inzwischen klarerweise abgelaufen ist (Art. 100 in Verbindung mit
Art. 44 ff. BGG
);
dass daher davon abzusehen ist, hinsichtlich der weiteren, vom Beschwerdeführer in seiner Muttersprache verfassten Eingaben, die ebenfalls am 3. Juni 2011 beim Bundesgericht eingetroffen sind, eine Nachfrist zur Übersetzung in eine der Amtssprachen nach Art. 54 in Verbindung mit
Art. 42 BGG
anzusetzen;
dass die Beschwerde nach dem Gesagten den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass es sich unter den gegebenen Umständen rechtfertigt, keine Kosten zu erheben (s.
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft und der Anklagekammer des Kantons Waadt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Juni 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Fonjallaz Bopp