bger · 5D 91/2014 · 2014-07-04 · de

Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 04.07.2014 5D 91/2014 (5D_91/2014)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 04.07.2014 5D 91/2014 (5D_91/2014)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 04.07.2014 5D 91/2014 (5D_91/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5D_91/2014
Urteil vom 4. Juli 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Harold Külling,
Beschwerdeführer,
gegen
Stadt Zürich
,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 4. Juni 2014 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 4. Kammer).
Nach Einsicht
in die (mangels Erreichens der Streitwertgrenze nach
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
und mangels Vorliegens einer Ausnahme nach Art. 74 Abs. 2lit. a BGG als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene) Eingabe gegen den Entscheid (Dispositiv-Ziffer 3) vom 4. Juni 2014 des Obergerichts des Kantons Aargau, das (in teilweiser Gutheissung einer Beschwerde des Beschwerdeführers) einen erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid (Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 11'762.-- nebst Zins) aufgehoben, die Streitsache zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die erste Instanz zurückgewiesen, im Übrigen die Beschwerde abgewiesen und (Dispositiv-Ziffer 3) die obergerichtlichen Parteikosten wettgeschlagen hat,
in das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) für das bundesgerichtliche Verfahren,
in Erwägung,
dass sich die Verfassungsbeschwerde gegen einen Rückweisungsentscheid und damit gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 93 Abs. 1 BGG
richtet (
BGE 135 III 329
E. 1.2 S. 331),
dass Verfassungsbeschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629
E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
),
dass es beim vorliegenden Rückweisungsentscheid (entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers) an diesem Erfordernis fehlt, weil der Beschwerdeführer mit einer Beschwerde gegen den Endentscheid den Rückweisungsentscheid mitanfechten kann, wodurch der Nachteil, den er mit diesem Entscheid erleidet, behoben werden kann (
BGE 134 III 188
E. 2.1 und 2.2 S. 190 f.),
dass somit auf die - mangels Vorliegens der Voraussetzungen der selbstständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,
dass im Übrigen die Verfassungsbeschwerde auch deshalb unzulässig wäre, weil sie den Begründungsanforderungen der
Art. 116 BGG
und
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht entspricht,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht gewährt werden kann (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,
dass in den Fällen des
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Juli 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann