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bger · 8C_361/2014 · 2015-02-23 · de
Unfallversicherung,
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_361/2014

Verfügung vom 23. Februar 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Lanz.

Verfahrensbeteiligte

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdeführerin,

gegen

A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Alois Kessler,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 6. März 2014.

Nach Einsicht

in die am 12. Mai 2014 von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 6. März 2014 erhobene Beschwerde,

in die Verfügung vom 4. August 2014, mit der das Bundesgericht das Verfahren bis zum Entscheid des kantonalen Gerichts über das Gesuch der SUVA um revisionsweise Aufhebung des Entscheids vom 6. März 2014 sistiert hat,

in den Entscheid vom 17. Dezember 2014, mit welchem das kantonale Gericht das Revisionsgesuch gutgeheissen hat,

in das Schreiben vom 17. Februar 2015, in dem die SUVA die Beschwerde unter Hinweis auf diesen Revisionsentscheid zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Sistierung des Verfahrens mit dem vorinstanzlichen Revisionsentscheid hinfällig geworden ist,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

dass der Beschwerdegegner nicht als obsiegend im Sinne von
Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG
zu betrachten ist und daher keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Februar 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Lanz
bger · 9C_854/2014 · 2015-02-24 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_854/2014

Verfügung vom 24. Februar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Opfikon,

Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Oberhauserstrasse 25, 8152 Glattbrugg,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Oktober 2014.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 13. Februar 2015, worin A.________ die Beschwerde vom 24. November 2014 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Oktober 2014 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Februar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 9C_784/2014 · 2015-02-24 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_784/2014

Verfügung vom 24. Februar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2014.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 20. Februar 2015, worin A.________ die Beschwerde vom 29. Oktober 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2014 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Februar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Furrer
bger · 8C_112/2015 · 2015-02-24 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_112/2015

Urteil vom 24. Februar 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________ und B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Gemeindeverband Sozialdienst Region Fraubrunnen,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Januar 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 9. Februar 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 6. Januar 2015,

in Erwägung,

dass
Art. 95 ff. BGG
die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe nennt,

dass demnach bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, die Verletzung blossen kantonalen Rechts keinen selbstständigen Beschwerdegrund bildet,

dass in diesem Fällen die Beschwerde führenden Personen vielmehr konkret und detailliert darzulegen haben, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt worden sein sollen (für die öffentlich-rechtliche Beschwerde: Art. 95 in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 und
Art. 42 Abs. 2 BGG
; für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde Art. 116 f. in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 und
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 135 V 94
E. 1 S. 95;
134 II 244
E. 2.2 S. 246 mit weiteren Hinweisen),

dass andernfalls auf die Beschwerde wegen unzureichender Begründung nicht einzutreten ist,

dass die Beschwerdeführer den Entscheid der Vorinstanz zwar in verschiedener Hinsicht kritisieren, indessen in rein appellatorischer Weise, d.h. ohne zugleich die Verletzung verfassungsmässiger Rechte zu behaupten bzw. aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der Vorinstanz, weshalb die Rückforderung des Sozialdienstes im Umfang von Fr. 7'384.- bei monatlich maximaler Verrechnung von Fr. 250.- zulässig sei, oder der Entscheid selbst willkürlich oder sonstwie verfassungswidrig sein soll,

dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,

dass deshalb bei allem Verständnis für die Lage der Beschwerdeführer im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Eingabe nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit sich das Gesuch um Gerichtskostenbefreiung als gegenstandslos erweist,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Februar 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8C_829/2014 · 2015-02-24 · de
Sozialhilfe,
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_829/2014

{T 0/2}

Urteil vom 24. Februar 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Hofer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Stadt Zürich,

vertreten durch das Sozialdepartement,

Zentrale Verwaltung, Verwaltungszentrum Werd, Werdstrasse 75, Postfach, 8036 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich

vom 15. September 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 12. November 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 15. September 2014,

in die Verfügung vom 2. Februar 2015, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 13. Februar 2015 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Februar 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Hofer
bger · 9C_56/2015 · 2015-02-24 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_56/2015

{T 0/2}

Urteil vom 24. Februar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 8. Dezember 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde des A.________ gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. Dezember 2014,

in die Mitteilung vom 27. Januar 2015, wonach die Eintretensvoraussetzungen (in Bezug auf Antrag und Begründung) nicht erfüllt zu sein scheinen,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen Anforderungen nicht genügt, da nicht dargelegt wird, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz unzutreffend (
Art. 97 Abs. 1 BGG
) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen (
BGE 138 I 171
E. 1.4 S. 176),

dass insbesondere die Feststellung in E. 4.3 des angefochtenen Entscheids nicht bestritten wird, es hätten bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 5. Juli 2010 relevante Kniebeschwerden links bestanden, welche aber ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit geblieben seien,

dass die offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
zu erledigen ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Februar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 8C_110/2015 · 2015-02-24 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_110/2015

Urteil vom 24. Februar 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Abteilung Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 23. Dezember 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 9. Februar 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. Dezember 2014,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dabei auf die für den vorinstanzlichen Entscheid massgeblichen Erwägungen einzugehen ist,

dass das kantonale Gericht die von der Beschwerdegegnerin gestützt auf
Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG
in Verbindung mit
Art. 26 Abs. 2 AVIV
verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 45 Tagen wegen nicht erbrachten Nachweises von Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode November 2012 bestätigte,

dass das Gericht dabei in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen im Entscheid näher darlegte, weshalb die Versicherte trotz zwischenzeitiger Krankheit und Ferienbezugs einen solchen Nachweis hätte erbringen müssen, dies indessen selbst im Gerichtsverfahren auf entsprechende Anforderung hin unterlassen habe,

dass die Beschwerdeführerin darauf nicht näher eingeht, statt dessen das bisher Versäumte durch Beigabe verschiedener Belege letztinstanzlich offenbar nachzuholen versucht, was indessen gemäss
Art. 99 BGG
prozessual unzulässig ist,

dass sie darüber hinaus die Verwaltung in teils ungebührlicher Art und Weise mit pauschal gehaltenen Vorwürfen eindeckt,

dass ein solches Verhalten gemäss
Art. 33 Abs. 1 BGG
mit einer Ordnungsbusse von bis zu Fr. 1'000.- belegt werden könnte, derweil indessen davon abgesehen wird,

dass, da die Eingabe insgesamt offensichtlich nicht den Mindestanforderungen nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
zu genügen vermag, darauf im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Februar 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8F_11/2014 · 2015-02-24 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8F_11/2014

Urteil vom 24. Februar 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,

Bundesrichter Frésard, Maillard,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

Stadt Zürich,

vertreten durch das Sozialdepartement, Zentrale Verwaltung, Verwaltungszentrum Werd, Werdstrasse 75, 8004 Zürich,

Gesuchsgegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Revisionsgesuch gegen das Urteil

des Schweizerischen Bundesgerichts 8C_615/2014

vom 31. Oktober 2014.

Nach Einsicht

in das Revisions- und Erläuterungsgesuch vom 6. Dezember 2014 (Poststempel) gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 31. Oktober 2014,

in die Verfügung vom 22. Dezember 2014, mit welcher das von A.________ darin gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und er zur Bezahlung eines Kostenvorschusses verpflichtet wurde,

in die Verfügung vom 28. Januar 2015, mit welcher er zur Bezahlung des Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 10. Februar 2015 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

In Erwägung,

dass der Gesuchsteller den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf das Revisionsgesuch nicht einzutreten ist,

dass der Gesuchsteller nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

dass sich das Bundesgericht vorbehält, allfällige weitere gleichartige Eingaben in dieser Angelegenheit, insbesondere missbräuchlich erscheinende Revisionsgesuche, ohne Antwort abzulegen,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden dem Gesuchsteller auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Februar 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8C_753/2014 · 2015-02-25 · fr
Aide sociale (assistance judiciaire),
Santé & sécurité sociale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_753/2014

Ordonnance du 25 février 2015

Ire Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Frésard, en qualité de juge instructeur.

Greffier : M. Beauverd.

Participants à la procédure

A.A.________ et B.A.________, représentés par Me Sarah Braunschmidt Scheidegger, avocate,

recourants,

contre

Cour de Justice de la République et canton de Genève, Assistance juridique,

place du Bourg-de-Four 1, 1204 Genève,

intimée.

Objet

Aide sociale (assistance judiciaire),

recours contre le jugement de la Cour de Justice de la République et canton de Genève du 27 août 2014.

Vu :

le recours formé par A.A.________ et B.A.________ le 29 septembre 2014 (date du timbre postal), assorti d'une demande d'assistance judiciaire,

le lettre du 23 février 2015 par laquelle les recourants ont déclaré retirer leur recours,

considérant :

qu'il convient de prendre acte de ce retrait et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
[RS 273] en liaison avec l'
art. 71 LTF
),

que le juge instructeur est compétent pour statuer à cet effet (
art. 32 al. 2 LTF
),

que les recourants s'étant désisté, l'assistance judiciaire ne peut leur être octroyée,

que les intéressés demandent toutefois à être dispensés de payer des frais de justice au sens de l'
art. 66 al. 2 LTF
,

qu'il y a lieu de faire droit à cette requête et de statuer sans frais,

par ces motifs, le Juge instructeur ordonne :

1.

La cause est radiée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève.

Lucerne, le 25 février 2015

Au nom de la Ire Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge instructeur : Frésard

Le Greffier : Beauverd
bger · 4A_28/2015 · 2015-02-25 · de
Vorsorgliche Massnahmen,
Gesellschaftsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_28/2015

Urteil vom 25. Februar 2015

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG in Liquidation,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. B.________,

2. Bank C.________,

3. D.________ AG,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Vorsorgliche Massnahmen,

Beschwerde gegen die Verfügung des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 4. Dezember 2014.

In Erwägung,

dass das Handelsgericht des Kantons Zürich mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 auf das Begehren der Beschwerdeführerin um Anordnung vorsorglicher Massnahmen nicht eintrat;

dass die Beschwerdeführerin diese Verfügung mit vom 14. Januar 2015 datierter Rechtsschrift beim Bundesgericht anfocht;

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. Februar 2015 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass die Rechtsschrift der Beschwerdeführerin vom 14. Januar 2015 diesen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, über das unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
);

dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Februar 2015

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Huguenin