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bger · 5D 33/2014 · 2014-05-16 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 16.05.2014 5D 33/2014 (5D_33/2014)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 16.05.2014 5D 33/2014 (5D_33/2014)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 16.05.2014 5D 33/2014 (5D_33/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5D_33/2014
Urteil vom 16. Mai 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________,
vertreten durch Advokat Martin Wepfer,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 6. Februar 2014.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 17. März 2014 gegen den Entscheid des Appellationsgerichts Basel-Stadt (BEZ 2013.42) vom 6. Februar 2014,
in das Gesuch um aufschiebende Wirkung,
in die superprovisorische Anordnung der aufschiebenden Wirkung vom 19. März 2014,
in die Verfügung vom 19. März 2014 betreffend Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 700.-- innert einer Frist von 10 Tagen seit Zustellung der Verfügung,
in die Verfügung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 8. April 2014 betreffend Nachfrist zur Vorschussleistung von 10 Tagen seit Erhalt der Verfügung,
in die Verfügungen vom 19. März 2014 betreffend Ansetzung einer Frist zur Beantwortung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung,
in die Stellungnahme des Appellationsgerichts vom 28. März 2014, wonach auf eine Vernehmlassung zum Gesuch verzichtet wird,
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von Fr. 700.-- auch innerhalb der ihr mit Verfügung vom 8. April 2014 gesetzten Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihr obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat,
dass deshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass sich die Gegenpartei zum Gesuch um aufschiebende Wirkung nicht hat vernehmen lassen,
dass das Gesuch um aufschiebende Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird und die superprovisorische Anordnung dahinfällt,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos und fällt die superprovisorische Anordnung dahin.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Mai 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zbinden
bger · 5D 34/2009 · 2009-05-12 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 12.05.2009 5D 34/2009 (5D_34/2009)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 12.05.2009 5D 34/2009 (5D_34/2009)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 12.05.2009 5D 34/2009 (5D_34/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_34/2009
Urteil vom 12. Mai 2009
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Z.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. Januar
2009.
in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von Fr. 800.-- auch innerhalb der ihm mit Verfügung vom 27. März 2009 gesetzten Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat,
dass deshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
Demnach erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. Mai 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Zbinden
bger · 5D 34/2013 · 2013-03-19 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 19.03.2013 5D 34/2013 (5D_34/2013)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 19.03.2013 5D 34/2013 (5D_34/2013)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 19.03.2013 5D 34/2013 (5D_34/2013)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_34/2013
Verfügung vom 19. März 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staat Solothurn,
vertreten durch das Oberamt Region Solothurn,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 25. Januar 2013 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, 1. Zivilkammer).
Nach Einsicht:
in die (mangels Erreichens der Streitwertgrenze nach
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
und mangels Vorliegens der Voraussetzung von
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene) Eingabe gegen den Entscheid vom 25. Januar 2013 des Obergerichts des Kantons Bern,
in Erwägung:
dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 14. März 2013 zurückgezogen hat, das Beschwerdeverfahren daher durch das präsidierende Mitglied (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
verfügt das präsidierende Mitglied:
1.
Das Verfahren 5D_34/2013 wird als durch Rückzug der Verfassungsbeschwerde erledigt abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. März 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 5D 34/2014 · 2014-05-16 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 16.05.2014 5D 34/2014 (5D_34/2014)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 16.05.2014 5D 34/2014 (5D_34/2014)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 16.05.2014 5D 34/2014 (5D_34/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5D_34/2014
Urteil vom 16. Mai 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________ GmbH,
vertreten durch Advokat Dr. Alexander Pauer,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 6. Februar 2014.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 17. März 2014 gegen den Entscheid des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 6. Februar 2014 (BEZ 2013.41),
in das Gesuch um aufschiebende Wirkung,
in die superprovisorische Anordnung der aufschiebenden Wirkung vom 19. März 2014,
in die Verfügung vom 19. März 2014 betreffend Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'500.-- innert einer Frist von 10 Tagen seit Zustellung der Verfügung,
in die Verfügung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 7. April 2014 betreffend Nachfrist zur Vorschussleistung innert 10 Tagen seit Erhalt der Verfügung,
in die Verfügungen betreffend Ansetzung einer Frist zur Beantwortung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung,
in die Stellungnahme des Appellationsgerichts vom 28. März 2014, wonach auf eine Vernehmlassung zum Gesuch verzichtet wird,
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- auch innerhalb der ihr mit Verfügung vom 7. April 2014 gesetzten Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihr obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat,
dass deshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass sich die Gegenpartei zum Gesuch um aufschiebende Wirkung nicht hat vernehmen lassen,
dass das Gesuch um aufschiebende Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird und die superprovisorische Anordnung dahinfällt,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos und fällt die superprovisorische Anordnung dahin.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Mai 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zbinden
bger · 5D 36/2008 · 2008-05-13 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 13.05.2008 5D 36/2008 (5D_36/2008)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 13.05.2008 5D 36/2008 (5D_36/2008)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 13.05.2008 5D 36/2008 (5D_36/2008)

Tribunale federale
Tribunal federal
5D_36/2008/bnm
Urteil vom 13. Mai 2008
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staat Aargau, vertreten durch Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung.
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 25. Februar 2008 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 5. Kammer).
Nach Einsicht
in die als Verfassungsbeschwerde entgegengenommenen Eingaben gegen das Urteil vom 25. Februar 2008 des Obergerichts des Kantons Aargau,
in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 21. April 2008 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit Verfügung vom 14. März 2008 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 200.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 5 Tagen seit der am 22. April 2008 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (
Art. 48 Abs. 4 BGG
) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb - androhungsgemäss und ungeachtet des erst nach Ablauf der Nachfrist eingereichten (sinngemässen) Gesuchs um unentgeltliche Rechtpflege - gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Mai 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Raselli Füllemann
bger · 5D 36/2015 · 2015-02-18 · fr

effet suspensif (mainlevée provisoire de l'opposition) | Droit des poursuites et faillites

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 18.02.2015 5D 36/2015 (5D_36/2015)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 18.02.2015 5D 36/2015 (5D_36/2015)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 18.02.2015 5D 36/2015 (5D_36/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5D_36/2015
Arrêt du 18 février 2015
IIe Cour de droit civil
Composition
M. le Juge fédéral von Werdt, Président.
Greffière : Mme Hildbrand.
Participants à la procédure
A.________,
recourant,
contre
B.________,
intimé.
Objet
effet suspensif (mainlevée provisoire de l'opposition),
recours constitutionnel contre la décision de la Présidente de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 30 janvier 2015.
Considérant en fait et en droit :
1.
Par prononcé du 30 octobre 2014, le Juge de paix du district de Lausanne a prononcé la mainlevée provisoire de l'opposition formée par A.________ au commandement de payer notifié à la réquisition de B.________, poursuite n° xxxx de l'Office des poursuites du district de Lausanne.
2.
Le 19 novembre 2014, A.________ a déposé un recours contre cette décision auprès du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
3.
Par décision du 30 janvier 2015, la Présidente de la Cour des poursuites et faillite du Tribunal cantonal a accordé d'office l'effet suspensif au dit recours en application des
art. 36 LP
et 325 al. 2 CPC.
4.
Par acte du 12 février 2015, A.________ exerce un recours au Tribunal fédéral contre cette décision, lequel doit être traité comme un recours constitutionnel subsidiaire compte tenu de la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr. (
art. 113 LTF
en lien avec l'
art. 74 al. 1 let. b LTF
).
5.
La décision entreprise ne lèse cependant aucunement le recourant dans la mesure où la Présidente de la Cour des poursuites et faillite du Tribunal cantonal a accordé l'effet suspensif à son recours devant l'instance cantonale.
6.
Le recourant n'a par conséquent aucun intérêt à recourir au sens de l'art. 115 lit. b LTF, de sorte que son recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
par renvoi de l'
art. 117 LTF
. Les frais judiciaires sont mis à la charge du recourant qui succombe (
art. 66 al. 1 LTF
).
par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 100 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Présidente de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 18 février 2015
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : von Werdt
La Greffière : Hildbrand
bger · 5D 37/2008 · 2008-04-01 · fr

mainlevée d'opposition | Droit des poursuites et faillites

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 01.04.2008 5D 37/2008 (5D_37/2008)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 01.04.2008 5D 37/2008 (5D_37/2008)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 01.04.2008 5D 37/2008 (5D_37/2008)

Tribunale federale
Tribunal federal
5D_37/2008
Arrêt du 1er avril 2008
IIe Cour de droit civil
Composition
M. le Juge Raselli, Président.
Greffier: M. Fellay.
Parties
X.________,
recourant,
contre
Canton de Berne,
intimé, représenté par l'Intendance des impôts
du canton de Berne,
Objet
mainlevée d'opposition,
recours constitutionnel contre l'arrêt de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 11 février 2008.
Considérant:
que l'arrêt attaqué rejette le recours formé par X.________ contre le prononcé du Juge de paix du district de Morges du 23 août 2007 levant définitivement, à concurrence de 500 fr., sans intérêt, l'opposition faite par le prénommé au commandement de payer notifié à la requête du canton de Berne dans la poursuite n° xxx de l'Office des poursuites de Morges-Aubonne;
que le recours adressé au Tribunal fédéral ne contient aucune motivation compréhensible, s'en prenant à l'arrêt attaqué lui-même et répondant aux exigences des art. 116 et 106 al. 2 (par renvoi de 117) LTF;
qu'il doit par conséquent être déclaré irrecevable en procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. b LTF
), aux frais de son auteur (
art. 66 al. 1 LTF
);
par ces motifs, le Président prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 1er avril 2008
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Le Greffier:
Raselli Fellay
bger · 5D 37/2023 · 2023-02-27 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 27.02.2023 5D 37/2023 (5D_37/2023)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 27.02.2023 5D 37/2023 (5D_37/2023)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 27.02.2023 5D 37/2023 (5D_37/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_37/2023
Urteil vom 27. Februar 2023
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________ AG,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 5. Januar 2023 (BR.2022.55).
Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 5. Dezember 2022 erteilte das Bezirksgericht Frauenfeld der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Frauenfeld, Aussenstelle Steckborn, die definitive Rechtsöffnung für Fr. 2'732.35.
Am 15. Dezember 2022 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde beim Obergericht des Kantons Thurgau. Mit Entscheid vom 5. Januar 2023 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Dagegen hat der Beschwerdeführer am 13. Februar 2023 (Postaufgabe gleichentags) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (
Art. 113 ff. BGG
).
3.
Die Beschwerde besteht einzig aus dem Satz, er (der Beschwerdeführer) habe eine IT-Panne gehabt und er erhebe vollumfängliche, nicht fristgerechte Beschwerde gegen den genannten Entscheid des Obergerichts.
Entgegen der Annahme des Beschwerdeführers hat er die Beschwerdefrist gewahrt. Nachdem er den angefochtenen Entscheid am 12. Januar 2023 in Empfang genommen hat, endete die dreissigtägige Beschwerdefrist (Art. 117 i.V.m. 100 Abs. 1 BGG) nach der Verlängerung über das Wochenende (
Art. 45 BGG
) erst am Montag, 13. Februar 2022. Hingegen enthält die Beschwerde keinerlei Verfassungsrügen, wie sie vorliegend erforderlich wären (Art. 116 und Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 396
E. 3.1;
142 III 364
E. 2.4).
Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau mitgeteilt.
Lausanne, 27. Februar 2023
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 5D 39/2009 · 2009-05-04 · de

Ausstand (Rechtsöffnung) | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 04.05.2009 5D 39/2009 (5D_39/2009)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 04.05.2009 5D 39/2009 (5D_39/2009)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 04.05.2009 5D 39/2009 (5D_39/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_39/2009
Urteil vom 4. Mai 2009
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Obergericht des Kantons Thurgau.
Gegenstand
Ausstand (Rechtsöffnung),
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 26. Januar 2009 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 26. Januar 2009 des Obergerichts des Kantons Thurgau,
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 27. März 2009 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihr mit Verfügung vom 17. März 2009 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 200.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 5 Tagen seit der (wegen Nichtabholens bei der Post) als am 6. April 2009 erfolgt geltenden Zustellung (
Art. 44 Abs. 2 BGG
) dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (
Art. 48 Abs. 4 BGG
) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihr obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Obergericht des Kantons Thurgau und dem Bezirksgerichtspräsidium Bischofszell schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Mai 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann