bger · 9C_807/2019 · 2019-12-17 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_807/2019

Urteil vom 17. Dezember 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

2. B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Amtshaus Werdplatz, Strassburgstrasse 9, 8036 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 25. September 2019 (ZL.2018.00061).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 3. Dezember 2019 (Eingang bei der Schweizerischen Post) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. September 2019,

in Erwägung,

dass die im Kosovo aufgegebene Beschwerde schon deshalb offensichtlich unzulässig ist, weil sie der Schweizerischen Post verspätet, d.h. erst nach Ablauf der 30-tägigen Rechtsmittelfrist (
Art. 100 Abs. 1 und 44-48 BGG
) übergeben wurde,

dass die mit der Beschwerde eingereichten Dokumente vom 7. und 27. November 2019 als echte Noven von vornherein unzulässig sind (
Art. 99 Abs. 1 BGG
;
BGE 143 V 19
E. 1.2 S. 23;
140 V 543
E. 3.2.2.2 S. 548;
139 III 120
E. 3.1.2 S. 123),

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie vom kantonalen Gericht verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60),

dass die Beschwerde vom 3. Dezember 2019 diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da den Ausführungen nichts entnommen werden kann, was darauf hindeuten würde, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung sei im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend (unhaltbar, willkürlich;
BGE 140 V 22
E. 7.3.1 S. 39;
135 II 145
E. 8.1 S. 153) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
),

dass dies insbesondere der Fall ist in Bezug auf die vorinstanzlichen Feststellungen, wonach sich auf dem 2010 deklarierten Grundstück mit einer Fläche von 470 m

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drei neu erstellte Häuser befinden würden, dies jedenfalls seit 2012, so dass der Wert der Liegenschaft nicht wie bisher angenommen Fr. 54'000.-, sondern Fr. 148'000.- betrage,

dass sich die Versicherten demgegenüber darauf beschränken, ihre eigene Sichtweise darzustellen und appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid zu üben, was nicht genügt (vgl.
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266 f.),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Dezember 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Huber