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bger · 6B 694/2014 · 2014-08-28 · de

Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 28.08.2014 6B 694/2014 (6B_694/2014)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 28.08.2014 6B 694/2014 (6B_694/2014)
Tribunale federale Corte di diritto penale 28.08.2014 6B 694/2014 (6B_694/2014)

Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_694/2014
Urteil vom 28. August 2014
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern
, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 28. Mai 2014.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Bern trat am 28. Mai 2014 auf eine verspätete Beschwerde gegen eine Verfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft Berner Jura-Seeland vom 31. März 2014 nicht ein. Die Beschwerdeführerin beantragt beim Bundesgericht, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
Wie es sich mit einer ersten Zustellfiktion per 8. April 2014 verhält, muss das Bundesgericht nicht prüfen, weil die Vorinstanz auf die tatsächliche Zustellung der Verfügung am 23. April 2014 abgestellt hat (Beschluss S. 4 E. 2.3).
Unbestrittenermassen lief die Beschwerdefrist am 5. Mai 2014 ab. Ebenfalls fest steht, dass die Eingabe der Beschwerdeführerin den Poststempel vom 6. Mai 2014 trägt (Beschluss S. 4 E. 2.3).
Die Beschwerdeführerin macht geltend, im Gegensatz zur Angabe auf dem Poststempel habe sie die Eingabe bereits am 5. Mai 2014 der Post übergeben (Beschwerde S. 3). Da es nicht zutrifft, dass bei dieser Frage aufgrund der angeblichen Plausibilität zugunsten der Beschwerdeführerin entschieden werden muss, hat sie ihre Behauptung nachzuweisen. Dies unterlässt sie. Zwar erwähnt sie einen Zeugen. Indessen bringt sie keine Bestätigung dieses angeblichen Zeugen bei, ja sie nennt nicht einmal seinen Namen. Unter diesen Umständen kann davon, dass die Feststellung der Vorinstanz, die Beschwerde sei verspätet, offensichtlich unrichtig wäre, nicht die Rede sein.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. August 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B 695/2019 · 2019-08-28 · de

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz; Kostenvorschuss, Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 28.08.2019 6B 695/2019 (6B_695/2019)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 28.08.2019 6B 695/2019 (6B_695/2019)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 28.08.2019 6B 695/2019 (6B_695/2019)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_695/2019
Urteil vom 28. August 2019
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
als präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 3013 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz; Kostenvorschuss, Nichteintreten,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 7. Mai 2019
(SK 18 368).
Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
1.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).
2.
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügungen vom 12. Juni 2019 und 3. Juli 2019 eine Frist bis zum 26. Juni 2019 sowie die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 16. August 2019 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen, unter Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (vgl.
Art. 62 Abs. 3 BGG
).
3.
Beide Verfügungen wurden mittels Gerichtsurkunde versandt. Der Beschwerdeführer holte die Verfügung vom 12. Juni 2019 auf der Post nicht ab. Da er damit rechnen musste, gilt sie als zugestellt. Im Übrigen wurde sie ihm auch mit A-Post zugesandt. Die Verfügung vom 3. Juli 2019 konnte zugestellt werden.
4.
Der Beschwerdeführer leistete am 16. August 2019 eine Teilzahlung von Fr. 1'300.-- und am 21. August 2019 eine weitere Teilzahlung von Fr. 1'800.--. Indessen muss der Kostenvorschuss innert der Nachfrist in der geforderten Höhe geleistet werden. Eine Teilzahlung reicht zur Wahrung der Frist nicht aus.
Da der Kostenvorschuss innert der Nachfrist nicht vollständig einging, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
5.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. August 2019
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Jacquemoud-Rossari
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 696/2007 · 2007-11-16 · de

Verletzung von Verkehrsregeln | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 16.11.2007 6B 696/2007 (6B_696/2007)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 16.11.2007 6B 696/2007 (6B_696/2007)
Tribunale federale Corte di diritto penale 16.11.2007 6B 696/2007 (6B_696/2007)

Tribunale federale
Tribunal federal
6B_696/2007 / hum
Urteil vom 16. November 2007
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 19. September 2007.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerde in Strafsachen ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (
Art. 90 BGG
). Die selbständige Anfechtung eines Zwischenentscheids ist nur ausnahmsweise möglich (
Art. 93 Abs. 1 BGG
). Die Frage, ob eine solche Ausnahme im vorliegenden Fall besteht, kann offenbleiben. Mit dem Vorbringen, an der Neubeurteilung des Falles bestehe kein öffentliches Interesse und sie sei niemandem und insbesondere nicht einer gemäss angefochtenem Entscheid vorzuladenden Zeugin zumutbar, kann nicht dargelegt werden, dass eine solche Neubeurteilung gegen das schweizerische Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen könnte. Die Beschwerde genügt insoweit den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Ob der Beschwerdeführer mit seinem Angebot, gegebenenfalls "einer ersatzweisen Freiheitsstrafe" zuzustimmen, gehört werden kann, ist im vorliegenden Verfahren von vornherein nicht zu prüfen. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. November 2007
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 6B 697/2008 · 2008-09-12 · de

Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz usw. | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 12.09.2008 6B 697/2008 (6B_697/2008)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 12.09.2008 6B 697/2008 (6B_697/2008)
Tribunale federale Corte di diritto penale 12.09.2008 6B 697/2008 (6B_697/2008)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_697/2008/sst
Urteil vom 12. September 2008
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz usw.,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 8. Juli 2008.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer ficht mit Schreiben an den Vorsitzenden der Vorinstanz deren Urteil vom 8. Juli 2008 an, da er unschuldig sei, und er beantragt, er sei freizusprechen. Er verweist mehrfach auf das Bundesgericht, weshalb davon auszugehen ist, dass er Beschwerde gemäss
Art. 78 ff. BGG
erheben will. Mit der reinen Behauptung, unschuldig zu sein, lässt sich indessen nicht darlegen, dass die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
festgestellt oder eine Rechtsverletzung in Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
begangen habe. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. September 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Monn
bger · 6B 697/2010 · 2010-08-27 · de

Nichteintreten auf Strafklage (Verleumdung usw.) | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 27.08.2010 6B 697/2010 (6B_697/2010)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 27.08.2010 6B 697/2010 (6B_697/2010)
Tribunale federale Corte di diritto penale 27.08.2010 6B 697/2010 (6B_697/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_697/2010
Urteil vom 27. August 2010
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichteintreten auf Strafklage (falsche Anschuldigung und Verleumdung),
Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 18. Mai 2010.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Ob die Beschwerdefrist gemäss dem auf ein ärztliches Zeugnis gestützten Antrag wiederhergestellt werden kann, kann offen bleiben, da die Beschwerde unzulässig ist. Sie richtet sich dagegen, dass auf Strafklagen wegen falscher Anschuldigung und Verleumdung nicht eingetreten und im angefochtenen Entscheid eine dagegen gerichtete kantonale Beschwerde abgewiesen wurden, soweit darauf eingetreten werden konnte. Da die Staatsanwaltschaft am kantonalen Verfahren beteiligt war, ist der Beschwerdeführer indessen nicht Privatstrafkläger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Da er durch die angezeigten Straftaten nicht in seiner körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar beeinträchtigt wurde, ist er auch nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in Verbindung mit
Art. 1 Abs. 1 OHG
. Als Geschädigter, der nicht Opfer ist, ist er zur vorliegenden Beschwerde nicht legitimiert (
BGE 136 IV 29
). Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. August 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre C. Monn
bger · 6B 698/2011 · 2011-11-02 · de

Ehrverletzung; Kosten; Willkür | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 02.11.2011 6B 698/2011 (6B_698/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 02.11.2011 6B 698/2011 (6B_698/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 02.11.2011 6B 698/2011 (6B_698/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_698/2011
Urteil vom 2. November 2011
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Koller,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Ehrverletzung; Kosten; Willkür,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 29. August 2011.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Zürich schrieb am 29. August 2011 das Verfahren in Sachen der Beschwerdeführerin als durch Rückzug erledigt ab. Zur Begründung führte es aus, die Beschwerdeführerin habe am 16. März 2011 zwar fristgerecht Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil vom 4. März 2011 eingelegt, es jedoch trotz Hinweises auf die entsprechenden Säumnisfolgen unterlassen, schriftliche Berufungsanträge im Sinne von
Art. 406 Abs. 1 lit. d und Abs. 3 StPO
/ZH innert der ihr erstreckten Frist zu stellen und zu begründen. Die Berufung der Beschwerdeführerin gelte daher androhungsgemäss als zurückgezogen. Demzufolge sei das erstinstanzliche Urteil rechtskräftig. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Die Beschwerdeführerin wendet sich an das Bundesgericht. Sie setzt sich mit den Erwägungen des angefochtenen Beschlusses nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern das Obergericht schweizerisches Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt bzw. das kantonale Strafprozessrecht willkürlich angewendet haben könnte. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
) nicht. Soweit sich die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Beilagen auf neue Tatsachen beruft, handelt es sich um unzulässige Noven im Sinne von
Art. 99 Abs. 1 BGG
. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. November 2011
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 699/2009 · 2009-11-02 · fr

Injure, violence ou menace contre les autorités et les fonctionnaires | Infractions

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 02.11.2009 6B 699/2009 (6B_699/2009)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 02.11.2009 6B 699/2009 (6B_699/2009)
Tribunale federale Corte di diritto penale 02.11.2009 6B 699/2009 (6B_699/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_699/2009
Arrêt du 2 novembre 2009
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge Favre, Président.
Greffier: M. Oulevey.
Parties
X.________,
recourant,
contre
Ministère public du canton de Vaud, 1014 Lausanne,
intimé.
Objet
Injure, violence ou menace contre les autorités et les fonctionnaires,
recours contre l'arrêt du Président de la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal vaudois du 26 juin 2009.
Considérant en fait et en droit:
1.
La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai qui lui est fixé à cet effet, le Tribunal fédéral lui impartit un délai supplémentaire, avec l'indication que le recours est irrecevable en cas de non paiement en temps utile (
art. 62 al. 3 LTF
).
En l'espèce, X.________, qui recourt contre l'arrêt rendu le 26 juin 2009 par le Président de la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud dans la cause PE08.005605, n'a pas avancé le montant présumé des frais de la procédure, par 2'000 fr., ni dans le délai au 17 septembre 2009 qui lui a été imparti à cet effet par une ordonnance présidentielle du 27 août 2009, ni dans le délai supplémentaire au 16 octobre 2009 qui lui a été accordé pour ce faire par une ordonnance présidentielle du 25 septembre 2009 comportant l'indication des conséquences d'un non paiement. Le recours, manifestement irrecevable, doit dès lors être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
2.
Le recourant, qui succombe, supportera les frais de justice (
art. 66 al. 1 LTF
), fixés en principe à 800 fr. lorsque l'arrêt est rendu par un juge unique.
Par ces motifs, le Président prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Président de la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal vaudois.
Lausanne, le 2 novembre 2009
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Le Greffier:
Favre Oulevey
bger · 6B 699/2017 · 2017-08-29 · de

Missachten eines Lichtsignals; Einsprache gegen Strafbefehl, Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 29.08.2017 6B 699/2017 (6B_699/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 29.08.2017 6B 699/2017 (6B_699/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 29.08.2017 6B 699/2017 (6B_699/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_699/2017
Urteil vom 29. August 2017
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Stadtrichteramt Zürich, Postfach, 8022 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Missachten eines Lichtsignals; Einsprache gegen Strafbefehl, Nichteintreten,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 9. Mai 2017.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 14. Juni 2017 eine Frist angesetzt bis zum 29. Juni 2017, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde versandte Verfügung konnte zugestellt werden.
Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 5. Juli 2017 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschusses angesetzt bis zum 22. August 2017, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Beschwerdeführer hat die mit Gerichtsurkunde versandte Verfügung auf der Post nicht abgeholt. Da er damit bzw. mit gerichtlicher Post rechnen musste (vgl.
BGE 130 III 396
E. 1.2.3;
116 Ia 90
E. 2a), gilt sie als zugestellt. Im Übrigen wurde sie auch noch mit gewöhnlicher Post versandt.
Der Kostenvorschuss ging auch innert Nachfrist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. August 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 700/2007 · 2007-11-24 · de

Nichtanhandnahmeverfügung (Tätlichkeiten) | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 24.11.2007 6B 700/2007 (6B_700/2007)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 24.11.2007 6B 700/2007 (6B_700/2007)
Tribunale federale Corte di diritto penale 24.11.2007 6B 700/2007 (6B_700/2007)

Tribunale federale
Tribunal federal
6B_700/2007
Urteil vom 24. November 2007
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg, Zaehringenstrasse 1, 1700 Freiburg,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahmeverfügung (Tätlichkeiten),
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Freiburg, Strafkammer, vom 25. September 2007.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdeführerin hatte zunächst eine ausdrücklich als Beschwerde bezeichnete Eingabe an die Vorinstanz gesandt (KA act. 21). Diese teilte ihr mit, falls sie eine Beschwerde an das Bundesgericht einreichen wolle, habe sie dies bis zum 2. November 2007 mitzuteilen, worauf das Kantonsgericht die Beschwerde an das Bundesgericht weiterleiten werde (act. 26). Darauf sandte die Beschwerdeführerin eine weitgehend identische Eingabe erneut an das Kantonsgericht mit dem zusätzlichen Vermerk, sie wolle mit der Beschwerde weiterfahren (act. 2). Das Kantonsgericht überwies die Eingabe an das Bundesgericht (act. 1). Unter diesen Umständen ist die Eingabe als Beschwerde in Strafsachen gemäss
Art. 78 ff. BGG
entgegenzunehmen.
2.
Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass die kantonalen Behörden eine Strafanzeige wegen häuslicher Gewalt gegen den Ehemann der Beschwerdeführerin nicht weiter verfolgt haben. Es kann offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes und damit zur Beschwerde in Strafsachen überhaupt legitimiert ist. Die Vorinstanz trat auf die kantonale Beschwerde zur Hauptsache nicht ein, weil die Begründungsanforderungen nicht erfüllt waren, und sie stellte im Übrigen fest, gemäss dem Bericht eines Facharztes für Radiologie seien die unter anderem durch eine Hyperlordose verursachten Schmerzen chronisch, weshalb nicht ersichtlich sei, dass die Beschwerdeführerin aus den Röntgenbildern ihres Arztes etwas zu ihren Gunsten ableiten könnte (angefochtener Entscheid S. 3 E. 2). Die Beschwerdeführerin reicht vor Bundesgericht zwar ebenfalls ein Röntgenbild ein (act. 3), aber sie unterlässt es, sich in der Beschwerde mit den Ausführungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Damit genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. November 2007
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: