bger · 8C 382/2022 · 2023-03-27 · de

Unfallversicherung (Komplementärrente) | Unfallversicherung

Bundesgericht III. Öffentlich-rechtliche Abteilung (I. Sozialrechtliche Abteilung) 27.03.2023 8C 382/2022 (8C_382/2022)
Tribunal fédéral IIIe Cour de droit public (Ire Cour de droit social) 27.03.2023 8C 382/2022 (8C_382/2022)
Tribunale federale III Corte di diritto pubblico (I Corte di diritto sociale) 27.03.2023 8C 382/2022 (8C_382/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8C_382/2022
Urteil vom 27. März 2023
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Grünenfelder.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz,
Beschwerdeführerin,
gegen
AXA Versicherungen AG,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Unfallversicherung (Komplementärrente),
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. April 2022 (UV.2020.00293).
Sachverhalt:
A.
A.a.
Die 1970 geborene A.________, gelernte kaufmännische Angestellte, arbeitete als Betreuerin in der Notschlafstelle der Stadt B.________ und war bei der AXA (vormals: Winterthur) Versicherungen AG (nachfolgend: AXA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. In der Nacht vom 16. Juni 1994 wurde sie Opfer eines Gewaltverbrechens. Vom 1. Juni 1996 bis 30. April 1997 bezog A.________ eine ganze, vom 1. Mai 1997 bis Ende Februar 1999 eine halbe und ab 1. März 1999 wiederum eine ganze Rente der Invalidenversicherung (IV). Per 1. April 2011 erfolgte die revisionsweise Reduktion auf eine halbe Invalidenrente.
A.b.
Die AXA sprach A.________ ab 1. August 2010 eine monatliche Komplementärrente von Fr. 1'612.45 zu (Invaliditätsgrad: 60 %). Aufgrund der IV-Rentenherabsetzung erhöhte sie ihre Leistungen ab April 2011 auf Fr. 2'426.35. Nachdem A.________ per 1. Juni 2012 wieder eine ganze IV-Rente gewährt worden war, passte die AXA ihre Komplementärrente auf die vorherige Höhe von Fr. 1'612.45 an. Per Ende Juli 2015 wurden die IV-Rentenleistungen rechtskräftig eingestellt (vgl. Urteil 9C_59/2016 vom 6. Januar 2017). Gestützt darauf richtete die AXA ab 1. August 2015 wieder die Normalrente von Fr. 2'426.35 pro Monat aus.
A.c.
Mit Verfügung vom 29. November 2019 erhielt A.________ ab 1. Juli 2017 erneut eine ganze IV-Rente zugesprochen. Die AXA korrigierte ihre Komplementärrente daher rückwirkend auf Fr. 1'612.45 und forderte die zwischen dem 1. Juli 2017 und dem 31. Dezember 2019 zu viel ausgerichteten Rentenleistungen (insgesamt: Fr. 24'416.55) zurück (Verfügung vom 6. Januar 2020). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2020 fest.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 26. April 2022 ab.
C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Urteils und des Einspracheentscheids vom 4. Dezember 2020 seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen; insbesondere sei von einer Rückforderung abzusehen.
Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt. Es wurde kein Schriftenwechsel durchgeführt.
Erwägungen:
1.
1.1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (
Art. 106 Abs. 1 BGG
). Unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
) prüft es grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (
BGE 147 I 73
E. 2.1;
145 V 57
E. 4.2; je mit Hinweis).
1.2.
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht indes nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 105 Abs. 3 BGG
).
2.
2.1.
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Grundsätze über das anwendbare Recht (
BGE 141 V 657
E. 3.5.1; Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG vom 25. September 2015, AS 2016 4375, 4387), wonach im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 16. Juni 1994 die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Bestimmungen des UVG zur Anwendung gelangen (vgl.
BGE 146 V 51
E. 2.3), zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für das per 1. Januar 1997 revidierte Verordnungsrecht zur Komplementärrente (
Art. 31 ff. UVV
; vgl. Urteil U 283/00 vom 15. März 2002 E. 2). Darauf wird verwiesen.
2.2.
Im angefochtenen Urteil findet sich alsdann eine zutreffende Darstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen. Dies betrifft insbesondere die allgemeine Regelung der Überentschädigung (
Art. 69 ATSG
), die Anspruchsgrundlagen für eine Invalidenrente der Unfallversicherung (
Art. 18 UVG
), deren Bemessung nach Massgabe des versicherten Verdienstes (
Art. 20 Abs. 1 UVG
) und deren Festsetzung als Komplementärrente bei bestehendem AHV- oder IV-Rentenanspruch (
Art. 20 Abs. 2 UVG
mitsamt der Delegationsnorm in
Art. 20 Abs. 3 UVG
und der Berechnungsnorm gemäss
Art. 32 UVV
).
3.
Es steht fest, dass die durch einen Versicherungsfall verursachten Anwaltskosten in die Überentschädigungsberechnung gemäss
Art. 69 Abs. 2 ATSG
mit einbezogen werden dürfen (vgl.
BGE 139 V 108
). Streitig und zu prüfen ist hingegen, ob solche Mehrkosten auch im Rahmen der Berechnung einer UVG-Komplementärrente im Sinne von
Art. 20 Abs. 2 UVG
zu berücksichtigen sind.
3.1.
Die Vorinstanz hat in Auslegung des
Art. 20 Abs. 2 UVG
im Wesentlichen erwogen, nach dem klaren Wortlaut dieser Bestimmung könnten Mehr- bzw. Anwaltskosten nicht berücksichtigt werden. Aus den Materialien zu den letzten Änderungen des UVG ergebe sich dementsprechend, dass diejenigen Vorschriften, welche die Komplementärrente der Unfallversicherung zum Gegenstand gehabt hätten, der allgemeinen Leistungskoordination des ATSG entzogen geblieben seien. Auch anderweitig bestehe kein Grund zur Annahme, der Gesetzgeber hätte bei der Berechnung der Komplementärrente ausgerechnet und einzig hinsichtlich der durch den Versicherungsfall verursachten Mehrkosten auf
Art. 69 Abs. 2 ATSG
zurückgreifen wollen. Somit seien die geltend gemachten Anwaltskosten von insgesamt Fr. 27'770.75 zu Recht nicht in die strittige Komplementärrentenberechnung eingeflossen. Gestützt darauf dürfe die Beschwerdegegnerin die vom 1. Juli 2017 bis zum 31. Dezember 2019 zu viel ausgerichteten Rentenleistungen von Fr. 24'416.55 ohne Weiteres zurückfordern.
3.2.
Die Beschwerdeführerin rügt,
Art. 69 Abs. 2 ATSG
beinhalte die allgemeinen Wertvorstellungen des Gesetzgebers, wohingegen
Art. 20 Abs. 2 UVG
lediglich eine singuläre Ausnahme im Sinne einer "Ausreissernorm" darstelle. Diese ordne offenkundig an, dass nicht der mutmasslich entgangene Verdienst gemäss
Art. 69 Abs. 2 ATSG
die Überentschädigungsgrenze bilde, sondern der versicherte Verdienst im Unfallzeitpunkt. Mehr lasse sich dem Wortlaut des
Art. 20 Abs. 2 UVG
aber auch nicht entnehmen. Da Ausnahmebestimmungen grundsätzlich restriktiv ausgelegt werden müssten, sei es geboten, die übrigen in
Art. 69 Abs. 2 ATSG
enthaltenen Vorgaben zur Leistungskoordination auch bei der Komplementärrentenberechnung einzuhalten. Folglich könnten die durch den vorliegenden Versicherungsfall entstandenen Anwaltskosten angerechnet werden, sodass die Rückforderung der Beschwerdegegnerin dahinfalle.
4.
4.1.
Ausgangspunkt jeder Gesetzesauslegung bildet der Wortlaut einer Bestimmung (grammatikalisches Element). Ist dieser klar, das heisst eindeutig und unmissverständlich, so darf davon nur abgewichen werden, wenn ein triftiger Grund für die Annahme besteht, der Wortlaut ziele am "wahren Sinn" - am Rechtssinn - der Regelung vorbei. Anlass für eine solche Annahme können die Entstehungsgeschichte der Bestimmung (historisch), deren Zweck (teleologisch) oder der Zusammenhang mit anderen Vorschriften (systematisch) geben, so namentlich, wenn die grammatikalische Auslegung zu einem Ergebnis führt, welches der Gesetzgeber so nicht gewollt haben kann (
BGE 145 V 289
E. 4.1;
144 V 327
E. 3;
142 V 402
E. 4.1; je mit Hinweisen).
4.2.
Eine Komplementärrente der Unfallversicherung steht der versicherten Person nach
Art. 20 Abs. 2 UVG
dann zu, wenn sie Anspruch auf eine Rente der IV oder auf eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) hat. Hinsichtlich der Höhe der Komplementärrente bestimmt
Art. 20 Abs. 2 UVG
was folgt:
"2 [...]; diese entspricht in Abweichung von Artikel 69 ATSG der Differenz zwischen 90 Prozent des versicherten Verdienstes und der Rente der IV oder der AHV, höchstens aber dem für Voll- oder Teilinvalidität vorgesehenen Betrag. [...]."
5.
5.1.
Dem nach dem Gesagten in erster Linie massgeblichen, in allen drei Sprachfassungen übereinstimmenden Wortlaut ist eindeutig zu entnehmen, dass der Gesetzgeber hinsichtlich der Berechnung der Komplementärrente von den allgemeinen Koordinationsregeln des
Art. 69 ATSG
abweichen wollte ("in Abweichung von Artikel 69 ATSG"; "en dérogation à l'art. 69 LPGA"; "in deroga all'articolo 69 LPGA"). Die Bestimmung enthält jedoch keinen Hinweis darauf, dass diese Abweichung, wie in der Beschwerde behauptet, allein das Kriterium des versicherten Verdienstes beschlagen würde. Im Gegenteil enthält
Art. 20 Abs. 2 UVG
ein umfassendes Berechnungsmodell, welches - soweit die Voll- oder Teilrente nicht erreicht wird - zwei Vergleichsgrössen vorsieht. Gegenübergestellt werden dabei einerseits 90 % des versicherten Verdienstes und andererseits die IV- oder AHV-Rente, welche die versicherte Person konkret bezieht ("der Differenz zwischen 90 Prozent des versicherten Verdienstes und der Rente der IV oder der AHV"; "à la différence entre 90 % du gain assuré et la rente de l'assurance-invalidité ou de l'assurance-vieillesse et survivants"; "alla differenza tra il 90 per cento del guadagno assicurato e la rendita AI o AVS").
5.2.
Vor diesem Hintergrund sind Komplementärrente (
Art. 20 Abs. 2 UVG
) und ATSG-Überentschädigungsregeln zu unterscheiden.
Art. 69 Abs. 2 ATSG
benennt als Anknüpfungspunkt den wegen des Versicherungsfalls mutmasslich entgangenen Verdienst. Dieser stellt dasjenige Einkommen dar, welches die versicherte Person ohne das schädigende Ereignis wahrscheinlich erzielt hätte (
Art. 51 Abs. 3 UVV
;
BGE 126 V 468
E. 4a). Im Rahmen der Leistungskoordination sieht
Art. 69 Abs. 2 ATSG
alsdann ausdrücklich vor, dass Mehrkosten und allfällige Einkommenseinbussen von Angehörigen in die Überentschädigungsberechnung einfliessen. Folglich definiert das Gesetz die Überentschädigungsgrenze in
Art. 69 Abs. 2 ATSG
deutlich offener als es bei der Komplementärrentenberechnung der Fall ist (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Auflage 2020, N. 46 zu
Art. 69 ATSG
;
BGE 139 V 108
E. 5.2). Dass es sich demgegenüber bei der Komplementärrente um ein völlig eigenes, mit den Überentschädigungsbestimmungen des ATSG nicht vergleichbares Koordinationssystem handelt, zeigt sich schon am Wortlaut des
Art. 20 Abs. 2 UVG
. Berechnungsbasis bildet demnach nicht der mutmasslich entgangene, sondern der versicherte Verdienst (vgl.
Art. 15 Abs. 2 UVG
). Dergestalt entspricht die Komplementärrente dem niedrigeren von zwei Beträgen: Entweder dem Höchstbetrag der UVG-Rente gemäss
Art. 20 Abs. 1 UVG
(80 % x Invaliditätsgrad x versicherter Verdienst) oder aber 90 % des versicherten Verdienstes abzüglich die anrechenbare AHV- oder IV-Rente (THOMAS FLÜCKIGER; in: Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz, 2019, N. 15 zu
Art. 20 UVG
). In beiden Varianten ist die Überentschädigungsgrenze im Unterschied zu
Art. 69 Abs. 2 ATSG
fixiert und lässt nachträgliche Veränderungen bis auf den Teuerungsausgleich (vgl.
Art. 34 UVG
) grundsätzlich nicht mehr zu. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin bestimmt demzufolge
Art. 20 Abs. 2 UVG
nicht, dass von
Art. 69 ATSG
lediglich punktuell abgewichen werden kann. Vielmehr lassen das explizite Abstellen auf den versicherten Verdienst als Grundlage einerseits und die Festlegung einer Überentschädigungsgrenze andererseits vom Wortlaut her kaum einen anderen Schluss zu, als dass für die Anrechnung von Mehrkosten kein Raum besteht.
5.3.
Dies entspricht offenkundig auch dem Willen des Gesetzgebers. Das heutige Konzept der Komplementärrente besteht denn auch bereits seit der Ausarbeitung des UVG. Vorher war die Koordination von UVG- und AHV-/IV-Renten in aArt. 48 AHVG und aArt. 45 IVG geregelt, wonach die Unfallrente gekürzt wurde, sobald sie den mutmasslich entgangenen Jahresverdienst überstieg. Diesem System wurden gewichtige Nachteile zugeschrieben, indem der Unfallversicherte "besonders seit der kräftigen Erhöhung der AHV-/IV-Renten" sehr oft eine Kürzung seines gesetzlichen Anspruchs auf eine Unfallrente erleide; dies sei psychologisch ungünstig. Ferner müsse die Kürzung laufend überprüft und den Veränderungen der AHV-/IV-Rente angepasst werden. Ziel war es, mit der Komplementärrente eine einfachere und verständlichere Regelung zu schaffen (vgl. BBl 1976 III 171). In der Folge hätte die Einführung des ATSG Anlass geben können, das Komplementärrentensystem grundlegend zu überdenken oder es sogar ganz in die neu geschaffene allgemeine Leistungskoordination (
Art. 63 ff. ATSG
) zu überführen. Stattdessen wurde die Beibehaltung der Komplementärrente im Gesetzgebungsprozess abermals betont. Dem Bericht der nationalrätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit zur Vorlage des Ständerats zu einem Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 26. März 1999 ist dazu unmissverständlich zu entnehmen: "Aus dem ständerätlichen Bericht wird erkennbar, dass ausserhalb der allgemeinen Koordinationsregelung diejenigen Vorschriften bleiben, welche die Komplementärrenten der UV ordnen" (BBl 1999 IV 4645; ähnlich bereits: BBl 1991 II 264). Dementsprechend wurde
Art. 20 Abs. 2 UVG
am Ende nur redaktionell durch den Zusatz "in Abweichung von Artikel 69 ATSG" (in Kraft seit 1. Januar 2003) bereinigt.
5.4.
Gegen die Auffassung der Beschwerdeführerin, welche letztlich ein sachfremdes Element in die Komplementärrentenberechnung einbringen will, sprechen alsdann systematische Überlegungen. Zu beachten ist in erster Linie, dass den koordinationsrechtlichen Normen des ATSG grundsätzlich eine Auffangfunktion zukommt. Diese sind also nur dann anwendbar, wenn und soweit die Leistungskoordination in einem Einzelgesetz nicht abschliessend geregelt ist, was auf die Komplementärrente aber gerade zutrifft. Denn diese legt konkret fest, wie die Leistungsabstimmung beim Aufeinandertreffen mit Renten der IV oder der AHV zu erfolgen hat (vgl. dazu: PHILIPP GEERTSEN, Das Komplementärrentensystem der Unfallversicherung zur Koordination von UVG-Invalidenrenten mit Rentenleistungen der I. Säule [
Art. 20 Abs. 2 UVG
], 2011, S. 9). Anders gesagt geht
Art. 20 Abs. 2 UVG
den im ATSG enthaltenen Überentschädigungsregeln als Lex specialis vor (zur Kollisionsregel:
BGE 144 V 224
E. 4.2 mit Hinweis). In der Unfallversicherung besteht demnach, wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, eine für das Zusammentreffen von UVG- mit AHV- oder IV-Renten umfassende Koordinationsregel, welche jede andere Berechnungsweise ausschliesst (
BGE 115 V 275
E. 1c;
126 V 193
E. 1; Urteile 8C_166/2016 vom 27. Januar 2017 E. 5.2 und 8C_275/2016 vom 21. Oktober 2016 E. 8.2; vgl. auch Ad-Hoc-Kommission Schaden UVG, Empfehlungen zur Anwendung von UVG und UVV, Nr. 3/92 [Revision vom 18. November 2016], Zusammentreffen von UVG-Geldleistungen mit anderen Sozialversicherungsleistungen - Überentschädigung). Von einer "Ausreissernorm", welche im Verhältnis zu
Art. 69 Abs. 2 ATSG
restriktiv anzuwenden wäre, kann deshalb im Hinblick auf
Art. 20 Abs. 2 UVG
keine Rede sein. Hinzu kommt, dass die im Zusammenhang mit der Komplementärrente zulässigen Ausnahmen, vorbehältlich hier nicht interessierender Verordnungslücken, im Unfallversicherungsrecht (vgl.
Art. 20 Abs. 3 UVG
in Verbindung mit
Art. 32 UVV
) abschliessend geregelt sind (dazu:
BGE 145 V 75
E. 3.4; Urteil 8C_460/2010 vom 4. Januar 2011 E. 3.3; je mit Hinweisen). Daher fällt eine ausnahmsweise oder analoge Berücksichtigung der hier strittigen Aufwendungen ebenfalls ausser Betracht. Inwieweit schliesslich der Zweck des
Art. 20 Abs. 2 UVG
respektive des Instituts der Komplementärrente an sich (vgl. dazu schon:
BGE 121 V 137
E. 1b) der vorinstanzlichen Sichtweise entgegenstehen soll, ist weder erkennbar noch in der Beschwerde näher substanziiert.
6.
Nach dem Gesagten liegt kein triftiger Grund vor, dass die geltend gemachten Anwaltskosten entgegen dem klaren Gesetzeswortlaut in die Komplementärrentenberechnung im Sinne von
Art. 20 Abs. 2 UVG
mit einbezogen werden müssten. Damit erübrigen sich Weiterungen betreffend eine von der Vorinstanz im Ergebnis zu Recht verneinte Gesetzeslücke. Nachdem die Rückforderung von Fr. 24'416.55 in der Höhe und auch die übrigen Voraussetzungen einer Rückforderung (vgl.
Art. 25 ATSG
) unbestritten geblieben sind und zu keinen Bemerkungen Anlass geben, erweist sich das angefochtene Urteil als bundesrechtskonform. Die dagegen gerichtete Beschwerde ist unbegründet und daher abzuweisen.
7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 27. März 2023
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder