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bger · 5A_18/2022 · 2022-01-13 · de
Kostenauflage (Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_18/2022

Urteil vom 13. Januar 2022

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich, Stauffacherstrasse 45, 8004 Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 17. Dezember 2021 (PQ210081-O/U).

Sachverhalt:

Für A.________ wurde am 12. Juli 2011 eine Beistandschaft nach aArt. 392 Ziff. 1 und aArt. 393 Ziff. 2 ZGB errichtet, welche am 13. November 2014 in eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach
Art. 394 und 395 ZGB
umgewandelt wurde.

Gegen die Verfügung der KESB der Stadt Zürich vom 20. Februar 2020, mit welcher der Rechenschaftsbericht des Beistandes vom 30. Juni 2019 genehmigt und Entschädigungen geregelt wurden, erhob A.________ beim Bezirksrat Zürich am 7. Juni 2021 Beschwerde, auf welche dieser zufolge abgelaufener Beschwerdefrist mit Verfügung vom 28. Oktober 2021 nicht eintrat. Dagegen wandte sich A.________ an das Obergericht des Kantons Zürich und beantragte unter Bezugnahme auf den KESB-Beschluss vom 12. Juli 2011 die Aufhebung der Beistandschaft; mit Beschluss vom 17. Dezember 2021 trat das Obergericht auf die Beschwerde mangels Begründung nicht ein.

Mit als "Rekurs" betitelter Eingabe vom 9. Januar 2022 gelangt A.________ an das Bundesgericht.

Erwägungen:

1.

Die Eingabe nimmt klar ersichtlich (Dossiernummer und Auflistung der mitwirkenden Amtspersonen) Bezug auf den obergerichtlichen Beschluss und es wird festgehalten, dass dieser dem Bankenombudsmann übergeben worden sei. Jener ist zur Behandlung von Rechtsmitteln im Bereich des Erwachsenenschutzes offensichtlich unzuständig, während die Beschwerde an das Bundesgericht offen steht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6,
Art. 75 Abs. 1 und
Art. 90 BGG
). Die Eingabe wurde denn auch an das Bundesgericht adressiert. Indes enthält sie entgegen den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
weder ein Rechtsbegehren noch eine Begründung, inwiefern der angefochtene Beschluss gegen Recht verstossen soll.

2.

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten.

3.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der KESB der Stadt Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Januar 2022

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 5A_22/2022 · 2022-01-13 · de
Fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_22/2022

Urteil vom 13. Januar 2022

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Innerschwyz,

Industriestrasse 7, 6440 Brunnen.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer IV, vom 22. Dezember 2021 (IV 2021 32).

Sachverhalt:

A.________ war aufgrund einer langjährigen paranoiden Schizophrenie wiederholt hospitalisiert. Vorliegend geht es um die von der KESB Innerschwyz mit Entscheid vom 7. Dezember 2021 angeordnete fürsorgerische Unterbringung in der Klinik Zugersee. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 22. Dezember 2021 ab. Dagegen wendet sich A.________ mit Beschwerde vom 11. Januar 2021 an das Bundesgericht.

Erwägungen:

1.

Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 142 III 364
E. 2.4 S. 368).

2.

Die Beschwerdeführerin hält fest, dass sie mit den Erwägungen des Verwaltungsgerichts nicht einverstanden sei, da es sich um Tatsachenverdrehung handle und auf keine Kuhhaut gehe. Nähere Ausführungen finden sich nicht. Somit ist keine Rechtsverletzung - und schon gar keine willkürliche Tatsachenfeststellung (
Art. 105 Abs. 1 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
140 III 264
E. 2.3 S. 266) - dargetan.

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der KESB Innerschwyz und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer IV, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Januar 2022

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 9C_664/2021 · 2022-01-17 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_664/2021

Urteil vom 17. Januar 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, Präsident,

Gerichtsschreiberin Stanger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

KPT Krankenkasse AG,

Wankdorfallee 3, 3014 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 16. November 2021 (5V 21 131).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 20. Dezember 2021 (Poststempel) gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 16. November 2021,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (
BGE 140 III 86
E. 2;
134 V 53
E. 3.3),

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da ihr auch nicht ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
qualifiziert unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
) sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Januar 2022

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Stanger
bger · 6B_12/2022 · 2022-01-17 · de
Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr; Rückzug der Einsprache,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_12/2022

Verfügung vom 17. Januar 2022

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 8. November 2021 (BK 21 478).

Erwägung:

Die Beschwerde wurde mit Schreiben vom 13. Januar 2022 zurückgezogen.

Demnach verfügt die Präsidentin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Januar 2022

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_1339/2021 · 2022-01-17 · de
Einspracherückzug (Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1339/2021

Urteil vom 17. Januar 2022

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A._________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Maurerstrasse 2, 8510 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. Oktober 2021 (SW.2021.115).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft Bischofszell bestrafte den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 2. September 2021 wegen Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz (in Verbindung mit der Covid-19-Verordnung besondere Lage) mit einer Busse von Fr. 100.--. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 6. September 2021Einsprache. Am 22. September 2021 schrieb die Staatsanwaltschaft das Verfahren zufolge Rückzugs der Einsprache als erledigt ab, weil der Beschwerdeführer unentschuldigt nicht zur Einvernahme erschienen sei. Die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 26. Oktober 2021 ab. Der Beschwerdeführer gelangt an das Bundesgericht.

2.

Gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
haben Rechtsschriften ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
).

3.

Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen nicht. Der Beschwerdeführer tut nicht dar, dass die Vorinstanz bei ihren tatsächlichen Feststellungen in Willkür verfallen wäre und/oder beim von ihr festgestellten Sachverhalt gegen das Recht verstossen hätte. Dass er die Vorladung zur Einvernahme nicht erhalten hat oder sie nicht korrekt zugestellt worden ist, macht er nicht geltend. Er bringt auch nicht vor, über die Säumnisfolgen gemäss
Art. 355 Abs. 2 StPO
nicht belehrt worden zu sein bzw. die fragliche Belehrung nicht verstanden zu haben. Seine Kritik vor Bundesgericht hat mit der Frage, ob er zur staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erscheinen musste oder nicht, nichts zu tun und geht insofern an der Sache vorbei. Da er sich nicht mit den vorinstanzlichen Erwägungen befasst und er auch vor Bundesgericht keinen nachvollziehbaren Grund dafür anzugeben vermag, weshalb er zur Einvernahme nicht erschien, ist auf die Beschwerde mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4.

Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Januar 2022

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 5A_37/2022 · 2022-01-18 · de
Kosten, unentgeltliche Rechtspflege (Wechsel der Beistandsperson),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_37/2022

Urteil vom 18. Januar 2022

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Bezirksrat Pfäffikon,

Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 26. November 2021 (PQ210055-O/U).

Sachverhalt:

Für die Vorgeschichte und die Sache selbst kann auf die Darstellung im Urteil 5A_33/2022 heutigen Datums verwiesen werden.

Vorliegend geht es um die Entschädigung, welche der Bezirksrat dem Rechtsanwalt der Mutter im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege für einen Aufwand von 17 Stunden ausgerichtet hat.

Die Mutter gelangte bezüglich des Entschädigungsbeschlusses vom 12. Juli 2021 an das Obergericht, welches auf die Beschwerde mit Beschluss vom 26. November 2021 wegen fehlender Beschwerdebegründung zur Sache (es wurden einzig allgemeine weltanschauliche Ausführungen gemacht) nicht eintrat.

Mit Eingabe vom 17. Januar 2022 wendet sie sich an das Bundesgericht.

Erwägungen:

1.

Die Vorinstanz ist auf das Rechtsmittel der Beschwerdeführerin nicht eingetreten. Streitgegenstand ist deshalb grundsätzlich nur die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht einen Nichteintretensentscheid gefällt hat (
BGE 135 II 38
E. 1.2 S. 41;
139 II 233
E. 3.2 S. 235).

Diesbezüglich hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).

2.

Eine solche Auseinandersetzung erfolgt nicht ansatzweise, sondern die Mutter äussert sich direkt zur Sache selbst, welche vorliegend nicht Anfechtungsgegenstand ist, indem sie sich in polemischer Weise gegen die Behörden wendet und fordert, mit sofortiger Wirkung die Beistandschaft im Finanzbereich zurückzuerhalten; dies steht jedoch ausserhalb des Gegenstandes der Kostenbeschwerde und beschlägt das im Urteil 5A_33/2022 behandelte Thema.

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Bezirksrat Pfäffikon und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 18. Januar 2022

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 9C_521/2021 · 2022-01-18 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung),
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_521/2021

Urteil vom 18. Januar 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Moser-Szeless, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen,

Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. August 2021 (200 21 204 EL und 200 21 205 EL).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 17. September 2021 (Poststempel) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. August 2021,

in die Verfügung vom 13. Dezember 2021, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 10. Januar 2022 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Januar 2022

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Moser-Szeless

Die Gerichtsschreiberin: Oswald
bger · 5A_974/2021 · 2022-01-19 · fr
mainlevée provisoire de l'opposition,
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_974/2021

Arrêt du 19 janvier 2022

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Herrmann, Président.

Greffier : M. Braconi.

Participants à la procédure

A.________,

recourante,

contre

B.________,

représentée par Me François Contini, avocat,

intimée.

Objet

mainlevée provisoire de l'opposition,

recours contre la décision de la 2e Chambre civile de la Cour suprême du canton de Berne du 22 octobre 2021 (ZK 21 471).

Vu :

le recours formé par A.________ contre l'arrêt rendu le 22 octobre 2021 par la 2e Chambre civile de la Cour suprême du canton de Berne dans la cause qui oppose la recourante à B.________;

l'ordonnance du 26 novembre 2021 invitant la recourante à verser une avance de frais de 5'000 fr. jusqu'au 13 décembre 2021;

l'ordonnance du 17 décembre 2021 fixant à l'intéressée un dernier délai au 12 janvier 2022 pour fournir l'avance de frais requise;

l'avis de la Caisse du Tribunal fédéral du 18 janvier 2022 constatant que l'avance de frais n'a été ni payée, ni créditée sur son compte postal et qu'aucune attestation de débit d'un compte postal ou bancaire ne lui est parvenue jusqu'à ce jour;

considérant :

que, vu ce qui précède, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. a LTF
, en lien avec l'
art. 63 al. 2 LTF
);

que les frais incombent à la recourante (
art. 66 al. 1 LTF
);

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la 2e Chambre civile de la Cour suprême du canton de Berne.

Lausanne, le 19 janvier 2022

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Herrmann

Le Greffier : Braconi
bger · 9C_545/2021 · 2022-01-19 · fr
Assurance-invalidité,
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_545/2021

Ordonnance du 19 janvier 2022

IIe Cour de droit social

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Berthoud.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par M e Andres Perez, avocat,

recourant,

contre

Office de l'assurance-invalidité du canton de Genève, rue des Gares 12, 1201 Genève,

intimé.

Objet

Assurance-invalidité,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, du 6 septembre 2021

(A/1555/2020 ATAS/903/2021).

Vu :

la lettre du 17 janvier 2022 par laquelle A.________ a déclaré retirer le recours interjeté le 13 octobre 2021 contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, du 6 septembre 2021,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

qu'il se justifie en appliquant l'
art. 66 al. 2 LTF
de statuer sans frais judiciaires,

par ces motifs, la Juge unique ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 19 janvier 2022

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

La Juge unique : Moser-Szeless

Le Greffier : Berthoud
bger · 4A_604/2021 · 2022-01-19 · fr
sûretés en garantie des dépens; retrait du
Droit des obligations (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_604/2021

Ordonnance du 19 janvier 2022

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale Kiss, juge présidant.

Greffier : M. Widmer.

Participants à la procédure

A.________ Ltd,

représentée par Me Hrant Hovagemyan,

recourante,

contre

B.________ S.A.,

représentée par Mes Carlo Lombardini et

Garen Ucari,

intimée.

Objet

sûretés en garantie des dépens; retrait du recours,

recours contre l'arrêt rendu le 19 octobre 2021 par la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève (C715344/2019, ACJC/1400/2021).

La Juge présidant :

Vu le recours en matière civile formé le 29 novembre 2021 par A.________ Ltd (ci-après: la recourante) contre l'arrêt rendu le 19 octobre 2021 par la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève dans la cause divisant la recourante d'avec A.________ S.A., intimée au recours;

Vu la lettre du 17 janvier 2022 par laquelle le conseil de la recourante déclare au Tribunal fédéral que sa mandante retire le recours;

Considérant qu'il y a lieu de prendre acte de ce retrait et de rayer la cause 4A_604/2021 du rôle;

Vu l'
art. 66 al. 2 et 3 LTF
concernant les frais;

Considérant qu'il n'y a pas lieu d'allouer de dépens à l'intimée, celle-ci n'ayant pas été invitée à déposer de réponse;

Vu l'
art. 32 al. 2 LTF
,

Ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours.

2.

La cause 4A_604/2021 est rayée du rôle.

3.

Un émolument judiciaire de 300 fr. est mis à la charge de la recourante.

4.

Il n'est pas alloué de dépens.

5.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 19 janvier 2022

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Juge présidant : Kiss

Le Greffier : Widmer