bger · 2C_342/2015 · 2015-04-28 · de
Staats- und Gemeindesteuern 2013,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

2C_342/2015

Urteil vom 28. April 2015

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Zünd, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt Zürich, Dienstabteilung Recht.

Gegenstand

Staats- und Gemeindesteuern 2013,

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich,

2. Abteilung, Einzelrichter, vom 19. Januar 2015.

Erwägungen:

Die Eheleute A.A.________ und B.A.________ fochten den Einspracheentscheid des Kantonalen Steueramtes Zürich vom 19. September 2014 betreffend die Staats- und Gemeindesteuern 2013 beim Steuerrekursgericht des Kantons Zürich an; dieses forderte sie unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 600.-- auf und trat, nachdem der Auflage keine Folge geleistet worden war, am 1. Dezember 2014 auf den Rekurs nicht ein. Dagegen gelangten die Pflichtigen mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Dieses trat mit Verfügung des Einzelrichters vom 19. Januar 2015 auf die Beschwerde nicht ein, weil die Rechtsschrift keine sachbezogene (das heisst eine hinreichend auf die Nichteintretensbegründung des Steuerrekursgerichts abzielende) Beschwerdebegründung enthielt; zusätzlich merkte es an, dass der Beschwerde auch im Eintretensfall kein Erfolg beschieden gewesen wäre, weil das Steuerrekursgericht den Rekurs mangels Bezahlung des im Grundsatz und in der Höhe rechtmässig erhobenen Kostenvorschusses durch Nichteintreten erledigen durfte. Das Verwaltungsgericht erhob für sein Urteil Gerichtskosten von Fr. 560.-- (Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- sowie Zustellungskosten von Fr. 60.--). Das am 28. Januar 2015 versandte Urteil wurde B.A.________ am 4. Februar 2015 am Postschalter ausgehändigt.

Am 23. April 2015 gelangte A.A.________ an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Er bemängelte auch namens seiner Ehefrau die Rechnungen für die Gerichts- und Zustellungskosten des Verwaltungs- bzw. des Steuerrekursgerichts, wobei er namentlich die Steuererhebung und das diesbezügliche Verfahren diskutierte. Abschliessend hielt er fest: "Die von Ihnen angewiesene Rechnung in der Höhe von SFR 560.- erhalten Sie zurück auf Grund der abweichenden Festsetzung von Steuern und bitte, diese aus Billigkeitsgründen auszubuchen, schon aus der Tatsache, dass die Erhebung der Steuer nach Lage des einzelnen Falls, wie bei uns, unbillig wäre."

Am 24. April 2015 hat das Verwaltungsgericht die "wohl als Beschwerde zu bezeichnende Eingabe" vom 23. April 2015 zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet.

Ob mit der Eingabe vom 23. April 2015 gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts vom 19. Januar 2015 (zumindest gegen die damit verbundene Kostenauflage) formell Beschwerde geführt werden soll, wobei zuständige Beschwerdeinstanz in der Tat das Bundesgericht wäre, steht nicht zweifelsfrei fest, kann aber offen bleiben: Gemäss
Art. 100 Abs. 1 BGG
ist die Beschwerde gegen einen Entscheid innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. Die verwaltungsgerichtliche Verfügung wurde am 4. Februar 2015 eröffnet, die Beschwerdefrist endete am 6. März 2015. Damit aber ist die Eingabe vom 23. April 2015 als Beschwerde verspätet. Es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Unter den gegebenen Umständen ist auf die Erhebung von Kosten für das bundesgerichtliche Verfahren zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Eingabe/Beschwerde vom 23. April 2015 wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. April 2015

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Feller