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bger · 6B_735/2015 · 2015-08-31 · de
Kostenfolgen, Entschädigung (Einstellungsverfügung),
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_735/2015

Urteil vom 31. August 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 30. Juni 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Infolge Rückzugs des Strafantrags stellte das Statthalteramt des Bezirkes Hinwil ein Strafverfahren ein. Es auferlegte dem Beschwerdeführer die Kosten. Eine dagegen gerichtete Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Zürich am 30. Juni 2015 insoweit gut, als es die Kosten des Strafverfahrens auf die Staatskasse nahm.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt eine Entschädigung für seinen Aufwand und seelische Unbill.

2.

Es ist unzulässig, vor Bundesgericht neue Begehren zu stellen (
Art. 99 Abs. 2 BGG
). Vor Obergericht hatte der Beschwerdeführer noch keine Entschädigung verlangt (Verfügung S. 2 E. 2). Folglich ist das Begehren neu und damit unzulässig. Soweit dem Beschwerdeführer für das kantonale Beschwerdeverfahren mangels erheblicher Aufwendungen keine Entschädigung zugesprochen wurde (Verfügung S. 4 E. 6), legt er nicht dar, inwieweit die Vorinstanz mit ihrem Entscheid das Recht verletzt hätte. Seine reine Behauptung, er habe für das obergerichtliche Verfahren einen Aufwand von eineinhalb Stunden gehabt, ist nicht substanziiert. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. August 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B_761/2015 · 2015-08-31 · de
Nichtanhandnahme (Vertragsverletzung, Betrug etc.),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_761/2015

Urteil vom 31. August 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 28. Juli 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Am 6. Juli 2015 nahm die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland eine Anzeige des Beschwerdeführers wegen "Vertragsverletzung", Betrugs etc. nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 28. Juli 2015 ab.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

2.

Es ist nicht ersichtlich, auf welche Zivilforderung sich der angefochtene Entscheid auswirken könnte. Indessen kann offenbleiben, ob der Beschwerdeführer zum vorliegenden Verfahren überhaupt legitimiert ist.

3.

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Präsidentin der Vorinstanz sei befangen, da sie ganz bewusst und vorsätzlich den wahren Sachverhalt falsch wiedergegeben habe. Mit derart unsubstanziierten Behauptungen kann eine Befangenheitsrüge nicht begründet werden.

4.

Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, aus welchem Grund das Strafverfahren an die Hand hätte genommen werden müssen. Es ist insbesondere kein strafbares Verhalten der beschuldigten Gesellschaft ersichtlich.

5.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

6.

Wie dem Beschwerdeführer in den Urteilen 6F_21/2015 vom 17. August 2015 und 6F_18/2015 vom 24. August 2015 mitgeteilt wurde, behält sich das Bundesgericht vor, offensichtlich unzulässige Eingaben oder Revisionsgesuche in dieser Sache ohne Antwort und förmliche Behandlung abzulegen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. August 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 9C_586/2015 · 2015-09-01 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_586/2015

Urteil vom 1. September 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen,

Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 25. August 2015 (Datum des Poststempels) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni 2015 betreffend Invalidenrente,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe der Beschwerdeführerin diesen gesetzlichen Mindestanforderungen an eine hinreichende Beschwerdebegründung offensichtlich nicht genügt, da ihr keine inhaltliche Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz zur Rentenberechnung zu entnehmen ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. September 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Attinger
bger · 9C_529/2015 · 2015-09-01 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_529/2015 {T 0/2}

Urteil vom 1. September 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________ und B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Grosshandel + Transithandel, Schönmattstrasse 4, 4153 Reinach,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juni 2015.

Nach Einsicht

in die Eingabe vom 13. Juli 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juni 2015, mit dem es auf eine von A.________ und B.________ erhobene Beschwerde nicht eingetreten ist,

in die Verfügung des Bundesgerichts vom 15. Juli 2015 an A.________ und B.________, worin Frist zur Beantwortung der Frage nach dem Beschwerdewillen angesetzt und gleichzeitig auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von A.________ und B.________ am 27. Juli 2015eingereichte Beschwerde,

in die weiteren Eingaben vom 30. Juli sowie 3., 4. und 28. August 2015,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass bei Nichteintretensentscheiden eine Beschwerde ohne Darlegung, weshalb das kantonale Gericht auf ein bei ihm eingereichtes Rechtsmittel hätte eintreten sollen, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellt (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 E. 2),

dass die Eingaben der Beschwerdeführer diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügen, da sie auch nicht ansatzweise Ausführungen zur Eintretensfrage enthalten,

dass im Übrigen auch nicht ersichtlich ist, dass das Bürgerrecht überhaupt Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens gewesen sein soll,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass die Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig werden, indessen umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. September 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann
bger · 1G_2/2015 · 2015-09-01 · de
Erläuterungsgesuch betreffend das bundesgerichtliche Urteil 1B_86/2015 // 1B_105/2015 vom 21. Juli 2015.
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1G_2/2015

Urteil vom 1. September 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Bundesrichter Chaix, Kneubühler,

Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach 1348, 4051 Basel.

Gegenstand

In Erwägung,

dass das Bundesgericht mit Urteil 1B_86/2015 // 1B_105/2015 vom 21. Juli 2015 die Beschwerde des Gesuchstellers gutgeheissen, eine Verfügung der Präsidentin des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 25. Februar 2015 betreffend Verfahrenstrennung aufgehoben und das Appellationsgericht angewiesen hat, einen unbefangenen Verfahrensleiter einzusetzen, der das Verfahren gegen die drei Beschuldigten (den Gesuchsteller und zwei Mitbeschuldigte) führt (Dispositiv-Ziffer 2);

dass der Gesuchsteller mit Eingabe vom 26. August 2015 um Erläuterung von Dispositiv-Ziffer 2 in dem Sinne ersucht, dass das Bundesgericht erläutere, was es mit dem Wort "unbefangen" zum Ausdruck habe bringen wollen;

dass das Dispositiv des Urteils vom 21. Juli 2015 weder unklar noch unvollständig oder zweideutig ist und auch nicht im Widerspruch zur Urteilsbegründung steht und keine Redaktions- oder Rechnungsfehler enthält (vgl.
Art. 129 BGG
);

dass das Erläuterungsgesuch deshalb ohne Einholung von Vernehmlassungen abzuweisen ist;

dass keine Gerichtskosten zu erheben sind;

erkennt das Bundesgericht:

1.

Das Erläuterungsgesuch wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. September 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Stohner
bger · 9C_516/2015 · 2015-09-01 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_516/2015

Urteil vom 1. September 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 18. Juni 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 21. Juli 2015 (Poststempel) gegen den Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 18. Juni 2015,

in die Mitteilungen des Bundesgerichts vom 23. und 28. Juli 2015 an A.________, worin auf die fehlende Beilage (angefochtener Entscheid, nachzureichen bis spätestens 25. August 2015) und auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung (mit nur innert der Rechtsmittelfrist bestehender Verbesserungsmöglichkeit) hingewiesen wurde,

in die daraufhin von A.________ am 25. Juli und 24. August 2015 (Poststempel) eingereichten Eingaben,

in Erwägung,

dass A.________ den Entscheid vom 18. Juni 2015 am 25. Juli 2015 nachgereicht und damit den Mangel der fehlenden Beilage des angefochtenen Entscheides behoben hat,

dass ein Rechtsmittel sodann gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellt (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61, C 60/01 E. 2),

dass A.________ weder einen Antrag stellt noch sich zum Prozessthema des vorinstanzlichen Nichteintretens äussert, geschweige denn in einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Weise darlegt, weshalb die Vorinstanz auf die Beschwerde hätte eintreten sollen,

dass auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. September 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann
bger · 9C_555/2015 · 2015-09-01 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_555/2015

Urteil vom 1. September 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Intras Kranken-Versicherung AG, Abteilung Recht & Compliance, Tribschenstrasse 21, 6005 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2015.

Nach Einsicht

in die Eingabe des A.________ vom 13. Juli 2015 (Poststempel),

in die Verfügung vom 17. Juli 2015, mit der A.________ aufgefordert worden ist u.a. mitzuteilen, ob er Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 16. Juni 2015 (betreffend Prämienausstand Dezember 2013) führen wolle,

in die Eingabe des A.________ vom 14. August 2015,

in Erwägung,

dass die Eingabe vom 14. August 2015einen Willen zur Anfechtung des Entscheids vom 16. Juni 2015zum Ausdruck bringt,

dass der Beschwerdeführer indes nichts vorträgt, was als genügende Beschwerdebegründung in Betracht fiele (
Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG
),

dass die Beschwerde offensichtlich unzulässig weil nicht hinreichend begründet und daher im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b sowie Abs. 2 BGG zu erledigen ist,

dass das Verfahren grundsätzlich kostenpflichtig, auf die Erhebung von Gerichtskosten indes umständehalber zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. September 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 1B_285/2015 · 2015-09-01 · de
Strafverfahren; Prozesskaution,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_285/2015

Urteil vom 1. September 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich.

Gegenstand

Strafverfahren; Prozesskaution,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. Juli 2015

des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

In Erwägung,

dass A.________ gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 3. Juli 2015 Beschwerde erhob;

dass die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich A.________ mit Verfügung vom 28. Juli 2015 zur Leistung einer Prozesskaution aufforderte, unter der Androhung, dass sonst auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde;

dass A.________ gegen diese Verfügung mit Eingabe vom 26. August 2015 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten ist, soweit der Beschwerdeführer Strafanzeigen gegen Mitglieder des Obergerichts des Kantons Zürich erhebt, da das Bundesgericht für die Entgegennahme von Strafanzeigen nicht zuständig ist;

dass der Beschwerdeführer sich mit der der Verfügung zugrunde liegenden Begründung nicht ansatzweise auseinandersetzt und insbesondere nicht darlegt, inwiefern die Begründung bzw. die Verfügung selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. September 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 5A_509/2015 · 2015-09-01 · de
Ehescheidung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_509/2015

Urteil vom 1. September 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bernhard Meier,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Manfred Lehmann,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ehescheidung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss und das Urteil vom 12. Mai 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer).

Nach Einsicht

in die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss und das Urteil vom 12. Mai 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer mit Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 17. Juli 2015 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit Verfügung vom 25. Juni 2015 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist bis zum 20. August 2015 dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (
Art. 48 Abs. 4 BGG
) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bankeinzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,

dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. September 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann