bger · 6B 252/2021 · 2021-03-09 · de

Nichtanhandnahme (Tätlichkeiten); Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 09.03.2021 6B 252/2021 (6B_252/2021)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 09.03.2021 6B 252/2021 (6B_252/2021)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 09.03.2021 6B 252/2021 (6B_252/2021)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_252/2021
Urteil vom 9. März 2021
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Tätlichkeiten); Nichteintreten,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts
des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 20. Januar 2021 (BKBES.2021.3).
Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
1.
Die Vorinstanz trat am 20. Januar 2021 auf eine Beschwerde nicht ein, weil diese den Begründungsanforderungen von
Art. 385 Abs. 1 StPO
nicht genügte und der Beschwerdeführer innert der ihm hierfür angesetzten Nachfrist keine verbesserte Beschwerde eingereicht hatte (
Art. 385 Abs. 2 StPO
).
Dagegen wendet sich der Beschwerdeführer an das Bundesgericht.
2.
Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen soll.
3.
Die Beschwerde genügt nicht den gesetzlichen Begründungsanforderungen. Vorliegend kann es nur um die Frage gehen, ob die kantonale Beschwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügte und die Vorinstanz darauf mangels Einreichung einer verbesserten Beschwerde innert Nachfrist zu Recht nicht eingetreten ist. Damit sowie mit den Anforderungen und Vorgaben von
Art. 385 StPO
setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er beantragt die Verurteilung des von ihm Beschuldigten, welchem eine schwere Körperverletzung und somit ein Offizialdelikt vorzuwerfen sei, die Einvernahme einer Zeugenperson und weitere Untersuchungen in der Sache. Die materielle Seite der Angelegenheit bildet indes nicht Verfahrensgegenstand, weshalb sich das Bundesgericht dazu auch nicht äussern kann. Soweit der Beschwerdeführer im Übrigen sinngemäss um Fristwiederherstellung in Bezug auf die erst nach Ablauf der Nachfrist und damit verspätet eingereichte Beschwerdeverbesserung ersucht, bleibt darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht nicht zuständig ist, erstinstanzlich über Gesuche um Fristwiederherstellung im Sinne von
Art. 94 StPO
zu befinden.
4.
Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. März 2021
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill