bger · 4D 129/2008 · 2008-12-05 · de

Trödelvertrag; Aufsichtsbeschwerde | Vertragsrecht

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 05.12.2008 4D 129/2008 (4D_129/2008)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 05.12.2008 4D 129/2008 (4D_129/2008)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 05.12.2008 4D 129/2008 (4D_129/2008)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_129/2008 /len
Urteil vom 5. Dezember 2008
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Friedensrichteramt Illnau-Effretikon,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Trödelvertrag; Aufsichtsbeschwerde,
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
vom 21. Oktober 2008.
In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Pfäffikon mit Beschluss vom 22. September 2008 eine vom Beschwerdeführer gegen das Friedensrichteramt Illnau-Effretikon erhobene Aufsichtsbeschwerde abwies;
dass der Beschwerdeführer gegen diesen Beschluss an das Obergericht des Kantons Zürich rekurrierte, das mit Beschluss vom 21. Oktober 2008 den Rekurs abwies und den Beschluss des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 22. September 2008 bestätigte;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 5. November 2008 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, den Beschluss des Obergerichts vom 21. Oktober 2008 mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde anzufechten;
dass die Beschwerde in Zivilsachen nach
Art. 72 ff. BGG
im vorliegenden Fall nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht gegeben ist (Forderung des Beschwerdeführers von Fr. 1'200.-- aus Trödelvertrag und Gegenforderung von Frau B.________ im Betrag von Fr. 1'540.--) und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellt;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 5. November 2008 unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist, als welche sie vom Beschwerdeführer denn auch betitelt worden ist;
dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 5. November 2008 diese Anforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
), womit das Gesuch um Befreiung von den Gerichtskosten für das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos wird;
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. Dezember 2008
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Corboz Huguenin