bger · 5D 145/2016 · 2016-09-20 · de

Verweigerung der Sistierung, Aufforderung zur Vorschusszahlung (Beschwerdeverfahren betreffend definitive Rechtsöffnung) | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 20.09.2016 5D 145/2016 (5D_145/2016)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 20.09.2016 5D 145/2016 (5D_145/2016)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 20.09.2016 5D 145/2016 (5D_145/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5D_145/2016
Urteil vom 20. September 2016
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,
gegen
Schweizerische Eidgenossenschaft,
vertreten durch das Schweizerische Bundesgericht,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Verweigerung der Sistierung, Aufforderung zur Vorschusszahlung (Beschwerdeverfahren betreffend definitive Rechtsöffnung),
Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung vom 13. September 2016 des Obergerichts des Kantons Bern (2. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die (mangels Erreichens der Streitwertgrenze nach
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
und mangels Vorliegens einer Ausnahme nach Art. 74Abs. 2 BGG als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene) Eingabe gegen die Verfügung vom 13. September 2016 des Obergerichts des Kantons Bern (betreffend Verweigerung der Sistierung sowie Aufforderung zur Vorschusszahlung von Fr. 225.-- in einem Beschwerdeverfahren betreffend definitive Rechtsöffnung),
in Erwägung,
dass die Verfassungsbeschwerde einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 93 Abs. 1 BGG
zum Gegenstand hat,
dass Verfassungsbeschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629
E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art 93 Abs. 1 lit. a BGG
),
dass im vorliegenden Fall von der Beschwerdeführerin (entgegen BGE 133 III loc. cit.) nicht rechtsgenüglich dargetan wird, inwiefern ihr durch den Zwischenentscheid ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse,
dass somit auf die - mangels Darlegung der Voraussetzungen der selbständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,
dass im Übrigen auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten wäre, weil sie den Begründungsanforderungen von Art. 116 und 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht entspricht und ausserdem missbräuchlich ist (
Art. 42 Abs. 7 BGG
),
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,
dass in den Fällen des
Art. 117 BGG
i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Der Beschwerdeführerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. September 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann