bger · 4A 670/2016 · 2017-01-10 · de

Unentgeltliche Rechtspflege | Obligationenrecht (allgemein)

Bundesgericht I. Zivilrechtliche Abteilung 10.01.2017 4A 670/2016 (4A_670/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 10.01.2017 4A 670/2016 (4A_670/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 10.01.2017 4A 670/2016 (4A_670/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4A_670/2016
Urteil vom 10. Januar 2017
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht,
2. Kammer,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Unentgeltliche Rechtspflege,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts
des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer,
vom 17. November 2016.
In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Aarau mit Entscheid vom 12. September 2016 auf eine vom Beschwerdeführer eingereichte Klage nicht eintrat, da er es unterlassen hatte, vorgängig das Schlichtungsverfahren durchzuführen;
dass der Beschwerdeführer den bezirksgerichtlichen Entscheid vom 12. September 2016 beim Obergericht des Kantons Aargau mit Beschwerde anfocht, wobei er sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;
dass das Obergericht des Kantons Aargau das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Verfügung vom 29. September 2016 abwies und ihm Frist zur Zahlung eines Kostenvorschusses ansetzte;
dass das Bundesgericht auf eine vom Beschwerdeführer gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Aargau vom 29. September 2016 erhobene Beschwerde mit Urteil vom 7. November 2016 nicht eintrat (Verfahren 4A_569/2016);
dass das Obergericht des Kantons Aargau dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 17. November 2016 eine letzte Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses ansetzte;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 20. November 2016 erklärte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 17. November 2016 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);
dass sich der Beschwerdeführer nicht hinreichend mit dem angefochtenen Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 17. November 2016 auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt hätte;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 20. November 2016 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht eingetreten werden kann;
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird;
dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (
Art. 68 Abs. 3 BGG
);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, und B.________ schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Januar 2017
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann