bger · 4A_559/2010 · 2010-10-22 · de
Innominatvertrag,
Obligationenrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_559/2010

Urteil vom 22. Oktober 2010

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Y.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Innominatvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, vom 17. August 2010.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer am 4. März 2009 eine Klage auf Zahlung von insgesamt Fr. 6'380.-- nebst Kosten gegen die Beschwerdegegnerin einreichte;

dass das Gerichtspräsidium Brugg dem Beschwerdeführer mit Urteil vom 15. Februar 2010 Fr. 176.85 zusprach;

dass der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Aargau gelangte, das mit Urteil vom 17. August 2010 dessen Appellation teilweise guthiess, das erstinstanzliche Urteil aufhob und die Klage im Betrag von Fr. 312.-- guthiess;

dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 4. Oktober 2010 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, Beschwerde zu erheben, und beantragte, die Urteile des Gerichtspräsidium Brugg vom 15. Februar 2010 und des Obergerichts vom 17. August 2010 aufzuheben;

dass der Beschwerdeführer nicht in verständlicher Weise darlegt und auch nicht ersichtlich ist, inwiefern sich im vorliegenden Fall eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellt, womit die Beschwerde in Zivilsachen als zulässiges Rechtsmittel ausscheidet und die Eingabe des Beschwerdeführers mangels Erreichen des Mindeststreitwertes von
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;

dass die subsidiäre Verfassungsbeschwerde bloss gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen erhoben werden kann (
Art. 113 BGG
), weshalb auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten ist, soweit sie sich auch gegen das Urteil des Gerichtspräsidiums Brugg vom 15. Februar 2010 richtet;

dass mit einer subsidiären Verfassungsbeschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
);

dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);

dass in der Eingabe vom 4. Oktober 2010 zwar eine Verletzung der Art. 6, 7, 8, 10 und 11 EMRK behauptet wird, dass jedoch nicht ausreichend und in verständlicher Weise auf die Einzelheiten der Entscheidbegründung des Obergerichts eingegangen wird, sodass nicht erkennbar ist, inwiefern das Obergericht gegen die erwähnten Vorschriften verstossen haben soll;

dass aus diesen Gründen in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Oktober 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin