bger · 1C_323/2021 · 2021-06-01 · de
Nichteintretensentscheid,
Verwaltungsverfahren


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_323/2021

Urteil vom 1. Juni 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________

B.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Präsidentin, Bahnhofplatz 16, 4410 Liestal.

Gegenstand

Nichteintretensentscheid,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Präsidentin, vom 19. April 2021 (810 21 37).

Erwägungen:

1.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft trat mit Entscheid vom 2. Februar 2021 auf die Beschwerde der Erbengemeinschaft A.________ zufolge Fristversäumnis nicht ein. Er erwog, dass die angefochtene Verfügung dem damaligen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerinnen gemäss Track & Trace der Post am 10. Oktober 2020 zugestellt worden sei. Die vom 28. Dezember 2020 datierte Beschwerde sei demnach nicht innert der 10-tägigen Beschwerdefrist erfolgt. Die Erbengemeinschaft A.________ erhob gegen den regierungsrätlichen Entscheid am 20. Februar 2021 Beschwerde. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft wies die Beschwerde mit Urteil vom 19. April 2021 ab, soweit es darauf eintrat. Der Regierungsrat sei zu Recht auf die Beschwerde zufolge Fristversäumnis nicht eingetreten.

2.

Die Erbengemeinschaft A.________ führt mit Eingabe vom 27. Mai 2021 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 19. April 2021. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt der Beschwerdeführerin namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

Das Kantonsgericht legte dar, weshalb der Regierungsrat zu Recht wegen Fristversäumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten ist. Mit diesen Ausführungen setzt sich die Beschwerdeführerin überhaupt nicht auseinander. Sie vermag nicht verständlich aufzuzeigen, inwiefern die Begründung des Kantonsgerichts bzw. dessen Urteil selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Präsidentin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli