bger · 9C 386/2019 · 2019-07-01 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung (Prozessvoraussetzung) | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung 01.07.2019 9C 386/2019 (9C_386/2019)
Tribunal fédéral IVe Cour de droit public (IIe Cour de droit social) 01.07.2019 9C 386/2019 (9C_386/2019)
Tribunale federale IV Corte di diritto pubblico (II Corte di diritto sociale) 01.07.2019 9C 386/2019 (9C_386/2019)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
9C_386/2019
Urteil vom 1. Juli 2019
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. April 2019 (AK.2017.00025).
Nach Einsicht
in die Beschwerde von A.________ vom 1. Juni 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. April 2019,
in die auf Verfügung des Bundesgerichts vom 3. Juni 2019 hin ergangene weitere Eingabe vom 14. Juni 2019 (Poststempel), welche ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege enthält,
in Erwägung,
dass der der Post am 23. April 2019 als Gerichtsurkunde übergebene vorinstanzliche Entscheid vom 3. April 2019 gemäss Sendungsverfolgung dem Vertreter der Beschwerdeführerin am 24. April 2019 zur Abholung gemeldet und von diesem innert der siebentägigen Frist nicht abgeholt wurde, worauf, nachdem die neue, dem kantonalen Gericht nicht gemeldete Adresse des Vertreters hatte ermittelt werden können, eine zweite Zustellung mittels A-Post erfolgte,
dass die für die Zustellfiktion massgebende siebentägige Abholfrist am 25. April 2019 (d.h. nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch) zu laufen begann und am 1. Mai 2019 endete (
Art. 44 Abs. 2 BGG
), womit die Sendung an diesem Tag als zugestellt gilt,
dass die 30-tägige Rechtsmittelfrist zur Beschwerdeeinreichung beim Bundesgericht nach
Art. 100 Abs. 1 BGG
demnach am 2. Mai 2019 zu laufen begann und am 31. Mai 2019 endete,
dass daran weder der Fristenstillstand gemäss
Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG
(andauernd hier vom 14. bis 28. April 2019) noch ein Samstag oder anerkannter Feiertag etwas zu ändern vermag, tritt die Zustellfiktion doch stets sieben Tage nach dem erfolglosen Zustellungsversuch ein bzw. werden Beginn und Ende der siebentägigen Abholfrist nach
Art. 44 Abs. 2 BGG
dadurch nicht gehemmt (u.a. Urteile 8C_223/2016 vom 13. September 2016 E. 2.4.2, 9C_164/2011 vom 9. März 2011 und 1C_85/2010 vom 4. Juni 2010 E. 1.4.2; ferner Amstutz/Arnold, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 34 f. zu
Art. 44 BGG
),
dass die Rechtsschriften erst am 1. bzw. 14. Juni 2019 postalisch aufgegeben und somit nicht innert der gesetzlichen Rechtsmittelfrist eingereicht wurden,
dass bereits deswegen (im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
) auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass überdies die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Arbeitgeberhaftung gemäss
Art. 52 Abs. 1 AHVG
nur zulässig ist, wenn eine Streitwertgrenze von Fr. 30'000.- erreicht ist (Art. 85 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit
Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG
) oder wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (
Art. 85 Abs. 2 BGG
;
BGE 137 V 51
E. 4 S. 54 ff.),
dass sich die vorinstanzliche Beschwerde gegen eine von der Beschwerdegegnerin geforderte Schadenersatzsumme im Betrag von Fr. 26'030.20 richtete,
dass folglich weder die letztinstanzlich erforderliche Streitwertgrenze erreicht ist, noch sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt,
dass angesichts der Unzulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (
Art. 113 ff. BGG
) in Frage käme, wobei einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
) und das Bundesgericht solche Verletzungen lediglich insofern prüft, als eine entsprechende Rüge in der Beschwerde rechtsgenügend vorgebracht, klar erhoben und belegt worden ist (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
;
BGE 138 I 232
E. 3 S. 237
;
134 I 83
E. 3.2 S. 88),
dass die Eingaben der Beschwerdeführerin diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügen, weil darin nicht in substanziierter Weise dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungsmässige Rechte verletzen sollte,
dass deshalb auch aus diesem Grund ohnehin nicht auf die Rechtsschrift (en) einzutreten wäre,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit sich das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung als gegenstandslos erweist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 1. Juli 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl