bger · 2C_4/2010 · 2010-02-05 · de
Kantons- und Gemeindesteuern und direkte Bundessteuer 2007,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


2C_4/2010

Urteil vom 5. Februar 2010

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Müller, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Bern.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Dezember 2009.

Erwägungen:

1.

X.________ beschwerte sich mit Schreiben vom 9. August 2009 bei der Steuerverwaltung des Kantons Bern über deren Einspracheentscheide vom 11. August 2009 betreffend Staats- und Gemeindesteuern bzw. direkte Bundessteuer 2007. Die Steuerverwaltung leitete das Schreiben zuständigkeitshalber an die Steuerrekurskommission des Kantons Bern weiter, welche eine Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde einräumte. Mit Entscheiden vom 10. September 2009 trat die Rekurskommission auf die Rechtsmittel mit der Begründung nicht ein, dass die innert der Nachfrist am 27. August 2009 vorgelegte ergänzende Eingabe von X.________ weder einen formgültigen Antrag noch eine Begründung enthalte. Die gegen die Entscheide der Rekurskommission erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 28. Dezember 2009 ab, soweit es darauf eintrat.

X.________ gelangte mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 5. Januar 2010 ans Bundesgericht. Beigelegt waren ein Exemplar des Urteils des Verwaltungsgerichts, versehen mit Kommentaren, sowie ein elfseitiger Text.

Mit Schreiben vom 11. Januar 2010 belehrte der Abteilungspräsident den Beschwerdeführer über die Begründungsanforderungen gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
im Allgemeinen und unter Bezugnahme auf den konkreten Fall, wobei ihm bedeutet wurde, dass die Voraussetzungen, um auf die Eingabe vom 5. Januar 2010 als Beschwerde einzutreten, offensichtlich nicht erfüllt seien; zugleich wurde der Beschwerdeführer darauf aufmerksam gemacht, dass eine verbesserte Rechtsschrift innert der noch laufenden Beschwerdefrist nachgereicht werden könne, wobei die Erfolgsaussichten (selbst) einer verbesserten Beschwerde allerdings ungewiss seien und es ihm freigestellt werde, die Beschwerde mit schriftlicher Erklärung ohne Kostenfolge zurückzuziehen.

Am 27. Januar 2010 liess der Beschwerdeführer dem Bundesgericht ein zwölfseitiges Schreiben, datiert vom 19. Januar 2010, zukommen. (Auch) den dortigen Ausführungen lässt sich nichts Substantielles zum massgeblichen Streitgegenstand (Eintretensvoraussetzungen im Rechtsmittelverfahren vor der Steuerrekurskommission) entnehmen. Es fehlt damit offensichtlich an einer hinreichenden, den im Schreiben vom 11. Januar 2010 genannten Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
genügenden Beschwerdebegründung (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
), weshalb auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

Die Gerichtskosten (
Art. 65 BGG
) sind dem Beschwerdeführer als unterliegende Partei aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Februar 2010

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Müller Feller