bger · 4A_302/2025 · 2025-09-11 · de
Gesuch um Erlass von Gerichtskosten,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_302/2025

Urteil vom 11. September 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Tanner.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Thurgau, Promenadenstrasse 12A, 8500 Frauenfeld,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Gesuch um Erlass von Gerichtskosten,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 8. Mai 2025 (ZPR.2025.6).

Erwägungen:

1.

Das Obergericht des Kantons Thurgau wies mit Entscheid 8. Mai 2025 ein Gesuch der Beschwerdeführerin um Erlass von Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 1'500.-- ab.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. Juni 2025 Beschwerde beim Bundesgericht. Darin stellt sie unter anderem den Antrag, der Entscheid des Obergerichts vom 8. Mai 2025 sei aufzuheben und ihr die Gerichtskosten zu erlassen. Eventualiter beantragt sie die Rückweisung des Verfahrens an "ein nie vorbefasstes Gericht in Appenzell oder Glarus in CLP-Mitgliederfreien Spruchkörperbesetzung". Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an "das Obergericht Thurgau in CLP-[m]itgliederfreien Spruchkörperbesetzung" zurückzuweisen. Weiter stellt sie den Antrag, dass der Vizepräsident und ein weiteres Mitglied des Obergerichts des Kantons Thurgau in den Ausstand zu versetzen seien. Sodann habe ihr das Obergericht Thurgau die "Schweizer CLP-[m]itglieder-Liste" auszuhändigen. Für das bundesgerichtliche Verfahren stellt die Beschwerdeführerin den prozessualen Antrag, dass die Beschwerde "von einem CLP-mitgliederfreien Bundesgerichtsspruchkörper zu beurteilen [sei], in dem der oder die Bundesrichter/in kein Mitglied der CLP [sein] oder dieser Partei nahestehen" dürfe.

Auf das Einholen von Vernehmlassungen zur Beschwerde wurde verzichtet.

Mit Präsidialverfügung vom 20. Juni 2025 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.

Am 18. Juli 2025 reichte die Beschwerdeführerin eine verspätete Beschwerdeergänzung ein. Eine weitere, ebenfalls verspätete Beschwerdeergänzung mit zusätzlichen Verfahrensanträgen datiert vom 29. Juli 2025. Darin stellt sie unter anderem ein neues Gesuch um aufschiebende Wirkung.

2.

Die Eingabe der Beschwerdeführerin erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Unter anderem legt sie nicht näher dar, weshalb vorliegend eine allfällige Mitgliedschaft eines Bundesrichters in der "CLP" Vereinigung oder Partei ihn als befangen erscheinen lassen soll. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Obergericht des Kantons Thurgau, B.________, U.________, C.________, U.________, und D.________, V.________, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. September 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Tanner