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bger · 6B_1234/2015 · 2016-02-24 · de
Verletzung der Verkehrsregeln,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1234/2015

Urteil vom 24. Februar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Verletzung der Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 22. Oktober 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 11. Dezember 2015 und 15. Januar 2016 eine Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 26. Januar 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Obwohl der Beschwerdeführer gemäss Sendungsverfolgung der Post beide Verfügungen erhielt, ging der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Februar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B_159/2016 · 2016-02-24 · de
Nichteintreten infolge Nichtleisten der Sicherheit,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_159/2016

Urteil vom 24. Februar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Amt der Region Oberwallis, Postfach 540, 3930 Visp,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, Strafkammer, vom 14. Januar 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Kantonsgericht Wallis trat am 14. Januar 2016 auf eine Beschwerde nicht ein, weil die Beschwerdeführerin innert Frist keinen Kostenvorschuss bezahlt hatte. Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss, die Verfügung vom 14. Januar 2016 sei aufzuheben und auf die im Kanton eingereichte Beschwerde sei einzutreten.

Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss innert der bis zum 11. Januar 2016 laufenden Frist nicht eingezahlt hat. Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat sie die Abholungseinladung für die Kostenvorschussverfügung, die ihr am 23. Dezember 2015 zugestellt wurde, nicht abgeholt (Verfügung S. 2/3). Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, am 27. Dezember 2015 habe der Abholschein noch nicht in ihrem Postfach gelegen (Beschwerde S. 2). Diese Behauptung müsste sie beweisen. Da sie dies unterlässt, ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Abholschein bereits am 23. Dezember 2015 in ihrem Fach lag. Dies stimmt denn auch mit den kantonalen Akten überein (KA act. 11). Wenn man von diesem Datum ausgeht, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen, aus welchem Grund es der Beschwerdeführerin unmöglich gewesen sein sollte, die Kostenvorschussverfügung innert der siebentägigen Abholfrist zur Kenntnis zu nehmen und den Kostenvorschuss rechtzeitig einzuzahlen. Dann aber ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden, was die Beschwerdeführerin selber nicht in Abrede stellt. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Sie macht geltend, ihr Mann und sie erhielten seit Mai 2015 Sozialunterstützung. Das Vorbringen ist als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegenzunehmen. Das Gesuch ist indessen in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da sie die angebliche Bedürftigkeit nicht nachweist, kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Februar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 5A_149/2016 · 2016-02-24 · de
Pfändung, Rechtsverweigerung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_149/2016

Urteil vom 24. Februar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Region Solothurn.

Gegenstand

Pfändung, Rechtsverweigerung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
u.a. gegen das Urteil vom 19. Oktober 2015 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn.

Nach Einsicht

in die (von der Aufsichtsbehörde zuständigkeitshalber dem Bundesgericht übermittelte und von diesem als Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
entgegengenommene) Eingabe u.a. gegen das Urteil vom 19. Oktober 2015 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn, die auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers betreffend Pfändung durch das Betreibungsamt Region Solothurn - mangels eigenhändiger Unterzeichnung der Beschwerde trotz Aufforderung zur Verbesserung - androhungsgemäss nicht eingetreten ist,

in Erwägung,

dass Beschwerden nach
Art. 72 ff. BGG
gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen innert 10 Tagen nach der Eröffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben sind (
Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG
,
Art. 48 Abs. 1 BGG
),

dass das Urteil der Aufsichtsbehörde vom 19. Oktober 2015 als dem Beschwerdeführer (zufolge Nichtabholens bei der Post) am 28. Oktober 2015 zugestellt gilt (
Art. 44 Abs. 2 BGG
),

dass der Beschwerdeführer die dem Bundesgericht übermittelte Eingabe erst am 19. Februar 2016 und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist der Post übergeben hat,

dass sich somit die Beschwerde als verspätet und daher als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb darauf im Verfahren nach Art. 108Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist,

dass schliesslich die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
, soweit der Aufsichtsbehörde damit formelle Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung im Sinne von
Art. 94 BGG
vorgeworfen wird, deshalb unzulässig ist, weil die Eingabe den Begründungsanforderungen der Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG in keiner Weise entspricht, weshalb darauf insoweit im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass ausnahmsweise von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen ist,

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Region Solothurn und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Februar 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 9C_106/2016 · 2016-02-25 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_106/2016

{T 0/2}

Urteil vom 25. Februar 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Grünenfelder.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stiftung Auffangeinrichtung BVG,

Weststrasse 50, 8003 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 21. Dezember 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 29. Januar 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. Dezember 2015 betreffend Aufnahme in die freiwillige Versicherung,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), während rein appellatorische Kritik nicht genügt (
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266),

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da sie zwar einen Antrag enthält, den Ausführungen aber nicht ansatzweise entnommen werden kann, was darauf hindeuten würde, die Sachverhaltsfeststellung sei im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend (unhaltbar, willkürlich;
BGE 140 V 22
E. 7.3.1 S. 39;
135 II 145
E. 8.1 S. 153) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
),

dass dies insbesondere der Fall ist in Bezug auf die vorinstanzlichen Erwägungen, wonach die Anmeldung zur freiwilligen Weiterführung der Altersvorsorge bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG vom April 2015 (jedenfalls) verspätet sei, wozu sich der Beschwerdeführer mit keinem Wort äussert,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass mangels einer gültigen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege ausscheidet (
Art. 64 BGG
), indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. Februar 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder
bger · 4A_27/2016 · 2016-02-25 · fr
contrat de bail,
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_27/2016

Arrêt du 25 février 2016

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale Kiss, Présidente.

Greffier : M. Leemann.

Participants à la procédure

A.________,

recourante,

contre

B.________,

intimée.

Objet

contrat de bail,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours civile, du 5 janvier 2016.

Considérant :

Vu le recours interjeté le 13 janvier 2015 par A.________ contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 5 janvier 2016 dans la cause précitée.

Vu l'ordonnance du 15 janvier 2016 invitant la recourante à verser jusqu'au 1er février 2016 une avance de frais de 500 fr. et l'ordonnance du 4 février 2016 fixant en application de l'
art. 62 al. 3 LTF
un délai supplémentaire jusqu'au 19 février 2016.

Que l'avance de frais requise n'a pas été effectuée dans les délais impartis.

Que le recours est dès lors irrecevable faute d'avance de frais (
art. 62 al. 3 LTF
).

Que les frais judiciaires sont à mettre à la charge de la recourante (
art. 66 al. 1 et 3 LTF
).

par ces motifs, vu l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
, la Présidente prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours civile.

Lausanne, le 25 février 2016

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Kiss

Le Greffier : Leemann
bger · 6B_39/2016 · 2016-02-25 · fr
Ordonnance de non-entrée en matière (fraude, vol),
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_39/2016

Arrêt du 25 février 2016

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Ministère public central du canton de Vaud, avenue de Longemalle 1, 1020 Renens VD,

intimé.

Objet

Ordonnance de non-entrée en matière (fraude, vol), recours en matière pénale au Tribunal fédéral, avance de frais,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale, du 27 novembre 2015 (PE15.022019).

Considérant en fait et en droit :

1.

La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

X.________ a déposé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l' arrêt rendu le 27 novembre 2015 par la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois. Invité une première fois à verser une avance de frais de 2'000 francs conformément à l'
art. 62 al. 1 LTF
, il ne s'est pas exécuté. Par courrier du 2 février 2016, il a au contraire expressément déclaré s'y refuser pour les motifs de fond invoqués dans son recours. Le 4 février 2016, le Président de la cour de céans lui a imparti un délai supplémentaire jusqu'au 15 février 2016 afin qu'il puisse s'acquitter de dite avance, avec l'indication qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait irrecevable. A l'échéance du délai supplémentaire, X.________ n'a donné aucune suite à l'ordonnance présidentielle. En particulier, il n'a pas établi une éventuelle impécuniosité personnelle, pas plus qu'il n'a requis l'assistance judiciaire, ni effectué l'avance de frais, de sorte que son recours est manifestement irrecevable. Il doit dès lors être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

2.

Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.

Lausanne, le 25 février 2016

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Gehring
bger · 6B_1320/2015 · 2016-02-25 · fr
Recours en matière pénale au Tribunal fédéral, non-paiement de l'avance de frais,
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1320/2015

Arrêt du 25 février 2016

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Ministère public du canton du Valais, case postale 2305, 1950 Sion 2,

intimé.

Objet

recours contre l'ordonnance du Tribunal cantonal du canton du Valais, Chambre pénale, du 16 décembre 2015 (P3 15 244).

Considérant en fait et en droit :

1.

La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

X.________ a déposé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'ordonnance de la Chambre pénale du Tribunal cantonal valaisan rendue le 16 décembre 2015 dans la procédure citée sous rubrique. Invité une première fois à verser une avance de frais de 2000 francs conformément à l'
art. 62 al. 1 LTF
, le prénommé ne s'est pas exécuté. Par ordonnance du 25 janvier 2016, le Président de la cour de céans lui a imparti, pour ce faire, un délai supplémentaire jusqu'au 5 février 2016, avec l'indication qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait irrecevable. X.________ n'a donné aucune suite aux ordonnances précitées. En particulier, il n'a pas effectué l'avance de frais requise dans le délai supplémentaire imparti, de sorte que son recours est manifestement irrecevable. Il doit dès lors être écarté en application de la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

2.

Le recourant, qui succombe, supporte les frais de justice (cf.
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton du Valais, Chambre pénale.

Lausanne, le 25 février 2016

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Gehring
bger · 6B_149/2016 · 2016-02-25 · de
Entlassung aus der Verwahrung,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_149/2016

Urteil vom 25. Februar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Bundesrichter Oberholzer,

Bundesrichterin Jametti,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des

Kantons St. Gallen, Amt für Justizvollzug, Oberer Graben 38, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Entlassung aus der Verwahrung,

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2015.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer befindet sich in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies im Verwahrungsvollzug. Im Zuge der gesetzlich vorgesehenen Prüfung lehnte das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen die bedingte Entlassung am 9. Oktober 2015 ab. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 1. Dezember 2015 ab.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, er sei sofort freizulassen (Beschwerde S. 5).

2.

Es ist fraglich, ob die Beschwerde den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
genügt, weil der Beschwerdeführer sich zur Hauptsache darauf beschränkt, seine Unschuld zu beteuern und vorzutragen, dass er in Zukunft keine Straftaten mehr begehen will, ohne dass er auf die Erwägungen der Vorinstanz eingeht.

Im Übrigen kann auf diese Erwägungen in Anwendung von
Art. 109 Abs. 3 BGG
verwiesen werden (Entscheid S. 5 - 8 E. 4). Was daran willkürlich sein oder sonst gegen das Recht verstossen könnte, ist nicht ersichtlich. Dies gilt insbesondere für die auf ein psychiatrisches Gutachten gestützte Schlussfolgerung, die Rückfallgefahr müsse gerade auch für erneutes sexualdelinquentes Verhalten als hoch eingestuft werden (Entscheid S. 7). Es spricht denn auch für sich, dass der Beschwerdeführer trotz seiner rechtskräftigen Verurteilungen selbst vor Bundesgericht vehement geltend macht, alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe seien haltlos und unzutreffend. Offensichtlich kann davon, dass die Expertise ein reines Gefälligkeitsgutachten sei (Beschwerde S. 3), nicht die Rede sein.

Die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 109 BGG
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Februar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 5D_24/2016 · 2016-02-25 · fr
mainlevée définitive de l'opposition,
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5D_24/2016

Arrêt du 25 février 2016

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral von Werdt, Président.

Greffière : Mme de Poret Bortolaso.

Participants à la procédure

A.________,

recourante,

contre

B.________ AG,

intimée.

Objet

mainlevée définitive de l'opposition,

recours contre l'arrêt de la IIe Cour d'appel civil

du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg

du 6 janvier 2016.

Considérant :

que, par arrêt du 6 janvier 2016, le Tribunal cantonal de l'État de Fribourg a déclaré manifestement irrecevable le recours formé par la recourante contre une décision rendue le 3 novembre 2015 par le Président du Tribunal civil de la Broye levant définitivement son opposition au commandement de payer notifié à l'instance de l'intimée (valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr.);

que la cour cantonale a jugé que la recourante se contentait de contester la somme due, répétant les moyens déjà présentés devant la première instance sans démontrer que celle-ci se serait mépris sur le fait que l'intimée disposerait d'un titre de mainlevée définitive au sens de l'
art. 80 LP
;

que le recours, traité comme un recours constitutionnel subsidiaire (art. 74 al. 1 let. b et al. 2 let. a LTF;
art. 113 LTF
), ne satisfait manifestement pas aux exigences légales de motivation posées par les
art. 116, 117 et 106 al. 2 LTF
, la recourante se limitant à renvoyer aux déterminations présentées devant la première instance;

que, dans ces circonstances, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue aux
art. 117 et 108 al. 1 let. b LTF
;

que les frais sont mis à la charge de la recourante qui succombe (
art. 66 al. 1 LTF
);

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg.

Lausanne, le 25 février 2016

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : von Werdt

La Greffière : de Poret Bortolaso