bger · 5A_150/2016 · 2016-02-24 · de
Verlustschein,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_150/2016

Urteil vom 24. Februar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A._______ _,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Seeland (Dienststelle Seeland).

Gegenstand

Verlustschein,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 18. Februar 2016 des Obergerichts des Kantons Bern (Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 18. Februar 2016 des Obergerichts des Kantons Bern, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) auf Beschwerdeeingaben des Beschwerdeführers gegen die Verweigerung der Begleichung dessen Rechnung an das Betreibungsamt Seeland über Fr. 473.30 (nach Ausstellung eines Verlustscheins) nicht eingetreten ist,

in Erwägung,

dass das Obergericht erwog, auf die im Verfahren der Staatshaftung zu beurteilenden Schadenersatzansprüche sei ebenso wenig einzutreten wie auf die Feststellungsbegehren des Beschwerdeführers und die Begründung des Staatshaftungsanspruchs, im Übrigen sei ein Zusammenhang der Ansprüche mit dem ausgestellten Verlustschein nicht ersichtlich, die in der Begründung des Verlustscheins festgestellte Fruchtlosigkeit der Pfändung wertloser Fahrzeuge sei rein informativ und könne mangels Rechtsschutzinteresses nicht angefochten werden,es bestünden keine Anhaltspunkte für ein konkretes Fehlverhalten des Betreibungsamtes,

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
von vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den Gegenstand des obergerichtlichen Entscheids vom 18. Februar 2016 hinausgehen,

dass sodann die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht,

dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 18. Februar 2016 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr missbräuchlich prozessiert (
Art. 42 Abs. 7 BGG
),

dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG
nicht einzutreten ist,

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Seeland und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Februar 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann