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bger · 7B_1202/2025 · 2025-12-18 · de
Massnahmenvollzug; Nichteintreten,
Straf- und Massnahmenvollzug


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1202/2025

Urteil vom 18. Dezember 2025

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Dina Raewel,

Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Abt. für schwere Gewaltkriminalität,

Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,

2. Justizvollzug und Wiedereingliederung, Bewährungs- und Vollzugsdienste,

Vollzug 3, Hohlstrasse 552, Postfach, 8090 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Massnahmenvollzug; Nichteintreten,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts

des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 15. September 2025 (SM2500002-O/U/bs).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 15. September 2025 entschied das Obergericht des Kantons Zürich, der Beschwerdeführer werde für die Dauer von zwei Jahren mit Wirkung ab Antritt der Massnahme in den Vollzug der mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. Juli 2014 angeordneten und mit Beschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 6. Juli 2018 verlängerten stationären therapeutischen Massnahme im Sinne von
Art. 59 StGB
zurückversetzt. Der Beschwerdeführer gelangte dagegen mit Beschwerde in Strafsachen vom 6. November 2025 (Postaufgabe) an das Bundesgericht.

2.

Diese Eingabe erfüllt offensichtlich nicht die Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde an das Bundesgericht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 148 IV 356
E. 2.1, 39 E. 2.3.5;
142 III 364
E. 2.4), da sie namentlich nicht über unzulässige, rein appellatorische Kritik hinausgeht, soweit sie sich überhaupt auf den durch das angefochtene Urteil bestimmten Streitgegenstand bezieht (vgl.
Art. 80 Abs. 1,
Art. 90 BGG
;
BGE 142 I 155
E. 4.4.2;
136 II 457
E. 4.2;
136 V 362
E. 3.4.2). Formelle Rügen, zu deren Geltendmachung der Beschwerdeführer unbesehen der fehlenden Legitimation in der Sache berechtigt wäre, da sie insbesondere von der Prüfung der Sache getrennt werden können (sog. "Star-Praxis"; vgl.
BGE 146 IV 76
E. 2;
141 IV 1
E. 1.1), werden nicht erhoben. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Den finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Dezember 2025

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Clément
bger · 7B_1257/2025 · 2025-12-18 · de
Nichtanhandnahme; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1257/2025

Urteil vom 18. Dezember 2025

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,

Bahnhofplatz 10, Postfach, 8953 Dietikon,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme; Nichteintreten,

Beschwerde gegen die Verfügung und den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 3. Oktober 2025 (UE250315-O/U/REA>GRO).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung und Beschluss vom 3. Oktober 2025 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 14. Juli 2025 und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. Der Beschwerdeführer gelangte dagegen mit Beschwerde in Strafsachen vom 17. November 2025 (Postaufgabe) an das Bundesgericht.

2.

Diese Eingabe erfüllt offensichtlich nicht die Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde an das Bundesgericht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 148 IV 356
E. 2.1, 39 E. 2.3.5;
142 III 364
E. 2.4), namentlich bezüglich eines Zivilanspruchs im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG, der den Beschwerdeführer zur Beschwerde in Strafsachen legitimieren könnte (Urteile 7B_1201/2024 vom 22. Januar 2025 E. 1.2; 7B_182/2024 vom 26. März 2024 E. 2.1.2; 7B_18/2024 vom 14. März 2024 E. 2; je mit Hinweisen). Formelle Rügen, zu deren Geltendmachung der Beschwerdeführer unbesehen der fehlenden Legitimation in der Sache berechtigt wäre, da sie insbesondere von der Prüfung der Sache getrennt werden können (sog. "Star-Praxis"; vgl.
BGE 146 IV 76
E. 2;
141 IV 1
E. 1.1), werden nicht erhoben. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Begehren abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Die angebliche Bedürftigkeit des Beschwerdeführers blieb ferner trotz entsprechender Aufforderung unbelegt; die eingereichten Dokumente vermögen eine solche nicht ansatzweise darzutun.

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Dezember 2025

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Clément
bger · 4D_218/2025 · 2025-12-18 · de
Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_218/2025

Urteil vom 18. Dezember 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kanton Schaffhausen,

vertreten durch die Finanzverwaltung des Kantons Schaffhausen, Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts

des Kantons Schaffhausen vom 26. September 2025 (40/2025/29/A).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 26. September 2025 trat das Obergericht des Kantons Schaffhausen auf die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Erteilung definitiver Rechtsöffnung für Fr. 300.-- nicht ein. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 30. Oktober 2025 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht. Am 20. November 2025 (Postaufgabe) reichte der Beschwerdeführer eine weitere Eingabe ein.

2.

Diese Eingaben erfüllen die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdegegner ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (
Art. 68 Abs. 3 BGG
), zumal ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Dezember 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4D_237/2025 · 2025-12-18 · de
Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_237/2025

Urteil vom 18. Dezember 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________ GmbH,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Basel-Stadt,

vertreten durch die Steuerverwaltung des

Kantons Basel-Stadt,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht,

vom 23. Oktober 2025 (BEZ.2025.57).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 23. Oktober 2025 wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Zivilgerichts vom 25. Juni 2025 betreffend Rechtsöffnung ab. Dagegen erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.

2.

Diese Eingabe der Beschwerdeführerin erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Ohnehin haben juristische Personen grundsätzlich keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (
BGE 131 II 306
E. 5.2.1). Darüber musste unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2).

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dem Gesuchsgegner ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (
Art. 68 Abs. 3 BGG
), zumal ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren mangels Einholens einer Vernehmlassung kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Dezember 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4D_204/2025 · 2025-12-18 · de
Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_204/2025

Urteil vom 18. Dezember 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. Kanton Zürich,

2. Stadt Zürich,

beide vertreten durch das Kantonales Steueramt Zürich, Steuerbezug, Bändliweg 21, 8090 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 5. September 2025 (RT250140-O/Z02).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 5. September 2025 setzte das Obergericht des Kantons Zürich der Beschwerdeführerin in Anwendung von
Art. 101 Abs. 3 ZPO
eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen ab Zustellung der Verfügung, um den ihr mit Verfügung vom 24. Juli 2025 auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 300.-- zu leisten.

Dagegen erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. Oktober 2025 Beschwerde beim Bundesgericht.

Mit Verfügung vom 23. Oktober 2025 wies das Bundesgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab, da es nicht rechtsgenüglich begründet worden ist. Das Gesuch um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens wies das Bundesgericht ab, da die Beschwerdeführerin keinen hinreichenden Grund für eine Verfahrenssistierung genannt hat.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe der Beschwerdeführerin erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 und 3 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Dezember 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4D_202/2025 · 2025-12-18 · de
Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_202/2025

Urteil vom 18. Dezember 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Zürich,

vertreten durch das Kantonales Steueramt Zürich, Steuerbezug, Bändliweg 21, 8090 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 15. August 2025 (RT250114-O/Z02).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 15. August 2025 setzte das Obergericht des Kantons Zürich der Beschwerdeführerin in Anwendung von
Art. 101 Abs. 3 ZPO
eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen ab Zustellung der Verfügung, um den ihr mit Verfügung vom 26. Juni 2025 auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 450.-- zu leisten.

Dagegen erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. Oktober 2025 Beschwerde beim Bundesgericht.

Mit Verfügung vom 23. Oktober 2025 wies das Bundesgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab, da es nicht rechtsgenüglich begründet worden ist. Das Gesuch um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens wies das Bundesgericht ab, da die Beschwerdeführerin keinen hinreichenden Grund für eine Verfahrenssistierung genannt hat.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe der Beschwerdeführerin erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 und 3 BGG
).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Dezember 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4D_176/2025 · 2025-12-18 · de
Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_176/2025

Urteil vom 18. Dezember 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Zürich,

vertreten durch das Kantonales Steueramt Zürich, Steuerbezug, Bändliweg 21, 8090 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 5. September 2025 (RT250137-O/Z02).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 5. September 2025 setzte das Obergericht des Kantons Zürich der Beschwerdeführerin in Anwendung von
Art. 101 Abs. 3 ZPO
eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen ab Zustellung der Verfügung, um den ihr mit Verfügung vom 29. Juli 2025 auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 300.-- zu leisten.

Dagegen erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. Oktober 2025 Beschwerde beim Bundesgericht.

Mit Verfügung vom 23. Oktober 2025 wies das Bundesgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab, da es nicht rechtsgenüglich begründet worden ist. Das Gesuch um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens wies das Bundesgericht ab, da die Beschwerdeführerin keinen hinreichenden Grund für eine Verfahrenssistierung genannt hat.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe der Beschwerdeführerin erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 und 3 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Dezember 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 5A_892/2025 · 2025-12-18 · de
Zahlungsbefehl,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_892/2025

Urteil vom 18. Dezember 2025

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Betreibungsamt Menziken,

Hauptstrasse 44, Postfach, 5737 Menziken,

B.________ GmbH.

Gegenstand

Zahlungsbefehl,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde, vom 29. September 2025 (KBE.2025.48).

Erwägungen:

1.

Die B.________ GmbH betreibt die Beschwerdeführerin mit Zahlungsbefehl vom 25. April 2025 (Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Menziken).

Am 2. Mai 2025 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen die Betreibung. Mit Entscheid vom 24. Juli 2025 wies das Bezirksgericht Kulm die Beschwerde ab.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 2. August 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau. Mit Entscheid vom 29. September 2025 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

Dagegen hat die Beschwerdeführerin am 17. Oktober 2025 Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2025 hat das Bundesgericht die Beschwerdeführerin zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- aufgefordert. Mit Verfügung vom 21. November 2025 hat das Bundesgericht der Beschwerdeführerin eine Nachfrist bis zum 4. Dezember 2025 zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt (unter Androhung des Nichteintretens auf das Rechtsmittel bei nicht rechtzeitiger Bezahlung;
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Die Beschwerdeführerin hat den Kostenvorschuss nicht bezahlt.

2.

Androhungsgemäss ist demnach auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Abteilungspräsident entscheidet darüber im vereinfachten Verfahren (Art. 62 Abs. 3 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten, die angesichts des geringen entstandenen Aufwands reduziert werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde, mitgeteilt.

Lausanne, 18. Dezember 2025

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Zingg