bger · 9C 207/2022 · 2022-05-13 · de

Krankenversicherung (Prozessvoraussetzung) | Krankenversicherung

Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung (II. Sozialrechtliche Abteilung) 13.05.2022 9C 207/2022 (9C_207/2022)
Tribunal fédéral IVe Cour de droit public (IIe Cour de droit social) 13.05.2022 9C 207/2022 (9C_207/2022)
Tribunale federale IV Corte di diritto pubblico (II Corte di diritto sociale) 13.05.2022 9C 207/2022 (9C_207/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
9C_207/2022
Urteil vom 13. Mai 2022
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Atupri Gesundheitsversicherung,
Direktion, Zieglerstrasse 29, 3001 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Krankenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. März 2022 (KV.2021.00029).
Nach Einsicht
in die gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. März 2022 (betreffend Einspracheentscheid der Atupri Gesundheitsversicherung vom 12. März 2021 [Prämienausstände, Mahnspesen, Bearbeitungsgebühren]) gerichtete Beschwerde vom 25. April 2022 (Poststempel) und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung,
in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 26. April 2022 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,
in die daraufhin von A.________ am 29. April 2022 (Poststempel) eingereichte Eingabe,
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt,
dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (
BGE 140 III 86
E. 2;
134 V 53
E. 3.3), wohingegen rein appellatorische Kritik nicht genügt (
BGE 140 III 264
E. 2.3),
dass das kantonale Gericht zum Schluss gelangt ist, es sei keine rechtswirksame Kündigung des bei der Beschwerdegegnerin bestehenden obligatorischen Krankenpflegeversicherungsverhältnisses durch den Beschwerdeführer per Ende 2010 erfolgt, da im damaligen Zeitpunkt zum einen infolge ausstehender Prämien gemäss
Art. 64a Abs. 6 KVG
ein Wechsel zu einem anderen Krankenversicherer ausgeschlossen gewesen sei und zum andern keine der in
Art. 7 Abs. 3 KVG
vorgesehenen Ausnahmekonstellationen (zwingendes Verlassen des bisherigen Versicherers wegen Wohnorts- oder Stellenwechsels der versicherten Person) vorgelegen habe,
dass die Beschwerdegegnerin folglich, so die Vorinstanz im Weiteren, berechtigt gewesen sei, Prämien für die Monate Februar und März 2020 (in der Höhe von insgesamt Fr. 688.70), Verzugszins (von 5 % ab 17. Februar 2020) sowie Mahnspesen und eine Bearbeitungsgebühr (im Betrag von je Fr. 50.-) in Betreibung zu setzen respektive in der Folge den erhobenen Rechtsvorschlag im Rahmen ihrer Verfügung vom 17. August 2020bzw. - auf Einsprache hin - mittels Einspracheentscheids vom 12. März 2021 in diesem Umfang aufzuheben,
dass der Beschwerdeführer in seinen Eingaben nichts anführt, was darauf schliessen liesse, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen seien im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich;
BGE 140 V 22
E. 7.3.1;
135 II 145
E. 8.1) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
),
dass er sich namentlich nicht mit den vom kantonalen Gericht erläuterten Gründen auseinandersetzt, weshalb
Art. 7 Abs. 3 KVG
hier nicht zur Anwendung gelangt, sondern sich darauf beschränkt, die diesbezüglich bereits im vorinstanzlichen Verfahren erhobenen Einwände zu wiederholen,
dass die beiden Eingaben des Beschwerdeführers den genannten inhaltlichen Mindestanforderungen an ein gültiges Rechtsmittel somit nicht genügen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
), weshalb sich das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung als gegenstandslos erweist,
dass der Beschwerdeführer angesichts der von ihm geschilderten misslichen finanziellen Verhältnisse auf das gesetzliche Institut der Prämienverbilligung (
Art. 65 KVG
) verwiesen sei,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 13. Mai 2022
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Parrino
Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl