bger · 4D_19/2010 · 2010-03-05 · de
Nichteintreten,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4D_19/2010

Urteil vom 5. März 2010

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Parteien

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

X.________ SA,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichteintreten,

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid

des Obergerichts des Kantons Luzern, I. Kammer,

vom 21. Januar 2010.

Die Präsidentin hat in Erwägung,

dass das Friedensrichteramt Kriens am 30. November 2009 in der Streitsache der Parteien die Tageskosten dem Beschwerdeführer auferlegte, da dieser zur Friedensrichterverhandlung unentschuldigt nicht erschienen sei;

dass das Obergericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 21. Januar 2010 auf eine gegen diesen Entscheid erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdeführers nicht eintrat, da der Kostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet worden war;

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. Februar 2010 Beschwerde erhob mit den sinngemässen Anträgen, den Entscheid vom 21. Januar 2010 aufzuheben und das Obergericht anzuweisen, den Fall zu beurteilen;

dass die Beschwerde in Zivilsachen nach
Art. 72 ff. BGG
angesichts des strittigen Betrages unzulässig ist (
Art. 74 Abs. 1 und
Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG
) und nicht geltend gemacht wird, dass die Beschwerde dennoch zulässig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellen würde (
Art. 42 Abs. 2 BGG
);

dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;

dass in einer Verfassungsbeschwerde dargelegt werden muss, welche Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);

dass die Eingabe des Beschwerdeführers keinerlei Rügen enthält, die diesen Begründungsanforderungen zu genügen vermöchten, und mit denen er darlegen würde, welche verfassungsmässigen Rechte die Vorinstanz verletzt haben soll, indem sie mangels rechtzeitiger Zahlung des Kostenvorschusses auf sein Rechtsmittel nicht eintrat;

dass somit auf die Beschwerde mangels rechtsgenügender Begründung nicht einzutreten ist;

dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);

im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, I. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. März 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer