bger · 8C 423/2023 · 2023-06-28 · de

Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung) | Arbeitslosenversicherung

Bundesgericht III. Öffentlich-rechtliche Abteilung (I. Sozialrechtliche Abteilung) 28.06.2023 8C 423/2023 (8C_423/2023)
Tribunal fédéral IIIe Cour de droit public (Ire Cour de droit social) 28.06.2023 8C 423/2023 (8C_423/2023)
Tribunale federale III Corte di diritto pubblico (I Corte di diritto sociale) 28.06.2023 8C 423/2023 (8C_423/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8C_423/2023
Urteil vom 28. Juni 2023
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Abteilung Arbeitslosenversicherung, Thurgauerstrasse 80, 8090 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. April 2023 (AL.2023.00015).
Erwägungen:
1.
Nach
Art. 95 BGG
kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik:
BGE 148 IV 205
E. 2.6;
144 V 50
E. 4.2;
137 V 57
E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).
2.
Das kantonale Gericht bestätigte mit Urteil vom 21. April 2023 den Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 30. November 2022, worin die Beschwerdeführerin wegen abgelehnter zumutbarer Arbeit für die Dauer von 23 Tagen in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt wurde. Dabei legte es dar, weshalb die Einstellung selbst dann nicht zu beanstanden wäre, wenn den Sachverhaltsdarstellungen der Beschwerdeführerin gefolgt würde: Das geschilderte Verhalten sei jedenfalls als zögerlich zu werten. Kombiniert mit dem wiederholt geäusserten Wunsch nach einer Festanstellung habe die Beschwerdeführerin bei der Stellenvermittlerin bzw. dem potentiellen neuen Arbeitgeber Zweifel aufkommen lassen, ob sie tatsächlich an der angebotenen Stelle interessiert sei. Damit habe sie ihre Anstellungschancen vermindert und in Kauf genommen, dass die (befristet angebotene) Stelle anderweitig besetzt wurde, was einer Stellenablehnung im Sinne von
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG
gleichzusetzen sei und eine Einstellung im beschlossenen Umfang erlaube.
3.
Die Ausführungen in der Beschwerde erschöpfen sich in einer letztinstanzlich unzulässigen appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Wertung der Parteivorbringen. Inwiefern das kantonale Gericht dabei in Willkür verfallen sein (dazu Näheres:
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1 f.;
140 III 115
E. 2; je mit Hinweisen) oder einen anderen Beschwerdegrund (
Art. 95 ff. BGG
) gesetzt haben soll, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Vielmehr beschränkt sie sich darauf, den Geschehensablauf (erneut) aus ihrer Sicht zu schildern, was im bundesgerichtlichen Verfahren nicht ausreicht.
4.
Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
.
5.
In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 28. Juni 2023
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel