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bger · 2C_251/2009 · 2009-06-18 · de
MWST; Rechtsverzögerungs
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


2C_251/2009

Verfügung vom 18. Juni 2009

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Müller, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Parteien

X.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung.

Gegenstand

MWST; Rechtsverzögerungsbeschwerde/Kostenauflage,

Beschwerde gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 2. April 2009.

Erwägungen:

Die X.________ AG reichte am 1. April 2009 beim Bundesverwaltungsgericht eine Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen die Eidgenössische Steuerverwaltung ein, wo ein Verfahren betreffend Rückerstattung der Mehrwertsteuer hängig ist. Der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts forderte die X.________ AG mit Zwischenverfügung vom 2. April 2009 auf, bis zum 24. April 2009 einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu leisten, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall. Gegen diese Zwischenverfügung erhob die X.________ AG am 24. April 2009 Beschwerde ans Bundesgericht. Nachdem sie zur Bezahlung eines Kostenvorschusses aufgefordert und ihr hierzu am 26. Mai 2009 eine (letztmalige) Nachfrist bis zum 15. Juni 2009 angesetzt worden war, ersuchte sie mit Schreiben vom 15. Juni 2009 um Abschreibung der Sache; dieses Schreiben ist als Beschwerderückzug zu betrachten.

Das Verfahren kann gestützt auf
Art. 32 Abs. 2 BGG
mit Verfügung des Instruktionsrichters bzw. des Abteilungspräsidenten (vgl.
Art. 32 Abs. 1 BGG
) abgeschrieben werden. Mit der Abschreibungsverfügung ist über die Gerichtskosten zu entscheiden und die Höhe einer (allfälligen) Parteientschädigung zu bestimmen (
Art. 5 Abs. 2 BZP
in Verbindung mit
Art. 71 BGG
). Die Beschwerdeführerin stellt diesbezüglich die Anträge, die Kosten seien der Eidgenössischen Steuerverwaltung aufzuerlegen und sie sei angemessen zu entschädigen.

Die Umstände rechtfertigen es einerseits, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
); andererseits ist der Beschwerdeführerin (schon darum) keine Parteientschädigung zuzusprechen, weil sie ihre Beschwerdeschrift selber verfasst hat und ihr insofern keine (allenfalls zu ersetzenden Kosten) entstanden sind (vgl.
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden weder Gerichtskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen.

3.

Diese Verfügung wird der Beschwerdeführerin, der Eidgenössischen Steuerverwaltung und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Juni 2009

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Müller Feller
bger · 5A_379/2009 · 2009-06-22 · de
Ablehnung (Erbteilung).
Erbrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_379/2009

Verfügung vom 22. Juni 2009

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau (Inspektionskommission),

Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Gegenstand

Ablehnung (Erbteilung).

Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen die Verfügung vom 21. April 2009 des Obergerichts des Kantons Aargau (Inspektionskommission).

Nach Einsicht

in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen die Verfügung vom 21. April 2009 des Obergerichts des Kantons Aargau,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 21. Juni 2009 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch die Abteilungspräsidentin (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

verfügt die Präsidentin:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2009

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann
bger · 6B_490/2009 · 2009-06-22 · de
Pornographie, mehrfache Drohung, mehrfache Tätlichkeiten etc.,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_490/2009

Urteil vom 22. Juni 2009

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,

Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 7. Mai 2009.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer teilte dem Obergericht des Kantons Aargau mit Schreiben vom 3. Juni 2009 mit, er gehe fristgemäss und unwiderruflich gegen die Urteile des Obergerichts und des Bezirksgerichts in Berufung. Das Obergericht sandte die Eingabe zuständigkeitshalber an das Bundesgericht. Da es um eine Strafsache geht, ist die Berufung als Beschwerde gemäss
Art. 78 ff. BGG
entgegenzunehmen. Darin wird indessen nicht dargelegt, inwiefern der angefochtene Entscheid nach Auffassung des Beschwerdeführers das schweizerische Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt bzw. gegen seine Grundrechte verstösst. Die Beschwerde genügt folglich den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2009

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Monn
bger · 6B_520/2009 · 2009-06-23 · de
Vorladung in den Strafvollzug,
Straf- und Massnahmenvollzug


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_520/2009

Urteil vom 23. Juni 2009

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, 8090 Zurich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Vorladung in den Strafvollzug,

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4. Abteilung, Einzelrichter, vom 4. Mai 2009.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das vorliegende Verfahren betrifft eine Vorladung des Beschwerdeführers in den Vollzug einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen. Die Vorinstanz wies im angefochtenen Entscheid ein Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung von Kostenfreiheit ab, und sie trat mangels Bezahlung des verlangten Kostenvorschusses auf eine Beschwerde nicht ein. Sie stellte im Übrigen zudem fest, dass die Beschwerde aussichtslos erschienen sei und dass darin "umsonst" versucht werde, auf die Frage zurückzukommen, ob das Statthalteramt den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe rechtmässig angeordnet habe, es heute indessen nur mehr um den neuen Strafantrittsbefehl als solchen gehen könne, gegen welchen der Beschwerdeführer nichts vorbringe (angefochtener Entscheid S. 5/6 E. 3). Dass und inwieweit diese Erwägungen der Vorinstanz nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das schweizerische Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen könnten, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Diese genügt folglich den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der Hinweis des Beschwerdeführers auf
Art. 29 Abs. 3 BV
geht fehl, weil auch diese Bestimmung verlangt, dass das Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen darf. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juni 2009

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Monn
bger · 8C_526/2009 · 2009-06-23 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_526/2009

Urteil vom 23. Juni 2009

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Parteien

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Uri, 6460 Altdorf UR,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 15. Mai 2009.

Nach Einsicht

in den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri vom 15. Mai 2009, worin auf die am 27. Dezember 2008 gegen die Verfügung der IV-Stelle Uri vom 17. April 2008 erhobene Beschwerde, weil verspätet, nicht eingetreten wurde,

in die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten,

in Erwägung,

dass gegen Verfügungen der IV-Stelle gerichtete Beschwerden innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen sind (
Art. 69 IVG
in Verbindung mit
Art. 56 und 60 Abs. 1 ATSG
),

dass die Vorinstanz davon ausging, die fragliche Verfügung sei dem damaligen Rechtsvertreter von A.________ in der zweiten Hälfte April 2008 zur Kenntnis gebracht worden, womit in Anwendung der soeben dargelegten Bestimmungen die am 27. Dezember 2008 erhobene Beschwerde verspätet sei,

dass sich der Beschwerdeführer letztinstanzlich auf den Standpunkt stellt, für den Rechtsmittellauf sei allein der Zeitpunkt der persönlichen Kenntnisnahme des Entscheids durch den Betroffenen selbst entscheidend,

dass diese Auffassung indessen fehl geht, worauf bereits die Vorinstanz hingewiesen hat,

dass die Rechtsmittelfrist vielmehr (spätestens) mit der Mitteilung an den (beruflichen) Rechtsvertreter zu laufen beginnt (Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 38 Abs. 1 ATSG
; Art. 65 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 5 VRPV/UR;
BGE 118 V 190
;
117 II 508
E. 2 S. 511;
115 Ia 12
E. 5c S. 20; RKUV 2006 Nr. U 577 S. 168 [U 99/05]; SZS 2002 S. 509 [C 168/00]), wobei unerheblich ist, ob und gegebenenfalls in welcher Form dieser alsdann den Vertretenen informiert,

dass daher die Angelegenheit im Verfahren nach
Art 109 BGG
zu erledigen ist und der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Juni 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 5D_70/2009 · 2009-06-23 · de
Gebührenerlass.
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5D_70/2009

Verfügung vom 23. Juni 2009

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn,

Postfach 157, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Gebührenerlass.

Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 16. April 2009 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn.

Nach Einsicht

in die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 16. April 2009 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 19. Juni 2009 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch die Abteilungspräsidentin (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und - entsprechend dem Antrag des Beschwerdeführers - auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

verfügt die Präsidentin:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Verfassungsbeschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Finanzdepartement Erlassabteilung des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juni 2009

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann
bger · 9C_392/2009 · 2009-06-23 · fr
Assurance-invalidité,
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_392/2009

Arrêt du 23 juin 2009

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge U. Meyer, Président.

Greffière: Mme Moser-Szeless.

Parties

R.________,

recourant,

contre

Office AI pour les assurés résidant à l'étranger, avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genève,

intimé.

Objet

Assurance-invalidité,

recours contre la décision incidente du Tribunal administratif fédéral, Cour III, du 7 avril 2009.

Vu:

le recours formé le 5 mai 2009 par R.________ contre le jugement incident du Tribunal administratif fédéral, Cour III, du 7 avril 2009,

la lettre du 11 mai 2009 par laquelle le Tribunal fédéral a informé R.________ du fait que le recours ne semblait pas remplir les exigences de forme posées par la loi (nécessité de formuler des conclusions et une motivation), et que seule une rectification dans le délai de recours était possible,

les écritures datées du 26 mai et du 3 juin 2009 déposées par R.________ à la suite de cet avertissement,

considérant:

que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit;

qu'en l'occurrence, les écritures successives du recourant ne contiennent pas de conclusions, ni une motivation suffisante au sens de la disposition précitée;

que le recourant se limite en effet à mentionner les difficultés financières qu'entraîne la réduction de sa rente d'invalidité;

qu'il ne présente ainsi aucune conclusion ni motivation dans son recours, puisqu'il n'indique pas sur quels points la décision incidente du Tribunal administratif fédéral est attaquée, quelles sont les modifications qu'il requiert et en quoi l'acte entrepris serait contraire au droit (cf.
art. 98 LTF
);

que, partant, le recours ne répond pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
et doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
;

qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires,

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal administratif fédéral, Cour III, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 23 juin 2009

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: La Greffière:

Meyer Moser-Szeless
bger · 6B_524/2009 · 2009-06-23 · de
Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung (Art. 292 StGB),
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_524/2009

Urteil vom 23. Juni 2009

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Appenzell A.Rh., 9043 Trogen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung (
Art. 292 StGB
),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts von Appenzell Ausserrhoden, 1. Abteilung, vom 23. März 2009.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Eine Beschwerde ans Bundesgericht ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Gemäss Empfangsbestätigung wurde der angefochtene Entscheid dem Beschwerdeführer am 20. Mai 2009 zugestellt. Die Beschwerde hätte deshalb, um rechtzeitig zu sein, bis 19. Juni 2009 beim Bundesgericht eingereicht worden sein müssen. Der Beschwerdeführer hat seine Eingabe indessen erst am 22. Juni 2009 auf die Post gegeben. Damit hat er die Frist nicht eingehalten. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht von Appenzell Ausserrhoden, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juni 2009

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Monn
bger · 6B_408/2009 · 2009-06-23 · fr
Refus de suivre,
Droit pénal (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_408/2009

Arrêt du 23 juin 2009

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge Favre, Président.

Greffier: M. Oulevey.

Parties

X.________,

recourante,

contre

Ministère public du canton de Vaud, 1014 Lausanne,

intimé.

Objet

Refus de suivre,

recours contre l'arrêt du Tribunal d'accusation du canton de Vaud du 13 mars 2009.

Faits:

A.

X.________ a porté plainte pour atteinte à l'honneur contre A.________, B.________ et C.________.

Par arrêt du 13 mars 2009, le Tribunal d'accusation du canton de Vaud a confirmé le refus du juge d'instruction de suivre à cette plainte.

B.

X.________ recourt au Tribunal fédéral contre cet arrêt, en concluant en substance à son annulation.

Elle requiert l'assistance judiciaire, restreinte à la dispense des frais de justice.

Considérant en droit:

1.

En vertu de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recourant doit, à peine d'irrecevabilité (
art. 108 al. 1 let. b et 117 LTF
), motiver son recours en exposant succinctement en quoi, d'après lui, la décision attaquée viole le droit.

Dans le cas présent, la recourante n'articule aucun grief juridique contre l'arrêt attaqué. Elle dénonce de prétendues déficiences éthiques du système judiciaire et en appelle à un engagement humain des juges, mais elle ne soutient pas que l'arrêt attaqué violerait la loi telle qu'elle est (et non telle qu'elle devrait être pour être juste selon l'appréciation de la recourante). Faute de satisfaire aux exigences de motivation de l'
art. 42 LTF
, le recours doit dès lors être écarté (
art. 108 al. 1 let. b LTF
).

2.

Comme ses conclusions étaient dénuées de chance de succès, la recourante doit être déboutée de sa demande d'assistance judiciaire (
art. 64 al. 1 LTF
a contrario) et supporter les frais de justice (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

La demande d'assistance judiciaire est rejetée.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge de la recourante.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal d'accusation du canton de Vaud.

Lausanne, le 23 juin 2009

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Le Greffier:

Favre Oulevey
bger · 6B_409/2009 · 2009-06-23 · fr
Refus de suivre,
Droit pénal (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_409/2009

Arrêt du 23 juin 2009

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge Favre, Président.

Greffier: M. Oulevey.

Parties

X.________,

recourante,

contre

Ministère public du canton de Vaud, 1014 Lausanne,

intimé.

Objet

Refus de suivre,

recours contre l'arrêt du Tribunal d'accusation du canton de Vaud du 2 avril 2009.

Faits:

A.

X.________ a porté plainte contre D.________.

Par arrêt du 2 avril 2009, le Tribunal d'accusation du canton de Vaud a confirmé le refus du juge d'instruction de suivre à cette plainte.

B.

X.________ recourt au Tribunal fédéral contre cet arrêt, en concluant en substance à son annulation.

Elle requiert l'assistance judiciaire, restreinte à la dispense des frais de justice.

Considérant en droit:

1.

En vertu de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recourant doit, à peine d'irrecevabilité (
art. 108 al. 1 let. b et 117 LTF
), motiver son recours en exposant succinctement en quoi, d'après lui, la décision attaquée viole le droit.

Dans le cas présent, la recourante n'articule aucun grief juridique contre l'arrêt attaqué. Elle dénonce de prétendues déficiences éthiques du système judiciaire et en appelle à un engagement humain des juges, mais elle ne soutient pas que l'arrêt attaqué violerait la loi telle qu'elle est (et non telle qu'elle devrait être pour être juste selon l'appréciation de la recourante). Faute de satisfaire aux exigences de motivation de l'
art. 42 LTF
, le recours doit dès lors être écarté (
art. 108 al. 1 let. b LTF
).

2.

Comme ses conclusions étaient dénuées de chance de succès, la recourante doit être déboutée de sa demande d'assistance judiciaire (
art. 64 al. 1 LTF
a contrario) et supporter les frais de justice (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

La demande d'assistance judiciaire est rejetée.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge de la recourante.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal d'accusation du canton de Vaud.

Lausanne, le 23 juin 2009

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Le Greffier:

Favre Oulevey
bger · 8C_59/2009 · 2009-06-23 · fr
Rapports de service,
Fonction publique


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_59/2009

Ordonnance du 23 juin 2009

Ire Cour de droit social

Composition

M. le Juge Frésard, en qualité de juge unique.

Greffier: M. Métral.

Parties

S.________,

représentée par Me Alain-Valéry Poitry,

recourante,

contre

Commune de G.________,

représentée par Me Philippe-Edouard Journot,

intimée.

Objet

Rapports de service,

recours contre le jugement du Tribunal cantonal vaudois du 11 décembre 2008.

Vu:

la lettre du 18 juin 2009 par laquelle S.________ a déclaré retirer le recours interjeté le 15 janvier 2009 (timbre postal) contre le jugement du Tribunal cantonal vaudois du 11 décembre 2008,

considérant:

que le retrait du recours entraîne la radiation de la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
),

que dans la présente procédure, l'intimée agit dans l'exercice d'attributions officielles, de sorte qu'elle ne peut prétendre de dépens (
art. 68 al. 3 LTF
;
ATF 134 II 117
),

qu'il convient par ailleurs de réduire les frais de justice à la charge de la recourante (
art. 66 al. 2 LTF
),

par ces motifs, le Juge unique ordonne:

1.

La cause est radiée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires de 300 francs sont mis à la charge de la recourante.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et au Tribunal cantonal vaudois.

Lucerne, 23 juin 2009

Au nom de la Ire Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique: Le Greffier:

Frésard Métral