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bger · 8C_379/2018 · 2018-05-23 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_379/2018

Urteil vom 23. Mai 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 29. März 2018 (IV.2017.01029).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 30. April 2018 gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. März 2018,

in die Verfügung des Bundesgerichts vom 1. Mai 2018, worin A.________ darauf hingewiesen wurde, dass der vorinstanzliche Entscheid vom 29. März 2018 (gegen den sich die Beschwerde richtet) fehle und dieser Mangel bis spätestens am 11. Mai 2018 zu beheben sei, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe,

in Erwägung,

dass der Rechtsschrift unter anderem der Entscheid beizulegen ist, gegen den sie sich richtet (
Art. 42 Abs. 3 BGG
),

dass bei Fehlen der vorgeschriebenen Beilagen eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt wird mit der Androhung, die Rechtsschrift bleibe sonst unbeachtet (
Art. 42 Abs. 5 BGG
),

dass die Verfügung vom 1. Mai 2018 vom Beschwerdeführer nicht bei der Post abgeholt und in der Folge an das Bundesgericht zurückgesandt worden ist, weshalb sie nach Gesetz (
Art. 44 Abs. 2 BGG
) und Rechtsprechung (
BGE 134 V 49
E. 4 S. 51 f.) am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch (Mittwoch, 2. Mai 2018), somit am Mittwoch, 9. Mai 2018, als zugestellt gilt,

dass die gesetzte Frist zur Einreichung des angefochtenen Entscheids (11. Mai 2018) ungenützt abgelaufen ist, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten ist (
Art. 42 Abs. 3 und 5 BGG
),

dass selbst bei erfolgter Einreichung des vorinstanzlichen Entscheids auf die Beschwerde nicht einzutreten wäre, hat doch ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe auch diesen inhaltlichen Mindestanforderungen klarerweise nicht genügt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten ausnahmsweise verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Mai 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz
bger · 9C_340/2018 · 2018-05-23 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_340/2018

Urteil vom 23. Mai 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Gemeinde Pfäffikon,

Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Hochstrasse 1, 8330 Pfäffikon ZH,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. März 2018 (ZL.2017.00015).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 5. Mai 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. März 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein könnten,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde nicht einzutreten ist und nach
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber keine Gerichtskosten zu erheben sind,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Mai 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 8F_1/2018 · 2018-05-23 · de
Unfallversicherung (Revision; Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8F_1/2018

Urteil vom 23. Mai 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Gesuchsgegnerin.

Gegenstand

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 24. November 2016 (8F_15/2016).

Nach Einsicht

in das Revisionsgesuch des A.________ vom 17. Januar 2018 (Postaufgabedatum) gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 24. November 2016 (8F_15/2016),

in die Verfügung vom 31. Januar 2018, mit welcher das Bundesgericht A.________ zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- innert 14 Tagen ab Erhalt des Schreibens aufforderte,

in die Eingabe des A.________ vom 7. Februar 2018 und das darin sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in die Verfügung vom 14. März 2018, mit welcher das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Revisionsgesuchs abgewiesen und A.________ eine Nachfrist von 10 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt hat, andernfalls auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in die Eingabe des A.________ vom 30. April 2018 (Postaufgabedatum),

in Erwägung,

dass der Gesuchsteller den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass daran seine nach Ablauf der Nachfrist eingereichte Eingabe vom 30. April 2018 (Postaufgabedatum), mit welcher er nochmals um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht, nichts zu ändern vermag,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf das Revisionsgesuch nicht einzutreten ist und der Gesuchsteller nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden dem Gesuchsteller auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Mai 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz
bger · 8C_330/2018 · 2018-05-23 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_330/2018

Urteil vom 23. Mai 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte

Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Direktion, Arbeitsmarkt/Arbeitslosenversicherung, TCJD, Holzikofenweg 36, 3003 Bern,

Beschwerdeführer,

gegen

A.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Flurin von Planta und Dr. Thomas Castelberg,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. März 2018 (B-664/2017).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 3. Mai 2018 gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. März 2018, mit welcher die aufschiebende Wirkung des vorinstanzlich von der A.________ AG eingereichten Rechtsmittels wiederhergestellt wurde,

in Erwägung,

dass die Beschwerde nach
Art. 100 Abs. 1 BGG
innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen ist,

dass die vorliegend angefochtene Zwischenverfügung dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) am 22. März 2018 ausgehändigt worden ist, weshalb die 30-tägige Beschwerdefrist am 23. März 2018 zu laufen begann und, da der letzte Tag der Frist auf einen Samstag fiel, am Montag, 23. April 2018 endete (vgl.
Art. 45 Abs. 1 BGG
),

dass sich das SECO auf den Fristenstillstand gemäss
Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern beruft,

dass der Fristenstillstand im Sinne von
Art. 46 Abs. 1 BBG
allerdings unter anderem in Verfahren betreffend aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen nicht gilt (
Art. 46 Abs. 2 BGG
; SVR 2012 IV 40 S. 151, 9C_652/2011 E. 4.4; KATHRIN AMSTUTZ/PETER ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, S. 547 f. N. 11 und 11a zu
Art. 46 BGG
; JEAN-MAURICE FRÉSARD, in: Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, S. 351 N. 8 zu
Art. 46 BGG
),

dass die erst am 3. Mai 2018 der Post übergebene Beschwerde gegen die die aufschiebende Wirkung wiederherstellende Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts somit klarerweise verspätet ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf das offensichtlich unzulässige Rechtsmittel nicht eingetreten werden kann,

dass das SECO von der Kostenpflicht befreit ist (
Art. 66 Abs. 4 BGG
),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesverwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Mai 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz
bger · 8C_375/2018 · 2018-05-23 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_375/2018

Urteil vom 23. Mai 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch B.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Gemeinde Eglisau,

vertreten durch die Sozialbehörde,

Obergass 17, 8193 Eglisau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich

vom 4. April 2018 (VB.2018.00031).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 14. Mai 2018 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 4. April 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, anhand der massgeblichen Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 135 V 94
E. 1 S. 95;
134 V 53
E. 3.3 S. 60;
134 II 244
E. 2.2 S. 246 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),

dass in der Beschwerde nichts Derartiges vorgebracht wird und dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und dem Bezirksrat Bülach schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Mai 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz
bger · 6B_526/2018 · 2018-05-24 · de
Kosten
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_526/2018

Urteil vom 24. Mai 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Postfach 3439, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Kosten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Luzern, Abteilung 2, Einzelrichter, vom 19. Februar 2018 (2Q1 17 91).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Verfügung des Bezirksgerichts Luzern vom 19. Februar 2018 ist nicht letztinstanzlich. Auf die insbesondere gegen die Kostenauflage gerichtete sinngemässe Beschwerde vom 15. Mai 2018 (Poststempel) ist in Anwendung von
Art. 80 Abs. 1 BGG
und im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Da die Beschwerdeführerin die Rechtsmittelbelehrung in der angefochtenen Verfügung zur Kenntnis nehmen konnte und offensichtlich auch zur Kenntnis genommen hat (vgl. die durch die Beschwerdeführerin angebrachte Markierung von Ziff. 4 des Urteilsdispositivs auf der eingereichten Verfügung), erübrigt sich eine Weiterleitung der Eingabe an das Kantonsgericht.

2.

Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (welche der Beschwerdeführerin als juristische Person grundsätzlich ohnehin nicht zusteht) wird gegenstandslos.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Luzern, Abteilung 2, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Mai 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_527/2018 · 2018-05-24 · de
Kosten
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_527/2018

Urteil vom 24. Mai 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Postfach 3439, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Kosten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 6. März 2018 (2N 18 24).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Eine Beschwerde in Strafsachen ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
).

Die vorinstanzliche Verfügung wurde der Beschwerdeführerin am 15. März 2018 zugestellt. Dass die Zustellung nicht ordnungsgemäss erfolgte, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann folglich am 16. März 2018 zu laufen und endete unter Berücksichtigung von
Art. 45 Abs. 1 BGG
und
Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG
am 30. April 2018. Die erst am 15. Mai 2018 (Poststempel) der Schweizerischen Post übergebene Beschwerde ist folglich verspätet (vgl.
Art. 48 Abs. 1 BGG
). Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
in keiner Weise entspricht.

2.

Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (welche der Beschwerdeführerin als juristische Person grundsätzlich ohnehin nicht zusteht) wird gegenstandslos.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Mai 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 8C_308/2018 · 2018-05-25 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_308/2018

Urteil vom 25. Mai 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________, Kosovo, Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. März 2018 (C_4803/2016).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 24. April 2018 (Übergabe an die Schweizerische Post) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. März 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, erschöpft sie sich doch in der Schilderung von Geschehensabläufen, ohne zugleich aufzuzeigen, inwiefern die von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang getroffenen Sachverhaltsfeststellungen - soweit überhaupt entscheidrelevant - offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. Mai 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 4A_196/2018 · 2018-05-25 · de
Forderung
Obligationenrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_196/2018

Urteil vom 25. Mai 2018

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Erbengemeinschaft des B.________ sel., bestehend aus:

1. C.________,

2. D.________,

3. E.________,

alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Werner Marti,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Forderung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten

des Obergerichts des Kantons Glarus vom 16. Februar 2018 (OG.2018.00005).

In Erwägung,

dass der Präsident des Obergerichts des Kantons Glarus mit Verfügung vom 16. Februar 2018 auf eine von der Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Kantonsgerichtspräsidenten vom 15. November 2017 erhobene Berufung infolge Nichteinhaltens der Berufungsfrist nicht eintrat;

dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 30. März 2018 erklärte, den Entscheid des Präsidenten des Obergerichts des Kantons Glarus vom 16. Februar 2018 mit Beschwerde anfechten zu wollen;

dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass sich die Beschwerdeführerin nicht hinreichend mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids des Präsidenten des Obergerichts vom 16. Februar 2018 zum Fristenlauf auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensentscheid Bundesrecht verletzt hätte;

dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 30. März 2018 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht eingetreten werden kann;

dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgangentsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass die Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung haben, da ihnen aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Mai 2018

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 6B_545/2018 · 2018-05-25 · de
Strafbefehl, Wiederherstellung der Einsprachefrist; Nichteintreten,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_545/2018

Urteil vom 25. Mai 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Obwalden, Postfach 1561, 6060 Sarnen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 11. April 2018 (BS 17/010/SKE).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Obwalden wies am 11. April 2018 eine Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Obwalden vom 25. April 2017 betreffend Wiederherstellung der Frist ab.

Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.

2.

In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Im vorliegenden Verfahren könnte sich das Bundesgericht nur mit der Frage befassen, ob die Vorinstanz die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 25. April 2017, mit welcher das Gesuch um Wiederherstellung der Einsprachefrist abgelehnt wurde, zu Unrecht geschützt hat. Dazu äussert sich der Beschwerdeführer trotz des beträchtlichen Umfangs der Beschwerdeeingabe nicht. Seine Vorbringen sind samt und sonders nicht sachbezogen und somit unzulässig. Dass und inwiefern der angefochtene Beschluss das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzen könnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Darauf ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Mai 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill