bger · 5A_313/2018 · 2018-04-20 · de
Erlass und Stundung von Gerichtskosten,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_313/2018

Urteil vom 20. April 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde

in Betreibungs- und Konkurssachen,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Erlass und Stundung von Gerichtskosten,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 26. März 2018 (ABS 18 114).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer erhob am 28. August 2017 Beschwerde gegen die Verfügung des Betreibungsamtes Bern-Mittelland, Dienststelle Mittelland, betreffend die Aufhebung sämtlicher Betreibungshandlungen in der Betreibung Nr. yyy. Mit Entscheid vom 14. November 2017 wies das Obergericht des Kantons Bern die Beschwerde ab und auferlegte dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten von Fr. 500.-- (Verfahren ABS 17 296). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 5A_972/2017 vom 11. Dezember 2017 nicht ein. Das Bundesgericht auferlegte dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten von Fr. 1'000.--.

Am 15. März 2018 ersuchte der Beschwerdeführer das Obergericht um Erlass der ihm im Verfahren ABS 17 296 auferlegten Kosten, allenfalls um Bewilligung von Ratenzahlungen. Letzteres wurde vom Obergericht als Gesuch um teilweise Stundung behandelt. Mit Entscheid vom 26. März 2018 wies das Obergericht das Gesuch um Erlass bzw. Stundung ab (Verfahren ABS 18 114).

Am 9. April 2018 (Postaufgabe) hat der Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.

2.

Die vorliegende Beschwerde ist weitgehend eine Wiederholung der Beschwerde vom 4. Dezember 2017 gegen den Entscheid des Obergerichts vom 14. November 2017 im Verfahren ABS 17 296. Die Beschwerde gegen den genannten Entscheid wurde mit Urteil 5A_972/2017 vom 11. Dezember 2017 behandelt. Das Urteil des Bundesgerichts ist rechtskräftig (
Art. 61 BGG
). Darauf kann nicht zurückgekommen werden. Dies betrifft auch die dem Beschwerdeführer vom Bundesgericht auferlegten Gerichtskosten von Fr. 1'000.--. Ein Erlass kommt nicht in Betracht.

Mit den Erwägungen des obergerichtlichen Entscheides vom 26. März 2018 im Verfahren ABS 18 114 setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er macht zwar weiterhin einen Härtefall geltend, doch geht er nicht auf die obergerichtliche Erwägung ein, dass die Annahme einer unzumutbaren Härte ausgeschlossen sei, weil seine Beschwerde im Verfahren ABS 17 296 mutwillig gewesen sei. Er genügt damit den ihm aus zahlreichen Verfahren bekannten Begründungsanforderungen an eine Beschwerde nicht (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Bei dieser Sachlage kann offenbleiben, ob gegen den Entscheid vom 26. März 2018 überhaupt eine Beschwerde in Zivilsachen gemäss
Art. 19 SchKG
i.V.m.
Art. 72 Abs. 2 lit. a,
Art. 74 Abs. 2 lit. c und
Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG
zulässig ist.

Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unzulässig bzw. sie enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
).

3.

Es rechtfertigt sich, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zingg