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bger · 9C_495/2016 · 2016-09-16 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_495/2016

Urteil vom 16. September 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

SVA Aargau,

Durchführungsstelle Säumigenliste,

Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau 1 Fächer,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau

vom 21. Juni 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 14. Juli 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Juni 2016,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 19. Juli 2016 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von A.________ am 25. Juli 2016eingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und inwiefern sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), während eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl.
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.),

dass die Beschwerdeführerin lediglich um Überprüfung des Falles bittet, und ihren Vorbringen auch nicht ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
auf einer Rechtsverletzung beruhen oder qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich:
BGE 135 II 145
E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.2) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
) sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. September 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann
bger · 6B_839/2016 · 2016-09-16 · de
Nichtanhandnahme (Betrug),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_839/2016

Urteil vom 16. September 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Betrug),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 15. Juli 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Am 28. Juni 2016 nahm die Regionale Staatsanwaltschaft Bern Mittelland die Anzeige des Beschwerdeführers gegen einen Rechtsanwalt wegen Betrugs nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern mit Beschluss vom 15. Juli 2016 ab. Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss vom 15. Juli 2016 sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Es kann offenbleiben, ob der Beschwerdeführer überhaupt legitimiert ist. Jedenfalls ergibt sich aus seiner Eingabe nicht ansatzweise, wie sich der Adressat der Strafanzeige strafbar gemacht haben könnte. Folglich ist auch nicht erkennbar, dass die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach nicht ersichtlich sei, inwiefern der beschuldigte Anwalt durch die Einforderung eines Kostenvorschusses oder das In-Rechnung-Stellen von Arbeitszeitaufwänden falsche Tatsachen vorgespiegelt, Täuschungshandlungen vorgenommen oder gar arglistig gehandelt habe, gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen könnte.

Auch legt der Beschwerdeführer nicht dar, aus welchem Grund die vorinstanzliche Richterin "unobjektiv" und "völlig voreingenommen" sein könnte. Der Umstand, dass der Betroffene mit Entscheiden, an denen ein Richter/eine Richterin mitgewirkt hat, nicht einverstanden ist, stellt keinen Ausstandsgrund gegen den Richter/die Richterin dar.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. September 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_867/2016 · 2016-09-16 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch usw.),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_867/2016

Urteil vom 16. September 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerde gegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch usw.),

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 5. August 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

In der oben erwähnten Verfügung wies die Vorinstanz unter Hinweis auf ihren Beschluss BK 16 46 und 16 69 vom 21. März 2016 eine Eingabe des Beschwerdeführers ohne förmliche Behandlung an ihn zurück. Auf eine gegen den Beschluss vom 21. März 2016 gerichtete Beschwerde trat das Bundesgericht im Urteil 6B_327/2016 vom 22. April 2016 nicht ein. Auch im vorliegenden Verfahren geht es um eine Strafanzeige des Beschwerdeführers gegen eine Amtsperson. Insoweit kann auf das bundesgerichtliche Urteil 6B_247/2015 vom 31. März 2015 verwiesen werden. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

3.

Wie dem Beschwerdeführer bereits in vielen Urteilen mitgeteilt wurde, behält sich das Bundesgericht vor, offensichtlich unzulässige Eingaben oder Revisionsgesuche in dieser Sache nach einer Prüfung ohne Antwort und ohne förmliche Behandlung abzulegen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. September 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_861/2016 · 2016-09-16 · de
Nichtanhandnahme (Nötigung usw.),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_861/2016

Urteil vom 16. September 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Nötigung usw.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 2. August 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom 2. August 2016 auf eine Beschwerde nicht ein, weil die verlangte Prozesskaution nicht innert Frist geleistet worden war. Der Beschwerdeführer wendet sich mit Beschwerde an das Bundesgericht und verlangt die Aufhebung des Beschlusses und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Er kritisiert die Höhe der geforderten Prozesskaution als "bei weitem überhöht" und rügt eine "Verletzung von Art. 10, Art. 11 und insbesondere von Art. 26 der Verfassung, sowie eine Verletzung von Art. 7 und Art. 8, und insbesondere von
Art. 9 BV
sowie einen Verstoss gegen
Art. 313 StGB
". Der Beschwerdeführer, der nicht geltend macht, er hätte im kantonalen Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, vermag mit seinen Ausführungen nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die vom Obergericht verlangte Prozesskaution den Verhältnissen des Falles nicht angemessen und der Beschluss des Obergerichts rechts- bzw. verfassungswidrig sein könnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer genügenden Begründung (
Art. 42 Abs. 2 BGG
,
Art. 106 Abs. 2 BGG
) im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

3.

Wie dem Beschwerdeführer bereits in vielen Urteilen mitgeteilt wurde, behält sich das Bundesgericht vor, offensichtlich unzulässige Eingaben oder Revisionsgesuche in dieser Sache nach einer Prüfung ohne Antwort und ohne förmliche Behandlung abzulegen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. September 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 1B_344/2016 · 2016-09-16 · de
Verlängerung der Untersuchungshaft bis zum 7. Oktober 2016,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_344/2016

Urteil vom 16. September 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid vom 16. August 2016 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht.

In Erwägung,

dass bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt gegen A.________ eine Strafuntersuchung hängig ist;

dass dem Beschuldigten sexuelle Handlungen mit Kindern, Pornographie und Verabreichen gesundheitsgefährdender Stoffe an Kinder zur Last gelegt wird;

dass er am 20. April 2016 inhaftiert wurde und das Zwangsmass-nahmengericht Basel-Stadt die Untersuchungshaft mit Verfügung vom 22. April 2016 zunächst bis zum 15. Juli 2016 anordnete;

dass das Gericht die Haft mit Entscheid vom 15. Juli 2016 um weitere zwölf Wochen bis zum 7. Oktober 2016 verlängerte;

dass A.________ sich hiergegen mit einer Beschwerde ans Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wandte, dessen Einzelgericht das Rechtsmittel mit Entscheid vom 16. August 2016 als unbegründet abgewiesen hat;

dass er gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 13. September 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass er ganz allgemein, auf appellatorische Weise, Kritik am angefochtenen Entscheid übt, sich aber dabei mit der dem ausführlichen Entscheid zugrunde liegenden Begründung nicht im Einzelnen auseinandersetzt und nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern diese bzw. der Entscheid selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. September 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1C_460/2016 · 2016-09-23 · de
Entzug des Führerausweises,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_460/2016

Urteil vom 23. September 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich.

Gegenstand

Entzug des Führerausweises,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. September 2016 des Strassenverkehrsamts des Kantons Zürich.

In Erwägung,

dass A.________ mit vom 19. August 2016 datierter Eingabe, die am 23. September 2016 beim Bundesgericht eingetroffen ist, Beschwerde gegen den vom Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich gemäss Verfügung vom 15. September 2016 angeordneten Führerausweisentzug erhoben hat;

dass dem Beschwerdeführer vor dem Ergreifen des - nach
Art. 86 BGG
erst gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zulässigen - Rechtsmittels ans Bundesgericht vorerst der kantonale Rechtsmittel-zug offen steht, in einem Fall wie dem vorliegenden zunächst die Beschwerde an die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und gegen deren Entscheid, falls dann noch als nötig erachtet, die Beschwerde ans kantonale Verwaltungsgericht (s. etwa Verfahren 1C_335/2016, Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2016);

dass daher auf die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist, wobei die Beschwerde zuständigkeitshalber an die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich zur weiteren Behandlung zu überweisen ist;

dass für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben sind;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die von A.________ erhobene Beschwerde gegen den vom Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich gemäss Verfügung vom 15. September 2016 angeordneten Führerausweisentzug wird an die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich zur weiteren Behandlung überwiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie dem Strassenverkehrsamt und der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. September 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1B_348/2016 · 2016-09-23 · de
Strafverfahren; amtliche Verteidigung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_348/2016

Urteil vom 23. September 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,

vertreten durch die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für amtliche Mandate, Florhofgasse 2, 8001 Zürich.

Gegenstand

Strafverfahren; amtliche Verteidigung,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 25. August 2016 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

In Erwägung,

dass die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen des Vorwurfs des Fahrens ohne Haftpflichtversicherung führt;

dass die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich mit Verfügung vom 24. Juni 2016 ein von der Beschuldigten für die Untersuchung gestelltes Gesuch um Bestellung einer amtlichen Verteidigung abwies;

dass A.________ sich in der Folge mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich wandte;

dass dessen III. Strafkammer mit Beschluss vom 25. August 2016 wegen formellen Mängeln auf die Beschwerde nicht eingetreten ist;

dass A.________ gegen diesen Beschluss mit am 19. September 2016 der Post übergebener Eingabe Beschwerde ans Bundesgericht führt, "gegen alles", da sie mittellos und ein Sozialfall sei;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass die Beschwerdeführerin das kantonale Verfahren ganz allgemein kritisiert, sich aber dabei mit der dem Beschluss zugrunde liegenden Begründung nicht im Einzelnen rechtsgenüglich auseinandersetzt und insbesondere nicht darlegt, inwiefern die Begründung bzw. der Beschluss selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass unter den gegebenen Umständen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. September 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 9C_503/2016 · 2016-09-21 · fr
Prestation complémentaire à l'AVS/AI (condition de recevabilité),
Prestations complémentaires à l'AVS/AI


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_503/2016

Arrêt du 21 septembre 2016

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Meyer, en qualité de juge unique.

Greffière : Mme Flury.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Service des prestations complémentaires, Route de Chêne 54, 1208 Genève,

intimé.

Objet

recours contre le jugement de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, du 30 juin 2016.

Vu :

le jugement du 30 juin 2016, par lequel la Cour de justice de la République et canton de Genève a rejeté le recours que A.________ avait formé à l'encontre d'une décision du Service des prestations complémentaires de la République et canton de Genève du 15 février 2016,

le recours en matière de droit public interjeté contre ce jugement le 5 août 2016 (timbre postal) par l'assuré,

la lettre du 9 août 2016, par laquelle le Tribunal fédéral a attiré l'attention de A.________ sur le fait que son écriture ne semblait pas satisfaire aux exigences légales relatives à un recours en matière de droit public, et l'a invité à remédier à cette irrégularité avant l'expiration du délai de recours mentionné à la fin du jugement attaqué,

l'absence de réponse de l'assuré,

Considérant :

qu'aux termes de l'
art. 42 LTF
, le recours doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (al. 1) et exposer succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit (al. 2),

que dans son écriture du 5 août 2016, le recourant se limite à faire état de sa situation financière difficile et de son enfance malheureuse mais ne répond pas aux considérations des premiers juges et n'a pas complété sa motivation ni ses conclusions, malgré l'opportunité accordée par le Tribunal fédéral,

qu'une telle argumentation ne permet pas d'établir en quoi le jugement attaqué serait contraire au droit ni en quoi les constatations du tribunal cantonal seraient manifestement inexactes (voire arbitraires, cf.
ATF 134 V 53
consid. 4.3 p. 62) au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
,

que le recours doit par conséquent être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b et al. 2 LTF
, dans la mesure où il ne répond manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
,

que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 seconde phrase LTF),

par ces motifs, le Juge unique prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 21 septembre 2016

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Meyer

La Greffière : Flury
bger · 5A_675/2016 · 2016-09-21 · fr
avis aux débiteurs,
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_675/2016

Arrêt du 21 septembre 2016

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral von Werdt, Président.

Greffière : Mme Hildbrand.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg,

Ie Cour d'appel civil, rue des Augustins 3, 1700 Fribourg,

intimé.

Objet

avis aux débiteurs,

recours contre l'arrêt de la Ie Cour d'appel civil

du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg

du 27 juillet 2016.

Considérant en fait et en droit :

1.

Par arrêt du 27 juillet 2016, la I

e
Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg a déclaré irrecevable la demande de révision formée par A.________ et portant sur un arrêt du 19 octobre 2015 par lequel la même autorité avait déclaré manifestement infondé un appel qu'il avait déposé contre une décision du Président du Tribunal civil de l'arrondissement de la Sarine du 21 septembre 2015 rendue dans le cadre d'une procédure d'avis aux débiteurs.

2.

Par acte du 15 septembre 2016, A.________ interjette un recours en matière civile au Tribunal fédéral contre cet arrêt, assorti d'une requête de mesures provisionnelles.

3.

Le recours en matière civile est irrecevable dans la mesure où les griefs ne sont pas dirigés contre la décision entreprise et dépassent l'objet qu'elle concerne. Pour le surplus, le recours, pour autant qu'il soit compréhensible, ne satisfait nullement aux exigences de motivation posées par les art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF. Enfin, le recours présente également une fois de plus un caractère abusif au sens de l'
art. 42 al. 7 LTF
dès lors qu'il a pour principal but de multiplier les procédures et de bloquer ce faisant l'appareil judiciaire. Le recours doit donc également être déclaré irrecevable pour ce motif.

4.

En définitive, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'art. 108 al. 1 let. a à c LTF, ce qui rend sans objet la demande de mesures provisionnelles assortissant le recours. Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant qui succombe en application de l'
art. 66 al. 1 LTF
. Il est en outre précisé que toute nouvelle écriture du même genre dans cette affaire, notamment une demande de révision abusive, sera classée sans réponse.

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties.

Lausanne, le 21 septembre 2016

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : von Werdt

La Greffière : Hildbrand