bger · 4A_240/2025 · 2025-06-13 · de
Darlehensvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_240/2025

Urteil vom 13. Juni 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch

Rechtsanwälte Dr. Andreas Blattmann und Joël Rohrer,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

vertreten durch

Rechtsanwälte Dr. Michael Werder und Andreas Mikos,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Darlehensvertrag,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 1. April 2025 (LB230032-O/U).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 14. Juli 2023 wies das Bezirksgericht Zürich eine vom Beschwerdegegner gegen den Beschwerdeführer erhobene Forderungsklage ab.

Mit Beschluss vom 1. April 2025 hob das Obergericht des Kantons Zürich das bezirksgerichtliche Urteil vom 14. Juli 2023 in Gutheissung der vom Beschwerdegegner gegen diesen Entscheid erhobenen Berufung auf und wies den Prozess im Sinne der Erwägungen zur Fortsetzung des Verfahrens und neuer Entscheidung an das Bezirksgericht zurück.

Mit Eingabe vom 19. Mai 2025 erklärte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts vom 1. April 2025 mit Beschwerde anfechten zu wollen.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (
Art. 29 Abs. 1 BGG
;
BGE 149 III 277
E. 3.1;
148 IV 155
E. 1.1;
143 III 140
E. 1).

2.1.
Gegen selbständig eröffnete Zwischenentscheide, mit denen weder über die Zuständigkeit noch über Ausstandsbegehren entschieden wurde (vgl.
Art. 92 BGG
), ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
). Der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
muss ein Nachteil rechtlicher Natur sein, der auch durch einen späteren günstigen Endentscheid nicht oder nicht gänzlich beseitigt werden kann, wogegen rein tatsächliche Nachteile wie die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung nicht ausreichen (
BGE 144 III 475
E. 1.2;
142 III 798
E. 2.2;
141 III 80
E. 1.2; je mit Hinweisen).

Die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet aus prozessökonomischen Gründen eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (
BGE 148 IV 155
E. 1.1;
144 III 475
E. 1.2;
142 III 798
E. 2.2). Diese Ausnahme ist restriktiv zu handhaben, zumal die Parteien keiner Rechte verlustig gehen, wenn sie einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
nicht selbständig anfechten, können sie ihn doch mit dem Endentscheid anfechten, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt (
Art. 93 Abs. 3 BGG
;
BGE 144 III 475
E. 1.2;
138 III 94
E. 2.2
;
135 I 261
E. 1.2;
134 III 188
E. 2.2). Dementsprechend obliegt es der beschwerdeführenden Partei darzutun, dass die Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids erfüllt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (
BGE 142 III 798
E. 2.2;
141 III 80
E. 1.2;
138 III 46
E. 1.2;
137 III 324
E. 1.1;
133 III 629
E. 2.3.1).

2.2.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 1. April 2025, mit dem der erstinstanzliche Entscheid vom 14. Juli 2023 aufgehoben und die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens und neuer Entscheidung an das Bezirksgericht Zürich zurückgewiesen wurde, schliesst das Verfahren nicht ab, weshalb entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kein Endentscheid (
Art. 90 BGG
) vorliegt. Vielmehr handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts um einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
(Urteile 4A_719/2016 vom 31. August 2017 E. 1.2.2; 4A_170/2014 vom 23. Juli 2014 E. 1; 4A_724/2012 vom 19. April 2013 E. 1; 4A_439/2008 vom 12. November 2008 E. 1; vgl. auch
BGE 146 III 254
E. 2.2.1).

Dagegen ist die Beschwerde nach
Art. 93 Abs. 1 BGG
nur zulässig, wenn der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Der Beschwerdeführer zeigt in keiner Weise auf, inwiefern diese Voraussetzungen im konkreten Fall erfüllt sein sollen. Die Eintretensvoraussetzungen sind daher offensichtlich nicht erfüllt.

Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten.

3.

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdegegner steht keine Parteientschädigung zu, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Juni 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Leemann