bger · 9C 39/2019 · 2019-01-28 · de

Ergänzungsleistung zur AHV/IV | Ergänzungsleistung

Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung 28.01.2019 9C 39/2019 (9C_39/2019)
Tribunal fédéral IVe Cour de droit public (IIe Cour de droit social) 28.01.2019 9C 39/2019 (9C_39/2019)
Tribunale federale IV Corte di diritto pubblico (II Corte di diritto sociale) 28.01.2019 9C 39/2019 (9C_39/2019)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
9C_39/2019
Urteil vom 28. Januar 2019
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Gerichtsschreiberin Stanger.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 23. November 2018 (ZL.2018.00027).
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 17. Januar 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. November 2018,
in die Eingabe vom 23. Januar 2019 (Poststempel),
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und inwiefern sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 f.;
134 V 53
E. 3.3 S. 60),
dass die Vorinstanz zur Frage der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens erwogen hat, der Beschwerdeführer sei für die Zeit seines Auslandaufenthaltes vom 1. November 2015 bis Ende Januar 2016 seiner Meldepflicht in grobfahrlässiger Weise nicht nachgekommen, indem er die Durchführungsstelle in keinem Zeitpunkt darauf hingewiesen habe, dass er seinen Aufenthaltsort nach Deutschland verlegt habe,
dass der Beschwerdeführer zwar eine Meldepflichtverletzung bestreitet, sich jedoch im Wesentlichen darauf beschränkt, seine Wohnsitzverhältnisse im besagten Zeitraum darzulegen, ohne sich mit der vorinstanzlichen Erwägung auseinanderzusetzen, wonach die Wohnsitzfrage Gegenstand des vorangegangenen Verfahrens betreffend die Rückerstattungsforderung gewesen sei und aufgrund des Ergebnisses des Beweisverfahrens und der gestützt darauf erlassenen, unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Rückerstattungsverfügung vom 22. September 2017 feststehe, dass der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz in Deutschland gehabt habe,
dass seinen Ausführungen auch sonst nichts entnommen werden kann, was darauf hindeuten würde, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen seien im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
unzutreffend (unhaltbar, willkürlich;
BGE 140 V 22
E. 7.3.1 S. 39;
135 II 145
E. 8.1 S. 153) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
),
dass im Übrigen die Schilderung seiner schwierigen finanziellen Situation als Ausdruck einer grossen Härte von vornherein unbeachtlich ist, da die Erlassvoraussetzungen (guter Glaube, grosse Härte) kumulativ gegeben sein müssen und somit die grosse Härte nicht zu prüfen ist, wenn es am guten Glauben fehlt (
Art. 25 Abs. 1 ATSG
),
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 28. Januar 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Stanger