bger · 4A 681/2011 · 2012-01-03 · de

Ausweisung | Vertragsrecht

Bundesgericht I. Zivilrechtliche Abteilung 03.01.2012 4A 681/2011 (4A_681/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 03.01.2012 4A 681/2011 (4A_681/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 03.01.2012 4A 681/2011 (4A_681/2011)

Ausweisung | Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A_681/2011
Urteil vom 3. Januar 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Genossenschaft X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Enrico Magro,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ausweisung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 11. Oktober 2011.
In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer im Rahmen eines Prozesses vom Bezirksgericht Hinwil mit Verfügung vom 21. September 2011 aufgefordert wurde, persönlich zur Verhandlung vom 12. Oktober 2011 zu erscheinen;
dass der Beschwerdeführer diese Verfügung beim Obergericht des Kantons Zürich anfocht, das mit Beschluss vom 11. Oktober 2011 auf die Beschwerde nicht eintrat;
dass in der Entscheidbegründung festgehalten wurde, dass die Verfügung des Bezirksgerichts nicht mit Beschwerde angefochten werden könne, weil kein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von
Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO
drohe;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 8. November 2011 datierte Eingabe einreichte, aus der hervorgeht, dass er den Entscheid des Obergerichts vom 11. Oktober 2011 mit Beschwerde anfechten will;
dass sich die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
richtet, der nur dann mit Beschwerde angefochten werden kann, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken könnte (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b);
dass es gemäss ständiger Praxis der beschwerdeführenden Partei obliegt, in der Beschwerdeschrift die Eintretensvoraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
darzutun, soweit deren Vorliegen nicht in die Augen springt (
BGE 134 III 426
E. 1.2 in fine;
133 III 629
E. 2.3.1 und 2.4.2);
dass in der Beschwerdeschrift diesbezüglich nichts vorgebracht wurde;
dass die Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
offensichtlich nicht gegeben sind;
dass auch die Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
fehlen, weil im vorliegenden Fall ein nicht wieder gutzumachender Nachteil, der ein rechtlicher Nachteil sein muss (
BGE 136 IV 92
E. 4 S. 95;
134 III 188
E. 2.1 S. 190;
133 III 629
E. 2.3.1 S. 632), nicht ersichtlich ist;
dass aus diesen Gründen auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist;
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird;
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Januar 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Huguenin