bger · 1B_145/2021 · 2021-03-23 · de
Strafverfahren; Gültigkeit der Einsprache,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_145/2021

Urteil vom 23. März 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stadtrichteramt Zürich,

Verwaltungszentrum Eggbühl, Eggbühlstrasse 23, 8050 Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 18. Februar 2021 (UH200379).

Erwägungen:

1.

Das Stadtrichteramt Zürich erliess am 12. Mai 2020 einen Strafbefehl gegen A.________ wegen Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung. A.________ erhob dagegen Einsprache, worauf ihm das Stadtrichteramt mitteilte, dass sich die Einsprache als verspätet erweise. A.________ teilte daraufhin dem Stadtrichteramt mit, dass er die Einsprache nicht zurückziehe. Die Einhaltung der zehntägigen Einsprachefrist sei ihm nicht möglich gewesen; er beantrage daher die Wiederherstellung der Einsprachefrist.

Das Stadtrichteramt überwies am 7. Juli 2020 die Akten an das Bezirksgericht Zürich, welches mit Verfügung vom 2. November 2020 auf die Einsprache nicht eintrat und den Strafbefehl vom 12. Mai 2020 für rechtskräftig erklärte. Dagegen erhob A.________ am 24. November 2020 Beschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich hiess mit Verfügung vom 18. Februar 2021 die Beschwerde gut, hob die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 2. November 2020 ersatzlos auf und wies das Stadtrichteramt Zürich an, nach Eingang der Akten über das Fristwiederherstellungsgesuch zu entscheiden.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 19. März 2021 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Mit der angefochtenen Verfügung wird das Verfahren gegen den Beschwerdeführer nicht abgeschlossen. Es handelt sich mithin um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 140 V 321
E. 3.6 S. 326 f.;
133 IV 139
E. 4) bewirken könnte (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde, was vorliegend von vornherein nicht zutrifft, sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Beschwerdevoraussetzungen nach
Art. 93 Abs. 1 BGG
sollen das Bundesgericht entlasten, dieses soll sich wenn möglich nur einmal mit einer Sache befassen (
BGE 135 II 30
E. 1.3.2 S. 34). Ist die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, bleibt der Zwischenentscheid im Rahmen einer Beschwerde gegen Endentscheid anfechtbar, sofern er sich auf dessen Inhalt auswirkt (
Art. 93 Abs. 3 BGG
).

Nach ständiger Praxis hat der Beschwerdeführer im Einzelnen darzulegen, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach
Art. 93 Abs. 1 BGG
erfüllt sind, ansonsten auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
BGE 141 IV 284
E. 2. 3 S. 287; 289 E. 1.3 S. 292). Der Beschwerdeführer äussert sich nicht zu den Beschwerdevoraussetzungen nach
Art. 93 Abs. 1 BGG
. Diese sind auch nicht offensichtlich gegeben. Auf die Beschwerde ist deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Stadtrichteramt Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. März 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli