bger · 8C 377/2022 · 2022-06-27 · de

Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung) | Arbeitslosenversicherung

Bundesgericht III. Öffentlich-rechtliche Abteilung (I. Sozialrechtliche Abteilung) 27.06.2022 8C 377/2022 (8C_377/2022)
Tribunal fédéral IIIe Cour de droit public (Ire Cour de droit social) 27.06.2022 8C 377/2022 (8C_377/2022)
Tribunale federale III Corte di diritto pubblico (I Corte di diritto sociale) 27.06.2022 8C 377/2022 (8C_377/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8C_377/2022
Urteil vom 27. Juni 2022
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Unia Arbeitslosenkasse, Kompetenzzentrum D-CH West,
Monbijoustrasse 61, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom
5. Mai 2022 (5V 21 269/5U 21 71).
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 7. Juni 2022 (Poststempel) gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 5. Mai 2022,
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass, wenn der angefochtene Entscheid auf mehreren Begründungen beruht, die je für sich selbstständig das Ergebnis des angefochtenen Entscheids rechtfertigen, in der Beschwerde aufgezeigt werden muss, inwiefern jede dieser Begründungen Recht verletzt, andernfalls den Begründungsanforderungen nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht genügt wird (
BGE 142 III 364
E. 2.4;
138 III 728
E. 3.4;
133 IV 119
E. 6.3).
dass die Vorinstanz den Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse vom 5. Juli 2021 bestätigte, worin der Beschwerdeführerin ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung mit der Begründung abgesprochen wurde, der versicherte Verdienst liege unter der anspruchsauslösenden Mindestgrenze von Fr. 500.- monatlich (
Art. 23 Abs. 1 AVIG
in Verbindung mit 40 AVIV),
dass sie dazu in Erwägung 5.4 ausführte,
- selbst wenn die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Zahlungen dem versicherten Verdienst allesamt angerechnet würden und damit die Mindestgrenze von Fr. 500.- monatlich erreicht wäre, dies keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung auslöste;
- dies, weil ihr dabei die ebenfalls als Lohn geltend gemachte Hilflosenentschädigung des Sohnes von Fr. 478.- im Monat als Zwischenverdienst (
Art. 24 AVIG
) angerechnet werden müsste, mit der Konsequenz, dass ihr Einkommen nunmehr das übersteige, was ihr an Arbeitslosentaggeldern maximal überhaupt ausbezahlt werden könnte, womit wiederum kein Verdienstausfall im Sinne von
Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG
ausgewiesen wäre, der abgegolten werden könnte,
dass die Beschwerdeführerin auf diese alternative Begründung nicht ansatzweise eingeht, statt dessen ausserhalb davon Liegendes thematisiert,
dass damit offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vorliegt,
dass dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
führt,
dass das mit der Beschwerdeerhebung gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),
dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
nochmals (vgl. Urteile 9C_214/2021 vom 21. April 2021 und 8C_479/2019 vom 26. August 2019) ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,
dass die Beschwerdeführerin bei gleichbleibender Beschwerdeführung inskünftig indessen nicht mehr damit rechnen darf,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und der WAS Wirtschaft Arbeit Soziales schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 27. Juni 2022
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel