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bger · 1B_43/2011 · 2011-02-08 · de
Strafverfahren; Verzicht auf Verfahrenseröffnung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_43/2011

Urteil vom 8. Februar 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Statthalteramt Arlesheim, Kirchgasse 5, 4144 Arlesheim.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss vom 29. November 2010 des Verfahrensgerichts in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft.

In Erwägung,

dass das Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft mit Beschluss vom 29. November 2010 auf eine von X.________ betreffend Verzicht auf eine Verfahrenseröffnung erhobene Beschwerde wegen fehlender Prozessfähigkeit nicht eingetreten ist;

dass X.________ hiergegen eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Bern eingereicht hat;

dass dieses die Beschwerde zuständigkeitshalber dem Bundesgericht in Lausanne hat zukommen lassen;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen, bei der es sich der Sache nach um eine Beschwerde in Strafsachen nach
Art. 78 ff. BGG
handelt;

dass die Beschwerdeführerin den angefochtenen Beschluss und verschiedene Behörden ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. der Beschluss im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;

dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass es sich unter den gegebenen Umständen rechtfertigt, keine Kosten zu erheben (s.
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Statthalteramt Arlesheim und dem Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Februar 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp
bger · 1B_36/2011 · 2011-02-08 · de
Einstellung der Strafuntersuchung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_36/2011

Urteil vom 8. Februar 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Postfach, 8026 Zürich.

Gegenstand

Einstellung der Strafuntersuchung,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 12. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

In Erwägung,

dass X.________ gegen den am 12. Januar 2011 betreffend Einstellung der Strafuntersuchung ergangenen Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Eingabe vom 28. Januar (Postaufgabe: 31. Januar) 2011 Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht führt;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen;

dass der Beschwerdeführer den angefochtenen Beschluss ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. der Beschluss im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;

dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass es sich unter den gegebenen Umständen rechtfertigt, keine Kosten zu erheben (s.
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Februar 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp
bger · 9C_93/2011 · 2011-02-08 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_93/2011 {T 0/2}

Urteil vom 8. Februar 2011

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

S.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Basel-Landschaft,

Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Kantonsgerichts Basel-Landschaft

vom 14. Dezember 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 31. Januar 2011 (Poststempel) gegen den Nichteintretensentscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 14. Dezember 2010,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt; die Vorbringen müssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (vgl.
BGE 131 II 449
E. 1.3 S. 452;
123 V 335
E. 1 S. 337 f. mit weiteren Hinweisen),

dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellt (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 E. 2),

dass die Eingabe vom 31. Januar 2011 offensichtlich weder ein rechts- genügliches Begehren noch eine sachbezogene Begründung enthält, wobei der Versicherte insbesondere nicht darlegt, weshalb das erstinstanzliche Gericht auf das Rechtsmittel hätte eintreten müssen und demzufolge der kantonale Entscheid zu Unrecht ergangen sein sollte,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. Februar 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Dormann
bger · 5A_112/2011 · 2011-02-08 · de
Neuschätzung des Verkehrswerts einer Liegenschaft,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_112/2011

Urteil vom 8. Februar 2011

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Y.________, Dienststelle Z.________.

Gegenstand

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 24. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Bern (Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 24. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Bern, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) für den weiteren Verlauf des Pfändungsverfahrens als Verkehrswert des Grundstücks A.________ Gbbl.-Nr. 1 Fr. 400'000.-- als verbindlich erklärt hat,

in Erwägung,

dass das Obergericht erwog, es lägen (nach auf Begehren des Beschwerdeführers hin erfolgter Neuschätzung der Liegenschaft) zwei Schätzungen gleich kompetenter, ihr Ermessen weder überschreitender noch missbrauchender Sachverständiger vor, die Aufteilung der Parzelle würde nicht zu einem wesentlich besseren Steigerungserlös führen, es werde somit vom Mittelwert für die ungeteilte Parzelle ausgegangen, zumal der amtliche Wert 70% dieses Mittelwerts von gerundet Fr. 400'000.-- ausmache, was ebenfalls sachgerecht erscheine,

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 BGG
),

dass die Eingabe des Beschwerdeführers an das Bundesgericht keine Begründung enthält,

dass die am letzten Tag der 10-tägigen Beschwerdefrist (
Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG
) eingereichte Beschwerde zufolge Ablaufs der Beschwerdefrist nicht verbessert werden kann,

dass somit auf die - mangels Begründung offensichtlich unzulässige - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Februar 2011

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann
bger · 6B_1050/2010 · 2011-02-08 · de
Nichteintreten auf Strafanzeige,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_1050/2010

Urteil vom 8. Februar 2011

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichteintreten auf Strafanzeige,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 5. November 2010.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 10. Dezember 2010 und 14. Januar 2011 eine Frist sowie eine Nachfrist bis 2. Februar 2011 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss wurde innert Frist nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Februar 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn
bger · 1B_47/2011 · 2011-02-09 · de
Strafverfahren; Nichteintretensverfügung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_47/2011

Urteil vom 9. Februar 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Firma Y.________, Inhaberin: Z.________,

Beschwerdegegnerin,

Untersuchungsrichteramt des Kantons Schaffhausen, Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen,

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Bahnhofstrasse 29, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 30. Dezember 2010.

In Erwägung,

dass X.________ gegen den am 30. Dezember 2010 betreffend Nichteintretensverfügung ergangenen Entscheid des Obergerichts Schaffhausen mit Eingabe vom 6. Februar 2011 Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht führt;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen;

dass die Beschwerdeführerin den angefochtenen Entscheid ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;

dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass die Beschwerde nach dem Gesagten offensichtlich aussichtslos ist, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist (
Art. 64 BGG
);

dass es sich indes bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben;

dass der Beschwerdegegnerin durch das vorliegende Verfahren kein Aufwand entstanden und daher keine Parteientschädigung zuzusprechen ist;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. Februar 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp
bger · 9C_86/2011 · 2011-02-09 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_86/2011

Urteil vom 9. Februar 2011

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Ettlin.

Verfahrensbeteiligte

B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4500 Solothurn,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen die Verfügung des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn

vom 13. Dezember 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 21. Januar 2011 (Poststempel) gegen die Verfügung des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 13. Dezember 2010, über die Ablehnung der unentgeltlichen Rechtspflege im Klageverfahren vor kantonalem Gericht,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da den Ausführungen auch nicht im Ansatz entnommen werden kann, aus welchen Gründen die Vorinstanz die Rechtsfrage der Aussichtslosigkeit der Klage vom 2. Oktober 2009 zufolge örtlicher Unzuständigkeit des Gerichts rechtsfehlerhaft bejaht haben soll (Urteil 9C_286/2009 vom 28. Mai 2009 E. 2.3),

dass der Beschwerdeführer letztinstanzlich bloss behauptet, den Wohnsitz von 1979 bis 5. September 2010 - und damit bei Klageeinreichung (
Art. 73 Abs. 3 BVG
) - in der Schweiz gehabt zu haben (Urteil 9C_569/2008 vom 1. Oktober 2008 E. 1.2),

dass die Berufung auf die Ausreisebestätigung vom 5. September 2010 unbehelflich ist und damit am Ungenügen der Beschwerdebegründung nichts ändert, zumal kein Bezug auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung genommen wird, wonach gemäss bundesgerichtlichem Urteil 2C_147/2010 vom 22. Juni 2010 (E. 5.2) die Niederlassungsbewilligung per 8. Mai 2009 erlosch,

dass die Rügen,
Art. 9 und
Art. 29 Abs. 3 BV
sei verletzt, den qualifizierten Begründungsanforderungen gemäss
Art. 106 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht entsprechen (
BGE 134 II 244
E. 2.2 S. 246),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Generali Personenversicherungen AG, Adliswil, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Februar 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin
bger · 1B_42/2011 · 2011-02-09 · de
Nichtanhandnahmeverfügung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_42/2011

Urteil vom 9. Februar 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg, Rue de Zaehringen 1, Postfach, 1701 Freiburg.

Gegenstand

Nichtanhandnahmeverfügung,

Beschwerde gegen das Urteil vom 28. Dezember 2010 des Kantonsgerichts Freiburg, Strafkammer.

In Erwägung,

dass X.________ gegen das am 28. Dezember 2010 betreffend Nichtanhandnahme seiner Strafklage ergangene Urteil der Strafkammer des Kantonsgerichts Freiburg mit Eingabe vom 2. Februar (Postaufgabe: 3. Februar) 2011 Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht führt;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen;

dass der Beschwerdeführer das angefochtene Urteil ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. das Urteil im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;

dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg und dem Kantonsgericht Freiburg, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. Februar 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp
bger · 4A_560/2008 · 2011-02-09 · fr
dissolution d'une société anonyme,
Droit des sociétés


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_560/2008

Ordonnance du 9 février 2011

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Klett, présidente de la Cour.

Greffier: M. Carruzzo.

Parties

X.________ SA, représentée par

Me Adriano D. Gianinazzi,

recourante,

contre

Registre du Commerce de Genève,

intimé.

Objet

dissolution d'une société anonyme,

recours contre l'ordonnance rendue le 27 octobre 2008 par le Tribunal de première instance du canton de Genève.

La présidente,

Vu l'ordonnance du 27 octobre 2008 par laquelle le Tribunal de première instance du canton de Genève, faisant droit à la requête présentée le 15 juillet 2008 par le Registre du Commerce de Genève, a prononcé la dissolution de X.________ SA et ordonné la liquidation de cette société selon les règles applicables à la faillite;

Vu le recours en matière civile formé le 1er décembre 2008 par X.________ SA contre cette ordonnance;

Vu la lettre du 16 janvier 2009 par laquelle le conseil de la recourante a informé le Tribunal fédéral qu'il avait interjeté appel auprès de la Cour de justice genevoise, le 1er décembre 2008, au nom de sa mandante, contre la même ordonnance;

Vu l'ordonnance présidentielle du 21 janvier 2009 suspendant la procédure de recours fédérale jusqu'à droit connu sur cet appel;

Vu la lettre du 1er février 2011 par laquelle le Tribunal fédéral a demandé à la Cour de justice du canton de Genève de le renseigner sur l'avancement de la procédure d'appel;

Vu la lettre du 4 février 2011 par laquelle cette autorité a transmis au Tribunal fédéral un arrêt de la Chambre civile de la Cour de justice du 24 avril 2009 portant annulation de l'ordonnance du 27 octobre 2008 et renvoi de la cause au Tribunal de première instance pour nouvel examen et nouvelle décision, ainsi qu'un jugement du 3 novembre 2009 de ce Tribunal donnant acte à la recourante de ce qu'elle a procédé à la nomination d'un organe de révision, dûment inscrit au registre du commerce, et déclarant sans objet la susdite requête de l'intimé du 15 juillet 2008;

Considérant que ces deux décisions cantonales rendent sans objet le recours en matière civile dirigé contre l'ordonnance du 27 octobre 2008 précitée, cette ordonnance ayant été annulée et la requête qui avait donné lieu à son prononcé ayant été déclarée sans objet,

qu'il convient, partant, de rayer la présente cause du rôle, en application de l'
art. 32 al. 2 LTF
;

Considérant, dès lors, que les frais causés inutilement par le dépôt du recours fédéral seront supportés par la recourante (
art. 66 al. 3 LTF
),

qu'il n'y a pas lieu d'allouer de dépens à l'Office intimé, qui agit seul,

Ordonne:

1.

Le recours est déclaré sans objet et la cause 4A_560/2008 est rayée du rôle.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 9 février 2011

La Présidente: Le Greffier:

Klett Carruzzo