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bger · 5A_279/2015 · 2015-04-08 · de
Fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_279/2015

Urteil vom 8. April 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Dr. med. B.________.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 30. März 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz (Kammer IV).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 30. März 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen seine am 25. März 2015 ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung in der Klinik C.________ im Sinne der Erwägungen abgewiesen, die Unterbringung durch eine behördlich (gerichtlich) angeordnete Zurückbehaltung (
Art. 426 Abs. 1 ZGB
) abgelöst und die ärztliche Klinikleitung ermächtigt hat, bei Vorliegen der Voraussetzungen für eine Entlassung diese anzuordnen,

in Erwägung,

dass das Verwaltungsgericht nach Anhörung sowohl des Beschwerdeführers wie auch eines Sachverständigen erwog, der an einer ... leidende, im Jahr 2014 bereits zwei Mal hospitalisierte und anlässlich der Klinikeinweisung in akut ... Zustand befindliche Beschwerdeführer sei kaum krankheitseinsichtig und müsse stationär behandelt werden, weil andernfalls die Absetzung der Medikamente drohe und die stabilisierende Wirkung der begonnenen Medikation wieder zunichte gemacht würde,

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
),

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die verwaltungsgerichtlichen Erwägungen eingeht,

dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 30. März 2015 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass keine Gerichtskosten erhoben werden,

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, Dr. med. B.________ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. April 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 6B_336/2015 · 2015-04-15 · de
Einstellung (Beschimpfung),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_336/2015

Urteil vom 15. April 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Amt der Region Oberwallis, Postfach 540, 3930 Visp,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Einstellung (Beschimpfung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, Strafkammer, vom 3. März 2015.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer stellte bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Amt der Region Oberwallis, am 21. Mai 2014 Strafantrag gegen einen Postangestellten wegen Beschimpfung. Der Staatsanwalt stellte das Verfahren mit Verfügung vom 16. Dezember 2014 ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Kantonsgericht Wallis am 3. März 2015 ab, soweit es darauf eintrat.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, die Entscheide des Kantonsgerichts und der Staatsanwaltschaft seien vollständig zu revidieren bzw. neu zu beurteilen.

2.

Der Privatkläger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss
Art. 41 ff. OR
, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Der Privatkläger muss spätestens im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann.

Der Beschwerdeführer stellt vor Bundesgericht ausdrücklich fest, es würden "keinerlei Finanzansprüche seitens der Klägerschaft geltend gemacht". Folglich ist er zur Beschwerde nicht legitimiert. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Analog zum Urteil 6B_746/2014 vom 22. August 2014 ist seiner finanziellen Lage bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. April 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 9C_158/2015 · 2015-04-16 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_158/2015

Verfügung vom 16. April 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte

A.________, vertreten durch den Sozialdienst Bezirk Affoltern, Berufsbeistand,

und dieser vertreten durch

Rechtsanwältin Petra Oehmke,

Beschwerdeführerin,

gegen

Gemeindeverwaltung Stallikon, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinden Bonstetten, Stallikon, und Wettswil a.A., Reppischtalstrasse 53, 8143 Stallikon,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Februar 2015.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 15. April 2015, worin A.________ die Beschwerde vom 27. Februar 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Februar 2015 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde als erledigt abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. April 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Parrino

Der Gerichtsschreiber: Furrer
bger · 9C_136/2015 · 2015-04-16 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_136/2015

Verfügung vom 16. April 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussmüller,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 10. Dezember 2014.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 14. April 2015, worin A.________ die Beschwerde vom 19. Februar 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 10. Dezember 2014 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. April 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Dormann
bger · 1B_136/2015 · 2015-04-20 · de
Strafverfahren; Anforderung Übersetzung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_136/2015

Urteil vom 20. April 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, Verfahrensleiterin, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, Verfahrensleiterin, vom 23. März 2015.

Erwägungen:

1.

Am 11. März 2015 reichte A.________ bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau eine mutmassliche Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau ein. Das Schreiben war in französischer Sprache abgefasst und teilweise kaum lesbar. Die Verfahrensleiterin der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau forderte A.________ mit Verfügung vom 23. März 2015 auf, innert einer Frist von fünf Tagen eine leserliche, in deutscher Sprache abgefasste und begründete Beschwerde einzureichen, ansonsten auf die Eingabe vom 11. März 2015 nicht eingetreten werde.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 12. April 2015 (Postaufgabe 14. April 2015) Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.

Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, legt nicht dar, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen bzw. deren Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen (vgl.
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, Verfahrensleiterin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 6B_283/2015 · 2015-04-20 · de
Nichtanhandnahme des Verfahrens (amtsmissbräuchliche Begünstigung, Ausstandsbegehren etc.),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_283/2015

Urteil vom 20. April 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________ und Y.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Erste Staatsanwältin,

Grenzacherstrasse 8, 4132 Muttenz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ausstandsbegehren etc.),

Beschwerde gegen den Beschluss

des Kantonsgerichts Basel-Landschaft,

Abteilung Strafrecht, vom 4. März 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Kantonsgericht Basel-Landschaft trat am 4. März 2015 auf eine Beschwerde nicht ein, weil sie den Anforderungen von
Art. 385 Abs. 1 StPO
nicht entsprach. Die Eingaben seien zum einen weitgehend wirr und unverständlich und gingen im Übrigen in keiner Weise auf die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung ein. Die Beschwerdeführer wenden sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Offensichtlich streben sie eine Aufhebung des Beschlusses vom 4. März 2015 an.

Soweit die Ausführungen der Beschwerdeführer sich überhaupt mit dem angefochtenen Beschluss befassen, machen sie nur geltend, ihre Eingaben seien weder wirr noch unverständlich (Beschwerde S. 2). Sie behaupten indessen selber nicht, dass sie sich entgegen der Darstellung im angefochtenen Entscheid in ihren Eingaben konkret zur angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung geäussert hätten. Folglich ist auf die Beschwerde mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführern je zur Hälfte unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden den Beschwerdeführern je zur Hälfte unter solidarischer Haftung auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B_367/2015 · 2015-04-20 · de
Busse
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_367/2015

Urteil vom 20. April 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Busse,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern,

Strafabteilung, 1. Strafkammer,

vom 26. März 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Bern schrieb am 26. März 2015 eine Beschwerde als gegenstandslos ab, weil der Beschwerdeführer die Geldstrafe und die Busse, um die es in der angefochtenen Vollzugsverfügung der Abteilung für Straf- und Massnahmenvollzug ging, inzwischen bezahlt hatte. Auf eine Kostenauflage wurde verzichtet. Eine Entschädigung wurde nicht zugesprochen.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss vom 26. März 2015 sei aufzuheben. Er habe die Busse nur deshalb und zwar "unter Vorbehalt" bezahlt, weil bereits eine Verhaftung bzw. Zuführung zur Vollstreckung vorlag und die Vorinstanz seinen Antrag auf Aufschub bzw. auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand weder bearbeitet noch beachtet habe.

Dieser Hinweis genügt den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Der Beschwerdeführer nennt keine Bestimmung des schweizerischen Rechts, wonach die Vorinstanz ein Beschwerdeverfahren nicht hätte als gegenstandslos geworden abschreiben dürfen, obwohl der Beschwerdeführer durch die angefochtene Vollzugsverfügung gar nicht mehr beschwert war. Inwieweit das Motiv für seine Zahlung daran etwas ändern könnte, vermag er nicht zu sagen. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehen aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B_186/2015 · 2015-04-20 · de
Versuchte Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Willkür,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_186/2015

Urteil vom 20. April 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Hiestand,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 19. November 2014.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 23. Februar 2015 eine Frist angesetzt, um dem Bundesgericht spätestens am 10. März 2015 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen. Auf sein Gesuch hin wurde ihm mit Verfügung vom 13. März 2015 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschusses bis zum 7. April 2015 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss ging nicht ein. Folglich ist androhungsgemäss auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 2C_261/2015 · 2015-04-20 · de
Staatshaftung (Schadenersatz),
Staatshaftung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

2C_261/2015

Verfügung vom 20. April 2015

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Zünd, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA,

Gegenstand

Staatshaftung (Schadenersatz),

Beschwerde gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 23. Februar 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten von A.________ vom 25. März 2015 gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2015 betreffend Schadenersatzforderung gegen FINMA (Staatshaftung),

in das Schreiben des Beschwerdeführers vom 17. April 2015, womit er erklärt, "diese Klage umfassend" zurückzuziehen,

in Erwägung,

dass das Verfahren gestützt auf
Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG
mit Verfügung des Abteilungspräsidenten abgeschrieben werden kann,

dass die reduzierten Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerle gen sind (Art. 65 sowie
Art. 66 Abs. 1, 2 und 3 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2015

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Feller
bger · 9C_227/2015 · 2015-04-21 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_227/2015

Urteil vom 21. April 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 24. Februar 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde des A.________ vom 4. April 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 24. Februar 2015 betreffend die Verrechnung der Kinderzulage für den Sohn B.________ für die Monate Januar bis Juli 2013 mit den AHV-Akonto-Beiträgen für die Monate Januar bis März 2014,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe vom 4. April 2015 diesen Anforderungen nicht genügt, da nicht dargelegt wird, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz unzutreffend (
Art. 97 Abs. 1 BGG
) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen (
BGE 138 I 171
E. 1.4 S. 176),

dass der Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern die Voraussetzungen der streitigen Verrechnung nicht gegeben sein sollen,

dass mit Bezug auf den geltend gemachten fehlenden Einblick in die Buchhaltung der Beschwerdegegnerin weder eine Verletzung des verfahrensrechtlichen Akteneinsichtsrechts nach
Art. 47 ATSG
noch des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts nach
Art. 8 DSG
gerügt wird (vgl. dazu
BGE 139 V 492
E. 3.2 S. 494),

dass die offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
zu erledigen ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. April 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler