bger · 8G 1/2023 · 2023-04-11 · de

Invalidenversicherung | Invalidenversicherung

Bundesgericht III. Öffentlich-rechtliche Abteilung (I. Sozialrechtliche Abteilung) 11.04.2023 8G 1/2023 (8G_1/2023)
Tribunal fédéral IIIe Cour de droit public (Ire Cour de droit social) 11.04.2023 8G 1/2023 (8G_1/2023)
Tribunale federale III Corte di diritto pubblico (I Corte di diritto sociale) 11.04.2023 8G 1/2023 (8G_1/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8G_1/2023
Urteil vom 11. April 2023
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiberin Huber.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Rohrer,
gegen
IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Erläuterung/Berichtigung des bundesgerichtlichen Urteils vom 16. Februar 2023 (8C_283/2022).
Erwägungen:
1.
Mit Verfügung vom 1. Juli 2021 verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau einen Rentenanspruch von A.________. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 22. März 2022 gut. Es hob die angefochtene Verfügung auf und sprach A.________ mit Wirkung ab 1. August 2015 eine Viertelsrente zu (Dispositiv-Ziffer 1). Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- auferlegte es der IV-Stelle (Dispositiv-Ziffer 2) und verpflichtete diese, A.________ eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'450.- zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 3).
A.________ führte dagegen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Das Bundesgericht hiess diese am 16. Februar 2023 (Urteil 8C_283/2022) gut. Es hob das vorinstanzliche Urteil auf und verpflichtete die IV-Stelle, A.________ ab dem 1. August 2015 eine halbe Invalidenrente auszurichten.
2.
Ist das Dispositiv eines bundesgerichtlichen Entscheids unklar, unvollständig oder zweideutig, stehen seine Bestimmungen untereinander oder mit der Begründung im Widerspruch oder enthält es Redaktions- oder Rechnungsfehler, so nimmt das Bundesgericht auf schriftliches Gesuch einer Partei oder von Amtes wegen die Erläuterung oder Berichtigung vor (
Art. 129 Abs. 1 BGG
).
Die Erläuterung oder Berichtigung dient dazu, möglichst formlos Abhilfe zu schaffen, wenn die Entscheidformel (Dispositiv) unklar, unvollständig, zweideutig oder in sich widersprüchlich ist. Sie erlaubt insbesondere, Fehler oder Auslassungen bei der Ausformulierung des Dispositivs zu korrigieren. Eine Berichtigung ist nach
Art. 129 Abs. 1 BGG
zulässig, wenn sich aus der Lektüre der Entscheiderwägungen und den Umständen ergibt, dass ein solcher Mangel im Dispositiv die Folge eines Versehens ist, das auf der Grundlage des getroffenen Entscheids korrigiert werden kann. Ein unvollständiges Dispositiv kann nach
Art. 129 BGG
ergänzt werden, wenn die Unvollständigkeit die Folge eines Versehens ist und das korrigierte Dispositiv ohne Weiteres aus den Erwägungen bzw. aus dem bereits getroffenen Entscheid abgeleitet werden kann (vgl. Urteil 6G_1/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2 mit Hinweisen).
3.
Aus den Erwägungen des Urteils vom 16. Februar 2023 geht hervor, dass das Bundesgericht in Bezug auf den Rentenanspruch der damaligen Beschwerdeführerin einen reformatorischen Entscheid (
Art. 107 Abs. 2 BGG
) fällte. Indem es das kantonale Urteil vom 22. März 2022 umfassend aufhob, und nicht nur die entsprechende Dispositiv-Ziffer 1, fielen versehentlich auch die vorinstanzlichen Kostenfolgen dahin. Mithin fehlt es nun an einer Bestimmung über die Verteilung der vorinstanzlichen Gerichts- und Parteikosten. Entsprechend ist das Dispositiv gemäss
Art. 129 Abs. 1 BGG
von Amtes wegen zu erläutern bzw. zu berichtigen.
4.
Der Erläuterungs- bzw. Berichtigungsentscheid ergeht kostenfrei (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Ziffer 1 des bundesgerichtlichen Dispositivs 8C_283/2022 vom 16. Februar 2023 wird wie folgt neu gefasst:
"Die Beschwerde wird gutgeheissen. Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 22. März 2022 wird aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine halbe Invalidenrente ab dem 1. August 2015 auszurichten."
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Stiftung B.________, Zürich, schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 11. April 2023
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Die Gerichtsschreiberin: Huber