bger · 5A_483/2024 · 2024-07-29 · de
Unentgeltliche Rechtspflege (Kindesbelange),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_483/2024

Urteil vom 29. Juli 2024

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich,

I. Zivilkammer, Hirschengraben 13/15, 8001 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 24. Juni 2024 (RZ240004-O/U).

Sachverhalt:

Der Beschwerdeführer hat Verfahren betreffend Unterhalts- und andere Kindesbelange in Bezug auf zwei Kinder aus verschiedenen Beziehungen und gelangt in diesem Zusammenhang regelmässig bis vor Bundesgericht.

Im Rahmen eines dieser Verfahren entliess das Bezirksgericht Winterthur die unentgeltliche Rechtsvertreterin zufolge des zerrütteten Vertrauensverhältnisses mit dem Beschwerdeführer aus dem Amt. In der Folge beantragte dieser am 13. Mai 2024 u.a. die Verschiebung der Verhandlung vom 27. Mai 2024, das Recht zur Teilnahme an zukünftigen Verhandlungen via internationale Rechtshilfe an seinem Wohnort sowie die Zulassung der in Deutschland ansässigen Rechtsanwältin B.________ als unentgeltliche Vertreterin. Mit Verfügung vom 22. Mai 2024 wies das Bezirksgericht das Verschiebungsgesuch und das Gesuch um rechtshilfeweise Teilnahme an Verhandlungen ab und mit Entscheid vom 10. Juni 2024 wies es den Antrag auf Verbeiständung durch die deutsche Rechtsanwältin ab mit der Erwägung, dass die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege nicht dargelegt würden.

Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht mit Urteil vom 24. Juni 2024 ab, ebenso das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das obergerichtliche Verfahren.

Mit Beschwerde vom 23. Juli 2024 wendet sich der Beschwerdeführer an das Bundesgericht mit den Begehren, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren zu gewähren und es sei ihm Rechtsanwältin B.________ als unentgeltliche Vertretung beizugeben, eventualiter ein anderer Anwalt in seiner Wohnortnähe, und das Gericht habe ihm die Möglichkeit zu geben, dass diese ihn an seinem Wohnort via internationale Rechtshilfe vertreten könne.

In der gleichen Eingabe erhebt er sodann eine Rechtsverweigerungsbeschwerde (dazu paralleles Verfahren 5A_484/2024).

Erwägungen:

1.

Der Anfechtungsgegenstand wird durch das von der Vorinstanz Beurteilte begrenzt; soweit mehr oder anderes verlangt wird, kann auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden (
BGE 136 II 457
E. 4.2;
136 V 362
E. 3.4.2
;
142 I 155
E. 4.4.2). Im Übrigen hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2;
142 III 364
E. 2.4).

2.

Beschwerdegegenstand des angefochtenen obergerichtlichen Urteils, auf dessen Verfahrensnummer sich der Beschwerdeführer denn auch konkret bezieht, bildete einzig der Entscheid vom 10. Juni 2024, nicht aber derjenige vom 22. Mai 2024. Folglich kann einzig die Frage der unentgeltlichen Rechtspflege thematisiert werden.

3.

Diesbezüglich beschränkt sich der Beschwerdeführer in seinem Rechtsbegehren auf das im Berufungsverfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Dieses wurde nebst der nicht dargelegten Mittellosigkeit insbesondere auch wegen der Aussichtslosigkeit des Berufungsverfahrens abgewiesen. Hierzu äussert sich der Beschwerdeführer mit keinem Wort, weshalb seine Beschwerde gänzlich unbegründet bleibt.

4.

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten.

5.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien mitgeteilt.

Lausanne, 29. Juli 2024

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli