bger · 6B 1222/2021 · 2021-11-19 · de

Einstellungs- bzw. Nichtanhandnahmeverfügung (Drohung, Tätlichkeiten, Ehrverletzung usw.); Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 19.11.2021 6B 1222/2021 (6B_1222/2021)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 19.11.2021 6B 1222/2021 (6B_1222/2021)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 19.11.2021 6B 1222/2021 (6B_1222/2021)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1222/2021
Urteil vom 19. November 2021
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Einstellungs- bzw. Nichtanhandnahmeverfügung (Drohung, Tätlichkeiten, Ehrverletzung usw.); Nichteintreten,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 20. September 2021 (BKBES.2021.142).
Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn erliess am 23. August 2021 eine Verfügung hinsichtlich mehrerer Anzeigen von und gegen fünf Personen betreffend Drohung und weitere Delikte. Eine der involvierten Personen war der Beschwerdeführer. Die ihn beschlagenden Verfahren im Zusammenhang mit den Vorfällen vom 13. Februar und 14. April 2021 wurden eingestellt bzw. nicht an die Hand genommen. Auf eine dagegen eingereichte Beschwerde trat die Vorinstanz am 20. September 2021 nicht ein, weil das Rechtsmittel den Begründungsanforderungen von
Art. 396 Abs. 1 und
Art. 385 Abs. 1 StPO
nicht genügte und der Beschwerdeführer auch innert der ihm angesetzten Nachfrist keine den gesetzlichen Anforderungen genügende Beschwerdeschrift einreichte (
Art. 385 Abs. 2 StPO
). Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.
2.
Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt.
3.
Vorliegend kann es nur um die Frage gehen, ob die kantonale Beschwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügte und ob die Vorinstanz darauf zu Unrecht nicht eingetreten ist. Damit setzt sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht auseinander. Stattdessen rügt er unter Bezugnahme auf die materielle Seite der Angelegenheit die Rechtswidrigkeit der Einstellungs- und Nichtanhandnahmeverfügung und beantragt deren partielle Aufhebung (u.a. von Dispositivziffer 9 zur Frage einer Entschädigung bzw. Genugtuung gestützt auf
Art. 429 StPO
), was indessen nicht Verfahrensgegenstand ist und wozu sich das Bundesgericht folglich nicht äussern kann. Inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensbeschluss geltendes Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt haben könnte, ergibt sich aus der Beschwerde mithin nicht im Ansatz. Der Begründungsmangel ist offensichtlich (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Auf die Beschwerde kann folglich im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht eingetreten werden.
4.
Ausnahmsweise ist von einer Kostenauflage abzusehen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. November 2021
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill