bger · 5A_899/2015 · 2015-11-12 · de
Vorladung zur Hauptverhandlung etc. (Ehescheidung),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_899/2015

Urteil vom 12. November 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Cinthia Sedo,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 2. November 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer).

Nach Einsicht

in die (als Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
entgegengenommene) Eingabe gegen das Urteil vom 2. November 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Vorladung der Parteien auf den 24. November 2015 zur Hauptverhandlung im Scheidungsprozess sowie gegen die Aufforderung zur Nachreichung von Unterlagen zur Finanzlage nicht eingetreten ist,

in das (sinngemässe) Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung und in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren,

in Erwägung,

dass das Obergericht erwog, nach Ablauf der Beschwerdefrist könnten keine zusätzlichen Unterlagen eingereicht werden, der Antrag auf Überweisung an ein anderes Gericht gehe über den Anfechtungsgegenstand hinaus, mangels Vorliegens eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils im Sinne von
Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO
sei auf die Beschwerde insgesamt nicht einzutreten, zumal der erstinstanzliche Richter nach rechtskräftiger Abweisung des Ausstandsbegehrens des Beschwerdeführers die angefochtene Verfügung habe erlassen dürfen, infolge Aussichtslosigkeit könne dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden,

dass sich die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
richtet,

dass Beschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629
E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (Art. 93Abs. 1 lit. a BGG),

dass im vorliegenden Fall vom Beschwerdeführer (entgegen BGE 133 III loc.cit.) nicht rechtsgenüglich dargetan wird, inwiefern ihm durch das Urteil des Obergerichts vom 2. November 2015 ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse,

dass es insbesondere nicht genügt, eine Oberrichterin als befangen zu bezeichnen und eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu behaupten,

dass somit auf die - mangels Darlegung der Voraussetzungen der selbständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige - Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass im Übrigen die Beschwerde auch deshalb unzulässig wäre, weil sie den Begründungsanforderungen der Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG in keiner Weise entspricht,

dass der Beschwerdeführer ausserdem allein zum Zweck der Verzögerung des Scheidungsprozesses und damit missbräuchlich prozessiert und die Beschwerde auch aus diesem Grund unzulässig ist (
Art. 42 Abs. 7 BGG
),

dass mit dem Beschwerdeentscheid das (sinngemässe) Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,

dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. November 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann