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bger · 6B_1133/2014 · 2015-02-05 · de
Nichtanhandnahme (Drohung usw.); Einstellungs- und Überweisungsverfügung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1133/2014

Urteil vom 5. Februar 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen zwei Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 15. Oktober 2014 (UE140181-O/U/BUT und UE140182-O/U/BUT).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Zürich fällte am 15. Oktober 2014 zwei Beschlüsse. Im einen trat es auf eine Beschwerde nicht ein, weil die Beschwerdeführerin innert der angesetzten Frist die verlangte Kaution nicht geleistet hatte (UE140181-O/U/BUT). Im anderen Beschluss trat das Obergericht auf eine Beschwerde nicht ein, weil die Beschwerdeführerin durch die angefochtene Verfügung in der Sache nicht beschwert war und kein Rechtsschutzinteresse hatte bzw. ihre Eingabe keinen Verfahrensgegenstand betraf (UE140182-O/U/BUT).

Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt sie die Aufhebung der beiden obergerichtlichen Beschlüsse an

2.

In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid anzugeben, aus welchem Grund dieser nach Meinung der Beschwerdeführerin gegen das Recht verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Dieser Voraussetzung genügt die Beschwerde nicht, da sie sich nicht mit den angefochtenen Beschlüssen befasst. Die Beschwerdeführerin schildert im Wesentlichen die Angelegenheit aus ihrer Sicht und kritisiert Polizei und Staatsanwaltschaft. Soweit sie geltend macht, sie habe die verlangte Kaution nicht bezahlen können (Beschwerde S. 4), legt sie nicht dar, dass sie dies im Gegensatz zur Darstellung der Vorinstanz im kantonalen Verfahren geltend gemacht hätte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Februar 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 1B_36/2015 · 2015-02-06 · de
Strafverfahren; Zwischenverfügung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_36/2015

Urteil vom 6. Februar 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,

Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Zürich.

Gegenstand

Strafverfahren; Zwischenverfügung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Januar 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

In Erwägung,

dass A.________ sich gegen eine am 6. November 2014 betreffend ambulante Behandlung mit Strafaufschub (Nachverfahren) ergangene Verfügung des Bezirksgerichts Zürich mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich wandte;

dass der Präsident der III. Strafkammer des Obergerichts dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 13. Januar 2015 eine nicht erstreckbare Nachfrist von fünf Tagen ab Erhalt der Verfügung ansetzte, um eine begründete und verständliche Beschwerdeschrift einzureichen, dies mit dem Hinweis darauf, dass im Säumnisfall auf die Beschwerde nicht eingetreten werde;

dass A.________ hiergegen mit Eingabe vom 30. Januar (Postaufgabe: 2. Februar) 2015 Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass dieses davon abgesehen hat, bei den weiteren Verfahrensbeteiligten Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen;

dass der Beschwerdeführer nur ganz allgemein Kritik an der Polizei und am kantonalen Verfahren übt, dabei aber nicht darlegt, inwiefern die angefochtene Verfügung bzw. deren Begründung rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb schon aus diesem Grund auf sie nicht einzutreten ist und es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, Gerichtskosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Februar 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 9C_924/2014 · 2015-02-06 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_924/2014

Urteil vom 6. Februar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Intras Kranken-Versicherung AG, Abteilung Recht & Compliance, Postfach 2568, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 24. November 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 27. Dezember 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 24. November 2014 betreffend Prämienausstände,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 30. Dezember 2014 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 27. Dezember 2014diesen für eine gültige Beschwerde an das Bundesgericht gesetzlich verlangten Mindestanforderungen klar erkennbar nicht genügt, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich;
BGE 132 III 209
E. 2.1 S. 211) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass die Eingabe vom 27. Dezember 2014, weil unzureichend begründet, kein gültiges Rechtsmittel darstellt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b und Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Februar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz
bger · 9C_925/2014 · 2015-02-06 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_925/2014

Urteil vom 6. Februar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Intras Kranken-Versicherung AG, Abteilung Recht & Compliance, Postfach 2568, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 24. November 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 27. Dezember 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 24. November 2014 betreffend Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin bei eingeschränkter Wahl des Leistungserbringers,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 30. Dezember 2014 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 27. Dezember 2014diesen für eine gültige Beschwerde an das Bundesgericht gesetzlich verlangten Mindestanforderungen klar erkennbar nicht genügt, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich;
BGE 132 III 209
E. 2.1 S. 211) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass die Eingabe vom 27. Dezember 2014, weil unzureichend begründet, kein gültiges Rechtsmittel darstellt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b und Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Februar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz
bger · 5A_583/2014 · 2015-02-06 · de
Eheschutz
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_583/2014

Verfügung 6. Februar 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, als Instruktionsrichterin,

Gerichtsschreiber Buss.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Pius M. Huber,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Jacques Marti,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Eheschutz,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus vom 6. Juni 2014.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde in Zivilsachen vom 16. Juli 2014 gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus vom 6. Juni 2014 (gemäss einer Scheidungskonvention vom 28. Januar 2015) mit Eingabe vom 28. Januar 2015 zurückgezogen hat,

dass demnach das Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
durch die Instruktionsrichterin als Einzelrichterin infolge Rückzugs abzuschreiben ist,

dass für das bundesgerichtliche Verfahren (gemäss Ziffer 7 der Scheidungskonvention) die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen sind.

verfügt die Instruktionsrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Die Parteikosten werden wettgeschlagen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Februar 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Instruktionsrichterin: Escher

Der Gerichtsschreiber: Buss
bger · 6B_1226/2014 · 2015-02-06 · de
Nichtanhandnahme (Diskriminierung),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1226/2014

Urteil vom 6. Februar 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Diskriminierung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 30. Oktober 2014.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Mit Strafanzeige vom 15. September 2014 ersuchte der Beschwerdeführer die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen um Prüfung, ob ein Rechtsanwalt an einer Eheschutzverhandlung in Sachen seines Sohnes diesen diskriminiert habe. Die zuständige Staatsanwaltschaft Bischofszell nahm die Untersuchung am 7. Oktober 2014 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 30. Oktober 2014 ab, soweit es darauf eintrat.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, dem Entscheid des Obergerichts sei die Rechtskraft zu nehmen. Die Untersuchung gegen den Anwalt sei an die Hand zu nehmen.

2.

Die angebliche Diskriminierung betrifft nicht den Beschwerdeführer, sondern dessen Sohn. Folglich ist der Beschwerdeführer, wie sich aus
Art. 81 BGG
ohne Weiteres ergibt, zur Beschwerde in Strafsachen vor Bundesgericht nicht legitimiert. Soweit die Vorinstanz ihm als blossem Anzeigeerstatter die Legitimation für das kantonale Verfahren ebenfalls absprach (Entscheid S. 4 E. 2), legt er nicht dar, inwieweit die Vorinstanz gegen die StPO verstossen haben könnte. Sein Hinweis auf die Stellung der Angehörigen eines Opfers gemäss
Art. 116 Abs. 2 StPO
(Beschwerde S. 2) ist schon deshalb unbehelflich, weil er nicht darzutun vermag, dass er durch die Integritätsbeeinträchtigung, die sein Sohn durch die angebliche Diskriminierung erlitten haben soll, ebenso wie der Sohn betroffen wurde. Dass er diesem das Eheschutzverfahren bezahlte (Beschwerde S. 2), hat mit der hier interessierenden Betroffenheit nichts zu tun. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Februar 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 9C_844/2014 · 2015-02-10 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_844/2014

Verfügung vom 10. Februar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Advokatin Elisabeth Joller,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 3. Juli 2014.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 9. Februar 2015, worin A.________ die Beschwerde vom 20. November 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 3. Juli 2014 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Februar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Bollinger Hammerle
bger · 2D_12/2015 · 2015-02-13 · fr
Autorisation de séjour au titre du regroupement familial,
Droit de cité et droit des étrangers


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

2D_12/2015

Arrêt du 13 février 2015

IIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Zünd, Président.

Greffier : M. Dubey.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Office cantonal de la population

et des migrations du canton de Genève.

Objet

recours constitutionnel contre l'arrêt de la

Cour de justice de la République et canton

de Genève, Chambre administrative,

1ère section, du 6 janvier 2015.

Considérant en fait et en droit :

1.

Par arrêt du 6 janvier 2015, la Cour de justice du canton de Genève a déclaré irrecevable le recours déposé le 29 novembre 2014 par A.________, ressortissant du Venezuela, contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du canton de Genève du 15 octobre 2014 notifié le 24 octobre 2014 à l'échéance du délai de garde confirmant le refus de lui délivrer une autorisation de séjour. Le recours du 29 novembre 2014 était tardif.

2.

Par courrier du 11 février 2015, l'intéressé explique les circonstances de sa venue en Suisse, la situation d'insécurité qui règne au Venezuela et demande un délai pour prouver ses dires. Il affirme qu'un retour dans son pays le mettrait en danger.

3.

Le recours au Tribunal fédéral ne peut porter que sur la question de l'irrecevabilité pour dépôt tardif du recours prononcée par la Cour de justice, soit l'éventuelle application arbitraire du droit cantonal de procédure, qui nécessite la formulation de griefs détaillés conformément aux exigences de motivation accrues prévues par l'
art. 106 al. 2 LTF
. Le courrier du recourant ne respecte pas ces exigences.

4.

Le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. b LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. La demande de délai supplémentaire est par conséquent sans objet. Succombant, le recourant doit supporter les frais de la procédure fédérale (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant, à l'Office cantonal de la population et des migrations du canton de Genève, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre administrative, 1

ère
section, et au Secrétariat d'Etat aux migrations.

Lausanne, le 13 février 2015

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Zünd

Le Greffier : Dubey
bger · 9C_105/2015 · 2015-02-13 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_105/2015

Urteil vom 13. Februar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Valitas Sammelstiftung BVG, Wenigstrasse 1, 8026 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 2. Dezember 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 23. Januar 2015 (Poststempel) gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 2. Dezember 2014,

in Erwägung,

dass das Gericht der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. Januar 2015 gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
einen Formmangel (fehlende Beilage) angezeigt und sie aufgefordert hat, den angefochtenen Entscheid bis am 6. Februar 2015 einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe,

dass die Beschwerdeführerin diese Verfügung nicht entgegennahm, die Zustellung indessen trotzdem als erfolgt gilt (
Art. 44 Abs. 2 BGG
),

dass die Beschwerdeführerin den Mangel nicht innerhalb der ihr angesetzten Nachfrist behoben hat,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
darauf nicht einzutreten ist,

dass zudem die Eingabe offensichtlich keine den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
genügende Begründung enthält und auch aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. Februar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann
bger · 9C_46/2015 · 2015-02-13 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_46/2015

Urteil vom 13. Februar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Traub.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Vivao Sympany AG,

Rechtsdienst, Peter Merian-Weg 4, 4002 Basel

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 7. Januar 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 20. Januar 2015 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 7. Januar 2015,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel unter anderem die Rechtsbegehren und deren Begründung enthalten muss, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
),

dass aus der Begründung mithin ersichtlich sein muss, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (
BGE 134 II 244
E. 2.1 S. 245;
131 II 449
E. 1.3 S. 452),

dass der Beschwerdeführer geltend macht, die Nichtaufnahme der beantragten Hilfsmittel in die Mittel- und Gegenstände-Liste (Anhang 2 zur Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, KLV [SR 832.112.31]) sei grundrechtswidrig, dies indessen ohne sich mit der Erwägung des kantonalen Gerichts auseinanderzusetzen, wonach ohnehin nicht die Beschwerdegegnerin für die geltend gemachte Leistung zuständig sei, sondern (möglicherweise) die AHV-Ausgleichskasse (vgl. Entscheid vom 7. Januar 2015 E. 3 am Ende und E. 4a),

dass die Beschwerdeschrift den inhaltlichen Mindestanforderungen somit offensichtlich nicht genügt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. Februar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Traub