bger · 1C_258/2016 · 2016-06-14 · de
Entzug des Führerausweises,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_258/2016

Urteil vom 14. Juni 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau,

Postfach, 5001 Aarau 1,

Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau,

Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau.

Gegenstand

Entzug des Führerausweises,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 1. Kammer, vom 11. Mai 2016.

In Erwägung,

dass das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau X.________ mit Verfügung vom 22. Juli 2015 gestützt auf
Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG
den Führerausweis per sofort auf unbestimmte Zeit entzog und die Wiedererteilung des Ausweises von der Bestätigung der Fahreignung durch ein amtsärztliches Zeugnis abhängig machte;

dass X.________ hiergegen zunächst erfolglos beim kantonalen Departement Volkswirtschaft und Inneres Beschwerde führte und sich gegen dessen Nichteintretensentscheid vom 9. Februar 2016 mit einer Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Aargau wandte;

dass dessen 1. Kammer die Beschwerde mit Urteil vom 11. Mai 2016 abgewiesen hat, soweit sie darauf eingetreten ist;

dass X.________ gegen dieses Urteil mit Eingabe vom 1. Juni (Postaufgabe: 2. Juni) 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass dieses davon abgesehen hat, bei den übrigen Verfahrensbeteiligten Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen;

dass die Beschwerdeführerin das angefochtene Urteil und die zu-grunde liegenden Verfahren bzw. die kantonalen Behörden ganz all-gemein kritisiert, sich indes mit den ausführlichen Erwägungen des Gerichts nicht rechtsgenüglich auseinander setzt und nicht darlegt, inwiefern die betreffenden Erwägungen bzw. das Urteil selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass bei nach dem Gesagten offenkundig aussichtsloser Beschwerde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist (
Art. 64 BGG
);

dass indes unter den gegebenen Umständen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, sowie dem Bundesamt für Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Juni 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp