bger · 1B 71/2018 · 2018-02-13 · de

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 13.02.2018 1B 71/2018 (1B_71/2018)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 13.02.2018 1B 71/2018 (1B_71/2018)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 13.02.2018 1B 71/2018 (1B_71/2018)

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_71/2018
Urteil vom 13. Februar 2018
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer,
Amthaus 1, Postfach 157, 4502 Solothurn.
Gegenstand
Strafverfahren,
Beschwerde gegen einen Entscheid vom 8. Januar 2018 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.
Erwägungen:
1.
A.________ erhob mit Eingabe vom 24. Januar 2018 (Postaufgabe 5. Februar 2018) Beschwerde in Strafsachen gegen ein Urteil der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 8. Januar 2018. Er stellt dabei den Antrag, im Strafverfahren als Zeuge zugelassen zu werden. Damit wolle er sich mit dem Opfer solidarisch zeigen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
2.
Nach
Art. 81 Abs. 1 BGG
ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Die beiden Voraussetzungen von lit. a und b müssen nach klarem Wortlaut und Sinn kumulativ erfüllt sein. Das bedeutet einerseits, dass auch die in
Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG
beispielhaft aufgeführten Personen, die in der Regel beschwerdebefugt sind, im Einzelfall ein Rechtsschutzinteresse nachzuweisen haben. Andererseits sind auch dort nicht aufgeführte Personen beschwerdebefugt, sofern sie ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids haben (
BGE 133 IV 121
E. 1.1).
Der Beschwerdeführer hat nach eigenen Angaben am 12. Januar 2018 aus den Medien vom Verfahren Kenntnis erhalten. Er hat sich am vorinstanzlichen Verfahren nicht beteiligt. Inwiefern ihm zu Unrecht eine Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren verunmöglicht worden wäre, macht er weder geltend noch ist dies ersichtlich. Gleiches gilt für das Erfordernis des rechtlich geschützten Interesses. Der Beschwerdeführer fällt unter keine der in
Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG
beispielhaft aufgeführten Personen, die in der Regel beschwerdebefugt sind. Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern der angefochtene Entscheid ihn sonstwie in seinen rechtlich geschützten Interessen verletzen sollte. Mit seinem Hinweis, er sei als Kind ebenfalls Opfer einer Straftat geworden, weshalb er sich als Zeuge solidarisch mit dem Opfer zeigen wolle, vermag er die Verletzung eines rechtlich geschützten Interesses nicht ansatzweise aufzuzeigen. Auf die Beschwerde ist somit mangels Legitimation im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten.
3.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Februar 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli