bger · 8C_701/2014 · 2015-03-04 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_701/2014

Urteil vom 4. März 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, präsidierendes Mitglied,

Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,

Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Friedauer,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. August 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a.
A.________, geboren 1971, arbeitete seit August 2000 als Werbeberaterin für die Werbeagentur B.________ (nachfolgend: Arbeitgeberin), bevor sie diese Stelle per Ende Februar 2003 kündigte. Am 3. Mai 2005 meldete sie sich wegen seit September 2002 zunehmenden psychischen Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle des Kantons Zürich das Leistungsgesuch am 21. Dezember 2005 abgelehnt hatte, weil ein labiles, therapiefähiges Krankheitsgeschehen als Folge von Sucht vorliege und die Arbeitsunfähigkeit vor allem durch das Abhängigkeitsverhalten begründet sei, hob sie diese Verfügung nach Ergänzung der medizinischen Aktenlage sowie nach Einholung eines psychiatrischen Gutachtens des Dr. med. C.________ vom 3. Mai 2007 (nachfolgend: Gutachten C.________) auf Einsprache hin auf und stellte die Prüfung beruflicher Eingliederungsmassnahmen in Aussicht (Einspracheentscheid vom 6. September 2007).

A.b.
Nach Abschluss der beruflichen Massnahmen sprach die IV-Stelle der Versicherten mit vier Verfügungen vom 31. März und 20. April 2009 ab 1. Februar bzw. 1. Mai 2004 - mit Ausnahme von der Bezugsdauer eines ungekürzten höheren IV-Taggeldes vom 1. November 2007 bis 30. September 2008 - bis zum 31. Dezember 2008 eine ganze sowie ab 1. Januar 2009 eine Dreiviertels-Rente zu. Auf Beschwerde der Vorsorgeeinrichtung (Sammelstiftung Vita; nachfolgend: Vita) der Arbeitgeberin hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die vier Verfügungen vom 31. März und 20. April 2009 mit Entscheid vom 24. November 2010 auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen sowie zum Neuentscheid über den Leistungsanspruch an die IV-Stelle zurück.

A.c.
Mit drei Verfügungen vom 6. Juli 2011 sprach die IV-Stelle der Versicherten daraufhin für die identischen Perioden nochmals dieselben Rentenleistungen zu, welche sie bereits mit den aufgehobenen Verfügungen vom 31. März und 20. April 2009 zugesprochen hatte. Auf erneute Beschwerde der Vita hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Verfügungen vom 6. Juli 2011 am 30. April 2012 mit praktisch gleich lautendem Dispositiv wie bereits mit Entscheid vom 24. November 2010 wiederum auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen sowie zum Neuentscheid über den Leistungsanspruch an die IV-Stelle zurück.

A.d.
Gestützt auf die vervollständigte medizinische Aktenlage und die Ergebnisse des neu eingeholten psychiatrischen Gutachtens vom 26. Februar 2013 des Dr. med. D.________ (nachfolgend: Gutachten D.________), verneinte die IV-Stelle schliesslich bei einem vorübergehenden Invaliditätsgrad von 20% einen Anspruch auf eine Invalidenrente (Verfügung vom 31. Oktober 2013).

B.

Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. August 2014 ab.

C.

Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides und der Verfügung der IV-Stelle vom 31. Oktober 2013 beantragen, Letztere habe ihr die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, insbesondere sei festzustellen, dass die Wartezeit per 1. März 2003 zu eröffnen sei.

Die kantonalen Akten wurden eingeholt. Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels wurde verzichtet.

Erwägungen:

1.

1.1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss
Art. 95 und 96 BGG
erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (
Art. 105 Abs. 1 BGG
). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 105 Abs. 2 BGG
und
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Als "offensichtlich unrichtig" gelten die vorinstanzlichen Feststellungen, wenn sie willkürlich erhoben worden sind (
Art. 9 BV
;
BGE 140 III 115
E. 2 S. 117; allgemein zur Willkür in der Rechtsanwendung
BGE 140 III 16
E. 2.1 S. 18 f.
;
138 I 49
E. 7.1 S. 51;
138 III 378
E. 6.1 S. 379 f.; insbesondere zu jener in der Beweiswürdigung
BGE 137 I 58
E. 4.1.2 S. 62;
135 III 127
E. 1.5 S. 129 f.; Urteil 2C_1143/2013 vom 28. Juli 2014 E. 1.3.4).

1.2.
Die Erfüllung der Voraussetzungen zur Berichtigung oder Ergänzung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung hat die Beschwerde führende Person genau darzulegen. Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (
BGE 137 II 353
E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.2, nicht publ. in:
BGE 137 V 446
, aber in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (
BGE 132 I 42
E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl.
BGE 129 I 8
E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteile 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1).

Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (
BGE 120 Ia 31
E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (
BGE 132 III 209
E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willkür
BGE 137 I 1
E. 2.4 mit Hinweisen S. 5). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (
BGE 130 I 258
E. 1.3 S. 261). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (
BGE 134 II 244
E. 2.2 mit Hinweis S. 246).

1.3.
Das rechtliche Gehör (
Art. 29 Abs. 2 BV
) verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (
BGE 136 I 229
E. 5.2 S. 236). Dieser Anspruch steht einer vorweggenommenen Beweiswürdigung nicht entgegen. Das Gericht kann auf die Abnahme von Beweisen verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür annehmen kann, diese werde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (
BGE 134 I 140
E. 5.3 S. 148). In Bezug auf die antizipierte Beweiswürdigung kann einzig Willkür gerügt werden (
BGE 136 I 229
E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen; Urteile 8C_403/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 1.3 und 8C_806/2013 vom 6. März 2014 E. 6.1 mit Hinweis).

2.

Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Begriffe der Invalidität (
Art. 8 ATSG
in Verbindung mit
Art. 4 IVG
) und der Erwerbsunfähigkeit (
Art. 7 ATSG
) sowie über die Invalidität bei psychischen Gesundheitsschäden (
BGE 131 V 49
E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353) und die Umstände, unter welchen eine Drogensucht invaliditätsrelevant sein kann (
BGE 99 V 28
; Urteil 9C_856/2012 vom 19. August 2013 E. 2 mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Ausführungen zur Aufgabe des Arztes oder der Ärztin bei der Invaliditätsbemessung (
BGE 125 V 256
E. 4 S. 261 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert von ärztlichen Berichten und Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1 S. 232;
125 V 351
E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

3.

Streitig ist, ob das kantonale Gericht den Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneint hat.

4.

4.1.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, Verwaltung und Vorinstanz hätten die Beweiswürdigungsregel von
Art. 61 ATSG
verletzt und den Sachverhalt unter [...] offensichtlich unrichtiger Sachverhaltswürdigung (
Art. 9 BV
) beurteilt. Sodann habe die IV-Stelle den Anspruch auf rechtliches Gehör missachtet, weil sie sich nicht hinreichend eingehend mit einer neunseitigen Stellungnahme der Versicherten zum Gutachten D.________ auseinandergesetzt habe. Auch das kantonale Gericht sei nicht genügend umfassend auf die ganze Rechtslage und den gesamten Sachverhalt eingegangen. Es habe gegen den Untersuchungsgrundsatz verstossen, indem es auf das Gutachten D.________ abstellte, obwohl sich Dr. med. D.________ nicht zu jedem Aktenstück geäussert habe. Nur durch dieses "selektive Vorgehen" habe Letzterer eine Persönlichkeitsstörung verneinen können. Indem sich die Vorinstanz auf das mangelhafte Gutachten D.________ abstütze, verletze sie das Willkürverbot.

4.2.
Das kantonale Gericht verneinte zutreffend eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die IV-Stelle, weil die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (
BGE 139 V 496
E. 5.1 S. 503), nicht erfordert, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (
BGE 138 IV 81
E. 2.2 S. 84
;
136 I 229
E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen). Die Begründungspflicht soll den Anspruch der Partei auf eine sachbezogene Begründung gewährleisten. Sie ist erfüllt, wenn der Betroffene die entsprechenden Erwägungen sachgerecht anfechten kann (vgl.
BGE 136 I 184
E. 2.2.1 S. 188). Dies ist hier der Fall. Zudem trug die Beschwerdeführerin sämtliche im Vorbescheidverfahren erhobenen Einwände gegen die Beweiskraft des Gutachtens D.________ auch vor der unbestritten mit voller Kognition entscheidenden Vorinstanz nochmals vor, weshalb das kantonale Gericht praxisgemäss auf die Heilung einer allfälligen, nicht besonders schwerwiegenden Gehörsverletzung (
BGE 132 I 201
E. 2.2 S. 204 mit Hinweis) schliessen durfte. Inwiefern die Vorinstanz mit angefochtenem Entscheid ihrerseits ebenfalls den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt haben soll, legt die Versicherte nicht dar und ist nicht ersichtlich.

4.3.
Einem - wie hier in Bezug auf das Gutachten D.________ - vom Versicherungsträger im Verfahren nach
Art. 44 ATSG
eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten eines externen Spezialarztes darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit" der Expertise sprechen (
BGE 137 V 210
E. 2.2.2 S. 232, 135 V 465 E. 4.4 S. 470; Urteil 8C_231/2013 vom 18. Juli 2013 E. 2). Solche resultieren jedenfalls nicht aus den Hinweisen der Beschwerdeführerin auf zum Teil von einzelnen Ärzten diagnostizierte Persönlichkeitsstörungen. Zum einen begründete der psychiatrische Gutachter Dr. med. D.________ nachvollziehbar, weshalb er - abweichend von Einschätzungen anderer Fachärzte - keine Persönlichkeitsstörung zu diagnostizieren vermochte. Zum anderen hat sich auch die Vorinstanz mit den teils divergierenden medizinischen Auffassungen auseinander gesetzt, ohne diesen eine den Beweiswert des Gutachtens D.________ in Frage stellende Bedeutung beizumessen. Inwiefern das kantonale Gericht bei der Beweiswürdigung seinen Ermessensspielraum missbraucht, offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder willkürlich ausser Acht gelassen haben soll (E. 1.2 hievor), ist nicht ersichtlich.

4.4.
Nach pflichtgemässer Würdigung der medizinischen Aktenlage hat das kantonale Gericht - ohne den ihm dabei zustehenden erheblichen Ermessensspielraum (vgl. E. 1.2 hievor) zu verlassen - mit nachvollziehbarer und überzeugender Begründung aufgezeigt, weshalb sich das Gutachten D.________ mit verschiedenen anderen fachärztlichen Einschätzungen vereinbaren lässt und darauf abzustellen ist. Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts begründet die Drogensucht und Substanzabhängigkeit für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird sie invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer (vgl. SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 61, 9C_213/2011 E. 4.4.2 mit Hinweisen), die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn die Abhängigkeit selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (
BGE 124 V 265
E. 3c S. 268, 102 V 167, 99 V 28 f. E. 2; Urteil 9C_158/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.1 mit Hinweisen). In Bezug auf diese invalidenversicherungsrechtlich ausschlaggebende Fragestellung nach den Zusammenhängen zwischen einer Substanzabhängigkeit und einem die Leistungsfähigkeit beeinträchtigenden Gesundheitsschaden stellte die Vorinstanz nach nicht zu beanstandender Beweiswürdigung auf das Gutachten D.________ ab und schloss in der Folge zu Recht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auf einen primären Drogenkonsum, welcher weder bei der Entstehung noch bei der Persistenz durch eine psychische Störung in relevanter Weise beeinflusst wurde. Im Rahmen der jedenfalls nicht als bundesrechtswidrig oder gar willkürlich zu qualifizierenden Beweiswürdigung brauchte sich das kantonale Gericht - entgegen der Beschwerdeführerin - nicht mit jedem einzelnen Parteistandpunkt zu befassen (vgl. E. 4.2 hievor). Dass die Versicherte den vorinstanzlichen Entscheid nicht sachgerecht anfechten konnte, macht sie zu Recht nicht geltend und ist nicht ersichtlich.

4.5.
Hat die Vorinstanz gestützt auf das beweiskräftige Gutachten D.________ ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes oder gar des Willkürverbotes mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit einzig hinsichtlich der befristeten Dauer von November 2005 bis Sommer 2007 eine vorübergehende krankheitsbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 20% festgestellt, ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht mit angefochtenem Entscheid einen Rentenanpruch mangels anspruchsbegründender Invalidität verneint und im Ergebnis die Verfügung der IV-Stelle vom 31. Oktober 2013 bestätigt hat.

5.

Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. März 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Hochuli