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bger · 5A_706/2021 · 2021-09-07 · de
Aufhebung der Beistandschaft,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_706/2021

Urteil vom 7. September 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Frauenfeld, Schönenhofstrasse 19, 8500 Frauenfeld.

Gegenstand

Aufhebung der Beistandschaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 11. August 2021 (KES.2021.26).

Sachverhalt:

Zufolge Erreichen der Volljährigkeit von B.________ stellte die KESB Frauenfeld mit Entscheid vom 30. Juni 2021 fest, dass die Beistandschaft gemäss
Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB
per 6. Februar 2021 dahinfalle; im Übrigen genehmigte sie den Schlussbericht, unter Entlastung der Beiständin. Auf die hiergegen von dessen Vater A.________ erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 11. August 2021 nicht ein. Mit Beschwerde vom 6. September 2021 wendet sich A.________ an das Bundesgericht.

Erwägungen:

1.

Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).

2.

Die Beschwerde enthält weder ein Rechtsbegehren noch eine Begründung, welche sich in erkennbarer Weise auf den angefochtenen Entscheid beziehen würde. Vielmehr berichtet der Beschwerdeführer ausführlich davon, wie verschiedene Täter ihm und seiner Frau gegenüber immer wieder Schwarze Magie anwenden würden, und er macht sinngemäss geltend, dass nicht er, sondern die Psychologen krank seien, welche die Schwarze Magie nicht anerkennen würden.

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der KESB Frauenfeld und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. September 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 8C_417/2021 · 2021-09-07 · de
Kantonale Sozialversicherung (Prozessvoraussetzung),
Familienzulagen und kantonale Sozialversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_417/2021

Urteil vom 7. September 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2021 (B 2021/46).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 28. Mai 2021 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2021,

in die Verfügung vom 7. Juni 2021, mit welcher das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abgewiesen und eine Frist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 500.- angesetzt wurde,

in die Verfügung vom 12. Juli 2021, mit welcher A.________ zur Bezahlung des Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 24. August 2021 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und Abs. 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. September 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 6B_869/2021 · 2021-09-07 · de
Einstellung bzw. Nichtanhandnahme (mehrfacher Hausfriedensbruch usw.); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_869/2021

Urteil vom 7. September 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz, Beschwerdekammer, vom 25. Juni 2021 (BEK 2021 85).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Das Kantonsgericht Schwyz trat auf eine Beschwerde gegen eine Einstellungs- und Nichtanhandnahmeverfügung am 25. Juni 2021 mangels hinreichender Begründung nicht ein (
Art. 385 Abs. 1 StPO
,
Art. 396 Abs. 1 StPO
). Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.

2.

Gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
haben Rechtsschriften ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt.

3.

Vorliegend kann es nur um die Frage gehen, ob die kantonale Beschwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügte und ob die Vorinstanz darauf zu Unrecht nicht eingetreten ist. Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 23. Juli 2021 entspricht den gesetzlichen Begründungsanforderungen gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
nicht ansatzweise. Sie enthält kein Begehren im Sinne von
Art. 42 Abs. 1 BGG
und auch sonst keine sachbezogene Begründung (vgl. zu den Beschwerdegründen
Art. 95 ff. BGG
). Aus diesem Grund wurde der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 26. Juli 2021 unter Hinweis auf die einschlägigen Gesetzesbestimmungen auf die Begründungsanforderungen einer Beschwerde an das Bundesgericht aufmerksam gemacht und dahingehend informiert, die Beschwerde bis zum Ablauf der Beschwerdefrist ergänzen zu können (act. 5). Der Beschwerdeführer reagierte darauf nicht. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
mangels einer tauglichen Begründung nicht einzutreten.

4.

Ausnahmsweise ist von einer Kostenauflage abzusehen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. September 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 8C_575/2021 · 2021-09-09 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_575/2021

Urteil vom 9. September 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juni 2021 (UV.2020.00152).

Nach Einsicht

in die am 30. August 2021 und 3. September 2021 ergänzte Beschwerde vom 28. Juli 2021 (jeweils Poststempel) gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juni 2021,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dies ein konkretes Auseinandersetzen mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz voraussetzt (
BGE 138 I 171
E. 1.4
;
136 I 65
E. 1.3.1 und 134 II 244 E. 2.1; vgl. auch
BGE 140 III 86
E. 2 mit weiteren Hinweisen), während eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (
BGE 145 I 26
E. 1.3;
145 IV 154
E. 1.1; je mit Hinweisen),

dass auch von Beschwerde führenden Laien erwartet werden darf, auf die vorinstanzliche Begründung konkret einzugehen,

dass die Vorinstanz in einlässlicher Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der im Recht gelegenen Arztberichte zur Überzeugung gelangt ist, die Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdeführer mit Einspracheentscheid vom 28. Mai 2020zu Recht keine Leistungen für den am 12. November 2013 gemeldeten Rückfall zugesprochen,

dass sich der Beschwerdeführer in seinen Eingaben darauf beschränkt, den Geschehensablauf zu schildern und einen Kausalzusammenhang der vorhandenen Beschwerden mit den bei der Beschwerdegegnerin versicherten Unfällen vom 23. Januar 1990 und 3. Dezember 2006 zu behaupten, ohne zugleich auf das von der Vorinstanz dazu Erwogene auch nur ansatzweise einzugehen,

dass damit den eingangs dargelegten Mindestanforderungen an eine sachbezogene Begründung offensichtlich nicht Genüge getan ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, I. Kammer, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. September 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 1C_126/2019 · 2021-09-09 · fr
refus d'autorisation de construire,
Aménagement du territoire et droit public des constructions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_126/2019

Ordonnance du 9 septembre 2021

Ire Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Kneubühler, Président.

Greffier : M. Kurz.

Participants à la procédure

A.________ Sàrl,

représentée par Me Alexandre Zen-Ruffinen, avocat,

recourante,

contre

Administration communale de Sion,

Hôtel de Ville, 1950 Sion 2,

Conseil d'Etat du canton du Valais,

place de la Planta, Palais du Gouvernement, 1950 Sion.

Objet

refus d'autorisation de construire,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton

du Valais, Cour de droit public, du 28 janvier 2019

(A1 18 164).

Vu :

le recours en matière de droit public formé par A.________ Sàrl contre un arrêt rendu le 28 janvier 2019 par lequel la Cour de droit public du Tribunal cantonal valaisan a rejeté son recours contre un refus d'autorisation de construire prononcé par la Ville de Sion,

les déterminations de la cour cantonale, de la Ville de Sion et du Conseil d'Etat,

la suspension de la cause ordonnée le 3 juin 2019 en raison de pourparlers entre les parties,

l'invitation à se déterminer sur la suite de la procédure adressée aux parties le 11 août 2021,

la lettre de la recourante du 6 septembre 2021 par laquelle celle-ci déclare retirer son recours;

Considérant :

qu'il y a lieu de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

que celui qui retire un recours doit en principe être considéré comme une partie succombante, astreinte au paiement des frais de justice encourus jusque-là, en application de la règle générale de l'
art. 66 al. 1 LTF
,

qu'au vu des mesures d'instruction auxquelles il a été procédé, les frais judiciaires seront fixés à 1'000 fr. (
art. 65 et 66 al. 1 et 5 LTF
),

que conformément à l'
art. 68 al. 3 LTF
, il n'y a pas lieu d'allouer de dépens.

Par ces motifs, le Président ordonne :

1.

La cause 1C_126/2019 est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge de la recourante. Il n'est pas alloué de dépens.

3.

La présente ordonnance est communiquée au mandataire de la recourante, à l'Administration communale de Sion, au Conseil d'Etat du canton du Valais et au Tribunal cantonal du canton du Valais, Cour de droit public.

Lausanne, le 9 septembre 2021

Au nom de la Ire Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Kneubühler

Le Greffier : Kurz
bger · 8C_568/2021 · 2021-09-09 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_568/2021

Urteil vom 9. September 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Juni 2021 (UV.2020.00186).

Nach Einsicht

in die beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich am 26. August 2021 (Poststempel) eingereichte, von diesem dem Bundesgericht überwiesene Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 9. Juni 2021,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dies von der Beschwerde führenden Person verlangt, sich konkret mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen auseinanderzusetzen; eine rein appellatorische Kritik genügt nicht (
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 und 134 II 244 E. 2.1),

dass die Vorinstanz in einlässlicher Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der im Recht gelegenen Arztberichte zur Überzeugung gelangt ist, die Suva habe mit Einspracheentscheid vom 10. August 2020 zu Recht eine Leistungspflicht für die am 20. Februar 2019 gemeldeten Beschwerden verneint,

dass der Beschwerdeführer in der Eingabe vom 26. August 2021 den angefochtenen Entscheid mannigfaltig kommentiert, ohne indessen über eine letztinstanzlich unzulässige appellatorische Kritik hinauszugehen,

dass es insbesondere nicht genügt, initial ungenügend erfolgte medizinische Abklärungen zu behaupten, um direkt daraus auf einen Kausalzusammenhang zwischen den geltend gemachten Beschwerden und dem bei der Beschwerdegegnerin versicherten Unfall vom 11. Dezember 2015 zu schliessen,

dass es ebenso wenig ausreicht, vom kantonalen Gericht aufgenommene medizinische Erkenntnisse mit der Begründung als falsch zu bezeichnen, diese deckten sich nicht mit seiner persönlichen Wahrnehmung,

dass die Eingabe insgesamt offensichtlich nicht den eingangs aufgezeigten Begründungsanforderungen zu genügen vermag,

dass deshalb auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. September 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 4A_430/2021 · 2021-09-09 · fr
recours tardif,
Droit des sociétés


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_430/2021

Arrêt du 9 septembre 2021

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale

Hohl, présidente.

Greffier: M. O. Carruzzo.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Cour de justice du canton de Genève,

intimée.

Objet

recours tardif,

recours contre la décision rendue le 3 juin 2020 par le Vice-président de la Cour de justice du canton de Genève (AC/415/2020, DAAJ/59/2020).

La Présidente:

Vu la décision du 3 juin 2020 par laquelle le Vice-président de la Cour de justice du canton de Genève a rejeté le recours interjeté par A.________ contre la décision rendue le 26 février 2020 par la Vice-présidente du Tribunal de première instance genevois;

Vu le recours formé le 6 septembre 2021 par A.________ (ci-après: le recourant) contre la décision rendue par l'autorité cantonale de dernière instance;

Vu la requête d'assistance judiciaire présentée par le recourant pour la procédure fédérale;

Considérant que le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours suivant la notification de la décision motivée (
art. 100 al. 1 LTF
),

que la décision attaquée a été notifiée au recourant le 6 juillet 2020,

que le recours n'a été remis à La Poste Suisse que le 6 septembre 2021,

qu'il est ainsi tardif et, partant, manifestement irrecevable, ce qu'il y a lieu de constater selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
;

Considérant que la demande d'assistance judiciaire ne peut qu'être rejetée, dans la mesure où les conclusions du recourant étaient d'emblée vouées à l'échec (cf.
art. 64 al. 1 LTF
),

qu'à titre exceptionnel, le recourant sera toutefois dispensé de tout émolument judiciaire;

Par ces motifs, la Présidente de la Ire Cour de droit civil prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

La demande d'assistance judiciaire est rejetée.

3.

Il n'est pas perçu de frais.

4.

Le présent arrêt est communiqué au recourant et au Vice-président de la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 9 septembre 2021

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Hohl

Le Greffier : O. Carruzzo
bger · 6B_1017/2021 · 2021-09-17 · de
Aufgebot zum Strafantritt, verspätet eingereichte
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1017/2021

Urteil vom 17. September 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Aufgebot zum Strafantritt, verspätet eingereichte Beschwerde; Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 11. August 2021 (SK 21 43).

Die Präsidentin zieht in Erwägung:

1.

Die Bewährungs- und Vollzugsdienste des Kantons Bern boten den Beschwerdeführer am 16. Oktober 2020 zum Strafantritt auf den 14. Dezember 2020 auf. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat die Sicherheitsdirektion des Kantons Bern (SID) am 21. Dezember 2020 wegen Verspätung nicht ein. Das Obergericht des Kantons Bern wies eine gegen den Nichteintretensentscheid der SID gerichtete Beschwerde mit Beschluss vom 11. August 2021 ab, soweit es darauf eintrat. Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.

2.

Obwohl gemäss ausdrücklicher Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Beschlusses eine Beschwerde ans Bundesgericht innert 30 Tagen eingereicht sein muss, wendet sich der Beschwerdeführer erst kurz vor Ablauf der Frist ans Bundesgericht und ersucht um eine Fristverlängerung zur Beschwerdebegründung. Die Beschwerdefrist von
Art. 100 BGG
ist indessen eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann (
Art. 47 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um Fristerstreckung muss abgewiesen werden. Eine ergänzende Beschwerdebegründung noch innert Frist fällt ausser Betracht. Die Beschwerde ist damit alleine aufgrund der mit gewöhnlicher Post versandten Eingabe (Poststempel: 10. September 2021, Eingangsstempel Bundesgericht: 13. September 2021) zu beurteilen. Da diese keinen (formellen) Antrag und keine Begründung unter Bezugnahme auf den angefochtenen Beschluss enthält, genügt sie den Anforderungen an eine Beschwerdebegründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Folglich ist darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. September 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_352/2021 · 2021-09-17 · de
Disziplinarstrafe,
Straf- und Massnahmenvollzug


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_352/2021

Verfügung vom 17. September 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________, am 24. Juli 2021 verstorben,

Beschwerdeführer,

gegen

Justizvollzug und Wiedereingliederung, Rechtsdienst der Amtsleitung, Hohlstrasse 552, 8048 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Disziplinarstrafe,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 11. Januar 2021 (VB.2020.00417).

Die Präsidentin zieht in Erwägung:

Der Beschwerdeführer erhob gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. Januar 2021 wegen einer Disziplinarstrafe Beschwerde in Strafsachen. Der Beschwerdeführer ist am 24. Juli 2021 verstorben. Die Beschwerde ist als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben.

Demnach verfügt die Präsidentin:

1.

Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird dem Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. September 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill