bger · 1B_429/2015 · 2015-12-10 · de
Strafverfahren; Sicherheitsleistung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_429/2015

Urteil vom 10. Dezember 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn,

Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Strafverfahren; Sicherheitsleistung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. November 2015 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.

Erwägungen:

1.

A.________ erhob gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn Beschwerde. Die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn wies mit Verfügung vom 30. November 2015 ein Gesuch von A.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab und forderte sie auf, eine Prozesskostensicherheit von Fr. 800.-- zu leisten, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde.

2.

Mit Eingabe vom 4. Dezember 2015 (Postaufgabe 7. Dezember 2015) führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn. Sie ersucht dabei u.a. um Gewährung der aufschiebenden Wirkung. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.

Die Beschwerdeführerin erachtet den Oberrichter, der die angefochtene Verfügung unterzeichnet hat, wegen Vorbefassung als befangen. Sie legt indessen nicht konkret dar, an welchem Urteil und in welchem Verfahren der besagte Richter bereits mitgewirkt haben sollte. Ihre diesbezüglichen allgemeinen Ausführungen genügen den Begründungsanforderungen klarerweise nicht. In ihren weiteren Ausführungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht rechtsgenüglich mit der Begründung der Beschwerdekammer, die zur Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege führte, auseinander. Sie legt nicht dar, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer bzw. deren Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Dezember 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli