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bger · 6B_458/2016 · 2016-06-15 · de
Nichtanhandnahme (falsche Anschuldigung),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_458/2016

Urteil vom 15. Juni 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 15. März 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Nachdem der Beschwerdeführer jemanden wegen falscher Anschuldigung angezeigt hatte, stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn die Strafuntersuchung am 9. Dezember 2015 ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Solothurn am 15. März 2016 ab, soweit es darauf eintrat.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss, der angefochtene Entscheid und die Einstellungsverfügung seien aufzuheben. Der Beschuldigte sei zu verurteilen.

2.

Wie der Beschwerdeführer unter anderem aus dem Urteil 6B_284/2014 vom 16. Juni 2014 weiss, hat er in Fällen der vorliegenden Art vor Bundesgericht darzulegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Dem kommt er nur insoweit nach, als er ausführt, er habe einen Imageschaden und einen Karriereknick erlitten, weshalb er unter anderem eine Wiedergutmachung in der Grössenordnung von Fr. 20'000.-- und eine Genugtuung von Fr. 20'000.-- fordere (Beschwerde S. 5). In der Beschwerde wird indessen nicht in einer nachvollziehbaren Weise dargetan, dass und inwieweit der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der angeblichen falschen Anschuldigung einen Imageschaden bzw. einen Karriereknick erlitten hätte. Auf die Beschwerde ist mangels einer nachvollziehbaren Begründung der Legitimation im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Juni 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 1C_269/2016 · 2016-06-16 · de
Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_269/2016

Urteil vom 16. Juni 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. B.________,

2. C.________,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss vom 17. Mai 2016 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

In Erwägung,

dass die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Strafanzeige von A.________ mit Verfügung vom 14. April 2016 an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich zum Entscheid betreffend Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung überwiesen hat;

dass die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 17. Mai 2016 der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht erteilt hat;

dass A.________ gegen diesen Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Eingabe vom 9. Juni 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass der Beschwerdeführer nicht ansatzweise darlegt, inwiefern der Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Juni 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 2C_143/2016 · 2016-06-16 · de
Staats- und Gemeindesteuern 2006-2010, 2012, 2013; Sicherstellungsverfügung,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

2C_143/2016

Verfügung vom 16. Juni 2016

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Schilling, Blum&Grob Rechtsanwälte AG,

gegen

Gemeinde Fehraltdorf, vertreten durch das Gemeindesteueramt,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Felix Rajower,

Kantonales Steueramt Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, vom 16. Dezember 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten von A.________ gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich betreffend Sicherstellungsverfügung für die Staats- und Gemeindesteuern 2006-2010 sowie 2012 und 2013,

in die Verfügung vom 7. April 2016, womit das bundesgerichtliche Verfahren im Hinblick auf Vergleichsverhandlungen vorläufig sistiert wurde,

in das Schreiben des Vertreters der Beschwerdeführerin vom 19. Mai 2016, worin dieser erklärt, dass die Parteien einen Vergleich abgeschlossen haben und die Beschwerdeführerin gestützt darauf die Beschwerde zurückziehe, wobei allfällige Kosten gemäss Vergleich von der Beschwerdeführerin übernommen würden und die Parteien gegenseitig auf Prozessentschädigungen verzichteten,

in Erwägung,

dass gemäss
Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG
der Abteilungspräsident als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs entscheidet,

dass das Verfahren gestützt auf die Rückzugserklärung vom 19. Mai 2016 abgeschrieben werden kann,

dass die entstandenen Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (vgl. Art. 66 Abs. 1 erster Satz sowie Abs. 2 und 3 BGG), wie sie dies unter Hinweis auf die Vereinbarung auch beantragt,

dass unter den gegebenen Umständen keine Parteientschädigungen geschuldet sind,

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Juni 2016

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Feller
bger · 9C_390/2016 · 2016-06-17 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_390/2016

{T 0/2}

Urteil vom 17. Juni 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 1. April 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 30. Mai 2016 gegen den gemäss postamtlicher Bescheinigung am 26. April 2016 an A.________ ausgehändigten Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 1. April 2016,

in Erwägung,

dass die Beschwerde nicht innert der nach Art. 100 Abs. 1 BGG 30-tägigen, gemäss
Art. 44-48 BGG
am 26. Mai 2016 abgelaufenen Rechtsmittelfrist eingereicht worden ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
reduziert kostenpflichtig wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Juni 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 5A_397/2016 · 2016-06-17 · de
Einkommenspfändung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_397/2016

Verfügung vom 17. Juni 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Basel-Landschaft.

Gegenstand

Einkommenspfändung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 17. Mai 2016 der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft.

Nach Einsicht:

in die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 17. Mai 2016 der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft,

in Erwägung:

dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 16. Juni 2016 zurückgezogen hat, das Beschwerdeverfahren daher durch das präsidierende Abteilungsmitglied (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Basel-Landschaft und der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 4D_38/2016 · 2016-06-21 · fr
procédure civile; avance de frais
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4D_38/2016

Arrêt du 21 juin 2016

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale Kiss, Présidente.

Greffier : M. Thélin.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Cour de justice du canton de Genève,

intimée.

Objet

procédure civile; avance de frais

recours contre la décision de la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève du 9 mars 2016.

Considérant :

Que par jugement du 2 février 2016, le Tribunal de première instance du canton de Genève a condamné X.________ à évacuer un logement qu'il occupait à Genève;

Que X.________ a appelé de ce jugement et sollicité l'assistance judiciaire en appel;

Que la requête d'assistance judiciaire a été rejetée par décision du 29 décembre 2016, confirmée sur recours le 25 avril 2016;

Que dans l'intervalle, le 18 février 2016, la Chambre civile de la Cour de justice a requis l'appelant de verser une avance de frais au montant de 1'000 fr. dans un délai venant à échéance le 7 mars suivant, à défaut de quoi l'appel serait déclaré irrecevable;

Que le versement n'est pas intervenu;

Que le 9 mars 2016, la Cour de justice a fixé un délai supplémentaire venant à échéance le 4 avril;

Que X.________ attaque cette dernière décision devant le Tribunal fédéral;

Que l'acte de recours comporte des conclusions longuement développées et expliquées;

Que l'on y trouve cependant pas quelle est l'intervention attendue du Tribunal fédéral au sujet du délai supplémentaire imparti pour le versement de l'avance des frais d'appel;

Que cela ne ressort pas non plus de la motivation du recours;

Que l'acte ne satisfait donc pas aux exigences de l'art. 42 al. 1 et 2 de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral (LTF);

Que le recourant sollicite l'assistance judiciaire devant le Tribunal fédéral;

Que le recours à ce tribunal ne présentait manifestement aucune chance de succès;

Que cette requête ne peut donc pas être accueillie conformément à l'
art. 64 al. 1 LTF
;

Qu'à titre exceptionnel et pour tenir compte de la situation économique défavorable du recourant, le Tribunal fédéral peut renoncer à percevoir l'émolument judiciaire (art. 66 al. 1 i.f. LTF).

Par ces motifs, vu l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
, le Tribunal fédéral prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

La demande d'assistance judiciaire est rejetée.

3.

Il n'est pas perçu d'émolument judiciaire.

4.

Le présent arrêt est communiqué au recourant et à la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 21 juin 2016

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La présidente : Kiss

Le greffier : Thélin
bger · 6B_656/2016 · 2016-06-21 · de
Kostenerlass,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_656/2016

Urteil vom 21. Juni 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, Rekurskommission, Hirschengraben 15, 8001 Zürich.

Gegenstand

Kostenerlass,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, Rekurskommission, vom 18. Mai 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Zürich trat auf einen Rekurs am 18. Mai 2016 nicht ein, weil er in Bezug auf die Begründungsanforderungen auch bescheidensten Anforderungen nicht genügte. Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht. Dieses könnte sich nur mit der Frage befassen, ob der kantonale Rekurs hinsichtlich der Begründung den Anforderungen genügte oder nicht. Weil sich die Beschwerdeführerin dazu mit keinem Wort äussert, genügt die Eingabe auch vor Bundesgericht den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Zürich, Rekurskommission, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Juni 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B_438/2016 · 2016-06-21 · de
Nichtanhandnahme,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_438/2016

Urteil vom 21. Juni 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 11. März 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 25. April 2016 eine Frist angesetzt bis zum 10. Mai 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Er hat die Verfügung auf der Post nicht abgeholt. Da er damit rechnen musste, gilt sie als zugestellt.

Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. Mai 2016 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschuss angesetzt bis zum 8. Juni 2016, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Obwohl der Beschwerdeführer diese Verfügung in Empfang nahm, ging der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht ein.

Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Juni 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 9C_318/2016 · 2016-06-21 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_318/2016

Urteil vom 21. Juni 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Pensionskasse Thurgau,

Hauptstrasse 45, 8280 Kreuzlingen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau

vom 13. April 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 2. Mai 2016 (Poststempel) gegen den Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 13. April 2016,

in die weitere Eingabe der A.________ vom 16. Mai 2016,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass alleiniges Prozessthema vor Bundesgericht die Bundesrechtskonformität (
Art. 95 lit. a BGG
) des vorinstanzlichen Nichteintretensentscheids ist (
BGE 117 V 121
E. 1 S. 122 f.;
116 V 265
E. 2a S. 266; SVR 2015 KV Nr. 17 S. 67, 9C_922/2014 E. 1),

dass die Beschwerdeführerin erneut die von der Pensionskasse Thurgau von im Ausland lebenden Rentenbezügern halbjährlich verlangte Lebensbescheinigung beanstandet (vgl. dazu das dieselben Parteien betreffende Urteil 9C_329/2009 vom 22. Mai 2009),

dass sie sich damit nur materiell mit der Sache befasst und in keiner Weise darlegt, weshalb das kantonale Gericht auf ihre Klage hätte eintreten sollen,

dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 E. 2),

dass eine rechtsgenügliche Beschwerde damit offensichtlich nicht vorliegt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Juni 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann
bger · 1F_13/2016 · 2016-06-28 · de
Revisionsgesuch gegen das Urteil vom 27. Mai 2016 des Schweizerischen Bundesgerichts 1C_217/2016.
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1F_13/2016

Urteil vom 28. Juni 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,

Bundesrichter Eusebio, Kneubühler,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchstellerin,

gegen

Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer,

Obergericht des Kantons Solothurn, Gesamtgericht.

Gegenstand

In Erwägung,

dass das Bundesgericht mit Urteil vom 27. Mai 2016 (1C_217/2016) auf eine von A.________ erhobene Beschwerde mangels einer hinreichenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht eingetreten ist;

dass A.________ mit Eingabe vom 16. Juni 2016 Revision des bundesgerichtlichen Urteils 1C_217/2016 vom 27. Mai 2016 verlangt;

dass die Gesuchstellerin sich sinngemäss auf den Revisionsgrund von
Art. 121 lit. a BGG
beruft und dabei den Ausstand von Bundesrichter Fonjallaz wegen "Vorbefassung" geltend macht;

dass die Gesuchstellerin im Verfahren 1C_217/2016 kein Ausstandsbegehren gegen Bundesrichter Fonjallaz gestellt hat;

dass die Gesuchstellerin in ihrer Eingabe vom 16. Juni 2016 nicht ansatzweise aufzeigt, inwiefern ein Ausstandsgrund gegen Bundesrichter Fonjallaz vorliegen sollte, zumal die Mitwirkung in einem früheren Verfahren des Bundesgerichts für sich allein keinen Ausstandsgrund bildet (
Art. 34 Abs. 2 BGG
);

dass sich das nicht nachvollziehbare Ausstandsbegehren als unzulässig erweist, weshalb darauf ohne Ausstandsverfahren nach
Art. 37 Abs. 1 BGG
unter Mitwirkung der abgelehnten Gerichtsperson nicht einzutreten wäre (
BGE 114 Ia 278
E. 1; Urteil 2F_12/2008 vom 4. Dezember 2008 E. 2 mit weiteren Hinweisen);

dass indessen die abgelehnte Gerichtsperson am vorliegenden Verfahren nicht mitwirkt, weshalb sich das Ausstandsgesuch als gegenstandslos erweist;

dass nicht ersichtlich ist, inwiefern der bundesgerichtliche Nichteintretensentscheid vom 27. Mai 2016 am sinngemäss geltend gemachten Revisionsgrund von
Art. 121 lit. a BGG
oder an einem anderen Revisionsgrund leiden sollte;

dass Kritik an der rechtlichen Würdigung im Revisionsverfahren nicht zu hören ist;

dass deshalb auf das Revisionsgesuch ohne Schriftenwechsel (
Art. 127 BGG
) nicht einzutreten ist;

dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Gesuchstellerin, dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Gesamtgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Juni 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli