bger · 4A_561/2019 · 2019-12-11 · de
Forderung aus Arbeitsvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_561/2019

Urteil vom 11. Dezember 2019

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Stähle.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ GmbH,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Forderung aus Arbeitsvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, 1. Zivilkammer, vom 1. Oktober 2019 (ZK1 2019 2).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 16. Juni 2018 reichte A.________ (Beschwerdeführerin) beim Bezirksgericht Höfe eine Klage ein, mit der sie verlangte, die B.________ GmbH (Beschwerdegegnerin) sei zu verurteilen, ihr "den Schadenersatz im Betrag von Fr. 25'725.05" nebst Zins zu 5 % seit 17. Februar 2017 zu bezahlen. Mit Verfügung vom 13. Dezember 2018 trat der Einzelrichter am Bezirksgericht auf die Klage nicht ein.

Die dagegen erhobene Berufung wies das Kantonsgericht Schwyz mit Urteil vom 1. Oktober 2019 ab.

A.________ hat mit Eingabe vom 2. November 2019 (Postaufgabe am 8. November 2019) Beschwerde gegen dieses Urteil erhoben und mit Eingabe vom 26. November 2019 (Postaufgabe am 28. November 2019) sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116;
134 II 244
E. 2.1). In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Unerlässlich ist dabei, dass auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingegangen und im Einzelnen aufgezeigt wird, worin eine vom Bundesgericht überprüfbare Rechtsverletzung liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerde an das Bundesgericht nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89).

Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (
Art. 105 Abs. 1 BGG
). Dazu gehören sowohl die Feststellungen über den streitgegenständlichen Lebenssachverhalt als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt (
BGE 140 III 16
E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht (
Art. 105 Abs. 2 BGG
)."Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 117;
135 III 397
E. 1.5). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein können (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (
Art. 99 Abs. 1 BGG
).

Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erfüllt sein sollen (
BGE 140 III 16
E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen). Wenn sie den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 90).

3.

Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz (und dem Bezirksgericht) zahlreiche Rechtsverstösse vor. Sie legt aber nicht, jedenfalls nicht rechtsgenügend, dar, welche Rechte das Kantonsgericht inwiefern verletzt haben soll, wenn es zum Ergebnis gelangte, die Sache sei bereits rechtskräftig entschieden, und den Nichteintretensentscheid des Bezirksgerichts aus diesem Grund schützte. Vielmehr begnügt sie sich damit, die vorinstanzlichen Entscheide als "nichtig" sowie "unrichtig" zu bezeichnen und dem Bundesgericht unter Hinweis auf zahlreiche Beilagen frei ihre eigene Sicht des arbeitsrechtlichen Streits der Parteien zu schildern. Dabei weicht sie wiederholt von der Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Urteil ab, ohne - in einer den dargelegten Begründungsanforderungen genügenden Weise - aufzuzeigen, inwiefern diese offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruhen soll. Die Beschwerde enthält somit offensichtlich keine hinreichende Begründung, weshalb im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht auf sie einzutreten ist.

4.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (siehe
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Die Gerichtskosten sind gemäss
Art. 66 Abs. 1 BGG
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.

Demnach erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Dezember 2019

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Stähle