bger · 4A_470/2025 · 2025-10-29 · de
unentgeltliche Rechtspflege, Kostenvorschuss,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_470/2025

Urteil vom 29. Oktober 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau,

Zivilgericht, 4. Kammer,

Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau,

Beschwerdegegner,

B.________,

Verfahrensbeteiligter.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, vom 11. August 2025 (ZSU.2025.128 [OZ.2025.12]).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 5. Mai 2025 wies das Bezirksgericht Aarau in einem vom Beschwerdeführer gegen den Verfahrensbeteiligten angestrengten Zivilprozess das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ab und setzte ihm mit Verfügung vom 7. Mai 2025 Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses an.

Mit Entscheid vom 11. August 2025 wies das Obergericht des Kantons Aargau die vom Beschwerdeführer gegen die bezirksgerichtlichen Verfügungen vom 5. und 7. Mai 2025 erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

Mit Eingabe vom 18. September 2025 erklärte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 11. August 2025 mit Beschwerde anfechten zu wollen.

Am 1., 10. und 16. Oktober 2025 reichte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht weitere Eingaben ein.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingaben des Beschwerdeführers erfüllen die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden, offensichtlich nicht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2). Soweit sich seine Ausführungen unmittelbar gegen die erstinstanzlichen Verfügungen richten, ist darauf von vornherein nicht einzutreten, da es sich dabei nicht um letztinstanzliche Entscheide im Sinne von
Art. 75 Abs. 1 BGG
handelt.

Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsbeistand für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erschien (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdegegner und dem Verfahrensbeteiligten stehen keine Parteientschädigungen zu (
Art. 68 Abs. 2 und 3 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verfahrensbeteiligten schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Oktober 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Leemann