bger · 8C_347/2020 · 2020-06-18 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_347/2020

Urteil vom 18. Juni 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Zenari,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 27. April 2020 (VSBES.2018.34).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 28. Mai 2020 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 27. April 2020,

in Erwägung,

dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid den Einspracheentscheid der Suva vom 21. Dezember 2017 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen hat, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und anschliessend über die Ansprüche des Beschwerdeführers neu entscheide,

dass sie dabei erwägungsweise verschiedene materiellrechtliche Teilfragen beantwortet hat,

dass sie indessen nicht - wovon der Beschwerdeführer auszugehen scheint - darüber hinaus über einzelne vom Streitgegenstand als Ganzes abtrennbare Begehren (
Art. 91 lit. a BGG
) abschliessend befunden hat,

dass ein Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
vorliegt (
BGE 133 V 477
E. 4.2 und 4.3 S. 481 f.;
133 V 645
E. 2.1 S. 647), der nur unter den Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
selbstständig angefochten werden kann (
BGE 140 V 282
E. 2 S. 248
;
138 I 143
E. 1.2 S. 148;
133 V 477
E. 4.2 S. 481),

dass die Zulässigkeit der Beschwerde somit - alternativ - voraussetzt, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass ein Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
erst irreparabel ist, wenn er nicht später mit einem günstigen Endurteil in der Sache behoben werden könnte (
BGE 137 III 522
E. 1.3 S. 525 mit Hinweisen),

dass ein solcher Nachteil bei der Beschwerde führenden Person ausgewiesen sein muss,

dass solches hier nicht gegeben ist (vgl.
BGE 133 V 477
E. 5.2.3 f. S. 484 f.), weil der Versicherte nach den von der Beschwerdegegnerin vorzunehmenden Abklärungen und der gestützt hierauf zu erlassenden neuen Verfügung Beschwerde gegen den Endentscheid wird erheben können (
Art. 93 Abs. 3 BGG
), ohne dass der angefochtene Entscheid im bundesgerichtlichen Verfahren präjudizierende Wirkung entfaltet,

dass in diesem Zusammenhang unbeachtlich ist, inwieweit der Rückweisungsentscheid für das vorgängig (nochmals) zu durchlaufende kantonal-gerichtliche Verfahren Bindungswirkung aufweist (dazu etwa das vom Beschwerdeführer angerufene Urteil 8C_720/2015 vom 12. April 2016 E. 3),

dass ebenso wenig ein Eintreten auf die Beschwerde gestützt auf
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
angezeigt ist,

dass nämlich, selbst wenn mit einer Gutheissung der Beschwerde direkt ein sofortiger Endentscheid herbeigeführt werden könnte und damit die im Rückweisungsentscheid angeordneten ergänzenden Sachverhaltsabklärungen bzw. Berechnungen obsolet würden, damit praxisgemäss kein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren im Sinne dieser Bestimmung erspart werden könnte (statt vieler:
BGE 133 V 477
E. 5.2.2 S. 483 oder SVR 2011 IV Nr. 57 [Urteil 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011] E. 3.3.2.2),

dass sich demzufolge die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid insgesamt als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
erledigt wird,

dass der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Juni 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel