bger · 4D 14/2013 · 2013-03-22 · de

Auftrag | Vertragsrecht

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 22.03.2013 4D 14/2013 (4D_14/2013)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 22.03.2013 4D 14/2013 (4D_14/2013)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 22.03.2013 4D 14/2013 (4D_14/2013)

Auftrag | Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_14/2013
Urteil vom 22. März 2013
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Genossenschaft X.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Auftrag,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 4. Februar 2013.
In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Zürich mit Verfügung vom 11. Januar 2013 das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege abwies und ihm eine Nachfrist von zehn Tagen ab Zustellung der Verfügung zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 250.-- ansetzte mit dem Hinweis, dass bei Säumnis auf seine Klage nicht eingetreten werde;
dass der Beschwerdeführer diese Verfügung beim Obergericht des Kantons Zürich anfocht, das seine Beschwerde mit Urteil vom 4. Februar 2013 abwies;
dass der Beschwerdeführer den Entscheid des Obergerichts mit Rechtsschrift vom 6. März 2013 beim Bundesgericht anfocht;
dass eine Beschwerde in Zivilsachen im vorliegenden Fall nicht zulässig ist, weil der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) nicht erreicht wird und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne vom
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellt;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne von
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;
dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);
dass die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss, weshalb der Verweis des Beschwerdeführers auf seine Beschwerdeschrift an das Obergericht unbeachtlich ist (
BGE 131 III 384
E. 2.3);
dass die Rechtsschrift vom 6. März 2013 die erwähnten Begründungsanforderungen nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;
dass das Gesuch um Befreiung von den Gerichtskosten, über das unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
);
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. März 2013
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Huguenin