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bger · 6B_1041/2010 · 2010-12-22 · de
Einfache Körperverletzung, Beschimpfung usw.,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_1041/2010

Urteil vom 22. Dezember 2010

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,

Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Urteile des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom

16. September und 28. Oktober 2010.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Soweit sich die Beschwerde mit dem Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 16. September 2010 befasst, ist darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten, weil sich das Bundesgericht mit diesem Urteil bereits in seinem Entscheid 6B_881/2010 vom 28. Oktober 2010 befasst hat. Darauf ist nicht zurückzukommen.

2.

Soweit sich die Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts vom 28. Oktober 2010 richtet, ist darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten, weil sich daraus nicht ergibt, inwieweit das angefochtene Urteil gegen das schweizerische Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen könnte. Um was es in der früheren, angeblich nicht behandelten Beschwerde vom Juli 2010 geht, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Dezember 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn
bger · 9C_1039/2010 · 2010-12-29 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_1039/2010

Urteil vom 29. Dezember 2010

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Nussbaumer.

Verfahrensbeteiligte

D.________,

vertreten durch Beratungsstelle für Ausländer,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 25. Oktober 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 17. Dezember 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 25. Oktober 2010,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen, namentlich inwiefern die von der Vorinstanz mit eingehender Begründung verneinte rentenrelevante Veränderung des Invaliditätsgrades seit der letzten Rentenablehnung (letztinstanzlich bestätigt mit Urteil 9C_436/2009 vom 13. August 2009) Bundesrecht (
Art. 16 ATSG
;
Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV
) verletzen sollte (
Art. 95 lit. a BGG
), zumal es sich beim letztinstanzlich erstmals eingereichten Arztbericht vom 25. Oktober 2010 um ein unzulässiges neues Beweismittel (
Art. 99 Abs. 1 BGG
) handelt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde (eingeschlossen das darin gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung) nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Dezember 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Nussbaumer
bger · 9C_931/2010 · 2010-12-29 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

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Tribunal federal


9C_931/2010

Urteil vom 29. Dezember 2010

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Nussbaumer.

Verfahrensbeteiligte

S.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt Rechtsdienst, Grenzacherstrasse 62, 4005 Basel,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 6. September 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 11. November 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 6. September 2010,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass bei einem Entscheid, der sich auf mehrere selbständige Begründungen stützt, die je für sich für den Ausgang des Rechtsstreits entscheidend sind, sämtliche Begründungen ausreichend substantiiert angefochten werden müssen (
BGE 133 IV 119
),

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da den Ausführungen namentlich in Bezug auf die von der Vorinstanz bejahte Verletzung der Mitwirkungspflicht (
Art. 43 Abs. 3 ATSG
) nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Dezember 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Nussbaumer
bger · 9C_895/2010 · 2010-12-29 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_895/2010

Verfügung vom 29. Dezember 2010

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Verfahrensbeteiligte

T.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Horschik,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 9. September 2010.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 28. Dezember 2010, worin T._________ die Beschwerde vom 31. Oktober 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. September 2010 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Dezember 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Bollinger Hammerle
bger · 5A_915/2010 · 2010-12-29 · de
Fürsorgerische Freiheitsentziehung.
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_915/2010

Urteil vom 29. Dezember 2010

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland,

Amthaus, Hodlerstrasse 7, 3011 Bern.

Gegenstand

Fürsorgerische Freiheitsentziehung.

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 20. Dezember 2010 des Obergerichts des Kantons Bern (Kantonale Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 20. Dezember 2010 des Obergerichts des Kantons Bern, das einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen seine am 16. Dezember 2010 (gestützt auf
Art. 397a Abs. 1 ZGB
) wegen ... angeordnete Einweisung in die Universitären Psychiatrischen Dienste Bern gutgeheissen und den Beschwerdeführer aus der Klinik entlassen hat mit der Anweisung, sich der notwendigen Depotmedikation zu unterziehen,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer in seinen Eingaben an das Bundesgericht die Begründetheit der fürsorgerischen Freiheitsentziehung bestreitet und das Vorgehen bei seiner Einweisung beanstandet,

dass jedoch die fürsorgerische Freiheitsentziehung mit dem angefochtenen Urteil des Obergerichts aufgehoben und der Beschwerdeführer aus der Klinik entlassen worden ist,

dass der Beschwerdeführer wegen der im Zeitpunkt der Einreichung seiner Beschwerde bereits beendigten fürsorgerischen Freiheitsentziehung kein aktuelles Interesse an der Beurteilung der Rechtmässigkeit dieser Massnahme mehr haben kann (
BGE 109 II 350
), zumal ein blosses Interesse an der Feststellung einer allfälligen Widerrechtlichkeit der dahingefallenen Massnahme wegen der Möglichkeit einer Klage nach
Art. 429a Abs. 1 ZGB
kein hinreichendes Rechtsschutzinteresse begründet (
BGE 118 II 254
E. 1c S. 258),

dass sich daher die Beschwerde mangels eines ausreichenden Rechtsschutzinteresses im Sinne von
Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG
als offensichtlich unzulässig erweist,

dass keine Gerichtskosten erhoben werden,

dass das vereinfachte Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Dezember 2010

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann
bger · 2C_977/2010 · 2010-12-28 · de
Staats- und Gemeindesteuern 2007,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


2C_977/2010

Urteil vom 28. Dezember 2010

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Zünd, Präsident,

Gerichtsschreiber Hugi Yar.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt Zürich, Dienstabteilung Recht.

Gegenstand

Staats- und Gemeindesteuern 2007,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, vom 27. Oktober 2010.

Nach Einsicht

in den Entscheid des Einzelrichters des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Oktober 2010, versendet am 24. November 2010,

in die öffentlich-rechtliche Beschwerde hiergegen von X.________ vom 24. Dezember 2010,

in Erwägung,

dass der Einzelrichter der Steuerrekurskommission I des Kantons Zürich am 18. Januar 2010 mangels rechtsgenügenden Antrags auf eine Beschwerde von X.________ gegen den Einspracheentscheid vom 8. Oktober 2009 betreffend die Steuerperiode 2007 nicht eingetreten ist,

dass der Einzelrichter am Verwaltungsgericht des Kantons Zürich die hiergegen gerichtete Beschwerde am 27. Oktober 2010 abwies, soweit er darauf eintrat, und X.________ die Verfahrenskosten auferlegte,

dass X.________ hiergegen am 24. Dezember 2010 mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht gelangt ist,

dass eine solche nach
Art. 42 BGG
die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel sowie die Unterschrift zu enthalten hat und darin in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (vgl.
BGE 134 II 244
E. 2.1 - 2.3),

dass die vorliegende Beschwerdeschrift diesen Anforderungen nicht genügt, da sie weder sachbezogene Anträge noch eine sich auf den Verfahrensgegenstand beziehende Begründung enthält, sondern darin in erster Linie - wie vor der Vorinstanz - der Nichtbeizug eines Schreibens vom 26. Januar 2000 beanstandet wird, dessen Relevanz für die Rechtmässigkeit des angefochtenen Entscheids nicht ersichtlich ist,

dass auf die Beschwerde deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist,

dass der Beschwerdeführer dem Verfahrensausgang entsprechend kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Dezember 2010

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Hugi Yar
bger · 9C_1044/2010 · 2010-12-31 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_1044/2010

Urteil vom 31. Dezember 2010

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Verfahrensbeteiligte

V.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ostschweizerische Ausgleichskasse

für Handel und Industrie,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 17. Dezember 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2010,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 31. Dezember 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Bollinger Hammerle
bger · 1C_575/2010 · 2010-12-30 · de
Entzug des Führerausweises für Motorfahrzeuge; Anordnung Verkehrsunterricht,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1C_575/2010

Urteil vom 30. Dezember 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern, Schermenweg 5, Postfach, 3001 Bern.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid vom 27. Oktober 2010 der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern.

In Erwägung,

dass X.________ gegen den am 27. Oktober 2010 betreffend Führerausweisentzug (Anordnung Verkehrsunterricht) ergangenen Entscheid der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern mit Eingabe vom 26. Dezember 2010 Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;

dass der Beschwerdeführer den genannten Entscheid ganz allgemein beanstandet, dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die diesem zugrunde liegenden Erwägungen bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen;

dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
; s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;

dass demgemäss schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass es sich rechtfertigt, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern sowie der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Dezember 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp
bger · 1B_400/2010 · 2011-01-03 · de
Beschlagnahme,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_400/2010

Urteil vom 3. Januar 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Untersuchungsrichteramt II Emmental-Oberaargau, a.o. Untersuchungsrichterin 5, Kreuzgraben 10,

3400 Burgdorf.

Gegenstand

Beschlagnahme,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 25. November 2010 des Obergerichts des Kantons Bern, Anklagekammer.

Erwägungen:

1.

Mit Beschluss vom 25. November 2010 hat die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern eine von X.________ betreffend Beschlagnahme erhobene Beschwerde abgewiesen.

Hiergegen führt X.________ der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.

Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen.

2.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch
Art. 106 Abs. 2 BGG
; zudem
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer kritisiert den angefochtenen Beschluss auf ganz allgemeine Weise. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern dessen Begründung bzw. der Beschluss im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.

3.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Untersuchungsrichteramt II Emmental-Oberaargau und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Januar 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp
bger · 9C_991/2010 · 2011-01-03 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_991/2010

Urteil vom 3. Januar 2011

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

H.________,

vertreten durch M.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse,

Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid

des Bundesverwaltungsgerichts vom

29. Oktober 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Eingaben vom 29. und 30. November sowie vom 13. Dezember 2010) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III, vom 29. Oktober 2010 betreffend den Beitritt zur freiwilligen Versicherung der AHV,

in Erwägung,

dass die Vorinstanz in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zum Ergebnis gelangt ist, der Beschwerdeführer habe die Beitrittserklärung zur freiwilligen Versicherung (
Art. 2 AHVG
) nicht innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Ausscheidens aus der obligatorischen Versicherung Ende 2006, allenfalls Ende Februar 2007 und somit zu spät eingereicht (
Art. 8 Abs. 1 VFV
) und die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Frist seien nicht gegeben (
Art. 11 VFV
),

dass der Beschwerdeführer auf die Erwägungen der Vorinstanz nicht eingeht und nicht darlegt, inwiefern diese rechtsfehlerhaft sein sollen, was den Begründungsanforderungen nicht genügt (
Art. 41 Abs. 1 und 2 BGG
),

dass er mit der Darlegung der unternommenen Schritte seit Frühjahr 2006 im Hinblick auf einen Beitritt zur freiwilligen Versicherung sowie seiner schwierigen Situation im Wesentlichen unzulässige appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid übt,

dass eine allfällige Anrechnung von Betreuungsgutschriften für die Pflege der Mutter bis zu deren Ableben am 6. Februar 2007 die Unterstellung unter die freiwillige Versicherung voraussetzte, somit für die Frage der Rechtzeitigkeit der Beitrittserklärung ohne Bedeutung ist,

dass die offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
erledigt wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesverwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Januar 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Fessler