bger · 5A 283/2018 · 2018-04-05 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 05.04.2018 5A 283/2018 (5A_283/2018)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 05.04.2018 5A 283/2018 (5A_283/2018)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 05.04.2018 5A 283/2018 (5A_283/2018)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_283/2018
Urteil vom 5. April 2018
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Stadtgemeinde Zürich, vertreten durch
Support Sozialdepartement Stadt Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Schaffhausen vom 27. Februar 2018 (40/2018/8/D).
Erwägungen:
1.
Mit Verfügung vom 22. Januar 2018 erteilte das Kantonsgericht Schaffhausen der Beschwerdegegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Schaffhausen definitive Rechtsöffnung für Fr. 186'291.25 nebst Zins und Kosten.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 2. Februar 2018 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Mit Entscheid vom 27. Februar 2018 trat das Obergericht auf die Beschwerde mangels genügender Begründung nicht ein. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wies es infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab.
Gegen diesen Entscheid hat die Beschwerdeführerin am 29. März 2018 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Gegen den angefochtenen Rechtsöffnungsentscheid steht die Beschwerde in Zivilsachen grundsätzlich zur Verfügung (
Art. 72 Abs. 2 lit. a,
Art. 74 Abs. 1 lit. b,
Art. 75,
Art. 90 BGG
).
Gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
hat die Beschwerde Anträge zu enthalten und nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken; die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 f.;
140 III 115
E. 2 S. 116).
3.
Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht damit auseinander, dass sie vor Obergericht den Begründungsanforderungen nicht genügt hat. Stattdessen schildert sie den Sachverhalt aus eigener Sicht, bringt vor, dass sie über die Vorgänge nicht informiert worden sei, und macht - wie bereits vor Obergericht - sinngemäss geltend, dass es sich um Schulden ihres Ex-Ehemannes handle.
Damit legt die Beschwerdeführerin nicht ansatzweise dar, inwiefern das Obergericht Recht verletzt haben soll. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Darauf ist im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von Anfang an aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. April 2018
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg