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bger · 8C_806/2018 · 2018-11-28 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_806/2018

Urteil vom 28. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn

vom 4. Oktober 2018.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 31. Oktober 2018 (Poststempel), in der sich A.________ gegen einen nicht beigelegten Entscheid des "Versicherungsgerichts vom 4. Oktober 2018" wendet,

in die Verfügung des Bundesgerichts vom 2. November 2018, worin A.________ darauf hingewiesen wurde, dass der vorinstanzliche Entscheid fehle und dieser Mangel bis spätestens 16. November 2018 zu beheben sei, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe,

in Erwägung,

dass der Rechtsschrift unter anderem der Entscheid beizulegen ist, gegen den sie sich richtet (
Art. 42 Abs. 3 BGG
),

dass der Beschwerdeführer den ihm vom Gericht gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
angezeigten Formmangel des fehlenden angefochtenen Entscheids nicht innerhalb der mit Verfügung vom 2. November 2018 auf den 16. November 2018 angesetzten Frist behoben hat,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. November 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz
bger · 8C_804/2018 · 2018-11-28 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_804/2018

Urteil vom 28. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

VAUDOISE ALLGEMEINE Versicherungs-Gesellschaft AG, Place de Milan, 1007 Lausanne,

Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Willi Füchslin,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 12. Oktober 2018 (I 2018 57).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 20. November 2018 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 12. Oktober 2018,

in Erwägung,

dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid den Einspracheentscheid der Beschwerdeführerin vom 11. Juni 2018 aufgehoben und die Sache an diese zu weiteren Abklärungen und anschliessendem neuen Entscheid zurückgewiesen hat,

dass sie darin der Verwaltung materiell keine verbindlichen Vorgaben macht, sondern von ihr lediglich verlangt, weitere Abklärungen zu treffen, ehe in der Sache neu zu entscheiden sei,

dass sich dergestalt der als Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93Abs. 1 BGG zu betrachtende vorinstanzliche Entscheid als für die Verwaltung zum gegenwärtigen Zeitpunkt mangels nicht wieder gutzumachendem Nachteil nicht anfechtbar erweist (vgl. statt vieler unlängst Urteil 9C_735/2018 vom 31. Oktober 2018 mit Hinweisen),

dass es abgesehen davon ohnehin der Beschwerdeführerin obliegen würde, darzutun, inwiefern die Voraussetzungen von
Art. 93 BGG
erfüllt sein sollen (
BGE 138 III 46
E. 1.2 S. 47;
137 III 324
E. 1.1 S. 328 f.), indessen nichts Derartiges vorgetragen ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass die Beschwerdeführerin nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. November 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 6B_1042/2018 · 2018-11-28 · de
Vergehen gegen das Waffengesetz; Verbotsirrtum; Einziehung; Nichtleisten des Kostenvorschusses,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1042/2018

Urteil vom 28. November 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber Held.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Harb,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Bahnhofstrasse 29, 8200 Schaffhausen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 18. September 2018 (50/2017/14).

Erwägungen:

1.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

2.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 17. Oktober 2018 Frist bis zum 31. Oktober 2018 und mit Verfügung vom 9. November 2018 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 20. November 2018 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.- zu leisten, unter Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (vgl.
Art. 62 Abs. 3 BGG
).

3.

Beide Verfügungen wurden mittels Gerichtsurkunde versandt und konnten zugestellt werden. Der Kostenvorschuss ging innert Nachfrist nicht ein, so dass auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500. - werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. November 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Held
bger · 5A_894/2018 · 2018-11-28 · de
Insolvenzerklärung (
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_894/2018

Verfügung vom 28. November 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

2. B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stiftung C.________ in Liquidation,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Insolvenzerklärung (Beschwerdelegitimation),

Beschwerde gegen den Beschluss des

Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,

vom 24. September 2018 (PS180179-O/U).

Erwägungen:

1.

Nach Abgabe einer Insolvenzerklärung durch den Präsidenten des Stiftungsrates eröffnete das Bezirksgericht Zürich mit Urteil vom 30. August 2018 den Konkurs über die Beschwerdegegnerin. Dagegen erhoben am 10. September 2018 unter anderem die Beschwerdeführer (frühere Stiftungsratsmitglieder) Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Mit Beschluss vom 24. September 2018 trat das Obergericht auf die Beschwerde mangels Beschwerdelegitimation nicht ein.

Gegen diesen Beschluss haben die Beschwerdeführer am 26. Oktober 2018 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 31. Oktober 2018 hat das Bundesgericht einen Kostenvorschuss einverlangt und das Gesuch um Erstreckung der Beschwerdefrist abgewiesen. Zudem hat es die Beschwerdeführerin 2 zur eigenhändigen Unterschrift der Beschwerde aufgefordert. Am 20. November 2018 haben die Beschwerdeführer ihre Beschwerde zurückgezogen. Die Eingabe ist von beiden Beschwerdeführern eigenhändig unterzeichnet.

Folglich ist das Beschwerdeverfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
[SR 273]).

2.

Aufgrund des geringen entstandenen Aufwands rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, der BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Zürich (BVS), dem Konkursamt U.________, dem Betreibungsamt V.________, dem Handelsregisteramt des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. November 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 8C_597/2018 · 2018-11-28 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_597/2018

Urteil vom 28. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, Generalsekretariat, Rheinsprung 16-18, 4051 Basel,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 16. Juli 2018 (DG.2018.19).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 6. September 2018 gegen den Entscheid des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 16. Juli 2018,

in die Verfügung vom 26. September 2018, mit welcher das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abgewiesen und eine Frist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 500.- angesetzt wurde,

in die Eingabe vom 17. Oktober 2018 (Poststempel),

in die Verfügung vom 9. November 2018, mit welcher an der Bezahlung des Kostenvorschusses festgehalten und hierfür eine Nachfrist bis zum 20. November 2018 gesetzt wird, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass die Gerichtskosten in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 BGG
ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin zu überbinden sind,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. November 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8C_814/2018 · 2018-11-29 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_814/2018

Urteil vom 29. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern

vom 12. Oktober 2018 (200 18 245 UV).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 20. November 2018 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Oktober 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266;
134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),

dass es insbesondere nicht ausreicht, einfach seine Sicht der Dinge jener der Vorinstanz gegenüber zu stellen,

dass das kantonale Gericht die Weigerung der Beschwerdegegnerin bestätigte, für die bei ihr am 13. März 2017 als Rückfall zum bei ihr versicherten Unfall vom 18. September 2006 gemeldeten LWS-Beschwerden Leistungen erbringen zu müssen,

dass es dabei die einzelnen in den Akten liegenden Arztberichte einlässlich würdigte, ehe es zur Überzeugung gelangte, der für die Leistungspflicht der Unfallversicherung vorausgesetzte natürliche Kausalzusammenhang zwischen dem neu gemeldeten Gesundheitsschaden und dem Unfall vom 18. September 2006 sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt,

dass der Beschwerdeführer zwar diese Beweiswürdigung kritisiert, indem er pauschal auf einen angeblich das Gegenteil belegenden Arztbericht verweist, ohne indessen diesen näher zu spezifizieren geschweige denn beizufügen,

dass die Eingabe insgesamt offensichtlich nicht den eingangs dargelegten minimalen Begründungsanforderungen genügt,

dass daher im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. November 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 9C_614/2018 · 2018-11-29 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_614/2018

Verfügung vom 29. November 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. Juni 2018 (IV.2016.00927).

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 27. November 2018, worin A.________ die Beschwerde vom 12. September 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. Juni 2018 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. November 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Huber
bger · 4D_57/2018 · 2018-11-30 · it
contratto di riparazione,
Diritto contrattuale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_57/2018

Sentenza del 30 novembre 2018

I Corte di diritto civile

Composizione

Giudice federale Kiss, Presidente,

Cancelliere Piatti.

Partecipanti al procedimento

A.________SA,

patrocinata dall'avv. Lorenzo Fornara,

ricorrente,

contro

B.________SA,

patrocinata dall'avv. Giovanni Augugliaro,

opponente.

Oggetto

contratto di riparazione,

ricorso contro la sentenza emanata il 4 settembre 2018 dalla Camera civile dei reclami del Tribunale d'appello del Cantone Ticino (16.2016.52).

Considerando:

che con giudizio 30 giugno 2016 il Pretore del distretto di Lugano ha, in accoglimento della petizione inoltrata dalla B.________SA, condannato la A.________SA a versare all'attrice fr. 8'881.-- quale compenso per la riparazione di un'automobile;

che la Camera civile dei reclami del Tribunale di appello del Cantone Ticino ha con sentenza 4 settembre 2018 respinto, in quanto ricevibile, un reclamo presentato dalla convenuta;

che quest'ultima è insorta al Tribunale federale con un ricorso 6 ottobre 2018 con cui postula l'annullamento delle sentenze di prima e seconda istanza;

che con decreto 8 ottobre 2018 la ricorrente è invano stata invitata a versare entro il 23 ottobre 2018 un anticipo per le spese presunte del processo di fr. 2'000.--;

che il 29 ottobre 2018, ritenuto come la domanda di proroga del termine di pagamento del 25 ottobre 2018 fosse tardiva, è stato impartito alla ricorrente il termine suppletorio dell'
art. 62 cpv. 3 LTF
per effettuare il predetto versamento entro il 19 novembre 2018 con l'indicazione delle conseguenze di un mancato tempestivo pagamento;

che il 28 novembre 2018 la Cassa del Tribunale federale ha constatato che il richiesto anticipo non è stato pagato né accreditato sul suo conto postale e che non le è pervenuto alcun avviso di addebito di un conto bancario o postale;

che, come indicato nei predetti decreti, un eventuale ritiro del ricorso doveva essere dichiarato per iscritto, il mancato pagamento del richiesto anticipo non supplendo a una tale dichiarazione;

che pertanto il ricorso si rivela manifestamente inammissibile e va deciso dalla Presidente della Corte adita nella procedura semplificata (
art. 108 cpv. 1 lett. a LTF
);

che le spese giudiziarie seguono la soccombenza (
art. 66 cpv. 1 LTF
);

per questi motivi, la Presidente pronuncia:

1.

Il ricorso è inammissibile.

2.

Le spese giudiziarie di fr. 300.-- sono poste a carico della ricorrente.

3.

Comunicazione ai patrocinatori delle parti e alla Camera civile dei reclami del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.

Losanna, 30 novembre 2018

In nome della I Corte di diritto civile

del Tribunale federale svizzero

La Presidente: Kiss

Il Cancelliere: Piatti
bger · 9C_593/2018 · 2018-11-30 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_593/2018

Urteil vom 30. November 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Antonius Falkner,

Beschwerdeführer,

gegen

Columna Sammelstiftung Client Invest,

Gerneral-Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen

vom 22. Juni 2018 (BV 2016/11).

Nach Einsicht

in die Beschwerde des A.________ gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juni 2018,

in die Verfügung vom 12. November 2018, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 23. November 2018 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Vorschuss (auch) innerhalb der Nachfrist nicht geleistet worden ist,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. November 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 1E_1/2018 · 2018-11-30 · fr
Action selon l'art. 120 al. 1 let. b LTF, requête de mesures urgentes et provisionnelles.
Procédure administrative


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1E_1/2018

Ordonnance du 30 novembre 2018

Ire Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Merkli, Président.

Greffier : M. Parmelin.

Participants à la procédure

République et canton du Jura,

représentée par Me Charles Poupon, avocat,

demanderesse,

contre

Canton de Berne, agissant par la Direction de la santé publique et de la prévoyance sociale, elle-même représentée par Mes Thomas Eichenberger et

Jean-Rodolphe Fiechter, avocats,

défendeur.

Objet

Action selon l'
art. 120 al. 1 let. b LTF
, requête de mesures urgentes et provisionnelles.

Vu :

la requête de mesures urgentes et provisionnelles présentée par la République et canton du Jura le 21 septembre 2018 tendant à ce que la Ire Cour de droit public du Tribunal fédéral fasse interdiction, avec effet immédiat, au Canton de Berne d'aliéner, de grever ou de modifier la société anonyme Hôpital de Moutier SA ou de disposer de manière substantielle des biens de cette société sans l'accord de la République et canton du Jura, et qu'elle lui fixe un délai pour introduire son action au fond au sens de l'
art. 120 al. 1 let. b LTF
,

les déterminations du Canton de Berne qui conclut au rejet de cette requête, dans la mesure où elle est recevable,

la lettre du 29 novembre 2018 par laquelle la République et canton du Jura déclare retirer sa requête de mesures urgentes et provisionnelles et demande qu'il soit mis un terme à la procédure;

considérant :

que la cause doit ainsi être rayée du rôle en application de l'
art. 32 al. 2 LTF
en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

que la requête de mesures urgentes et provisionnelles et l'action que la demanderesse entendait introduire contre le défendeur ne mettaient pas directement en cause l'intérêt patrimonial des parties, de sorte qu'en application des art. 66 al. 4 et 68 al. 3 LTF, applicables par renvoi de l'
art. 69 al. 1 PCF
, il n'y a pas lieu de percevoir des frais judiciaires ni d'allouer des dépens au Canton de Berne (
ATF 137 III 593
consid. 7 p. 603);

par ces motifs, le Président ordonne :

1.

La cause est radiée du rôle par suite de retrait de la requête de mesures urgentes et provisionnelles.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires ni alloué de dépens.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux mandataires des parties.

Lausanne, le 30 novembre 2018

Au nom de la Ire Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Merkli

Le Greffier : Parmelin