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bger · 6B_788/2020 · 2020-07-10 · de
Rückzug einer Berufung (Widerhandlung gegen das Waffengesetz); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_788/2020

Urteil vom 10. Juli 2020

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________,

handelnd durch B.A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Jugendanwaltschaft des Kantons Solothurn,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

das Waffengesetz); Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Solothurn, Strafkammer,

vom 25. Mai 2020 (STBEJ.2019.4).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Eine Beschwerde ans Bundesgericht ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung des angefochtenen Entscheids einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
).

2.

Die Beschwerde richtet sich gegen einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 25. Mai 2020, der dem gesetzlichen Vertreter des Beschwerdeführers gemäss Sendungsverfolgung der Post am 29. Mai 2020 zugestellt wurde. Die Beschwerde hätte daher, um rechtzeitig zu sein, spätestens am 29. Juni 2020 bei der Schweizerischen Post aufgegeben sein müssen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
,
Art. 44 Abs. 1 BGG
,
Art. 45 Abs. 1 BGG
). Die Beschwerdeeingabe trägt das Datum 30. Juni 2020 und wurde an diesem Tag (vgl. Poststempel) der Schweizerischen Post übergeben. Sie wurde damit erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht und ist folglich verspätet. Dass der Beschwerdeführer die Frist unverschuldet verpasst hätte, macht er vor Bundesgericht nicht geltend. Er stellt auch kein Gesuch um Fristwiederherstellung. Im Übrigen wäre die Beschwerde auch deswegen unzulässig, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht genügt. Auf die Beschwerde ist daher im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Juli 2020

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_706/2020 · 2020-07-10 · fr
Retrait du recours, escroquerie, arbitraire,
Infractions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_706/2020

Ordonnance du 10 juillet 2020

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffier : M. Vallat.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Marcel Eggler, avocat, KGG Avocats,

recourant,

contre

Ministère public de la République et canton de Neuchâtel,

intimé.

Objet

recours contre le jugement de la Cour pénale du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel du 23 janvier 2020 (CPEN.2018.34/der).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par acte daté du 8 juillet 2020, A.________ déclare retirer le recours interjeté dans la cause 6B_706/2020. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf.
art. 66 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, le Président ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_706/2020 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour pénale du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel.

Lausanne, le 10 juillet 2020

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

Le Greffier : Vallat
bger · 6B_738/2020 · 2020-07-10 · de
Rechtskräftiger Strafbefehl; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_738/2020

Urteil vom 10. Juli 2020

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Zirkulationsentscheid

der Anklagekammer des Kantons St. Gallen

vom 29. Mai 2020 (AK.2020 194-AK).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen trat am 29. Mai 2020 auf eine Beschwerde gegen den Entscheid eines Kreisgerichts vom 28. April 2020 nicht ein, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 396 Abs. 1 und
Art. 385 Abs. 1 StPO
nicht genügte und der Beschwerdeführer auch innert der ihm angesetzten Nachfrist keine den gesetzlichen Anforderungen genügende Beschwerdeschrift einreichte (
Art. 385 Abs. 2 StPO
).

Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.

2.

Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt.

3.

Vorliegend kann es nur um die Frage gehen, ob die kantonale Beschwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügte und ob die Vorinstanz darauf zu Unrecht nicht eingetreten ist. Der Beschwerdeführer setzt sich damit sowie mit den Anforderungen von
Art. 385 Abs. 1 und 2 StPO
an die Beschwerdebegründung nicht auseinander. Aus seiner Beschwerdeeingabe ergibt sich mithin nicht, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensentscheid geltendes Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt haben könnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4.

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Juli 2020

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 5A_574/2020 · 2020-07-14 · de
Fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_574/2020

Urteil vom 14. Juli 2020

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Basel-Stadt, Rheinsprung 16/18, 4051 Basel.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons

Basel-Stadt vom 16. Juni 2020 (8-K/2020).

Sachverhalt:

A.________ wurde am 16. Mai 2020 mit ärztlicher Einweisung fürsorgerisch untergebracht und am 25. Mai 2020 wieder aus der Massnahme entlassen, unter freiwilligen Verbleibens in der Klinik bis zu einer Anschlusslösung.

Mit Entscheid vom 27. Mai 2020 wurde er sodann von der KESB Basel-Stadt zur Diagnostik und Behandlung fürsorgerisch untergebracht.

Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Gericht für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 16. Juni 2020 ab.

Mit Eingabe vom 10. Juli 2020 wendet sich A.________ an das Bundesgericht.

Erwägungen:

1.

Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Begründung erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).

2.

Die Beschwerde enthält weder ein Rechtsbegehren noch eine Begründung, sondern lediglich die Erklärung, dass gegen den Entscheid des Gerichtes für fürsorgerische Unterbringung offiziell Beschwerde eingereicht werde. Ohnehin wäre aber nicht ersichtlich, inwiefern der ausführlich begründete und sich unter Bezugnahme auf das erstellte Gutachten mit dem Schwächezustand sowie dem selbst- und ferner drittgefährdenden Verhalten, der nach wie vor gegebenen Erforderlichkeit der Unterbringung und der Eignung der Klinik auseinandersetzende Entscheid der Vorinstanz gegen Recht verstossen könnte.

3.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der KESB Basel-Stadt und dem Gericht für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Juli 2020

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 8C_449/2020 · 2020-07-15 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_449/2020

Urteil vom 15. Juli 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

unbekannt,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen einen Entscheid einer unbekannten Vorinstanz.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 9. Juni 2020 (Poststempel) gegen einen Entscheid vom 28. Mai 2020 einer unbekannten Vorinstanz,

in die Verfügung des Bundesgerichts vom 10. Juni 2020, worin A.________ aufgefordert worden ist, den Formmangel der fehlenden Beilage (vorinstanzlicher Entscheid) gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
bis spätestens am 6. Juli 2020 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe, und worin er ausserdem auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den ihm vom Gericht gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
angezeigten Formmangel des fehlenden vorinstanzlichen Entscheides nicht innerhalb der mit Verfügung vom 10. Juni 2020 angesetzten, am 6. Juli 2020 abgelaufenen (
Art. 44 - 48 BGG
) Nachfrist behoben hat,

dass die Beschwerdeschrift überdies offensichtlich nicht den minimalen Begründungsanforderungen nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
zu genügen vermag, wonach unter anderem in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, was ein konkretes Auseinandersetzen mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz voraussetzt (
BGE 138 I 171
E. 1.4 S. 176
;
136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; vgl. auch
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 mit weiteren Hinweisen),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. Juli 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz
bger · 8C_401/2020 · 2020-07-15 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_401/2020

Urteil vom 15. Juli 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau

vom 7. Mai 2020 (VBE.2019.809).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 18. Juni 2020 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 7. Mai 2020,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266;
134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),

dass auch von Beschwerde führenden Laien erwartet werden darf, auf die vorinstanzliche Begründung konkret einzugehen,

dass das kantonale Gericht in einlässlicher Würdigung der Aktenlage und der Parteivorbringen zur Überzeugung gelangte, es würden weder ein Rückfall noch Spätfolgen zum Unfall vom 22. Dezember 2015 vorliegen, und für die Suva habe auch kein Anlass bestanden, wiedererwägungsweise oder im Rahmen einer prozessualen Revision auf ihren die Einstellung der Versicherungsleistungen bestätigenden, unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Einspracheentscheid vom 17. Mai 2018 zurückzukommen,

dass es insbesondere auch näher ausführte, weshalb das von der Beschwerdeführerin veranlasste Gutachten des Dr. med. B.________, Orthopädisch-Chirurgische Klinik C.________, vom 17. Januar 2019 an diesem Ergebnis nichts zu ändern vermag,

dass die Beschwerdeführerin diesen Erwägungen nichts Konkretes entgegenstellt, stattdessen sich im Wesentlichen darauf beschränkt, ihre schwierigen Lebensumstände aus ihrer Sicht zu schildern und erneut zu betonen, sie leide seit dem Unfall an extremen Schmerzen,

dass unter diesen Umständen auf die offensichtlich unzureichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. Juli 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz
bger · 6B_439/2020 · 2020-07-15 · fr
Report de l'exécution de l'expulsion pénale (art. 66d CP); retrait du
Droit pénal (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_439/2020

Ordonnance du 15 juillet 2020

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffier : M. Graa.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Pierre Charpié, avocat,

recourant,

contre

Ministère public central du canton de Vaud,

intimé.

Objet

Report de l'exécution de l'expulsion pénale (
art. 66d CP
); retrait du recours,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public, du 13 mars 2020 (PE.2020.0015).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par acte daté du 14 juillet 2020, A.________ déclare retirer le recours interjeté dans la cause 6B_439/2020. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf.
art. 66 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, le Président ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_439/2020 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public.

Lausanne, le 15 juillet 2020

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

Le Greffier : Graa
bger · 1C_410/2020 · 2020-07-16 · de
Kleinsiedlungsverordnung (KSV),
Raumplanung und öffentliches Baurecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_410/2020

Urteil vom 16. Juli 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Regierungsrat des Kantons Thurgau,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Kleinsiedlungsverordnung (KSV),

Beschwerde gegen den Beschluss über die Kleinsiedlungsverordnung des Regierungsrats des Kantons Thurgau vom 12. Mai 2020.

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe an den Gemeinderat Amlikon-Bissegg hat A.________ Einsprache erhoben gegen den Beschluss des Regierungsrats des Kantons Thurgau vom 12. Mai 2020 betreffend die Kleinsiedlungsverordnung.

Diese Eingabe wurde über das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau zuständigkeitshalber dem Bundesgericht überwiesen.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Gegen den kantonal letztinstanzlichen Beschluss des Regierungsrates vom 12. Mai 2020 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig. Die "Einsprache" ist daher als solche entgegenzunehmen.

In der Beschwerde muss allerdings sowohl dargelegt werden, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer begründet nicht, weshalb der angefochtene Beschluss Bundesrecht verletzen soll, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist daher wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Von der Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise abgesehen werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Regierungsrat des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Juli 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 2D_29/2020 · 2020-07-16 · fr
Déni de justice,
Droit de cité et droit des étrangers


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2D_29/2020

Arrêt du 16 juillet 2020

IIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral, Seiler, Président,

Greffier : M. de Chambrier.

Participants à la procédure

1. A.A.________,

2. B.A.________,

3. C.A.________,

4. D.A.________,

5. E.A.________,

6. F.A.________,

ces quatre derniers étant représentés par A.A.________ et B.A.________,

recourants,

contre

Secrétariat d'Etat aux migrations.

Objet

Déni de justice,

recours contre le jugement du Tribunal administratif fédéral, Cour V.

Considérant en fait et en droit :

1.

Par courrier du 10 juillet 2020, le Tribunal administratif fédéral a informé les intéressés que leur écrit du 30 mai 2020 ne pouvait pas être considéré comme un recours.

2.

Par courrier du 14 juillet 2020 (transmis également par fax le 15 juillet 2020), les intéressés demandent au Tribunal fédéral, par la voie d'un "recours constitutionnel", d'obliger le Tribunal administratif fédéral à statuer sur leur recours du 30 mai 2020 en rendant un arrêt. Ils indiquent également vouloir être exemptés des frais de procédure, en soulignant ne pas requérir l'assistance judiciaire.

3.

Le recours concerne l'action du Tribunal administratif fédéral en matière d'asile. Comme déjà rappelé aux recourants à réitérées reprises (cf. arrêt 2D_54/2019 du 11 octobre 2019 consid. 3 et références), le recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral est irrecevable en matière d'asile (
art. 83 let
. d ch. 1;
art. 113 LTF
) et la voie du recours constitutionnel subsidiaire n'est pas ouverte contre les décisions, ou l'absence de décision (
art. 94 LTF
), du Tribunal administratif fédéral (
art. 113 LTF
a contrario).

4.

Le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. a LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Il se justifie de ne pas percevoir de frais de justice (
art. 66 al. 1 LTF
). Il n'est pas alloué de dépens (
art. 68 al. 1 et 3 LTF
).

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais de justice.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux recourants, au Secrétariat d'Etat aux migrations et au Tribunal administratif fédéral, Cour V.

Lausanne, le 16 juillet 2020

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Seiler

Le Greffier : de Chambrier
bger · 9C_251/2020 · 2020-07-16 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_251/2020

Urteil vom 16. Juli 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Bettina Surber,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2020 (IV 2017/312).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 23. April 2020 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2020,

in die Verfügung vom 26. Mai 2020, mit welcher das Bundesgericht das Gesuch von A.________ um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und ihm eine Frist von 14 Tagen zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- angesetzt hat,

in die Verfügung vom 25. Juni 2020, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 6. Juli 2020 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Juli 2020

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Wüest