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bger · 7B_445/2024 · 2024-06-13 · de
Rechtsverzögerung; Nichteintreten.
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_445/2024

Urteil vom 13. Juni 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

handelnd durch B.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtspräsident, Kollegiumstrasse 28, 6430 Schwyz.

Gegenstand

Rechtsverzögerung; Nichteintreten.

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 13. April 2024 führt die A.________ AG Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht wegen Rechtsverzögerung. Zur Begründung führt sie aus, beim Kantonsgericht Schwyz "liege seit drei Monaten eine Beschwerde wegen Rechtsverzögerung herum".

2.

2.1.
Eine Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (
Art. 42 BGG
). Bei Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (
Art. 29 Abs. 1 BV
) besteht eine qualifizierte Rügepflicht. Die Rüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen).

2.2.
Die Beschwerdeführerin hat gemäss ihren Beschwerdebeilagen offenbar diverse Beschwerden beim Kantonsgericht erhoben. Sie macht in ihrer grösstenteils nicht sachbezogenen Beschwerdebegründung indessen keine weiteren Ausführungen zum konkreten Beschwerdeverfahren. Sie zeigt insbesondere nicht hinreichend substanziiert auf, weshalb das Kantonsgericht den Anspruch auf eine Beurteilung innert angemessener Frist im Sinne von
Art. 29 Abs. 1 BV
verletzt haben sollte, weil es nach drei Monaten noch keinen Entscheid getroffen hat. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtspräsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Juni 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier
bger · 8C_214/2024 · 2024-06-19 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_214/2024

Urteil vom 19. Juni 2024

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Stadt Zürich,

vertreten durch das Sozialdepartement, Departementssekretariat, Verwaltungszentrum Werd, Werdstrasse 75, 8004 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. März 2024 (VB.2024.00152).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 12. April 2024 (Poststempel) gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. März 2024,

in die Verfügung vom 23. Mai 2024, mit welcher das nach eingefordertem Kostenvorschuss eingereichte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen und eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses gesetzt wurde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass mit Blick auf die rechtsmissbräuchliche Beschwerdeführung ein ausnahmsweiser Verzicht auf die Erhebung von Gerichtskosten ausser Frage steht (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
; bereits so: Urteil 8C_657/2022 vom 31. Januar 2023),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und dem Bezirksrat Zürich schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Juni 2024

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8C_213/2024 · 2024-06-19 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_213/2024

Urteil vom 19. Juni 2024

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Stadt Zürich,

vertreten durch das Sozialdepartement, Departementssekretariat, Verwaltungszentrum Werd, Werdstrasse 75, 8004 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. März 2024 (VB.2024.00150).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 12. April 2024 (Poststempel) gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. März 2024,

in die Verfügung vom 23. Mai 2024, mit welcher das nach eingefordertem Kostenvorschuss eingereichte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen und eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses gesetzt wurde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dassmit Blick auf die rechtsmissbräuchliche Beschwerdeführung ein ausnahmsweiser Verzicht auf die Erhebung von Gerichtskosten ausser Frage steht (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
; bereits so: Urteil 8C_657/2022 vom 31. Januar 2023),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und dem Bezirksrat Zürich schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Juni 2024

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 5A_382/2024 · 2024-06-19 · de
Genehmigung des Schlussberichtes,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_382/2024

Urteil vom 19. Juni 2024

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Bülach Süd, Schaffhauserstrasse 104, 8152 Glattbrugg.

Gegenstand

Genehmigung des Schlussberichtes,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 17. Mai 2024 (PQ240027-O/U).

Sachverhalt:

Mit Entscheid vom 27. Januar 2022 errichtete die KESB Bülach Süd für die Beschwerdeführerin eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung. Am 13. Juli 2023 hob sie die Massnahme wieder auf. Mit Entscheid vom 25. Januar 2024 genehmigte sie den Schlussbericht und die Schlussrechnung und entlastete die Beiständin. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies der Bezirksrat Bülach mit Entscheid vom 6. März 2024 ab, soweit er darauf eintrat. Auf die hiergegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht mit Beschluss vom 17. Mai 2024 mangels hinreichender Begründung nicht ein. Mit Eingabe vom 14. Juni 2024 wendet sich die Beschwerdeführerin an das Bundesgericht.

Erwägungen:

1.

Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2;
142 III 364
E. 2.4).

2.

Die Beschwerde enthält weder ein Rechtsbegehren noch eine sachbezogene Begründung. Sie erschöpft sich im sinngemässen Anliegen, gegen Bundesrätin Karin Keller-Suter, gegen Regierungsrätin Jacqueline Fehr und gegen die medizinische Forschung Strafanzeige zu erheben, wobei sämtliche Richter am Bezirksgericht, am Obergericht und am Bundesgericht befangen seien.

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der KESB Bülach Süd und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juni 2024

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 4A_279/2024 · 2024-06-27 · fr
défaut de paiement de l'avance de frais,
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_279/2024

Arrêt du 27 juin 2024

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale Jametti, Présidente.

Greffier : M. Leemann.

Participants à la procédure

A.________ SA,

représentée par Me Lucien Feniello, avocat,

recourante,

contre

B.________,

représentée par Me Yama Sangin, avocat,

intimée.

Objet

recours contre l'arrêt de la Cour de justice du canton de Genève, Chambre civile, du 8 avril 2024 (C/13570/2021, ACJC/4545/2024).

Considérant en fait et en droit :

1.

Le 13 mai 2024, A.________ SA (ci-après: la recourante) a formé un recours au Tribunal fédéral contre l'arrêt de la Cour de justice du canton de Genève du 8 avril 2024.

Par ordonnance présidentielle du 14 mai 2024, la recourante a été invitée à verser une avance de frais de 6'000 fr. N'ayant pas obtempéré dans le délai, l'intéressée s'est vu impartir, le 31 mai 2024, un délai supplémentaire, non prolongeable, expirant le 17 juin 2024, pour verser cette avance.

2.

Aux termes de l'art. 62 al. 3 de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), le juge instructeur fixe un délai approprié pour fournir l'avance de frais ou les sûretés. Si le versement n'est pas fait dans ce délai, il fixe un délai supplémentaire. Si l'avance ou les sûretés ne sont pas versées dans ce second délai, le recours est irrecevable.

Tel est le cas en l'espèce du moment que la recourante n'a pas versé l'avance de frais dans le délai de grâce qui lui avait été imparti par ordonnance présidentielle du 31 mai 2024.

Dans ces conditions, le présent recours se révèle manifestement irrecevable, ce qui peut être constaté selon la procédure simplifiée prévue par l'
art. 108 al. 1 LTF
.

3.

La recourante, qui succombe, devra payer les frais judiciaires afférents à la procédure fédérale (
art. 66 al. 1 LTF
). Il n'y a pas lieu à l'allocation de dépens.

Par ces motifs, la Présidente prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

Il n'est pas alloué de dépens.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice du canton de Genève, Chambre civile.

Lausanne, le 27 juin 2024

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Jametti

Le Greffier : Leemann
bger · 4A_299/2024 · 2024-06-27 · fr
Contrat de bail; retrait du
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_299/2024

Ordonnance du 27 juin 2024

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale Jametti, Présidente.

Greffier : M. Leemann.

Participants à la procédure

1. A.________,

2. B.________,

recourants,

contre

C.________,

intimé.

Objet

Contrat de bail; retrait du recours,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour d'appel civile, du 11 avril 2024 (JL23.047181-240116, 157).

Vu le recours en matière civile formé le 21 mai 2024 par A.________ et B.________ (recourants) contre l'arrêt rendu le 11 avril 2024 par le Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour d'appel civile,

Vu la lettre du 24 juin 2024 par laquelle les recourants déclarent retirer leur recours;

Considérant qu'il y a lieu de prendre acte de ce retrait et de rayer la cause 4A_299/2024 du rôle;

Vu l'
art. 66 al. 1, 2 et 5 LTF
concernant les frais;

Considérant qu'il n'y a pas lieu d'allouer de dépens, vu l'
art. 68 LTF
;

Vu l'
art. 32 al. 2 LTF
,

Ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours.

2.

La cause 4A_299/2024 est rayée du rôle.

3.

Un émolument judiciaire de 200 fr. est mis à la charge des recourants.

4.

Il n'est pas alloué de dépens.

5.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour d'appel civile.

Lausanne, le 27 juin 2024

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Jametti

Le Greffier : Leemann
bger · 7B_389/2024 · 2024-04-02 · de
Abweisung eines Siegelungsbegehrens; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_389/2024

Urteil 1. Juli 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Hahn.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Kreuzlingen,

Hauptstrasse 5, 8280 Kreuzlingen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. Februar 2024 (SW.2024.26).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 27. März 2024, ergänzt am 31. März 2024, erhob A.________ beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. Februar 2024 betreffend Abweisung eines Siegelungsbegehrens.

Mit Verfügung vom 2. April 2024 forderte das Bundesgericht den Beschwerdeführer auf, bis zum 22. April 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Am 18. April 2024 ersuchte der Beschwerdeführer um Fristverlängerung für die Bezahlung des Kostenvorschusses um zwei Monate. Mit Verfügung vom 19. April 2024 setzte das Bundesgericht dem Beschwerdeführer eine letztmalige und nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 18. Juni 2024 an. Unter Hinweis auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
wurde er zudem darauf hingewiesen, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde. Bis zum Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist hat der Beschwerdeführer keine Zahlung geleistet.

2.

Gemäss
Art. 62 Abs. 1 Satz 1 BGG
hat die Partei, die das Bundesgericht anruft, einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten. Wenn besondere Gründe vorliegen, kann auf die Erhebung des Kostenvorschusses ganz oder teilweise verzichtet werden (
Art. 62 Abs. 1 Satz 2 BGG
). Solche Gründe sind vorliegend nicht ersichtlich. Insbesondere macht der Beschwerdeführer nicht geltend, er sei bedürftig. Nachdem er den Kostenvorschuss von Fr. 800.-- auch innerhalb der Nachfrist nicht bezahlt hat, ist daher auf die Beschwerde gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
). Parteientschädigung ist keine auszurichten (
Art. 68 Abs. 1-3 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juli 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Hahn
bger · 9C_160/2024 · 2024-07-01 · fr
Assurance-invalidité,
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_160/2024

Ordonnance du 1er juillet 2024

IIIe Cour de droit public

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Berthoud.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par M e Jean-Michel Duc, avocat,

recourant,

contre

Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, Palais de Justice de l'Hermitage, route du Signal 11, 1014 Lausanne,

intimé.

Objet

Assurance-invalidité,

recours contre la décision du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 2 février 2024 (AJ24000343/ZD24.004504).

Vu :

la décision du 2 février 2024, par laquelle le Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, a imparti à A.________ un délai de 30 jours pour verser une avance de frais de 600 fr. dans le cadre de la procédure de recours dirigée contre une décision de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud du 18 décembre 2023, à peine d'irrecevabilité du recours (ch. II du dispositif),

le recours en matière de droit public interjeté par A.________ le 7 mars 2024 (timbre postal) contre cette décision,

la lettre du 27 juin 2024, par laquelle A.________ a déclaré retirer son recours en matière de droit public,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

qu'il se justifie en appliquant l'
art. 66 al. 2 LTF
de statuer sans frais judiciaires,

qu'en l'absence d'une demande d'attribution de l'effet suspensif au recours en matière de droit public, il n'appartient pas au Tribunal fédéral de s'exprimer sur les modalités de la fixation d'un nouveau délai pour verser l'avance de frais pour la procédure cantonale (art. 47 de la loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative; BLV 173.36), cette tâche incombant à la juridiction cantonale,

par ces motifs, la Juge unique ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 1er juillet 2024

Au nom de la IIIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

La Juge unique : Moser-Szeless

Le Greffier : Berthoud
bger · 6B_324/2024 · 2024-07-02 · fr
Irrecevabilité du
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_324/2024

Arrêt du 2 juillet 2024

Ire Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral

Muschietti, Juge présidant.

Greffier : M. Vallat.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Ministère public du canton du Valais,

Procureure générale,

rue des Vergers 9, case postale, 1950 Sion,

intimé.

Objet

Irrecevabilité du recours en matière pénale; défaut d'avance de frais (opposition tardive à une ordonnance pénale),

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton du Valais, Chambre pénale, du 14 mars 2024 (P3 24 56).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par actes datés des 22 avril, 19 mai et 18 juin 2024, A.________ recourt en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt cité sous rubrique.

2.

La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

3.

A.________ n'a pas donné suite à l'ordonnance du 13 mai 2024 l'invitant à avancer ces frais (par 800 fr.), jusqu'au 28 mai 2024; par ordonnance du 4 juin 2024, un délai supplémentaire au 18 juin 2024 lui a été imparti pour ce faire, avec l'indication des conséquences prévues faute de paiement en temps utile (
art. 62 al. 3 LTF
).

4.

A.________ n'a ni versé l'avance de frais requise ni demandé le bénéfice de l'assistance judiciaire dans ce délai supplémentaire. Son recours doit être déclaré irrecevable pour ce motif.

5.

L'irrecevabilité du recours est manifeste et doit être constatée dans la procédure prévue par l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
. Le recourant supporte les frais de la procédure (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

Par ces motifs, le Juge présidant prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton du Valais, Chambre pénale.

Lausanne, le 2 juillet 2024

Au nom de la Ire Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge présidant : Muschietti

Le Greffier : Vallat
bger · 7B_840/2023 · 2024-07-02 · fr
Ordonnance de classement (retrait du
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_840/2023

Ordonnance du 2 juillet 2024

IIe Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Abrecht, Président.

Greffière : Mme Kropf.

Participants à la procédure

1. A.________,

2. B.________,

3. C.________,

4. D.________,

et tous représentés par Me Nicolas Rouiller et Me Alban Matthey, Avocats,

recourants,

contre

1. Ministère public de la République et canton de Genève,

route de Chancy 6B, 1213 Petit-Lancy,

2. E.________,

représenté par Me Ekaterine Blinova, avocate,

intimés.

Objet

Ordonnance de classement (retrait du recours),

recours contre l'arrêt de la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 25 septembre 2023 (ACPR/742/2023-P/14525/2018).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par courrier du 27 juin 2024, l'avocat Nicolas Rouiller, agissant notamment au nom d'A.________, de B.________, de C.________ et de D.________ (ci-après : les recourants), a déclaré retirer le recours interjeté le 26 octobre 2023 par les quatre précités dans la cause 7B_840/2023.

Il y a lieu d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
).

2.

Celui qui retire un recours doit, en principe, être considéré comme une partie succombante, astreinte au paiement des frais de justice encourus jusque-là en application de la règle générale de l'
art. 66 al. 1 LTF
et des dépens éventuels dus aux autres parties à la procédure. En vertu de l'
art. 66 al. 2 LTF
, les frais de la procédure peuvent cependant être réduits, voire remis, lorsque le recours est réglé par un désistement sans avoir causé de travail considérable au tribunal.

En l'occurrence, si aucun échange d'écritures n'a été ordonné, la cause était en état d'être jugée au jour du retrait. Les recourants supporteront dès lors, solidairement entre eux, les frais judiciaires, lesquels seront cependant fixés en tenant compte du retrait. Si l'intimé E.________ a déposé une requête de fourniture de sûretés, il n'a cependant pas été invité à se déterminer, de sorte qu'il n'y a pas lieu de lui allouer de dépens.

Par ces motifs, le Président ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et la cause 7B_840/2023 est rayée du rôle.

2.

Les frais judiciaires, fixés à 800 fr., sont mis à la charge des recourants, solidairement entre eux.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève et pour information à F.________.

Lausanne, le 2 juillet 2024

Au nom de la IIe Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Abrecht

La Greffière : Kropf