bger · 8C_664/2022 · 2022-11-25 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_664/2022

Urteil vom 25. November 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Schlieren, vertreten durch die Sozialbehörde, Freiestrasse 6, 8952 Schlieren,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungs-

gerichts des Kantons Zürich vom 1. September 2022 (VB.2022.00187).

Erwägungen:

1.

Nach
Art. 95 BGG
kann mit der Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt.

Die Verletzung blossen kantonalen Rechts bildet (von
Art. 95 lit. c-e BGG
abgesehen) keinen selbstständigen Beschwerdegrund. Bei Beschwerden, die sich gegen ein in Anwendung kantonalen Rechts ergangenes Urteil richten, ist (vorbehältlich der Verletzung einfachen Bundesrechts) anhand der massgeblichen Erwägungen klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern diese verletzt sein sollen. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht, weshalb insofern eine qualifizierte Rügepflicht besteht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 145 V 304
E. 1.2;
140 III 86
E. 2;
135 V 94
E. 1; je mit Hinweisen). A uch von Beschwerde führenden Laien darf erwartet werden, auf die vorinstanzliche Begründung konkret einzugehen.

2.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich schützte in seinem Urteil vom 1. September 2022 die von der kommunalen Sozialhilfebehörde gestützt auf kantonales Recht mit Entscheid vom 10. November 2021 verfügte Einstellung der Unterstützungsleistungen. Denn der Beschwerdeführer habe es trotz entsprechender Aufforderung in der Einstellungsandrohung unterlassen, an der Abklärung seiner sozialhilferechtlichen Bedürftigkeit in zumutbarer Weise mitzuwirken.

3.

Darauf geht die am 13. November 2022 (Poststempel) erhobene Beschwerde nur unzureichend ein. Insbesondere legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung, wonach er trotz Aufforderung weder einen Bankbeleg aufgelegt noch eine Vollmacht unterzeichnet habe, die es der Sozialhilfebehörde erlaubt hätte, bei der Bank B.________ direkt Auskünfte einzuholen, offensichtlich unzutreffend und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen willkürlich oder sonstwie verfassungswidrig sein sollen.

4.

Damit liegt offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vor, was zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
führt.

5.

Das in der Beschwerdeschrift gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
wird indessen ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und dem Bezirksrat Dietikon schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. November 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel