bger · 1B_541/2018 · 2018-12-05 · de
Strafverfahren,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_541/2018

Urteil vom 5. Dezember 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern.

Gegenstand

Strafverfahren,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen,

vom 29. November 2018 (BK 18 434 MOR).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft Oberland vom 9. Oktober 2018 Beschwerde. Mit einer als "Antrag auf einstweilige Anordnung gemäss
Art. 13 ZPO
" bezeichneten Eingabe vom 27. November 2018 wandte sich A.________ in diesem Beschwerdeverfahren an die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern und stellte dabei u.a. ein Ausstandsgesuch gegen die Präsidentin der Beschwerdekammer in Strafsachen. Diese verfügte am 29. November 2018, dass das Ausstandsgesuch an die Strafkammern des Obergerichts und das Gesuch um Einleitung eines Disziplinarverfahrens an die Geschäftsleitung des Obergerichts überwiesen werden. Den Antrag auf Sistierung des Beschwerdeverfahrens wies sie ab und wies A.________ darauf hin, dass die mit Verfügung vom 22. November 2018 angesetzte Frist zur Bezahlung einer Sicherheitsleistung nach wie vor gelte. Zur Begründung verwies sie auf
Art. 59 Abs. 3 StPO
und führte aus, dass weder das Einreichen eines Ausstandsgesuchs noch die Einleitung eines Disziplinarverfahrens einen Sistierungsgrund darstellen würden.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 2. Dezember 2018 (Postaufgabe 3. Dezember 2018) Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

4.

Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Ausführungen nicht nachvollziehbar und verständlich aufzuzeigen, inwiefern die beanstandete Verfügung der Beschwerdekammer in Strafsachen rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

5.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind deshalb die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Dezember 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli