bger · 4A 354/2012 · 2012-08-28 · de

Mietstreitigkeit | Vertragsrecht

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 28.08.2012 4A 354/2012 (4A_354/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 28.08.2012 4A 354/2012 (4A_354/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 28.08.2012 4A 354/2012 (4A_354/2012)

Mietstreitigkeit | Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A_354/2012
Urteil vom 28. August 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Widmer.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Haefliger,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Mietstreitigkeit,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 10. Mai 2012.
Die Präsidentin hat in Erwägung,
dass die Amtsgerichtspräsidentin von Olten-Gösgen mit Urteil vom 3. November 2011 feststellte, die am 17. Dezember 2010 per 31. März 2011 ausgesprochene Kündigung des Mietvertrags über die vom Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin gemietete 4½-Zimmerwohnung in der Liegenschaft A.________ in B.________ sei gültig, und dass sie gleichzeitig den Antrag des Beschwerdeführers auf Erstreckung des Mietverhältnisses abwies und diesen verpflichtete, der Beschwerdegegnerin Fr. 1'320.-- nebst Zins zu bezahlen;
dass das Obergericht des Kantons Solothurn eine vom Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid erhobene Berufung mit Urteil vom 10. Mai 2012 abwies;
dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid am 14. Juni 2012 beim Bundesgericht Beschwerde erhob;
dass der Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 22. Juni 2012 aufgefordert wurde, spätestens am 9. Juli 2012 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen;
dass diese Verfügung als Gerichtsurkunde an die in der Beschwerde angegebene Adresse in B.________ gesandt und dass sie mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden" an das Bundesgericht zurückgesandt wurde;
dass diese Verfügung nach
Art. 44 Abs. 2 BGG
als zugestellt gilt;
dass dem Beschwerdeführer, da der Kostenvorschuss innerhalb der angesetzten Frist nicht eingegangen war, mit neuer Verfügung vom 10. Juli 2012 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 16. August 2012 angesetzt wurde, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
);
dass diese Verfügung - ebenfalls als Gerichtsurkunde - an die neue Adresse des Beschwerdeführers in C.________ versandt, dem Beschwerdeführer am 19. Juli 2012 zur Abholung gemeldet und nach Ablauf der Abholfrist als nicht abgeholt an das Bundesgericht zurückgesandt wurde;
dass auch diese Verfügung nach
Art. 44 Abs. 2 BGG
als zugestellt gilt;
dass der Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. August 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Widmer