bger · 6B_954/2018 · 2018-10-23 · de
Rückweisung an die Staatsanwaltschaft,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_954/2018

Urteil vom 23. Oktober 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Rückweisung an die Staatsanwaltschaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 17. September 2018 (UE180076-O/IMH/BUT).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich stellte das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Vergewaltigung, Drohung, Nötigung und Tätlichkeiten mit Verfügung vom 16. Februar 2018 ein. Das Obergericht des Kantons Zürich hiess die von der Privatklägerin dagegen erhobene Beschwerde mit Beschluss vom 17. September 2018 gut; es hob die Einstellungsverfügung vom 16. Februar 2018 auf und wies die Sache an die Staatsanwaltschaft zurück.

Der Beschwerdeführer gelangt dagegen mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht.

2.

Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer nicht abschliesst, sondern im Gegenteil dessen Fortführung bewirkt.

Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand betreffen, ist die Beschwerde an das Bundesgericht nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. a und b BGG
).

In der Beschwerde muss - sofern das nicht offensichtlich ist - im Einzelnen darlegt werden, weshalb diese Eintretensvoraussetzungen erfüllt sein sollen. Andernfalls genügt die Beschwerde der Begründungspflicht nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
nicht und es kann darauf nicht eingetreten werden (
BGE 142 III 798
E. 2.2 S. 801;
138 III 46
E. 1.2 S. 47;
137 III 324
E. 1.1 S. 329;
136 IV 92
E. 4 S. 95; je mit Hinweisen).

3.

Der Beschwerdeführer äussert sich nicht zu den Eintretensvoraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
. Weder behauptet er, der angefochtene Beschluss bewirke einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
), noch legt er dar, durch einen Entscheid des Bundesgerichts könne ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren erspart werden (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
). Beides ist vorliegend auch nicht offensichtlich. Auf die Beschwerde ist mangels einer hinreichenden Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist zufolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Oktober 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld