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bger · 4A_227/2008 · 2008-06-05 · de
Versicherungsvertrag; Taggeld,
Vertragsrecht


Tribunale federale

Tribunal federal


4A_227/2008 /len

Urteil vom 5. Juni 2008

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Corboz, Präsident,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Parteien

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

X.________ Versicherungs-Gesellschaft,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Peter Jäger.

Gegenstand

Versicherungsvertrag; Taggeld,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 13. Februar 2008.

In Erwägung,

dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich den Beschwerdeführer auf Klage der Beschwerdegegnerin mit Urteil vom 13. Februar 2008 zur Zahlung von Fr. 46'558.-- nebst Verzugszins zu 5 % seit 18. Dezember 2003 verpflichtete;

dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 20. März 2008 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, das Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 13. Februar 2008 mit Beschwerde anzufechten;

dass das Bundesgericht den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 26. März 2008 darauf hinwies, dass seine Eingabe vom 20. März 2008 die Anforderungen an eine Beschwerdeschrift an das Bundesgericht nicht erfülle, und ihn aufforderte, diesen Mangel innerhalb der Beschwerdefrist zu verbessern;

dass der Beschwerdeführer darauf dem Bundesgericht eine weitere, vom 17. April 2008 datierte Eingabe einreichte;

dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass weder die Eingabe des Beschwerdeführers vom 20. März 2008 noch jene vom 17. April 2008 diese Begründungsanforderungen erfüllt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
);

dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juni 2008

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Corboz Huguenin
bger · 4A_226/2008 · 2008-06-05 · de
Sistierung,
Obligationenrecht (allgemein)


Tribunale federale

Tribunal federal


4A_226/2008 /len

Urteil vom 5. Juni 2008

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Corboz, Präsident,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Parteien

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

a.o. Gerichtspräsident, Ruedi Sidler, Gerichtskreis III Aarberg-Büren-Erlach.

Gegenstand

Sistierung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts

des Kantons Bern, Appellationshof, 2. Zivilkammer,

vom 5. Mai 2008.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer am 25. März 2008 beim Gerichtskreis III Aarberg-Büren-Erlach ein Gesuch um Erlass einer einstweiligen Verfügung gegenüber der X.________ AG stellte;

dass der a.o. Gerichtspräsident des Gerichtskreises III Aarberg-Büren-Erlach mit Verfügung vom 26. März 2008 vom Eingang des Gesuchs Kenntnis nahm und das Verfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens Z 08 296 (Y.________ SA/A.________) sistierte;

dass der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Bern gelangte, dessen Appellationshof mit Entscheid vom 5. Mai 2008 die Beschwerde abwies und die Gerichtskosten von Fr. 400.-- dem Beschwerdeführer auferlegte;

dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 14. Mai 2008 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, gegen den Entscheid des Appellationshofs vom 5. Mai 2008 Beschwerde zu erheben;

dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 14. Mai 2008 diesen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf seine Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
);

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird;

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Appellationshof, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juni 2008

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Corboz Huguenin
bger · 4F_6/2008 · 2008-06-05 · de
Fristwiederherstellung,
Vertragsrecht


Tribunale federale

Tribunal federal


4F_6/2008 /len

Urteil vom 5. Juni 2008

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Corboz, Präsident,

Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Parteien

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

X.________ AG,

Gesuchsgegnerin.

Gegenstand

Fristwiederherstellung,

Wiederherstellungsgesuch im Verfahren 4A_164/2008.

In Erwägung,

dass das Bundesgericht mit Urteil vom 8. Mai 2008 (Verfahren 4A_164/2008) auf die vom Gesuchsteller gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. November 2007 und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 26. Februar 2008 erhobene Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht eintrat;

dass der Gesuchsteller dem Bundesgericht eine vom 27. Mai 2008 datierte Eingabe einreichte, die er als Wiederherstellungsgesuch bezeichnete und mit der er den Antrag stellte, seine Beschwerde an das Bundesgericht vom 6. April 2008 sei "wiederherzustellen";

dass gemäss
Art. 50 Abs. 1 BGG
eine Frist wiederhergestellt werden kann, wenn eine Partei oder die sie vertretende Person durch einen anderen Grund als die mangelhafte Eröffnung im Sinne von
Art. 49 BGG
unverschuldeterweise abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln, sofern die Partei unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt;

dass die Wiederherstellung auch nach der Eröffnung des Urteils bewilligt werden kann (
Art. 50 Abs. 2 BGG
);

dass der Gesuchsteller keine Frist nennt, die er im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren verpasst haben soll, und auch nicht ersichtlich ist, dass er in jenem Verfahren irgendeine Frist verpasst hätte;

dass unter diesen Umständen die Anwendung von
Art. 50 BGG
von vornherein ausser Betracht fällt, weshalb das Gesuch um Fristwiederherstellung abzuweisen ist;

dass im Übrigen die Wiedererwägung eines Urteils des Bundesgerichts gesetzlich nicht vorgesehen ist;

dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wegen Aussichtslosigkeit des Wiederherstellungsgesuchs abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
);

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
), womit das Gesuch um Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos wird;

dass mit dem Entscheid über das Fristwiederherstellungsgesuch das Begehren um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos wird;

erkennt das Bundesgericht:

1.

Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird abgewiesen.

2.

Des Gesuch um Fristwiederherstellung wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juni 2008

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Corboz Huguenin
bger · 9C_524/2007 · 2008-06-06 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal


9C_524/2007

Urteil vom 6. Juni 2008

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Parteien

C.________, Serbien, Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland,

Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Bundesverwaltungsgerichts

vom 9. Juli 2007.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 13. August 2007 (Poststempel) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Juli 2007,

in die (auf dem Ediktalweg zugestellte) Verfügung vom 29. April 2008, mit welcher C.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist von 14 Tagen verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in die beim Bundesgericht am 30. Mai 2008 eingegangene Bestätigung der Post, wonach ihr der Kostenvorschuss am 28. Mai 2008 übergeben wurde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer demnach den Vorschuss gemäss
Art. 48 Abs. 4 BGG
nicht rechtzeitig geleistet hat,

dass die Beschwerde zudem offensichtlich keine hinreichende Begründung enthält,

dass deshalb in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist (
Art. 62 Abs. 3 BGG
) und der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Juni 2008

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Bollinger Hammerle
bger · 8C_235/2008 · 2008-06-06 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal


8C_235/2008

Urteil vom 6. Juni 2008

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Batz.

Parteien

F.________, Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 20. Februar 2008.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 23. März 2008 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 20. Februar 2008,

in die F.________ unter anderem zugestellte Mitteilung des Bundesgerichts vom 28. März 2008, wonach seine Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheint und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich ist,

in die daraufhin von F.________ dem Bundesgericht am 31. März 2008 (Poststempel) zugesandte Eingabe,

in das nach Erlass der Verfügung des Bundesgerichts vom 2. April 2008 betreffend Kostenvorschuss von F.________ am 8. April 2008 eingereichte sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Prozessführung,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss, wobei im Rahmen der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
); die Vorbringen müssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (vgl.
BGE 131 II 449
E. 1.3 S. 452, 123 V 335 E. 1 S. 337 f. mit weiteren Hinweisen),

dass die Eingaben des Beschwerdeführers diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügen, da sie - trotz der Mitteilung des Bundesgerichts vom 28. März 2008 über die Formerfordernisse des Rechtsmittels - namentlich keine sachbezogene Begründung enthalten, indem den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass mithin kein gültiges Rechtsmittel vorliegt,

dass von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen wird, weshalb sich das sinngemässe Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung als gegenstandslos erweist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Juni 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Batz
bger · 4D_42/2008 · 2008-06-06 · fr
délai de recours,
Procédure civile


Tribunale federale

Tribunal federal


4D_42/2008/ech

Arrêt du 6 juin 2008

Président de la Ire Cour de droit civil

Composition

M. le Juge Corboz, président de la Cour.

Greffier: M. Carruzzo.

Parties

X.________,

recourant,

contre

A.________,

intimée, représentée par Me Elie Elkaim.

Objet

délai de recours,

recours constitutionnel contre l'arrêt rendu le 12 mars 2008 par la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Considérant en fait et en droit:

1.

1.1 Par arrêt du 12 mars 2008, la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud a écarté le recours interjeté par X.________ contre le jugement par défaut rendu le 10 mars 2007 dans la cause opposant A.________ au prénommé. Elle a retenu que X.________ avait déposé son recours un jour après l'expiration du délai fixé à l'
art. 458 al. 2 CPC
vaud. et que ni la rédaction d'une écriture sans assistance ni une erreur dans la computation du délai ne constituaient un empêchement d'agir par force majeure.

1.2 Le 11 avril 2004, X.________ a formé un recours, non intitulé, afin d'obtenir l'annulation de l'arrêt cantonal.

L'intimée et la cour cantonale n'ont pas été invitées à se déterminer sur ce recours.

2.

La cour cantonale a fondé sa décision sur les dispositions du code de procédure civile vaudois. Dans son écriture de recours, X.________ se plaint d'une violation arbitraire d'autres dispositions - l'
art. 33 al. 4 LP
, l'
art. 22 PA
et l'art. 32 de la loi vaudoise sur la juridiction et la procédure administratives - que celles qui ont été appliquées par les juges cantonaux. Il y ajoute des références aux art. 7, 8, 35 et 36 Cst., qui sont sans rapport avec la décision attaquée. Son recours ne satisfait donc manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 2 LTF
. Partant, il n'est pas possible d'entrer en matière.

Dans ces conditions, il y a lieu d'appliquer la procédure simplifiée prévue par l'
art. 108 al. 1 LTF
.

3.

Etant donné les circonstances, il se justifie de renoncer à la perception de l'émolument judiciaire (art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF). N'ayant pas été invitée à se déterminer sur le recours, l'intimée n'a pas droit à des dépens (
art. 68 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, le Président de la Ire Cour de droit civil, vu l'
art. 108 al. 1 LTF
:

1.

N'entre pas en matière sur le recours.

2.

Dit qu'il n'est pas perçu de frais.

3.

Communique le présent arrêt aux parties et à la Chambre recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 6 juin 2008

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le président: Le greffier:

Corboz Carruzzo
bger · 4D_52/2008 · 2008-06-06 · fr
délai de recours,
Procédure civile


Tribunale federale

Tribunal federal


4D_52/2008/ech

Arrêt du 6 juin 2008

Président de la Ire Cour de droit civil

Composition

M. le Juge Corboz, président de la Cour.

Greffier: M. Carruzzo.

Parties

X.________,

recourant,

contre

Y.________,

intimé, représenté par Me Elie Elkaim.

Objet

délai de recours,

recours constitutionnel contre l'arrêt rendu le 3 mars 2008 par la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Considérant en fait et en droit:

1.

1.1 Par arrêt du 3 mars 2008, la Chambre des recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud a écarté le recours interjeté par X.________ contre le jugement par défaut rendu le 10 mars 2007 dans la cause opposant Y.________ au prénommé. Elle a retenu que X.________ avait déposé son recours un jour après l'expiration du délai fixé à l'
art. 458 al. 2 CPC
vaud. et que ni la rédaction d'une écriture sans assistance ni une erreur dans la computation du délai ne constituaient un empêchement d'agir par force majeure.

1.2 Le 17 avril 2004, X.________ a formé un recours, non intitulé, afin d'obtenir l'annulation de l'arrêt cantonal.

L'intimé et la cour cantonale n'ont pas été invités à se déterminer sur ce recours.

2.

La cour cantonale a fondé sa décision sur les dispositions du code de procédure civile vaudois. Dans son écriture de recours, X.________ se plaint d'une violation arbitraire d'autres dispositions - l'
art. 33 al. 4 LP
, l'
art. 22 PA
et l'art. 32 de la loi vaudoise sur la juridiction et la procédure administratives - que celles qui ont été appliquées par les juges cantonaux. Il y ajoute des références aux art. 7, 8, 35 et 36 Cst., qui sont sans rapport avec la décision attaquée. Son recours ne satisfait donc manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 2 LTF
. Partant, il n'est pas possible d'entrer en matière.

Dans ces conditions, il y a lieu d'appliquer la procédure simplifiée prévue par l'
art. 108 al. 1 LTF
.

2.1

Etant donné les circonstances, il se justifie de renoncer à la perception de l'émolument judiciaire (art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF). N'ayant pas été invité à se déterminer sur le recours, l'intimé n'a pas droit à des dépens (
art. 68 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, le Président de la Ire Cour de droit civil, vu l'
art. 108 al. 1 LTF
:

1.

N'entre pas en matière sur le recours.

2.

Dit qu'il n'est pas perçu de frais.

3.

Communique le présent arrêt aux parties et à la Chambre recours du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 6 juin 2008

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le président: Le greffier:

Corboz Carruzzo
bger · 8C_426/2008 · 2008-06-06 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal


8C_426/2008

Urteil vom 6. Juni 2008

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Parteien

G.________, Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 23. Januar 2008.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 22. Mai 2008 (Poststempel) gegen den Nichteintretensentscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 23. Januar 2008,

in das Schreiben des Bundesgerichts vom 23. Mai 2008 an G.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheint und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich ist,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Verwaltungsgerichtsbeschwerde darstellt (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 E. 2),

dass der Beschwerdeführer nicht näher darlegt, weshalb die Vorinstanz auf die Beschwerde hätten eintreten sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Juni 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 1B_103/2008 · 2008-06-06 · fr
procédure pénale, séquestre,
Procédure pénale


Tribunale federale

Tribunal federal


1B_103/2008/col

Ordonnance du 6 juin 2008

Ire Cour de droit public

Composition

M. le Juge Féraud, Président.

Greffier: M. Jomini.

Parties

A.________ et B.________, recourants, tous deux représentés par Me Jean-Pierre Moser, avocat,

contre

C.________ et D.________, représentés par Me Pierre-Yves Baumann, avocat,

E.________ et F.________,

intimés,

Procureur général du canton de Vaud, rue de l'Université 24, 1005 Lausanne.

Objet

procédure pénale, séquestre,

recours contre l'arrêt du Tribunal d'accusation du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 7 février 2008.

Vu:

l'arrêt rendu par le Tribunal d'accusation du Tribunal cantonal du canton de Vaud, dans sa séance du 7 février 2008, rejetant un recours formé par A.________ et B.________ contre une ordonnance de séquestre pénal prise le 12 juillet 2007 par le Juge d'instruction du canton de Vaud;

le recours en matière pénale formé contre cet arrêt, le 28 avril 2008, par A.________ et B.________;

la déclaration de retrait du recours, adressée le 4 juin 2008 au Tribunal fédéral par le mandataire des recourants;

considérant:

qu'en vertu de l'
art. 32 al. 2 LTF
, le juge instructeur statue comme juge unique sur la radiation du rôle des procédures achevées par un retrait;

que les frais judiciaires, réduits, doivent être mis à la charge des recourants (
art. 66 al. 1 et 2 LTF
);

que les intimés E.________ et F.________, qui ont répondu au recours sans l'assistance d'un avocat, n'ont pas droit à des dépens (
art. 68 LTF
);

qu'il en va de même des intimés C.________ et D.________, lesquels n'ont pas déposé de déterminations;

par ces motifs, le Juge unique ordonne:

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge des recourants.

3.

Il n'est pas alloué de dépens.

4.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, au Procureur général et au Tribunal d'accusation du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 6 juin 2008

Au nom de la Ire Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique: Le Greffier:

Féraud Jomini