bger · C_411/2000 · 2001-08-29 · de
des vorinstanzlichen Verfahrens war die Verfügung des AWA vom 16. Dezember 1999, mit welcher gegen die Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung ab 15. Dezember 1999 Einspruch erhoben wurde. Hingegen hat die Vorinstanz über die
Arbeitslosenversicherung


[AZA 0]

C 411/00 Bl

III. Kammer

Präsident Schön, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter

Ursprung; Gerichtsschreiber Hadorn

Urteil vom 29. August 2001

in Sachen

I.________ Cie SA, Beschwerdeführerin,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Zürich, Beschwerdegegner,

und

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

Mit Verfügung vom 16. Dezember 1999 erhob das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA) Einspruch gegen die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung an die Firma I.________ Cie SA für die Zeit vom 15. Dezember 1999 bis 14. März 2000.

Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 27. Oktober 2000 ab.

Die I.________ Cie SA führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den Anträgen, es sei ihr Kurzarbeitsentschädigung zuzusprechen, und es sei die Verfügung betreffend Rückforderung der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung von Fr. 12'666. 30 aufzuheben.

Das AWA verzichtet auf eine Stellungnahme, während das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) sich nicht vernehmen lässt.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war die Verfügung des AWA vom 16. Dezember 1999, mit welcher gegen die Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung ab 15. Dezember 1999 Einspruch erhoben wurde. Hingegen hat die Vorinstanz über die Beschwerde gegen die Rückforderungsverfügung über einen Betrag von Fr. 12'666. 30 noch nicht entschieden.

Daher kann auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nur insoweit eingetreten werden, als es um den erwähnten Einspruch des AWA geht.

2.- Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat die gesetzlichen Vorschriften über den Ausschluss von Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung von der Kurzarbeitsentschädigung (
Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG
) und die dazu ergangene Rechtsprechung (
BGE 123 V 237
) richtig dargelegt, worauf verwiesen wird.

3.- Die Vorinstanz hat richtig festgestellt, dass die beantragte Kurzarbeitsentschädigung F.________ betraf, welcher bis Ende Juni 1999 Verwaltungsratsmitglied der Firma I.________ Cie SA gewesen ist. Weiter trifft zu, dass das Ausscheiden aus dem Verwaltungsrat zeitlich auffallend eng mit dem ersten Gesuch um Kurzarbeitsentschädigung zusammenfällt. Sodann wurde der Genannte gemäss Protokoll der ausserordentlichen Generalversammlung vom 28. Juni 1999 als Administrator gewählt. Gleichzeitig verblieben sein Vater B.________ sen. und ein weiterer Verwandter, E.________ im Verwaltungsrat. Unter solchen Umständen behielt F.________ weiterhin massgebenden Einfluss auf den Gang der Firma, zumal neben ihm offenbar nur noch eine einzige Person angestellt war. Die Vorinstanz hat daher das Gesuch um Kurzarbeitsentschädigung zu Recht als Versuch missbräuchlicher Umgehung von
Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG
bezeichnet. Ihren zutreffenden Erwägungen ist nichts Weiteres beizufügen. Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiegegen eingewendet wird, vermag dagegen nicht aufzukommen.

4.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach
Art. 36a OG
erledigt.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit

darauf einzutreten ist.

II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Arbeitslosenkasse des SMUV und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.

Luzern, 29. August 2001

Im Namen des

Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der III. Kammer:

Der Gerichtsschreiber: