bger · 7B_923/2023 · 2023-12-29 · de
Aktenbeizug; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_923/2023

Urteil vom 29. Dezember 2023

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, 2. Abteilung, Schmiedgasse 21, Postfach 1201, 6431 Schwyz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Aktenbeizug; Nichteintreten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsident, vom 10. November 2023 (BEK 2023 142).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft Schwyz verfügte am 24. Oktober 2023, dass dem Bezirksgericht Höfe für das Scheidungsverfahren in Sachen B.A.________ und A.A.________ die Strafakten betreffend A.A.________ wegen Nötigung, mehrfachen Hausfriedensbruch, Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen und Störung des Polizeidienstes zugestellt werden. Gegen diese Verfügung erhob A.A.________ am 30. Oktober 2023 Beschwerde an das Kantonsgericht Schwyz, welches mit Verfügung vom 10. November 2023 mangels hinreichender Begründung nicht auf die Beschwerde eintrat.

A.A.________ führt mit Eingabe vom 23. November 2023 Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die vorgängige Zusendung der Akten zur Einsicht. Weiter beantragt sie eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- und stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es obliegt der Beschwerdeführerin namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung des Kantonsgerichts, die zum Nichteintreten auf ihre Eingabe führte, nicht auseinander. Stattdessen macht sie geltend, sie habe die Übergabe der Akten erlaubt und schildert ihre Sicht der Dinge. Sie behauptet, sie werde als Sorgeberechtigte "gewaltig misshandelt von Polizei, Staatsanwaltschaft und KESB" und es gehe um eine "Manipulation gegen sie". Damit vermag sie allerdings nicht nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern die Begründung des Kantonsgerichts bzw. dessen Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

3.

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich aussichtslos, weshalb dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entsprechen ist (
Art. 64 BGG
). Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Dezember 2023

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier