bger · 6B 1150/2023 · 2024-01-04 · de

Strafbefehl, Rückzug der Einsprache (unentschuldigtes Fernbleiben von der Einvernahme im Einspracheverfahren); Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 04.01.2024 6B 1150/2023 (6B_1150/2023)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 04.01.2024 6B 1150/2023 (6B_1150/2023)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 04.01.2024 6B 1150/2023 (6B_1150/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1150/2023
Urteil vom 4. Januar 2024
I. strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Muschietti, als präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Strafbefehl, Rückzug der Einsprache (unentschuldigtes Fernbleiben von der Einvernahme im Einspracheverfahren); Nichteintreten,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 15. August 2023 (BK 23 64).
Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdeführerin erhebt Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern vom 15. August 2023.
2.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).
3.
Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin bzw. der Abteilungspräsident oder die Abteilungspräsidentin (vgl.
Art. 32 Abs. 1 BGG
) setzt zur Leistung des Kostenvorschusses eine angemessene Frist und bei deren unbenütztem Ablauf eine Nachfrist an, wobei das Bundesgericht auf die Eingabe nicht eintritt, wenn der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht geleistet wird (
Art. 62 Abs. 3 BGG
).
4.
Mit Verfügung vom 7. November 2023 wurde der Beschwerdeführerin eine Frist bis zum 21. November 2023 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging und die Beschwerdeführerin auch sonst nicht reagierte, wurde ihr mit Verfügung vom 29. November 2023 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 13. Dezember 2023 angesetzt, um den Kostenvorschuss zu bezahlen, unter der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (vgl.
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Die Beschwerdeführerin hat diese Verfügung auf der Post nicht abgeholt. Da sie damit rechnen musste, gilt sie dennoch als zugestellt. Im Übrigen wurde sie ihr noch mit A-Post zugesandt. Der Kostenvorschuss ging auch innert Nachfrist nicht ein, sodass auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
nicht einzutreten ist.
5.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Der Beschwerdeführerin werden die Gerichtskosten von Fr. 500.-- auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Januar 2024
Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Muschietti
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill