bger · 8C_97/2023 · 2023-02-16 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_97/2023

Urteil vom 16. Februar 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Solothurn,

Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 22. Dezember 2022 (VSBES.2022.119).

Erwägungen:

1.

Nach
Art. 95 BGG
kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik:
BGE 148 IV 205
E. 2.6;
144 V 50
E. 4.2;
137 V 57
E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).

2.

Mit gemäss postamtlicher Bescheinigung am 16. Januar 2023 eröffnetem Urteil vom 22. Dezember 2022 bestätigt das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn die Verfügung der kantonalen IV-Stelle vom 9. Mai 2022 betreffend berufliche Massnahme und Invalidenrente.

3.

Mit Eingabe vom 10. Februar 2023 (Poststempel) ersucht der Beschwerdeführer in einem Fünfzeiler das Bundesgericht, das Urteil des kantonalen Gerichts zu prüfen. Anträge in der Sache stellt er keine. Weshalb das kantonale Gerichtsurteil überprüft werden soll, legt er ebenso wenig dar. Hingegen stellt er in Aussicht, "Allfällige Begründungen folgen später".

4.

Damit ist innert der gemäss
Art. 44 - 48 BGG
am 15. Februar 2023 abgelaufenen, nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist von 30 Tagen (
Art. 47 Abs. 1,
Art. 100 Abs. 1 BGG
) offensichtlich keine, den Minimalanforderungen nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
genügende, Beschwerde erhoben worden, was zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
führt.

5.

In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
kann ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Februar 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel