voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
bger · 6B 140/2017 · 2017-02-10 · de

Einstellungsverfügung; Verfahrenskosten (Nötigung usw.) | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 10.02.2017 6B 140/2017 (6B_140/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 10.02.2017 6B 140/2017 (6B_140/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 10.02.2017 6B 140/2017 (6B_140/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_140/2017
Verfügung vom 10. Februar 2017
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Einstellungsverfügung; Verfahrenskosten (Nötigung usw.),
Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, II. Strafkammer, vom 6. Januar 2017.
Erwägungen:
Die Beschwerde wurde mit Schreiben vom 7. Februar 2017 zurückgezogen.
Demnach verfügt der Präsident:
1.
Das Verfahren wird als gegenstandslos geworden am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Februar 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 1406/2020 · 2020-12-18 · de

Kosten und Entschädigung; Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 18.12.2020 6B 1406/2020 (6B_1406/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 18.12.2020 6B 1406/2020 (6B_1406/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 18.12.2020 6B 1406/2020 (6B_1406/2020)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1406/2020
Urteil vom 18. Dezember 2020
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Kosten und Entschädigung; Nichteintreten,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 9. November 2020 (SB200447-O/U/as).
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Zürich regelte mit Beschluss vom 9. November 2020 gestützt auf das bundesgerichtliche Urteil 6B_360/2020 vom 8. Oktober 2020 die Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zudem wies es das Verfahren zusammen mit den Akten zur Weiterführung des Vorverfahrens im Sinne der bundesgerichtlichen Erwägungen an die Staatsanwaltschaft zurück. Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.
Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Daraus ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern die Vorinstanz mit dem angefochtenen Beschluss gegen das geltende Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte. Nicht zum Verfahrensgegenstand gehören Fragen betreffend Anwaltswechsels. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Ob und inwiefern der Beschwerdeführer zum vorliegenden Rechtsmittel überhaupt legitimiert ist, kann offen bleiben.
2.
Ausnahmsweise ist auf eine Kostenauflage zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Dezember 2020
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 141/2014 · 2014-02-11 · de

Widerhandlungen gegen das BetmG | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 11.02.2014 6B 141/2014 (6B_141/2014)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 11.02.2014 6B 141/2014 (6B_141/2014)
Tribunale federale Corte di diritto penale 11.02.2014 6B 141/2014 (6B_141/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_141/2014
Urteil vom 11. Februar 2014
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau
,
Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Widerhandlungen gegen das BetmG,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 5. November 2013.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Eine Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Gemäss postalischer Empfangsbestätigung ging der angefochtene Entscheid am 15. November 2013 bei der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ein. Diese Zustellung ist für den Fristbeginn massgeblich. Die Frist begann am 16. November 2013 zu laufen und endete unter Berücksichtigung des Fristenlaufs an Sonntagen (
Art. 45 Abs. 1 BGG
) am 16. Dezember 2013. Die Beschwerde wurde der Schweizerischen Post zu Handen des Bundesgerichts am 14. Januar 2014 übergeben und ist damit verspätet. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Ausnahmsweise ist von einer Kostenauflage abzusehen.
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Februar 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 141/2015 · 2015-03-02 · de

Nichtanhandnahme (Betrug) | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 02.03.2015 6B 141/2015 (6B_141/2015)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 02.03.2015 6B 141/2015 (6B_141/2015)
Tribunale federale Corte di diritto penale 02.03.2015 6B 141/2015 (6B_141/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_141/2015
Urteil vom 2. März 2015
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Betrug),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 7. Januar 2015.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Eine Beschwerde ans Bundesgericht ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Gesetzlich bestimmte Fristen können nicht erstreckt werden (
Art. 47 Abs. 1 BGG
).
Der Beschwerdeführer nahm den angefochtenen Entscheid am 13. Januar 2015 in Empfang. Die Beschwerdefrist begann am 14. Januar 2015 zu laufen und endete am 12. Februar 2015. Mit Eingabe vom 5. Februar 2015 beantragte der Beschwerdeführer eine Fristerstreckung, da ihm bis dato die geeignete juristische Vertretung fehle. Nachdem ihm das Bundesgericht mit Schreiben vom 6. Februar 2015 die Rechtslage erklärt hatte, meldete sich der Beschwerdeführer nicht mehr. Das Gesuch um Fristerstreckung muss abgewiesen werden. Da die Eingabe des Beschwerdeführers im Übrigen keinen Antrag und keine Begründung enthält, genügt sie den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Folglich ist darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Das Gesuch um Erstreckung der Beschwerdefrist wird abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. März 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 1412/2016 · 2016-12-23 · de

Einsprache gegen Strafbefehl | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 23.12.2016 6B 1412/2016 (6B_1412/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 23.12.2016 6B 1412/2016 (6B_1412/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 23.12.2016 6B 1412/2016 (6B_1412/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_1412/2016
Urteil vom 23. Dezember 2016
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber Held.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Statthalteramt des Bezirkes Winterthur,
Lindstrasse 8, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Einsprache gegen Strafbefehl,
Beschwerde gegen die Verfügung des
Obergerichts des Kantons Zürich,
III. Strafkammer, vom 21. November 2016.
Erwägungen:
1.
Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 21. November 2016 auf eine von X.________ erhobene Beschwerde infolge Fristversäumnis nicht ein. Es wies in seiner Verfügung zudem darauf hin, dass die Beschwerde im Eintretensfall abzuweisen wäre, da X.________ der erstinstanzlichen Hauptverhandlung unentschuldigt ferngeblieben sei und das Bezirksgericht Winterthur zu Recht festgestellt habe, dass seine gegen den Strafbefehl des Stadthalteramtes des Bezirks Winterthur erhobene Einsprache als zurückgezogen gelte (vgl.
Art. 356 Abs. 4 StPO
).
2.
In der Eingabe ans Bundesgericht vom 7. Dezember 2016 äussert sich X.________ zum Fristversäumnis im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren und zum Fernbleiben von der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht. Damit genügt seine Eingabe den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht, wonach in einer Beschwerde unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen ist, inwieweit dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll. Die von ihm gerügte willkürliche Beweiswürdigung des Stadthalteramtes war nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids und vom Bundesgericht demnach nicht zu überprüfen (vgl.
Art. 80 Abs 1,
Art. 90 BGG
).
3.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden, womit sich das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos erweist.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Dezember 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Held
bger · 6B 1412/2020 · 2021-08-27 · de

Mehrfache Beschimpfung, Nötigung; Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 27.08.2021 6B 1412/2020 (6B_1412/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 27.08.2021 6B 1412/2020 (6B_1412/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 27.08.2021 6B 1412/2020 (6B_1412/2020)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1412/2020
Urteil vom 27. August 2021
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, Leitender Oberstaatsanwalt,
An der Aa 4, 6300 Zug,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Mehrfache Beschimpfung, Nötigung; Nichteintreten,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Strafabteilung, vom 26. Oktober 2020 (S 2019 39).
Die Präsidentin zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer erhob Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 26. Oktober 2020.
2.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).
3.
Dem Beschwerdeführer wurde mit elektronisch und postalisch versandten Verfügungen Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses von Fr. 800.-- angesetzt. Ebenso wurde ihm mit elektronisch und postalisch versandten Verfügungen die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschusses angesetzt, letztmalig im Sinne einer Notfrist bis zum 16. August 2021, unter der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (vgl.
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Soweit die elektronisch und postalisch mit Rückschein versandten Verfügungen nicht zugestellt werden konnten, gelten sie dennoch als zugestellt (
Art. 44 Abs. 2 BGG
), weil der Beschwerdeführer mit Zustellungen rechnen musste. Da der Kostenvorschuss auch innert der Notfrist nicht einging, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
androhungsgemäss nicht einzutreten.
4.
Im Übrigen wäre die Beschwerde auch deswegen unzulässig, weil sie den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht zu genügen vermag (
Art. 42 Abs. 2 BGG
,
Art. 106 Abs. 2 BGG
).
5.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, Strafabteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. August 2021
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 1417/2016 · 2017-08-30 · fr

Recours en matière pénale au Tribunal fédéral, retrait, dépens | Procédure pénale

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 30.08.2017 6B 1417/2016 (6B_1417/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 30.08.2017 6B 1417/2016 (6B_1417/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 30.08.2017 6B 1417/2016 (6B_1417/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1417/2016
Ordonnance du 30 août 2017
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge fédéral Denys, Président.
Greffière : Mme Gehring.
Participants à la procédure
X.________, représenté par Maîtres Charles Poncet et Christian Lüscher, avocats,
recourant,
contre
Ministère public de la République et canton de Genève,
intimé.
Objet
Recours en matière pénale au Tribunal fédéral, retrait, dépens,
recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours, du 20 décembre 2016 (ACPR/801/2016).
Considérant en fait et en droit :
1.
Par acte daté du 3 août 2017, X.________ déclare retirer le recours en matière pénale qu'il a interjeté au Tribunal fédéral dans l'affaire citée sous rubrique, concluant à l'octroi d'une indemnité de dépens de 2'500 francs.
2.
Il sied de prendre acte du retrait, de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais, et d'allouer au recourant les dépens demandés, auxquels le Ministère public de la République et canton de Genève a consentis par écriture du 16 août 2017.
Par ces motifs, le Président ordonne :
1.
Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_1417/2016 est rayée du rôle.
2.
Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.
3.
La République et canton de Genève versera au recourant, une indemnité de 2'500 fr. à titre de dépens pour la procédure devant le Tribunal fédéral.
4.
La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.
Lausanne, le 30 août 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring
bger · 6B 1419/2017 · 2018-02-26 · de

Führen eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand, Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 26.02.2018 6B 1419/2017 (6B_1419/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 26.02.2018 6B 1419/2017 (6B_1419/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 26.02.2018 6B 1419/2017 (6B_1419/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1419/2017
Urteil vom 26. Februar 2018
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Postfach 3439, 6002 Luzern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Führen eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand, Nichteintreten,
Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 31. Oktober 2017 (2M 17 12).
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 14. Dezember 2017 eine Frist bis zum 15. Januar 2018 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- einzuzahlen. Die mittels Rückschein (AR) versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Januar 2018 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt bis zum 12. Februar 2018, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Auch diese mittels AR versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Der Kostenvorschuss ging jedoch auch innert der Nachfrist nicht ein. Folglich ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. Februar 2018
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 142/2010 · 2010-03-08 · de

Nichteintreten auf Strafklage (Betrug) | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 08.03.2010 6B 142/2010 (6B_142/2010)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 08.03.2010 6B 142/2010 (6B_142/2010)
Tribunale federale Corte di diritto penale 08.03.2010 6B 142/2010 (6B_142/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_142/2010
Urteil vom 8. März 2010
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalprokurator des Kantons Bern, 3001 Bern,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Nichteintreten auf Strafklage (Betrug),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Bern, Anklagekammer, vom 21. Dezember 2009.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid wurde auf einen Rekurs des Beschwerdeführers nicht eingetreten, weil das Rechtsmittel nicht hinreichend begründet war. Mit der Frage der Begründungspflicht eines kantonalen Rekurses befasst sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vor Bundesgericht mit keinem Wort. Folglich genügt die Eingabe den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Er verweist in seiner Beschwerde auf Lohn/Renten- und Hauspfändungen und den Umstand, dass er und seine Ehefrau auf dem Existenzminimum leben. Dieser Hinweis kann als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegengenommen werden. Das Gesuch ist indessen in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, da die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. März 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Favre Arquint Hill
bger · 6B 142/2014 · 2014-02-11 · de

Widerhandlung gegen das BetmG | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 11.02.2014 6B 142/2014 (6B_142/2014)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 11.02.2014 6B 142/2014 (6B_142/2014)
Tribunale federale Corte di diritto penale 11.02.2014 6B 142/2014 (6B_142/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_142/2014
Urteil vom 11. Februar 2014
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau
,
Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Widerhandlung gegen das BetmG,
Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts Aarau vom 8. Januar 2014.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer ficht das Urteil des Bezirksgerichts Aarau vom 8. Januar 2014 (ST.2013.00170) an. Dieses Urteil ist nicht letztinstanzlich im Sinne von
Art. 80 Abs. 1 BGG
. Die Beschwerde ans Bundesgericht ist folglich unzulässig. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Ausnahmsweise ist von einer Kostenauflage abzusehen.
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Aarau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Februar 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Die Gerichtsschreiberin: Arquint