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bger · 9C_917/2014 · 2015-01-30 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_917/2014

Urteil vom 30. Januar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonale Ausgleichskasse Glarus, c/o Sozialversicherungen Glarus,

Burgstrasse 6, 8750 Glarus,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 11. Dezember 2014.

Sachverhalt:

Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus wies mit Entscheid VG.2014.00118 vom 11. Dezember 2014 eine Beschwerde von A.________ gegen den auf Nichteintreten lautenden Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 30. Oktober 2014 ab.

A.________ führt gegen den Entscheid Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, die Verfügung vom 22. Oktober 2014 und der Einspracheentscheid der Kantonalen Ausgleichskasse vom 30. Oktober 2014 sowie der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 11. Dezember 2014 seien zu berichtigen.

Erwägungen:

1.

Nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
muss das Rechtsmittel unter anderem die Rechtsbegehren und deren Begründung enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es muss mithin ersichtlich sein, in welchen Punkten und aus welchen Gründen dieser beanstandet wird (
BGE 134 II 244
E. 2.1 S. 245;
131 II 449
E. 1.3 S. 452).

2.

Dieser Grundsatz wurde der Beschwerdeführerin bereits in den bundesgerichtlichen Entscheiden 9C_292/2011 vom 11. Mai 2011 und 9C_419/2012 vom 18. Juni 2012 dargelegt, in denen ebenfalls die Kantonale Ausgleichskasse Gegenpartei war. Die jetzt zu behandelnde Beschwerdeschrift setzt sich wiederum nicht sachbezogen mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander.

3.

Sind die Mindestanforderungen nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
nicht erfüllt, so ist im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerden nicht einzutreten.

4.

Umständehalber wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Januar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz
bger · 9C_915/2014 · 2015-01-30 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_915/2014

Urteil vom 30. Januar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonale Ausgleichskasse Glarus, c/o Sozialversicherungen Glarus,

Burgstrasse 6, 8750 Glarus,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 11. Dezember 2014.

Sachverhalt:

Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus wies mit Entscheid VG.2014.00112 vom 11. Dezember 2014 eine Beschwerde von A.________ gegen den auf Nichteintreten lautenden Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 21. Oktober 2014 ab.

A.________ führt gegen den Entscheid Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, die Verfügung vom 25. September 2014 und der Einspracheentscheid der Kantonalen Ausgleichskasse vom 21. Oktober 2014 sowie der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 11. Dezember 2014 seien zu berichtigen.

Erwägungen:

1.

Nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
muss das Rechtsmittel unter anderem die Rechtsbegehren und deren Begründung enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es muss mithin ersichtlich sein, in welchen Punkten und aus welchen Gründen dieser beanstandet wird (
BGE 134 II 244
E. 2.1 S. 245;
131 II 449
E. 1.3 S. 452).

2.

Dieser Grundsatz wurde der Beschwerdeführerin bereits in den bundesgerichtlichen Entscheiden 9C_292/2011 vom 11. Mai 2011 und 9C_419/2012 vom 18. Juni 2012 dargelegt, in denen ebenfalls die Kantonale Ausgleichskasse Gegenpartei war. Die jetzt zu behandelnde Beschwerdeschrift setzt sich wiederum nicht sachbezogen mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander.

3.

Sind die Mindestanforderungen nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
nicht erfüllt, so ist im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerden nicht einzutreten.

4.

Umständehalber wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Januar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz
bger · 9C_60/2015 · 2015-01-30 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_60/2015

Urteil vom 30. Januar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Thomann,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,

Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,

Beschwerdegegnerin,

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Hohlstrasse 552, 8048 Zürich.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau

vom 11. Dezember 2014.

Nach Einsicht

in den Entscheid vom 11. Dezember 2014, mit welchem das kantonale Gericht die renteneinstellende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 21. Februar 2014 in teilweiser Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde aufhob und die Sache zu weiterer Abklärung und anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückwies,

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, in welcher die Aufhebung von kantonalem Gerichtsentscheid und angefochtener Verwaltungsverfügung vom 21. Februar 2014 sowie die Ausrichtung der "bisherigen Leistungen nach IVG" anbegehrt wird,

in Erwägung,

dass es sich beim angefochtenen kantonalen Gerichtsentscheid um einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
handelt, der nur unter den in Abs. 1 lit. a oder b alternativ stipulierten Voraussetzungen ans Bundesgericht weitergezogen werden kann,

dass entgegen sämtlichen Beschwerdevorbringen die beiden Eintretensgründe offensichtlich nicht gegeben sind, kann doch zum einen der Beschwerdeführer sämtliche von ihm beanstandeten Punkte (das Gericht habe zu Unrecht die Wiedererwägungsvoraussetzungen nach
Art. 53 Abs. 2 ATSG
bejaht, was zu einer Umkehr der Beweislast führe usw.) nötigenfalls auch noch in einer Beschwerde gegen einen allfällig abschlägigen Endentscheid vortragen (
Art. 93 Abs. 3 BGG
) und kann doch zum andern in Anbetracht der vorinstanzlich angeordneten weiteren (medizinischen) Abklärung von der Ersparnis eines bedeutenden Aufwandes an Zeit oder Kosten nicht die Rede sein,

dass umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (Art. 65 Abs. 1 zweiter Satz BGG), wogegen die unentgeltliche Rechtspflege in Form der Entschädigung des Rechtsvertreters infolge Aussichtslosigkeit (
Art. 64 Abs. 1 BGG
) nicht gewährt werden kann,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.

3.

Es werde keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Januar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann
bger · 9C_926/2014 · 2015-01-30 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_926/2014

Urteil vom 30. Januar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

ASSURA-Basis SA,

En Budron A1, 1052 Le Mont-sur-Lausanne,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 2. Dezember 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 30. Dezember 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 2. Dezember 2014,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 5. Januar 2015 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von A.________ am 13. Januar 2015 verbunden mit einem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflegeeingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass nach verbindlicher, im Übrigen unbestrittener Feststellung der Vorinstanz (
Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG
) der Beschwerdeführer die Frist zur Anfechtung der Einspracheentscheide der Assura-Basis SA vom 17. Dezember 2013 betreffend ausstehende Prämien für die Monate Januar bis März 2013 und April bis Juni 2013 verpasst hat (
Art. 60 Abs. 1 ATSG
i.V.m.
Art. 1 Abs. 1 KVG
),

dass insbesondere nicht dargelegt wird, inwiefern die Vorinstanz durch ihren Nichteintretensentscheid Bundesrecht verletzt haben soll,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

dass damit das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Januar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz
bger · 9C_39/2015 · 2015-01-30 · de
Berufliche Vorsorge (Prozessvoraussetzung),
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_39/2015

Urteil vom 30. Januar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner,

Bank C.________,

Freizügigkeitsstiftung der Bank D.________.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. Dezember 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 15. Januar 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. Dezember 2014 betreffend Teilung der während der Dauer der Ehe mit B.________erworbenen Freizügigkeitsleistungen,

in Erwägung,

dass die Beschwerde insoweit von vornherein unzulässig ist, als sie Anträge enthält, die über den Gegenstand des vorinstanzlichen Entscheides hinausgehen (Art. 82 lit. a i.V.m.
Art. 90 BGG
),

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begründung zu enthalten hat, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
qualifiziert unzutreffend (willkürlich;
BGE 132 III 209
E. 2.1 S. 211) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass die Beschwerde erst recht der qualifizierten Begründungspflicht für Verfassungsrügen nicht genügt (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 134 II 244
E. 2.2 S. 246),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b und Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Bank C.________, der Freizügigkeitsstiftung der Bank D.________, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Januar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz
bger · 9C_54/2015 · 2015-01-30 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_54/2015

Urteil vom 30. Januar 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Dezember 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 19. Januar 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Dezember 2014 und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten),

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diese inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, da der Beschwerdeführer sich nicht in hinreichender Weise mit den entscheidenden Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt und seinen Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - qualifiziert unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft im Sinne von
Art. 95 BGG
sein sollen,

dass dies insbesondere der Fall ist in Bezug auf die Erwägungen der Vorinstanz, wonach der Versicherungsfall - mit Blick auf die aktenmässig erst ab April 2009 erstellte relevante Arbeitsunfähigkeit - frühestens am 1. April 2010 eingetreten sei, womit das seit 1. Januar 2008 geltende Recht (welches neu eine Mindestbeitragsdauer von drei statt einem Jahr vorsieht;
Art. 36 Abs. 1 IVG
) zur Anwendung gelange,

dass dasselbe betreffend den vorinstanzlichen Schluss gilt, die Voraussetzung der dreijährigen Mindestbeitragsdauer sei nicht erfüllt, da nur 32 Beitragsmonate (geleistet zwischen 1989 und 1992) ausgewiesen seien, weshalb unabhängig vom Invaliditätsgrad sowie vom Umstand, dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben in Kroatien als vollinvalid erklärt worden sei, kein Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente bestehe,

dass deshalb die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
erledigt wird und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Januar 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Furrer
bger · 6B_1236/2014 · 2015-01-30 · de
Nichtanhandnahme (Betrug, ungetreue Geschäftsführung etc.),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1236/2014

Urteil vom 30. Januar 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 17. Dezember 2014 (BK 14 397 MOR).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Weil der Beschwerdeführer die Annahme einer Verfügung verweigert und in der Folge den darin verlangten Kostenvorschuss nicht geleistet hatte, trat das Obergericht des Kantons Bern mit Beschluss vom 17. Dezember 2014 auf eine Beschwerde nicht ein (BK 14 397 MOR). Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe "mit Sicherheit keine Annahmeverweigerung ausgestellt". Indessen enthalten die kantonalen Akten das Couvert, worin die fragliche Verfügung versandt worden ist. Darauf hat die Post den Vermerk "Annahme verweigert" angebracht. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was gegen die Richtigkeit dieses Vermerks sprechen könnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Januar 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B_1233/2014 · 2015-01-30 · de
Revision
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1233/2014

6B_1234/2014

6B_1235/2014

Urteil vom 30. Januar 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Revision,

Beschwerde gegen drei Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, vom 15. Dezember 2014

(SK 14 346 KSI, SK 14 350 KSI, SK 14 355 KSI).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Bern trat mit drei Beschlüssen vom 15. Dezember 2014 auf Revisionsgesuche des Beschwerdeführers vom 21. November, 24. November und 2. Dezember 2014 nicht ein, weil er keine Revisionsgründe genannt hatte (SK 14 346 KSI, SK 14 350 KSI, SK 14 355 KSI). Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, die Beschlüsse seien aufzuheben und die Sache an das Obergericht zurückzuweisen.

Der Beschwerdeführer behauptet, die Richter der Vorinstanz seien unobjektiv und voreingenommen gewesen. Der Umstand, dass er die angefochtenen Beschlüsse als "nicht haltbar" einstuft, stellt indessen keinen Revisionsgrund dar.

Die Vorinstanz stellt in allen drei Beschlüssen fest, die Verletzung der EMRK stelle für sich allein keinen Revisionsgrund dar, weil die Voraussetzungen von
Art. 410 Abs. 2 StPO

kumulativ
erfüllt sein müssen (je S. 2 E. 4). Mit der Behauptung, die Richter seien "des Lesens unkundig", vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun, dass die Vorinstanz das Recht verletzt haben könnte.

Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehen aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Januar 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 4A_13/2015 · 2015-01-30 · de
Arbeitsvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_13/2015

Urteil vom 30. Januar 2015

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Arbeitsvertrag,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 28. November 2014.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer das Urteil des Kantonsgerichts Schaffhausen vom 11. Dezember 2012 mit Berufung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen anfocht;

dass das Obergericht die Berufung mit Verfügung vom 28. November 2014 als durch Rückzug erledigt abschrieb;

dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 8. Januar 2015 datierte Rechtsschrift einreichte, in der er erklärte, die Verfügung des Obergerichts mit Beschwerde anzufechten;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass die Rechtsschrift des Beschwerdeführers vom 8. Januar 2015 diesen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;

dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Januar 2015

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Huguenin