bger · 6B_590/2025 · 2025-09-03 · de
Rechtzeitigkeit der Berufungsanmeldung Zustellfiktion (Warnung vor Verkehrskontrollen); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_590/2025

Urteil vom 3. September 2025

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Felten, als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Frey Krieger.

Verfahrensbeteiligte

A.________

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 13. Mai 2025 (SBR.2025.19).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer reichte am 30. Juni 2025 (Poststempel) Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 13. Mai 2025 ein.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

3.

Mit Verfügung vom 2. Juli 2025 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, bis spätestens am 16. Juli 2025 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Mit Schreiben vom 14. Juli 2025 ersuchte er darum, den Kostenvorschuss von Fr. 800.-- mittels zweier Monatsraten von Fr. 400.-- zu bezahlen. Mit Verfügung vom 5. August 2025 wurde dem Gesuch ausnahmsweise und im Sinne einer Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
entsprochen und dem Beschwerdeführer folglich gestattet, den Kostenvorschuss in zwei Raten zu bezahlen, die erste Rate von Fr. 400.-- bis zum 25. August 2025, die zweite Rate von Fr. 400.-- bis zum 25. September 2025. Dies unter dem expliziten Hinweis, dass eine Nichteinhaltung jeder der genannten Fristen zum Nichteintreten auf die Beschwerde führt. Die mittels Einschreiben versandte Verfügung vom 5. August 2025 wurde dem Beschwerdeführer am 7. August 2025 zur Abholung gemeldet und am 22. August 2025 zugestellt, nachdem er die Abholfrist am 13. August 2025 bis am 4. September 2025 verlängert hatte. Da der Beschwerdeführer indes mit gerichtlichen Zustellungen rechnen musste und das Wirksamwerden der Zustellungsfiktion nicht durch eine Verlängerung der Abholfrist bzw. einen Postrückbehaltungsauftrag verhindert werden kann (
BGE 141 II 429
E. 3.1;
134 V 49
E. 4 f.; Urteil 6B_28/2020 vom 1. April 2020 E. 4), gilt die Verfügung als am 14. August 2025 zugestellt (
Art. 44 Abs. 2 BGG
). Die mittels Gerichtsurkunde versandten Verfügungen/Aufforderungen vom 6. August 2025 zur Leistung der Raten von jeweils Fr. 400.-- bis am 25. August 2025 bzw. bis am 25. September 2025 wurden dem Beschwerdeführer am 13. August 2025 zugestellt. Der Beschwerdeführer leistete die erste Rate des Kostenvorschusses im Betrag von Fr. 400.-- innert der ersten, bis am 25. August 2025 angesetzten Frist nicht. Androhungsgemäss ist damit gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten.

4.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen

(
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Dem Beschwerdeführer werden die Kosten von Fr. 500.-- auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. September 2025

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: von Felten

Die Gerichtsschreiberin: Frey Krieger