bger · U_198/2000 · 2001-08-30 · de
bloss im Hinblick auf die von den Parteien aufgeworfenen Rechtsfragen zu überprüfen (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 212). Es kann eine
Unfallversicherung


[AZA 7]

U 198/00 Gi

IV. Kammer

Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Leuzinger und Bundesrichter Kernen; Gerichtsschreiberin Fleischanderl

Urteil vom 30. August 2001

in Sachen

K.________, 1953, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Werner Kupferschmid, Beethovenstrasse 24, 8002 Zürich,

gegen

Zürich Versicherungs-Gesellschaft, Generaldirektion Schweiz, Rechtsdienst, Alfred-Escher-Strasse 50, 8022 Zürich, Beschwerdegegnerin,

und

Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, Weinfelden

A.- Die 1953 geborene K.________ war seit dem 17. November 1988 als Servicefachangestellte im Gasthof S.________ tätig und in dieser Eigenschaft bei der "Zürich" Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: "Zürich") obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Nachdem sie ab anfangs 1991 zeitlich intensiv in Doppelschichten gearbeitet hatte, traten vermehrt Schmerzen im rechten Kniegelenk auf, welche zur Einstellung der Erwerbstätigkeit ab 6. Februar 1991 führten. Es wurde eine Meniskusverletzung bei medialem Meniskusrest rechts diagnostiziert und am 15. Februar 1991 eine arthroskopische Kniegelenksmeniskusoperation durchgeführt. Bereits 1975 war nach einem Sturz der Innenmeniskus des rechten Knies teilweise entfernt und das Knie bis 1981 mehrfach nachbehandelt worden. Am 3. August 1995 erfolgte eine erneute Arthroskopie des betroffenen Kniegelenkes, wobei ein hypermobiles strangförmiges Meniskusregenerat im Bereich des Hinterhorns medial (Innenseite) gefunden wurde. Die "Zürich" kam für die Heilbehandlungen auf und erbrachte für die Zeit vom 9. Februar bis 14. Juli 1991 sowie vom 26. Juli bis 30. November 1995 Taggelder. Ausserdem richtete sie eine Integritätsentschädigung auf Grund einer Integritätseinbusse von 10 % aus. Nach weiteren Abklärungen, namentlich der Einholung eines Gutachtens des Dr. med. N.________, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie vom 18. September 1996, verfügte der Unfallversicherer am 9. Januar 1997 die Einstellung der Versicherungsleistungen ab 1. Dezember 1995, da die Beschwerden nicht mehr im Zusammenhang mit dem versicherten Meniskusriss vom Februar 1991 stünden, sondern auf langjährige vorbestehende Veränderungen des Kniegelenkes infolge des Unfalles aus dem Jahre 1975 zurückzuführen seien. Auf Einsprache hin zog die "Zürich" u.a. noch ein Gutachten des Dr. med. U.________, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie vom 25. August 1997, Berichte des Dr. med. N.________ vom 9. März und 30. Juli 1998 sowie eine Expertise der Medizinischen Abklärungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) am Kantonsspital St. Gallen vom 26. August 1998 bei. Mit Einspracheentscheid vom 14. September 1998 hielt sie an ihrer Verfügung fest.

B.- Nachdem K.________ hiegegen hatte Beschwerde erheben lassen, holte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau bei Dr. med. X.________, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie ein Gutachten ein, welches am 6. Dezember 1999 erstattet wurde. Mit Entscheid vom 8. März 2000 wies das angerufene Gericht die Beschwerde ab.

C.- K.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen kantonalen Entscheides sei die "Zürich" zu verpflichten, ihr weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Ferner ersucht sie mit separater Eingabe um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.

Während die Vorinstanz und die "Zürich" auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, hat sich das Bundesamt für Sozialversicherung nicht vernehmen lassen.

D.- Mit Schreiben vom 21. August 2001 reicht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin das einverlangte Formular betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen hat das Sozialversicherungsgericht auf den festgestellten Sachverhalt jenen Rechtssatz anzuwenden, den es als den zutreffenden ansieht, und ihm auch die Auslegung zu geben, von der es überzeugt ist (
BGE 110 V 20
Erw. 1, 52 f. Erw. 4a; vgl.
BGE 116 V 26
f. Erw. 3c; ZAK 1988 S. 615 Erw. 2a). Das Gericht hat sich nicht darauf zu beschränken, den Streitgegenstand bloss im Hinblick auf die von den Parteien aufgeworfenen Rechtsfragen zu überprüfen (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 212). Es kann eine Beschwerde gutheissen oder abweisen aus anderen Gründen als den von der Beschwerde führenden Person vorgetragenen oder von der Vorinstanz erwogenen (Art. 114 Abs. 1 in fine in Verbindung mit
Art. 132 OG
;
BGE 124 V 340
Erw. 1b, 122 V 36 Erw. 2b, 119 V 28 Erw. 1b mit Hinweisen, 442 Erw. 1a; SVR 2001 IV Nr. 18 S. 53 Erw. 1).

2.- a) Nach
Art. 6 Abs. 1 UVG
werden die Versicherungsleistungen, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten gewährt (Abs. 1); der Bundesrat kann Körperschädigungen, die den Folgen eines Unfalles ähnlich sind, in die Versicherung einbeziehen (Abs. 2).

b) Als Unfall gilt die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper (
Art. 9 Abs. 1 UVV
). Gemäss
Art. 9 Abs. 2 UVV
sind die dort abschliessend aufgezählten Körperschädigungen den Unfällen gleichgestellt, auch wenn keine ungewöhnliche äussere Einwirkung erfolgt. Mit Ausnahme des ungewöhnlichen äusseren Faktors müssen indes sämtliche Begriffsmerkmale eines Unfalles erfüllt sein (
BGE 116 V 148
Erw. 2b; RKUV 1988 Nr. U 57 S. 372; Erw. 1c des Urteils S. vom 27. Juni 2001, U 158/00). Zu den unfallähnlichen Körperschädigungen gehören nach lit. c der Bestimmung die Meniskusrisse. Rechtsprechung und Doktrin haben aus dem bis Ende 1997 gültig gewesenen und auf den vorliegenden Fall anwendbaren Wortlaut von
Art. 9 Abs. 2 lit. a UVV
geschlossen, dass die in
Art. 9 Abs. 2 lit. b-h UVV
genannten Läsionen auch im Fall eines degenerativen oder pathologischen Vorzustandes eine unfallähnliche Körperschädigung darstellen können, sofern ein unfallähnliches Ereignis den vorbestehenden Gesundheitsschaden verschlimmert oder manifest werden lässt. Aus dem Erfordernis, dass ausser dem ungewöhnlichen äusseren Faktor die übrigen Begriffsmerkmale gegeben sein müssen, folgt, dass auch bei einer auf Krankheits- oder Abnützungserscheinungen beruhenden Läsion eine plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung als Auslösungsfaktor eintreten muss (
BGE 123 V 45
mit Hinweisen). Der Auslösungsfaktor kann alltäglich und diskret sein, wobei wesentlich ist, dass ein plötzliches Ereignis, beispielsweise eine heftige Bewegung oder das plötzliche Aufstehen aus der Hocke, die in
Art. 9 Abs. 2 lit. b bis h UVV
erwähnten Verletzungstatbestände hervorruft. Fehlt es an einem solchen unmittelbaren Geschehen und ist die Verletzung vielmehr wiederholten, im täglichen Leben erfolgten Mikrotraumata zuzuschreiben, welche die allmähliche Abnützung und schliesslich das Ausmass einer behandlungsbedürftigen Schädigung bewirken, liegt kein Unfall sondern eine Krankheit vor (
BGE 116 V 148
Erw. 2c mit Hinweisen; RKUV 1988 Nr. U 57 S. 372; Erw. 1a des Urteils J. vom 13. Dezember 2000, U 226/00).

3.- Zu prüfen ist, ob es sich beim erlittenen Gesundheitsschaden um eine unfallähnliche Körperschädigung im Sinne von
Art. 6 Abs. 2 UVG
in Verbindung mit
Art. 9 Abs. 2 UVV
handelt, für deren Folgen die "Zürich" gesetzliche Leistungen zu erbringen hat.

a) In der Unfallmeldung UVG vom 8. Februar 1991 wird als Unfalldatum der 6. Februar 1991 genannt und unter der Rubrik "Unfallbeschreibung" eine "evtl. Überbelastung des Meniskus re. Knie" angegeben. Gemäss einer Aktennotiz vom 13. Februar 1991 erklärte die Beschwerdeführerin gegenüber der "Zürich", sie habe etwa 14 Tage strenge körperliche Arbeit (mit Treppensteigen) verrichtet, woraufhin sehr starke Schmerzen im Knie aufgetreten seien. Dr. med. H.________, Spezialarzt FMH für Chirurgie gibt in einem Schreiben vom 3. Mai 1991 an, bis Ende Januar 1991 sei die Patientin beschwerdefrei gewesen, dann habe sie relativ plötzlich als ziehend und brennend charakterisierte Schmerzen in der Kniekehle verspürt. Dem Gutachten des Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH für Chirurgie vom 15. Oktober 1991 ist zu entnehmen, dass die Versicherte seit dem 6. Februar 1991 an verstärkt und invalidisierend aufgetretenen Kniebeschwerden rechts gelitten hat. Dr. med. U.________ führt in seinem Gutachten vom 25. August 1997 aus, die Patientin habe im Januar 1991 wiederum aushilfsweise eine gewisse Zeit vollzeitig im Service gearbeitet, wobei erneut Schwellungen und Schmerzen in erhöhtem Masse aufgetreten seien. Gemäss Bericht des Dr. med. N.________ vom 9. März 1998 war die Versicherte im Winter 1991 beruflich stark engagiert (häufiges Treppensteigen), sodass es zu einer Zunahme bzw. Exazerbation der Kniebeschwerden gekommen sei. Es dürfe davon ausgegangen werden, dass die Überlastung des Kniegelenkes im Februar 1991 zu einer vorübergehenden Verschlimmerung eines Vorzustandes geführt habe. Der gleiche Arzt bestätigte seine Aussage im Bericht vom 30. Juli 1998 insofern, als er die Arbeitsunfähigkeit ab 6. Februar 1991 auf eine Überlastung des rechten Knies zurückführte. Im MEDAS-Gutachten vom 26. August 1998 wird erwähnt, zu dieser Zeit (1991) habe die Versicherte im Service in Doppelschicht gearbeitet, wobei nach zwei Wochen eine massive Verschlechterung und Zunahme der Beschwerden im rechten Knie eingetreten und die Erwerbstätigkeit am 6. Juli (recte: Februar) 1991 eingestellt worden sei. Auch Dr. med. X.________ führte am 6. Dezember 1999 gutachtlich aus, die Beschwerdearmut habe angedauert und sich erst im Jahre 1991 geändert, als die Patientin intensiv als Serviceangestellte tätig gewesen sei. Nach eigenen Angaben habe sie eine Doppelschicht bewältigt, was mit einer zeitlich zweifachen Belastung des gesamten Körpers gleichzusetzen sei. In dieser Zeit seien die Schmerzen im betroffenen rechten Kniegelenk wieder vermehrt aufgetreten, ohne dass ein eigentlicher Unfall als Ursache für die Beschwerden habe eruiert werden können.

b) Auf Grund der geschilderten Aktenlage, wonach es übereinstimmend infolge einer vermehrten Arbeitsbelastung anfangs 1991 zu einer kontinuierlichen Zunahme und Verschlechterung der Kniebeschwerden und schliesslich ab 6. Februar 1991 zur Aufgabe der Erwerbstätigkeit gekommen ist, kann nicht von einem unmittelbaren, einmaligen und plötzlichen Geschehen im Sinne der in Erw. 2b hievor zitierten Rechtsprechung ausgegangen werden. Als - erforderliches - äusseres, einmaliges Ereignis, d.h. als ein ausserhalb des Körpers sich ereignender, objektiv feststellbarer, sinnfälliger Vorfall, kämen vorliegend sog. körpereigene Traumen wie etwa das Aufstehen aus der Hocke oder eine unkontrollierte Drehbewegung bei gebeugtem Kniegelenk in Frage (Erw. 2b des Urteils S. vom 27. Juni 2001, U 158/00, mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Bühler, Die unfallähnliche Körperschädigung, SZS 1996 S. 102). Anhaltspunkte für das Bestehen eines Auslösungsfaktors dieser Art, namentlich einer unvermittelten, konkreten Bewegung, welche die Verletzung (mit-)verursacht hat, sind weder den Unterlagen zu entnehmen, noch werden sie seitens der Parteien geltend gemacht.

c) Nach dem Gesagten ist der Tatbestand des
Art. 9 Abs. 2 lit. c UVV
nicht erfüllt, weshalb eine Prüfung, ob die nach dem 1. Dezember 1995 geklagten Beschwerden und die daraus allenfalls resultierende Behandlungsbedürftigkeit und Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die Meniskusläsion vom Februar 1991 zurückzuführen sind, entfällt.

4.- Hinsichtlich der durch die "Zürich" bereits erbrachten Versicherungsleistungen ist anzumerken, dass einer allfälligen Rückforderung derselben gemäss
Art. 52 Abs. 1 UVG
kein Erfolg beschieden wäre, da der Anspruch auf Rückerstattung zufolge Fristablaufs - die letzten Taggeldzahlungen erfolgten bis Ende November 1995 - verjährt bzw. verwirkt ist (
Art. 52 Abs. 2 Satz 1 UVG
).

5.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gemäss
Art. 134 OG
keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeiständung kann hingegen gewährt werden (Art. 152 in Verbindung mit
Art. 135 OG
), da die Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (
BGE 125 V 202
Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdrücklich auf
Art. 152 Abs. 3 OG
aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung

wird Rechtsanwalt Werner Kupferschmid für das Verfahren

vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht aus

der Gerichtskasse eine Entschädigung (einschliesslich

Mehrwertsteuer) von Fr. 2'500.- ausgerichtet.

IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht

des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherung

zugestellt.

Luzern, 30. August 2001

Im Namen des

Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer:

Die Gerichtsschreiberin: