bger · 1C_623/2018 · 2018-11-27 · de
Baupolizei; Lagerung von ausgedienten Fahrzeugen etc.,
Raumplanung und öffentliches Baurecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_623/2018

Urteil vom 27. November 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Einwohnergemeinde Niederbipp, Baupolizeibehörde,

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, Rechtsamt.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 23. Oktober 2018 (100.2018.338).

Erwägungen:

1.

Die Einwohnergemeinde Niederbipp forderte A.________ mit baupolizeilicher Wiederherstellungsverfügung vom 19. Juni 2018 auf, die ausser Verkehr gesetzten Personenwagen, den Wohnwagen, das Kleinmotorrad, die Altreifen und Fahrräder auf seinem Grundstück innert 30 Tagen fachgerecht zu entsorgen. Auf die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde trat die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern wegen verspäteter Beschwerdeeinreichung mit Entscheid vom 18. September 2018 nicht ein. A.________ erhob gegen den Nichteintretensentscheid mit Eingabe vom 17. Oktober 2018 Beschwerde, auf welche das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 23. Oktober 2018 nicht eintrat. Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht zusammenfassend aus, der Beschwerdeführer äussere sich zur Bewilligungsfähigkeit von Solaranlagen, mache aber keinen Bezug zur Einhaltung der Rechtsmittelfrist, was hier alleiniger Streitgegenstand sei. Mangels einer sachbezogenen Begründung sei auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten.

2.

A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

Der Beschwerdeführer setzt sich mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht mit der Begründung des Verwaltungsgerichts auseinander, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führte. Aus seiner Beschwerde ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Urteil selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Einwohnergemeinde Niederbipp, der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. November 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli