bger · U_245/1999 · 2001-05-17 · de
Unfallversicherung


[AZA 7]

U 245/99 Gb

I. Kammer

Präsident Lustenberger, Bundesrichter Schön, Spira, Bundesrichterin

Widmer und nebenamtlicher Richter Maeschi;

Gerichtsschreiberin Kopp Käch

Urteil vom 17. Mai 2001

in Sachen

A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat

Dominik Zehntner, Spalenberg 20, 4001 Basel,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse

1, 6002 Luzern, Beschwerdegegnerin,

und

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Solothurn

A.- Der 1941 geborene A.________ ist seit 1. November

1977 bei der Firma S.________ AG als Erzeugnis-Planer tätig

und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt

(SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und

Nichtberufsunfällen versichert. Mit Unfallmeldung vom

10. Oktober 1994 liess A.________ Gliederschmerzen und

einen Erschöpfungszustand als Folge eines im Frühjahr 1993

erlittenen Zeckenbisses anzeigen.

Nachdem die SUVA ihre Leistungspflicht für das Unfallereignis

anerkannt hatte, stellte sie mit Verfügung vom

19. November 1997 die Taggeld- und Heilkostenleistungen per

Ende November 1997 ein. Gleichzeitig verneinte sie das Vorliegen

der Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Invalidenrente

oder Integritätsentschädigung. An ihrem Standpunkt

hielt sie mit Einspracheentscheid vom 27. April 1998

fest.

B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht

des Kantons Solothurn mit Entscheid vom

22. Juni 1999 ab.

C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt A.________

die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und des Einspracheentscheids

sowie die Verpflichtung der SUVA zur Ausrichtung

von Taggeldern auf der Basis einer Arbeitsunfähigkeit

von 50 % ab 1. Dezember 1997 bis zur Zusprechung einer

Invalidenrente, einer Invalidenrente basierend auf einem

Invaliditätsgrad von 50 % ab einem vom Gericht zu bestimmenden

Zeitpunkt und einer vom Gericht in ihrer Höhe festzulegenden

Integritätsentschädigung beantragen.

Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde,

soweit darauf überhaupt eingetreten werden

könne. Das Bundesamt für Sozialversicherung hat sich

nicht vernehmen lassen.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer

im Frühjahr 1993 infolge eines Zeckenbisses an

einer Lyme-Borreliose erkrankt ist. Ebenso unbestritten

ist, dass nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

die Übertragung dieser Krankheit durch

Zeckenbiss als Unfall zu qualifizieren ist und demnach in

den Leistungsbereich des Unfallversicherers fällt (BGE 122

V 230 ff.). Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die SUVA

ihre Leistungen zu Recht per Ende 1997 eingestellt und das

Invalidenrente oder einer Integritätsentschädigung verneint

hat.

2.- a) Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers

gemäss UVG setzt zunächst voraus, dass zwischen den Beschwerden

und dem Unfallereignis ein natürlicher Kausalzusammenhang

besteht. Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhanges

sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein

der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder

nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen

Zeit eingetreten gedacht werden kann. Entsprechend dieser

Umschreibung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs

nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige

oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen

ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit

andern Bedingungen die körperliche oder geistige Integrität

der versicherten Person beeinträchtigt hat, der Unfall mit

andern Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch

die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele (BGE 119

V 337 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, je mit Hinweisen).

Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer

gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang

besteht, ist eine Tatfrage, worüber die Verwaltung bzw. im

Beschwerdefall das Gericht im Rahmen der ihm obliegenden

Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu

befinden hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs

genügt für die Begründung eines Leistungsanspruches nicht

(
BGE 119 V 338
Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, je mit Hinweisen).

b) Der für die Leistungspflicht des Unfallversicherers

zusätzlich erforderliche adäquate Kausalzusammenhang ist

gemäss Rechtsprechung in der Regel dann gegeben, wenn ein

Ereignis nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der

allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg

von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt

dieses Erfolgs also durch das Ereignis allgemein als

begünstigt erscheint (
BGE 123 V 103
Erw. 3d, 139 Erw. 3c,

122 V 416 Erw. 2a, je mit Hinweisen). Der Voraussetzung des

adäquaten Kausalzusammenhangs kommt die Funktion einer Haftungsbegrenzung

zu. Sie hat grundsätzlich bei allen Gesundheitsschädigungen,

die aus ärztlicher Sicht mit überwiegender

Wahrscheinlichkeit als natürliche Unfallfolge gelten

können, Platz zu greifen.

Besondere Regeln hat die Rechtsprechung für die Beurteilung

der Adäquanz psychischer Fehlentwicklungen nach

einem Unfall aufgestellt. Danach ist die Frage nach der

generellen Eignung eines Unfallereignisses, eine psychisch

bedingte Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit zu bewirken, aufgrund

einer Würdigung der Gesamtheit der Umstände vor und

nach dem Unfall zu beurteilen (
BGE 115 V 136
Erw. 4d). Die

Vorinstanz hat die diesbezüglichen Grundsätze zutreffend

dargelegt.

3.- a) Die SUVA hat ihre Verfügung vom 19. November

1997 damit begründet, dass aufgrund des neuesten Berichts

des Dr. med. Z.________ vom 29. Juni 1997 keine mindestens

wahrscheinlich nachweisbaren organischen Unfallfolgen mehr

vorlägen. Die noch laufende Behandlung und die teilweise

Arbeitsunfähigkeit seien auf eine psychogene Störung zurückzuführen,

wobei die Leistungspflicht der SUVA mangels

eines adäquaten Kausalzusammenhanges entfalle. Im Einspracheentscheid

vom 27. April 1998 hielt die SUVA an ihrem

Standpunkt fest. Sie führte aus, angesichts der überzeugenden

sowie umfassend und nachvollziehbar begründeten fachärztlichen

Stellungnahmen stehe mit der im Sozialversicherungsrecht

erforderlichen überwiegenden Wahrscheinlichkeit

fest, dass die organischen Unfallfolgen vom Frühjahr 1993,

nämlich die Lyme-Borreliose infolge eines Zeckenbisses,

ausgeheilt seien, aktuell weder eine Heilbehandlung erforderten

noch eine Arbeitsunfähigkeit verursachten und weder

eine Invalidität noch einen Integritätsschaden begründeten.

Die vorliegende Teilarbeitsunfähigkeit sei allein auf die

fachärztlich erstellten psychischen Beschwerden zurückzuführen.

Bei der Prüfung des für eine Leistungspflicht erforderlichen

Kausalzusammenhangs zwischen den psychischen

Beeinträchtigungen und dem Unfallereignis liess die SUVA

die Frage der natürlichen Kausalität offen, ordnete das

Ereignis dem mittelschweren Bereich zu und verneinte in

Anwendung der diesbezüglichen Kriterien der Rechtsprechung

für eine psychische Fehlentwicklung nach Unfall die adäquate

Kausalität und somit eine Leistungspflicht.

b) Das kantonale Gericht bestätigte in seinem Entscheid

vom 22. Juni 1999 nach Würdigung der medizinischen

Unterlagen die Verneinung von somatischen Restfolgen des

Unfallereignisses. Es führte aus, das Vorgehen der SUVA,

welche die Frage des natürlichen Kausalzusammenhangs offen

liess, sei nicht zu beanstanden. Im Gegensatz zum Unfallversicherer

beurteilte die Vorinstanz das Unfallereignis

als leicht und verneinte die Adäquanz schon aus diesem

Grund. In Bestätigung des Entscheids der SUVA fügte sie

jedoch an, dass ein adäquater Kausalzusammenhang auch unter

Berücksichtigung der von der Rechtsprechung für den mittleren

Bereich entwickelten Kriterien zu verneinen wäre.

c) Der Beschwerdeführer hält am Vorliegen sowohl des

natürlichen wie auch des adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen

Unfallereignis und Gesundheitsstörungen fest. Er

führt im Wesentlichen aus, die noch bestehenden Beschwerden

hätten eine organische Grundlage, weshalb die Adäquanz

nicht nach der Rechtsprechung für eine psychische Fehlentwicklung

zu beurteilen sei.

4.- Bei der durch den als Unfall qualifizierten

Zeckenbiss übertragenen Lyme-Borreliose handelt es sich um

eine Infektionskrankheit mit komplexem Krankheitsbild und

meist schwerwiegenden Folgen. Die Lyme-Borreliose ist eine

Multiorganerkrankung, bei welcher prinzipiell alle Organe

befallen werden können. Das Beschwerdebild besteht aus unspezifischen

Allgemein- und spezifischen Symptomen, die aus

dem Befall der einzelnen Organe resultieren. Zu den wichtigsten

Allgemeinsymptomen gehören Müdigkeit, Malaise,

Kopfschmerzen, Schlafstörungen, Fieber, Arthralgien, Myalgien,

Heiserkeit, Nausea, Erbrechen, Konjunktivitis, Gewichtsverlust,

Diarrhoe. Anerkannt sind auch Beeinträchtigungen

der Psyche wie insbesondere depressive Verstimmungen.

Als Folge kann ferner ein Chronic Fatigue-Syndrom auftreten,

wobei für dessen Diagnose andere Krankheiten ausgeschlossen

sein müssen (vgl. Norbert Satz, Klinik der Lyme-Borreliose,

Bern 1992, S. 89, 93 und 161 ff.). Die Beschwerden

sind somit teils klar organischer Natur, teils

liegen psychische Krankheitsbilder vor. Neben diesen direkten

Auswirkungen der Erkrankung ist es sodann möglich, dass

sekundäre Folgen in dem Sinne auftreten, dass die betroffene

Person mit der Krankheit insgesamt oder mit Folgen davon

psychisch nicht fertig wird und deshalb erkrankt, was als

psychische Fehlentwicklung nach einem Unfall zu bezeichnen

wäre. Dieser speziellen Ausgangslage muss bei der Prüfung

der Kausalität Rechnung getragen werden. Damit die psychischen

Beschwerden als Auswirkung der Infektionskrankheit

qualifiziert werden können, müssen sie mit dem erforderlichen

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als

direkte Folge auf das Unfallereignis zurückzuführen sein.

Die Adäquanz kann diesfalls - wie bei den somatischen Beschwerden

- ohne weiteres bejaht werden, wenn die Infizierung

mit dem Borreliose-Erreger nach dem gewöhnlichen Lauf

der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung, wozu in

erster Linie die wissenschaftlichen Erkenntnisse gehören,

einen Erfolg von der Art des eingetretenen zu bewirken vermag.

Allfällige andere psychische Beschwerden, für welche

der Unfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mindestens

eine Teilursache darstellt, sind hingegen im Sinne von

sekundären Folgen der Erkrankung in Bezug auf den adäquaten

Kausalzusammenhang unter dem Gesichtspunkt einer psychischen

Fehlentwicklung nach Unfall zu beurteilen. Die Qualifikation

der psychischen Beschwerden als direkte Auswirkungen

der Erkrankung oder aber als sekundäre Folge davon bzw.

reine psychische Erkrankung hat aufgrund der ärztlichen

Berichte zu erfolgen.

5.- a) Obschon SUVA und Vorinstanz - davon ausgehend,

es genüge, die Adäquanz zu verneinen - die Frage der natürlichen

Kausalität zwischen Unfallereignis und unbestrittenermassen

noch vorhandenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen

ausdrücklich offen lassen, weisen sie in ihren Entscheiden

auf medizinische Berichte hin, die den Kausalzusammenhang

bejahen.

b) So hielt Dr. med. Y.________, Facharzt für Innere

Medizin FMH, am 25. April 1996 fest, der Beschwerdeführer

leide weiterhin an den Folgen der durchgemachten Lyme-Borreliose.

Die Hauptbeschwerden seien nach wie vor die ausgeprägte

Konzentrationsstörung, die geistige und körperliche

Erschöpfbarkeit und die fibromyalgieformen Beschwerden.

Erfahrungsgemäss könne dieser Zustand Jahre andauern und

sei medikamentös kaum beeinflussbar. In seinem Schreiben

vom 18. Mai 1996 ergänzte er, immer mehr stünden auch psychologische

Folgen der Teilarbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers

im Vordergrund. Dem ärztlichen Zwischenbericht

vom 24. Juni 1997 ist sodann zu entnehmen, dass der Patient

an einer Lyme-Borreliose im Stadium III leide, wobei die

Behandlung - bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % - in psychiatrischen

Gesprächen und Physiotherapie bestehe. Im vorinstanzlichen

Verfahren legte der Beschwerdeführer

schliesslich den Bericht vom 28. Mai 1998 auf, in welchem

Dr. med. Y.________ zum Einspracheentscheid der SUVA Stellung

nahm. Der Arzt führte darin aus, der Versicherte leide

nicht mehr an einem akuten, infektiösen Geschehen der Lyme-Borreliose,

sondern an den chronischen Folgen seines Unfalles.

Der fehlende Nachweis von Borrelienerregern in dieser

chronischen Phase sei normal und gehe nicht mit einer organischen

Wiederherstellung einher. Es bestünden eindeutig

Folgen dieser Krankheit wie rasche körperliche und geistige

Erschöpfbarkeit, Muskelverspannungen oder funktionelle

cerebrale Beschwerden wie Konzentrationsstörungen, Schlafstörungen

und depressive Verstimmungen. Der Patient habe

vor der Erkrankung durch die Lyme-Borreliose als gesund und

körperlich sowie geistig voll leistungsfähig gegolten.

Andere, vorbestehende Krankheiten, welche die heutigen Beschwerden

beeinflussen würden, seien nicht eruierbar. Die

Arbeitsunfähigkeit als Folge der chronischen Lyme-Borreliose

betrage nach wie vor 50 %.

Dr. med. Z.________, Spezialarzt FMH für Psychiatrie

und Psychotherapie, diagnostizierte in seinem Schreiben vom

19. Juli 1996 eine mittelschwere bis schwere depressive

Symptomatik. Es spreche nichts dagegen, dass es sich dabei

um ein Begleitphänomen resp. ein Symptom der Lyme-Borreliose

handle. Von besonderer Bedeutung erscheine ihm, darauf

hinzuweisen, dass sich in der Anamnese des Versicherten

keinerlei Hinweise für frühere Störungen seines psychischen

Gesundheitszustandes fänden, insbesondere keine depressiven

Störungen auch in belastenden Lebenssituationen. Es fänden

sich auch keinerlei Anhaltspunkte für prämorbide Persönlichkeitsmerkmale,

die auf ein erhöhtes Risiko für eine depressive

Anpassungsstörung hinweisen könnten. Der aktuelle

psychiatrische Befund schliesse eine anderweitige psychische

Erkrankung aus. Im ärztlichen Zwischenbericht vom 29.

Juni 1997 stellte Dr. med. Z.________ die Diagnose einer

depressiven Symptomatik mit geistiger und körperlicher

Erschöpfbarkeit im Rahmen eines Post-Lyme-Syndroms.

Auf Anfrage der SUVA hin legten schliesslich Prof.

Dr. L.________ und PD Dr. med. W.________, Departement

Innere Medizin, Abteilung Infektionskrankheiten und Spitalhygiene

des Spitals X.________ in ihrem Bericht vom 15. Mai

1995 dar, die Wahrscheinlichkeit einer Lyme-Borreliose betrage

über 50 %. Die Anamnese und insbesondere die Hautbefunde

seien mit einer Lyme-Erkrankung vereinbar. Aufgrund

der Anamnese, des heute noch sichtbaren und biotopisch gut

dokumentierten Hauptbefundes, aufgrund der klinischen Besserung

nach antibiotischer Therapie und aufgrund des Fehlens

einer andern Erklärung für das Krankheitsbild sei die

bisherige Behandlung ihres Erachtens korrekt und könne die

Diagnose einer Lyme-Erkrankung angenommen werden. In ihrem

Bericht vom 11. Oktober 1996 führten sie aus, die aktuellen

Beschwerden der raschen Ermüdbarkeit, verminderten Leistungsfähigkeit

und depressiven Verstimmung wiesen nicht auf

eine aktive Lyme-Erkrankung hin, könnten aber als Folge der

vorangegangenen Lyme-Erkrankung zu interpretieren sein.

Ihres Erachtens sollte eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % akzeptiert

werden. Wohl beruhe sie vorwiegend darauf, dass

primär eine "psychische" Symptomatik vorliege, doch habe

diese mit genügender Wahrscheinlichkeit etwas mit dem

vorausgegangenen somatischen Leiden zu tun bzw. sei nicht

auszuschliessen, dass ein kausaler Zusammenhang zwischen

dem jetzigen Leiden und der möglichen Lyme-Borreliose

bestehe. Sie wiesen zudem darauf hin, dass kaum noch neue

Argumente oder Untersuchungsbefunde herangezogen werden

könnten, um die Situation besser zu klären, und dass auch

weitere Gutachter höchstens gewisse Befunde etwas unterschiedlich

bewerten könnten.

6.- a) Gestützt auf die dargelegten medizinischen

Unterlagen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer

vor dem Zeckenbiss und der daraus folgenden Erkrankung

gesund war und dass Hinweise auf anderweitige Krankheitsursachen

fehlen. Ein natürlicher Kausalzusammenhang zwischen

Unfallereignis und noch bestehenden Gesundheitsbeeinträchtigungen

ist demzufolge mit dem erforderlichen Beweisgrad

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu bejahen.

b) Was sodann die Frage des adäquaten Kausalzusammenhanges

anbelangt, kann der Auffassung von SUVA und Vorinstanz

nicht beigepflichtet werden. Wie der Rechtsvertreter

des Beschwerdeführers unter Hinweis auf die erwähnten medizinischen

Berichte sowie auf die Ergebnisse medizinischer

Forschung darlegt, sind die Beschwerden des Versicherten

Symptome bzw. direkte Auswirkungen der Lyme-Borreliose. Es

handelt sich nicht um sekundäre Folgen der Erkrankung etwa

in dem Sinne, dass der Versicherte mit der Krankheit insgesamt

oder mit Folgen davon psychisch nicht fertig geworden

und deshalb erkrankt ist. Der adäquate Kausalzusammenhang

ist demzufolge in Abweichung von SUVA und Vorinstanz und

unter Hinweis auf das in Erw. 4 Gesagte nicht unter dem

Unfall, sondern nach der normalen Adäquanzformel zu beurteilen.

Die Adäquanz ist daher - wie in Erw. 2b dargelegt -

gegeben, wenn die Infizierung mit dem Borreliose-Erreger

Lebenserfahrung, wozu eben in erster Linie die wissenschaftlichen

Erkenntnisse gehören, einen Erfolg von der Art

des eingetretenen zu bewirken vermag. Dies ist vorliegend

zu bejahen. Die Auswirkungen der unfallbedingten Erkrankung

sind somit vom Unfallversicherer zu übernehmen, und zwar

selbst dann, wenn die Beschwerden - gemäss medizinischen

Erkenntnissen abweichend von den vorliegenden - nicht häufige

Erscheinungen wären.

7.- Entgegen den durch den Rechtsvertreter des Versicherten

vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht

gestellten Rechtsbegehren ist es Sache der SUVA, die

Leistungen festzusetzen, weshalb die Sache an sie zurückzuweisen

ist.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne

gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts

des Kantons Solothurn vom 22. Juni 1999 und der

Einspracheentscheid der SUVA vom 27. April 1998 aufgehoben

werden und die Sache an die SUVA zurückgewiesen

wird, damit sie über die Leistungen verfüge.

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Die SUVA hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren

vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung

von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer)

zu bezahlen.

IV. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wird

über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren

entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen

Prozesses zu befinden haben.

V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht

des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für

Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 17. Mai 2001

Im Namen des

Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der I. Kammer:

i.V.

Die Gerichtsschreiberin: