bger · 5D 50/2021 · 2021-04-06 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 06.04.2021 5D 50/2021 (5D_50/2021)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 06.04.2021 5D 50/2021 (5D_50/2021)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 06.04.2021 5D 50/2021 (5D_50/2021)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_50/2021
Urteil vom 6. April 2021
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staat Zürich und Gemeinde U.________,
beide vertreten durch das Gemeindesteueramt U.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 4. März 2021 (RT200199-O/U).
Erwägungen:
1.
Mit Urteil vom 8. Oktober 2020 erteilte das Bezirksgericht Pfäffikon den Beschwerdegegnern gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Pfäffikon die definitive Rechtsöffnung für Fr. 7'365.50 nebst Zins. Als Rechtsöffnungstitel dienten der Einschätzungsentscheid des Steuerrekursgerichts des Kantons Zürich vom 5. September 2019 und die Schlussrechnung der Gemeinde U.________ vom 25. Oktober 2019 betreffend Staats- und Gemeindesteuern 2015.
Gegen den Rechtsöffnungsentscheid erhob der Beschwerdeführer am 12. Dezember 2020 Beschwerde. Mit Urteil vom 4. März 2021 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Beschwerde ab.
Dagegen hat der Beschwerdeführer am 31. März 2021 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Beschwerde in Zivilsachen unzulässig und die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (
Art. 113 ff. BGG
). Mit der Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
). Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).
3.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit den obergerichtlichen Erwägungen nicht auseinander und er zeigt nicht auf, inwiefern gegen verfassungsmässige Rechte verstossen worden sein soll. Insbesondere geht er nicht darauf ein, dass die Steuereinschätzung im Rechtsöffnungsverfahren - wie das Obergericht dargelegt hat - nicht mehr überprüft werden kann.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. April 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg