bger · 8C_767/2015 · 2015-10-28 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_767/2015

Urteil vom 28. Oktober 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Gemeinde Egliswil,

Mitteldorfstrasse 3, 5704 Egliswil,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau

vom 15. September 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 20. Oktober 2015 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. September 2015,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dabei auf die für den vorinstanzlichen Entscheid massgeblichen Erwägungen einzugehen ist,

dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, eine qualifizierte Rügepflicht gilt, indem die Beschwerde führende Person zusätzlich konkret und detailliert darzulegen hat, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt worden sein sollen; die Verletzung blossen kantonalen Rechts bildet keinen selbstständigen Beschwerdegrund (für die öffentlich-rechtliche Beschwerde: Art. 95 in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 BGG
; für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde Art. 116 f. in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 135 V 94
E. 1 S. 95;
134 II 244
E. 2.2 S. 246 mit weiteren Hinweisen),

dass die Vorinstanz auf ein bei ihr gestelltes Gesuch um Wiederaufnahme des von ihr mit Entscheid vom 31. März 2015 abgeschlossenen Verfahrens WBE.2014.388 gestützt auf kantonales Recht nicht eintrat,

dass sie dabei die kantonal-rechtlichen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit auf ein solches Gesuch eingetreten werden kann, in E. I.5.1 f. näher darlegte,

dass sie in E. I.5.3 f. in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und Würdigung der erstmals ins Recht gelegten Aktenstücke näher erörterte, weshalb vorliegend diese Voraussetzungen nicht erfüllt seien,

dass sie schliesslich in E. II näher ausführte, weshalb dem Rechtsuchenden trotz allenfalls vorhandener finanzieller Nöte Gerichtskosten aufzuerlegen sind,

dass der Beschwerdeführer zwar eine stattliche Anzahl von Verfassungsbestimmungen und -grundsätze anruft, ohne indessen zugleich auch nur ansatzweise nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzlich vorgenommene Würdigung der eingereichten Beweismittel und darauf beruhenden Erwägungen, einschliesslich jene zur Kostentragungspflicht wegen aussichtsloser Gesuchseinreichung, dagegen verstossen sollen,

dass Derartiges auch von einem Beschwerde führenden Laien erwartet werden darf,

dass damit auf die offensichtlich den Mindestanforderungen nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht genügende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung gemäss
Art. 66 Abs. 1 BGG
abzuweisen ist,

dass indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau und dem Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Oktober 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel