bger · 9C_363/2014 · 2014-07-16 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_363/2014 {T 0/2}

Urteil vom 16. Juli 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kernen, Präsident,

Bundesrichterinnen Pfiffner, Glanzmann,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,    vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Nicole Vögeli Galli,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich
,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 19. März 2014.

In Erwägung,

dass A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. März 2014 betreffend den Anspruch auf eine Invalidenrente führen lässt,

dass eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids möglich war und er somit den Anforderungen an die Begründungspflicht genügt (Urteil 9C_922/2013 vom 19. Mai 2014 E. 3.1 mit Hinweisen),

dass auch die Neuanmeldung zum Leistungsbezug nach erfolgter Verweigerung einer Rente - wie die Revision (Urteil 9C_808/2012 vom 15. Februar 2013 E. 2.2 und 2.3 mit Hinweisen) - nicht einfach der Weiterführung eines abgeschlossenen Verfahrens, insbesondere nicht der nachträglichen Korrektur von Fehlern und Unterlassungen der Prozessparteien oder der Vorinstanz, dient,

dass daher nicht massgebend ist, ob mit dem Gutachten der MEDAS vom 19. Dezember 2012 die frühere Zumutbarkeitsbeurteilung gemäss Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle B.________ vom 5. August 2008 widerlegt wird, sondern ob ein Revisionsgrund im Sinne von
Art. 17 ATSG
(vgl. dazu
BGE 134 V 131
E. 3 S. 132) vorliegt (
BGE 117 V 198
E. 3a S. 198; Urteil 8C_487/2013 vom 21. Oktober 2013 E. 2.1), mithin ob seit Erlass der Verfügung vom 27. Oktober 2008 eine anspruchsrelevante gesundheitliche Verschlechterung eingetreten ist,

dass die Vorinstanz diesbezüglich festgestellt hat, es sei keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und das MEDAS-Gutachten enthalte lediglich eine andere Beurteilung des nämlichen Sachverhalts,

dass diese Sachverhaltsfeststellung weder aktenwidrig noch sonstwie willkürlich (vgl.
BGE 137 I 1
E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen; Urteil 9C_768/2013 vom 12. Mai 2014 E. 2.3) ist, auch wenn das MEDAS-Gutachten andere Diagnosen als die Expertise der Medizinischen Begutachtungsstelle B.________ enthält,

dass sie somit für das Bundesgericht verbindlich bleibt (
Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG
),

dass die Vorinstanz folglich zu Recht die Verneinung des Rentenanspruchs bestätigt hat,

dass die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist und daher im vereinfachten Verfahren nach
Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG
erledigt wird,

dass der Beschwerdeführer als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen hat (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Juli 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Die Gerichtsschreiberin: Dormann