bger · 5D 100/2009 · 2009-07-30 · de

Besitzerschutz | Sachenrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 30.07.2009 5D 100/2009 (5D_100/2009)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 30.07.2009 5D 100/2009 (5D_100/2009)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 30.07.2009 5D 100/2009 (5D_100/2009)

Besitzerschutz | Sachenrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_100/2009
Urteil vom 30. Juli 2009
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Besitzesschutz,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 10. Juli 2009 des Obergerichts des Kantons Bern (Appellationshof, 2. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 10. Juli 2009 des Obergerichts des Kantons Bern, das auf eine Nichtigkeitsklage des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Abweisung seiner Besitzesschutz- und Räumungsklage gegen den Beschwerdegegner nicht eingetreten ist,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss
Art. 74 Abs. 2 BGG
allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
sowie
Art. 116 BGG
), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass das Obergericht im Entscheid vom 10. Juli 2009 erwog, trotz Aufforderung des Beschwerdeführers zur Einreichung einer verbesserten Nichtigkeitsklage genüge auch die verbesserte Eingabe, aus der ein Nichtigkeitsgrund nicht einmal ersichtlich sei, den formellen Voraussetzungen einer zulässigen Nichtigkeitsklage nicht, stelle der Beschwerdeführer doch weder einen Antrag noch setze er sich mit den vorrichterlichen Erwägungen auseinander (wonach die nicht gegen den Eigentümer der störenden Einrichtung gerichtete Besitzesschutzklage ebenso abzuweisen sei wie die Klage auf Räumung eines vom Beschwerdegegner in Übereinstimmung mit einem Stockwerkeigentümerbeschluss gebrauchten Abstellraums),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen betreffend die Unzulässigkeit seiner Nichtigkeitsklage eingeht,
dass er auch nicht die Verletzung eines verfassungsmässigen Rechts geltend macht,
dass er erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid vom 10. Juli 2009 des Obergerichts verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m.
Art 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Juli 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann