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bger · 1C 180/2011 · 2011-04-18 · de

Führerausweisentzug | Strassenbau und Strassenverkehr

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 18.04.2011 1C 180/2011 (1C_180/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 18.04.2011 1C 180/2011 (1C_180/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 18.04.2011 1C 180/2011 (1C_180/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_180/2011
Urteil vom 18. April 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Strassenverkehrsamt des Kantons Zug, Hinterbergstrasse 41, 6312 Steinhausen.
Gegenstand
Führerausweisentzug,
Beschwerde gegen das Urteil vom 1. März 2011
des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer.
In Erwägung,
dass X.________ am 14. April 2011 gegen das am 1. März 2011 betreffend vorsorglichen Führerausweisentzug ergangene Urteil der Verwaltungsrechtlichen Kammer des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht eingereicht hat;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;
dass nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;
dass die Beschwerdeführerin das genannte Urteil auf ganz allgemeine, appellatorische Weise beanstandet, dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegenden Erwägungen bzw. das Urteil selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen;
dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
; vgl. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass demgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin sowie dem Strassenverkehrsamt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. April 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:
Aemisegger Pfäffli
bger · 1C 181/2015 · 2015-04-14 · de

Vollstreckung | Raumplanung und öffentliches Baurecht

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 14.04.2015 1C 181/2015 (1C_181/2015)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 14.04.2015 1C 181/2015 (1C_181/2015)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 14.04.2015 1C 181/2015 (1C_181/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1C_181/2015
Urteil vom 14. April 2015
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gemeinderat Arth,
Rathausplatz 6, Postfach 263, 6415 Arth.
Gegenstand
Vollstreckung,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 19. Februar 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer III.
Erwägungen:
1.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz trat mit Entscheid vom 19. Februar 2015 auf eine von A.________ gegen eine Vollstreckungsverfügung in Bausachen erhobene Beschwerde wegen verspäteter Beschwerdeeinreichung nicht ein und wies gleichzeitig ein allfälliges Fristwiederherstellungsgesuch von A.________ ab.
2.
A.________ führt mit Eingabe vom 2. April 2015 (Postaufgabe 4. April 2015) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 19. Februar 2015. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung des Verwaltungsgerichts, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde und zur Abweisung seines Fristwiederherstellungsgesuchs führte, nicht rechtsgenüglich auseinander. Er vermag mit der Darstellung der eigenen Sicht der Dinge nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Entscheid selbst verfassungs- oder rechtswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Gemeinderat Arth und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. April 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1C 182/2015 · 2015-04-13 · de

Säumnis bei der Leistung des Kostenvorschusses, Abschreibung des Verfahrens | Strassenbau und Strassenverkehr

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 13.04.2015 1C 182/2015 (1C_182/2015)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 13.04.2015 1C 182/2015 (1C_182/2015)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 13.04.2015 1C 182/2015 (1C_182/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1C_182/2015
Urteil vom 13. April 2015
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Kantonspolizei, Verkehr / Administrativmassnahmen,
Clarastrasse 38, Postfach, 4005 Basel.
Gegenstand
Säumnis bei der Leistung des Kostenvorschusses, Abschreibung des Verfahrens,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 3. März 2015 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Appellationsgerichtspräsident.
In Erwägung,
dass A.________ in einem von ihm beim Appellationsgericht Basel-Stadt angestrengten Rekursverfahren in Bezug auf einen am 6. Oktober 2014 ergangenen Entscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt die erste von vier zugebilligt erhaltenen Raten des ihm auferlegten Kostenvorschusses erst nach Ablauf der ihm gesetzten Frist, also verspätet geleistet hat;
dass der Präsident des Appellationsgerichts in Anbetracht dessen gemäss § 30 Abs. 2 VRPG/BS den Rekurs mit Verfügung vom 3. März 2015 androhungsgemäss als dahingefallen erklärt und das Verfahren als erledigt abgeschrieben hat;
dass A.________ mit Eingabe vom 2. April 2015 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, bei den übrigen Verfahrensbeteiligten Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen;
dass der Beschwerdeführer "menschliches Versagen" geltend macht, das zum Verpassen der Zahlungsfrist geführt habe;
dass er indes nicht darlegt, inwiefern die der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende Begründung bzw. die Verfügung selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben;
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Kantonspolizei, Verkehr / Administrativmassnahmen, sowie dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Appellationsgerichtspräsident, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. April 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1C 184/2012 · 2012-04-16 · de

Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 16.04.2012 1C 184/2012 (1C_184/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 16.04.2012 1C 184/2012 (1C_184/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 16.04.2012 1C 184/2012 (1C_184/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_184/2012
Urteil vom 16. April 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Zürich.
Gegenstand
Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 27. Februar 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.
In Erwägung,
dass X.________ am 11. September 2011 gegen unbekannte Angestellte des Bezirksgerichts Zürich bzw. des Obergerichts des Kantons Zürich Strafanzeige erstattete wegen Amtsmissbrauchs, Gebührenüberforderung und fortgesetzten bandenmässigen Raubs und Diebstahls;
dass die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 27. Februar 2002 der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht erteilte;
dass X.________ hiergegen mit Eingabe vom 4. April 2012 Beschwerde ans Bundesgericht führt, die Aufhebung dieses Beschlusses sowie die Durchführung einer Strafuntersuchung verlangt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;
dass der Beschwerdeführer nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die dem Beschluss zugrunde liegende Begründung bzw. dieser selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass demgemäss schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, womit es sich erübrigt, die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass es sich rechtfertigt, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben;
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. April 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1C 189/2011 · 2011-05-03 · de

Entzug des Führerausweises | Strassenbau und Strassenverkehr

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 03.05.2011 1C 189/2011 (1C_189/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 03.05.2011 1C 189/2011 (1C_189/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 03.05.2011 1C 189/2011 (1C_189/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_189/2011
Urteil vom 3. Mai 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr des Kantons Freiburg, Tafersstrasse 10, 1700 Freiburg.
Gegenstand
Entzug des Führerausweises,
Beschwerde gegen das Urteil vom 22. März 2011 des Kantonsgerichts Freiburg, III. Verwaltungsgerichtshof.
In Erwägung,
dass X.________ am 27. April 2011 (Postaufgabe 29. April 2011) gegen das am 22. März 2011 betreffend Führerausweisentzug für die Dauer eines Monats ergangene Urteil des III. Verwaltungsgerichtshofs des Kantonsgerichts Freiburg Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht eingereicht hat;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;
dass nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;
dass die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe nennen;
dass der Beschwerdeführer keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt und nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die Begründung des angefochtenen Urteils bzw. das Urteil selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
; vgl. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass demgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Kommission für Administrativmassnahmen im Strassenverkehr des Kantons Freiburg und dem Kantonsgericht Freiburg, III. Verwaltungsgerichtshof, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Mai 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Fonjallaz Pfäffli
bger · 1C 189/2014 · 2014-04-10 · de

Ermächtigungsverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 10.04.2014 1C 189/2014 (1C_189/2014)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 10.04.2014 1C 189/2014 (1C_189/2014)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 10.04.2014 1C 189/2014 (1C_189/2014)

Ermächtigungsverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1C_189/2014
Urteil vom 10. April 2014
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________ und Y.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Olav
Humbel
, Kreisgericht Rorschach, Mariabergstrasse 15, 9401 Rorschach,
Beschwerdegegner,
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt St. Gallen
, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen.
Gegenstand
Ermächtigungsverfahren,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 12. Februar 2014 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen.
In Erwägung,
dass die Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 12. Februar 2014 die Ermächtigung zur Durchführung eines Strafverfahrens in Sachen Strafanzeige von X.________ und Y.________ gegen Kreisrichter Olav Humbel nicht erteilt hat;
dass die Anzeiger gegen den Entscheid der Anklagekammer mit Eingabe vom 4. April 2014 Beschwerde ans Bundesgericht führen;
dass nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;
dass die Beschwerdeführer nicht darlegen, inwiefern die dem angefochtenen Entscheid der Anklagekammer zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
; vgl. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) offensichtlich nicht genügt, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt St. Gallen, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. April 2014
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1C 189/2018 · 2019-02-06 · de

Baubewilligung | Raumplanung und öffentliches Baurecht

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 06.02.2019 1C 189/2018 (1C_189/2018)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 06.02.2019 1C 189/2018 (1C_189/2018)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 06.02.2019 1C 189/2018 (1C_189/2018)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_189/2018
Verfügung vom 6. Februar 2019
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Karlen, als Einzelrichter,
Gerichtsschreiber Baur.
Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
4. D.________,
Beschwerdeführer,
alle vier vertreten durch Rechtsanwalt Robert Hadorn,
gegen
E.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Juerg Wyler,
Baukommission Küsnacht,
vertreten durch Rechtsanwältin Nadja Herz.
Gegenstand
Baubewilligung,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, vom 1. März 2018 (VB.2017.00363).
In Erwägung,
dass A.________, B.________, C.________ und D.________ am 23. April 2018 gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 1. März 2018 betreffend Baubewilligung Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht erhoben haben;
dass sie ihre Beschwerde gestützt auf eine Vereinbarung mit der E.________ AG mit Schreiben vom 4. Februar 2019 zurückgezogen sowie mit deren Einverständnis erklärt haben, sie trügen die Verfahrenskosten und die Parteikosten würden wettgeschlagen;
dass demnach das vorliegende Beschwerdeverfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
durch den Instruktionsrichter als Einzelrichter abzuschreiben ist;
dass die Gerichtskosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind;
dass keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (
Art. 68 Abs. 1-3 BGG
);
verfügt der Einzelrichter:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien, der Baukommission Küsnacht und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Februar 2019
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Karlen
Der Gerichtsschreiber: Baur
bger · 1C 189/2019 · 2019-04-01 · de

Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 01.04.2019 1C 189/2019 (1C_189/2019)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 01.04.2019 1C 189/2019 (1C_189/2019)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 01.04.2019 1C 189/2019 (1C_189/2019)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_189/2019
Urteil vom 1. April 2019
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________, c/o Schutz & Rettung Zürich,
Beschwerdegegnerin,
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Büro S-2,
Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Zürich,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zürich.
Gegenstand
Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 4. Februar 2019 (TB180157).
Erwägungen:
1.
Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich erteilte mit Beschluss vom 4. Februar 2019 der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zum Entscheid über die Untersuchungseröffnung bzw. die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens gegen B.________ nicht. Dagegen erhob A.________ mit Eingabe vom 28. März 2019 (Postaufgabe 29. März 2019) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
2.
Nach
Art. 100 Abs. 1 BGG
ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (
Art. 47 Abs. 1 BGG
).
3.
Der Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 4. Februar 2019 ist der Beschwerdeführerin gemäss Sendungsverfolgung der Post am 26. Februar 2019 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist begann somit am 27. Februar 2019 zu laufen (
Art. 44 Abs. 1 BGG
) und endete am 28. März 2019. Die Beschwerdeschrift vom 28. März 2019 ist gemäss Sendungsverfolgung am 29. März 2019 der Post übergeben und damit nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist aufgegeben worden. Auf die Beschwerde ist demnach wegen verspäteter Einreichung nicht einzutreten. Der genannte Mangel ist offensichtlich, weshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
über die Beschwerde entschieden werden kann.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. April 2019
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli