bger · 1C 233/2010 · 2010-05-19 · de

Baubewilligung/Neuordnung Signalisation Parkplätze auf dem Güterbahnhof-Areal | Raumplanung und öffentliches Baurecht

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 19.05.2010 1C 233/2010 (1C_233/2010)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 19.05.2010 1C 233/2010 (1C_233/2010)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 19.05.2010 1C 233/2010 (1C_233/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_233/2010
Urteil vom 19. Mai 2010
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________ GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt
Marc Weber, Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt
Benno Lindegger, Beschwerdegegner,
Politische Gemeinde St. Gallen, Rathaus,
9001 St. Gallen,
Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen.
Gegenstand
Baubewilligung/Neuordnung Signalisation Parkplätze auf dem Güterbahnhof-Areal,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2010.
In Erwägung,
dass die X.________ GmbH gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2010 mit Eingabe vom 12. Mai 2010 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht eingereicht hat;
dass das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts der Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben am 31. März 2010, also während des Fristenstillstandes über Ostern (
Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG
), zugestellt worden ist;
dass eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen ist (
Art. 100 Abs. 1 BGG
);
dass gemäss
Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG
gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern still stehen;
dass gemäss
Art. 44 Abs. 1 BGG
Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen beginnen;
dass im Fall der Mitteilung des angefochtenen Entscheids während der Gerichtsferien die Frist am ersten Tag nach den Gerichtsferien zu laufen beginnt (
BGE 132 II 153
E. 4.2 S. 158 f.; Urteile 5A_634/2008 vom 9. Februar 2009 E. 1 und 4A_372/2007 vom 11. Oktober 2007);
dass die dreissigtägige Frist gemäss
Art. 100 Abs. 1 BGG
im vorliegenden Fall am Montag 12. April 2010 zu laufen begonnen hat und am Dienstag 11. Mai 2010 abgelaufen ist;
dass somit die mit 12. Mai 2010 datierte und am gleichen Tag der Post übergebene Beschwerdeschrift verspätet eingereicht worden ist, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist;
dass die Gerichtskosten entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
dass mit dem Entscheid in der Sache selbst das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos geworden ist;
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde St. Gallen sowie dem Departement des Innern und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Mai 2010
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Féraud Pfäffli