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bger · 1B_307/2015 · 2015-09-10 · de
Untersuchungshaft,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_307/2015

Urteil vom 10. September 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Untersuchungsgefängnis,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt.

Gegenstand

Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 7. August 2015.

In Erwägung,

dass das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 7. August 2015 ein Gesuch von A.________ um Wiederherstellung der Frist zur Einreichung der Beschwerde abgewiesen hat und auf dessen Beschwerde gegen die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 4. Juli 2015 betreffend Anordnung der Untersuchungshaft wegen verspäteter Einreichung der Beschwerdeschrift nicht eingetreten ist;

dass A.________ sich mit zwei Eingaben vom 19. bzw. 22. August 2015 (Postaufgabe 25. August 2015), die in rumänischer Sprache abgefasst sind, ans Bundesgericht gewandt hat;

dass das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 27. August 2015 und Kopie an dessen amtlichen Verteidiger im kantonalen Verfahren aufgefordert hat, die Rechtsschriften in eine Amtssprache zu übersetzen, ansonsten sie unbeachtet bleiben;

dass A.________ sich mit einer weiteren in rumänischer Sprache abgefassten Eingabe vom 24. August 2015 (Postaufgabe 27. August 2015) ans Bundesgericht gewandt hat;

dass das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 31. August 2015 und Kopie an dessen amtlichen Verteidiger im kantonalen Verfahren erneut aufgefordert hat, die Rechtsschrift in eine Amtssprache zu übersetzen, ansonsten sie unbeachtet bleibe;

dass A.________ sich mit einer in rumänischer Sprache abgefassten Eingabe vom 31. August 2015 ein weiteres Mal ans Bundesgericht gewandt hat, worauf ihn das Bundesgericht mit Verfügung vom 1. September 2015 und Kopie an dessen amtlichen Verteidiger wiederum aufgefordert hat, die Rechtsschrift in eine Amtssprache zu übersetzen, ansonsten sie unbeachtet bleibe;

dass innert Frist keine verbesserte Rechtsschrift eingereicht worden ist, weshalb androhungsgemäss im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (
Art. 42 Abs. 6 BGG
);

dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, und Rechtsanwalt Felix Lopez, Basel, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. September 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 8C_408/2015 · 2015-09-10 · de
Arbeitslosenversicherung (unentgeltliche Rechtspflege),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_408/2015

Urteil vom 10. September 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Dienststelle Wirtschaft und Arbeit (wira), Arbeitslosenkasse des Kantons Luzern, Bürgenstrasse 12, 6005 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid

des Kantonsgerichts Luzern

vom 1. Mai 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 9. Juni 2015 gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 1. Mai 2015,

in die Verfügung vom 4. August 2015, mit welcher das nachträglich am Ende der ersten Zahlungsfrist gestellte Gesuch der A.________ um unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit abgewiesen und der Beschwerdeführerin zur Bezahlung eines Kostenvorschusses eine Nachfrist bis zum 27. August 2015 gesetzt wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Hochuli
bger · 9C_386/2015 · 2015-09-10 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_386/2015

Verfügung vom 10. September 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________, vertreten durch Advokat Nicolai Fullin,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. April 2015.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 7. September 2015, worin A.________ die Beschwerde vom 29. Mai 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. April 2015 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 9C_537/2015 · 2015-09-10 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_537/2015

Urteil vom 10. September 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Bundesverwaltungsgerichts

vom 17. Juni 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 30. Juli 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Juni 2015,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 5. August 2015 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von A.________ am 22. August 2015 (Poststempel)eingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die beiden Eingaben des Beschwerdeführers diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügen, da sie zwar einen Antrag enthalten, den Ausführungen jedoch nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - offensichtlich unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass eine Erstreckung der gesetzlichen Beschwerdefrist nicht möglich ist, worauf der Beschwerdeführer bereits in der Mitteilung vom 5. August 2015 aufmerksam gemacht worden ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 6B_823/2015 · 2015-09-10 · fr
Indemnité du défenseur d'office,
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_823/2015

Ordonnance du 10 septembre 2015

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

Ministère public de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, 1213 Petit-Lancy,

recourant,

contre

X.________,

intimé.

Objet

Indemnité du défenseur d'office, recours en matière pénale au Tribunal fédéral, retrait,

recours contre l'ordonnance du Tribunal pénal fédéral, Cour des plaintes, du 28 juillet 2015.

Considérant en fait et en droit :

Par courrier daté du 8 septembre 2015, le Ministère public de la République et canton de Genève a déclaré retirer le recours qu'il a interjeté au Tribunal fédéral contre l'ordonnance rendue le 28 juillet 2015 par la Cour des plaintes du Tribunal pénal fédéral. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais.

Par ces motifs, le Président ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_823/2015 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, au Tribunal pénal fédéral, Cour des plaintes, et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.

Lausanne, le 10 septembre 2015

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Gehring
bger · 6B_879/2015 · 2015-09-10 · de
Nichtanhandnahme,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_879/2015

Urteil vom 10. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich UH150143.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen ein Urteil des Obergerichts UH150143 ans Bundesgericht. Da der Eingabe der angefochtene Entscheid nicht beilag, wurde der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. August 2015 aufgefordert, den Mangel spätestens bis am 7. September 2015 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Da er der Aufforderung seitens der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts innert Frist nicht nachkam, ist androhungsgemäss auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Ausnahmsweise kann auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 1B_313/2015 · 2015-09-15 · de
Strafverfahren, Wechsel der amtlichen Verteidigung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_313/2015

Urteil vom 15. September 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid vom 12. August 2015 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.

Erwägungen:

1.

A.________ befindet sich in Schaffhausen in Haft. Die Berufungsverhandlung wird voraussichtlich im Dezember 2015 stattfinden. Mit Schreiben vom 27. Juli 2015 und 10. August 2015 wandte sich A.________ an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Dieses teilte ihm mit Schreiben vom 12. August 2015 u.a. mit, dass er in den kaum verständlichen Schreiben Probleme mit der Staatsanwaltschaft, dem Kantonsgericht sowie der amtlichen Verteidigerin geltend mache und unzufrieden mit den Haftbedingungen sei. Die Eingaben würden an die amtliche Verteidigerin weitergeleitet. Für das Obergericht bestehe derzeit kein aktueller Handlungsbedarf. Aufgrund der Akten seien auch keine Gründe für einen Wechsel der amtlichen Verteidigung ersichtlich.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 10. September 2015 Beschwerde in Strafsachen gegen das Schreiben des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 12. August 2015. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.

Der Beschwerdeführer vermag mit seinen kaum verständlichen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern das Obergericht seine Eingaben in rechts- oder verfassungswidriger Weise behandelt haben sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

5.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und Rechtsanwältin B.________, Schaffhausen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. September 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 9C_587/2015 · 2015-09-15 · it
Assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (presupposto processuale),
Assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_587/2015 {T 0/2}

Sentenza del 15 settembre 2015

II Corte di diritto sociale

Composizione

Giudice federale Parrino, in qualità di giudice unico,

Cancelliera Cometta Rizzi.

Partecipanti al procedimento

A.________,

ricorrente,

contro

Cassa cantonale di compensazione,

Ufficio delle prestazioni,

via Ghiringhelli 15a, 6500 Bellinzona,

opponente.

Oggetto

ricorso contro il giudizio del Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino del 9 giugno 2015.

Visto:

il giudizio del 9 giugno 2015 con il quale il Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino ha dichiarato irricevibile il gravame presentato da A.________ in materia di rendita AVS, segnatamente per la mancata trasmissione della decisione impugnata, l'assenza di firma sul gravame e l'omessa motivazione adeguata,

il ricorso del 26 agosto 2015 (timbro postale) di A.________ al Tribunale federale contro il giudizio cantonale di irricevibilità,

considerando:

che, conformemente all'
art. 100 cpv. 1 LTF
, il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione,

che il termine è reputato osservato se l'atto scritto è consegnato al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla Posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine (
art. 48 cpv. 1 LTF
),

che il giudizio cantonale, stando all'attestazione postale, è stato consegnato al ricorrente il 15 giugno 2015,

che il termine di ricorso ha cominciato a decorrere il 16 giugno 2015ed è scaduto il 17 agosto 2015, considerata la sospensione dei termini nel periodo dal 15 luglio al 15 agosto incluso (
art. 46 cpv. 1 lett. b LTF
) e il riporto al primo giorno feriale previsto all'
art. 45 cpv. 1 LTF
,

che il gravame, consegnato alla Posta svizzera il 26 agosto 2015, è di conseguenza tardivo e sfugge a ogni altro esame,

che, statuendo secondo la procedura semplificata di cui all'
art. 108 cpv. 1 lett. a LTF
, il ricorso tardivo deve di conseguenza essere dichiarato inammissibile,

che la Presidente della Corte può delegare questo compito a un altro giudice (
art. 108 cpv. 2 LTF
),

che, viste le peculiarità del caso, si prescinde dal caricare le spese giudiziarie alla parte soccombente (art. 66 cpv. 1 seconda frase LTF),

per questi motivi, il Giudice unico pronuncia:

1.

Il ricorso è inammissibile.

2.

Non si prelevano spese giudiziarie.

3.

Comunicazione alle parti, al Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino e all'Ufficio federale delle assicurazioni sociali.

Lucerna, 15 settembre 2015

In nome della II Corte di diritto sociale

del Tribunale federale svizzero

Il Giudice unico: Parrino

La Cancelliera: Cometta Rizzi
bger · 2C_691/2015 · 2015-09-15 · de
Amtshilfe (DBA-SE), Akteneinsicht,
Rechtshilfe und Auslieferung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

2C_691/2015

Verfügung vom 15. September 2015

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Zünd, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

Eidgenössische Steuerverwaltung, Dienst für Informationsaustausch in Steuersachen SEI, Amtshilfe,

Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Dr. Thomas Sprenger, Rechtsanwalt.

Gegenstand

Amtshilfe (DBA-SE), Akteneinsicht,

Beschwerde gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 11. August 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 24. August 2015 gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. August 2015 im Verfahren betreffend Steueramtshilfe an Schweden gemäss dem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Schweden vom 7. Mai 1965 (SR 0.672.971.41) in Sachen A.________,

in die Verfügung des Abteilungspräsidenten vom 31. August 2015, womit die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf das Urteil 2C_112/2015 des Bundesgerichts vom 27. August 2015 eingeladen worden ist zu erklären, ob sie an der Beschwerde festhalte oder diese zurückziehe,

in das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 11. September 2015, womit sie die Beschwerde vom 24. August 2015 zurückzieht,

in Erwägung,

dass vom Rückzug der Beschwerde Kenntnis genommen wird und das Verfahren gemäss
Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG
mit Verfügung des Abteilungspräsidenten als Einzelrichter abzuschreiben ist,

dass auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 und 2 BGG
),

dass kein Anlass für Zusprechung einer Parteientschädigung an den Beschwerdegegner besteht, weil ihm durch den Rechtsstreit vor Bundesgericht keine Kosten entstanden sind (vgl.
Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. September 2015

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Feller
bger · 2C_724/2015 · 2015-09-15 · fr
Entraide administrative (CDI-F),
Entraide et extradition


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

2C_724/2015

Ordonnance du 15 septembre 2015

IIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Zünd, Président.

Greffier : M. Chatton.

Participants à la procédure

Administration fédérale des contributions, Service d'échange d'informations en matière fiscale SEI, Entraide administrative, Eigerstrasse 65, 3003 Berne,

recourante,

contre

1. A.________,

2. B.________,

3. C.________ EURL,

tous les trois représentés par Me Pascal Dévaud, avocat,

intimés.

Objet

Entraide administrative (CDI-F),

recours contre la décision incidente du Tribunal administratif fédéral, Cour I, du 20 août 2015.

Vu :

le recours en matière de droit public déposé par l'Administration fédérale des contributions (ci-après: l'Administration fédérale) auprès du Tribunal fédéral (cause 2C_724/2015) contre la décision incidente rendue le 20 août 2015 par le Tribunal administratif fédéral, Cour I, en matière d'entraide administrative en vertu de la Convention du 9 septembre 1966 entre la Suisse et la France en vue d'éliminer les doubles impositions en matière d'impôts sur le revenu et sur la fortune et de prévenir la fraude et l'évasion fiscales (CDI-F; RS 0.672.934.91),

la lettre du 11 septembre 2015, par laquelle l'Administration fédérale déclare au Tribunal fédéral retirer son recours,

considérant :

que le juge instructeur - en l'occurrence le président de la cour - statue comme juge unique sur la radiation du rôle des procédures achevées par un retrait (
art. 32 al. 1 et 2 LTF
),

que tel est le cas en l'espèce, la recourante ayant expressément (cf.
ATF 119 V 36
consid. 1b p. 38; arrêt 1C_218/2011 du 12 septembre 2011 consid. 2) notifié le retrait de son recours au Tribunal fédéral,

qu'il convient d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle,

qu'en application de l'
art. 66 al. 1 et 2 LTF
, il sied, compte tenu des circonstances, de renoncer à la perception de frais judiciaires,

qu'il se justifie également de renoncer à l'allocation de dépens (
art. 68 al. 1 et 2 LTF
),

par ces motifs, le Président ordonne :

1.

La cause 2C_724/2015 est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires ni alloué de dépens.

3.

La présente ordonnance est communiquée à l'Administration fédérale des contributions et au mandataire des intimés, ainsi qu'au Tribunal administratif fédéral, Cour I.

Lausanne, le 15 septembre 2015

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Zünd

Le Greffier : Chatton