bger · 4A 391/2019 · 2019-09-09 · de

Forderung aus Arbeitsvertrag | Vertragsrecht

Bundesgericht I. Zivilrechtliche Abteilung 09.09.2019 4A 391/2019 (4A_391/2019)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 09.09.2019 4A 391/2019 (4A_391/2019)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 09.09.2019 4A 391/2019 (4A_391/2019)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A_391/2019
Urteil vom 9. September 2019
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Hug.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Andrea Domanig,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Forderung aus Arbeitsvertrag,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer,
vom 7. Juni 2019 (ZOR.2019.8).
Erwägungen:
1.
Am 8. Juli 2016 machte A.________ (Beschwerdeführer) mehrere Forderungen aus Arbeitsvertrag gegenüber seiner ehemaligen Arbeitgeberin gerichtlich geltend. Das Bezirksgericht Baden wies die Klage ab, soweit es darauf eintrat. Soweit das Obergericht des Kantons Aargau auf die Berufung eintrat, wies es diese ebenfalls ab. Der Beschwerdeführer führt hiergegen Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht.
2.
Der für eine Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert in arbeitsrechtlichen Fällen von Fr. 15'000.-- ist nicht erreicht (
Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG
). Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
), ist in der Beschwerdeschrift auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt sein sollte (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), ansonsten die Beschwerde in Zivilsachen unzulässig ist (
BGE 133 III 439
E. 2.2.2.1, 645 E. 2.4; Urteile 4A_275/2019 vom 29. August 2019 E. 1.2; 4A_141/2011 vom 6. Juli 2011 E. 1.2).
3.
Der Beschwerdeführer macht zwar geltend, es stellten sich verschiedene Grundsatzfragen. Er zeigt jedoch nicht auf, inwiefern dies zutreffen sollte. So behauptet er selbst nicht, dass die von ihm aufgeworfenen Fragen umstritten sein sollen, noch dass ein allgemeines und dringendes Interesse bestehe, diese höchstrichterlich zu klären, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuführen und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszuräumen (vgl.
BGE 144 III 164
E. 1;
141 III 159
E. 1.2;
139 III 209
E. 1.2 S. 210;
137 III 580
E. 1.1). Er unterbreitet dem Bundesgericht vielmehr mehrere Fragen tatsächlicher sowie rechtlicher Natur und führt im Übrigen aus, wie seine Forderungen im kantonalen Verfahren seiner Ansicht nach hätten behandelt werden müssen. Damit vermag er die Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht zu erfüllen. Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
zeigt er nicht auf.
4.
Die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach unzulässig und ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
zu entscheiden. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. September 2019
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Hug