bger · 5A 185/2017 · 2017-07-03 · de

Pfändung (Existenzminimum) | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 03.07.2017 5A 185/2017 (5A_185/2017)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 03.07.2017 5A 185/2017 (5A_185/2017)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 03.07.2017 5A 185/2017 (5A_185/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_185/2017
Urteil vom 3. Juli 2017
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Seeland, Dienststelle Seeland.
Gegenstand
Pfändung (Existenzminimum),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 2. März 2017.
Erwägungen:
1.
Am 25. Januar 2017 vollzog das Betreibungsamt Seeland, Dienststelle Seeland, gegen den Schuldner (Beschwerdeführer) die Pfändung in der Pfändungsgruppe Nr. vvv. Gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers berechnete das Betreibungsamt am 26. Januar 2017 das Existenzminimum. Es pfändete den das Existenzminimum von Fr. 1'200.-- übersteigenden Betrag.
Am 1. Februar 2017 erhob der Beschwerdeführer gegen die Einkommenspfändung Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern. Mit Entscheid vom 2. März 2017 wies es die Beschwerde ab.
Am 9. März 2017 (Postaufgabe) hat der Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 10. März 2017 hat das Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 100.-- einverlangt (
Art. 62 BGG
). Diese Verfügung ist - entsprechend den Angaben des Beschwerdeführers - an die Adresse B.________strasse www, Aarberg, adressiert und dem Beschwerdeführer am 16. März 2017 zugestellt worden. Nachdem der Kostenvorschuss nicht bezahlt worden war, hat das Bundesgericht dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 31. März 2017 Nachfrist gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
angesetzt (unter Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde bei nicht innert der Nachfrist erfolgten Zahlung). Diese Sendung konnte ihm an die genannte Adresse nicht zugestellt werden. Nach Auskunft der Post war sein Briefkasten nicht mehr mit seinem Namen angeschrieben. Gemäss Auskunft der Gemeinde Aarberg ist er an die Adresse C.________weg yyy, Zürich, weggezogen. Auch an diese Adresse konnte ihm die Nachfristverfügung nicht zugestellt werden und nach Auskunft des Stadtmeldeamtes Zürich ist der Beschwerdeführer weder dort noch anderswo in Zürich gemeldet.
Die Parteien des bundesgerichtlichen Verfahrens sind verpflichtet, dem Bundesgericht ihren Sitz oder Wohnsitz anzugeben, damit Zustellungen an diese Adresse erfolgen können (
Art. 39 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdeführer, der das bundesgerichtliche Verfahren selber angestossen hat, ist dieser Verpflichtung nicht nachgekommen. Auf die Beschwerde ist folglich im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten (vgl. AUBRY GIRARDIN, in: Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, N. 10 zu
Art. 39 BGG
). Im Übrigen hat der Beschwerdeführer auch den einverlangten Kostenvorschuss nicht einbezahlt, was ebenfalls zur Unzulässigkeit der Beschwerde führt.
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Betreibungsamt Seeland, Dienststelle Seeland, und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt. Zuhanden des Beschwerdeführers wird dieses Urteil im Dispositiv im Bundesblatt publiziert. Die für den Beschwerdeführer bestimmte vollständige Ausfertigung des Urteils wird zu seinen Handen im Dossier abgelegt.
Lausanne, 3. Juli 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg