bger · 9C 45/2016 · 2016-02-01 · de

Ergänzungsleistung zur AHV/IV | Ergänzungsleistung

Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung 01.02.2016 9C 45/2016 (9C_45/2016)
Tribunal fédéral IVe Cour de droit public (IIe Cour de droit social) 01.02.2016 9C 45/2016 (9C_45/2016)
Tribunale federale IV Corte di diritto pubblico (II Corte di diritto sociale) 01.02.2016 9C 45/2016 (9C_45/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
9C_45/2016
Urteil vom 1. Februar 2016
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,
Gerichtsschreiber R. Widmer.
Verfahrensbeteiligte
Politische Gemeinde Sirnach,
handelnd durch Soziale Dienste der Politischen Gemeinde Sirnach, und diese vertreten durch Rechtsagent Edwin Bigger,
Verfahrensbeteiligte
Beschwerdeführerin,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst,
St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 25. November 2015.
Nach Einsicht
in den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 25. November 2015 und die Beschwerde vom 15. Januar 2016,
in Erwägung,
dass das kantonale Gericht die Beschwerde der Politischen Gemeinde Sirnach mit dem angefochtenen Entscheid teilweise gutgeheissen und die Sache unter Aufhebung des Einspracheentscheids zu ergänzenden Abklärungen und neuer Entscheidung an die Ausgleichskasse zurückgewiesen hat,
dass es sich bei diesem Entscheid um einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
handelt, gegen welchen die Beschwerde nur zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b),
dass nicht ersichtlich ist, inwiefern mit einem Endurteil ein weitläufiges Beweisverfahren vermieden werden könnte, hat das Verwaltungsgericht doch kein umfangreiches Beweisverfahren angeordnet, weshalb für die Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids vom 25. November 2015 ein irreparabler Nachteil gegeben sein müsste,
dass ein Rückweisungsentscheid, mit dem eine Sache zu neuer Abklärung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirkt, führt er doch bloss zu einer Verlängerung des Verfahrens, die dieses Kriterium nicht erfüllt (
BGE 133 V 477
E. 5.2.2 S. 483), was die Beschwerdeführerin zu übersehen scheint,
dass die Eintretensvoraussetzungen damit nicht erfüllt sind,
dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind, auf deren Rechtsmittel nicht einzutreten ist (
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
),
dass die Beschwerde offensichtlich unzulässig ist, weshalb sie im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
erledigt wird,
erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 1. Februar 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Meyer
Der Gerichtsschreiber: Widmer