bger · 6B_450/2013 · 2013-06-13 · de
Hausfriedensbruch,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_450/2013

Urteil vom 13. Juni 2013

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________
,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt
, Binningerstrasse 21, Postfach, 4001 Basel,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Hausfriedensbruch,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 1. März 2013.

Der Einzelrichter zieht Erwägung:

1.

Das angefochtene Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 1. März 2013 wurde der Beschwerdeführerin am 10. April 2013 zugestellt. Die Beschwerdefrist von
Art. 100 Abs. 1 BGG
endete am 10. Mai 2013. Die Eingaben vom 15. Mai 2013, 24. Mai 2013 (Poststempel) und 6. Juni 2013 sind verspätet.

2.

Der Beschwerdeführerin wird vorgeworfen, widerrechtlich die Praxis ihres geschiedenen Ehemannes betreten und zuvor die Schlösser ausgewechselt zu haben. Der Strafgerichtspräsident Basel-Stadt verurteilte sie am 31. August 2011 wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 100.--, mit bedingtem Vollzug bei einer Probezeit von zwei Jahren. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt bestätigte das Urteil am 1. März 2013. Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht. Sinngemäss strebt sie einen Freispruch an. Die Anträge 2 und 3 sind unzulässig.

Nach den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz teilten die Scheidungsrichter die Praxis zur ausschliesslichen Nutzung dem Ehemann zu. Dieser machte von seiner Ermächtigung zur Umschreibung des Mietvertrags, welcher ursprünglich auf den Namen der Beschwerdeführerin gelautet hatte, Gebrauch, und die Verwaltung stimmte dem zu. Die dazu notwendige Zustimmungserklärung der Beschwerdeführerin war bereits an ihrer Stelle durch das Zivilgericht erteilt worden (Urteil S. 3 E. 2.2).

Was an diesen Feststellungen offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
sein sollte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Sie bezieht sich entgegen der Vorschrift von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht auf die Erwägungen der Vorinstanz. Die Beschwerdeführerin schildert einfach die Angelegenheit aus ihrer Sicht, was als Begründung einer Beschwerde vor Bundesgericht nicht ausreicht.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Beschwerde S. 2) ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Juni 2013

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Monn