bger · 9C_196/2011 · 2011-03-29 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_196/2011 {T 0/2}

Urteil vom 29. März 2011

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

Z._________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, Rechtsdienst, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 9. Februar 2011.

in Erwägung,

dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 9. Februar 2011 die Beschwerde des Z._________ gegen einen Einspracheentscheid der Ausgleichskasse des Kantons Zürich vom 4. März 2010 betreffend Schadenersatz nach
Art. 52 AHVG
in dem Sinne gutgeheissen hat, dass es den pendente lite erlassenen Einspracheentscheid vom 10. März 2010 und den ursprünglichen Einspracheentscheid vom 4. März 2010 aufgehoben und die Sache unter Feststellung der grundsätzlichen Schadenersatzpflicht im Sinne der Erwägungen zu neuer Verfügung über die Höhe des Schadenersatzes an die Verwaltung zurückgewiesen hat,

dass das Gericht Z._________ keine Parteientschädigung zugesprochen hat (Dispositiv-Ziffer 3),

dass Z._________ mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zur Hauptsache beantragen lässt, in Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 3 des vorinstanzlichen Entscheides sei das kantonale Gericht zu verpflichten, ihm für das kantonale Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen,

dass es sich beim (materiell nicht angefochtenen) vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid um einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
handelt (
BGE 133 V 477
E. 4.2 S. 481),

dass solche (selbstständig eröffneten) Entscheide nur unter den alternativen Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
anfechtbar sind, d.h. wenn sie einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b),

dass der zweite Tatbestand hier keine Rolle spielt, vermöchte doch ein Urteil des Bundesgerichts über die Verlegung der Parteientschädigung im kantonalen Verfahren zu keinem Endentscheid in der Sache zu führen,

dass das Bundesgericht betreffend das Erfordernis von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
in
BGE 133 V 645
E. 2.1 S. 647 erkannt hat, die Regelung der (Kosten- und) Entschädigungsfolge in einem Rückweisungsentscheid stelle ebenfalls einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
dar und der nicht wiedergutzumachende Nachteil sei auch insofern zu verneinen, weshalb auf entsprechende Beschwerden nicht einzutreten sei,

dass auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde gemäss
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. März 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Widmer