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bger · 6B 504/2015 · 2015-06-30 · de

Nichtanhandnahme (Verleumdung usw.) | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 30.06.2015 6B 504/2015 (6B_504/2015)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 30.06.2015 6B 504/2015 (6B_504/2015)
Tribunale federale Corte di diritto penale 30.06.2015 6B 504/2015 (6B_504/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_504/2015
Urteil vom 30. Juni 2015
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
Beschwerdegegnerinnen.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Verleumdung usw.),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 8. April 2015.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Am 8. Januar 2014 reichte der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem Tod seines Vaters Strafanzeige u.a. gegen die Beschwerdegegnerin 2 ein. Am 19. März 2014 beanzeigte er diese wegen Verleumdung. Am 28. Juni 2014 reichte der Beschwerdeführer abermals im Zusammenhang mit dem Tod seines Vaters Anzeige gegen Unbekannt ein.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat verfügte am 16. Dezember 2014 die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung. Eine dagegen gerichtete Beschwerde des Beschwerdeführers wies die Vorinstanz mit Beschluss vom 8. April 2015 ab, soweit sie darauf eintrat.
Der Beschwerdeführer wendet sich mit Eingabe vom 13. Mai 2015 an das Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Offensichtlich will er, dass die Strafuntersuchung an die Hand genommen wird.
2.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Dabei muss sich der Beschwerdeführer in der Beschwerde auf den Entscheid der letzten kantonalen Instanz beziehen, weil nur dieser Gegenstand einer Beschwerde ans Bundesgericht sein kann (
Art. 80 Abs. 1 BGG
).
Diesen Begründungsanforderungen genügt die Beschwerdeeingabe nicht. Der Beschwerdeführer kritisiert die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft und zählt auf, was diese seiner Ansicht nach alles falsch gemacht hat. Mit den Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheids befasst er sich hingegen nicht. Ebenso wenig äussert er sich zu seiner Beschwerdelegitimation als Privatkläger nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG (vgl.
BGE 141 IV 1
E. 1.1 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Juni 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 505/2009 · 2009-06-29 · de

Wiederherstellung (einfache Körperverletzung) | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 29.06.2009 6B 505/2009 (6B_505/2009)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 29.06.2009 6B 505/2009 (6B_505/2009)
Tribunale federale Corte di diritto penale 29.06.2009 6B 505/2009 (6B_505/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_505/2009
Urteil vom 29. Juni 2009
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Bertschinger,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Wiederherstellung (einfache Körperverletzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 11. Mai 2009.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid wurde auf ein Wiederherstellungsgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten, weil dieser keinen Wiederherstellungsgrund geltend gemacht hatte und ein solcher auch nicht ersichtlich war. Im vorliegenden Verfahren kann sich das Bundesgericht ausschliesslich mit der Frage befassen, wie es sich mit dem nicht geltend gemachten Wiederherstellungsgrund verhält. Der Beschwerdeführer hätte sich gemäss Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
mit dieser Frage befassen müssen. Statt dessen legt er seinen Fall materiell dar, wozu sich das Bundesgericht heute nicht äussern kann. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
). Dem Beschwerdegegner ist keine Entschädigung auszurichten, weil er im Verfahren vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Juni 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn
bger · 6B 505/2022 · 2022-06-20 · de

Strafbefehl (Übertretung der COVID-19-Verordnung), unentschuldigtes Fernbleiben von der Hauptverhandlung; Rechtsverweigerung, Willkür etc.; Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 20.06.2022 6B 505/2022 (6B_505/2022)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 20.06.2022 6B 505/2022 (6B_505/2022)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 20.06.2022 6B 505/2022 (6B_505/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_505/2022
Urteil vom 20. Juni 2022
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Boller.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Strafbefehl (Übertretung der COVID-19-Verordnung), unentschuldigtes Fernbleiben von der Hauptverhandlung; Rechtsverweigerung, Willkür etc.; Nichteintreten,
Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 14. März 2022 (BES.2021.157).
Die Präsidentin zieht in Erwägung:
1.
A.________erhob Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelgerichts des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 14. März 2022.
2.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).
3.
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 19. April 2022 Frist bis zum 4. Mai 2022 und mit Verfügung vom 13. Mai 2022 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 27. Mai 2022 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten, unter Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (vgl.
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Beide Verfügungen konnten an die vom Beschwerdeführer bezeichnete Adresse zugestellt werden.
4.
Da der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht geleistet wurde, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
Darüber hinaus wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid vermissen lässt und damit den gesetzlichen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
).
5.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Juni 2022
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari
Der Gerichtsschreiber: Boller
bger · 6B 506/2018 · 2018-06-18 · de

Umwandlung gemeinnütziger Arbeit in Freiheitsstrafe; Rückzug | Straf- und Massnahmenvollzug

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 18.06.2018 6B 506/2018 (6B_506/2018)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 18.06.2018 6B 506/2018 (6B_506/2018)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 18.06.2018 6B 506/2018 (6B_506/2018)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_506/2018
Verfügung vom 18. Juni 2018
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Umwandlung gemeinnütziger Arbeit in Freiheitsstrafe; Rückzug,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 20. April 2018 (SW.2018.28).
Erwägungen:
Die Beschwerde wurde mit Schreiben vom 14. Juni 2018 zurückgezogen.
Demnach verfügt der Präsident:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Juni 2018
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 507/2014 · 2014-06-03 · fr

Irrecevabilité formelle du recours en matière pénale | Infractions

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 03.06.2014 6B 507/2014 (6B_507/2014)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 03.06.2014 6B 507/2014 (6B_507/2014)
Tribunale federale Corte di diritto penale 03.06.2014 6B 507/2014 (6B_507/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_507/2014
Arrêt du 3 juin 2014
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge fédéral Mathys, Président.
Greffière : Mme Gehring.
Participants à la procédure
X.________,
recourant,
contre
1.
Direction de la police et des affaires militaires du canton de Berne
, Kramgasse 20, 3011 Berne,
2.
Section de l'application des peines et mesures (SAPEM)
, Eigerstrasse 73, 3001 Berne,
intimées.
Objet
Irrecevabilité formelle du recours en matière pénale,
recours contre la décision de la Cour suprême du canton de Berne, Section pénale, 2ème Chambre pénale, du 8 avril 2014.
Considérant en fait et en droit :
1.
Par mémoire daté du 21 mai 2014, X.________ saisit le Tribunal fédéral d'un recours en matière pénale aux termes duquel il conteste « complètement et radicalement » la décision rendue le 8 avril 2014 par la Cour suprême du canton de Berne dans la cause SK 13 308 HOE. Sans autre développement, le recours n'expose pas en quoi la décision attaquée violerait le droit, de sorte qu'il ne répond pas aux exigences de motivation prévues à l'
art. 42 al. 2 LTF
. Partant, il doit être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.
2.
Le présent arrêt est exceptionnellement rendu sans frais (
art. 66 al. 1 LTF
).
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour suprême du canton de Berne, Section pénale, 2ème Chambre pénale.
Lausanne, le 3 juin 2014
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président :              La Greffière :
Mathys                     Gehring
bger · 6B 508/2015 · 2015-07-08 · fr

Ordonnance de non-entrée en matière (mesures de protection), recours en matière pénale au Tribunal fédéral, qualité pour recourir au Tribunal fédéral | Procédure pénale

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 08.07.2015 6B 508/2015 (6B_508/2015)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 08.07.2015 6B 508/2015 (6B_508/2015)
Tribunale federale Corte di diritto penale 08.07.2015 6B 508/2015 (6B_508/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_508/2015
Arrêt du 8 juillet 2015
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge fédéral Denys, Président.
Greffière : Mme Gehring.
Participants à la procédure
X.________,
recourante,
contre
Ministère public de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, 1213 Petit-Lancy,
intimé.
Objet
Ordonnance de non-entrée en matière (mesures de protection), recours en matière pénale au Tribunal fédéral, qualité pour recourir au Tribunal fédéral,
recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours, du 14 avril 2015.
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 14 avril 2015, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice genevoise a déclaré le recours formé par X.________ dans la procédure P/3278/2015, irrecevable faute d'intérêt juridiquement protégé à l'annulation ou à la modification de l'ordonnance de non-entrée en matière rendue le 2 mars 2015 sur sa plainte contre les médecins qui avaient retenu ou avaient fait retenir contre son gré sa fille, née en 1966, à la clinique Y.________ à partir du 6 février 2015.
2.
X.________, qui interjette un recours en matière pénale contre l'arrêt cantonal, demande au Tribunal fédéral d'ordonner au CAPPI, à la clinique Y.________, aux HUG ainsi qu'à tout médecin que sa fille n'aurait pas mandaté de son plein gré, de s'abstenir " d'approcher " cette dernière. Ce faisant, la recourante ne justifie d'aucun intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de l'arrêt cantonal attaqué (cf.
art. 81 al. 1 let. b LTF
), de sorte que le présent recours doit être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.
3.
Comme les conclusions du recours étaient dépourvues de chances de succès, l'assistance judiciaire ne peut être accordée (
art. 64 al. 1 LTF
). La recourante, qui succombe, devra supporter les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
), réduits afin de tenir compte de sa situation financière qui n'apparaît pas favorable.
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 francs, sont mis à la charge de la recourante.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.
Lausanne, le 8 juillet 2015
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring
bger · 6B 508/2016 · 2016-05-31 · fr

Ordonnance de non-entrée en matière (restitution du délai) | Procédure pénale

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 31.05.2016 6B 508/2016 (6B_508/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 31.05.2016 6B 508/2016 (6B_508/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 31.05.2016 6B 508/2016 (6B_508/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_508/2016
Ordonnance du 31 mai 2016
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge fédéral Denys, Président.
Greffière : Mme Gehring.
Participants à la procédure
X.________,
recourant,
contre
Ministère public de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, 1213 Petit-Lancy,
intimé.
Objet
Ordonnance de non-entrée en matière (restitution du délai), retrait du recours au Tribunal fédéral,
recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours, du 5 avril 2016.
Considérant en fait et en droit :
Par courrier du 26 mai 2016, X.________ retire le recours qu'il a interjeté au Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu dans la procédure citée sous rubrique. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais.
Par ces motifs, le Président ordonne :
1.
Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_508/2016 est rayée du rôle.
2.
La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.
Lausanne, le 31 mai 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring
bger · 6B 51/2011 · 2011-01-25 · de

Strafantritt | Straf- und Massnahmenvollzug

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 25.01.2011 6B 51/2011 (6B_51/2011)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 25.01.2011 6B 51/2011 (6B_51/2011)
Tribunale federale Corte di diritto penale 25.01.2011 6B 51/2011 (6B_51/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_51/2011
Urteil vom 25. Januar 2011
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Amtsleitung, Feldstrasse 42, 8090 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Strafantritt,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 11. Januar 2011.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid wurde eine kantonale Beschwerde gegen einen Strafantrittsbefehl abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. Soweit sich der Beschwerdeführer nicht mit dem angefochtenen Entscheid befasst, ist darauf nicht einzutreten. Im Übrigen genügt die 73 Seiten umfassende Beschwerdeschrift, die nur als querulatorisch bezeichnet werden kann, den minimalen Begründungsanforderungen nicht. So lässt sich zum Beispiel in Bezug auf die Frage der Verjährung mit dem Vorbringen, "gestützt auf die hängigen Verfahren der kriminellen Rechtsbeugungen in allen Verfahren steht fest, dass die Verfügung vom 29.3.2010 verfrüht mit allfälligen Verlustscheinen inszeniert wurden, worauf 5 Jahre Gefängnis gestützt auf die vorerwähnten Strafrechtstatbestände stehen" (Beschwerde S. 17), nicht darlegen, dass der angefochtene Entscheid gegen das schweizerische Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen könnte. Inwieweit der Beschwerdeführer wegen "schwerstwiegender Folterungen" (Beschwerde S. 62) hafterstehungsunfähig sein könnte, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Wegen der mutwilligen Prozessführung kommt eine Herabsetzung der Gerichtsgebühr nicht in Betracht (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Januar 2011
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Schneider C. Monn
bger · 6B 512/2013 · 2013-06-03 · de

Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 03.06.2013 6B 512/2013 (6B_512/2013)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 03.06.2013 6B 512/2013 (6B_512/2013)
Tribunale federale Corte di diritto penale 03.06.2013 6B 512/2013 (6B_512/2013)

Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_512/2013
Urteil vom 3. Juni 2013
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 2013.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Das Untersuchungsamt St. Gallen nahm die Strafanzeigen der Beschwerdeführerin am 29. Januar 2013 nicht an die Hand. Auf die dagegen ergriffene Beschwerde der Beschwerdeführerin trat die Anklagekammer St. Gallen am 14. Mai 2013 mangels Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- nicht ein.
Soweit die Beschwerdeführerin sich zur materiellen Seite der Angelegenheit äussert, welche nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens bildete, kann das Bundesgericht auf die Beschwerde zum Vornherein nicht eintreten. Mit ihrem pauschalen Einwand, sie könne sich Fr. 1'000.-- nicht leisten, zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, inwiefern der Entscheid der Anklagekammer St. Gallen rechts- und verfassungswidrig sein könnte. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden.
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Juni 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 513/2009 · 2009-06-29 · de

Aufhebung einer Nichtanhandnahmeverfügung | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 29.06.2009 6B 513/2009 (6B_513/2009)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 29.06.2009 6B 513/2009 (6B_513/2009)
Tribunale federale Corte di diritto penale 29.06.2009 6B 513/2009 (6B_513/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_513/2009
Urteil vom 29. Juni 2009
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Peter A. Iten,
Beschwerdegegner,
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, 6301 Zug ,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Aufhebung einer Nichtanhandnahmeverfügung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Justizkommission, Strafrechtliche Kammer, vom 27. Mai 2009.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Mit Verfügung vom 11. Februar 2009 nahm die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug eine vom Beschwerdegegner verlangte Strafuntersuchung gegen die Beschwerdeführerin betreffend Hehlerei nicht an die Hand. Die Vorinstanz hiess im angefochtenen Entscheid eine dagegen gerichtete kantonale Beschwerde des Beschwerdegegners gut. Sie hob die Nichtanhandnahmeverfügung auf und wies die Staatsanwaltschaft an, eine Strafuntersuchung gegen die Beschwerdeführerin bzw. deren verantwortliche Personen zu eröffnen. Dagegen wendet sich die Beschwerdeführerin mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.
Die Beschwerde ans Bundesgericht ist zulässig gegen Entscheide, die das kantonale Verfahren abschliessen (
Art. 90 BGG
). Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall klarerweise nicht erfüllt. Dass einer der Ausnahmefälle von
Art. 93 Abs. 1 BGG
gegeben wäre, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend (zu den Begründungsanforderungen Urteil 5A_472/2007 vom 12. November 2007, E. 2.3). Dies springt auch nicht in die Augen, da die Frage, ob sich die Beschwerdeführerin strafbar gemacht haben könnte, im kantonalen Verfahren umstritten war.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdegegner ist keine Entschädigung auszurichten, weil er im Verfahren vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, Strafrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Juni 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn