bger · 8C_10/2024 · 2024-01-19 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_10/2024

Urteil vom 19. Januar 2024

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen,

Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Markus Steudler,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. November 2023 (UV.2022.00212).

Erwägungen:

1.

Mit Einspracheentscheid vom 5. Oktober 2022 stellte die Beschwerdeführerin die bisher erbrachten Versicherungsleistungen per 28. Februar 2021 ein.

Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hob diesen Einspracheentscheid mit Urteil vom 6. November 2023 auf und wies die Sache an die Beschwerdeführerin zurück, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu entscheide.

2.

Bei diesem Rückweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, um einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
(
BGE 144 V 280
E. 1.2;
133 V 481
E. 4.2).

Die Zulässigkeit der Beschwerde setzt somit alternativ voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Abs. 1 lit. b).

3.

3.1.
Ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
liegt dann vor, wenn er auch durch einen für die Beschwerde führende Partei günstigen späteren Entscheid nicht mehr behoben werden kann (so etwa
BGE 146 I 62
E. 5.3;
141 IV 289
E. 1.2). Rein tatsächliche Nachteile reichen generell nicht aus (
BGE 142 II 20
E. 1.4;
139 V 99
E. 2.4;
136 II 165
E. 1.2.1; vgl. auch
BGE 137 V 314
E. 2.2.1).

3.2.
Das kantonale Gericht hat die Beschwerdeführerin im angefochtenen Urteil allein zu weiteren medizinischen Abklärungen verhalten. Darüber hinaus macht es keine Vorgaben, welche die Beschwerdeführerin dazu zwingen würden, eine aus ihrer Sicht rechtswidrige Verfügung zu erlassen. Insbesondere steht es ihr auch nach durchgeführter Abklärung weiterhin frei, entsprechend ihrer Überzeugung neu zu verfügen.

Ein nicht wieder gutzumachender rechtlicher Nachteil ist dergestalt nicht auszumachen. Allein die Verlängerung des Verfahrens wegen möglicherweise unnötiger Abklärungen reicht dafür nicht aus (
BGE 140 V 282
E. 4.2;
139 V 99
; Urteil 8C_311/2022 vom 31. Mai 2022).

4.

Ein Eintreten auf die Beschwerde gestützt auf
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
ist ebenso wenig angezeigt. Zwar wäre ein sofortiger Endentscheid möglich, indessen bliebe damit entgegen der von der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung kein weitläufiges Beweisverfahren im Sinne dieser Bestimmung erspart (vgl. statt vieler:
BGE 139 V 99
E. 2.4 oder SVR 2011 IV Nr. 57 [Urteil 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011] E. 3.3.2.2).

5.

Erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
.

6.

Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin zu überbinden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Januar 2024

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel