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bger · 6B_793/2023 · 2023-09-05 · de
Einsprache gegen Strafbefehl; Kostenvorschuss; Nichteintreten,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_793/2023

Urteil vom 5. September 2023

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stadtrichteramt Zürich,

Verwaltungszentrum Eggbühl,

Eggbühlstrasse 23, 8050 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 17. Mai 2023 (UH220406-O/U/GRO).

Die Präsidentin zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer erhob Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Mai 2023.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

3.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 12. Juni 2023 eine Frist bis zum 29. Juni 2023 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 11. Juli 2023 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 22. August 2023 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde.

Obwohl die Verfügungen zugestellt werden konnten (vgl. postalische Sendungsverfolgung betreffend Verfügung vom 12. Juni 2023, Rückschein betreffend Verfügung vom 11. Juli 2023), unterblieb eine Reaktion des Beschwerdeführers und der Kostenvorschuss ging insbesondere auch innert der Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. September 2023

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 5A_633/2023 · 2023-09-06 · de
Aufschiebende Wirkung (Pfändungsvollzug),
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_633/2023

Urteil vom 6. September 2023

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Betreibungsamt Basel-Landschaft,

Eichenweg 12, Postfach, 4410 Liestal.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft

vom 11. August 2023 (420 23 193).

Erwägungen:

1.

Die Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft ist mit einer Beschwerde der Beschwerdeführerin betreffend den Pfändungsvollzug in der Betreibung Nr. zzz, Pfändungsgruppe Nr. yyy, befasst. Dabei geht es um die Pfändung eines Fahrzeugs. Mit Verfügung vom 11. August 2023 wies die Aufsichtsbehörde das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab, da die Beschwerde sehr wahrscheinlich aussichtslos sei.

Gegen diese Verfügung hat die Beschwerdeführerin am 17. August 2023 "Einsprache" an die Aufsichtsbehörde erhoben. Die Aufsichtsbehörde hat die Eingabe dem Bundesgericht mit Verfügungen vom 30. und 31. August 2023 samt Kopien der Akten übermittelt (
Art. 48 Abs. 3 BGG
).

2.

Die Eingabe ist als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen (
Art. 72 Abs. 2 lit. a,
Art. 74 Abs. 2 lit. c,
Art. 75 BGG
). Die angefochtene Verfügung ist ein Zwischenentscheid nach
Art. 93 BGG
. Die Beschwerdeführerin äussert sich unter anderem dazu, wer das gepfändete Fahrzeug benutzt. Ob damit sinngemäss ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
geltend gemacht wird, kann offenbleiben. Beim Entscheid über die aufschiebende Wirkung geht es nämlich um eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von
Art. 98 BGG
(
BGE 137 III 475
E. 2;
134 II 192
E. 1.5). Demnach kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden, wofür das strenge Rügeprinzip gilt (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 135 III 232
E. 1.2;
142 III 364
E. 2.4). Die Beschwerdeführerin legt jedoch nicht dar, inwiefern die angefochtene Verfügung gegen verfassungsmässige Rechte verstossen soll.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt darauf im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft mitgeteilt.

Lausanne, 6. September 2023

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 5A_632/2023 · 2023-09-06 · de
Aufschiebende Wirkung (Pfändungsvollzug),
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_632/2023

Urteil vom 6. September 2023

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Betreibungsamt Basel-Landschaft,

Eichenweg 12, Postfach, 4410 Liestal.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft

vom 11. August 2023 (420 23 192).

Erwägungen:

1.

Die Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft ist mit einer Beschwerde der Beschwerdeführerin betreffend den Pfändungsvollzug in der Betreibung Nr. xxx, Pfändungsgruppe Nr. yyy, befasst. Dabei geht es um die Pfändung eines Fahrzeugs. Mit Verfügung vom 11. August 2023 wies die Aufsichtsbehörde das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab, da die Beschwerde sehr wahrscheinlich aussichtslos sei.

Gegen diese Verfügung hat die Beschwerdeführerin am 17. August 2023 "Einsprache" an die Aufsichtsbehörde erhoben. Die Aufsichtsbehörde hat die Eingabe dem Bundesgericht mit Verfügungen vom 30. und 31. August 2023 samt Kopien der Akten übermittelt (
Art. 48 Abs. 3 BGG
).

2.

Die Eingabe ist als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen (
Art. 72 Abs. 2 lit. a,
Art. 74 Abs. 2 lit. c,
Art. 75 BGG
). Die angefochtene Verfügung ist ein Zwischenentscheid nach
Art. 93 BGG
. Die Beschwerdeführerin äussert sich unter anderem dazu, wer das gepfändete Fahrzeug benutzt. Ob damit sinngemäss ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
geltend gemacht wird, kann offenbleiben. Beim Entscheid über die aufschiebende Wirkung geht es nämlich um eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von
Art. 98 BGG
(
BGE 137 III 475
E. 2;
134 II 192
E. 1.5). Demnach kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden, wofür das strenge Rügeprinzip gilt (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 135 III 232
E. 1.2;
142 III 364
E. 2.4). Die Beschwerdeführerin legt jedoch nicht dar, inwiefern die angefochtene Verfügung gegen verfassungsmässige Rechte verstossen soll.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt darauf im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft mitgeteilt.

Lausanne, 6. September 2023

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 8C_528/2023 · 2023-09-06 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_528/2023

Urteil vom 6. September 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

WAS Wirtschaft Arbeit Soziales, wira Luzern,

Kantonale Amtsstelle (KAST) und Recht, Bürgenstrasse 12, 6005 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 1. Juni 2023 (5S 23 1).

Erwägungen:

1.

Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies bedingt bei angefochtenen Nichteintretensurteilen praxisgemäss eine spezifische Auseinandersetzung mit den Nichteintretensgründen (
BGE 123 V 335
).

2.

Die Vorinstanz trat im angefochtenen Urteil vom 1. Juni 2023 auf das gegen ihr Urteil 5V 22 106 vom 17. Oktober 2022 eingereichte Revisionsgesuch vom 20. bzw. 26. Januar 2023 wegen nicht geleisteten Kostenvorschusses nicht ein. Dies, nachdem es vorgängig das im Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und den Beschwerdeführer aufgefordert hatte, innert gesetzter Frist den Kostenvorschuss zu leisten, andernfalls auf das Revisionsgesuch nicht eingetreten werde.

3.

Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht näher auseinander.

4.

Liegt demnach offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vor, so führt dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
.

5.

Das in der Beschwerdeschrift sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).

6.

In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
kann nochmals ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (bereits so Urteil 8C_826/2021 vom 26. Januar 2022). Inskünftig darf der Beschwerdeführer indessen bei vergleichbarem Versäumnis mit dieser Rechtswohltat nicht mehr rechnen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. September 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8C_407/2023 · 2023-09-06 · fr
Droit de la fonction publique (retrait du
Fonction publique


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_407/2023

Ordonnance du 6 septembre 2023

IVe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Métral, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Ourny.

Participants à la procédure

A.________,

représentée par Me Butrint Ajredini, avocat,

recourante,

contre

Association de Communes Police Nyon Région, route de Champ-Colin 4, 1260 Nyon,

représentée par Me Eric Cerottini, avocat,

intimée.

Objet

Droit de la fonction publique (retrait du recours),

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 16 mai 2023 (GE.2023.0060).

Vu :

la lettre du 31 août 2023 par laquelle A.________ a déclaré retirer le recours interjeté le 16 juin 2023 contre l'arrêt de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 16 mai 2023,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle par décision du juge instructeur statuant comme juge unique en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
(RS 273),

qu'il se justifie en appliquant l'
art. 66 al. 2 LTF
de statuer sans frais judiciaires,

qu'il n'y a pas lieu d'accorder de dépens à l'intimée, laquelle, bien qu'invitée à se déterminer sur le recours, n'a pas présenté d'observations mais a requis, à toutes fins utiles, une prolongation du délai pour se déterminer dans l'attente d'une décision de radiation du rôle,

par ces motifs, le Juge unique ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lucerne, le 6 septembre 2023

Au nom de la IVe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Métral

Le Greffier : Ourny
bger · 8C_230/2023 · 2023-09-06 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_230/2023

Urteil vom 6. September 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. März 2023 (C-962/2018).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 15. April 2023 gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. März 2023,

in die Verfügung vom 30. Mai 2023, mit welcher das mit Beschwerdeerhebung gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und eine Frist zur Leistung des Kostenvorschusses in Höhe von Fr. 800.- angesetzt wurde,

in die Eingabe vom 14. Juni 2023 und die danach ergangene Verfügung vom 7. Juli 2023, mit welcher an der Bezahlung des Kostenvorschusses festgehalten und hierfür eine Nachfrist bis zum 21. August 2023 angesetzt wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
nochmals ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (bereits so: Urteile 8C_394/2019 vom 18. Juni 2019 und 8C_568/2017 vom 19. September 2017), die Beschwerdeführerin indessen inskünftig nicht mehr mit dieser Rechtswohltat rechnen darf,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. September 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 4A_379/2023 · 2023-09-07 · fr
contrat de bail; retrait du
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_379/2023

Ordonnance du 7 septembre 2023

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale Jametti, Présidente.

Greffier : M. Leemann.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Serge Patek, avocat,

recourant,

contre

Ville de Genève,

rue de la Croix-Rouge 4, 1204 Genève,

représentée par Me Boris Lachat, avocat,

intimée.

Objet

contrat de bail; retrait du recours,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice du canton de Genève, Chambre des baux et loyers, du 19 juin 2023 (C/19647/2019 ACJC/805/2023).

La Présidente :

Vu le recours en matière civile formé le 19 juillet 2023 par A.________ (ci-après: le recourant) contre l'arrêt rendu le 19 juin 2023 par par la Chambre des baux et loyers de la Cour de justice du canton de Genève;

Vu la lettre du 6 septembre 2023 par laquelle le conseil du recourant informe le Tribunal fédéral que son mandant déclare retirer son recours;

Considérant qu'il y a lieu de prendre acte de ce retrait et de rayer la cause 4A_379/2023 du rôle;

Vu l'
art. 66 al. 1 et 2 LTF
concernant les frais;

Considérant qu'il n'y a pas lieu d'allouer de dépens, vu l'
art. 68 LTF
;

Vu l'
art. 32 al. 2 LTF
,

Ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours.

2.

La cause 4A_379/2023 est rayée du rôle.

3.

Un émolument judiciaire de 300 fr. est mis à la charge du recourant.

4.

Il n'est pas alloué de dépens.

5.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice du canton de Genève, Chambre des baux et loyers.

Lausanne, le 7 septembre 2023

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Jametti

Le Greffier : Leemann
bger · 8G_2/2023 · 2023-09-08 · fr
Aide sociale (retrait de la demande),
Santé & sécurité sociale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8G_2/2023

Ordonnance du 8 septembre 2023

IVe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Wirthlin, Président.

Greffière : Mme von Zwehl.

Participants à la procédure

A.________,

requérant,

contre

Commission sociale du district de la Broye, bâtiment de l'Hôpital, 1470 Estavayer-le-Lac,

intimée.

Objet

Aide sociale (retrait de la demande),

demande d'interprétation de l'arrêt du Tribunal fédéral suisse du 22 décembre 2021 (8C 584/2021 [605 2020 126 605 2020 127]).

Vu :

la demande de rectification de l'arrêt 8C_584/2021 de la Ire Cour de droit social du Tribunal fédéral du 22 décembre 2021 présentée par A.________ le 5 juillet 2023, assortie d'une requête d'assistance judiciaire,

l'ordonnance du 7 août 2023, par laquelle la IVe Cour de droit public du Tribunal fédéral a rejeté la requête d'assistance judiciaire,

la lettre du 31 août 2023, dans laquelle A.________ déclare que "[le tribunal peut] ne pas entrer en matière et classer l'affaire à laquelle il renonce",

considérant :

que cette lettre s'analyse comme un retrait de la demande de rectification,

qu'il convient d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

qu'il y a lieu de statuer sans frais judiciaires (
art. 66 al. 2 LTF
),

par ces motifs, le Président ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait de la demande de rectification.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal fribourgeois.

Lucerne, le 8 septembre 2023

Au nom de la IVe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Wirthlin

La Greffière : von Zwehl
bger · 9C_232/2023 · 2023-09-08 · fr
Assurance-invalidité,
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_232/2023

Ordonnance du 8 septembre 2023

IIIe Cour de droit public

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Berthoud.

Participants à la procédure

A.________,

représentée par Me Melvin L'Eplattenier, avocat,

recourante,

contre

Office de l'assurance-invalidité

du canton de Neuchâtel,

rue Chandigarh 2, 2300 La Chaux-de-Fonds,

intimé.

Objet

Assurance-invalidité,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel du 22 février 2023 (CDP.2022.50-AI/ia).

Vu :

la lettre du 6 septembre 2023 par laquelle A.________ a déclaré retirer le recours interjeté le 27 mars 2023 (timbre postal) contre l'arrêt du Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Cour de droit public, du 22 février 2023,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

qu'il se justifie en appliquant l'
art. 66 al. 2 LTF
de statuer sans frais judiciaires,

par ces motifs, la Juge unique ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, au Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Cour de droit public, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 8 septembre 2023

Au nom de la IIIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

La Juge unique : Moser-Szeless

Le Greffier : Berthoud
bger · 5D_165/2023 · 2023-09-12 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5D_165/2023

Urteil vom 12. September 2023

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________ GmbH,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 18. August 2023 (RT230111-O/U).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 19. Juni 2023 erteilte das Bezirksgericht Zürich der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Zürich 4 die definitive Rechtsöffnung für Fr. 500.-- nebst Zins.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 2. August 2023 (Poststempel) Beschwerde. Mit Beschluss vom 18. August 2023 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf die Beschwerde wegen Verspätung nicht ein.

Dagegen hat der Beschwerdeführer am 30. August 2023 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.

2.

Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zulässig (
Art. 113 ff. BGG
).

Das Obergericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten. Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens ist demnach grundsätzlich einzig, ob es dadurch gegen verfassungsmässige Rechte verstossen hat. Diesbezüglich müsste der Beschwerdeführer anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darlegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 396
E. 3.1;
142 III 364
E. 2.4). Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht Willkür vor und er bezeichnet auch die vom Obergericht angewandte Zustellfiktion als willkürlich. Inwiefern das Obergericht bei der Anwendung der Zustellfiktion (
Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO
) oder bei der Fristberechnung in Willkür verfallen sein soll, legt er nicht dar. Im Übrigen erhebt der Beschwerdeführer Vorwürfe gegen den Besitzer der Beschwerdegegnerin und bestreitet die in Betreibung gesetzte Forderung. Dies ist jedoch - wie gesagt - nicht Verfahrensthema.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 12. September 2023

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg