bger · 5A_126/2026 · 2026-02-11 · de
Aufschiebende Wirkung (Beistandschaft),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_126/2026

Urteil vom 11. Februar 2026

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Aleksandar Simic,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Aufschiebende Wirkung (Beistandschaft),

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 6. Januar 2026 (LZ250050-O/Z03).

Sachverhalt:

Die Parteien sind die Eltern des 2024 geborenen C.________. Mit Verfügung vom 12. November 2025 genehmigte das Bezirksgericht Zürich die elterliche Vereinbarung betreffend vorsorgliche Massnahmen (u.a. Beantragung der Zuweisung der Obhut an die Mutter, Regelung betreffend das Besuchsrecht des Vaters, Beantragung der Errichtung einer Beistandschaft nach
Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB
und einer sozialpädagogischen Familienbegleitung, Regelung des Kindesunterhalts, Auskunftspflicht) und in der Folge wies es die Obhut der Mutter zu und errichtete eine Beistandschaft nach
Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB
sowie eine sozialpädagogische Familienbegleitung.

Im Rahmen ihrer Berufung vom 15. Dezember 2025 verlangte die Mutter die aufschiebende Wirkung, welche das Obergericht des Kantons Zürich mit Verfügung vom 16. Dezember 2025 mangels Begründung nicht gewährte. Mit Eingabe vom 28. Dezember 2025 verlangte die Mutter diesbezüglich die Wiedererwägung. Mit Verfügung vom 6. Januar 2026 wies das Obergericht dieses Gesuch ab mit der Begründung, es würden keine veränderten Verhältnisse geltend gemacht, sondern die Mutter mache einzig geltend, dass sich ihr ursprünglicher Antrag auf aufschiebende Wirkung vom 15. Dezember 2025 allein auf die Beistandschaft nach
Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB
bezogen habe; damit verbessere die Mutter aber lediglich ihr ursprüngliches mangelhaftes Gesuch, was kein Wiederherstellungsgrund sei.

Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 6. Februar 2026 verlangt die Mutter die Umwandlung der Beistandschaft ausschliesslich in eine solche nach
Art. 308 Abs. 2 ZGB
, eventualiter die aufschiebende Wirkung betreffend eine Beistandschaft nach
Art. 308 Abs. 1 und 1 ZGB
(offenkundig gemeint: Abs. 1 und 2). Ferner verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

Beschwerdegegenstand bildet ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über die Wiedererwägung betreffend die aufschiebende Wirkung (
Art. 72 Abs. 1 und
Art. 75 Abs. 1 BGG
). Er schliesst das Verfahren nicht ab und ist somit ein Zwischenentscheid. Zwischenentscheide können jedoch nur unter den besonderen Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden, wobei diese in der Beschwerde darzutun sind (
BGE 144 III 475
E. 1.2;
150 III 248
E. 1.2). Die Beschwerdeführerin behauptet zwar abstrakt einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil, sie macht aber keine weiteren Ausführungen dazu, obwohl diese insbesondere auch vor dem Hintergrund erforderlich wären, dass das Bezirksgericht die Beistandschaft in Genehmigung der eine solche beantragenden elterlichen Vereinbarung angeordnet hat. Mithin sind bereits die Eintretensvoraussetzungen ungenügend dargelegt.

2.

Sodann ist der Entscheid über die aufschiebende Wirkung eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von
Art. 98 BGG
(
BGE 134 II 192
E. 1.5;
137 III 475
E. 2), wobei auch bereits die Hauptsache selbst eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von
Art. 98 BGG
ist. Deshalb können nur verfassungsmässige Rechte als verletzt gerügt werden, wofür das strikte Rügeprinzip gemäss
Art. 106 Abs. 2 BGG
gilt und bloss appellatorische Ausführungen ungenügend sind (zu den diesbezüglichen Begründungsvoraussetzungen
BGE 142 III 364
E. 2.4;
149 III 81
E. 1.3). Es werden keine Verfassungsrügen erhoben, weder implizit noch der Sache nach.

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Mit dem sofortigen Urteil in der Sache ist das Eventualbegehren um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

5.

Wie die vorstehenden Erwägungen ausserdem zeigen, konnte der Beschwerde von Anfang an kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (
Art. 64 Abs. 1 BGG
) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist.

6.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, C.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 11. Februar 2026

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Möckli