bger · 5A_367/2017 · 2017-05-16 · de
Einsprache gegen einen Arrestbefehl,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_367/2017

Urteil vom 16. Mai 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Michael Ritter,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Häne,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Einsprache gegen einen Arrestbefehl,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, Beschwerdekammer, vom 23. März 2017.

Erwägungen:

1.

Auf Begehren der Beschwerdeführerin hin legte das Bezirksgericht March am 21. Juni 2016 für eine Forderung von Fr. 185'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 1. April 2016 Arrest auf das lebendige und tote Inventar des Landwirtschaftsbetriebs C.________ sowie die Direktzahlungen an den Beschwerdegegner durch das Landwirtschaftsamt Schwyz.

Auf Einsprache des Beschwerdegegners hin hob das Bezirksgericht March den Arrestbefehl und dessen Vollzug auf (Verfügung vom 27. Oktober 2016). Dagegen gelangte die Beschwerdeführerin mit Beschwerde an das Kantonsgericht Schwyz. Sie verlangte, die Einsprache des Beschwerdegegners gegen den Arrestbefehl abzuweisen. Mit Beschluss vom 23. März 2017 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab und bestätigte den Entscheid des Bezirksgerichts.

Am 12. Mai 2017 (Postaufgabe) hat die Beschwerdeführerin Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Sie verlangt die Abweisung der Einsprache des Beschwerdegegners gegen den Arrestbefehl.

2.

Der angefochtene Beschluss ist der Beschwerdeführerin am 28. März 2017 zugestellt worden. Die dreissigtägige Beschwerdefrist (
Art. 100 Abs. 1 BGG
) ist demgemäss am Donnerstag, 27. April 2017 abgelaufen. Die Beschwerdeführerin geht davon aus, sie habe die Frist unter Berücksichtigung der Gerichtsferien nach
Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG
gewahrt. Dies trifft nicht zu. Arresteinspracheentscheide sind Entscheide über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von
Art. 98 BGG
(
BGE 135 III 232
E. 1.2 S. 234). Gemäss
Art. 46 Abs. 2 BGG
gilt der in Abs. 1 dieser Norm vorgesehene Fristenstillstand unter anderem in Verfahren betreffend aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen nicht. Der Begriff der vorsorglichen Massnahme in
Art. 98 BGG
ist mit demjenigen in
Art. 46 Abs. 2 BGG
identisch (Urteil 5A_218/2007 vom 7. August 2007 E. 3.2). Die Beschwerde ist folglich verspätet.

Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unzulässig. Darauf ist im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten.

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Mai 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg