bger · 5A_240/2013 · 2013-05-02 · de
Abklärung bzw. Nachweis der Prozessfähigkeit des Schuldners als Voraussetzung für die Konkurseröffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_240/2013

Urteil vom 2. Mai 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Z.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Joachim Breining,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 4. März 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer).

Nach Einsicht

in die (als Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
entgegengenommenen) Eingaben gegen das Urteil vom 4. März 2013 des Zürcher Obergerichts, das eine Beschwerde des Beschwerdegegners (gegen die konkursrichterliche Aufforderung zur Abklärung bzw. zum Nachweis der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers im Rahmen der vom Beschwerdegegner anbegehrten Konkurseröffnung über den Beschwerdeführer) ohne Kostenfolge abgeschrieben hat,

in das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung),

in Erwägung,

dass das Obergericht erwog, nachdem zwischenzeitlich (mit rechtskräftigen Entscheiden des Obergerichts sowie der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde A.________) für den Beschwerdeführer eine Beistandschaft (Art. 392 Ziff. 1 aZGB) errichtet und ein Beistand ernannt worden sei, erweise sich die (mit Beschwerde angefochtene) Aufforderung des Beschwerdegegners (zur Abklärung und zum Nachweis der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers) als überflüssig, das Interesse des Beschwerdegegners an der Beurteilung der Rechtmässigkeit dieser Aufforderung sei daher nachträglich weggefallen und das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos abzuschreiben,

dass der als Vertreter des Beschwerdeführers handelnde lic. iur. Y.________ mit bundesgerichtlicher Verfügung vom 18. April 2013 aufgefordert worden ist, innerhalb der nicht erstreckbaren Frist von 10 Tagen entweder seine Eigenschaft als Anwalt im Sinne von
Art. 40 Abs. 1 BGG
nachzuweisen oder aber den Beschwerdeführer die beiden beigelegten Beschwerdekopien eigenhändig unterzeichnen zu lassen und die unterzeichneten Dokumente dem Bundesgericht innerhalb der Frist zu retournieren, ansonst die Beschwerde unbeachtet bleibe (
Art. 42 Abs. 5 BGG
),

dass zwar der Beschwerdeführer dem Bundesgericht als Antwort ein von ihm selbst unterzeichnetes Begleitschreiben übermittelt hat, worin dem Gericht mitgeteilt wird, dass der Vertreter kein patentierter Anwalt sei,

dass jedoch der Beschwerdeführer die beiden (dem Begleitschreiben) beigelegten Beschwerdekopien nicht unterzeichnet hat,

dass die Beschwerde damit androhungsgemäss unbeachtet zu bleiben hat (
Art. 42 Abs. 5 BGG
), weshalb darauf im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass im Übrigen die Beschwerde auch deshalb unzulässig wäre, weil einerseits die vom Beschwerdeführer kritisierte Verbeiständung und die Frage der Prozessfähigkeit nicht Gegenstand des (im vorliegenden Verfahren allein anfechtbaren) obergerichtlichen Urteils vom 4. März 2013 (betreffend Abschreibung der gegenstandslos gewordenen Beschwerde des Beschwerdegegners) bilden und daher auch nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein können und weil anderseits nicht ersichtlich ist, inwiefern der Beschwerdeführer durch die erwähnte Verfahrensabschreibung überhaupt beschwert ist (
Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass keine Gerichtskosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen werden, womit das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege insoweit gegenstandslos wird,

dass lic. iur. Y.________, der nicht Anwalt im Sinne von
Art. 40 Abs. 1 BGG
ist, dem Beschwerdeführer nicht als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das bundesgerichtliche Verfahren beigeordnet werden kann,

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Soweit nicht gegenstandslos, wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Rechtsvertretung) abgewiesen.

5.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Mai 2013

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann