bger · 4D_53/2009 · 2009-06-24 · de
Nichteintreten auf Rekurs,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4D_53/2009

Urteil vom 24. Juni 2009

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Parteien

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichteintreten auf Rekurs,

Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung

des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

vom 18. März 2009.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. November 2008 im Zusammenhang mit einem Auftragsverhältnis Klage gegen die Beschwerdegegnerin erhob mit dem Antrag, diese zur Zahlung von Fr. 3'980.-- nebst Zins zu verpflichten, und er zudem eine Umtriebs- bzw. Schadenersatzforderung von Fr. 12'087.-- geltend machte sowie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;

dass der Präsident des Bezirksgerichts Höfe mit Verfügung vom 9. Januar 2009 auf die Klage nicht eintrat und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies;

dass der Beschwerdeführer gegen diese Verfügung Rekurs einreichte, auf den die Vizepräsidentin des Kantonsgerichts Schwyz mit Verfügung vom 18. März 2009 wegen Verspätung nicht eintrat;

dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 17. April 2009 datierte Eingabe einreichte, aus der hervorgeht, dass er die Verfügung vom 18. März 2009 mit Beschwerde beim Bundesgericht anfechten will;

dass eine Beschwerde in Zivilsachen im vorliegenden Fall nicht zulässig ist, weil der erforderliche Streitwert von mindestens Fr. 30'000.-- (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) nicht erreicht wird und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
stellt;

dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne von
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;

dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
);

dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);

dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 17. April 2009 diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsbeistand wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
);

dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsbeistand wird abgewiesen.

2.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Juni 2009

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin