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bger · 1B_169/2010 · 2010-06-01 · de
Strafverfahren; Rechtsverzögerung.
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_169/2010

Verfügung vom 1. Juni 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Generalprokuratur des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, Postfach 6250, 3001 Bern,

Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, Hochschulstrasse 17, Postfach 7475, 3001 Bern.

Gegenstand

Strafverfahren; Rechtsverzögerung.

In Erwägung,

dass X.________ mit Eingabe vom 21. Mai 2010 Beschwerde in Strafsachen gegen die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern bzw. gegen die Generalprokuratur wegen Rechtsverzögerung eingereicht hat;

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 27. Mai 2010 seine Beschwerde vom 21. Mai 2010 zurückgezogen hat;

dass das Beschwerdeverfahren somit als durch Beschwerderückzug erledigt abzuschreiben ist;

dass auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann;

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren 1B_169/2010 wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer sowie der Generalprokuratur und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Pfäffli
bger · 1B_175/2010 · 2010-06-01 · de
Strafverfahren; Rechtsverzögerung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_175/2010

Urteil vom 1. Juni 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Office du Juge d'instruction du Valais central,

Palais de Justice, Postfach, 1950 Sion 2.

Gegenstand

Strafverfahren; Rechtsverzögerung,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 29. April 2010 des Kantonsgerichts Wallis, Beschwerdeinstanz.

Erwägungen:

1.

Die Beschwerdeinstanz des Kantonsgerichts Wallis schrieb mit Entscheid vom 29. April 2010 eine Rechtsverzögerungsbeschwerde, die X.________ gegen den "juge d'instruction du Valais central" erhoben hatte, zufolge Gegenstandslosigkeit ab; von einer Kostenauflage und der Zusprechung einer Entschädigung sah die Beschwerdeinstanz ab.

2.

X.________ führt mit Eingabe vom 31. Mai 2010 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Beschwerdeinstanz des Kantonsgerichts Wallis. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Der Beschwerdeführer reichte gegen den in Französisch abgefassten Entscheid eine Beschwerde in Deutsch ein. Da vorliegend kein Schriftenwechsel durchgeführt wird, kann das bundesgerichtliche Urteil in deutscher Sprache gefällt werden (
Art. 54 Abs. 1 BGG
).

4.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, legt nicht dar, inwiefern das Kantonsgericht verfassungsmässige Rechte verletzt haben sollte, als es seine Beschwerde wegen Gegenstandslosigkeit abschrieb. Da die vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.

5.

Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Office du Juge d'instruction du Valais central und dem Kantonsgericht Wallis, Beschwerdeinstanz, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Pfäffli
bger · 8C_349/2010 · 2010-06-01 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_349/2010

Urteil vom 1. Juni 2010

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

M.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Unia Arbeitslosenkasse,

Aarauerstrasse 25, 4600 Olten,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 15. April 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 26. April 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 15. April 2010,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid den Einspracheentscheid der Unia Arbeitslosenkasse vom 24. November 2009 bestätigt hat, wonach der Beschwerdeführer mangels nach
Art. 13 Abs. 1 und
Art 14 AVIG
geforderter Mindestbeitragszeit keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe,

dass das kantonale Gericht dabei in Auseinandersetzung mit den Parteivorbingen dargelegt hat, weshalb beim Beschwerdeführer keine beitragspflichtige Beschäftigung von mindestens 12 Monaten im Sinne von
Art. 13 AVIG
während der massgebenden (zweiten) Rahmenfrist vom 1. August 2007 bis 31. August 2009 vorliege und auch kein Befreiungstatbestand nach
Art. 14 AVIG
gegeben sei,

dass der Beschwerdeführer letztinstanzlich erstmals und damit neu einen Übertrag von in der ersten Rahmenfrist nicht bezogenen Taggeldern in der Höhe von 99,8 Tagen geltend macht,

dass dies an
Art. 99 BGG
scheitert, wonach neue rechtliche Vorbringen letztinstanzlich unzulässig sind, wenn sie neue tatsächliche Behauptungen voraussetzen, welche im vorinstanzlichen Verfahren hätten erhoben werden können,

dass sich der Beschwerdeführer im Übrigen offenkundig darauf beschränkt, bereits vor Vorinstanz Vorgetragenes zu wiederholen, ohne sich mit den diesbezüglichen Erwägungen des kantonalen Gerichts auseinanderzusetzen und dabei aufzuzeigen, inwiefern dessen Auffassung rechtsfehlerhaft sein soll,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, dem Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Juni 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 4A_253/2010 · 2010-06-01 · de
Mietvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_253/2010

Urteil vom 1. Juni 2010

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte

1. X.________ AG,

2. Y.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Z.________,

vertreten durch Rechtsanwalt René Räber,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Mietvertrag,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, 1. Rekurskammer,

vom 23. März 2010.

In Erwägung,

dass der Einzelrichter des Bezirks Gersau den Beschwerdeführern mit Verfügung vom 21. Dezember 2009 befahl, die 4 1/2 Zimmer-Dachmaisonettewohnung innert zehn Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung von dem in ihrem Eigentum stehenden Mobiliar und Inventar zu räumen und gereinigt sowie instand gestellt der Beschwerdegegnerin mitsamt allen Schlüsseln zurückzugeben;

dass die Beschwerdeführer an das Kantonsgericht Schwyz rekurrierten, das mit Beschluss vom 23. März 2010 den Rekurs der X.________ AG abwies und die angefochtene Verfügung bestätigte und auf den Rekurs von Y.________ nicht eintrat;

dass die Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 30. April 2010 datierte Eingabe einreichten, in der sie erklärten, den Beschluss des Kantonsgerichts vom 23. März 2010 mit Beschwerde anzufechten;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass in der Beschwerdeschrift vom 30. April 2010 dem Kantonsgericht zwar zwei Verfahrensmängel und zwei Rechtsverletzungen vorgeworfen werden, dass jedoch nicht ausreichend auf die Einzelheiten der Entscheidbegründung des Kantonsgerichts eingegangen wird, sodass nicht erkennbar ist, inwiefern das Kantonsgericht gegen Gesetzes- oder Verfassungsrecht verstossen haben soll;

dass damit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
);

dass die Gerichtskosten den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 1. Rekurskammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin
bger · 8C_296/2010 · 2010-06-01 · fr
Assurance-accidents (condition procédurale),
Assurance-accidents


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_296/2010

Arrêt du 1er juin 2010

Ire Cour de droit social

Composition

M. le Juge Frésard, en qualité de juge unique.

Greffier: M. Beauverd.

Participants à la procédure

M.________, France,

recourante,

contre

Helsana Assurances SA, Droit des assurances Suisse romande, chemin de la Colline 12, 1001 Lausanne,

intimée.

Objet

recours contre l'ordonnance du Tribunal administratif du canton de Neuchâtel du 8 mars 2010.

Vu:

l'ordonnance du 8 mars 2010 par laquelle le Tribunal administratif du canton de Neuchâtel a ordonné le classement du recours formé par M.________ contre une décision sur opposition du 13 octobre 2009 par laquelle Helsana Accidents SA a suspendu l'instruction et refusé d'entrer en matière sur toute nouvelle prise en charge en raison d'un refus de l'intéressée de collaborer,

le recours adressé au Tribunal fédéral le 8 avril 2010, par lequel l'intéressée conteste la suspension de son droit à prestations par l'assureur,

l'ordonnance du 12 avril 2010 par laquelle le Président de la Ire Cour de droit social du Tribunal fédéral a notamment rappelé à l'intéressée les conditions de recevabilité d'un recours en matière de droit public, l'a rendue attentive au fait que son écriture ne paraissait pas satisfaire aux exigences requises et l'a informée de la possibilité de remédier à cette irrégularité avant l'expiration du délai de recours,

considérant:

que selon l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables,

qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (
art. 108 al. 2 LTF
),

que les mémoires doivent indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (
art. 42 al. 1 LTF
),

que les conclusions sur le fond ne sont recevables que si l'autorité inférieure est entrée en matière sur le fond (cf. arrêts 8C_843/2009 du 9 novembre 2009; 2F_1/2008 du 16 janvier 2008 consid. 3.3), ce qui n'est pas le cas lorsqu'elle a classé la cause,

qu'en l'espèce, le recours ne contient que des griefs d'ordre matériel contre la décision de l'intimée de suspendre le droit aux prestations,

que le recours est ainsi manifestement irrecevable,

qu'il y a lieu de renoncer à percevoir des frais judiciaires (
art. 66 al. 1, seconde phrase, LTF
),

par ces motifs, le Juge unique prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

L'écriture de la recourante du 8 avril 2010 est transmise à Helsana Assurances SA.

3.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal administratif du canton de Neuchâtel et à l'Office fédéral de la santé publique.

Lucerne, le 1er juin 2010

Au nom de la Ire Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique: Le Greffier:

Frésard Beauverd
bger · 1B_168/2010 · 2010-06-01 · de
Untersuchungshaft,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_168/2010

Urteil vom 1. Juni 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Zürich.

Gegenstand

Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 20. Mai 2010

des Bezirksgerichts Zürich, Haftrichter.

In Erwägung,

dass der Haftrichter des Bezirksgerichts Zürich X.________ gemäss Verfügung vom 20. Mai 2010 in Untersuchungshaft versetzt hat;

dass X.________ hiergegen eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht hat;

dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde zuständigkeitshalber ans Bundesgericht weitergeleitet hat;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;

dass der Beschwerdeführer die angefochtene Verfügung ganz allgemein kritisiert und als ungültig bezeichnet;

dass er dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die der Verfügung zugrunde liegenden Erwägungen bzw. die Verfügung im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 sowie
Art. 106 Abs. 2 BGG
; s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68, mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;

dass demgemäss schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass von einer Kostenauflage abgesehen werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Bopp
bger · 5A_355/2010 · 2010-06-01 · fr
mesures protectrices de l'union conjugale (droit de visite, contributions d'entretien),
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_355/2010

Arrêt du 1er juin 2010

IIe Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Hohl, Présidente.

Greffier: M. Fellay.

Participants à la procédure

X.________,

représenté par Me Guérin de Werra, avocat,

recourant,

contre

dame X.________,

représentée par Me Yannis Sakkas, avocat,

intimée.

Objet

recours contre le jugement de la Cour de cassation

civile du Tribunal cantonal du canton du Valais

du 29 mars 2010.

Vu:

le jugement attaqué, notifié au recourant le 30 mars 2010;

le recours en matière civile, posté le 10 mai 2010 à l'adresse du Tribunal fédéral;

la détermination de l'intimée sur l'effet suspensif requis par le recourant, et ses demandes de provision ad litem et d'assistance judiciaire du 26 mai 2010;

Considérant:

que le jugement attaqué étant une décision de mesures protectrices de l'union conjugale et donc de mesures provisionnelles au sens de l'
art. 98 LTF
(
ATF 133 III 393
consid. 5), le délai de recours de 30 jours (
art. 100 al.1 LTF
) n'était pas suspendu durant les féries de Pâques (
art. 46 al. 2 LTF
);

que le recours, déposé tardivement au regard de cette disposition, doit être déclaré irrecevable en procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. a LTF
);

que les frais de la procédure doivent être mis à la charge du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

que l'intimée a droit à des dépens pour sa détermination sur l'effet suspensif, de sorte que ses demandes de provision ad litem et d'assistance judiciaire deviennent sans objet;

que la demande d'effet suspensif du recourant devient également sans objet;

par ces motifs, vu l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
, la Présidente prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Une indemnité de 500 fr., à payer à l'intimée à titre de dépens, est mise à la charge du recourant.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de cassation civile du Tribunal cantonal du canton du Valais.

Lausanne, le 1er juin 2010

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: Le Greffier:

Hohl Fellay
bger · 5A_245/2010 · 2010-06-01 · fr
faillite
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_245/2010

Arrêt du 1er juin 2010

IIe Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Hohl, Présidente.

Greffière: Mme Aguet.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Caisse maladie Y.________,

intimée.

Objet

faillite,

recours contre l'arrêt de la Cour des poursuites

et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud

du 26 mars 2010.

Vu:

l'acte de recours du 2 avril 2010;

l'ordonnance du 7 avril 2010, invitant le recourant à verser, dans les 10 jours dès sa notification, une avance de frais de 2'000 fr.;

l'ordonnance du 29 avril 2010, impartissant au recourant un délai supplémentaire non prolongeable de 10 jours dès sa notification pour fournir l'avance de frais requise;

l'attestation de la Caisse du Tribunal fédéral du 31 mai 2010;

considérant:

que l'avance de frais n'a pas été fournie en temps utile, de sorte que le recours doit être déclaré irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
), aux frais du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

que le présent arrêt relève de la compétence du juge unique (
art. 108 al. 1 let. a LTF
);

par ces motifs, la Présidente prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud, à l'Office des poursuites du district de Morges, à l'Office des faillites de l'arrondissement de La Côte, au Registre foncier de Morges et au Registre du commerce du canton de Vaud.

Lausanne, le 1er juin 2010

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: La Greffière:

Hohl Aguet
bger · 4A_225/2010 · 2010-06-02 · de
Ausweisung,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_225/2010

Verfügung vom 2. Juni 2010

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A. und B.X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ausweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 19. April 2010.

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführer ihre Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 19. April 2010 zurückgezogen haben;

dass die Beschwerdeführer kostenpflichtig sind (
Art. 66 BGG
);

verfügt die Präsidentin im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer
bger · 4A_298/2010 · 2010-06-02 · de
Mieterausweisung,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_298/2010

Verfügung vom 2. Juni 2010

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Mieterausweisung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts

des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer,

vom 29. April 2010.

In Erwägung,

dass der Präsident I des Bezirksgerichts Baden am 6. Januar 2010 folgendes Urteil erliess:

"1. Es wird festgestellt, dass das Mietverhältnis zwischen den Parteien über die 2 1/2-Zimmerwohnung im 3. OG in der Liegenschaft per 31.12.2009 rechtmässig beendet und aufgelöst wurde und mithin die Ausweisung der Beklagten zulässig ist.

2. Die Beklagte wird verpflichtet, die obgenannte Wohnung (samt dazu gehörigen Nebenräumen) innert 10 Tagen ab Rechtskraft dieses Urteils zu räumen und in ordnungsgemässem Zustand zu verlassen, unter Androhung des polizeilichen Vollzuges im Unterlassungsfall.";

dass die Beschwerdeführerin an das Obergericht das Kantons Aargau gelangte, das mit Entscheid vom 29. April 2010 auf ihre Beschwerde nicht eintrat, weil sie den von ihr verlangten Gerichtskostenvorschuss nicht bezahlt hatte;

dass die Beschwerdeführerin dem Obergericht ein vom 17. Mai 2010 datiertes Schreiben einreichte, in dem sie unter anderem erklärte, sie erhebe Einspruch;

dass das Obergericht dieses - als Beschwerde verstandene - Schreiben an das Bundesgericht weiter leitete, worauf das vorliegende Verfahren eröffnet wurde;

dass die Beschwerdeführerin als Antwort auf die ihr zugeschickte Eingangsanzeige mit Brief vom 30. Mai 2010 gegenüber dem Bundesgericht erklärte, sie habe keine Beschwerde "gemacht";

dass diese Äusserung als Erklärung des Rückzugs der Beschwerde zu verstehen ist;

dass demnach das Verfahren abgeschrieben werden kann, wobei die Gerichtskosten gemäss dem Verursacherprinzip der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 3 BGG
);

verfügt die Präsidentin im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin