bger · 5P.476/1999 · 1999-05-21 · de

Familienrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 06.03.2000 5P.476/1999
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 06.03.2000 5P.476/1999
Tribunale federale II Corte di diritto civile 06.03.2000 5P.476/1999

Familienrecht

[AZA 0]
5P.476/1999/min
II. Z I V I L A B T E I L U N G ********************************
6. März 2000
Es wirken mit: Bundesrichter Reeb, Präsident der II. Zivilabteilung,
Bundesrichter Weyermann, Bundesrichter Merkli sowie Gerichtsschreiber Zbinden.
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In Sachen
X.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt
Daniel Beeler, Bahnhofstrasse 26, Postfach 84, 9320 Arbon,
gegen
Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Thurgau,
betreffend
Art. 4 aBV
(unentgeltliche Verbeiständung), hat sich ergeben:
A.-Im Scheidungsverfahren zwischen X.________ und Y.________ wurde X.________ (nachfolgend die Gesuchstellerin oder Beschwerdeführerin) mit Verfügung vom 21. Mai 1999 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und ihr Dr. Kradolfer als Offizialanwalt beigegeben. Nachdem die Konventionsverhandlungen zwischen den Eheleuten gescheitert waren und die Gesuchstellerin Rechtsanwalt Daniel Beeler mit der Wahrung ihrer Interessen betraut hatte, wurde Dr. Kradolfer auf sein Ersuchen hin mit Verfügung vom 6. September 1999 aus dem Amt entlassen. Mit Eingabe vom 7. September 1999 verlangte Rechtsanwalt Daniel Beeler seinerseits, als Offizialanwalt der Gesuchstellerin ernannt zu werden, worauf das Gerichtspräsidium Arbon am 9. September 1999 der Gesuchstellerin die unentgeltliche Prozessführung für das Scheidungsverfahren entzog. Dagegen gelangte sie an die Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Thurgau mit den Begehren, den erstinstanzlichen Entscheid aufzuheben und ihr für das Rekursverfahren wie auch für das vor dem Bezirksgericht Arbon hängige Ehescheidungsverfahren weiterhin die unentgeltliche Prozessführung samt Offizialanwalt zu bewilligen; am 11. Oktober 1999 hiess die Rekurskommission den Rekurs teilweise gut, indem sie die unentgeltliche Prozessführung für das Scheidungsverfahren bewilligte, jedoch die Beiordnung von Rechtsanwalt Daniel Beeler verweigerte. Zur Frage der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung für das Rekursverfahren äusserte sich die Kommission nicht ausdrücklich.
B.-Die Gesuchstellerin hat gegen diesen Entscheid staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von
Art. 4 aBV
erhoben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Streitsache zu neuer Beurteilung an die Rekurskommission zurückzuweisen. Für das Verfahren vor Bundesgericht ersucht sie ebenfalls um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung. Die Rekurskommission beantragt Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.-Zulässig, aber überflüssig ist der Antrag auf Rückweisung der Sache zu neuer Entscheidung, zumal die kantonale Instanz auch ohne ihn den Weisungen des bundesgerichtlichen Entscheids gemäss neu über die Sache zu befinden hätte (
BGE 112 Ia 353
E. 3c/bb; Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Zürich 1992, S. 226 Fn 10).
2.-Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Gerichtspräsidium Arbon habe in seiner Stellungnahme zum Rekurs ohne jede Grundlage behauptet, der Unterhalt der Wohnung der Parteien in der Türkei sei vernachlässigt worden und es bestehe die Gefahr weiterer Erdbeben. Weiter sei auch vorgetragen worden, bei der Gesuchstellerin handle es sich um eine emotionale Person, die bereits den vierten Rechtsanwalt beschäftige. Die Rekurskommission habe diese Behauptungen in ihrem Entscheid berücksichtigt, ohne ihr (der Beschwerdeführerin) Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen. Dadurch sei ihr das rechtliche Gehör gemäss §14 Abs. 1KV/TG und
Art. 4a BV
verweigert worden.
a) Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, dass ihr das kantonale Prozessrecht in Bezug auf das rechtliche Gehör einen besseren Rechtsschutz gewähre als
Art. 4 aBV
. Die behauptete Verletzung ist daher allein im Lichte dieser Bestimmung zu prüfen.
Das rechtliche Gehör, wie es sich aus
Art 4 aBV
ergibt, dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (
BGE 115 Ia 11
E. 2b mit Hinweisen;
116 Ia 99
E. 3b;
118 Ia 17
E. 1c ). Aus
Art. 4 aBV
lässt sich überdies ein Recht auf Replik ableiten, sofern in der Beschwerdeantwort neue und erhebliche Gesichtspunkte geltend gemacht werden, zu denen der Beschwerdeführer noch keine Stellung nehmen konnte (
BGE 111 Ia 3
).
b) Die Rekurskommission hat sich im Zusammenhang mit der Frage des Wechsels des Anwalts nicht zum Unterhalt des Hauses der Parteien in der Türkei geäussert. Sodann hat sie zwar ausgeführt, bei der Gesuchstellerin handle es sich um eine gefühlsbetonte Person, was sich in der regen Konsultation verschiedenster Anwälte im Rahmen des Scheidungsverfahrens niedergeschlagen habe. Die Rekurskommission hat aber auch dafürgehalten, die Gesuchstellerin habe sich nach der Referentenaudienz, an der die Scheidungskonvention ausgearbeitet worden sei, kooperativ verhalten. Nachdem ihr Bedenkzeit zur Unterzeichnung der Vereinbarung eingeräumt worden sei, habe sie den Anwaltswechsel vollzogen, ohne ihren damaligen Anwalt darüber zu orientieren. Daraus erhellt, dass es um den besagten Wechsel von Anwalt Kradolfer auf Rechtsanwalt Beeler gegangen ist und dass die rege Anwaltskonsultation der Gesuchstellerin für den Entscheid offensichtlich keine Rolle gespielt hat. Es hat somit keine Veranlassung bestanden, die Beschwerdeführerin zur Stellungnahme zu den entsprechenden Vorbringen des Gerichtspräsidiums Arbon einzuladen, weshalb von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs keine Rede sein kann.
3.-Die Beschwerdeführerin wirft der Rekurskommission sodann vor, die Bestellung eines Offizialanwalts willkürlich, ohne nachvollziehbare Gründe, aufgrund willkürlicher und nicht nachvollziehbarer Feststellungen verweigert zu haben. Dabei wendet sie sich in ihrer Beschwerdebegründung ausschliesslich dagegen, dass der Anwaltswechsel nicht zugelassen worden ist. In diesem Zusammenhang beruft sie sich nicht auf kantonale Bestimmungen, weshalb ihre Vorbringen einzig im Lichte von
Art. 4 aBV
zu prüfen sind (vgl. dazu
BGE 122 I 49
E.2a).
Art. 4 aBV
verschafft einer bedürftigen Partei Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und, falls zur gehörigen Wahrung ihrer Interessen erforderlich, auf Ernennung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes, sofern das in Frage stehende Verfahren für sie nicht aussichtslos ist (
BGE 124 I 1
E. 2a S. 2 und 304 E. 2a S. 306). Die Minimalgarantie von
Art. 4 aBV
verleiht der gesuchstellenden Partei jedoch kein unabdingbares Recht auf Wahl eines bestimmten amtlichen Anwalts (
BGE 105 Ia 296
E. E. 1d S. 302). Der Offizialanwalt ist eher Rechtsbeistand denn Parteivertreter. Die Tatsache, dass eine amtlich vertretene Person kein Vertrauen mehr in ihren Anwalt hat, berechtigt sie nicht, bei der zuständigen Behörde die Bestellung eines anderen Offizialanwaltes zu verlangen, wenn der Vertrauensverlust bloss auf subjektiven Gründen beruht und das Verhalten des Anwalts nicht offensichtlich ihren Interessen zuwiderläuft (
BGE 114 Ia 101
E. 3).
a) In ihren Ausführungen zur eingangs geschilderten Rüge macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe das Vertrauen in den vormaligen Anwalt verloren, weil dieser weder nach dem brutalen Angriff des Ehemannes vom 4. Juli 1999 noch nach dem Einbruch in ihre Wohnung noch im Anschluss an die diversen, in der Rekursschrift geschilderten Kindesentführungen bereit gewesen sei, Strafanzeige einzureichen. Zudem habe sie ihren Standpunkt anlässlich der Referentenaudienz überhaupt nicht vertreten gesehen, sondern den Eindruck erhalten, das Ganze sei eine abgekartete Sache unter Juristen. Schliesslich sei die Konvention auch nicht akzeptabel gewesen.
Die Rekurskommission hat ihrerseits ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe keine objektiven Gründe vorgetragen, die den überstürzten Anwaltswechsel zu begründen vermöchten. So habe sie beispielsweise nicht dargelegt, ihren damaligen Anwalt im Vorfeld bzw. anlässlich der Konventionsverhandlungen darauf aufmerksam gemacht zu haben, dass der Umfang seiner Konventionsbereitschaft nicht ihren Vorstellungen entspreche. Vielmehr sei sie in der Referentenaudienz kooperativ gewesen. Auch nach der Verhandlung habe sie dem Anwalt ihren Standpunkt nicht verdeutlicht, sondern einfach den Wechsel vollzogen. Von der Beschwerdeführerin habe aber erwartet werden dürfen, dass sie mit Dr. Kradolfer diskutiere und einen Versuch unternehme, allfällige Missverständnisse auszuräumen. Objektiv nicht nachvollziehbar und unvernünftig sei aber, diskussionslos den Anwalt zu wechseln und den neu beigezogenen Rechtsbeistand auf Kosten des Staates sich einarbeiten zu lassen.
Offen bleiben kann, ob die Beschwerde insoweit nicht allein schon deshalb unzulässig ist, weil sich die Beschwerdeführerin mit diesen Ausführungen nur sehr ungenügend auseinandersetzt (
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
;
BGE 119 Ia 197
E. d S. 201;
120 Ia 369
E. 3a
;
123 I 1
E. 4a, mit Hinweisen). Das Obergericht hat der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gemäss abgeklärt, ob objektive Gründe einen Anwaltswechsel rechtfertigen könnten und hat dies aufgrund der konkreten Umstände verneint. Diese Ausführungen sind im Lichte der Minimalgarantie von
Art. 4 aBV
nicht zu beanstanden. Die angesprochenen Vorfälle vermögen einen anderen Entscheid nicht zu begründen. Die Einleitung von Strafverfahren gegen den Ehepartner kann erfahrungsgemäss sehr kontraproduktiv sein, etwa wenn es darum geht, gewisse Vorteile für eine Partei im Rahmen der Konventionsverhandlungen auszubedingen. Von daher war eine gewisse Zurückhaltung des Anwalts, was die verlangte Einleitung des Strafverfahrens anbelangt, durchaus am Platz. Auf jeden Fall stellen diese Umstände für sich allein genommen keine objektiven Gründe für einen Anwaltswechsel dar, zumal sie ja auch gar nicht das Mandat des Offizialanwalts betroffen haben. Sodann hat die Beschwerdeführerin auch im vorliegenden Verfahren nicht dargelegt, inwiefern die Konvention ihren Vorstellungen nicht entsprochen oder ihre Konventionsbereitschaft überschritten habe. Der allgemeine Hinweis, die Konvention sei nicht akzeptabel, oder die sehr allgemeine Äusserung von subjektiven Gefühlen können als objektive Gründe nicht genügen.
b) Aber auch die übrigen Rügen geben keinen Anlass, den Entscheid der Rekurskommission bezüglich der Frage des Anwaltswechsels aufzuheben.
Die Ausführungen zum emotionalen Verhalten der Beschwerdeführerin und die Auszüge aus ihrem Eheleben, die der Anwalt der Beschwerdeführerin auflistet, tun nichts zu Sache, wird doch dadurch in keiner Weise dargetan, dass die Arbeit des vormaligen Anwalts nicht im Interesse der Beschwerdeführerin war; zudem betreffen sie auch nicht das Scheidungsverfahren. Die Äusserungen zur Eigenwilligkeit der Beschwerdeführerin und zu ihrer Vertretung durch den Büropartner des heutigen Anwalts, oder die Behauptung, dass es vor dem heutigen Vertreter nur einen Anwalt gegeben habe, sind ebenso wenig von Belang, zumal auch die Rekurskommission bei der Frage der objektiven Gründe für einen Anwaltswechsel nur vomvormaligen Anwalt, mithin von einem Anwalt gesprochen und keinen früher beigezogenen namentlich erwähnt hat. Unbehelflich ist damit auch der Hinweis, die Rekurskommission verweise zu Unrecht auf eine Rechtsprechung (
BGE 114 Ia 101
E. 2), die einen Fall betraf, in dem ein Rechtssuchender seine Rechtsanwälte "der Reihe nach ersetzt haben" wollte; dies umso mehr, als der Verweis in einem anderen Zusammenhang, nämlich im Rahmen der Abhandlungen über die Aussichtslosigkeit gefallen ist. An der Sache vorbei gehen ferner auch die Darlegungen zur Prozessverschleppung. Der Begründung von
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
nicht zu entsprechen vermag schliesslich die allgemeine Behauptung, die Beschwerdeführerin benötige einen Offizialanwalt (
BGE 119 Ia 197
E. d S. 201;
120 Ia 369
E. 3a
;
123 I 1
E. 4a, mit Hinweisen).
4.- Im Rahmen der Willkürrüge bringt die Beschwerdeführerin ferner vor, sie habe bei der Rekurskommission beantragt, es sei ihr für das Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessführung samt Offizialverteidiger zu bewilligen. Auf diese Begehren sei die Kommission weder in der Begründung noch im Dispositiv eingegangen.
Das Obergericht hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Rekursverfahren im Ergebnis abgewiesen, indem es sich in seinem Entscheid gar nicht dazu geäussert hat. In der Erwägung über die Kosten verweist die Rekurskommission auf ihre Rechtsprechung (RBOG 1932 Nr. 6), die sich zwar zu den Kosten im Rekursverfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege äussert, jedoch nichts darüber aussagt, wie mit dem Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestimmung eines Offizialanwalts zu verfahren ist. Die Rekurskommission hat sich in ihrer Vernehmlassung zu dieser Frage nicht geäussert. Allein mit dem Hinweis aber, dass das Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege mit Offizialanwalt kostenlos sei, lässt sich nicht begründen, weshalb im konkreten Fall dem Gesuch um Erteilung eines Offizialanwalts - wenigstens für das Rekursverfahren - nicht entsprochen wird; denn auch im Verwaltungsverfahren ist die unentgeltliche Rechtspflege samt Beiordnung eines Offizialanwalts nicht ausgeschlossen (
BGE 112 Ia 14
E. 3c S. 17
;
121 I 60
E. 2a/bb mit Hinweisen), und selbst der Umstand, dass dieses Verfahren von der Offizialmaxime beherrscht ist, spricht nicht dagegen (
BGE 104 Ia 72
). Zudem war der Rekurs auch nicht aussichtslos, führte er doch dazu, dass der durch die erste Instanz verfügte Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege aufgehoben wurde. Sodann gilt die Beschwerdeführerin als bedürftig, und es kann auch nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, sie sei als Ausländerin aufgrund ihrer Ausbildung in der Lage gewesen, das Rekursverfahren, in dem erhebliche Interessen auf dem Spiele standen, ohne Beizug eines Anwaltes zu bestreiten (
BGE 104 Ia 72
E. 3c S. 77). Die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung für das Rekursverfahren lässt sich auf keine sachlichen Gründe stützen und ist daher als willkürlich zu bezeichnen (
BGE 111 Ia 161
E. 1a S. 163;
113 Ib 307
E. 2a S. 311).
5.-Damit ist die staatsrechtliche Beschwerde teilweise gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die angefochtene Verfügung ist insoweit aufzuheben, als der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im Rekursverfahren nicht gewährt worden ist und nicht wenigstens ein Teil der Kosten des Offizialanwalts entschädigt worden sind.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine Gerichtsgebühr zu erheben. Sodann ist der Kanton Thurgau zu verpflichten, die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 1'000. -- zu bezahlen (
Art. 159 Abs. 2 OG
).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, soweit es sich gegen den nicht zugelassenen Wechsel des Anwalts richtet; denn insoweit war die Beschwerde von Anfang an aussichtslos. Im Übrigen aber wird es angesichts der Kosten- und Entschädigungsregelung gegenstandslos.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.-Die staatsrechtliche Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, und der Entscheid der Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 11. Oktober 1999 wird im Sinne der Erwägungen aufgehoben.
2.-Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.
3.-Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben.
4.-Der Kanton Thurgau hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000. -- zu entschädigen.
5.-Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und der Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
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Lausanne, 6. März 2000
Im Namen der II. Zivilabteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber: