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bger · 2C_1022/2018 · 2019-01-08 · de
Ärztliche Notfalldienstpflicht,
Grundrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_1022/2018

Urteil vom 8. Januar 2019

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ärztlicher Bezirksverein B.________, handelnd durch die statutarischen Organe,

Kantonsarztamt des Kantons Bern,

Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern.

Gegenstand

Ärztliche Notfalldienstpflicht,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung,

vom 15. Oktober 2018 (100.2017.283U).

Nach Einsicht

in die vom 14. November 2018 datierte Eingabe von Dr. med. A.________, womit er Berufung bzw. Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Oktober 2018 einlegt, welches den Ausschluss von der ärztlichen Notfalldienstpflicht zum Gegenstand hat,

in die Verfügung vom 19. November 2018, womit der Beschwerdeführer auf den Mangel hingewiesen wurde, dass bloss ein unvollständiges Exemplar des angefochtenen Entscheids vorliege (es wurde bloss die Titelseite des Urteils eingereicht), und er aufgefordert wurde, diesen Mangel spätestens bis am 4. Dezember 2018 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe,

dass diese per Einschreiben versandte Verfügung dem Beschwerdeführer am 20. November 2018 am Postschalter ausgehändigt wurde,

dass bis heute keine weitere Eingabe des Beschwerdeführers zu verzeichnen ist,

in Erwägung,

dass der Rechtsschrift unter anderem der Entscheid beizulegen ist, gegen den sie sich richtet (
Art. 42 Abs. 3 BGG
),

dass bei Fehlen der vorgeschriebenen Beilagen eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt wird mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt (
Art. 42 Abs. 5 BGG
),

dass vorliegend der Beschwerdeführer der mit der Androhung des Nichteintretens versehenen Auflage, ein vollständiges Exemplar des angefochtenen Entscheids nachzureichen, innert der hierfür angesetzten Nachfrist (4. Dezember 2018) nicht nachgekommen ist,

dass mithin auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 42 Abs. 3 und 5 BGG
mit Entscheid des Abteilungspräsidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist,

dass die Gerichtskosten (
Art. 65 BGG
) entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Januar 2019

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Feller
bger · 8C_11/2019 · 2019-01-18 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_11/2019

Urteil vom 18. Januar 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 12. November 2018 (IV.2018.00332).

Nach Einsicht

in die Eingabe vom 20. Dezember 2018 (Poststempel), in der A.________ dem Bundesgericht ihre Enttäuschung darüber kundtut, dass sie trotz vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich festgestellter Verschlechterung ihres Gesundheitszustands keine Invalidenrente zugesprochen erhalten hat,

in das Schreiben des Bundesgerichts vom 28. Dezember 2018, in dem A.________ u.a. angefragt wird, ob ihre Eingabe als Beschwerde gegen den Entscheid IV-2018.00332 des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. November 2018 entgegen genommen werden soll,

in das Schreiben von A.________ vom 7. Januar 2019 (Poststempel), in welchem sie um Dossiereröffnung ersucht,

in Erwägung,

dass, nachdem der Beschwerdewille ausgewiesen ist, ein Beschwerdedossier zu eröffnen ist,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass das Bundesgericht die Beschwerdeführerin im genannten Schreiben vom 28. Dezember 2018 darauf hingewiesen hat,

dass sie es indessen unterlassen hat, ihre erste Eingabe dahingehend zu verbessern,

dass es nicht ausreicht, die von der Vorinstanz insbesondere in E. 6.1 des angefochtenen Entscheids vorgenommene Würdigung der im Recht gelegenen Arztberichte pauschal als falsch zu bezeichnen, ohne zugleich konkret aufzuzeigen inwiefern das kantonale Gericht dabei rechtsfehlerhaft vorgegangen sein soll,

dass sie vielmehr fälschlicherweise davon auszugehen scheint, das Bundesgericht als letzte Rechtsmittelinstanz überprüfe den kantonalen Gerichtsentscheid umfassend und nicht auf Rechtsfehler beschränkt,

dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Januar 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 1C_29/2019 · 2019-01-18 · de
Eidgenössische Volksabstimmung vom 25. November 2018 zur Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative) ",
Politische Rechte


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_29/2019

Urteil vom 18. Januar 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

Urs Zesiger,

Beschwerdeführer,

gegen

Regierungsrat des Kantons Bern,

Bundeskanzlei.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Regierungsrats des Kantons Bern vom 8. Januar 2019 (RRB Nr. 3/2019).

Erwägungen:

1.

Urs Zesiger erhob mit Eingabe vom 12. Dezember 2018 Abstimmungsbeschwerde bei der Bundeskanzlei betreffend die eidgenössische Volksabstimmung vom 25. November 2018 zur Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative) ". Mit Schreiben vom 18. Dezember 2018 unterbreitete er die Beschwerde zusätzlich der Staatskanzlei des Kantons Bern. Er machte dabei sinngemäss geltend, die Stimmberechtigten seien durch die Nichtveröffentlichung einer Schmerzstudie der Universität Bern unzulässig beeinflusst worden, weshalb eine schonungs- und lückenlose Aufklärung von Amtes wegen notwendig sei. Der Regierungsrat des Kantons Bern trat mit Beschwerdeentscheid vom 8. Januar 2019 auf die Beschwerde nicht ein. Zur Begründung führte er u.a. aus, dass gemäss Art. 77 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte die Abstimmungsbeschwerde innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes einzureichen sei. Die erwähnte Studie sei am 7. Dezember 2018 veröffentlicht worden, weshalb die Eingabe vom 12. Dezember 2018 verspätet erfolgt sei.

2.

Urs Zesiger führt mit Eingabe vom 16. Januar 2019 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Regierungsrats des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Frage der Rechtzeitigkeit seiner Abstimmungsbeschwerde überhaupt nicht auseinander. Aus seinen Ausführungen ergibt sich nicht, dass seine Abstimmungsbeschwerde in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise als nicht rechtzeitig erhoben beurteilt worden wäre. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Bundeskanzlei und dem Regierungsrat des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Januar 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B_31/2019 · 2019-01-17 · de
Strafverfahren; Prozesskaution,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_31/2019

Urteil vom 17. Januar 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland.

Gegenstand

Strafverfahren; Prozesskaution,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts

des Kantons Zürich, III. Strafkammer,

vom 31. Dezember 2018 (UE180325-O/Z1).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob mit Eingabe vom 10. Dezember 2018 Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 5. Dezember 2018. Die Verfahrensleitung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich forderte sie mit Verfügung vom 31. Dezember 2018 auf, innert 30 Tagen eine Prozesskaution im Sinne von
Art. 383 Abs. 1 StPO
von Fr. 1'500.-- zu leisten, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde.

2.

Mit Eingabe vom 15. Januar 2019 (Postaufgabe 16. Januar 2019) führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der Verfahrensleitung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Die Beschwerdeführerin, die keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, vermag mit ihren Ausführungen nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die von der III. Strafkammer geforderte Sicherheitsleistung im Sinne von
Art. 383 StPO
rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Januar 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 5A_952/2018 · 2019-01-17 · de
Existenzminimumsberechnung, Herabsetzung Mietzins,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_952/2018

Verfügung vom 17. Januar 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Buss.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Olten-Gösgen.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 7. November 2018 (SCBES.2018.54).

Nach Einsicht

in die Beschwerde in Zivilsachen vom 19. November 2018 (Postaufgabe) gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 7. November 2018,

in die Eingabe des Beschwerdeführers vom 14. Januar 2019 (Postaufgabe), worin er erklärt, dass er seine Beschwerde gegen das genannte Urteil zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde demnach im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass angesichts des geringen bisher angefallenen Aufwands in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Olten-Gösgen und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Januar 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Escher

Der Gerichtsschreiber: Buss
bger · 5A_49/2018 · 2019-01-17 · de
Eigentumsfreiheitsklage,
Sachenrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_49/2018

Verfügung vom 17. Januar 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, als Instruktionsrichter,

Gerichtsschreiber von Roten.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Mischa Berner,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. B.________ AG,

2. C.________ AG,

3. D.________ AG,

alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Pius Schumacher,

Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand

Eigentumsfreiheitsklage,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 15. November 2017

(1B 16 62).

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 11. Januar 2019 ihre Beschwerde unter Hinweis auf eine aussergerichtliche Einigung zurückgezogen hat, wonach unter anderem die Gerichtskosten hälftig geteilt und die Parteikosten wettgeschlagen werden,

dass die Beschwerdegegnerinnen mit Schreiben vom 14. Januar 2019 beantragt haben, das Verfahren abzuschreiben und dabei die Gerichtskosten hälftig zu teilen und die Parteikosten wettzuschlagen,

dass die Beschwerde demnach im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben und dem gemeinsamen Antrag der Parteien zur Verlegung von Gerichtskosten und Parteientschädigungen zu entsprechen ist,

verfügt der Instruktionsrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 2'000.-- werden im Betrag von Fr. 1'000.-- der Beschwerdeführerin und im Betrag von Fr. 1'000.-- unter solidarischer Haftbarkeit den Beschwerdegegnerinnen auferlegt.

3.

Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Januar 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Instruktionsrichter: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: von Roten
bger · 9C_4/2019 · 2019-01-22 · fr
Assurance-invalidité (condition de recevabilité),
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_4/2019

Arrêt du 22 janvier 2019

IIe Cour de droit social

Composition

Mme la Juge fédérale Pfiffner, Présidente.

Greffier : M. Cretton.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Office cantonal AI du Valais,

avenue de la Gare 15, 1950 Sion,

intimé.

Objet

recours contre la décision du Tribunal cantonal du Valais, Cour des assurances sociales, du 26 novembre 2018 (S1 18 261).

Vu :

le recours en matière de droit public du 3 janvier 2019 (timbre postal), interjeté par A.________ à l'encontre du jugement rendu le 26 novembre 2018 par le Tribunal cantonal du Valais, Cour des assurances sociales,

la lettre du 4 janvier 2019, par laquelle le Tribunal fédéral a averti l'assuré du fait qu'il avait la possibilité de remédier aux irrégularités apparemment présentées par son écriture du 3 janvier 2019(absence de motifs et/ou de conclusions) avant l'échéance du délai de recours,

l'absence de réponse à la suite de cet avertissement,

considérant :

qu'aux termes de l'
art. 42 LTF
, le recours doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (al. 1) et exposer succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit (al. 2),

qu'à défaut, il est irrecevable,

qu'en l'occurrence, le tribunal cantonal a déclaré irrecevable le recours formé par l'assuré contre une décision de l'office cantonal AI du Valais dès lors que son écriture ne comportait pas d'exposé intelligible des faits ni de motifs ni de conclusions et qu'elle n'était pas accompagnée de la décision administrative litigieuse,

que le recourant se contente de déclarer "fai[re] recours à la suite du refus du tribunal de Sion", d'indiquer devoir subir une opération et de produire des documents médicaux,

que ce faisait, l'assuré semble uniquement vouloir argumenter sur son état de santé et n'indique aucunement les motifs pour lesquels la juridiction cantonale aurait dû entrer en matière sur son recours,

qu'un recours qui comporte seulement des arguments sur le fond alors qu'il est interjeté contre un jugement d'irrecevabilité ne contient pas de motivation topique et n'est pas valable (cf.
ATF 123 V 335
;
118 Ib 134
; DTA 2002 n° 7 p. 61 consid. 2),

que par ailleurs, l'écriture du 3 janvier 2019ne répond manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
,

que le recours doit dès lors être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,

que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 seconde phrase LTF),

par ces motifs, la Présidente prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du Valais, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 22 janvier 2019

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Pfiffner

Le Greffier : Cretton
bger · 9C_734/2018 · 2019-01-23 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_734/2018

Urteil vom 23. Januar 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Solothurn,

Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn

vom 11. September 2018 (VSBES.2017.118).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 22. Oktober 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 11. September 2018,

in die Verfügung vom 19. Dezember 2018, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 14. Januar 2019 verpflichtet wurde, wobei sie darauf hingewiesen wurde, dass weitere Fristerstreckungen ausgeschlossen seien,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Januar 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Parrino

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 8C_50/2019 · 2019-01-23 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_50/2019

Urteil vom 23. Januar 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau

vom 28. November 2018 (VBE.2018.332).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 18. Januar 2019 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 28. November 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), während eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl.
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.),

dass diesen Begründungsanforderungen innert der gemäss
Art. 47 Abs. 1 BGG
nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist Genüge getan sein muss; eine Fristerstreckung zur Beschwerdeverbesserung ist ausgeschlossen,

dass die Eingabe des Beschwerdeführers, mit welcher er zwar Anträge in der Sache stellt, diese aber nicht näher begründet, statt dessen um Gewährung einer Frist von 30 Tagen zur Verbesserung der Beschwerdeschrift ersucht, diesen Mindestanforderungen offensichtlich nicht zu genügen vermag,

dass dies zu einem Nichteintreten auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
führt,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Januar 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel