bger · 7B_982/2025 · 2025-12-01 · de
Einvernahmen, unentgeltliche Rechtspflege; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_982/2025

Urteil vom 1. Dezember 2025

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 28. August 2025 (BK 25 401).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 18. September 2025 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 28. August 2025. Mit diesem Beschluss ist das Obergericht nicht auf die Beschwerde von A.________ betreffend die Einvernahme vom 13. August 2025 eingetreten und hat ihm die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- auferlegt.

2.

2.1.
Streitgegenstand bildet vorliegend einzig das Nichteintreten der Vorinstanz auf die Beschwerde. Auf die über den Streitgegenstand hinausgehenden Vorbringen des Beschwerdeführers, namentlich hinsichtlich des angeblich unverhältnismässigen Strafverfahrens bzw. des angeblich fehlenden Tatverdachts, ist daher von vornherein nicht einzutreten.

2.2.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

2.3.
Der Beschwerdeführer wendet sich insbesondere gegen die ihm mit dem Nichteintretensentscheid auferlegten Gerichtskosten von Fr. 800.--. Er macht diesbezüglich geltend, seine Beschwerde beruhe auf nachvollziehbarer Kritik. Dass auf die Beschwerde nicht eingetreten worden sei, rechtfertige keine pauschale Kostenüberwälzung. Er habe in gutem Glauben und mit vernünftigem Aufwand gehandelt. Die Kosten würden in keinem Verhältnis stehen zum Verfahrensaufwand oder zur konkreten Wirkung des Rechtsmittels. Damit zeigt der Beschwerdeführer allerdings nicht nachvollziehbar auf, inwiefern die vorinstanzliche Kostenverlegung entsprechend dem Unterliegerprinzip (
Art. 428 Abs. 1 StPO
) rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Darauf kann nicht eingetreten werden (vgl. E. 2.2 hiervor).

Der Beschwerdeführer setzt sich überdies auch nicht substanziiert mit der Begründung des angefochtenen Beschlusses auseinander. Er vermag nicht im Einzelnen und verständlich aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der Vorinstanz, die zum Nichteintreten führte, bzw. der Beschluss der Vorinstanz selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Seine Ausführungen erschöpfen sich in einer appellatorisch gehaltenen Wiedergabe der eigenen Sichtweise hinsichtlich der von ihm beanstandeten Einvernahme und seiner angeblichen Betroffenheit, die nicht geeignet ist, eine Rechtsfehlerhaftigkeit des vorinstanzlichen Nichteintretens darzutun. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Seiner finanziellen Lage ist jedoch bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Dezember 2025

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier