bger · 9C_217/2012 · 2012-03-22 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_217/2012

218, 219, 220/2012

Urteil vom 22. März 2012

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

B.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

ASSURA Kranken- und Unfallversicherung, Postfach 7, 1052 Le Mont-sur-Lausanne,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerden gegen vier Entscheide des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom

17. Januar 2012.

Nach Einsicht

in die Beschwerden vom 8. März 2012 (Poststempel) gegen vier Entscheide (Präsidialbeschlüsse) des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 17. und 26. Januar 2012, mit welchen dieses mangels Leistung des Kostenvorschusses innert Frist die Verfahren gestützt auf kantonales Verfahrensrecht zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben hat,

in Erwägung,

dass die Beschwerden - wie die angefochtenen Entscheide - gleich lauten und daher zu vereinigen sind (vgl. Urteil 9C_277,278,279/2011 vom 21. April 2011),

dass die Beschwerdeführerin, nebst ohnehin unzulässigen Feststellungsanträgen, die Anordnungen der Kostenpflicht (wegen mutwilliger Prozessführung) als solche nicht in Abrede stellt und darum ersucht, für die vorinstanzlichen Verfahren jeweils die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses wiederherzustellen und auf mindestens sechs Monate festzusetzen oder die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren,

dass diese Begehren allesamt zweifellos ausserhalb des (durch die Dispositive der vorinstanzlichen Entscheide bestimmten) massgebenden Verfahrensgegenstandes liegen, über den allein geurteilt werden könnte und die Beschwerden daher offensichtlich unzulässig sind,

dass die Beschwerden weiter den inhaltlichen Mindestanforderungen von
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
offensichtlich nicht genügen, da den Ausführungen auch nicht ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen betreffend die Nichtbezahlung des Kostenvorschusses unzutreffend im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft im Sinne von
Art. 95 BGG
sein sollen,

dass auch die Wiederherstellung der Fristen ausschliesslich mit der Behauptung (lang dauernder) finanzieller Bedürftigkeit und fehlender Aussichtslosigkeit, mithin mit Blick auf den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege begründet wird und die Beschwerden, soweit von einer diesbezüglichen Anfechtung auszugehen wäre, den Mindestanforderungen des
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
ebenfalls nicht genügen würden (dazu
BGE 134 II 244
E. 2.1 S. 245;
131 II 449
E. 1.3 S. 452), zumal hinsichtlich der geltend gemachten Willkür und Diskriminierung eine qualifizierte Rügepflicht besteht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
),

dass der Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung bereits Gegenstand des Urteils 9C_635/2011 vom 15. September 2011 bildete und die Vorinstanz in allen vier Verfahren die Fristen zur Bezahlung des Kostenvorschusses antragsgemäss erstreckte, weshalb die Beschwerden auch als querulatorisch zu bezeichnen sind,

dass aus den genannten Gründen im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a, b und c BGG auf die Beschwerden nicht einzutreten ist,

dass die Beschwerdeführerin namentlich in Hinsicht auf die querulatorische Prozessführung nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird (vgl. Urteil 9C_277,278,279/2011 vom 21. April 2011),

dass gegenwärtig auf die Auferlegung einer Ordnungsbusse wegen mutwilliger Prozessführung (
Art. 33 Abs. 2 BGG
; MATTHIAS HÄRRI, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 17 und 20 zu
Art. 33 BGG
) verzichtet wird, die Beschwerdeführerin indessen für den Fall künftiger vergleichbarer Beschwerdeerhebungen ausdrücklich auf diese Möglichkeit hingewiesen wird,

erkennt der Präsident:

1.

Die Verfahren 9C_217/2012, 9C_218/2012, 9C_219/2012 und 9C_220/2012 werden vereinigt.

2.

Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

3.

Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. März 2012

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann