bger · 9F_3/2019 · 2019-03-14 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9F_3/2019

Urteil vom 14. März 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchstellerin,

gegen

SWICA Gesundheitsorganisation,

Rechtsdienst,

Römerstrasse 38, 8400 Winterthur,

Gesuchsgegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Revisionsgesuch gegen das Urteil

des Schweizerischen Bundesgerichts

vom 4. Februar 2019 (9C_32/2019, 9C_33/2019).

Nach Einsicht

in die Eingabe vom 15. Februar 2019, in welcher A.________ um Revision des Urteils 9C_32/2019 und 9C_33/2019 vom 4. Februar 2019 ersucht,

in Erwägung,

dass das Bundesgericht mit Urteil vom 4. Februar 2019 auf die von A.________ gegen die Entscheide des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 28. November 2018 erhobenen Beschwerden nicht eintrat,

dass ein Urteil des Bundesgerichts am Tag seiner Ausfällung in Rechtskraft erwächst (
Art. 61 BGG
) und das Gericht darauf nur zurückkommen kann, wenn einer der in den
Art. 121 ff. BGG
aufgeführten Revisionsgründe vorliegt (Urteil 9F_2/2018 vom 18. Januar 2018),

dass ein solcher Revisionsgrund ausdrücklich geltend gemacht werden muss und dabei aufzuzeigen ist, weshalb er gegeben und inwiefern deswegen das Dispositiv des früheren Urteils abzuändern sein soll (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
; Urteile 9F_14/2018 vom 7. November 2018 und 9F_9/2016 vom 20. März 2017 E. 1.1),

dass die Gesuchstellerin als neue erhebliche Tatsachen (vgl.
Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG
) mechanische Schäden an beiden Händen sowie eine "Falschaussage der... Krankenlohn" geltend macht und damit sinngemäss erneut (d.h. wie in ihrer damaligen Beschwerde) darzulegen versucht, sie sei unverschuldet in eine missliche finanzielle Lage geraten und habe den (Gegenstand der kantonalen Entscheide vom 28. November 2018 bildenden) Prämienausstand bei der SWICA Gesundheitsorganisation nicht zu verantworten,

dass diese Vorbringen ins Leere zielen, weil das Bundesgericht im Urteil vom 4. Februar 2019, dessen Revision beantragt wird, auf die von A.________ erhobenen Beschwerden wegen offensichtlich unzureichender Begründung nicht eingetreten ist,

dass die Gesuchstellerin keine neuen erheblichen Tatsachen im Hinblick auf die massgeblichen Erwägungen des Nichteintretensentscheides vom 4. Februar 2019 vorbringt,

dass ein Revisionsgrund im Sinne von
Art. 121 ff. BGG
damit nicht rechtsgenüglich dargelegt wird,

dass demnach auf das Revisionsgesuch nicht einzutreten ist,

dass umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. März 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann