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bger · 2C_529/2011 · 2011-06-24 · de
Entbindung vom Berufsgeheimnis,
Grundrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


2C_529/2011

Urteil vom 24. Juni 2011

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Zünd, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte im Kanton Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Entbindung vom Berufsgeheimnis,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Kammer, vom 14. März 2011.

Erwägungen:

X.________ gelangte am 20. April 2011 ans Bundesgericht. Er erklärte, gegen Urteile/Entscheide des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. März 2011 und der Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte im Kanton Zürich Beschwerde erheben zu wollen; eine entsprechende Rechtsschrift war beigelegt. Zudem stellte er in Aussicht, über das Los eines beim Verwaltungsgericht eingereichten Wiedererwägungsgesuchs zu berichten, wobei das bundesrechtliche Rechtsmittel gegenstandslos werden könnte. Am 25. April 2011 reichte X.________ eine neue Beschwerdeschrift ein und bekundete insofern definitiv seinen Beschwerdewillen, weshalb er mit Verfügung vom 27. April 2011 aufgefordert wurde, den fehlenden vorinstanzlichen Entscheid bis spätestens am 10. Mai 2011 nachzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe.

Gemäss
Art. 42 Abs. 3 BGG
ist der Rechtsschrift unter anderem der Entscheid beizulegen, gegen den sie sich richtet. Bei Fehlen der vorgeschriebenen Beilagen wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibe (
Art. 42 Abs. 5 BGG
). Der Beschwerdeführer ist dieser Auflage bis heute nicht nachgekommen. Damit ist auf die Beschwerde, wie in der Verfügung vom 27. April 2011 angedroht, mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

Die Gerichtskosten (
Art. 65 BGG
) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Juni 2011

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Feller
bger · 5A_510/2010 · 2011-06-24 · fr
demande d'ouverture d'une succession, compétence internationale,
Droit des successions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_510/2010

Ordonnance du 24 juin 2011

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge Marazzi, en qualité de juge instructeur.

Greffière: Mme Rey-Mermet.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Reza Vafadar, avocat,

recourant,

contre

1. B.________,

2. C.________,

tous deux représentés par Me Alexandre Davidoff, avocat,

3. D.________,

représentée par Me Philippe Juvet, avocat,

intimés.

Objet

recours contre la décision de la Cour de justice du canton de Genève du 8 juin 2010.

Vu:

le recours en matière civile du 9 juillet 2010;

l'ordonnance du 26 juillet 2010 admettant la requête d'effet suspensif du recourant;

la déclaration de retrait de recours du 28 avril 2011;

considérant:

qu'il convient de prendre acte du retrait de recours et de rayer la cause du rôle;

que le juge instructeur est compétent pour statuer à cet effet (
art. 32 al. 2 LTF
);

que, selon la pratique constante, les frais judiciaires incombent à la partie qui retire son recours;

qu'il n'y a pas lieu d'allouer de dépens aux intimés qui s'en sont rapportés à justice sur la requête d'effet suspensif;

par ces motifs, le Juge instructeur ordonne:

1.

La cause est rayée du rôle par suite du retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Il n'est pas alloué de dépens aux intimés.

4.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 24 juin 2011

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge instructeur: La Greffière:

Marazzi Rey-Mermet
bger · 1B_163/2011 · 2011-06-28 · de
Mitteilung von Überwachungsmassnahmen,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_163/2011

Urteil vom 28. Juni 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher Alexander Feuz,

gegen

Bundesanwaltschaft, Taubenstrasse 16, 3003 Bern.

Gegenstand

Mitteilung von Überwachungsmassnahmen,

Beschwerde gegen die Mitteilung von Überwachungsmassnahmen vom 24. März 2011

der Bundesanwaltschaft.

In Erwägung,

dass X.________ gegen die Mitteilung von Überwachungsmassnahmen der Bundesanwaltschaft vom 24. März 2011 mit Eingabe vom 4. April 2011 Beschwerde bei der I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts eingereicht hat;

dass X.________ die Zuständigkeit der I. Beschwerdekammer als zweifelhaft erachtete (Sprungrekurs direkt an das Bundesgericht) und deshalb zur vorsorglichen Fristwahrung eine gleichlautende Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht hat;

dass die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts mit Beschluss vom 6. Juni 2011 seine Zuständigkeit bejaht hat, auf die Beschwerde eingetreten ist und diese als unbegründet abgewiesen hat;

dass somit auf die vorsorglich beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist;

dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und der Bundesanwaltschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Juni 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli
bger · 1B_162/2011 · 2011-06-28 · de
Mitteilung von Überwachungsmassnahmen,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_162/2011

Urteil vom 28. Juni 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Alexander Feuz,

gegen

Bundesanwaltschaft, Taubenstrasse 16, 3003 Bern.

Gegenstand

Mitteilung von Überwachungsmassnahmen,

Beschwerde gegen die Mitteilung von Überwachungsmassnahmen vom 24. März 2011 der Bundesanwaltschaft.

In Erwägung,

dass X.________ gegen die Mitteilung von Überwachungsmassnahmen der Bundesanwaltschaft vom 24. März 2011 mit Eingabe vom 4. April 2011 Beschwerde bei der I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts eingereicht hat;

dass X.________ die Zuständigkeit der I. Beschwerdekammer als zweifelhaft erachtete (Sprungrekurs direkt an das Bundesgericht) und deshalb zur vorsorglichen Fristwahrung eine gleichlautende Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht hat;

dass die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts mit Beschluss vom 6. Juni 2011 seine Zuständigkeit bejaht hat, auf die Beschwerde eingetreten ist und diese als unbegründet abgewiesen hat;

dass somit auf die vorsorglich beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist;

dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Bundesanwaltschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Juni 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli
bger · 1B_161/2011 · 2011-06-28 · de
Mitteilung von Überwachungsmassnahmen,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_161/2011

Urteil vom 28. Juni 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Alexander Feuz,

gegen

Bundesanwaltschaft, Taubenstrasse 16, 3003 Bern.

Gegenstand

Mitteilung von Überwachungsmassnahmen,

Beschwerde gegen die Mitteilung von Überwachungsmassnahmen vom 24. März 2011

der Bundesanwaltschaft.

In Erwägung,

dass X.________ gegen die Mitteilung von Überwachungsmassnahmen der Bundesanwaltschaft vom 24. März 2011 mit Eingabe vom 4. April 2011 Beschwerde bei der I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts eingereicht hat;

dass X.________ die Zuständigkeit der I. Beschwerdekammer als zweifelhaft erachtete (Sprungrekurs direkt an das Bundesgericht) und deshalb zur vorsorglichen Fristwahrung eine gleichlautende Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht hat;

dass die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts mit Beschluss vom 6. Juni 2011 seine Zuständigkeit bejaht hat, auf die Beschwerde eingetreten ist und diese als unbegründet abgewiesen hat;

dass somit auf die vorsorglich beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist;

dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Bundesanwaltschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Juni 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli
bger · 9C_471/2011 · 2011-06-28 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

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Tribunal federal


9C_471/2011

Urteil vom 28. Juni 2011

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 11. Mai 2011.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 7. Juni 2011 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 11. Mai 2011,

in das Schreiben des Bundesgerichts vom 10. Juni 2011 an B.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheint und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich ist,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass der Beschwerdeführer auf das Schreiben des Bundesgerichts vom 10. Juni 2011 nicht innert der am 20. Juni 2011 abgelaufenen Rechtsmittelfrist reagiert hat und dessen Eingabe vom 7. Juni 2011 den genannten inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und den Ausführungen auch nicht ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen unzutreffend im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft im Sinne von
Art. 95 BGG
sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Juni 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Dormann
bger · 8C_344/2011 · 2011-06-28 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_344/2011

Verfügung vom 28. Juni 2011

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Niquille, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Weber Peter.

Verfahrensbeteiligte

F.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. März 2011.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 20. Juni 2011, worin F.________ die Beschwerde vom 5. Mai 2011 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. März 2011 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Juni 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Niquille Weber Peter
bger · 9C_496/2011 · 2011-06-28 · fr
Assurance vieillesse et survivants (condition de recevabilité),
Assurance-vieillesse et survivants


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_496/2011

Arrêt du 28 juin 2011

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge U. Meyer, Président.

Greffier: M. Cretton.

Participants à la procédure

B.________,

recourante,

contre

Caisse cantonale genevoise de compensation, route de Chêne 54, 1208 Genève,

intimée.

Objet

recours contre le jugement de la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 9 mai 2011.

Vu:

le recours formé le 17 juin 2011 (timbre postal) par B.________ contre le jugement rendu le 9 mai précédent par la Chambre des assurances de la Cour de justice de la République et canton de Genève,

considérant:

qu'aux termes de l'
art. 42 LTF
, le recours doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (al. 1) et exposer succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit (al. 2),

que la recourante se contente en l'occurrence de reprendre les conclusions développées en première instance (remboursement de 13'008 fr. retenus sur une période de cinquante mois, restitution des 100 fr. prélevés mensuellement depuis le mois de juin 2010 et versement à partir du mois de janvier 2011 d'une rente mensuelle de 1'667 fr.) auxquelles il a été répondu de manière circonstanciée,

qu'à défaut d'argumentation topique répondant à la motivation du jugement cantonal (
ATF 123 V 335
consid. 1 p. 336), on ne saurait déduire du recours interjeté céans en quoi les constatations factuelles des premiers juges seraient manifestement inexactes (au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
) ni en quoi l'acte attaqué serait contraire au droit,

que, partant, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
dès lors qu'il ne répond manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
,

que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 seconde phrase LTF),

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice de la République et canton de Genève, à l'Office fédéral des assurances sociales ainsi qu'à la Caisse de compensation Coop.

Lucerne, le 28 juin 2011

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Le Greffier:

Meyer Cretton
bger · 1B_327/2011 · 2011-06-28 · fr
détention pour motifs de sûreté,
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_327/2011

Ordonnance du 28 juin 2011

Ire Cour de droit public

Composition

M. le Juge Fonjallaz, Président.

Greffier: M. Parmelin.

Participants à la procédure

A.________, représenté par Me Nader Ghosn, avocat,

recourant,

contre

Ministère public central du canton de Vaud, avenue de Longemalle 1, 1020 Renens.

Objet

détention pour motifs de sûreté,

recours contre l'arrêt de la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 15 juin 2011.

Vu:

le prononcé du 30 mai 2011 par lequel le Président du Tribunal correctionnel de l'arrondissement de Lausanne a ordonné le maintien de A.________ en détention pour des motifs de sûreté,

l'arrêt de la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 15 juin 2011 qui confirme ce prononcé sur recours de l'intéressé,

le recours en matière pénale interjeté le 22 juin 2011 contre cet arrêt par A.________,

la lettre du 27 juin 2011 par laquelle le recourant déclare retirer son recours;

considérant:

qu'il sied de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 32 al. 2 LTF
),

que celui qui retire un recours doit, en principe, être considéré comme une partie succombante astreinte au paiement des frais de justice encourus jusque-là (ordonnance 9C_112/2009 du 6 juillet 2010; cf.
art. 428 al. 1 CPP
),

que, compte tenu des circonstances et de l'objet de la contestation, il y a cependant lieu de statuer sans frais judiciaires ni dépens (art. 66 al. 2 et 68 al. 3 LTF);

Par ces motifs, le Président ordonne:

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires ni alloué de dépens.

3.

La présente ordonnance est communiquée au mandataire du recourant ainsi qu'au Ministère public central et à la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 28 juin 2011

Au nom de la Ire Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Le Greffier:

Fonjallaz Parmelin
bger · 6B_229/2011 · 2011-06-28 · de
Einfache Verletzung der Verkehrsregeln,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_229/2011

Urteil vom 28. Juni 2011

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Einfache Verletzung der Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, vom 28. Februar 2011.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 30. März 2011 aufgefordert, dem Bundesgericht bis zum 2. Mai 2011 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen. Am 26. April 2011 ersuchte er, auf den Kostenvorschuss zu verzichten, da es sich um einen unbedeutenden Fall handle. Am selben Tag teilte ihm das Bundesgericht mit, gestützt auf
Art. 62 BGG
werde am Kostenvorschuss festgehalten, weil dies auch für unbedeutende Fälle gelte. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 10. Mai 2011 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist zur Bezahlung des Vorschusses bis 7. Juni 2011 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Am 11. Mai 2011 ersuchte der Beschwerdeführer erneut darum, auf den Kostenvorschuss zu verzichten. Das Bundesgericht verwies am selben Tag auf das Schreiben vom 26. April 2011, dem nichts beizufügen sei. Der Kostenvorschuss ging nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Juni 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B_249/2011 · 2011-06-28 · de
Urkundenfälschung, Betrug,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_249/2011

Urteil vom 28. Juni 2011

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Urkundenfälschung, Betrug,

Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 27. September 2010.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 11. April 2011 und 20. Mai 2011 eine Frist bis zum 11. Mai 2011 sowie die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis 10. Juni 2011 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Beschwerdeführer hat beide Verfügungen auf der Post nicht abgeholt, weshalb sie ihm überdies mit A-Post zugestellt wurden. Wer das Bundesgericht anruft, hat sicherzustellen, dass ihn gerichtliche Sendungen erreichen. Ist dies nicht der Fall, gelten die Sendungen als zugestellt. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, ist androhungsgemäss auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten vom Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Höfe schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Juni 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Schneider C. Monn