bger · 9C 94/2021 · 2021-02-22 · de

Krankenversicherung | Krankenversicherung

Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung (II. Sozialrechtliche Abteilung) 22.02.2021 9C 94/2021 (9C_94/2021)
Tribunal fédéral IVe Cour de droit public (IIe Cour de droit social) 22.02.2021 9C 94/2021 (9C_94/2021)
Tribunale federale IV Corte di diritto pubblico (II Corte di diritto sociale) 22.02.2021 9C 94/2021 (9C_94/2021)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
9C_94/2021
Urteil vom 22. Februar 2021
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Gerichtsschreiberin Stanger.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Sanitas Grundversicherungen AG,
Rechtsdienst, Jägergasse 3, 8004 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Krankenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 28. November 2020 (KV.2019.00053).
Nach Einsicht
in die elektronische Eingabe des A.________ vom 1. Februar 2021, 22.48 Uhr, betreffend Erstreckung der Beschwerdefrist,
in die vom 1. Februar 2021 datierte, beim Bundesgericht am 3. Februar 2021 eingereichte Beschwerde (elektronische Eingabe) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. November 2020,
in Erwägung,
dass die Beschwerde nicht innert der nach Art. 100 Abs. 1 BGG 30-tägigen, gemäss
Art. 44-48 BGG
am 1. Februar 2021 abgelaufenen und grundsätzlich nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist eingereicht worden ist,
dass nach
Art. 50 Abs. 1 BGG
, falls eine Partei unverschuldeterweise abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln, die Frist wiederhergestellt wird, sofern die Partei unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt,
dass nach der Rechtsprechung die Wiederherstellung nur bei klarer Schuldlosigkeit der betroffenen Prozesspartei zu gewähren ist, mithin auch keine (bloss) leichte Fahrlässigkeit vorliegen darf (Urteil 9C_821/2016 vom 2. Februar 2017 E. 2.2),
dass in der Beschwerde zwar geltend gemacht wird, ein Unfall der Tochter habe eine "zeitlich korrekte Eingabe" verhindert, damit aber in keiner Art und Weise dargetan ist, weshalb der Beschwerdeführer während der Rechtsmittelfrist objektiv gesehen nicht in der Lage gewesen sein soll, eine Beschwerde zumindest mit minimaler Begründung beizubringen (vgl.
BGE 119 II 86
E. 2 S. 87;
112 V 255
;
108 V 109
),
dass gemäss eingereichter Hospitalisationsbestätigung des Spitals B.________ vom 2. Februar 2021 die Anwesenheit der Eltern zwar als "erwünscht" bezeichnet wird, daraus indes nicht abgeleitet werden kann, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage gewesen sei, fristgerecht Beschwerde zu erheben, zumal es ihm am 1. Februar 2021 um 22.48 Uhr offenbar noch möglich war, eine Eingabe betreffend Erstreckung der Beschwerdefrist einzureichen,
dass sich die Beschwerde daher als verspätet und somit als offensichtlich unzulässig erweist,
dass die Beschwerde überdies den inhaltlichen Mindestanforderungen gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
nicht genügt, da den Ausführungen nichts entnommen werden kann, was darauf hindeutete, dass und inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
) sein sollten,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),
dass der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 BGG
ausgangsgemäss in reduziertem Umfang kostenpflichtig wird,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 22. Februar 2021
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Parrino
Die Gerichtsschreiberin: Stanger