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bger · 1P.355/2004 · 2004-06-28 · de

Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 28.06.2004 1P.355/2004
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 28.06.2004 1P.355/2004
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 28.06.2004 1P.355/2004

Strafprozess

Tribunale federale
Tribunal federal
1P.355/2004 /whl
Verfügung vom 28. Juni 2004
I. Öffentlichrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Raess,
gegen
Bezirksanwaltschaft II für den Kanton Zürich,
Büro A-1, Neue Börse Selnau, Postfach, 8039 Zürich,
Bezirksgericht Zürich, Haftrichterin, Wengistrasse 28, Postfach, 8026 Zürich.
Gegenstand
Art. 9, 10 Abs. 2 und
Art. 31 Abs. 1 BV
,
Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK
(Anordnung der Untersuchungshaft),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Haftrichterin, vom 16. Juni 2004.
Das Bundesgericht hat in Erwägung,
dass X.______ mit Eingabe vom 16. Juni 2004 staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verfügung der Haftrichterin des Bezirksgerichts Zürich vom 16. Juni 2004 erhoben hat,
dass X.________ mit Schreiben vom 23. Juni 2004 seine staatsrechtliche Beschwerde vom 16. Juni 2004 zurückgezogen hat,
dass das Beschwerdeverfahren somit als durch Beschwerderückzug erledigt abzuschreiben ist,
dass keine Kosten zu erheben sind,
verfügt:
1.
Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, der Bezirksanwalt-schaft II für den Kanton Zürich, Büro A-1, und dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichterin, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. Juni 2004
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 1P.369/2001 · 2001-10-04 · de

Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 04.10.2001 1P.369/2001
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 04.10.2001 1P.369/2001
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 04.10.2001 1P.369/2001

Strafprozess

[AZA 0/2]
1P.369/2001/bie
I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
**********************************
4. Oktober 2001
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger,
Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter
Catenazzi, Bundesrichter Favre und Gerichtsschreiber Pfäffli.
---------
In Sachen
B.________, Schwerzenbach, Beschwerdeführer,
gegen
Kassationsgericht des Kantons Zürich,
betreffend
Nichtzulassung der Anklage,
hat das Bundesgericht
in Erwägung,
dass B.________ mit Eingabe vom 22. Mai 2001 staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 25. April 2001 in Sachen Nichtzulassung der Anklage gegen S.________ eingereicht hat,
dass B.________ sinngemäss um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens nachgesucht hat, um nachträglich eine Beschwerdeergänzung einzureichen,
dass die Beschwerdefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckt werden kann (
Art. 33 Abs. 1 OG
),
dass innert der 30-tägigen Beschwerdefrist keine Beschwerdeergänzung eingegangen ist,
dass die Eingabe vom 22. Mai 2001 den Anforderungen an eine staatsrechtliche Beschwerde nicht genügt (vgl.
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
),
dass eine Kostenauflage als zwecklos erscheint,
dass der Beschwerdeführer darauf hingewiesen wird, dass inskünftig solche Eingaben ohne Antwort abgelegt werden,
im Verfahren nach
Art. 36a OG
erkannt :
1.- Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.- Es werden keine Kosten erhoben.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
______________
Lausanne, 4. Oktober 2001
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber:
bger · 1P.380/2002 · 2002-08-27 · de

Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 27.08.2002 1P.380/2002
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 27.08.2002 1P.380/2002
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 27.08.2002 1P.380/2002

Strafprozess

Tribunale federale
Tribunal federal
1P.380/2002 /bmt
Urteil vom 27. August 2002
I. Öffentlichrechtliche Abteilung
Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Aeschlimann, Féraud,
Gerichtsschreiber Störi.
H.________,
Gesuchsteller,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau,
Obergericht des Kantons Aargau, 1. Strafkammer, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.
Revision des bundesgerichtlichen Urteils vom 11. Juli 2002 (1P.362/2002).
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Mit Urteil 1P.362/2002 vom 11. Juli 2002 wies das Bundesgericht das Revisionsgesuch von H.________ gegen das bundesgerichtliche Urteil 1P.640/2001 vom 4. Februar 2002 ab.
Mit zwei Eingaben vom 15. Juli 2002 verlangt H.________ die Revision des Urteils vom 11. Juli 2002.
2.
Wie jedes Urteil des Bundesgerichts kann auch ein Urteil in einem Revisionsverfahren nur dann revidiert werden, wenn der Gesuchsteller geltend macht, das Revisionsverfahren weise einen Verfahrensmangel im Sinne von
Art. 136 OG
auf oder wenn er vorbringt, eine neue, rechtserhebliche Tatsache oder ein entscheidendes Beweismittel im Sinne von
Art. 137 OG
aufgefunden zu haben, die er im früheren Revisionsverfahren nicht beibringen konnte.
In seinen Eingaben kritisiert der Gesuchsteller zwar das Urteil vom 11. Juli 2002 und legt dar, weshalb das Bundesgericht aus seiner Sicht sein damaliges Revisionsgesuch hätte gutheissen müssen. Er beschränkt sich darauf, die in diesem Urteil getroffenen rechtlichen Würdigungen in Frage zu stellen. Das ist in einem Revisionsverfahren unzulässig. Revisionsgründe im Sinne von
Art. 136 oder
Art. 137 OG
bringt er dagegen nicht vor, weshalb auf das Revisionsgesuch nicht einzutreten ist.
3.
Unter den vorliegenden Umständen rechtfertigt sich, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten.
Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach
Art. 143 Abs. 1 OG
:
1.
Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Aargau, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. August 2002
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 1P.381/2004 · 2004-08-17 · de

Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 17.08.2004 1P.381/2004
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 17.08.2004 1P.381/2004
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 17.08.2004 1P.381/2004

Strafprozess

Tribunale federale
Tribunal federal
1P.381/2004 /gij
Urteil vom 17. August 2004
I. Öffentlichrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesgerichtsvizepräsident Nay,
Bundesrichter Fonjallaz,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich, Postfach, 8001 Zürich.
Gegenstand
Rechtsverzögerung,
Staatsrechtliche Beschwerde wegen Rechtsverzögerung gegen das Obergericht des Kantons Zürich.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
X.________ führt mit Eingabe vom 1. Juli 2004 staatsrechtliche Beschwerde gegen das Obergericht des Kantons Zürich, welchem er Rechtsverzögerung vorwirft. Das Obergericht habe eine von ihm "Ende April 2004" gegen seinen Verteidiger erhobene "Aufsichtsanzeige" bis heute nicht behandelt.
2.
Das Obergericht, dem eine Kopie der staatsrechtlichen Beschwerde vom 1. Juli 2004 zur Kenntnisnahme zugestellt worden war, teilte X.________ mit Schreiben vom 8. Juli 2004 u.a. mit, dass ihm von einer Aufsichtsanzeige nichts bekannt sei. Ausserdem sei das Obergericht nicht Aufsichtsbehörde über amtliche Verteidiger.
3.
In seiner Vernehmlassung macht das Obergericht geltend, dass ihm von einer "Ende April 2004 erhobenen Aufsichtsanzeige" nichts bekannt sei. Ausserdem verwies es auf sein Schreiben vom 8. Juli 2004 an den Beschwerdeführer.
4.
Der Beschwerdeführer vermag nicht zu belegen, dass er - entgegen den Ausführungen des Obergerichts - eine "Aufsichtsanzeige" beim Obergericht eingereicht hätte. Ausserdem ist die Zuständigkeit des Obergerichts zur Behandlung eines solches Gesuchs weder ersichtlich noch dargetan. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit überhaupt auf sie einzutreten ist.
Ebenfalls nicht einzutreten ist auf den in der staatsrechtlichen Beschwerde gestellten Antrag, dass gegen ein Mitglied des Obergerichts eine Disziplinaruntersuchung und ein Strafverfahren einzuleiten sei. Das Bundesgericht ist weder Aufsichtsbehörde des Obergerichts noch Strafuntersuchungsbehörde.
5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 156 Abs. 1 OG
).
Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach
Art. 36a OG
:
1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. August 2004
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 1P.40/2007 · 2007-02-19 · de

amtliche Verteidigung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 19.02.2007 1P.40/2007
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 19.02.2007 1P.40/2007
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 19.02.2007 1P.40/2007

amtliche Verteidigung | Strafprozess

Tribunale federale
Tribunal federal
1P.40/2007 /fun
Urteil vom 19. Februar 2007
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Aeschlimann,
Gerichtsschreiber Bopp.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
A.________, Beschwerdegegner,
Justiz- und Polizeidepartement des Kantons
St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Spisergasse 41, 9001 St. Gallen.
Gegenstand
Amtliche Verteidigung,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid
des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 7. Dezember 2006.
Das Bundesgericht hat in Erwägung,
dass X.________ gegen den am 7. Dezember 2006 betreffend Wechsel des amtlichen Verteidigers ergangenen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen der Sache nach staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht erhoben hat;
dass er den ihm gemäss Schreiben vom 24. Januar 2007 auferlegten Kostenvorschuss nicht bezahlt hat;
dass er weder um Zahlungserleichterungen noch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht hat;
dass demgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (
Art. 150 Abs. 4 OG
);
dass es sich unter den gegebenen Umständen rechtfertigt, keine Kosten zu erheben;
im Verfahren nach
Art. 36a OG
erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Justiz- und Polizeidepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Februar 2007
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 1P.403/2002 · 2002-09-25 · de

Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 25.09.2002 1P.403/2002
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 25.09.2002 1P.403/2002
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 25.09.2002 1P.403/2002

Strafprozess

Tribunale federale
Tribunal federal
1P.403/2002 /bie
Urteil vom 25. September 2002
I. Öffentlichrechtliche Abteilung
Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Präsident.
Bundesrichter Catenazzi, Fonjallaz,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
S.________, 6300 Zug,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug,
Aabachstrasse 1, Postfach 760, 6301 Zug,
Strafgericht des Kantons Zug, Berufungskammer, Aabachstrasse 3, Postfach 800, 6301 Zug.
Strafverfahren,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Strafgerichts des Kantons Zug, Berufungskammer, vom 21. Juni 2002.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
S.________ erhob am 8. August 2002 staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil der Berufungskammer des Strafgerichts des Kantons Zug vom 21. Juni 2002. Das Bundesgericht forderte ihn mit Schreiben vom 12. August 2002 u.a. auf, bis zum 10. September 2002 einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu leisten, ansonsten gemäss
Art. 150 OG
auf seine Beschwerde nicht eingetreten werde.
2.
Innert Frist ist der Kostenvorschuss weder einbezahlt noch ist ein Gesuch um Fristerstreckung oder um Befreiung von der Bezahlung der Gerichtskosten gemäss
Art. 152 OG
eingereicht worden. Unter diesen Umständen ist gestützt auf
Art. 150 Abs. 4 OG
auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (
Art. 156 Abs. 1 OG
).
Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach
Art. 36a OG
:
1.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Strafgericht des Kantons Zug, Berufungskammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. September 2002
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 1P.409/2004 · 2004-07-27 · fr

Procédure pénale

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 27.07.2004 1P.409/2004
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 27.07.2004 1P.409/2004
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 27.07.2004 1P.409/2004

Procédure pénale

Tribunale federale
Tribunal federal
1P.409/2004 /col
Arrêt du 27 juillet 2004
Ire Cour de droit public
Composition
MM. les Juges Aemisegger, Président de la Cour
et Président du Tribunal fédéral, Reeb et Eusebio.
Greffier: M. Zimmermann.
Parties
A.________,
recourant,
contre
Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de cassation pénale, route du Signal 8, 1014 Lausanne.
Objet
procédure pénale; validité d'assignations à comparaître,
recours de droit public contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 17 mars 2004.
Considérant:
Que le 28 janvier 2004, le Tribunal correctionnel de l'arrondissement de l'Est vaudois a rejeté une demande de relief formée par A.________ à propos d'un jugement rendu le 5 novembre 2002;
Que par arrêt du 17 mars 2004, notifié le 22 juin suivant, la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours formé par A.________ contre le jugement du 28 janvier 2004, qu'elle a confirmé;
Que A.________ a recouru auprès du Tribunal fédéral;
Que l'acte de recours contient de longs développements sans rapport avec l'objet de l'arrêt attaqué;
Qu'il est ainsi irrecevable au regard de l'
art. 90 al. 1 let. b OJ
(
ATF 130 I 26
consid. 2.1 p. 31;
129 I 113
consid. 2.1 p. 120;
128 II 50
consid. 1c p. 53/54, et les arrêts cités);
Qu'il est en outre émaillé de termes injurieux à l'égard des autorités judiciaires;
Qu'il participe ainsi de démarches abusives au sens de l'
art. 36a al. 2 OJ
(cf. l'arrêt 1P.21/2002 du 21 janvier 2002, concernant le recourant);
Qu'il n'y a pas lieu d'entrer en matière;
Qu'il est renoncé à l'émolument judiciaire;
Par ces motifs, vu l'
art. 36a OJ
, le Tribunal fédéral prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu d'émolument judiciaire.
3.
Le présent arrêt est communiqué en copie au recourant et à la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 27 juillet 2004
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le président: Le greffier:
bger · 1P.41/2004 · 2004-02-09 · de

Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 09.02.2004 1P.41/2004
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 09.02.2004 1P.41/2004
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 09.02.2004 1P.41/2004

Strafprozess

Tribunale federale
Tribunal federal
1P.41/2004 /zga
Verfügung vom 9. Februar 2004
I. Öffentlichrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin Caroline Engel,
gegen
Bezirksanwaltschaft Uster, Gerichtsstrasse 17, 8610 Uster,
Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Uster
als Haftrichter, Gerichtsstrasse 17, 8610 Uster.
Gegenstand
Anordnung der Untersuchungshaft,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verfügung
des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes Uster
als Haftrichter vom 16. Januar 2004.
Es wird in Erwägung,
dass X.________ mit Eingabe vom 21. Januar 2004 staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes Uster als Haftrichter vom 16. Januar 2004 erhoben hat,
dass X.________ mit Schreiben vom 29. Januar 2004 seine staatsrechtliche Beschwerde vom 21. Januar 2004 zurückgezogen hat,
dass das Beschwerdeverfahren somit als durch Beschwerderückzug erledigt abzuschreiben ist,
dass keine Kosten zu erheben sind,
verfügt:
1.
Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, der Bezirksanwaltschaft Uster und dem Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Uster als Haftrichter schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Februar 2004
Der Präsident. Der Gerichtsschreiber:
bger · 1P.413/2002 · 2002-08-28 · de

Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 28.08.2002 1P.413/2002
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 28.08.2002 1P.413/2002
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 28.08.2002 1P.413/2002

Strafprozess

Tribunale federale
Tribunal federal
1P.413/2002 /mks
Urteil vom 28. August 2002
I. Öffentlichrechtliche Abteilung
Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Aeschlimann, Fonjallaz,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Bezirk March, vertreten durch den Bezirksrat March, Bahnhofplatz 3, Postfach, 8853 Lachen SZ,
Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kollegiumstrasse 28, Postfach 2266, 6431 Schwyz.
Nichteintretensentscheid
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 31. Juli 2002
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz trat mit Entscheid vom 31. Juli 2002 auf eine Klage von X.________ wegen Nichtleistens des Kostenvorschusses nicht ein. Dagegen führt X.________ mit Eingabe vom 11. August 2002 staatsrechtliche Beschwerde.
Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
2.
Der Beschwerdeführer ist bereits mehrfach auf die Begründungsanforderungen von
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
hingewiesen worden (vgl.
BGE 127 I 38
E. 3c mit Hinweisen). Diesen Anforderungen vermag die Eingabe vom 11. August 2002, die sich mit den Ausführungen im angefochtenen Entscheid überhaupt nicht auseinander setzt, nicht zu genügen. Mangels einer genügenden Begründung ist demnach auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (
Art. 156 Abs. 1 OG
).
Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach
Art. 36a OG
:
1.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bezirk March und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. August 2002
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 1P.423/2002 · 2002-08-27 · fr

Droits politiques

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 27.08.2002 1P.423/2002
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 27.08.2002 1P.423/2002
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 27.08.2002 1P.423/2002

Droits politiques

Tribunale federale
Tribunal federal
1P.423/2002 /mks
Arrêt du 27 août 2002
Ire Cour de droit public
Le juge fédéral Aemisegger, président de la Cour et vice-président du Tribunal fédéral,
Aeschlimann, Reeb,
greffier Thélin.
Jean-Luc Allemann, rte de la Clochatte 108, 1052 Le Mont-sur-Lausanne,
François-Xavier Martin, p.a. Jean-Luc Allemann, rte de la Clochatte 108, 1052 Le Mont-sur-Lausanne,
recourants,
contre
Grand Conseil du canton de Vaud, place du Château 6, 1014 Lausanne.
retard injustifié
recours de droit public contre le Grand Conseil du canton de Vaud
Considérant:
Que Jean-Luc Allemann s'est porté candidat à l'élection du Conseil d'Etat du canton de Vaud, fixée au 3 mars 2002 (premier tour du scrutin);
Qu'il a obtenu deux cent nonante-deux voix;
Qu'il a contesté le résultat des opérations électorales;
Que ses démarches ont provoqué une décision du Conseil d'Etat du 8 avril 2002, rejetant le recours au motif que l'erreur effectivement commise par le bureau électoral communal des Thioleyres (district d'Oron) n'exerçait aucune influence sur le résultat, notamment parce qu'elle concernait un nombre minime de suffrages;
Qu'Allemann a toutefois contesté la compétence du Conseil d'Etat;
Que ses démarches ultérieures ont abouti à une lettre du Président du Grand Conseil du canton de Vaud datée du 3 mai 2002, d'après laquelle cette autorité acceptait de se saisir de l'affaire;
Que le Grand Conseil semble n'avoir pris, à ce jour, aucune décision;
Qu'Allemann, agissant conjointement avec François-Xavier Martin, a adressé au Tribunal fédéral une protestation dirigée contre les autorités cantonales;
Que cette requête doit être comprise comme un recours de droit public pour retard injustifié, dirigé contre le Grand Conseil;
Qu'à l'examen des pièces produites par les recourants et de la décision du 8 avril 2002, il apparaît d'emblée que les critiques dirigées contre le dépouillement étaient inconsistantes et que ce prononcé constituait une réponse adéquate et suffisamment motivée;
Que l'affaire ne saurait avoir une issue différente devant le Grand Conseil;
Qu'en persistant dans la contestation, les recourants agissent de façon procédurière et, donc, abusive au sens de l'art. 36a al. 2 de la loi fédérale d'organisation judiciaire;
Que le recours adressé au Tribunal fédéral est ainsi irrecevable selon cette disposition;
Que le Tribunal fédéral ne perçoit pas d'émolument judiciaire dans les affaires concernant le droit de vote.
Par ces motifs, vu l'
art. 36a OJ
, le Tribunal fédéral prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu d'émolument judiciaire.
3.
Le présent arrêt est communiqué en copie aux recourants et au Grand Conseil du canton de Vaud.
Lausanne, le 27 août 2002
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le président: Le greffier: