voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
bger · 6B_710/2008 · 2008-11-29 · de
Eröffnung einer Untersuchung gegen Behördenmitglieder und Beamte (Ehrverletzung),
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_710/2008/sst

Urteil vom 29. November 2008

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 11. August 2008 (Geschäfts-Nr. NS080020/U).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Beim Versand der Verfügung betreffend Kostenvorschuss, die die Beschwerdeführerin auf der Post nicht abgeholt hat, wurde übersehen, dass sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt. Der Umstand, dass sie den Kostenvorschuss nicht bezahlt hat, ist für den Ausgang des vorliegenden Verfahrens folglich irrelevant.

2.

Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass auf eine wegen Ehrverletzung eingereichte Strafanzeige hin keine Strafuntersuchung eröffnet wurde, weil die Beschwerdeführerin die Anklage vor Gericht nicht rechtzeitig erhoben hatte (angefochtener Entscheid S. 4). Mit der Frage der Rechtzeitigkeit der Anklagerhebung befasst sich die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht. Die Beschwerde genügt folglich den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Soweit die Beschwerdeführerin im Übrigen die Kostenauflage durch die Vorinstanz mit dem Hinweis darauf bemängelt, dass sie Sozialhilfeempfängerin sei, sagt sie nicht, welche Bestimmung bzw. welches Grundrecht eine solche Kostenauflage ausgeschlossen hätten. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt nicht hinreichend begründet. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2008

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Monn
bger · 6B_864/2008 · 2008-11-29 · de
Eröffnung einer Untersuchung gegen Behördenmitglieder und Beamte,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_864/2008/sst

Urteil vom 29. November 2008

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 12. September 2008.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Vorinstanz trat auf einen Rekurs des Beschwerdeführers nicht ein, weil er ihn nicht hinreichend begründet hatte (angefochtener Entscheid E. 3). Mit der Frage der Begründungsanforderungen eines kantonalen Rekurses befasst sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht. Sein Hinweis, der angefochtene Entscheid sei "in keiner Weise inhaltlich spezifiziert und auch formell nicht haltbar", genügt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Unter diesen Umständen kann sich das Bundesgericht mit der Eventualbegründung der Vorinstanz (E. 4) nicht befassen. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2008

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Monn
bger · 6B_737/2008 · 2008-11-29 · de
Eröffnung eines Strafverfahrens (Amtsgeheimnisverletzung etc.),
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_737/2008

6B_738/2008 /hum

Urteil vom 29. November 2008

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen zwei Entscheide der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 13. August 2008 (AK.2008.108-AK u. AK2008/220-AK; AK.2008.109-AK u. AK2008.219-AK).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Beschwerde richtet sich gegen zwei Entscheide der Anklagekammer des Kantons St. Gallen. Dem Beschwerdeführer wurden deshalb in Anwendung von
Art. 62 BGG
mit zwei Verfügungen vom 17. September 2008 eine Frist bis zum 8. Oktober 2008 sowie mit zwei weiteren Verfügungen vom 16. Oktober 2008 eine Nachfrist bis zum 6. November 2008 angesetzt, um dem Bundesgericht zwei Kostenvorschüsse von insgesamt Fr. 4'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die Kostenvorschüsse wurden nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist deshalb androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2008

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Monn
bger · 6B_877/2008 · 2008-11-29 · de
Nichteintretensbeschluss (falsche Anschuldigung, falsche Zeugenaussage),
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_877/2008/sst

Urteil vom 29. November 2008

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Generalprokurator des Kantons Bern, Hochschulstrasse 17, 3012 Bern,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Anklagekammer, vom 30. Juli 2008.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass in Bezug auf die Angezeigten 1 bis 4 keine Strafverfolgung wegen falschen Zeugnisses und falscher Anschuldigung eröffnet wurde. Da die Staatsanwaltschaft indessen am kantonalen Verfahren beteiligt war, ist der Beschwerdeführer nicht Privatstrafkläger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Da er durch die angezeigen Straftaten nicht in seiner körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt wurde, ist er auch nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in Verbindung mit
Art. 2 Abs. 1 OHG
. Als Geschädigter, der nicht Opfer ist, ist er nicht berechtigt, gegen die Nichteröffnung einer Strafverfolgung Beschwerde beim Bundesgericht zu erheben (
BGE 133 IV 228
). Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2008

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Monn
bger · 6B_949/2008 · 2008-11-29 · fr
Décision de classement (abus de confiance, gestion déloyale, etc.),
Droit pénal (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_949/2008 /rod

Arrêt du 29 novembre 2008

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge Schneider, Président.

Greffier: M. Oulevey.

Parties

X.________,

recourant,

contre

Procureur général du canton de Genève, case postale 3565, 1211 Genève 3,

intimé.

Objet

recours contre l'ordonnance de la Chambre d'accusation du canton de Genève du 15 octobre 2008.

Faits:

A.

Par ordonnance du 15 octobre 2008, la Chambre d'accusation du canton de Genève a déclaré irrecevable le recours formé par X.________ contre le classement d'une plainte que celui-ci avait déposée le 29 août 2008 contre Y.________.

B.

X.________ recourt au Tribunal fédéral contre cette ordonnance, dont il demande implicitement l'annulation.

Considérant en droit:

1.

En vertu de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recourant doit, sous peine d'irrecevabilité (
art. 108 al. 1 let. b et 117 LTF
), motiver son recours en exposant succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit.

En l'espèce, ne soulevant aucun grief contre le raisonnement par lequel la chambre d'accusation est parvenue à la conclusion que son recours cantonal était irrecevable, le recourant n'indique pas en quoi, selon lui, l'ordonnance attaquée violerait le droit. Faute de satisfaire aux exigences de motivation de l'
art. 42 LTF
, son recours doit dès lors être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.

2.

Le recourant, qui succombe, doit supporter les frais de justice (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Chambre d'accusation du canton de Genève.

Lausanne, le 29 novembre 2008

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Le Greffier:

Schneider Oulevey
bger · 6B_787/2008 · 2008-11-29 · de
Nichteintretensentscheid (Amtsmissbrauch, Betrug),
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_787/2008 /hum

Urteil vom 29. November 2008

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Generalprokurator des Kantons Bern, Hochschulstrasse 17, 3012 Bern,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Anklagekammer, vom 14. August 2008.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Der Poststempel auf dem Couvert der Beschwerde trägt den Aufdruck "23.09.08 - 20". Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat auf dem Couvert indessen handschriftlich vermerkt, der Einwurf in einen Briefkasten habe am 22. September 2008, um 23.56 Uhr, also wenige Minuten vor Ablauf der Beschwerdefrist stattgefunden. Wie es sich damit verhält, kann offen bleiben, da die Beschwerde ohnehin unbegründet ist.

2.

Im angefochtenen Entscheid wurde auf einen Rekurs der Beschwerdeführerin mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten (angefochtener Entscheid S. 8 E. 3). Vor Bundesgericht könnte nur gerügt werden, dass die Vorinstanz auf das kantonale Rechtsmittel hätte eintreten müssen und dadurch, dass sie dies nicht tat, gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen hat. Die Beschwerde enthält zur Frage der Begründungsanforderungen eines kantonalen Rekurses indessen keine Ausführungen, sondern beschränkt sich auf eine Darstellung der angeblich strafbaren Vorgänge aus Sicht der Beschwerdeführerin. Damit genügt auch die bundesgerichtliche Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2008

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Monn
bger · 9C_976/2008 · 2008-12-05 · fr
Assurance-invalidité,
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_976/2008

Arrêt du 5 décembre 2008

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge U. Meyer, Président.

Greffière: Mme Fretz.

Parties

P.________,

recourant,

contre

Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, Avenue Général-Guisan 8, 1800 Vevey,

intimé.

Objet

Assurance-invalidité,

recours contre le jugement du Tribunal des assurances du canton de Vaud du 16 septembre 2008.

Vu:

la décision du 2 septembre 2005, confirmée sur opposition le 11 mai 2007, par laquelle l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Vaud a rejeté la demande de prestations présentée par P.________, celui-ci ne présentant pas d'atteinte à la santé invalidante,

le jugement rendu le 16 septembre 2008 par le Tribunal des assurances du canton de Vaud, par lequel celui-ci a rejeté le recours formé par P.________ contre la décision sur opposition du 11 mai 2007,

le recours interjeté par P.________ contre ce jugement,

considérant:

que selon l'
art. 108 al. 1 LTF
, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (let. b);

que selon l'
art. 42 al. 1 LTF
, les mémoires doivent notamment indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve;

que les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (art. 42 al. 2, première phrase LTF);

qu'on ne saurait déduire de l'acte de recours un motif valable, que ce soit sur le plan des faits (
art. 97 al. 1 LTF
) ou sur celui du droit (
art. 95 LTF
), toute l'argumentation du recourant étant limitée à la description de sa situation personnelle précaire;

que le recours ne satisfait donc manifestement pas aux exigences posées par l'art. 42 al. 2, première phrase LTF;

qu'en conséquence, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art 108 al. 1 let. b LTF
;

que, vu les circonstances du cas d'espèce, il n'y a pas lieu de percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 in fine LTF);

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal des assurances du canton de Vaud et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 5 décembre 2008

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: La Greffière:

Meyer Fretz
bger · 9C_783/2008 · 2008-12-05 · fr
Assurance-invalidité,
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_783/2008

Arrêt du 5 décembre 2008

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge Borella, en qualité de juge unique.

Greffier: M. Scartazzini.

Parties

A.________,

recourante, représentée par Me Gilles-Antoine Hofstetter, avocat, Avenue du Tribunal-Fédéral 1, 1002 Lausanne,

contre

Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, Avenue Général-Guisan 8, 1800 Vevey,

intimé.

Objet

Assurance-invalidité,

recours contre le jugement du Tribunal des assurances du canton de Vaud du 18 juin 2008.

Vu:

le recours du 12 septembre 2008 (timbre postal), assorti d'une demande d'assistance judiciaire, contre le jugement du Tribunal des assurances du canton de Vaud du 18 juin 2006 (recte: 2008), notifié le 6 août 2008,

considérant:

que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,

qu'en l'occurrence, le recours ne contient pas de motifs et de conclusions, ou une motivation et des conclusions insuffisantes,

que l'on ne peut pas en déduire en quoi les constatations des premiers juges seraient inexactes - au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
-, ni en quoi l'acte attaqué serait contraire au droit,

que, partant, le recours ne répond pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
et n'est pas recevable,

que les motifs invoqués et les moyens de preuve fournis par envoi du 27 octobre 2008 par Me Hofstetter, mandaté en cours de procédure, ont été déposés hors délais de recours (échu le 15 septembre 2008) et ne peuvent dès lors pas être pris en considération;

que le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,

qu'il convient de renoncer à la perception de frais judiciaires (
art. 66 al. 1 2
ème phrase LTF), ce qui rend sans objet la demande d'assistance judiciaire présentée par la recourante dans la mesure où elle concerne les frais de justice,

par ces motifs, le Juge unique prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal des assurances du canton de Vaud et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 5 décembre 2008

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique: Le Greffier:

Borella Scartazzini
bger · 9C_826/2008 · 2008-12-05 · fr
Assurance-invalidité,
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_826/2008

Arrêt du 5 décembre 2008

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge U. Meyer, Président.

Greffier: M. Scartazzini.

Parties

M.________,

recourante,

contre

intimé inconnu.

Objet

Assurance-invalidité,

recours contre un jugement du 4 septembre 2008.

Vu:

le recours du 3 octobre 2008 (timbre postal) contre un jugement d'autorité inconnue, datant du 4 septembre 2008,

considérant:

que la recourante n'a pas remédié au vice de forme du mémoire de recours en produisant les pièces nécessaires dans le délai supplémentaire selon l'
art. 42 al. 5 LTF
, échéant le 17 octobre 2008 (art. 44 à 48 LTF), que lui a fixé à cet effet le Tribunal, par ordonnance du 6 octobre 2008,

qu'en outre, le recours ne contenant manifestement pas une motivation suffisante comme la loi l'exige (
art. 42 al.2 1
ère phrase LTF), doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a et b LTF
,

qu'en vertu de l'
art. 66 al. 1 et 3 LTF
, il convient de mettre les frais judiciaires à la charge de la recourante,

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires de 300 fr. sont mis à la charge de la recourante.

3.

Le présent arrêt est communiqué à la partie recourante.

Lucerne, le 5 décembre 2008

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Le Greffier:

Meyer Scartazzini
bger · 9F_10/2007 · 2008-12-04 · fr
Assurance-invalidité,
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9F_10/2007

Arrêt du 4 décembre 2008

IIe Cour de droit social

Composition

MM. les Juges Borella, Juge présidant,

Lustenberger et Kernen.

Greffier: M. Berthoud.

Parties

M.________,

requérant,

contre

Office cantonal genevois de l'assurance-invalidité, rue de Lyon 97, 1203 Genève,

opposant.

Objet

Assurance-invalidité,

demande de révision des arrêts du Tribunal fédéral des assurances du 12 mai 2005 (I 365/04) et du Tribunal fédéral du 7 septembre 2007 (I 660/06).

Considérant:

que par deux écritures postées le 6 décembre 2007 et le 1er février 2008, M.________ demande la révision de l'arrêt du Tribunal fédéral des assurances du 12 mai 2005 (I 365/04) et de celui du Tribunal fédéral du 7 septembre 2007 (I 660/06), dans la cause qui l'oppose à l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Genève;

que le requérant demande « son droit basé sur la loi de l'assurance-invalidité »;

qu'il se prévaut notamment d'une mauvaise appréciation de son cas aussi bien par l'office AI que par les instances judiciaires précédentes, se plaint d'une instruction insuffisante (absence d'expertise), conteste l'évaluation de sa capacité de travail et se prétend invalide;

que la révision d'un arrêt du Tribunal fédéral et du Tribunal fédéral des assurances peut être demandée conformément aux
art. 121 ss LTF
;

que si l'on devait déduire de ses écritures que le requérant invoque une inadvertance du tribunal, en ce sens qu'il n'aurait pas pris en considération des faits pertinents qui ressortent du dossier (
art. 121 let
. d LTF), la demande serait tardive (
art. 124 al. 1 let. b LTF
) car elle a été déposée plus de 30 jours après la notification de l'arrêt du 7 septembre 2007 (laquelle est intervenue le 21 septembre 2007);

qu'au surplus, les motifs que le requérant soulève à l'appui de sa demande de révision ne figurent pas au nombre de ceux que le législateur a prévus aux
art. 121, 122 et 123 LTF
, de sorte que la demande est irrecevable de ce chef;

que le requérant, qui succombe, supportera les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
),

par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:

1.

La demande de révision est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, d'un montant de 500 fr., sont mis à la charge du requérant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 4 décembre 2008

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge présidant: Le Greffier:

Borella Berthoud
bger · 5A_773/2008 · 2008-12-04 · de
Pfändungsvollzug,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_773/2008/don

Verfügung vom 4. Dezember 2008

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Raselli, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Betreibungsamt Region Y.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Pfändungsvollzug,

Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 30. Oktober 2008 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn.

Nach Einsicht

in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 30. Oktober 2008 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 1. Dezember 2008 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch den Abteilungspräsidenten (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Dezember 2008

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Füllemann