bger · 7B_737/2023 · 2023-10-23 · de
Vollzug; Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_737/2023

Urteil vom 23. Oktober 2023

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Lustenberger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 3013 Bern,

2. Sicherheitsdirektion des Kantons Bern (SID), Kramgasse 20, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, vom 12. September 2023 (SK 23 111).

In Erwägung,

dass A.________ eine lebenslängliche Freiheitsstrafe verbüsst und sich zurzeit in der Justizvollzugsanstalt (JVA) U.________ aufhält;

dass A.________ gegen einen Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern (SID) vom 19. Januar 2023 betreffend die Bewilligung von Kaffeevollautomaten in den Zellen Rechtsverweigerungsbeschwerde erhob;

dass das Obergericht des Kantons Bern mit Beschluss vom 12. September 2023 erkannte, die Beschwerde werde als gegenstandslos abgeschrieben, soweit darauf einzutreten sei;

dass A.________ das Bundesgericht mittels Beschwerde um Aufhebung des Beschlusses vom 12. September 2023 ersucht und dabei an seinen Anträgen aus dem kantonalen Verfahren festhält;

dass Beschwerden ans Bundesgericht nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
zu begründen sind und in der Beschwerdebegründung unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern dieser Recht verletzt, was eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid voraussetzt (vgl.
BGE 146 IV 297
E. 1.2;
140 III 86
E. 2);

dass sich der Beschwerdeführer nicht im Ansatz mit der vorinstanzlichen Entscheidbegründung befasst, der insbesondere zu entnehmen ist, dass gemäss der im Januar 2023 in Kraft getretenen Hausordnung der JVA für alle auf der Abteilung Langzeitvollzug untergebrachten Gefangenen (zumindest) Kapsel-Kaffeemaschinen in den Zellen zugelassen sind und die sich auch dazu äussert, weshalb der JVA keine Passivität hinsichtlich der Anliegen der Langzeitgefangenen vorgeworfen werden könne;

dass seine Eingabe den vor Bundesgericht geltenden Begründungsanforderungen damit klarerweise nicht genügt;

dass auf die Beschwerde demnach nicht einzutreten ist (
Art. 108 BGG
);

dass sich das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege des Beschwerdeführers als aussichtslos erweist und deshalb abzuweisen ist;

dass der Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren kostenpflichtig wird, wobei ihm reduzierte Gerichtskosten auferlegt werden (
Art. 65 Abs. 2 und
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Oktober 2023

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Lustenberger