voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
bger · H 179/04 · 2005-05-24 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 24.05.2005 H 179/04
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 24.05.2005 H 179/04
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 24.05.2005 H 179/04

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
H 179/04
Urteil vom 24. Mai 2005
III. Kammer
Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Kernen; Gerichtsschreiberin Durizzo
Parteien
P.________, 1949, Beschwerdeführer,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen
(Entscheid vom 26. August 2004)
In Erwägung,
dass P.________ am 28. September 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. August 2004 erhoben hat,
dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),
dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts P.________ mit Verfügung vom 12. Oktober 2004 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 4000.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,
dass das Eidgenössische Versicherungsgericht ein innert der Zahlungsfrist gestelltes Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid vom 14. April 2005 wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen hat, verbunden mit der Einräumung einer Nachfrist von 14 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses,
dass diese Zahlungsaufforderung P.________ am 27. April 2005 ausgehändigt worden ist,
dass P.________ den verlangten Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet hat,
dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,
dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,
erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 24. Mai 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
i.V.
bger · H 179/05 · 2006-01-30 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 30.01.2006 H 179/05
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 30.01.2006 H 179/05
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 30.01.2006 H 179/05

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
H 179/05
Urteil vom 30. Januar 2006
II. Kammer
Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und Kernen; Gerichtsschreiber Widmer
Parteien
B.________, Beschwerdeführer,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur
(Beschluss vom 31. Oktober 2005)
In Erwägung,
dass B.________ am 16. November 2005 (Datum der Postaufgabe) Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Oktober 2005 erhoben hat,
dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),
dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts B.________ mit Verfügung vom 1. Dezember 2005 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,
dass die Verfügung B.________ am 2. Dezember 2005 ausgehändigt worden ist,
dass der Kostenvorschuss innert der am 16. Dezember 2005 abgelaufenen Frist nicht bezahlt worden ist, B.________ jedoch mit einer beim Eidgenössischen Versicherungsgericht am 16. Dezember 2005 eingegangen Eingabe geltend gemacht hat, der Kostenvorschuss sei nicht von ihm, sondern von der Ausgleichskasse des Kantons Zürich zu bezahlen, weil diese ihn über die Beschwerdefrist unrichtig informiert habe,
dass nach Art. 150 Abs. 1 in Verbindung mit
Art. 135 OG
die mutmasslichen Gerichtskosten sicherzustellen hat, wer das Eidgenössische Versicherungsgericht anruft, weshalb der Einwand von B.________ ungeachtet der allfälligen unrichtigen Information nicht zu hören ist,
dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,
dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Übrigen auch bei rechtzeitiger Bezahlung des Kostenvorschusses abgewiesen worden wäre,
dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,
erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 30. Januar 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · H 179/06 · 2007-02-05 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 05.02.2007 H 179/06
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 05.02.2007 H 179/06
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 05.02.2007 H 179/06

Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0}
H 179/06
Urteil vom 5. Februar 2007
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Ferrari,
Gerichtsschreiberin Helfenstein Franke.
Parteien
B.________, 1950, Beschwerdeführer,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. August 2006.
In Erwägung,
dass B.________ am 16. Oktober 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. August 2006 erhoben und gleichzeitig um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ersucht hat,
dass das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist (AS 2006 1205, 1243), aber der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, sodass sich das Verfahren noch nach OG richtet (
Art. 132 Abs. 1 BGG
;
BGE 132 V 395
Erw. 1.2).
dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
erster Satz, e contrario),
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 20. Dezember 2006 mangels Bedürftigkeit abgewiesen und B._______ gleichzeitig aufgefordert worden ist, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.- zu bezahlen verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,
dass der Entscheid B.________ am 10. Januar 2007 ausgehändigt worden ist,
dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht bezahlt worden ist,
dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,
dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,
erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 5. Februar 2007
Im Namen des Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
bger · H 180/04 · 2005-01-27 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 27.01.2005 H 180/04
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 27.01.2005 H 180/04
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 27.01.2005 H 180/04

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
H 180/04
Urteil vom 27. Januar 2005
III. Kammer
Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Fessler
Parteien
W.________, 1956, United Arab Emirates, Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen, Lausanne
(Entscheid vom 6. September 2004)
In Erwägung,
dass die Schweizerische Ausgleichskasse mit Entscheid vom 3. Februar 2004 auf die Einsprache des in Dubai wohnhaften W.________ gegen die Beitragsverfügungen vom 3. Februar 2003 nicht eintrat,
dass W.________ dagegen Beschwerde erhob,
dass die Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen mit Zwischenverfügung vom 6. September 2004 W.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.- aufforderte, verbunden mit der Androhung, bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist auf das Rechtsmittel nicht einzutreten,
dass die Zwischenverfügung vom 6. September 2004 W.________ am 21. September 2004 ausgehändigt wurde,
dass W.________ mit als Einsprache bezeichneter Eingabe vom 25. September 2004 beim Eidgenössischen Versicherungsgericht um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung für das Verfahren vor der Rekurskommission ersucht hat,
dass das Dossier H 180/04 eröffnet worden ist,
dass es Sache der Rekurskommission ist, über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten zu entscheiden (
Art. 65 Abs. 1 VwVG
in Verbindung mit
Art. 71a Abs. 1 und 2 VwVG
),
dass die Eingabe von W.________ vom 25. September 2004 gestützt auf
Art. 32 Abs. 5 OG
zuständigkeitshalber der Eidgenössischen Rekurskommission zu überweisen und das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht als gegenstandslos zu betrachten ist,
erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Das Verfahren H 180/04 wird als gegenstandslos vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Die Sache wird an die Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen überwiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfährt.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Beschwerdeführer auf dem Ediktalweg und der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen zugestellt.
Luzern, 27. Januar 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
i.V.
bger · H 185/06 · 2007-02-22 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 22.02.2007 H 185/06
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 22.02.2007 H 185/06
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 22.02.2007 H 185/06

Tribunale federale
Tribunal federal
{T 7}
H 185/06
Entscheid vom 22. Februar 2007
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Borella,
Gerichtsschreiber Arnold.
Parteien
Aktiengesellschaft H.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Ausgleichskasse Hotela, Rue de la Gare 18, 1820 Montreux, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. Juni 2006.
Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Oktober 2006 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. Juni 2006 mit Schreiben vom 12. Februar 2007 zurückgezogen hat,
beschliesst das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 22. Februar 2007
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · H 186/06 · 2007-02-22 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 22.02.2007 H 186/06
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 22.02.2007 H 186/06
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 22.02.2007 H 186/06

Tribunale federale
Tribunal federal
{T 7}
H 186/06
Entscheid vom 22. Februar 2007
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Borella,
Gerichtsschreiber Arnold.
Parteien
Aktiengesellschaft H.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Ausgleichskasse Hotela, Rue de la Gare 18, 1820 Montreux, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Juni 2006.
Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Oktober 2006 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Juni 2006 mit Schreiben vom 12. Februar 2007 zurückgezogen hat,
beschliesst das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 22. Februar 2007
Im Namen der II. sozialrechtliche Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · H 187/05 · 2006-03-21 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 21.03.2006 H 187/05
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 21.03.2006 H 187/05
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 21.03.2006 H 187/05

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
H 187/05
Urteil vom 21. März 2006
III. Kammer
Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiberin Hofer
Parteien
1. G.________,
2. M.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Beiträge und Zulagen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern
(Entscheid vom 9. November 2005)
In Erwägung,
dass G.________ und M.________ am 8. Dezember 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 9. November 2005 erhoben haben,
dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),
dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts die Beschwerdeführer mit zwei separaten Verfügungen vom 30. Dezember 2005 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt des Schreibens einen Kostenvorschuss von je Fr. 900.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,
dass die Verfügungen den Beschwerdeführern am 3. Januar 2006 ausgehändigt worden sind,
dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss
Art. 34 Abs. 1 OG
) nicht in der einverlangten Höhe bezahlt worden ist,
dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,
dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,
erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Der geleistete Kostenvorschuss von je Fr. 450.- wird den Beschwerdeführern zurückerstattet.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 21. März 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · H 187/06 · 2007-02-22 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 22.02.2007 H 187/06
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 22.02.2007 H 187/06
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 22.02.2007 H 187/06

Tribunale federale
Tribunal federal
{T 7}
H 187/06
Entscheid vom 22. Februar 2007
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Borella,
Gerichtsschreiber Arnold.
Parteien
Aktiengesellschaft H.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Ausgleichskasse Hotela, Rue de la Gare 18, 1820 Montreux, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Juli 2006.
Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Oktober 2006 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Juli 2006 mit Schreiben vom 12. Februar 2007 zurückgezogen hat,
beschliesst das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 22. Februar 2007
Im Namen der II. sozialrechtliche Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · H 188/06 · 2007-02-22 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 22.02.2007 H 188/06
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 22.02.2007 H 188/06
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 22.02.2007 H 188/06

Tribunale federale
Tribunal federal
{T 7}
H 188/06
Entscheid vom 22. Februar 2007
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Borella,
Gerichtsschreiber Arnold.
Parteien
Aktiengesellschaft H.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Ausgleichskasse Hotela, Rue de la Gare 18, 1820 Montreux, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Juli 2006.
Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Oktober 2006 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Juli 2006 mit Schreiben vom 12. Februar 2007 zurückgezogen hat,
beschliesst das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 22. Februar 2007
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · H 189/06 · 2007-02-22 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 22.02.2007 H 189/06
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 22.02.2007 H 189/06
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 22.02.2007 H 189/06

Tribunale federale
Tribunal federal
{T 7}
H 189/06
Entscheid vom 22. Februar 2007
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Borella,
Gerichtsschreiber Arnold.
Parteien
Aktiengesellschaft H.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Ausgleichskasse Hotela, Rue de la Gare 18, 1820 Montreux, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Juli 2006.
Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Oktober 2006 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Juli 2006 mit Schreiben vom 12. Februar 2007 zurückgezogen hat,
beschliesst das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 22. Februar 2007
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · H 190/06 · 2007-02-22 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 22.02.2007 H 190/06
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 22.02.2007 H 190/06
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 22.02.2007 H 190/06

Tribunale federale
Tribunal federal
{T 7}
H 190/06
Entscheid vom 22. Februar 2007
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Borella,
Gerichtsschreiber Arnold.
Parteien
Aktiengesellschaft H.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Ausgleichskasse Hotela, Rue de la Gare 18, 1820 Montreux, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Juli 2006.
Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Oktober 2006 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Juli 2006 mit Schreiben vom 12. Februar 2007 zurückgezogen hat,
beschliesst das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 22. Februar 2007
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: