bger · 4A 408/2012 · 2012-08-27 · de

Auftrag | Vertragsrecht

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 27.08.2012 4A 408/2012 (4A_408/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 27.08.2012 4A 408/2012 (4A_408/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 27.08.2012 4A 408/2012 (4A_408/2012)

Auftrag | Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A_408/2012
Urteil vom 27. August 2012
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Widmer.
Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________ AG,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Auftrag,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, vom 24. April 2012.
Die Präsidentin hat in Erwägung,
dass der Gerichtspräsident Brugg mit Urteil vom 13. September 2011 eine Klage der Beschwerdegegnerin abwies, mit der diese gegen die Beschwerdeführerin eine Honorarforderung in der Höhe von Fr. 8'630.20 (ursprünglich Fr. 10'430.20) nebst Zins und Betreibungskosten geltend machte;
dass das Obergericht des Kantons Aargau eine von der Beschwerdegegnerin dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 24. April 2012 guthiess und die Beschwerdeführerin verpflichtete, der Beschwerdegegnerin Fr. 8'630.20 nebst Zins und Betreibungskosten zu bezahlen;
dass das Obergericht in diesem Entscheid zum Schluss kam, zwischen den Parteien sei ein Auftragsverhältnis zustande gekommen, indem die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin als Substitutin zur Erfüllung eines Auftrags eingesetzt habe, der ihr von der A.________ AG erteilt worden war, und dass ein für die Beschwerdeführerin befreiender Eintritt der A.________ AG in das Schuldverhältnis nach
Art. 176 Abs. 1 OR
nicht erfolgt sei;
dass es sich bei der vorliegenden Streitsache um eine vermögensrechtliche Angelegenheit handelt, die nicht miet- oder arbeitsrechtlicher Natur ist, und dass der Streitwert vorliegend den Betrag von Fr. 30'000.-- gemäss
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
nicht erreicht und auch keiner der Ausnahmefälle nach
Art. 74 Abs. 2 lit. b-e BGG
für eine streitwertunabhängige Zulassung der Beschwerde in Zivilsachen nach den
Art. 72 ff. BGG
vorliegt;
dass deshalb die Beschwerde in Zivilsachen vorliegend nur zulässig ist, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
; vgl. dazu
BGE 135 III 1
E. 1.3 S. 4);
dass in Fällen, in denen die Beschwerde in Zivilsachen nur unter dieser Voraussetzung zulässig ist, in der Beschwerdeschrift ausgeführt werden muss, warum sie erfüllt ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), ansonsten die Beschwerde in Zivilsachen unzulässig ist (
BGE 133 III 439
E. 2.2.2.1 und 645 E. 2.4);
dass die Beschwerdeführerin lediglich behauptet, es stelle sich vorliegend eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung, indessen nicht darlegt weshalb, und dass auch nicht ersichtlich ist, inwiefern sich vorliegend eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellen könnte;
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist;
dass in einer Verfassungsbeschwerde dargelegt werden muss, welche Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, wobei solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids detailliert zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 117 BGG
);
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin keine substanziierten Rügen enthält, die diesen Begründungsanforderungen zu genügen vermöchten, und mit denen sie darlegen würde, welche verfassungsmässigen Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid verletzt haben soll;
dass sich die Beschwerdeführerin vielmehr darauf beschränkt, den angefochtenen Entscheid frei zu kritisieren und dem Bundesgericht ihre eigene Sicht der Dinge zu unterbreiten;
dass somit auf die Beschwerde mangels rechtsgenügender Begründung nicht einzutreten ist;
dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. August 2012
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Widmer