bger · 9C 89/2012 · 2012-02-24 · de

Invalidenversicherung | Invalidenversicherung

Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung 24.02.2012 9C 89/2012 (9C_89/2012)
Tribunal fédéral IVe Cour de droit public (IIe Cour de droit social) 24.02.2012 9C 89/2012 (9C_89/2012)
Tribunale federale IV Corte di diritto pubblico (II Corte di diritto sociale) 24.02.2012 9C 89/2012 (9C_89/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
9C_89/2012 {T 0/2}
Urteil vom 24. Februar 2012
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Gerichtsschreiberin Dormann.
Verfahrensbeteiligte
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta,
und dieser substituiert durch lic. iur. Marco Goricki,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle des Kantons Thurgau,
St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 30. November 2011.
Nach Einsicht
in die Verfügung vom 17. Juni 2011, mit welcher die IV-Stelle des Kantons Thurgau die B.________ seit Juni 2006 gewährte ganze Invalidenrente unter Verweis auf einen verbesserten Gesundheitszustand mit Wirkung ab August 2011 aufhob,
in den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 30. November 2011, mit dem es die dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne guthiess, als es die Verfügung vom 17. Juni 2011 aufhob und die Sache zur Abklärung im Sinne der Erwägungen und neuen Entscheidung über den Rentenanspruch an die Verwaltung zurückwies,
in die Beschwerde des B.________ vom 27. Januar 2012 mit dem Antrag, ihm unter Aufhebung des Entscheides vom 30. November 2011 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten,
in Erwägung,
dass das Bundesgericht seine Zuständigkeit bzw. die Zulässigkeit der bei ihm erhobenen Rechtsmittel von Amtes wegen und mit freier Kognition prüft (
Art. 29 Abs. 1 BGG
;
BGE 133 I 185
E. 2 S. 188 mit Hinweisen, 133 II 249 E. 1.1 S. 251),
dass es sich beim angefochtenen Rückweisungsentscheid um einen selbstständig eröffneten Vor- resp. Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
handelt, gegen welchen die Beschwerde nur zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführt und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b),
dass der Rückweisungsentscheid bloss eine Verlängerung des Verfahrens bewirkt, was keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil darstellt (
BGE 133 V 477
E. 5.2.1 und 5.2.2 S. 483 f. und 645 E. 2.1 S. 647), und die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen betreffend die Entwicklung des Gesundheitszustandes in somatischer Hinsicht gegebenenfalls mit Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar sind (
Art. 93 Abs. 3 BGG
),
dass zwar die Gutheissung der Beschwerdeanträge sofort einen Endentscheid herbeiführen würde, indessen die selbstständige Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids aus Gründen der Prozessökonomie nur ausnahmsweise zuzulassen ist und durch die Aufhebung eines kantonalen Rückweisungsentscheids zu ergänzender Sachverhaltsabklärung regelmässig kein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren vermieden würde (Urteil 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011 E. 3.3.2.2),
dass mit der vorinstanzlich angeordneten Abklärung der psychischen Beeinträchtigungen keine besonders umfangreichen Beweismassnahmen in Frage stehen, woran die Einreichung eines neuen medizinischen Gutachtens nichts ändert, weshalb auch die Eintretensvoraussetzungen gemäss
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
nicht erfüllt sind,
dass die Beschwerde offensichtlich unzulässig ist, weshalb sie im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
erledigt wird,
dass der Beschwerdeführer dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Gerichtskosten zu tragen hat (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Winterthur-Columna Sammelstiftung BVG Bern, Winterthur, schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 24. Februar 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Meyer
Die Gerichtsschreiberin: Dormann