bger · 5D_180/2017 · 2017-09-29 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5D_180/2017

Urteil vom 29. September 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kanton Solothurn,

vertreten durch das Steueramt des Kantons Solothurn,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 30. August 2017 (ZKBES.2017.117).

Erwägungen:

1.

Das Richteramt Olten-Gösgen erteilte dem Beschwerdegegner gegenüber dem Beschwerdeführer mit Urteil vom 20. Juni 2017 definitive Rechtsöffnung für die Staatssteuer 2015 zuzüglich Zinsen und Kosten.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an das Obergericht des Kantons Solothurn. Das Obergericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 30. August 2017 ab.

Am 27. September 2017 hat der Beschwerdeführer gegen dieses Urteil Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.

2.

Aufgrund des tiefen Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (
Art. 113 ff. BGG
). In einer subsidiären Verfassungsbeschwerde kann nur die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht werden (
Art. 116 BGG
). Diese ist zu begründen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids ist klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399).

3.

Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht einzig geltend, es mangle an einer Bescheinigung der Vollstreckbarkeit der als Rechtsöffnungstitel dienenden definitiven Veranlagung der Staatssteuer 2015.

Gemäss den Feststellungen im angefochtenen Urteil hat der Beschwerdeführer vor Obergericht keinen entsprechenden Einwand erhoben. Seine Behauptung ist folglich neu und deshalb unzulässig (
Art. 99 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdeführer macht auch nicht geltend, dass das Obergericht einen solchen Einwand in verfassungswidriger Weise übergangen hätte. Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich im Übrigen, dass eine Rechtskraftbescheinigung der definitiven Veranlagung der Staatssteuer 2015 vorliegt. Inwiefern es darüber hinaus noch eine Vollstreckbarkeitsbescheinigung brauchen würde, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Im Übrigen setzt er sich mit dem angefochtenen Urteil nicht auseinander und er legt nicht dar, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen.

Die Verfassungsbeschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. September 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg