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bger · 6B_970/2008 · 2009-02-18 · de
Nichteintretensverfügung; Kostenvorschuss,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_970/2008 /hum

Urteil vom 18. Februar 2009

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Alexander A.M. Hampel,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden, Kreuzstrasse 2, 6371 Stans,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Kassationsabteilung, vom 17. Oktober 2008.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 2. Dezember 2008 und 14. Januar 2009 eine Frist bis zum 5. Januar 2009 sowie eine Nachfrist bis zum 4. Februar 2009 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss wurde innert Frist nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist deshalb androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Nidwalden, Kassationsabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Februar 2009

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Monn
bger · 6B_1014/2008 · 2009-02-18 · de
Nichteintretensverfügung (Verleumdung, falsches Gutachten),
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_1014/2008 /hum

Urteil vom 18. Februar 2009

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,

Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 16. Oktober 2008.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 15. Dezember 2008 und 14. Januar 2009 eine Frist bis zum 9. Januar 2009 sowie eine Nachfrist bis zum 4. Februar 2009 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss wurde innert Frist nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist deshalb androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Februar 2009

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Monn
bger · 5A_80/2009 · 2009-02-25 · de
Kostenauflage (Testamentseröffnung).
Erbrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_80/2009/bnm

Verfügung vom 25. Februar 2009

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau (Zivilgericht,

3. Kammer), Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Gegenstand

Kostenauflage (Testamentseröffnung).

Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 8. Dezember 2008 des Obergerichts des Kantons Aargau.

Nach Einsicht

in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 8. Dezember 2008 des Obergerichts des Kantons Aargau,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer (nach seine Gesuche um Vorschussbefreiung und um unentgeltliche Rechtspflege abweisender Verfügung vom 4. Februar 2009) die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 22. Februar 2009 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch die Abteilungspräsidentin (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

verfügt die Präsidentin:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Februar 2009

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann
bger · 1C_33/2009 · 2009-02-25 · de
Meliorationswesen,
Raumplanung und öffentliches Baurecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1C_33/2009

Verfügung vom 25. Februar 2009

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Parteien

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Y.________, vertreten durch den Präsidenten K. Bieri, Tobelhof, Beschwerdegegnerin,

Regierungsrat des Kantons Zürich,

Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand

Meliorationswesen,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 3. Dezember 2008 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich,

4. Abteilung, 4. Kammer.

In Erwägung,

dass X.________ mit Eingabe vom 22. Januar 2009 Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. Dezember 2008 erhoben hat;

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 23. Februar 2009 seine Beschwerde vom 22. Januar 2009 zurückgezogen hat;

dass das Beschwerdeverfahren somit als durch Beschwerderückzug erledigt abzuschreiben ist;

dass keine Gerichtskosten zu erheben sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren 1C_33/2009 wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien sowie dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Februar 2009

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Aemisegger Pfäffli
bger · 1C_575/2008 · 2009-02-27 · de
Baubewilligung und Wiederherstellungsbefehl,
Raumplanung und öffentliches Baurecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1C_575/2008

Urteil vom 27. Februar 2009

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Parteien

X.________,

Y.________ GmbH,

Beschwerdeführer, beide vertreten durch Rechtskonsulent Alfredo Borgatte dos Santos,

gegen

Bausektion der Stadt Zürich, c/o Amt für Baubewilligungen, Lindenhofstrasse 19, Postfach,

8021 Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid vom 29. Oktober 2008 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich,

1. Abteilung, 1. Kammer.

Erwägungen:

1.

X.________ und die Y.________ GmbH erhoben mit Eingabe vom 13. Dezember 2008 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Oktober 2008. Die Beschwerdeführer wurden mit Verfügung vom 17. Dezember 2008 aufgefordert, bis spätestens am 16. Januar 2009 einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss bis dahin nicht eingegangen war, wurde den Beschwerdeführern mit neuer Verfügung vom 3. Februar 2009 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 13. Februar 2009 angesetzt; unter Hinweis auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
wurden sie darauf aufmerksam gemacht, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten würde. In der Folge wurde am 25. Februar 2009 der Zahlungsauftrag erteilt und der Vorschuss gleichentags dem Konto der Gerichtskasse gutgeschrieben.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten (
Art. 62 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
setzt ihr der Instruktionsrichter bzw. der Abteilungspräsident (vgl.
Art. 32 Abs. 1 BGG
) eine angemessene Frist zur Leistung des Vorschusses und bei deren unbenütztem Ablauf eine Nachfrist, wobei das Bundesgericht auf die Eingabe nicht eintritt, wenn der Vorschuss auch innert der Nachfrist nicht geleistet wird.

Vorliegend haben die Beschwerdeführer den Vorschuss erst nach Ablauf der - ausdrücklich als nicht erstreckbare Nachfrist bezeichneten - zweiten Frist bezahlt. Auf die Beschwerde ist somit, wie in der Verfügung vom 3. Februar 2009 für den Säumnisfall angedroht, gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend den Beschwerdeführern aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Bausektion der Stadt Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Februar 2009

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Aemisegger Pfäffli
bger · 9C_256/2008 · 2009-02-26 · fr
Assurance vieillesse et survivants,
Assurance-vieillesse et survivants


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_256/2008

Arrêt du 26 février 2009

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge Kernen, en qualité de juge unique.

Greffier: M. Scartazzini.

Parties

B.________,

recourant,

contre

Caisse suisse de compensation, 18, avenue Edmond Vaucher, 1203 Genève,

intimée.

Objet

Assurance vieillesse et survivants,

recours contre le jugement du Tribunal administratif fédéral, Cour III, du 18 février 2008.

Vu:

le recours du 11 mars 2008 (timbre postal) contre le jugement du Tribunal administratif fédéral, Cour III, du 18 février 2008,

l'ordonnance du 4 février 2009, par laquelle la requête d'assistance judiciaire du recourant a été rejetée et un délai supplémentaire échéant le 23 février 2009 a été imparti à B.________ pour verser une avance de frais, avec l'avertissement qu'à défaut, le recours serait déclaré irrecevable,

considérant:

que le recourant n'a pas versé l'avance de frais dans le délai supplémentaire imparti,

que la demande renouvelée le 23 février 2009 (date d'entrée) de payer l'avance de frais en quatre fois ne peut plus être acceptée, dans la mesure où le Tribunal fédéral avait déjà donné son accord, le 10 avril 2008, à un tel procédé par des versements d'acomptes à dates fixes, dont le paiement n'avait pas été effectué et avait motivé la requête d'assistance judiciaire rejetée par ordonnance du 4 février 2009,

que pour ce motif déjà, le recours doit être déclaré irrecevable, conformément à l'
art. 62 al. 3 LTF
et selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a et al. 2 LTF
,

que par ailleurs, les écritures du recourant, parvenues au Tribunal fédéral le 17 et le 26 mars 2008, ne satisfont manifestement pas aux exigences minimales prévues par la loi (art. 42 al. 2 première phrase LTF),

qu'en vertu de l'
art. 66 al. 1 et 3 LTF
, il convient de mettre les frais judiciaires à la charge du recourant,

par ces motifs, le Juge unique prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires de 300 fr. sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal administratif fédéral, Cour III, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 26 février 2009

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique: Le Greffier:

Kernen Scartazzini
bger · 5A_22/2009 · 2009-02-26 · it
esame psichiatrico (misure di protezione),
Diritto di famiglia


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_22/2009

Sentenza del 26 febbraio 2009

II Corte di diritto civile

Composizione

Giudice federale Hohl, Presidente,

Cancelliere Piatti.

Parti

A._________,

ricorrente,

contro

I Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino, 6901 Lugano.

Oggetto

ricorso in materia civile contro la sentenza emanata il 14 novembre 2008 dalla I Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.

Considerando:

che con sentenza 14 novembre 2008 la I Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino ha accolto una domanda di revisione presentata da A._________, ma ha dichiarato inammissibile per difetto di motivi l'appello proposto da quest'ultimo;

che giusta i Giudici cantonali l'appello non contiene alcuna contestazione riferita a quanto spiegato dall'autorità di vigilanza sulle tutele per negare l'impugnabilità dell'incarico affidato dalla competente autorità tutoria al Servizio psico-sociale per l'esecuzione di un esame psichiatrico (decisione incidentale che non cagiona alcun danno irreparabile all'interessato);

che con ricorso 5 gennaio 2009 A._________ è insorto al Tribunale federale contro la sentenza dell'ultima istanza cantonale;

che con decreto del 9 gennaio 2009 la Presidente della Corte adita ha respinto, per carenza di possibilità di esito favorevole del rimedio, la domanda di assistenza giudiziaria contenuta nel gravame;

che giusta l'
art. 42 cpv. 2 LTF
nella motivazione del ricorso occorre spiegare perché l'atto impugnato viola il diritto e che in virtù dell'
art. 106 cpv. 2 LTF
il Tribunale federale esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura;

che in concreto il ricorso non soddisfa i predetti requisiti di motivazione;

che infatti il rimedio si esaurisce in sostanza nella narrazione di vicissitudini familiari e nella critica dell'operato della competente Commissione tutoria regionale e dell'autorità di vigilanza sulle tutele;

che nemmeno l'isolata affermazione "non è vero che non spendo parole pertinenti al caso concreto di questa procedura" costituisce una sufficiente motivazione;

che pertanto il ricorso si rivela inammissibile e può essere deciso dalla Presidente della Corte nella procedura semplificata (
art. 108 cpv. 1 lett. b LTF
);

che le spese giudiziarie seguono la soccombenza (
art. 66 cpv. 1 LTF
);

per questi motivi, la Presidente pronuncia:

1.

Il ricorso è inammissibile.

2.

Le spese spese giudiziarie di fr. 700.-- sono poste a carico del ricorrente.

3.

Comunicazione al ricorrente e alla I Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.

Losanna, 26 febbraio 2009

In nome della II Corte di diritto civile

del Tribunale federale svizzero

La Presidente: Il Cancelliere:

Hohl Piatti
bger · 5A_4/2009 · 2009-02-26 · de
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_4/2009/bnm

Urteil vom 26. Februar 2009

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Aargau,

Betreibungsamt A.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 9. Dezember 2008 des Obergerichts des Kantons Aargau (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde).

Nach Einsicht

in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 9. Dezember 2008 des Obergerichts des Kantons Aargau,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin mit Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 3. Februar 2009 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihr mit Verfügung vom 7. Januar 2009 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 300.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 5 Tagen seit der am 11. Februar 2009 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (
Art. 48 Abs. 4 BGG
) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,

dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihr obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 150.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Februar 2009

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann
bger · 8C_966/2008 · 2009-02-26 · de
Unfallversicherung,
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_966/2008

Verfügung vom 26. Februar 2009

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Leuzinger, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Parteien

D.________,

Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Beat Müller-Roulet,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 20. Oktober 2008.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 23. Februar 2009, worin D.________ die Beschwerde vom 21. November 2008 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 20. Oktober 2008 im Anschluss an die Entscheide vom 13. Januar 2009 - mit welchem sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen worden war - und vom 6. Februar 2009 - womit das Bundesgericht eine Sistierung des Verfahrens ablehnte - zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist und der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Februar 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Leuzinger Schüpfer
bger · 8C_985/2008 · 2009-02-26 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_985/2008

Verfügung vom 26. Februar 2009

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Leuzinger, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Parteien

D.________,

Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Beat Müller-Roulet,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 20. Oktober 2008.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 23. Februar 2009, worin D.________ die Beschwerde vom 14. November 2008 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 20. Oktober 2008 im Anschluss an die Entscheide vom 13. Januar 2009 - mit welchem sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen worden war - und vom 6. Februar 2009 - womit das Bundesgericht eine Sistierung des Verfahrens ablehnte - zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist und der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Februar 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Leuzinger Schüpfer
bger · 2C_811/2008 · 2009-02-26 · de
Wehrpflichtersatz pro 2006,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


2C_811/2008

Verfügung vom 26. Februar 2009

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Müller, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Militär und Bevölkerungsschutz

des Kantons Bern.

Gegenstand

Wehrpflichtersatz pro 2006,

Beschwerde gegen die Verfügung der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 14. Oktober 2008.

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten von X.________ vom 3. November (Postaufgabe 5. November) 2008 gegen den Entscheid der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 14. Oktober 2008 betreffend Wehrpflichtersatz pro 2006,

in das Schreiben des Beschwerdeführers vom 24. Februar 2009, womit er die Beschwerde zurückzieht und um (allfällige) Rückerstattung des getätigten Kostenvorschusses ersucht,

in Erwägung,

dass das Verfahren gestützt auf
Art. 32 Abs. 2 BGG
mit Verfügung des Instruktionsrichters bzw. des Abteilungspräsidenten (vgl.
Art. 32 Abs. 1 BGG
) abgeschrieben werden kann, wobei über die Gerichtskosten zu entscheiden und die Höhe einer allfälligen Parteientschädigung zu bestimmen ist (
Art. 5 Abs. 2 BZP
in Verbindung mit
Art. 71 BGG
),

dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (
Art. 65 BGG
) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
) und er keinen Anspruch auf Parteientschädigung hat (
Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für Militär und Bevölkerungsschutz des Kantons Bern, der Steuerrekurskommission des Kantons Bern und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Februar 2009

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Müller Feller