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bger · 8C_387/2019 · 2019-06-05 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_387/2019

Urteil vom 5. Juni 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 17. April 2019 (IV.2019.00185).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 2. Juni 2019 (Poststempel) gegen den Nichteintretensbeschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 17. April 2019,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266;
134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),

dass die Vorinstanz im angefochtenen Beschluss auf die gegen die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 17. Oktober 2018 gerichtete Beschwerde wegen verspäteter Rechtsmittelerhebung nicht eingetreten ist,

dass der Beschwerdeführer darauf mit keinen Wort eingeht, statt dessen ausserhalb davon Liegendes thematisiert,

dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Juni 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 9C_315/2019 · 2019-06-05 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_315/2019

Urteil vom 5. Juni 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

GastroSocial Pensionskasse,

Buchserstrasse 1, 5000 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen

vom 9. April 2019 (BV 2017/22).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 14. Mai 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. April 2019,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 16. Mai 2019, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt,

dass konkret auf die für das Ergebnis des betreffenden Entscheids massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287), während rein appellatorische Kritik nicht genügt (
BGE 145 I 26
E. 1.3 S. 30;
140 III 264
E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen),

dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen gesetzlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da ihr nichts entnommen werden kann, was darauf hindeuten würde, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen seien im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich;
BGE 140 V 22
E. 7.3.1 S. 39;
135 II 145
E. 8.1 S. 153) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (
Art. 95 BGG
),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Juni 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Huber
bger · 8C_222/2019 · 2019-06-05 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_222/2019

Urteil vom 5. Juni 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Gemeinde Regensdorf, vertreten durch die Sozialbehörde,

Watterstrasse 114, 8105 Regensdorf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich

vom 12. Februar 2019 (RG.2019.00002).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 27. März 2019 (Poststempel) gegen die Nichteintretensverfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Februar 2019,

in die Verfügung vom 1. April 2019, mit welcher das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abgewiesen und eine Frist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 500.- angesetzt wurde,

in die Verfügung vom 13. Mai 2019, mit welcher A.________ zur Bezahlung des Kostenvorschusses innert der Nachfrist bis zum 24. Mai 2019 gesetzt wird, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass die Gerichtskosten in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin zu überbinden sind,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und dem Bezirksrat Dielsdorf schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Juni 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 5D_116/2019 · 2019-06-05 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5D_116/2019

Urteil vom 5. Juni 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Luzern,

vertreten durch die Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 15. April 2019 (2C 19 31).

Sachverhalt:

Mit Entscheid vom 21. Februar 2019 erteilte das Bezirksgericht Luzern dem durch die Staatsanwaltschaft vertretenen Kanton Luzern in der gegen A.________ eingeleiteten Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Luzern für die Beträge von Fr. 2'150.25 nebst Zins und von Fr. 300.-- definitive Rechtsöffnung.

Auf die hiergegen erhobene Beschwerde trat das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 15. April 2019 nicht ein.

Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 29. Mai 2019 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht.

Erwägungen:

1.

Beschwerden sind zu unterzeichnen (
Art. 42 Abs. 1 BGG
). Eine Rückweisung zur Verbesserung des Mangels (
Art. 42 Abs. 5 BGG
) erübrigt sich jedoch, weil auf die Beschwerde mangels einer hinreichenden Begründung (vgl. E. 3 und 4) ohnehin nicht einzutreten ist.

2.

Der Streitwert liegt unter Fr. 30'000.--, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen nicht offen steht (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegeben ist (
Art. 113 ff. BGG
).

3.

Mit dieser können einzig Verfassungsverletzungen gerügt werden (
Art. 116 BGG
), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
).

Weder nennt die Beschwerdeführerin verfassungsmässige Rechte, welche verletzt sein könnten, noch entsprechen ihre rein appellatorischen Ausführungen - sie habe gar nichts gemacht und zahle nichts; sie respektiere die Menschen und das Gesetz; seit 24 Jahren lebe sie in Luzern und habe noch nie ein Problem mit der Polizei gehabt, bis diese Polizistin sie gesehen und offenbar ein Problem mit ihr gehabt habe; man mache sie krank mit dem Ganzen - inhaltlich den Anforderungen, wie sie sich aus dem Rügeprinzip ergeben (vgl. dazu
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266;
142 III 364
E. 2.4 S. 368).

4.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht eingetreten wird.

5.

Angesichts der konkreten Umstände wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juni 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 8C_286/2019 · 2019-06-05 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_286/2019

Urteil vom 5. Juni 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 25. März 2019 (UV.2018.00091).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 2. Mai 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid UV.2018.00091 des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. März 2019,

in die Verfügung des Bundesgerichts vom 6. Mai 2019, mit welcher A.________ u.a. aufgefordert wird, den angefochtenen Entscheid innert gesetzter Nachfrist bis am 31. Mai 2019 beizubringen, anderenfalls die Rechtsschrift unbeachtet bleibe,

in die Eingabe vom 31. Mai 2019,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer auch mit der zweiten Eingabe den ihm vom Gericht gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
angezeigten Formmangel der fehlenden Beilage nicht behoben hat, statt dessen um Belehrungen zu den Anforderungen an eine gültige Beschwerdeschrift ersucht,

dass das Bundesgericht in der Verfügung vom 6. Mai 2019 bereits Ausführungen dazu gemacht hat,

dass der Beschwerdeführer es dennoch unterlassen hat, den angefochtenen Entscheid innert der gesetzten Nachfrist beizubringen,

dass dergestalt im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Juni 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8C_349/2019 · 2019-06-06 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_349/2019

Verfügung vom 6. Juni 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva),

Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

B.________ AG.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Mai 2019         (200 18 838 UV).

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 29. Mai 2019, worin A.________ die Beschwerde vom 24. Mai 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Mai 2019 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, dem Bundesamt für Gesundheit und der B.________ AG schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Juni 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8C_377/2019 · 2019-06-06 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_377/2019

Urteil vom 6. Juni 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Einwohnergemeinde Niederönz, handelnd durch den Regionalen Sozialdienst Niederönz, Gemeindehaus, Aeschistrasse 32, 3362 Niederönz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. April 2019 (100.2018.198U).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 28. Mai 2019 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. April 2019,

in Erwägung,

dass das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid die in Anwendung kantonalen Rechts am 22. Februar 2017 ergangene, durch das Regierungsstatthalteramt Oberaargau mit Entscheid vom 12. Juni 2018 getragene gemeindliche Weigerung, dem Beschwerdeführer Sozialhilfegelder auszurichten, bestätigte,

dass es sich dabei einlässlich mit den Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandersetzte,

dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, anhand der massgeblichen Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 135 V 94
E. 1 S. 95;
134 V 53
E. 3.3 S. 60;
134 II 244
E. 2.2 S. 246 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),

dass der Beschwerdeführer nichts Derartiges vorträgt,

dass es insbesondere nicht ausreicht, geringere Einkünfte als dem vorinstanzlichen Entscheid zu Grunde liegend zu behaupten, ohne zugleich aufzuzeigen, inwiefern die diesbezüglichen Feststellungen des kantonalen Gerichts für den vorliegend allein massgeblichen Zeitraum (dazu vgl. Art. 25 VRPG/BE) willkürlich sein sollen,

dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit sich das Kostenbefreiungsgesuch als gegenstandslos geworden erweist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Regierungsstatthalteramt Oberaargau schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Juni 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 9C_220/2019 · 2019-06-06 · fr
Assurance-invalidité (condition de recevabilité),
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_220/2019

Arrêt du 6 juin 2019

IIe Cour de droit social

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Bleicker.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Jean-Michel Duc, avocat,

recourant,

contre

1.       Office de l'assurance-invalidité                            pour le canton de Vaud,

avenue du Général-Guisan 8, 1800 Vevey,

2.       Tribunal cantonal du canton de Vaud,                     Cour des assurances sociales,                            route du Signal 11, 1014 Lausanne,

intimés.

Objet

recours contre le jugement du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 4 mars 2019 (AI 41/19 - 67/2019).

Vu :

le recours du 25 mars 2019formé par A.________ contre le jugement du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 4 mars 2019,

l'ordonnance du 11 avril 2019 par laquelle le Tribunal fédéral a rejeté la demande d'assistance judiciaire déposée par A.________ et imparti au prénommé un délai de quatorze jours, dès réception de ladite ordonnance, pour s'acquitter d'une avance de frais de 500 fr.,

l'ordonnance du 20 mai 2019 par laquelle un délai supplémentaire échéant le 31 mai 2019 a été imparti à l'intéressé pour verser l'avance de frais, avec l'avertissement qu'à ce défaut, le recours serait déclaré irrecevable,

considérant :

que le recourant n'a pas versé l'avance de frais dans le délai supplémentaire imparti,

que le recours doit par conséquent être déclaré irrecevable, conformément à l'
art. 62 al. 3 LTF
et selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a et al. 2 LTF
,

qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2

ème
phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires,

par ces motifs, la Juge unique prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 6 juin 2019

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

La Juge unique : Moser-Szeless

Le Greffier : Bleicker
bger · 6B_647/2019 · 2019-06-06 · de
Nichtanhandnahme (Anschuldigungen); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_647/2019

Urteil vom 6. Juni 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 3013 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen,

vom 30. April 2019 (BK 19 158).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland nahm das von der Beschwerdeführerin angestrebte Strafverfahren gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft am 11. März 2019 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 30. April 2019 ab.

Die Beschwerdeführerin wendet sich an das Bundesgericht. Die Schweiz enthalte ihr, angestiftet durch den Bundeskanzler von Österreich, ein Erbe vor. Ihrer Anzeige sei Rechnung zu tragen. Es gehe um Amtsmissbrauch, arglistige Täuschung und Urkundenfälschung.

2.

Es kann offenbleiben, inwiefern die Beschwerdeführerin zum vorliegenden Rechtsmittel unter dem Gesichtswinkel von Art. 81 Abs. 1 lit. a Ziff. 5 BGG zur vorliegenden Beschwerde überhaupt legitimiert ist. Ihrer Eingabe ist nicht in einer
Art. 42 Abs. 2 BGG
genügenden Weise zu entnehmen, dass und inwieweit der angefochtene Beschluss willkürlich im Sinne von
Art. 9 BV
sein oder sonst gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen soll. Aus ihren Ausführungen ergibt sich nichts, was auch nur einigermassen konkret und nachvollziehbar auf ein strafbares Verhalten irgendwelcher Personen hindeuten würde. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Juni 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill