bger · 1B_151/2007 · 2008-02-04 · de
Haftentlassung,
Strafprozess


Tribunale federale

Tribunal federal


1B_151/2007

Verfügung vom 4. Februar 2008

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Parteien

X.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Zürich.

Gegenstand

Haftentlassung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. Juli 2007 des Bezirksgerichts Zürich, Haftrichter.

Erwägungen:

1.

Der Haftrichter des Bezirksgerichts Zürich wies mit Verfügung vom 19. Juli 2007 ein Haftentlassungsgesuch von X.________ ab. Der dringenden Tatverdacht bezüglich Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und Vergehen gegen das Vermögen sei gegeben und es liege Wiederholungsgefahr vor. Gegen diese Verfügung erhob X.________ mit Eingabe vom 23. Juli 2007 Beschwerde in Strafsachen.

2.

Nachdem die kantonalen Behörden vom Bundesgericht zur Einreichung einer allfälligen Vernehmlassung eingeladen worden waren, teilte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl dem Bundesgericht mit, X.________ sei am 27. Juli 2007 aus der Untersuchungshaft entlassen und dem Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich zwecks Verbüssung der mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. Mai 2007 ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 27 Monaten zugeführt worden. Mit Schreiben vom 7. August 2007 teilte das Bundesgericht der Beschwerdeführerin mit, dass die Beschwerde aufgrund des Schreibens der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl wohl gegenstandslos geworden sei; sie könne sich zur Frage der Gegenstandslosigkeit und der Kostenregelung äussern. Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Stellungnahme.

3.

Mit der am 27. Juli 2007 erfolgten Entlassung der Beschwerdeführerin aus der Untersuchungshaft ist die vorliegende Beschwerde gegen die Verfügung des Haftrichters des Bezirksgerichts Zürich gegenstandslos geworden. Die Beschwerde kann somit im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
als gegenstandslos geworden abgeschrieben werden.

Wird ein Rechtsstreit gegenstandslos oder fällt er mangels rechtlichen Interesses dahin, entscheidet das Bundesgericht mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrunds (
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 72 BZP
). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen.

4.

Der Haftrichter begründete die Wiederholungsgefahr unter anderem damit, dass die Angeschuldigte bereits mehrfach wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und anderen, mit ihrer Drogensucht im Zusammenhang stehenden Delikten zu zum Teil empfindlichen Strafen verurteilt worden sei, so letztmals mit Urteil des Obergerichts vom 9. Mai 2007. Ausserdem gestehe die Angeschuldigte selbst ein, dass sie nur kurze Zeit später, nachdem sie am 19. März 2007 aus der Untersuchungshaft entlassen worden sei, wiederum in einschlägiger Weise delinquiert habe. Was die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde dagegen vorbringt, ist bei einer summarischen Prüfung nicht geeignet, die Annahme der Wiederholungsgefahr als verfassungswidrig erscheinen zu lassen. Ebenfalls als unbegründet erweist sich der Vorwurf, die im Zeitpunkt der haftrichterlichen Verfügung vierwöchige Untersuchungshaft verletze das Beschleunigungsgebot. Daher hätte die vorliegende Beschwerde wohl abgewiesen werden müssen. Die Beschwerdeführerin würde somit dem mutmasslichen Verfahrensausgang entsprechend kostenpflichtig.

5.

Die Beschwerdeführerin ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nach
Art. 64 BGG
. Ihre Mittellosigkeit kann angenommen werden. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die persönliche Freiheit darstellt, durfte sie sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Das Gesuch wird daher bewilligt. Der Beschwerdeführerin werden deshalb keine Kosten auferlegt und ihrem Vertreter ist aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung auszurichten.

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Die Beschwerde im Verfahren 1B_151/2007 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dem Vertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- ausgerichtet.

5.

Diese Verfügung wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Februar 2008

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Pfäffli