bger · 1B_139/2016 · 2016-04-13 · de
Strafverfahren; Zwischenverfügung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_139/2016

Urteil vom 13. April 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner,

Statthalteramt Bezirk Horgen.

Gegenstand

Strafverfahren; Zwischenverfügung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 31. März 2016 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

Erwägungen:

1.

Namens von A.________ erhob C.________ mit Eingabe vom 15. März 2016 Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung des Statthalteramts Bezirk Horgen vom 11. März 2016. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich forderte A.________ mit Verfügung vom 31. März 2016 auf, innert 10 Tagen eine an C.________ ausgestellte Vollmacht einzureichen (Ziffer 1) und innert 30 Tagen zur Deckung der allfällig sie treffenden Prozesskosten eine Prozesskaution im Sinne von
Art. 383 StPO
von Fr. 1'500.-- zu leisten, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (Ziffer 2).

2.

Mit Eingabe vom 10. April 2016 (Postaufgabe 11. April 2016) führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Sie beanstandet die Auferlegung einer Prozesskaution, jedoch nicht die Aufforderung zur Einreichung einer Vollmacht. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Anfechtungsgegenstand ist die Verfügung der III. Strafkammer. Soweit die Beschwerdeführerin Anträge stellt, die ausserhalb des in der Verfügung geregelten Rechtsverhältnisses liegen, kann auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden.

4.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.

Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern die Auferlegung einer Prozesskaution gemäss
Art. 383 StPO
rechts- oder verfassungswidrig sein sollte. Aus ihren Ausführungen ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung der III. Strafkammer bzw. deren Verfügung selbst rechts- oder verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

5.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Statthalteramt Bezirk Horgen und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. April 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli