bger · 9C_129/2012 · 2012-03-01 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_129/2012

Verfügung vom 1. März 2012

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Traub.

Verfahrensbeteiligte

M.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Tim Walker,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst,

St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau

vom 14. Dezember 2011.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 20. Februar 2012, worin M.________ die Beschwerde vom 2. Februar 2012 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 14. Dezember 2011 zurückzieht,

in Erwägung,

dass das Schreiben des Beschwerdeführers vom 20. Februar 2012, worin er mitteilt, dass "ich[,] M.________[,] die Beschwerde vom 2. Februar 2012 in der Vertretung durch Rechtsanwalt Tim Walker zurückziehe", dessen klaren und unbedingten Willen zum Rückzug des Rechtsmittels zum Ausdruck bringt,

dass die Fristansetzung zur Einreichung einer Vollmacht (Verfügung des Bundesgerichts vom 13. Februar 2012; vgl. Schreiben von Rechtsanwalt Walker vom 24. Februar 2012) hinfällig ist,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

dass eine Rückzugserklärung - ohne einschlägigen Antrag - das in gleicher Sache gestellte Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung unberührt lässt (Verfügung 1B_208/2008 vom 3. September 2008; Urteil U 28/00 vom 16. März 2000),

dass der Rückzug des Rechtsmittels im Ergebnis einer Abweisung gleichkommt (SVR 1996 UV Nr. 40 S. 123, U 134/94 E. 3b; Urteil 8C_107/2010 vom 2. August 2010 E. 9.3), so dass die Voraussetzungen für die unentgeltliche Verbeiständung (
BGE 125 V 201
E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372) zu prüfen sind,

dass aus dem Beschwerderückzug nicht unmittelbar geschlossen werden kann, die Beschwerdeführung sei offensichtlich unbegründet gewesen (erwähntes Urteil U 134/94 E. 3b),

dass die unentgeltliche Verbeiständung im Verfahren nach Art. 64 Abs. 3 (Sätze 2 und 3) BGG gewährt werden kann,

dass auf
Art. 64 Abs. 4 BGG
aufmerksam gemacht wird, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz leisten wird, wenn sie später dazu in der Lage ist,

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Verbeiständung gewährt.

3.

Rechtsanwalt Tim Walker wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

4.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. März 2012

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Traub