bger · 8C_215/2010 · 2010-05-05 · de
Invalidenversicherung (Invalidenrente),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_215/2010

Urteil vom 5. Mai 2010

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,

Gerichtsschreiber Batz.

Verfahrensbeteiligte

R.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,

Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau

vom 16. Dezember 2009.

In Erwägung,

dass die IV-Stelle des Kantons Aargau gestützt auf Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, insbesondere auf ein Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 16. Juni 2008, das Gesuch des 1953 geborenen R.________ u.a. um Zusprechung einer Invalidenrente mit Verfügung vom 7. November 2008 mangels anspruchsrelevanter Invalidität ablehnte,

dass die dagegen erhobene Beschwerde vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau u.a. betreffend Invalidenrente abgewiesen wurde (Entscheid vom 16. Dezember 2009),

dass R.________ Beschwerde an das Bundesgericht führt und sein Begehren um Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. März 2005 erneuert; ferner sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen,

dass die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (
Art. 82 ff. BGG
) wegen Rechtsverletzung gemäss
Art. 95 und
Art. 96 BGG
erhoben werden kann, wobei das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (
Art. 105 Abs. 1 BGG
); das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht (
Art. 97 Abs. 1 und
Art. 105 Abs. 2 BGG
; vgl.
BGE 132 V 393
zur auch unter der Herrschaft des BGG gültigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der Invaliditätsbemessung [
Art. 16 ATSG
] für die Ermittlung des Invaliditätsgrades nach
Art. 28 Abs. 1 IVG
),

dass die Vorinstanz die zur Beurteilung des Rentenanspruchs massgebenden Bestimmungen und Grundsätze einschliesslich der Rechtsprechung zutreffend dargelegt hat (
Art. 109 Abs. 3 BGG
),

dass das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid gestützt auf die Akten, insbesondere auf Grund des schlüssigen Gutachtens des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 16. Juni 2008, ausführlich und sorgfältig dargelegt hat, weshalb beim Beschwerdeführer für körperlich leichte und adaptierte Tätigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100 % bestand und die psychischen Befunde invalidenversicherungsrechtlich ausser Betracht fielen, so dass sich aus der Durchführung des - unbestritten gebliebenen - Einkommensvergleichs ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad ergab, womit die Beschwerde insoweit abzuweisen war,

dass die dagegen in der Beschwerde vorgebrachten Einwände, mit welchen sich die Vorinstanz - soweit wesentlich - bereits zutreffend auseinandergesetzt hat, an dieser Beurteilung nichts zu ändern vermögen, da jedenfalls nichts vorgetragen wird, was eine Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG als erstellt oder die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts als mangelhaft im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 und
Art. 105 Abs. 2 BGG
erscheinen liesse,

dass sich das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid namentlich auch mit den schon vorinstanzlich erhobenen Einwendungen gegen das Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ zutreffend befasst und eingehend ausgeführt hat, weshalb den Experten dieser Begutachtungsstelle und nicht anderen ärztlichen Stellungnahmen zu folgen war, wobei die dagegen in der Beschwerde vorgebrachten Rügen als unzulässige appellatorische Kritik nicht geeignet sind, die vorinstanzliche Beweiswürdigung als offensichtlich unrichtig oder als auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 f. BGG beruhend erscheinen zu lassen (
Art. 97 Abs. 1 und
Art. 105 Abs. 2 BGG
),

dass im Übrigen auch aus den letztinstanzlich eingereichten Dokumenten, soweit sie sich nicht schon in den Vorakten befunden haben und von Verwaltung bzw. Vorinstanz bereits gewürdigt wurden, nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers abgeleitet werden kann (vgl. auch
Art. 99 Abs. 1 BGG
),

dass es angesichts der schlüssigen Aktenlage - entgegen dem, was der Beschwerdeführer anzunehmen scheint - keiner ergänzenden Abklärungen bedarf, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten ist (
BGE 127 V 491
E. 1b S. 494;
124 V 90
E. 4b S. 94;
122 V 157
E. 1d S. 162 mit Hinweis; RKUV 2006 Nr. U 578 S. 176 E. 3.6; SVR 2001 IV Nr. 10 E. 4b S. 28; vgl. auch
BGE 131 I 153
E. 3 S. 157 mit weiteren Hinweisen),

dass demzufolge vollumfänglich auf den Entscheid der Vorinstanz verwiesen werden kann (
Art. 109 Abs. 3 BGG
),

dass sich somit die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist und daher im vereinfachten Verfahren nach
Art. 109 BGG
- ohne Durchführung des Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung - zu erledigen ist,

dass dem Verfahrensausgang entsprechend die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
), da seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels der gemäss
Art. 64 Abs. 1 BGG
hierfür erforderlichen Voraussetzung der Nichtaussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht entsprochen werden kann,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Mai 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Batz