bger · 1B_558/2017 · 2018-01-19 · de
Strafverfahren; Sicherheitsleistung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_558/2017

Urteil vom 19. Januar 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, Präsidentin.

Gegenstand

Strafverfahren; Sicherheitsleistung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, Präsidentin, vom 5. Dezember 2017 (BK 17 459 MOR).

Erwägungen:

1.

Am 25. Oktober 2017 nahm die Regionale Jugendanwaltschaft Berner Jura/Seeland das Strafverfahren gegen B.________ nicht an die Hand. A.________, der daran als Zivil- und Strafkläger beteiligt war, erhob Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme.

Am 17. November 2017 forderte die Verfahrensleitung der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Bern A.________ auf, eine Sicherheit von Fr. 600.-- zu leisten. Daraufhin reichte dieser ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein.

Am 5. Dezember 2017 wies die Verfahrensleiterin der Beschwerdekammer das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und setzte A.________ eine Frist von 30 Tagen an zur Leistung einer Sicherheit von Fr. 600.--, unter der Androhung, bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht einzutreten.

Mit Beschwerde vom 29. Dezember 2017 macht A.________ geltend, durch die rechtswidrige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege habe ihn die Verfahrensleiterin des Obergerichts betrogen.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Strafsache, gegen den die Beschwerde in Strafsachen grundsätzlich zulässig ist. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, plausibel darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 141 IV 284
E. 2.3 S. 287; 289 E. 1.3 S. 292;
138 II 46
E. 1.2 S. 47;
133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1).

Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer vom Obergericht die unentgeltliche Rechtspflege verweigert mit der Begründung, das Rechtsmittel sei aussichtslos. Der Beschwerdeführer behauptet zwar das Gegenteil, legt aber nicht nachvollziehbar dar, inwiefern seine Beschwerde entgegen der Auffassung des Obergerichts erhebliche Erfolgsaussichten haben könnte, und das ist auch nicht ersichtlich. Aus dem Umstand, dass ihm oder seiner jeweiligen Gegenpartei in anderen Verfahren offenbar unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, wie er behauptet, kann er für das vorliegende Verfahren nichts ableiten, was dem Beschwerdeführer bereits im Urteil 1B_496/2017 vom 7. Dezember 2017 erläutert wurde. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, Präsidentin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Januar 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Störi