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bger · H_5/2007 · 2007-06-28 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

H 5/07

Urteil vom 28. Juni 2007

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Bundesrichter Lustenberger, Seiler,

Gerichtsschreiberin Helfenstein Franke.

Parteien

K.________, Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat Philippe Häner, Hauptstrasse 105, 5070 Frick,

gegen

Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel, Viaduktstrasse 42, 4051 Basel, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft

vom 1. November 2006.

In Erwägung,

dass K.________ am 5. Januar 2007 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 1. November 2006 erhoben hat,

dass das noch nach OG durchzuführende Verfahren (
Art. 132 Abs. 1 BGG
) kostenpflichtig ist, weil es nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat (
Art. 134 OG
in der ab 1. Juli 2006 gültig gewesenen Fassung),

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 29. Mai 2007 wegen Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen und K.________ gleichzeitig aufgefordert worden ist, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 1'300.- zu bezahlen verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass der Entscheid K.________ am 4. Juni 2007 ausgehändigt worden ist,

dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht bezahlt worden ist,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.

Luzern, 28. Juni 2007

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
bger · I_144/2007 · 2007-07-03 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

I 144/07

Urteil vom 3. Juli 2007

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Bundesrichter Lustenberger, Seiler,

Gerichtsschreiber Attinger.

Parteien

R.________, 1951, Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland,

Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen vom 25. Juli 2006.

Das Bundesgericht hat nach Einsicht,

in den Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen (heute: Bundesverwaltungsgericht) vom 25. Juli 2006, womit die Beschwerde des 1951 geborenen R.________ gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 20. Juli 2005 (betreffend Verweigerung einer Invalidenrente mangels eines leistungsbegründenden Invaliditätsgrades) abgewiesen wurde,

in die von R.________ dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde, worin er (unter Verweis auf beigelegte medizinische Stellungnahmen, welche entweder bereits der Rekurskommission vorlagen oder aber vor mehreren Jahren ausgestellt worden waren) einzig geltend macht, drei verschiedene Spezialärzte hätten ihm eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert, weshalb die Betrachtungsweise von Verwaltung und Vorinstanz nicht zutreffen könne,

in Erwägung,

dass sich das Verfahren, obwohl das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist (AS 2006 1205, 1243), noch nach OG richtet, weil der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist (
Art. 132 Abs. 1 BGG
;
BGE 132 V 393
E. 1.2 S. 395),

dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemäss
Art. 108 Abs. 2 OG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss, um dem Gericht hinreichende Klarheit darüber zu verschaffen, worum es beim Rechtsstreit geht,

dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen gesetzlichen Mindestanforderungen an eine hinreichende Beschwerdebegründung offensichtlich nicht genügt, da ihr auch nicht ansatzweise eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz zu entnehmen ist,

im Verfahren nach
Art. 36a Abs. 1 lit. a OG

erkannt:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Beschwerdeführer auf diplomatischem Weg, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.

Luzern, 3. Juli 2007

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

i.V.
bger · I_913/2006 · 2007-07-03 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

I 913/06

Urteil vom 3. Juli 2007

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Bundesrichter Lustenberger, Seiler,

Gerichtsschreiberin Amstutz.

Parteien

C.________, 1963, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Erik Wassmer, Fischmarkt 12, 4410 Liestal,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 29. August 2006.

In Erwägung,

dass C.________ am 26. Oktober 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 29. August 2006 hat erheben lassen,

dass der angefochtene Entscheid vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110, in Kraft seit 1. Januar 2007 [AS 2006 1205, 1243]) ergangen ist und sich das Verfahren daher noch nach dem Bundesgesetz über die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 richtet (vgl.
Art. 132 Abs. 1 BGG
;
BGE 132 V 393
E. 1.2 S. 395),

dass die Streitigkeit Leistungen der Invalidenversicherung betrifft, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist (Satz 2 des
Art. 134 OG
in der vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Fassung) und grundsätzlich ein Kostenvorschuss zu erheben ist,

dass das Bundesgericht das in der Eingabe vom 26. Oktober 2006 gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Entscheid vom 26. April 2007 abgewiesen und den Beschwerdeführer gleichzeitig zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.- innert 14 Tagen ab Zustellung des Entscheides verpflichtet hat, verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung des Vorschusses innert der gesetzten Frist auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass der Entscheid vom 26. April 2007 dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 10. Mai 2007 ausgehändigt worden ist, die Zahlungsfrist somit am 24. Mai 2007 endete,

dass der verlangte Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet worden ist,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.

Luzern, 3. Juli 2007

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
bger · I_798/2006 · 2007-07-06 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

I 798/06

Urteil vom 6. Juli 2007

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Bundesrichter Lustenberger, Seiler,

Gerichtsschreiber Scartazzini.

Parteien

M.________, 1961, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Eberle, Felsenstrasse 4, 8808 Pfäffikon,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 12. Juli 2006.

In Erwägung,

dass M.________ am 14. September 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 12. Juli 2006 erhoben hat,

dass die Präsidentin des Eidgenössischen Versicherungsgerichts M.________ mit Verfügung vom 15. September 2006 in Anwendung von
Art. 150 OG
aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass die Verfügung an den Rechtsvertreter der M.________ am 18. September 2006 ausgehändigt worden ist, weshalb die gesetzte 14tätige Frist am 19. September 2006 zu laufen begann und am 3. Oktober 2006 endete,

dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (
Art. 32 Abs. 3 OG
) nicht bezahlt worden ist, sondern ausweislich der Akten erst am 4. Oktober 2006, ohne dass irgendwelche Gründe ausser Nachlässigkeit für die Nichtrespektierung der Frist ersichtlich sind,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse der Schweizer Maschinenindustrie, Zürich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.

Luzern, 6. Juli 2007

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · I_851/2006 · 2007-08-22 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

I 851/06

Verfügung vom 22. August 2007

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Scartazzini.

Parteien

B.________, 1978, Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher Peter Kaufmann, Münzgraben 2, 3011 Bern,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. August 2006.

Das Präsidium der II. sozialrechtlichen Abteilung hat nach Einsicht

in das Schreiben vom 9. August 2007, worin B.________ die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 3. Oktober 2006 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. August 2006 zurückzieht,

als Instruktionsrichter im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG

verfügt:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.

Luzern, 22. August 2007

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · U_500/2006 · 2007-09-14 · de
Unfallversicherung,
Unfallversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

U 500/06

Entscheid vom 14. September 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard,

Gerichtsschreiber Lanz.

Parteien

B.________, 1964, Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Markus Büchi, Fürstenlandstrasse 39, 9500 Wil,

gegen

Zürich Versicherungs-Gesellschaft,

Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz,

8085 Zürich, Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Adelrich Friedli, Stationsstrasse 66a, 8907 Wettswil.

Gegenstand

Unfallversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen

vom 5. September 2006.

Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 19. Oktober 2006 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. September 2006 mit Schreiben vom 10. September 2007 zurückgezogen hat, wobei das eventualiter gestellte Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung als darin eingeschlossen zu betrachten ist und im Übrigen unter den gegebenen Umständen ohnehin infolge Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen gewesen wäre,

beschliesst das Bundesgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.

4.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.

Luzern, 14. September 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · I_40/2007 · 2007-09-25 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

I 40/07

Urteil vom 25. September 2007

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Bundesrichter Lustenberger, Kernen,

Gerichtsschreiber Wey.

Parteien

F.________, 1956, Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. November 2006.

In Erwägung,

dass F.________ am 15. Januar 2007 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. November 2006 erhoben hat,

dass das Verfahren kostenpflichtig ist (Art. 134 des hier anwendbaren, bis Ende 2006 in Kraft stehenden OG [in der ab 1. Juli 2006 gültig gewesenen, gemäss
Art. 132 Abs. 1 BGG
hier noch anwendbaren Fassung]),

dass das Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, F.________ mit Entscheid vom 10. Juli 2007 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt des Entscheides einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass der Entscheid an F.________ 14. Juli 2007 ausgehändigt worden ist,

dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss
Art. 34 Abs. 1 OG
) nicht bezahlt worden ist,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Kantons Zürich zugestellt.

Luzern, 25. September 2007

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · I_965/2006 · 2007-11-02 · fr
Assurance-invalidité,
Assurance-invalidité


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

I 965/06

Arrêt du 2 novembre 2007

IIe Cour de droit social

Composition

MM. les Juges U. Meyer, Président,

Borella et Kernen.

Greffier: M. Berthoud.

Parties

A.________,

recourante, représentée par Me Jean-Michel Duc, avocat, avenue de la Gare 1, 1003 Lausanne,

contre

Office cantonal AI du Valais, avenue de la Gare 15, 1951 Sion, intimé.

Objet

Assurance-invalidité,

recours de droit administratif contre le jugement du Tribunal cantonal des assurances du canton du Valais du 6 novembre 2006.

Considérant en fait et en droit:

que A.________ a interjeté un recours de droit administratif contre le jugement du Tribunal cantonal des assurances du canton du Valais du 6 novembre 2006, dans la cause qui l'oppose à l'Office cantonal AI du Valais;

que par décision du 17 août 2007, notifiée à sa destinataire le 6 septembre suivant, le Tribunal fédéral a rejeté la demande d'assistance judiciaire présentée par la recourante et lui a imparti un délai de quatorze jours à dater de la notification de cette décision pour verser une avance de frais de 500 fr. en garantie des frais de justice présumés, en l'avertissant que si les sûretés n'étaient pas fournies avant l'expiration du délai fixé, ses conclusions seraient déclarées irrecevables;

que la recourante n'a pas versé les sûretés demandées;

que par conséquent, il y a lieu de procéder conformément à l'
art. 150 al. 4 OJ
,

par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:

1.

Le recours de droit administratif est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais de justice.

3.

Le présent arrêt sera communiqué aux parties, au Tribunal cantonal des assurances du canton du Valais et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 2 novembre 2007

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Le Greffier:

Meyer Berthoud
bger · I_140/2007 · 2007-11-16 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

I 140/07

Urteil vom 16. November 2007

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, Präsident,

Bundesrichter Lustenberger, Borella,

Gerichtsschreiber Attinger.

Parteien

B.________, 1961,

Beschwerdeführerin, vertreten durch Advokatin

Ursula Metzger Junco, Blumenrain 12, 4051 Basel,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, 4052 Basel, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 22. November 2006.

In Erwägung,

dass B.________ am 23. Januar 2007 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 22. November 2006 erhoben und gleichzeitig um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht hat,

dass das Verfahren noch nach OG durchzuführen ist (
Art. 132 Abs. 1 BGG
;
BGE 132 V 393
E. 1.2 in fine S. 395),

dass das Verfahren Leistungen der Invalidenversicherung zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
in der Fassung vom 16. Dezember 2005, in Kraft ab 1. Juli 2006),

dass das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 27. September 2007 wegen Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen und B.________ gleichzeitig aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt des Entscheides einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht bezahlt worden ist,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Schweizerischen Ausgleichskasse schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. November 2007

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Attinger
bger · C_177/2006 · 2007-11-14 · de
Arbeitslosenversicherung,
Arbeitslosenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

C 177/06

Verfügung vom 14. November 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Bundesrichter Lustenberger, Bundesrichter Frésard,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Parteien

W.________, 1943, Beschwerdeführerin, vertreten durch den Schweizerischen Beobachter, Förrlibuckstrasse 70, 8005 Zürich,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Abt. Arbeitslosenkasse, Zürcherstrasse 285, 8500 Frauenfeld, Beschwerdegegner.

Gegenstand

Arbeitslosenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Rekurskommission des Kantons Thurgau für die Arbeitslosenversicherung vom 7. Juni 2006.

Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 20. Juli 2006 gegen den Entscheid der Rekurskommission des Kantons Thurgau für die Arbeitslosenversicherung vom 7. Juni 2006 mit Schreiben vom 6. November 2007 zurückgezogen hat,

verfügt das Bundesgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, der Rekurskommission des Kantons Thurgau für die Arbeitslosenversicherung, dem Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. November 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Berger Götz
bger · U_552/2006 · 2007-12-04 · de
Unfallversicherung,
Unfallversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

U 552/06

Entscheid vom 4. Dezember 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Bundesrichterinnen Widmer, Leuzinger,

Gerichtsschreiber Jancar.

Parteien

H.________, 1942, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta, Obergasse 20, 8400 Winterthur,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Unfallversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2006.

Nachdem der Beschwerdeführer die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 22. November 2006 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2006 mit Schreiben vom 23. November 2007 zurückgezogen hat,

verfügt das Bundesgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.

Luzern, 4. Dezember 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Jancar