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bger · 6B_110/2007 · 2007-06-01 · de
Verkehrsregelverletzung; Revision,
Strafrecht (allgemein)


Tribunale federale

Tribunal federal


6B_110/2007 /bri

Urteil vom 1. Juni 2007

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Uri, Postfach 933, 6460 Altdorf UR.

Gegenstand

Verkehrsregelverletzung; Revision,

Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, vom 12. Februar 2007.

Das Präsidium zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Uri verurteilte X.________ im Berufungsverfahren am 12. Juli 2006 wegen Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 550.--. Das dagegen erhobene Revisionsgesuch wies es mit Urteil vom 13. Februar 2007 ab. X.________ wendet sich (erneut) mit einer staatsrechtlichen Beschwerde an das Bundesgericht. Er wirft dem Obergericht unter Berufung auf
Art. 29 BV
eine willkürliche Beweiswürdigung vor und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids.

2.

Der angefochtene Entscheid ist nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das Rechtsmittel ist das neue Verfahrensrecht anwendbar (
Art. 132 Abs. 1 BGG
). Die staatsrechtliche Beschwerde ist daher als Beschwerde in Strafsachen gemäss
Art. 78 ff. BGG
entgegenzunehmen.

3.

Gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
haben Rechtsschriften unter anderem die Begehren des Beschwerdeführers sowie deren Begründung zu enthalten. Gemäss Abs. 2 der genannten Bestimmung ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung einer Beschwerde hat sich also mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen. Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen. Die Verletzung von Grundrechten kann es nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Insoweit gelten die gleichen strengen Begründungsanforderungen wie bisher nach
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
bei der staatsrechtlichen Beschwerde.

Diesen Begründungsanforderungen genügt die vorliegende Beschwerde in keiner Art und Weise. Die Vorbringen des Beschwerdeführers erschöpfen sich in unzulässiger Kritik am angefochtenen Entscheid, ohne sich damit auch nur ansatzweise auseinanderzusetzen, behauptet er doch einzig, das Obergericht habe die von ihm angerufenen Beweismittel nicht bzw. nicht zu seinen Gunsten gewertet. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

Demnach erkennt das Präsidium:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Uri und dem Obergericht des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2007

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
bger · 6B_197/2007 · 2007-06-01 · de
Mehrfache Verletzung von Verkehrsregeln usw.,
Straftaten


Tribunale federale

Tribunal federal


6B_197/2007 /hum

Urteil vom 1. Juni 2007

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Herrenacker 26, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand

Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom

13. April 2007.

Das Präsidium zieht in Erwägung:

1.

Gemäss
Art. 42 Abs. 1 BGG
haben Rechtsschriften an das Bundesgericht unter anderem die Begehren sowie deren Begründung zu enthalten. Nach Abs. 2 der genannten Bestimmung ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Das Bundesgericht prüft dabei grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen. Die Verletzung von Grundrechten kann es nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Diesen Begründungsanforderungen genügt die Eingabe des Beschwerdeführers offensichtlich in keiner Art und Weise. Auf die Beschwerde ist daher im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten.

2.

Wegen Aussichtslosigkeit muss das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen werden (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Unter den gegebenen Umständen ist ausnahmsweise auf eine Kostenauflage zu verzichten.

Demnach erkennt das Präsidium:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2007

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
bger · 6B_186/2007 · 2007-06-01 · de
Einstellung der Untersuchung (Drohung),
Straftaten


Tribunale federale

Tribunal federal


6B_186/2007 /hum

Urteil vom 1. Juni 2007

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand

Einstellung der Untersuchung (Drohung),

Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer,

vom 8. Mai 2007.

Das Präsidium zieht in Erwägung:

1.

Ein gegen den Beschwerdeführer wegen Drohung geführtes Strafverfahren wurde mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 16. April 2007 eingestellt. Die Kosten wurden auf die Staatskasse genommen, dem Beschwerdeführer indessen keine Entschädigung und keine Genugtuung zugesprochen. Auf einen dagegen gerichteten Rekurs trat das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 8. Mai 2007 nicht ein. Die Kosten des Rekursverfahrens wurden dem Beschwerdeführer auferlegt. Es kann offenbleiben, ob und inwieweit er zur Beschwerde ans Bundesgericht legitimiert ist. Abgesehen davon, dass die Begründung der Eingabe weitgehend unverständlich ist, enthält sie kein Begehren, weshalb sie den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 1 BGG
nicht entspricht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Ausnahmsweise kann auf eine Gerichtsgebühr verzichtet werden.

Demnach erkennt das Präsidium:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2007

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 6B_125/2007 · 2007-06-01 · de
Betrug, Wucher,
Straftaten


Tribunale federale

Tribunal federal


6B_125/2007 /rom

Urteil vom 1. Juni 2007

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalprokurator des Kantons Bern, Postfach 7475, 3001 Bern.

Gegenstand

Betrug, Wucher,

Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Anklagekammer, vom 27. März 2007.

Das Präsidium zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass auf seine Anzeige gegen eine andere Person wegen Betrugs und Wuchers nicht eingetreten und ein Rekurs dagegen mit Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern vom 27. März 2007 abgewiesen worden ist. Da die Staatsanwaltschaft am kantonalen Verfahren beteiligt war, ist er nicht Privatstrafkläger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Es ist auch sonst nicht ersichtlich, inwieweit er ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids im Sinne von
Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG
haben könnte. Folglich ist er zur Beschwerde nicht legitimiert. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das Präsidium:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Generalprokurator des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2007

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 6B_203/2007 · 2007-06-01 · de
Nichteröffnung einer Strafuntersuchung (Betrug),
Straftaten


Tribunale federale

Tribunal federal


6B_203/2007 /rom

Urteil vom 1. Juni 2007

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur.

Gegenstand

Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, Beschwerdekammer, vom 6. März 2007.

Das Präsidium zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer reichte am 26. Oktober 2006 Strafanzeige gegen A.________ wegen Betrugs ein. Die Staatsanwaltschaft Graubünden lehnte am 31. Januar 2007 die Eröffnung einer Strafuntersuchung ab. Die dagegen gerichtete Beschwerde wies das Kantonsgericht von Graubünden am 6. März 2007 ab, soweit es darauf eintrat. Der Beschwerdeführer, der eine Zivilforderung erhebt, wendet sich als Geschädigter mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Die Legitimationsvoraussetzungen dazu ergeben sich aus
Art. 81 BGG
. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht erkennt, geht es vorliegend um eine zivilrechtliche Angelegenheit. Der Beschwerdeführer hat seine Zivilforderungen gegen A.________ bereits vor einem Zivilgericht anhängig gemacht. Das Bezirksgericht Hinterrhein hat die gegen A.________ gerichtete Forderungsklage des Beschwerdeführers aus Werkvertrag mit Urteil vom 23. November 2006 teilweise gutgeheissen. Unter diesen Umständen sind die Voraussetzungen zur Erhebung der Beschwerde in Strafsachen nicht erfüllt, weil der adhäsionsweisen Geltendmachung der Zivilansprüche der hängige Prozess vor Zivilgericht entgegensteht.

2.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das Präsidium:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden und dem Kantonsgericht von Graubünden, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2007

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
bger · 6B_180/2007 · 2007-06-01 · de
Nichteintretensbeschluss (Betrug, arglistige Vermögensschädigung),
Strafrecht (allgemein)


Tribunale federale

Tribunal federal


6B_180/2007 /rom

Urteil vom 1. Juni 2007

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalprokurator des Kantons Bern, Postfach 7475, 3001 Bern.

Gegenstand

Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern vom 30. März 2007.

Das Präsidium zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer hat seine Eingabe an das Bundesstrafgericht in Bellinzona gerichtet. Zuständig ist jedoch, wie sich auch aus der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheids ergibt, das Bundesgericht in Lausanne.

2.

Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass auf seine Anzeige gegen eine andere Person wegen (versuchten) Betruges sowie arglistiger Vermögensschädigung nicht eingetreten und ein Rekurs dagegen mit Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern vom 30. März 2007 abgewiesen worden ist. Im Gegensatz zu seiner Auffassung (vgl. Beschwerde S. 3 Ziff. II) ist nicht "jeder" legitimiert, gegen eine Einstellung Beschwerde zu führen. Die Voraussetzungen dazu ergeben sich aus
Art. 81 BGG
. Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 6 BGG kommt nicht zum Zug, weil es dem Beschwerdeführer nicht um das Strafantragsrecht im Sinne von
Art. 30 StGB
als solches geht. Der Umstand, dass er die Verurteilung im Zusammenhang mit einem Verwaltungsverfahren "benötigt", stellt kein rechtlich geschütztes Interesse im Sinne des Gesetzes an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids dar. Und soweit er sich gegen die Kostenauflage wendet bzw. eine Rechtsverweigerung behauptet (Beschwerde S. 5), genügt die Eingabe den Begründungsanforderungen von
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren von vornherein als aussichtslos erschienen. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das Präsidium:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Generalprokurator des Kantons Bern und der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2007

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 2C_91/2007 · 2007-06-05 · fr
Impôt d'Etat et impôt fédéral direct; période fiscale 2002,
Finances publiques & droit fiscal


Tribunale federale

Tribunal federal

2C_91/2007/CFD/elo


Ordonnance du 5 juin 2007

IIe Cour de droit public

Composition

Le Juge fédéral Merkli, Président.

Greffière: Mme Charif Feller.

Parties

X.________ AG, représentée par Z.________, recourante,

contre

Service des contributions du canton du Jura,

rue de la Justice 2, 2800 Delémont,

Chambre administrative du Tribunal cantonal du canton du Jura, Le Château, case postale 24,

2900 Porrentruy 2.

Objet

recours contre l'arrêt de la Chambre administrative du Tribunal cantonal du canton du Jura du 19 février 2007.

Le Président, considérant:

Que, le 24 mars 2007, X.________ AG a formé auprès du Tribunal fédéral un recours de droit public, traité en tant que recours en matière de droit public, contre l'arrêt rendu le 19 février 2007 par la Chambre administrative du Tribunal cantonal du canton du Jura dans la cause opposant la recourante au Service des contributions du canton du Jura,

que, le 3 mai 2007, X.________ AG a déclaré retirer son recours, au motif qu'il était prématuré et que l'affaire était réglée,

qu'il convient de prendre acte du retrait du recours (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), de rayer la cause du rôle et de statuer sur le sort des frais et dépens (
art. 5 al. 2 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
),

que la recourante doit être considérée comme partie qui succombe,

que, dans ces conditions, il se justifie de mettre à sa charge un émolument judiciaire (
art. 66 al. 1 1
ère phrase,
art. 66 al. 2 et
art. 66 al. 3 LTF
),

Ordonne:

1.

La cause 2C_91/2007 est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Un émolument judiciaire de 200 fr. est mis à la charge de la recourante.

3.

La présente ordonnance est communiquée en copie au représentant de la recourante, au Service des contributions et à la Chambre administrative du Tribunal cantonal du canton du Jura ainsi qu'à l'Administration fédérale des contributions, Division juridique impôt fédéral direct.

Lausanne, le 5 juin 2007

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le président: La greffière:
bger · 5A_239/2007 · 2007-06-05 · de
Konkursandrohung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Tribunale federale

Tribunal federal


5A_239/2007 /blb

Verfügung vom 5. Juni 2007

Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Raselli, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Y.________ AG,

Beschwerdegegnerin,

Kantonsgericht St. Gallen, Obere kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung,

Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.

Gegenstand

Konkursandrohung,

Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 25. April 2007 des Kantonsgerichts St. Gallen.

Der Präsident hat nach Einsicht

in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 25. April 2007 des Kantonsgerichts St. Gallen (Obere kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung),

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 4. Juni 2007 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch den Abteilungspräsidenten (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
), die Verfahrensanträge gegenstandslos werden und die Kosten (entgegen dem nicht substantiierten Antrag des Beschwerdeführers auf Kostenbefreiung) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

verfügt:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 100.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, sowie dem Betreibungsamt B.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juni 2007

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 5A_245/2007 · 2007-06-05 · de
Nachlassstundung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Tribunale federale

Tribunal federal


5A_245/2007 /blb

Verfügung vom 5. Juni 2007

Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Raselli, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Rekurse SchKG, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.

Gegenstand

Nachlassstundung,

Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 24. April 2007 des Kantonsgerichts St. Gallen.

Der Präsident hat nach Einsicht

in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 24. April 2007 des Kantonsgerichts St. Gallen (Einzelrichter für Rekurse SchKG),

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 4. Juni 2007 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch den Abteilungspräsidenten (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
), die Verfahrensanträge gegenstandslos werden und die Kosten (entgegen dem nicht substantiierten Antrag des Beschwerdeführers auf Kostenbefreiung) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

verfügt:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 200.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer und dem Kantonsgericht St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juni 2007

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 2C_250/2007 · 2007-06-05 · de
Gebühr für die Verwaltung von Adressierungselementen,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Tribunale federale

Tribunal federal


2C_250/2007 /ble

Urteil vom 5. Juni 2007

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Kommunikation,

Postfach, 2501 Biel/Bienne,

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I,

Postfach, 3000 Bern 14.

Gegenstand

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Nichteintretensentscheid des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 1. Mai 2007.

Der Präsident hat nach Einsicht

in den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 1. Mai 2007, womit dieses auf eine Beschwerde von X.________ wegen Nichtleistens des Kostenvorschusses nicht eingetreten ist,

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten von X.________ vom 26. Mai (Postaufgabe 29. Mai, Eingang beim Bundesgericht 30. Mai) 2007,

in Erwägung,

dass Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten haben, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
),

dass die Begründung sachbezogen sein muss und der Beschwerdeführer sich bei der Anfechtung eines Nichteintretensentscheids mit den von der Vorinstanz angeführten Nichteintretensgründen zu befassen hat,

dass sich der Beschwerdeschrift vom 26./29. Mai 2007 nichts entnehmen lässt, was Bezug zum vom Bundesverwaltungsgericht geltend gemachten Nichteintretensgrund (Nichtbezahlung des Kostenvorschusses) hätte,

dass damit im vereinfachten Verfahren auf die Beschwerde wegen offensichtlich fehlender hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass die Gerichtskosten (
Art. 65 BGG
) dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

im Verfahren nach
Art. 108 BGG
erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 200.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bundesamt für Kommunikation und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juni 2007

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 9C_295/2007 · 2007-06-06 · fr
Assurance-maladie,
Assurance-maladie


Tribunale federale

Tribunal federal


9C_295/2007

Décision du 6 juin 2007

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge U. Meyer, Juge instructeur.

Greffier: M. Piguet.

Parties

F.________,

recourant,

contre

Caisse-maladie de la fonction publique, Administration, rue du Nord 5, 1920 Martigny,

intimée.

Objet

Assurance-maladie,

recours contre le jugement du Tribunal cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève du 10 avril 2007.

Considérant en fait et en droit:

que sous pli posté le 17 mai 2007, F.________ a interjeté un recours en matière de droit public à l'encontre du jugement rendu le 10 avril 2007 par le Tribunal cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève dans la cause l'opposant à la Caisse Maladie de la Fonction Publique;

que par ordonnance du 18 mai 2007, le Président de la IIe Cour de droit social du Tribunal fédéral a invité le recourant à verser une avance de frais de 500 fr.;

que par lettre du 27 mai 2007, F.________ a déclaré retirer son recours;

qu'il sied dès lors de radier sans frais la cause du rôle (
art. 66 al. 2 LTF
),

par ces motifs, le Juge instructeur, vu l'
art. 32 al. 2 LTF
, décide:

1.

La cause 9C_295/2007 est rayée du rôle ensuite du retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais de justice.

3.

La présente décision sera communiquée aux parties, au Tribunal cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève et à l'Office fédéral de la santé publique.

Lucerne, le 6 juin 2007

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge instructeur: Le Greffier: