bger · 6B 1127/2020 · 2020-11-10 · de

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz; Nichteintreten | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 10.11.2020 6B 1127/2020 (6B_1127/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 10.11.2020 6B 1127/2020 (6B_1127/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 10.11.2020 6B 1127/2020 (6B_1127/2020)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_1127/2020
Urteil vom 10. November 2020
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus, Postgasse 29, 8750 Glarus,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz; Nichteintreten,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus vom 28. August 2020 (OG.2020.00025).
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Glarus verurteilte den Beschwerdeführer mit Urteil vom 28. August 2020 im Berufungsverfahren wegen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinne von
Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG
i.V.m.
Art. 29 SVG
,
Art. 219 Abs. 1 lit. c sowie
Art. 34 Abs. 2 lit. h VTS
und im Sinne von
Art. 96 VRV
i.V.m.
Art. 27 Abs. 1 VRV
und büsste ihn mit Fr. 220.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 3 Tage).
Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. Er strebt einen Freispruch an.
2.
Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, wobei für die Anfechtung des Sachverhalts qualifizierte Begründungsanforderungen gelten (vgl.
Art. 97 Abs. 1 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Im Rahmen der Sachverhaltsrüge genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (
BGE 137 II 353
E. 5.1; Urteil 6B_3/2016 vom 28. Oktober 2016 E. 2.2; je mit Hinweisen).
Waren ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens (
Art. 398 Abs. 4 StPO
), prüft das Bundesgericht frei, ob die Vorinstanz auf eine gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint hat. Der Beschwerdeführer muss sich bei der Begründung der Rüge, die Vorinstanz habe Willkür zu Unrecht verneint, auch mit den Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen. Das Bundesgericht nimmt keine eigene Beweiswürdigung vor (Urteil 6B_1047/2018 vom 19. Februar 2019 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
3.
Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Erwägungen der Vorinstanz und den von dieser lediglich auf Willkür zu prüfenden Sachverhaltsfeststellungen des Kantonsgerichts nicht auseinander (vgl.
Art. 398 Abs. 4 StPO
). Stattdessen beschränkt er sich vor Bundesgericht darauf, seine bereits im kantonalen Verfahren vorgetragene und von der Vorinstanz verworfene Sicht der Sach- und Rechtslage zu wiederholen. Damit vermag der Beschwerdeführer indessen nicht darzutun, inwiefern der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts oder sonst wie eine Verletzung von Bundesrecht vorzuwerfen wäre. Der Begründungsmangel ist offensichtlich (
Art. 42 Abs. 2 BGG
).
4.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
mangels tauglicher Begründung nicht einzutreten. Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen. Dem Beschwerdeführer sind reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m.
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. November 2020
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill