bger · 9C_141/2010 · 2010-03-04 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_141/2010

Urteil vom 4. März 2010

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Ettlin.

Verfahrensbeteiligte

S.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Amtshaus Helvetiaplatz, 8004 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 15. Januar 2010.

Nach Einsicht

in die Beschwerde des S.________ vom 9. Februar 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichtes des Kantons Zürich vom 15. Januar 2010,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe vom 9. Februar 2010 diesen Erfordernissen offenkundig nicht genügt, weil sie im Wesentlichen nur den Standpunkt des Beschwerdeführers wiedergibt, bis zum Betrag von Fr. 3'000.- seien die Kosten der Zahnbehandlung unbesehen davon zu vergüten, ob der Eingriff einfach, wirtschaftlich und zweckmässig sei (vgl. demgegenüber
BGE 131 V 263
E. 5.2.3 S. 268), womit nicht ansatzweise eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid stattfindet, welcher gestützt auf § 9 des kantonalzürcherischen Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 7. Februar 1971 (ZLG) in Verbindung mit
Art. 14 Abs. 1 und 3 ELG
die erwähnten Anforderungen an die Behandlung als Vergütungsvoraussetzung generell stellt (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), deren Überprüfung die vom Beschwerdeführer verweigerte Entbindung seines Zahnarztes vom Berufsgeheimnis voraussetzt,

dass die Eingabe vom 9. Februar 2010 das vorinstanzlich gestellte und auf den zweiten Kostenvoranschlag vom 4. August 2009 bezogene Leistungsbegehren erneuert, hingegen das Nichteintreten der Vorinstanz darauf (mangels Anfechtungsgegenstand) nicht erörtert, weshalb auch insofern eine sachbezogene Begründung fehlt (
BGE 123 V 335
),

dass schliesslich die Rüge,
Art. 10 Abs. 2 BV
sei verletzt, klarerweise der bei geltend gemachter Grundrechtsverletzung erforderlichen erhöhten Substanziierung nicht genügt (
Art. 106 Abs. 2 BGG
),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 in fine BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, weswegen das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gegenstandslos wird,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. März 2010

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin