bger · 1C 279/2022 · 2022-05-31 · de

Ermächtigung | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 31.05.2022 1C 279/2022 (1C_279/2022)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 31.05.2022 1C 279/2022 (1C_279/2022)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 31.05.2022 1C 279/2022 (1C_279/2022)

Ermächtigung | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_279/2022
Urteil vom 31. Mai 2022
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Unbekannte Mitarbeiter der Kantonspolizei Zürich (u.a. Herr B.________),
Kasernenstrasse 29, 8021 Zürich 1,
Beschwerdegegner,
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Büro D-2, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Zürich,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich.
Gegenstand
Ermächtigung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 8. April 2022 (TB220010-O/U/HON).
Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat überwies mit Verfügung vom 28. Januar 2022 der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich die Strafanzeige von einem "A.________" gegen unbekannte Mitarbeiter der Kantonspolizei Zürich betreffend schwere Körperverletzung etc. zum Entscheid über die Ermächtigung zur Durchführung einer Strafuntersuchung. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich erteilte mit Beschluss vom 8. April 2022 der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, dass der Anzeiger in seiner Strafanzeige sinngemäss und lediglich pauschal geltend mache, er hätte am 15. September 2021 im "Kantonspolizei Hauptquartier Kaserne Zürich" vom "Täter Herr B.________ und Mitarbeiter der Polizei Misshandlungen und schwere Körperverletzung usw." erfahren. Welches Verhalten er den Angezeigten konkret vorwerfe, gehe aus seiner nur wenige Zeilen umfassenden Strafanzeige jedoch nicht hervor. Mithin sei nicht ersichtlich, inwiefern sich die Angezeigten in strafrechtlich relevanter Weise verhalten haben sollten. Ein Anfangsverdacht auf strafbare Vorkommnisse sei nicht auszumachen.
2.
A.________ führt mit Eingabe vom 12. Mai 2022 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 8. April 2022. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, vermag mit seinen Ausführungen nicht konkret aufzuzeigen, dass die III. Strafkammer Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt hätte, als sie die Ermächtigung zur Strafverfolgung verweigerte. Aus seinen Ausführungen ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung der III. Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. Mai 2022
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kneubühler
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli