bger · P_54/1998 · 2000-04-13 · de
Ergänzungsleistung


[AZA]

P 54/98 Md

II. Kammer

Präsident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und Ferrari;

Gerichtsschreiber Widmer

Urteil vom 13. April 2000

in Sachen

E.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsan-

walt M.________,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauer-

strasse 54, St. Gallen, Beschwerdegegnerin,

und

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen

A.- Auf Grund rechtskräftiger Verfügungen vom

13. April 1995, 15. Januar und 24. Oktober 1996 ist

E.________ (geboren 1916) zur Rückerstattung von Er-

gänzungsleistungen verpflichtet. Zur Rückerstattung kam es,

weil bei der Berechnung der Ergänzungsleistung - teilweise

erst nachträglich und rückwirkend - erbrachte Leistungen

des Krankenversicherers an den Aufenthalt im Betagtenheim

S.________, wo die Versicherte in der Pflegeabteilung

weilt, nicht berücksichtigt worden waren.

Mit drei Verfügungen vom 6. Juni 1995, 23. Februar

1996 und 24. Januar 1997 lehnte es die Sozialversicherungs-

anstalt des Kantons St. Gallen (Ausgleichskasse) mangels

guten Glaubens ab, die Rückerstattung für folgende An-

spruchsperioden und Beträge zu erlassen:

- Dezember 1991 bis April 1995: Fr. 10'758.-

(Fr. 12'235.- Rückerstattung, abzüglich Fr. 1477.-

Krankheitskostenvergütung).

- Januar bis Oktober 1996: Fr. 6080.-.

B.- Die hiegegen eingereichten Beschwerden hiess das

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen teilweise gut,

indem es E.________ den Erlass für folgende

Anspruchsperioden und Beträge gewährte:

- Dezember 1991 bis Oktober 1993: Fr. 6294.-.

- November und Dezember 1993: Fr. 1216.-.

- Januar bis Juli 1996: Fr. 4256.-.

Insgesamt gewährte das kantonale Gericht den Erlass

somit im Umfang von Fr. 11'766.- (Entscheid vom 10. Septem-

ber 1998).

C.- E.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde

führen mit dem Antrag, es sei die Rückforderung bis auf

Fr. 347.- zu erlassen.

Die Sozialversicherungsanstalt stellt das Rechtsbegeh-

ren, die Beschwerde sei abzuweisen und es sei der Versi-

cherten für den Betrag von Fr. 10'004.- der Erlass zu ge-

währen.

Das Bundesamt für Sozialversicherung hat sich nicht

vernehmen lassen.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- a) Der Prozess um den Erlass einer rechtskräftigen

Rückerstattungsschuld stellt weder einen Streit um Ver-

sicherungsleistungen nach
Art. 132 OG
(
BGE 122 V 136
Erw. 1

mit Hinweisen) noch eine Abgabestreitigkeit im Sinne von

Art. 114 Abs. 1 OG
dar. Die Prüfungsbefugnis beschränkt

sich daher auf die Verletzung von Bundesrecht (
Art. 104

lit. a OG
), wogegen der durch die gerichtliche Vorinstanz

festgestellte Sachverhalt nach Massgabe von
Art. 105 Abs. 2

OG
für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlich

ist. Dabei weist die Rechtsprechung bei der Prüfung der

Erlassvoraussetzung des guten Glaubens (
Art. 27 Abs. 1 ELV

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 zweiter Satz AHVG) die

Frage nach dem inneren Unrechtsbewusstsein dem verbindli-

cher vorinstanzlicher Feststellung zugänglichen Sachverhalt

zu, währenddem die Frage, ob sich die Versicherte - bei den

festgestellten Umständen und unter Berücksichtigung der sie

treffenden Sorgfaltspflicht - auf den guten Glauben berufen

konnte, Rechtsfrage ist, welche das Gericht frei prüft

(
BGE 102 V 246
; ZAK 1983 S. 508 Erw. 3a; Urteil T. vom

10. September 1992, P 55/91).

b) Das kantonale Gericht hat der Beschwerdeführerin

unter Zubilligung ihres guten Glaubens in den betreffenden

Leistungsperioden den Erlass der Leistungsrückerstattung im

Umfange von Fr. 11'766.- gewährt. Abgelehnt hat die Vorin-

stanz den Erlass, soweit er sich auf in der Zeit von Januar

1994 bis April 1995 und von August 1996 bis Oktober 1996

unrechtmässig entrichtete Leistungen bezog.

Hinsichtlich des verweigerten Erlasses für die Zeit

von August bis Oktober 1996 hat die Beschwerdeführerin den

kantonalen Entscheid ausdrücklich nicht angefochten. Strei-

tig und zu prüfen auf Grund ihres Antrages (Erlass bis auf

Fr. 347.- [= Fr. 1824.- Rückerstattung August bis Oktober

1996, Erlass mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht bean-

tragt, abzüglich Krankheitskostenvergütung von Fr. 1477.-])

ist daher einzig, ob die Vorinstanz zu Recht den Erlass für

die Zeit von Januar 1994 bis April 1995 verweigerte.

Dieser Beschwerdeantrag ist für das Eidgenössische

Versicherungsgericht verbindlich, steht es ihm doch mangels

Anwendbarkeit von
Art. 114 Abs. 1 OG
(Erw. 1a) nicht zu, zu

Lasten der Beschwerdeführerin über deren Antrag hinaus eine

reformatio in peius vel melius vorzunehmen mit der Folge,

dass ihr der Erlass für einen höheren Betrag verweigert

würde, als das kantonale Gericht erkannte (Fr. 11'766.-)

oder für einen tieferen Betrag als in der Verwaltungsge-

richtsbeschwerde anbegehrt (Fr. 347.-). Daher ist der An-

trag der Ausgleichskasse, welcher darauf abzielt, der Be-

schwerdeführerin den Erlass der Rückerstattung für die im

August und September 1993 (2 x Fr. 273.- = Fr. 546.-) und

Oktober/ November 1993 (2 x Fr. 608.- = Fr. 1216.-) bezoge-

nen Betreffnisse, total somit für Fr. 1762.- zusätzlich, zu

verweigern und den Erlass folglich nur im Umfange von

Fr. 10'004.- (Fr. 11'766.- - Fr. 1762.-) zu gewähren, wegen

der Bindung an den Beschwerdeantrag unzulässig. Auch ist

nicht zu prüfen, wie es sich mit dem Erlass für die von Au-

gust bis Oktober 1996 ausgerichteten Leistungen verhält.

2.- a) Bezüglich des demnach allein zu beurteilenden

Erlasses der in der Zeit von Januar 1994 bis April 1995 un-

rechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen ist das kantona-

le Gericht davon ausgegangen, die Beschwerdeführerin habe

am 3. Dezember 1993 der Durchführungsstelle die Leistungs-

abrechnung des Krankenversicherers vom 29. Juli 1993, aus

welcher die Leistung von Fr. 9.- pro Tag hervorging, im

Hinblick auf die Geltendmachung von (separaten) EL-Krank-

heitskostenvergütungen einreichen lassen. Damit habe sie

zwar ihre Meldepflicht, wenn auch verspätet, erfüllt, je-

doch über den Dezember 1993 hinaus unveränderte Ergänzungs-

leistungen bezogen, obwohl sie zur Kenntnis genommen haben

musste, dass auch mit der Verfügung über die Krankheitskos-

tenrückvergütung vom 16. Dezember 1993 ein Abzug der Kran-

kenkassenleistung von (damals) Fr. 9.- pro Tag nicht er-

folgt war. Unter diesen Umständen habe sie erkennen müssen,

dass ihre Meldung nicht verarbeitet worden war. Wenn sie

trotzdem Leistungen von über Fr. 270.- monatlich "ohne

nochmalige Rücksprache mit der Rekursbeklagten auch ab

Januar 1994 weiterhin bezog", könne "sie sich trotz ihrer

ersten (verspäteten) Meldung nicht mehr auf ihren guten

Glauben berufen (vgl. ZAK 1983, S. 507) ", gehöre doch auch

die Prüfung der zugestellten Berechnungsblätter zur Sorg-

falts- und Aufmerksamkeitspflicht der EL-Bezüger, wie aus

dem unveröffentlichten Urteil B. vom 3. März 1993 hervor-

gehe. Ausserdem kompensiere nach einem weiteren unver-

öffentlichten Urteil G. vom 26. August 1993 ein allfälliges

fehlerhaftes Verhalten der Verwaltung eine Meldepflichtver-

letzung nicht.

Was die im März 1994 seitens der Durchführungsstelle

eingeleitete Anspruchsüberprüfung betreffe, so die Vor-

instanz weiter, habe die Beschwerdeführerin im Revisions-

formular vom 7. März 1994, obwohl dadurch veranlasst, keine

Leistungen der Krankenkasse bei Heimaufenthalt deklariert.

Hingegen habe sie eine im Vergleich zur bisherigen Tages-

taxe deutlich höhere Heimtaxe angegeben. Abklärungen der

Verwaltung hätten ergeben, dass im Jahr 1994 ein Pflegezu-

schlag von Fr. 43.20 pro Tag erhoben wurde. Die daraufhin

erlassene Verfügung vom 7. April 1994 habe die Angaben im

Revisionsformular (vom 7. März 1994) berücksichtigt. Die

Durchführungsstelle habe einerseits die Pflegekosten und im

Gegenzug anderseits den Betrag des Krankenversicherers

daran von (damals) Fr. 9.- berücksichtigt. Die Verfügung

(vom 7. April 1994) vermerke dazu, die Beschwerdeführerin

habe die genaue Höhe der Krankenkassenleistungen bei ihrer

Krankenkasse abzuklären und, sollten die angerechneten

Leistungen nicht korrekt sein, dies innert 30 Tagen zu mel-

den. Unmittelbar vor dieser Verfügung (vom 7. April 1994)

habe die Beschwerdeführerin vom Krankenversicherer die

Leistungsabrechnung vom 31. März 1994 (und eine entspre-

chende Auszahlung) erhalten, aus welcher hervorgehe, dass

für die drei Monate vom 1. November 1993 bis 31. Januar

1994 Krankenkassenleistungen von insgesamt Fr. 1672.95 aus-

gerichtet wurden. Diese Abrechnung (vom 31. März 1994) habe

die Beschwerdeführerin nicht unverzüglich, sondern erst am

24. Mai 1994 eingereicht, was unter den vorgenannten Um-

ständen (Zusammentreffen mit der Verfügung der Rekursbe-

klagten, in welcher eine Leistung von Fr. 9.- pro Tag ange-

rechnet wurde und die Rekurrentin zu einer Kontrolle auf-

gefordert wurde) eine grobe Nachlässigkeit darstelle. Das

selbe gelte für ihren bis zum April 1995 anhaltenden Bezug

der Ergänzungsleistungen, die weiterhin unter Berücksich-

tigung eines Pflegekostenbeitrages der Krankenkasse von

lediglich Fr. 9.- errechnet wurden. Es sei ihr als grobe

Nachlässigkeit vorzuhalten, dass sie nach Einreichung der

Leistungsabrechnung am 24. Mai 1994 - mit der die Durchfüh-

rungsstelle zweifellos in die Lage versetzt worden sei, die

höheren Leistungen selbst zu eruieren - die Verwaltung

nicht nochmals auf die anzurechnenden Leistungen aufmerksam

machte, sondern die erkennbar zu hohen Ergänzungsleistungen

ohne Reaktion bis April 1995 bezog.

b) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird vorge-

bracht, das Versicherungsgericht anerkenne zu Recht, dass

seitens der Versicherten der Durchführungsstelle immer alle

(Taggeld-) Abrechnungen des Krankenversicherers weitergelei-

tet worden seien. Darüber hinaus habe das kantonale Gericht

festgestellt, dass die Beschwerdeführerin diese Leistungen

der Krankenkasse gar nicht als Taggelder erkannt habe, ein

Umstand, der die Überschreitung der 30tägigen Meldefrist

entschuldige. Das Versicherungsgericht habe damit an sich

korrekt festgestellt, dass an die 82jährige pflegebedürf-

tige Beschwerdeführerin kein hoher Sorgfaltsmassstab bei

der Prüfung von Abrechnungen angelegt werden kann. Im

nächsten Absatz werfe das Gericht ihr dann aber vor, sie

habe es pflichtwidrig unterlassen, die EL-Abrechnung darauf

hin zu prüfen, ob die Ausgleichskasse die Taggelder bei der

Neubemessung der Ergänzungsleistungen berücksichtigt habe,

welche von ihr gar nicht als solche erkannt worden seien.

Wer nicht wisse, was er melde, könne auch nicht feststel-

len, ob seine Meldung korrekt verarbeitet werde, wobei der

Bezüger die Relevanz seiner Meldung nicht zu kennen brau-

che, wie das kantonale Gericht unter Hinweis auf ZAK 1990

S. 148 explizit bestätige. Nachdem die Vorinstanz selber

feststelle, dass die Beschwerdeführerin die Bedeutung ihrer

Meldungen gar nicht erkannt habe, könne ihr auch nicht zum

Vorwurf gemacht werden, sie hätte die Auswirkungen der Mel-

dungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen erkennen müs-

sen, weshalb sich der Vorwurf einer groben, den guten Glau-

ben ausschliessenden Sorgfaltspflichtverletzung verbiete.

Das vom kantonalen Gericht erwähnte Urteil B. vom 3. März

1993, P 42/92, verlange vom EL-Bezüger einzig, dass er die

Berechnungsblätter im Rahmen seiner individuellen Möglich-

keiten auf offensichtliche Fehler hin kontrolliere

(Erw. 5b). Nach diesem Massstab könne der Beschwerdeführe-

rin aber gerade kein Vorwurf gemacht werden, dass sie den

Fehler nicht entdeckt habe. Tatsächlich seien die veränder-

ten Leistungen weder aus den Abrechnungen der Krankenkasse

noch aus dem Versicherungsausweis ersichtlich. In dieser

Situation gehe es nicht an, einer pflegebedürftigen Frau

noch zuzumuten, durch intensive mathematische Analysen aus-

findig zu machen, ob gegenüber den früheren Abrechnungen

wohl noch neue Leistungen hinzu gekommen seien. Dass ein

Einkommenszuwachs von Fr. 9.- pro Tag oder Fr. 270.- pro

Monat "so selbstverständlich zu einer entsprechenden

Reduktion der Ergänzungsleistungen (führe), dass jedermann

den Fehler erkennen müsse, wenn es bei ihm nicht so sei",

könne entgegen der Vorinstanz nicht gesagt werden, was sich

allein dadurch belegen lasse, dass sogar die Durchführungs-

stelle "bei gleichen Zahlen unterschiedliche Leistungen er-

rechnete: "Am 6. Januar 1992 verfügte die Sachbearbeiterin

P. Nay eine Ergänzungsleistung von Fr. 679.- pro Monat, am

23. Januar 1992 verfügte die Sachbearbeiterin D.________

für den selben Zeitraum eine monatliche Leistung von

Fr. 875.-, ohne dass die Differenz je auch nur im Ansatz

erläutert wurde". Von einem offensichtlichen Fehler, der zu

melden gewesen wäre, könne daher nicht die Rede sein.

Schliesslich sei von März 1994 an das gemeldete Taggeld von

Fr. 9.- von der Durchführungsstelle berücksichtigt worden.

Im Umstand, dass die Beschwerdeführerin die ihr anfangs

April 1994 seitens des Krankenversicherers zugegangene

Leistungsabrechnung (vom 31. März 1994) erst am 24. Mai

1994 an die Durchführungsstelle weitergeleitet habe, sei

keine grobe Nachlässigkeit zu erblicken, verlange doch das

Versicherungsgericht selber, dass eine Leistungsabrechnung

vom 6. Juni 1996 spätestens bis Ende Juli 1996 weiterzu-

schicken sei. Nachdem die Durchführungsstelle die Meldung

vom 24. Mai 1994 nicht einmal zur Kenntnis genommen habe,

verstosse es gegen Treu und Glauben, die Meldung als zu

spät zu bezeichnen. Der Zeitpunkt der Weiterleitung der Ab-

rechnung (ob im April oder erst Ende Mai) habe auf die

fehlende Reaktion der Verwaltung offensichtlich keinen Ein-

fluss; die Kausalität einer allfälligen Sorgfaltspflicht-

verletzung fehle zum Vornherein. Im Weitern würden bezüg-

lich dieser Taggelder (ab März 1994) die gleichen Über-

legungen Gültigkeit beanspruchen, wie sie im Zusammenhang

mit der Leistungsabrechnung vom Dezember 1993 gemacht

wurden: Die Beschwerdeführerin habe die Änderung gemeldet,

ohne ihre Relevanz zu begreifen, weshalb es verfehlt sei,

ihr vorzuwerfen, sie hätte die Auswirkungen der Meldung auf

die Höhe der Ergänzungsleistungen kennen und prüfen müssen.

Selbst wenn aber von einer übermässigen Verzögerung ausge-

gangen würde, könne der gute Glaube nicht einfach ent-

fallen: Wenn die Meldung einen Monat zu spät erfolge, so

habe diese Verzögerung keinen Einfluss auf die Ausrichtung

zu hoher Ergänzungsleistungen, sie bedeute keine ver-

schuldete Unkenntnis des Rechtsmangels. Indem die Aus-

gleichskasse in ihren Verfügungen (betreffend Rückerstat-

tung) vom 13. April 1995 und vom 15. Januar 1996 ausdrück-

lich festgehalten habe, dass der unrechtmässige Leistungs-

bezug gestützt auf die von der Beschwerdeführerin einge-

reichten Unterlagen bemerkt worden sei, ergebe sich daraus,

dass sie alle notwendigen Angaben gemacht und sämtliche

Unterlagen eingereicht habe, welche für die korrekte Be-

rechnung der Ergänzungsleistungen notwendig gewesen seien.

Mit der vorinstanzlichen Betrachtungsweise werde im Ergeb-

nis die Nachlässigkeit der Ausgleichskasse durch die Ver-

neinung des guten Glaubens der betagten Beschwerdeführerin

ausgeglichen, was nicht angehe. Sie habe im Rahmen ihrer

individuellen Möglichkeiten alle Meldungen gemacht, die sie

machen konnte.

c) Die Beschwerdegegnerin weist darauf hin, dass die

zur Festlegung der Ergänzungsleistung erforderlichen Unter-

lagen jeweils von der Tochter der Beschwerdeführerin ein-

gereicht wurden. Damit sei auch deren Verhalten für die

Beantwortung der Frage nach der Gutgläubigkeit des Leis-

tungsbezuges massgeblich. Im Weitern seien die von der

Krankenkasse erbrachten Leistungen keineswegs so schwierig

nachzuvollziehen gewesen, wie in der Verwaltungsgerichts-

beschwerde geltend gemacht werde, habe die Versicherte doch

"jeweils gegen Ende Jahr von der Krankenkasse einen Ver-

sicherungsausweis für das folgende Jahr erhalten". Daraus

seien die bestehenden Versicherungen ersichtlich. Damit

hätte sich die Beschwerdeführerin oder deren Tochter grund-

sätzlich der Tatsache bewusst sein müssen, dass die Kran-

kenkasse periodische Beiträge an die Pflegekosten leistete,

zumal es sich bei der einen Versicherung um eine "von der

Beschwerdeführerin speziell abgeschlossene Langzeitpfle-

geversicherung" handelte, "deren Zweck, zumindest einen

Teil der Pflegeheimkosten abzudecken, der Beschwerdeführe-

rin bewusst sein musste". Aus den Leistungsabrechnungen

wiederum sei ersichtlich gewesen, aus welcher Versicherung

sich die Leistungen ergeben hätten und welche Kosten damit

übernommen worden seien. Soweit sich die Krankenkasse an

den Pflegeheimkosten beteiligt habe, sei dies also für die

Beschwerdeführerin ohne Weiteres nachvollziehbar gewesen.

Ebenso habe ihr klar sein müssen, dass die Ergänzungs-

leistungen die Kosten des Pflegeheims grundsätzlich über-

nehmen, weshalb sie die Leistungen der Krankenkassen an die

Kosten des Pflegeheims habe melden müssen. Schliesslich

hätten sich die pro Pflegetag berechneten Leistungen der

Krankenkasse rasch zu beachtlichen Beträgen kumuliert,

deren nahe liegende Bedeutung für die Ergänzungsleistung

nicht so leicht übersehen werden durfte, wie dies in der

Beschwerdeschrift geltend gemacht werde.

3.- a) Nach den in Erw. 2a zusammengefassten Erwägun-

gen wirft das kantonale Gericht der Beschwerdeführerin

nicht vor, sie sei sich tatsächlich - in ihrem Innern - der

Unrechtmässigkeit des von Januar 1994 bis April 1995 er-

folgten Leistungsbezuges bewusst gewesen. Deswegen und weil

der vom kantonalen Gericht für das Eidgenössische Versiche-

rungsgericht verbindlich festgestellte Sachverhalt in der

Verwaltungsgerichtsbeschwerde als solcher nicht bestritten

wird (vgl. die Vorbringen in Erw. 2b), ist einzig streitig,

ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, wenn es

bei den gegebenen Umständen die Gutgläubigkeit der Be-

schwerdeführerin verneinte. Diese Frage ist als eine solche

des Bundesrechts frei zu prüfen (Erw. 1a).

b) Das Grundsätzliche zum guten Glauben als Erlass-

voraussetzung steht nach ständiger Rechtsprechung fest und

wird vom kantonalen Gericht und den Parteien auch gar nicht

bestritten: Der gute Glaube ist zu vermuten (
Art. 3 Abs. 1

ZGB
). Diese Vermutung ist widerlegt, wenn der Bezügerin

(nebst Vorsatz) grobfahrlässiges Verhalten anzulasten ist,

sie also bezüglich Auskünften oder Meldungen eine qualifi-

zierte Sorgfaltspflichtverletzung begangen hat (BGE 110 V

176, ständige Rechtsprechung). Wie in anderen Bereichen

beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt zwar

nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betrof-

fenen in ihrer Subjektivität noch Mögliche und Zumutbare

(Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.)

nicht ausgeblendet werden darf (vgl. statt vieler RKUV 1989

Nr. U 79 S. 368).

Die Rechtsprechung zeichnet zur Unterscheidung Grob-

fahrlässigkeit (den guten Glauben ausschliessend) und

leichte Fahrlässigkeit (den guten Glauben belassend) ein

Bild, auf dessen Hintergrund der vorliegende Sachverhalt

als ausgesprochener Grenzfall erscheint. So wurde der gute

Glaube etwa verneint, wenn der Versicherte trotz sprach-

licher und intellektueller Schwierigkeiten nachgewiesener-

massen in der Lage ist, die Tragweite der unrechtmässigen

Leistungszusprechung auf Grund der konkret vorliegenden

Umstände tatsächlich zu erfassen (Urteil C. vom 7. Oktober

1988, P 28/88). Nicht gutgläubig ist, wer konkrete, formu-

larmässig gestellte Fragen unrichtig beantwortet (BGE 110 V

181 Erw. 3d) oder wer den - ihm erkennbaren - Fehler der

Verwaltung im Verlaufe der Leistungsbezugszeit nicht korri-

giert (Urteil Z. vom 24. August 1973, H 78/73). Gutgläubig

ist demgegenüber, wer als Ergänzungsleistungsbezüger in der

Berechnung einen nach den Umständen nicht offensichtlichen

Fehler (in casu: Anrechnung der Hilflosenentschädigung bei

einem Heimbewohner) nicht erkennt (Urteil B. vom 3. März

1993, P 42/92) oder wer Angaben zu spät und unvollständig

macht, sofern diese Nachlässigkeit nach den Umständen nicht

schwer wiegt und auf die Festsetzung der Leistungen keinen

Einfluss gehabt hat (Urteil G. vom 15. Juli 1988,

H 200/87). Die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu

erkundigen, fällt als Ausschlussgrund für den guten Glauben

(nebst Melde- oder Anzeigepflichtverletzung) in Betracht,

wobei der Fehler der Verwaltung die anfänglich fehlende

Gutgläubigkeit nicht wiederherzustellen vermag (ARV 1998

Nr. 41 S. 234; weitere Hinweise auf die Rechtsprechung bei

U. Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von Sozialversiche-

rungsleistungen, in: ZBJV 131/1995 482-484).

c) Die Beschwerdeführerin ist hoch betagt, in ihrem

(körperlichen) Gesundheitszustand angeschlagen, in ihrem

Sehvermögen beeinträchtigt und bedarf der regelmässigen

Pflege und Betreuung im Heim, wo sie wohnt. Die an sie

gestellten Anforderungen zu erfüllen, Ausweise und Ab-

rechnungen zu verstehen, insbesondere den Zusammenhang

zwischen Krankenversicherungs- und Ergänzungsleistungen

erkennen und gegenüber der Verwaltung umgehend reagieren zu

können, also die seitens des Krankenversicherers zuge-

sandten Leistungsabrechnungen an die EL-Durchführungsstelle

weiterzuleiten - all dies dürfte der Beschwerdeführerin

äusserst schwer fallen, wie die Erfahrung zeigt. Es kann

ihr daher nicht der Vorwurf der

groben
Nachlässigkeit ge-

macht werden, zumal nicht eine grundsätzliche Meldepflicht-

verletzung vorliegt, sondern nur verspätete und in einem

Punkt (Revisionsformular vom 7. März 1994) unvollständige

Meldungen. Der Fall ist am ehesten vergleichbar mit der

Ergänzungsleistungsbezügerin, die, 85jährig und gesund-

heitlich angeschlagen, nach 25 Jahren in eine neue güns-

tigere Wohnung zog und der Verwaltung die Adressänderung

nicht meldete und wo das Eidgenössische Versicherungsge-

richt auch nicht auf Grobfahrlässigkeit und bösen Glauben

schloss (Urteil St. vom 2. Juni 1992, P 41/91).

Nun wendet die Ausgleichskasse ein, die Beschwerdefüh-

rerin habe sich das Verhalten der Tochter anrechnen zu las-

sen. Davon abgesehen, dass über die Verhältnisse und Fähig-

keiten dieser Tochter nichts Genaues bekannt ist und das

kantonale Gericht dazu keine Feststellungen getroffen hat,

ist festzuhalten, dass die Tochter der Beschwerdeführerin

während des EL-Bezuges

nicht
deren Vertreterin war. Es

wurde denn auch die gesamte Korrespondenz, insbesondere die

Verfügungen, von der Ausgleichskasse an die betagte Be-

schwerdeführerin im Heim selber gerichtet. Daher ist die

Rechtsprechung, wonach sich der Vertretene das Handeln des

(gesetzlichen oder gewillkürten) Vertreters anrechnen

lassen muss (
BGE 112 V 104
Erw. 3b), nicht anwendbar.

Alles in allem betrachtet kann der Beschwerdeführerin

zu wenig Greifbares an Verfehlungen vorgeworfen werden, um

ihr den guten Glauben abzusprechen.

4.- Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die obsie-

gende Beschwerdeführerin Anspruch auf Parteientschädigung

zu Lasten der Gegenpartei (
Art. 159 OG
).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird

der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons

St. Gallen vom 10. September 1998 dahingehend abgeän-

dert, dass der Beschwerdeführerin der Erlass für die

in der Zeit vom 1. Januar 1994 bis 30. April 1995

unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen gewährt

wird.

II. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Aus-

gleichskasse des Kantons St. Gallen auferlegt.

III. Die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen hat der

Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Eidgenös-

sischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung

von Fr. 2373.15 (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu

bezahlen.

IV. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat

über eine Neuverlegung der Parteikosten für das kan-

tonale Verfahren, entsprechend dem Ausgang des letzt-

instanzlichen Prozesses, zu befinden.

V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungs-

gericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für

Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 13. April 2000

Im Namen des

Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident

Der Gerichts-

der II. Kammer:

schreiber: