bger · 1P.323/2000 · 2000-12-05 · de
Strafprozess


[AZA 0/2]

1P.323/2000/boh

I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG

**********************************

5. Dezember 2000

Es wirken mit: Bundesrichter Aemisegger, Präsident der

I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter

Aeschlimann, Ersatzrichterin Pont Veuthey und Gerichtsschreiberin Leuthold.

---------

In Sachen

B.________, Beschwerdeführerin,

gegen

Gerichtspräsident 6 des Gerichtskreises X Thun, Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer,

betreffend

Strafverfahren,

wird in Erwägung gezogen:

1.- B.________ erhob mit Eingabe vom 20. Mai 2000 gegen das Urteil der 1. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern vom 27. April 2000, das damals erst im Dispositiv (Auszug) vorlag, Berufung und staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht.

Gegen das Urteil des Berner Obergerichts ist keine Berufung möglich. Hingegen kann es mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden. Das Bundesgericht machte B.________ mit Schreiben vom 31. Mai 2000 darauf aufmerksam, dass sie binnen 30 Tagen nach dem Eingang der Begründung des obergerichtlichen Urteils die staatsrechtliche Beschwerde noch ergänzen könne. Nachdem B.________ keine Beschwerdeergänzung eingereicht hatte, fragte das Bundesgericht Frau B.________ mit Schreiben vom 27. Oktober 2000 an, ob sie an der Beschwerde festhalten wolle. Für den Fall, dass dies zutreffen sollte, forderte es die Beschwerdeführerin auf, bis zum 15. November 2000 der Bundesgerichtskasse einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu überweisen, unter der Androhung, dass sonst gemäss
Art. 150 OG
auf die Beschwerde nicht eingetreten würde. Diese Verfügung wurde mit Gerichtsurkunde an die von der Beschwerdeführerin in der Eingabe vom 20. Mai 2000 angegebene Adresse gesandt. Die Gerichtsurkunde konnte der Beschwerdeführerin jedoch nicht zugestellt werden, da sie an diesem Ort nicht erreichbar war. Wer sich während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekannt gegebenen Adressort entfernt, ohne für die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo er nunmehr zu erreichen ist, hat eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten zu lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zustellung eines behördlichen Aktes während der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (
BGE 107 V 187
E. 2 mit Hinweisen).

Diese Voraussetzung ist hier erfüllt, musste doch die Beschwerdeführerin mit einiger Wahrscheinlichkeit damit rechnen, dass nach Einreichung der staatsrechtlichen Beschwerde gerichtliche Mitteilungen bei ihr eingehen könnten, und sie hätte deshalb die nötigen Vorkehren für die Zustellbarkeit solcher Mitteilungen treffen müssen. Unter diesen Umständen muss die Verfügung vom 27. Oktober 2000, mit welcher die Beschwerdeführerin unter Androhung der Säumnisfolgen zur Bezahlung eines Kostenvorschusses aufgefordert worden ist, als zugestellt gelten. Da der Kostenvorschuss nicht geleistet wurde, ist in Anwendung von
Art. 150 Abs. 4 OG
auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten.

Abgesehen davon, kann auf die Beschwerde auch deshalb nicht eingetreten werden, weil sie keine den Anforderungen von
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
genügende Begründung enthält, denn es wird in der Eingabe vom 20. Mai 2000 nicht hinreichend dargelegt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch das angefochtene Urteil des Berner Obergerichts verletzt worden sein sollen.

2.- Entsprechend dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 156 Abs. 1 OG
).

Demnach erkennt das Bundesgericht

im Verfahren nach
Art. 36a OG
:

1.- Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.- Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Gerichtspräsidenten 6 des Gerichtskreises X Thun und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

______________

Lausanne, 5. Dezember 2000

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung

des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin: