bger · 5D_174/2019 · 2019-09-11 · de
Definitive Rechtsöffnung (Revision und unentgeltliche Rechtspflege),
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5D_174/2019

Urteil vom 11. September 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________, Ltd liab.Co.,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Nicolas Schwarz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter für Beschwerden SchKG, vom 5. August 2019 (BES.2019.53-EZS1,

BES.2019.60-EZS1).

Sachverhalt:

Mit Entscheid vom 5. August 2019 wies das Kantonsgericht St. Gallen im Zusammenhang mit einer Rechtsöffnungsangelegenheit Beschwerden der Schuldnerin gegen das Kreisgericht Rorschach ab.

Dagegen wird mit Eingabe vom 9. September 2019 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben mit den sinngemässen Begehren um Feststellung der Nichtigkeit und Durchführung der nötigen Sachverhaltsabklärungen.

Erwägungen:

1.

Formell war kantonal nicht der zugrunde liegende Rechtsöffnungsentscheid betreffend Forderungen von Fr. 485.05 und Fr. 1'346.25, sondern der diesbezügliche Revisionsentscheid und Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege angefochten, wobei das Kantonsgericht sich angesichts der Vorbringen vorab zur definitiven Rechtsöffnung äusserte.

So oder anders beträgt der Streitwert gemäss den unbeanstandeten Feststellungen im angefochtenen Entscheid Fr. 1'821.30. Damit ist der für die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) nicht erreicht und es steht nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss
Art. 113 BGG
offen.

2.

Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
).

Es werden keinerlei Verfassungsrügen erhoben. Aber selbst bei voller Kognition würden die Ausführungen an den Kernerwägungen des angefochtenen Entscheides vorbeigehen, wonach ein definitiver Rechtsöffnungstitel vorlag und im Verfahren der definitiven Rechtsöffnung einzig noch die Einwendungen der Tilgung, Stundung oder Verjährung thematisiert werden konnten (
Art. 81 Abs. 1 SchKG
), wonach der erstinstanzliche Rechtsöffnungsentscheid vom 27. Februar 2019 zwar nur im Dispositiv eröffnet, aber die Ausfertigung eines begründeten Entscheides zu spät verlangt wurde und die hierfür geltende Frist von 10 Tagen (
Art. 239 Abs. 2 ZPO
) als gesetzliche Frist nicht verlängerbar war, wonach keine Revisionsgründe vorlagen und wonach das betreffende Verfahren aussichtslos war, so dass die unentgeltliche Rechtspflege verweigert werden durfte:

Die Beschwerdebegründung erschöpft sich darin, dass die "Richterin C.________ vom Arbeitsgericht" (gemeint ist damit offensichtlich der dem Verfahren um definitive Rechtsöffnung als Rechtsöffnungstitel vorausgegangene Entscheid des Arbeitsgerichtes Zürich vom 2. Juli 2018), welche im Übrigen psychologisch zu begutachten sei, keine Sachverhaltsabklärungen durchgeführt und ein emotionales Urteil nach Gefühl gefällt habe, obwohl es Videosequenzen und Zeugen gebe, die das Gegenteil bestätigen würden.

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
zu entscheiden ist.

4.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Beschwerden SchKG, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. September 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Möckli