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bger · 4A_127/2016 · 2016-03-04 · de
Mieterausweisung,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_127/2016

Verfügung vom 4. März 2016

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Th. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonsgericht Schwyz, 2. Zivilkammer,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Mieterausweisung,

Beschwerde gegen die Kostenvorschussverfügung

des Kantonsgerichts Schwyz, 2. Zivilkammer,

vom 11. Februar 2016.

In Erwägung,

dass das Kantonsgericht Schwyz dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 11. Februar 2016 gestützt auf
Art. 101 Abs. 3 ZPO
eine Nachfrist zur Leistung eines Kostenvorschusses in einem Rechtsmittelverfahren betreffend Mieterausweisung ansetzte;

dass der Beschwerdeführer mit Postaufgabe vom gleichen Tag beim Kantonsgericht ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellte;

dass das Kantonsgericht dem Beschwerdeführer am 12. Februar 2016 Frist bis zum 26. Februar 2016 zum Ausfüllen und Einreichen eines Formulars "Auskünfte zur Erlangung der unentgeltlichen Rechtspflege" ansetzte;

dass der Beschwerdeführer am 25. Februar 2016 beim Bundesgericht Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Februar 2016 erhob;

dass das Kantonsgericht dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 26. Februar 2016 mitteilte, dass die Nachfristansetzung vom 11. Februar 2016 zur Leistung eines Kostenvorschusses bis zum Entscheid über das Gesuch für unentgeltliche Rechtspflege obsolet geworden sei, auch wenn dies in der Verfügung vom 12. Februar 2016 nicht explizit festgehalten worden sei;

dass damit das Interesse an einer Behandlung der Beschwerde vom 25. Februar 2016 gegen die Verfügung vom 11. Februar 2016 dahingefallen ist, weshalb das Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
durch die Präsidentin der Abteilung als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist;

dass auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten und keine Prozessentschädigung zuzusprechen ist (
Art. 66 und 68 BGG
);

verfügt die Präsidentin:

1.

Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer und dem Kantonsgericht Schwyz, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. März 2016

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 1F_2/2016 · 2016-03-08 · de
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 1C_4/2016 vom 7. Januar 2016.
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1F_2/2016

Urteil vom 8. März 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Bundesrichter Chaix, Kneubühler,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

1. B.________,

2. C.________,

Gesuchsgegner,

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,

Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer,

Gegenstand

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 7. Januar 2016 ist das Bundesgericht auf eine von A.________ erhobene Beschwerde, die sich gegen den am 16. Dezember 2015 betreffend Nichtermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung ergangenen Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich richtete, nicht eingetreten, da die Eingabe den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 BGG
) nicht entsprochen hat (Verfahren 1C_4/2016).

Mit Eingabe vom 29. Februar 2016 beanstandet A.________ das genannte bundesgerichtliche Urteil vom 7. Januar 2016 und die Nichtermächtigung zur Eröffnung der von ihm verlangten Strafuntersuchung. Der Sache nach handelt es sich bei dieser Eingabe um ein Revisionsgesuch nach
Art. 121 ff. BGG
mit dem sinngemässen Begehren, das genannte Urteil sei aufzuheben.

2.

Die Aufhebung oder Abänderung eines wie hier nach
Art. 61 BGG
in Rechtskraft erwachsenen Bundesgerichtsurteils ist nur bei Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss
Art. 121 ff. BGG
möglich.

Der Gesuchsteller kritisiert das am 7. Januar 2016 ergangene Urteil bzw. das vorangegangene kantonale Verfahren ganz allgemein. Er unterlässt es allerdings dabei, sich auf einen der gesetzlichen Revisionsgründe (
Art. 121 ff. BGG
) zu berufen. Was er in seinem Revisionsgesuch vorbringt, beschränkt sich im Wesentlichen auf eine Kritik an der dem Urteil zugrunde liegenden rechtlichen Würdigung. Solche Kritik ist jedoch im Revisionsverfahren nicht zu hören. Der Gesuchsteller wäre gehalten gewesen, in seiner Eingabe einen Revisionsgrund darzulegen, was er indes unterlassen hat. Auf sein Gesuch ist daher ohne Schriftenwechsel (
Art. 127 BGG
) nicht einzutreten. Weitere Eingaben in dieser Sache, insbesondere weitere Revisionsgesuche, werden in Zukunft ohne Antwort abgelegt.

3.

Bei den gegebenen Verhältnissen kann davon abgesehen werden, für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben.

Demnach wird erkannt:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. März 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1C_119/2016 · 2016-03-11 · de
öffentliche Strassen,
Raumplanung und öffentliches Baurecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_119/2016

Verfügung vom 11. März 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Einwohnergemeinde Täsch, 3929 Täsch,

Staatsrat des Kantons Wallis,

Regierungsgebäude, Postfach 478, 1951 Sitten.

Gegenstand

öffentliche Strassen,

Beschwerde gegen das Urteil vom 5. Februar 2016 des Kantonsgerichts Wallis, Öffentlichrechtliche Abteilung.

In Erwägung,

dass A.________ mit Eingabe vom 7. März 2016 (Postaufgabe 8. März 2016) Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 5. Februar 2016 erhoben hat;

dass A.________ seine Beschwerde vom 7. März 2016 mit Schreiben vom 10. März 2016 zurückgezogen hat;

dass das Beschwerdeverfahren somit im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
als durch Beschwerderückzug erledigt abzuschreiben ist;

dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, der Einwohnergemeinde Täsch, dem Staatsrat des Kantons Wallis und dem Kantonsgericht Wallis, Öffentlichrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. März 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 2C_185/2016 · 2016-03-09 · de
MWST (1. Quartal 2012 - 4. Quartal 2013),
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

2C_185/2016

Urteil vom 9. März 2016

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Zünd, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

A.________ und B.________, Forstunternehmen,

Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I,

vom 28. Januar 2016.

Erwägungen:

1.

Die Eidgenössische Steuerverwaltung veranlagte das von A.________ und B.________ betriebene Forstunternehmen für die Mehrwertsteuer der Periode vom 1. Quartal 2012 bis zum 4. Quartal nach Ermessen. Die entsprechende Verfügung datiert vom 8. Oktober 2014. Auf die dagegen am 16. April 2015 erhobene Einsprache trat die Eidgenössische Steuerverwaltung wegen Verspätung nicht ein. Gegen diesen Entscheid gelangten A.________ und B.________ mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht, welches ihnen zunächst eine Frist zur Verbesserung der Beschwerde einräumte und dann mit Urteil vom 28. Januar 2016 auf die Beschwerde nicht eintrat. Gegen dieses Urteil gelangten A.________ und B.________ mit vom 22. Februar 2016 datiertem "Einspruch" an das Bundesgericht, der als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu betrachten ist.

2.

Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begründung muss sachbezogen sein; die Beschwerde führende Partei hat sich gezielt mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Wird wie vorliegend ein Nichteintretensentscheid angefochten, hat sich die Beschwerdebegründung auf die Eintretensfrage vor der Vorinstanz zu beziehen und zu beschränken.

Der Eingabe vom 22. Februar 2016 lässt sich zum einzigen massgeblichen Verfahrensgegenstand, nämlich zur Frage, ob das Bundesverwaltungsgericht auf die dort eingereichte Beschwerde entgegen den in seinen Erwägungen genannten verfahrensrechtlichen Gründen hätte eintreten müssen, nichts entnehmen.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Es ist darauf mit Entscheid des Abteilungspräsidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführern nach Massgabe von Art. 65, Art. 66 Abs. 1 erster Satz sowie
Art. 66 Abs. 5 BGG
aufzuerlegen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. März 2016

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Feller
bger · 6B_62/2016 · 2016-03-09 · de
Strafzumessung (mehrfache einfache Körperverletzung),
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_62/2016

Urteil vom 9. März 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

2. A.________,

Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 5. November 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 20. Januar 2016 eine Frist angesetzt bis zum 4. Februar 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen. Die Verfügung wurde am 25. Januar 2016 zugestellt. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 12. Februar 2016 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 29. Februar 2016 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Beschwerdeführer hat die Verfügung auf der Post nicht abgeholt. Da sie an die von ihm in der Beschwerde angegebene Adresse gesandt wurde und er mit gerichtlicher Post rechnen musste, gilt die Verfügung als zugestellt. Der Kostenvorschuss ging auch innert Nachfrist nicht ein. Folglich ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. März 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 5A_200/2016 · 2016-03-09 · de
Abänderung Unterhalt,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_200/2016

Urteil vom 9. März 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Dayana Berényi Kamm,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Abänderung Unterhalt,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 5. Januar 2016 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 1. Kammer).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 5. Januar 2016 des Obergerichts des Kantons Aargau,

in Erwägung,

dass Beschwerden nach
Art. 72 ff. BGG
innert 30 Tagen nach der Eröffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben sind (Art. 100 Abs. 1, 48 Abs. 1 BGG),

dass der Entscheid des Obergerichts vom 5. Januar 2016 der Beschwerdeführerin am 4. Februar 2016 auf dem Rechtshilfeweg eröffnet worden ist,

dass die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde am 5. März 2016 der deutschen Post übergeben hat,

dass die vorliegende Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
der Schweizerischen Post erst am 8. März 2016 (Dienstag) und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist, 7. März 2016 (Montag), übergeben worden ist,

dass sich somit die Beschwerde als verspätet und daher als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb darauf im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass die unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Der Beschwerdeführerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. März 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 9C_119/2016 · 2016-03-09 · fr
Assurance vieillesse et survivants (condition de recevabilité),
Assurance-vieillesse et survivants


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_119/2016

Arrêt du 9 mars 2016

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Meyer, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Cretton.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Caisse suisse de compensation, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genève,

intimée.

Objet

recours contre le jugement du Tribunal administratif fédéral, Cour III, du 9 décembre 2015.

Vu :

le recours du 30 janvier 2016 (timbre postal) interjeté par A.________ contre le jugement que la Cour III du Tribunal administratif fédéral a rendu le 9 décembre 2015,

l'ordonnance du Tribunal fédéral datée du 10 février 2016, par laquelle l'intéressé a été averti du fait qu'il avait omis d'annexer à son mémoire de recours l'intégralité du jugement attaqué et invité à remédier à cette irrégularité dans un délai échéant le 22 février 2016, faute de quoi son écriture ne serait pas prise en considération,

considérant :

que la décision attaquée doit être jointe au recours (
art. 42 al. 3 LTF
),

que, si ladite décision n'est pas produite, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie afin qu'elle remédie à l'irrégularité et l'avertit qu'a défaut, le mémoire ne sera pas pris en considération (
art. 42 al. 5 LTF
),

qu'en l'occurrence, le recourant n'a donné aucune suite à l'ordonnance du 10 février 2016,

que le défaut de production de la décision entreprise empêche donc le Tribunal fédéral d'examiner le bien-fondé du recours dès lors que ni le mémoire de recours ni les pièces transmises par l'intéressé ne lui permettent de définir précisément l'objet du litige,

qu'aux termes de l'
art. 42 al. 2 LTF
, le recours doit par ailleurs exposer succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit (al. 2),

que, même si l'objet du litige ne peut pas être déterminé précisément, le recours ne semble de toute façon pas remplir cette condition dans la mesure où le recourant se borne à requérir du Tribunal fédéral qu'il trouve une solution pour ses cotisations AVS afin qu'il puisse accéder aux soins,

que, dans la mesure où il ne répond manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1, 2 et 3 LTF
, le recours être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'art. 108 al.1 let. a, b et al. 2 LTF,

que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 seconde phrase LTF),

par ces motifs, le Juge unique prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal administratif fédéral, Cour III, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 9 mars 2016

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Meyer

Le Greffier : Cretton
bger · 6B_60/2016 · 2016-03-09 · de
Einstellung des Verfahrens (Sachbeschädigung),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_60/2016

Urteil vom 9. März 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Jugendanwaltschaft des Kantons Bern,

Amthaus, Hodlerstrasse 7, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 7. Dezember 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 20. Januar und 17. Februar 2016 eine Frist und die gesetzliche vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 29. Februar 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Obwohl beide Verfügungen zugestellt wurden, ging der Kostenvorschuss nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. März 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 9C_149/2016 · 2016-03-14 · fr
Assurance-maladie (primes),
Assurance-maladie


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_149/2016

Ordonnance du 14 mars 2016

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Meyer, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Piguet.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Avanex Assurances SA,

Zürichstrasse 130, 8600 Dübendorf

intimé.

Objet

Assurance-maladie (primes),

recours contre le jugement de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, du 11 janvier 2016.

Vu :

la lettre datée du 6 mars 2016 par laquelle A.________ a déclaré retirer le recours en matière de droit public interjeté le 22 février 2016 contre un jugement de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, du 11 janvier 2016,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application de l'
art. 32 al. 2 LTF
,

que, suivant l'
art. 66 al. 2 LTF
, il sied de statuer sans frais,

par ces motifs, le Juge unique ordonne :

1.

La cause est radiée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique.

Lucerne, le 14 mars 2016

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Meyer

Le Greffier : Piguet
bger · 6B_95/2016 · 2016-03-14 · de
Mehrfaches Nichtbeachten des Signals Verbot für Motorwagen; Willkür,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_95/2016

Urteil vom 14. März 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,

Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, vom 15. Dezember 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 29. Januar und 22. Februar 2016 eine Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 4. März 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Obwohl der Beschwerdeführer beide Verfügungen erhielt, ging der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. März 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn