bger · 1B_91/2011 · 2011-03-02 · de
Nichteintretensverfügung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_91/2011

Urteil vom 2. März 2011

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Nichteintretensverfügung,

Beschwerde gegen das Urteil vom 25. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.

Erwägungen:

1.

Am 9. Juli 2010 reichte X.________ Strafantrag gegen die Polizei des Kantons Solothurn wegen Sachbeschädigung usw. ein. Anlässlich einer polizeilichen Intervention in der Nacht vom 11. auf den 12. April 2010, welche sich gegen Y.________, Sohn der Anzeigerin, richtete, wurde der Eingangsbereich des Einfamilienhauses beschädigt. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn trat mit Verfügung vom 26. August 2010 auf den Strafantrag nicht ein. Sie führte dabei u.a. aus, dass die Freundin von Y.________ am Abend des 11. April 2010 bei der Polizei Meldung erstattet habe, sie sei von ihrem Freund massiv mit einer geladenen Waffe bedroht und auch verletzt worden. Ihr Freund besitze zahlreiche Feuerwaffen und die dazugehörende Munition. Eine polizeiliche Intervention habe sich deshalb aufgedrängt. Gegen diese Verfügung erhob X.________ am 3. September 2010 Beschwerde. Die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn wies mit Urteil vom 25. Januar 2011 die Beschwerde ab.

2.

X.________ führt mit Eingabe vom 23. Februar 2011 (Postaufgabe 25. Februar 2011) Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Die Beschwerdeführerin, die keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, kritisiert das ausführlich begründete Urteil ganz allgemein und legt dabei nicht dar, inwiefern die Urteilsbegründung bzw. das Urteil im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Da die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Urteils darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. dazu
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.

4.

Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. März 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli