bger · 7B.67/2006 · 2006-07-18 · de

Revision des bundesgerichtlichen Urteils vom 6. März 2006 (7B.16/2006) | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer (bis 2006) 18.07.2006 7B.67/2006
Tribunal fédéral Chambre des poursuites et des faillites (jusqu'en 2006) 18.07.2006 7B.67/2006
Tribunale federale Camera delle esecuzioni e dei fallimenti (fino a 2006) 18.07.2006 7B.67/2006

Tribunale federale
Tribunal federal
7B.67/2006 /bnm
Urteil vom 18. Juli 2006
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.
Parteien
X.________,
Gesuchsteller,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023 Zürich.
Gegenstand
Revision des bundesgerichtlichen Urteils vom 6. März 2006 (7B.16/2006),
.
Die Kammer hat nach Einsicht
in das Revisionsgesuch von X.________ vom 18. April 2006 betreffend das Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 6. März 2006 (7B.16/2006),
in die Präsidialverfügung vom 20. April 2006, womit der Gesuchsteller aufgefordert wurde, bis spätestens 15. Mai 2006 einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu bezahlen,
in das Begehren des Gesuchstellers vom 2. Mai 2006 um unentgeltliche Rechtspflege, welches die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer mit Beschluss vom 12. Juni 2006 wegen Aussichtslosigkeit des Revisionsgesuchs abgewiesen hat,
in Erwägung,
dass der Gesuchsteller mit Beschluss vom 12. Juni 2006 mit separatem Formular aufgefordert wurde, einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Frist von 10 Tagen nach Erhalt dieses Beschlusses zu bezahlen,
dass er mit Eingabe vom 3. Juli 2006 dem Bundesgericht sinngemäss mitteilt, er könne den Kostenvorschuss nicht bezahlen,
dass er im Weiteren um eine Begründung zu seiner Eingabe vom 2. Mai 2006 ersucht,
dass dieses Begehren nicht nachvollziehbar und haltlos ist, denn im Beschluss vom 12. Juni 2006 wurde dem Gesuchsteller eröffnet, dass sein Revisionsgesuch mangels Anführung eines Revisionsgrundes im Sinne von
Art. 136 OG
keine Aussicht auf Erfolg habe, weshalb die unentgeltliche Rechtspflege (
Art. 152 OG
) nicht gewährt werden könne,
dass im Übrigen auf den - nach wie vor zutreffenden - Beschluss vom 12. Juni 2006 verwiesen werden kann,
dass somit festzustellen bleibt, dass der Gesuchsteller den Kostenvorschuss nicht innerhalb der angesetzten Frist geleistet hat, weshalb androhungsgemäss auf das Revisionsgesuch nicht einzutreten ist (
Art. 150 Abs. 4 OG
) und der Gesuchsteller kostenpflichtig wird (
Art. 153a und
Art. 156 Abs. 1 OG
),
gemäss
Art. 143 Abs. 1 OG
erkannt:
1.
Auf das Revisionsbegehren wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- wird dem Gesuchsteller auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller, den Gesuchsgegnern, dem Betreibungsamt Zürich 9, Hohlstrasse 608, 8048 Zürich, und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Juli 2006
Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: