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bger · 1C_289/2016 · 2016-07-01 · de
Annullierung des Führerausweises auf Probe,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_289/2016

Urteil vom 1. Juli 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt,

Ressort Administrativmassnahmen,

Clarastrasse 38, 4005 Basel,

Justiz- und Sicherheitsdepartement

des Kantons Basel-Stadt, Bereich Recht, Spiegelgasse 6, 4001 Basel.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil vom 27. April 2016 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht.

In Erwägung,

dass das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht mit Urteil vom 27. April 2016 einen von A.________ gegen den Entscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt erhobenen Rekurs betreffend Annullierung des Führerausweises auf Probe abewiesen hat;

dass A.________ gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt mit Eingabe vom 22. Juni 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass der Beschwerdeführer sich mit der Begründung des Appellationsgerichts, die zur Abweisung des Rekurses führte, nicht auseinandersetzt und nicht ansatzweise darlegt, inwiefern das angefochtene Urteil rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt, Ressort Administrativmassnahmen, dem Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juli 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 6B_316/2016 · 2016-07-01 · de
Einstellung (Amtsmissbrauch, Tierquälerei, Sachbeschädigung),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_316/2016

Urteil vom 1. Juli 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

1. X.________,

2. Y.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 4. Februar 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer 1 wurde mit Verfügung vom 18. März 2016 eine Frist angesetzt bis zum 18. April 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Mit Schreiben vom 17. April 2016 ersuchte er darum, den Kostenvorschuss auszusetzen, zu reduzieren oder eine längere Zahlungsfrist einzuräumen. Mit Verfügung vom 20. April 2016 wurde dem Beschwerdeführer die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 6. Mai 2016, um die verlangten Fr. 800.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Er wurde darauf aufmerksam gemacht, dass für eine Kürzung des Kostenvorschusses oder einen Verzicht kein Anlass bestehe. Der Beschwerdeführer 1 teilte am 1. Mai 2016 mit, aufgrund des Terror-Aktes vom 28. Oktober 2014 noch immer unfallbedingt arbeitsunfähig zu sein. Es werde daher um Kostenerlass ersucht. Will man das Schreiben als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegennehmen, so unterlässt es der Beschwerdeführer 1, seine Bedürftigkeit nachzuweisen, weshalb das Gesuch abzuweisen ist. Der Kostenvorschuss ging nicht ein. Entsprechendes gilt für die Beschwerdeführerin 2. Ihr wurden mit Verfügungen vom 17. Mai und 2. Juni 2016 eine Frist und die gesetzliche Nachfrist bis 13. Juni 2016 angesetzt, um einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu bezahlen. In Ihrem Schreiben vom 28. Mai 2016 wies sie ihre Bedürftigkeit nicht nach. Das Bundesgericht teilte ihr am 2. Juni 2016 mit, es werde am Kostenvorschuss festgehalten. Der Kostenvorschuss ging nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführern je zur Hälfte unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
)

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden den Beschwerdeführern je zur Hälfte unter solidarischer Haftung auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juli 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 8C_353/2016 · 2016-07-01 · de
Kantonale Sozialversicherung (Prozessvoraussetzung),
Familienzulagen in der Landwirtschaft


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_353/2016

Urteil vom 1. Juli 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt,

Rechtsdienst, Grenzacherstrasse 62, 4005 Basel,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 16. März 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 13. Mai 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 16. März 2016,

in die Verfügung vom 23. Mai 2016, mit welcher das in der Beschwerdeschrift gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen und A.________ aufgefordert wurde, einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen,

in die mit Verfügung vom 13. Juni 2016 erfolgte Aufforderung, den Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 24. Juni 2016 zu leisten, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht bezahlt hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Juli 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 2C_440/2016 · 2016-06-29 · de
Aufenthaltsbewilligung,
Bürgerrecht und Ausländerrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

2C_440/2016

Verfügung vom 29. Juni 2016

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiberin Mayhall.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwalt Abdullah Karakök,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,

Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich.

Gegenstand

Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungs-

gerichts des Kantons Zürich, 4. Abteilung,

vom 12. April 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten von A.________ gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. April 2016 betreffend Aufenthaltsbewilligung,

in das Schreiben des Beschwerdeführers vom 24. Juni 2016, womit er seinerseits ausdrücklich den Rückzug der Beschwerde erklärt,

in Erwägung,

dass gemäss
Art. 32 Abs. 2 BGG
der Instruktionsrichter als Einzelrichter über die Abschreibung des Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs entscheidet,

dass die ausdrückliche Rückzugserklärung des Beschwerdeführers vom 24. Juni 2016 das vorliegende Verfahren beendet hat (
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
) und dieses somit abgeschrieben werden kann,

dass die entstandenen Gerichtskosten dem Beschwerdeführer, der die Gegenstandslosigkeit verursacht hat, aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 2 und 3 BGG
), und keine Parteientschädigung geschuldet ist (
Art. 68 Abs. 4 BGG
),

verfügt der Präsident als Instruktionsrichter und Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Juni 2016

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Die Gerichtsschreiberin: Mayhall
bger · 6F_10/2016 · 2016-06-29 · fr
Demande de révision de l'arrêt 6B_15/2016 rendu le 8 février 2016 par le Tribunal fédéral suisse.
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6F_10/2016

Arrêt du 29 juin 2016

Cour de droit pénal

Composition

M. et Mmes les Juges fédéraux Denys, Président,

Jacquemoud-Rossari, Jametti.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

requérant,

contre

Ministère public de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, 1213 Petit-Lancy,

intimé.

Objet

Considérant en fait et en droit :

1.

Par arrêt ACPR/668/2015 rendu le 9 décembre 2015 dans la procédure P/2509/2015, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice genevoise a déclaré irrecevable le recours de X.________ contre l'ordonnance de non-entrée en matière sur la plainte pénale qu'il a formée à la suite du décès de son fils Y.________. Aux termes d'un arrêt 6B_15/2016 rendu le 8 février 2016, le Tribunal fédéral a déclaré irrecevable, à défaut de motivation topique, le recours de X.________ contre le prononcé cantonal. Par mémoire daté du 8 mars 2016, X.________ dépose une écriture intitulée " recours en réforme " contre l'arrêt précité du Tribunal fédéral.

2.

Conformément à l'
art. 61 LTF
, les arrêts du Tribunal fédéral acquièrent force de chose jugée le jour où ils sont prononcés. Ils ne peuvent être mis en cause que par le biais d'une procédure de révision dont les conditions sont définies par les art. 121 à 123 LTF. L'écriture du recourant est ainsi traitée comme demande de révision. En l'occurrence, le requérant fait valoir qu'en tant que père, il ne pouvait pas se voir dénier la qualité pour recourir au Tribunal fédéral dans la procédure pénale instruite à la suite du décès de son fils. Pour autant, il ne soulève aucun motif de révision conforme aux art. 121 à 123 LTF, de sorte que la présente demande est irrecevable.

3.

Comme les conclusions de celle-ci étaient dépourvues de chance de succès, l'assistance judiciaire ne peut être accordée (
art. 64 al. 1 LTF
). Le requérant supporte les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
), réduits afin de tenir compte de sa situation financière qui n'apparaît pas favorable.

4.

Compte tenu des propos inconvenants qu'il tient dans son écriture du 8 mars 2016, le requérant est formellement averti qu'en cas de récidive, il s'expose à une réprimande ou à une amende d'ordre de 1000 francs au plus (cf.
art. 33 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :

1.

La demande de révision est irrecevable.

2.

La demande d'assistance judiciaire est rejetée.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge du requérant.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.

Lausanne, le 29 juin 2016

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Gehring
bger · 6F_17/2016 · 2016-06-29 · fr
Demande de révision de l'arrêt 6B_363/2016 du 20 mai 2016,
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6F_17/2016

Arrêt du 29 juin 2016

Cour de droit pénal

Composition

M. et Mmes les Juges fédéraux Denys, Président, Jacquemoud-Rossari et Jametti.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

requérant,

contre

Ministère public du canton de Berne, case postale 6250, 3001 Berne,

intimé,

Cour Suprême du Canton de Berne, Première Chambre pénale, Hochschulstrasse 17, 3012 Berne.

Objet

Considérant en fait et en droit :

1.

Par arrêt 6B_363/2016 du 20 mai 2016, le Tribunal fédéral a déclaré irrecevable faute de qualité pour recourir, le recours de X.________ contre la décision rendue le 21 mars 2016 par la 1ère Chambre pénale de la Cour suprême bernoise dans la procédure SK 13 361. Le prénommé dépose une demande de révision à l'encontre de l'arrêt précité.

2.

Conformément à l'
art. 61 LTF
, les arrêts du Tribunal fédéral acquièrent force de chose jugée le jour où ils sont prononcés. Ils ne peuvent être mis en cause que par le biais d'une procédure de révision dont les conditions sont définies par les art. 121 à 123 LTF. En l'occurrence, le requérant ne se prévaut d'aucun motif de révision au sens précité, de sorte que sa demande de révision est irrecevable.

3.

Le requérant, qui succombe, supporte les frais de la procédure (
art. 66 al. 1 LTF
), réduits afin de tenir compte de sa situation financière, laquelle n'apparaît pas favorable.

par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :

1.

La demande de révision est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge du requérant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour Suprême du Canton de Berne, Première Chambre pénale.

Lausanne, le 29 juin 2016

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Gehring
bger · 6B_553/2016 · 2016-06-29 · fr
Mesure thérapeutique institutionnelle; arbitraire; retrait du
Droit pénal (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_553/2016

Ordonnance du 29 juin 2016

Cour de droit pénal

Composition

Mme la Juge fédérale Jacquemoud-Rossari, en qualité de Juge instructrice.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X._________,

représenté par Me Jacques Emery, avocat,

recourant,

contre

Ministère public de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, 1213 Petit-Lancy,

intimé.

Objet

Mesure thérapeutique institutionnelle; arbitraire; retrait du recours au Tribunal fédéral,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours, du 13 avril 2016.

Considérant en fait et en droit :

Par courrier daté du 27 juin 2016, X._________ retire le recours qu'il a interjeté au Tribunal fédéral contre l'arrêt cité sous rubrique. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais.

Par ces motifs, la Juge instructrice ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_553/2016 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.

Lausanne, le 29 juin 2016

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

La Juge instructrice : Jacquemoud-Rossari

La Greffière : Gehring
bger · 1C_310/2016 · 2016-07-08 · de
Ermächtigungsverfahren,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_310/2016

Urteil vom 8. Juli 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Mitarbeitende des Kantons und der Stadt St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Gossau,

Peter Straub, Leitender Staatsanwalt,

Sonnenstrasse 4a, 9201 Gossau SG,

Thomas Hansjakob, Erster Staatsanwalt, Untersuchungsamt St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,

Gegenstand

Ermächtigungsverfahren,

Beschwerde gegen den Zirkulationsentscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2016.

In Erwägung,

dass A.________ im Rahmen einer gegen ihn laufenden Strafuntersuchung, die vor dem Untersuchungsamt Gossau hängig ist, in Untersuchungshaft versetzt wurde;

dass er seit seiner Inhaftierung eine Vielzahl von Strafanzeigen gegen verschiedene Mitarbeitende des Kantons und der Stadt St. Gallen erstattete, dies namentlich gegen Angestellte der Kantonspolizei und der Stadtpolizei wie auch gegen die Gefängnisleitung und gegen Staatsanwälte;

dass die Anklagekammer des Kantons St. Gallen die Anzeigen als nicht substantiiert und mutwillig erachtet und dementsprechend mit Zirkulationsentscheid vom 30. Mai 2016 die Ermächtigung zur Eröffnung der verlangten Strafverfahren gegen die angezeigten Personen nicht erteilt hat;

dass A.________ hiergegen mit Eingabe vom 4. Juli (Postaufgabe: 5. Juli) 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt mit dem Begehren, die verlangten Strafverfahren seien durchzuführen;

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass A.________ den Entscheid der Anklagekammer ganz allgemein beanstandet, sich indes mit den ausführlichen Erwägungen des Gerichts nicht rechtsgenüglich auseinandersetzt und nicht darlegt, inwiefern die Entscheidbegründung bzw. der Entscheid selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass unter den gegebenen Umständen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Gossau, dem Ersten Staatsanwalt Thomas Hansjakob, der Kantonspolizei (Polizeikommando), der Stadtpolizei St. Gallen (Polizeikommando) und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Juli 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 8C_274/2016 · 2016-07-08 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_274/2016

Urteil vom 8. Juli 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiberin Hofer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA),

Rechtsdienst, Industriestrasse 24, 6300 Zug,

vertreten durch die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, Industriestrasse 24, 6300 Zug,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug

vom 18. Februar 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 4. April 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, vom 18. Februar 2016,

in die Verfügung vom 19. Mai 2016, mit welcher A.________ zur Leistung eines Kostenvorschusses aufgefordert wurde,

in die Eingabe des A.________ vom 3. Juni 2016,

in die Verfügung vom 7. Juni 2016, mit welcher A.________ zur Bezahlung des Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 27. Juni 2016 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. Juli 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Hofer
bger · 6B_726/2016 · 2016-07-07 · fr
Prescription, indemnité, délai de
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_726/2016

Arrêt du 7 juillet 2016

Cour de droit pénal

Composition

Mme la Juge fédérale Jacquemoud-Rossari,

Juge présidant.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Ministère public de la République et canton de Genève,

intimé.

Objet

Prescription, indemnité, délai de recours au Tribunal fédéral, recours tardif,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision, du 22 avril 2016.

Considérant en fait et en droit :

1.

Aux termes de l'
art. 100 al. 1 LTF
, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète. Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (
art. 45 al. 1 LTF
). En l'espèce, l'arrêt cité sous rubrique a été notifié à X.________, par l'intermédiaire de son mandataire, le jeudi 28 avril 2016, la copie qui lui a été délivrée en mains propres par le greffe le 27 mai 2016 n'étant pas déterminante. Le prénommé disposait par conséquent d'un délai pour recourir au Tribunal fédéral échéant le samedi 28 mai suivant, respectivement le lundi 1er juin 2016. Posté le lundi 27 juin 2016, son recours est tardif et par conséquent irrecevable. Il peut être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

2.

Comme les conclusions du recours étaient dépourvues de chances de succès, l'assistance judiciaire ne peut être accordée (
art. 64 al. 1 LTF
). Le recourant supporte les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, la Juge présidant prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

La demande d'assistance judiciaire est rejetée.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 francs, sont mis à la charge du recourant.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.

Lausanne, le 7 juillet 2016

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

La Juge présidant : Jacquemoud-Rossari

La Greffière : Gehring