bger · E 2/04 · 2005-01-24 · de

Erwerbsersatzordnung | Erwerbersatzordnung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 24.01.2005 E 2/04
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 24.01.2005 E 2/04
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 24.01.2005 E 2/04

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
E 2/04
Urteil vom 24. Januar 2005
IV. Kammer
Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiber Grünvogel
Parteien
S.________, 1968, Beschwerdeführer,
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Solothurn
(Verfügung vom 13. Oktober 2004)
In Erwägung,
dass S.________ am 29. November 2004 (Poststempel) Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 13. Oktober 2004 erhoben hat,
dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde dem Eidgenössischen Versicherungsgericht laut Art. 106 Abs. 1 in Verbindung mit
Art. 132 OG
innert 30 Tagen seit Eröffnung des vorinstanzlichen Entscheides einzureichen ist, wobei diese Frist gemäss
Art. 33 Abs. 1 OG
(anwendbar nach
Art. 135 OG
) nicht erstreckt werden kann,
dass bei der Fristberechnung laut
Art. 32 Abs. 1 OG
der Tag, an dem die Frist zu laufen beginnt, nicht mitgezählt wird,
dass die Frist am nächstfolgenden Werktag endigt, wenn ihr letzter Tag ein Samstag, Sonntag oder ein vom zutreffenden kantonalen Recht anerkannter Feiertag ist (
Art. 32 Abs. 2 OG
in Verbindung mit Art. 1 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1963 über den Fristenlauf an Samstagen [SR 173.110.3]),
dass die 30-tägige Frist nach
Art. 32 Abs. 3 OG
nur gewahrt ist, wenn die Verwaltungsgerichtsbeschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Eidgenössischen Versicherungsgericht eingegangen oder zu dessen Handen unter anderem der Schweizerischen Post übergeben worden ist,
dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 13. Oktober 2004 versandt und gemäss dessen Bescheinigung am 18. Oktober 2004 an S.________ ausgehändigt worden ist,
dass als erster Tag der 30-tägigen Beschwerdefrist somit der 19. Oktober 2004 gilt (vgl.
Art. 32 Abs. 1 OG
) und der letzte Tag in Anwendung von
Art. 32 Abs. 2 OG
auf den Mittwoch, 17. November 2004, fällt,
dass daher die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 29. November 2004 verspätet ist,
dass sie darüber hinaus den gesetzlichen Formerfordernissen hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu genügen vermag (
Art. 108 Abs. 2 OG
;
BGE 123 V 335
, 118 Ib 134, ARV 2002 Nr. 7 S. 61 Erw. 2), was übrigens auch für die nachträgliche Eingabe vom 11. Januar 2005 (Poststempel) gilt,
dass die offensichtlich unzulässige Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Verfahren nach
Art. 36a OG
erledigt wird,
erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 24. Januar 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber: