bger · 7B_590/2025 · 2025-09-17 · de
Rechtsverweigerung, Rechtsverzögerung; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_590/2025, 7B_701/2025

Urteil vom 17. September 2025

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, Qualifizierte Wirtschaftskriminalität und internationale Rechtshilfe, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich.

Gegenstand

Beschwerden gegen die Verfügungen des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 19. Mai 2025 und vom 24. Juni 2025 (UV250004-O/U/GRO>BEE und UV250004-O/Z1).

Erwägungen:

1.

Mit zwei Verfügungen vom 19. Mai 2025 und vom 24. Juni 2025 trat das Obergericht des Kantons Zürich nicht auf die Beschwerden der Beschwerdeführerin wegen angeblicher Rechtsverweigerung, Rechtsverzögerung ein bzw. wies die Beschwerde ab. Die Beschwerdeführerin gelangt dagegen mit Beschwerde in Strafsachen vom 25. Juni 2025 (Verfahren 7B_590/2025) und mit Beschwerde vom 20. Juli 2025 (Verfahren 7B_701/2025) an das Bundesgericht.

2.

Die beiden Beschwerden beziehen sich auf denselben Sachverhalt und werfen zwar nicht die gleichen, in der vorliegenden Konstellation aber doch miteinander verknüpfte Rechtsfragen auf. Die beiden Verfahren sind daher zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu behandeln (vgl.
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 24 BZP
[SR 273];
BGE 133 IV 215
E. 1).

3.

Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht ansatzweise mit den Erwägungen der Vorinstanz in den Verfügungen auseinander. Hinsichtlich der Verfügung vom 24. Juni 2025 (Verfahren 7B_701/2025) bringt sie einzig vor, ihr sei als juristischer Laie nicht bewusst gewesen, dass keine Wiedererwägung vorgesehen sei. Da sie mittellos sei, ersuche sie das Bundesgericht um Erlass der vorinstanzlich auferlegten Kosten in der Höhe von Fr. 500.--. Diese Ausführungen genügen indes den Begründungsanforderungen an eine Beschwerde an das Bundesgericht offensichtlich nicht (vgl.
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 148 IV 356
E. 2.1, 39 E. 2.3.5; je mit Hinweisen). Dasselbe hat auch für die Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. Mai 2025 (Verfahren 7B_590/2025) zu gelten. Die Beschwerdeführerin legt einzig ihre Sichtweise dar, ohne konkret aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll. Auf die Beschwerden ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

4.

Insgesamt fehlt es den beiden Beschwerden an einer hinreichenden Auseinandersetzung mit den angefochtenen Verfügungen und damit an einer tauglichen Begründung. Darauf ist nicht einzutreten.

Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin für die beiden bundesgerichtlichen Verfahren kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Ihre Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege sind wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerden abzuweisen (vgl.
Art. 64 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Die Verfahren 7B_590/2025 und 7B_701/2025 werden vereinigt.

2.

Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

3.

Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen.

4.

Die Gerichtskosten von Fr. 750.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

5.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. September 2025

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier