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bger · 6B 215/2024 · 2024-03-25 · de

Nichteinreichung einer Berufungserklärung (Verletzung der Verkehrsregeln); Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 25.03.2024 6B 215/2024 (6B_215/2024)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 25.03.2024 6B 215/2024 (6B_215/2024)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 25.03.2024 6B 215/2024 (6B_215/2024)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_215/2024
Urteil vom 25. März 2024
I. strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Muschietti, als präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungszentrum Eggbühl,
Eggbühlstrasse 23, 8050 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Nichteinreichung einer Berufungserklärung (Verletzung der Verkehrsregeln); Nichteintreten,
Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer,
vom 16. Februar 2024 (SU240006-O/U/sm).
Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 16. Februar 2024 auf eine Berufung nicht ein, weil der Beschwerdeführer zwar Berufung angemeldet, innert Frist aber keine Berufungserklärung eingereicht hat. Das Bundesgericht könnte deshalb nur die Frage der Einreichung einer Berufungserklärung innert Frist prüfen bzw. sich dazu äussern, ob die Vorinstanz auf die Berufung zu Unrecht nicht eingetreten ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Damit befasst sich der Beschwerdeführer indessen nicht. Zu den Erwägungen, er habe das begründete Urteil der ersten Instanz am 11. Januar 2024 zugestellt erhalten, die 20-tägige Frist zur Einreichung der Berufungserklärung aber unbenützt ablaufen lassen, äussert er sich mit keinem Wort. Stattdessen macht er geltend, er habe keine Ahnung, was man ihm vorwerfe, Auskunft wolle man ihm nicht geben und er möchte unbedingt eine Berufung beim Bundesgericht einlegen. Daraus ergibt sich nicht im Geringsten, inwiefern die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung gegen das geltende Recht verstossen haben könnte. Die Beschwerde erfüllt selbst die an eine Laienbeschwerde zu stellenden minimalen Begründungsanforderungen nicht. Aufgrund des eindeutigen Begründungsmangels kann auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht eingetreten werden.
2.
Ausnahmsweise sind keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von
Art. 64 BGG
wird gegenstandslos.
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. März 2024
Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Muschietti
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 216/2007 · 2007-06-12 · de

Nichteröffnung einer Strafuntersuchung | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 12.06.2007 6B 216/2007 (6B_216/2007)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 12.06.2007 6B 216/2007 (6B_216/2007)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 12.06.2007 6B 216/2007 (6B_216/2007)

Tribunale federale
Tribunal federal
6B_216/2007 /hum
Urteil vom 12. Juni 2007
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt des kantonalen Untersuchungsrichters des Kantons Wallis, 1950 Sitten,
Zentrale Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis,
1950 Sitten.
Gegenstand
Nichteröffnung einer Strafuntersuchung,
Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil der Kantonsgerichts des Kantons Wallis, Strafkammer, vom 26. April 2007.
Das Präsidium zieht in Erwägung:
1.
Mit Verfügung vom 20. Februar 2006 gab der kantonale Untersuchungsrichter des Kantons Wallis einer Strafanzeige des Beschwerdeführers betreffend Amtsmissbrauch und Begünstigung keine Folge. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wurde durch das Kantonsgericht Wallis mit Urteil vom 26. April 2007 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. Auf den Antrag auf Eröffnung eines Disziplinarverfahrens gegen einen Untersuchungsrichter wurde nicht eingetreten. Gemäss
Art. 81 Abs. 1 BGG
dürfte der Beschwerdeführer zur Beschwerde nicht legitimiert sein, weil nicht ersichtlich ist, inwieweit er ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben könnte. Dazu kommt, dass er eine Verletzung des Willkürverbotes, der allgemeinen Verfahrensgarantien, seines Anspruchs auf rechtliches Gehör sowie Befangenheit und Begünstigung geltend macht (Beschwerde S. 1), ohne dass die Beschwerde, die sich in unzulässiger appellatorischer Kritik erschöpft, den Begründungsanforderungen von
Art. 106 Abs. 2 BGG
genügt. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Das Gesuch um einen unentgeltlichen Rechtsbeistand ist als ein solches um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von
Art. 64 Abs. 2 BGG
entgegenzunehmen. Es ist abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Im Übrigen macht der Beschwerdeführer nicht einmal geltend, er sei bedürftig (Beschwerde S. 2 oben). Die Gerichtsgebühr ist dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das Präsidium:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt des kantonalen Untersuchungsrichters des Kantons Wallis, der Zentralen Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. Juni 2007
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 6B 216/2008 · 2008-04-18 · de

Versuchte Drohung | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 18.04.2008 6B 216/2008 (6B_216/2008)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 18.04.2008 6B 216/2008 (6B_216/2008)
Tribunale federale Corte di diritto penale 18.04.2008 6B 216/2008 (6B_216/2008)

Versuchte Drohung | Straftaten

Tribunale federale
Tribunal federal
6B_216/2008 /bri
Urteil vom 18. April 2008
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
A.________,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Schelbert,
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, Aabachstrasse 1, 6301 Zug,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Versuchte Drohung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zug, Strafrechtliche Abteilung, vom 19. Februar 2008.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid wurde auf eine Berufung mangels Legitimation des Beschwerdeführers nicht eingetreten, worauf auch die Anschlussberufung des Beschwerdegegners dahinfiel. Mit der Frage seiner Legitimation im kantonalen Berufungsverfahren befasst sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vor Bundesgericht nicht. Insbesondere macht er nicht geltend, er sei entgegen der Auffassung der Vorinstanz ein Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes. Da die Vorinstanz sowohl auf die Berufung mangels Legitimation des Beschwerdeführers als auch auf die Anschlussberufung des Beschwerdegegners nicht eintrat, gehen die Rügen, die Vorinstanz habe die Würdigung der ersten Instanz übernommen und dem Beschwerdeführer in Bezug auf gewisse Unterlagen das rechtliche Gehör verweigert, an der Sache vorbei. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdegegner muss keine Entschädigung ausgerichtet werden, weil er im Verfahren vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. April 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Monn
bger · 6B 218/2014 · 2014-03-03 · de

Nichtanhandnahme (Betrug) | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 03.03.2014 6B 218/2014 (6B_218/2014)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 03.03.2014 6B 218/2014 (6B_218/2014)
Tribunale federale Corte di diritto penale 03.03.2014 6B 218/2014 (6B_218/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_218/2014
Urteil vom 3. März 2014
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Betrug),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 15. Januar 2014.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 15. Januar 2014 auf ein Rechtsmittel nicht ein, weil die Beschwerdeführerin ihrer Verpflichtung zur Leistung einer Prozesskaution nicht nachgekommen war. In der Eingabe vor Bundesgericht befasst sich die Beschwerdeführerin mit der Prozesskaution im kantonalen Verfahren nicht, weshalb die Beschwerde die Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht erfüllt. Da die Vorinstanz nur in einer Eventualerwägung materiell auf die Sache eingeht, die Haupterwägung den Ausgang des Verfahrens indessen bereits besiegelt hat, befasst sich das Bundesgericht praxisgemäss mit der Eventualerwägung nicht (
BGE 133 IV 119
). Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. März 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B 219/2016 · 2016-03-10 · de

Verletzung von Verkehrsregeln | Straftaten

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 10.03.2016 6B 219/2016 (6B_219/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 10.03.2016 6B 219/2016 (6B_219/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 10.03.2016 6B 219/2016 (6B_219/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_219/2016
Verfügung vom 10. März 2016
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Stadtrichteramt Winterthur, Pionierstrasse 13, Postfach, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 18. Januar 2016.
Erwägungen:
Die Beschwerde wurde mit Schreiben vom 6. März 2016 zurückgezogen.
Demnach verfügt der Präsident:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. März 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B 220/2007 · 2007-06-02 · de

Vorladung zum Strafvollzug (Rechtsverweigerung) | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 02.06.2007 6B 220/2007 (6B_220/2007)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 02.06.2007 6B 220/2007 (6B_220/2007)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 02.06.2007 6B 220/2007 (6B_220/2007)

Tribunale federale
Tribunal federal
6B_220/2007 /hum
Urteil vom 2. Juni 2007
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Regierungsrat des Kantons Aargau, Regierungsgebäude, 5001 Aarau.
Gegenstand
Vorladung zum Strafvollzug (Rechtsverweigerung)
Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 7. Februar 2007.
Das Präsidium zieht in Erwägung:
1.
Das Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau erliess am 4. Oktober 2006 gegenüber dem Beschwerdeführer eine Vorladung zum Strafvollzug auf den 30. Oktober 2006. Auf die dagegen erhobenen Rechtsmittel traten sowohl der Regierungsrat am 29. November 2006 als auch das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau am 7. Februar 2007 nicht ein. Der Beschwerdeführer wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen und subsidiärer Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht. Die nur schwer verständlichen und wirren Eingaben genügen den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
und
Art. 106 Abs. 2 BGG
auch nicht ansatzweise. Darauf kann im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht eingetreten werden.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das Präsidium:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regierungsrat des Kantons Aargau und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Juni 2007
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
bger · 6B 220/2008 · 2008-04-18 · de

Nichteintretensverfügung (Körperverletzung, Ehrverletzung etc.) | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 18.04.2008 6B 220/2008 (6B_220/2008)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 18.04.2008 6B 220/2008 (6B_220/2008)
Tribunale federale Corte di diritto penale 18.04.2008 6B 220/2008 (6B_220/2008)

Tribunale federale
Tribunal federal
6B_220/2008 /hum
Verfügung vom 18. April 2008
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichteintretensverfügung (Körperverletzung, Ehrverletzung etc.),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 13. März 2008.
Erwägungen:
Die Beschwerde in Strafsachen wurde mit Schreiben vom 11. April 2008 zurückgezogen.
Demnach verfügt der Präsident:
1.
Die Beschwerde in Strafsachen wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. April 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Monn
bger · 6B 221/2008 · 2008-04-03 · de

Nichteintretensverfügung | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 03.04.2008 6B 221/2008 (6B_221/2008)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 03.04.2008 6B 221/2008 (6B_221/2008)
Tribunale federale Corte di diritto penale 03.04.2008 6B 221/2008 (6B_221/2008)

Tribunale federale
Tribunal federal
6B_221/2008 /hum
Urteil vom 3. April 2008
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichteintretensverfügung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 11. Februar 2008.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid wurde auf eine Beschwerde nicht eingetreten, weil sie verspätet eingereicht worden war. Die Angabe der Beschwerdeführerin, "aufgrund unglaublicher Kriegszustände" habe sie die Beschwerde nicht früher senden können, reichte nach Auffassung der Vorinstanz als Begründung der Verspätung nicht aus. Auch vor Bundesgericht nennt die Beschwerdeführerin keinen plausiblen Grund, weswegen sie die kantonale Rechtsmittelfrist verpasst hat. Auf die Angabe, es gebe einen "Spion", der sich verstecke, ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. April 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Monn
bger · 6B 221/2013 · 2013-04-04 · de

Nichteintreten (Entschädigung) | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 04.04.2013 6B 221/2013 (6B_221/2013)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 04.04.2013 6B 221/2013 (6B_221/2013)
Tribunale federale Corte di diritto penale 04.04.2013 6B 221/2013 (6B_221/2013)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_221/2013
Urteil vom 4. April 2013
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Emma Herwegh-Platz 2a, 4410 Liestal,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichteintreten (Entschädigung),
Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht,
vom 29. Januar 2013.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Im Zusammenhang mit einer Schadenersatzforderung gegen die Behörden in Höhe von rund zehn Milliarden Dollar trat das Kantonsgericht Basel-Landschaft am 29. Januar 2013 auf eine Beschwerde nicht ein. X.________ beantragt mit Beschwerde beim Bundesgericht, es seien ihm die zehn Milliarden Dollar zu ersetzen und das Geld in seinem Namen der UNICEF zu senden. Aus der nur teilweise verständlichen Eingabe ergibt sich nicht, dass und inwieweit die Vorinstanz das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt haben könnte. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Da an der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers Zweifel bestehen (angefochtener Entscheid S. 5 E. 1.4), kann auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden. Damit wird das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. April 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B 223/2017 · 2017-02-23 · de

Nichtanhandnahme (Verleumdung etc.) | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 23.02.2017 6B 223/2017 (6B_223/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 23.02.2017 6B 223/2017 (6B_223/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 23.02.2017 6B 223/2017 (6B_223/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_223/2017
Urteil vom 23. Februar 2017
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Unseld.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Verleumdung etc.),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 10. Januar 2017.
Erwägungen:
1.
Eine Beschwerde in Strafsachen ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
).
2.
Der vorinstanzliche Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 17. Januar 2017 zugestellt. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen endete daher am 16. Februar 2017. Die Eingabe des Beschwerdeführers datiert vom 17. Februar 2017 und wurde gemäss Poststempel auch an diesem Tag der Post übergeben. Die Beschwerde erfolgte somit verspätet, weshalb darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Februar 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Unseld
bger · 6B 224/2009 · 2009-03-20 · de

unbekannt | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 20.03.2009 6B 224/2009 (6B_224/2009)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 20.03.2009 6B 224/2009 (6B_224/2009)
Tribunale federale Corte di diritto penale 20.03.2009 6B 224/2009 (6B_224/2009)

unbekannt | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_224/2009/sst
Urteil vom 20. März 2009
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Unbekannten Beschwerdegegner.
Gegenstand
Unbekannt.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Da der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid der Beschwerde nicht beigelegt hatte, wurde er in Anwendung von
Art. 42 Abs. 5 BGG
mit Verfügung vom 26. Februar 2009 aufgefordert, den Mangel spätestens am 12. März 2009 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Der Beschwerdeführer hat sich nicht mehr gemeldet. Folglich ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. März 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn