bger · 5A 142/2012 · 2012-02-13 · de

Konkursandrohung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 13.02.2012 5A 142/2012 (5A_142/2012)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 13.02.2012 5A 142/2012 (5A_142/2012)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 13.02.2012 5A 142/2012 (5A_142/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_142/2012
Urteil vom 13. Februar 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Z.________ AG,
vertreten durch Y.________,
Beschwerdegegnerin,
Betreibungsamt A.________.
Gegenstand
Konkursandrohung,
Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen die Präsidialverfügung vom 26. Januar 2012 des Obergerichts des Kantons Zug (II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs).
Nach Einsicht
in die (als Beschwerde in Zivilsachen und Verfassungsbeschwerde bezeichnete, jedoch wegen der Subsidiarität der Letzteren allein als Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
entgegengenommene) Eingabe gegen die Präsidialverfügung vom 26. Januar 2012 des Obergerichts des Kantons Zug, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen eine Konkursandrohung (für eine Forderung von Fr. 1'118.30 nebst Zins und Kosten) nicht eingetreten ist,
in die Gesuche um aufschiebende Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, mit der Beschwerde gegen die Konkursandrohung könnten nur die Zulässigkeit der Konkursbetreibung an sich und Verfahrensfehler des Betreibungsamtes geltend gemacht werden, der Beschwerdeführer erhebe keine solchen Einwendungen, sondern bestreite (in Anbetracht der vor dem Friedensrichteramt Neuheim erfolgten Klageanerkennung in aktenwidriger Weise) den materiellen Bestand der Forderung, dieser Einwand sei im Rahmen der Beschwerde gegen die Konkursandrohung nicht zu hören, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
zum Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin mehr als die Aufhebung der obergerichtlichen Präsidialverfügung vom 26. Januar 2012 beantragt,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287f.),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern die Präsidialverfügung des Obergerichts vom 26. Januar 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass die Beschwerdeführerin ausserdem einmal mehr allein zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert (
Art. 42 Abs. 7 BGG
),
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG
nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch um aufschiebende Wirkung und die übrigen Verfahrensanträge gegenstandslos werden,
dass der Beschwerdeführerin als juristischer Person die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (
BGE 119 Ia 337
), zumal diese auch wegen der Aussichtslosigkeit der Beschwerde ausgeschlossen wäre (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht des Kantons Zug schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Februar 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Füllemann