bger · 6B_1452/2017 · 2018-01-31 · de
Nichtanhandnahme (falsche Anschuldigung, üble Nachrede usw.); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1452/2017

Urteil vom 31. Januar 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 13. November 2017 (BK 17 392).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau nahm das Verfahren gegen die beanzeigten Personen wegen übler Nachrede, Verleumdung, falscher Anschuldigung und Irreführung der Rechtspflege am 31. August 2017 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, mit Beschluss vom 13. November 2017 ab, soweit es darauf eintrat.

Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.

2.

Anfechtungsgegenstand bildet einzig der angefochtene Beschluss (vgl.
Art. 80 Abs. 1 BGG
). Soweit sich der Beschwerdeführer mit andern Verfahren befasst und strafrechtliche Anschuldigungen gegen weitere Personen erhebt, ist auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten.

3.

Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt, wobei im Hinblick auf die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Anfechtung kantonalen Rechts und des Sachverhalts wegen Willkür) qualifizierte Rügeanforderungen bestehen (
Art. 106 Abs. 2 BGG
).

Diesen Anforderungen genügt die Beschwerdeeingabe nicht. Der Beschwerdeführer behauptet in pauschaler Weise die Missachtung der StPO, die Nichteinhaltung von Verfahrensgarantien und die Verletzung verfassungsmässiger Rechte und beharrt auf den im kantonalen Verfahren eingenommenen Standpunkten, ohne sich allerdings mit den Erwägungen des Obergerichts auseinanderzusetzen. Aus der Beschwerde ergibt sich mithin nicht, inwiefern der angefochtene Beschluss Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzen könnte. Im Übrigen verkennt der Beschwerdeführer, dass es bei Nichtanhandnahmen in der Natur der Sache liegt, dass keine Untersuchung eröffnet wird und folglich auch keine Parteibefragungen stattfinden. Auf die Beschwerde kann mangels einer tauglichen Beschwerdebegründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht eingetreten werden. Ob der Beschwerdeführer zum vorliegenden Rechtsmittel unter dem Gesichtswinkel von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG überhaupt legitimiert wäre, kann unter diesen Umständen offen bleiben.

4.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
; vgl. auch 6B_1451/2017).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Januar 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill