bger · 7B.61/2006 · 2006-05-16 · de
Auskunftserteilung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Tribunale federale

Tribunal federal


7B.61/2006 /bnm

Urteil vom 16. Mai 2006

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Bundesrichter Meyer, Marazzi,

Gerichtsschreiber Levante.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,

als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023 Zürich.

Gegenstand

Auskunftserteilung,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 24. März 2006 (NR050090/U).

Die Kammer hat nach Einsicht

in den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 24. März 2006, mit welchem die Beschwerde von X.________ gegen den Beschluss des Bezirksgerichts Bülach vom 12. Oktober 2005 als unterer Aufsichtsbehörde betreffend Auskunftserteilung (Beschwerde gegen das Betreibungsamt Kloten) abgewiesen wurde,

in die bei der Aufsichtsbehörde am 3. April 2006 eingegangene Beschwerde vom 31. März 2006 (Poststempel unleserlich), mit welcher X.________ den Beschluss der oberen Aufsichtsbehörde (Zustelldatum: 30. März 2006) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen hat und beantragt, es sei ihm die Beschwerdefrist aus gesundheitlichen Gründen zu erstrecken,

in Erwägung,

dass es sich bei der Frist gemäss
Art. 19 Abs. 1 SchKG
um eine Verwirkungsfrist handelt, so dass eine nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte Ergänzungsschrift nicht mehr berücksichtigt werden könnte, selbst wenn sie in einer rechtzeitig eingereichten Beschwerdeschrift angekündigt wird (
BGE 126 III 30
E. 1b S. 31),

dass eine Verlängerung der Frist nur möglich ist, wenn ein am Verfahren Beteiligter im Ausland wohnt oder er durch öffentliche Bekanntmachung anzusprechen ist (
Art. 33 Abs. 3 SchKG
),

dass eine Erstreckung der Beschwerdefrist aus anderen - wie gesundheitlichen - Gründen nicht möglich ist und der Antrag des Beschwerdeführers unzulässig ist (
BGE 114 III 5
E. 3 S. 5),

dass im Übrigen dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. April 2006 - vor Ablauf der Beschwerdefrist - mitgeteilt worden ist, dass die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden könne,

dass in der Beschwerdeschrift anzugeben ist, welche Abänderung des angefochtenen Entscheides beantragt wird, und kurz darzulegen ist, welche Bundesrechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (
Art. 79 Abs. 1 OG
),

dass der Beschwerdeführer in seiner fristgerechten Eingabe den erwähnten Anforderungen offensichtlich nicht genügt,

dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann,

dass das Beschwerdeverfahren - abgesehen von mut- oder böswilliger Beschwerdeführung - kostenlos ist (
Art. 20a Abs. 1 SchKG
),

erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Kloten und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Mai 2006

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: