bger · U_320/1999 · 2001-05-11 · de
Unfallversicherung


[AZA 7]

U 320/99 Vr

III. Kammer

Bundesrichter Schön, Spira und Bundesrichterin Widmer;

Gerichtsschreiber Fessler

Urteil vom 11. Mai 2001

in Sachen

K.________, 1958, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt

Markus Peyer, Badenerstrasse 129, 8004 Zürich,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse

1, 6002 Luzern, Beschwerdegegnerin,

und

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

A.- Der 1958 geborene K.________ arbeitete ab 1. September

1991 als Chauffeur bei der Firma D.________ AG,

einem der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA)

unterstellten Betrieb. Am 15. Februar 1992 erlitt er einen

Verkehrsunfall (Überfahren der Sicherheitslinie und Kollision

mit zwei entgegenkommenden Fahrzeugen). Die erstbehandelnden

Ärzte der Klinik für Unfallchirurgie des Spitals

X.________, wo K.________ bis 24. Februar 1992 hospitalisiert

war, diagnostizierten u.a. eine Commotio cerebri und

eine Prellung der Halswirbelsäule (HWS). Ab 31. März 1992

wurde eine ambulante Physiotherapie (Gymnastik, Wickel und

Elektrotherapie) durchgeführt. Am 5. Mai 1992 nahm

K.________ die Arbeit zu 50 % wieder auf und zwei Tage

später arbeitete er wieder ganztags. Auf Ende August 1992

löste die Firma das Arbeitsverhältnis auf. Die SUVA kam für

die Heilungskosten auf und richtete für die Zeit ab

18. Februar 1992 ein wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand

um 40 % gekürztes Taggeld aus (Verfügung vom 3. Juni 1993).

Am 27. Mai 1993 meldete die ehemalige Arbeitgeberin

einen Rückfall. Dr. med. T.________, bei welchem K.________

seit 12. Mai 1993 in Behandlung stand, hielt in seinem Bericht

vom 9. August 1993 u.a. fest, Medikation und physikalische

Therapie hätten lediglich eine geringgradige Besserung

der Beschwerden gebracht. Nach wie vor klage der

Patient über Schmerzen occipital sowie im Nackenbereich.

Die Frage, ob ein bleibender Nachteil zu erwarten sei, bejahte

Dr. med. T.________ im Sinne eines eventuellen rezidivierenden

Zervikalsyndroms. Am 17. August und 27. Dezember

1994 wurden zwei weitere Rückfälle gemeldet. In seinem

Bericht vom 18. Juli 1994 erwähnte Dr. med. T.________ erneut

zunehmende Schulter- und vor allem Nackenschmerzen,

welche unter Analgetika und Antiphlogistika nicht gebessert

hätten. Die Wiederaufnahme der Arbeit zu 100 % sei auf den

15. Juli 1994 vorgesehen. Im Bericht vom 27. März 1995

vermerkte Dr. med. T.________ drei Rezidive des Zervikalsyndroms

am 5. Dezember 1994 sowie am 9. und 26. Januar

1995.

Vom 22. Mai bis 12. Juni 1995 wurde K.________ wegen

eines rezidivierenden lumbospondylogenen Syndroms am Spital

X.________, Rheumaklinik und Institut für physikalische

Therapie, ambulant behandelt. Darauf Bezug nehmend, führte

Dr. med. T.________ im Schreiben vom 26. September 1995 an

die Kreisagentur der SUVA u.a. aus, wegen erneuter Verschlechterung

des zervikalen Schmerzsyndroms sei anlässlich

der physikalischen Therapie auch diesbezüglich eine Behandlung

durchgeführt worden, bei allerdings mässigem Erfolg.

Vom 31. August bis 21. September 1995 wurde K.________ erneut

wegen des Rückenleidens im Spital X.________ stationär

behandelt. Im Bericht vom 25. September 1995 wird u.a.

festgehalten, das cerviko-cephale Syndrom nach HWS-Trauma

1992 limitiere den Patienten mit intermittierend ausgeprägten

Nackenschmerzen und wechselhaft ungerichtetem Schwindel.

Auch die intensive Physiotherapie sei durch den

Schwindel limitiert gewesen. Eine Behandlung der HWS,

allenfalls durch Akupunktur, sei unbedingt angezeigt.

Ebenfalls sollte die vom Hausarzt begonnene antidepressive

Medikation fortgeführt werden. Unter Hinweis auf diese

Angaben attestierte Dr. med. T.________ im Bericht vom

16. November 1995 eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit, auch

von Seiten des posttraumatischen cerviko-cephalen Syndroms.

Zuvor, am 26. Oktober 1995, hatte sich K.________ einer

Diskushernienoperation unterzogen. Am 27. Dezember 1995

wurde der Versicherte vom Kreisarzt Dr. med. J.________ und

am 18. Januar 1996 vom Neurologen Dr. med. U.________

untersucht. In der Folge stellte die SUVA die Taggeldleistungen

ab 8. Februar 1996 ein, da eine «volle Arbeitsfähigkeit

ohne weiteres wieder zumutbar» sei (Verfügung vom

7. Februar 1996). Daran hielt die Anstalt mit Einspracheentscheid

vom 24. Februar 1997 fest.

B.- K.________ liess hiegegen Beschwerde erheben,

welche das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich

nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 20. Juli

1999 abwies.

C.- K.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde

führen mit den Rechtsbegehren, es sei der kantonale Entscheid

aufzuheben und die SUVA zu verpflichten, für die

gesundheitlichen Störungen die gesetzlichen Leistungen zu

erbringen, eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung

an das Gericht oder die Anstalt zurückzuweisen. Im Weitern

sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.

Die SUVA verzichtet auf eine Stellungnahme zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde.

Das Bundesamt für Sozialversicherung

hat sich nicht vernehmen lassen.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird ein

zweiter Schriftenwechsel beantragt. Diesem nicht näher

begründeten Begehren ist im Lichte der Rechtsprechung zu

Art. 110 Abs. 4 OG
(vgl.
BGE 119 V 323
Erw. 1 mit Hinweisen)

und aufgrund der nachstehenden Ausführungen nicht

stattzugeben.

2.- Streitig und zu prüfen ist, ob die SUVA im Zusammenhang

mit dem Verkehrsunfall vom 15. Februar 1992 über

den 7. Februar 1996 hinaus Taggeldleistungen zu erbringen

hat, was das kantonale Gericht mangels adäquaten Kausalzusammenhangs

zwischen der gesundheitlich bedingten Einschränkung

der Arbeitsfähigkeit und jenem Vorkommnis verneint

hat.

3.- Die Vorinstanz hat die Adäquanzbeurteilung anhand

der von der Rechtsprechung aufgestellten und im angefochtenen

Entscheid richtig wiedergegebenen Kriterien bei einem

Schleudertrauma der HWS vorgenommen (vgl.
BGE 117 V 366
ff.

Erw. 6a und b). Ausgehend von der Darstellung in der Verfügung

vom 3. Juni 1993 betreffend die Kürzung des Taggeldes

hat sie den Verkehrsunfall vom 15. Februar 1992 dem mittleren

Bereich zugeordnet. Praxisgemäss hat das kantonale

Gericht sodann geprüft, ob die massgebenden Kriterien in

gehäufter oder auffallender Weise erfüllt sind und der adäquate

Kausalzusammenhang daher zu bejahen ist. Dabei ist es

zum Ergebnis gelangt, dass ausser den Dauerschmerzen,

insbesondere im Kopf- und Nackenbereich, kein anderes Kriterium

als gegeben zu betrachten ist. Insbesondere könne

weder von einer ungewöhnlich langen Dauer der ärztlichen

Behandlung noch von einer langen und in einem besonderen

Ausmass eingeschränkten Arbeitsfähigkeit gesprochen werden.

4.- Die Adäquanzbeurteilung durch das kantonale Gericht

ist in folgendem Sinne nicht schlüssig. Die Vorinstanz

geht davon aus, die Arbeitsfähigkeit sei im Zeitraum

vom 7. Mai 1992 bis mindestens 6. November 1995 nicht wesentlich

eingeschränkt gewesen. Diese Annahme ist aufgrund

der Akten nicht hinreichend gesichert. Es trifft zwar zu,

dass Dr. med. T.________ im Bericht vom 9. August 1993 die

Frage nach dem Zeitpunkt der Wiederaufnahme der Arbeit in

dem Sinne beantwortete, es habe keine Arbeitsunfähigkeit

bestanden. Im nächsten ärztlichen Zwischenbericht vom

18. Juli 1994 an die zuständige Kreisagentur gab er jedoch

an, die Wiederaufnahme der Arbeit zu 100 % sei auf den

15. Juli 1994 vorgesehen. Und in den weiteren Berichten

vom 7. November 1994, 27. März 1995 sowie 15. August 1995

heisst es gleichlautend «Wiederaufnahme der Arbeit zu 100 %

seit 16.07.94». Ob in diesen Angaben eine Einschätzung

der Arbeitsfähigkeit zu erblicken ist, erscheint fraglich,

ebenso, ob der Beschwerdeführer auf diesen Zeitpunkt eine

neue Stelle antreten wollte. Ausweislich der Akten war er

nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Chauffeur bei

der Firma D.________ AG arbeitslos, insbesondere auch im

Sommer 1994. Indessen ist weder etwas über den Stellenverlust

Ende August 1992 bekannt, als der Beschwerdeführer

angeblich 100 % arbeitsfähig gewesen war, noch sind Aussagen

darüber möglich, ob er in der Folge eine andere Arbeit

suchte und wenn ja, aus welchen Gründen er keine neue

Anstellung fand.

Was die im Sinne des Gesagten unklaren Angaben des Dr.

med. T.________ anbetrifft, ist auch von Bedeutung, dass

dieser Arzt in den beiden ersten Berichten vom 9. August

1993 und 18. Juli 1994 noch von einer voraussichtlichen

Behandlungsdauer von ein bis zwei Monaten resp. einem Monat

ausging. Demgegenüber fehlen in den Berichten vom 7. November

1994, 27. März und 15. August 1995 Angaben zu diesem

Punkt resp. wird ein Behandlungsbedarf «Je nach Auftreten

von Beschwerden» angegeben. Wenn sodann Dr. med. T.________

im Bericht vom 16. November 1995 die Arbeitsunfähigkeit

«auch von Seiten des posttraumatischen, cervico-cephalen

Syndroms» auf 100 % veranschlagt, kann diese Einschätzung

entgegen der Vorinstanz nicht ohne weiteres als nicht

schlüssig bezeichnet werden. Im beigelegten Bericht des

Spitals X.________ vom 25. September 1995 über die dreiwöchige

stationäre Behandlung des Rückenleidens (lumbospondylogenes

Syndrom) wird auf die unbedingte Notwendigkeit

einer «HWS-Behandlung» hingewiesen. Zur Begründung

wird angeführt, das cervico-cephale Syndrom nach HWS-Trauma

So sei auch die intensive Physiotherapie durch den

Schwindel limitiert gewesen. Gemäss Schreiben des Dr. med.

T.________ vom 26. September 1995 war wegen erneuter Verschlechterung

des cervicalen Schmerzsyndroms im Rahmen der

stationären physikalischen Therapie auch diesbezüglich eine

Behandlung durchgeführt worden, allerdings mit mässigem

Erfolg. Der Kreisarzt schliesslich bezifferte die Arbeitsfähigkeit

auf (sicher) 50 % (Bericht vom 27. Dezember

1995), ging also ebenfalls von einer Einschränkung aus.

Demgegenüber besteht gemäss Dr. med. U.________ volle Arbeitsfähigkeit

(Bericht vom 24. Januar 1996). Es ist somit

nicht auszuschliessen, dass bis zum Erlass des Einspracheentscheides

am 24. Februar 1997 die Arbeitsfähigkeit unfallbedingt,

allenfalls mit Unterbrechungen, eingeschränkt

war.

Verhält es sich so, ist dem Kriterium der (ungewöhnlich

langen) Dauer der ärztlichen Behandlung entgegen kantonalem

Gericht ein grösseres Gewicht beizumessen. Gemäss

Akten muss der Beschwerdeführer seit dem Unfall Schmerzmittel

einnehmen und, wenn auch mit Unterbrüchen, immer

wieder physikalisch-therapeutisch behandelt werden, ohne

dass sich damit eine dauernde Besserung der Schmerzsituation

im Kopf- und Nackenbereich eingestellt hätte.

Gemäss Dr. med. T.________ besteht, wie dargelegt, ein ständiger

Behandlungsbedarf, je nach Beschwerdeanfall, dies

nachdem er zu Beginn noch von einer höchstens ein- bis

zweimonatigen Behandlungsdauer ausgegangen war. Diese Prognose

wird auch durch den Bericht des Spitals X.________ vom

25. September 1995 bestätigt, wo die «HWS-Behandlung» als

unbedingt notwendig bezeichnet wird. Unter diesen Umständen

muss die medikamentöse und physikalisch-therapeutische Behandlung

der Kopf- und Nackenbeschwerden doch als ungewöhnlich

lange bezeichnet werden.

Ob das Kriterium «Grad und Dauer der Arbeitsunfähigkeit»

erfüllt ist, wird die SUVA nach ergänzenden Abklärungen,

u.a. nach Beizug der IV-Akten, im Lichte der Gerichtspraxis

zu prüfen haben und gegebenenfalls die Leistungen ab

8. Februar 1996 festsetzen.

5.- Das Verfahren ist kostenlos (
Art. 134 OG
). Dem

Prozessausgang entsprechend steht dem Beschwerdeführer eine

Parteientschädigung zu (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung

mit
Art. 135 OG
). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung

ist demnach gegenstandslos.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde

werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts

des Kantons Zürich vom 20. Juli 1999 und

der Einspracheentscheid vom 24. Februar 1997 aufgehoben,

und es wird die Sache an die SUVA zurückgewiesen,

damit sie, nach ergänzenden Abklärungen im Sinne der

Erwägungen, über ihre Taggeldleistungspflicht im Zusammenhang

mit dem Unfall vom 15. Februar 1992 über

den 7. Februar 1996 hinaus neu verfüge.

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt hat dem

Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen

Versicherungsgericht eine Parteientschädigung

von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu

bezahlen.

IV. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hat

über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren

entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen

Prozesses zu befinden.

V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht

des Kantons Zürich und dem Bundesamt für

Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 11. Mai 2001

Im Namen des

Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident Der Gerichts

der III. Kammer: schreiber: