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bger · K_155/2003 · 2005-08-11 · de
slos abgeschrieben werden kann, dass es sich unter den gegebenen Umständen nicht rechtfertigt, Gerichtskosten zu erheben,
Krankenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 7}

K 155/03

Urteil vom 11. August 2005

III. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Ursprung; Gerichtsschreiber Flückiger

Parteien

G.________, 1944, Beschwerdeführer,

gegen

Visana, Weltpoststrasse 19/21, 3015 Bern, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern

(Entscheid vom 3. November 2003)

In Erwägung,

dass die Krankenversicherung Visana G.________ mit Verfügung vom 15. Mai 2003 zur Bezahlung von Fr. 1867.- unter dem Titel "Unbezahlte Prämien der Periode Juli 2002 bis Dezember 2002 obligatorische Krankenpflegeversicherung KVG" sowie Fr. 200.- Bearbeitungskosten verpflichtete und den in der entsprechenden Betreibung erhobenen Rechtsvorschlag aufhob,

dass G.________ ausserdem mit separater Verfügung vom 29. April 2003 zur Bezahlung von Fr. 165.- für Prämien der freiwilligen Taggeldversicherung KVG des Zeitraums von Juli 2002 bis Dezember 2002 verpflichtet wurde, ebenfalls unter Aufhebung des in der diesbezüglichen Betreibung erhobenen Rechtsvorschlags,

dass der Versicherte beide Verfügungen durch Einsprache anfocht,

dass die Visana mit Zwischenverfügungen vom 16. September 2003 die Einspracheverfahren bis zum Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts im zwischen den Parteien hängigen Beschwerdefall K 76/03 sistierte,

dass das Verwaltungsgericht des Kantons Bern auf die gegen die Sistierungsverfügungen erhobene Beschwerde nicht eintrat,

dass G.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhebt und die Aufhebung des kantonalen Nichteintretensentscheids verlangt,

dass der Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts im Fall K 76/03, dessen Ausstehen Anlass zur Sistierung bildete, inzwischen (9. August 2005) ergangen ist,

dass damit die Sistierung des Einspracheverfahrens hinfällig geworden ist, sodass das vorliegende Beschwerdeverfahren als gegenstandslos abgeschrieben werden kann,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als gegenstandslos vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.

Luzern, 11. August 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · K_127/2004 · 2005-08-09 · de
Krankenversicherung
Krankenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

K 127/04

Entscheid vom 9. August 2005

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiber Schmutz

Parteien

Erbengemeinschaft O.________, bestehend aus:

1. R.________, 1956,

2. J.________, 1955,

Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecherin

Ursula Eggenberger Stöckli, Bollwerk 15, 3001 Bern,

gegen

P.________ Alters- und Pflegeheim, Beschwerdegegner, vertreten durch Fürsprecher

Felix Baumann, Schanzenstrasse 1, 3001 Bern

Vorinstanz

Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten, Bern

(Entscheid vom 13. September 2004)

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführer die am 27. September 2004 gegen den Entscheid des Schiedsgerichts in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Bern vom 13. September 2004 erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Schreiben vom 26. Juli 2005 zurückgezogen haben,

dass die Beschwerdeführer der Gegenpartei eine Parteientschädigung zu bezahlen haben (vgl. AHI 1994 S. 181 f. Erw. 4a mit Hinweisen),

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Den Beschwerdeführern wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.- zurückerstattet.

4.

Die Beschwerdeführer haben dem Beschwerdegegner für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 750.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

5.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.

Luzern, 9. August 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · K_126/2004 · 2005-08-09 · de
Krankenversicherung
Krankenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

K 126/04

Entscheid vom 9. August 2005

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiber Schmutz

Parteien

Erbengemeinschaft O.________, bestehend aus:

1. R.________, 1956,

2. J.________, 1955,

Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecherin

Ursula Eggenberger Stöckli, Bollwerk 15, 3001 Bern,

gegen

S.________ AG, Alters- und Pflegeheim, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten, Bern

(Entscheid vom 13. September 2004)

Nachdem die Beschwerdeführer die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 27. September 2004 gegen den Entscheid des Schiedsgerichts in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Bern vom 13. September 2004 mit Schreiben vom 26. Juli 2005 zurückgezogen haben,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Den Beschwerdeführern wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.- zurückerstattet.

4.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.

Luzern, 9. August 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · K_129/2004 · 2005-08-09 · de
Krankenversicherung
Krankenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

K 129/04

Entscheid vom 9. August 2005

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiber Schmutz

Parteien

Erbengemeinschaft O.________, bestehend aus:

1. R.________, 1956,

2. J.________, 1955,

Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecherin

Ursula Eggenberger Stöckli, Bollwerk 15, 3001 Bern,

gegen

P.________ Alters- und Pflegeheim, Beschwerdegegner, vertreten durch Fürsprecher

Felix Baumann, Schanzenstrasse 1, 3001 Bern

Vorinstanz

Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten, Bern

(Entscheid vom 13. September 2004)

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführer die am 27. September 2004 gegen den Entscheid des Schiedsgerichts in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Bern vom 13. September 2004 erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Schreiben vom 26. Juli 2005 zurückgezogen haben,

dass die Beschwerdeführer der Gegenpartei eine Parteientschädigung zu bezahlen haben (vgl. AHI 1994 S. 181 f. Erw. 4a mit Hinweisen),

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Den Beschwerdeführern wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.- zurückerstattet.

4.

Die Beschwerdeführer haben dem Beschwerdegegner für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 750.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

5.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.

Luzern, 9. August 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · I_641/2004 · 2005-08-26 · de
Invalidenversicherung
Invalidenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

I 641/04

Entscheid vom 26. August 2005

III. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Seiler; Gerichtsschreiber Traub

Parteien

S.________, 1962, Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Marc Brügger-Kuret, Bahnhofstrasse 15, 8570 Weinfelden,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, Weinfelden

(Entscheid vom 20. August 2004)

Nachdem der Beschwerdeführer die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 29. September 2004 gegen den Entscheid der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 20. August 2004 mit Schreiben vom 19. August 2005 zurückgezogen hat,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, der Ostschweizerischen AHV-Ausgleichskasse für Handel und Industrie und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 26. August 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · I_317/2004 · 2005-10-03 · de
Invalidenversicherung
Invalidenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

I 317/04

Entscheid vom 3. Oktober 2005

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiber Krähenbühl

Parteien

H.________, 1954, Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Dr. Charles Wick, Schwanengasse 8, 3011 Bern,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern

(Entscheid vom 14. Mai 2004)

Nachdem der Beschwerdeführer die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 4. Juni 2004 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 14. Mai 2004 mit Schreiben vom 2. September 2005 zurückgezogen hat,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse Gross- und Transithandel und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 3. Oktober 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · C_176/2004 · 2005-10-25 · de
Arbeitslosenversicherung
Arbeitslosenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

C 176/04

Entscheid vom 25. Oktober 2005

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiberin Keel Baumann

Parteien

J.________, 1964, Beschwerdeführer,

gegen

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Oberuzwil, Wiesentalstrasse 22, 9242 Oberuzwil, Beschwerdegegner, vertreten durch das Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9000 St. Gallen

Vorinstanz

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen

(Entscheid vom 19. Juli 2004)

Nachdem J.________ die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juli 2004 zurückgezogen hat,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.

Luzern, 25. Oktober 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · K_179/2005 · 2006-01-03 · de
hat, weshalb es kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario),
Krankenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

K 179/05

Urteil vom 3. Januar 2006

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiberin Amstutz

Parteien

R.________, 1940, Beschwerdeführer,

gegen

Helsana Versicherungen AG, Zürichstrasse 130, 8600 Dübendorf, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 30. September 2005)

In Erwägung,

dass R.________ am 3. November 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. September 2005 erhoben hat,

dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts R.________ mit Verfügung vom 4. November 2005 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass die Verfügung an R.________ am 7. November 2005 ausgehändigt worden ist,

dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht bezahlt worden ist,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.

Luzern, 3. Januar 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · H_153/2005 · 2006-01-17 · de
hat, weshalb es kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario), dass das Eidgenössische Versicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 28. November 2005 wegen Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichts
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

H 153/05

Urteil vom 17. Januar 2006

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ferrari; Gerichtsschreiberin Riedi Hunold

Parteien

W.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch P.________,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 18. August 2005)

In Erwägung,

dass W.________ am 28. September 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. August 2005 erhoben und gleichzeitig um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ersucht hat,

dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass das Eidgenössische Versicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 28. November 2005 wegen Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen und W.________ gleichzeitig aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 4000.- zu bezahlen verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss
Art. 34 Abs. 1 OG
) nicht bezahlt worden ist,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 17. Januar 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · K_157/2005 · 2006-01-17 · de
Krankenversicherung
Krankenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

K 157/05

Urteil vom 17. Januar 2006

IV. Kammer

Besetzung

Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Schön und Frésard; Gerichtsschreiber Grünvogel

Parteien

Swissmedic, Hallerstrasse 7, 3012 Bern, Beschwerdeführerin,

gegen

Firma X.________ AG, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Heiner Bernold, Bahnhofstrasse 11, 6301 Zug

Vorinstanz

Eidgenössisches Departement des Innern, Bern

(Zwischenverfügung vom 5. Oktober 2005)

Sachverhalt:

A.

Die Firma X.________ AG erhob am 30. Juni 2005 beim Eidgenössischen Departement des Innern Rechtsverweigerungs- und Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic mit dem Antrag, das Institut sei anzuweisen, umgehend dafür zu sorgen, dass keine nicht registrierten Rotklee-Produkte auf dem schweizerischen Markt angeboten würden. Mit Zwischenverfügung vom 5. Oktober 2005 bejahte das Departement die vom Institut bestrittene Legitimation der Firma.

B.

Der Rechtsmittelbelehrung folgend führt das Institut beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Gleichzeitig bezweifelt es die Zuständigkeit des Eidgenössischen Versicherungsgerichts und ersucht dieses, gegebenenfalls die Sache an die zuständige Behörde weiterzuleiten.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.

Das Eidgenössische Versicherungsgericht beurteilt gemäss
Art. 128 OG
letztinstanzlich Verwaltungserichtsbeschwerden gegen Verfügungen im Sinne der Artikel 97, 98 Buchstaben b-h und 98a auf dem Gebiete der Sozialversicherung. In den übrigen Rechtsgebieten, so insbesondere wenn es um die Anwendung des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG) geht, ist das Bundesgericht letzte Instanz.

Dergestalt ist die Zuständigkeit des Eidgenössischen Versicherungsgerichts offenkundig nicht gegeben.

2.

Mit Blick auf die falsche Rechtsmittelbelehrung durch die Vorinstanz wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Eingabe vom 18. Oktober 2005 wird nicht eingetreten.

2.

Die Eingabe vom 18. Oktober 2005 wird an das Schweizerische Bundesgericht zur weiteren Behandlung überwiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Eidgenössischen Departement des Innern und dem Schweizerischen Bundesgericht zugestellt.

Luzern, 17. Januar 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Vorsitzende der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

i.V.
bger · I_605/2005 · 2006-01-25 · de
hat, weshalb es kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario), dass das Eidgenössische Versicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 9. Dezember 2005 wegen Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichts
Invalidenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

I 605/05

Urteil vom 25. Januar 2006

III. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichter Ursprung und Bundesrichterin Widmer; Gerichtsschreiber Krähenbühl

Parteien

U.________, 1954, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Mirjam Stanek Brändle, Obergasse 34, 8401 Winterthur,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 18. Juli 2005)

In Erwägung,

dass U.________ am 12. September 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. Juli 2005 erhoben und gleichzeitig um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ersucht hat,

dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass das Eidgenössische Versicherungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 9. Dezember 2005 wegen Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen und U.________ gleichzeitig aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 4000.- zu bezahlen verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss
Art. 34 Abs. 1 OG
) nicht bezahlt worden ist,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 25. Januar 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber: