bger · 1B_293/2017 · 2017-07-12 · de
Entlassung aus der Sicherheitshaft,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_293/2017

Urteil vom 12. Juli 2017

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,

Untersuchungsamt St. Gallen,

Schützengasse 1, 9001 St. Gallen.

Gegenstand

Entlassung aus der Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 10. Juli 2017 des Kantonsgerichts St. Gallen, Präsident der Strafkammer.

Erwägungen:

1.

Das Kreisgericht Wil sprach A.________ mit Entscheid vom 5. Mai 2017 der versuchten Gewalt und Drohung gegen Beamte schuldig und verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten, unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 277 Tagen. Ausserdem widerrief das Kreisgericht eine am 29. August 2014 bedingt ausgesprochene Geldstrafe und ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme an. Dagegen gelangte A.________ mit Berufungserklärung vom 21. Juni 2017 an das Kantonsgericht St. Gallen.

2.

Mit Eingaben vom 26. Juni 2017 und 4. Juli 2017 ersuchte A.________ um Entlassung aus der Sicherheitshaft. Der Präsident der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen trat mit Entscheid vom 10. Juli 2017 auf das Gesuch um Entlassung aus der Sicherheitshaft nicht ein und ordnete an, dass A.________ bis und mit 5. August 2017 kein Haftentlassungsgesuch mehr stellen könne. Zur Begründung führte er zusammenfassend aus, dass A.________ gegen die mit Entscheid des Kreisgerichts vom 5. Mai 2017 verlängerte Sicherheitshaft Beschwerde bei der Anklagekammer erhoben habe. Während des hängigen Verfahrens vor der Anklagekammer habe A.________ bei der Anklagekammer sowie anderen Stellen weitere Haftentlassungsgesuche gestellt. Am 22. Juni 2017 habe die Anklagekammer die Haft bis längstens 5. August 2017 verlängert. Noch vor Zustellung dieses Entscheides habe A.________ das vorliegende Haftentlassungsgesuch gestellt. Bereits im vorinstanzlichen Verfahren habe A.________ während laufender Sperrfristen mehrfach Haftentlassungsgesuche gestellt. Das vorliegende Haftentlassungsgesuch erweise sich als rechtsmissbräuchlich, weshalb nicht darauf einzutreten sei. Im Übrigen hätte sich seit dem Entscheid der Anklagekammer vom 22. Juni 2017 nichts Wesentliches verändert. Vielmehr bestehe nach wie vor dringender Tatverdacht sowie Ausführungs- und Fortsetzungsgefahr. Selbst wenn auf das Haftentlassungsgesuch eingetreten werden könnte, wäre es abzuweisen.

3.

A.________ führt mit Eingabe vom 11. Juli 2017 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

4.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.

Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen des Kantonsgerichts, die zum Nichteintreten auf das Haftentlassungsgesuch führten, nicht auseinander und legt mit seinen nicht sachbezogenen Ausführungen nicht ansatzweise dar, inwiefern der angefochtene Entscheid rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

5.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt St. Gallen, und dem Kantonsgericht St. Gallen, Präsident der Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Juli 2017

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli