bger · 8C_441/2018 · 2018-07-03 · de
Familienzulage (Prozessvoraussetzung),
Familienzulagen in der Landwirtschaft


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_441/2018

Urteil vom 3. Juli 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Familienzulage (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 3. April 2018 (KA.2016.00013).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 5. Juni 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. April 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dies ein konkretes Auseinandersetzen mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz voraussetzt (
BGE 138 I 171
E. 1.4 S. 176
;
136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; vgl. auch
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 mit weiteren Hinweisen),

dass die Vorinstanz den Rückerstattungsentscheid der kantonalen Familienausgleichskasse vom 5. Oktober 2016 über Fr. 2'250.- bestätigte,

dass sie zur Begründung anführte, diesen Betrag habe die Kasse trotz vorhandener Abtretungserklärung des Beschwerdeführers zu Gunsten der Sozialhilfebehörde wegen bevorschusster Kinder- und Ausbildungszulagen versehentlich und damit unrechtmässig (auch) direkt an den Versicherten ausgerichtet, was eine Rückforderung gestützt auf
Art. 25 Abs. 1 ATSG
erlaube,

dass sie dabei insbesondere auch auf den Einwand des Beschwerdeführers einging, wonach die Kasse mit ihrem Vorgehen unzulässigerweise in den Regelungsbereich der Sozialhilfebehörde eingreife,

dass der Beschwerdeführer letztinstanzlich im Wesentlichen bereits vor Vorinstanz Vorgetragenes wiederholt, ohne auf das dazu Erwogene näher Bezug zu nehmen und dabei aufzuzeigen, inwiefern die in diesem Zusammenhang getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass er vielmehr nicht zu verstehen scheint, dass vorliegend allein die Frage zu beurteilen ist, ob die Kasse die von ihr zweimal ausgerichteten Gelder vom Beschwerdeführer einmal zurückfordern durfte,

dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,

dass deshalb die Angelegenheit im vereinfachten Verfahren nach   Art. 108 Abs. 1 it. b BGG erledigt wird,

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 in fine BGG),

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
indessen ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

dass die Beschwerde im Übrigen verschiedene Personen unnötig herabsetzende Äusserungen enthält, welche gemäss
Art. 33 Abs. 1 BGG
mit einem Verweis oder einer Ordnungsbusse bis zu Fr. 1'000.- geahndet werden könnten, derweilen davon aber noch einmal verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Juli 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel