bger · 5A_433/2010 · 2010-09-09 · de
Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_433/2010

Urteil vom 9. September 2010

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Bettina von Koenig,

Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Wiget,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 20. Mai 2010 des Kreisgerichts St. Gallen (Einzelrichter).

Nach Einsicht

in die ausdrücklich als Beschwerde in Zivilsachen bezeichnete und daher als solche entgegengenommene Eingabe gegen den Entscheid vom 20. Mai 2010 des Kreisgerichts St. Gallen, das der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer die definitive Rechtsöffnung für Fr. 4'875.-- erteilt hat,

in Erwägung,

dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Kreisgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze gemäss
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
und mangels Vorliegens einer Ausnahme nach
Art. 74 Abs. 2 BGG
nicht die Beschwerde in Zivilsachen, sondern allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach
Art. 113 ff. BGG
offen steht,

dass eine Umdeutung der unzulässigen Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
in eine Verfassungsbeschwerde zu unterbleiben hat, weil sich dieses Rechtsmittel im vorliegenden Fall ebenfalls als unzulässig erwiese,

dass nämlich einzig Entscheide letzter kantonaler Instanzen der Verfassungsbeschwerde unterliegen (
Art. 113 BGG
),

dass sich die Eingabe des Beschwerdeführers an das Bundesgericht nicht gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid richtet, weil der Entscheid des Kreisgerichts mit dem (vom Beschwerdeführer denn auch erhobenen und vom Kantonsgericht mit Entscheid vom 20. August 2010 abgewiesenen) Rechtsmittel der Rechtsverweigerungsbeschwerde angefochten werden kann, welche als Beschwerdegrund die Rüge der Willkür im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zulässt (
Art. 254 Abs. 1 lit. c ZPO
/SG; Entscheid vom 20. August 2010 des Kantonsgerichts St. Gallen, E. II/2a),

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht, soweit seine Vorbringen den Anforderungen der Art. 116 und 117/106 Abs. 2 BGG entsprechen, diese Rüge erhebt,

dass somit auf die - offensichtlich unzulässige - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kreisgericht St. Gallen und dem Kantonsgericht St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. September 2010

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann