bger · 1B_227/2012 · 2012-04-23 · de
Strafverfahren; Nichtanhandnahmeverfügung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1B_227/2012

Urteil vom 23. April 2012

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Y.________, Beschwerdegegner,

Zentrale Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis,

Rue des Vergers 9, Postfach 2305, 1950 Sitten 2.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. April 2012 des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, Strafkammer.

Erwägungen:

1.

Nachdem X.________ gegen Y.________ Strafanzeige erhoben hatte, erliess die Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Zentrales Amt, am 19. Januar 2012 eine Nichtanhandnahmeverfügung. Am 27. Januar 2012 erhob X.________ per Telefax "Dienstaufsichtsbeschwerde" gegen Staatsanwalt Martin Arnold und ersuchte gleichzeitig um Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung. Die Strafkammer des Kantonsgerichts Wallis trat auf die Beschwerde mit Verfügung vom 4. April 2012 nicht ein. Die Strafkammer führte zusammenfassend aus, dass der Staatsanwalt den Beschwerdeführer ausdrücklich auf die Ungültigkeit von Faxeingaben hingewiesen habe. Gleichwohl habe sich der Beschwerdeführer im gesamten Verfahren auf Faxeingaben beschränkt, weshalb infolge formungültiger Eingabe auf die Beschwerde nicht einzutreten sei.

2.

X.________ führt - wiederum - mit Faxeingabe vom 16. April 2012 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der Strafkammer des Kantonsgerichts Wallis vom 4. April 2012. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit den Ausführungen der Strafkammer, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führten, nicht auseinander. Aus seiner Beschwerde ergibt sich nicht, inwiefern die Verfügung der Strafkammer rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
; vgl. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist.

Im Übrigen wird der Beschwerdeführer darauf aufmerksam gemacht, dass auch vor Bundesgericht per Telefax eingereichte Rechtsschriften nicht gültig sind.

4.

Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Zentralen Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis und dem Kantonsgericht Wallis, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. April 2012

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli