bger · 1B_113/2022 · 2022-03-03 · de
Strafverfahren,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_113/2022

Urteil vom 3. März 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Kreuzlingen,

Hauptstrasse 5, 8280 Kreuzlingen.

Gegenstand

Strafverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 28. Februar 2022 (SBR.2021.89).

Erwägungen:

1.

Im Berufungsverfahren betreffend Hausfriedensbruch ersuchte der Berufungskläger A.________ mit Eingabe vom 25. Februar 2022 um Befragung von B.________, C.________, D.________ und weiteren Personen. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies mit Entscheid vom 28. Februar 2022 die Beweisanträge ab. Es führte aus, die beantragten Zeugen seien lediglich Zeugen vom "Hören-Sagen". Beim gegenwärtigen Kenntnisstand könne auf die entsprechende Befragung verzichtet werden. Dem Berufungskläger bleibe es unbenommen, anlässlich der Berufungsverhandlung weitere Beweisanträge zu stellen.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 1. März 2022 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Mit dem angefochtenen Entscheid wird das Verfahren gegen den Beschwerdeführer nicht abgeschlossen. Es handelt sich mithin um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 140 V 321
E. 3.6;
133 IV 139
E. 4) bewirken könnte (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde, was vorliegend von vornherein nicht zutrifft, sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Beschwerdevoraussetzungen nach
Art. 93 Abs. 1 BGG
sollen das Bundesgericht entlasten, dieses soll sich wenn möglich nur einmal mit einer Sache befassen (
BGE 135 II 30
E. 1.3.2). Ist die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, bleibt der Zwischenentscheid im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, sofern er sich auf dessen Inhalt auswirkt (
Art. 93 Abs. 3 BGG
).

Nach ständiger Praxis hat der Beschwerdeführer im Einzelnen darzulegen, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach
Art. 93 Abs. 1 BGG
erfüllt sind, ansonsten auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
BGE 141 IV 284
E. 2; 289 E. 1.3). Der Beschwerdeführer äussert sich nicht zu den Beschwerdevoraussetzungen nach
Art. 93 Abs. 1 BGG
. Diese sind auch nicht offensichtlich gegeben. Vielmehr liegt nach ständiger Praxis des Bundesgerichts bei Zwischenentscheiden, welche die Beweisführung betreffen, grundsätzlich kein nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Art vor. Auf die Beschwerde ist deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten.

4.

Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Kreuzlingen und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. März 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Jametti

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli