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bger · 5D 275/2020 · 2020-11-09 · de

Rechtsverweigerung in einem Rechtsöffnungsverfahren | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 09.11.2020 5D 275/2020 (5D_275/2020)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 09.11.2020 5D 275/2020 (5D_275/2020)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 09.11.2020 5D 275/2020 (5D_275/2020)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_275/2020
Verfügung vom 9. November 2020
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Hirschengraben 15, Postfach, 8021 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Rechtsverweigerung in einem Rechtsöffnungsverfahren,
Beschwerde betreffend das Verfahren RT200071 des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer.
Erwägungen:
1.
Am 19. Oktober 2020 hat der Beschwerdeführer eine Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen das Obergericht des Kantons Zürich in einer Rechtsöffnungssache erhoben. Es geht um das obergerichtliche Verfahren RT200071 betreffend eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 29. Mai 2020 (EB200105-G). Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht vor, sich zu weigern, einen Entscheid zu fällen. Er ersucht das Bundesgericht darum, das Obergericht zu einem Entscheid zu zwingen.
Das Bundesgericht hat beim Obergericht eine Vernehmlassung und die Akten eingeholt. Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet. Am 2. November 2020 hat es dem Bundesgericht das Endurteil im Verfahren RT200071, ergangen am 27. Oktober 2020, eingereicht.
Mit dem Entscheid in der Sache durch das Obergericht wird die Rechtsverweigerungsbeschwerde gegenstandslos. Das Verfahren ist dementsprechend durch das präsidierende Mitglied der Abteilung abzuschreiben (
Art. 32 Abs. 2 BGG
).
2.
Auf die Erhebung von Gerichtskosten ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich vertreten, womit die Prüfung entfällt, ob ihm eine Parteientschädigung (
Art. 68 BGG
) auszurichten wäre.
Demnach verfügt das präsidierende Mitglied:
1.
Das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. November 2020
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 5D 279/2020 · 2020-11-02 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 02.11.2020 5D 279/2020 (5D_279/2020)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 02.11.2020 5D 279/2020 (5D_279/2020)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 02.11.2020 5D 279/2020 (5D_279/2020)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_279/2020
Urteil vom 2. November 2020
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 1. Oktober 2020 (BR.2020.38).
Sachverhalt:
Mit rechtskräftigem Strafbefehl vom 15. Juli 2019 wurde A.________ zu einer Parteientschädigung von Fr. 500.-- an B.________ verpflichtet.
Mit Schreiben vom 30. Dezember 2019 setzte diese dem Schuldner eine Frist zur Zahlung der Fr. 500.--, unter (grafisch deutlich hervorgehobener) Angabe ihres Bankkontos bei der Bank C.________ mit der IBAN-Nummer; gleichzeitig drohte sie ihm an, ansonsten Betreibung einzuleiten.
Im anschliessenden Betreibungsverfahren erteilte das Bezirksgericht Frauenfeld mit Entscheid vom 3. August 2020 definitive Rechtsöffnung und mit Entscheid vom 1. Oktober 2020 wies das Obegericht des Kantons Thurgau die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat A.________ am 29. Oktober 2020 beim Bundesgericht eine Beschwerde erhoben.
Erwägungen:
1.
Der für die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) ist nicht erreicht. Folglich steht nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zur Verfügung (
Art. 113 BGG
). Mit dieser kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
).
2.
Der Beschwerdeführer erhebt keinerlei Verfassungsrügen und er nimmt auch keinen Bezug auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid. Vielmehr macht er, wie bereits vor dem Kantonsgericht, in appellatorischer Weise geltend, ihm sei die Bankverbindung absolut nicht bewusst gewesen; es sei klar zu erkennen, dass er immer mitgeteilt habe, man solle ihm doch eine Bankverbindung nennen.
3.
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten.
4.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. November 2020
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 5D 29/2010 · 2010-02-10 · de

Definitive REchtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 10.02.2010 5D 29/2010 (5D_29/2010)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 10.02.2010 5D 29/2010 (5D_29/2010)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 10.02.2010 5D 29/2010 (5D_29/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_29/2010
Urteil vom 10. Februar 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Kanton Solothurn,
Beschwerdegegner,
vertreten durch das Steueramt des Kantons Solothurn.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichtspräsidenten von Dorneck-Thierstein
vom 14. Dezember 2009.
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 14. Dezember 2009 des Amtsgerichtspräsidenten von Dorneck-Thierstein, welcher dem Beschwerdegegner gegenüber der Beschwerdeführerin die definitive Rechtsöffnung für Fr. 50.-- (Mahngebühr) und Fr. 31.-- (Betreibungskosten) erteilt hat,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Amtsgerichtspräsidenten mangels Erreichens der Streitwertgrenze (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss
Art. 74 Abs. 2 BGG
allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach
Art. 113 ff. BGG
offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
sowie
Art. 116 BGG
), d.h. klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht kein verfassungsmässiges Recht anruft,
dass sie erst recht nicht nach den erwähnten Anforderungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Amtsgerichtspräsidenten von Dorneck-Thierstein vom 14. Dezember 2009 verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m.
Art 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 50.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Amtsgerichtspräsidenten von Dorneck-Thierstein schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Februar 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann
bger · 5D 3/2008 · 2008-01-22 · de

Wiederherstellung der Appellationsfrist (definitive Rechtsöffnung) | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 22.01.2008 5D 3/2008 (5D_3/2008)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 22.01.2008 5D 3/2008 (5D_3/2008)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 22.01.2008 5D 3/2008 (5D_3/2008)

Tribunale federale
Tribunal federal
5D_3/2008
Verfügung vom 22. Januar 2008
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
1. Schweizerische Eidgenossenschaft,
2. Kanton Appenzell Ausserrhoden, Einwohnergemeinde Lutzenberg und evangelische Kirchgemeinde Thal, 9426 Lutzenberg,
Beschwerdegegner,
beide vertreten durch Steuerverwaltung des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau.
Gegenstand
Wiederherstellung der Appellationsfrist (definitive Rechtsöffnung),
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 6. Dezember 2007 des Obergerichts von Appenzell Ausserrhoden.
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 6. Dezember 2007 des Obergerichts von Appenzell Ausserrhoden,
in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer (nach sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abweisender Verfügung vom 8. Januar 2008) die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 19. Januar 2008 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch den Abteilungspräsidenten (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
verfügt der Präsident:
1.
Das Verfahren wird als durch Rückzug der Verfassungsbeschwerde erledigt abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht von Appenzell Ausserrhoden schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Januar 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Raselli Füllemann
bger · 5D 3/2018 · 2018-01-04 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 04.01.2018 5D 3/2018 (5D_3/2018)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 04.01.2018 5D 3/2018 (5D_3/2018)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 04.01.2018 5D 3/2018 (5D_3/2018)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_3/2018
Urteil vom 4. Januar 2018
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Luzern,
vertreten durch die Staatsanwaltschaft,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Luzern, Einzelrichter Abteilung 3, vom 6. Dezember 2017 (3C1 17 839).
Sachverhalt:
Gestützt auf eine rechtskräftige Verfügung des Kantonsgerichts Luzern verlangte der Kanton Luzern in der gegen A.________ eingeleiteten Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Luzern für den Betrag von Fr. 200.-- nebst Zins definitive Rechtsöffnung.
Mit Entscheid vom 6. Dezember 2017 gewährte das Bezirksgericht Luzern diese unter Hinweis im Sinn von
Art. 239 Abs. 2 ZPO
, dass innert zehn Tagen seit Zustellung eine begründete Ausfertigung des Rechtsöffnungsentscheides verlangt werden kann.
Dagegen sowie gegen zwei weitere im Dispositiv eröffnete Entscheide des Bezirksgerichts hat A.________ am 29. Dezember 2017 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht mit dem Begehren um sofortige Stornierung und Neubeurteilung.
Erwägungen:
1.
Angefochten ist ein im Dispositiv eröffneter (
Art. 239 Abs. 1 lit. b ZPO
) Rechtsöffnungsentscheid mit einem Streitwert von weniger als Fr. 30'000.--. Von der Sache her kommt deshalb auf der Ebene des Bundes einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde als Rechtsmittel in Frage (
Art. 72 Abs. 2 lit. a,
Art. 74 Abs. 1 lit. b und
Art. 113 BGG
). Wie die Beschwerde in Zivilsachen steht allerdings auch diese nur gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide offen (
Art. 75 Abs. 1 und
Art. 113 BGG
). Gegen erstinstanzliche Entscheide, zumal erst im Dispositiv eröffnet, kann nicht direkt beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden. Zunächst ist beim Bezirksgericht innert Frist ein vollständig ausgefertigter Entscheid zu verlangen und sodann gegen diesen vorab beim Kantonsgericht Beschwerde zu erheben.
2.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde mangels Ausschöpfung des Instanzenzuges als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und das präsidierende Mitglied im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
3.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Luzern, Einzelrichter Abteilung 3, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Januar 2018
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 5D 3/2021 · 2021-01-07 · fr

mainlevée provisoire de l'opposition | Droit des poursuites et faillites

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 07.01.2021 5D 3/2021 (5D_3/2021)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 07.01.2021 5D 3/2021 (5D_3/2021)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 07.01.2021 5D 3/2021 (5D_3/2021)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_3/2021
Arrêt du 7 janvier 2021
IIe Cour de droit civil
Composition
M. le Juge fédéral Herrmann, Président.
Greffière : Mme Gauron-Carlin.
Participants à la procédure
A.________,
C.________
recourante,
contre
B.________,
intimé.
Objet
mainlevée provisoire de l'opposition,
recours contre l'arrêt de la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg du 26 novembre 2020 (102 2020 179).
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 26 novembre 2020, la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'État de Fribourg a déclaré irrecevable - pour cause d'absence de motivation idoine (
art. 321 al. 1 CPC
) - le recours interjeté le 9 octobre 2020 par A.________ à l'encontre de la décision rendue le 21 septembre 2020 par le Président du Tribunal civil de l'arrondissement de la Sarine refusant de prononcer la mainlevée provisoire de l'opposition formée par B.________ au commandement de payer le montant de 2'061 fr. 20 notifié à l'instance de A.________.
2.
Par acte du 30 décembre 2020, A.________, agissant par C.________, exerce un recours au Tribunal fédéral, concluant à ce qu'il lui soit alloué la somme de 2'900 fr.
Eu égard à la valeur litigieuse en cause, le présent recours est traité comme un recours constitutionnel subsidiaire (
art. 113 ss LTF
).
En l'occurrence, la recourante se limite à rappeler les faits et à dresser un tableau des montants qu'elle lui estime dus. Ce faisant, la recourante ne soulève pas le moindre grief,
a fortiori
tendant à démontrer de manière claire et précise que le raisonnement de la décision cantonale querellée concernant l'irrecevabilité de son recours serait contraire à l'un de ses droits fondamentaux ou à la Constitution. Il s'ensuit que le recours ne satisfait manifestement pas aux exigences accrues de motivation posées par les
art. 106 al. 2 et 116 LTF
, par renvoi de l'
art. 117 LTF
.
Le recours doit donc être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante qui succombe (
art. 66 al. 1 LTF
).
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, IIe Cour d'appel civil.
Lausanne, le 7 janvier 2021
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Herrmann
La Greffière : Gauron-Carlin
bger · 5D 32/2013 · 2013-02-22 · fr

avance de frais (procédure de mainlevée) | Droit des poursuites et faillites

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 22.02.2013 5D 32/2013 (5D_32/2013)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 22.02.2013 5D 32/2013 (5D_32/2013)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 22.02.2013 5D 32/2013 (5D_32/2013)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_32/2013
Arrêt du 22 février 2013
IIe Cour de droit civil
Composition
Mme la Juge fédérale Hohl, Juge présidant.
Greffier: M. Richard.
Participants à la procédure
A.________,
recourant,
contre
B._________,
intimée.
Objet
avance de frais (procédure de mainlevée),
recours constitutionnel contre la décision du Président de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 25 janvier 2013.
Considérant:
que, par arrêt du 25 janvier 2013, le Président de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud a déclaré non avenu le recours formé par A.________ contre le prononcé de mainlevée définitive de l'opposition dans la poursuite qu'exerce contre lui B.________;
que le juge cantonal a constaté que le recourant ne s'était pas acquitté de l'avance de frais dans le délai supplémentaire, qui lui avait été imparti à cet effet, de sorte que son recours était non avenu;
que, par écritures remises à la poste le 18 février 2013, A.________ exerce un recours au Tribunal fédéral contre cette décision;
que, dans ses écritures, le recourant - qui affirme, pour autant qu'on le comprenne, qu'il attendait encore une décision sur sa demande de suspension - n'invoque la violation d'aucun droit constitutionnel et, a fortiori, ne démontre pas de manière conforme aux exigences légales (
art. 116, 117 et 106 al. 2 LTF
;
ATF 133 IV 286
consid. 1.4) en quoi l'arrêt cantonal consacrerait une telle violation;
que le recours doit dès lors être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue aux
art. 117 et 108 al. 1 let. b LTF
;
que les frais de la présente procédure sont mis à la charge du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);
par ces motifs, la Juge présidant prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 100 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Président de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 22 février 2013
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Juge présidant: Hohl
Le Greffier: Richard
bger · 5D 33/2010 · 2010-02-26 · fr

mainlevée définitive de l'opposition | Droit des poursuites et faillites

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 26.02.2010 5D 33/2010 (5D_33/2010)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 26.02.2010 5D 33/2010 (5D_33/2010)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 26.02.2010 5D 33/2010 (5D_33/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_33/2010
Arrêt du 26 février 2010
IIe Cour de droit civil
Composition
Mme la Juge Hohl, Présidente.
Greffier: M. Fellay.
Parties
X._______,
recourant,
contre
Etat de Genève, Services financiers du pouvoir judiciaire,
intimé.
Objet
mainlevée définitive de l'opposition,
recours constitutionnel contre l'arrêt de la 1ère Section de la Cour de justice du canton de Genève du 14 janvier 2010.
Vu:
le recours [constitutionnel] de X.________ du 9 février 2010 dirigé contre un arrêt rejetant ses appels contre des jugements de mainlevée d'opposition rendus dans le cadre de diverses poursuites exercées contre lui par l'Etat de Genève;
la déclaration du conseil légal coopérant du recourant du 18 février 2010, refusant son concours au sens de l'
art. 395 al. 1 ch. 1 CC
;
considérant:
que ce refus entraîne l'irrecevabilité du recours;
qu'il convient de renoncer à la perception de frais judiciaires en l'espèce (
art. 66 al. 1, seconde phrase, LTF
);
que cela étant, la demande d'assistance judiciaire présentée par le recourant devient sans objet;
que son mémoire constituant, une fois de plus, un procédé abusif au sens de l'
art. 42 al. 7 LTF
, le recourant est avisé que tout nouvel acte du même style dans cette affaire - demande de révision abusive en particulier - demeurera sans réponse et sera classé purement et simplement;
par ces motifs, vu l'
art. 108 al. 1 LTF
, la Présidente prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
La demande d'assistance judiciaire du recourant est sans objet.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la 1ère Section de la Cour de justice et au Service des tutelles d'adultes du canton de Genève.
Lausanne, le 26 février 2010
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente: Le Greffier:
Hohl Fellay