bger · 5F_55/2025 · 2025-11-12 · de
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_614/2025 vom 15. August 2025.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5F_55/2025

Urteil vom 12. November 2025

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Bundesrichter Herrmann, Bundesrichterin De Rossa,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

Betreibungsamt Elgg,

Lindenplatz 4, 8353 Elgg.

Gegenstand

Erwägungen:

1.

Mit Urteil 5A_614/2025 vom 15. August 2025 trat das Bundesgericht auf eine Beschwerde des Gesuchstellers mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
) nicht ein. Das Bundesgericht auferlegte dem Gesuchsteller die Gerichtskosten von Fr. 500.--.

Am 29. August 2025 (Postaufgabe) hat sich der Gesuchsteller ein erstes Mal in Bezug auf dieses Urteil an das Bundesgericht gewandt. Am 20. September 2025 hat er verlangt, das Urteil und die dazugehörige Rechnung für nichtig zu erklären und zurückzunehmen. Es sei ein neues Urteil mit korrekter Parteibezeichnung und gültiger richterlicher Unterzeichnung zu fällen.

2.

Eine Nichtigerklärung oder eine Zurücknahme von bundesgerichtlichen Urteilen gibt es nicht. Die Eingabe wird als Revisionsgesuch entgegengenommen.

Die Revision eines Bundesgerichtsurteils kann nur aus einem der im Gesetz abschliessend genannten Gründe verlangt werden (Art. 121 bis
Art. 123 BGG
). Das Gesuch muss einen solchen anrufen oder zumindest Tatsachen nennen, die von einem gesetzlichen Revisionsgrund erfasst sind. Ob im konkreten Fall ein Grund zur Revision vorliegt, ist nicht eine Frage des Eintretens, sondern der materiellen Beurteilung. Allerdings gelten auch für die Revision die in
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
genannten Anforderungen. Die Begehren sind demnach zu begründen, d.h., es ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern einer der in
Art. 121 ff. BGG
genannten Revisionsgründe bzw. eine entsprechende Rechtsverletzung vorliegen soll. Hingegen kann die Revision nicht dazu dienen, die Rechtslage erneut zu diskutieren und eine Wiedererwägung des strittigen bundesgerichtlichen Entscheides zu verlangen (Urteil 5F_12/2022 vom 23. Mai 2022 E. 3 mit Hinweis).

3.

Der Gesuchsteller macht zusammengefasst geltend, das Urteil bzw. Rubrum sei falsch, da es auf "Vorname 1 Vorname 2 Nachname" laute statt auf seinen amtlichen Namen "Nachname, Vorname 1 Vorname 2". Die Adressierung betreffe nicht die natürliche Person, sondern ein synthetisches Konstrukt. Das Urteil trage keine eigenhändigen richterlichen Unterschriften, sondern lediglich Paraphen. Die Kostenauflage sei unzulässig, da sie sich gegen ein synthetisches Konstrukt richte. Er werde als Staatsverweigerer abgewertet, ohne dass auf die vorgelegten Beweise eingegangen werde, womit das rechtliche Gehör verletzt und die Menschenwürde missachtet würden. Nicht er trete als Staatsverweigerer auf, sondern das Gericht selbst, das seine eigenen rechtsstaatlichen Grundlagen verweigere. In den zahlreichen Beilagen führt er seine Weltanschauung weiter aus.

Mit alldem beruft sich der Gesuchsteller weder ausdrücklich noch sinngemäss auf Revisionsgründe gemäss
Art. 121 ff. BGG
. Auf das Revisionsgesuch ist nicht einzutreten. Im Übrigen liegen auch keine Gründe für eine Erläuterung oder Berichtigung gemäss
Art. 129 BGG
vor.

Das Bundesgericht behält sich in dieser Sache vor, weitere Eingaben in der Art der vorliegenden - nach Prüfung - ohne Antwort abzulegen.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Gesuchsteller die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Es bestehen entgegen seinem Antrag keine Gründe, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Gesuchsteller auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, mitgeteilt.

Lausanne, 12. November 2025

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Zingg