bger · 2C 374/2011 · 2011-05-16 · de

MWST; Ermessenseinschätung (1/2004-4/2008) | Öffentliche Finanzen & Abgaberecht

Bundesgericht II. öffentlich-rechtliche Abteilung 16.05.2011 2C 374/2011 (2C_374/2011)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit public 16.05.2011 2C 374/2011 (2C_374/2011)
Tribunale federale II Corte di diritto pubblico 16.05.2011 2C 374/2011 (2C_374/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
2C_374/2011
Urteil vom 16. Mai 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Herr Y.________,
gegen
Eidgenössische Steuerverwaltung.
Gegenstand
MWST; Ermessenseinschätzung (1. Quartal 2004 - 4. Quartal 2008),
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 30. März 2011.
Erwägungen:
Das Bundesverwaltungsgericht trat mit Urteil vom 30. März 2011 auf die Beschwerde von X.________ betreffend Ermessenseinschätzung zur Mehrwertsteuer nicht ein, weil sie den Kostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet hatte, ohne rechtzeitig und formgültig ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu stellen.
In einem mit "Beschwerde gegen Urteil vom 30. März 2011" betitelten, ans Bundesverwaltungsgericht gerichteten aber am 21. April 2011 beim Bundesgericht eingetroffenen Schreiben vom 20. April 2011 erklärte X.________, sie möchte gegen das erwähnte Urteil Klage einreichen; sie bat darum, "die Beschwerde eintreten zu lassen und mich später von diesem Fall freisprechen zu lassen."
Mit Schreiben vom 21. April 2011 wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass ihre Eingabe nicht als gültige Beschwerde betrachtet werden könne; zugleich wurde sie unter Hinweis darauf, dass die Beschwerdefrist noch nicht abgelaufen sein dürfte, über die bei der Beschwerdeführung zu beachtenden Modalitäten belehrt.
Am 10. Mai 2011 erklärte die Beschwerdeführerin per Fax, sie bitte darum, das "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege anzunehmen".
Die Beschwerdeführerin hat zwar ihren Beschwerdewillen bekräftigt, indessen bis heute keine Beschwerdeschrift eingereicht, die den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
genügen würde. Weder ihrem kurzen Schreiben vom 20. April 2011 noch ihrer (Fax-) Eingabe vom 10. Mai 2011 lässt sich entnehmen, inwiefern das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. März 2011 schweizerisches Recht verletzt haben könnte. Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann schon wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (
Art. 64 BGG
). Damit sind die Gerichtskosten (
Art. 65 BGG
) der Beschwerdeführerin als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Mai 2011
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Zünd Feller