bger · 1C 279/2009 · 2009-07-09 · de

Baubewilligung und Befehl | Raumplanung und öffentliches Baurecht

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 09.07.2009 1C 279/2009 (1C_279/2009)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 09.07.2009 1C 279/2009 (1C_279/2009)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 09.07.2009 1C 279/2009 (1C_279/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_279/2009
Urteil vom 9. Juli 2009
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Parteien
X.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Bausektion der Stadt Zürich, Postfach, 8021 Zürich.
Gegenstand
Baubewilligung und Befehl,
Beschwerde gegen den Zirkulationsentscheid vom 6. Mai 2009 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich,
1. Abteilung, 1. Kammer.
Erwägungen:
1.
Die Bausektion der Stadt Zürich verweigerte X.________ mit Beschluss vom 10. September 2008 die Bewilligung für einen sexgewerblichen Salon bzw. für eine damit vergleichbare Einrichtung im Erdgeschoss der Liegenschaft Zurlindenstrasse 84 und befahl ihr als Mieterin sowie dem Eigentümer die Aufgabe der sexgewerblichen Tätigkeiten und die Räumung der Wohnung innerhalb von drei Monaten ab Rechtskraft des Beschlusses, unter Androhung der Ersatzvornahme. X.________ erhob gegen den Beschluss Rekurs, den die Baurekurskommission I des Kantons Zürich mit Entscheid vom 23. Januar 2009 abwies.
Eine dagegen von X.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsentscheid vom 6. Mai 2009 ab. Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht zusammenfassend aus, dass die fragliche Liegenschaft gemäss der geltenden Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich (BZO) der Quartiererhaltungszone QI5b mit einem vorgeschriebenen Wohnanteil von 60 % zugewiesen sei. Das von der Beschwerdeführerin betriebene Gewerbe sei deshalb gemäss Art. 24c Abs. 3 BZO - wonach in Gebieten mit einem vorgeschriebenen Wohnanteil von mindestens 50 % sexgewerbliche Salons und vergleichbare Einrichtungen nicht zulässig sind - in der von der Beschwerdeführerin gemieteten Wohnung nicht bewilligungsfähig; die Aufgabe dieser Nutzung sei deshalb zu Recht angeordnet worden. Das Verwaltungsgericht habe das generelle Verbot von sexgewerblichen Nutzungen in Gebieten, in denen ein Wohnanteil von mindestens 50 % vorgeschrieben ist, geschützt, und das Bundesgericht habe diese Rechtsprechung im Ergebnis bestätigt. Auf die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Umstände, dass wegen Art und Lage des Etablissements die Nachbarschaft und die Wohnqualität in der Umgebung in keiner Weise beeinträchtigt würden, komme es deshalb von vornherein nicht an.
2.
X.________ führt mit Eingabe vom 23. Juni 2009 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. Mai 2009. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.
Art. 95 ff. BGG
nennt die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Ist ein, wie hier, in Anwendung kantonalen Rechts ergangener Entscheid angefochten, bildet die Verletzung blossen kantonalen Rechts keinen selbständigen Beschwerdegrund. Vielmehr hat der Beschwerdeführer darzulegen, inwiefern der beanstandete Entscheid gegen verfassungsmässige Rechte, wie etwa das Willkürverbot, verstossen soll. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 134 I 313
E. 2 S. 315;
133 II 249
E. 1.4.2 S. 254). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.
Die Beschwerdeführerin kritisiert ganz allgemein das kantonale Verfahren. Mit der dem verwaltungsgerichtlichen Entscheid zugrunde liegenden Begründung setzt sie sich nicht rechtsgenüglich auseinander und legt nicht dar, inwiefern diese Begründung oder dieser Entscheid verfassungswidrig sein soll. Mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Bausektion der Stadt Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Juli 2009
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Féraud Pfäffli