bger · 8C 232/2023 · 2023-05-30 · de

Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung) | Arbeitslosenversicherung

Bundesgericht III. Öffentlich-rechtliche Abteilung (I. Sozialrechtliche Abteilung) 30.05.2023 8C 232/2023 (8C_232/2023)
Tribunal fédéral IIIe Cour de droit public (Ire Cour de droit social) 30.05.2023 8C 232/2023 (8C_232/2023)
Tribunale federale III Corte di diritto pubblico (I Corte di diritto sociale) 30.05.2023 8C 232/2023 (8C_232/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8C_232/2023
Urteil vom 30. Mai 2023
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.A.________ und B.A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Abteilung Arbeitslosenversicherung, Thurgauerstrasse 80, 8090 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. März 2023 (AL.2022.00285).
Erwägungen:
1.
Nach
Art. 95 BGG
kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik:
BGE 148 IV 205
E. 2.6;
144 V 50
E. 4.2;
137 V 57
E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1)
2.
Soweit A.A________ als Ehegatte von B.A.________ in eigenem Namen Beschwerde führt, kann darauf bereits mangels persönlicher Beschwer im Sinne von
Art. 89 Abs. 1 BGG
nicht eingetreten werden.
3.
Die Vorinstanz bestätigte im angefochtenen Urteil vom 3. März 2023 die von der Beschwerdegegnerin gestützt auf
Art. 30 Abs. 1 lit. d und Abs. 3 AVIG
in Verbindung mit
Art. 45 Abs. 3 AVIV
vorgenommene Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggelder von sechs Tagen. In prozessualer Hinsicht legte sie dabei dar, weshalb vorliegend kein Anlass bestanden habe, der Beschwerdeführerin eine unentgeltliche Rechtsvertretung zu bestellen.
4.
Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
, das heisst willkürlich (
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1 f.;
140 III 115
E. 2; je mit Hinweisen), sein und die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl.
Art. 95 lit. a-e BGG
) gesetzt haben sollen. Insbesondere genügt es nicht, pauschal einzelne Verfassungsbestimmungen als verletzt zu behaupten und im Übrigen den Geschehensablauf aus eigener Sicht zu schildern. Dieser Begründungsmangel, der nicht nur hinsichtlich der Einstellung in der Anspruchsberechtigung, sondern auch bezüglich der unentgeltlichen Rechtsvertretung besteht, ist offensichtlich.
5.
Dies führt zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
.
6.
In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 30. Mai 2023
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel