bger · 5D 62/2007 · 2007-07-13 · de

Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 13.07.2007 5D 62/2007 (5D_62/2007)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 13.07.2007 5D 62/2007 (5D_62/2007)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 13.07.2007 5D 62/2007 (5D_62/2007)

Tribunale federale
Tribunal federal
5D_62/2007/bnm
Urteil vom 13. Juli 2007
Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Zürich, vertreten durch das Obergericht des Kantons Zürich, Zentrales Inkasso, Thurgauerstrasse 56, Postfach, 8023 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Rechtsöffnung.
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-
Erledigungsbeschluss vom 7. Mai 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich (III. Zivilkammer).
Der Präsident hat nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 7. Mai 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich,
in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
vom 28. Juni 2007 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit Verfügung vom 14. Juni 2007 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 300.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 3 Tagen seit der am 30. Juni 2007 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (
Art. 48 Abs. 4 BGG
) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) sowie darauf hingewiesen wird, dass auf die (den Begründungsanforderungen der Art. 116 und 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht genügende) Verfassungsbeschwerde auch bei rechtzeitiger Vorschusszahlung nicht eingetreten worden wäre,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um Vereinigung des vorliegenden Verfahrens mit dem (andere Parteien betreffenden und bereits mit Verfügung vom 13. Juni 2007 abgeschlossenen) Verfahren 5D_56/2007 gegenstandslos wird,
erkannt:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Juli 2007
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: