bger · 5A 874/2022 · 2022-11-15 · de

Pfändungsankündigung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 15.11.2022 5A 874/2022 (5A_874/2022)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 15.11.2022 5A 874/2022 (5A_874/2022)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 15.11.2022 5A 874/2022 (5A_874/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_874/2022
Urteil vom 15. November 2022
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________ AG,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Bezirk Arbon,
Bahnhofstrasse 3, Postfach, 8590 Romanshorn.
Gegenstand
Pfändungsankündigung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 11. Oktober 2022 (BS.2022.11).
Sachverhalt:
Gestützt auf die erteilte (und erfolglos bis vor Bundesgericht angefochtene) Rechtsöffnung stellte die Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch das Bundesstrafgericht, beim Betreibungsamt des Bezirks Arbon das Fortsetzungsbegehren, worauf dieses A.________ mehrmals die Pfändung ankündigte. Darauf gelangten dieser und die B.________ AG an das Bezirksgericht Arbon als untere Aufsichtsbehörde und bezeichneten die Pfändungsankündigung als Nötigung und Erpressung und verlangten eine Strafverfolgung wegen Urkundenfälschung. Mit Entscheid vom 7. September 2022 wies das Bezirksgericht die Beschwerde ab. Auf die hiergegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Thurgau als obere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs mit Entscheid vom 11. Oktober 2022 nicht ein. Mit Beschwerde vom 10. November 2022 wenden sich A.________ und die B.________ AG an das Bundesgericht wegen organisiertem Verfahrensmissbrauch etc.
Erwägungen:
1.
Die Vorinstanz ist auf das Rechtsmittel der Beschwerdeführer nicht eingetreten. Anfechtungsgegenstand ist deshalb grundsätzlich nur die Frage, ob sie zu Recht einen Nichteintretensentscheid gefällt hat (
BGE 135 II 38
E. 1.2;
139 II 233
E. 3.2). Diesbezüglich hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2;
142 III 364
E. 2.4).
2.
Die Beschwerde besteht aus Polemik und strafrechtlichen Vorwürfen. Eine sachbezogene und konkret auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides bezugnehmende Beschwerdebegründung, aus welcher sich auch nur ansatzweise eine Rechtsverletzung im Zusammenhang mit den Nichteintretenserwägungen ergeben würde, lässt sich nicht ausmachen.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Betreibungsamt Bezirk Arbon und dem Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs mitgeteilt.
Lausanne, 15. November 2022
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli