bger · 5A 245/2011 · 2011-04-04 · de

Gebühren | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 04.04.2011 5A 245/2011 (5A_245/2011)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 04.04.2011 5A 245/2011 (5A_245/2011)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 04.04.2011 5A 245/2011 (5A_245/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_245/2011
Urteil vom 4. April 2011
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Y.________.
Gegenstand
Gebühren,
Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss vom 14. März 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss vom 14. März 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) auf einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen einen abweisenden Beschwerdeentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (betreffend Gebührenauferlegung für die Zustellung eines Zahlungsbefehls über Fr. 290.40 an den Vorgesetzten am Arbeitsort des Beschwerdeführers) nicht eingetreten ist,
in Erwägung,
dass das Obergericht in seiner Hauptbegründung erwog, der vorinstanzliche Entscheid sei dem Beschwerdeführer am 18. Dezember 2010 zugestellt worden, die 10-tägige Rekursfrist (
Art. 18 Abs. 1 SchKG
) sei daher am 28. Dezember 2010 abgelaufen und der erst am 17. Januar 2011 bei der Post aufgegebene Rekurs verspätet, die Fristen für die Beschwerde und die Weiterziehung nach
Art. 17 ff. SchKG
seien abschliessend durch Bundesrecht geregelt, die Gerichtsferienregelung gemäss kantonalem Recht (
§ 140 GVG
/ZH) finde keine Anwendung, die Rekursfrist habe daher nicht stillgestanden und die Vorinstanz sei auch nicht verpflichtet gewesen, in der Rechtsmittelbelehrung gemäss der erwähnten, jedoch nicht anwendbaren kantonalen Vorschrift auf die Nichtgeltung der Gerichtsferien hinzuweisen, ein unverschuldetes Hindernis an der rechtzeitigen Rekurseinreichung liege nicht vor,
dass das Obergericht in seiner Eventualbegründung erwog, selbst bei rechtzeitiger Einreichung wäre der Rekurs unbehelflich, weil sich der Beschwerdeführer in seiner Rekursschrift auf eine kurze appellatorische Kritik ohne jede Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Vorinstanz beschränke, weshalb den stichhaltigen vorinstanzlichen Erwägungen beizupflichten gewesen wäre,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass schliesslich in einem Fall wie dem vorliegenden, wo der angefochtene Entscheid auf mehreren selbstständigen Begründungen beruht, anhand jeder dieser Begründungen nach den erwähnten Anforderungen eine Rechts- oder Verfassungsverletzung darzutun ist, ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
BGE 133 IV 119
E. 6.3 S. 120 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die Eventualbegründung des Obergerichts eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Eventualbegründung aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 14. März 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist, ohne dass die obergerichtliche Hauptbegründung auf ihre Recht- und Verfassungsmässigkeit hin zu überprüfen ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 50.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. April 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann