bger · 6B_36/2013 · 2013-02-08 · de
Einsprache gegen Strafbefehl (einfache Verletzung von Verkehrsregeln),
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_36/2013

Urteil vom 8. Februar 2013

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Statthalteramt des Bezirkes Bülach,

Postfach 121, 8180 Bülach,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

von Verkehrsregeln),

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts

des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 3. Dezember 2012.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

Das Statthalteramt des Bezirks Bülach büsste die Beschwerdeführerin am 21. März 2012 wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln mit Fr. 300.--. Die Beschwerdeführerin erhob Einsprache, worauf sie auf den 21. Mai 2012 zur Einvernahme vorgeladen wurde. Da sie nicht erschien, erklärte das Statthalteramt am 21. Mai 2012 die Einsprache als zurückgezogen und den Strafbefehl als rechtskräftig.

Nachdem die Beschwerdeführerin am 29. Oktober 2012 ein Rechtsöffnungsbegehren und eine Vorladung des Bezirksgerichts Hinwil erhalten hatte, führte sie am 1. November 2012 Beschwerde beim Obergericht. Sie machte geltend, sie habe "nie eine Einladung zur Einvernahme bekommen ... . Ebenfalls (sei) im Briefkasten der Wohngemeinschaft keine Abholungseinladung der Post für mich vorzufinden" gewesen. Bei ihr sei "nie auch nur ein Hinweis eingegangen, dass ich einen Brief abzuholen habe, weder von der Post, noch von meinen Nachbarn oder Mitbewohnern" (angefochtener Entscheid S. 2 E. II/1 mit Hinweis KA act. 2).

Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 3. Dezember 2012 auf die Beschwerde nicht ein, da sie verspätet war. Den Akten sei zu entnehmen, dass der Postbote am 22. Mai 2012, um 11.12 Uhr, auf seinem Eingabegerät registriert habe, die Zustellung der Verfügung vom 21. Mai 2012 sei zur Abholung gemeldet worden. Damit sei mit Rücksicht auf das Fehlen gegenteiliger Hinweise von einer korrekten Abholungsanzeige auszugehen (angefochtener Entscheid S. 4).

Die Beschwerdeführerin beantragt vor Bundesgericht sinngemäss, die Verfügung des Obergerichts vom 3. Dezember 2012 sei aufzuheben und ihre Einsprache als gültig zu betrachten. Sie macht geltend, ihr und den anderen Bewohnern des Hauses habe öfters die Post gefehlt, was darauf zurückgeführt werden könne, dass die Briefkästen "total defekt und miserabel" gewesen seien.

Die Angaben sind neu. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur vorgebracht werden, wenn der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (
Art. 99 Abs. 1 BGG
). Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin wies in ihrer kantonalen Beschwerde vom 1. November 2012 darauf hin, im Briefkasten der Wohngemeinschaft habe sich im vorliegenden Zusammenhang nie eine Einladung zur Einvernahme oder eine Abholungsanzeige befunden. Es ist offensichtlich, dass sie bereits zu diesem Zeitpunkt begründeten Anlass gehabt hätte, die Vorinstanz auf die besonderen Umstände in ihrem Haus hinzuweisen, die ihrer Meinung nach den von ihr geltend gemachten Missstand erklären könnten. Es ist unverständlich, dass sie dies damals unterlassen hat. Vor Bundesgericht kann sie damit nicht mehr gehört werden.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Februar 2013

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Monn