bger · 8C_165/2019 · 2019-03-11 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_165/2019

Urteil vom 11. März 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Januar 2019 (SV.2019.00002).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 2. März 2019 gegen die Verfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Januar 2019,

in Erwägung,

dass die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung das von der Beschwerdeführerin eingeleitete Rechtsmittelverfahren SV.2019.00002 gegen die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 17. Januar 2019 bis zum rechtskräftigen Abschluss der Strafuntersuchung beziehungsweise zur rechtskräftigen Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung sistiert hat,

dass diese Sistierung eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von
Art. 98 BGG
darstellt, weshalb vor Bundesgericht lediglich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann, wobei hierfür eine qualifizierte Rügepflicht besteht (Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 98 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 134 II 244
E. 2.2 S. 246 und 133 III 393 E. 5 S. 396 f.),

dass überdies, da ein Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
angefochten ist, darzulegen ist, inwiefern die angefochtenen Punkte einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Abs. 1 dieser Bestimmung bewirken können,

dass, soweit die Beschwerdeführerin das Vorgehen der Vorinstanz beanstandet, als erstes die Ausstandsfrage zu klären und deswegen das Verfahren bis zum Vorliegen der Ergebnisse der Strafanzeige sistiert zu haben, ehe über das Weitere, darunter auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, befunden werde, sie nicht darlegt, inwiefern sich damit das kantonale Gericht verfassungswidrig verhalten soll,

dass, soweit die Beschwerdeführerin darüber hinaus sinngemäss die korrekte Zusammensetzung des "Sistierungsspruchkörpers" beanstandet, weil die Verfügung nur die Unterschrift der Gerichtsschreiberin trage, sie zu übersehen scheint, dass an anderer Stelle der Verfügung der Instruktionsrichter als verantwortliche Person aufgeführt ist; inwiefern das Unterzeichnen verfahrensleitender Verfügungen allein durch die Gerichtsschreiberin gegen den Anspruch auf Beurteilung der Angelegenheit durch ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht im Sinne von
Art. 30 Abs. 1 BV
verstossen soll, wird nicht ausgeführt,

dass die Beschwerde, soweit überhaupt sachbezogen, offensichtlich keine Rügen umfasst, die im jetzigen Verfahrensstadium zu hören wären,

dass überdies auch nicht näher darlegt ist, inwiefern die Verfügung bei der Beschwerdeführerin einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
bewirken soll,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 in fine BGG),

dass indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. März 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel