bger · 6B_845/2017 · 2017-09-05 · de
Nichtanhandnahmeverfügung (betreffend die Tatvorwürfe verschiedener Amtsdelikte), Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_845/2017; 6B_846/2017

Urteil vom 5. September 2017

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Obwalden, Postfach 1561, 6060 Sarnen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 21. Juni 2017 (BS 17/004/ABO und BS 17/005/ABO).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Obwalden trat am 21. Juni 2017 mit je separatem Beschluss auf zwei Beschwerdeeingaben nicht ein, weil diese den Begründungsanforderungen von
Art. 396 Abs. 1 und
Art. 385 Abs. 1 StPO
nicht genügten und der Beschwerdeführer auch innert der ihm hierfür angesetzten Nachfrist keine den gesetzlichen Anforderungen genügenden Beschwerdeschriften eingereicht hatte (
Art. 385 Abs. 2 StPO
).

Der Beschwerdeführer wendet sich mit zwei identischen Beschwerdeeingaben an das Bundesgericht.

2.

Es rechtfertigt sich, die Verfahren 6B_845/2017 und 6B_846/2017 gestützt auf
Art. 71 BGG
in sinngemässer Anwendung von
Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP
zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu beurteilen.

3.

Der Beschwerdeführer führt aus, gerne persönlich an das Bundesgericht zu kommen, um sein Recht, sich zu verteidigen, wahrzunehmen. Die Sache ist indessen auch ohne Anhörung spruchreif. Für eine mündliche Verhandlung, die gemäss
Art. 57 BGG
nur ausnahmsweise angeordnet wird, besteht kein Anlass.

4.

Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen soll. Anfechtbar ist nur der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (
Art. 80 Abs. 1 BGG
).

Diesen Anforderungen genügen die Beschwerdeeingaben nicht. Streitgegenstand vor Bundesgericht ist ausschliesslich, ob das Obergericht zu Recht auf die Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist. Damit befasst sich der Beschwerdeführer indessen nicht. Er äussert sich vielmehr ausschliesslich zur materiellen Seite der Angelegenheit und führt im Wesentlichen aus, auch das Bundesgericht könne nicht dulden, dass ohne polizeiliche Ermittlungen und Befragungen gerichtet werde. Die Behauptung, der Grundstücksverkauf von 1981 sei verjährt, sei "glasklar Lug und Trug", was auch der a.o. Oberstaatsanwaltschaft bestens wisse. Genau diese "Offizialdelikte-Strafklage" wolle er untersucht haben, denn er wisse, dass in diesem "sehr sehr sehr speziellen Falle" der Verkauf als ungültig rückgängig gemacht werden könne. Aus diesen teilweise nur schwer nachvollziehbaren Ausführungen ergibt sich nicht im Ansatz, inwiefern die angefochtenen Nichteintretensentscheide des Obergerichts gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen könnten. Auf die Beschwerden ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten.

5.

Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege sind wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdeführer sind reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m.
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Die Verfahren 6B_845/2017 und 6B_846/2017 werden vereinigt.

2.

Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

3.

Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen.

4.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

5.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. September 2017

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill