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bger · 7B_1415/2025 · 2026-02-18 · de
Einstellung; Sicherheitsleistung; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1415/2025

Urteil vom 18. Februar 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. Jugendanwaltschaft Winterthur,

Hermann-Götz-Strasse 24, 8400 Winterthur,

2. B.________,

vertreten durch Rechtsanwältin

Dr. Claudia Schaumann,

Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 2. Dezember 2025 (UE250476-O/Z01).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 2. Dezember 2025 forderte das Obergericht des Kantons Zürich den Beschwerdeführer auf, in dem von ihm eingeleiteten Beschwerdeverfahren, das sich gegen die Einstellungsverfügung der Jugendanwaltschaft Winterthur vom 30. Oktober 2025 richtet, Sicherheit zu leisten. Dagegen gelangte der Beschwerdeführer mit Beschwerde in Strafsachen vom 27. Dezember 2025 (Postaufgabe) an das Bundesgericht.

2.

Ein Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Prozessführung und damit zum Verzicht auf eine Prozesskaution bzw. Sicherheitsleistung ist beim Obergericht zu stellen, bei dem das Beschwerdeverfahren hängig ist. Der Beschwerdeführer hat dies nach eigenen Angaben getan. Das Obergericht hatte dementsprechend im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 2. Dezember 2025 noch nicht darüber entschieden, weshalb insofern kein kantonal letztinstanzlicher Entscheid und damit kein zulässiges Anfechtungsobjekt vorliegt. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Der "Sistierungsantrag" wird mit diesem Entscheid gegenstandslos. Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Begehren abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Den finanziellen Verhältnissen ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Februar 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Clément
bger · 7B_696/2025 · 2026-03-02 · de
Sistierung; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_696/2025

Urteil vom 2. März 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________ GmbH in Liquidation,

handelnd durch B.________,

2. B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Postfach, 8036 Zürich.

Gegenstand

Sistierung; Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 10. Juli 2025 (UH250081-O/U).

Erwägungen:

1.

Die Beschwerdeführer erhoben am 19. Juli 2025 (Postaufgabe) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Juli 2025.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

3.

Die Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 6. August 2025 mit Gerichtsurkunde Frist bis zum 15. September 2025 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten, nachdem ein erster Zustellungsversuch erfolglos geblieben war. Da sie dieser Aufforderung nicht nachkamen, wurde ihnen mit Verfügung vom 7. Oktober 2025, wiederum mittels Gerichtsurkunde, die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 800.-- bis zum 20. Oktober 2025 angesetzt. Dies mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass bei Nichtleistung der Sicherheit auf die Beschwerde nicht eingetreten werde und ein allfälliger Rückzug schriftlich erklärt werden müsste.

Die Beschwerdeführer befinden sich in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und insbesondere dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (
BGE 146 IV 30
E. 1.1.2;
141 II 429
E. 3.1;
138 III 225
E. 3.1). Die den Beschwerdeführern rechtsgültig zugestellten (fristauslösenden) Verfügungen gelten daher als zur Kenntnis genommen (vgl.
Art. 44 Abs. 2 BGG
), soweit sie nicht nachweislich von ihnen entgegengenommen wurden.

4.

Der Kostenvorschuss wurde innert der angesetzten Nachfrist nicht geleistet (vgl.
Art. 48 Abs. 4 BGG
), weshalb auf die Beschwerde, wie angekündigt, gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit und intern zu gleichen Teilen auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. März 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Clément
bger · 6B_999/2025 · 2026-02-23 · de
Keine Berufungserklärung eingereicht (Betrug); rechtliches Gehör; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_999/2025

Urteil vom 23. Februar 2026

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Felten, als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,

Frey-Herosé-Strasse 20, 5001 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 27. November 2025 (SST.2025.277).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Aargau trat am 27. November 2025 auf eine Berufung nicht ein, weil der Beschwerdeführer innert der Frist von 20 Tagen seit Zustellung des begründeten Urteils keine Berufungserklärung eingereicht hatte. Dagegen reicht der Beschwerdeführer Beschwerde ein.

2.

Die Sache ist auch ohne persönliche Anhörung spruchreif.

3.

Anfechtungsobjekt ist einzig die Nichteintretensverfügung vom 27. November 2025 (
Art. 80 Abs. 1 BGG
). Vor Bundesgericht kann es folglich nur darum gehen, ob die Vorinstanz auf die Berufung zu Recht nicht eingetreten ist. Mit Vorbringen, die ausserhalb des Streitgegenstands liegen, ist der Beschwerdeführer von vornherein nicht zu hören. Dies ist z.B. der Fall, wenn er ausführt, schon einmal zu Unrecht verurteilt worden zu sein, oder er darauf hinweist, von der Kindsmutter und ihrem damaligen Partner bedroht worden zu sein. Dasselbe gilt, soweit er eine zivilrechtliche Klärung der Angelegenheit für richtig hält. Inwiefern das Obergericht mit der Nichteintretensverfügung in Willkür verfallen oder sonst wie Recht verletzt hätte, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Dass er das begründete Urteil am 1. November 2025 zugestellt erhalten hat, bestreitet er nicht; ebenso wenig, dass er innert der Frist von 20 Tagen keine Berufungserklärung erhoben hat. Eine hinlängliche Auseinandersetzung mit den Entscheiderwägungen fehlt. Aktenwidrig ist das Vorbringen, nicht gewusst zu haben, dass sein Anwalt das Mandat niedergelegt hat (vgl. kantonale Akten, Bekanntgabe der Niederlegung des Mandats mit Mitteilung an den Beschwerdeführer, pag. 187). Das fragliche Aktenstück hat er im Übrigen als Beilage mit der Beschwerde eingereicht. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten.

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Februar 2026

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: von Felten

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_37/2026 · 2026-02-24 · de
Rechtzeitigkeit der Berufungsanmeldung (mehrfache Urkundenfälschung); rechtliches Gehör, Willkür; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_37/2026

Urteil vom 24. Februar 2026

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Felten, als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland,

Postfach, 8610 Uster,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 28. November 2025 (SB250505-O/U/cwo).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Mit Präsidialverfügung vom 28. November 2025 trat der Präsident des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, auf eine Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 13. Oktober 2025 nicht ein, weil der Beschwerdeführer das Rechtsmittel nicht rechtzeitig angemeldet hatte. Das Bundesgericht könnte deshalb nur die Frage der Fristwahrung bzw. der Rechtzeitigkeit der Berufungsanmeldung im kantonalen Verfahren prüfen (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Dazu äussert sich der Beschwerdeführer mit keinem Wort. Seine Ausführungen betreffen ausschliesslich die materielle Seite der Angelegenheit, die nicht Verfahrensgegenstand ist und womit sich das Bundesgericht nicht befassen kann. Auf die Beschwerde ist damit mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden

(
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Februar 2026

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: von Felten

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 4D_8/2026 · 2026-02-24 · de
Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_8/2026

Urteil vom 24. Februar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Kistler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Zürich,

vertreten durch das Stadtrichteramt Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 7. Januar 2026 (RT250251-O/U).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 27. Oktober 2025 erteilte das Einzelgericht am Bezirksgericht Dielsdorf der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts X.________ definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'322.-- nebst Zins.

Mit Urteil vom 7. Januar 2026 wies das Obergericht des Kantons Zürich die dagegen erhobene Beschwerde des Beschwerdeführers ab.

Gegen das Urteil des Obergerichts erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Januar 2026 Beschwerde an das Bundesgericht.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt die Begründungsanforderungen für eine Beschwerde an das Bundesgericht offensichtlich nicht (
Art. 42 Abs. 2,
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2). Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen (
Art. 68 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Februar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Kistler
bger · 9F_30/2024 · 2026-02-27 · fr
Impôts cantonaux et communaux du canton de Genève et impôt fédéral direct, période fiscale 2008,
Finances publiques & droit fiscal


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9F_30/2024

Ordonnance du 27 février 2026

IIIe Cour de droit public

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, Présidente.

Greffier : M. Bürgisser.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Yacine Rezki, avocat,

requérant,

contre

Administration fiscale cantonale de la République et canton de Genève, rue du Stand 26, 1204 Genève,

intimée.

Objet

demande de révision de l'arrêt du Tribunal fédéral suisse du 25 octobre 2023 (9C_368/2023 [arrêt A/2714/2020-ICCIFD ATA/404/2023]).

Vu :

les lettres des 6 février et 19 février 2026 par lesquelles A.________ a déclaré retirer sa demande de révision du 24 décembre 2024 (timbre postal) de l'arrêt du Tribunal fédéral suisse du 25 octobre 2023 (cause 9C_368/2023),

considérant :

que le juge instructeur statue comme juge unique sur la radiation du rôle des procédures achevées par un retrait (
art. 32 al. 1 et 2 LTF
),

que le requérant a expressément signifié le retrait de sa demande de révision au Tribunal fédéral, après la reprise de la procédure suspendue pendant près d'une année,

qu'il convient d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 73 al. 1 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
),

qu'en principe, la partie qui retire son acte doit supporter les frais de l'instance fédérale (parmi plusieurs, ordonnance 5F_1/2022 du 10 mars 2022),

qu'il n'y a pas lieu de déroger à cette règle,

qu'il convient en conséquence de mettre des frais réduits à la charge du requérant (
art. 66 al. 2 LTF
),

par ces motifs, la Présidente ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait de la demande de révision.

2.

Les frais judiciaires de 500 fr. sont mis à la charge du requérant.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre administrative, 4ème section, et à l'Administration fédérale des contributions.

Lucerne, le 27 février 2026

Au nom de la IIIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Moser-Szeless

Le Greffier : Bürgisser
bger · 9F_31/2024 · 2026-02-27 · fr
Impôts cantonaux et communaux du canton de Genève et impôt fédéral direct, périodes fiscales 2009 à 2015,
Finances publiques & droit fiscal


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9F_31/2024

Ordonnance du 27 février 2026

IIIe Cour de droit public

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, Présidente.

Greffier : M. Bürgisser.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Yacine Rezki, avocat,

requérant,

contre

Administration fiscale cantonale de la République et canton de Genève, rue du Stand 26, 1204 Genève,

intimée.

Objet

demande de révision de l'arrêt du Tribunal fédéral suisse du 20 août 2024 (9C_122/2024 [arrêt A/953/2022-ICCIFD ATA/24/2024]).

Vu :

les lettres des 6 février et 19 février 2026 par lesquelles A.________ a déclaré retirer sa demande de révision du 24 décembre 2024 (timbre postal) de l'arrêt du Tribunal fédéral suisse du 20 août 2024 (cause 9C_122/2024),

considérant :

que le juge instructeur statue comme juge unique sur la radiation du rôle des procédures achevées par un retrait (
art. 32 al. 1 et 2 LTF
),

que le requérant a expressément signifié le retrait de sa demande de révision au Tribunal fédéral, après la reprise de la procédure suspendue pendant près d'une année,

qu'il convient d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 73 al. 1 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
),

qu'en principe, la partie qui retire son acte doit supporter les frais de l'instance fédérale (parmi plusieurs, ordonnance 5F_1/2022 du 10 mars 2022),

qu'il n'y a pas lieu de déroger à cette règle,

qu'il convient en conséquence de mettre des frais réduits à la charge du requérant (
art. 66 al. 2 LTF
),

par ces motifs, la Présidente ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait de la demande de révision.

2.

Les frais judiciaires de 500 fr. sont mis à la charge du requérant.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre administrative, 4ème section, et à l'Administration fédérale des contributions.

Lucerne, le 27 février 2026

Au nom de la IIIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Moser-Szeless

Le Greffier : Bürgisser
bger · 4D_253/2025 · 2026-03-04 · de
definitive Rechtsöffnung, aufschiebende Wirkung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_253/2025

Urteil vom 4. März 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Stockwerkeigentümergemeinschaft B.________, vertreten durch Rechtsanwälte Eric Neuenschwander und Pablo Bünger,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 19. Dezember 2025 (RT250258-O/Z01).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 19. Dezember 2025 wies das Obergericht des Kantons Zürich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht. Mit Eingabe vom 31. Dezember 2025 ergänzte sie ihre Beschwerde.

2.

Mit Verfügung vom 5. Januar 2026 wies das Bundesgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab. Das Bundesgericht forderte die Beschwerdeführerin ebenfalls mit Verfügung vom 5. Januar 2026 auf, spätestens am 20. Januar 2026 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen. Diese Verfügung wurde der Beschwerdeführerin am 13. Januar 2026 am Postschalter zugestellt. Da der Kostenvorschuss innerhalb dieser Frist nicht eingegangen war, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. Januar 2026 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 10. Februar 2026 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Diese Verfügung wurde der Beschwerdeführerin am 4. Februar 2026 am Postschalter zugestellt. Die Beschwerdeführerin hat den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet.

Nachdem der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht bezahlt wurde, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
(androhungsgemäss) gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
nicht einzutreten.

3.

Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht genügt.

4.

Die Beschwerdeführerin wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. März 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4A_668/2025 · 2026-03-04 · de
definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_668/2025

Urteil vom 4. März 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Stockwerkeigentümergemeinschaft B.________, 8032 Zürich,

vertreten durch Rechtsanwälte Eric Neuenschwander und Pablo Bünger,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 19. Dezember 2025 (RT250257-O/Z01).

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 19. Dezember 2025 wies das Obergericht des Kantons Zürich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht. Mit Eingabe vom 31. Dezember 2025 ergänzte sie ihre Beschwerde.

2.

Mit Verfügung vom 5. Januar 2026 wies das Bundesgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab. Das Bundesgericht forderte die Beschwerdeführerin ebenfalls mit Verfügung vom 5. Januar 2026 auf, spätestens am 20. Januar 2026 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen. Diese Verfügung wurde der Beschwerdeführerin am 13. Januar 2026 am Postschalter zugestellt. Da der Kostenvorschuss innerhalb dieser Frist nicht eingegangen war, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. Januar 2026 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 10. Februar 2026 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Diese Verfügung wurde der Beschwerdeführerin am 4. Februar 2026 am Postschalter zugestellt. Die Beschwerdeführerin hat den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet.

Nachdem der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht bezahlt wurde, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
(androhungsgemäss) gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
nicht einzutreten.

3.

Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht genügt.

4.

Die Beschwerdeführerin wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. März 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst