bger · 9C_59/2021 · 2021-02-05 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_59/2021

Urteil vom 5. Februar 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, Präsident,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen

vom 19. November 2020 (AHV 2019/13).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 22. Januar 2021 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. November 2020,

in Erwägung,

dass nach der Rechtsprechung (
BGE 137 V 51
) die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten im Sinne von
Art. 82 ff. BGG
gegen einen Entscheid über die Arbeitgeberhaftung gemäss
Art. 52 Abs. 1 AHVG
nur zulässig ist, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.- beträgt (
Art. 85 Abs. 1 lit. a BGG
) oder sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (
Art. 85 Abs. 2 BGG
),

dass im hier zu beurteilenden Fall keine dieser Voraussetzungen erfüllt ist, weil der Streitwert mit Fr. 23'150.30 die erforderliche Grenze nicht erreicht und weder ersichtlich ist noch dargelegt wird (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt,

dass angesichts der Unzulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (
Art. 113 ff. BGG
) in Frage kommt, wobei einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (
Art. 116 BGG
) und das Bundesgericht solche Verletzungen lediglich insofern prüft, als eine entsprechende Rüge in der Beschwerde rechtsgenügend vorgebracht, klar erhoben und belegt worden ist (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
;
BGE 138 I 232
E. 3 S. 237
;
134 I 83
E. 3.2 S. 88),

dass sich der Beschwerdeführer zwar auf
Art. 5, 9 und 29 BV
sowie
Art. 6 EMRK
beruft, sich dabei aber weder substanziiert mit den entscheidenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid (vgl. beispielsweise dessen E. 3.4.3 und 3.6) auseinandersetzt, noch qualifiziert ausführt, weshalb die Vorinstanz die Begründungspflicht (vgl.
BGE 142 III 433
E. 4.3.2 S. 436 mit Hinweisen; Urteil 9C_255/2020 vom 13. August 2020 E. 3.1) verletzt haben oder der vorinstanzliche Verzicht auf weitere Abklärungen nicht in verfassungskonformer antizipierender Beweiswürdigung (vgl.
BGE 136 I 229
E. 5.3 S. 236
;
134 I 140
E. 5.3 S. 148; Urteil 8C_590/2015 vom 24. November 2015 E. 6, nicht publ. in:
BGE 141 V 585
) erfolgt sein soll,

dass die Eingabe vom 22. Januar 2021 somit den inhaltlichen Mindestanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde offensichtlich nicht genügt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
bzw. Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung I, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Februar 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Dormann