bger · 9C 103/2017 · 2017-02-21 · de

Ergänzungsleistung zur AHV/IV | Ergänzungsleistung

Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung 21.02.2017 9C 103/2017 (9C_103/2017)
Tribunal fédéral IVe Cour de droit public (IIe Cour de droit social) 21.02.2017 9C 103/2017 (9C_103/2017)
Tribunale federale IV Corte di diritto pubblico (II Corte di diritto sociale) 21.02.2017 9C 103/2017 (9C_103/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
9C_103/2017
Urteil vom 21. Februar 2017
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Fessler.
Verfahrensbeteiligte
1. A.A.________,
2. B.A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gemeinde Henggart,
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Flaachtalstrasse 15, 8444 Henggart,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 16. Dezember 2016.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 1. Februar 2017 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 16. Dezember 2016,
in Erwägung,
dass nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Eingabe vom 1. Februar 2017diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da sie keinen Antrag enthält, weder einen reformatorischen noch einen kassatorischen (
Art. 107 Abs. 2 BGG
), und darin weitgehend die bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragenen Rügen wiederholt werden, wozu das kantonale Sozialversicherungsgericht Stellung genommen und dargelegt hat, inwiefern sie mit Bezug auf den einzig Streitgegenstand bildenden Anspruch auf Zusatzleistungen zur AHV-Rente ab 1. Januar 2015 unbegründet sind,
dass im Übrigen das Bundesgericht als oberste Recht sprechende Behörde des Bundes (
Art. 188 Abs. 1 BV
,
Art. 1 Abs. 1 BGG
) keine andere Frage beurteilen kann und darf als die, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 189 BV
,
Art. 95 ff. BGG
; vgl. Urteil P.674/1979 vom 6. Februar 1980 E. 7, nicht publ. in:
BGE 106 Ia 52
), wobei ihm keine aufsichtsrechtlichen Funktionen im Bereich des Bundessozialversicherungsrechts zukommen,
dass die mit angeblichen Vorfällen in den Jahren 2010, 2011 und 2013 unterlegte Befangenheitsrüge gegen ein Mitglied des vorinstanzlichen Spruchkörpers offensichtlich verspätet wäre (
BGE 140 I 271
E. 8.4.3 S. 275),
dass schliesslich die Beschwerdeführer der vorinstanzlichen Begründung der Abweisung ihres Gesuchs um unentgeltliche Verbeiständung (
Art. 61 lit. f ATSG
) einzig ihr Alter (74 Jahre) entgegenzuhalten vermögen, womit es ihnen nicht gelingt, eine Verletzung von
Art. 6 EMRK
dazutun,
dass die offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
durch Nichteintreten zu erledigen ist,
dass umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 21. Februar 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Der Gerichtsschreiber: Fessler