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bger · 5A_632/2015 · 2015-11-10 · de
aufschiebende Wirkung (Prozesskostenvorschuss/Eheschutz),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_632/2015

Verfügung vom 10. November 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schöbi, Instruktionsrichter,

Gerichtsschreiberin Friedli-Bruggmann.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Daniela Fischer,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Brigitte Bitterli,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 29. Juli 2015.

Erwägungen:

1.

Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 14. August 2015 (Datum der Postaufgabe: 17. August 2015) Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Eheschutzentscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 29. Juli 2015. Für das bundesgerichtliche Verfahren beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einschliesslich unentgeltlicher Verbeiständung.

2.

Mit Schreiben vom 5. November 2015 zog die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde vom 14. August 2015 zurück. An ihrem Armenrechtsgesuch hielt sie sinngemäss fest.

3.

Zufolge des Rückzugs ist das Verfahren durch den Instruktionsrichter als Einzelrichter (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
). Die bis zum Rückzug der Beschwerde entstandenen Kosten sind grundsätzlich durch die Beschwerdeführerin zu tragen (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
; Verfügung 2C_661/2012 vom 19. November 2013 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist ausnahmsweise auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 2 BGG
). Dem Beschwerdegegner ist mangels Einholung einer Vernehmlassung keine Parteientschädigung geschuldet (
Art. 68 BGG
).

4.

Weil die Beschwerde nicht als von vornherein aussichtslos gelten kann, ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren - soweit es nicht durch den Verzicht auf die Erhebung von Kosten gegenstandslos wurde - zu entsprechen (
Art. 64 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 BGG
).

Demnach verfügt der Instruktionsrichter:

1.

Das Verfahren 5A_632/2015 wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren gewährt und ihr wird Rechtsanwältin Daniela Fischer als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Rechtsanwältin Daniela Fischer wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

5.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. November 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Instruktionsrichter: Schöbi

Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann
bger · 1B_392/2015 · 2015-11-11 · de
Strafverfahren; unentgeltlicher Rechtsbeistand,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_392/2015

Urteil vom 11. November 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,

Besondere Untersuchungen,

Zweierstrasse 25, Postfach 9780, 8036 Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung vom 29. Oktober 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsident.

In Erwägung,

dass A.________ mit Eingabe vom 19. Oktober 2015 gegen eine am 14. Oktober 2015 ergangene Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich Beschwerde erhob und um Erstreckung der Beschwerdefrist ersuchte;

dass ihm am 22. Oktober 2015 unter Hinweis darauf, die gesetzliche Beschwerdefrist sei nicht erstreckbar, eine einmalige, nicht erstreckbare Nachfrist zur Verbesserung seiner Eingabe angesetzt wurde;

dass er am 27. Oktober 2015 um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands und abermals um Fristerstreckung ersuchte;

dass der Präsident der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Verfügung vom 29. Oktober 2015 das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und das Fristerstreckungsgesuch unter Hinweis auf die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen abwies;

dass A.________ gegen diese Verfügung mit Eingaben vom 6. und 8. November 2015 Beschwerde ans Bundesgericht führt;

dass er die Verfügung bzw. das zugrunde liegende Verfahren in appellatorischer Weise ganz allgemein beanstandet, sich aber dabei nicht rechtsgenüglich mit der Verfügungsbegründung auseinander setzt und nicht darlegt, inwiefern diese bzw. die Verfügung im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass bei nach dem Gesagten offensichtlich aussichtsloser Beschwerde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bzw. amtliche Verbeiständung abzuweisen ist (
Art. 64 BGG
);

dass indes bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bzw. amtliche Verbeiständung wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. November 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1B_394/2015 · 2015-11-11 · de
Strafverfahren; Beschlagnahme,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_394/2015

Urteil vom 11. November 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern,

Maulbeerstrasse 10, Postfach 6250, 3001 Bern.

Gegenstand

Strafverfahren; Beschlagnahme,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 21. Oktober 2015 des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen.

In Erwägung,

dass bei der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz entzogenem Führerausweis hängig ist;

dass die Staatsanwaltschaft am 21. September 2015 die auf A.________ eingelösten Fahrzeuge beschlagnahmte, wogegen dieser am 1. Oktober 2015 eine Beschwerde einreichte;

dass die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern die Beschwerde mit Beschluss vom 21. Oktober 2015 abgewiesen hat;

dass A.________ hiergegen mit Eingabe vom 29. Oktober (Postaufgabe: 30. Oktober) 2015 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass er den obergerichtlichen Beschluss bzw. das zugrunde liegende Verfahren in appellatorischer Weise ganz allgemein beanstandet, indem er im Wesentlichen geltend macht, "nur bedingt" (trotz Ausweisentzugs) gefahren zu sein, nämlich nur bei einem erhaltenen kleinen Reparaturauftrag im Dorf sowie aus finanziellen und gesundheitlichen Gründen;

dass er sich aber dabei nicht rechtsgenüglich mit der dem Beschluss zugrunde liegenden Begründung auseinander setzt und nicht darlegt, inwiefern diese bzw. der Beschluss selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass indes bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. November 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 9C_782/2015 · 2015-11-11 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_782/2015

Urteil vom 11. November 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2015.

Nach Einsicht

in die Beschwerde des A.________ vom 21. Oktober 2015 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2015,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat,

dass die Eingabe vom 21. Oktober 2015 zwar den Willen zur Anfechtung des Entscheids vom 8. September 2015 erkennen lässt,

dass der Beschwerdeführer indes nichts vorträgt, was als genügende Beschwerdebegründung in Betracht fiele (
Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG
),

dass er mit keinem Wort darlegt, inwiefern die vorinstanzlichen Erwägungen (Sachverhaltsfeststellungen und Rechtsanwendung) Bundesrecht verletzen (
BGE 138 I 171
E. 1.4 S. 176),

dass die Beschwerde offensichtlich unzulässig weil nicht hinreichend begründet und daher im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 2 BGG
zu erledigen ist,

dass das Verfahren grundsätzlich kostenpflichtig, auf die Erhebung von Gerichtskosten indes umständehalber zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. November 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 6B_860/2015 · 2015-11-11 · de
Rechtskraft eines Strafbefehls,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_860/2015

Urteil vom 11. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Rechtskraft eines Strafbefehls,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 5. August 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 8. und 24. September 2015 eine Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 31. Oktober 2015, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss ging innert Frist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 6B_1050/2015 · 2015-11-11 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1050/2015

Urteil vom 11. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 28. August 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 8. und 21. Oktober 2015 eine Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 2. November 2015, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss ging innert Frist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 5A_955/2014 · 2015-11-12 · fr
exécution du séquestre,
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_955/2014

Ordonnance du 12 novembre 2015

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Bovey, en qualité de juge instructeur.

Greffière : Mme Hildbrand.

Participants à la procédure

B.________,

représenté par Me Jean-Philippe Klein, avocat,

recourant,

contre

A.________,

représentée par Me Yves Bonard, avocat,

intimée,

Office des poursuites de Genève, rue du Stand 46, 1204 Genève.

Objet

exécution du séquestre,

recours contre la décision de la Cour de justice du canton de Genève, Chambre de surveillance des Offices des poursuites et faillites, du 20 novembre 2014.

Vu :

le recours en matière civile interjeté le 4 décembre 2014 par B.________ contre la décision rendue le 20 novembre 2014 par la Chambre de surveillance des Offices des poursuites et faillites de la Cour de justice du canton de Genève dans la cause qui l'oppose à A.________;

l'ordonnance de suspension de la procédure fédérale jusqu'au 15 juillet 2015 rendue le 16 avril 2015 par le Tribunal fédéral, ainsi que les ordonnances subséquentes des 7 juillet, 14 août et 2 octobre 2015 prolongeant la suspension à la demande des parties;

le courrier du 26 octobre 2015, contresigné par l'intimée, par lequel le recourant déclare retirer son recours suite à la signature d'une transaction entre les parties;

considérant :

qu'il convient de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
);

que le Juge instructeur est compétent pour statuer à cet effet (
art. 32 al. 2 LTF
);

qu'il appartient en principe à la partie qui retire le recours de supporter les frais de l'instance fédérale;

que, par conséquent, les frais judiciaires incombent au recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

que, vu le stade de la procédure auquel le retrait est intervenu, il y a lieu de fixer des frais réduits (
art. 66 al. 2 LTF
);

par ces motifs, le Juge instructeur ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à l'Office des poursuites de Genève et à la Cour de justice du canton de Genève, Chambre de surveillance des Offices des poursuites et faillites.

Lausanne, le 12 novembre 2015

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge instructeur : Bovey

La Greffière : Hildbrand
bger · 5A_770/2015 · 2015-11-12 · de
Anzeige der betreibungsamtlichen Schätzung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_770/2015

Verfügung vom 12. November 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte

A.________ SA,

vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Bellwald,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Urban Carlen,

Beschwerdegegner,

Betreibungs- und Konkursamt Visp.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid der Kantonsgericht Wallis, Zivilkammer, vom 16. September 2015.

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin am 30. September 2015 Beschwerde in Zivilsachen gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis, Zivilkammer, vom 16. September 2015erhoben hat,

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 9. November 2015 den Rückzug der Beschwerde in Zivilsachen erklärt,

dass das Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
durch die Instruktionsrichterin als Einzelrichterin infolge Rückzugs abzuschreiben ist,

dass die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass über eine Parteientschädigung nicht zu befinden ist,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde in Zivilsachen abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Betreibungs- und Konkursamt Visp und dem Kantonsgericht Wallis, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. November 2015

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Escher

Der Gerichtsschreiber: Levante
bger · 5A_57/2015 · 2015-11-12 · fr
opposition au séquestre,
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_57/2015

Ordonnance du 12 novembre 2015

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Bovey, en qualité de juge instructeur.

Greffière : Mme Hildbrand.

Participants à la procédure

A.________,

représentée par Me Yves Bonard, avocat,

recourante,

contre

B.________,

représenté par Me Jean-Philippe Klein, avocat,

intimé,

Office des poursuites de Genève, rue du Stand 46, 1204 Genève.

Objet

opposition au séquestre,

recours contre l'arrêt de la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève du 17 décembre 2014.

Vu :

le recours en matière civile interjeté le 23 janvier 2015 par A.________ contre l'arrêt rendu le 17 décembre 2014 par la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève dans la cause qui l'oppose à B.________;

l'ordonnance de suspension de la procédure fédérale jusqu'au 15 juillet 2015 rendue le 16 avril 2015 par le Tribunal fédéral, ainsi que les ordonnances subséquentes des 7 juillet, 14 août et 2 octobre 2015 prolongeant la suspension à la demande des parties;

le courrier du 26 octobre 2015, contresigné par le mandataire de l'intimé, par lequel la recourante déclare retirer son recours suite à la signature d'une transaction entre les parties;

considérant :

qu'il convient de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
);

que le Juge instructeur est compétent pour statuer à cet effet (
art. 32 al. 2 LTF
);

qu'il appartient en principe à la partie qui retire le recours de supporter les frais de l'instance fédérale;

que, par conséquent, les frais judiciaires incombent à la recourante (
art. 66 al. 1 LTF
);

que, vu le stade de la procédure auquel le retrait est intervenu, il y a lieu de fixer des frais réduits (
art. 66 al. 2 LTF
);

par ces motifs, le Juge instructeur ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à l'Office des poursuites de Genève et à la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 12 novembre 2015

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge instructeur : Bovey

La Greffière : Hildbrand
bger · 6B_1161/2015 · 2015-11-12 · de
Revision kantonaler Urteile.
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1161/2015

Urteil vom 12. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

1. X.________,

2. Y.________,

3. Z.________,

alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Diego Quinter,

Gesuchsteller,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,

Gesuchsgegnerin.

Gegenstand

Revision kantonaler Urteile.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Gesuchsteller stellen gestützt auf
Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO
beim Bundesgericht ein Revisionsgesuch, welches drei Urteile des Kantonsgerichts Graubünden aus den Jahren 2011, 2013 und 2014 betrifft.

In Bezug auf die Zuständigkeit führen die Gesuchsteller aus, zuständig zur Beurteilung eines Revisionsgesuchs sei das Berufungsgericht, mithin das Bundesgericht, und weil sich das Gesuch allein gegen den vorinstanzlichen Entscheid richte, seien die
Art. 410 ff. StPO
anwendbar (Beschwerde S. 4 lit. B). Es trifft zwar zu, dass gemäss
Art. 411 Abs. 1 StPO
Revisionsgesuche beim Berufungsgericht einzureichen sind. Berufungsgericht gegen Urteile des Kantonsgerichts Graubünden ist indessen nicht das Bundesgericht (vgl.
Art. 398 ff. StPO
). Dieses behandelt in Strafsachen nur Beschwerden gemäss
Art. 78 ff. BGG
. Da das Bundesgericht für die Behandlung des vorliegenden Revisionsgesuchs gegen kantonale Urteile offensichtlich nicht zuständig ist, ist darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

2.

Die Gerichtskosten sind den Gesuchstellern zu je einem Drittel unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf das Revisionsgesuch gegen die Urteile des Kantonsgerichts Graubünden vom 22./23./24. August 2011 (SK1 10 61 und 11 1), vom 23. Oktober 2013 (SK1 13 30) und vom 23. Juni 2014 (SK1 14 19) wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden den Gesuchstellern zu je einem Drittel unter solidarischer Haftung auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn