bger · 5A 527/2022 · 2022-07-14 · de

Rechtsverweigerung | Sachenrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 14.07.2022 5A 527/2022 (5A_527/2022)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 14.07.2022 5A 527/2022 (5A_527/2022)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 14.07.2022 5A 527/2022 (5A_527/2022)

Rechtsverweigerung | Sachenrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_527/2022
Urteil vom 14. Juli 2022
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bezirksgericht Zürich,
Wengistrasse 28/30, 8004 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Rechtsverweigerung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 25. Mai 2022 (RU220034-O/U).
Sachverhalt:
Wie dem Bundesgericht aus zahlreichen früheren Beschwerdeverfahren bekannt und im angefochtenen Urteil auch festgestellt ist, war die Beschwerdeführerin mit ihrem damaligen Ehemann je zur Hälfte Miteigentümerin einer Villa in U.________. Im Rahmen von Betreibungsverfahren wurde diese am 8. Juni 2016 zwangsversteigert. Aufgrund eines von den neuen Eigentümern gestellten Exmissionsgesuches wurde sie mit (nach Durchlaufen des Rechtsmittelzuges rechtskräftigem) Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. Juli 2017 aus der Liegenschaft ausgewiesen. Am 8. November 2017 fand die Zwangsräumung statt.
Am 8. November 2021 gelangte die Beschwerdeführerin mit einer als "Klage betreffend: Zwangsräumung vom 08 November 2017" betitelten Eingabe an das Bezirksgericht Meilen mit den Begehren, es sei superprovisorisch der Verkauf des neu errichteten Gebäudes auf ihrem ehemaligen Grundstück zu verbieten. Weiter machte sie geltend, die Ausweisung sei nichtig gewesen. Sodann verlangte sie Schadenersatz von Fr. 26 Mio., wovon Fr. 16 Mio. durch den Kanton Zürich zufolge der vom Betreibungsamt begangenen Missbräuche. Im Übrigen sei ihre Familie wieder am ursprünglichen Ort unterzubringen.
Nachdem das Bezirksgericht Meilen auf diese Eingabe mit Schreiben vom 3. Dezember 2021 dahingehend reagiert hatte, dass die Zwangsversteigerung und die Ausweisung auf rechtskräftigen Urteilen beruht habe, welche nicht mehr in Frage gestellt werden könnten, und Schadenersatzbegehren gegen Behörden nicht mit Zivilklage beim Bezirksgericht eingeklagt werden könnten, weshalb zur Vermeidung unnötiger Kosten kein Verfahren eröffnet werde, gelangte die Beschwerdeführerin mit "Klage gegen das Bezirksgericht Zürich wegen Rechtsverweigerung" an das Obergericht des Kantons Zürich, welches am 25. Mai 2022 ein abweisendes Urteil fällte und die Rechtsverweigerung dahingehend verneinte, dass das Bezirksgericht offensichtlich nicht im Sinn der Beschwerdeführerin entscheiden konnte und zwar formell ein Verfahren hätte eröffnen können, diesfalls aber einen sofortigen Nichteintretensentscheid hätte fällen müssen, was angesichts der Kostenfolgen nicht im Interesse der Beschwerdeführerin gewesen wäre.
Mit Beschwerde vom 5. Juli 2022 wendet sich die Beschwerdeführerin an das Bundesgericht. Ferner verlangt sie für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2;
142 III 364
E. 2.4).
2.
Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht in sachgerichteter Weise mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils auseinander, sondern sie stellt erneut die längst rechtskräftigen Entscheide betreffend Versteigerung der Liegenschaft und betreffend Exmission in Frage, was unzulässig ist, und beklagt sich im Übrigen über den brutalen Vollzug der Ausweisung und dass diverse verfassungsmässige Grund- und Menschenrechte verletzt seien, wenn sie im Alter von 57 Jahren einfach auf die Strasse gestellt werde; all dies geht am Anfechtungsgegenstand vorbei.
3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als teils offensichtlich unzulässig und im Übrigen als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, konnte der Beschwerde von Anfang an kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (
Art. 64 Abs. 1 BGG
) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist.
5.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, mitgeteilt.
Lausanne, 14. Juli 2022
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli