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bger · 8C_128/2011 · 2011-02-24 · de
Prozessvoraussetzung,
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_128/2011

Urteil vom 24. Februar 2011

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Unbekannt,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Prozessvoraussetzung,

Beschwerde gegen einen Entscheid

einer unbekannten Vorinstanz.

Nach Einsicht

in die als Einsprache bezeichnete Eingabe vom 2. Februar 2011 gegen eine Verfügung vom 24. Januar 2011,

in die Aufforderung des Bundesgerichts vom 7. Februar 2011, den angefochtenen Entscheid bis spätestens am 18. Februar 2011 beizubringen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den ihm vom Gericht gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
angezeigten Formmangel der fehlenden Beilagen nicht innerhalb der angesetzten Nachfrist behoben hat,

dass die Eingabe im Übrigen die weiteren Anforderungen an eine Beschwerde nicht erfüllt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Februar 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 8C_807/2010 · 2011-02-24 · de
Arbeitslosenversicherung,
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_807/2010

Verfügung vom 24. Februar 2011

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Leuzinger, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte

K.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Arbeitslosenversicherung,

Stampfenbachstrasse 32, 8001 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Arbeitslosenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. August 2010.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 21. Februar 2011, worin K.________ die Beschwerde vom 23. September 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. August 2010 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist und der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft und der Unia Arbeitslosenkasse, Zürich, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Februar 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Leuzinger Berger Götz
bger · 9C_158/2011 · 2011-02-28 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_158/2011

Urteil vom 28. Februar 2011

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

S.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Panorama Kranken- und Unfallversicherung, Rechtsdienst, Groupe Mutuel, Rue du Nord 5, 1920 Martigny,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 17. Januar 2011.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 12. Februar 2011 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Januar 2011 betreffend ausstehende Krankenkassenprämien,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe der Beschwerdeführerin diesen gesetzlichen Mindestanforderungen an eine hinreichende Beschwerdebegründung offensichtlich nicht genügt, da ihr keine inhaltliche Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz zu entnehmen ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Februar 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Attinger
bger · 5A_546/2010 · 2011-02-28 · de
Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung).
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_546/2010

Verfügung vom 28. Februar 2011

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Werner Rechsteiner,

Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andres Büsser,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung).

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 5. Juli 2010 des Kantonsgerichts St. Gallen (Einzelrichter im Familienrecht).

Nach Einsicht:

in die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 5. Juli 2010 des Kantonsgerichts St. Gallen,

in Erwägung:

dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 25. Februar 2011 (gemäss einer vom Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, mit rechtskräftigem Entscheid vom 29. Dezember 2010 genehmigten Vereinbarung) zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch die Abteilungspräsidentin (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
), die amtlichen bundesgerichtlichen Kosten (gemäss Dispositiv-Ziffer 3.6 des Entscheids des Kantonsgerichts St. Gallen vom 29. Dezember 2010) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und die ausseramtlichen Kosten des Bundesgerichts wettzuschlagen sind,

verfügt die Präsidentin:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die amtlichen bundesgerichtlichen Kosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Die ausseramtlichen bundesgerichtlichen Kosten werden wettgeschlagen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Februar 2011

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann
bger · 6B_134/2011 · 2011-02-28 · de
Strafvollzug,
Straf- und Massnahmenvollzug


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_134/2011

Urteil vom 28. Februar 2011

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Justizvollzug des Kantons Schwyz, Einsiedlerstrasse 55, 8836 Bennau,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Strafvollzug,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Einzelrichter, vom 1. Februar 2011.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Im angefochtenen Entscheid trat die Vorinstanz auf eine kantonale Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdeführer eine Frist zur Verbesserung bzw. Ergänzung der Eingabe um drei Tage versäumt hatte (angefochtener Entscheid S. 3 E. 3). Unter diesen Umständen kann vor Bundesgericht nur die Frage der versäumten Frist aufgeworfen werden. Dazu äussert sich der Beschwerdeführer indessen nicht. Seine Vorbringen, die sich auf materielle Ausführungen zur Sache beschränken, können nicht gehört werden. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Februar 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn
bger · 6B_120/2011 · 2011-02-28 · de
Entschädigung,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_120/2011

Urteil vom 28. Februar 2011

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________ und Y.________,

Beschwerdeführer,

gegen

A.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Entschädigung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 17. Januar 2011.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Nachdem auf eine gegen die Beschwerdeführer von der Beschwerdegegnerin erhobene Anklage wegen Ehrverletzung nicht eingetreten worden war, verlangten die Beschwerdeführer eine "bescheidene Umtriebsentschädigung". Eine solche wurde im kantonalen Verfahren verweigert, weil den Beschwerdeführern durch das Strafverfahren kein quantifizierbarer Schaden entstanden sei (angefochtener Entscheid S. 3 E. 8). Dagegen wenden sie sich ans Bundesgericht. Aus ihrer Eingabe ist indessen nicht ersichtlich, dass und inwieweit ihnen im kantonalen Verfahren ein Schaden entstanden sein könnte. Auch ist nicht nachvollziehbar, dass ihnen durch das Strafverfahren ein erheblicher seelischer Schmerz zugefügt worden sein könnte (Beschwerde Ziff. 5). Folglich genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Im Übrigen ist das Bundesgericht für eine Bestrafung der Beschwerdegegnerin nicht zuständig. Diesbezüglich müssen sich die Beschwerdeführer an die kantonalen Behörden wenden. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführern aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Beschwerde Ziff. 6) ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehen aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführer ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
). Der Beschwerdegegnerin ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern je zur Hälfte und unter solidarischer Haftung auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Februar 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn
bger · 4A_19/2011 · 2011-02-28 · fr
vente aux enchères,
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_19/2011

Ordonnance du 28 février 2011

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Klett, Présidente.

Greffier: M. Huguenin.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

X.________ AG,

représentée par Me Eva-Patricia Stormann, avocate,

intimée.

Objet

vente aux enchères,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice du canton de Genève, Chambre civile, du 19 novembre 2010.

Vu:

le recours interjeté le 10 janvier 2011 par A.________ contre l'arrêt de la Cour de justice du canton de Genève du 19 novembre 2010 dans la cause précitée;

l'ordonnance présidentielle du 12 janvier 2011 invitant l'intimée à se déterminer sur la requête d'effet suspensif jusqu'au 27 janvier 2011 et à déposer une éventuelle réponse au recours jusqu'au 14 février 2011;

l'ordonnance présidentielle du 10 février 2011 prolongeant le délai pour la réponse au recours jusqu'au 4 mars 2011;

la détermination de l'intimée sur la requête d'effet suspensif du 27 janvier 2011;

la lettre du 22 février 2011 par laquelle le recourant déclare retirer le recours;

considérant:

qu'il y a lieu de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
);

que le recourant supporte les frais judiciaires réduits et verse à l'intimée une indemnité de dépens réduits (art. 66 al. 2 et 3,
art. 68 al. 4 LTF
; art 8 al. 3 du Règlement sur les dépens alloués à la partie adverse [RS 173.110.210.3]);

par ces motifs, la Présidente ordonne:

1.

Les ordonnances présidentielles du 12 janvier et 10 février 2011 invitiant l'intimée à déposer une réponse éventuelle au recours jusqu'au 14 février 2011 et prolongeant ce délai jusqu'au 4 mars 2011 sont annulées.

2.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

4.

Le recourant versera à l'intimée une indemnité de 600 fr. à titre de dépens.

5.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice du canton de Genève, Chambre civile.

Lausanne, le 28 février 2011

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: Le Greffier:

Klett Huguenin
bger · 8C_152/2011 · 2011-03-01 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_152/2011

Urteil vom 1. März 2011

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

K.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Fürsorgebehörde X.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz

vom 20. Januar 2011.

Nach Einsicht

in die beim Bundesgericht mit zwei separaten Postsendungen eingereichten Eingaben vom 18. Februar 2011,

in die vom Bundesgericht am 22. Februar 2011 erfolgte Überweisung der einen, sich gegen den Beschluss der gemeindlichen Fürsorgebehörde vom 9. Februar 2011 gerichteten Eingabe an den Regierungsrat des Kantons Schwyz,

in Erwägung,

dass sich die zweite, den Titel "Entscheid vom 20. Januar 2011" tragende Eingabe gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 20. Januar 2011 richtet, worin die kommunal verweigerte Wiedererwägung der am 21. Januar 2010 (rechtskräftig) verfügten Androhung der Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe wegen verweigerter Mitwirkung bestätigt worden ist,

dass dieser Entscheid gestützt auf kantonales Verwaltungsrecht ergangen ist, weshalb es gemäss Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 2 BGG
an der Beschwerdeführerin liegt, darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen verfassungsmässige Rechte verstossen soll (
BGE 134 I 313
E. 315;
133 II 249
E. 1.4.2 S. 254),

dass die (umfangreiche) Eingabe der Beschwerdeführerin dieser inhaltlichen Mindestanforderung offensichtlich nicht genügt, da ihr nicht ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern das verweigerte Eintreten auf das Wiedererwägungsgesuch vom 29. März 2011 verfassungsmässige Rechte verletzt haben soll,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. März 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel
bger · 9C_668/2010 · 2011-03-01 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_668/2010 {T 0/2}

Verfügung vom 1. März 2011

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

H.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Marco Unternährer,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,

Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau

vom 8. Juni 2010.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 28. Februar 2011, womit H.________ die Beschwerde vom 23. August 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 8. Juni 2010 zurückziehen lässt,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben und von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen ist (
Art. 66 Abs. 2 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. März 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Dormann
bger · 6B_1095/2010 · 2011-03-01 · de
Mehrfacher Betrug, mehrfacher versuchter Betrug; Strafzumessung,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_1095/2010

Urteil vom 1. März 2011

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Müller,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 22. September 2010.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 28. Dezember 2010 und 28. Januar 2011 eine Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 16. Februar 2011 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss wurde innert Frist nicht bezahlt. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. März 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn
bger · 4A_117/2011 · 2011-03-03 · fr
procédure civile bernoise,
Droit des obligations (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_117/2011

Arrêt du 3 mars 2011

Présidente de la Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Klett, présidente.

Greffier: M. Carruzzo.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Le Président 3 de l'arrondissement judiciaire I Courtelary-Moutier-La Neuveville,

intimé.

Objet

procédure civile bernoise,

recours contre le jugement rendu le 29 décembre 2010 par la 2ème Chambre civile de la Cour d'appel du canton de Berne.

Vu le jugement du 29 décembre 2010 par lequel la 2ème Chambre civile de la Cour d'appel du canton de Berne a rejeté la prise à partie déposée le 13 décembre 2010 par X.________ contre le Président 3 de l'arrondissement judiciaire I Courtelary-Moutier-La Neuveville, en considérant que, contrairement aux allégations du prénommé, ce magistrat avait donné suite à sa requête d'inscription d'un immeuble au registre foncier, en ce sens qu'il la lui avait retournée afin qu'il la traduise en français conformément aux prescriptions pertinentes du code de procédure civile bernois;

Vu le recours interjeté par X.________ contre ce jugement;

Vu le dossier de la procédure cantonale;

Considérant que ledit recours ne répond manifestement pas aux exigences de motivation posées par les
art. 42 al. 2 et 106 LTF
, faute de contenir une critique intelligible de la décision attaquée,

que son auteur, en effet, n'indique pas, quelles dispositions du droit de procédure civile bernois les juges cantonaux auraient arbitrairement méconnues ou appliquées, mais se contente d'affirmer, contrairement à la constatation topique de l'autorité précédente, qu'il n'aurait pas reçu la communication susmentionnée du magistrat intimé,

que le recours examiné est dès lors irrecevable,

qu'il convient de constater la chose en appliquant la procédure simplifiée prévue par l'
art. 108 al. 1 LTF
;

Considérant qu'il ne saurait être fait droit à la demande d'assistance judiciaire présentée dans le recours, vu le sort réservé à celui-ci (
art. 64 al. 1 LTF
), de sorte que les frais judiciaires doivent être mis à la charge du recourant conformément à l'
art. 66 al. 1 LTF
;

Par ces motifs, la Présidente de la Ire Cour de droit civil:

1.

N'entre pas en matière sur le recours.

2.

Rejette la demande d'assistance judiciaire.

3.

Met les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., à la charge du recourant.

4.

Communique le présent arrêt aux parties et à la 2ème Chambre civile de la Cour d'appel du canton de Berne.

Lausanne, le 3 mars 2011

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: Le Greffier:

Klett Carruzzo