bger · 4P.2/2006 · 2006-03-21 · de

Art. 9, 29 Abs. 1 und 2 BV (Beweiswürdigung im Zivilprozess; überspitzter Formalismus; rechtliches Gehör) | Zivilprozess

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 21.03.2006 4P.2/2006
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 21.03.2006 4P.2/2006
Tribunale federale I Corte di diritto civile 21.03.2006 4P.2/2006

Tribunale federale
Tribunal federal
4P.2/2006 /bie
Urteil vom 21. März 2006
I. Zivilabteilung
Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin Caroline Kuhn,
gegen
Y.________, Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Antje Ziegler Schmidt, Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht,
2. Kammer, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.
Gegenstand
Art. 9, 29 Abs. 1 und 2 BV
(Beweiswürdigung im Zivilprozess; überspitzter Formalismus; rechtliches Gehör),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil
des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
2. Kammer, vom 17. November 2005.
Sachverhalt:
A.
Mit Zahlungsbefehl Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________ vom 11. Mai 2004 betrieb X.________ (Beschwerdeführer) Y.________ (Beschwerdegegner) über einen Betrag von Fr. 62'534.70 nebst Zins zu 5 % seit 1. April 2004. Der Beschwerdegegner erhob Rechtsvorschlag.
B.
B.a Mit Eingabe vom 24. Mai 2004 reichte der Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Baden eine "negative Feststellungsklage betreffend
Art. 85a SchKG
" ein und stellte folgende Rechtsbegehren:
1. Es sei festzustellen, dass der Kläger dem Beklagten nichts schuldet.
2. Es sei die Betreibung Nr. 88888 (recte Nr. 66666) des Betreibungsamtes D.________ aufzuheben."
Der Beschwerdeführer beantragte in der Klageantwort, die Klage sei abzuweisen bzw. es sei nicht darauf einzutreten. Neben Einwendungen in der Sache führte er aus, abgesehen von der materiellen Berechtigung der Forderung des Beschwerdeführers sei festzuhalten, dass die negative Feststellungsklage nach
Art. 85a SchKG
erst nach rechtskräftiger Beseitigung des Rechtsvorschlages angehoben werden könne. Vorliegend stehe dem Beschwerdegegner dieser Rechtsbehelf also gar nicht offen.
In der Replik "betreffend negative Feststellungsklage" formulierte der Beschwerdegegner seine Rechtsbegehren wie folgt:
1. Es sei festzustellen, dass der Kläger dem Beklagten nichts schuldet.
1. Dass der Beklagte den Kläger ohne Schuldgrund betreiben liess."
Dem Einwand des Beschwerdeführers, der Rechtsbehelf nach
Art. 85a SchKG
stehe vorliegend gar nicht zur Verfügung, hielt der Beschwerdegegner mit Hinweis auf
BGE 120 II 20
entgegen, gemäss Bundesgericht stehe dem Betriebenen neben dem Rechtsbehelf nach
Art. 85a SchKG
stets auch die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen.
In der Duplik führte der Beschwerdeführer dazu aus, der Beschwerdegegner habe eine Klage nach
Art. 85a SchKG
und nicht eine allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens erhoben. Damit habe er - wenn schon - den falschen Weg gewählt, die Betreibung aufzuheben. Zumal sich
BGE 120 II 20
auf die negative Feststellungsklage im ordentlichen Verfahren beziehe, habe der Entscheid keinen Einfluss auf das angehobene, beschleunigte Verfahren nach SchKG. Zudem hätte es der Beschwerdegegner versäumt, sein Feststellungsinteresse rechtsgenüglich nachzuweisen. Der Beschwerdeführer hielt an den Rechtsbegehren gemäss Klageantwort fest.
Mit Urteil vom 11. Mai 2005 stellte das Bezirksgericht Baden fest, dass der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer aus der Betreibung mit der Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________, Zahlungsbefehl vom 11.5.2004, nichts schuldet und dass der Beschwerdeführer die Betreibung Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________ dem Beschwerdegegner ohne Schuldgrund zustellen liess.
Das Bezirksgericht erkannte in den hier wesentlichen Punkten, dass mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Feststellungsklage nach
Art. 85a SchKG
erst nach rechtskräftiger Beseitigung des Rechtsvorschlages bis zur Verteilung des Verwertungserlöses bzw. Konkurseröffnung angehoben werden könne, die vorliegend zu beurteilende Klage nicht in Anwendung von
Art. 85a SchKG
geschützt werden könne. Dies führe aber nicht zur Klageabweisung. Vielmehr sei zu prüfen, ob das Klagebegehren als allgemeine negative Feststellungsklage nach
BGE 120 II 20
gutzuheissen sei. Dafür gelte zwar eine andere örtliche Zuständigkeit (Wohnsitzgerichtsstand des Beklagten) als für die Klage nach
Art. 85a SchKG
(Gerichtsstand des Betreibungsortes). Vorliegend habe der Beschwerdeführer aber nicht - rechtzeitig - die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit erhoben, sondern sich vorbehaltlos auf die Klage eingelassen. Das Bezirksgericht behandelte daher die eingereichte Klage als allgemeine negative Feststellungsklage, wobei es das Feststellungsinteresse des Beschwerdegegners bejahte und seine Begehren guthiess.
B.b Gegen dieses Urteil appellierte der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, welches mit Urteil vom 17. November 2005 die Appellation abwies. Es schützte die Argumentation des Bezirksgerichts. Der Beschwerdeführer habe die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit nicht bzw., da erst anlässlich der Verhandlung vom 13. April 2005 vorgebracht, zu spät erhoben und sich daher vorbehaltlos auf die Sache eingelassen. Auch hätte er spätestens in seiner Duplik die Einrede des fehlenden Weisungsscheines erheben können. Dies habe er nicht getan, was zur Folge habe, dass dieser Mangel als geheilt zu betrachten sei. Sodann bejahte das Obergericht das Feststellungsinteresse des Beschwerdegegners.
C.
Der Beschwerdeführer beantragt mit staatsrechtlicher Beschwerde, das Urteil des Obergerichts vom 17. November 2005 sei aufzuheben. Eventualiter sei festzustellen, dass die negative Feststellungsklage nach
Art. 85a SchKG
des Beschwerdegegners abzuweisen bzw. auf die allgemeine negative Feststellungsklage unter den gegebenen Umständen nicht einzutreten sei.
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, und die Bestätigung des angefochtenen Urteils. Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Parallel zur staatsrechtlichen Beschwerde hat der Beschwerdeführer in gleicher Sache eidgenössische Berufung eingelegt.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Erhebt eine Partei gleichzeitig staatsrechtliche Beschwerde und Berufung, so ist in der Regel zuerst über die staatsrechtliche Beschwerde zu befinden und der Entscheid über die Berufung wird ausgesetzt (
Art. 57 Abs. 5 OG
). Vorliegend besteht kein Anlass, anders zu verfahren.
2.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist grundsätzlich rein kassatorischer Natur, d.h. sie kann nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen (
BGE 129 I 129
E. 1.2.1 mit Hinweisen). Auf das eventualiter gestellte Feststellungsbegehren ist daher von vornherein nicht einzutreten.
3.
3.1 Nach der mit der Novelle vom 16. Dezember 1994 (in Kraft seit 1. Januar 1997) neu eingeführten Feststellungsklage nach
Art. 85a SchKG
kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. Diese Klage weist eine Doppelnatur auf. Wie die Aberkennungsklage bezweckt sie einerseits als materiellrechtliche Klage die Feststellung der Nichtschuld oder der Stundung, anderseits hat sie aber, wie das Verfahren nach
Art. 85 SchKG
, auch betreibungsrechtliche Wirkung, indem der Richter mit ihrer Gutheissung die Betreibung einstellt oder aufhebt (
BGE 132 III 89
E. 1.1;
129 III 197
E. 2.1;
125 III 149
E. 2c; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl., Bern 2003, N. 15 S. 139 f.). Dieses zusätzliche Verteidigungsmittel des Betriebenen soll unverhältnismässige Härten und unbefriedigende Ergebnisse korrigieren. Es steht erst nach rechtskräftiger Beseitigung des Rechtsvorschlages und bis zur Verteilung des Verwertungserlöses bzw. der Konkurseröffnung zur Verfügung (
BGE 129 III 197
E. 2.1;
127 III 41
E. 4c;
125 III 149
E. 2c).
Letztere Voraussetzung ist vorliegend nicht erfüllt, weshalb die Klage nach
Art. 85a SchKG
entfällt. Dies ist unbestritten.
3.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts steht dem Betriebenen auch nach der Einführung des
Art. 85a SchKG
die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen (
BGE 128 III 334
;
125 III 149
E. 2d mit Hinweis auf
BGE 120 II 20
; Daniel Staehelin, Kommentar zum SchKG, Ergänzungsband, Basel 2005, N. 17 zu
Art. 85a SchKG
).
Somit stand dem Beschwerdegegner die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen, wobei der vorliegende Fall die Besonderheit aufweist, dass der Beschwerdegegner von dieser Klagemöglichkeit erst mit der Replik Gebrauch machte, während er seine Klagschrift noch als "negative Feststellungsklage betreffend
Art. 85a SchKG
" bezeichnete hatte.
3.3 Für die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung gilt nicht wie für die Klage nach
Art. 85a SchKG
der Gerichtsstand des Betreibungsortes, sondern derjenige des Wohnsitzes des Beklagten (
Art. 3 GestG
). Dieser Gerichtsstand ist allerdings weder zwingend noch teilzwingend (Dominik Infanger, in: Spühler/Tenchio/Infanger, Bundesgesetz über den Gerichtsstand in Zivilsachen (GestG), Basel 2001, N. 1 zu
Art. 3 GestG
), weshalb eine Einlassung vor einem örtlich unzuständigen Gericht in Betracht fällt (
Art. 10 GestG
).
Vorliegend befindet sich der Betreibungsort und damit die örtliche Zuständigkeit für eine Klage nach
Art. 85a SchKG
in D.________, Kanton Aargau. Der Beschwerdeführer hat Wohnsitz in A.________, Kanton Thurgau. Das Obergericht bejahte eine Einlassung des Beschwerdeführers auf die allgemeine negative Feststellungsklage vor dem örtlich unzuständigen Bezirksgericht Baden. Die erst an der Verhandlung vom 13. April 2005 vorgebrachte Einrede der örtlichen Unzuständigkeit erachtete das Obergericht als verspätet.
4.
4.1 Der Begriff der Einlassung ist bundesrechtlich geregelt (
Art. 10 GestG
), weshalb deren Bestreitung dem Bundesgericht mit Berufung unterbreitet werden kann (
Art. 43 OG
; Infanger, a.a.O., N. 17 zu
Art. 10 GestG
).
Somit kann wegen der Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde (
Art. 84 Abs. 2 OG
) in der vorliegenden berufungsfähigen Angelegenheit auf die Rüge des Beschwerdeführers, das Obergericht habe in willkürlicher Anwendung von Bundesrecht fälschlicherweise eine Einlassung angenommen, im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht eingetreten werden. Soweit er in diesem Zusammenhang auch noch eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und überspitzten Formalismus erwähnt, ist darauf ebenfalls nicht einzugehen, nachdem der Beschwerdeführer eine diesbezügliche Begründung vermissen lässt (
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
;
BGE 130 I 258
E. 1.3).
4.2 Wird hingegen geltend gemacht, das Gericht habe eine Unzuständigkeitseinrede zu Unrecht als verspätet erachtet, handelt es sich um eine Verletzung kantonalen Rechts, da allein die Kantone zuständig sind, den letztmöglichen Zeitpunkt für die Erhebung der Unzuständigkeitseinrede festzulegen (Infanger, a.a.O., N. 18 zu
Art. 10 GestG
). Diesbezüglich steht die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung.
Vorliegend macht der Beschwerdeführer nicht geltend, die kantonalen Prozessbestimmungen über den zulässigen Zeitpunkt zur Erhebung der Unzuständigkeitseinrede seien willkürlich angewendet worden, sondern er rügt, die Feststellung des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe spätestens aufgrund der Replik gewusst bzw. wissen müssen, dass auf eine allgemeine negative Feststellungsklage gewechselt werden könne, sei tatsachenwidrig und willkürlich.
4.3 Der Beschwerdegegner formulierte seine Klagschrift vom 24. Mai 2004 als "negative Feststellungsklage betreffend
Art. 85a SchKG
". In der Replik vom 7. Juli 2004 erklärte er zwar nicht ausdrücklich, er wechsle von der Klage nach
Art. 85a SchKG
auf eine allgemeine negative Feststellungsklage. Indessen liess er den Betreff "
Art. 85a SchKG
" weg und reichte "Replik betreffend negative Feststellungsklage" ein.
Auch beantragte er neben der Feststellung des Nichtbestehens der Schuld nicht mehr die Aufhebung der Betreibung Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________, wie dies nach
Art. 85a Abs. 3 SchKG
bei Gutheissung einer Klage gemäss
Art. 85a SchKG
möglich ist, sondern nur noch die Feststellung, dass der Beklagte den Kläger ohne Schuldgrund betreiben liess. Er passte somit die Rechtsbegehren einer allgemeinen negativen Feststellungsklage an.
Sodann führte er aus, es sei richtig, dass das Bundesgericht die Klage nach
Art. 85a SchKG
nur zulasse, wenn der Zahlungsbefehl rechtskräftig geworden sei, wies aber auf die Meinung von Autoren hin, welche auch nach erhobenem Rechtsvorschlag ein Interesse an der Klage bejahten. Dabei berief er sich ausdrücklich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach dem Betriebenen neben der Klage nach
Art. 85a SchKG
die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen steht. Wohl zitierte er mit
BGE 120 II 20
nicht durchwegs den einschlägigen Entscheid. In
BGE 120 II 20
erkannte das Bundesgericht, dass grundsätzlich durchaus die blosse Tatsache der Betreibung ein hinreichendes Feststellungsinteresse des Betriebenen zu begründen vermag, und dass die Rechtsbehelfe des Betreibungsrechts eine negative Feststellungsklage des Schuldners nicht ausschliessen. Der Entscheid erging noch vor Inkrafttreten von
Art. 85a SchKG
und konnte sich somit nicht auf diesen neuen Rechtsbehelf beziehen. Thema des Entscheids bildete aber die Zulässigkeit einer allgemeinen negativen Feststellungsklage bei hängiger Betreibung. Entsprechend nimmt denn auch der einschlägige
BGE 125 III 149
E. 2d auf
BGE 120 II 20
Bezug, um festzuhalten, dass dem Betriebenen auch nach der Einführung des
Art. 85a SchKG
die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen steht (vgl. oben Erwägung 3.2). Die diesbezüglichen Ausführungen des Beschwerdegegners in der Replik mussten somit als Hinweis auf die allgemeine negative Feststellungsklage verstanden werden.
Entsprechend begründete der Beschwerdegegner in der Replik sein Feststellungsinteresse, indem er ausführte, als Immobilienhändler sei er laufend auf Finanzierungen durch Banken angewiesen. Neben dem Jahresabschluss wollten die Banken regelmässig einen Betreibungsauszug sehen. Die vom Beschwerdeführer eingeleitete Betreibung habe bereits bewirkt, dass eine Finanzierung durch die Bank Z.________ in C.________ geplatzt sei. Bei einer Klage nach
Art. 85a SchKG
wäre hingegen der Nachweis eines besonderen Feststellungsinteresses nicht erforderlich gewesen (Bernhard Bodmer, Kommentar zum SchKG, N. 4 zu
Art. 85a SchkG
). Somit war auch mit Blick auf die begründenden Ausführungen zum Feststellungsinteresse ersichtlich, dass der Beschwerdegegner seine Klage nunmehr als allgemeine negative Feststellungsklage verstanden haben wollte und der Beschwerdeführer mit einer solchen zu rechnen hatte.
Bei dieser Sachlage ist es nicht willkürlich, wenn das Obergericht feststellte, der Beschwerdeführer sei mit der Replik auf die Möglichkeit der allgemeinen negativen Feststellungsklage aufmerksam gemacht worden, weshalb es an ihm gewesen wäre, in seiner Duplik die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit zu erheben. Die darauf bezügliche Willkürrüge des Beschwerdeführers erweist sich als unbegründet.
5.
Mit der Beschwerde wird sodann gerügt, die Anforderung, der Beschwerdeführer müsse bei einer solchen Konstellation merken, dass ein Wechsel von der einen zur anderen Klage stattfinden könne, sei überspitzt formalistisch.
Das aus
Art. 29 Abs. 1 BV
fliessende Verbot des überspitzten Formalismus wendet sich gegen prozessuale Formenstrenge, die als exzessiv erscheint, durch kein schutzwürdiges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder gar verhindert. Das Bundesgericht prüft frei, ob eine solche Rechtsverweigerung vorliegt (
BGE 127 I 31
E. 2a/bb
;
125 I 166
E. 3a S. 170 mit Hinweisen).
Vorliegend schloss das Obergericht in Würdigung der Abfassung der Replik, namentlich des Hinweises auf die allgemeine negative Feststellungsklage, dass der Beschwerdeführer auf die Möglichkeit einer solchen hinlänglich aufmerksam gemacht worden ist. Inwiefern darin eine exzessive Formstrenge liegen soll, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht aufgezeigt.
6.
Ebenso wenig ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs auszumachen. Nachdem das Obergericht willkürfrei davon ausgehen durfte, der Beschwerdeführer habe spätestens seit der Replik mit der Möglichkeit rechnen müssen, dass die angehobene Klage als eine allgemeine negative Feststellungsklage betrachtet würde, kann nicht gesagt werden, er sei mit einer überraschenden, unvorhersehbaren Rechtsanwendung konfrontiert worden (vgl. dazu
BGE 126 I 19
E. 2d/bb;
116 Ia 455
E. 3cc). Vielmehr hatte er im Rahmen der Duplik Gelegenheit, sich dazu zu äussern. Dadurch, dass die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers anlässlich der Verhandlung vom 13. April 2005 als verspätet betrachtet wurden, ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör nicht verletzt. Dieser Anspruch umfasst wohl das Recht der betroffenen Partei, sich zur Sache äussern zu können, dispensiert aber nicht davon, die Prozessvorschriften über den hierfür zulässigen Zeitpunkt zu respektieren.
7.
Der Beschwerdeführer rügt, die Ausführungen des Obergerichts zum Feststellungsinteresse seien willkürlich. Darauf kann in der vorliegenden berufungsfähigen Angelegenheit im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht eingetreten werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen die gerichtliche Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens bundesrechtlicher Ansprüche verlangt werden kann, eine solche des Bundesrechts (
BGE 129 III 295
E. 2.2;
123 III 414
E. 7b S. 429;
120 II 20
E. 3a;
110 II 352
E. 1).
8.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kosten- und entschädigungspflichtig (
Art. 156 Abs. 1 und
Art. 159 Abs. 2 OG
).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 21. März 2006
Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: