bger · 1C_499/2010 · 2010-11-04 · de
Aberkennung des ausländischen Führerausweises,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1C_499/2010

Urteil vom 4. November 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Graubünden, Kalchbühlstrasse 18, 7000 Chur,

Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden, Hofgraben 5, 7001 Chur,

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, Einzelrichter der II. Strafkammer, vom 28. September 2010.

Erwägungen:

1.

Die Kantonspolizei Graubünden hielt X.________ am 23. April 2010 in San Bernardino an und hielt ihm vor, auf der Autostrasse A 13 in San Vittore die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h nach Abzug der Toleranz um 40 km/h überschritten zu haben. Das Strassenverkehrsamt des Kantons Graubünden aberkannte X.________ mit Verfügung vom 9. Juni 2010 das Recht, für die Dauer von drei Monaten mit ausländischen und internationalen Führerausweisen in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein ein Motorfahrzeug zu führen. Eine dagegen von X.________ erhobene Beschwerde wies das Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden mit Verfügung vom 11. August 2010 ab. X.________ erhob gegen diese Verfügung Berufung, welche das Kantonsgericht von Graubünden mit Urteil vom 28. September 2010 abwies. Zur Begründung führte das Kantonsgericht zusammenfassend aus, es sei beweismässig erstellt, dass der Berufungskläger und nicht seine Beifahrerin bei der Messstelle in San Vittore am Steuer des kontrollierten Fahrzeuges sass.

2.

Gegen das Urteil des Kantonsgerichts Graubünden reichte X.________ am 26. Oktober 2010 je eine gleichlautende Beschwerde beim Bundesgericht und beim Kantonsgericht ein. Das Kantonsgericht überwies die Eingabe samt den Verfahrensakten dem Bundesgericht zur weiteren Behandlung. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer,der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, legt nicht dar, inwiefern das Kantonsgericht mit seinem Urteil Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt haben sollte. Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Urteils darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.

4.

Entsprechend dem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden sowie dem Kantonsgericht von Graubünden, Einzelrichter der II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. November 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Pfäffli