bger · 8C_218/2011 · 2011-05-11 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_218/2011

Urteil vom 11. Mai 2011

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen, Davidstrasse 21, 9000 St. Gallen,

Beschwerdeführerin,

gegen

V.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Bachmann,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen

vom 2. Februar 2011.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 15. März 2011 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Februar 2011,

in Erwägung,

dass das Rechtsmittel als Bundesgerichtsbeschwerde bezeichnet ist, damit aber die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss
Art. 82 ff. BGG
gemeint sein muss,

dass die Parteien in diesem Verfahren anders als in der Eingabe bezeichnet, weder als Kläger, noch als Beklagte, sondern als Beschwerdeführer und Beschwerdegegner auftreten,

dass der Antrag auf Gutheissung der Einspracheverfügung vom 5. Januar 2010 unter Aufhebung des Entscheides des kantonalen Versicherungsgerichts lautet,

dass damit die Einlegerin lediglich die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 2. Februar 2011 gemeint haben kann, da mit dessen Aufhebung der das verwaltungsinterne Verfahren abschliessende Einspracheentscheid vom 5. Januar 2010 bestehen bliebe,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt konkret Recht verletzt, ansonsten darauf nicht einzutreten ist; Art. 95 f. BGG nennt die dafür zulässigen Rügegründe,

dass in der Beschwerdeschrift zwar Bundesrechtsbestimmungen angerufen sind,

dass indessen nicht dargelegt ist, inwiefern das kantonale Gericht (Bundes-)Recht verletzt haben soll, zumal die angerufenen
Art. 31 Abs. 1 lit. b AVIG
(anrechenbarer Arbeitsausfall als Anspruchsvoraussetzung auf Kurzarbeitsentschädigung) und
Art. 46 Abs. 2 AVIV
(nähere Definition der normalen und verkürzten Arbeitszeit bei flexiblen Arbeitszeitsystemen), wie auch der ebenfalls erwähnte
BGE 130 V 309
lediglich näher umschreiben, wann eine Arbeitszeit in einem flexiblen Arbeitszeitsystem als verkürzt gilt; für die von der Beschwerdeführerin beanstandete fehlende Kontrollierbarkeit des Arbeitszeitausfalls nennt sie keine Bestimmung gegen welche der angefochtene Entscheid konkret verstossen haben könnte,

dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb das vereinfachte Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
zur Anwendung gelangt,

dass die Beschwerdeführerin nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
ausgangsgemäss kostenpflichtig wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Mai 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel