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bger · 9C_574/2016 · 2016-10-03 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_574/2016

Urteil vom 3. Oktober 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Markus Schultz,

Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau

vom 29. Juni 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 7. September 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 29. Juni 2016,

in Erwägung,

dass es sich beim angefochtenen Entscheid nicht nur in Bezug auf die Anordnung einer Begutachtung, sondern auch hinsichtlich des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege für das vorinstanzliche Verfahren um einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
(vgl.
BGE 133 V 477
E. 4.2 S. 481) handelt (SVR 2015 IV Nr. 18 S. 53, 8C_557/2014 E. 2.3),

dass die Zulässigkeit der Beschwerde somit voraussetzt, dass er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann, oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 BGG
),

dass insbesondere die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren in der Regel nur dann einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann, wenn die Anhandnahme des Rechtsmittels von der Bezahlung eines Kostenvorschusses abhängig gemacht wird (Urteile 8C_297/2016 vom 30. Mai 2016 E. 2; 5A_811/2015 vom 16. Dezember 2015 E. 2; 2C_683/2014 vom 24. Oktober 2014 E. 2.2), was hier nicht zutrifft,

dass der Beschwerdeführer in keiner Weise darlegt (zum Erfordernis der rechtsgenüglichen Begründung vgl.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
;
BGE 138 III 46
E. 1.2 S. 47 mit Hinweisen) und auch nicht ersichtlich ist, dass eine der Eintretensvoraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
erfüllt ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b sowie Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass mangels einer gültigen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ausscheidet (
Art. 64 BGG
), indessen umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, der IV-Stelle des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Oktober 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann
bger · 9C_539/2016 · 2016-10-03 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_539/2016

Urteil vom 3. Oktober 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Fondation institution supplétive LPP,

Prévoyance LPP,

Passage St-François 12, 1003 Lausanne,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Bundesverwaltungsgerichts

vom 15. August 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 18. August 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. August 2016 betreffend Nichteintreten zufolge Nichtbezahlen des einverlangten Kostenvorschusses,

in die Verfügung des Bundesgerichts vom 19. August 2016, mit welcher die A.________ zur Beibringung des angefochtenen Entscheids aufgefordert worden war, und in die von dieser in der Folge eingereichte Eingabe,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 25. August 2016, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von der A.________ am 30. August 2016eingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass nach der Rechtsprechung Beschwerdeschriften, die sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzen, keine sachbezogene Begründung aufweisen und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellen (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61, C 60/01 E. 2),

dass der Beschwerdeführer in keiner Weise darlegt, weshalb die Vorinstanz auf die Beschwerde hätte eintreten sollen,

dass der Beschwerdeführer vorbringt, er sei vom 26. Juni bis 15. August 2016 zur Rehabilitation nach einem operativen Eingriff abwesend gewesen, indes eine Wiederherstellung der versäumten Frist zur Einzahlung des vorinstanzlich eingeforderten Kostenvorschusses nicht mittels Beschwerde beim Bundesgericht, sondern mit einem Gesuch beim Bundesverwaltungsgericht geltend gemacht werden müsste (vgl. Urteil 9C_663/2012 vom 17. September 2012),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Oktober 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Bollinger Hammerle
bger · 9C_649/2016 · 2016-10-03 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_649/2016

Urteil vom 3. Oktober 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Intras Kranken-Versicherung AG, Abteilung Recht & Compliance,

Tribschenstrasse 21, 6005 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn

vom 23. August 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 21. September 2016 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 23. August 2016 betreffend Krankenversicherungsprämien für den Zeitraum von März bis Mai 2015,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe des Beschwerdeführers nichts enthält, das als rechtsgenügliche Beschwerdebegründung in Betracht fiele,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Oktober 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Attinger
bger · 9C_568/2016 · 2016-10-03 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_568/2016

Urteil vom 3. Oktober 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,

Beschwerdegegnerin,

BVG-Sammelstiftung Swiss Life.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. August 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 5. September 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. August 2016,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 6. September 2016 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von A.________ am 14. September 2016eingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die beiden Eingaben des Beschwerdeführers diesen gesetzlichen Mindestanforderungen jedenfalls hinsichtlich der Begründung offensichtlich nicht genügen, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass darin nichts dargelegt wird, was darauf hindeuten könnte, dass und inwiefern der kantonale Entscheid, mit welchem das von der IV-Stelle am 26. Februar 2016 verfügte Nichteintreten auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug bestätigt wurde, Bundesrecht verletzen sollte, setzt der Beschwerdeführer sich doch nicht ansatzweise mit der entscheidenden vorinstanzlichen Erwägung auseinander, wonach der Eintritt einer anspruchserheblichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse im relevanten Vergleichszeitraum (14. Juli 2014 bis 26. Februar 2016) nicht glaubhaft im Sinne von
Art. 87 Abs. 3 IVV
gemacht worden ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der BVG-Sammelstiftung Swiss Life, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Oktober 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann
bger · 9C_386/2016 · 2016-10-03 · it
Assicurazione per l'invalidità (ritiro del
Assicurazione per l'invalidità


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_386/2016

Decreto del 3 ottobre 2016

II Corte di diritto sociale

Composizione

Giudice federale Parrino, in qualità di giudice unico,

Cancelliera Cometta Rizzi.

Partecipanti al procedimento

A.________,

patrocinato dall'avv. Michela Ferrari-Testa,

ricorrente,

contro

Ufficio dell'assicurazione invalidità del Cantone Ticino, via dei Gaggini 3, 6500 Bellinzona,

opponente.

Oggetto

Assicurazione per l'invalidità (ritiro del ricorso),

ricorso contro il giudizio del Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino del 28 aprile 2016.

Visto:

il decreto del 12 settembre 2006 con cui il Tribunale federale ha respinto la domanda di ammissione al beneficio dell'assistenza giudiziaria e del gratuito patrocinio presentata da A.________ con il ricorso in materia di diritto pubblico del 27 maggio 2016 (timbro postale) contro il giudizio del Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino del 28 aprile 2016,

lo scritto del 23 settembre 2016 (timbro postale) con cui il ricorrente ha ritirato il ricorso,

considerando:

che la causa dev'essere stralciata dai ruoli in applicazione degli
art. 32 cpv. 2 e 71 LTF
, in relazione con l'
art. 73 cpv. 1 PC
,

che in conformità all'
art. 66 cpv. 2 LTF
si può rinunciare a prelevare le spese giudiziarie,

per questi motivi, il Giudice unico decreta :

1.

La causa è stralciata dai ruoli a seguito del ritiro del ricorso.

2.

Non si prelevano spese giudiziarie.

3.

Comunicazione alle parti, al Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino e all'Ufficio federale delle assicurazioni sociali.

Lucerna, 3 ottobre 2016

In nome della II Corte di diritto sociale

del Tribunale federale svizzero

Il Giudice unico: Parrino

La Cancelliera: Cometta Rizzi
bger · 9C_513/2016 · 2016-10-04 · fr
Prestation complémentaire à l'AVS/AI (retrait du
Prestations complémentaires à l'AVS/AI


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Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_513/2016

Ordonnance du 4 octobre 2016

IIe Cour de droit social

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Bleicker.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Alain Ribordy, avocat,

recourant,

contre

Caisse cantonale vaudoise de compensation AVS, rue des Moulins 3, 1800 Vevey,

intimée.

Objet

Prestation complémentaire à l'AVS/AI (retrait du recours),

recours contre le jugement du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 13 juin 2016.

Vu :

la lettre du 30 septembre 2016, par laquelle A.________ a déclaré retirer le recours interjeté le 12 août 2016 contre un jugement du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 13 juin 2016,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

que, suivant l'
art. 66 al. 2 LTF
, il sied de statuer sans frais,

par ces motifs, la Juge unique ordonne :

1.

La cause est radiée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 4 octobre 2016

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

La Juge unique : Moser-Szeless

Le Greffier : Bleicker
bger · 5A_569/2016 · 2016-10-04 · it
esecuzione cambiaria,
Diritto delle esecuzioni e del fallimento


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_569/2016

Sentenza del 4 ottobre 2016

II Corte di diritto civile

Composizione

Giudice federale von Werdt, Presidente,

Cancelliera Antonini.

Partecipanti al procedimento

A.________AG,

ricorrente,

contro

banca B.________SA,

opponente.

Oggetto

esecuzione cambiaria,

ricorso contro la sentenza emanata il 21 giugno 2016 dalla Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.

Considerando:

che nell'esecuzione cambiaria promossa dalla banca B.________SA nei confronti di A.________AG per l'incasso di fr. 300'000.-- oltre interessi, con decisione 13 aprile 2016 il Pretore aggiunto della Giurisdizione di Mendrisio-Sud ha rigettato l'opposizione interposta dall'escussa al precetto esecutivo;

che con sentenza 21 giugno 2016 la Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d'appello del Cantone Ticino ha respinto, nella misura della sua ammissibilità, il reclamo presentato da A.________AG contro la decisione pretorile;

che con ricorso 29 luglio 2016 A.________AG ha impugnato la sentenza cantonale dinanzi al Tribunale federale;

che con decreto 2 agosto 2016 la ricorrente è stata invano invitata a versare un anticipo spese di fr. 5'000.--;

che con decreto 31 agosto 2016 a A.________AG è stato concesso un termine suppletorio non prorogabile di dieci giorni (dalla notifica del decreto) per provvedere al versamento di tale anticipo spese;

che quest'ultimo decreto è stato notificato alla ricorrente in data 8 settembre 2016, per cui il termine suppletorio di dieci giorni è scaduto lunedì 19 settembre 2016 (
art. 45 cpv. 1 LTF
);

che il 30 settembre 2016 la cassa del Tribunale federale ha constatato che il richiesto anticipo spese non è stato pagato né accreditato sul suo conto postale e che non le è pervenuto alcun avviso di addebito di un conto bancario o postale;

che in queste circostanze il Tribunale federale non può entrare nel merito del ricorso (art. 48 cpv. 4 e 62 cpv. 3 LTF);

che pertanto il ricorso si rivela manifestamente inammissibile e può essere deciso nella procedura semplificata dell'
art. 108 cpv. 1 lett. a LTF
;

che le spese giudiziarie seguono la soccombenza (
art. 66 cpv. 1 LTF
);

per questi motivi, il Presidente pronuncia:

1.

Il ricorso è inammissibile.

2.

Le spese giudiziarie di fr. 300.-- sono poste a carico della ricorrente.

3.

Comunicazione alle parti e alla Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.

Losanna, 4 ottobre 2016

In nome della II Corte di diritto civile

del Tribunale federale svizzero

Il Presidente: von Werdt

La Cancelliera: Antonini
bger · 8C_661/2016 · 2016-10-05 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_661/2016

Urteil vom 5. Oktober 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug

vom 28. Juli 2016.

Nach Einsicht

in die am 1. Oktober 2016 ergänzte Beschwerde vom 16. September 2016 (Poststempel) gegen den gemäss postamtlicher Bescheinigung am 6. August 2016 an A.________ ausgehändigten Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 28. Juli 2016,

in Erwägung,

dass die Beschwerde nicht innert der nach Art. 100 Abs. 1 BGG 30-tägigen, gemäss
Art. 44 - 48 BGG
am 14. September 2016 abgelaufenen Rechtsmittelfrist eingereicht worden ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Oktober 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8C_577/2016 · 2016-10-05 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_577/2016

Urteil vom 5. Oktober 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen,

Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen

vom 7. Juli 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 8. September 2016 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2016,

in Erwägung,

dass sich die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 f. BGG richtet (
BGE 138 V 271
E. 2.1 S. 277),

dass in diesem Rahmen ein Entscheid betreffend Fragen der Anordnung einer Administrativbegutachtung - auch mit Blick auf die Verfahrensgarantien nach BV und EMRK (
BGE 138 V 271
E. 3.1 S. 278 mit Hinweisen) - grundsätzlich nur an das Bundesgericht weitergezogen werden kann, sofern der angefochtene Entscheid den Ausstand einer sachverständigen Person im konkreten Fall betrifft (vgl.
Art. 92 Abs. 1 BGG
;
BGE 138 V 271
E. 4 S. 280), worauf das kantonale Gericht in E. 4 des angefochtenen Entscheids ausdrücklich hingewiesen hat,

dass nichts Derartiges vorgebracht wird, weshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und c BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass die Beschwerdeführerin nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Oktober 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 1B_330/2016 · 2016-10-05 · fr
Procédure pénale; autorisation d'exploiter une découverte fortuite,
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_330/2016

Ordonnance du 5 octobre 2016

Ire Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Fonjallaz, Président.

Greffier : M. Parmelin.

Participants à la procédure

A.________, représenté par Me David Ecoffey, avocat,

recourant,

contre

Ministère public de l'Etat de Fribourg.

Objet

recours contre l'ordonnance du Tribunal des mesures de contrainte de l'Etat de Fribourg du 4 juillet 2016.

Vu :

l'ordonnance du 4 juillet 2016 par laquelle le Tribunal des mesures de contrainte de l'Etat de Fribourg autorise l'exploitation des découvertes fortuites obtenues suite aux écoutes et enregistrements approuvés sur plusieurs raccordements téléphoniques dans le cadre d'une procédure pénale ouverte contre A.________ pour crime contre la loi fédérale sur les stupéfiants,

le recours en matière pénale, assorti d'une demande d'assistance judiciaire, déposé contre cette ordonnance par A.________ auprès du Tribunal fédéral,

le recours formé par l'intéressé contre cette même décision auprès de la Chambre pénale du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg,

l'arrêt rendu par cette juridiction le 3 octobre 2016 qui annule l'ordonnance du 4 juillet 2016 et qui constate que les découvertes fortuites obtenues à l'encontre d'A.________ suite aux surveillances en temps réel et rétroactives sur le raccordement téléphonique xxx ainsi que l'ensemble des éléments obtenus grâce aux résultats issus de ces surveillances peuvent être exploités conformément à l'
art. 141 al. 2 CPP
,

la lettre du 4 octobre 2016 par laquelle A.________ déclare retirer son recours;

considérant :

qu'il sied de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 32 al. 2 LTF
),

que le recourant s'étant désisté, l'assistance judiciaire ne peut lui être octroyée,

qu'il appartient en règle générale à la partie qui retire le recours de supporter les frais de procédure,

que le recourant a contesté l'ordonnance du Tribunal des mesures de contrainte du 4 juillet 2016auprès du Tribunal fédéral en raison de l'incertitude qui prévalait, selon lui, sur l'existence d'une voie de droit cantonale (cf. arrêt 1B_211/2012 du 2 mai 2012),

que, dans ces circonstances, le présent arrêt sera rendu sans frais (art. 66 al. 1, 2

ème
phrase, LTF);

par ces motifs, le Président ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué au mandataire du recourant, ainsi qu'au Ministère public et au Tribunal des mesures de contrainte de l'Etat de Fribourg.

Lausanne, le 5 octobre 2016

Au nom de la Ire Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Fonjallaz

Le Greffier : Parmelin