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bger · 5A_145/2026 · 2026-02-18 · de
Ehescheidung (Kindesunterhalt),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_145/2026

Urteil vom 18. Februar 2026

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Elke Fuchs,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ehescheidung (Kindesunterhalt),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 12. Januar 2026 (LC250016-O/U).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 11. Dezember 2023 schied das Bezirksgericht Bülach die Ehe der Parteien und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Das Urteil wurde den Parteien im Mai 2025 in einer berichtigten und begründeten Fassung zugestellt.

Mit Eingabe vom 11. Juni 2025 erhob der Beschwerdeführer, damals vertreten durch Rechtsanwalt C.________, Berufung. Die Beschwerdegegnerin erhob Anschlussberufung. Mit Urteil vom 12. Januar 2026 hiess das Obergericht die Berufung und die Anschlussberufung teilweise gut und regelte den Kindesunterhalt neu. Im Übrigen wies es die Berufung und Anschlussberufung ab.

In Bezug auf dieses Urteil ist der Beschwerdeführer am 13. Februar 2026 persönlich an das Bundesgericht gelangt.

2.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2;
140 III 115
E. 2).

3.

Der Beschwerdeführer setzt sich mit dem obergerichtlichen Urteil nicht auseinander. Stattdessen kreisen seine Ausführungen um das Thema des Kindsmissbrauchs und der Pädophilie sowie um einen KI-Holocaust. Dabei macht er insbesondere geltend, es finde eine Verschwörung gegen ihn und seine Kinder statt, seine Frau verkaufe die Kinder an machtgierige Menschen, und alle Juristen, insbesondere sein ehemaliger Anwalt, seien pädophil. Schliesslich verlangt er die Umsetzung eines von ihm selber verfassten "Urteils" vom 18. Dezember 2019.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 108 Abs. 1 lit. BGG).

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 18. Februar 2026

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 5A_5/2026 · 2026-02-23 · de
Pfändung
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_5/2026

Urteil vom 23. Februar 2026

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungskreis Benken-Kaltbrunn-Schänis,

Zentrumstrasse 4, 8717 Benken,

B.________ AG.

Gegenstand

Pfändung,

Beschwerde gegen den Zirkulationsentscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs,

vom 15. Dezember 2025 (AB.2025.56-AS).

Erwägungen:

1.

Die B.________ AG betreibt den Beschwerdeführer mit Betreibung Nr. xxx des Betreibungskreises Benken-Kaltbrunn-Schänis. Der Betreibungskreis pfändete ab Erledigung einer Vorpfändung den das Existenzminimum von Fr. 490.15 übersteigenden Betrag des Einkommens des Beschwerdeführers. Die Pfändungsurkunde datiert vom 7. August 2025.

Gegen die Pfändung erhob der Beschwerdeführer am 29. August 2025 (Poststempel) Beschwerde beim Kreisgericht See-Gaster. Das Kreisgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 26. September 2025 ab.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 14. Oktober 2025 Beschwerde beim Kantonsgericht St. Gallen. Mit Zirkulationsentscheid vom 15. Dezember 2025 trat das Kantonsgericht auf die Beschwerde nicht ein.

Dagegen hat der Beschwerdeführer am 31. Dezember 2025 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 5. Januar 2026 hat das Bundesgericht den Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- aufgefordert. Mit Verfügung vom 27. Januar 2026 hat das Bundesgericht dem Beschwerdeführer eine Nachfrist bis 9. Februar 2026 angesetzt, um den Kostenvorschuss zu bezahlen (unter Androhung des Nichteintretens auf das Rechtsmittel bei nicht rechtzeitiger Bezahlung;
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Der Beschwerdeführer hat den Kostenvorschuss nicht bezahlt.

2.

Androhungsgemäss ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das präsidierende Mitglied der Abteilung entscheidet darüber im vereinfachten Verfahren (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten, die angesichts des geringen entstandenen Aufwands reduziert werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht St. Gallen, Kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, mitgeteilt.

Lausanne, 23. Februar 2026

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 6B_104/2026 · 2026-02-06 · de
Keine Berufungserklärung eingereicht (einfache Verletzung der Verkehrsregeln); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_104/2026

Urteil vom 6. Februar 2026

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Felten, als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Maurerstrasse 8, 8510 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts

des Kantons Thurgau vom 12. Dezember 2025 (SBR.2025.67).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer erhebt am 2. Februar 2026 (Poststempel) Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 12. Dezember 2025.

2.

Eine Fristverlängerung zur Beschwerdebegründung fällt ausser Betracht. Die Beschwerdefrist ist eine gesetzlich bestimmte Frist, die nicht erstreckt werden kann (
Art. 47 Abs. 1 BGG
).

3.

Anfechtungsobjekt im bundesgerichtlichen Verfahren ist einzig der Nichteintretensentscheid vom 12. Dezember 2025 (
Art. 80 Abs. 1 BGG
). Vor Bundesgericht kann es folglich nur darum gehen, ob das Obergericht auf die Berufung mangels Einreichung der Berufungserklärung zu Recht nicht eingetreten ist. Dazu äussert sich der Beschwerdeführer mit keinem Wort. Stattdessen äussert er sich zur materiellen Seite der Angelegenheit, die nicht Verfahrensgegenstand ist und womit sich das Bundesgericht nicht befassen kann. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
) im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4.

Soweit der Beschwerdeführer mit seiner Eingabe sinngemäss um Wiederherstellung der Frist ersucht, bleibt darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht nicht erstinstanzlich über eine Wiederherstellung der Frist im Sinne von
Art. 94 StPO
entscheiden kann (
Art. 80 Abs. 1 BGG
). Die Eingabe des Beschwerdeführers ist insoweit zuständigkeitshalber an das Obergericht des Kantons Thurgau zu überweisen (
Art. 30 Abs. 2 BGG
).

5.

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Februar 2026

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: von Felten

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 4D_240/2025 · 2026-02-10 · de
definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_240/2025

Urteil vom 10. Februar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Eidgenossenschaft,

vertreten durch die Steuerverwaltung des Kantons Bern, Inkassostelle, Region Oberland,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, vom 20. Oktober 2025

(ZK 25 440).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 20. Oktober 2025 trat das Obergericht des Kantons Bern auf die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen Rechtsöffnungsentscheid des Regionalgerichts Oberland vom 22. September 2025 nicht ein. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht

2.

Das Bundesgericht forderte den Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 4. Dezember 2025 auf, spätestens am 5. Januar 2026 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Diese Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 12. Dezember 2025 am Postschalter zugestellt. Da der Kostenvorschuss innerhalb dieser Frist nicht eingegangen war, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 12. Januar 2026 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 27. Januar 2026 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Diese Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 20. Januar 2026 am Postschalter zugestellt. Der Beschwerdeführer hat den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet.

Nachdem der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht bezahlt wurde, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
(androhungsgemäss) gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
nicht einzutreten.

3.

Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht genügt.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (
Art. 68 Abs. 3 BGG
), zumal ihr mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Februar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4D_238/2025 · 2026-02-10 · de
definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_238/2025

Urteil vom 10. Februar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kanton Bern, Einwohnergemeinde B.________ und deren Kirchgemeinde,

vertreten durch die Steuerverwaltung des Kantons Bern, Inkassostelle, Region Oberland,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, vom 20. Oktober 2025

(ZK 25 439).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 22. September 2025 erteilte das Regionalgericht Oberland den Beschwerdegegnern die definitive Rechtsöffnung für Fr. 6'415.85 nebst Zins zu 3% seit dem 3. April 2025 (Kantons- und Gemeindesteuern 2021), Fr. 145.10 (verbuchter Verzugszins), Fr. 381.75 (nicht verbuchter Verzugszins) und Fr. 500.-- (Bussen und Gebühren). Mit Entscheid vom 20. Oktober 2025 trat das Obergericht des Kantons Bern auf die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Entscheid des Regionalgerichts Oberland nicht ein.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Die Beschwerdegegner haben keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihnen mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Februar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4D_248/2025 · 2026-02-10 · de
Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_248/2025

Urteil vom 10. Februar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kanton Waadt,

vertreten durch das Office d'impôt des districts

Jura-Nord vaudois et Broye-Vully,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 3. Dezember 2025 (RT250237-O/U).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 12. November 2025 erteilte das Bezirksgericht Meilen dem Beschwerdegegner definitive Rechtsöffnung für Fr. 50.-- nebst Zins zu 4.5 % seit 6. April 2025.

Mit Beschluss vom 3. Dezember 2025 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen das Rechtsöffnungsurteil des Bezirksgerichts mangels Begründung der Beschwerde nicht ein.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 23. Dezember 2025 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Februar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4D_236/2025 · 2026-02-10 · de
definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_236/2025

Urteil vom 10. Februar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kanton Bern,

vertreten durch die Steuerverwaltung des Kantons Bern, Inkassostelle, Region Oberland,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, vom 21. Oktober 2025

(ZK 25 399).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 25. August 2025 erteilte das Regionalgericht Oberland dem Beschwerdegegner die definitive Rechtsöffnung für Fr. 10'415.90. Mit Entscheid vom 21. Oktober 2025 trat das Obergericht des Kantons Bern auf die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Entscheid des Regionalgerichts Oberland nicht ein.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Februar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4D_242/2025 · 2026-02-10 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_242/2025

Urteil vom 10. Februar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________ GmbH,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Zug,

vertreten durch die Kantonale Steuerverwaltung, Abteilung Steuerbezug,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, vom 20. November 2025 (BZ 2025 182).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 29. Oktober 2025 erteilte das Kantonsgericht Zug dem Beschwerdegegner definitive Rechtsöffnung für Fr. 20'895.40 nebst 4% Zins auf Fr. 10'187.15 seit 6. März 2025. Mit Verfügung vom 20. November 2025 trat das Obergericht des Kantons Zug auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Rechtsöffnungsentscheid des Kantonsgerichts nicht ein.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 12. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Diese Eingabe erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Die Beschwerdeführerin wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Februar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst
bger · 4D_246/2025 · 2026-02-10 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_246/2025

Urteil vom 10. Februar 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Basel-Stadt,

vertreten durch die Steuerverwaltung

des Kantons Basel-Stadt,

Fischmarkt 10, Postfach, 4001 Basel,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt

vom 5. Dezember 2025 (BEZ.2025.98).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 9. Oktober 2025 erteilte das Zivilgericht Basel-Stadt dem Beschwerdegegner die definitive Rechtsöffnung für eine Forderung von Fr. 750.-- zzgl. Betreibungskosten von Fr. 53.--. Mit Entscheid vom 5. Dezember 2025 trat das Appellationsgericht Basel-Stadt auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen das Rechtsöffnungsurteil des Zivilgerichts nicht ein.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 16. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht. Am 18. und 21. Dezember 2025 sowie am 7. und 9. Januar 2026 reichte sie Nachträge mit Beilagen zu ihrer Beschwerde ein.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Alle Eingaben der Beschwerdeführerin erfüllen die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

3.

Die Beschwerdeführerin wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Februar 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst