bger · 1C_384/2020 · 2020-07-02 · de
Raumplanung,
Raumplanung und öffentliches Baurecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_384/2020

Urteil vom 2. Juli 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Stadtrat Willisau,

Regierungsrat des Kantons Luzern,

handelnd durch das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern.

Gegenstand

Raumplanung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 4. Abteilung, vom 25. Mai 2020 (7H 19 246).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 29. Juni 2020 hat A.________ Beschwerde erhoben gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 25. Mai 2020 betreffend Raumplanung. Die Beschwerde enthält keine Begründung. Hingegen ersucht A.________ mit Eingabe vom gleichen Tag um eine Fristerstreckung von 21 Tagen bis zum 20. August 2020 für die Einreichung einer Beschwerdeergänzung.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 82 ff. BGG
offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (
Art. 83 BGG
). Es ist allerdings Sache der Beschwerdeführerin, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).

Die Beschwerde enthält im Wesentlichen bloss Anträge, hingegen keine Begründung. Das genügt den gesetzlichen Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Das ist der Beschwerdeführerin offenbar auch bewusst, ersucht sie doch um eine Fristerstreckung für eine Ergänzung der Beschwerde. Das ist indessen ausgeschlossen, weil es sich bei der 30-tägigen Beschwerdefrist gemäss
Art. 100 Abs. 1 BGG
um eine gesetzliche Frist handelt, die nicht erstreckt werden kann (
Art. 47 Abs. 1 BGG
). Die Beschwerdeführerin hat den angefochtenen Entscheid nach ihren eigenen Angaben am 29. Mai 2020 zugestellt erhalten. Die Beschwerdefrist begann daher am 30. Mai 2020, lief am 28. Juni 2020 ab und endete, weil dies ein Sonntag war, am 29. Juni 2020 (
Art. 47 Abs. 1 BGG
). Damit ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin am letzten Tag der Frist eine Beschwerde eingereicht hat, die den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht und die sie nicht ergänzen bzw. verbessern kann.

3.

Auf die Beschwerde ist daher wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Stadtrat Willisau, dem Regierungsrat des Kantons Luzern und dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juli 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi