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bger · 8C_901/2015 · 2016-01-21 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_901/2015

Urteil vom 21. Januar 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Einwohnergemeinde Lyss, Abteilung Sozialdienste, Postfach 368, 3250 Lyss,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 1. Dezember 2015.

Nach Einsicht

in die mit Eingaben vom 16 Dezember 2015 und 12. Januar 2016 ergänzte Beschwerde vom 4. Dezember 2015 gegen den Nichteintretensentscheid 200 15 865 SH des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Dezember 2015,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Beschwerde darstellt (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 E. 2),

dass der Beschwerdeführer in seinen teils ungebührlichen Inhalt aufweisenden Eingaben nicht ansatzweise darlegt, weshalb die Vorinstanz auf die Beschwerde hätte eintreten sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber derweil nochmals auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

dass der Beschwerdeführer bei fortgesetzt ähnlicher Beschwerdeführung inskünftig aber mit der Auferlegung von Gerichtskosten zu rechnen haben wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Regierungsstatthalteramt Seeland schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Januar 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 6B_14/2016 · 2016-01-21 · de
Umwandlung einer Busse in Ersatzfreiheitsstrafe,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_14/2016

Urteil vom 21. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Oberholzer, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössische Zollverwaltung EZV, Zollkreisdirektion Basel, Elisabethenstrasse 31, 4051 Basel,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 12. November 2015.

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt trat am 12. November 2015 auf eine Beschwerde nicht ein, weil sie verspätet war. Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen.

Im vorliegenden Verfahren kann sich das Bundesgericht nur mit der Frage befassen, ob und aus welchem Grund der Beschwerdeführer das kantonale Rechtsmittel verspätet einreichte. Seine Ausführungen, die sich mit der materiellen Seite der Angelegenheit befassen, sind unzulässig, da diese nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids war.

Der Beschwerdeführer anerkennt, dass er das Rechtsmittel "sicherlich zu spät eingelegt" hat. Er macht geltend, dies sei aus Unkenntnis geschehen, und zudem habe er zunächst erst noch einen Dolmetscher seines Vertrauens finden müssen. Mit dieser reinen Behauptung vermag er indessen nicht nachzuweisen, dass ihm eine rechtzeitige Reaktion nicht möglich gewesen wäre. Folglich ist der Beschwerde auch nicht in einer Weise, die den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
genügt, zu entnehmen, inwieweit die Vorinstanz das Recht verletzt hätte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Er macht geltend, er habe nur ein geringes Einkommen. Das Vorbringen ist als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegenzunehmen. Dieses ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der Beschwerdeführer seine angebliche Bedürftigkeit nicht näher ausführt und auch nicht belegt, kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Oberholzer

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 5D_11/2016 · 2016-01-21 · fr
mainlevée d'opposition,
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5D_11/2016

Arrêt du 21 janvier 2016

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral von Werdt, Président.

Greffière : Mme Achtari.

Participants à la procédure

A.________ und B. A.________,

recourants,

contre

C.________ SA,

intimée.

Objet

mainlevée d'opposition,

recours contre l'arrêt de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal vaudois du 16 novembre 2015.

Considérant :

que, par arrêt du 16 novembre 2015, le Tribunal cantonal vaudois, Cour des poursuites et faillites, a rejeté le recours de A.________ et B.A.________ contre une décision de première instance déclarant irrecevable en raison de sa tardiveté une demande de motivation d'une décision rejetant leur requête de mainlevée dans la poursuite n° xxxx de l'Office des poursuites du district du Jura-Nord vaudois dirigée contre C.________ SA;

que l'autorité cantonale a jugé que la demande de motivation était tardive, qu'on devait considérer que les parties avaient renoncé à recourir et que les conditions de restitution du délai pour demander une motivation n'étaient pas réalisées;

que le recours posté le 19 janvier 2016 par A.________ et B.A.________ contre cet arrêt devant le Tribunal fédéral - qu'il convient de traiter comme un recours constitutionnel subsidiaire au vu de la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr. (art. 74 al. 1

cum
113 LTF;

i. c.
2'150 fr.) - doit être déclaré irrecevable dans la procédure simplifiée (art. 117

cum
108 al. 1 let. b LTF), faute de correspondre aux exigences de motivation des art. 116/117

cum
106 al. 2 LTF;

que les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis solidairement à la charge des recourants qui succombent (
art. 66 al. 1 et 5 LTF
);

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis solidairement à la charge des recourants.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal vaudois.

Lausanne, le 21 janvier 2016

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : von Werdt

La Greffière : Achtari
bger · 6B_1334/2015 · 2016-01-21 · de
Einstellungsverfügung (ungetreue Geschäftsbesorgung),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1334/2015

Urteil vom 21. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Oberholzer, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, II. Strafkammer, vom 30. November 2015.

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Am 30. November 2015 trat das Kantonsgericht von Graubünden auf eine Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 21. Oktober 2015 nicht ein, weil die Beschwerdeführerin das Rechtsmittel bei der Deutschen Post aufgegeben hatte und es in der Folge zu spät bei der Schweizerischen Post einging. Eine nachgereichte und verspätete Eingabe genügte überdies den Begründungsanforderungen nicht.

Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt sie an, dass das Strafverfahren nicht eingestellt werden soll.

2.

Die Beschwerde wurde in Deutschland durch einen "Rechtsbeistand" abgefasst, der nicht Anwalt im Sinne von
Art. 40 BGG
ist. Das Bundesgericht kann darauf nur eintreten, weil die Eingabe überdies durch die Beschwerdeführerin persönlich unterzeichnet wurde.

3.

In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Auffassung der Beschwerdeführerin gegen das Recht verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
).

Die Beschwerdeführerin befasst sich zur Hauptsache mit der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 21. Oktober 2015. Diese Vorbringen sind unzulässig, da vorliegend nur die Fristwahrung und die Begründungsanforderungen des kantonalen Rechtsmittels geprüft werden können.

Sachgerecht stellt die Beschwerdeführerin im Übrigen fest, sie müsse die Auffassung der Vorinstanz "aufgrund unserer Nichterfüllung der Frist- und Formerfordernisse zwangsläufig so hinnehmen" (Beschwerde S. 1). Sie anerkennt somit ausdrücklich, die Frist- und Formerfordernisse nicht eingehalten zu haben. Die Rüge, die kurze Beschwerdefrist erscheine ihr "mehr als sonderbar", genügt den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Oberholzer

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 5A_45/2016 · 2016-01-21 · de
Kostenvorschuss (Kollokationklage),
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_45/2016

Urteil vom 21. Januar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ AG in Liquidation,

vertreten durch das Konkursamt Zug,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Kostenvorschuss (Kollokationklage),

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss vom 17. Dezember 2015 des Obergerichts des Kantons Zug.

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss vom 17. Dezember 2015 des Obergerichts des Kantons Zug, das auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 10'000.-- für ihre Kollokationsklage (Streitwert Fr. 228'757.05) nicht eingetreten ist,

in Erwägung,

dass sich die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen einen Beschwerdeentscheid betreffend einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
richtet,

dass Beschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629
E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
),

dass im vorliegenden Fall von der Beschwerdeführerin (entgegen BGE 133 III loc. cit.) nicht dargetan wird, inwiefern ihr durch die Aufforderung zur Leistung des Kostenvorschusses ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse,

dass somit auf die - mangels Darlegung der Voraussetzungen der selbständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige - Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass im Übrigen die Beschwerde auch deshalb unzulässig wäre, weil sie den Begründungsanforderungen der Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG nicht entspricht, zumal die Kostenfreiheit gemäss
Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG
nur für die Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, nicht jedoch für gerichtliche Verfahren wie dem vorliegenden gilt,

dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Januar 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 5A_46/2016 · 2016-01-21 · de
Kostenvorschuss (Kollokationklage),
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_46/2016

Urteil vom 21. Januar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________ AG in Liquidation,

vertreten durch das Konkursamt Zug,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Kostenvorschuss (Kollokationklage),

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss vom 17. Dezember 2015 des Obergerichts des Kantons Zug.

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss vom 17. Dezember 2015 des Obergerichts des Kantons Zug, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 10'000.-- für seine Kollokationsklage (Streitwert Fr. 257'470.40) nicht eingetreten ist,

in Erwägung,

dass sich die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen einen Beschwerdeentscheid betreffend einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
richtet,

dass Beschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629
E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
),

dass im vorliegenden Fall vom Beschwerdeführer (entgegen BGE 133 III loc. cit.) nicht dargetan wird, inwiefern ihm durch die Aufforderung zur Leistung des Kostenvorschusses ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse,

dass somit auf die - mangels Darlegung der Voraussetzungen der selbständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige - Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass im Übrigen die Beschwerde auch deshalb unzulässig wäre, weil sie den Begründungsanforderungen der Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG nicht entspricht, zumal die Kostenfreiheit gemäss
Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG
nur für die Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, nicht jedoch für gerichtliche Verfahren wie dem vorliegenden gilt,

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Januar 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 5A_1024/2015 · 2016-01-25 · de
Pfändungsvollzug,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_1024/2015

Verfügung vom 25. Januar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Basel-Landschaft.

Gegenstand

Pfändungsvollzug,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 1. Dezember 2015 der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft.

Nach Einsicht:

in die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
(5A_1024/2015) gegen den Entscheid vom 1. Dezember 2015 der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft,

in Erwägung:

dass der Beschwerdeführer die erwähnte Eingabe mit Schreiben vom 23. Januar 2016 zurückgezogen hat, das Beschwerdeverfahren daher durch das präsidierende Abteilungsmitglied (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das bundesgerichtliche Verfahren 5A_1024/2015 wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Basel-Landschaft und der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Januar 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 6B_1266/2015 · 2016-01-26 · de
Entgegennahme von Strafanzeigen,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1266/2015

Urteil vom 26. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Oberholzer, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich.

Gegenstand

Entgegennahme von Strafanzeigen,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 26. November 2015.

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 26. November 2015 auf eine Beschwerde nicht ein, weil die Beschwerdeführerin innert Frist keine verbesserte Eingabe eingereicht hatte, aus welcher sich hätte ergeben sollen, auf welches Verfahren welcher Behörde sich die Beschwerde überhaupt bezieht. Ein verspätetes E-Mail der Beschwerdeführerin entsprach überdies nicht den Formerfordernissen. Das Obergericht kam weiter zum Schluss, dass ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, auch wenn es formgültig eingereicht worden wäre, wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen werden müsste. Die Gerichtsgebühr von Fr. 400.-- wurde der Beschwerdeführerin auferlegt. Und schliesslich stellte das Obergericht fest, dass es nicht zur Entgegennahme von Strafanzeigen zuständig sei.

Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss des Obergerichts vom 26. November 2015 sei aufzuheben und die Sache zur gesetzeskonformen Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

2.

In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist anzugeben, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid gegen das Recht verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Diesen Anforderungen genügt die vorliegende Beschwerde nicht, da sie sich darauf beschränkt, ganz allgemein gehaltene Rügen zu formulieren. So führt die Beschwerdeführerin z.B. aus, ein ordentliches Gericht sei an die Anträge der Parteien gebunden (Ziff. 1); seit zwei Jahren verweigere die Vorinstanz in eingeführter Besetzung die Durchsetzung der Rechtsansprüche (Ziff. 2); der fragwürdige Beschluss verwirre und entferne sich von der Sache (Ziff. 3). Mit derartigen Vorbringen kann eine Beschwerde ans Bundesgericht nicht begründet werden. Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Ausführungen der Beschwerde ausdrücklich äussern müsste, ist darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Oberholzer

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B_1225/2015 · 2016-01-26 · fr
Recours en matière pénale au Tribunal fédéral, avance de frais,
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1225/2015

Arrêt du 26 janvier 2016

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Ministère public de la République et canton de Neuchâtel, rue du Pommier 3, 2000 Neuchâtel,

intimé.

Objet

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Autorité de recours en matière pénale, du 20 octobre 2015.

Considérant en fait et en droit :

1.

La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

X.________ a déposé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu le 20 octobre 2015 par l'Autorité de recours en matière pénale du Tribunal cantonal neuchâtelois. Invité une première fois à verser une avance de frais de 2'000 francs conformément à l'
art. 62 al. 1 LTF
, le prénommé ne s'est pas exécuté. Par ordonnance du 21 décembre 2015, le Président de la cour de céans lui a imparti pour ce faire, un délai supplémentaire jusqu'au 15 janvier 2016, avec l'indication qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait irrecevable. X.________ n'a donné aucune suite aux ordonnances présidentielles susmentionnées. En particulier, il n'a pas effectué l'avance de frais requise dans le délai supplémentaire imparti (cf.
art. 62 al. 3 LTF
), de sorte que son recours est manifestement irrecevable. Il doit dès lors être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

2.

Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Autorité de recours en matière pénale.

Lausanne, le 26 janvier 2016

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Gehring