bger · 1C_635/2025 · 2025-10-31 · de
Abbruchbewilligung und Baubewilligung für die Erstellung zweier Ersatzbauten; Ausstand und unentgeltliche Prozessführung,
Raumplanung und öffentliches Baurecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_635/2025

Urteil vom 31. Oktober 2025

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Baur.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________ und B.A.________,

Beschwerdeführende,

gegen

Departement für Bau und Umwelt des

Kantons Thurgau, Generalsekretariat, Verwaltungsgebäude, Promenade, 8510 Frauenfeld.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau

vom 17. September 2025 (VG.2025.58/E).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 17. September 2025 trat das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau auf die Beschwerde von A.A.________ und B.A.________ gegen den Zwischenentscheid des Departements für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau vom 27. März 2025 unter Kostenfolge zulasten von A.A.________ und B.A.________ nicht ein, da diese innert Frist den eingeforderten Kostenvorschuss nicht geleistet hatten. Das Departement hatte mit seinem beim Verwaltungsgericht angefochtenen Zwischenentscheid im bei ihm hängigen Rekursverfahren gegen den Entscheid der Politischen Gemeinde Arbon vom 3. März 2025 betreffend Baubewilligung und Einsprache ein Ausstandsgesuch von A.A.________ und B.A.________ und deren Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen.

2.

Am 24. Oktober 2025 erheben A.A.________ und B.A.________ mittels Beilage einer gleichentags beim Verwaltungsgericht und offenbar auch bei der Staatsanwaltschaft Bischofszell eingereichten Eingabe, mit der namentlich um "Wiedererwägung" des erwähnten Entscheids des Verwaltungsgerichts ersucht wird, beim Bundesgericht sinngemäss Beschwerde gegen diesen Entscheid. Am 29. Oktober 2025 lässt das Verwaltungsgericht dem Bundesgericht unter anderem eine Kopie der bei ihm eingegangenen Eingabe zukommen, unter Hinweis darauf, dass es diese als Revisionsgesuch bezüglich seines erwähnten Entscheids entgegengenommen habe.

Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

3.1.
Nach
Art. 42 Abs. 1 BGG
haben Rechtsschriften die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe ergeben sich aus den
Art. 95 ff. BGG
. Erhöhte Anforderungen an die Begründung gelten, soweit die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht gerügt wird (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Die Beschwerde muss sich wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen; rein appellatorische Kritik reicht nicht aus. Genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht, ist auf sie nicht einzutreten (
BGE 140 V 136
E. 1.1
;
138 I 171
E. 1.4).

3.2.
Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid einlässlich begründet, weshalb mangels Leistung des Kostenvorschusses auf die Beschwerde nicht einzutreten sei. Die Beschwerdeführenden setzen sich in ihrer sinngemässen Beschwerde an das Bundesgericht mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht weiter und sachgerecht auseinander und legen nicht und schon gar nicht konkret und im Einzelnen dar, inwiefern die Begründung der Vorinstanz bzw. deren Entscheid Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzen soll. Soweit sich ihre Beschwerde überhaupt auf den angefochtenen Entscheid bezieht, genügt sie den Begründungsanforderungen offensichtlich nicht, weshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
auf sie nicht einzutreten ist. Durch dieses Prozessurteil wird das vor der Vorinstanz bezüglich des angefochtenen Entscheids hängige Revisionsverfahren nicht tangiert, weshalb eine Sistierung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nach
Art. 125 BGG
bereits aus diesem Grund unterbleiben kann (vgl. Urteil 1C_497/2020 vom 27. Juni 2022 E. 3.3).

4.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die Beschwerdeführenden an sich kostenpflichtig; auf eine Kostenerhebung kann jedoch verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Ein allfälliges Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführenden wäre damit gegenstandslos. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (
Art. 68 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Beschwerdeführenden, dem Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Oktober 2025

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Baur