bger · 6B 105/2022 · 2022-03-28 · de

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch); Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 28.03.2022 6B 105/2022 (6B_105/2022)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 28.03.2022 6B 105/2022 (6B_105/2022)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 28.03.2022 6B 105/2022 (6B_105/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_105/2022
Urteil vom 28. März 2022
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Postfach, 8610 Uster,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch); Nichteintreten,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 19. Januar 2022 (UE220007-O/U).
Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom 19. Januar 2022 auf eine Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 20. Dezember 2021 wegen Verspätung nicht ein. Der Beschwerdeführer wendet sich mit Beschwerde an das Bundesgericht.
2.
Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt.
3.
Vorliegend kann es nur um die Frage gehen, ob im kantonalen Verfahren rechtzeitig Beschwerde erhoben wurde. Die Vorinstanz führt dazu aus, die Beschwerdefrist betrage 10 Tage, was sich auch aus der Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen NIchtanhandnahmeverfügung ergebe. Diese Verfügung sei dem Beschwerdeführer am 23. Dezember 2021 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist habe folglich am 24. Dezember 2021 zu laufen begonnen und - unter Berücksichtigung des Umstands, dass der 2. Januar 2022 auf einen Sonntag gefallen sei - am 3. Januar 2022 geendet. Der Beschwerdeführer habe seine Beschwerde der Post erst am 11. Januar 2022 und damit verspätet übergeben. Dass die Vorinstanz mit diesen Erwägungen Recht verletzen könnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Der Beschwerdeführer setzt sich damit nicht auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern die vorinstanzliche Berechnung der Beschwerdefrist falsch sein könnte. Dass ihm die Nichtanhandnahmeverfügung am 23. Dezember 2021 nicht ordnungsgemäss zugestellt worden sein soll, macht er selbst nicht geltend. Stattdessen behauptet er lediglich, die "Beschwerdefrist von 10 Tagen ab 3. Januar 2022" ergebe die Gleichung "3 + 10 = 13 und nicht 11", und verkennt damit, dass die Beschwerdefrist am 3. Januar 2022 endete und nicht zu laufen begann. Aus seiner Kritik ergibt sich nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensbeschluss gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
mangels einer tauglichen Begründung nicht einzutreten.
4.
Ausgangsgemäss sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. März 2022
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill