bger · 1B_551/2020 · 2020-10-22 · de
Strafverfahren; Anordnung von Ersatzmassnahmen,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_551/2020

Urteil vom 22. Oktober 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern,

Eichwilstrasse 2, Postfach 1662, 6011 Kriens,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Zentralstrasse 28, Postfach 3439, 6002 Luzern,

Zwangsmassnahmengericht des Kantons Luzern, Villastrasse 1, 6010 Kriens.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 14. September 2020

(2N 20 101).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern führt gegen A.________ ein Strafverfahren wegen eventualvorsätzlicher schwerer Körperverletzung und qualifizierter Entführung durch erhebliche Gefährdung der Gesundheit des Opfers. Am 30. Juni 2020 ersuchte die Staatsanwaltschaft um Anordnung von Ersatzmassnahmen anstelle von Untersuchungshaft gegen A.________. Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Luzern verfügte am 2. Juli 2020 eine Ausweis- und Schriftensperre gegen A.________ anstelle der Untersuchungshaft bis einstweilen am 28. September 2020. Dagegen erhob diese Beschwerde, auf welche das Kantonsgericht Luzern mit Verfügung vom 14. September 2020 nicht eintrat. Zur Begründung führte es u.a. aus, dass die Eingabe den Anforderungen an eine Beschwerde nicht zu genügen vermöge.

2.

A.________ erhob bei der KESB Luzern mit Eingabe vom 11. Oktober 2020 Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Luzern. Die KESB Luzern überwies die Eingabe via Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern ans Bundesgericht, welches auf die Einholung von Vernehmlassungen verzichtete.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.

Die Beschwerdeführerin vermag mit ihren Ausführungen nicht verständlich aufzuzeigen, dass der Schluss des Kantonsgerichts, die Eingabe genüge den Anforderungen an eine Beschwerde nicht, Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt. Sie legt nicht dar, inwiefern die Begründung des Kantonsgerichts bzw. dessen Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Luzern und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Oktober 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli