bger · 5D 100/2023 · 2023-06-26 · de

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 26.06.2023 5D 100/2023 (5D_100/2023)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 26.06.2023 5D 100/2023 (5D_100/2023)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 26.06.2023 5D 100/2023 (5D_100/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5D_100/2023
Urteil vom 26. Juni 2023
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staat Wallis,
vertreten durch das Kantonale Inkassoamt
für Betreibungs- und Konkursverfahren,
Rue des Vergers 2, 1950 Sitten,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, vom 31. Mai 2023
(ZK 23 130, ZK 23 143).
Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 27. März 2023 erteilte das Regionalgericht Emmental-Oberaargau dem Beschwerdegegner gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx die definitive Rechtsöffnung für Fr. 46.-- nebst Zins, Fr. 00.35 Verzugszins und Fr. 65.-- Mahnspesen und Betreibungsgebühren.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 31. März 2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern. Mit Entscheid vom 31. Mai 2023 trat das Obergericht auf die Beschwerde mangels genügender Begründung nicht ein. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wies es infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab.
Dagegen hat der Beschwerdeführer am 7. Juni 2023 (Postaufgabe) subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (
Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
) ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde das zutreffende Rechtsmittel (
Art. 113 ff. BGG
). Mit ihr kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
). Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 117 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG
in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1;
142 III 364
E. 2.4).
3.
Der Beschwerdeführer geht nicht darauf ein, dass er seine kantonale Beschwerde ungenügend begründet hat und dass diese aussichtslos war, und er nennt keine verfassungsmässigen Rechte, die verletzt worden sein sollen. Stattdessen äussert er sich unter anderem zu einer strafrechtlichen Angelegenheit und zu einer angeblichen Gegenforderung und erhebt Vorwürfe gegen die Walliser Behörden.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung.
Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).
4.
Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, mitgeteilt.
Lausanne, 26. Juni 2023
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg