bger · 6B_831/2008 · 2008-10-12 · de
Verletzung von Verkehrsregeln,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


6B_831/2008 /hum

Urteil vom 12. Oktober 2008

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Verletzung von Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 19. August 2008.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, sein Fahrzeug nach Ablauf der Parkzeit nicht bewegt und damit die zulässige Parkzeit in der blauen Zone überschritten zu haben. Das Obergericht des Kantons Zürich sprach ihn deswegen mit Urteil vom 19. August 2008 zweitinstanzlich wegen Verletzung von Verkehrsregeln schuldig und büsste ihn mit 80 Franken.

Der Beschwerdeführer gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er befasst sich dabei ausschliesslich mit der obergerichtlichen Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung. Die Feststellung des Sachverhalts kann indessen nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet "willkürlich" (
BGE 133 II 249
E. 1.2.2), und willkürlich ist ein Entscheid nur, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (
BGE 132 I 13
E. 5.1
;
131 I 57
E. 2, 217 E. 2.1, 467 E. 3.1). Der Beschwerdeführer müsste folglich eine qualifizierte Unrichtigkeit im oben umschriebenen Sinn aufzeigen. Das tut er nicht. Er bringt lediglich vor, die Kontrollmethode (Überprüfung der Ventilstellung) sei fehlerbehaftet und erlaube daher keinen glaubhaften Rückschluss auf das Nichtbewegen des Fahrzeugs. Damit verfällt er in rein appellatorische und damit unzulässige Kritik am angefochtenen Entscheid und verkennt, dass Willkür nicht schon gegeben ist, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen wäre (
BGE 133 I 149
E. 3.1). Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Oktober 2008

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Schneider Arquint Hill