bger · 6B 56/2013 · 2013-02-14 · de

Einstellung der Strafuntersuchung | Strafprozess

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 14.02.2013 6B 56/2013 (6B_56/2013)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 14.02.2013 6B 56/2013 (6B_56/2013)
Tribunale federale Corte di diritto penale 14.02.2013 6B 56/2013 (6B_56/2013)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_56/2013
Urteil vom 14. Februar 2013
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
1. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Stauffacherstrasse 55, 8004 Zürich,
2. Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr.Thomas Lüthy,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Einstellung der Strafuntersuchung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 22. November 2012.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass das Obergericht des Kantons Zürich am 22. November 2012 auf eine kantonale Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung nicht eintrat, weil sie verspätet war. Da sich die Vorinstanz materiell mit der Angelegenheit nicht befasste, sind die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Sache unzulässig.
Die Vorinstanz stellt fest, gemäss Sendeverfolgung sei die Einstellungsverfügung dem Beschwerdeführer am 10. April 2012 zugestellt worden (angefochtener Entscheid S. 4 E. 2.2). Dieser macht geltend, die Verfügung habe ihn nicht erreicht, was sich daraus ergebe, dass die Unterschrift, mit der der Empfang quittiert wurde, nicht von ihm stamme (Beschwerde S. 2 oben).
Gemäss der Sendeverfolgung, auf die sich die Vorinstanz stützt, gelangte die eingeschrieben versandte Einstellungsverfügung am 10. April 2012 ins Postfach des Beschwerdeführers in Rapperswil, und in der Folge wurde sie noch am selben Tag, um 09.02 Uhr, am Schalter zugestellt (KA act. 12). Es ist nicht ersichtlich, dass und inwieweit es bei der Zustellung zu Unregelmässigkeiten gekommen und die Verfügung einer zur Entgegennahme unbefugten Person ausgehändigt worden sein könnte. Auch der Beschwerde, in welcher sich keine Hinweise auf Unregelmässigkeiten finden, ist nicht zu entnehmen, dass die Annahme der Vorinstanz, die Einstellungsverfügung sei am 10. April 2012 korrekt zugestellt worden, offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
bzw. willkürlich im Sinne von
Art. 9 BV
sein könnte.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Seine Angabe, er sei mittellos, ist als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegenzunehmen. Dieses ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Februar 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Der Gerichtsschreiber: Monn