bger · 2C 512/2008 · 2008-07-15 · de

Anordnung Ausschaffungshaft | Bürgerrecht und Ausländerrecht

Bundesgericht II. öffentlich-rechtliche Abteilung 15.07.2008 2C 512/2008 (2C_512/2008)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit public 15.07.2008 2C 512/2008 (2C_512/2008)
Tribunale federale II Corte di diritto pubblico 15.07.2008 2C 512/2008 (2C_512/2008)

Tribunale federale
Tribunal federal
2C_512/2008/leb
Urteil vom 15. Juli 2008
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Hungerbühler, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Müller, Karlen,
Gerichtsschreiber Merz.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt für öffentliche Sicherheit, Ausländerfragen, des Kantons Solothurn, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.
Gegenstand
Ausschaffungshaft (Art. 76 AuG),
Beschwerde gegen das Urteil des Haftgerichts
des Kantons Solothurn vom 2. Juni 2008.
Nach Einsicht
in das Urteil des Haftgerichts des Kantons Solothurn vom 2. Juni 2008, mit dem die vom Amt für öffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn gegenüber X.________ gestützt auf Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 AuG (SR 142.20) wegen Untertauchensgefahr am 30. Mai 2008 verfügte Ausschaffungshaft bis zum 28. August 2008 bewilligt wird,
in die an die Haftrichterin adressierte, auf Französisch abgefasste Eingabe von X.________ vom 29. Juni 2008, welche das Haftgericht samt ihren Akten mit Schreiben vom 11. Juli 2008 zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet hat,
in Erwägung,
dass auf die Eingabe des Beschwerdeführers als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Haftgerichts einzutreten ist, soweit sie überhaupt rechtsgenüglich begründet ist (vgl.
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 82 BGG
),
dass kein Anlass besteht, von der Regel des
Art. 54 Abs. 1 BGG
abzuweichen, wonach das bundesgerichtliche Verfahren in der Sprache des angefochtenen Entscheids geführt wird,
dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die verfügte Ausschaffungshaft aus den im Urteil des Haftgerichts umfassend dargelegten Gründen, auf die hier verwiesen werden kann (vgl.
Art. 109 Abs. 3 BGG
), gegeben sind,
dass der Beschwerdeführer nichts vorbringt, was die Rechtmässigkeit der verfügten Haft in Frage stellen könnte,
dass insbesondere eine selbständige legale Ausreise des Beschwerdeführers, der bisher keine Ausweispapiere präsentiert hat und zeitweise untergetaucht war, bei seiner Freilassung nicht als gewährleistet erscheint,
dass über die vorliegende, offensichtlich unbegründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 109 BGG
mit summarischer Begründung und ohne Weiterungen zu befinden ist,
dass es sich rechtfertigt, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 65 Abs. 2 BGG
),
dass das Amt für öffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn dafür zu sorgen hat, dass dem Beschwerdeführer der vorliegende Entscheid des Bundesgerichts verständlich gemacht wird,
erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für öffentliche Sicherheit, Ausländerfragen, und dem Haftgericht des Kantons Solothurn sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Juli 2008
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:
Hungerbühler Merz