bger · 1B_255/2019 · 2019-06-04 · de
Strafverfahren; unentgeltliche Rechtspflege,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_255/2019

Urteil vom 4. Juni 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

2. B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Appellationsgericht Basel-Stadt, Präsidentin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Appellationsgerichts Basel-Stadt, Präsidentin,

vom 17. Mai 2019 (BES.2019.102).

Erwägungen:

1.

Die Privatkläger A.________ und B.________ erhoben am 13. Mai 2019 Beschwerde gegen eine Verfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und ersuchten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Verfügung vom 17. Mai 2019 wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und forderte A.________ und B.________ auf, bis zum 11. Juni 2019 einen Kostenvorschuss (Sicherheitsleistung im Sinne von
Art. 383 StPO
) zu leisten, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Zur Begründung führte das Appellationsgericht zusammenfassend aus, dass die Beschwerde keine stichhaltigen Rügen enthalte und deshalb als aussichtslos erscheine. Auch eine Rechtsverzögerung sei angesichts einer dreimonatigen Untätigkeit der Untersuchungsbehörde bei summarischer Prüfung des Anzeigeinhalts (angeblicher Einbruch in Festnetztelefon und E-Mailadressen) nicht zu erkennen.

2.

A.________ und B.________ führen mit Eingabe vom 23. Mai 2019 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

Die Beschwerdeführer beanstanden die angefochtene Verfügung in allgemeiner Weise. Sie legen indessen nicht konkret und im Einzelnen dar, inwiefern das Appellationsgericht die Erfolgsaussichten ihrer Beschwerde in rechtswidriger Weise beurteilt hätte. Aus ihrer Beschwerde ergibt sich nicht nachvollziehbar, inwiefern die Begründung des Appellationsgerichts, die zur Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege führte, bzw. die Verfügung des Appellationsgerichts selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern und dem Appellationsgericht Basel-Stadt, Präsidentin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Juni 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli