bger · 1B 16/2016 · 2016-01-21 · de

Beschlagnahme | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 21.01.2016 1B 16/2016 (1B_16/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 21.01.2016 1B 16/2016 (1B_16/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 21.01.2016 1B 16/2016 (1B_16/2016)

Beschlagnahme | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_16/2016
Urteil vom 21. Januar 2016
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Hermann-Götz-Strasse 24, Postfach, 8401 Winterthur.
Gegenstand
Beschlagnahme,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 30. November 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.
In Erwägung,
dass A.________ sich mit Beschwerde vom 3. November 2015 gegen eine ihn betreffende, am 22. Oktober 2015 ergangene Beschlagnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ans Obergericht des Kantons Zürich wandte;
dass dessen III. Strafkammer mit Beschluss vom 30. November 2015 auf die Beschwerde nicht eingetreten ist, da sie diese als den gesetzlichen Erfordernissen nicht genügend erachtete;
dass A.________ diesen - ihm am 11. Dezember 2015 zugestellten - Beschluss mit am 11. Januar 2016 (Montag) der Post übergebener Eingabe beim Obergericht angefochten hat, also am letzten Tag der ab dem 12. Dezember 2015 laufenden 30tägigen Beschwerdefrist (Art. 100 i.V.m.
Art. 44 ff. BGG
; s.
BGE 135 I 257
insb. E. 1.3 S. 259 f., wonach die für die Gerichtsferien geltende Fristenstillstands-Regel nach
Art. 46 BGG
in einem wie hier in Frage stehenden Verfahren betreffend Beschlagnahme keine Anwendung findet);
dass das Obergericht die Eingabe nach
Art. 48 Abs. 3 BGG
zuständigkeitshalber ans Bundesgericht weitergeleitet hat;
dass der Beschwerdeführer ganz allgemein Kritik am obergerichtlichen Entscheid bzw. an der zugrunde liegenden Beschlagnahmeverfügung übt, dabei aber nicht darlegt, inwiefern der Entscheid bzw. dessen Begründung rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag und daher auf sie nicht einzutreten ist;
dass die nach
Art. 47 Abs. 1 BGG
nicht erstreckbare Beschwerdefrist inzwischen abgelaufen ist, weshalb eine - vom Beschwerdeführer zwar in Aussicht gestellte, jedoch bis anhin unterlassene - Beschwerdeergänzung nunmehr, nacherfolgtem Fristablauf, wie ausgeführt nicht mehr berücksichtigt werden kann;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, Gerichtskosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 21. Januar 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp