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bger · 9C_123/2016 · 2016-05-18 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_123/2016

Verfügung vom 18. Mai 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, Speichergasse 12, 3011 Bern,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern

vom 11. Januar 2016.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 13. Mai 2016, worin A.________ die Beschwerde vom 10. Februar 2016 (Poststempel) gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Januar 2016 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, der IV-Stelle Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Mai 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Furrer
bger · 6B_462/2016 · 2016-05-18 · de
Revision
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_462/2016

Urteil vom 18. Mai 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Revision,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, vom 24. April 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer wurde im Zusammenhang mit Vorwürfen, die er gegen einen Anwalt erhoben hatte, durch das Obergericht des Kantons Bern am 5. April 2011 wegen Verleumdung, übler Nachrede und falscher Anschuldigung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.-- verurteilt. Der Entscheid ist rechtskräftig (Urteil des Bundesgerichts 6B_553/2011 vom 22. September 2011).

Am 26. Februar 2016 beantragte der Beschwerdeführer die Revision des Urteils vom 5. April 2011. Er machte im Wesentlichen geltend, der Grund für das Verfahren sei eine überhöhte Honorarrechung gewesen. Dieser Umstand sei im ganzen Verfahren weder geklärt, noch entlastend berücksichtigt worden.

Das Obergericht trat auf das Gesuch am 24. April 2016 nicht ein. Es führte unter anderem aus, der Beschwerdeführer mache keine neuen, dem damaligen Gericht nicht bekannte Tatsachen oder Beweismittel geltend.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss vom 24. April 2016 sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

2.

Was am angefochtenen Entscheid gegen das Recht verstossen könnte, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwieweit der Umstand, dass es seinerzeit um die Höhe der Honorarrechnung ging, eine neue Tatsache darstellen könnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

4.

Wie dem Beschwerdeführer bereits in vielen Urteilen mitgeteilt wurde, behält sich das Bundesgericht vor, offensichtlich unzulässige Eingaben oder Revisionsgesuche in dieser Sache nach einer Prüfung ohne Antwort und ohne förmliche Behandlung abzulegen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Mai 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 9C_230/2016 · 2016-05-18 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_230/2016

Verfügung vom 18. Mai 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Advokat Nicolai Fullin,

Beschwerdeführerin,

gegen

Pensionskasse der F. Hoffmann-La Roche AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Peter Rösler,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 16. November 2015.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 12. Mai 2016, worin A.________ die Beschwerde vom 1. April 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 16. November 2015 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Mai 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Dormann
bger · 5A_363/2016 · 2016-05-19 · de
Persönlichkeitsschutz,
Personenrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_363/2016

Urteil vom 19. Mai 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Persönlichkeitsschutz,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, vom 11. April 2016.

Erwägungen:

1.

Mit Verfügung vom 11. April 2016 (xxx) hob der Instruktionsrichter des Obergerichts des Kantons Bern nach Abschluss des "Bundesgerichtsverfahrens yyy" die Sistierung des Verfahrens auf. Der Beschwerdeführer hat gegen diese Verfügung beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Ferner ersucht er um aufschiebende Wirkung.

2.

2.1.
Beim angefochtenen Entscheid, der die Sistierung des Berufungsverfahrens aufhebt, handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Sinn von
Art. 93 Abs. 1 BGG
. Vom Fall von
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
, der hier nicht vorliegt, abgesehen, ist die Beschwerde nur zulässig, soweit der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629
E. 2.3.1 S. 632) bewirken kann (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
). Dass diese Voraussetzung erfüllt ist, hat der Beschwerdeführer darzutun (
BGE 137 III 324
E. 1.1 S. 328 f.;
134 III 426
E. 1.2 S. 429). Der Beschwerdeführer legt nicht substanziiert dar, inwiefern ihm aus der angefochtenen Verfügung ein nicht wieder gutzumachender Nachteil erwachsen könnte und ein solcher ist auch nicht ersichtlich.

3.

Auf die offensichtlich unzulässige und insgesamt betrachtet rechtsmissbräuchliche Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch den Präsidenten der Abteilung (Art. 108 Abs. 1 bzw.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
) unter Kostenfolge für den Beschwerdeführer (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) nicht einzutreten.

4.

Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um Sistierung und um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

5.

Das Bundesgericht behält sich vor, in Zukunft rechtsmissbräuchliche Eingaben der vorliegenden Art, insbesondere rechtsmissbräuchliche Beschwerden oder Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Mai 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden
bger · 6B_482/2016 · 2016-05-19 · de
Nichtanhandnahme von Strafverfahren,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_482/2016

Verfügung vom 19. Mai 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel,

2. Y.________,

3. Z.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Nichtanhandnahme von Strafverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 10. März 2016.

Erwägungen:

Die Beschwerde wurde mit Schreiben vom 11. Mai (eingegangen am 18. Mai 2016) zurückgezogen.

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Mai 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn
bger · 4A_158/2016 · 2016-05-20 · de
Forderung aus Mietvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_158/2016

Urteil vom 20. Mai 2016

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Th. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Forderung aus Mietvertrag,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts

St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 12. Februar 2016.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 12. Februar 2016 mit Eingabe vom 11. März 2016 (Postaufgabe 14. März 2016) Beschwerdeerhoben hat;

dass der Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 16. März 2016 aufgefordert wurde, spätestens am 15. April 2016 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen;

dass diese Verfügung als Gerichtsurkunde an die in der Beschwerde angegebene Adresse in Rorschach gesandt und dass sie mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt wurde;

dass diese Verfügung nach
Art. 44 Abs. 2 BGG
als zugestellt gilt;

dass dem Beschwerdeführer, da der Kostenvorschuss innerhalb der angesetzten Frist nicht eingegangen war, mit neuer Verfügung vom 21. April 2016 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 9. Mai 2016 angesetzt wurde, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
);

dass diese Verfügung - ebenfalls als Gerichtsurkunde - an die Adresse des Beschwerdeführers versandt und nach Ablauf der Abholfrist als nicht abgeholt an das Bundesgericht zurückgesandt wurde;

dass auch diese Verfügung nach
Art. 44 Abs. 2 BGG
als zugestellt gilt;

dass der Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Präsidentin im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2016

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 6B_286/2016 · 2016-05-20 · fr
Escroquerie,
Infractions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_286/2016

Arrêt du 20 mai 2016

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Ministère public de la République et canton de Genève,

intimé.

Objet

Escroquerie, recours en matière pénale au Tribunal fédéral, avance de frais,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision, du 2 février 2016.

Considérant en fait et en droit :

1.

La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

X.________ a déposé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt mentionné sous rubrique. Invité une première fois à verser une avance de frais de 2'000 francs conformément à l'
art. 62 al. 1 LTF
, il ne s'est pas exécuté. Par ordonnance du 25 avril 2016, le Président de la cour de céans lui a imparti, pour ce faire, un délai supplémentaire jusqu'au 10 mai 2016, avec l'indication qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait irrecevable. L'intéressé n'ayant donné aucune suite ni en particulier effectué l'avance de frais requise dans le délai supplémentaire imparti (
art. 48 al. 4 LTF
), il y a lieu de déclarer son recours irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
) en application de la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

2.

Le recourant, qui succombe, supporte les frais de justice (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.

Lausanne, le 20 mai 2016

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Gehring
bger · 9C_347/2016 · 2016-05-20 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_347/2016

Urteil vom 20. Mai 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch das Treuhandbüro B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Wallis, Avenue Pratifori 22, 1950 Sitten,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis vom 8. April 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde des A.________ (Eingabe vom 12. Mai 2016) gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis vom 8. April 2016,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, welche in gedrängter Form - in Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz (
BGE 138 I 171
E. 1.4 S. 176) - darzulegen hat, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe vom 12. Mai 2016 diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, da darin mit keinem Wort auf die Erwägungen in dem Anfechtungsgegenstand dieses Verfahrens bildenden Revisionsentscheid vom 8. April 2016 eingegangen wird, sondern ausschliesslich Bezug genommen wird auf den Entscheid vom 19. Februar 2016, wogegen sich das Revisionsgesuch gerichtet hatte,

dass insbesondere nicht dargelegt wird, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung, wonach neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von
Art. 61 lit. i ATSG
fehlten, unrichtig sein soll,

dass unter diesen Umständen von vornherein nicht auf die Rüge der Verletzung von
Art. 8 Abs. 1 BV
(Rechtsgleichheitsgebot) und
Art. 9 BV
(Schutz vor Willkür und und Wahrung von Treu und Glauben) einzugehen ist, wobei insofern ohnehin erhöhte Anforderungen an die Begründung gälten (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 137 V 57
E. 1.3 S. 60),

dass die offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
durch Nichteintreten zu erledigen ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Wallis und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. Mai 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 2C_453/2016 · 2016-05-20 · fr
Impôt fédéral direct, cantonal et communal pour l'année 2014, frais de perfectionnement professionnel,
Finances publiques & droit fiscal


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_453/2016

2C_454/2016

{T 0/2}

Arrêt du 20 mai 2016

IIe Cour de droit public

Composition

Mme la Juge fédérale Aubry Girardin, Juge présidant.

Greffier : M. Dubey.

Participants à la procédure

X.________, recourante,

contre

Service des contributions de la République et

canton de Neuchâtel.

Objet

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Cour de droit public, du 7 avril 2016.

Considérant en fait et en droit :

1.

Par arrêt du 7 avril 2016, notifié le 13 avril 2016, le Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel a rejeté le recours que X.________ a déposé contre la décision sur réclamation rendue le 30 juillet 2015 par le Service des contributions du canton de Neuchâtel confirmant le refus d'accorder des déductions pour frais de perfectionnement professionnel en matière d'impôt fédéral direct, cantonal et communal pour la période fiscale 2014.

2.

Par mémoire posté le 18 mai 2016, X.________ demande au Tribunal fédéral, au moins implicitement, que ses frais de perfectionnement professionnel soient admis en déduction de son revenu soumis à l'impôt fédéral direct, cantonal et communal pour la période fiscale 2014.

3.

Le recours a été enregistré sous les numéros d'ordre 2C_453/2016 pour l'impôt cantonal et communal et 2C_454/2016 pour l'impôt fédéral direct. Les causes seront néanmoins jointes car elles soulèvent les mêmes questions.

4.

En vertu de l'
art. 100 al. 1 LTF
, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. En l'espèce, l'arrêt attaqué a été notifié le 13 avril 2016 ainsi que cela ressort du service de suivi de La Poste (n° 98.03.025248.10015301). Il s'ensuit que le délai arrivait à échéance le 13 mai 2016. Posté le 18 mai 2016, le recours a été déposé tardivement.

5.

Le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. a LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, la recourante doit supporter les frais de la procédure fédérale (
art. 66 al. 1 et 5 LTF
). Il n'est pas alloué de dépens (
art. 68 al. 3 LTF
).

Par ces motifs, la Juge présidant prononce :

1.

Les causes 2C_453/29016 et 2C_454/2016 sont jointes.

2.

Le recours est irrecevable.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr., sont mis à la charge de la recourante.

4.

Le présent arrêt est communiqué à la recourante, au Service des contributions et au Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Cour de droit public, ainsi qu'à l'Administration fédérale des contributions.

Lausanne, le 20 mai 2016

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

La Juge présidant : Aubry Girardin

Le Greffier : Dubey
bger · 6B_341/2016 · 2016-05-20 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, Urkundenfälschung etc.),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_341/2016

Urteil vom 20. Mai 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 22. Februar 2016.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 4. April 2016 eine Frist angesetzt bis zum 19. April 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Am 17. April 2016 ersuchte er darum, den Kostenvorschuss auszusetzen, zu reduzieren oder mindestens eine längere Zahlungsfrist einzuräumen. Mit Verfügung vom 20. April 2016 wurde dem Beschwerdeführer die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 6. Mai 2016, um die verlangten Fr. 800.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Beschwerdeführer wurde darauf aufmerksam gemacht, dass für eine Kürzung des Kostenvorschusses oder einen Verzicht kein Anlass bestehe. Am 1. Mai 2016 teilte er mit, dass er aufgrund des Terror-Aktes vom 28. Oktober 2014 noch immer unfallbedingt arbeitsunfähig sei. Er verlange daher mit Fug und Recht um Kostenerlass. Will man das Schreiben als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegennehmen, so unterlässt es der Beschwerdeführer, seine Bedürftigkeit nachzuweisen, weshalb das Gesuch abzuweisen ist. Der Kostenvorschuss ging auch innert der Nachfrist nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill