bger · 9C 711/2023 · 2023-12-12 · de

Invalidenversicherung | Invalidenversicherung

Bundesgericht II. öffentlich-rechtliche Abteilung 12.12.2023 9C 711/2023 (9C_711/2023)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit public 12.12.2023 9C 711/2023 (9C_711/2023)
Tribunale federale II Corte di diritto pubblico 12.12.2023 9C 711/2023 (9C_711/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
9C_711/2023
Urteil vom 12. Dezember 2023
III. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Gerichtsschreiberin Nünlist.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 16. Juni 2023 (VBE.2022.457).
Nach Einsicht
in die von der Beschwerdegegnerin mit dem Hinweis auf die fehlende Zuständigkeit am 31. Oktober 2023 (Poststempel) an das Bundesgericht weitergeleitete Eingabe (datiert vom 18. Mai 2021), die am 30. Oktober 2023 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist,
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (
BGE 140 III 86
E. 2;
134 V 53
E. 3.3),
dass auch von Beschwerde führenden Laien erwartet werden darf, auf die vorinstanzliche Begründung konkret einzugehen,
dass dies auch vorliegend gilt, nachdem nicht ersichtlich ist, inwiefern es dem Beschwerdeführer nicht möglich gewesen wäre, jemanden mit der Wahrung seiner Interessen zu beauftragen, wurde er doch auch beim Verfassen seiner vorliegenden Eingabe unterstützt und wird gemäss eigener Angabe von der Familienberatung B.________ für behördliche Angelegenheiten betreut,
dass die Vorinstanz auf die Beschwerde nicht eingetreten ist, soweit sie sich gegen den Vorbescheid vom 29. September 2022 betreffend revisionsweise rückwirkende Aufhebung der bisherigen halben Invalidenrente richtete,
dass das kantonale Gericht das Beschwerdeverfahren sodann als gegenstandslos beurteilt hat, soweit sich der Beschwerdeführer gegen die Sistierung der Invalidenrente mit Verfügung vom 28. September 2022 wendete, da die Beschwerdegegnerin unterdessen mit Verfügung vom 11. Januar 2023 die bisherige halbe Invalidenrente des Beschwerdeführers rückwirkend per 1. April 2019 aufgehoben hatte und diese Verfügung nach Lage der Akten unangefochten in Rechtskraft erwachsen war,
dass die Vorinstanz schliesslich die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zufolge Aussichtslosigkeit und mangels anwaltlicher Vertretung abgewiesen hat,
dass sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe in keiner Weise mit dem vorinstanzlichen Urteil auseinandersetzt und darlegt, inwiefern die Erwägungen Recht verletzen,
dass die Beschwerde den inhaltlichen Mindestanforderungen daher nicht genügt,
dass mit Blick auf die offensichtlich ungenügende Begründung offen bleiben kann, ob die Beschwerde (unbekannten Datums; allenfalls aufgrund einer Fristwiederherstellung) rechtzeitig eingereicht ist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
dass die Sache im Übrigen, soweit sich der Beschwerdeführer gegen den Vorbescheid der Beschwerdegegnerin vom 28. September 2023 ("Rückforderung zu viel ausbezahlte Invalidenrenten") wendet, an Letztere zwecks Bearbeitung und Erlass einer Verfügung zurückzuweisen ist,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Sache wird zur Bearbeitung und zum Erlass einer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, soweit sich die Vorbringen gegen den Vorbescheid vom 28. September 2023 richten.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. Dezember 2023
Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Parrino
Die Gerichtsschreiberin: Nünlist