bger · 5A 5/2017 · 2017-01-09 · de

Pfändungsvollzug | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 09.01.2017 5A 5/2017 (5A_5/2017)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 09.01.2017 5A 5/2017 (5A_5/2017)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 09.01.2017 5A 5/2017 (5A_5/2017)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A_5/2017
Urteil vom 9. Januar 2017
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt U.________.
Gegenstand
Pfändungsvollzug,
Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil
vom 6. Dezember 2016 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn.
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 6. Dezember 2016 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn, die eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die (durch das Betreibungsamt U.________ vollzogene) Pfändung eines Motorrades abgewiesen hat, soweit sie darauf eingetreten ist,
in Erwägung,
dass die Aufsichtsbehörde erwog, nicht das Betreibungsamt, sondern der Zivilrichter habe im Rahmen des Widerspruchsverfahrens endgültig über allfällige "bessere" Rechte Dritter zu entscheiden, im Übrigen habe das Betreibungsamt das unbestrittene Eigentum der Bank B.________ AG anlässlich des Pfändungsvollzugs vorgemerkt, beim Entscheid der Nichtpfändung an sich pfändbarer Objekte (zufolge geringen Überschusses des Verwertungserlöses über die Kosten:
Art. 92 Abs. 2 SchKG
) stehe dem Betreibungsamt ein weites Ermessen zu, der vom Betreibungsamt nach Beizug eines Fachmannes auf 10'000 Franken geschätzte Wert des 5-jährigen Motorrades erweise sich trotz anstehender Reparaturarbeiten nicht als offensichtlich überhöht, der Pfändungsvollzug sei daher nicht zu beanstanden, das vom Beschwerdeführer behauptete Vorkaufsrecht einer Drittfirma sei nicht aktenkundig,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
wegen des Novenverbots (
Art. 99 BGG
) von vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer vor Bundesgericht neue Rügen erhebt,
dass sodann die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die Erwägungen der Aufsichtsbehörde eingeht,
dass es insbesondere nicht genügt, die bereits von der Aufsichtsbehörde widerlegten Einwendungen vor Bundesgericht zu wiederholen, den Sachverhalt aus eigener Sicht zu schildern, den ermittelten Schätzwert von 10'000 Franken als übersetzt zu bestreiten und die Entlassung des Motorrads aus der Pfändung zu fordern,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der Erwägungen der Aufsichtsbehörde aufzeigt, inwiefern deren Urteil vom 6. Dezember 2016 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt U.________ und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Januar 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Füllemann