bger · 7B_264/2025 · 2025-06-24 · de
Nichtanhandnahme; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_264/2025

Urteil vom 24. Juni 2025

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme; Nichteintreten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz vom 12. Februar 2025 (BEK 2024 199).

Erwägungen:

1.

Die Beschwerdeführerin zeigte am 12. Mai 2023 Mitglieder sowie IT-Beauftragte und weitere Verantwortliche des Gewerbevereins B.________ an. Am 22. November 2024 verfügte die Staatsanwaltschaft Schwyz die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung. Auf die gegen diese Verfügung beim Kantonsgericht Schwyz erhobene Beschwerde wurde mit Verfügung vom 12. Februar 2025 nicht eingetreten. Dagegen gelangt die Beschwerdeführerin mit Beschwerde in Strafsachen vom 24. März 2025 (elektronische Einreichung) an das Bundesgericht.

2.

Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens ist ausschliesslich die angefochtene Verfügungen des Kantonsgerichts vom 12. Februar 2025 (vgl.
Art. 80 Abs. 1,
Art. 90 BGG
). Soweit die Beschwerdeführerin mehr verlangt oder thematisiert, als von der Vorinstanz beurteilt wurde, ist darauf von vornherein nicht einzutreten (
BGE 142 I 155
E. 4.4.2;
136 II 457
E. 4.2;
136 V 362
E. 3.4.2).

3.

Die Beschwerde hat ein Begehren und eine Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
). In gedrängter Form ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Um den Begründungsanforderungen zu genügen, muss die beschwerdeführende Partei mit ihrer Kritik bei den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (
BGE 146 IV 297
E. 1.2 mit Hinweis). Das bedeutet, dass die Rechtsschrift auf den angefochtenen Entscheid und seine Begründung Bezug nehmen und sich damit auseinandersetzen muss (
BGE 143 II 283
E. 1.2.2;
140 III 86
E. 2; je mit Hinweisen). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (
BGE 148 IV 356
E. 2.1, 39 E. 2.3.5;
147 IV 73
E. 4.1.2; je mit Hinweisen).

Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen nur berechtigt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Die Rechtsprechung stellt strenge Anforderungen an die Begründung der Legitimation, insbesondere wenn sich die Beschwerde - wie vorliegend - gegen die Nichtanhandnahme oder Einstellung eines Verfahrens richtet (ausführlich hierzu: Urteile 7B_1201/2024 vom 22. Januar 2025 E. 1.2; 7B_182/2024 vom 26. März 2024 E. 2.1.2; 7B_18/2024 vom 14. März 2024 E. 2; je mit Hinweisen).

4.

Die Eingabe äussert sich nicht zur Frage der Legitimation oder eines möglichen Zivilanspruchs gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. Bereits daher ist nicht auf die Beschwerde einzutreten. Im Übrigen wird nicht dargelegt, inwiefern die angefochtene Verfügung in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht fehlerhaft sein soll. Die Eingabe enthält keine über appellatorische Kritik hinausgehende Auseinandersetzung mit den rechtserheblichen Erwägungen der Vorinstanz. Damit genügt die Beschwerde auch diesbezüglich nicht den gesetzlichen Anforderungen an die Begründung.

5.

Formelle Rügen, zu deren Geltendmachung die Beschwerdeführerin unbesehen von der fehlenden Legitimation in der Sache befugt wäre, da sie namentlich von der Prüfung der Sache getrennt werden können (sog. "Star-Praxis"; vgl.
BGE 146 IV 76
E. 2;
141 IV 1
E. 1.1), erhebt sie nicht.

6.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Begehren abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Juni 2025

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Clément