bger · 4D 71/2008 · 2008-06-09 · de

Mietvertrag | Vertragsrecht

Bundesgericht I. zivilrechtliche Abteilung 09.06.2008 4D 71/2008 (4D_71/2008)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit civil 09.06.2008 4D 71/2008 (4D_71/2008)
Tribunale federale I Corte di diritto civile 09.06.2008 4D 71/2008 (4D_71/2008)

Mietvertrag | Vertragsrecht

Tribunale federale
Tribunal federal
4D_71/2008 /len
Urteil vom 9. Juni 2008
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Parteien
A.________ und B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
X.________,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Advokat Michel de Roche.
Gegenstand
Mietvertrag,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 26. September 2007.
In Erwägung,
dass das Zivilgericht von Basel-Stadt die von den Beschwerdeführern gegen die Beschwerdegegnerin erhobene Klage auf Zahlung von Fr. 980.-- (Rückforderung Mietzins Februar 2006), Fr. 2'000.-- (Anwaltskosten) und Fr. 2'020.-- (Inkonvenienzentschädigung) mit Entscheid vom 27. Juni 2007 abwies;
dass die Beschwerdeführer an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt gelangten, dessen Ausschuss die Beschwerde mit Entscheid vom 26. September 2007 abwies, soweit darauf eingetreten wurde;
dass die Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 22. Mai 2008 datierte Eingabe einreichten, in der sie erklärten, den Entscheid des Appellationsgerichts vom 26. September 2007 mit Beschwerde anzufechten;
dass die Beschwerdeführer ihre Beschwerde innerhalb von dreissig Tagen seit der Zustellung des begründeten Entscheides des Appellationsgerichts beim Bundesgericht einreichen mussten (
Art. 100 Abs. 1 BGG
);
dass der Entscheid des Appellationsgerichts nach den eigenen Angaben der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift ihnen am 22. April 2008 zugestellt wurde;
dass die dreissigtägige Frist von
Art. 100 Abs. 1 BGG
damit am 23. April 2008 zu laufen begann (
Art. 44 Abs. 1 BGG
) und am 22. Mai 2008 ablief, weshalb die Beschwerdeschrift spätestens an diesem Tag der Schweizerischen Post übergeben werden musste (
Art. 48 Abs. 1 BGG
);
dass die Beschwerdeschrift gemäss dem auf dem Briefumschlag angebrachten Vermerk erst am 23. Mai 2008 der Post übergeben wurde, weshalb auf die Beschwerde wegen Verspätung nicht eingetreten werden kann;
dass auf die Eingabe der Beschwerdeführer, die als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der
Art. 113 ff. BGG
zu behandeln ist (
Art. 74 BGG
), aber auch mangels hinreichender Begründung (vgl. dazu
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
) nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 BGG
), da in der Beschwerdeschrift mit keinem Wort gesagt wird, inwiefern der Entscheid des Appellationsgerichts gegen bundesrechtliche oder kantonalrechtliche Verfassungsbestimmungen verstossen soll;
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Juni 2008
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Corboz Huguenin