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bger · 6B_391/2018 · 2018-06-21 · de
Einstellung (Urkundenfälschung); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_391/2018

Urteil vom 21. Juni 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 5. März 2018 (UE170373).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer erstattete am 14. Juli 2016 Strafanzeige gegen die X.________ AG wegen Urkundenfälschung. Am 17. Oktober 2016 erliess die Staatsanwaltschaft See/Oberland eine Nichtanhandnahmeverfügung. Eine dagegen gerichtete Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Zürich am 24. März 2017 gut und wies die Sache an die Staatsanwaltschaft zurück. Nach der Abnahme weiterer Beweismittel stellte diese das Strafverfahren am 6. Dezember 2017 ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht mit Beschluss vom 5. März 2018 ab.

Der Beschwerdeführer wendet sich mit Beschwerde an das Bundesgericht.

2.

In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Soweit die Beschwerde diesen Anforderungen nicht genügt, sind die Ausführungen unzulässig.

Im Übrigen beschränkt sich die Beschwerde auf unzulässige appellatorische Kritik, der nicht zu entnehmen ist, inwieweit die Erwägungen des Obergerichts willkürlich oder sonstwie bundesrechtswidrig sein könnten. Der Beschwerdeführer reicht im Wesentlichen zwei Briefumschläge der X.________ AG vom 16. und 23. Juni 2014 ein, anhand deren er seine Vorwürfe zu begründen sucht. Aus seinen Ausführungen ergibt sich indessen nicht, inwiefern das Obergericht in Willkür verfallen sein könnte und der angefochtene Beschluss das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzen soll. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Ob und inwiefern der Beschwerdeführer unter dem Gesichtswinkel von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zum vorliegenden Rechtsmittel überhaupt legitimiert wäre, kann offen bleiben.

3.

Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Juni 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 9C_425/2018 · 2018-06-22 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_425/2018

Urteil vom 22. Juni 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________, Kosovo,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. März 2018 (C-6875/2015).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 5. Juni 2018 (Übergabe an die Schweizerische Post) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. März 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da sie zwar einen rechtsgenüglichen Antrag enthält, den Ausführungen jedoch nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz habe in ihrer Beweiswürdigung nur die medizinischen Unterlagen aus der Schweiz, insbesondere das Gutachten der Frau Dr. med. B.________ samt ergänzenden Stellungnahmen, nicht aber die Arztberichte aus dem Kosovo berücksichtigt,

dass er jedoch nicht begründet, inwiefern die Vorinstanz dadurch Recht (
Art. 95 BGG
) verletzt haben soll,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. Juni 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 1C_295/2018 · 2018-06-22 · de
Baueinsprache,
Raumplanung und öffentliches Baurecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_295/2018

Urteil vom 22. Juni 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________ und B.________,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrik Wagner,

gegen

1. C.________,

2. D.________,

Beschwerdegegner,

beide vertreten durch Rechtsanwältin Rita Marugg,

Gemeinde Grüsch,

Oberdorf 22, 7214 Grüsch,

vertreten durch Rechtsanwalt Markus Janett.

Gegenstand

Baueinsprache,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden, 5. Kammer, vom 5. Dezember 2017 (R 17 56 ses).

Erwägungen:

1.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden trat mit Urteil vom 5. Dezember 2017 auf die Beschwerde von A.________ und B.________ betreffend Baueinsprache nicht ein. Dagegen erhoben A.________ und B.________ mit Eingabe vom 15. Juni 2018 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

2.

Nach
Art. 100 Abs. 1 BGG
ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (
Art. 47 Abs. 1 BGG
).

Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 5. Dezember 2017 ist den Beschwerdeführern nach eigenen Angaben am 15. Mai 2018 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist begann somit am 16. Mai 2018 zu laufen und endete am 14. Juni 2018. Die Eingabe vom 15. Juni 2018, welche am gleichen Tag der Post übergeben wurde, ist somit nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist und damit verspätet aufgegeben worden. Auf die Beschwerde ist demnach wegen verspäteter Einreichung nicht einzutreten. Der genannte Mangel ist offensichtlich, weshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
über die Beschwerde entschieden werden kann.

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache selbst ist das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos geworden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Grüsch und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 9C_418/2018 · 2018-06-22 · it
Assicurazione contro le malattie (ritiro del
Assicurazione contro le malattie


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_418/2018

Decreto del 22 giugno 2018

II Corte di diritto sociale

Composizione

Giudice federale Pfiffner, Presidente,

Cancelliera Cometta Rizzi.

Partecipanti al procedimento

A.________, Germania,

patrocinata da B.________, Germania,

ricorrente,

contro

INTRAS Assicurazione malattie SA, Diritto & Compliance, Tribschenstrasse 21, 6002 Lucerna,

opponente.

Oggetto

Assicurazione contro le malattie (ritiro del ricorso),

ricorso contro il giudizio del Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino del 16 maggio 2018 (36.2018.24).

Visto:

lo scritto del 7 giugno 2018 con il quale A.________ ha dichiarato di ritirare il ricorso del 22 maggio 2018 (timbro postale), completato il 28 maggio 2018, contro il giudizio del Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino del 16 maggio 2018,

considerando:

che la causa è terminata e dev'essere stralciata dai ruoli dal giudice dell'istruzione giusta gli
art. 32 cpv. 2 e 71 LTF
, in relazione con l'
art. 73 cpv. 1 PC
,

che, in applicazione dell'
art. 66 cpv. 2 LTF
, si giustifica di rinunciare a riscuotere le spese giudiziarie,

per questi motivi, la Presidente decreta :

1.

La causa è stralciata dai ruoli a seguito del ritiro del ricorso.

2.

Non si prelevano spese giudiziarie.

3.

Comunicazione alle parti, al Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino e all'Ufficio federale della sanità pubblica.

Lucerna, 22 giugno 2018

In nome della II Corte di diritto sociale

del Tribunale federale svizzero

La Presidente: Pfiffner

La Cancelliera: Cometta Rizzi
bger · 1B_280/2018 · 2018-06-22 · de
Amtliche Verteidigung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_280/2018

Urteil vom 22. Juni 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Anklagekammer des Kantons St. Gallen,

Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.

Gegenstand

Amtliche Verteidigung,

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2018

(AK.2018.102-AK).

Erwägungen:

Am 9. Mai 2018 ist die Anklagekammer des Kantons St. Gallen auf eine Beschwerde von A.________ gegen einen Entscheid des Kreisgerichts See-Gaster nicht eingetreten mit der Begründung, die Beschwerdeschrift genüge den gesetzlichen Anforderungen nicht und innert der ihr angesetzten Frist sei keine verbesserte Beschwerde eingereicht worden.

Mit "Einsprache" vom 13. Juni 2018 beantragt A.________, ihr einen "ethischen Rechtsbeistand" zu gewähren, alle Betreibungen zu löschen und den Kanton St. Gallen zu verpflichten, ihr für den angerichteten Schaden innert 20 Tagen Fr. 120'000.-- zu bezahlen. Herr Ivo Kuster habe auf keinen Fall erwähnt, was in der Beschwerdeschrift fehle, oder was unvollständig sein soll. Der Umstand allein, dass das Gesetz demjenigen einen Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung einräume, der einen solchen benötige, reiche als Begründung.

Die Eingabe der Beschwerdeführerin enthält zwar einen Antrag und eine Unterschrift, was den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Die "Begründung" dagegen lässt jegliche sachgerechte Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid vermissen. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf, inwiefern sie in ihrer Beschwerde an die Anklagekammer, was einzig zulässig, aber auch erforderlich gewesen wäre, in einer den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Weise darlegte, dass ihr Anspruch auf amtliche Verteidigung vom Kreisgericht verletzt wurde. Ob die offenen Betreibungen zu löschen sind oder ob der Kanton St. Gallen der Beschwerdeführerin aus Staatshaftung Fr. 120'000.-- Franken schuldet, war nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids und ist damit hier von vornherein nicht zu prüfen. Auf die Beschwerde ist wegen offensichtlicher Verletzung der Begründungspflicht im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 1B_294/2018 · 2018-06-27 · fr
procédure pénale; récusation, jonction et suspension de causes,
Questions de compétences, garantie du juge du domicile et du ...


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_294/2018

Arrêt du 27 juin 2018

Ire Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Merkli, Président.

Greffier : M. Kurz.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Ministère public central du canton de Vaud, avenue de Longemalle 1, 1020 Renens VD.

Objet

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale, du 15 mai 2018

(306 PE14.013845 PE15.025191 PE14.020604).

Considérant :

que par arrêt du 15 mai 2018, la Chambre des recours pénale a rejeté une demande de récusation formée par A.________ contre un procureur vaudois et a également rejeté le recours tendant à la jonction et à la suspension ("renvoi") de diverses causes;

que par acte daté du 17 juin 2018 mais remis à la poste le 20 juin suivant, A.________ forme un recours contre l'arrêt précité;

que conformément à l'
art. 100 al. 1 LTF
, le délai ordinaire pour recourir au Tribunal fédéral est de 30 jours dès la notification complète de la décision attaquée;

que contrairement à ce que soutient le recourant, l'arrêt attaqué a été expédié le 17 mai 2018 et officiellement notifié le lendemain;

que le délai de recours a dès lors commencé à courir le 19 mai 2018 (
art. 44 al. 1 LTF
);

qu'il arrivait à échéance le dimanche 17 juin 2018 et expirait donc le lendemain (
art. 45 al. 1 LTF
);

que, déposé à La Poste Suisse le 20 juin 2018, le recours est apparemment tardif et dès lors irrecevable;

que la question peut toutefois demeurer indécise dès lors que le recours ne satisfait manifestement pas aux exigences de motivation posées à l'
art. 42 al. 2 LTF
;

qu'il ne suffit pas, selon cette disposition, d'énumérer de manière générale des motifs de recours (violation du droit, abus du pouvoir d'appréciation et constatation erronée et incomplète des faits);

que le recourant doit également indiquer, ne serait-ce que brièvement, en quoi l'acte attaqué viole le droit;

qu'aucune indication de ce genre ne figure dans le recours, de sorte que celui-ci doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
;

que compte tenu des circonstances, il peut être renoncé à la perception de frais judiciaires.

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Ministère public central du canton de Vaud, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale, et à B.________.

Lausanne, le 27 juin 2018

Au nom de la Ire Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Merkli

Le Greffier : Kurz
bger · 4A_255/2018 · 2018-06-27 · it
trasferimento dell'avere bancario,
Diritto contrattuale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_255/2018

Decreto del 27 giugno 2018

I Corte di diritto civile

Composizione

Giudice federale Kiss, Presidente,

Cancelliere Piatti.

Partecipanti al procedimento

A.________Inc.,

patrocinata dall'avv. dott. Elio Brunetti,

ricorrente,

contro

B.________SA,

patrocinata dall'avv. Ivan Paparelli,

opponente.

Oggetto

trasferimento dell'avere bancario,

ricorso contro la sentenza emanata il 29 marzo 2018 dalla II Camera civile del Tribunale d'appello del

Cantone Ticino (12.2016.67).

Considerando:

che con ricorso in materia civile del 2 maggio 2018 la A.________Inc. ha impugnato la sentenza 29 marzo 2018 con cui la II Camera civile del Tribunale di appello del Cantone Ticino ha, in accoglimento dell'appello presentato dalla B.________SA, riformato la pronunzia 28 aprile 2016 del Pretore del distretto di Lugano, dichiarando inammissibile l'istanza di tutela in giurisdizionale nei casi manifesti inoltrata dalla ricorrente;

che non è stato ordinato uno scambio di scritti;

che con lettera del 25 giugno 2018 la ricorrente dichiara di ritirare il ricorso;

che giusta l'
art. 32 cpv. 1 LTF
il presidente della Corte dirige il procedimento quale giudice dell'istruzione fino alla pronuncia della sentenza e che in virtù dell'
art. 32 cpv. 2 LTF
il giudice dell'istruzione decide quale giudice unico lo stralcio dal ruolo delle cause ritirate;

che le spese giudiziarie, comprendenti una tassa di giustizia ridotta (
art. 65 cpv. 2 LTF
), seguono la soccombenza e vanno pertanto poste a carico della ricorrente (
art. 66 cpv. 1 LTF
);

per questi motivi, la Presidente decreta:

1.

La causa è stralciata dai ruoli a seguito del ritiro del ricorso.

2.

Le spese giudiziarie di fr. 500.-- sono poste a carico della ricorrente.

3.

Comunicazione ai patrocinatori delle parti e alla II Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.

Losanna, 27 giugno 2018

In nome della I Corte di diritto civile

del Tribunale federale svizzero

La Presidente: Kiss

Il Cancelliere: Piatti
bger · 1B_299/2018 · 2018-06-27 · de
Verlängerung Sicherheitshaft,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_299/2018

Urteil vom 27. Juni 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz,

Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft, Grenzacherstrasse 8, Postfach 810, 4132 Muttenz,

Zwangsmassnahmengericht des Kantons

Basel-Landschaft, Grenzacherstrasse 8,

Postfach 810, 4132 Muttenz.

Gegenstand

Verlängerung Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 19. Juni 2018 (470 18 188).

Erwägungen:

1.

Das Zwangsmassnahmengericht Basel-Landschaft ordnete mit Entscheid vom 17. Mai 2018 gegenüber A.________ die Weiterdauer der strafprozessualen Haft in Form von Sicherheitshaft bis zum 4. August 2018 an. Eine dagegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Beschluss vom 19. Juni 2018 ab. Das Kantonsgericht führte zusammenfassend aus, dass der dringende Tatverdacht sowie Fluchtgefahr gegeben seien. Zudem erweise sich die Haft als verhältnismässig.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 24. Juni 2018 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzen soll.

Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit der Begründung des Kantonsgerichts, die zur Abweisung seiner Beschwerde führte, überhaupt nicht auseinander. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern die Begründung des Kantonsgerichts bzw. dessen Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, dem Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft, dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Landschaft, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, und Rechtsanwalt Joachim Lederle, Kehl, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Juni 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 9C_407/2018 · 2018-07-02 · fr
Assurance-invalidité (condition de recevabilité),
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_407/2018

Arrêt du 2 juillet 2018

IIe Cour de droit social

Composition

Mme la Juge fédérale Pfiffner, Présidente.

Greffier : M. Cretton.

Participants à la procédure

A.________, Espagne,

recourante,

contre

Office de l'assurance-invalidité pour les assurés résidant à l'étranger,

Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genève,

intimé.

Objet

recours contre le jugement du Tribunal administratif fédéral, Cour III, du 11 avril 2018 (C-4732/2015).

Vu :

le jugement rendu par la Cour III du Tribunal administratif fédéral le 11 avril 2018,

le recours en matière de droit public formé à l'encontre de ce jugement par A.________, déposé à la Poste espagnole le 24 mai 2018 (timbre postal),

considérant :

que le délai pour interjeter un recours devant le Tribunal fédéral est de trente jours dès la notification complète de la décision (cf.
art. 100 al. 1 LTF
),

que les délais dont le début dépend d'une communication - comme en l'espèce - courent dès le lendemain de celle-ci (cf.
art. 44 al. 1 LTF
),

que le délai de recours est observé si le mémoire de recours est remis au plus tard le dernier jour du délai au Tribunal fédéral ou, à l'attention de celui-ci, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (cf.
art. 48 al. 1 LTF
),

que la recourante a reçu le jugement du 11 avril 2018 douze jours plus tard selon l'avis de réception de La Poste Suisse,

qu'eu égard à ce qui précède, le délai de recours a commencé à courir le 24 avril 2018 et est arrivé à échéance le 23 mai 2018,

que le recours déposé à la Poste espagnole (pas à La Poste Suisse, à l'attention du Tribunal fédéral, ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse) le 24 mai 2018 est donc tardif,

que le recours doit dès lors être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
,

que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 seconde phrase LTF),

par ces motifs, la Présidente prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal administratif fédéral, Cour III, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 2 juillet 2018

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Pfiffner

Le Greffier : Cretton