bger · 5F 6/2012 · 2012-05-14 · de

Revision des bundesgerichtlichen Urteils 5A_384/2011 | Familienrecht

Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 14.05.2012 5F 6/2012 (5F_6/2012)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 14.05.2012 5F 6/2012 (5F_6/2012)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 14.05.2012 5F 6/2012 (5F_6/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5F_6/2012
Urteil vom 14. Mai 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Gesuchsteller,
gegen
Psychiatrische Klinik A.________.
Gegenstand
Revision des bundesgerichtlichen Urteils 5A_384/2011,
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_384/2011 vom 8. Juni 2011.
Nach Einsicht
in das Urteil 5A_384/2011 vom 8. Juni 2011, mit dem das Bundesgericht auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung nicht eingetreten ist,
in das Gesuch vom 7. Mai 2012 um Revision des bundesgerichtlichen Urteils vom 8. Juni 2011,
in das Ausstandsbegehren des Gesuchstellers gegen Frau Präsidentin Hohl,
in Erwägung,
dass der Gesuchsteller im Wesentlichen behauptet, Frau Bundesrichterin Hohl habe ihm wider besseres Wissen Recht verweigert, und im Übrigen ihre Amtsführung allgemein beanstandet,
dass diese allgemein gehaltene Kritik ein Ausstandsbegehren gegen diese Magistratsperson nicht zu begründen vermag,
dass die Tatsache, dass ein Richter in früheren Verfahren mitgewirkt hat, keine genügende Begründung für das vorliegende Ausstandsbegehren darstellt (
Art. 34 Abs. 2 BGG
),
dass über ein derartiges untaugliches Ausstandsbegehren die davon betroffene Gerichtsperson teilnehmen kann, ohne dass das Verfahren nach
Art. 37 BGG
durchzuführen ist (Urteil 2F_2/2007 vom 25. April 2007 E. 3;
BGE 114 Ia 278
E. 1),
dass auf das Ausstandsbegehren nicht einzutreten ist,
dass der Gesuchsteller in seiner Eingabe weder geltend macht, es seien vor Bundesgericht Verfahrensvorschriften verletzt worden, noch sagt, welche Vorschriften und inwiefern sie verletzt worden sein sollen (
Art. 121 BGG
),
dass der Gesuchsteller weder behauptet noch belegt, ein Strafverfahren habe ergeben, dass durch ein Verbrechen oder Vergehen zu seinem Nachteil auf den Entscheid des Bundesgerichts eingewirkt worden sei (
Art. 123 Abs. 1 BGG
),
dass er ferner weder behauptet noch belegt, er habe nachträglich erhebliche Tatsachen erfahren und entscheidende Beweismittel aufgefunden, die er im früheren Verfahren nicht habe beibringen können (
Art. 123 Abs. 2 BGG
),
dass das Revisionsgesuch somit mangels rechtsgenüglicher Begründung unzulässig ist (Urteil 5F_6/2007 vom 7. April 2008 E. 3), weil der Gesuchsteller mit seiner Kritik am zu revidierenden Urteil nicht in nachvollziehbarer Weise einen Revisionsgrund im Sinne von
Art. 121-123 BGG
aufzeigt,
dass schliesslich das Revisionsbegehren, soweit es denn eine angebliche Verletzung von Verfahrensvorschriften beträfe (
Art. 121 BGG
), verspätet wäre, zumal der zu revidierende Entscheid dem Gesuchsteller am 21. Juni 2011 zugestellt worden ist und die 30-tägige Frist zur Einreichung eines Revisionsgesuchs mit der Gesuchseingabe vom 7. Mai 2012 nicht eingehalten worden wäre (
Art. 124 Abs. 1 lit. b BGG
),
erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf das Ausstandsbegehren gegen Frau Bundesrichterin Hohl wird nicht eingetreten.
2.
Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller, der Psychiatrischen Klinik A.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Mai 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Zbinden