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bger · 6B_992/2018 · 2018-12-04 · de
Raufhandel; Untersuchungskosten; Kostenvorschuss, Nichteintreten,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_992/2018

Urteil vom 4. Dezember 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 16. Juli 2018 (SBR.2017.48).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

2.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 17. Oktober 2018 Frist bis zum 31. Oktober 2018 und mit Verfügung vom 12. November 2018 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 23. November 2018 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.- zu leisten, unter Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (vgl.
Art. 62 Abs. 3 BGG
).

3.

Beide Verfügungen wurden mittels Gerichtsurkunde versandt. Der Beschwerdeführer holte sie auf der Post nicht ab. Da er mit gerichtlicher Post rechnen musste, gelten sie als zugestellt. Im Übrigen wurden ihm die Verfügungen auch noch mit A-Post geschickt.

4.

Der Kostenvorschuss ging auch innert Nachfrist nicht ein, so dass auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

5.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Dezember 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_989/2018 · 2018-12-04 · de
Verweigerung des bedingten Strafvollzugs (gewerbsmässiger Betrug usw.); Kostenvorschuss, Nichteintreten,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_989/2018

Urteil vom 4. Dezember 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 16. August 2018 (SST.2018.51).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 4. Oktober 2018 eine Frist bis zum 19. Oktober 2018 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde (GU) versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss nicht einging und der Beschwerdeführer um eine Fristerstreckung ersuchte, wurde ihm mit Verfügung vom 18. Oktober 2018 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt bis zum 27. November 2018, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Auch diese mittels GU versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Der Kostenvorschuss ging auch innert der Nachfrist nicht ein. Folglich ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Dezember 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 4A_552/2018 · 2018-12-05 · de
Ausweisung,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_552/2018

Urteil vom 5. Dezember 2018

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Mühlestein,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Bartels,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ausweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 13. September 2018 (HE180332-O).

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 13. September 2018 mit Eingabe vom 8. Oktober 2018 Beschwerde erhoben hat;

dass die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der mit Verfügung vom 8. November 2018 angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
);

dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr durch das bundesgerichtliche Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Dezember 2018

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 1C_619/2018 · 2018-12-05 · de
Thurkorrektion, Projekt 2016; Verlegung einer Erdgashochdruckleitung,
Grundrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_619/2018

Urteil vom 5. Dezember 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

Verein A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, Kreuzackerstrasse 12, 9000 St. Gallen.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 30. Oktober 2018 (A-6166/2018).

In Erwägung,

dass der Verein A.________ mit Eingabe vom 19. November 2018 (Postaufgabe 20. November 2018) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Oktober 2018 erhoben hat;

dass der Beschwerde die angefochtene Verfügung nicht beilag, weshalb das Bundesgericht den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. November 2018 aufgefordert hat, die fehlende Verfügung bis am 3. Dezember 2018 einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (
Art. 42 Abs. 5 BGG
);

dass die als "Gerichtsurkunde" versandte Verfügung von der Post als "Nicht abgeholt" ans Bundesgericht retourniert wurde;

dass für den Beschwerdeführer mit Blick auf das von ihm angestrengte Verfahren die Pflicht bestand, dafür zu sorgen, dass ihm Gerichtsurkunden zugestellt werden können (
BGE 130 III 396
E. 1.2.3;
116 Ia 90
E. 2a);

dass somit die Verfügung vom 22. November 2018spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt gilt (
Art. 44 Abs. 2 BGG
;
BGE 134 V 49
E. 4 S. 51);

dass der Beschwerdeführer die fehlende angefochtene Zwischenverfügung innert Frist nicht eingereicht hat, weshalb androhungsgemäss in Anwendung von
Art. 42 Abs. 3 BGG
in Verbindung mit
Art. 42 Abs. 5 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Dezember 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 8C_829/2018 · 2018-12-05 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_829/2018

Urteil vom 5. Dezember 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. Oktober 2018 (VBE.2018.91).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 3. Dezember 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. Oktober 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266;
134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),

dass die Vorinstanz in Würdigung der Akten und in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen die eine Invalidenrente verneinende Verfügung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 19. Dezember 2017 bestätigte,

dass der Beschwerdeführer das vom kantonalen Gericht hierfür für massgeblich erachtete polydisziplinäre Gutachten des Swiss Medical Assessment- and Business-Center (SMAB) vom 1. Juni 2017 für null und nichtig erklärt, ohne indessen auch nur ansatzweise eine sachbezogene Begründung dazu anzubringen,

dass ebenso wenig ausgeführt ist, inwiefern das Anführen der Vornamen der am Entscheid mitwirkenden Richterinnen und Richter wie auch das leserliche Unterzeichnen des Dispositivs durch den Präsidenten und die Gerichtsschreiberin eine formelle Gültigkeitsvoraussetzung für den angefochtenen Entscheid sein soll,

dass die Beschwerdeschrift insgesamt offensichtlich nicht den Begründungsanforderungen nach
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
zu genügen vermag,

dass daher darauf im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Pensionskasse B.________ schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Dezember 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 6B_1082/2018 · 2018-12-05 · de
Einsprache gegen einen Strafbefehl; Kostenvorschuss, Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1082/2018

Urteil vom 5. Dezember 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 14. September 2018 (UH180288-O/IMH).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 26. Oktober 2018 aufgefordert, dem Bundesgericht bis am 12. November 2018 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu bezahlen. Mit Verfügung vom 15. November 2018 wurde ihm für die Bezahlung des Kostenvorschusses eine Nachfrist bis zum 26. November 2018 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht einging, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
androhungsgemäss nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Dezember 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld
bger · 6B_1165/2018 · 2018-12-05 · de
Nichtanhandnahme (Betrug, Urkundenfälschung etc.); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1165/2018

Urteil vom 5. Dezember 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 15. Oktober 2018 (BK 18 293).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Eine Beschwerde in Strafsachen ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
).

2.

Der vorinstanzliche Entscheid wurde am 17. Oktober 2018 zugestellt. Die Beschwerdefrist begann folglich am 18. Oktober 2018 zu laufen und endete am 16. November 2018. Die Beschwerdeeingabe trägt zwar das Datum vom 14. November 2018. Sie wurde jedoch erst am 18. November 2018 der Schweizerischen Post übergeben und ist damit folglich verspätet (vgl.
Art. 48 Abs. 1 BGG
). Dass der Beschwerdeführer die Frist unverschuldet verpasst hätte, macht er vor Bundesgericht nicht geltend. Er stellt auch kein Gesuch um Fristwiederherstellung. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Dezember 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_1061/2018 · 2018-12-05 · de
Wiederherstellung der Einsprachefrist (Strafbefehl); Kostenvorschuss, Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1061/2018

Urteil vom 5. Dezember 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Spisergasse 15, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 30. August 2018 (AK.2018.244-AK).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 22. Oktober 2018 aufgefordert, dem Bundesgericht bis am 6. November 2018 einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu bezahlen. Mit Verfügung vom 12. November 2018 wurde ihm für die Bezahlung des Kostenvorschusses eine Nachfrist bis zum 23. November 2018 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht einging, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
androhungsgemäss nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Dezember 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld
bger · 9C_622/2018 · 2018-12-05 · fr
Assurance-invalidité (condition de recevabilité),
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_622/2018

Arrêt du 5 décembre 2018

IIe Cour de droit social

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, en qualité de

juge unique.

Greffier : M. Cretton.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Manuela Ryter Godel, avocate,

recourant,

contre

Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, avenue du Général-Guisan 8, 1800 Vevey,

intimé.

Objet

recours contre le jugement du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 12 juillet 2018 (AI 192/16 - 204/2018).

Vu :

le recours interjeté le 13 septembre 2018(timbre postal) par A.________ contre le jugement rendu par le Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, le 12 juillet 2018,

la demande d'assistance judiciaire déposée le même jour,

l'ordonnance du 27 septembre 2018 par laquelle le Tribunal fédéral a rejeté la demande d'assistance judiciaire et imparti au prénommé un délai de quatorze jours, dès réception de ladite ordonnance, pour s'acquitter d'une avance de frais de 800 fr.,

la lettre du 24 octobre 2018 par laquelle A.________ a indiqué ne pas être en mesure de s'acquitter du montant requis,

l'ordonnance du 31 octobre 2018 par laquelle le Tribunal fédéral a considéré que la situation qui prévalait au moment de recourir n'avait pas changé et qu'il n'existait dès lors pas de droit à obtenir un nouvel examen de la demande d'assistance judiciaire (arrêt 5A_430/2010 du 13 août 2010 consid. 2.4), puis a imparti à l'intéressé un délai supplémentaire échéant le 12 novembre 2018 afin qu'il s'acquitte de ladite avance, avec l'avertissement que faute de paiement dans ce nouveau délai, son recours serait déclaré irrecevable,

considérant :

que le recourant n'a pas payé l'avance de frais requise dans les délais impartis,

que le recours doit donc être déclaré irrecevable, conformément à l'
art. 62 al. 3 LTF
, selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a et al. 2 LTF
,

que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (
art. 66 al. 1, seconde phrase, LTF
),

par ces motifs, la Juge unique prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 5 décembre 2018

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

La Juge unique : Moser-Szeless

Le Greffier : Cretton
bger · 2C_1078/2018 · 2018-12-06 · fr
Détention administrative en vue de renvoi,
Droit de cité et droit des étrangers


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_1078/2018

Arrêt du 6 décembre 2018

IIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Seiler, Président.

Greffier : M. Dubey.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Office de la population et des migrations du canton

de Berne,

intimé,

Tribunal cantonal des mesures de contrainte.

Objet

recours contre le jugement du Tribunal administratif du canton de Berne, Cour des affaires de langue française, du 28 novembre 2018 (100.2018.392).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par jugement du 28 novembre 2018, le Tribunal administratif du canton de Berne a rejeté le recours que X.________, ressortissant du Sénégal, a déposé le 10 novembre 2018 contre le jugement du Tribunal cantonal des mesures de contrainte du 8 novembre 2018 confirmant la détention en vue de renvoi de l'intéressé jusqu'au 4 février 2019.

2.

Par courrier reçu le 5 décembre 2018, X.________ écrit au Tribunal fédéral qu'il est malade et retenu en prison pour rien.

3.

Les recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral doivent notamment indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (art. 42 al. 1 et 2 de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral [LTF; RS 173.110]) et doivent se fonder sur les faits retenus par l'arrêt attaqué (
art. 105 al. 1 LTF
). En l'espèce, le courrier rédigé par l'intéressé à l'attention du Tribunal fédéral n'expose pas de manière suffisante eu égard aux exigences de l'
art. 42 al. 2 LTF
en quoi le jugement du 28 novembre 2018 et les motifs qu'il retient à l'appui du maintien en détention en vue de renvoi violent le droit.

4.

Ne répondant pas aux exigences de motivation de l'
art. 42 al. 2 LTF
, le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. b LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Il se justifie de ne pas percevoir de frais de justice (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le courrier reçu le 5 décembre 2018 est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant à l'Office de la population et des migrants, au Tribunal cantonal des mesures de contrainte, au Tribunal administratif du canton de Berne, Cour des affaires de langue française, ainsi qu'au Secrétariat d'Etat aux migrations.

Lausanne, le 6 décembre 2018

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Seiler

Le Greffier : Dubey