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bger · P 63/00 · 2001-03-07 · de

Ergänzungsleistung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 07.03.2001 P 63/00
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 07.03.2001 P 63/00
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 07.03.2001 P 63/00

[AZA 0]
P 63/00 Ca/Gb
IV. Kammer
Bundesrichter Borella, Rüedi und Bundesrichterin Leuzinger;
Gerichtsschreiber Nussbaumer
Urteil vom 7. März 2001
in Sachen
M.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt, Grenzacherstrasse 62, Basel, Beschwerdegegner,
und
Kantonale Rekurskommission für die Ausgleichskassen und die IV-Stellen, Basel
Mit Verfügung vom 15. Mai 2000 forderte das Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt von M.________ aufgrund einer wegen der Aufnahme des gemeinsamen Haushalts mit ihrem Ehemann durchgeführten Neuberechnung für die Zeit vom 1. März bis 31. Mai 2000 zuviel bezogene Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 1560.- verrechnungsweise zurück.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies die Kantonale Rekurskommission für die Ausgleichskassen und die IV-Stellen, Basel-Stadt, mit Entscheid vom 23. Oktober 2000 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt M.________ sinngemäss die Aufhebung von vorinstanzlichem Entscheid und Rückerstattungsverfügung. - Das Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt und das Bundesamt für Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Das kantonale Gericht hat in zutreffender Würdigung der Akten festgestellt, dass die Rückforderungsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 15. Mai 2000 rechtens ist, weil die Beschwerdeführerin von Februar bis Juni 2000 mit ihrem Ehemann im gemeinsamen Haushalt gelebt und deshalb für März bis und mit Mai 2000 eine Neuberechnung der Ergänzungsleistung vorzunehmen war (
Art. 3a Abs. 4 ELG
,
Art. 1, 1b und 1c ELV
). Die Einzelheiten der Berechnung hat die Beschwerdegegnerin in der vorinstanzlichen Beschwerdeantwort vom 25. August 2000 ausführlich dargelegt. Es kann darauf verwiesen werden.
2.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach
Art. 36a OG
erledigt.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, der Kantonalen Rekurskommission für die Ausgleichskassen und die IV-Stellen, Basel-Stadt, und dem Bundesamt für Sozialversicherung
zugestellt.
Luzern, 7. März 2001
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer:
Der Gerichtsschreiber:
bger · P 69/00 · 2001-04-04 · de

Ergänzungsleistung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 04.04.2001 P 69/00
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 04.04.2001 P 69/00
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 04.04.2001 P 69/00

[AZA 0]
P 69/00 Vr
II. Kammer
Präsident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und Ferrari;
Gerichtsschreiberin Hostettler
Urteil vom 4. April 2001
in Sachen
K.________, 1932, Beschwerdeführer,
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau, Ausgleichskasse, Kyburgerstrasse 15, Aarau, Beschwerdegegnerin,
und
Versicherungsgericht des Kantons Aargau, Aarau
Mit Verfügung vom 18. Juli 2000 lehnte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau das Gesuch des 1932 geborenen K.________ um Ausrichtung von Ergänzungsleistungen zur Altersrente mit Wirkung ab 1. Mai 2000 ab, da die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben um Fr. 6162.- im Jahr übersteigen würden.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 27. September 2000 ab, wobei es einen jährlichen Einnahmenüberschuss von Fr. 6534.- ermittelte.
K.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Zusprechung von Ergänzungsleistungen.
- Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung sich nicht vernehmen lässt.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen über die Anspruchsberechtigung für Ergänzungsleistungen richtig dargelegt, weshalb darauf verwiesen wird.
2.- Das kantonale Gericht hat gestützt auf die Akten einen Einnahmenüberschuss festgestellt, weshalb die Verfügung vom 18. Juli 2000 im Ergebnis rechtens ist. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was Zweifel daran aufkommen liesse, dass die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen. Unbehelflich ist insbesondere der Einwand, er bekomme "vom Lohn (s)einer Frau keinen Rappen zu sehen". Darauf kann es ergänzungsleistungsrechtlich nicht ankommen (
Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG
). Die von der Vorinstanz einnahmen- und ausgabenseitig vorgenommenen Korrekturen, insbesondere betreffend die Positionen Gebäudeunterhaltslasten und Hypothekarzinsen sowie die abzugsfähigen Sozialversicherungsbeiträge berühren die Anspruchsberechtigung nicht und sind nicht zu beanstanden. Sämtliche Vorbringen des Beschwerdeführers ändern daran nichts.
3.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach
Art. 36a OG
, insbesondere mit summarischer Begründung unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid (
Art. 36a Abs. 3 OG
), erledigt.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 4. April 2001
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer:
Die Gerichtsschreiberin:
bger · P 8/04 · 2005-03-10 · de

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV | Ergänzungsleistung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 10.03.2005 P 8/04
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 10.03.2005 P 8/04
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 10.03.2005 P 8/04

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
P 8/04
Urteil vom 10. März 2005
IV. Kammer
Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiberin Durizzo
Parteien
S.________, 1935, Gesuchsteller, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Rudolf Gantenbein, Technikumstrasse 2, 9471 Buchs,
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen, Gesuchsgegnerin
(Urteil vom 17. Dezember 2003)
In Erwägung,
dass S.________ am 6. Februar 2004 ein Revisionsgesuch gegen das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 17. Dezember 2003 eingereicht und gleichzeitig um unentgeltliche Rechtspflege ersucht hat,
dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),
dass das Eidgenössische Versicherungsgericht die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Revisionsgesuches mit Entscheid vom 27. Januar 2005 abgewiesen und S.________ gleichzeitig aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Zustellung dieses Entscheides einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen, verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,
dass dieser Entscheid dem Rechtsvertreter von S.________ am 10. Februar 2005 ausgehändigt worden ist,
dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht bezahlt worden ist,
dass wie angedroht nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,
dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,
erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 10. März 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · P 86/01 · 2002-05-23 · de

Ergänzungsleistung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 23.05.2002 P 86/01
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 23.05.2002 P 86/01
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 23.05.2002 P 86/01

[AZA 0]
P 86/01 Gi
IV. Kammer
Bundesrichter Rüedi, Bundesrichter Ferrari und Frésard;
Gerichtsschreiber Grünvogel
Urteil vom 23. Mai 2002
in Sachen
W.________, Beschwerdeführerin,
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau, Ausgleichskasse, Kyburgerstrasse, 15, Aarau, Beschwerdegegnerin,
und
Versicherungsgericht des Kantons Aargau, Aarau
A.- Mit Verfügung vom 18. September 2000 setzte die Ausgleichskasse des Kantons Aargau den Entscheid über die Zusprechung einer Ergänzungsleistung zur Invalidenrente für W.________ bis zum Eintreffen der von ihr angeforderten Unterlagen aus.
B.- Dagegen erhob W.________ beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau Beschwerde, auf welche mangels Prozessfähigkeit mit Entscheid vom 6. Februar 2001 nicht eingetreten wurde.
C.- Mit Eingabe vom 18. Februar 2001 gelangt W.________ an das Eidgenössische Versicherungsgericht. Nach Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses reicht W.________ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- a) Gemäss
Art. 108 Abs. 2 OG
muss die Verwaltungsgerichtsbeschwerde u.a. die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten, widrigenfalls auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werden kann. Setzt sich eine Beschwerdeschrift, welche sich gegen einen prozessualen Nichteintretensentscheid richtet, lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinander, so weist diese Eingabe keine sachbezogene Begründung im Sinne von
Art. 108 Abs. 2 OG
auf und stellt damit keine rechtsgenügliche Verwaltungsgerichtsbeschwerde dar (
BGE 123 V 335
, 118 Ib 134).
b) Nachdem die Eingabe der Beschwerdeführerin jeden Bezug auf das vorinstanzliche Nichteintreten vermissen lässt, kann darauf mangels sachbezogener Begründung im Verfahren nach
Art. 36a OG
nicht eingetreten werden. Im Übrigen wäre den Erwägungen der Vorinstanz beizupflichten.
2.- In Berücksichtigung der gesamten Umständen wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet, womit sich das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos erweist.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.
II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 23. Mai 2002
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Vorsitzende der IV. Kammer:
Der Gerichtsschreiber:
bger · U 165/06 · 2007-08-06 · de

Unfallversicherung (UV) | Unfallversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 06.08.2007 U 165/06
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 06.08.2007 U 165/06
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 06.08.2007 U 165/06

Tribunale federale
Tribunal federal
{T 7}
U 165/06
Entscheid vom 6. August 2007
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Schön,
Gerichtsschreiber Batz.
Parteien
Z.________, 1967, Beschwerdeführer,
vertreten durch Fürsprecher Alexander Feuz,
Spitalgasse 30, 3011 Bern,
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Unfallversicherung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 9. Februar 2006.
Nachdem die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Z.________ vom 20. März 2006 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Februar 2006 mit Schreiben vom 26. Juli 2007 zurückgezogen worden ist,
beschliesst das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.
Luzern, 6. August 2007
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · U 213/03 · 2004-08-25 · de

Unfallversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 25.08.2004 U 213/03
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 25.08.2004 U 213/03
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 25.08.2004 U 213/03

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
U 213/03
Urteil vom 25. August 2004
IV. Kammer
Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiber Scartazzini
Parteien
B.________, 1951, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger, Rämistrasse 5, 8024 Zürich,
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur
(Entscheid vom 23. Juni 2003)
Nachdem der Beschwerdeführer die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 12. September 2003 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. Juni 2003 mit Schreiben vom 28. April 2004 zurückgezogen hat,
beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugestellt.
Luzern, 25. August 2004
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · U 253/04 · 2005-01-27 · de

Unfallversicherung | Unfallversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 27.01.2005 U 253/04
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 27.01.2005 U 253/04
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 27.01.2005 U 253/04

Unfallversicherung | Unfallversicherung

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
U 253/04
Urteil vom 27. Januar 2005
II. Kammer
Besetzung
Präsident Borella, Bundesrichter Rüedi und Schön; Gerichtsschreiberin Bollinger
Parteien
G.________, 1962, Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern
(Entscheid vom 14. Juni 2004)
In Erwägung,
dass G.________ am 15. Juli 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 14. Juni 2004 erhoben hat,
dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),
dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts G.________ mit Verfügung vom 27. Juli 2004 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,
dass das Eidgenössische Versicherungsgericht ein innert der Zahlungsfrist gestelltes Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid vom 10. November 2004 abgewiesen hat, verbunden mit der Einräumung einer Nachfrist von 14 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses,
dass diese Zahlungsaufforderung an G.________ am 30. November 2004 ausgehändigt worden ist,
dass G.________ dem Eidgenössischen Versicherungsgericht am 14. Dezember 2004 eine auf den 1. August 2004 datierte Stellungnahme zur Ablehnung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege eingereicht, indessen den verlangten Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss
Art. 34 Abs. 1 OG
) nicht geleistet hat,
dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,
dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,
erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugestellt.
Luzern, 27. Januar 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · U 256/04 · 2005-01-12 · de

Unfallsversicherung | Unfallversicherung

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 12.01.2005 U 256/04
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 12.01.2005 U 256/04
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 12.01.2005 U 256/04

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
U 256/04
Entscheid vom 12. Januar 2005
III. Kammer
Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher Richter Bühler; Gerichtsschreiber Grunder
Parteien
F.________, 1958, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Thöny, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst Personen, Laupenstrasse 27, 3001 Bern, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, Chur
(Entscheid vom 22. April 2004)
Nachdem der Beschwerdeführer die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 28. Juli 2004 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden, Kammer 2 als Versicherungsgericht, vom 22. April 2004 mit Schreiben vom 4. Januar 2005 zurückgezogen hat,
beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, Kammer 2 als Versicherungsgericht, und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugestellt.
Luzern, 12. Januar 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · U 28/00 · 2000-03-16 · fr

Assurance-accidents

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 16.03.2000 U 28/00
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 16.03.2000 U 28/00
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 16.03.2000 U 28/00

Assurance-accidents

«AZA»
U 28/00 Bn
IIIe Chambre
composée des Juges fédéraux Schön, Spira et Widmer; Berthoud, Greffier
Arrêt du 16 mars 2000
dans la cause
L.________, recourant, représenté par Maître B.________, avocat,
contre
Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents, Fluhmattstrasse 1, Lucerne, intimée,
et
Tribunal des assurances du canton de Vaud, Lausanne
C o n s i d é r a n t :
que par écriture du 21 janvier 2000, L.________ a interjeté un recours de droit administratif contre un jugement incident du Tribunal des assurances du canton de Vaud du 13 septembre 1999, dans la cause qui l'oppose à la Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents, en concluant au renvoi de la cause aux premiers juges pour mise en oeuvre d'une expertise orthopédique et psychiatrique;
que dans son recours, il a par ailleurs sollicité le bénéfice de l'assistance judiciaire pour la procédure fédérale (dispense de payer les frais de justice et désignation de son mandataire en qualité d'avocat d'office);
que par lettre du 11 février 2000, L.________ a déclaré retirer le recours de droit administratif;
que le recourant n'a toutefois pas pris de conclusions quant au sort à donner à sa demande d'assistance judiciaire, si bien qu'il y a lieu de statuer sur celle-ci;
que selon la loi (
art. 152 OJ
) et la jurisprudence, les conditions d'octroi de l'assistance judiciaire gratuite sont en principe remplies si les conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, si le requérant est dans le besoin et si l'assistance d'un avocat est nécessaire ou du moins indiquée (
ATF 125 V 202
consid. 4a et les références);
qu'en l'espèce, à supposer que le recours eût été recevable contre une décision portant sur un refus d'administrer des preuves (cf.
ATF 99 V 197
consid. 2 et les références; Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, n. 419 p. 197; Rhinow/Koller/Kiss, Öffentliches Prozessrecht und Justizverfassungsrecht des Bundes, n. 1238 p. 238; Grisel, Traité de droit administratif p. 871), il était en tout cas dénué de chance de succès pour cause de tardiveté (
art. 106 al. 1 OJ
);
que dans ces conditions, la demande d'assistance judiciaire doit être rejetée en tant qu'elle concerne la nomination de Me B.________ en qualité d'avocat d'office, la requête étant par ailleurs sans objet dans la mesure où elle a trait aux frais de justice (cf.
art. 134 OJ
),
par ces motifs, le Tribunal fédéral des assurances
p r o n o n c e :
I. La demande d'assistance judiciaire est rejetée.
II. La cause U 28/00 est rayée du rôle ensuite du retrait
du recours.
III. Il n'est pas perçu de frais de justice.
IV. Le présent arrêt sera communiqué aux parties, au
Tribunal des assurances du canton de Vaud et à l'Of-
fice fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 16 mars 2000
Au nom du
Tribunal fédéral des assurances
Le Président de la IIIe Chambre :
Le Greffier :
bger · U 355/99 · 2000-11-06 · fr

Assurance-accidents

Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 06.11.2000 U 355/99
Tribunal fédéral Tribunal fédéral des assurances 06.11.2000 U 355/99
Tribunale federale Tribunale federale delle assicurazioni 06.11.2000 U 355/99

Assurance-accidents

«AZA 0»
U 355/99 Mh
IIe Chambre
composée des Juges fédéraux Lustenberger, Président, Meyer et Ferrari; Berthoud, Greffier
Décision du 6 novembre 2000
dans la cause
T.________, recourante, représentée par les Syndicats Chrétiens Interprofessionnels, rue de la Porte-Neuve 20, Sion,
contre
Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents, Fluhmattstrasse 1, Lucerne, intimée,
et
Tribunal cantonal des assurances, Sion
Attendu que par lettre du 13 octobre 2000, T.________ a déclaré retirer le recours de droit administratif qu'elle avait interjeté le 14 octobre 1999 contre le jugement du Tribunal cantonal des assurances du canton du Valais du 20 septembre 1999, dans la cause qui l'oppose à la Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents,
par ce motif,
le Tribunal fédéral des assurances
d é c i d e :
I. La cause U 355/99 est rayée du rôle ensuite du retrait
du recours.
II. Il n'est pas perçu de frais de justice.
III. La présente décision sera communiquée aux parties, au
Tribunal cantonal des assurances du canton du Valais,
à la CSS Assurances, à la Mutuelle Valaisanne, ainsi
qu'à l'Office fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 6 novembre 2000
Au nom du
Tribunal fédéral des assurances
Le Président de la IIe Chambre :
Le Greffier :