bger · 1C_82/2016 · 2016-03-01 · de
Ermächtigungsverfahren,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_82/2016

Urteil vom 1. März 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Mitarbeitende der Gemeinde Wil, c/o Politische Gemeinde Wil, Marktgasse 58, Postfach 1372, 9500 Wil,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Gossau, Peter Straub,

Leitender Staatsanwalt, Sonnenstrasse 4a, 9201 Gossau.

Gegenstand

Ermächtigungsverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 13. Januar 2016 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen.

In Erwägung,

dass A.________ gegenüber Mitarbeitenden der Gemeinde Wil ab Mitte September 2015 mehrere Vorwürfe erhob und ihnen u.a. zur Last legte, ihm im Rahmen einer Erbschaft keine adäquate Unterstützung bei der Geltendmachung seiner Rechtsansprüche geboten zu haben, wie ihm nebstdem zu Unrecht Sozialhilfe vorenthalten worden sei;

dass er diese Vorwürfe auf einer vom Bundesamt für Polizei betriebenen Meldeplattform zur Korruptionsbekämpfung formulierte, woraufhin das Bundesamt die Anzeige zuständigkeitshalber der Kantonspolizei St. Gallen zukommen liess, welche sie ans Untersuchungsamt Gossau weiterleitete;

dass dieses in der Folge, mit Schreiben vom 19. November 2015, bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen um Durchführung eines Ermächtigungsverfahrens ersuchte;

dass die Anklagekammer mit Entscheid vom 13. Januar 2016 keine Ermächtigung zur Durchführung eines Strafverfahrens erteilte;

dass A.________ hiergegen mit Eingabe vom 19. Februar 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;

dass er den Entscheid vom 13. Januar 2016 bzw. die Staatsanwalt-schaft und die angezeigten Gemeindeangestellten bzw. deren angebliches Fehlverhalten ganz allgemein beanstandet, ohne sich dabei mit der dem Entscheid zugrunde liegenden Begründung im Einzelnen auseinander zu setzen;

dass er insbesondere nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern die Begründung bzw. der Entscheid selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;

dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;

wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Gossau, Peter Straub, Leitender Staatsanwalt, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. März 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp