bger · 9C_281/2023 · 2023-05-04 · de
Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zug, Steuerperioden 2016 und 2017,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_281/2023

Urteil vom 4. Mai 2023

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, Präsident,

Gerichtsschreiber Seiler.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

2. B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Zug, Bahnhofstrasse 26, 6300 Zug,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 27. März 2023 (A 2023 3).

Erwägungen:

1.

1.1.
Mit Einspracheentscheid vom 16. Januar 2022 (recte: 2023) trat die Steuerverwaltung des Kantons Zug infolge Fristversäumnis nicht auf die Einsprache von A.________ und B.________ vom 3. Mai 2022 gegen die Veranlagungsverfügungen vom 21. September 2021 (Steuerjahr 2016) und vom 2. November 2021 (Steuerjahr 2017) ein.

1.2.
Hiergegen gelangten A.________ und B.________ am 16. Februar 2023 mit einem als "Einsprache" bezeichneten Schreiben an die Steuerverwaltung, die das Schreiben am 17. Februar 2023 zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht des Kantons Zug weiterleitete und diese Weiterleitung A.________ und B.________ mittels per A-Post-Plus zugestellter Kopie anzeigte.

1.3.
Mit Verfügung vom 20. Februar 2023 forderte das Verwaltungsgericht A.________ und B.________ auf, bis zum 23. März 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.- zu bezahlen. Am 21. Februar 2023 wurde A.________ und B.________ eine Abholeinladung für die Kostenvorschussverfügung in ihren Briefkasten gelegt (Abholfrist bis zum 28. Februar 2023). A.________ und B.________ verlängerten die Abholfrist am 27. Februar 2023 bis zum 21. März 2023, holten die Kostenvorschussverfügung aber auch innerhalb der verlängerten Frist nicht ab.

1.4.
Weil der Kostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet wurde, trat das Verwaltungsgericht mit Verfügung vom 27. März 2023 auf die Beschwerde nicht ein.

2.

Mit Beschwerde vom 25. April 2023 beantragen A.________ und B.________ den Widerruf der Verfügung und die Wiederaufnahme des Verfahrens.

3.

Die Beschwerde hat nach
Art. 42 Abs. 1 BGG
unter anderem eine Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten. Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung in in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt.

4.

Diesen Anforderungen wird die vorliegende Beschwerde offensichtlich nicht gerecht. Die Beschwerdeführer beschränken sich in ihrer Beschwerde auf die unsubstanziierte Behauptung, dass sie erfolglos versucht hätten, die Kostenvorschussverfügung abzuholen. Der beigelegte Track & Trace-Auszug belegt dies in keiner Art und Weise.

5.

Da die Beschwerde offensichtlich keine hinreichende Begründung enthält, ist darauf durch Entscheid des Präsidenten im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
). Die Beschwerdeführer tragen die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Es ist keine Parteientschädigung geschuldet (
Art. 68 Abs. 3 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung den Beschwerdeführern auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Abgaberechtliche Kammer, mitgeteilt.

Luzern, 4. Mai 2023

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Der Gerichtsschreiber: Seiler