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bger · 6B_995/2018 · 2018-11-08 · de
Einsprache gegen den Strafbefehl,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_995/2018

Urteil vom 8. November 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiber Held.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Statthalteramt Bezirk Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Einsprache gegen den Strafbefehl,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 25. September 2018 (UH180225-O/U/BEE).

Erwägungen:

1.

Das Stadthalteramt des Bezirks Uster erklärte mit Verfügung vom 12. April 2018 einen gegen den Beschwerdeführer erlassenen Strafbefehl wegen "Schwarzfahrens" für rechtskräftig, da der Beschwerdeführer trotz Vorladung nicht zu einer Einvernahme erschien.

Auf die dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Zürich mit Verfügung vom 25. September 2018 wegen Verspätung nicht ein.

2.

Der Beschwerdeführer gelangt mit Eingabe vom 30. September 2018 ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss, die Verfügung des Obergerichts sei aufzuheben und der ihm gemachte Vorwurf in der Sache neu zu beurteilen.

3.

Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert. Die beschwerdeführende Partei hat mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116).

4.

Die Eingabe genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht nicht auseinander. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, dass und inwiefern der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz rechtsfehlerhaft und somit gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen soll. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

Ausnahmsweise kann von einer Kostenauflage abgesehen werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. November 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Held
bger · 6B_1110/2018 · 2018-11-08 · de
Missbrauch einer Fernmeldeanlage, mehrfache falsche Anschuldigung; Nichteintreten,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1110/2018

Urteil vom 8. November 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, II. Strafkammer, vom 28. September 2018 (SK2 18 48).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Kantonsgericht von Graubünden trat am 28. September 2018 auf eine Beschwerde nicht ein, weil sie keine taugliche Begründung enthielt.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht.

2.

Anfechtungsobjekt des bundesgerichtlichen Verfahrens ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid (
Art. 80 Abs. 1 BGG
). Soweit sich der Beschwerdeführer gegen das Urteil des Regionalgerichts Engiadina Bassa/Val Mustair wendet, ist auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten.

3.

In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist darzulegen, inwieweit der angefochtene Entscheid nach Meinung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Da das Kantonsgerichts mangels einer tauglichen Begründung auf das Rechtsmittel nicht eintrat, kann sich das Bundesgericht nur mit den Begründungsanforderungen vor Vorinstanz bzw. der Frage befassen, ob der Beschwerdeführer diese Anforderungen erfüllt hat. Dazu äussert sich dieser vor Bundesgericht nicht. Er beschränkt sich stattdessen auf Ausführungen zur Sache, die nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung war und mit der sich das Bundesgericht nicht befassen kann. Aus der Beschwerde ergibt sich mithin nicht, dass und inwiefern das Kantonsgericht mit seiner Verfügung gegen das Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. November 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 2C_770/2018 · 2018-11-09 · de
MWSTG (Subj. Steuerpflicht; Osteopathie; Steuerperiode 2010),
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_770/2018

Verfügung vom 9. November 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Kocher.

Verfahrensbeteiligte

A.________, Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Harun Can, SwissVAT AG,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer.

Gegenstand

MWSTG

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 2. August 2018 (A-6224/2016).

Nach Einsicht

in die Beschwerde der Steuerpflichtigen vom 6. September 2018 (Poststempel: 7. September 2018), worin diese die Aufhebung des Entscheids A-6224/2016 des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. August 2018 beantragte und um Sistierung des Verfahrens ersuchte,

in die Präsidialverfügung 2C_770/2018 vom 16. Oktober 2018, mit welcher das Gesuch um Sistierung des Verfahrens nach erfolgtem Schriftenwechsel abgewiesen wurde,

in das Schreiben der Steuerpflichtigen vom 5. November 2018 (Poststempel: 8. November 2018), worin diese den Rückzug ihrer Beschwerde erklärt,

in Erwägung,

dass der Instruktionsrichter als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs entscheidet (
Art. 32 Abs. 2 BGG
),

dass die Gerichtskosten nach dem Unterliegerprinzip der unterliegenden Partei auferlegt werden (
Art. 65 und
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. November 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Kocher
bger · 2C_772/2018 · 2018-11-09 · de
MWSTG (Subj. Steuerpflicht; Osteopathie; Steuerperiode 2010),
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_772/2018

Verfügung vom 9. November 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Kocher.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Harun Can, SwissVAT AG,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer.

Gegenstand

MWSTG

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 2. August 2018 (A-6197/2016).

Nach Einsicht

in die Beschwerde des Steuerpflichtigen vom 6. September 2018 (Poststempel: 7. September 2018), worin dieser die Aufhebung des Entscheids A-6197/2016 des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. August 2018 beantragte und um Sistierung des Verfahrens ersuchte,

in die Präsidialverfügung 2C_772/2018 vom 16. Oktober 2018, mit welcher das Gesuch um Sistierung des Verfahrens nach erfolgtem Schriftenwechsel abgewiesen wurde,

in das Schreiben des Steuerpflichtigen vom 5. November 2018 (Poststempel: 8. November 2018), worin dieser den Rückzug seiner Be-schwerde erklärt,

in Erwägung,

dass der Instruktionsrichter als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs entscheidet (
Art. 32 Abs. 2 BGG
),

dass die Gerichtskosten nach dem Unterliegerprinzip der unterliegenden Partei auferlegt werden (
Art. 65 und
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. November 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Kocher
bger · 2C_768/2018 · 2018-11-09 · de
MWSTG (Subj. Steuerpflicht; Osteopathie; Steuerperiode 2010),
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_768/2018

Verfügung vom 9. November 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Kocher.

Verfahrensbeteiligte

A.________, Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Harun Can, SwissVAT AG,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer.

Gegenstand

MWSTG

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 2. August 2018 (A-6236/2016).

Nach Einsicht

in die Beschwerde des Steuerpflichtigen vom 6. September 2018 (Poststempel: 7. September 2018), worin dieser die Aufhebung des Entscheids A-6236/2016 des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. August 2018 beantragte und um Sistierung des Verfahrens ersuchte,

in die Präsidialverfügung 2C_768/2018 vom 16. Oktober 2018, mit welcher das Gesuch um Sistierung des Verfahrens nach erfolgtem Schriftenwechsel abgewiesen wurde,

in das Schreiben des Steuerpflichtigen vom 5. November 2018 (Poststempel: 6. November 2018), worin dieser den Rückzug seiner Beschwerde erklärt,

in Erwägung,

dass der Instruktionsrichter als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs entscheidet (
Art. 32 Abs. 2 BGG
),

dass die Gerichtskosten nach dem Unterliegerprinzip der unterliegenden Partei auferlegt werden (
Art. 65 und
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. November 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Kocher
bger · 6B_1031/2018 · 2018-11-09 · fr
Violation simple des règles de la circulation routière, retrait du
Infractions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1031/2018

Ordonnance du 9 novembre 2018

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffier : M. Graa.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Ministère public central du canton de Vaud,

intimé.

Objet

Violation simple des règles de la circulation routière, retrait du recours,

recours contre le jugement de la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 18 juillet 2018 (no 316 PE17.024956-PBR).

Considérant :

que, par courrier du 7 novembre 2018, X.________ a déclaré retirer le recours en matière pénale qu'il avait formé au Tribunal fédéral contre le jugement rendu le 18 juillet 2018 par la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud dans la cause PE17.024956-PBR,

qu'il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais.

Par ces motifs, le Président ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 9 novembre 2018

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

Le Greffier : Graa
bger · 1B_518/2018 · 2018-11-13 · de
Strafverfahren; unentgeltliche Rechtspflege,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_518/2018

Urteil vom 13. November 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht Appenzell Ausserrhoden, Vorsitzender der 2. Abteilung.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden, Vorsitzender der 2. Abteilung, vom 2. Oktober 2018 (ERS 18 10).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden nahm am 21. August 2018 ein von A.________ gegen verschiedene Personen angestrengtes Strafverfahren nicht an die Hand. A.________ erhob dagegen Beschwerde ans Obergericht Appenzell Ausserrhoden und ersuchte um unentgeltliche Rechtspflege.

Am 2. Oktober 2018 wies das Obergericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab.

Mit "Einsprache" vom 8. November 2018 beantragt A.________ sinngemäss, diesen Entscheid aufzuheben und ihm für das Beschwerdeverfahren unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Strafsache. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 78 ff. BGG
offen. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).

Das Obergericht hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit der Begründung abgewiesen, die Beschwerde sei aussichtslos. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und bringt nichts vor, was geeignet wäre, diese obergerichtliche Beurteilung in Frage zu stellen. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offenkundig ist, im vereinfachten Verfahren. Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden, womit das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hinfällig wird.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht Appenzell Ausserrhoden, Vorsitzender der 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. November 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 6B_985/2018 · 2018-11-14 · fr
Retrait du recours,
Droit pénal (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_985/2018

Ordonnance du 14 novembre 2018

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffier : M. Graa.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

Objet

Retrait du recours,

recours contre une décision de l'autorité précédente inconnue.

Considérant :

que, par courrier daté du 9 novembre 2018, X.________ a déclaré retirer le recours en matière pénale qu'il avait formé au Tribunal fédéral contre "la décision F1.2018.0161" rendue par une autorité dont le prénommé n'a pas révélé l'identité,

qu'il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais.

Par ces motifs, le Président ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée au recourant.

Lausanne, le 14 novembre 2018

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

Le Greffier : Graa
bger · 8C_524/2018 · 2018-11-15 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_524/2018

Urteil vom 15. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen

vom 23. Juli 2018 (B 2018/121).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 11. August 2018 gegen den Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juli 2018,

in die Verfügung vom 18. September 2018, mit welcher das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abgewiesen und eine Frist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 500.- angesetzt wurde,

in die Verfügung vom 25. Oktober 2018, mit welcher A.________ zur Bezahlung des Kostenvorschusses innert der Nachfrist bis zum 5. November 2018 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
nochmals ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. November 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 1C_383/2018 · 2018-11-15 · de
Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsrechts,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_383/2018

Verfügung vom 15. November 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Karlen, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Baur.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat Alain Joset,

und dieser substituiert durch Advokat Markus Husmann,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, Abteilung Massnahmen.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 4. Abteilung, vom 5. Juni 2018 (7H 18 27).

In Erwägung,

dass A.________ gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 5. Juni 2018 betreffend Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsrechts am 16. August 2018 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht erhoben hat;

dass er seine Beschwerde mit Schreiben vom 12. November 2018 zurückgezogen hat;

dass demnach das vorliegende Beschwerdeverfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
durch den Instruktionsrichter als Einzelrichter abzuschreiben ist;

dass im Zeitpunkt des Rückzugs noch kein instruktionsrichterliches Referat vorlag und es sich deshalb rechtfertigt, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 2 BGG
);

dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (
Art. 68 Abs. 1 - 3 BGG
);

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, Abteilung Massnahmen, dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, und dem Bundesamt für Strassen ASTRA, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. November 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Karlen

Der Gerichtsschreiber: Baur
bger · 6F_34/2018 · 2018-11-15 · fr
Demande de révision de l'arrêt 6B_1034/2017 rendu le 26 avril 2018 par le Tribunal fédéral.
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6F_34/2018

Arrêt du 15 novembre 2018

Cour de droit pénal

Composition

MM. les Juges fédéraux Denys, Président,

Oberholzer et Rüedi.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

requérante,

contre

Ministère public de la République et canton de Genève,

intimé,

Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.

Objet

Considérant en fait et en droit :

1.

Par arrêt 6B_1034/2017 rendu le 26 avril 2018, le Tribunal fédéral a rejeté, en tant que recevable, le recours en matière pénale interjeté par X.________ contre l'arrêt ACPR/549/2017 rendu le 14 août 2017 par la Chambre pénale de recours de la Cour de justice genevoise dans la procédure P/14289/2007.

2.

X.________ dépose une demande de révision à l'encontre de l'arrêt susmentionné du Tribunal fédéral sans se prévaloir de l'un des motifs de révision prévus par les
art. 121 ss LTF
, de sorte que celle-ci est irrecevable.

3.

Comme les conclusions de la requête étaient d'emblée vouées à l'échec, l'assistance judiciaire ne peut pas être accordée (
art. 64 al. 1 LTF
). La requérante, qui succombe, supporte les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
), réduits pour tenir compte de sa situation financière laquelle n'apparaît pas favorable.

Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :

1.

La demande de révision est irrecevable.

2.

La demande d'assistance judiciaire est rejetée.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 1'200 francs, sont mis à la charge de la requérante.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.

Lausanne, le 15 novembre 2018

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Gehring