bger · 6B_801/2025 · 2025-10-27 · de
Einsprache gegen Strafbefehl; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_801/2025

Urteil vom 27. Oktober 2025

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Bahnhofstrasse 29, 8200 Schaffhausen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 5. September 2025 (51/2025/45).

Die Präsidentin zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Schaffhausen trat am 5. September 2025 auf eine Beschwerde wegen mangelnder Beschwerdebegründung nicht ein.

2.

Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Um diesem Erfordernis zu genügen, muss die beschwerdeführende Partei mit ihrer Kritik bei den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (
BGE 146 IV 297
E. 1.2). Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Anfechtung des Sachverhalts wegen Willkür; vgl.
Art. 97 Abs. 1 BGG
) besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Auf ungenügend begründete Rügen tritt das Bundesgericht nicht ein (
BGE 147 IV 73

E. 4.1.2).

3.

Anfechtungsgegenstand vor Bundesgericht bildet einzig die vorinstanzliche Nichteintretensverfügung (
Art. 80 Abs. 1 BGG
). Vor Bundesgericht kann es folglich nur um die Frage gehen, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Rechtsmittel wegen unzureichender Begründung nicht eingetreten ist. Damit sowie mit den Anforderungen von Art. 396 Abs. 1 i.V.m.
Art. 385 Abs. 1 und 2 StPO
an die Beschwerdebegründung befasst sich der Beschwerdeführer nicht. Stattdessen äussert er sich, losgelöst von den tragenden Erwägungen der Vorinstanz, zur Verurteilung wegen "illegaler Einfuhr von Sprengstoff" und Waffenbesitzes und verlangt insofern einen Freispruch respektive eventuell zumindest eine Reduktion des Strafmasses. Zudem fordert er Schadenersatz, weil sein Eigentum im Zuge der Durchsuchung seines Wohnmobils verwüstet und beschädigt worden sei. Er macht weiter geltend, trotz Vernehmungsunfähigkeit befragt worden zu sein. Die Polizei habe ihn ausserdem genötigt, das Verhörprotokoll zu unterschreiben. Seine Ausführungen beziehen sich auf die materielle Seite der Angelegenheit, die nicht Verfahrensgegenstand bildet und mit der sich das Bundesgericht nicht befassen kann. Eine sachbezogene Auseinandersetzung fehlt. Der Beschwerde lässt sich mithin nicht entnehmen, inwiefern die Vorinstanz mit ihrer Nichteintretensverfügung geltendes Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt haben könnte. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen offenkundig nicht (
Art. 42 Abs. 2 BGG
,
Art. 106 Abs. 2 BGG
), weshalb darauf mangels tauglicher Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden

(
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.

Demnach erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Oktober 2025

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill