bger · 5A 21/2015 · 2015-01-13 · de

Zustellung des Zahlungsbefehls | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 13.01.2015 5A 21/2015 (5A_21/2015)
Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 13.01.2015 5A 21/2015 (5A_21/2015)
Tribunale federale II Corte di diritto civile 13.01.2015 5A 21/2015 (5A_21/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A_21/2015
Urteil vom 13. Januar 2015
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
1. B.________,
2.
Gemeinde Oberuzwil
,
beide vertreten durch das Sozialamt Oberuzwil-Jonschwil,
Beschwerdegegnerinnen,
Betreibungsamt U.________
.
Gegenstand
Zustellung von Zahlungsbefehlen,
Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs) vom 22. Dezember 2014.
Nach Einsicht
in die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Beschluss vom 22. Dezember 2014 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde und in teilweiser Gutheissung einer Beschwerde des Beschwerdeführers) einen Beschluss der unteren Aufsichtsbehörde (betreffend Zustellung von Zahlungsbefehlen sowie die Zuständigkeit des Betreibungsamtes U.________) aufgehoben und die Sache zur weiteren Behandlung und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen hat, im Übrigen jedoch auf die Beschwerde nicht eingetreten ist,
in Erwägung,
dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
ungeachtet des teilweisen Nichteintretensentscheids einen Rückweisungsentscheid und damiteinen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
zum Gegenstand hat (
BGE 135 III 329
E. 1.2 S. 331),
dass Beschwerden nach
Art. 72 ff. BGG
gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 III 629
E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
),
dass im vorliegenden Fall vom Beschwerdeführer (entgegen BGE 133 III loc. cit.) nicht dargetan wird, inwiefern ihm durch den Rückweisungsentscheid ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren durch einen für den Beschwerdeführer günstigen Endentscheid nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse,
dass es im Übrigen beim Rückweisungsentscheid des Obergerichts an diesem Erfordernis fehlt, weil der Beschwerdeführer mit einer Beschwerde gegen den Endentscheid den Rückweisungsentscheid mitanfechten kann, wodurch der Nachteil, den er mit diesem Entscheid erleidet, behoben werden kann (
BGE 134 III 188
E. 2.1 und 2.2 S. 190 f.),
dass somit auf die - mangels Darlegung bzw. Vorliegens der Voraussetzungen der selbstständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,
dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt U.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Januar 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann