bger · 5A_606/2012 · 2012-08-24 · de
Abweisung eines Rechtsöffnungsgesuchs,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_606/2012

Urteil vom 24. August 2012

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,

vertreten durch Fürsprecher Michael Ueltschi,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Abweisung eines Rechtsöffnungsgesuchs,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 20. Juli 2012 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, 2. Zivilkammer).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 20. Juli 2012 des Obergerichts des Kantons Bern, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Abweisung seines Gesuchs um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für Fr. 53'820.-- (Scheidungsunterhalt) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,

in Erwägung,

dass das Obergericht erwog, die Vorinstanz habe das Rechtsöffnungsgesuch abgewiesen, weil die Unterhaltspflicht der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer mit Abänderungsurteil vom 12. Oktober 2004 (mit Wirkung ab 14. September 2001 bis zur Wohnsitznahme des Beschwerdeführers in der Schweiz) suspendiert worden sei, sich der Beschwerdeführer zum Bedingungseintritt weder geäussert noch diesen bewiesen habe und hinsichtlich der vor dem 14. September 2001 geschuldeten Unterhaltsbeiträge die Verjährung eingetreten sei,

dass das Obergericht weiter erwog, der Beschwerdeführer setze sich in seiner Beschwerde in keiner Weise mit den erwähnten erstinstanzlichen Erwägungen auseinander, er beschränke sich vielmehr auf Kritik am Scheidungs- bzw. Abänderungsurteil, die materielle Überprüfung des Rechtsöffnungstitels sei dem Rechtsöffnungsrichter indessen verwehrt, der erstmals vor Obergericht erhobene Einwand des Beschwerdeführers, wonach er seinen schweizerischen Wohnsitz nie aufgegeben habe, sei als neue Tatsachenbehauptung unbeachtlich (
Art. 326 Abs. 1 ZPO
),

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287 f.),

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, indem er dem Bundesgericht beantragt, "das gesamte Scheidungsverfahren neu aufzurollen", eine Vielzahl von Personen einzuvernehmen und das Scheidungs- bzw. Abänderungsurteil "abzuändern oder zu annullieren",

dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 20. Juli 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. August 2012

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann