bger · 8C_259/2009 · 2009-05-05 · de
Arbeitslosenversicherung,
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_259/2009

Urteil vom 5. Mai 2009

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Bundesrichter Frésard, Maillard,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Parteien

S.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung Basel-Stadt, Hochstrasse 37, 4053 Basel,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Arbeitslosenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 18. Februar 2009.

Nach Einsicht

in die am 15. März 2009 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 18. Februar 2009 erhobene Beschwerde von S.________ und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 14. April 2009,

in die Akten der Vorinstanz,

in Erwägung,

dass die Vorinstanz in einlässlicher Würdigung der Parteivorbringen und der Beweismittel zum Schluss gelangte, die Versicherte habe durch ihr Verhalten ihre Aussichten auf eine Anstellung derart gefährdet, dass dies einer Vermittlungsunfähigkeit im Sinne von
Art. 15 Abs 1 AVIG
gleichkomme,

dass die Versicherte gemäss Feststellungen im angefochtenen Entscheid bei der letzten ordentlichen Arbeitgeberin durch ihre renitente und aufbrausende Art trotz verschiedenster Bemühungen von Seiten der Arbeitgeberin zur Verbesserung der Situation den Betriebsfrieden dauerhaft derart empfindlich gestört habe, dass damit eine ordnungsgemässe Arbeitserfüllung der ganzen Abteilung gefährdet worden sei und zudem ein überdurchschnittlich grosser Betreuungsaufwand erforderlich gewesen sei, was schliesslich zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses geführt habe,

dass die Versicherte in der Folge in allen drei vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum angeordneten Beschäftigungsprogrammen wie auch gegenüber den Bezugspersonen der Arbeitslosenversicherung ein Verhalten an den Tag gelegt habe, das selbst für einen entgegenkommenden Arbeitgeber über kurz oder lang nicht tragbar sei,

dass deshalb die Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung in Anlehnung an die Rechtsprechung zur Verneinung der Vermittlungsfähigkeit von Personen mit ansonsten vorhandener Arbeitsfähigkeit wegen fehlender sozialer Eignung (
BGE 109 V 275
E. 2c S. 277; Urteil C 341/01 vom 8. April 2002) die Versicherte nach Abbruch der dritten arbeitsmarktlichen Massnahme für vermittlungsunfähig habe einstufen dürfen,

dass die Beschwerdeführerin letztinstanzlich nichts vorbringt, was den vorinstanzlichen Entscheid als rechtswidrig erscheinen lassen könnte,

dass sich ihre Ausführungen vielmehr im Wesentlichen in einer - wenn auch ausführlichen - (grossteils appellatorischen) Kritik an den von der Vorinstanz vorgenommenen tatsächlichen Feststellungen erschöpft,

dass indessen weder aufgezeigt noch ersichtlich ist, inwiefern der für die Entscheidfindung wesentliche Sachverhalt - nur auf diesen kommt es an - durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruhend festgelegt worden sein soll, was aber erforderlich wäre, um von den zu den rechtlichen Schlussfolgerungen führenden tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abzuweichen (
Art. 105 Abs. 2 BGG
),

dass es im Übrigen dem kantonalen Gericht frei stand, angesichts der bereits vorhandenen Aktenlage auf weitere Beweiserhebungen zu verzichten (sogenannte antizipierte Beweiswürdigung: Urteil I 362/99 vom 8. Februar 2000 [E. 4, Hinweisen], publ. in: SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28; vgl. auch
BGE 131 I 153
E. 3 S. 157;
130 II 425
E. 2.1 S. 428
;
124 I 208
E. 4a S. 211; je mit Hinweisen),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG
die Beschwerde abzuweisen ist,

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),

dass aber in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Mai 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel