bger · 1B_258/2014 · 2014-07-31 · de
Beschlagnahme,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1B_258/2014

Urteil vom 31. Juli 2014

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland
, Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster.

Gegenstand

Beschlagnahme,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 17. Juni 2014 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

Erwägungen:

1.

Aufgrund einer von der Stadt Dübendorf am 11. Februar 2013 erstatteten Strafanzeige führt die Staatsanwaltschaft See/Oberland eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Sozialhilfebetrugs. Im Rahmen dieser Untersuchung beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft am 21. März 2014 verschiedene Gegenstände zur allfälligen späteren Deckung einer Geldstrafe, einer Busse, von Verfahrenskosten oder einer Entschädigung der Geschädigten.

Gegen diese Beschlagnahmeverfügung gelangte der Beschuldigte mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich. Mit Beschluss vom 17. Juni 2014 hat die III. Strafkammer des Obergerichts die Beschwerde abgewiesen.

2.

Mit Eingabe vom 23. Juli 2014 führt A.________ Beschwerde gegen den Beschluss vom 17. Juni 2014 mit dem sinngemässen Begehren, der Beschluss und die zugrunde liegende Beschlagnahme seien aufzuheben.

Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.

Der Beschwerdeführer übt im Wesentlichen auf appellatorische Weise Kritik am obergerichtlichen Beschluss vom 17. Juni 2014, wie er ebenso pauschal - zu einem grossen Teil auf ungebührliche Weise in Verletzung der prozessualen Anstandsregeln, s. Art. 33 sowie
Art. 42 Abs. 6 und 7 BGG
- die Vorgehensweise des Sozialamts der Stadt Dübendorf beanstandet, indem er seine Sicht der Dinge gegenüber stellt. Dabei unterlässt er es indes darzulegen, inwiefern durch die dem angefochtenen Beschluss zugrunde liegenden ausführlichen Erwägungen bzw. durch den Beschluss selbst im Ergebnis Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt worden sein soll.

Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten. Der Begründungs-mangel ist offensichtlich, weshalb über die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.

4.

Bei den gegebenen Verhältnissen kann davon abgesehen werden, Kosten zu erheben.

Demnach wird erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Juli 2014

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp