bger · 4A_233/2026 · 2026-07-03 · de
Beweisbeschluss,


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_233/2026

Urteil vom 3. Juli 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Tanner.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

vertreten durch Advokatin Dr. Melanie Huber und Advokat Dr. Dominik Tschudi,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beweisbeschluss,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 2. März 2026 (ZR.2025.45).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer reichte am 14. Oktober 2024 beim Bezirksgericht Arbon eine (Teil-) Klage gegen die Beschwerdegegnerin ein. Darin verlangte er aus Arbeitsvertrag unter anderem die Bezahlung von Fr. 50'000.--. Mit Beweisbeschluss vom 16. Oktober 2025 auferlegte das Bezirksgericht dem Beschwerdeführer für verschiedene seiner Klagebehauptungen den Hauptbeweis und der Beschwerdegegnerin den Gegenbeweis. Das Bezirksgericht listete darin die abzunehmenden Beweise auf und verpflichtete den Beschwerdeführer dazu, innert zehn Tagen einen Kostenvorschuss von Fr. 75.-- zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin verpflichtete das Bezirksgericht zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 225.--.

2.

Gegen diesen Beweisbeschluss erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an das Obergericht des Kantons Thurgau, welches mit Entscheid vom 2. März 2026 darauf nicht eintrat.

3.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 9. Mai 2026 Beschwerde an das Bundesgericht.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

4.

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (
Art. 29 Abs. 1 BGG
;
BGE 150 III 248
E. 1;
149 III 277
E. 3.1;
148 IV 155
E. 1.1;
143 III 140
E. 1).

Gegen selbständig eröffnete Zwischenentscheide, mit denen weder über die Zuständigkeit noch über Ausstandsbegehren entschieden wurde (vgl.
Art. 92 BGG
), ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
). Der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
muss ein Nachteil rechtlicher Natur sein, der auch durch einen späteren günstigen Endentscheid nicht oder nicht gänzlich beseitigt werden kann, wogegen rein tatsächliche Nachteile wie die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung nicht ausreichen (
BGE 144 III 475
E. 1.2;
142 III 798
E. 2.2;
141 III 80
E. 1.2; je mit Hinweisen).

Die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet aus prozessökonomischen Gründen eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (
BGE 148 IV 155
E. 1.1;
144 III 475
E. 1.2;
142 III 798
E. 2.2). Diese Ausnahme ist restriktiv zu handhaben, zumal die Parteien keiner Rechte verlustig gehen, wenn sie einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
nicht selbständig anfechten, können sie ihn doch mit dem Endentscheid anfechten, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt (
Art. 93 Abs. 3 BGG
;
BGE 144 III 475
E. 1.2;
138 III 94
E. 2.2
;
135 I 261
E. 1.2;
134 III 188
E. 2.2). Dementsprechend obliegt es der beschwerdeführenden Partei darzutun, dass die Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids erfüllt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (
BGE 142 III 798
E. 2.2;
141 III 80
E. 1.2;
138 III 46
E. 1.2;
137 III 324
E. 1.1;
133 III 629
E. 2.3.1).

Beim angefochtenen Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 2. März 2026 handelt es sich um einen Zwischenentscheid. Der Beschwerdeführer zeigt indessen nicht rechtsgenügend auf, inwiefern die Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
für die Anfechtung dieses Zwischenentscheids gegeben wären. Die Eintretensvoraussetzungen sind somit offensichtlich nicht erfüllt.

5.

Auf die Beschwerde ist daher im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten. Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich in einem solchen Fall auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (
Art. 108 Abs. 3 BGG
).

6.

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihr mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Juli 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Tanner