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bger · 4D_76/2026 · 2026-05-18 · de
Mieterausweisung,


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_76/2026

Urteil vom 18. Mai 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Mieterausweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 7. April 2026 (1C 25 57).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 1. Dezember 2025 verpflichtete das Bezirksgericht Hochdorf die Beschwerdeführerin, innert 10 Tagen seit Rechtskraft des Entscheids den Lagerraum an der U.________strasse in V.________ zu räumen, zu reinigen und zu verlassen sowie dem Beschwerdegegner sämtliche Schlüssel des Mietobjekts zurückzugeben.

Mit Urteil vom 7. April 2026 wies das Kantonsgericht Luzern eine von der Beschwerdeführerin gegen den bezirksgerichtlichen Entscheid vom 1. Dezember 2025 erhobene Beschwerde ab und bestätigte den erstinstanzlichen Entscheid.

Mit Eingabe vom 5. Mai 2026 erklärte die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht, das Urteil des Kantonsgerichts vom 7. April 2026 mit Beschwerde anfechten zu wollen.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 5. Mai 2026 erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden, offensichtlich nicht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2).

Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Das sinngemäss gestellte Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erschien (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).

Die Beschwerdeführerin wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdegegner steht keine Parteientschädigung zu, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Mai 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 9C_171/2026 · 2026-05-26 · de
Krankenversicherung,


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_171/2026

Verfügung vom 26. Mai 2026

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Bollinger, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________,

handelnd durch B.A.________,

und diese vertreten durch Rechtsanwältin Jana Sadik,

Beschwerdeführer,

gegen

Avenir Krankenversicherung AG,

Rue des Cèdres 5, 1920 Martigny,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 29. Januar 2026 (KV.2026.00010).

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 18. Mai 2026, worin A.A.________ die Beschwerde vom 5. März 2026 (Poststempel) gegen den Beschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Januar 2026 zurückziehen lässt,

in Erwägung,

dass eine Beschwerde bei deren Rückzug gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 sowie
Art. 68 Abs. 2 BGG
kosten- und entschädigungspflichtig wird, da er das Verfahren eingeleitet hat und die Gründe, welche zur Abschreibung führen, bei ihm liegen (vgl. auch Philipp Gelzer, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 14 zu
Art. 71 BGG
),

dass ihm daher - reduzierte (
Art. 66 Abs. 2 BGG
) - Gerichtskosten aufzuerlegen sind,

dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat (
Art. 68 Abs. 3 BGG
;
BGE 149 II 381
E. 7.3; Urteil 9C_33/2024 vom 24. Juni 2024 E. 5, in: SVR 2024 KV Nr. 21 S. 94), zumal ihr ohnehin keine durch den Rechtsstreit verursachte notwendige Kosten im Sinne von
Art. 68 Abs. 2 BGG
entstanden sind,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Mai 2026

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Bollinger

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl
bger · 4A_214/2026 · 2026-06-01 · de
Arbeitsvertrag,


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_214/2026

Urteil vom 1. Juni 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Raphaël Tinguely,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Arbeitsvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, II. Zivilappellationshof, vom 16. März 2026 (102 2026 42).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 18. September 2025 wies das Arbeitsgericht des Sensebezirks eine vom Beschwerdeführer gegen die Beschwerdegegnerin erhobene Forderungsklage ab.

Mit Urteil vom 16. März 2026 trat das Kantonsgericht des Kantons Freiburg auf eine vom Beschwerdeführer gegen den arbeitsgerichtlichen Entscheid vom 18. September 2025 erhobene Berufung nicht ein.

Mit Eingabe vom 4. Mai 2026 erklärte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, das Urteil des Kantonsgerichts vom 16. März 2026 mit Beschwerde anfechten zu wollen.

Am 30. Mai 2026 reichte der Beschwerdeführer eine ergänzende Beschwerdebegründung ein.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingaben des Beschwerdeführers erfüllen die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden, offensichtlich nicht (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4;
140 III 86
E. 2, 115 E. 2).

Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Der Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, II. Zivilappellationshof, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 5A_439/2026 · 2026-06-08 · de
Beschwerdeverfahren,


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_439/2026

Urteil vom 8. Juni 2026

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Dorneck-Thierstein,

Amthausstrasse 15, 4143 Dornach.

Gegenstand

Beschwerdeverfahren,

Beschwerde gegen den Beschluss der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 5. Mai 2026 (SCBES.2026.58).

Erwägungen:

1.

Mit einer per E-Mail eingereichten und mit "Rechtsvorschlag - Beschwerde - Einsprache" überschriebenen Eingabe vom 30. April 2026 gelangte der Beschwerdeführer an das Betreibungsamt Dorneck-Thierstein. Das Betreibungsamt leitete die Eingabe der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn weiter. Mit Beschluss vom 5. Mai 2026 erachtete die Aufsichtsbehörde die Eingabe unter Hinweis auf
Art. 132 Abs. 1 ZPO
als nicht erfolgt und sie auferlegte dem Beschwerdeführer wegen offensichtlicher Mutwilligkeit die Verfahrenskosten von Fr. 400.--.

Am 15. Mai 2026 hat der Beschwerdeführer gegen diesen Beschluss bei der Aufsichtsbehörde eine als "Einsprache, Rechtsvorschlag und Beschwerde" bezeichnete Eingabe eingereicht. Die Aufsichtsbehörde hat die Eingabe dem Bundesgericht übermittelt (
Art. 48 Abs. 3 BGG
). Die in der Eingabe angekündigte Kopie an das Bundesgericht ist nicht eingegangen.

2.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2;
140 III 115
E. 2).

3.

Der Beschwerdeführer setzt sich nicht mit den Erwägungen der Aufsichtsbehörde auseinander. Stattdessen äussert er sich unter anderem zu nicht pfändbaren Einkünften und Doppelfunktionen von Richtern.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn mitgeteilt.

Lausanne, 8. Juni 2026

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 5A_453/2026 · 2026-06-08 · fr
retrait du recours (exécution d'un séquestre),


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_453/2026

Ordonnance du 8 juin 2026

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Bovey, Président.

Greffière : Mme Mairot.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Mes Rodrigo Da Silva et Marco Villa, avocats,

recourant,

contre

B.________,

représenté par Me Benoît Mauron, avocat,

intimé,

Office cantonal des poursuites de Genève, rue du Stand 46, case postale 208, 1211 Genève 8,

Objet

recours contre la décision de la Chambre de surveillance

des Offices des poursuites et faillites de la Cour de justice

du canton de Genève du 7 mai 2026 (A/4061/2025-CS).

Vu :

le recours en matière civile interjeté le 18 mai 2026 par A.________ contre la décision rendue le 7 mai 2026 par la Chambre de surveillance des Offices des poursuites et faillites de la Cour de justice du canton de Genève, assorti d'une requête d'effet suspensif;

la déclaration de retrait du recours du 3 juin 2026 reçue le lendemain;

les déterminations de l'intimé sur la requête d'effet suspensif du 4 juin 2026;

Considérant :

qu'il convient de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
, par renvoi de l'
art. 71 LTF
);

que le Président de la Cour de céans est compétent à cet effet (
art. 32 al. 1 et 2 LTF
);

que les frais judiciaires (réduits) incombent à la recourante (
art. 66 al. 1 et 2 LTF
; ordonnances 5A_1072//2025 du 8 janvier 2026; 5A_72/2024 du 4 novembre 2025);

qu'il y a lieu d'allouer à l'intimé des dépens à raison de ses écritures devenues inutiles à la suite du retrait du recours (
art. 66 al. 3 LTF
, par renvoi de l'
art. 68 al. 4 LTF
).

Par ces motifs, le Président ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Une indemnité de 500 fr., à payer à l'intimé à titre de dépens, est mise à la charge du recourant.

4.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à l'Office cantonal des poursuites de Genève et à la Chambre de surveillance des Offices des poursuites et faillites de la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 8 juin 2026

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Bovey

La Greffière : Mairot
bger · 5A_461/2026 · 2026-06-08 · de


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_461/2026

Urteil vom 8. Juni 2026

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Emmental-Oberaargau, Dienststelle Oberaargau, Jurastrasse 22, 4900 Langenthal.

Gegenstand

Pfändung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 27. April 2026 (ABS 26 97).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer wird in den Pfändungsgruppen Nrn. xxx und yyy des Betreibungsamtes Emmental-Oberaargau, Dienststelle Oberaargau, betrieben. In der erstgenannten Pfändungsgruppe erliess das Betreibungsamt am 8. Dezember 2025 die Pfändungsurkunde und die Existenzminimumsberechnung. In der zweitgenannten Pfändungsgruppe ergingen per 19. und 29. Januar sowie 10. Februar 2026 drei Pfändungsankündigungen.

Am 18. Februar 2026 gelangte der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Bern. Am 27. Februar 2026 revidierte das Betreibungsamt die Existenzminimumsberechnung. Mit Entscheid vom 27. April 2026 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein, soweit es sie nicht als gegenstandslos abschrieb.

Am 21. Mai 2026 (Postaufgabe) ist der Beschwerdeführer an das Bundesgericht gelangt.

2.

Der Beschwerdeführer hat den Entscheid des Obergerichts am 30. April 2026 in Empfang genommen. Die zehntägige Beschwerdefrist ist nach der Verlängerung über das Wochenende am Montag, 11. Mai 2026, abgelaufen (Art. 100 Abs. 2 lit. a i.V.m.
Art. 45 BGG
). Die erst am 21. Mai 2026 der Post übergebene Beschwerde ist verspätet.

Im Übrigen setzt sich der Beschwerdeführer mit den Erwägungen des Obergerichts nicht auseinander. Nicht einzugehen ist auf Ausführungen aus dem Umfeld der Staatsverweigerer- und ähnlicher Bewegungen. Er zeigt auch nicht auf, dass das Obergericht seine Eingabe zu Unrecht als Beschwerde statt als Strafklage gegen das Betreibungsamt qualifiziert hätte.

Die Beschwerde ist offensichtlich unzulässig und sie enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, mitgeteilt.

Lausanne, 8. Juni 2026

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 4D_82/2026 · 2026-05-19 · fr
contrat de bail,


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_82/2026

Arrêt du 19 mai 2026

Ire Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Hurni, président.

Greffier: M. Carruzzo.

Participants à la procédure

A.________et B.________,

recourants,

contre

C.________,

intimée.

Objet

contrat de bail,

recours contre l'arrêt rendu le 9 avril 2026 par la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal du canton de Fribourg (102 2026 98).

Considérant en fait et en droit:

1.

Par décision du 18 mars 2026, le Président du Tribunal des baux de l'arrondissement de la Gruyère a prononcé l'expulsion de A.________et B.________ de tous biens ou occupants de l'appartement et la place de parc extérieure, situés à Bulle, qui leur avaient été remis en location, et autorisé la bailleresse C.________ à avoir recours à la force publique pour procéder à l'exécution de l'expulsion si les prénommés ne libéraient pas les locaux concernés d'ici au 30 juin 2026 à midi.

2.

Par arrêt du 9 avril 2026, la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal du canton de Fribourg a rejeté le recours interjeté par A.________ et B.________ contre cette décision.

3.

Le 11 mai 2026, A.________et B.________ (ci-après: les recourants) ont formé un recours au Tribunal fédéral à l'encontre de cet arrêt.

La bailleresse et la cour cantonale n'ont pas été invitées à répondre au recours.

4.

Le Tribunal fédéral examine d'office et librement la recevabilité des recours qui lui sont soumis (
ATF 138 III 46
consid. 1).

4.1.
À teneur de l'art. 42 al. 1 et 2 de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), le recours adressé au Tribunal fédéral doit comprendre des conclusions et il doit être motivé (al. 1); les motifs doivent exposer succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit (al. 2). La partie recourante doit discuter les motifs de cette décision et indiquer précisément en quoi elle estime que l'autorité précédente a méconnu le droit (
ATF 142 III 364
consid. 2.4 et les références citées).

4.2.
Le présent recours ne satisfait manifestement pas aux exigences de motivation rappelées ci-dessus. On cherche en effet, en vain, dans le mémoire de recours, une critique digne de ce nom des considérations juridiques émises par la cour cantonale pour justifier la solution retenue par elle. Il suit de là que le recours est manifestement irrecevable, ce qu'il y a lieu de constater en procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. b LTF
).

5.

Les frais judiciaires de la présente procédure seront mis solidairement à la charge des recourants, qui succombent (
art. 66 al. 1 et 5 LTF
). Il n'y a pas lieu à l'allocation de dépens.

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis solidairement à la charge des recourants.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal du canton de Fribourg.

Lausanne, le 19 mai 2026

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Hurni

Le Greffier : Carruzzo
bger · 1C_299/2026 · 2026-06-01 · de
Baupolizei; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands,


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_299/2026

Urteil vom 1. Juni 2026

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Haag, Präsident,

Gerichtsschreiber Baur.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Einwohnergemeinde Uebeschi,

Baupolizeibehörde, p.A. RegioBV Westamt,

Vorgasse 1, 3665 Wattenwil,

Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern,

Rechtsamt, Reiterstrasse 11, 3013 Bern.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, Einzelrichter, vom 10. März 2026 (100.2026.16U).

Erwägungen:

1.

Mit einzelrichterlichem Urteil vom 10. März 2026 trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von A.________ gegen den Entscheid der kantonalen Bau- und Verkehrsdirektion vom 11. Dezember 2025 betreffend Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nicht ein und auferlegte A.________ die Kosten seines Verfahrens von Fr. 500.--.

2.

Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts erhob A.________ mit Eingabe vom 12. April 2026 Beschwerde beim Bundesgericht, wobei er ankündigte, "Begründungen und Belege" so bald als möglich nachzusenden. Bis zum Ablauf der in Bezug auf den angefochtenen Entscheid laufenden Rechtsmittelfrist und bis heute erfolgte indes keine weitere Eingabe. Damit beschränkt sich die Beschwerdeschrift auf die blosse Erklärung, gegen den angefochtenen Entscheid Beschwerde zu erheben, was den gesetzlichen Formerfordernissen, insbesondere den Begründungsanforderungen (vgl.
Art. 42 Abs. 2,
Art. 106 Abs. 2 BGG
), offensichtlich nicht genügt. Auf die Beschwerde ist deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten.

3.

Bei diesem Verfahrensausgang ist der Beschwerdeführer an sich kostenpflichtig; auf eine Beschwerdeerhebung kann jedoch verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (
Art. 68 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Einwohnergemeinde Uebeschi, der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2026

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Haag

Der Gerichtsschreiber: Baur
bger · 1C_325/2026 · 2026-06-10 · de
Eidgenössische Volksabstimmung vom 14. Juni 2026 über die Volksinitiative "Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative) ".


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_325/2026

Urteil vom 10. Juni 2026

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Haag, Präsident,

Gerichtsschreiber Baur.

Verfahrensbeteiligte

Peter Balzer,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundeskanzlei,

Bundeshaus West, 3003 Bern.

Gegenstand

Erwägungen:

1.

Peter Balzer hat am 8. Juni 2026 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben betreffend die Eidgenössische Volksabstimmung vom 14. Juni 2026 über die Volksinitiative "Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative) ". Er stellt verschiedene Feststellungsbegehren. Insbesondere verlangt er die Feststellung, dass die öffentliche Kommunikation von Bundesrat Beat Jans im Zusammenhang mit der fraglichen Volksabstimmung gegen
Art. 34 Abs. 2 BV
und
Art. 10a des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 1976 über die politischen Rechte (BPR; SR 161.1)
verstosse.

Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

2.

Der Beschwerdeführer ist mit seiner Beschwerde betreffend die erwähnte Volksabstimmung direkt an das Bundesgericht gelangt. In eidgenössischen Stimmrechtssachen ist die Beschwerde an das Bundesgericht indes nur zulässig gegen Verfügungen der Bundeskanzlei und Entscheide der Kantonsregierungen über Beschwerden gemäss
Art. 77 BPR
(vgl.
Art. 88 Abs. 1 lit. b BGG
;
Art. 80 Abs. 1 BPR
). Das Bundesgericht ist demnach für die vorliegende Beschwerde offensichtlich nicht zuständig. Auf die Beschwerde ist deshalb ohne Prüfung der weiteren Eintretensvoraussetzungen im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten.

3.

Bei diesem Verfahrensausgang ist der Beschwerdeführer an sich kostenpflichtig; auf eine Kostenerhebung kann jedoch verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (
Art. 68 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Bundeskanzlei schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Juni 2026

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Haag

Der Gerichtsschreiber: Baur