voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
bger · H_197/2005 · 2006-02-06 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

H 197/05

Urteil vom 6. Februar 2006

II. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und Kernen; Gerichtsschreiber Nussbaumer

Parteien

K.________, 1942, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Franklin Sedaj, Rr. UÇK Nr. 6

(Fah. Post 7), 10010 Prishtine, Kosovo,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse, avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen, Lausanne

(Entscheid vom 18. Oktober 2005)

In Erwägung,

dass K.________ am 21. Dezember 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen vom 18. Oktober 2005 betreffend Berechnung der Altersrente erhoben hat,

dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemäss
Art. 108 Abs. 2 OG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss, um dem Gericht hinreichende Klarheit darüber zu verschaffen, worum es beim Rechtsstreit geht,

dass es nach der Praxis genügt, wenn dies der Verwaltungsgerichtsbeschwerde insgesamt entnommen werden kann,

dass insbesondere zumindest aus der Beschwerdebegründung ersichtlich sein muss, was die Beschwerde führende Partei verlangt und auf welche Tatsachen sie sich beruft, wobei die Begründung nicht zuzutreffen braucht, aber sachbezogen sein muss,

dass die Rechtsschrift insbesondere keine sachbezogene Begründung enthält, da den Ausführungen auch nicht sinngemäss entnommen werden kann, welche tatbeständlichen Annahmen der Vorinstanz und welche Teile der Rentenberechnung nach Auffassung des Beschwerdeführers unrichtig sind und auf welche Unterlagen er sich beruft,

dass unter diesen Umständen die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht als rechtsgenüglich im Sinne von
Art. 108 Abs. 2 OG
gelten kann,

dass die offensichtlich unzulässige Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Verfahren nach
Art. 36a OG
erledigt wird,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 6. Februar 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · K_225/2005 · 2006-02-22 · de
Krankenversicherung
Krankenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

K 225/05

Urteil vom 22. Februar 2006

II. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und Kernen; Gerichtsschreiberin Helfenstein Franke

Parteien

N.________, 1947, Beschwerdeführer,

gegen

VISANA, Weltpoststrasse 19/21, 3015 Bern, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 2. November 2005)

In Erwägung,

dass N.________ am 14. Dezember 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 2. November 2005 erhoben hat,

dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde dem Eidgenössischen Versicherungsgericht laut Art. 106 Abs. 1 in Verbindung mit
Art. 132 OG
innert 30 Tagen seit Eröffnung des vorinstanzlichen Entscheides einzureichen ist, wobei diese Frist gemäss
Art. 33 Abs. 1 OG
(anwendbar nach
Art. 135 OG
) nicht erstreckt werden kann,

dass bei der Fristberechnung laut
Art. 32 Abs. 1 OG
der Tag, an dem die Frist zu laufen beginnt, nicht mitgezählt wird,

dass die Frist am nächstfolgenden Werktag endigt, wenn ihr letzter Tag ein Samstag, Sonntag oder ein vom zutreffenden kantonalen Recht anerkannter Feiertag ist (
Art. 32 Abs. 2 OG
in Verbindung mit Art. 1 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1963 über den Fristenlauf an Samstagen [SR 173.110.3]),

dass die 30-tägige Frist nach
Art. 32 Abs. 3 OG
nur gewahrt ist, wenn die Verwaltungsgerichtsbeschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Eidgenössischen Versicherungsgericht eingegangen oder zu dessen Handen unter anderem der Schweizerischen Post übergeben worden ist,

dass N.________ von der mit Schreiben vom 12. Januar 2006 gebotenen Gelegenheit, sich zur Rechtzeitigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu äussern, keinen Gebrauch gemacht hat,

dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 2. November 2005 am 9. November 2005 versandt und gemäss postamtlicher Bescheinigung am 11. November 2005 an N.________ ausgehändigt worden ist,

dass als erster Tag der 30-tägigen Beschwerdefrist somit der 12. November 2005 gilt (vgl.
Art. 32 Abs. 1 OG
) und der letzte Tag in Anwendung von
Art. 32 Abs. 2 OG
auf den Montag, 12. Dezember 2005, fällt,

dass daher die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 14. Dezember 2005 verspätet ist, weshalb sie wegen offensichtlicher Unzulässigkeit im Verfahren nach
Art. 36a OG
erledigt wird,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.

Luzern, 22. Februar 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der II. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · C_201/2005 · 2006-02-21 · de
hat, weshalb es kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario),
Arbeitslosenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

C 201/05

Urteil vom 21. Februar 2006

III. Kammer

Besetzung

Präsident Ferrari, Bundesrichter Ursprung und Bundesrichterin Widmer; Gerichtsschreiber Krähenbühl

Parteien

E.________, 1980, Deutschland, Beschwerdeführerin,

gegen

beco Berner Wirtschaft, Abteilung Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Laupenstrasse 22, 3011 Bern, Beschwerdegegner

Vorinstanz

Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern

(Entscheid vom 17. Mai 2005)

In Erwägung,

dass E.________ am 13. Juli 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 17. Mai 2005 erhoben hat,

dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts E.________ mit Verfügung vom 2. September 2005 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 800.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass das Eidgenössische Versicherungsgericht ein innert der Zahlungsfrist gestelltes Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid vom 28. November 2005 abgewiesen hat, verbunden mit der Einräumung einer Nachfrist von 14 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses,

dass diese Zahlungsaufforderung an E.________ gemäss deren eigenen Angaben am 5. Dezember 2005 ausgehändigt worden ist,

dass E.________ den verlangten Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss
Art. 34 Abs. 1 OG
) nicht geleistet hat,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, dem beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.

Luzern, 21. Februar 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · B_137/2005 · 2006-03-14 · de
hat, weshalb es kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario),
Berufliche Vorsorge


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

B 137/05

Urteil vom 14. März 2006

II. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und Kernen; Gerichtsschreiberin Fleischanderl

Parteien

M.________, Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Sozialpartner-Stiftung für die Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Zürich, Binzstrasse 15, 8045 Zürich, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 11. November 2005)

In Erwägung,

dass M.________ am 12. Dezember 2005 (Postaufgabe) Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. November 2005 (betreffend Verzugszins auf ausstehenden BVG-Beiträgen sowie Mahnspesen und Umtriebskosten) erhoben hat,

dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts M.________ mit Verfügung vom 13. Dezember 2005 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,

dass die Verfügung an M.________ am 14. Dezember 2005 ausgehändigt worden ist,

dass der Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss
Art. 34 Abs. 1 OG
) nicht bezahlt worden ist,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 14. März 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der II. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
bger · H_126/2005 · 2006-03-14 · fr
Assurance vieillesse et survivants
Assurance-vieillesse et survivants


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Cour des assurances sociales

du Tribunal fédéral

Cause

{T 0}

H 126/05

Arrêt du 14 mars 2006

IIe Chambre

Composition

Mme et MM. les Juges Leuzinger, Présidente, Borella et Kernen. Greffier : M. Pellegrini

Parties

M.________, recourant,

contre

Caisse cantonale genevoise de compensation, route de Chêne 54, 1208 Genève, intimée

Instance précédente

Tribunal cantonal des assurances sociales, Genève

(Jugement du 15 juin 2005)

Considérant :

que par acte du 18 août 2005, M.________ a interjeté un recours de droit administratif contre un jugement du 15 juin 2005 du Tribunal cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève;

que ce jugement a été rendu dans le cadre du litige portant sur la réparation, par le recourant, du dommage subi par l'intimée en raison du non versement des cotisations d'assurances sociales dues par l'entreprise X.________ SA, dont il était le directeur;

que la procédure est onéreuse, dès lors qu'elle ne porte pas sur l'octroi ou le refus de prestations d'assurance (
art. 134 OJ
a contrario);

que par décision du 13 janvier 2006, le Tribunal fédéral des assurances a rejeté la demande d'assistance judiciaire déposée par le recourant au motif que ses conclusions paraissaient vouées à l'échec;

qu'il lui a dès lors imparti un délai de 14 jours à compter de la notification de ladite décision pour verser une avance de frais de 1400.- fr., en l'avertissant que si les sûretés requises n'étaient pas fournies avant l'expiration de ce délai, ses conclusions seraient, pour ce motif, déclarées irrecevables;

que celui-ci n'a pas versé l'avance de frais dans le délai imparti;

que, partant, il y a lieu de faire application de l'
art. 150 al. 4 OJ
et de procéder conformément à l'avertissement du 13 janvier 2006;

qu'il n'y a pas lieu de percevoir des frais - bien que la procédure soit en principe onéreuse -, conformément à la pratique du Tribunal fédéral des assurances en cas de refus d'entrer en matière faute d'avance de frais dans le délai imparti,

le Tribunal fédéral des assurances prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais de justice.

3.

Cet arrêt sera communiqué aux parties, au Tribunal cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 14 mars 2006

Au nom du Tribunal fédéral des assurances

La Présidente de la IIe Chambre: Le Greffier:
bger · B_129/2005 · 2006-03-13 · de
Berufliche Vorsorge
Berufliche Vorsorge


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess

{T 0}

B 129/05

Urteil vom 13. März 2006

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Schön; Gerichtsschreiber Widmer

Parteien

S.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Herrn Guido Bürle Andreoli, Hauptstrasse 36, 4702 Oensingen,

gegen

Sammelstiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft, Bleicherweg 19, 8002 Zürich, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Solothurn

(Entscheid vom 24. Oktober 2005)

Nachdem der Beschwerdeführer die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 28. November 2005 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 24. Oktober 2005 mit Schreiben vom 17. Februar 2006 zurückgezogen hat,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 13. März 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · U_96/2002 · 2006-05-17 · it
Assicurazione contro gli infortuni
Assicurazione contro gli infortuni


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Corte delle assicurazioni sociali

del Tribunale federale

Causa {T 0}

U 96/02

Decisione del 17 maggio 2006

IIa Camera

Composizione

Giudici federali Leuzinger, Presidente, Borella e Kernen; Grisanti, cancelliere

Parti

M.________, ricorrente, rappresentato dall'avv. Fabio Taborelli, Corso San Gottardo 25, 6830 Chiasso,

contro

Istituto nazionale svizzero di assicurazione contro gli infortuni, Fluhmattstrasse 1, 6002 Lucerna, opponente

Istanza precedente

Tribunale cantonale delle assicurazioni, Lugano

(Giudizio del 19 febbraio 2002)

Visto

che con l'assistenza dell'avv. Fabio Taborelli, M.________, nato nel 1946, in data 20 marzo 2002 ha interposto ricorso di diritto amministrativo al Tribunale federale delle assicurazioni avverso il giudizio 19 febbraio 2002 del Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino (in materia di prestazioni dell'assicurazione contro gli infortuni),

che di fronte alla possibilità, prospettatagli da questa Corte con scritto 4 maggio 2006, di incorrere in una reformatio in peius, il ricorrente ha ritirato il ricorso di diritto amministrativo mediante atto del 12 maggio 2006,

che il ritiro del ricorso equivale, nel suo risultato, a una sua reiezione (SVR 1996 UV no. 40 pag. 124 consid. 3b con riferimenti),

Per questi motivi, il Tribunale federale delle assicurazioni decide:

1.

La causa è stralciata dai ruoli in seguito al ritiro del ricorso di diritto amministrativo.

2.

Non si percepiscono spese giudiziarie.

3.

La presente decisione sarà intimata alle parti, al Tribunale cantonale delle assicurazioni, Lugano, e all'Ufficio federale della sanità pubblica.

Lucerna, 17 maggio 2006

Tribunale federale delle assicurazioni

La Presidente della IIa Camera: Il Cancelliere:
bger · I_491/2004 · 2006-05-16 · it
Assicurazione per l'invalidità
Assicurazione per l'invalidità


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Corte delle assicurazioni sociali

del Tribunale federale

Causa {T 0}

I 491/04

Decisione del 16 maggio 2006

IIa Camera

Composizione

Giudici federali Leuzinger, Presidente, Borella e Kernen; Schäuble, cancelliere

Parti

S.________, ricorrente, rappresentato dall'avv. Marzio Gianora, via della Pace 5, 6600 Locarno,

contro

Ufficio dell'assicurazione invalidità del Cantone Ticino, via Ghiringhelli 15a, 6500 Bellinzona, opponente

Istanza precedente

Tribunale cantonale delle assicurazioni, Lugano

(Giudizio del 23 giugno 2004)

Visto che, con atto 4 maggio 2006, l'avv. Marzio Gianora, in nome e per conto del proprio assistito S.________ e facendo uso della facoltà concessagli da questa Corte mediante scritto 3 maggio 2006, con cui veniva reso edotto del rischio di una riforma del giudizio 23 giugno 2004 del Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino a detrimento del suo patrocinato, ha dichiarato di ritirare il ricorso di diritto amministrativo del 31 agosto 2004 avverso la predetta pronuncia di primo grado, concernente una decisione su opposizione 17 novembre 2003 dell'Ufficio AI cantonale denegante il diritto a una mezza rendita di invalidità al posto del quarto di rendita riconosciuto con effetto dal 1° novembre 2000,

ricordato come di massima il ritiro del ricorso sia irrevocabile e ponga immediatamente fine alla lite,

il Tribunale federale delle assicurazioni decide:

1.

La causa è stralciata dai ruoli in seguito al ritiro del ricorso di diritto amministrativo.

2.

Non si percepiscono spese giudiziarie.

3.

La presente decisione sarà intimata alle parti, al Tribunale cantonale delle assicurazioni, Lugano, e all'Ufficio federale delle assicurazioni sociali.

Lucerna, 16 maggio 2006

In nome del Tribunale federale delle assicurazioni

La Presidente della IIa Camera: Il Cancelliere:
bger · I_6/2005 · 2006-05-29 · de
Invalidenversicherung
Invalidenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess {T 0}

I 6/05

Urteil vom 29. Mai 2006

II. Kammer

Besetzung

Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiber Jancar

Parteien

C.________, 1943, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Willi Füchslin, Zürcherstrasse 49, 8853 Lachen,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Schwyz

(Entscheid vom 24. November 2004)

Nachdem die Beschwerdeführerin die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 4. Januar 2005 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 24. November 2004 mit Schreiben vom 22. Mai 2006 zurückgezogen hat,

beschliesst das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieser Entscheid wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 29. Mai 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
bger · K_184/2005 · 2006-06-02 · de
hat, sondern den Ausstand von Prämien und Kostenbeteiligungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario), dass die Versicherten in der Verwaltungsgerichts
Krankenversicherung


Eidgenössisches Versicherungsgericht

Tribunale federale delle assicurazioni

Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung

des Bundesgerichts

Prozess {T 0}

K 184/05

Urteil vom 2. Juni 2006

IV. Kammer

Besetzung

Präsident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Schön; Gerichtsschreiber Schmutz

Parteien

1. H.________, 1944,

2. G.________, 1950,

3. M.________, 1987,

4. J.________, 1988,

Beschwerdeführende,

gegen

Konkursmasse der Krankenkasse KBV, Beschwerdegegnerin, vertreten durch das Konkursamt Winterthur-Altstadt, Stadthausstrasse 12, Postfach 2145, 8401 Winterthur

Vorinstanz

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 12. Oktober 2005)

In Erwägung,

dass das Ehepaar H.________ und G.________ sowie ihre Söhne M.________ und J.________ (nachfolgend: die Versicherten) am 25. November 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Oktober 2005 erhoben haben,

dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, sondern den Ausstand von Prämien und Kostenbeteiligungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist (
Art. 134 OG
e contrario),

dass die Versicherten in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht haben,

dass das Eidgenössische Versicherungsgericht dieses Begehren mit Entscheid vom 10. April 2006 abgewiesen hat, verbunden mit der Einräumung einer Frist von 14 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses von je Fr. 500.-,

dass diese Zahlungsaufforderung den Versicherten am 25. April 2006 ausgehändigt worden ist,

dass alle Versicherten den verlangten Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss
Art. 34 Abs. 1 OG
) nicht geleistet haben,

dass androhungsgemäss nach
Art. 150 Abs. 4 OG
zu verfahren ist,

dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,

erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.

Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.

Luzern, 2. Juni 2006

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber: