bger · 5A_924/2020 · 2020-12-02 · de
Ausstand (Beschwerdeverfahren betreffend Pfändungsankündigungen),
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_924/2020

Urteil vom 2. Dezember 2020

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Gabriela Elgass, Kantonsgerichtspräsidentin II, Kantonsgericht Nidwalden, Rathausplatz 1, Postfach 1244, 6371 Stans,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Beschwerdeabteilung in Zivilsachen als obere kantonale Aufsichtsbehörde SchK, vom 14. Oktober 2020 (BAZ 20 16).

Erwägungen:

1.

Mit drei Beschwerden an das Kantonsgericht Nidwalden wehrte sich der Beschwerdeführer gegen die Pfändungsankündigungen in drei Betreibungsverfahren (dazu Verfahren 5A_919/2020, 5A_921/2020 und 5A_922/2020). Er verlangte jeweils den Ausstand von Kantonsgerichtspräsidentin Elgass. Mit Entscheid vom 15. September 2020 wies das Kantonsgericht die Ausstandsbegehren ab.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 5. Oktober 2020 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Nidwalden. Mit Entscheid vom 14. Oktober 2020 trat das Obergericht auf die Beschwerde im Wesentlichen mangels genügender Begründung nicht ein. Es auferlegte dem Beschwerdeführer wegen bös- und mutwilliger Prozessführung eine Busse von Fr. 1'000.-- und die Verfahrenskosten von Fr. 150.--.

Dagegen hat der Beschwerdeführer am 2. November 2020 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 3. November 2020 hat das Bundesgericht das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen.

2.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88 f.;
140 III 115
E. 2 S. 116).

3.

Der Beschwerdeführer geht nicht in genügender Weise darauf ein, dass er seine Beschwerde an das Obergericht ungenügend begründet hat. Dazu reicht es nicht, das Gegenteil zu behaupten und Ausführungen aus der kantonalen Beschwerdeschrift wörtlich zu wiederholen, ohne hinsichtlich der einzelnen vorgetragenen Argumente aufzuzeigen, inwiefern die obergerichtliche Beurteilung unzutreffend sein soll. Entsprechendes gilt, soweit er bestreitet, bös- oder mutwillig prozessiert zu haben. Dass sich das Obergericht mit seinen Vorbringen inhaltlich nicht auseinandergesetzt hat, liegt in der Natur eines Nichteintretensentscheids. Schliesslich genügt es den Begründungsanforderungen nicht, einzelnen Vertretern des Betreibungsamts und der Nidwaldner Gerichte pauschal Willkür vorzuwerfen.

Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Nidwalden, Beschwerdeabteilung in Zivilsachen als obere kantonale Aufsichtsbehörde SchK, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Dezember 2020

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg