bger · 7B_1156/2024 · 2024-12-16 · de
Ausstand
Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des v...


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1156/2024

Urteil vom 16. Dezember 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Abrecht, Präsident,

Bundesrichter Kölz, Hofmann,

Gerichtsschreiber Stadler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Orly Ben-Attia,

Beschwerdeführer,

gegen

Eva Bengtsson, Oberrichterin, Obergericht des Kantons Schaffhausen,

Frauengasse 17, 8200 Schaffhausen,

Beschwerdegegnerin,

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Allgemeine Abteilung,

Beckenstube 5, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand

Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 25. Oktober 2024 (95/2024/21/D).

Sachverhalt:

A.

Mit Urteil vom 13. März 2024 sprach das Kantonsgericht Schaffhausen A.________ der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetmG, SR 812.121), des Fahrens in fahrunfähigem Zustand und des Fahrens ohne Berechtigung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten und zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 30.--. Am 14. Juni 2024 liess A.________ beim Obergericht des Kantons Schaffhausen Berufung gegen dieses Urteil erklären.

Mit Verfügung vom 10. September 2024 verlängerte die vorsitzende Oberrichterin Eva Bengtsson die Sicherheitshaft von A.________. Am 27. September 2024 wurden die Parteien unter Bekanntgabe der Gerichtsbesetzung (Oberrichterin Bengtsson, Ersatzrichterin Sonja Hammer, Ersatzrichter Martin Dubach und Gerichtsschreiberin B.________ sowie Akzessist C.________) zur Berufungsverhandlung vom 1. November 2024 vorgeladen.

B.

Am 16. Oktober 2024 stellte die Rechtsvertreterin von A.________ beim Obergericht des Kantons Schaffhausen ein Ausstandsgesuch gegen Oberrichterin Bengtsson. Sie begründete dieses mit der Mitwirkung von Oberrichterin Bengtsson in einem im Jahr 2022 abgeschlossenen Verfahren, in dem mit D.________ ein (möglicher) Mittäter von A.________ rechtskräftig verurteilt worden sei.

Oberrichterin Bengtsson erklärte, sich nicht befangen zu fühlen, und wandte ein, das Ausstandsbegehren sei verspätet gestellt worden. Ausserdem stelle sich die Frage, ob überhaupt die zuständige Instanz angerufen worden sei. A.________ nahm dazu Stellung und gelangte zugleich auch an das Bundesstrafgericht, welches das bei ihm gestellte Ausstandsbegehren gegen Oberrichterin Bengtsson wiederum zuständigkeitshalber dem Obergericht weiterleitete.

Mit Entscheid vom 25. Oktober 2024 trat das Obergericht auf das Ausstandsgesuch mit der Begründung nicht ein, es sei verspätet gestellt worden, und weiter, mit dem Zuwarten habe A.________ sein Recht in Bezug auf den vorliegenden Ausstandsgrund verwirkt.

C.

A.________ verlangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 28. Oktober 2024, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben. Oberrichterin Bengtsson sei anzuweisen, "im vorinstanzlichen Berufungsverfahren" in den Ausstand zu treten, und der Kantonsrat Schaffhausen als Wahlorgan des Obergerichts, ein Ersatzmitglied für die Vorsitzende Oberrichterin Bengtsson zu benennen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, wobei Obergerichtspräsidentin Annette Dolge anzuweisen sei, für die Neubeurteilung in den Ausstand zu treten. Ausserdem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.

Mit Verfügung vom 30. Oktober 2024 wies der Präsident der II. strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts das Gesuch von A.________ um Erlass vorsorglicher Massnahmen ab.

Das Bundesgericht hat antragsgemäss die Akten des vorinstanzlichen Ausstandsverfahrens, nicht aber jene des Berufungsverfahrens eingeholt. Das Obergericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Oberrichterin Bengtsson hat eine kurze schriftliche Bemerkung eingereicht, ohne darin einen Antrag zu stellen. Die Staatsanwaltschaft hat auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.

Angefochten ist ein selbstständig eröffneter, kantonal letztinstanzlicher Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren in einem Strafverfahren, gegen den die Beschwerde in Strafsachen nach den
Art. 78 Abs. 1 BGG
und
Art. 92 Abs. 1 BGG
offensteht. Der Beschwerdeführer ist als beschuldigte Person zur Beschwerde gegen die Abweisung des von ihm gestellten Ausstandsbegehrens berechtigt (siehe Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 BGG). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

2.

2.1.
Nach
Art. 30 Abs. 1 BV
und
Art. 6 Ziff. 1 EMRK
hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch darauf, dass ihre Streitsache von einem unbefangenen, unvoreingenommenen und unparteiischen Richter beurteilt wird. Es soll garantiert werden, dass keine sachfremden Umstände, die ausserhalb des Prozesses liegen, in sachwidriger Weise zugunsten oder zulasten einer Partei auf das gerichtliche Urteil einwirken.
Art. 30 Abs. 1 BV
soll zu der für einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit ein gerechtes Urteil ermöglichen. Die Garantie wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung der Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit besteht (
BGE 149 I 14
E. 5.3.2;
147 III 379
E. 2.3.1
;
144 I 159
E. 4.3; je mit weiteren Hinweisen).
Art. 56 StPO
konkretisiert diesen Grundsatz für das Strafverfahren (
BGE 144 I 234
E. 5.2 mit Hinweisen). Gemäss dieser Bestimmung tritt eine in einer Strafbehörde tätige Person unter anderem in den Ausstand, wenn sie in einer anderen Stellung, insbesondere als Mitglied einer Behörde, in der gleichen Sache tätig war (sog. Vorbefassung; lit. b), und generell, wenn sie aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte (lit. f). Zu den Strafbehörden gehören auch die Gerichte (siehe
Art. 13 StPO
).

Der Umstand, dass ein Richter eine beschuldigte Person verurteilt oder freigesprochen hat, genügt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes grundsätzlich nicht, um ihn in einem späteren (getrennten) sachkonnexen Parallelverfahren gegen andere Beschuldigte wegen unzulässiger Vorbefassung abzulehnen. Andernfalls wären die Strafbehörden faktisch gezwungen, sämtliche Beschuldigten ausnahmslos (und insofern entgegen der Regelung von
Art. 29-30 StPO
) im selben Verfahren zu beurteilen. Ein Ausstandsgrund ist demgegenüber erfüllt, wenn der Erstrichter sich zur Frage der Strafbarkeit oder Straflosigkeit eines im Zweitverfahren separat zu beurteilenden Beschuldigten bereits präjudizierlich geäussert hat. Das ist der Fall, wenn er im früheren Verfahren den Beschuldigten A verurteilt hat in der Erwägung, es sei erwiesen, dass dieser mit dem im späteren Verfahren Beschuldigten B die Tat begangen habe, oder auch dort, wo er den Beschuldigten A mit der Begründung freigesprochen hat, nicht dieser, sondern der im späteren Prozess Beschuldigte B habe die Tat begangen (
BGE 115 Ia 34
E. 2c/cc; Urteile 1B_110/2022 vom 19. April 2022 E. 2.1; 1B_75/2020 vom 10. Dezember 2020 E. 2.2; 1B_150/2017 vom 4. Oktober 2017 E. 4.3; 1B_440/2016 vom 6. Juni 2017 E. 4.7; 1B_137/2013 vom 17. Mai 2013 E. 3.3; teils mit weiteren Hinweisen; siehe auch MARKUS BOOG, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Jugendstrafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 19 zu
Art. 56 StPO
; ANDREAS J. KELLER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020 [nachfolgend: ZHK], N. 33a zu
Art. 56 StPO
; STEPHAN SCHLEGEL, ZHK, N. 7 zu
Art. 30 StPO
; JEAN-MARC VERNIORY, in: Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2. Aufl. 2019, N. 33 zu
Art. 56 StPO
).

Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat (
Art. 58 Abs. 1 StPO
). Verspätet vorgebrachte Ausstandsgründe können nicht berücksichtigt werden (siehe
BGE 143 V 66
E. 4.3 mit Hinweisen). Massgebend ist in diesem Zusammenhang nicht, wann die Partei den Grund hätte erkennen

können
, sondern wann sie ihn bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte erkennen

müssen
(Urteil 1B_315/2020 vom 23. September 2020 E. 4.3.1 mit Hinweisen). In der Regel gilt ein sechs bis sieben Tage nach Kenntnis des Ausstandsgrunds gestelltes Gesuch noch als rechtzeitig; ein zwei- bis dreiwöchiges Zuwarten führt dagegen bereits zu einer Verspätung (Urteile 7B_804/2023 vom 5. August 2024 E. 2.1; 7B_195/2023 vom 15. Januar 2024 E. 2.2.1; je mit weiteren Hinweisen). Bei ganz offensichtlichem Anschein der Befangenheit steht die allfällige Verspätung eines Ausstandsgesuchs der Ausstandspflicht unter Umständen nicht entgegen (Urteil 7B_195/2023 vom 15. Januar 2024 E. 2.2.1 mit Hinweisen).

2.2.

2.2.1.
Dem Beschwerdeführer kann zunächst nicht gefolgt werden, wenn er unter Berufung auf eine Kommentarstelle (BOOG, a.a.O., N. 8 zu
Art. 58 StPO
) argumentiert, selbst wenn sein Ausstandsgesuch als verspätet beurteilt würde, hätte dies lediglich zur Folge, dass sein Recht auf Aufhebung von

früheren
Amtshandlungen (
Art. 60 Abs. 1 StPO
) verwirkt sei. Denn diese Auffassung steht in Widerspruch zur ständigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu
Art. 58 StPO
(vgl. E. 2.1 hiervor). Auf diese ist aber nicht zurückzukommen, würde die Gegenmeinung es doch ermöglichen, Ausstandsgründe systematisch zurückzuhalten, um bei taktisch günstiger Gelegenheit dann doch die Befangenheit der zuständigen Staatsanwältin oder Richterin geltend zu machen.

2.2.2.
Sodann geht die Vorinstanz nachvollziehbar davon aus, für die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers sei bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit bereits im Zeitpunkt der Einreichung der Berufungserklärung am 14. Juni 2024 erkennbar gewesen, dass Oberrichterin Bengtsson gemäss ordentlicher Gerichtsbesetzung im Berufungsverfahren gegen den Beschwerdeführer mitwirken würde. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers von der publizierten Gerichtsbesetzung Kenntnis haben musste und dass dieses Kennenmüssen dem Beschwerdeführer zugerechnet wird.

Dagegen ist es mit der dargestellten bundesgerichtlichen Praxis nicht zu vereinbaren, wenn die Vorinstanz davon ausgeht, der Beschwerdeführer habe, als er das obergerichtliche Verfahren eingeleitet habe, bereits vom Ausstandsgrund Kenntnis haben müssen. Zunächst macht der Beschwerdeführer nachvollziehbar geltend, seine Verteidigerin habe die Mitwirkung von Oberrichterin Bengtsson im früheren Verfahren erst am 16. Oktober 2024 bemerkt, als sie mit der Ausarbeitung des Plädoyers für die Berufungsverhandlung vom 1. November 2024 begonnen und nochmals das Urteil gegen D.________ eingänglich betrachtet habe. Vor allem aber ergibt sich der Ausstandsgrund in Konstellationen wie der vorliegenden gerade nicht ohne Weiteres aus dem Umstand, dass die fragliche Richterin einen anderen Tatverdächtigen oder möglichen Tatbeteiligten freigesprochen oder verurteilt hat, sondern daraus, dass sie sich dabei in einer Weise festgelegt hat, die das Verfahren nicht mehr als offen erscheinen lässt. Ob dies der Fall ist, kann jedoch erst bei näherer Auseinandersetzung mit der schriftlichen Entscheidbegründung beurteilt werden. Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers kann vor diesem Hintergrund nicht vorgeworfen werden, dass sie den Ausstandsgrund erst bei der Vorbereitung auf die Berufungsverhandlung erkannt hat. Im Ergebnis betrachtet die Vorinstanz entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die blosse

Möglichkeit
, den Ausstandsgrund zu erkennen, als fristauslösend.

Der Beschwerdeführer hat sein Ausstandsgesuch rechtzeitig gestellt. Dementsprechend braucht nicht beurteilt zu werden, ob hier ein ganz offensichtlicher Anschein der Befangenheit gegeben ist, bei dem der Ausstand ausnahmsweise nicht innert Frist verlangt werden muss.

2.3.
Die Vorinstanz ist auf das Ausstandsgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten, weshalb die Sache an sie zurückzuweisen ist. Mit Blick auf das strafprozessuale Beschleunigungsgebot gebieten sich dennoch folgende Bemerkungen in der Sache:

Dem Beschwerdeführer wird in der Anklageschrift vom 22. Dezember 2023 - wie bereits D.________ in der Anklageschrift vom 10. Dezember 2020 - unter anderem zur Last gelegt, im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. g in Verbindung mit Abs. 2 lit. a BetmG Anstalten betreffend die Einfuhr einer gesundheitsgefährdenden Menge Betäubungsmittel getroffen zu haben. Die anklagegegenständlichen Sachverhalte in diesem Anklagepunkt sind über weite Strecken deckungsgleich: Im Mai 2014 habe D.________ beim Beschwerdeführer zunächst zwei Kilogramm Kokain mit einem Reinheitsgrad von 85 bis 90 % für EUR 70'000.-- bestellt. Das Kokain sei in einem Lastwagen von Holland nach Deutschland geliefert worden, wofür der Lastwagenchauffeur EUR 4'000.-- erhalten habe. In Deutschland sei das Kokain an den Beschwerdeführer und einen unbekannten "E.________" übergeben worden. Es sei vereinbart gewesen, dass der Beschwerdeführer und E.________ das Kokain direkt übernähmen, die ganze oder einen Teil der Lieferung nach Oehningen brächten und D.________ die Ware und allenfalls auch den Beschwerdeführer und E.________ dort mit einem Motorboot vom Campingplatz Mammern aus abhole. Zu diesem Zweck habe D.________ dem Beschwerdeführer EUR 70'000.-- übergeben. Am 9. Mai 2014 habe der Beschwerdeführer D.________ anstelle des bisherigen Geschäfts die Beschaffung von drei Kilogramm Kokain für EUR 90'000.-- in Aussicht gestellt, was D.________ gutgeheissen habe. Am 13. Mai 2014 habe D.________ den Beschwerdeführer in einem Restaurant in Oehningen getroffen, um mit ihm die letzten Details des bevorstehenden Kokaintransports zu besprechen. Am 25. Mai 2024 habe der Beschwerdeführer D.________ angerufen und ihm mitgeteilt, dass er zusammen mit E.________ alles ins Auto gepackt habe. Als E.________ auf einem Parkplatz in Deutschland zur Toilette gegangen sei, hätten ihm Unbekannte das Auto weggenommen.

In seinem Urteil vom 15. März 2022 sprach das Obergericht D.________ in diesem Anklagepunkt schuldig, nachdem ihn das Kantonsgericht insofern noch freigesprochen hatte. Es stellte eingangs fest, D.________ bestreite grundsätzlich nicht, dass er mit dem Beschwerdeführer ein Betäubungsmittelgeschäft habe abwickeln wollen, lasse jedoch vorbringen, weder Drogenart noch Drogenmenge seien erstellt. Gestützt auf eine eingehende Würdigung der Beweise, insbesondere der Protokolle der überwachten Telefongespräche zwischen dem Beschwerdeführer und D.________, gelangte es zum Schluss, indem D.________ dem Beschwerdeführer vorsätzlich Geld für den Erwerb und die Einfuhr von zwei Kilogramm Kokain mit einem Reinheitsgrad von 85 bis 90 % übergeben habe, habe er sich des Anstaltentreffens zur Einfuhr einer die Gesundheit vieler Menschen gefährdenden Menge an Kokain schuldig gemacht.

Da sich das Obergericht in diesem Zusammenhang eingehend und ohne Vorbehalt zu mutmasslich strafbaren Handlungen des Beschwerdeführers äusserte, bestehen objektive Anhaltspunkte dafür, dass sich die Beschwerdegegnerin als Teil des damaligen Spruchkörpers mit Bezug auf den strafrechtlichen Vorwurf gegenüber dem Beschwerdeführer innerlich bereits festgelegt hat. Sie kann daher im Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer nicht mehr als unvoreingenommen gelten.

3.

Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG
). Der Kanton Schaffhausen hat dem Beschwerdeführer die durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen (
Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG
). Da der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege ersucht, ist die Entschädigung praxisgemäss seiner Rechtsvertreterin zuzusprechen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 25. Oktober 2024 (95/2024/21/D) wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Kanton Schaffhausen hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Dr. Orly Ben-Attia, für das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Dezember 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Der Gerichtsschreiber: Stadler