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bger · 1B_34/2021 · 2021-03-12 · de
Strafverfahren; Fristerstreckung; Akteneinsicht,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_34/2021

Urteil vom 12. März 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich,

III. Strafkammer,

Postfach 2401, 8021 Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 6. Januar 2021 (UH200386-O/S3).

Erwägungen:

1.

Im Beschwerdeverfahren gegen den Hausdurchsuchungs- und den Vorführbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich Limmat (beide vom 9. November 2020) ersuchte A.________ das Obergericht des Kantons Zürich um Akteneinsicht und eine Erstreckung der Beschwerdefrist zur Begründung der Beschwerde.

Mit Schreiben vom 6. Januar 2021 teilte der Präsident der III. Strafkammer A.________ mit, die Beschwerdefrist könne als gesetzliche Frist nicht erstreckt werden. Akteneinsicht könne sie auf Anmeldung innert 10 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens beim Obergericht nehmen.

Mit Eingabe vom 23. Januar 2021 erhebt A.________ Beschwerde gegen diese Verfügung mit dem Antrag, das Obergericht anzuweisen, ihr eine Frist von 10 Tagen anzusetzen, um Stellung zu den Ermittlungsakten zu nehmen, sobald diese vollständig bei ihm einge-troffen seien.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Das Schreiben des Obergerichts vom 6. Januar 2021 befasst sich nicht mit einer allfälligen Einladung an die Beschwerdeführerin, Stellung zu Ermittlungsakten zu nehmen. Die Beschwerde geht daher an der Sache vorbei, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist, wobei auf die Auferlegung von Gerichtskosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. März 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 1B_122/2021 · 2021-03-12 · de
Strafverfahren; Sicherheitsleistung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_122/2021

Urteil vom 12. März 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsident,

Postfach 2401, 8021 Zürich.

Gegenstand

Strafverfahren; Sicherheitsleistung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts

vom 11. Februar 2021 (UE210013-O/Z03).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 4. Januar 2021 Beschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich forderte A.________ mit Verfügung vom 18. Januar 2021 auf, zur Deckung der allfällig ihn treffenden Prozesskosten eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 1'500.-- zu leisten. Mit einer weiteren Verfügung vom 11. Februar 2021 forderte die III. Strafkammer A.________ auf, eine weitere Sicherheitsleistung im Sinne von
Art. 383 StPO
von Fr. 2'000.-- zu leisten, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Zur Begründung führte sie aus, dass die Beschwerdegegnerin nunmehr durch einen Rechtsanwalt verteidigt werde. Im Falle des Unterliegens müsste A.________ nebst den Gerichtskosten auch die Prozessentschädigung für die Beschwerdegegnerin begleichen. Die bisher geleistete Kaution von Fr. 1'500.-- würde dazu kaum ausreichen.

2.

Mit Eingabe vom 9. März 2021 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. Februar 2021. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer, der sich mit der Begründung der III. Strafkammer nicht auseinandersetzt, nennt keinen zulässigen Beschwerdegrund. Aus seinen Ausführungen ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern die Verfügung der III. Strafkammer rechts- bzw. verfas-sungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Ausnahmsweise kann davon abgesehen werden, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. März 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B_110/2021 · 2021-03-12 · de
Sicherheitshaft,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_110/2021

Verfügung vom 12. März 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

ohne festen Wohnsitz in der Schweiz,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland,

Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster.

Gegenstand

Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung

des Obergerichts des Kantons, II. Strafkammer,

vom 24. Februar 2021 (SB210090-O/Z2/cs-ad).

Erwägungen:

1.

Mit Präsidialverfügung vom 24. Februar 2021 hat das Obergericht des Kantons angeordnet, A.________ habe bis zum 11. März 2021 in Sicherheitshaft zu bleiben und sei an diesem Datum daraus zu entlassen.

Mit einer handschriftlichen Eingabe in russischer Sprache vom 8. März 2021 ficht A.________ diese obergerichtliche Verfügung an.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Am 11. März 2021 ist der Beschwerdeführer nach dem angefochtenen Entscheid aus der Haft entlassen worden, womit die Beschwerde gegen diesen Haftentscheid gegenstandslos geworden ist. Im Übrigen war dem Beschwerdeführer bereits aus dem Urteil des Bundesgerichts 1B_68/2021 vom 22. Februar 2021 bekannt, dass das Bundesgericht nur in einer der vier Landessprachen verfasste Rechtsschriften entgegennimmt; die (erneute) Einreichung einer Beschwerde in russischer Sprache erscheint unter diesen Umständen als mutwillig, weshalb darauf ohnehin nicht hätte eingetreten werden können (
Art. 42 Abs. 7 BGG
).

3.

Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden.

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft See/Oberland, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, und B.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. März 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 1B_669/2020 · 2021-03-12 · de
Rechtsverweigerung.
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_669/2020

Urteil vom 12. März 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

Gegenstand

Rechtsverweigerung.

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 20. Dezember 2020 erhebt A.________ "im Strafverfahren gegen die liechtensteinischen Stiftungsräte 1. B.________ 2.C.________ 3. D.________ 4. E.________" subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Darin beanstandet sie das Verhalten der Staatsanwaltschaften der Kantone Zürich und Solothurn sowie der Bundesanwaltschaft und des Obergerichts des Kantons Zürich. Sie wirft ihnen, soweit überhaupt verständlich, ganz allgemein die Verletzung "verfassungsgarantierter Rechte der Opfer auf ein Strafverfahren", ihres Anspruchs auf eine unabhängige Justiz und ein faires Verfahren, Diskriminierung und Rechtsverweigerung vor. Die Beschwerdeführerin unterlässt es indessen aufzuzeigen, in welchen Verfahren und welche Eingaben von ihr die beanstandeten Behörden und Gerichte rechts- bzw. verfassungswidrig behandelt haben sollten. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
) offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist.

2.

Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. März 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 9C_798/2020 · 2021-03-11 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_798/2020

Urteil vom 11. März 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Glanzmann, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Nabold.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Michael Ausfeld,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Schaffhausen, Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts

des Kantons Schaffhausen vom 1. Dezember 2020 (63/2019/5).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 23. Dezember 2020 (Poststempel) gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 1. Dezember 2020,

in die Verfügung vom 25. Januar 2021 mit welcher das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen und A.________ eine Frist von 14 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt hat, die ungenützt verstrichen ist,

in die Verfügung vom 19. Februar 2021, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 2. März 2021 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. März 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Nabold
bger · 6B_1479/2020 · 2021-03-11 · fr
Retrait du recours (refus de restituer le délai, opposition à une ordonnance pénale) contre la décision du Tribunal cantonal de la République et canton du Jura, Chambre pénale des recours, du 25 novembre 2020
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1479/2020

Ordonnance du 11 mars 2021

Cour de droit pénal

Composition

Mme la Juge fédérale Jacquemoud-Rossari, Présidente.

Greffière : Mme Klinke.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Joachim Lederle, avocat,

recourant,

contre

Ministère public de la République et canton du Jura, Le Château, 2900 Porrentruy,

intimé.

Objet

(CPR 74/2020).

Considérant en fait et en droit :

Par courrier du 15 février 2021, A.________ a déclaré retirer le recours qu'il a interjeté au Tribunal fédéral contre la décision du Tribunal cantonal de la République et canton du Jura, Chambre pénale des recours du 25 novembre 2020. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf.
art. 66 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, la Présidente ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_1479/2020 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et au Tribunal cantonal de la République et canton du Jura, Chambre pénale des recours.

Lausanne, le 11 mars 2021

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Jacquemoud-Rossari

La Greffière : Klinke
bger · 9C_727/2020 · 2021-03-15 · fr
Assurance-vieillesse et survivants (condition de recevabilité),
Assurance-vieillesse et survivants


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_727/2020

Arrêt du 15 mars 2021

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Parrino, Président.

Greffier : M. Berthoud.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Caisse suisse de compensation,

avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genève,

intimée.

Objet

recours contre le jugement du Tribunal administratif fédéral, Cour III, du 12 octobre 2020 (C-4401/2019).

Vu :

le recours interjeté le 16 novembre 2020 (timbre postal) par A.________ contre le jugement du Tribunal administratif fédéral, Cour III, du 12 octobre 2020,

l'ordonnance du 25 janvier 2021 par laquelle un délai supplémentaire non susceptible d'être prolongé, échéant le 9 février 2021, a été imparti au recourant pour verser une avance de frais de 500 fr., avec l'avertissement qu'à défaut, le recours serait déclaré irrecevable,

l'écriture postée le 8 février 2021 par A.________, laquelle est accompagnée d'un chèque de 400 euros,

considérant :

que le recourant n'a pas déposé l'avance de frais de 500 fr. dans le délai supplémentaire imparti, que ce soit par le dépôt d'espèces ou par un versement sur le compte du Tribunal fédéral, conformément aux termes de l'ordonnance du 25 janvier 2021,

qu'il n'a pas non plus produit d'attestation de Postfinance ou d'une banque démontrant que le montant de 500 fr. avait été débité d'un compte postal ou bancaire dans le délai imparti,

que la recevabilité d'un chèque à titre de paiement de l'avance de frais peut rester ouverte en l'espèce, car la contrevaleur du montant de 400 euros inscrit sur le chèque est de toute façon largement inférieure au montant requis de 500 francs suisses (1 EUR = 1,08320 CHF au 8 février 2021),

qu'il s'ensuit que le recours doit être déclaré irrecevable, conformément à l'
art. 62 al. 3 LTF
et selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
,

qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2

ème
phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires, le chèque de 400 euros étant restitué au recourant,

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le chèque N° xxx (Banque B.________), d'un montant de 400 euros, est restitué au recourant.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal administratif fédéral, Cour III, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 15 mars 2021

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Parrino

Le Greffier : Berthoud
bger · 5A_152/2021 · 2021-03-15 · de
Betriebsbewilligung einer Kinderkrippe,
Sachenrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_152/2021

Verfügung vom 15. März 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Gutzwiller.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Igor Kagan,

Beschwerdeführerin,

gegen

Gemeinde U.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Betriebsbewilligung einer Kinderkrippe,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4. Abteilung, vom 16. Januar 2021 (VB.2020.00671).

Nach Einsicht

in das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 16. Januar 2021,

in die hiergegen am 19. Februar 2021 erhobene Beschwerde in Zivilsachen,

in die Rückzugserklärung der Beschwerdeführerin vom 10. März 2021,

in Erwägung,

dass das Verfahren infolge Rückzugs der Beschwerde durch den Instruktionsrichter als Einzelrichter abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 und
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
),

dass wegen des geringen entstandenen Aufwands die Gerichtskosten zu reduzieren und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind und keine Parteientschädigung zu sprechen ist (
Art. 66 Abs. 2,
Art. 68 Abs. 3 sowie
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
),

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzuges der Beschwerde als erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. März 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: von Werdt

Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller
bger · 1C_139/2021 · 2021-03-16 · de
Rechtsverweigerungs
Grundrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_139/2021

Urteil vom 16. März 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn,

Amthaus 1, Postfach 157, 4502 Solothurn.

Gegenstand

Rechtsverweigerungsbeschwerde.

Erwägungen:

1.

A.________ erhob mit Eingabe vom 15. März 2021 Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn. Soweit sich dies der Eingabe entnehmen lässt, hat A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn am 11. März 2021 eine Beschwerde gegen einen Regierungsratsbeschluss vom 9. März 2021 in Sachen Teilnahme an Regierungsratssitzungen eingereicht und dabei um aufschiebende Wirkung ersucht. Ein solcher Entscheid sei jedoch nicht ergangen.

2.

Eine Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Bei Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (
Art. 29 Abs. 1 BV
) besteht eine qualifizierte Rügepflicht. Die Rüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).

3.

Soweit verständlich, beanstandet der Beschwerdeführer, dass das Verwaltungsgericht nicht bereits am 12. März 2021 über das vom ihm gestellte Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung entschieden hat. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, ob das Verwaltungsgericht die auf den 11. März 2021 datierte Beschwerdeschrift bereits am 12. März 2021 erhalten hat. Selbst wenn dies zutreffen sollte, ist nicht ersichtlich, weshalb das Verwaltungsgericht noch am gleichen Tag über das gestellte Gesuch hätte befinden müssen. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, weshalb das Verwaltungsgericht gesetzlich verpflichtet sein sollte, innert Stunden nach Erhalt der Beschwerde bereits einen Entscheid über die beantragte vorsorgliche Massnahme zu treffen. Aus der Beschwerde ergibt sich somit nicht, inwiefern das Verwaltungsgericht den Anspruch auf eine Beurteilung innert angemessener Frist im Sinne von
Art. 29 Abs. 1 BV
verletzt haben sollte. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Entsprechend dem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Ein ausnahmsweiser Verzicht auf die Kostenauflage entfällt, da die Beschwerde als rechtsmissbräuchlich erscheint.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. März 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1C_12/2021 · 2021-03-17 · de
Ermächtigung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_12/2021

Urteil vom 17. März 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. B.________, c/o Stadtpolizei Zürich,

2. C.________, c/o Stadtrichteramt Zürich,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Büro B-4,

Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Zürich.

Gegenstand

Ermächtigung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des

Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 20. Januar 2021

(TB200145-O/Z2).

Erwägungen:

1.

Im Ermächtigungsverfahren TB200145-O/Z2 hat das Obergericht des Kantons Zürich am 20. Januar 2021 das Gesuch von A.________ um Gewährung einer weiteren Fristerstreckung zur Stellungnahme gemäss Verfügung vom 13. November 2020 abgewiesen.

Mit Beschwerde vom 7. Februar 2021 beantragt A.________, diese Verfügung für nichtig zu erklären, sie aufzuheben und das Obergericht anzuweisen, ihr Fristerstreckungsgesuch gutzuheissen.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 82 ff. BGG
offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (
Art. 83 BGG
). Er schliesst das Verfahren indessen nicht ab; es handelt sich mithin um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (
BGE 133 IV 139
E. 4) bewirken könnte (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
). Die zweite Voraussetzung fällt vorliegend ausser Betracht. Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
hat die Beschwerdeführerin darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind; bei der Anfechtung von Zwischenentscheiden hat sie die Tatsachen anzuführen, aus denen sich der nicht wiedergutzumachende Nachteil ergeben soll, sofern dies nicht offensichtlich ist (
BGE 138 III 46
E. 1.2 S. 47; zum Ganzen:
BGE 141 IV 284
E. 2.3 S. 287; 289 E. 1.3 S. 292).

Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern ihr durch die angefochtene Verfügung ein nicht wiedergutzumachender Nachteil droht, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden kann.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. März 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Störi