bger · 6B_439/2018 · 2018-05-22 · de
Nichteintreten auf Berufung (üble Nachrede etc.); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_439/2018

Urteil vom 22. Mai 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 6. Februar 2018 (SB180010-O/U/cw).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 6. Februar 2018 auf die Berufung der Beschwerdeführerin mangels Einreichen einer Berufungserklärung innert Frist nicht ein.

Die Beschwerdeführerin erhebt mit den Eingaben vom 16. März 2018 und 19. April 2018 Beschwerde an das Bundesgericht. Der am 21. Mai 2018 (Poststempel) eingereichte Nachtrag ist nicht zu berücksichtigen, da er erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht wurde (
Art. 100 Abs. 1 BGG
).

2.

Die Beschwerdeführerin scheint sich mit ihrem Antrag auf Beizug eines Dolmetschers nicht auf das vorliegende Verfahren, sondern auf ein Verfahren im Zusammenhang mit ihrer Tochter und der KESB zu beziehen. Der Beizug eines Dolmetschers erübrigte sich vorliegend ohnehin, da die Beschwerdeeingaben in deutscher Sprache abgefasst sind und keine mündliche Verhandlung stattfindet.

3.

Gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (
BGE 140 III 115
E. 2 S. 116).

4.

Im vorliegenden Verfahren kann sich das Bundesgericht nur mit der Frage befassen, ob das Obergericht auf die Berufung zu Unrecht nicht eingetreten ist. Dazu äussert sich die Beschwerdeführerin indessen mit keinem Wort, obschon sie mit Schreiben vom 19. März 2018 ausdrücklich auf die Anforderungen an die Beschwerdebegründung gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
aufmerksam gemacht wurde (act. 5). Die Ausführungen in der Beschwerde zur Sache sowie zur Handlungsweise und zu Entscheiden der KESB sind unzulässig. Inwiefern das Obergericht mit seinem Beschluss gegen das geltende Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verstossen haben könnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Darauf ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

5.

Inwiefern sich der angefochtene Beschluss mit formgerechten Rügen erfolgreich anfechten liesse, ist auch nicht erkennbar. Damit fällt die verlangte Beigabe eines (unentgeltlichen) Rechtsanwalts wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ausser Betracht. Ausnahmsweise kann indes auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Mai 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill