bger · 1P.636/2000 · 2000-10-02 · de
Strafprozess


[AZA 0]

1P.636/2000/boh

I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG

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30. Oktober 2000

Es wirken mit: Bundesrichter Aemisegger, Präsident der

I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter Nay,

Bundesrichter Féraud und Gerichtsschreiber Forster.

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In Sachen

Y.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Caterina Nägeli, Grossmünsterplatz 9, Zürich,

gegen

Bezirksanwaltschaft Zürich, Büro D-9, Haftrichteramt des Bezirksgerichtes Zürich,

betreffend

Art. 31 Abs. 3 - 4 BV
,
Art. 5 Ziff. 3 - 4 EMRK

(Haftprüfung),

hat sich ergeben:

A.-Mit Verfügung des Haftrichteramtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 26. September 2000 wurde gegen Y.________ die Untersuchungshaft angeordnet. Dem Angeschuldigten wird von den kantonalen Behörden Heroin- und Kokainhandel vorgeworfen.

Ausserdem bestehe Kollusionsgefahr, da die Ermittlungen erst begonnen hätten und der Inhaftierte versucht sein könnte, sich mit weiteren mutmasslichen Mitgliedern der aufgedeckten Drogenhändlerbande abzusprechen.

B.-Ein Haftentlassungsgesuch von Y.________ vom 28. September 2000 wies das Haftrichteramt des Bezirksgerichtes Zürich mit Entscheid vom 2. Oktober 2000 ab. Dagegen gelangte der Inhaftierte mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 9. Oktober 2000 an das Bundesgericht. Y.________ rügt Verstösse gegen die Bundesverfassung sowie die EMRK, und er beantragt neben der Aufhebung der beiden Haftentscheide vom 26. September und 2. Oktober 2000, "das Haftrichteramt des Bezirksgerichtes Zürich sei anzuweisen, unverzüglich eine mündliche Haftrichterverhandlung unter Mitwirkung der rechtlichen Vertreterin des Angeschuldigten abzuhalten".

C.-Das Haftrichteramt und die Bezirksanwaltschaft Zürich haben am 12. bzw. 18. Oktober 2000 je auf eine Vernehmlassung ausdrücklich verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.-a) Mit dem haftrichterlichen Entscheid vom 26. September 2000 wurde die Untersuchungshaft gegen den Beschwerdeführer angeordnet, mit demjenigen vom 2. Oktober 2000 wurde sein erstes Haftentlassungsgesuch abgewiesen. Der Beschwerdeführer ficht sowohl die Haftanordnungsverfügung als auch den Haftprüfungsentscheid an.

Beide Entscheide sind kantonal letztinstanzlich und innert der Frist von
Art. 89 OG
angefochten worden. Sowohl gegen die Anordnung der Untersuchungshaft nach
§ 62 StPO
/ZH als auch gegen die Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches nach
§ 64 StPO
/ZH ist die staatsrechtliche Beschwerde grundsätzlich zulässig (vgl. Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996/99, § 62 N. 39, 41; Forster, Rechtsschutz bei strafprozessualer Haft, SJZ 94 [1998] 1 ff., S. 3 f.; Schmid, Strafprozessrecht,

3. Aufl. , Zürich 1997, N. 715). Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, kann im vorliegenden Fall offen bleiben, ob der Beschwerdeführer angesichts der richterlichen Haftprüfung vom 2. Oktober 2000 noch ein aktuelles praktisches Rechtsschutzinteresse (
Art. 88 OG
) an der Prüfung des Haftanordnungsentscheides vom 26. September 2000 geltend machen kann.

b) Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung der angefochtenen Entscheide, nicht aber seine Entlassung aus der Untersuchungshaft. Vom hier nicht gestellten Rechtsbegehren um Haftentlassung abgesehen, ist die staatsrechtliche Beschwerde grundsätzlich rein kassatorischer Natur (
BGE 124 I 327
E. 4a S. 332;
115 Ia 296
f. E. 1a, je mit Hinweisen).

Soweit der Beschwerdeführer neben der Aufhebung der angefochtenen Entscheide besondere Anweisungen an die kantonalen Behörden verlangt, kann daher im vorliegenden Zusammenhang auf sein Rechtsbegehren nicht eingetreten werden; es genügt, dass die kantonale Instanz bei einer Gutheissung der Beschwerde an die Erwägungen des Bundesgerichts gebunden ist.

2.-Der Beschwerdeführer rügt zunächst, seiner Verteidigerin sei es im Haftanordnungsverfahren (welches zum Entscheid vom 26. September 2000 führte) "weder ermöglicht" worden, "zum Haftantrag Stellung zu nehmen, noch an der Haftrichterverhandlung vom 26. September 2000 persönlich teilzunehmen". Das Vorgehen der kantonalen Behörden verstosse gegen das rechtliche Gehör (Art. 9 bzw.
Art. 29 Abs. 1 und 2 BV
) sowie gegen den Anspruch auf ausreichende Verteidigung (
Art. 31 und 32 BV
sowie
Art. 5 Ziff. 4 EMRK
).

Wie den vorliegenden Akten zu entnehmen ist, wurde das Haftanordnungsverfahren (welches zum Entscheid vom 26. September 2000 führte) mündlich durchgeführt. Zur mündlichen Verhandlung wurde die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers nicht beigezogen. Dementsprechend wird sie auf dem Rubrum des Haftanordnungsentscheides auch nicht erwähnt. Das Haftprüfungsverfahren, welches die Ablehnung des Haftentlassungsgesuches vom 28. September 2000 (mit Entscheid vom 2. Oktober 2000) nach sich zog, wurde hingegen schriftlich durchgeführt. Der Beschwerdeführer war dabei durch seine Verteidigerin verbeiständet.

Zunächst ist zu prüfen, ob der Nichtbeizug der Verteidigerin zum mündlichen Haftanordnungsverfahren grundrechtswidrig erscheint. Sodann ist abzuklären, ob das nachfolgende schriftliche Haftprüfungsverfahren vor der Verfassung standhält.

3.-a) Wie der Beschwerdeführer selbst darlegt, hat er seine Verteidigerin erst am Tage der mündlichen Haftanordnungsverhandlung als Rechtsvertreterin bevollmächtigt, nämlich am 26. September 2000. Ihre Ernennung zur Offizialverteidigerin erfolgte am 4. Oktober 2000. Die Verteidigervollmacht sei jedoch gleichentags (und rechtzeitig vor der Haftanordnungsverhandlung am späten Nachmittag des 26. September 2000) über den Bezirksanwalt "zusammen mit den Untersuchungsakten dem Haftrichteramt" übermittelt worden.

b) Die kantonalen Behörden machen geltend, "im mündlichen Haftrichterverfahren betreffend Anordnung der Untersuchungshaft" bestehe nach zürcherischem Strafprozessrecht "kein zwingender Anspruch auf Anwesenheit des Verteidigers".

c) Weder
Art. 31 Abs. 3 - 4 BV
noch
Art. 5 Ziff. 3 - 4 BV
schreiben vor, dass schon bei der Haftanordnungsverhandlung in jedem Fall eine Verteidigung des Angeschuldigten zu gewährleisten oder dass der Rechtsvertreter von Amtes wegen zur Haftanordnungsverhandlung einzuladen sei (vgl. auch Donatsch/Schmid, a.a.O., § 61 N. 8; Forster, a.a.O., S. 38 ff.). Im vorliegenden Fall ist im Lichte der genannten Bestimmungen und anhand der konkreten Umstände des Einzelfalles zu prüfen, ob das prozessuale Vorgehen der kantonalen Behörden den grundrechtlichen Mindestanforderungen an ein faires rechtsstaatliches Haftanordnungsverfahren genügt.

d) Wie sich aus den Akten ergibt, haben weder der Beschwerdeführer noch seine Rechtsvertreterin beim Haftrichteramt rechtzeitig vor der mündlichen Verhandlung das Gesuch um Beizug der Verteidigerin an die Haftanordnungsverhandlung gestellt. Zu einem solchen Antrag hätte jedoch angesichts der vorliegenden Umstände durchaus Anlass bestanden. Wenn der Beschwerdeführer wenige Stunden vor der mündlichen Haftanordnungsverhandlung eine Rechtsvertreterin bevollmächtigt und deren Beizug bereits an die kurz danach anstehende Verhandlung wünscht, müsste er ein solches Gesuch ausdrücklich und unmissverständlich stellen. Dies umso mehr, als die Verfassung ausdrücklich vorschreibt, dass die Haftanordnung "unverzüglich" erfolgen muss (
Art. 31 Abs. 3 BV
), und die kantonalen Behörden im fraglichen Zeitpunkt daher speditiv vorzugehen hatten.

Ebenso wenig behauptet der Beschwerdeführer (oder ginge aus den Akten hervor), dass er anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 26. September 2000 den Beizug der Verteidigerin verlangt oder deren Absenz beanstandet hätte. Wie den Akten weiter zu entnehmen ist, hat auch die Rechtsvertreterin am 26. September 2000, dem Tage ihrer Bevollmächtigung durch den Inhaftierten, beim Haftrichteramt keinen Antrag auf Vorladung zur Haftanordnungsverhandlung gestellt.

Ebenso wenig hat sie sich nach dem Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung erkundigt. Dass diese unmittelbar bevorstand, ergibt sich schon aus den Vorschriften von
Art. 31 Abs. 3 BV
und
§ 60 Abs. 1 StPO
/ZH. In der Beschwerde wird diesbezüglich lediglich ausgeführt, es sei eine "unterzeichnete Vollmacht" eingereicht worden und die Verteidigerin habe sich "am darauffolgenden Morgen" (am 27. September 2000) "mit dem Haftrichteramt in Verbindung" gesetzt, "um sich nach dem Stand der Dinge zu erkundigen". Es habe sich (laut Beschwerdeschrift) dann herausgestellt, "dass die Kanzlei des Haftrichteramtes die Anwaltsvollmacht übersehen" habe. Im Übrigen liegt auch kein rechtzeitiger Antrag der Verteidigerin bei den Akten, wonach sie zum Haftanordnungsbegehren der Bezirksanwaltschaft Zürich mündlich oder schriftlich Stellung hätte nehmen wollen.

e) In Würdigung dieser Umstände kann dem Haftrichter im vorliegenden konkreten Fall nicht vorgeworfen werden, er habe bei der Haftanordnung dem Angeschuldigten bzw. seiner Verteidigerin das rechtliche Gehör verweigert bzw. die Vorschrift von
§ 61 Abs. 1 StPO
/ZH verletzt. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer keine Gründe darlegt, weshalb die Anwesenheit der Verteidigerin schon bei der Haftanordnungsverhandlung von Amtes wegen notwendig erschien bzw. weshalb sich eine Wiederholung der Haftanordnungsverhandlung unter Beizug der Verteidigerin von Verfassungs wegen aufdrängte. Wie der Beschwerdeführer selber geltend macht, habe er den kantonalen Behörden vor dem Haftanordnungsentscheid in tatsächlicher Hinsicht "alles gesagt, was er wusste". Das gilt auch für die von ihm geltend gemachten Folgen des Versäumens eines Militärdienstes, den er angeblich in der Türkei zu leisten hätte. Was die Rechtmässigkeit der Haftanordnung betrifft, stellten sich nach den vorliegenden Akten keine schwierigen Fragen rechtlicher oder tatsächlicher Natur, welche eine anwaltliche Verbeiständung schon bei der Haftanordnung hätten unabdingbar erscheinen lassen. Insbesondere war der Beschwerdeführer bezüglich des Vorwurfes von Drogendelikten geständig. Hinzu kommt, dass er schon zwei Tage nach der Haftanordnung ein Haftentlassungsgesuch stellen konnte, welches der Haftrichter am 2. Oktober 2000 geprüft hat, und dass der Beschwerdeführer in diesem Haftprüfungsverfahren anwaltlich verbeiständet war. Wie er selbst geltend macht, erhielt seine Verteidigerin Gelegenheit, mit Eingabe vom 2. Oktober 2000 zum Haftverlängerungsantrag der Bezirksanwaltschaft Zürich vom 29. September 2000 Stellung zu nehmen. Die Stellungnahme beschränkte sich auf einen Hinweis auf das Haftentlassungsgesuch vom 28. September 2000.

f) Nach dem Gesagten ist es mit den verfassungsmässigen Grundrechten des Beschwerdeführers vereinbar, wenn das Haftrichteramt im vorliegenden Fall nicht von Amtes wegen den Beizug der Verteidigerin an die mündliche Haftanordnungsverhandlung vom 26. September 2000 verfügte.

Bei dieser Sachlage kann auch offen bleiben, ob der Beschwerdeführer angesichts der richterlichen Haftprüfung vom 2. Oktober 2000 überhaupt noch ein aktuelles praktisches Rechtsschutzinteresse an der Prüfung der Frage hat, ob der Haftanordnungsentscheid vom 26. September 2000 in verfahrensrechtlicher Hinsicht verfassungskonform zustande kam (vgl. auch E. 1a).

4.-Das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers vom 28. September 2000 wurde (im schriftlichen Haftprüfungsverfahren) mit angefochtenem Entscheid vom 2. Oktober 2000 abgewiesen.

a) Der Beschwerdeführer macht geltend, der Haftrichter müsse "immer dann, wenn der Angeschuldigte dies (selber oder über seinen Verteidiger) verlangt, eine mündliche Haftrichterverhandlung durchführen". Ausserdem räume das Zürcher Strafprozessrecht dem Inhaftierten einen (über die Mindestgarantien von
Art. 31 Abs. 4 BV
und
Art. 5 Ziff. 4 EMRK
hinausgehenden) Anspruch auf persönliche Anhörung durch den Haftrichter ein. In Missachtung dieses (durch
§ 61 Abs. 1 StPO
/ZH ausdrücklich garantierten) Verfahrensrechtes sei er trotz eines entsprechenden Gesuches im Haftprüfungsverfahren nicht persönlich angehört worden. Darin liege ein Verstoss gegen das rechtliche Gehör in Haftsachen.

b) Im Haftprüfungsentscheid vom 2. Oktober 2000 wird diesbezüglich erwogen, "bei einem Haftentlassungsgesuch" bestehe "kein Anspruch auf ein mündliches Verfahren".

Eine mündliche Verhandlung erscheine "nach Einsicht in die Akten vorliegend auch nicht als erforderlich".

c) Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gestützt auf das verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willkürlich sind (
BGE 123 I 31
E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen).

d) Gemäss der Rechtsprechung zu
Art. 5 Ziff. 4 EMRK
und
Art. 31 Abs. 4 BV
verlangen Verfassung und EMRK nicht zwingend, dass im Haftprüfungsverfahren eine mündliche Verhandlung vor dem Haftrichter stattfinden müsste. Eine Vorführung vor die haftanordnende Behörde und eine Anhörung durch den Haftrichter hat (gestützt auf
Art. 31 Abs. 3 BV
und
Art. 5 Ziff. 3 EMRK
) lediglich bei der Haftanordnung obligatorisch zu erfolgen (
BGE 125 I 113
E. 2a S. 115 mit Hinweisen).

Soweit der Beschwerdeführer rügt, der Verzicht auf eine mündliche Haftprüfungsverhandlung verstosse gegen die Bundesverfassung bzw. die EMRK, erweist sich die Rüge nach dem Gesagten als unbegründet.

e) Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte kann das kantonale Strafprozessrecht jedoch über die genannten grundrechtlichen Minimalregeln hinausgehen und eine richterliche Anhörung zusätzlich auch für das Haftprüfungsverfahren gewährleisten (
BGE 125 I 113
E. 2a S. 115 mit Hinweisen).

Dieser Anspruch wird im zürcherischen Strafprozessrecht ausdrücklich garantiert (vgl.
BGE 125 I 113
E. 2b S. 116). Zwar legt es die Durchführung einer mündlichen Haftprüfungsverhandlung grundsätzlich in das Ermessen des Haftrichters: "Der Haftrichter kann eine mündliche Verhandlung anordnen und den Untersuchungsbeamten zum persönlichen Erscheinen verpflichten" (
§ 61 Abs. 2 Satz 1 StPO
/ZH). Zwingend vorgeschrieben ist jedoch die persönliche Anhörung des Angeschuldigten durch den Haftrichter, falls der Inhaftierte einen entsprechenden Verfahrensantrag stellt: "Der Angeschuldigte ist auf sein Verlangen persönlich anzuhören" (
§ 61 Abs. 1 Satz 3 StPO
/ZH). Diese Regelung gilt nicht nur für das Haftanordnungs-, sondern (gemäss
§ 65 Abs. 2 und
§ 68 StPO
/ZH) ebenso für das Haftprüfungsverfahren (
BGE 125 I 113
E. 2b S. 116; vgl. Donatsch/Schmid, a.a.O., § 65 N. 19, 21; Forster, a.a.O., S. 4; Schmid, a.a.O., N. 714a).

Der Umstand, dass der Beschwerdeführer im Haftanordnungsverfahren bereits persönlich angehört wurde, entbindet den Haftrichter (auf entsprechenden Antrag hin) somit nicht von der Anhörungspflicht im anschliessenden Haftprüfungsverfahren.

Gerade weil es sich beim Haftrichter im einstufigen zürcherischen System um die einzige richterliche Haftprüfungsinstanz handelt, darf an die Gewährung des rechtlichen Gehörs kein tiefer Massstab angelegt werden (vgl.
BGE 125 I 113
E. 2d S. 117).

f) Wie den Akten zu entnehmen ist, hat der Beschwerdeführer im Haftprüfungsverfahren verlangt, vom Haftrichter persönlich angehört zu werden. In ihrer schriftlichen Vernehmlassung vom 2. Oktober 2000 zuhanden des Haftrichteramtes stellte seine Verteidigerin ausdrücklich folgenden Antrag: "Nachdem die letzte Haftverhandlung stattgefunden hat, ohne dass ich Gelegenheit erhalten hätte, daran teilzunehmen, bitte ich Sie um Durchführung einer nochmaligen Anhörung". Dem Haftrichteramt Zürich musste bekannt sein, dass die Haftanordnungsverhandlung vom 26. September 2000 ohne Beisein der Verteidigerin durchgeführt worden war.

Die vom Beschwerdeführer im Haftprüfungsverfahren ausdrücklich verlangte "nochmalige Anhörung" konnte sich daher nur auf die nochmalige persönliche Anhörung des Inhaftierten durch den Haftrichter beziehen.

Weder ordnete das Haftrichteramt die persönliche Anhörung des Beschwerdeführers im Haftprüfungsverfahren an, noch begründete es im angefochtenen Entscheid die Ablehnung dieses Verfahrensantrages. Im Haftprüfungsentscheid wird lediglich erwogen, "bei einem Haftentlassungsgesuch" bestehe "kein Anspruch auf ein mündliches Verfahren". Eine mündliche Verhandlung erscheine "nach Einsicht in die Akten vorliegend auch nicht als erforderlich". Demgegenüber fehlt jede Begründung, inwiefern auf eine persönliche Anhörung des Inhaftierten durch den Haftrichter - entgegen der Vorschrift von
§ 61 Abs. 1 Satz 3 StPO
/ZH - hätte verzichtet werden können.

g) Nach dem Gesagten verstösst der angefochtene Haftprüfungsentscheid gegen den vom kantonalen Recht ausdrücklich gewährleisteten Anspruch auf persönliche Anhörung des Inhaftierten durch den Haftrichter. Die Anwendung des zürcherischen Prozessrechts durch die kantonalen Behörden hält insofern vor dem Grundrecht der persönlichen Freiheit und dem Anspruch auf rechtliches Gehör nicht stand.

5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde, soweit sie überhaupt zulässig erscheint, abzuweisen ist, soweit sie sich gegen den Haftanordnungsentscheid vom 26. September 2000 richtet.

Aus verfahrensrechtlichen Gründen gutzuheissen ist die Beschwerde hingegen, soweit sie sich gegen den Haftprüfungsentscheid vom 2. Oktober 2000 richtet.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Seine Verletzung führt zwar - ungeachtet der Frage der materiellrechtlichen Begründetheit der Beschwerde - zur teilweisen Gutheissung des Rechtsmittels und zur Aufhebung des genannten Haftprüfungsentscheides, nicht aber zur Haftentlassung des Beschwerdeführers. Diese wurde von ihm auch nicht beantragt. Vielmehr haben die kantonalen Behörden dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zu gewähren und unverzüglich neu über sein Haftentlassungsgesuch zu entscheiden.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (
Art. 156 Abs. 2 OG
). Der Kanton Zürich hat dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer jedoch eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten (
Art. 159 OG
).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.-Die staatsrechtliche Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, und der Entscheid des Haftrichteramtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Oktober 2000 wird aufgehoben.

2.-Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

3.-Es werden keine Kosten erhoben.

4.-Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

5.-Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Bezirksanwaltschaft Zürich, Büro D-9, und dem Haftrichteramt des Bezirksgerichtes Zürich schriftlich mitgeteilt.

______________

Lausanne, 30. Oktober 2000

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung

des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber: