bger · 9C_133/2008 · 2008-05-16 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Tribunale federale

Tribunal federal


9C_133/2008

Urteil vom 16. Mai 2008

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Amstutz.

Parteien

B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Gesundheitsdirektion des Kantons Zug, Verwaltungsgebäude am Postplatz, 6301 Zug,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 18. Dezember 2007.

Nach Einsicht

in die Beschwerde des Dr. med. B.________ vom 11. Februar 2008 (Postaufgabe) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 18. Dezember 2007 betreffend Zulassung als Leistungserbringer zu Lasten der obligatorischen Krankenversicherung

In Erwägung,

dass das Bundesgericht seine Zuständigkeit von Amtes wegen prüft (
Art. 29 Abs. 1 BGG
),

dass der angefochtene Entscheid in Anwendung des
Art. 55a KVG
und der diese Bestimmung konkretisierenden Verordnung über die Einschränkung der Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Kanton Zug (kantonale Zulassungsverordnung, BGS 842.12) ergangen ist,

dass gemäss Art. 83 lit. r BGG die Beschwerde an das Bundesgericht unzulässig ist gegen Entscheide auf dem Gebiet der Krankenversicherung, die das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf
Art. 34 VGG
getroffen hat,

dass nach
Art. 34 VGG
das Bundesverwaltungsgericht unter anderem Beschwerden gegen Beschlüsse der Kantonsregierungen nach
Art. 55a KVG
beurteilt,

dass die in
Art. 34 VGG
statuierte Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts rechtsprechungsgemäss auch dann gegeben ist, wenn ein angefochtener Beschluss nach
Art. 55a KVG
nicht von der Kantonsregierung selbst, sondern von einer kantonalen Direktion oder einem Departement stammt (
BGE 134 V 45
E. 1.3 S. 47 f.),

dass die Beschwerde an das Bundesgericht somit offensichtlich unzulässig (Art. 83 lit. r und
Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG
) und darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
)

dass die Sache an das Bundesverwaltungsgericht zu überweisen ist (
Art. 30 Abs. 2 BGG
),

dass dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesgericht keine Gerichtskosten aufzuerlegen sind, zumal E. 1 sowie Dispositiv-Ziff. 3 des Entscheids des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug unzutreffende Angaben über den Rechtsweg enthalten und die Rechtslage nicht ohne weiteres aus dem blossen Gesetzestext ersichtlich war (
Art. 49 BGG
; vgl. nicht publizierte E. 2 des Urteils
BGE 134 V 45
),

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor dem Bundesgericht damit gegenstandslos ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Eingabe vom 11. Februar 2008 wird nicht eingetreten.

2.

Die Eingabe vom 11. Februar 2008 wird an das Bundesverwaltungsgericht zur weiteren Behandlung überwiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Mai 2008

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Seiler Amstutz