bger · 9C_424/2023 · 2023-07-12 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_424/2023

Urteil vom 12. Juli 2023

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Stadelmann, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Seiler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. April 2023 (AK.2022.00009-00010).

Erwägungen:

1.

Am xxx 2017 wurde das Konkursverfahren über die Firma B.________ AG mangels Aktiven eingestellt. Mit Verfügungen vom 4. Juli 2019 verpflichtete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), Ausgleichskasse, zwei Mitglieder des Verwaltungsrats dieser Gesellschaft, C.________ und A.________, als Solidarhafter Schadenersatz zu bezahlen für die aufgrund des Konkurses entgangenen Beiträge von Fr. 6'203.45. Diese Beiträge gingen auf eine Tätigkeit von D.________ für die Gesellschaft zurück, die nach Auffassung der Ausgleichskasse beitragspflichtig war. Die hiergegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Einspracheentscheid vom 23. Februar 2022; Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. April 2023).

2.

Mit Schreiben vom 20. Juni 2023 (Poststempel 21. Juni 2023) ersuchte A.________ das Bundesgericht um Erstreckung der Beschwerdefrist. Mit eingeschrieben versandter Verfügung vom 22. Juni 2023 informierte das Bundesgericht A.________, dass die Rechtsmittelfrist nicht erstreckt werden kann. Mit Schreiben ("Abweisung / Beschwerde / Einsprache") vom 24. Juni 2023 (Poststempel: 26. Juni 2023) beantragt A.________ sinngemäss die Aufhebung des Urteils des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. April 2023.

3.

Die Frist für die Einreichung der Beschwerde beim Bundesgericht beträgt grundsätzlich 30 Tage (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Wie sich aus den Akten ergibt, wurde das angefochtene Urteil am 22. Mai 2023 zugestellt. Das Schreiben vom 24. Juni 2023 (Poststempel: 26. Juni 2023) hält die Beschwerdefrist demnach nicht ein, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Ausserdem ist zweifelhaft, ob das Schreiben den formellen Anforderungen an eine Beschwerde an das Bundesgericht (
Art. 42 BGG
) gerecht wird und eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das angefochtene Urteil in Anbetracht des tiefen Streitwerts überhaupt zulässig ist (
Art. 85 Abs. 1 lit. a BGG
;
BGE 137 V 51
E. 4.3). Aufgrund der Säumnis brauchen diese Fragen aber nicht vertieft zu werden.

4.

Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird umständehalber verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und D.________ schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Juli 2023

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Stadelmann

Der Gerichtsschreiber: Seiler