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bger · 7B_1101/2024 · 2024-12-10 · de
Strafverfahren; Untersuchung von Personen; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1101/2024

Urteil vom 10. Dezember 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern,

Nordring 8, Postfach, 3001 Bern.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 8. Oktober 2024 (BK 24 400).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob am 12. Oktober 2024 Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gegen eine Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern vom 8. Oktober 2024 betreffend ein Strafverfahren wegen einfacher Körperverletzung.

2.

Mit Verfügung vom 16. Oktober 2024 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, bis spätestens am 31. Oktober 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 4. November 2024 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung eines Kostenvorschusses bis zum 15. November 2024 angesetzt, mit dem Hinweis, dass ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (vgl.
Art. 62 Abs. 3 BGG
).

3.

Aufgrund der Beschwerde vom 12. Oktober 2024 befand sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (
BGE 146 IV 30
E. 1.1.2;
141 II 429
E. 3.1;
138 III 225
E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (
Art. 44 Abs. 2 BGG
). Der Beschwerdeführer reichte zwar diverse Eingaben nach seiner Beschwerde ein, den Kostenvorschuss bezahlte er indessen auch innert der Nachfrist bis zum 15. November 2024 nicht. Androhungsgemäss ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Dezember 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier
bger · 8C_713/2024 · 2024-12-10 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_713/2024

Urteil vom 10. Dezember 2024

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

AOZ Asyl-Organisation Zürich, Intake und Sozialberatung, Eggbühlstrasse 15, 8050 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 7. Oktober 2024 (VB.2024.00592).

Erwägungen:

1.

Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies bedingt bei angefochtenen Nichteintretensverfügungen praxisgemäss eine spezifische Auseinandersetzung mit den Nichteintretensgründen (
BGE 123 V 335
).

2.

Die Einlegerin erhebt mit Eingabe vom 21. November 2024 "Einspruch" gegen die Nichteintretensverfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 7. Oktober 2024 sowie eine ihr angeblich am 22. Oktober 2024 zugestellte Verfügung der Beschwerdegegnerin. Sie werde schlecht behandelt und zu wenig unterstützt; es seien Massnahmen zwecks Behebung dieser Missstände zu ergreifen.

3.

Inwiefern das vorinstanzliche Nichteintreten auf die am 28. September 2024 (Poststempel) erhobene Beschwerde mit Weiterleitung der Eingabe an die Sozialbehörde der Stadt Zürich zur Behandlung als Begehren um Neubeurteilung rechtsfehlerhaft sein soll, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Soweit sie ausserhalb davon Liegendes thematisieren will, ist darauf nicht näher einzugehen: Vor Bundesgericht kann allein das zum Streit erhoben werden, was Gegenstand des vorinstanzlichen Urteils gewesen ist (
Art. 99 Abs. 2 BGG
).

4.

Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
.

5.

Das in der Beschwerdeschrift gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen (
Art. 64 Abs. 1 BGG
). In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
kann jedoch ausnahmsweise nochmals (bereits so: Urteil 8C_77/2024 vom 8. Februar 2024) auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden. Indessen darf die Beschwerdeführerin bei gleichbleibenden künftigen Eingaben nicht mehr mit dieser Rechtswohltat rechnen.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, und der Stadt Zürich Sozialbehörde, Zürich, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Dezember 2024

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 6B_875/2024 · 2025-01-27 · fr
Fixation de la peine (LCR),
Droit pénal (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_875/2024

Ordonnance du 27 janvier 2025

Ire Cour de droit pénal

Composition

Mme la Juge fédérale

Jacquemoud-Rossari, Présidente.

Greffière : Mme Klinke.

Participants à la procédure

Ministère public central du canton de Vaud,

avenue de Longemalle 1, 1020 Renens VD,

recourant,

contre

A.________,

intimé.

Objet

Fixation de la peine (LCR),

Retrait du recours contre le jugement de la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud,

du 25 juillet 2024 (n° 305 PE22.014923-ANM).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par courrier daté du 23 janvier 2025, le Ministère public du canton de Vaud, par son Procureur général adjoint, a déclaré retirer le recours en matière pénale interjeté en date du 30 octobre 2024 contre le jugement cité sous rubrique. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf.
art. 66 al. 2 et 4 LTF
).

Par ces motifs, la Présidente ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_875/2024 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 27 janvier 2025

Au nom de la Ire Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Jacquemoud-Rossari

La Greffière : Klinke
bger · 7B_1342/2024 · 2025-01-27 · de
Ausstand; Nichteintreten,
Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des v...


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1342/2024

Urteil vom 27. Januar 2025

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________ AG,

2. B.________ AG,

Beschwerdeführerinnen,

gegen

Thierry Schnyder,

Richter des Kantonsgerichts Sitten,

Rue Mathieu-Schiner 1, 1950 Sitten,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ausstand; Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung,

vom 7. November 2024 (P2 24 83).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 7. Dezember 2024 reicht C.________ dem Bundesgericht eine Beschwerde auf Briefpapier der D.________ AG ein betreffend einen Entscheid des Kantonsgerichts Wallis vom 7. November 2024. Das Kantonsgericht wies im angefochtenen Entscheid das Ausstandsgesuch der A.________ AG und der B.________ AG betreffend den Kantonsrichter Thierry Schnyder ab.

2.

2.1.
Gemäss
Art. 81 Abs. 1 lit. a BGG
ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat. Wie sich dem angefochtenen Entscheid entnehmen lässt, waren die A.________ AG und die B.________ AG im Verfahren betreffend Ausstand vor der Vorinstanz Gesuchstellerinnen. Die A.________ AG und die B.________ AG wurden daher mit Verfügung vom 13. Dezember 2024 aufgefordert, die Beschwerde an das Bundesgericht bis zum 9. Januar 2025 gültig zu unterschreiben (
Art. 42 Abs. 1 und Abs. 5 BGG
).

2.2.
Mit elektronischer Eingabe vom 5. Januar 2025 sandte die D.________ AG eine ungültig unterschriebene E-Mail an das Bundesgericht, in welcher die von der A.________ AG und die B.________ AG unterzeichneten Dokumente angekündigt wurden. Indessen fehlte es der E-Mail am erwähnten Anhang.

2.3.
Da der Mangel innert der den Beschwerdeführerinnen angesetzten Frist nicht behoben wurde und es der Beschwerde folglich an einer gültigen Unterschrift der A.________ AG und der B.________ AG mangelt, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten. Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch nicht einzutreten, sofern sie von C.________ im eigenen Namen erhoben worden wäre, da er am vorinstanzlichen Verfahren, soweit ersichtlich, nicht teilgenommen hat (vgl.
Art. 81 Abs. 1 lit. a BGG
).

3.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführerinnen unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden den Beschwerdeführerinnen unter solidarischer Haftung auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2025

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier
bger · 4F_30/2024 · 2025-01-27 · de
Revision,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4F_30/2024

Urteil vom 27. Januar 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Bundesrichterin Kiss,

Bundesrichter Denys,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchstellerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Advokat Michael Oeschger,

Gesuchsgegner,

Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht,

Bahnhofplatz 16, 4410 Liestal.

Gegenstand

Revision,

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 26. November 2024 (4A_513/2024).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil 4A_513/2024 vom 26. November 2024 trat das Bundesgericht auf eine von der Gesuchstellerin gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 3. September 2024 erhobene Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht ein.

Mit Eingabe vom 5. Dezember 2024 beantragt die Gesuchstellerin dem Bundesgericht die Revision des Urteils 4A_513/2024 vom 26. November 2024.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Revision eines Entscheids des Bundesgerichts kann nur aufgrund der in den
Art. 121-123 BGG
abschliessend aufgezählten Gründe verlangt werden.

Rechtsschriften müssen die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (vgl.
BGE 147 III 238
E. 1.2.1). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG
).

In einem Revisionsgesuch ist dementsprechend unter Angabe der Beweismittel der Revisionsgrund im Einzelnen darzulegen. Dabei genügt es nicht, das Vorliegen eines solchen einfach zu behaupten; vielmehr muss dargetan werden, weshalb dieser gegeben und inwiefern gestützt darauf das Urteilsdispositiv abzuändern ist (siehe etwa Urteil 4F_14/2021 vom 2. Dezember 2021 E. 3 mit Hinweisen).

3.

Die Gesuchstellerin macht keine Revisionsgründe im Sinne von
Art. 121 ff. BGG
geltend, geschweige denn legt sie einen solchen im Einzelnen dar. Das Revisionsgesuch ist somit nicht rechtsgenügend begründet, weshalb darauf - ohne Durchführung eines Schriftenwechsels (
Art. 127 BGG
) - nicht einzutreten ist.

4.

Die Gerichtskosten sind gemäss
Art. 66 Abs. 1 BGG
der Gesuchstellerin aufzuerlegen. Dem Gesuchsgegner steht keine Parteientschädigung zu, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Gesuchstellerin auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 9C_720/2024 · 2025-01-27 · fr
Assurance-maladie (retrait du
Assurance-maladie


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_720/2024

Ordonnance du 27 janvier 2025

IIIe Cour de droit public

Composition

Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, Présidente.

Greffier : M. Bürgisser.

Participants à la procédure

A.________, représentée par Me Alexandre Böhler, avocat,

recourante,

contre

CSS Assurance-maladie SA,

Tribschenstrasse 21, 6005 Lucerne,

intimée.

Objet

Assurance-maladie (retrait du recours),

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 25 juillet 2024 (A/2088/2024 - ATAS/592/2024).

Vu :

l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales (ci-après: la Cour de justice), du 25 juillet 2024, par lequel elle a notamment constaté que le recours pour déni de justice déposé par A.________ (ci-après: l'assurée) contre CSS Assurance-maladie SA était devenu sans objet et a condamné cette dernière à verser à l'assurée la somme de 600 fr. à titre de participation à ses frais et dépens,

les courriers des 31 juillet et 12 septembre 2024 adressés à la Cour de justice, par lesquels l'assurée a conclu à ce qu'une indemnité de 5'058 fr. 18 lui soit allouée,

l'arrêt du 10 octobre 2024 de la Cour de justice, par lequel elle s'est déclarée incompétente et a transmis la cause au Tribunal fédéral comme objet de sa compétence,

la lettre du 15 janvier 2025, par laquelle l'assurée a déclaré retirer "sa réclamation" du 12 septembre 2024 contre l'arrêt cantonal du 25 juillet 2024 ainsi que son recours, compte tenu de la transmission de la cause au Tribunal fédéral,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

qu'il se justifie en appliquant l'
art. 66 al. 2 LTF
de statuer sans frais judiciaires,

par ces motifs, la Présidente ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique.

Lucerne, le 27 janvier 2025

Au nom de la IIIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Moser-Szeless

Le Greffier : Bürgisser
bger · 4D_177/2024 · 2025-01-27 · de
Rechtsöffnung, Rückzug,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_177/2024

Verfügung vom 27. Januar 2025

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Brugger D.

Verfahrensbeteiligte

1. A.A.________,

2. B.A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rechtsöffnung, Rückzug,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht,

vom 1. November 2024 (BEZ.2024.61).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 15. November 2024 (Datum Poststempel) erhoben die Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesgericht gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 1. November 2024. Mit Verfügung vom 25. November 2024 wurden die Beschwerdeführer aufgefordert, einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 500.-- zu leisten. Mit gewöhnlicher E-Mail vom 4. Dezember 2024 erklärte die Beschwerdeführerin 1, sie zahle den Gerichtskostenvorschuss nicht und sie wollten mit ihrem Schreiben vom 15. November 2024 "nicht vor Bundesgericht". Mit Schreiben vom 5. Dezember 2024 wurden die Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass Eingaben an das Bundesgericht nur in den gesetzlich vorgeschriebenen Formen eingereicht werden dürfen und sie ihre Beschwerde formgerecht zurückzuziehen haben. Mit Schreiben vom 6. Dezember zogen die Beschwerdeführer ihre Beschwerde zurück.

2.

Aufgrund des Rückzugs der Beschwerde wird das Verfahren durch den Abteilungspräsidenten als erledigt abgeschrieben (
Art. 32 Abs. 2 BGG
). Unter den gegebenen Umständen ist für das bundesgerichtliche Verfahren ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 2 BGG
).

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2025

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Brugger D.
bger · 6B_954/2024 · 2025-02-04 · fr
Retrait du recours (indemnité d'avocat d'office),
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_954/2024

Ordonnance du 4 février 2025

Ire Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral

Muschietti, Juge présidant.

Greffier : M. Vallat.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Ministère public de la République et canton de Neuchâtel, passage de la Bonne-Fontaine 41, 2300 La Chaux-de-Fonds,

intimé.

Objet

recours contre l'ordonnance présidentielle

du Tribunal cantonal de la République et canton

de Neuchâtel, Vice-président de la Cour pénale,

du 7 novembre 2024 (CPEN.2024.40/ca).

Considérant en fait et en droit :

Par lettre datée du 30 janvier 2025, A.________ déclare retirer le recours interjeté le 26 novembre 2024 contre l'arrêt cité sous rubrique. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf.
art. 66 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, le Juge présidant ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_954/2024 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et au Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Vice-président de la Cour pénale.

Lausanne, le 4 février 2025

Au nom de la Ire Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge présidant : Muschietti

Le Greffier : Vallat
bger · 5A_38/2025 · 2025-02-04 · fr
mesures provisionnelles (modification du jugement de divorce),
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_38/2025

Arrêt du 4 février 2025

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Bovey, Président.

Greffier : M. Braconi.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

B.________,

représentée par Me Antoine Golano, avocat,

intimée.

Objet

de divorce),

recours contre l'arrêt du Juge unique de la Cour

d'appel civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud

du 20 décembre 2024 (TD23.027423-241159 586).

Vu :

la requête de mesures superprovisionnelles tendant à l'octroi de l'effet suspensif "

de la décision d'appel du 20.12.2024 du tribunal cantonal
" du canton de Vaud (

i.e.
Juge unique de la Cour d'appel civile) formée par A.________ dans la cause l'opposant à B.________;

l'ordonnance du Président de la IIe Cour de droit civil du 17 janvier 2025 déclarant cette requête irrecevable et renvoyant à fin de cause le sort des frais judiciaires;

l'"

appel
" daté du 31 janvier 2025 (expédié le 2 février 2025) interjeté par A.________ contre l'arrêt précité;

la requête de restitution de l'effet suspensif contenue dans cet acte;

considérant :

que le présent "

appel
" doit être traité comme recours en matière civile au sens de l'
art. 72 al. 1 LTF
;

que le recours doit être déposé dans les 30 jours dès la notification de l'expédition complète (
art. 100 al. 1 LTF
), la computation du délai étant soumise aux règles générales posées aux
art. 44 ss LTF
;

que, selon le suivi des envois de la Poste, le pli contenant la décision attaquée a été remis le

27 décembre 2024
au recourant;

que ladite décision porte sur des mesures provisionnelles au sens de l'
art. 98 LTF
, de sorte que la suspension du délai de recours prévue à l'
art. 46 al. 1 let
. c LTF est inapplicable (
art. 46 al. 2 let. a LTF
);

que le délai de recours a ainsi débuté le

28 décembre 2024
- même si ce jour correspond à un samedi (parmi d'autres: arrêt 5A_989/2022 du 13 janvier 2023 consid. 5) - pour expirer le (dimanche) 26 janvier 2025, échéance reportée au (lundi)

27 janvier 2025
(
art. 45 al. 1 LTF
);

que, expédié le

2 février 2025
(date du sceau postal), le présent recours est dès lors tardif et, partant, doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. a LTF
);

que les frais judiciaires, qui comprennent ceux de l'ordonnance rendue le 17 janvier 2025, incombent au recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

que le présent arrêt rend sans objet la requête d'effet suspensif;

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 1'500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Juge unique de la Cour d'appel civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 4 février 2025

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Bovey

Le Greffier : Braconi