bger · 8C_511/2016 · 2016-09-26 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_511/2016

Urteil vom 26. September 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Gemeinderat Schwaderloch,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau

vom 13. Juli 2016.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 16. August 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 13. Juli 2016,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 18. August 2016 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die am 20. September 2016 eingereichte Ergänzung der Beschwerdeschrift,

in Erwägung,

dass fraglich ist, ob die zweite Eingabe noch innert Rechtsmittelfrist eingereicht worden ist, dies aber nicht abschliessend zu beantworten ist, wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, anhand der massgeblichen Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (
BGE 135 V 94
E. 1 S. 95;
134 V 53
E. 3.3 S. 60, 134 II 244 E. 2.2 S. 246 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),

dass die Vorinstanz in einem ersten Schritt die entgegen anders lautenden Verlautbarungen und ohne Zustimmung der Sozialhilfebehörde wieder aufgenommene bzw. nie aufgegebene selbstständige Erwerbstätigkeit als unrentabel bezeichnete und damit den Beschwerdeführer insgesamt als nicht unterstützungswürdig im Sinne des kantonalen Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes (SPG/AG) erachtete,

dass sie alsdann prüfte, ob der Beschwerdeführer allenfalls zumindest Anspruch auf Nothilfe haben könnte, verneinte dies aber mangels Vorliegens der Anspruchsvoraussetzungen dazu,

dass der Beschwerdeführer dagegen einbringt, seine selbstständige Tätigkeit werfe entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen einen monatlichen Ertrag ab, weshalb für ihn nicht einsichtig sei, weshalb ihm nicht zumindest die Wohn- und Krankenkassenkosten erstattet würden,

dass dies aber nach Gesagtem offensichtlich nicht ausreicht, um auf die Beschwerde einzutreten,

dass er es namentlich unterlässt, konkret aufzuzeigen, inwiefern die vor allem auch in der zweiten Eingabe kritisierten vorinstanzlichen Feststellungen zur Rentabilität seiner Beschäftigung qualifiziert falsch, das heisst willkürlich erfolgt sein sollen,

dass er ebensowenig die auf den vorinstanzlichen Feststellungen beruhenden rechtlichen Erwägungen oder den Entscheid selbst hinreichend klar als gegen verfassungsmässige Rechte verstossend rügt, geschweige denn konkret aufzuzeigen, inwiefern eine solche Rechtsverletzung vorliegen soll,

dass, da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau und dem Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. September 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel