bger · 9C_677/2018 · 2018-10-16 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_677/2018

Urteil vom 16. Oktober 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Williner.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Advokat André Baur,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt,

Lange Gasse 7, 4052 Basel,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 7. Mai 2018 (IV.2017.63).

Nach Einsicht

in den Entscheid vom 7. Mai 2018, mit welchem das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt die Beschwerde des A.________ gegen eine Verfügung vom 1. März 2017 guthiess und die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückwies,

in die von A.________ gegen diesen Rückweisungsentscheid erhobene Beschwerde vom 27. September 2018,

in Erwägung,

dass es sich beim angefochtenen Rückweisungsentscheid um einen selbständig eröffneten Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
handelt (
BGE 142 V 26
E. 1.1 S. 28 mit Hinweis auf
BGE 133 V 477
E. 4.2 S. 481 f.),

dass die Zulässigkeit der Beschwerde somit - alternativ - voraussetzt, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden aus prozessökonomischen Gründen eine Ausnahme vom Grundsatz bildet, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (
BGE 139 IV 113
E. 1 S. 115
;
135 I 261
E. 1.2 S. 263),

dass diese Ausnahme restriktiv zu handhaben ist, weshalb es der Beschwerde führenden Partei obliegt darzutun, dass die Voraussetzungen von
Art. 93 BGG
erfüllt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich gegeben sind (
BGE 138 III 46
E. 1.2 S. 47;
137 III 324
E. 1.1 S. 328 f.),

dass der Beschwerdeführer mit keinem Wort darlegt und auch nicht ersichtlich ist, inwiefern ihm durch den angefochtenen Rückweisungsentscheid ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
droht,

dass die Aufhebung von Rückweisungsentscheiden, mit denen einzig eine ergänzende Sachverhaltsabklärung angeordnet wird, praxisgemäss auch keine erhebliche Ersparnis an Zeit- bzw. Kostenaufwand im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
mit sich bringt und es für ein Abweichen von diesem Grundsatz nicht genügt, wie der Beschwerdeführer, in allgemeiner Weise die Aspekte der Verfahrensbeschleunigung heranzuziehen (SVR 2016 IV Nr. 4 S. 11, 9C_703/2015 E. 4.2), weshalb eine selbständige Anfechtung des vorinstanzlichen Zwischenentscheids entfällt,

dass dem Beschwerdeführer gegebenenfalls nach Massgabe des
Art. 93 Abs. 3 BGG
die Beschwerde gegen den Endentscheid offen stehen wird,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Oktober 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Williner