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bger · 8C_779/2018 · 2018-11-15 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_779/2018

Urteil vom 15. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn, RAV Olten, Juristische Dienstleistungen, Rathausgasse 16, 4509 Solothurn,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 27. September 2018 (VSBES.2018.51).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 9. November 2018 (Poststempel) gegen den gemäss postamtlicher Bescheinigung am 9. Oktober 2018 an A.________ ausgehändigten Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 27. September 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass diesen Mindestanforderungen innert der nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist (
Art. 47 Abs. 1 BGG
) genüge getan sein muss,

dass es mit anderen Worten nicht ausreicht, innert der Rechtsmittelfrist Beschwerdeerhebung zu erklären und das Nachreichen der Begründung in Aussicht zu stellen,

dass die den Poststempel vom 9. November 2018 tragende Beschwerde als erst nach der gemäss
Art. 44 - 48 BGG
am 8. November 2018 abgelaufenen Rechtsmittelfrist erhoben worden gilt,

dass sie überdies offensichtlich den eingangs geschilderten inhaltlichen Mindestanforderungen nicht zu genügen vermag,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
darauf nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. November 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 2C_771/2018 · 2018-11-15 · de
MWSTG (Subj. Steuerpflicht; Osteopathie; Steuerperiode 2010),
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_771/2018

Verfügung vom 15. November 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Kocher.

Verfahrensbeteiligte

A.________, Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Harun Can, SwissVAT AG,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer.

Gegenstand

MWSTG

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 2. August 2018 (A-6248/2016).

Nach Einsicht

in die Beschwerde der Steuerpflichtigen vom 6. September 2018 (Poststempel: 7. September 2018), worin diese die Aufhebung des Entscheids A-6248/2016 des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. August 2018 beantragte und um Sistierung des Verfahrens ersuchte,

in die Präsidialverfügung 2C_771/2018 vom 16. Oktober 2018, mit welcher das Gesuch um Sistierung des Verfahrens nach erfolgtem Schriftenwechsel abgewiesen wurde,

in das Schreiben der Steuerpflichtigen vom 5. November 2018 (Poststempel 8. November 2018), worin diese den Rückzug ihrer Beschwerde erklärt,

in Erwägung,

dass der Instruktionsrichter als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs entscheidet (
Art. 32 Abs. 2 BGG
),

dass die Gerichtskosten nach dem Unterliegerprinzip der unterliegenden Partei auferlegt werden (
Art. 65 und
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligen und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. November 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Kocher
bger · 5A_934/2018 · 2018-11-15 · de
Ehescheidung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_934/2018

Urteil vom 15. November 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ehescheidung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 10. September 2018 (ZKBER.2018.43).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 12. Januar 2018 schied das Richteramt Dorneck-Thierstein die Ehe der Parteien und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. In Bezug auf die Regelung des Kindes- und nachehelichen Unterhalts erhob der Beschwerdeführer Berufung an das Obergericht des Kantons Solothurn. Mit Urteil vom 10. September 2018 wies das Obergericht die Berufung ab, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war. Im kantonalen Verfahren wurde der Beschwerdeführer durch Advokatin C.________ vertreten.

Mit Eingabe vom 13. November 2018 (Postaufgabe) hat sich der Beschwerdeführer, nunmehr ohne anwaltliche Vertretung, an das Bundesgericht gewandt.

2.

Ausweislich des Track & Trace-Auszugs der Schweizerischen Post ist das obergerichtliche Urteil der Anwältin des Beschwerdeführers am 12. September 2018 zugestellt worden. Die dreissigtägige Beschwerdefrist von
Art. 100 Abs. 1 BGG
begann demnach am 13. September 2018 zu laufen und ist am Freitag, 12. Oktober 2018, abgelaufen. Die am 13. November 2018 der Post übergebene Beschwerde ist folglich verspätet (
Art. 48 Abs. 1 BGG
).

Im Übrigen würde die Eingabe auch den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht genügen. Der Beschwerdeführer äussert in allgemeiner Weise Kritik am Scheidungsurteil und am Verfahren, und zwar auch zu Punkten, die vor Obergericht nicht mehr umstritten waren. Mit den Erwägungen des obergerichtlichen Urteils setzt er sich nicht im Einzelnen auseinander.

Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
).

3.

Auf die Erhebung von Gerichtskosten ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. November 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 9C_775/2018 · 2018-11-15 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_775/2018

Urteil vom 15. November 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin N. Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 16. Oktober 2018 (AB.2018.00085).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 7. November 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 16. Oktober 2018,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 8. November 2018 an A.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von A.________ am 12. November 2018 (Poststempel)eingereichte weitgehend gleichlautende Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Vorinstanz in ihrem Entscheid darlegte, gegen Verfügungen betreffend die Alters- und Hinterlassenenversicherung sehe das Gesetz das Einspracheverfahren vor (
Art. 1 Abs. 1 AHVG
i.V.m.
Art. 52 Abs. 1 ATSG
),

dass das kantonale Gericht daher auf die vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 24. September 2018 nicht eintrat, sondern die Angelegenheit mit der Anordnung, die Beschwerde sei als Einsprache entgegenzunehmen, an die Ausgleichskasse überwies,

dass der Beschwerdeführer darlegt, weshalb die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 24. September 2018 unrichtig sein soll, aber nicht aufzeigt, inwiefern die vorinstanzlich verfügte Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin gegen Bundesrecht verstösst,

dass die beiden Eingaben des Beschwerdeführers somit den inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. November 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Möckli
bger · 8C_566/2018 · 2018-11-15 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_566/2018

Urteil vom 15. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

AA.________,

vertreten durch BA.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Gemeinde Schwellbrunn, Dorf 50, 9103 Schwellbrunn,

Beschwerdegegnerin,

Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Kasernenstrasse 17, 9102 Herisau.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des

Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 29. März 2018 (O4V 17 18).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 20. August 2018 gegen den Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 29. März 2018,

in die Verfügung vom 18. September 2018, mit welcher das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abgewiesen und eine Frist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 800.- angesetzt wurde,

in die Eingabe vom 20. September 2018,

in die Verfügung vom 26. Oktober 2018, mit welcher unter Bezugnahme auf diese Eingabe an der Bezahlung des Kostenvorschusses festgehalten und hierfür eine Nachfrist bis zum 6. November 2018 gesetzt wird, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Appenzell Ausserrhoden und dem Obergericht Appenzell Ausserrhoden schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. November 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 1B_526/2018 · 2018-11-16 · de
Strafverfahren; Sicherheitsleistung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_526/2018

Urteil vom 16. November 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz.

Gegenstand

Strafverfahren; Sicherheitsleistung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz, Kantonsgerichtspräsident, vom 29. Oktober 2018 (BEK 2018 169).

Erwägungen:

1.

A.________ erhob gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz Beschwerde. Das Kantonsgericht Schwyz forderte sie mit Verfügung vom 29. Oktober 2018 auf, eine Sicherheit im Sinne von
Art. 383 StPO
für allfällige Kosten von Fr. 1'200.-- zu leisten, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde.

2.

Mit Eingabe vom 14. November 2018 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.

4.

Die Beschwerdeführerin, die keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, legt nicht dar, inwiefern die Auferlegung einer Sicherheitsleistung rechtswidrig sein soll. Aus der Beschwerde ergibt sich somit nicht, inwiefern die Verfügung des Kantonsgerichts rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

5.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtspräsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. November 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 5D_137/2018 · 2018-11-16 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5D_137/2018

Urteil vom 16. November 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Zürich,

vertreten durch das Stadtrichteramt Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts

des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 7. Juni 2018 (RT180098-O/U).

Erwägungen:

1.

Mit Urteil vom 7. Februar 2018 erteilte das Bezirksgericht Horgen der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. yyy des Betreibungsamts U.________ definitive Rechtsöffnung für Fr. 90.-- nebst Zins, Fr. 40.-- Busse, Mahngebühr, Kosten und Entschädigung. Mit Beschluss vom 7. Juni 2018 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf eine dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde nicht ein.

Gegen diesen Beschluss (sowie einen weiteren; dazu Verfahren 5D_136/2018) hat der Beschwerdeführer am 16. August 2018 "Sammelklage und Subsidiäre Verfassungsbeschwerde" an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 17. August 2018 hat das Bundesgericht dem Beschwerdeführer Frist angesetzt zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--. Zugleich hat es das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen. Am 4. Oktober 2018 hat es ihm eine Nachfrist zur Bezahlung des Vorschusses bis 18. Oktober 2018 angesetzt (unter Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde bei nicht rechtzeitiger Zahlung;
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Der Beschwerdeführer hat die Nachfristverfügung nicht abgeholt. Auf seine telefonische Anfrage vom 15. Oktober 2018 nach dem Inhalt der von der Post zurückgeschickten Gerichtsurkunde hin wurde ihm mitgeteilt, dass die Sendung den Kostenvorschuss betreffe und die Zahlungsfrist noch bis am 18. Oktober 2018 laufe. Der Beschwerdeführer hat jedoch binnen der Nachfrist den Kostenvorschuss nicht bezahlt.

Mangels fristgerechter Leistung des Kostenvorschusses ist demnach androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach Art. 117 i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
durch das präsidierende Mitglied der Abteilung auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die reduzierten Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. November 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 5A_925/2018 · 2018-11-16 · de
Fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_925/2018

Urteil vom 16. November 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 15. Oktober 2018 (KES 18 727).

Sachverhalt:

Am 6. Oktober 2018 wurde A.________ von Dr. med. B.________ mittels ärztlicher Einweisung im Psychiatriezentrum C.________ fürsorgerisch untergebracht.

Mit Entscheid vom 15. Oktober 2018 wies das Obergericht des Kantons Bern die hiergegen erhobene Beschwerde ab.

Am 29. Oktober 2018 schickte A.________ dem Obergericht Bern einen Fax mit dem Text "Hiermit lege ich Rekurs ein gegen das Urteil vom 15. Oktober 2018". Mit Schreiben vom 9. November 2018 leitete das Obergericht den ausgedruckten Fax an das Bundesgericht weiter.

Erwägungen:

1.

Ob es bei dieser Ausgangslage und angesichts der nachfolgenden Ausführungen nicht näher gelegen hätte, wenn das Obergericht der Beschwerdeführerin einen kurzen Brief geschrieben hätte, sei dahingestellt.

Jedenfalls sind Fax-Eingaben ungenügend, weil sie keine Unterschrift im Sinn von
Art. 42 Abs. 1 BGG
enthalten. Eine auf
Art. 42 Abs. 5 BGG
gestützte Aufforderung an die Beschwerdeführerin zur Mängelbehebung durch persönliche Unterzeichnung erübrigt sich jedoch, weil es der Beschwerde ohnehin an jeglicher Begründung fehlt.

Die Beschwerde hat nämlich eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
).

Im Übrigen wäre nicht ersichtlich, inwiefern der umfassend begründete angefochtene Entscheid gegen Recht verstossen könnte.

2.

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, wobei der Präsident als Einzelrichter entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, B.________ und dem Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. November 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 6B_1155/2018 · 2018-11-16 · fr
Irrecevabilité du
Infractions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1155/2018

Arrêt du 16 novembre 2018

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Denys, Président.

Greffière : Mme Livet.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

1. Ministère public de la République et canton de Genève,

2. Service des contraventions du canton de Genève, Service juridique,

intimés.

Objet

Irrecevabilité du recours,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision, du 28 septembre 2018 (AARP/308/2018 P/16656/2017).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par jugement du 12 octobre 2017, le Tribunal de police de la République et canton de Genève a condamné X.________ pour infraction à l'art. 57 al. 2 let b de l'ancienne loi sur le transport de voyageurs et à l'art. 57 al. 3 de la loi sur le transport de voyageurs à une amende de 100 fr., la peine privative de liberté de substitution en cas de non-paiement fautif étant d'un jour et a mis les frais de la procédure, arrêtés à 100 fr., à sa charge.

Par arrêt du 28 septembre 2018, la Chambre pénale d'appel et de révision de la Cour de justice genevoise a déclaré l'appel formé par X.________ irrecevable et a mis les frais de la procédure, arrêtés à 100 fr., à sa charge.

X.________ forme un recours au Tribunal fédéral contre l'arrêt précité.

2.

Selon l'
art. 42 al. 1 LTF
, les mémoires de recours au Tribunal fédéral doivent indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuves, et être signés. En particulier, le recourant doit motiver son recours en exposant succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit (cf.
art. 42 al. 2 LTF
).

L'argumentation du recourant porte essentiellement sur des éléments sans relation avec l'objet de la présente procédure. Pour le surplus, le recourant ne démontre pas en quoi le prononcé d'irrecevabilité violerait le droit. Faute de satisfaire aux exigences de motivation précitées, son recours doit être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.

3.

Exceptionnellement, le présent arrêt peut être rendu sans frais (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.

Lausanne, le 16 novembre 2018

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Denys

La Greffière : Livet