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bger · 6B_538/2018 · 2018-07-18 · de
Nichtleistung der Prozesskaution (Nichtanhandnahme); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_538/2018

Urteil vom 18. Juli 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,

als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 18. April 2018 (UE180053-O/U/PFE).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdeführer, der seine Beschwerde in deutscher Sprache verfasst hat, wurde mit Verfügung vom 22. Mai 2018 eine Frist bis zum 12. Juni 2018 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- einzuzahlen. Die mittels Rückschein (AR) versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 18. Juni 2018 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt bis zum 13. Juli 2018, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Auch diese mittels Rückschein (AR) versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Indessen ging der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht ein. Folglich ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Juli 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 5A_586/2018 · 2018-07-18 · de
Fürsorgerische Unterbringung.
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_586/2018

Urteil vom 18. Juli 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung.

Sachverhalt:

Mit auf Papierserviette erfolgender Eingabe vom 10. Juli 2018 bittet A.________ um eine Kopie des in ihrer Sache ergangenen Urteils 5A_308/2008 vom 19. Mai 2008, mit welchem die damalige fürsorgerische Unterbringung aufgehoben worden war, sowie um "erneute Überprüfung der mehrfach wiederholten Psychiatrieeinweisungen".

Erwägungen:

1.

Im Bereich der fürsorgerischen Unterbringung ist die Beschwerde an das Bundesgericht möglich (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Allerdings kann nur gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide Beschwerde erhoben werden (
Art. 75 Abs. 1 BGG
); in Bezug auf unterinstanzliche Entscheide muss zuerst der kantonale Instanzenzug ausgeschöpft werden.

2.

Das Bundesgericht kann nicht abstrakt prüfen, ob die in der Vergangenheit offenbar mehrfach erfolgten Einweisungen rechtens waren. Vielmehr bedarf es nach dem Gesagten eines kantonal letztinstanzlichen Entscheides, der fristgemäss angefochten worden ist.

Gemäss Abklärungen war beim Obergericht des Kantons Bern neulich ein Verfahren betreffend fürsorgerische Unterbringung hängig; dabei wurde A.________ mit gutheissendem Entscheid vom 12. April 2018 aus der Klinik entlassen. Anderweitige obergerichtliche Verfahren sind oder waren zuletzt nicht anhängig.

Wie sich aus der Absenderadresse der Eingabe vom 10. Juli 2018 ergibt, befindet sich A.________ momentan offenbar wieder in der Klinik B.________. Diesbezüglich müsste aber zuerst der kantonale Beschwerdeweg beschritten werden und ein neuer Entscheid des Obergerichtes vorliegen.

3.

Im Zusammenhang mit den weiteren Anliegen ist festzuhalten, dass A.________ bereits am 14. März 2018 durch das Generalsekretariat des Bundesgerichts eine beglaubigte Kopie des Urteils 5A_308/2008 zugestellt wurde.

4.

Es ist einzelrichterlich im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
zu entscheiden.

5.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Eingabe wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Juli 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 1B_328/2018 · 2018-07-19 · de
Strafverfahren; Ausstand,
Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des v...


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_328/2018

Urteil vom 19. Juli 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Karlen, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

Gegenstand

Strafverfahren; Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, vom 18. Mai 2018 (DG.2018.4).

Erwägungen:

A.________ hat am 22. November 2016 Berufung gegen seine erstinstanzliche Verurteilung wegen Betrugs erklärt. Am 25. Januar 2018 reichte er ein Ausstandsgesuch gegen die Instruktionsrichterin, Appellationsgerichtspräsidentin Liselotte Henz, ein. Am 18. Mai 2018 wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt das Ausstandsgesuch ebenso wie den Antrag auf Einsetzung eines ausserkantonalen Gerichts für dessen Beurteilung ab, soweit es darauf eintrat.

A.________ reicht mit Eingabe vom 4. Juli 2018 (Postaufgabe) Beschwerde gegen diesen Appellationsgerichtsentscheid ein und verlangt, dass an deren Beurteilung keine Richter und Gerichtsschreiber mitwirken, die bereits an seinen früheren Verfahren beteiligt waren. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Der Beschwerdeführer stellt keinen Antrag und setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander. Er legt, was einzig zulässig ist, in der Beschwerdeschrift selber unter Verletzung seiner gesetzlichen Begründungspflicht (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
;
BGE 134 II 244
E. 2.1;
133 II 396
E. 3.2; Urteil 1C_486/2014 vom 27. April 2016 E. 1.4) nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist daher wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, da der Begründungsmangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Ausnahmsweise kann auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden (
Art. 66 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juli 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Karlen

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 2C_463/2018 · 2018-07-19 · de
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung,
Bürgerrecht und Ausländerrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_463/2018

Urteil vom 19. Juli 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

A.________, unbekannten Aufenthalts,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Häusermann,

gegen

Amt für Migration und Personenstand des Kantons Bern, Migrationsdienst,

Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 19. April 2018 (100.2016.355U).

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 25. Mai 2018 gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. April 2018 betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung,

in Erwägung,

dass die Partei, die das Bundesgericht anruft, einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten hat (
Art. 62 Abs. 1 BGG
),

dass der Instruktionsrichter bzw. der Abteilungspräsident (vgl.
Art. 32 Abs. 1 BGG
) zur Leistung des Kostenvorschusses eine angemessene Frist und bei deren unbenütztem Ablauf eine Nachfrist ansetzt, wobei das Bundesgericht auf die Eingabe nicht eintritt, wenn der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht geleistet wird (
Art. 62 Abs. 3 BGG
),

dass dem Beschwerdeführer die zunächst auf den 21. Juni 2018 angesetzte Frist zur Leistung des ihm mit Verfügung vom 30. Mai 2018 auferlegten Kostenvorschusses von Fr. 2'000.-- mit Verfügung vom 25. Juni 2018 (seinem Vertreter am 26. Juni 2018 zugestellt) auf sein Gesuch hin im Sinne einer Nachfristansetzung gemäss
Art. 62 Abs. 3 BGG
letztmals bis zum 11. Juli 2018 erstreckt worden ist, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innert der Nachfrist nicht bezahlt hat,

dass somit gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass die Gerichtskosten nach Massgabe von Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 erster Satz und Abs. 3 BGG dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juli 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Feller
bger · 9C_497/2018 · 2018-07-20 · de
Berufliche Vorsorge,
Berufliche Vorsorge


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_497/2018

Urteil vom 20. Juli 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

T.________ AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

AXA Stiftung Berufliche Vorsorge,

c/o AXA Leben AG,

General Guisan-Strasse 40, 8401 Winterthur,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 29. Mai 2018 (BV.2018.00011).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 9. Juli 2018 (Datum des Poststempels) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Mai 2018 betreffend Beiträge an die berufliche Vorsorge,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe der Beschwerdeführerin diesen gesetzlichen Mindestanforderungen an eine hinreichende Beschwerdebegründung offensichtlich nicht genügt, da ihr keine inhaltliche Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen des kantonalen Gerichts zu entnehmen ist, wonach die Beitragsforderung aufgrund der Akten ausgewiesen sei und deren Bestand und Höhe von der Beschwerdeführerin weder im vorinstanzlichen Klageverfahren noch - soweit ersichtlich - vor- oder ausserprozessual (abgesehen vom ohne Begründung erhobenen Rechtsvorschlag) jemals in Zweifel gezogen worden sei,

dass der Verweis auf letztinstanzlich erstmals eingebrachte Unterlagen ohnehin unzulässig ist (
Art. 99 Abs. 1 BGG
),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. Juli 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Attinger
bger · 9F_4/2018 · 2018-07-20 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9F_4/2018

Urteil vom 20. Juli 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, präsidierendes Mitglied,

Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen,

Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,

Gesuchsgegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Revisionsgesuch gegen das Urteil

des Schweizerischen Bundesgerichts

vom 29. März 2018 (9C_205/2018).

Nach Einsicht

in das Revisionsgesuch vom 4. Mai 2018 gegen den Entscheid des Schweizerischen Bundesgerichts vom 29. März 2018,

in die Verfügung vom 13. Juni 2018, mit welcher der Gesuchsteller zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer nicht erstreckbaren Nachfrist bis zum 9. Juli 2018 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in die Eingabe vom 14. Juni 2018,

in die Mitteilung vom 19. Juni 2018,

in Erwägung,

dass der Vorschuss (auch) innerhalb der Nachfrist nicht geleistet worden ist,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. Juli 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 8C_469/2018 · 2018-07-24 · fr
Assurance-accidents (condition de recevabilité),
Assurance-accidents


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_469/2018

Arrêt du 24 juillet 2018

Ire Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral

Frésard, en qualité de juge unique.

Greffière : Mme Castella.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (CNA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Lucerne,

intimée.

Objet

recours contre le jugement de la Cour des assurances

du Tribunal cantonal du canton de Vaud, du 30 avril 2018 (AA 161/17 - 49/2018 - ZA17.054022).

Vu :

le jugement de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 30 avril 2018 opposant A.________ à la Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (CNA),

le recours du 26 juin 2018 (timbre postal) interjeté par A.________ contre ce jugement,

considérant :

que selon l'
art. 108 al. 1 LTF
, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables (let. a) et sur ceux dont la motivation est manifestement insuffisante (
art. 42 al. 2 LTF
; let. b),

qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (
art. 108 al. 2 LTF
),

que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,

que pour satisfaire à l'obligation de motiver, la partie recourante doit discuter les motifs de la décision entreprise et indiquer précisément en quoi elle estime que l'autorité précédente a méconnu le droit, de telle sorte que l'on comprenne clairement, à la lecture de son exposé, quelles règles de droit auraient été, selon elle, transgressées par la juridiction précédente (
ATF 143 II 283
consid. 1.2.2 p. 286;
142 III 364
consid. 2.4 p. 368;
140 III 86
consid. 2 p. 89),

qu'en l'espèce, dans sa lettre du 26 juin 2018, le recourant ne prend pas de conclusion et ne discute pas la motivation du jugement entrepris,

qu'en effet, il se limite à indiquer qu'il n'est toujours pas remis de son accident et que son état de santé se dégrade, tout en priant le Tribunal fédéral de bien vouloir reconsidérer la décision à son égard en prenant en compte les rapports de son médecin,

que le recours ne répond dès lors pas aux exigences de motivation de l'
art. 42 LTF
et doit être déclaré irrecevable,

qu'au regard des circonstances, il y a exceptionnellement lieu de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2

ème
phrase, LTF),

par ces motifs, le Juge unique prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud et à l'Office fédéral de la santé publique.

Lucerne, le 24 juillet 2018

Au nom de la Ire Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Frésard

La Greffière : Castella
bger · 9C_474/2018 · 2018-07-24 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_474/2018

Urteil vom 24. Juli 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Stanger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Luzern,

Würzenbachstrasse 8, 6006 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Kantonsgerichts Luzern,

vom 24. Mai 2018 (5V 17 440).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 22. Juni 2018 gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 24. Mai 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (
BGE 140 III 86
E. 2 S. 88f.;
134 V 53
E. 3.3 S. 60), wohingegen rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl.
BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266),

dass das kantonale Gericht in Würdigung der Akten zum Ergebnis gelangte, dass auf die Beurteilung des Kantonsarztes Dr. med. dent. B.________ abgestellt werden könne, wonach eine Kürzung der Behandlungskosten um 20 % infolge ungenügender Mundhygiene gerechtfertigt sei,

dass es dabei auf die Vorbringen des Beschwerdeführers einging und insbesondere auch feststellte, selbst wenn er in seiner Jugend an Mangelernährung gelitten habe, entbinde ihn dieser Umstand nicht davon, auf eine gute Mundhygiene zu achten,

dass die Eingabe vom 22. Juni 2018 den genannten Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und der Beschwerdeführer sich im Wesentlichen darauf beschränkt, das vor dem kantonalen Gericht Vorgetragene zu wiederholen sowie eine eigene, von der Vorinstanz abweichende Beweiswürdigung und Darstellung seiner gesundheitlichen Verhältnisse geltend zu machen, ohne zugleich aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
auf einer Rechtsverletzung beruhen oder qualifiziert unzutreffend oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (vgl.
Art. 95 BGG
) sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Juli 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Stanger
bger · 2C_400/2018 · 2018-07-25 · de
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung,
Bürgerrecht und Ausländerrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_400/2018

Verfügung vom 25. Juli 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat Dr. Yves Waldmann,

gegen

Amt für Migration Basel-Landschaft,

Parkstrasse 3, 4402 Frenkendorf,

Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, Regierungsgebäude, Rathausstrasse 2, 4410 Liestal.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 13. Dezember 2017 (810 17 112).

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten von A.________ vom 7. Mai 2018 gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 13. November 2017 betreffend die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung,

in das Schreiben des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vom 24. Juli 2018, womit die Beschwerde vom 7. Mai 2018 vorbehaltlos zurückgezogen und die kostenlose Abschreibung des Verfahrens beantragt wird,

in Erwägung,

dass gemäss
Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG
der Abteilungspräsident als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs entscheidet,

dass das Verfahren gestützt auf die Rückzugserklärung vom 24. Juli 2018 abgeschrieben werden kann,

dass die Umstände es rechtfertigen, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz und Abs. 2 BGG),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Juli 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Feller