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bger · 1B 417/2020 · 2020-08-20 · de

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 20.08.2020 1B 417/2020 (1B_417/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 20.08.2020 1B 417/2020 (1B_417/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 20.08.2020 1B 417/2020 (1B_417/2020)

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_417/2020
Urteil vom 20. August 2020
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich.
Gegenstand
Strafverfahren,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 27. Mai 2020 (UH 200109-O/U/GRO).
Erwägungen:
1.
A.________ erhob mit Eingabe vom 8. Juli 2020 Beschwerde gegen eine Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 27. Mai 2020. Da die angefochtene Verfügung der Beschwerde nicht beilag, forderte das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 9. Juli 2020 auf, die fehlende angefochtene Verfügung bis spätestens am 20. Juli 2020 dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (
Art. 42 Abs. 5 BGG
). Die Verfügung wurde als "Einschreiben (R) " versandt. Mit Schreiben vom 16. Juli 2020 teilte die Post dem Bundesgericht mit, dass die Sendung aufgrund eines Auftrages des Empfängers noch längere Zeit bei der Post lagere. Nach Ablauf der bis am 7. August 2020 verlängerten Abholfrist sandte die Post die Verfügung als "Nicht abgeholt" ans Bundesgericht zurück. Für den Beschwerdeführer bestand indessen mit Blick auf das von ihm angestrengte Verfahren die Pflicht, dafür zu sorgen, dass ihm Gerichtsurkunden zugestellt werden können (
BGE 130 III 396
E. 1.2.3;
116 Ia 90
E. 2a). Die Verfügung vom 9. Juli 2020 gilt somit als zugestellt (vgl.
Art. 44 Abs. 2 BGG
;
BGE 134 V 49
E. 4 S. 51). Da der Beschwerdeführer innert Frist die fehlende angefochtene Verfügung nicht eingereicht hat, ist androhungsgemäss in Anwendung von
Art. 42 Abs. 3 BGG
in Verbindung mit
Art. 42 Abs. 5 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.
Angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entsprechen (
Art. 64 BGG
). Indessen ist davon abzusehen, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. August 2020
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 420/2016 · 2016-11-15 · de

Strafverfahren; Erkennungsdienstliche Erfassung, WSA-Abnahme / DNA-Analyse | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 15.11.2016 1B 420/2016 (1B_420/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 15.11.2016 1B 420/2016 (1B_420/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 15.11.2016 1B 420/2016 (1B_420/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_420/2016
Urteil vom 15. November 2016
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel.
Gegenstand
Strafverfahren; Erkennungsdienstliche Erfassung,
WSA-Abnahme / DNA-Analyse,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 9. August 2016 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht.
In Erwägung,
dass die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt gegen A.________ eine Strafuntersuchung führt, in deren Rahmen der Beschuldigten insbesondere Hausfriedensbruch zur Last gelegt wird;
dass sie im Rahmen dieser Untersuchung mit Verfügung vom 25. April 2016 einen Befehl für eine Erkennungsdienstliche Erfassung (WSA-Abnahme, DNA-Analyse) anordnete;
dass die Beschuldigte sich hiergegen mit einer Beschwerde ans Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wandte;
dass dessen Einzelgericht die Beschwerde mit Entscheid vom 9. August 2016 abgewiesen hat;
dass A.________ gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 9. November 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;
dass die Beschwerdeführerin den Entscheid des Appellationsgerichts auf appellatorische Weise ganz allgemein beanstandet und verschiedene Rechtsverletzungen behauptet;
dass sie sich indes dabei mit der ausführlichen Begründung des Entscheids nicht im Einzelnen rechtsgenüglich auseinandersetzt und insbesondere nicht darlegt, inwiefern die Begründung bzw. der Entscheid selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass unter den gegebenen Umständen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, und Rechtsanwalt Dr. Heinrich Ueberwasser schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. November 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1B 429/2020 · 2020-08-18 · de

Strafverfahren; Rechtsverweigerung | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 18.08.2020 1B 429/2020 (1B_429/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 18.08.2020 1B 429/2020 (1B_429/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 18.08.2020 1B 429/2020 (1B_429/2020)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_429/2020
Urteil vom 18. August 2020
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich.
Gegenstand
Strafverfahren; Rechtsverweigerung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 23. Juli 2020 (UV200017).
Erwägungen:
1.
Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich wies mit Beschluss vom 23. Juli 2020 eine von A.________ gegen die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich erhobene Rechtsverweigerungsbeschwerde ab, soweit sie darauf eintrat.
2.
A.________ führt mit Eingabe vom 16. August 2020 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Die Beschwerdeführerin, die keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit der Begründung des angefochtenen Beschlusses nicht auseinander. Aus ihrer Beschwerde ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern diese Begründung bzw. der Beschluss der III. Strafkammer selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. August 2020
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Kneubühler
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 43/2017 · 2017-02-08 · de

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 08.02.2017 1B 43/2017 (1B_43/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 08.02.2017 1B 43/2017 (1B_43/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 08.02.2017 1B 43/2017 (1B_43/2017)

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_43/2017
{T 0/2}
Urteil vom 8. Februar 2017
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
Internationaler Verband B.________, A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Appellationsgericht Basel-Stadt, der Präsident, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.
Gegenstand
Strafverfahren,
Beschwerde gegen die Verfügung des Appellationsgerichts Basel-Stadt, der Präsident, vom 11. Januar 2017.
In Erwägung,
dass der Präsident des Appellationsgerichts Basel-Stadt mit Verfügung vom 11. Januar 2017 die Eingabe vom A.________, Internationaler Verband B.________, vom 5. Januar 2017 samt Beilagen, da verspätet (die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage), aus dem Recht gewiesen hat;
dass A.________ namens und im Auftrag des internationalen Verbandes B.________ gegen diese Verfügung des Appellationsgerichts Basel-Stadt mit Eingabe vom 30. Januar 2017 Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;
dass der Beschwerdeführer mit seinen weitschweifigen und nicht sachbezogenen Ausführungen nicht ansatzweise darlegt, inwiefern das Appellationsgericht die Eingabe vom 5. Januar 2017 in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise wegen Verspätung aus dem Recht gewiesen haben sollte;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens dem sinngemäss gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nicht zu entsprechen ist (
Art. 64 BGG
);
dass indessen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Appellationsgericht Basel-Stadt, der Präsident, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Februar 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 432/2012 · 2012-07-25 · de

Strafverfahren; Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 25.07.2012 1B 432/2012 (1B_432/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 25.07.2012 1B 432/2012 (1B_432/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 25.07.2012 1B 432/2012 (1B_432/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_432/2012
Urteil vom 25. Juli 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus, Postgasse 29, 8750 Glarus.
Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Glarus vom 22. September 2011.
Erwägungen:
1.
Mit Verfügung vom 7. Juni 2011 trat die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus auf eine von X.________ am 7. März 2011 erstattete Strafanzeige gegen A.________ wegen Urkundenfälschung nicht ein.
Eine von X.________ hiergegen erhobene Beschwerde hat das Obergericht des Kantons Glarus mit Urteil vom 22. September 2011 abgewiesen.
2.
Mit Eingabe vom 20. Juli 2012 führt X.________ der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat darauf verzichtet, Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen.
3.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob bzw. inwieweit ein bei ihm eingereichtes Rechtsmittel zulässig ist (s. etwa
BGE 137 III 417
E. 1 mit Hinweisen).
Nach
Art. 100 Abs. 1 BGG
ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (
Art. 47 Abs. 1 BGG
).
Gemäss Aktenlage ist der angefochtene obergerichtliche Entscheid dem Beschwerdeführer bereits am Freitag, 23. September 2011 zugestellt worden. Also begann die Frist zur Anfechtung des Urteils am Samstag, 24. September 2011 zu laufen (
Art. 44 Abs. 1 BGG
), und am Montag, 24. Oktober 2011 endete sie.
Die erst vom 20. Juli 2012 datierte und an diesem Tag der Post übergebene Beschwerde ist daher klarerweise verspätet eingereicht worden (vgl.
Art. 48 BGG
), so dass auf sie nicht einzutreten ist.
Der Mangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
entschieden werden kann.
4.
Bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staats- und Jugendanwaltschaft sowie dem Obergericht des Kantons Glarus schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Juli 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1B 433/2022 · 2022-09-20 · de

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 20.09.2022 1B 433/2022 (1B_433/2022)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 20.09.2022 1B 433/2022 (1B_433/2022)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 20.09.2022 1B 433/2022 (1B_433/2022)

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_433/2022
Urteil vom 20. September 2022
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach,
Wildischachenstrasse 14, 5200 Brugg AG.
Gegenstand
Strafverfahren,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, Verfahrensleiterin, vom 10. August 2022 (SST.2021.171).
Erwägungen:
1.
Die Verfahrensleiterin der 2. Kammer des Strafgerichts des Obergerichts des Kantons Aargau wies mit Verfügung vom 10. August 2022 die Gesuche von A.________ um amtliche Verteidigung für das Berufungsverfahren und um Verschiebung der auf den 22. August 2022 angesetzten Verhandlung ab.
2.
A.________ führte mit Eingabe vom 17. August 2022 (eingegangen beim Bundesgericht am 22. August 2022) Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der Verfahrensleiterin des Strafgerichts. Er stellte die Nachreichung einer Beschwerdebegründung für die unbegründete Beschwerde vom 17. August 2022 in Aussicht. Innert der Beschwerdefrist von 30 Tagen gemäss
Art. 100 Abs. 1 BGG
ging indessen keine Beschwerdeergänzung mehr ein.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Beschwerde vom 17. August 2022 enthält keine Begründung. Somit ergibt sich aus der Beschwerde nicht, inwiefern die Verfügung der Verfahrensleiterin rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten.
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, Verfahrensleiterin, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. September 2022
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Jametti
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 434/2012 · 2012-07-25 · de

Strafverfahren; Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 25.07.2012 1B 434/2012 (1B_434/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 25.07.2012 1B 434/2012 (1B_434/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 25.07.2012 1B 434/2012 (1B_434/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_434/2012
Urteil vom 25. Juli 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, Postfach 6250, 3001 Bern.
Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer
in Strafsachen, vom 13. Juni 2012.
In Erwägung,
dass die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland mit Verfügung vom 15. Mai 2012 die von X.________ gegen verschiedene Personen und unbekannte Täterschaft wegen mehrerer angeblicher Delikte erstattete Strafanzeige nicht an Hand nahm;
dass der Anzeiger hiergegen Beschwerde erhob, welche durch die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Bern mit Beschluss vom 13. Juni 2012 abgewiesen worden ist;
dass er gegen diesen Beschluss Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht führt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen zu den Beschwerden einzuholen;
dass der Beschwerdeführer nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die dem obergerichtlichen Beschluss zugrunde liegende Begründung bzw. der Beschluss selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 sowie
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68, mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass somit schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, weshalb es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, vorliegend keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Juli 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1B 436/2012 · 2012-07-26 · de

Strafverfahren; Nichtanhandnahme | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 26.07.2012 1B 436/2012 (1B_436/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 26.07.2012 1B 436/2012 (1B_436/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 26.07.2012 1B 436/2012 (1B_436/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_436/2012
Urteil vom 26. Juli 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________,
Beschwerdegegner,
Staatsanwaltschaft See/Oberland, Postfach, 8610 Uster.
Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 3. Juli 2012 (UE120093).
In Erwägung,
dass die Staatsanwaltschaft See/Oberland mit Verfügung vom 5. April 2012 eine von X.________ gegen ihren Ex-Mann A.________ wegen Entziehung von Unmündigen erstattete Strafanzeige nicht an Hand nahm;
dass die Strafantragstellerin hiergegen Beschwerde erhob, welche durch die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 3. Juli 2012 abgewiesen worden ist, soweit darauf eingetreten wurde;
dass sie gegen diesen Beschluss mit Eingabe vom 24. Juli 2012 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht führt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen zu den Beschwerden einzuholen;
dass die Beschwerdeführerin nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die dem obergerichtlichen Beschluss zugrunde liegende einlässliche Begründung bzw. der Beschluss selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 sowie
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68, mit Hinweisen), auf welche die Beschwerdeführerin schon verschiedentlich hingewiesen wurde, nicht zu genügen vermag;
dass somit schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, weshalb es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass bei nach dem Gesagten offensichtlich aussichtsloser Beschwerde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist (
Art. 64 BGG
);
dass es sich indes bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. Juli 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp