bger · 6B_1370/2022 · 2023-03-06 · de
Einstellung (Diebstahl etc.); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1370/2022

Urteil vom 6. März 2023

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

handelnd durch B.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Hermann Götz-Strasse 24, Postfach, 8401 Winterthur,

2. C.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Christian Sturzenegger,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 12. Oktober 2022 (UE220035-O/U/HAT>AEP).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Die Beschwerdeführerin erhebt beim Bundesgericht "Einsprache" gegen einen Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. Oktober 2022. Da es um eine Strafsache geht, ist die "Einsprache" als Beschwerde gemäss
Art. 78 ff. BGG
entgegenzunehmen.

2.

Eine Beschwerde an das Bundesgericht hat die Begehren und deren Begründung zu enthalten (
Art. 42 Abs. 1 BGG
). In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Anfechtung des Sachverhalts wegen Willkür; vgl.
Art. 97 Abs. 1 BGG
) besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Auf ungenügend begründete Rügen tritt das Bundesgericht nicht ein (
BGE 147 IV 73
E. 4.1.2).

3.

Anfechtungs- und Beschwerdeobjekt vor Bundesgericht ist ausschliesslich der Beschluss des Obergerichts vom 12. Oktober 2022 (
Art. 80 Abs. 1 BGG
). Im angefochtenen Beschluss wurde auf die kantonale Beschwerde in einer Hauptbegründung mangels Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin nicht eingetreten (Beschluss S. 3 ff.). In einer Eventualbegründung wurde ausgeführt, die Beschwerde wäre abzuweisen, wenn darauf eingetreten werden könnte (Beschluss S. 5 ff.).

4.

Was an diesen Begründungen verfassungswidrig, willkürlich oder sonst wie bundesrechtswidrig sein könnte, vermag die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht darzutun. Eine substanziierte Auseinandersetzung mit den Erwägungen zur vorinstanzlichen Haupt- und Eventualbegründung fehlt. Stattdessen greift die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vier ihr relevant scheinende Punkte auf und führt insofern einzig die eigene Sicht auf die Sach- und Rechtslage aus. Aus den Ausführungen in der Beschwerde ergibt sich mithin nicht im Ansatz, inwiefern die Vorinstanz Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt haben könnte. Die Beschwerde erfüllt die Voraussetzungen von
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Der Begründungsmangel ist offensichtlich. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

5.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. März 2023

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill