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bger · 8C_433/2021 · 2021-06-17 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_433/2021

Urteil vom 17. Juni 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG,

Dufourstrasse 40, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Christa Rempfler,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen

vom 21. April 2021 (UV 2019/24).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 3. Juni 2021 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2021,

in Erwägung,

dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid den Einspracheentscheid der Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG vom 30. Januar 2019 aufgehoben und die Sache an diese zu weiteren Abklärungen und anschliessendem neuen Entscheid zurückwies,

dass sie darin der Verwaltung materiell keine verbindlichen Vorgaben macht, sondern von ihr lediglich verlangt, weitere Abklärungen zu treffen, ehe in der Sache neu zu entscheiden sei,

dass sich dergestalt der als Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
zu betrachtende vorinstanzliche Entscheid als für die Verwaltung zum gegenwärtigen Zeitpunkt mangels nicht wieder gutzumachenden Nachteils (Abs. 1) und fehlender bedeutender Zeit- oder Kostenersparnis bei Verzicht auf die ergänzenden medizinischen Abklärungen (Abs. 2) als nicht anfechtbar erweist (Näheres dazu statt vieler:
BGE 133 V 477
E. 5.2.2),

dass daran die im Rahmen der Beweiswürdigung der Arztberichte getätigten Aussagen des kantonalen Gerichts zur Geeignetheit von Aufprallmechanismen, Rotatorenmanschettenschädigungen auszulösen, nichts zu ändern vermag,

dass in diesem Zusammenhang auf das unlängst dazu ergangene Urteil 8C_672/2020 vom 15. April 2021, insbesondere dortige E. 4.1.3 und 4.5, verwiesen werden kann,

dass nach dem Gesagten auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Juni 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 6B_623/2021 · 2021-06-17 · fr
Retrait du recours
Infractions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_623/2021

Ordonnance du 17 juin 2021

Cour de droit pénal

Composition

Mme la Juge fédérale Jacquemoud-Rossari, Présidente.

Greffier : M. Vallat.

Participants à la procédure

A.________,

représentée par Me Lionel Ducret, avocat,

recourante,

contre

Ministère public central du canton du Valais, rue des Vergers 9, case postale, 1950 Sion 2,

intimé.

Objet

Retrait du recours

recours contre le jugement du Tribunal cantonal du canton du Valais, Cour pénale II, du 22 avril 2021

(P1 19 35).

Considérant en fait et en droit :

Par acte du 14 juin 2021, agissant au nom et pour le compte de A.________, Lionel Ducret, avocat, déclare retirer le recours interjeté dans la cause 6B_623/2021. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf.
art. 66 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, la Présidente ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_623/2021 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et au Tribunal cantonal du canton du Valais, Cour pénale II.

Lausanne, le 17 juin 2021

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Jacquemoud-Rossari

Le Greffier : Vallat
bger · 4A_235/2021 · 2021-06-18 · de
Organisationsmangel,
Gesellschaftsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_235/2021

Urteil vom 18. Juni 2021

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________ GmbH,

handelnd durch Karl-Heinz Pawelka,

Beschwerdeführerin,

gegen

Handelsregisteramt des Kantons Zürich, Beschwerdegegner.

Gegenstand

Organisationsmangel,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts

des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 30. März 2021 (HE210019-O).

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 30. März 2021 mit Eingabe vom 25. April 2021 Beschwerde erhob;

dass die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 6. Mai 2021aufgefordert wurde, spätestens am 21. Mai 2021 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen;

dass der Beschwerdeführerin, da der Kostenvorschuss innerhalb der angesetzten Frist nicht eingegangen war, mit neuer Verfügung vom 25. Mai 2021 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 9. Juni 2021 angesetzt wurde, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
);

dass die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (
Art. 68 Abs. 3 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Juni 2021

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Leemann
bger · 8C_354/2021 · 2021-06-25 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_354/2021

Urteil vom 25. Juni 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. März 2021 (IV.2020.00298).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 11. Mai 2021 gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. März 2021,

in die Verfügung vom 4. Juni 2021, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 16. Juni 2021 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. Juni 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 9C_323/2021 · 2021-06-23 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_323/2021

Urteil vom 23. Juni 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, Präsident,

Gerichtsschreiberin Nünlist.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesverwaltungsgericht,

Kreuzackerstrasse 12, 9000 St. Gallen,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen die Verfügung

des Bundesverwaltungsgerichts

vom 11. Mai 2021 (C-2054/2021).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 31. Mai 2021 (Poststempel) gegen die Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Mai 2021,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dies auch von Beschwerde führenden Laien erwartet werden darf,

dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und der Beschwerdeführer nicht näher darlegt, welche Vorschriften die Vorinstanz verletzt haben soll,

dass an der unzureichenden Beschwerdebegründung die der Beschwerde beigelegten Unterlagen, soweit es sich dabei nicht ohnehin um unzulässige Noven im Sinne von
Art. 99 Abs. 1 BGG
handelt, nichts zu ändern vermögen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine neue Frist zur Begleichung des Kostenvorschusses für das bei der Vorinstanz hängige Verfahren einräumen muss, falls über die Gewährung der allfällig beantragten unentgeltlichen Rechtspflege nicht materiell entschieden werden sollte,

dass der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
), indessen in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Juni 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Nünlist
bger · 9C_255/2021 · 2021-06-30 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_255/2021

Urteil vom 30. Juni 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Stadelmann, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Galenos Kranken- und Unfallversicherung, Militärstrasse 36, 8021 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 17. März 2021 (730 20 318/74).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 30. April 2021 (Poststempel) gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 17. März 2021,

in die Verfügung vom 28. Mai 2021, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 8. Juni 2021 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Juni 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Stadelmann

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann
bger · 9C_248/2021 · 2021-07-01 · fr
Assurance-vieillesse et survivants,
Assurance-vieillesse et survivants


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_248/2021

Arrêt du 1er juillet 2021

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Parrino, Président.

Greffier : M. Berthoud.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Caisse cantonale genevoise de compensation, rue des Gares 12, 1202 Genève,

intimée.

Objet

Assurance-vieillesse et survivants,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, du 17 mars 2021 (A/4160/2019 ATAS/224/2021).

Vu :

l'arrêt en révision que la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice de la République et canton de Genève a rendu le 17 mars 2021 dans la cause opposant A.________ à la Caisse cantonale genevoise de compensation,

l'écriture que A.________ a adressée au Tribunal fédéral le 27 avril 2021, par laquelle il interjette notamment un recours en matière de droit public contre l'arrêt du 17 mars 2021,

la requête de suspension de la procédure,

considérant :

que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,

qu'en l'occurrence, dans la mesure où il est compréhensible, le recours ne contient pas de conclusions, ou des conclusions insuffisantes,

que l'on ne peut pas en déduire en quoi les constatations des premiers juges seraient inexactes, au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
, ni en quoi l'acte attaqué serait contraire au droit,

que, partant, le recours ne répond pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
et doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,

que dans ces conditions, il n'y a d'emblée aucune raison de surseoir à statuer,

qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2

ème
phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires,

par ces motifs, le Président prononce :

1.

La demande de suspension de la procédure est rejetée.

2.

Le recours est irrecevable.

3.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 1er juillet 2021

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Parrino

Le Greffier : Berthoud
bger · 9F_11/2021 · 2021-07-01 · fr
Assurance-vieillesse et survivants,
Assurance-vieillesse et survivants


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9F_11/2021

Arrêt du 1er juillet 2021

IIe Cour de droit social

Composition

M. et Mmes les Juges fédéraux Parrino, Président, Moser-Szeless et Bechaalany, Juge suppléante.

Greffier : M. Berthoud.

Participants à la procédure

A.________,

requérant,

contre

Caisse cantonale genevoise de compensation, rue des Gares 12, 1202 Genève,

intimée.

Objet

Assurance-vieillesse et survivants,

demande de révision de l'arrêt du Tribunal fédéral suisse du 19 novembre 2020 (9C_691/2020).

Vu :

l'arrêt que le Tribunal fédéral a rendu le 19 novembre 2020 dans la cause opposant A.________ à la Caisse cantonale genevoise de compensation (9C_691/2020),

l'écriture que A.________ a adressée au Tribunal fédéral le 27 avril 2021, par laquelle il demande notamment la révision de l'arrêt du 19 novembre 2020,

la requête de suspension de la procédure,

considérant :

que selon l'
art. 61 LTF
, les arrêts du Tribunal fédéral acquièrent force de chose jugée le jour où ils sont prononcés,

que cela signifie qu'il n'existe pas de voie de recours ou d'opposition à leur encontre et que seule est envisageable une demande de révision pour les motifs énumérés aux art. 121 à 123 LTF,

qu'une telle demande est soumise aux exigences de motivation découlant de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
(arrêt 4F_5/2021 du 12 mai 2021 consid. 1.1 et les références),

qu'en vertu de cette disposition légale, la demande de révision doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,

qu'en l'occurrence, dans la mesure où elle est compréhensible, la demande de révision ne contient pas de conclusions, ou des conclusions insuffisantes,

que par ailleurs, le requérant n'invoque aucun motif de révision à l'appui de sa requête et l'on ne voit pas, parmi ceux évoqués de manière exhaustive aux art. 121 à 123 LTF, lequel pourrait entrer en considération en l'espèce,

qu'il n'expose pas non plus en quoi l'acte attaqué serait contraire au droit,

que, partant, la demande de révision ne répond pas aux exigences légales et doit être déclarée irrecevable,

que dans ces conditions, il n'y a d'emblée aucune raison de surseoir à statuer,

qu'en vertu de l'
art. 66 al. 1 et 3 LTF
, il convient de mettre les frais judiciaires à la charge du requérant,

par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :

1.

La demande de suspension de la procédure est rejetée.

2.

La demande de révision est irrecevable.

3.

Les frais judiciaires de 500 fr. sont mis à la charge du requérant.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 1er juillet 2021

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Parrino

Le Greffier : Berthoud
bger · 1B_336/2021 · 2021-07-01 · de
Strafverfahren; Prozesskaution,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1B_336/2021

Urteil vom 1. Juli 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsident,

Postfach 2401, 8021 Zürich.

Gegenstand

Strafverfahren; Prozesskaution,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts

vom 14. Mai 2021 (UE210132-O/Z1).

Erwägungen:

1.

Im Beschwerdeverfahren gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 16. April 2021 hat das Obergericht des Kantons Zürich am 14. Mai 2021 die Beschwerdeführerin A.________ zur Bezahlung einer Prozesskaution von Fr. 1'800.- verpflichtet, unter der Androhung, bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht einzutreten.

Mit Beschwerde vom 4. Juni 2021 beantragt A.________ sinngemäss, diesen Entscheid aufzuheben und das Obergericht anzuweisen, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ihre Beschwerde zu behandeln.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

In der Beschwerde wird keine Verletzung einer Rechtsnorm im Sinne von Art. 95 f. BGG geltend gemacht. Sodann wäre ein Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Prozessführung und damit zum Verzicht auf einen Kostenvorschuss beim Obergericht zu stellen, welches die Hauptsache zu entscheiden hat. Die Beschwerdeführerin hat beim Obergericht kein solches Gesuch gestellt und dieses hat dementsprechend darüber nicht entschieden, weshalb insofern kein zulässiges Anfechtungsobjekt vorliegt. Die Beschwerde ans Bundesgericht ist daher offensichtlich unzulässig, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist. Auf die Auferlegung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Präsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juli 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 5A_457/2021 · 2021-07-01 · de
Vorsorgliche Massnahmen (Kindesschutz),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_457/2021

Verfügung vom 1. Juli 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Andrea Gisler,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Martin Dietrich,

Beschwerdegegnerin,

C.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Carol Wiedmer-Scheidegger,

Gegenstand

Vorsorgliche Massnahmen (Kindesschutz),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 27. Mai 2021 (PQ210025-O/U).

Nach Einsicht

in das Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 27. Mai 2021, mit welchem die Beschwerde gegen den Entscheid des Bezirksrates vom 31. März 2021 abgewiesen und der Entscheid der KESB vom 28. Januar 2021 hinsichtlich der Obhut für C.________ während des vor der KESB hängigen Obhutsabänderungsverfahrens bestätigt wurde,

in die hiergegen erhobene Beschwerde des Vaters vom 2. Juni 2021,

in dessen Rückzugserklärung vom 30. Juni 2021,

in Erwägung,

dass das Beschwerdeverfahren 5A_457/2021 zufolge Beschwerderückzuges durch den Abteilungspräsidenten abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 und
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
),

dass die bislang angefallenen Gerichtskosten (inkl. Verfügung vom 16. Juni 2021 betreffend aufschiebende Wirkung) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind und er die Beschwerdegegnerin sowie die Kindesvertreterin je für die Stellungnahme zur aufschiebenden Wirkung zu entschädigen hat (
Art 66 Abs. 1,
Art. 68 Abs. 2 und
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
),

dass damit das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos ist,

verfügt der Präsident:

1.

Das Beschwerdeverfahren 5A_457/2021 wird infolge Rückzuges als erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 1'000.-- und die Kindesvertreterin mit Fr. 200.-- zu entschädigen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien, der Vertreterin von C.________, der Beiständin, der KESB Bülach Nord, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juli 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli