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bger · 7B_579/2024 · 2024-07-17 · de
Entsiegelung; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_579/2024

Urteil vom 17. Juli 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Anna Zimmermann,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Hermann-Götz-Strasse 24, Postfach, 8401 Winterthur,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Entsiegelung; Nichteintreten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Bülach, Zwangsmassnahmengericht, vom 18. April 2024 (GT240004-C/U).

Erwägungen:

1.

Anlässlich einer Hausdurchsuchung am 10. Januar 2024 bei A.________ wurden diverse elektronische Geräte und Unterlagen sichergestellt. A.________ verlangte fristgerecht die Siegelung. Am 31. Januar 2023 stellte die Staatsanwaltschaft den Antrag auf Entsiegelung, welchen das Bezirksgericht Bülach, Zwangsmassnahmengericht, mit Verfügung vom 18. April 2024 guthiess.

Dagegen führt A.________ mit Eingabe vom 23. Mai 2024 Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und das Entsiegelungsgesuch abzuweisen.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 24. Mai 2024 Frist bis zum 10. Juni 2024 sowie mit Verfügung vom 20. Juni 2024 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 01. Juli 2024 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 4'000.-- zu leisten, dies unter Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Der Beschwerdeführer bezahlte den Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht, weshalb androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.

3.

Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer die Kosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Bülach, Zwangsmassnahmengericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juli 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Hurni

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier
bger · 7B_684/2024 · 2024-07-19 · de
Nichtanhandnahme; Rückzug,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_684/2024

Verfügung vom 19. Juli 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,

Frey-Herosé-Strasse 20, 5001 Aarau.

Gegenstand

Nichtanhandnahme; Rückzug,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 3. Mai 2024 (SBK.2024.97).

Erwägungen:

1.

Die Beschwerde in Strafsachen vom 21. Juni 2024 gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 3. Mai 2024 (SBK.2024.97) wurde am 2. Juli 2024 zurückgezogen. Sie ist damit als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben (
Art. 32 Abs. 2 BGG
).

2.

In Anbetracht der Umstände wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.

Demnach verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird zufolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird der Beschwerdeführerin, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juli 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Clément
bger · 4A_273/2024 · 2024-07-19 · de
Mietvertrag; Ausstand; Rückzug,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_273/2024 /WTH

Verfügung vom 19. Juli 2024

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. B.________,

2. C.________,

3. D.________,

4. E.________,

5. F.________,

6. G.________,

7. H.________,

8. I.________,

9. J.________,

10. K.________,

11. L.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Mietvertrag; Ausstand; Rückzug,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 13. März 2024 (ZR.2024.4).

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 15. Juli 2024 ihre Beschwerde vom 7. Mai 2024 gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 13. März 2024 zurückgezogen hat, mit dem unbeachtlichen "Vorbehalt der Wiedereinbringung mit den Noven vor den Vorinstanzen";

dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 BGG
);

dass die Beschwerdeführerin kostenpflichtig ist (
Art. 66 Abs. 1 und 2 BGG
);

dass den Beschwerdegegnern keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (
Art. 68 BGG
);

verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juli 2024

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 7B_623/2024 · 2024-07-23 · de
Ersatzfreiheitsstrafe; Nichteintreten,
Straf- und Massnahmenvollzug


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_623/2024

Urteil vom 23. Juli 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Stadler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern, Bahnhofstrasse 15, 6003 Luzern,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Ersatzfreiheitsstrafe; Nichteintreten,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 2. Abteilung, vom 24. April 2024 (4H 24 11).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 5. Juni 2024 Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 24. April 2024.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

3.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 7. Juni 2024 eine Frist bis zum 24. Juni 2024 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. Juni 2024 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 8. Juli 2024 angesetzt, da ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss ging auch innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Der Beschwerdeführer ist kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, und dem Vollzugs- und Bewährungsdienst des Kantons Luzern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juli 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Stadler
bger · 7B_589/2024 · 2024-07-23 · de
Strafvollzug mit Electronic Monitoring; Nichteintreten,
Straf- und Massnahmenvollzug


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_589/2024

Urteil vom 23. Juli 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Stadler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Justizvollzug und Wiedereingliederung, Rechtsdienst der Amtsleitung,

Hohlstrasse 552, 8048 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter,

vom 15. April 2024 (VB.2024.00169).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 25. Mai 2024 Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 15. April 2024.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

3.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 30. Mai 2024 eine Frist bis zum 14. Juni 2024 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Mit Verfügung vom 13. Juni 2024 wurde die Frist einmalig bis zum 25. Juni 2024 erstreckt. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 26. Juni 2024 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 8. Juli 2024 angesetzt, da ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss ging auch innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Der Beschwerdeführer ist kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juli 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Stadler
bger · 4D_78/2024 · 2024-07-24 · de
Mieterausweisung; Nichtleistung des Kostenvorschusses,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_78/2024

Urteil vom 24. Juli 2024

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, vom 10. Mai 2024

(ZK 24 184).

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. Mai 2024 beim Bundesgericht Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 10. Mai 2024 erhob;

dass der Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 30. Mai 2024 aufgefordert wurde, spätestens am 14. Juni 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen;

dass diese Verfügung als Gerichtsurkunde an die in der Beschwerdeschrift angegebene Adresse des Beschwerdeführers versandt und mit dem Vermerk "Post zurückbehalten länger als 7 Tage" an das Bundesgericht zurückgesandt wurde.

dass diese Verfügung nach
Art. 44 Abs. 2 BGG
als zugestellt gilt, da der Beschwerdeführer nach der Einleitung des bundesgerichtlichen Verfahrens mit der Zustellung von Verfügungen an die angegebene Adresse rechnen musste und geeignete Massnahmen zu treffen hatte, dass ihm dort bzw. über diese Adresse Mitteilungen des Bundesgerichts zugestellt werden können, was er mit der Erteilung eines Postrückbehaltungsauftrags nicht tat (
BGE 141 II 429
E. 3.1 und 3.2);

dass dem Beschwerdeführer, da der Kostenvorschuss innerhalb der angesetzten Frist nicht eingegangen war, mit Verfügung vom 27. Juni 2024 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 12. Juli 2024 angesetzt wurde, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
);

dass diese Verfügung - ebenfalls als Gerichtsurkunde - an die Adresse des Beschwerdeführers versandt und nach Ablauf der Abholfrist als nicht abgeholt an das Bundesgericht zurückgesandt wurde;

dass auch diese Verfügung nach
Art. 44 Abs. 2 BGG
als zugestellt gilt;

dass der Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Juli 2024

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 4A_270/2024 · 2024-07-24 · de
Schuldanerkennung; Rückzug,
Obligationenrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4A_270/2024

Verfügung vom 24. Juli 2024

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG,

vertreten durch Rechtsanwälte Prof. Dr. Felix Dasser und Matthew Pydar,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Eric Buis und Daniel Juri,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Schuldanerkennung; Rückzug,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 14. März 2024 (1B 23 49).

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. Mai 2024 Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 14. März 2024 erhob;

dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 22. Juli 2024 erklärte, sie ziehe ihre Beschwerde zurück, und beantragt, das Verfahren abzuschreiben, wobei die Verfahrenskosten zu erlassen, eventualiter der Beschwerdeführerin zu belasten seien und dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen sei;

dass sie dazu ausführt, die Parteien hätten sich vergleichsweise geeinigt und dabei vereinbart, dass die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde zurückziehe und die Beschwerdegegnerin (recte: der Beschwerdegegner) auf eine Prozessentschädigung verzichte, wozu sie einen Beleg einreicht;

dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 BGG
);

dass die Beschwerdeführerin kostenpflichtig ist (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) und im vorliegenden Fall keine Umstände vorliegen, die einen Verzicht auf die Erhebung von Gerichtskosten nach
Art. 66 Abs. 2 BGG
rechtfertigen würden, indessen bei der Bemessung der Gerichtskosten dem geringen Aufwand für das vorliegende Verfahren Rechnung zu tragen ist;

dass für das bundesgerichtliche Verfahren antragsgemäss keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (
Art. 68 BGG
);

verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren 4A_270/2024 wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt, dem Beschwerdegegner unter Beilage des Doppels des Schreibens vom 22. Juli 2024 (act. 20).

Lausanne, 24. Juli 2024

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 1C_276/2024 · 2024-08-06 · de
Ermächtigung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_276/2024

Urteil vom 6. August 2024

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Kneubühler, Präsident,

Gerichtsschreiber Baur.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1. B.________,

2. C.________,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,

Hermann-Götz-Strasse 24, Postfach, 8401 Winterthur,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich.

Gegenstand

Ermächtigung,

Beschwerden gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 22. März 2024 (TB240002-O/U/MUL).

Erwägungen:

1.

Mit Beschluss vom 22. März 2024 verweigerte das Obergericht des Kantons Zürich die Ermächtigung zur Durchführung einer Strafuntersuchung gegen B.________ und C.________. Gegen diesen Entscheid erhob A.________ am 6. Mai 2024 beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Mit Verfügung vom 16. Mai 2024, zugestellt am 21. Mai 2024, wurde er aufgefordert, spätestens am 31. Mai 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- einzuzahlen (vgl.
Art. 62 Abs. 1 BGG
). Mit Verfügung vom 21. Mai 2024 wurde ausserdem den weiteren Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht jeweils Gelegenheit gegeben, bis zum 21. Juni 2024 eine allfällige Vernehmlassung einzureichen, worauf sie in der Folge verzichteten, soweit sie sich äusserten.

Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht eingegangen war, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 10. Juni 2024, zugestellt am 18. Juni 2024, eine nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 21. Juni 2024 zur Leistung des Vorschusses angesetzt, verbunden mit der Androhung, dass das Bundesgericht im Säumnisfall auf das Rechtsmittel nicht eintrete (
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Bis zum Ablauf der angesetzten Nachfrist hat der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss nicht geleistet. Damit ist androhungsgemäss und im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
auf die Beschwerden nicht einzutreten.

2.

Bei diesem Verfahrensausgang ist der Beschwerdeführer kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (
Art. 68 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. August 2024

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Baur
bger · 5A_368/2024 · 2024-08-07 · fr
avance de frais (demande unilatérale de divorce),
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_368/2024

Arrêt du 7 août 2024

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Herrmann, Président.

Greffier : M. Braconi.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

B.________,

représentée par Me Véra Coignard-Drai, avocate,

Cour de justice du canton de Genève, Chambre civile, place du Bourg-de-Four 1, 1204 Genève,

intimée.

Objet

recours contre l'arrêt de la Chambre civile de la Cour

de justice du canton de Genève du 21 mai 2024 (C/75/2023 ACJC/633/2024).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par arrêt du 21 mai 2024, la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève a déclaré irrecevable, faute de paiement de l'avance de frais, l'appel interjeté par A.________ contre un jugement rendu le 9 janvier 2024 par le Tribunal de première instance de Genève (cause C/75/2023). La cour cantonale a constaté que, par décision du 27 février 2024, un délai au 15 avril 2024 avait été imparti au prénommé pour effectuer une avance de frais de 1'000 fr.; ce délai a été prolongé jusqu'au 30 avril 2024. Par décision du 6 mai 2024, un ultime délai de cinq jours lui a été fixé pour opérer ce versement, sous peine de l'irrecevabilité de son appel. L'avance requise n'ayant pas été acquittée dans cet ultime délai, l'appel a été conséquemment déclaré irrecevable en application des
art. 59 al. 2 let
. f et 101 al. 3 CPC.

2.

Par écriture expédiée le 11 juin 2024, l'appelant exerce un recours au Tribunal fédéral contre l'arrêt cantonal.

Des observations n'ont pas été requises.

3.

L'écriture du recourant est traitée en tant que recours en matière civile au sens de l'
art. 72 al. 1 LTF
. Il n'y a pas lieu d'examiner les autres conditions de recevabilité, ce procédé étant voué à l'échec.

4.

En l'espèce, le recourant ne critique pas les constatations de l'autorité cantonale relatives au déroulement de la procédure ni le motif juridique qui en découle, mais se borne à faire état de "

difficultés financières
", par ailleurs nullement démontrées. Dépourvu de motivation conforme aux exigences légales, le recours est ainsi irrecevable (art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF;
ATF 142 III 364
consid. 2.4 et les arrêts cités).

5.

En conclusion, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. b LTF
), avec suite de frais à la charge de son auteur (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 7 août 2024

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Herrmann

Le Greffier : Braconi
bger · 7B_802/2024 · 2024-08-08 · de
Anordnung Untersuchungshaft; Rückzug,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_802/2024

Verfügung vom 8. August 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland,

Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Anordnung Untersuchungshaft; Rückzug,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 12. Juli 2024 (UB240103-O/U/HEI/AEP).

Erwägungen:

1.

Die Staatsanwaltschaft See/Oberland des Kantons Zürich führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ u.a. wegen des Verdachts der einfachen Körperverletzung, der Drohung, eventualiter der Schreckung der Bevölkerung etc. Mit Verfügung vom 10. Februar 2024 versetzte das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich A.________ in Untersuchungshaft. Nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft unter Anordnung von Ersatzmassnahmen am 17. April 2024 wurde A.________ am 13. Juni 2024 erneut verhaftet und bis zum 14. September 2024 erneut in Untersuchungshaft versetzt. Dagegen erhob A.________ persönlich Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich, welches die Beschwerde mit Beschluss vom 12. Juli 2024 abwies. Mit Eingabe vom 4. Juli 2024 erhob A.________ persönlich Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht und ersuchte um Haftentlassung.

2.

Mit Schreiben vom 6. August 2024 erklärt A.________, dass er seine Beschwerde auf Anraten seiner Anwältin zurückzieht und beantragt, das Verfahren abzuschreiben.

3.

Mit dem Rückzug der Beschwerde wird das Verfahren gegenstandslos und ist von der Instruktionsrichterin als Einzelrichterin im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben.

4.

Der Beschwerdeführer, der seine Eingabe zurückgezogen und damit das Dahinfallen des Verfahrens verursacht hat, hat grundsätzlich für die bisher entstandenen bundesgerichtlichen Kosten aufkommen (
Art. 66 BGG
). Vorliegend rechtfertigt es sich indessen ausnahmsweise auf Kosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, und Rechtsanwalt Johannes Michael Helbling, Zürich, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. August 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier