bger · 1B 209/2023 · 2023-04-24 · de

Strafverfahren; Bestellung amtliche Verteidigung | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 24.04.2023 1B 209/2023 (1B_209/2023)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 24.04.2023 1B 209/2023 (1B_209/2023)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 24.04.2023 1B 209/2023 (1B_209/2023)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_209/2023
Urteil vom 24. April 2023
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Müller, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegner,
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Postfach, 8610 Uster,
vertreten durch die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich.
Gegenstand
Strafverfahren; Bestellung amtliche Verteidigung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 8. März 2023 (UP220054-O/U/AHA).
Erwägungen:
1.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Staatsanwalt für amtliche Mandate, bestellte mit Verfügung vom 1. November 2022 Rechtsanwalt B.________ als amtlichen Verteidiger von A.________. Dagegen erhob A.________ mit Eingabe vom 10. November 2022 Beschwerde, auf welche die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 8. März 2023 nicht eintrat, da die Beschwerdeschrift den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprach.
2.
A.________ wandte sich mit Eingabe vom 14. April 2023 an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich und lehnte deren Beschluss vom 8. März 2023 ab. Mit Schreiben vom 20. April 2023 überwies die III. Strafkammer die Eingabe vom 14. April 2023 dem Bundesgericht zur allfälligen Behandlung als Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung der III. Strafkammer, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führte, nicht auseinander. Mit seinen Ausführungen legt er nicht dar, inwiefern die Begründung der III. Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. April 2023
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Müller
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli