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bger · 6B 311/2007 · 2007-07-07 · de

Fahren in fahrunfähigem Zustand | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 07.07.2007 6B 311/2007 (6B_311/2007)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 07.07.2007 6B 311/2007 (6B_311/2007)
Tribunale federale Corte di diritto penale 07.07.2007 6B 311/2007 (6B_311/2007)

Tribunale federale
Tribunal federal
6B_311/2007 /rom
Urteil vom 7. Juli 2007
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur.
Gegenstand
Fahren in fahrunfähigem Zustand,
Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, Kantonsgerichtspräsidium, vom 30. Mai 2007.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden schrieb mit Verfügung vom 30. Mai 2007 eine Berufung der Beschwerdeführerin zufolge Verspätung kostenlos als erledigt ab. Folglich kann nur die Frage der Verspätung der kantonalen Berufung Gegenstand des Verfahrens vor Bundesgericht sein. In der Beschwerde wird unter Hinweis auf die persönlichen und insbesondere finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin geltend gemacht, die Bestrafung sei ausserordentlich hoch ausgefallen. Da diese Frage nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung ist, kann auf die Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht eingetreten werden.
2.
Ausnahmsweise kann von einer Kostenauflage abgesehen werden.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden und dem Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtspräsidium, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Juli 2007
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
bger · 6B 313/2020 · 2020-05-18 · de

Verspätete Einsprache gegen Strafbefehl; Kostenvorschuss; Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 18.05.2020 6B 313/2020 (6B_313/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 18.05.2020 6B 313/2020 (6B_313/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 18.05.2020 6B 313/2020 (6B_313/2020)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_313/2020
Urteil vom 18. Mai 2020
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Uri,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Verspätete Einsprache gegen Strafbefehl; Kostenvorschuss; Nichteintreten,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts
des Kantons Uri, Strafprozessuale Beschwerdeinstanz,
vom 11. Februar 2020 (OG BI 20 1).
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Obergericht des Kantons Uri trat am 11. Februar 2020 auf eine Beschwerde nicht ein. Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.
2.
Mit Verfügung vom 12. März 2020 wurde dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 26. März 2020 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- einzuzahlen. Der Beschwerdeführer hat die mittels Gerichtsurkunde (GU) versandte Verfügung auf der Post nicht abgeholt. Da er mit gerichtlicher Post rechnen musste, gilt sie als zugestellt. Im Übrigen wurde sie ihm auch mit A-Post zugesandt. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, wurde ihm mit Verfügung vom 28. April 2020 die gesetzlich vorgeschriebene, nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 12. Mai 2020 angesetzt, um den Kostenvorschuss zu bezahlen, unter Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (vgl.
Art. 62 Abs. 3 BGG
). Die mittels GU versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Der Kostenvorschuss ging auch innert Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Uri, Strafprozessuale Beschwerdeinstanz, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Mai 2020
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B 314/2009 · 2009-04-22 · de

Gewerbsmässiger Betrug, mehrfache Urkundenfälschung | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 22.04.2009 6B 314/2009 (6B_314/2009)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 22.04.2009 6B 314/2009 (6B_314/2009)
Tribunale federale Corte di diritto penale 22.04.2009 6B 314/2009 (6B_314/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_314/2009
Urteil vom 22. April 2009
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Gewerbsmässiger Betrug, mehrfache Urkundenfälschung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 19. Dezember 2008.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesgericht kann kantonale Entscheide nicht in Wiedererwägung ziehen. Die als "reconsidération" (Wiedererwägung) bezeichnete Eingabe des Beschwerdeführers ans Bundesgericht kann nur als Beschwerde gemäss
Art. 78 ff. BGG
gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 19. Dezember 2008 entgegengenommen werden.
Eine Beschwerde ans Bundesgericht ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (
Art. 100 Abs. 1 BGG
). Gemäss Empfangsbestätigung wurde der angefochtene Entscheid dem seinerzeitigen Vertreter des Beschwerdeführers am 30. Januar 2009 eröffnet. Die Beschwerde hätte daher spätestens am Montag, den 2. März 2009, beim Bundesgericht eingereicht werden müssen. Die am 31. März 2009 der Post übergebene Eingabe ist verspätet. Der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer auf später eingetretene Tatsachen beruft, vermag daran nichts zu ändern. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. April 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn
bger · 6B 315/2010 · 2010-04-16 · de

Amtsmissbrauch usw. | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 16.04.2010 6B 315/2010 (6B_315/2010)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 16.04.2010 6B 315/2010 (6B_315/2010)
Tribunale federale Corte di diritto penale 16.04.2010 6B 315/2010 (6B_315/2010)

Amtsmissbrauch usw. | Straftaten

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_315/2010
Urteil vom 16. April 2010
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalprokurator des Kantons Bern, Hochschulstrasse 17, 3012 Bern,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Amtsanmassung usw.,
Beschwerde gegen vier Entscheide des Obergerichts des Kantons Bern, Anklagekammer, vom 16. März 2010 (AK Nr. 2010/45-46-48-85).
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid nach Auffassung des Beschwerdeführers das schweizerische Recht im Sinne von
Art. 95 BGG
verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
). Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (
Art. 106 Abs. 2 BGG
). Die vom Beschwerdeführer ohne weitere Begründung erhobene Rüge, die angefochtenen Entscheide seien willkürlich und widersprächen der Verfassung, genügt den Anforderungen der beiden erwähnten Bestimmungen des BGG nicht. Im Übrigen ist das Bundesgericht zur Entgegennahme von Strafanzeigen nicht zuständig. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. April 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn
bger · 6B 317/2010 · 2010-05-14 · de

Wiederaufnahme des Verfahrens | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 14.05.2010 6B 317/2010 (6B_317/2010)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 14.05.2010 6B 317/2010 (6B_317/2010)
Tribunale federale Corte di diritto penale 14.05.2010 6B 317/2010 (6B_317/2010)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_317/2010
Verfügung vom 14. Mai 2010
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Wiederaufnahme des Verfahrens,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 15. Februar 2010.
Der Präsident zieht in Erwägung:
Die Beschwerde in Strafsachen wurde mit Schreiben vom 6. Mai 2010 zurückgezogen.
Demnach verfügt der Präsident:
1.
Die Beschwerde in Strafsachen wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Mai 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn
bger · 6B 317/2016 · 2016-05-20 · fr

Ordonnance de non-entrée en matière, recours au Tribunal fédéral, avance de frais | Procédure pénale

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 20.05.2016 6B 317/2016 (6B_317/2016)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 20.05.2016 6B 317/2016 (6B_317/2016)
Tribunale federale I Corte di diritto penale 20.05.2016 6B 317/2016 (6B_317/2016)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_317/2016
Arrêt du 20 mai 2016
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge fédéral Denys, Président.
Greffière : Mme Gehring.
Participants à la procédure
X.________,
recourant,
contre
Ministère public central du canton de Vaud,
intimé.
Objet
Ordonnance de non-entrée en matière,
recours au Tribunal fédéral, avance de frais,
recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal
du canton de Vaud, Chambre des recours pénale,
du 3 mars 2016 (PE xxxxx).
Considérant en fait et en droit :
1.
La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).
X.________ a déposé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt mentionné sous rubrique. Invité une première fois à verser une avance de frais de 2'000 francs conformément à l'
art. 62 al. 1 LTF
, il ne s'est pas exécuté. Par ordonnance du 25 avril 2016, le Président de la Cour de céans lui a imparti, pour ce faire, un délai supplémentaire jusqu'au 10 mai 2016, avec l'indication qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait irrecevable. L'intéressé n'ayant donné aucune suite, ni en particulier effectué l'avance de frais requise dans le délai supplémentaire imparti (
art. 48 al. 4 LTF
), il y a lieu de déclarer son recours irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
) en application de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.
2.
Le recourant, qui succombe, supporte les frais de justice (
art. 66 al. 1 LTF
).
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 20 mai 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring
bger · 6B 318/2009 · 2009-04-24 · de

Einstellung der Untersuchung | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 24.04.2009 6B 318/2009 (6B_318/2009)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 24.04.2009 6B 318/2009 (6B_318/2009)
Tribunale federale Corte di diritto penale 24.04.2009 6B 318/2009 (6B_318/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_318/2009
Urteil vom 24. April 2009
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland,
Hermann Götz-Strasse 24, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Einstellung der Untersuchung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 24. März 2009.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Nachdem die Staatsanwaltschaft gegen den Beschwerdeführer wegen eines Vorfalles vom 8. November 2008 keine Strafuntersuchung eröffnet und die Kosten des Verfahrens auf die Staatskasse genommen hatte, trat die Vorinstanz auf einen Rekurs des Beschwerdeführers nicht ein, weil er durch die Entscheidung der Staatsanwaltschaft bzw. die dafür gegebene Begründung nicht belastet oder beschwert sei. Mit der Frage seiner Beschwer befasst sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht. Die Beschwerde genügt folglich den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw.
Art. 106 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. April 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn
bger · 6B 318/2014 · 2014-04-10 · fr

Irrecevabilité formelle du recours en matière pénale | Procédure pénale

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 10.04.2014 6B 318/2014 (6B_318/2014)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 10.04.2014 6B 318/2014 (6B_318/2014)
Tribunale federale Corte di diritto penale 10.04.2014 6B 318/2014 (6B_318/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
6B_318/2014
Arrêt du 10 avril 2014
Cour de droit pénal
Composition
M. le Juge fédéral Mathys, Président.
Greffière: Mme Gehring.
Participants à la procédure
A.________et B.________,
recourants,
contre
Ministère public de la République
et canton de Neuchâtel,
intimé.
Objet
Irrecevabilité formelle du recours en matière pénale,
recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal
de la République et canton de Neuchâtel,
Autorité de recours en matière pénale,
du 10 mars 2014.
Considérant en fait et en droit:
1.
Par arrêt du 10 mars 2014, l'Autorité de recours en matière pénale du Tribunal cantonal neuchâtelois a déclaré irrecevable faute de qualité pour recourir le recours interjeté par A.________ et B.________ contre la décision de non-entrée en matière rendue le 30 décembre 2013 sur la plainte pénale qu'ils ont déposée à l'encontre de C.________ pour l'enlèvement prétendu de leur fils D.________. A.________ et B.________ interjettent un recours en matière pénale contre l'arrêt cantonal. Ils réclament en outre le bénéfice de l'assistance judiciaire.
En vertu de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recourant doit motiver son recours en exposant succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit. En l'occurrence, A.________ et B.________ se bornent à critiquer le fond du dossier sans pour autant démontrer en quoi le prononcé d'irrecevabilité violerait le droit. Faute de satisfaire aux exigences de motivation précitées, leur recours doit être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.
2.
Comme les conclusions du recours étaient d'emblée vouées à l'échec, l'assistance judiciaire ne peut pas être accordée (
art. 64 al. 1 LTF
). Les recourants devront supporter les frais judiciaires (
art. 66 al. 1 LTF
), réduits pour tenir compte de leur situation financière.
Par ces motifs, le Président prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge des recourants, solidairement entre eux.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Autorité de recours en matière pénale.
Lausanne, le 10 avril 2014
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Mathys
La Greffière: Gehring
bger · 6B 32/2009 · 2009-01-20 · de

Einstellung der Untersuchung (Betrug) | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 20.01.2009 6B 32/2009 (6B_32/2009)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 20.01.2009 6B 32/2009 (6B_32/2009)
Tribunale federale Corte di diritto penale 20.01.2009 6B 32/2009 (6B_32/2009)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_32/2009/sst
Urteil vom 20. Januar 2009
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Philipp Simmen,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Einstellung der Untersuchung (Betrug),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 8. Dezember 2008.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass eine Strafuntersuchung wegen Betrugs eingestellt wurde. Die Beschwerdeführerin ist indessen nicht Privatstrafklägerin im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG und auch nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. Als Geschädigte, die nicht Opfer ist, ist sie zur vorliegenden Beschwerde nicht legitimiert (
BGE 133 IV 228
). Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Januar 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn
bger · 6B 320/2009 · 2009-04-24 · de

SVG-Delikte | Straftaten

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 24.04.2009 6B 320/2009 (6B_320/2009)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 24.04.2009 6B 320/2009 (6B_320/2009)
Tribunale federale Corte di diritto penale 24.04.2009 6B 320/2009 (6B_320/2009)

SVG-Delikte | Straftaten

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_320/2009
Urteil vom 24. April 2009
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber Monn.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Appenzell I.Rh., Unteres Ziel 20, 9050 Appenzell,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
SVG-Delikte,
Beschwerde gegen den Präsidialbescheid des Kantonsgerichts Appenzell I.Rh., Abteilung Zivil- und Strafgericht, vom 17. März 2009.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid wurde auf ein Verfahren nicht eingetreten, weil der Beschwerdeführer nach der Ablehnung eines Gesuches um unentgeltliche Prozessführung den verlangen Kostenvorschuss nicht geleistet hatte. Mit der Frage der Nichtleistung des Kostenvorschusses befasst er sich in seiner Eingabe vor Bundesgericht nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Appenzell I.Rh., Abteilung Zivil- und Strafgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. April 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn
bger · 6B 321/2011 · 2011-07-13 · de

Ermächtigungsverfahren (Strafanzeige wegen Ehrverletzung etc.) | Strafrecht (allgemein)

Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 13.07.2011 6B 321/2011 (6B_321/2011)
Tribunal fédéral Cour de droit pénal 13.07.2011 6B 321/2011 (6B_321/2011)
Tribunale federale Corte di diritto penale 13.07.2011 6B 321/2011 (6B_321/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_321/2011
Urteil vom 13. Juli 2011
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ermächtigungsverfahren (Strafanzeige wegen Ehrverletzung etc.),
Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 6. April 2011.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 12. Mai 2011 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 3. Juni 2011 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen. Obwohl er die Verfügung in Empfang nahm, reagierte er nicht. Mit Verfügung vom 8. Juni 2011 wurde ihm die in
Art. 62 Abs. 3 BGG
gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist zur Zahlung des Kostenvorschusses bis 29. Juni 2011 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Nach zwei vergeblichen Versuchen konnte die Verfügung dem Beschwerdeführer am 18. Juni 2011 zugestellt werden. Erneut reagierte er nicht. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Juli 2011
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Schneider C. Monn