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bger · 4A_322/2013 · 2013-08-20 · de
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit,
Schiedsgerichtsbarkeit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_322/2013

Verfügung vom 20. August 2013

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

X.________ Ltd.,

vertreten durch Rechtsanwälte Philipp Groz und Anya George,

Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ GmbH,

vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Hochstrasser,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit,

Beschwerde gegen den Schiedsspruch des ICC Schiedsgerichts mit Sitz in Zürich vom 15. Mai 2013.

Die Präsidentin hat in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 16. August 2013 ihre Beschwerde vom 24. Juni 2013 gegen das Schiedsurteil des ICC Schiedsgerichts der Internationalen Handelskammer vom 15. Mai 2013 zurückgezogen hat;

dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist;

dass die Beschwerdeführerin kostenpflichtig ist (
Art. 66 BGG
);

dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);

verfügt die Präsidentin im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem ICC Schiedsgericht mit Sitz in Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. August 2013

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 4A_334/2013 · 2013-08-20 · de
Mietvertrag, Ausweisung,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_334/2013

Verfügung vom 20. August 2013

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

1. X.________,

2. Y.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Z.________,

vertreten durch Advokat Beat Bürgin,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Mietvertrag, Ausweisung,

Beschwerde gegen den Entscheid

des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 4. Juni 2013.

Die Präsidentin hat in Erwägung,

dass der Zivilgerichtspräsident Basel-Stadt mit Entscheid vom 29. April 2013 ein Ausweisungsbegehren der Beschwerdegegnerin guthiess und die Beschwerdeführer anwies, die von ihnen gemieteten Räumlichkeiten (6-Zimmer-Wohnung) in der Liegenschaft A.________, 2. OG, in Basel bis spätestens am 8. Mai 2013 zu verlassen;

dass das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt eine von den Beschwerdeführern dagegen eingelegte Berufung mit Entscheid vom 4. Juni 2013 abwies und den Entscheid des Zivilgerichtspräsidenten bestätigte;

dass die Beschwerdeführer dagegen mit Eingabe vom 4. Juli 2013 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben und die Aufhebung des Entscheids vom 4. Juni 2013 beantragten;

dass die Beschwerdegegnerin mit unaufgefordert eingereichter Eingabe vom 29. Juli 2013 beantragte, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu entziehen;

dass die Beschwerdeführer eingeladen wurden, dazu Stellung zu nehmen, und mit Eingabe vom 13. August 2013 beantragten, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen bzw. dem Antrag der Beschwerdegegnerin sei nicht stattzugeben, und dass sie eine Ergänzung der Stellungnahme vor Fristablauf ankündigten;

dass die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. August 2013 mitteilten, die Räumung sei zwischenzeitlich vollzogen worden, und beantragten, die Beschwerde wegen Gegenstandslosigkeit abzuschreiben;

dass mit der Räumung des Mietobjekts das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der Beschwerde dahingefallen ist;

dass die Beschwerde somit im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist;

dass die Gerichtskosten dem Verursacherprinzip entsprechend den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind, unter solidarischer Haftbarkeit (
Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG
);

dass es sich nicht rechtfertigt, der Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);

verfügt:

1.

Die Beschwerde wird abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. August 2013

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 6B_206/2013 · 2013-08-20 · de
Verfahrenskosten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_206/2013

Urteil vom 20. August 2013

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Verfahrenskosten,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 24. Januar 2013.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

Am 23. Februar 2013 reichte der Beschwerdeführer gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 24. Januar 2013 Beschwerde beim Bundesgericht ein. Das Urteil lag allerdings erst im Dispositiv vor. Am 28. Februar 2013 wurde er auf den Beginn des Fristenlaufs und die Möglichkeit hingewiesen, seine Eingabe innert Frist noch zu ergänzen. Gleichzeitig wurde er gestützt auf
Art. 42 Abs. 3 und 5 BGG
aufgefordert, dem Bundesgericht innert der Beschwerdefrist die begründete Fassung des Urteils einzureichen, ansonsten die Beschwerde unbeachtet bleibe (act. 5). Das Schreiben ging an die in der Beschwerde angegebene Adresse und gilt als zugestellt. Nach den Informationen des Bundesgerichts nahm der Beschwerdeführer die begründete Fassung des angefochtenen Urteils am 25. April 2013 in Empfang. Obwohl die Frist am 27. Mai 2013 ablief, meldete sich der Beschwerdeführer nicht. Am 11. Juni 2013 wurde er aufgefordert, sich bis zum 25. Juni 2013 zur Angelegenheit zu äussern oder die Beschwerde zurückzuziehen (act. 6). Auch dieses Schreiben gilt als zugestellt. Eine Reaktion erfolgte nicht. Da der Beschwerdeführer die begründete Fassung nicht einreichte, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. August 2013

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 5A_530/2013 · 2013-08-21 · de
Zuteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_530/2013

Urteil vom 21. August 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Z.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 4. Juni 2013 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 4. Juni 2013 des Obergerichts des Kantons Bern,

in die - das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abweisende - Verfügung des Bundesgerichts vom 17. Juli 2013,

in das sinngemässe Gesuch des Beschwerdeführers um Wiedererwägung der Verfügung vom 17. Juli 2013,

in Erwägung,

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
innert 30 Tagen nach der Eröffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben ist (Art. 100 Abs. 1, 48 Abs. 1 BGG),

dass der Entscheid des Obergerichts vom 4. Juni 2013 dem Beschwerdeführer (gemäss Sendungsinformation der Post) am 6. Juni 2013 eröffnet worden ist,

dass der Beschwerdeführer die Beschwerde an das Bundesgericht erst am 12. Juli 2013 und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist der Post übergeben hat, zumal die frühere Eingabe des Beschwerdeführers nicht als gültige Beschwerde qualifiziert werden kann, wie dem Beschwerdeführer bereits mit Präsidialschreiben vom 26. Juni 2013 mitgeteilt worden ist,

dass sich somit die Beschwerde als verspätet und daher als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb darauf im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass im Übrigen auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten wäre, weil sie den Begründungsanforderungen der Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG in keiner Weise entspricht,

dass das Gesuch um Wiedererwägung abzuweisen ist, weil der Beschwerdeführer nichts vorbringt, was die Richtigkeit der bundesgerichtlichen Verfügung vom 17. Juli 2013 in Frage zu stellen vermöchte,

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
wird nicht eingetreten.

2.

Das Wiedererwägungsgesuch betreffend unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. August 2013

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 5A_528/2013 · 2013-08-21 · de
Unentgeltliche Rechtspflege (Kindesunterhalt),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_528/2013

Urteil vom 21. August 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Bern,

Zivilabteilung, 1. Zivilkammer,

Postfach 7475, 3001 Bern.

Gegenstand

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 29. Mai 2013 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, 1. Zivilkammer).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 29. Mai 2013 des Obergerichts des Kantons Bern,

in die - das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abweisende - Verfügung des Bundesgerichts vom 17. Juli 2013,

in das sinngemässe Gesuch des Beschwerdeführers um Wiedererwägung der Verfügung vom 17. Juli 2013,

in Erwägung,

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
innert 30 Tagen nach der Eröffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben ist (Art. 100 Abs. 1, 48 Abs. 1 BGG),

dass der Entscheid des Obergerichts vom 29. Mai 2013 dem Beschwerdeführer (gemäss Sendungsinformation der Post) am 31. Mai 2013 eröffnet worden ist,

dass der Beschwerdeführer die Beschwerde an das Bundesgericht erst am 12. Juli 2013 und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist der Post übergeben hat, zumal die frühere Eingabe des Beschwerdeführers nicht als gültige Beschwerde qualifiziert werden kann, wie dem Beschwerdeführer bereits mit Präsidialschreiben vom 26. Juni 2013 mitgeteilt worden ist,

dass sich somit die Beschwerde als verspätet und daher als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb darauf im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist,

dass im Übrigen auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten wäre, weil sie den Begründungsanforderungen der Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG in keiner Weise entspricht,

dass das Gesuch um Wiedererwägung abzuweisen ist, weil der Beschwerdeführer nichts vorbringt, was die Richtigkeit der bundesgerichtlichen Verfügung vom 17. Juli 2013 in Frage zu stellen vermöchte,

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
wird nicht eingetreten.

2.

Das Wiedererwägungsgesuch betreffend unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. August 2013

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 6B_634/2013 · 2013-08-21 · fr
Retrait du recours en matière pénale,
Droit pénal (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_634/2013

Ordonnance du 21 août 2013

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Schneider, Juge unique.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourante,

contre

Ministère public de la République et canton de Genève
, route de Chancy 6B, 1213 Petit-Lancy,

intimé.

Objet

Retrait du recours en matière pénale,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours, du 29 mai 2013.

Considérant:

que, par acte reçu le 13 août 2013, Me X.________ a déclaré retirer le recours qu'elle a interjeté au Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu le 29 mai 2013 par la Chambre pénale de recours de la Cour de justice genevoise,

qu'il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais.

Par ces motifs, le Juge unique ordonne:

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_634/2013 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.

Lausanne, le 21 août 2013

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique :              La Greffière :

Schneider                     Gehring
bger · 6B_602/2013 · 2013-08-21 · fr
Retrait du recours en matière pénale,
Infractions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_602/2013

Ordonnance du 21 août 2013

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Schneider, Juge unique.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Ministère public du canton de Berne
, case postale 7475, 3001 Berne,

intimé.

Objet

Retrait du recours en matière pénale,

recours contre la décision de la Chambre de recours pénale de la Cour suprême du canton de Berne du 14 juin 2013.

Considérant:

que, par acte reçu au Tribunal fédéral le 26 juin 2013, X.________ a interjeté un recours en matière pénale contre la décision BK 13 158 VOF rendue le 14 juin 2013 par la Chambre de recours pénale de la Cour suprême du canton de Berne;

qu'invité à s'acquitter d'une avance de frais de 800 fr., le prénommé a répondu qu'il lui avait été recommandé de mettre un terme au litige l'opposant aux autorités bernoises compte tenu de ses ressources financières (cf. lettre du 5 juillet 2013);

que, par ordonnance présidentielle du 9 juillet 2013, la Cour de droit pénal du Tribunal fédéral a informé le recourant que son courrier du 5 juillet 2013 serait interprété comme constitutif d'un retrait du recours contre la décision cantonale précitée, sauf avis contraire formulé jusqu'au 22 juillet 2013 au plus tard;

que l'ordonnance présidentielle étant restée sans suite, il convient de prendre acte de ce retrait et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais.

Par ces motifs, le Juge unique ordonne:

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_602/2013 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Chambre de recours pénale de la Cour suprême du canton de Berne.

Lausanne, le 21 août 2013

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique :              La Greffière :

Schneider                     Gehring
bger · 6B_728/2013 · 2013-08-21 · fr
Ordonnance de non-entrée en matière (lésions corporelles graves par négligence),
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_728/2013

Arrêt du 21 août 2013

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Schneider, Juge unique.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourante,

contre

Ministère public central du canton de Vaud
, avenue de Longemalle 1, 1020 Renens VD,

intimé.

Objet

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale, du 5 juillet 2013.

Considérant en fait et en droit:

1.

Par ordonnance du 5 juin 2013, le Procureur général du canton de Vaud a refusé d'entrer en matière sur la plainte de X.________ à l'encontre de Y.________. Le 5 juillet 2013, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté le recours de la prénommée et confirmé l'ordonnance de non-entrée en matière, pour le motif que la seule infraction pénale éventuellement applicable aux faits dénoncés, à savoir des lésions corporelles graves par négligence, était prescrite. X.________ interjette un recours en matière pénale contre l'arrêt cantonal. Dans ce contexte, elle requiert la désignation d'un avocat d'office, soit le bénéfice de l'assistance judiciaire.

En vertu de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recourant doit motiver son recours en exposant succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit. X.________ se plaint d'avoir servi l'expérimentation médicale et d'avoir souffert des actes chirurgicaux pratiqués sur elle par le médecin prénommé. Ce faisant, elle conteste le fond de l'affaire sans démontrer en quoi les considérations cantonales relatives à la prescription de l'action pénale seraient contraires au droit. Faute de satisfaire ainsi aux exigences de motivation, le recours doit être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
.

2.

L'arrêt est exceptionnellement rendu sans frais (
art. 66 al. 1 LTF
), de sorte que la demande d'assistance judiciaire devient sans objet.

Par ces motifs, le Juge unique prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.

3.

La demande d'assistance judiciaire est sans objet.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.

Lausanne, le 21 août 2013

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique: Schneider

La Greffière: Gehring
bger · 5A_589/2013 · 2013-08-21 · fr
administration d'une succession,
Droit des successions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_589/2013

Arrêt du 21 août 2013

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral von Werdt, Président.

Greffière: Mme Achtari.

Participants à la procédure

A.________,

recourante,

contre

Administration de la succession de B.________
,

intimé.

Objet

administration d'une succession,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours civile, du 4 juin 2013.

Considérant:

que, par arrêt du 4 juin 2013, le Tribunal cantonal vaudois, Chambre des recours civile, a déclaré irrecevable les recours interjetés par A.________, entre autres, contre une ordonnance du 7 mars 2013 ordonnant l'administration d'office de la succession de B.________ et nommant C.________ en qualité d'administrateur de cette succession;

que, en substance, l'autorité cantonale a considéré que les recourants n'avaient pas pris de conclusions au fond recevables;

que, par recours transmis depuis la Belgique à la Poste suisse le 17 août 2013, selon le système "

Track&Trace
", A.________ interjette un recours contre cette décision;

que, toujours selon le système "Track&Trace", la décision attaquée a été notifiée à la recourante le 16 juillet 2013;

que le délai de 30 jours (
art. 100 al. 1 LTF
) pour recourir au Tribunal fédéral contre cette décision n'était pas suspendu par l'
art. 46 al. 1 let. b LTF
, étant donné que celle-ci porte sur des mesures provisionnelles au sens de l'
art. 98 LTF
(
art. 46 al. 2 LTF
; Hohl, Procédure civile, tome II, 2

ème
éd., 2010, n° 3072);

que le délai est ainsi arrivé à échéance le jeudi 15 août 2013;

que le recours a donc été transmis à la Poste suisse tardivement, de sorte qu'il est irrecevable;

que, au surplus, même à supposer qu'il ait été déposé dans le délai de 30 jours, le recours aurait de toute façon dû être déclaré irrecevable, étant donné que la recourante ne démontre pas, conformément aux exigences des art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF, soit de manière claire et détaillée et en se prenant aux considérants de l'arrêt attaqué, quels droits constitutionnels seraient violés et pour quels motifs;

que, au vu de ce qui précède, le recours doit en conséquence être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a et b LTF
;

que les frais judiciaires doivent être mis à la charge de la recourante (
art. 66 al. 1 LTF
);

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge de la recourante.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours civile.

Lausanne, le 21 août 2013

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: von Werdt

La Greffière: Achtari
bger · 5A_580/2013 · 2013-08-21 · de
Fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_580/2013

Verfügung vom 21. August 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Bern
, Weltpoststrasse 5, Postfach 128, 3000 Bern 15.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 12. August 2013.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 12. August 2013 gegen den vorgenannten Entscheid,

in das Schreiben des Beschwerdeführers vom 16. August 2013,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer die Eingabe vom 12. August 2013 mit Schreiben vom 16. August 2013 zurückgezogen hat, die Beschwerde daher durch den Abteilungspräsidenten (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
) und umständehalber auf die Erhebung von Kosten zu verzichten ist (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. August 2013

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden