bger · 9C_513/2022 · 2022-12-06 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_513/2022

Urteil vom 6. Dezember 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, Präsident,

Gerichtsschreiber Williner.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

unbekannt,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. September 2022 (KV.2002.00028).

Nach Einsicht

in die von A.________ per Telefax (Eingang am Bundesgericht: 3. November 2022) und per Post (Eingang am Bundesgericht: 7. November 2022) eingereichte Beschwerde vom 3. November 2022 gegen ein nicht beigelegtes Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. September 2022,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 4. November 2016 an A.________, worin auf die Ungültigkeit von Telefaxeingaben sowie darauf hingewiesen worden ist, dass die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine, zudem der angefochtene Entscheid nicht beigelegt worden und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,

in die elektronische Sendungsverfolgung, wonach die als Einschreiben versandte Mitteilung vom 4. November 2022 innert der von der Post angezeigten siebentägigen Abholfrist nicht abgeholt worden ist,

in die - erneut per Telefax - eingereichte Eingabe der A.________ vom 5. Dezember 2022,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat,

dass der Entscheid, gegen den sich die Rechtsschrift richtet, beizulegen ist (
Art. 42 Abs. 3 BGG
),

dass die Mitteilung des Bundesgerichts vom 4. November 2022 nach Ablauf der unbenutzt verstrichenen, siebentägigen Abholfrist (12. November 2022) gemäss
Art. 44 Abs. 2 BGG
als zugestellt gilt (
BGE 134 V 49
E. 4),

dass die Beschwerdeführerin den ihr vom Gericht gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
angezeigten Formmangel der fehlenden Beilage des vorinstanzlichen Entscheids innerhalb der angesetzten Nachfrist (und auch seither) nicht behoben hat,

dass die Beschwerde im Übrigen auch den Mindestanforderungen gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
offensichtlich nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und den Ausführungen keine Rügen entnommen werden können, welche auf eine Rechtsverletzung bzw. eine qualifiziert fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
abzielen,

dass nichts anderes für die erneut formell ungültig per Telefax eingereichte (und ohnehin verspätete) Eingabe vom 5. Dezember 2022 gilt,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Dezember 2022

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Der Gerichtsschreiber: Williner