bger · 1C_236/2015 · 2015-05-11 · de
Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_236/2015

Urteil vom 11. Mai 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Andreas Eckert,

c/o Oberstaatsanwaltschaft,

Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zürich,

Beschwerdegegner,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid vom 10. April 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

Erwägungen:

1.

A.________ erstattete am 18. Februar 2015 Strafanzeige gegen Oberstaatsanwalt Andreas Eckert. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich überwies die Akten mit Verfügung vom 3. März 2015 an das Obergericht des Kantons Zürich zum Entscheid über die Ermächtigung zur Strafverfolgung. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich erteilte mit Beschluss vom 10. April 2015 der Oberstaatsanwaltschaft die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht. Zur Begründung führte die III. Strafkammer aus, dass A.________ das Ermächtigungsverfahren schon mehrfach erläutert worden sei. Einmal mehr erweise sich seine Strafanzeige als haltlos und sein Vorgehen erwecke den Anschein des Rechtsmissbrauchs.

2.

A.________ führt mit Eingabe vom 30. April 2015 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Dem Beschwerdeführer wurde schon mehrfach mitgeteilt, dass das Bundesgericht für die Entgegennahme von Strafanzeigen nicht zuständig ist. Somit ist auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten, als der Beschwerdeführer Strafanzeigen gegen die am Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts beteiligten Gerichtspersonen erhebt.

4.

Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in
Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.

Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die III. Strafkammer in verfassungs- oder rechtswidriger Weise die Ermächtigung zur Strafverfolgung verweigert haben sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.

5.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Mai 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli