bger · 8C 122/2010 · 2010-05-21 · de

Unfallversicherung | Unfallversicherung

Bundesgericht I. sozialrechtliche Abteilung 21.05.2010 8C 122/2010 (8C_122/2010)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit social 21.05.2010 8C 122/2010 (8C_122/2010)
Tribunale federale I Corte di diritto sociale 21.05.2010 8C 122/2010 (8C_122/2010)

Unfallversicherung | Unfallversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8C_122/2010
Urteil vom 21. Mai 2010
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille,
Gerichtsschreiber Holzer.
Verfahrensbeteiligte
S.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Rémy Wyssmann,
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),
Beschwerde gegen den Entscheid des
Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 11. November 2009.
Sachverhalt:
A.
Der 1974 geborene S.________ war als Angestellter der Firma E.________ bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als am 16. August 2003 das Fahrzeug, in dem sich der Versicherte befand, auf einer Autobahn ins Schleudern geriet und mit einem anderen Personenwagen kollidierte. Dr. med. U.________ diagnostizierte in der Folge beim Versicherten ein Distorsionstrauma der Halswirbelsäule (HWS); die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht für die Folgen dieses Ereignisses und erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Der Versicherte konnte am 22. November 2003 seine bisherige Arbeit wieder voll aufnehmen.
S.________ war nunmehr als Angestellter der B.________ AG bei der SUVA gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er sich am 23. August 2007 unter nicht vollständig geklärten Umständen beim Aussteigen aus einem Schienentraktor eine Nasenbeinfraktur zuzog. Die SUVA anerkannte auch für dieses Ereignis ihre Leistungspflicht und erbrachte die gesetzlichen Leistungen, stellte diese jedoch mit Verfügung vom 20. Juni 2008 und Einspracheentscheid vom 11. November 2008 per 30. Juni 2008 ein, da die über dieses Datum hinaus anhaltend geklagten Beschwerden nicht adäquat kausal durch das Unfallereignis vom 23. August 2007 verursacht worden seien.
B.
Die von S.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft mit Entscheid vom 11. November 2009 ab.
C.
Mit Beschwerde beantragt S.________, die Sache sei unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides an die SUVA zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen und die Anstalt sei zu verpflichten, während der Dauer der Abklärungen weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, eventuell sei ihm eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % und eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Integritätseinbusse von mindestens 10 % zuzusprechen. Das Verfahren sei bis zum Vorliegen der Ergebnisse der weiteren Abklärungen zu sistieren. Im Weiteren sei die SUVA zu verpflichten, die Kosten für die Untersuchung durch Dr. med. H.________ im Betrag von Fr. 822.60 zu übernehmen. Gleichzeitig stellt S.________ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Während die Vorinstanz und die SUVA auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss
Art. 95 und 96 BGG
erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (
Art. 106 Abs. 1 BGG
). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl.
BGE 132 II 257
E. 2.5 S. 262;
130 III 136
E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (
BGE 133 II 249
E. 1.4.1 S. 254).
1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (
Art. 97 Abs. 2 und
Art. 105 Abs. 3 BGG
).
1.3 Gemäss
Art. 99 Abs. 1 BGG
sind Noven im letztinstanzlichen Verfahren grundsätzlich unzulässig (vgl. zur Geltung dieses Grundsatzes im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung:
BGE 135 V 194
E. 3.4 S. 199 f.). Die Voraussetzungen, unter denen die von den Parteien neu eingereichten Unterlagen ausnahmsweise zulässig wären, sind vorliegend nicht erfüllt, so dass diese unbeachtet bleiben müssen. Aus demselben Grund erübrigt sich auch eine Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines weiteren Gutachtens; das entsprechende Sistierungsgesuch des Beschwerdeführers ist abzuweisen.
2.
2.1 Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (
Art. 6 Abs. 1 UVG
). Der Unfallversicherer haftet jedoch für einen Gesundheitsschaden nur insoweit, als dieser nicht nur in einem natürlichen, sondern auch in einem adäquaten Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis steht (
BGE 129 V 177
E. 3 S. 181). Dabei spielt die Adäquanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem natürlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers im Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen praktisch keine Rolle, da sich hier die adäquate weitgehend mit der natürlichen Kausalität deckt (
BGE 134 V 109
E. 2 S. 111 f.;
127 V 102
E. 5b/bb S. 103). Objektivierbar sind Untersuchungsergebnisse, die reproduzierbar sind und von der Person des Untersuchenden und den Angaben des Patienten unabhängig sind. Von organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen kann somit erst dann gesprochen werden, wenn die erhobenen Befunde mit apparativen/bildgebenden Abklärungen bestätigt wurden und die hiebei angewendeten Untersuchungsmethoden wissenschaftlich anerkannt sind (Urteil 8C_806/2007 vom 7. August 2008, E. 8.2 mit zahlreichen Hinweisen). Sind die geklagten Beschwerden natürlich unfallkausal, nicht aber in diesem Sinne objektiv ausgewiesen, so ist bei der Beurteilung der Adäquanz vom augenfälligen Geschehensablauf auszugehen, und es sind gegebenenfalls weitere unfallbezogene Kriterien einzubeziehen (
BGE 134 V 109
E. 2.1 S. 111 f.). Hat die versicherte Person einen Unfall erlitten, welcher die Anwendung der Schleudertrauma-Rechtsprechung rechtfertigt, so sind hierbei die durch
BGE 134 V 109
E. 10 S. 126 ff. präzisierten Kriterien massgebend. Ist diese Rechtsprechung nicht anwendbar, so sind grundsätzlich die Adäquanzkriterien, welche für psychische Fehlentwicklungen nach einem Unfall entwickelt wurden (
BGE 115 V 133
E. 6c/aa S. 140), anzuwenden (
BGE 134 V 109
E. 2.1 S. 111 f.; vgl. auch Urteil 8C_583/2007 vom 10. Juni 2008, E. 2.2).
2.2 Mit Urteil vom 19. Februar 2008 (
BGE 134 V 109
) hat das Bundesgericht die sog. Schleudertrauma-Praxis bei organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden präzisiert. Im genannten Urteil wurde zunächst der Grundsatz bestätigt, dass der Fallabschluss und damit verbunden die Adäquanzprüfung im Hinblick auf die Rentenleistungen in dem Zeitpunkt zu erfolgen hat, in dem von der Weiterführung der medizinischen Massnahmen keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist (zitiertes Urteil, E. 4). Hinsichtlich der Beurteilung des natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und den geklagten organisch nicht hinreichend nachweisbaren Beschwerden wurde festgehalten, dass diese aufgrund einer eingehenden medizinischen Abklärung zu erfolgen hat (zitiertes Urteil, E. 9.4 und 9.5). Schliesslich wurden in E. 10 des zitierten Urteils die Kriterien, welche zur Beurteilung der Adäquanz bei mittelschweren Unfällen (vgl. dazu insbesondere SVR 2008 UV Nr. 8 S. 26, E. 5.3.1 [U 2/07]) dienen, neu gefasst. Der Katalog der adäquanzrelevanten Kriterien lautet nunmehr:
- besonders dramatische Begleitumstände oder besondere Eindrücklichkeit des Unfalls;
- die Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzungen;
- fortgesetzt spezifische, belastende ärztliche Behandlung;
- erhebliche Beschwerden;
- ärztliche Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmert;
- schwieriger Heilungsverlauf und erhebliche Komplikationen;
- erhebliche Arbeitsunfähigkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen.
Weiterhin gilt, dass nicht in jedem Fall der Einbezug sämtlicher Kriterien in die Gesamtwürdigung erforderlich ist. Je nach den konkreten Umständen kann für die Beurteilung des adäquaten Kausalzusammenhangs ein einziges Kriterium genügen. Dies trifft einerseits dann zu, wenn es sich um einen Unfall handelt, welcher zu den schwereren Fällen im mittleren Bereich zu zählen oder sogar als Grenzfall zu einem schweren Unfall zu qualifizieren ist. Anderseits kann im gesamten mittleren Bereich ein einziges Kriterium genügen, wenn es in besonders ausgeprägter Weise erfüllt ist. Kommt keinem Einzelkriterium besonderes bzw. ausschlaggebendes Gewicht zu, so müssen mehrere unfallbezogene Kriterien herangezogen werden. Handelt es sich beispielsweise um einen Unfall im mittleren Bereich, der aber dem Grenzbereich zu den leichten Unfällen zuzuordnen ist, müssen die weiteren zu berücksichtigenden Kriterien in gehäufter oder auffallender Weise erfüllt sein, damit die Adäquanz bejaht wird. Diese Würdigung des Unfalles zusammen mit den objektiven Kriterien führt zur Bejahung oder Verneinung des adäquaten Kausalzusammenhangs (
BGE 117 V 359
E. 6b S. 367).
3.
Streitig und zu prüfen ist die Leistungspflicht der SUVA für die über den 30. Juni 2008 hinaus anhaltend geklagten Beschwerden des Versicherten.
4.
4.1 Es steht fest und ist unbestritten, dass der Versicherte sich am 23. August 2007 eine kaum dislozierte Nasenbeinfraktur zugezogen hat. Aufgrund der Stellungnahme des SUVA-Kreisarztes Dr. med. T.________, FMH für Chirurgie vom 1. April 2008 und des Gutachtens des Dr. med. A.________, Facharzt für Rheumatologie und für physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 9. März 2009 können die über den 30. Juni 2008 hinaus anhaltend geklagten Beschwerden nicht mehr mit dieser Fraktur erklärt werden. Sonstige Gesichtsschädelfrakturen konnten bereits am 24. September 2007 mittels Computer-Tomographie (CT) des Neurocraniums und der Nasennebenhöhlen ausgeschlossen werden; entgegen den Ausführungen des Versicherten ist nicht zu erwarten, dass mit einem erneuten CT weitere, im Sinne der Rechtsprechung organisch hinreichend nachweisbare Verletzungen, dargestellt werden könnten.
4.2 Sind die anhaltenden Beschwerden nicht auf einen organisch hinreichend nachweisbaren Gesundheitsschaden zurückzuführen, so ist die Adäquanz eines allfälligen Kausalzusammenhanges zwischen dem Ereignis vom 23. August 2007 und diesen Beschwerden speziell zu prüfen. Auf weitere Abklärungen zur Frage, ob der Beschwerdeführer Verletzungen erlitten hat, welche eine Prüfung nach den Kriterien der sog. "Schleudertrauma-Praxis" (
BGE 134 V 109
E. 10.3 S. 130) rechtfertigen, kann verzichtet werden, da - wie nachfolgende Prüfung zeigt - die Adäquanz selbst bei Anwendung dieser für den Versicherten günstigeren Kriterien zu verneinen ist. Aus demselben Grund kann auch von näheren Abklärungen zum Bestand des natürlichen Kausalzusammenhanges Umgang genommen werden (
BGE 135 V 465
E. 5.1 S. 472).
4.3 Entgegen den Vorbringen des Versicherten war von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung über den 30. Juni 2008 hinaus keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten. Zwar wird im Bericht der Dienste Y.________ vom 15. Juli 2008 eine psychotherapeutische und medizinische Behandlung weiterhin für indiziert gehalten. Wie die Ärzte dieses Dienstes jedoch weiter ausführten, war die Prognose zu diesem Zeitpunkt ungünstig. Somit kann selbst bei Anwendung der "Schleudertrauma-Praxis" der Fallabschluss mit Prüfung der Adäquanz auf den 30. Juni 2008 hin vorgenommen werden.
5.
5.1 Die Schwere des Unfalles ist auf Grund des augenfälligen Geschehensablaufs mit den sich dabei entwickelnden Kräften zu beurteilen (SVR 2008 UV Nr. 8 S. 26, U 2/07 E. 5.3.1). Der genaue Hergang des Unfalles ist ungeklärt. Selbst wenn jedoch auf den vom Beschwerdeführer vorgetragenen Ablauf abstellt wird, wonach er beim Verlassen des Schienentraktors auf die Nase fiel und sich dabei das Nasenbein brach, kann das Ereignis höchstens als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten Unfällen qualifiziert werden. Die Adäquanz des Kausalzusammenhanges wäre somit nur dann zu bejahen, wenn eines der relevanten Adäquanzkriterien in besonders ausgeprägter oder mehrere dieser Kriterien in gehäufter Weise erfüllt wären.
5.2 Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, die Kriterien der besonders dramatischen Begleitumstände oder der besonderen Eindrücklichkeit des Unfalls oder jenes der ärztlichen Fehlbehandlung seien erfüllt.
5.3 Wie der Versicherte in seiner Einsprache vom 24. Juni 2008 selbst betonte, war er vor dem Ereignis vom 23. August 2007 vollständig gesund. Somit ist das Kriterium der Schwere oder besonderen Art der erlittenen Verletzungen nicht aufgrund eines krankhaften Vorzustandes erfüllt.
5.4 Der Versicherte konnte das erstbehandelnde Spital bereits am Unfalltag wieder verlassen. Vom 29. Oktober bis zum 24. November 2007 hielt er sich stationär in der Klinik X.________ auf. Die sonstigen durchgeführten Therapiemassnahmen waren für den Beschwerdeführer nicht überdurchschnittlich belastend im Sinne der Rechtsprechung; praxisgemäss werden an das Kriterium der fortgesetzt spezifischen, belastenden ärztlichen Behandlung deutlich höhere Anforderungen gestellt (vgl. Urteil 8C_910/2009 vom 13. Januar 2010 E. 4.4). Das Kriterium ist somit zu verneinen.
5.5 Die Teilaspekte des Kriteriums des schwierigen Heilungsverlaufs und der erheblichen Komplikationen müssen nicht kumulativ erfüllt sein (
BGE 117 V 359
E. 7b S. 369). Aus der ärztlichen Behandlung und den erheblichen Beschwerden darf nicht auf einen schwierigen Heilungsverlauf und/oder erhebliche Komplikationen geschlossen werden. Es bedarf hiezu besonderer Gründe, welche die Heilung beeinträchtigt haben (Urteil 8C_80/2009 vom 5. Juni 2009 E. 6.5). Entgegen den Vorbringen des Versicherten vermögen vorbestehende Gesundheitsschäden keine Komplikation im Sinne dieses Kriteriums zu begründen (vgl. SVR 2008 UV Nr. 36 S. 137, 8C_637/2007 E. 2.5.3), zudem betonte der Beschwerdeführer selber, vor dem Ereignis vom 23. August 2007 vollständig gesund gewesen zu sein (vgl. auch E. 5.3 hievor); das Kriterium ist somit ebenfalls nicht erfüllt.
5.6 Was schliesslich die beiden Kriterien der erheblichen Beschwerden und der erheblichen Arbeitsunfähigkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen betrifft, gilt festzustellen, dass selbst wenn diese bejaht werden könnten, sie jedenfalls nicht in ausgeprägter Weise gegeben sind.
5.7 Da mithin keines der massgeblichen Kriterien besonders ausgeprägt vorliegt und selbst dann, wenn man zugunsten des Versicherten die beiden Kriterien der erheblichen Beschwerden und der erheblichen Arbeitsunfähigkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen als erfüllt erachten würde, die Kriterien nicht in gehäufter Weise gegeben sind, ist die Adäquanz eines Kausalzusammenhanges zwischen dem Unfallereignis vom 23. August 2007 und den über den 30. Juni 2008 hinaus anhaltend geklagten, organisch nicht im Sinne der Rechtsprechung hinreichend nachweisbaren Beschwerden, zu verneinen. Die Leistungseinstellung auf dieses Datum hin war damit rechtens; die Beschwerde ist - ohne dass weitere Abklärungen notwendig wären - abzuweisen.
6.
6.1 Die Kosten der von einer versicherten Person veranlassten Abklärungsmassnahmen sind vom Versicherungsträger dann zu übernehmen, wenn sich der medizinische Sachverhalt erst aufgrund des neu beigebrachten Untersuchungsergebnisses schlüssig feststellen lässt und dem Unfallversicherer insoweit eine Verletzung der ihm im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes obliegenden Pflicht zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung vorzuwerfen ist (RKUV 2004 Nr. U 503 S. 186 ff., U 282/00). Dies ist vorliegend mit Blick auf die medizinische Aktenlage nicht der Fall, so dass dem Antrag des Versicherten, die Kosten für den von ihm in Auftrag gegeben Bericht des Dr. med. H.________ vom 17. November 2009 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, nicht stattzugeben ist.
6.2 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (
Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG
). Es wird indessen ausdrücklich auf
Art. 64 Abs. 4 BGG
aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.
4.
Rechtsanwalt Rémy Wyssmann wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 21. Mai 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Holzer