bger · 8C_645/2023 · 2023-11-02 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_645/2023

Urteil vom 2. November 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwälte, Jonas Steiner und/oder Patrick Wagner,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 5. September 2023 (VBE.2023.353).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 6. Oktober 2023 gegen die Verfügung des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 5. September 2023,

in Erwägung,

dass sich der Beschwerdeführer gegen eine von der Beschwerdegegnerin in die Wege geleitete Begutachtung zur Wehr setzte, indem er um Sistierung des Verfahrens ersuchte,

dass die Beschwerdegegnerin das Sistierungsgesuch mit Verfügung vom 4. August 2023 abwies und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzog,

dass der Beschwerdeführer dagegen vor Vorinstanz Beschwerde erhob und in verfahrensmässiger Hinsicht um Wiederherstellung der entzogenen aufschiebenden Wirkung ersuchte, was mit Verfügung vom 5. September 2023 abgelehnt wurde,

dass sich die hier zu beurteilende Beschwerde gegen diese verfahrensleitende Verfügung richtet,

dass Zwischenverfügungen über die Gewährung oder Verweigerung der aufschiebenden Wirkung generell nur unter den in
Art. 93 Abs. 1 BGG
erwähnten Voraussetzungen selbstständig angefochten werden können (vgl.
BGE 140 V 282
E. 2 am Ende mit Hinweisen),

dass vorliegend überdies die selbstständige Anfechtbarkeit weiter eingeschränkt ist, liegt doch der Streitigkeit die Anordnung eines Gutachtens zu Grunde; alles damit Zusammenhängende kann vor Bundesgericht selbstständig nur soweit thematisiert werden, als damit ein (formeller) Ausstandsgrund der sachverständigen Person angerufen wird (
Art. 92 Abs. 1 BGG
;
BGE 138 V 271
E. 3.1 mit Hinweisen; zum Grundsatz der Einheit des Verfahrens vgl.
BGE 143 II 425
E. 1.3;
138 II 501
E. 1.1;
137 III 380
E. 1.1;
134 V 138
E. 3),

dass der Beschwerdeführer nichts Derartiges vorträgt,

dass im Übrigen in der Fortführung des Begutachtungsverfahrens auch kein rechtlich nicht wiedergutzumachender Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
zu erblicken wäre; genauso wenig könnte die

Gutheissung der Beschwerde direkt einen Endentscheid in der Sache gemäss
Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
nach sich ziehen,

dass dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
führt,

dass das mit Beschwerdeerhebung gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),

dass der Beschwerdeführer deshalb nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. November 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel