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bger · 5A_748/2024 · 2024-11-19 · de
Ausstand (Scheidung),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_748/2024

Urteil vom 19. November 2024

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Eva Bachofner,

Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt, Bäumleingasse 5, 4051 Basel,

Beschwerdegegnerin,

B.________.

Gegenstand

Ausstand (Scheidung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 1. Oktober 2024 (BEZ.2024.42).

Erwägungen:

1.

Zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau, B.________, ist am Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt das Scheidungsverfahren hängig. Instruierende Gerichtspräsidentin ist Eva Bachofner. Mit Eingabe vom 30. April 2024 stellte der Beschwerdeführer ein Ausstandsgesuch gegen Eva Bachofner. Mit Entscheid vom 16. Mai 2024 wies das Zivilgericht das Ausstandsgesuch ab. Dieser Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 17. Mai 2024 zugestellt.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. Mai 2024 (Abgabe am Schalter) "Einspruch" beim Zivilgericht. Dieses übermittelte die Eingabe dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Das Appellationsgericht nahm die Eingabe als sinngemässe Beschwerde entgegen und trat darauf mit Entscheid vom 1. Oktober 2024 nicht ein. Es erwog, die Beschwerdefrist betrage zehn Tage und sie habe am 27. Mai 2024 geendet, womit die sinngemässe Beschwerde vom 28. Mai 2024 verspätet sei.

Dagegen hat der Beschwerdeführer am 31. Oktober 2024 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen.

2.

Der Beschwerdeführer macht geltend, im Entscheid über das Ausstandsbegehren sei keine Belehrung über die zehntägige Frist enthalten gewesen. Er sei deshalb von einer dreissigtägigen Frist ausgegangen, die er auch eingehalten habe.

In Bezug auf die Rechtsmittelbelehrung beschränkt sich der Beschwerdeführer auf eine blosse Sachverhaltsbehauptung. Er belegt nicht, dass der Entscheid des Zivilgerichts keine Rechtsmittelbelehrung mit Hinweis auf die zehntägige Beschwerdefrist enthalten hätte. Aus den beigezogenen Akten ergibt sich, dass in der Rechtsmittelbelehrung des Entscheids des Zivilgerichts auf die zehntägige Frist hingewiesen worden war (S. 6 unten).

Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung (
Art. 42 Abs. 1 BGG
). Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, mitgeteilt.

Lausanne, 19. November 2024

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 6B_847/2024 · 2024-11-20 · fr
Retrait du recours,
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_847/2024

Ordonnance du 20 novembre 2024

Ire Cour de droit pénal

Composition

Mme la Juge fédérale

Jacquemoud-Rossari, Présidente.

Greffier : M. Rosselet.

Participants à la procédure

A.________,

recourante,

contre

Service des contraventions de la

République et canton de Genève,

chemin de la Gravière 5,

case postale 104, 1211 Genève 8,

intimé.

Objet

Retrait du recours,

recours contre l'arrêt de la Cour de justice

de la République et canton de Genève,

Chambre pénale de recours,

du 20 septembre 2024

(P/15078/2024 ACPR/680/2024).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par lettre non datée mais adressée au Tribunal fédéral le 14 novembre 2024, A.________ déclare retirer son recours interjeté dans la cause 6B_847/2024. Il sied d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf.
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf.
art. 66 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, la Présidente ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_847/2024 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.

Lausanne, le 20 novembre 2024

Au nom de la Ire Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente : Jacquemoud-Rossari

Le Greffier : Rosselet
bger · 5A_796/2024 · 2024-11-21 · de
Änderung einer Massnahme,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_796/2024

Urteil vom 21. November 2024

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Bezirksgericht Zurzach,

Hauptstrasse 50, 5330 Bad Zurzach.

Gegenstand

Änderung einer Massnahme,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenen-schutz, vom 13. November 2024 (XBE.2024.52).

Sachverhalt:

Für den Beschwerdeführer bestand seit 2006 eine (altrechtliche) vormundschaftliche Massnahme, welche mit Entscheid vom 9. Juli 2013 in eine kombinierte Beistandschaft umgewandelt wurde, bestehend aus einer Begleitbeistandschaft (Bereiche Gesundheit, Wohnen und persönliches Wohl), aus einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung (Bereiche Administration und Finanzen) sowie aus einer Mitwirkungsbeistandschaft (Zustimmungserfordernis betreffend Darlehens- oder Leasingverträge).

Nachdem sich der Beschwerdeführer am 8. Januar 2024 sinngemäss über zu wenig Treffen mit seiner Beiständin beschwert hatte, eröffnete das Familiengericht Zurzach ein Verfahren zur Prüfung von Anpassungen. Nach Anhörung des Beschwerdeführers und der Beiständin erliess es am 23. April 2024 seinen Entscheid, wonach die bestehende kombinierte Beistandschaft weitergeführt werde, wobei es gewisse Anpassungen im Aufgabenkatalog der Beiständin vornahm.

Auf die hiergegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 13. November 2024 mangels hinreichender Begründung nicht ein, wobei es ergänzend auch bestätigende materielle Ausführungen machte.

Mit Eingabe vom 20. November 2024 bringt der Beschwerdeführer sinngemäss zum Ausdruck, mit diesem Entscheid nicht einverstanden zu sein.

Erwägungen:

1.

Entgegen den Beschwerdevoraussetzungen (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
;
BGE 140 III 115
E. 2;
142 III 364
E. 2.4) enthält die Eingabe weder ein Rechtsbegehren noch eine irgendwie geartete ansatzweise Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides.

2.

Auf offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerden ist im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten.

3.

Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beiständin, dem Familiengericht Zurzach und dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, mitgeteilt.

Lausanne, 21. November 2024

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 7B_940/2024 · 2024-11-25 · de
Nichtanhandnahme; Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_940/2024

Urteil vom 25. November 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Stadler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern,

Postfach 3439, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme; Nichteintreten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 29. Mai 2024 (2N 24 50).

Erwägungen:

1.

Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 6. September 2024 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Luzern vom 29. Mai 2024.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

3.

Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 9. September 2024 eine Frist bis zum 24. September 2024 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 27. September 2024 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 10. Oktober 2024 angesetzt, da ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss ging auch innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

4.

Die Beschwerdeführerin ist kostenpflichtig (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. November 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Stadler
bger · 5A_670/2024 · 2024-11-22 · de
Betreibungsverfahren,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_670/2024

Urteil vom 22. November 2024

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Dorneck-Thierstein, Amthausstrasse 15, 4143 Dornach.

Gegenstand

Betreibungsverfahren,

Beschwerde gegen den Beschluss der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 6. November 2024 (SCBES.2024.81).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer reichte am 4. November 2024 (Postaufgabe) bei der Amtschreiberei Dorneck-Thierstein eine Eingabe mit der Überschrift "Rechtsvorschlag - Beschwerde - Einsprache gegen das Urteil vom 28.10.2024 - B.________ Inkaso" ein. Nach Weiterleitung trat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs auf die Beschwerde mit Beschluss vom 6. November 2024 (SCBES.2024.81) nicht ein, da kein Anfechtungsobjekt ausfindig gemacht werden könne und kein Verfahrensfehler des Betreibungsamtes geltend gemacht werde.

Am 14. November 2024 (Postaufgabe) ist der Beschwerdeführer an das Bundesgericht gelangt, wobei er sich unter anderem auf ein Schreiben der Aufsichtsbehörde vom 12. November 2024 bezieht, das die Verfahren SCBES.2024.81 und SCBES.2024.82 betraf. Das Bundesgericht hat die beiden Verfahren 5A_670/2024 und 5A_782/2024 eröffnet.

2.

Was die fehlende eigenhändige Unterschrift, die unübersichtlichen Beilagen und die Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde angeht, kann auf E. 2 und 3 des Parallelverfahrens 5A_773/2024 verwiesen werden.

3.

Der Beschwerdeführer macht geltend, es liege kein Urteil des Amts- oder des Obergerichts vor. Man könnte dies als Amtsanmassung oder -missbrauch oder als Verstoss gegen Persönlichkeitsrechte sehen. Er legt nicht dar, inwiefern Vorschriften über die Organisation der Aufsichtsbehörden oder das Beschwerdeverfahren nach
Art. 17 SchKG
verletzt worden sein sollen. Ausserdem macht er geltend, er habe die gewünschten Unterlagen der Suva dem Betreibungsamt geschickt, aber es habe keine neue Existenzminimumsberechnung gegeben. Eine Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Aufsichtsbehörde fehlt.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn mitgeteilt.

Lausanne, 22. November 2024

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 5A_782/2024 · 2024-11-22 · de
Betreibungsverfahren,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_782/2024

Urteil vom 22. November 2024

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Dorneck-Thierstein, Amthausstrasse 15, 4143 Dornach.

Gegenstand

Betreibungsverfahren,

Beschwerde gegen den Beschluss der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 6. November 2024 (SCBES.2024.82).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer reichte am 4. November 2024 (Postaufgabe) bei der Amtschreiberei Dorneck-Thierstein eine Eingabe mit der Überschrift "Rechtsvorschlag - Beschwerde - Einsprache gegen das Urteil vom 28.10.2024 - Steuer 2022" ein. Nach Weiterleitung trat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs auf die Beschwerde mit Beschluss vom 6. November 2024 (SCBES.2024.82) nicht ein, da kein Anfechtungsobjekt ausfindig gemacht werden könne und kein Verfahrensfehler des Betreibungsamtes geltend gemacht werde.

Am 14. November 2024 (Postaufgabe) ist der Beschwerdeführer an das Bundesgericht gelangt, wobei er sich unter anderem auf ein Schreiben der Aufsichtsbehörde vom 12. November 2024 bezieht, das die Vefahren SCBES.2024.81 und SCBES.2024.82 betraf. Das Bundesgericht hat die beiden Verfahren 5A_670/2024 und 5A_782/2024 eröffnet.

2.

Was die fehlende eigenhändige Unterschrift, die unübersichtlichen Beilagen und die Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde angeht, kann auf E. 2 und 3 des Parallelverfahrens 5A_773/2024 verwiesen werden.

3.

Der Beschwerdeführer macht geltend, es liege kein Urteil des Amts- oder des Obergerichts vor. Man könnte dies als Amtsanmassung oder -missbrauch oder als Verstoss gegen Persönlichkeitsrechte sehen. Er legt nicht dar, inwiefern Vorschriften über die Organisation der Aufsichtsbehörden oder das Beschwerdeverfahren nach
Art. 17 SchKG
verletzt worden sein sollen. Ausserdem macht er geltend, er habe die gewünschten Unterlagen der Suva dem Betreibungsamt geschickt, aber es habe keine neue Existenzminimumsberechnung gegeben. Eine Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Aufsichtsbehörde fehlt.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn mitgeteilt.

Lausanne, 22. November 2024

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 9C_636/2024 · 2024-11-26 · fr
Assurance-invalidité (condition de recevabilité),
Assurance-invalidité


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_636/2024

Arrêt du 26 novembre 2024

IIIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Parrino, Président.

Greffière : Mme Perrenoud.

Participants à la procédure

A.________,

recourante,

contre

Office AI Canton de Berne,

Scheibenstrasse 70, 3014 Berne,

intimé.

Objet

recours contre le jugement du Tribunal administratif du canton de Berne du 23 septembre 2024 (200.2023.496.AI).

Vu :

la décision du 1er juin 2023, par laquelle l'Office AI du Canton de Berne (ci-après: l'office AI) a rejeté la nouvelle demande de prestations de l'assurance-invalidité déposée par A.________ en avril 2022,

le jugement du 23 septembre 2024, par lequel le Tribunal administratif du canton de Berne, Cour des affaires de langue française, a rejeté le recours formé par l'assurée contre cette décision,

le recours interjeté par A.________ le 8 novembre 2024 (timbre postal) contre ce jugement,

considérant :

que selon l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,

qu'à défaut, il est irrecevable,

qu'en l'espèce, l'écriture déposée le 8 novembre 2024 ne contient pas de conclusions, ou de conclusions suffisantes, la recourante se contentant en substance de rappeler le déroulement des faits et d'affirmer, en se référant à une divergence d'opinion entre ses psychiatres traitants, d'une part, et l'expert mandaté par l'office AI, d'autre part, que l'arrêt attaqué se fonde sur un état de fait incomplet,

que, ce faisant, l'assurée ne démontre pas que et en quoi la juridiction cantonale aurait violé le droit fédéral au sens de l'
art. 95 let. a LTF
ou constaté les faits de façon manifestement inexacte (ou arbitraire, cf.
ATF 134 V 53
consid. 4.3) au sens de l'
art. 97 al. 1 LTF
, en confirmant la décision administrative litigieuse,

que, dans la mesure où il ne répond manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,

qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2e phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires,

par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal administratif du canton de Berne, Cour des affaires de langue française, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 26 novembre 2024

Au nom de la IIIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Parrino

La Greffière : Perrenoud
bger · 5F_29/2024 · 2024-11-27 · fr
requête de révision de l'arrêt du Tribunal fédéral 5A_475/2024 du 1er octobre 2024,
Droits réels


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5F_29/2024

Arrêt du 27 novembre 2024

IIe Cour de droit civil

Composition

MM. et Mme les Juges fédéraux Herrmann, Président,

Hartmann et De Rossa.

Greffier : M. Braconi.

Participants à la procédure

A.________ AG,

requérante,

contre

Juge IV du district de Sion,

Palais de Justice, 1950 Sion,

intimée.

Objet

Vu :

l'arrêt du Président de la Cour de céans du 1er octobre 2024, déclarant irrecevable en procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. b LTF
) le recours en matière civile interjeté par A.________ AG contre la décision prise le 26 juin 2024 par la Juge unique de la Cour civile II du Tribunal cantonal du canton du Valais (cause 5A_475/2024);

la demande de révision déposée le 9 octobre 2024 par la recourante à l'encontre de cet arrêt;

Considérant :

que l'arrêt attaqué a retenu que le recours - dirigé contre une décision portant sur des mesures provisionnelles (
art. 98 LTF
) - comportait des griefs qui n'étaient pas de nature constitutionnelle et que le moyen pris d'une violation de l'
art. 26 Cst.
(garantie de la propriété) ne pouvait pas être invoqué dans un litige entre particuliers;

que la requérante n'invoque pas la moindre cause de révision au sens des
art. 121 ss LTF
, énumérées exhaustivement, dont seraient affectés les motifs d'irrecevabilité de l'arrêt attaqué, seul moyen recevable dans le cas présent (
ATF 118 II 477
consid. 1);

que, partant, la requête apparaît irrecevable pour ce motif déjà (
art. 42 al. 2 LTF
;
ATF 147 III 238
consid. 1.2.1 et les arrêts mentionnés; arrêt 9F_18/2024 du 18 novembre 2024 consid. 4);

que, au demeurant, la requérante se plaint de la méconnaissance d'un jugement de la "

Chambre d'appel pénale de Zurich
" du 27 mars 2023 et de l'application "

erronée
" de plusieurs "

articles du Code pénal suisse et du Code de procédure pénale suisse
";

qu'une telle argumentation est inadmissible, la révision n'étant pas une voie de réexamen sur le fond de l'arrêt déféré (
ATF 96 I 279
consid. 3; pour la jurisprudence récente,

cf
. parmi plusieurs: arrêt 5F_33/2024 du 15 novembre 2024 consid. 2 et la jurisprudence citée);

que, en conclusion, la présente requête doit être déclarée irrecevable, aux frais de la requérante (
art. 66 al. 1 LTF
);

que la requérante est expressément avisée que d'ultérieures écritures dans la présente cause seront

classées sans suite
;

Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :

1.

La requête de révision est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge de la requérante.

3.

Le présent arrêt est communiqué à la requérante, à la Juge IV du district de Sion et à la Juge de la Cour civile II du Tribunal cantonal du canton du Valais.

Lausanne, le 27 novembre 2024

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Herrmann

Le Greffier : Braconi
bger · 7B_1076/2024 · 2024-11-29 · fr
Refus qualité de partie plaignante (retrait du
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1076/2024

Ordonnance du 29 novembre 2024

IIe Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Abrecht, Président.

Greffier : M. Fragnière.

Participants à la procédure

A.________,

représentée par Me Olivier Flattet, avocat,

recourante,

contre

Ministère public de l'arrondissement de La Côte, p.a. Ministère public central du canton de Vaud.

Objet

Refus qualité de partie plaignante (retrait du recours),

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale, du 14 août 2024 (n° 580 - PE23.021700-VWT).

Considérant en fait et en droit :

Par acte 18 novembre 2024, A.________, agissant par l'intermédiaire de son mandataire, déclare retirer le recours interjeté dans la cause 7B_1076/2024.

Il y a lieu d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
), sans frais (cf. art. 66 al. 1

in fine
LTF).

Le Ministère public, qui a agi dans l'exercice de ses attributions officielles, n'a pas droit à des dépens (
art. 68 al. 3 LTF
).

Par ces motifs, le Président ordonne :

1.

Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 7B_1076/2024 est rayée du rôle.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée à la recourante, au Ministère public de l'arrondissement de La Côte et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.

Lausanne, le 29 novembre 2024

Au nom de la II e Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Abrecht

Le Greffier : Fragnière