bger · U_431/1999 · 2001-03-01 · de
Unfallversicherung


[AZA 7]

U 431/99 Vr

III. Kammer

Bundesrichter Schön, Spira und Bundesrichterin Widmer;

Gerichtsschreiberin Fleischanderl

Urteil vom 1. März 2001

in Sachen

G.________, 1959, Beschwerdeführerin, vertreten durch

Advokat Lukas Denger, Schwarztorstrasse 7, Bern,

gegen

"Winterthur" Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft,

General Guisan-Strasse 40, Winterthur, Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Marianne I. Sieger-Giger,

Kuttelgasse 8, Zürich,

und

Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern

A.- Die 1959 geborene G.________ ist als Beraterin und

Therapeutin bei der Q.________ AG tätig. Am 6. Januar 1994

erlitt sie in Indien einen Verkehrsunfall, bei welchem sie

sich Prellungen am rechten Schienbein, am Genick und an der

linken Achsel zuzog (Arztzeugnis UVG des Dr. med.

B.________ vom 19. Januar 1994). Die "Winterthur" Schweizerische

Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: "Winterthur"),

bei der G.________ gegen die Folgen von Unfällen

versichert war, anerkannte eine Leistungspflicht, übernahm

die Heilungskosten und richtete Taggelder aus.

Am 12. Dezember 1995 ersuchte G.________ um die Ausrichtung

einer Rente sowie einer Integritätsentschädigung.

Einen Tag später meldete sie sich bei der Invalidenversicherung

zum Leistungsbezug an. Nachdem die Versicherte

eine von der "Winterthur" vorgesehene Untersuchung durch

Dr. med. K.________, Spezialarzt FMH für Neurologie, spez.

Elektroencephalographie und Elektromyographie, abgelehnt

hatte, stellte der Unfallversicherer mit Verfügung vom

21. Dezember 1995 mangels Fortbestehens eines Kausalzusammenhanges

zwischen den aktuellen Beschwerden und dem

erlittenen Unfall seine Taggeldleistungen per Ende Januar

1996 ein, lehnte die Übernahme von Heilungskosten über

dasselbe Datum hinaus ab und verneinte einen Anspruch auf

Invalidenrente sowie Integritätsentschädigung. Im Rahmen

des Einspracheverfahrens erklärte G.________ sich mit einer

medizinischen Begutachtung durch Dr. med. K.________ einverstanden

(Gutachten vom 11. Juni 1996/Teilgutachten des

PD Dr. med. R.________, stellvertretender Chefarzt der psychiatrischen

Poliklinik, Spital X.________, vom 14. Mai

1996). In der Folge zog die "Winterthur" das zuhanden der

Invalidenversicherung erstellte Gutachten des Dr. med.

I.________, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,

vom 2. Juli 1996 sowie den Bericht des Dr. med.

W.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH/Homöopathischer

Arzt SAHP, vom 17. Oktober 1996 bei und holte vertrauensärztliche

Stellungnahmen des Dr. med. C.________ vom

5. März 1997 und des Dr. med. H.________ vom 15. August

1997 ein. Gestützt auf diese Unterlagen hielt sie mit

Einspracheentscheid vom 3. September 1997 an ihrer Verfügung

fest.

B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher

G.________ - u.a. mit Hinweis auf das Gutachten der Rehaklinik

Y.________ vom 25. August 1997 - die Aufhebung des

angefochtenen Einspracheentscheides, soweit die Ablehnung

von Leistungen betreffend, und die Ausrichtung der gesetzlichen

Leistungen nach UVG beantragen liess, wies das

Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom

20. Oktober 1999).

C.- G.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde

führen und ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren

erneuern; ferner ersucht sie um unentgeltliche Verbeiständung.

Während die "Winterthur" ausdrücklich und das kantonale

Gericht sinngemäss auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde

schliessen, hat sich das Bundesamt für Sozialversicherung

nicht vernehmen lassen.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- In formellrechtlicher Hinsicht macht die Beschwerdeführerin

die Verletzung ihrer Mitwirkungs- und Parteirechte

im Rahmen der durchgeführten medizinischen Untersuchungen

geltend.

a) Sie rügt namentlich, die "Winterthur" habe ihr hinsichtlich

der Begutachtung durch die Dres. med. K.________

und R.________ (vom 14. Mai/11. Juni 1996) keine Gelegenheit

gegeben, sich zur Person des Sachverständigen und zur

Fragestellung zu äussern.

Dieser Einwand ist mit Blick darauf, dass die damalige

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin in Kenntnis des an

Dr. med. K.________ gesandten Fragenkatalogs, welcher ihr

von der "Winterthur" zugestellt worden war, mit Schreiben

vom 8. Februar 1996 keine Bedenken gegenüber der Person des

Gutachters geäussert und ausdrücklich auf Ergänzungsfragen

verzichtet hatte, unbegründet.

b) Ferner wird vorgebracht, die Beauftragung des Dr.

med. I.________ durch die IV-Stelle Bern sei ohne Gewährung

des rechtlichen Gehörs erfolgt und auch die "Winterthur"

habe es unterlassen, der Beschwerdeführerin die Möglichkeit

einzuräumen, sich nachträglich zum betreffenden Gutachten

(vom 2. Juli 1996) wie auch zum Experten zu äussern und

Ergänzungsfragen zu stellen.

Was das IV-Verfahren anbelangt, wären Mängel bei der

Einholung oder beim Zustandekommen eines Beweismittels in

diesem Verfahren geltend zu machen, da die Beachtung allfälliger

Mitwirkungsrechte einzig von derjenigen Instanz

oder Behörde erfolgen kann, welche das Gutachten selber

einholt (
BGE 125 V 337
Erw. 4b). Mit Blick auf das Einspracheverfahren

der "Winterthur" ist darauf hinzuweisen,

dass das rechtliche Gehör insbesondere das Recht beinhaltet,

an der Erhebung wesentlicher Tatsachen mitzuwirken

oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn

dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 125

V 335 Erw. 3a, 124 V 181 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Wie

dem Einspracheentscheid vom 3. September 1997 zu entnehmen

ist, stützte die "Winterthur" sich im Wesentlichen auf die

Schlussfolgerungen der von ihr eingeholten Expertise der

1996) sowie die vertrauensärztlichen Stellungnahmen des Dr.

med. C.________ (vom 5. März 1997) und des Dr. med.

H.________ (vom 15. August 1997) ab. Das Gutachten des Dr.

med. I.________ (vom 2. Juli 1996) wurde zwar ebenfalls

erwähnt, darauf aber nicht primär abgestellt, sondern in

einem die genannten ärztlichen Auffassungen lediglich

bestätigenden Sinne angeführt ("Auch dieser Mediziner kommt

zum dem Ergebnis, dass im Falle Ihrer Mandantin keine

unfallbedingte psychische Störung gegeben ist, [...]"). Es

erscheint somit zumindest zweifelhaft, ob diesem Gutachten

im Sinne der zitierten Rechtsprechung entscheidwesentliche

Bedeutung beizumessen ist. Im Übrigen nahm der Rechtsvertreter

der Beschwerdeführerin bereits in seiner Eingabe vom

28. Oktober 1996 an die "Winterthur" Bezug auf die Ausführungen

des Dr. med. I.________, woraus zu schliessen ist,

dass beinahe ein Jahr vor Erlass des Einspracheentscheides

(vom 3. September 1997) Kenntnis davon und mithin auch die

Möglichkeit bestand, gegenüber der "Winterthur" zum betreffenden

Gutachten Stellung zu nehmen. Hierin erschöpfte

sich indes das Mitwirkungsrecht, sofern - wie dargelegt -

ein derartiges Recht in Bezug auf das besagte Gutachten

überhaupt zu bejahen ist. Ein anderes Ergebnis lässt sich

entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde

auch nicht aus
BGE 125 V 337
Erw. 4b schliessen.

2.- Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren, das kantonale

Gericht habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör

verletzt, da es in zentralen Punkten seiner Begründungspflicht

nicht nachgekommen sei, sondern nur pauschal auf

Ausführungen in den Rechtsschriften der "Winterthur" verwiesen

habe.

Die Begründungspflicht als wesentlicher Bestandteil

des verfassungsrechtlichen Gehörsanspruches der entscheidenden

Behörde soll verhindern, dass sich die Behörde von

unsachlichen Motiven leiten lässt, und den Betroffenen ermöglichen,

die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten.

Dies ist jedoch nur möglich, wenn sowohl sie wie

auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des

Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen

sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre

Verfügung stützt (
BGE 124 V 181
Erw. 1a mit Hinweisen). Die

Vorinstanz begründet ihren Entscheid hinsichtlich der

Würdigung der medizinischen Erhebungen wie auch der Verneinung

des adäquaten Kausalzusammenhanges in erster Linie

durch Hinweise auf die Ausführungen in der Beschwerdeantwort

der "Winterthur". Ob sie den Anspruch der Beschwerdeführerin

auf rechtliches Gehör verletzt hat, kann offen

bleiben. Da die Versicherte in der Lage war, den wesentlichen

Inhalt der Begründung zu erkennen und ihr die Möglichkeit

offen stand, sich zu demselben vor einer Beschwerdeinstanz

zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die

Rechtslage frei überprüfen kann, wäre ein allfälliger

Mangel als geheilt zu betrachten (
BGE 126 I 72
, 126 V 132

Erw. 2b, je mit Hinweisen).

3.- a) Materiellrechtlich streitig und zu prüfen ist,

ob der Beschwerdeführerin über den 31. Januar 1996 hinaus

Leistungen der "Winterthur" zustehen.

b) Im Einspracheentscheid vom 3. September 1997, auf

welchen das kantonale Gericht verweist, sowie im angefochtenen

Entscheid werden die von der Rechtsprechung entwickelten

Grundsätze zu dem für die Leistungspflicht des Unfallversicherers

vorausgesetzten natürlichen Kausalzusammenhang

(
BGE 115 V 134
Erw. 3, 405 Erw. 3, 112 V 32

Erw. 1a; vgl. auch
BGE 119 V 337
Erw. 1 mit Hinweis) zwischen

dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden

(Krankheit, Invalidität, Tod), zur Adäquanzbeurteilung bei

nach einem Unfall auftretenden psychischen Gesundheitsschäden,

einschliesslich der dabei zu beachtenden Kriterien

(
BGE 115 V 138
ff. Erw. 6; siehe auch SVR 1999 UV Nr. 10

S. 31 Erw. 2), sowie zu dem im Sozialversicherungsrecht

allgemein üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit

(
BGE 115 V 142
Erw. 8b, 112 V 32 Erw. 1a; vgl. zudem

BGE 125 V 195 Erw. 2 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt.

Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass in Fällen,

in welchen die zum typischen Beschwerdebild eines

Schleudertraumas der Halswirbelsäule (HWS) gehörenden Beeinträchtigungen

zwar teilweise gegeben sind, im Vergleich

zu einer ausgeprägten psychischen Problematik aber ganz in

den Hintergrund treten, die Beurteilung praxisgemäss unter

dem Gesichtspunkt einer psychischen Fehlentwicklung nach

Unfall vorzunehmen ist (
BGE 123 V 99
Erw. 2a; RKUV 1999 Nr.

U 341 S. 409).

4.- Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz

habe bezüglich des Gutachtens der Rehaklinik

Y.________ vom 25. August 1997 keine "ernsthafte" Beweiswürdigung

vorgenommen.

Das kantonale Gericht ist in Nachachtung der vom Eidgenössischen

Versicherungsgericht mit Urteil vom 10. September

1998, I 146/98, im parallelen IV-Verfahren vorgenommenen

Würdigung der entscheidrelevanten medizinischen Erhebungen

zum Schluss gelangt, dass die Versicherte heute einzig

noch unter psychischen Beschwerden leide. Im vorliegenden

Verfahren stehen sich - wie bereits schon im IV-Prozess

- wiederum die Aussagen der Gutachten und Stellungnahmen

der Dres. med. K.________ und R.________ (vom 14. Mai/

11. Juni 1996), I.________ (vom 2. Juli 1996) sowie

C.________ (vom 5. März 1997) und H.________ (vom 15. August

1997) einerseits, welche die psychische Problematik in

den Vordergrund rücken, und des Dr. med. W.________ (vom

17. Oktober 1996) sowie der Rehaklinik Y.________ (vom

25. August 1997) anderseits, die das Vorliegen von somatischen

Restbeschwerden bejahen, gegenüber. Da bereits im

besagten Urteil I 146/98 erkannt wurde, dass auf Grund

ihrer Schlüssigkeit auf die Gutachten der Dres. med.

K.________, R.________ und I.________ abzustellen ist, kann

nicht von einer fehlerhaften Beweiswürdigung der Vorinstanz

die Rede sein.

5.- Nach den - vorliegend relevanten - medizinischen

Akten, namentlich auch dem Arztzeugnis des Dr. med.

A.________, Spezialarzt FMH für Chirurgie und Orthopädie,

vom 7. März 1994 und dem Bericht des Dr. med. F.________,

Spezialarzt für Neurologie FMH, vom 15. März 1994, welche

die freie schmerzlose Beweglichkeit der HWS bescheinigten,

kann als erstellt gelten, dass die Versicherte, sofern sie

beim Unfallereignis vom 6. Januar 1994 ein Schleudertrauma

der HWS erlitten haben sollte, sich jedenfalls von diesen

Beschwerden rasch wieder erholt hat. Es ist ferner davon

auszugehen, dass sich die gesundheitlichen Probleme der

Beschwerdeführerin in psychischer Hinsicht verstärkt haben

und diese zumindest teilweise auf den besagten Unfall

zurückzuführen sind. Da dieser mithin eine massgebliche

Teilursache der bestehenden Beschwerden bildet, ist der

natürliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und der

danach eingetretenen Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit zu bejahen

(
BGE 121 V 329
Erw. 2a mit Hinweisen).

6.- a) Die Vorinstanz hat die Adäquanzbeurteilung nach

der für psychische Unfallfolgen in
BGE 115 V 138
ff. Erw. 6

entwickelten und seither ständig angewandten Rechtsprechung

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vorgenommen (vgl.

BGE 124 V 44 Erw. 5c/bb und 213 f. Erw. 4b; SVR 1999 UV

Nr. 10 S. 31 Erw. 2). Dies ist angesichts des Umstands,

dass die psychische Auffälligkeit und die Persönlichkeitsstruktur

der Versicherten - selbst bei Vorliegen von Beschwerden

eines Schleudertraumas der HWS - klar im Vordergrund

stehen, grundsätzlich korrekt (vgl. Erw. 3b in fine

hievor). Nicht gefolgt werden kann dem kantonalen Gericht

insoweit, als es die Auffassung vertreten sollte, falls

lediglich noch psychische Beeinträchtigungen nach einem

Schleudertrauma der HWS vorlägen, sei für die Frage nach

dem adäquaten Kausalzusammenhang stets nach der in BGE 115

V 138 ff. Erw. 6 festgehaltenen Rechtsprechung vorzugehen.

Vielmehr geht die Praxis zur Adäquanzbeurteilung bei

Schleudertraumen der HWS, nach welcher eben gerade nicht

unterschieden wird, ob die Beschwerden mehr organischer

und/oder psychischer Natur sind, davon aus, dass diese gesundheitlichen

Störungen eng miteinander verwoben sind und

eine Differenzierung angesichts des komplexen und vielschichtigen

Beschwerdebildes in heiklen Fällen gelegentlich

grosse Schwierigkeiten bereitet (
BGE 117 V 364
Erw. 5d/aa).

Damit deshalb die für psychische Unfallfolgen geltende

Rechtsprechung Anwendung findet, muss eine psychische Besonderheit

und Auffälligkeit vorliegen, welche die auf

Grund des Schleudertraumas der HWS erlittenen Beschwerden

in den Hintergrund drängt.

b) Ausgehend vom augenfälligen Geschehensablauf hat

das kantonale Gericht den Unfall vom 6. Januar 1994 im

Rahmen der Einteilung, wie sie für die Belange der Adäquanzbeurteilung

bei psychischen Unfallfolgen vorzunehmen

ist (
BGE 115 V 140
Erw. 6c/aa), angesichts der Rechtsprechung

(dargestellt in RKUV 1999 Nr. U 330 S. 122 ff.

Erw. 4b/bb sowie RKUV 1995 Nr. U 215 S. 91 Erw. b) zu Recht

dem mittleren Bereich zugeordnet. Ob der adäquate Kausalzusammenhang

gegeben ist, beurteilt sich mithin anhand der

in
BGE 115 V 140
Erw. 6c/aa aufgelisteten Kriterien. Im

Lichte der genannten Rechtsprechung ist das besagte Unfallereignis

auf Grund des Hergangs und der Verletzungen nicht

als schwerer Fall im mittleren Bereich zu bezeichnen, sondern

eher im Grenzbereich zu den leichten Ereignissen anzusiedeln.

Der adäquate Kausalzusammenhang könnte daher nur

bejaht werden, wenn ein einzelnes der einschlägigen Beurteilungskriterien

in besonders ausgeprägter Form vorläge

oder diese in gehäufter oder auffallender Weise gegeben

wären (
BGE 117 V 368
Erw. 6b, 115 V 140 f. Erw. 6c/bb).

Die Versicherte erlitt anlässlich des Unfalles vom

6. Januar 1994 keine schweren oder in ihrer Art besonderen

Verletzungen, welche erfahrungsgemäss geeignet gewesen wären,

psychische Fehlentwicklungen in invalidisierendem Ausmasse

auszulösen. Was die ärztliche Behandlung anbelangt,

welche hauptsächlich in der Verabreichung von homöopathischen

Heilmitteln sowie in der Durchführung von Hydrotherapien

bestand, lagen laut Zwischenbericht des Dr. med.

A.________ vom 21. Juni 1994 bereits im damaligen Zeitpunkt

keine objektivierbaren Beschwerden mehr vor. Eine "eigentliche

Behandlung" fand nach seinen Angaben nicht mehr

statt, vielmehr führte die Versicherte eine Selbstmedikation

mit Mantra-Badekuren sowie homöopathischen Medikamenten

durch. Eine ungewöhnliche lange Dauer der ärztlichen

Behandlung ist gemäss ärztlichen Zwischenberichten des Dr.

med. T.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 21. Februar,

19. Juni und 30. September 1995 lediglich insofern zu

bejahen, als die subjektiv geklagten Beschwerden mit energetischen

Aufbaubehandlungen (Prana-Katinka etc.) therapiert

wurden. Es kann im Weiteren weder von einem schwierigen

Heilungsverlauf mit erheblichen Komplikationen noch von

einer ärztlichen Fehlbehandlung die Rede sein, welche die

Unfallfolgen beträchtlich verschlimmert hätte. Auch das

Kriterium von Grad und Dauer der physisch bedingten Arbeitsunfähigkeit

ist angesichts des Umstands, dass das Beschwerdebild

schon nach ungefähr fünf Monaten mehrheitlich

durch das psychische Leiden bestimmt war, zu verneinen. Bezüglich

der geklagten körperlichen Dauerschmerzen sind sodann

Vorbehalte anzubringen, nachdem eine erhebliche Diskrepanz

zwischen den subjektiven Angaben und den objektiven

Befunden sowie eine Verselbstständigung des Schmerzbildes

festgestellt wurden. Was schliesslich das Unfallereignis

selbst betrifft, kann einer frontalen Kollision eines Busses

mit einem anderen Bus eine gewisse Eindrücklichkeit

nicht abgesprochen werden. Selbst wenn indes von besonders

dramatischen Begleitumständen auszugehen wäre, käme dem Unfall

vom 6. Januar 1994 mangels - auffälligen - Vorliegens

der weiteren Kriterien keine massgebende Bedeutung für die

Entstehung der psychisch bedingten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit

zu. Ob die Vorinstanz - wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde

geltend gemacht - in Bezug auf die genauen

Umstände des Unfallverlaufs zu Unrecht auf die Abnahme weiterer

Beweise (Einvernahme offerierter Zeugen, Übersetzung

des Polizeirapportes) verzichtet hat, kann angesichts dieses

Ergebnisses offen bleiben.

7.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen

geht, sind gemäss
Art. 134 OG
keine Gerichtskosten

zu erheben. Die unentgeltliche Verbeiständung kann

gewährt werden (Art. 152 in Verbindung mit
Art. 135 OG
), da

die Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als

aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war

(
BGE 125 V 202
Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen).

Es wird indessen ausdrücklich auf
Art. 152 Abs. 3 OG
aufmerksam

gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse

Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später

dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung

wird Advokat Lukas Denger, Bern, für das Verfahren vor

dem Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse

eine Entschädigung (einschliesslich Mehrwertsteuer)

von Fr. 2500.- ausgerichtet.

IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht

des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche

Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherung

zugestellt.

Luzern, 1. März 2001

Im Namen des

Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der III. Kammer:

Die Gerichtsschreiberin: