bger · 9C_626/2019 · 2019-11-26 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_626/2019

Urteil vom 26. November 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Rohrer,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, 4052 Basel,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 12. Juni 2019 (IV.2018.109).

Sachverhalt:

A.

Mit Verfügung vom 1. September 2008 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau der 1968 geborenen A.________ eine halbe Invalidenrente vom 1. Oktober 2005 bis zum 30. April 2008 zu. Im Februar 2014 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die zwischenzeitlich zuständig gewordene IV-Stelle Basel-Stadt einen Invaliditätsgrad von 30 %. Folglich verneinte sie mit Verfügung vom 24. Mai 2018 einen Rentenanspruch.

B.

Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 12. Juni 2019 ab.

C.

A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 12. Juni 2019 sei ihr eine Viertelsrente auszurichten; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an das kantonale Gericht zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (
Art. 106 Abs. 1 BGG
). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG;
BGE 135 II 384
E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (
Art. 105 Abs. 1 BGG
). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1,
Art. 105 Abs. 2 BGG
).

2.

Bei einer Neuanmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung finden die Grundsätze zur Rentenrevision analog Anwendung (
Art. 17 Abs. 1 ATSG
;
Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV
[SR 831.201];
BGE 130 V 71
E. 3.2.3 S. 77), weshalb zunächst eine anspruchsrelevante Veränderung des Sachverhalts erforderlich ist. Erst in einem zweiten Schritt ist der (Renten-) Anspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (
BGE 141 V 9
; Urteile 9C_27/2019 vom 27. Juni 2019 E. 2; 9C_247/2017 vom 7. August 2017 E. 2.1).

3.

3.1.
Es liegt keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör resp. der Begründungspflicht vor, wenn eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids möglich war (vgl.
BGE 142 III 433
E. 4.3.2 S. 436 mit Hinweisen). Das trifft hier zu.

3.2.
Die Vorinstanz hat nach einlässlicher Würdigung der aktenkundigen medizinischen Unterlagen festgestellt, die Arbeitsfähigkeit der Versicherten habe sich seit Erlass der Verfügung vom 1. September 2008 insgesamt nicht wesentlich verändert.

Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substanziiert geltend gemacht, dass diese Feststellung offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willkürlich:
BGE 135 II 145
E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.2) sein oder sonst auf einer Rechtsverletzung beruhen soll. Sie bleibt daher für das Bundesgericht verbindlich (E. 1).

3.3.
Mangels einer Sachverhaltsveränderung (in medizinischer oder erwerblicher Hinsicht) fehlt ein Revisionsgrund analog zu
Art. 17 ATSG
. Somit zielt die materielle Kritik an der vorinstanzlichen Invaliditätsbemessung, soweit damit überhaupt eine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung moniert wird (vgl.
BGE 135 V 297
E. 5.2 S. 301 und 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399), ins Leere; darauf ist nicht einzugehen.

3.4.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach
Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG
mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf den kantonalen Gerichtsentscheid (Abs. 3) erledigt.

4.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Kosten zu tragen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. November 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Dormann