bger · 5A_705/2017 · 2017-10-05 · de
Provisorische Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_705/2017

Verfügung vom 5. Oktober 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Strehler,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Provisorische Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 13. Juli 2017 (BR.2017.34).

Erwägungen:

1.

Mit Zahlungsbefehl vom 15. September 2016 betrieb der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Weinfelden, Aussenstelle Bischofszell, auf Verwertung eines Grundpfandes über den Betrag von Fr. 285'000.-- nebst 10 % Zins seit 30. Juni 2016. Der Beschwerdegegner erhob Rechtsvorschlag.

Mit Entscheid vom 28. April / 15. Mai 2017 wies das Bezirksgericht Weinfelden das Rechtsöffnungsgesuch des Beschwerdeführers ab, da ein Faustpfand und nicht ein Grundpfandrecht begründet worden sei.

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 26. Mai 2017 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Thurgau. Mit Entscheid vom 13. Juli 2017 wies das Obergericht die Beschwerde ab.

Am 14. September 2017 hat der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung im Umfang von Fr. 285'000.-- nebst 10 % Zins seit 30. Juni 2016. Am 25. September 2017 hat der Beschwerdegegner unaufgefordert eine Beschwerdeantwort eingereicht. Er verlangt die Abweisung der Beschwerde und die Abweisung bzw. Nichtigerklärung der Betreibung. Am 2. Oktober 2017 hat der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurückgezogen.

2.

Aufgrund des Beschwerderückzugs ist das Beschwerdeverfahren durch den Abteilungspräsidenten (
Art. 32 Abs. 2 BGG
) abzuschreiben (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
[SR 273]). Dies gilt auch insofern, als der Beschwerdegegner in seiner Beschwerdeantwort Anträge gestellt hat, die über den Gegenstand der Beschwerde (Rechtsöffnung) hinausgehen, nämlich die sinngemässen Anträge auf Aufhebung bzw. Nichtigerklärung der Betreibung. Durch eine Beschwerdeantwort kann der Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens nicht erweitert werden und eine eigene Beschwerde hat der Beschwerdegegner nicht erhoben.

Angesichts des geringen bisher angefallenen Aufwands ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
,
Art. 68 Abs. 1 BGG
). Da der Beschwerdegegner nicht anwaltlich vertreten ist und er seine Beschwerdeantwort unaufgefordert eingesandt hat, könnte er dafür ohnehin nicht entschädigt werden.

Demnach verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Oktober 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zingg