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bger · 2C_1068/2018 · 2019-01-29 · de
Amtshilfe DBA (CH-FI),
Rechtshilfe und Auslieferung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_1068/2018

Verfügung vom 29. Januar 2019

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Stadelmann, als Instruktionsrichter,

Gerichtsschreiber Quinto.

Verfahrensbeteiligte

Eidgenössische Steuerverwaltung, Dienst für Informationsaustausch in Steuersachen SEI,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. X.________, Finnland, c/o Y.________ Ltd.,

2. Y.________ Ltd.,

Beschwerdegegnerinnen,

beide vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. René Matteotti, Taxpartner AG.

Gegenstand

Amtshilfe DBA (CH-FI),

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 20. November 2018 (A-6895/2017).

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vom 30. November 2018 gegen das Urteil A-6985/2017 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 20. November 2018,

in das vom Bundesgericht in dieser Angelegenheit eröffnete Verfahren 2C_1068/2018,

in das Schreiben der ESTV vom 8. Januar 2019, worin die ESTV dem Bundesgericht bekanntgibt, dass die ersuchende finnische Behörde (Finnish Tax Administration) ihr Amtshilfeersuchen in Steuersachen 0-003-978-936 vom 5. Juli 2017 zurückgezogen hat, womit sich die Informationsübermittlung erübrige und

ihre Beschwerde gegenstandslos geworden sei
,

in Erwägung,

dass der Instruktionsrichter als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs entscheidet (
Art. 32 Abs. 2 BGG
),

dass die Gerichtskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt werden (
Art. 65 und
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
), wobei die ESTV vorliegend in ihrem amtlichen Wirkungskreis handelte, weshalb ihr keine Gerichtskosten auferlegt werden (
Art. 66 Abs. 4 BGG
),

dass eine allfällige Entschädigung von jener Partei zu tragen ist, welche das gegenstandslos gewordene Verfahren eingeleitet oder bei welcher die Umstände eingetreten sind, welche zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens geführt haben (Urteil 2C_622/2016 vom 31. März 2017 E. 3.1 [mit Hinweisen] und 3.3),

dass den Beschwerdegegnerinnen zur Einreichung einer Vernehmlassung eine letztmalige Fristerstreckung bis zum 15. Januar 2019 eingeräumt wurde, diese Frist bei Eröffnung dieser Verfügung abgelaufen ist und die Beschwerdegegnerinnen fristgerecht eine Vernehmlassung einreichten, sodass bereits ein entsprechender Aufwand entstanden ist,

verfügt der Instruktionsrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

2.

Für das bundesgerichtliche Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat den Beschwerdegegnerinnen insgesamt eine Parteientschädigung von Fr. 8'000.-- auszurichten.

4.

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Januar 2019

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Instruktionsrichter: Stadelmann

Der Gerichtsschreiber: Quinto
bger · 8C_70/2019 · 2019-01-29 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_70/2019

Urteil vom 29. Januar 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018 (AVI 2017/71).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 25. Januar 2019 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt;
Art. 95 ff. BGG
nennt die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe,

dass die Begründung sachbezogen sein muss, das heisst, die Beschwerde führende Partei hat sich gezielt mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen auseinanderzusetzen (
BGE 138 I 171
E. 1.4 S. 176
;
136 I 65
E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.),

dass die Vorinstanz die von der Kasse gestützt auf Art. 8 Abs. 1 lit. e und Art. 13 f. AVIG verneinte Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung bestätigte,

dass sie die Auffassung vertrat, mit den im Recht liegenden Arztberichten liesse sich der in concreto vom Beschwerdeführer zur Leistungsbegründung geforderte Nachweis, krankheitsbedingt während mindestens zwölf Monaten nicht in die Lage gewesen zu sein, einer Arbeit nachzugehen, nicht hinreichend erbringen,

dass der Beschwerdeführer die dabei vorgenommene Beweiswürdigung als auf reiner Willkür basierend rügt, ohne indessen auf das dazu Erwogene näher einzugehen,

dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung I, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Januar 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 9C_684/2018 · 2019-01-29 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_684/2018

Urteil vom 29. Januar 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Glanzmann, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Bernard J. M. Kirschbaum,

Beschwerdeführer,

gegen

Arcosana AG,

Tribschenstrasse 21, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden

vom 28. August 2018 (S 18 45).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 27. September 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 28. August 2018 betreffend Rechtzeitigkeit der Einsprache,

in die Verfügung vom 19. Dezember 2018, mit welcher das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurde und A.________ gleichzeitig zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.- innert einer nicht verlängerbaren Nachfrist von 10 Tagen ab Empfang der Verfügung verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Verfügung vom 19. Dezember 2018, welche trotz entsprechender Einladung vom 8. Januar 2019 bei der Post nicht abgeholt wurde, spätestens am 15. Januar 2019 als rechtsgültig zugestellt gilt (
Art. 44 Abs. 2 BGG
),

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der bis 25. Januar 2019 laufenden Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Januar 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Attinger
bger · 9C_54/2019 · 2019-01-29 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_54/2019

Urteil vom 29. Januar 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

A._________,

Beschwerdeführer,

gegen

Helsana Versicherungen AG, Versicherungsrecht, Zürichstrasse 130, 8600 Dübendorf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau

vom 20. November 2018 (VBE.2018.247).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 21. Januar 2019 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 20. November 2018 betreffend ausstehende Krankenkassenprämien und Kostenbeteiligungen,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen gesetzlichen Mindestanforderungen an eine hinreichende Beschwerdebegründung offensichtlich nicht genügt, da ihr keine inhaltliche Auseinandersetzung mit der entscheidwesentlichen Erwägung der Vorinstanz zu entnehmen ist, wonach ein Erlass geschuldeter Prämien und Kostenbeteiligungen (einschliesslich Mahn- und Inkassogebühren) gesetzlich nicht vorgesehen sei,

dass die allgemeinen Unmutsäusserungen des Beschwerdeführers über das Vorgehen der Krankenversicherer bei Zahlungsausständen jedenfalls keine rechtsgenügliche Beschwerdebegründung darstellen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Januar 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Attinger
bger · 9C_685/2018 · 2019-01-29 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_685/2018

Urteil vom 29. Januar 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Glanzmann, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Attinger.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Bernard J. M. Kirschbaum,

Beschwerdeführerin,

gegen

Arcosana AG,

Tribschenstrasse 21, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden

vom 28. August 2018 (S 18 46).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 27. September 2018 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 28. August 2018 betreffend Rechtzeitigkeit der Einsprache,

in die Verfügung vom 19. Dezember 2018, mit welcher das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurde und A.________ gleichzeitig zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.- innert einer nicht verlängerbaren Nachfrist von 10 Tagen ab Empfang der Verfügung verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass die Verfügung vom 19. Dezember 2018, welche trotz entsprechender Einladung vom 8. Januar 2019 bei der Post nicht abgeholt wurde, spätestens am 15. Januar 2019 als rechtsgültig zugestellt gilt (
Art. 44 Abs. 2 BGG
),

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der bis 25. Januar 2019 laufenden Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Januar 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Attinger
bger · 5A_330/2018 · 2019-01-29 · de
Eheschutz
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_330/2018

Verfügung vom 29. Januar 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, als Instruktionsrichter,

Gerichtsschreiberin Gutzwiller.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Christine Arndt,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Yasmin Iqbal,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Eheschutz,

Beschwerde gegen das Beschluss und Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 14. März 2018 (LE170039-O/U).

Nach Einsicht

in den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 14. März 2018 betreffend Eheschutz,

in die hiergegen am 18. April 2018 erhobene Beschwerde in Zivilsachen,

in die Rückzugserklärung der Beschwerdeführerin vom 18. Januar 2019,

in den der Rückzugserklärung beigelegten Auszug aus dem die Parteien betreffenden Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Horgen vom 19. Dezember 2018,

in Erwägung,

dass das Verfahren infolge Rückzugs der Beschwerde durch den Instruktionsrichter abzuschreiben ist (
Art. 32 Abs. 2 und
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 73 BZP
),

dass aus dem der Rückzugserklärung beigelegten Auszug aus dem Scheidungsurteil hervorgeht, dass die Parteien eine gerichtlich genehmigte Vereinbarung getroffen haben, welche mit Bezug auf das vorliegende bundesgerichtliche Verfahren in Ziff. 41 vorsieht, dass die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten trägt und die Parteien gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichten,

dass gestützt auf diese gerichtlich genehmigte Vereinbarung und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1,
Art. 68 Abs. 1 und
Art. 71 BGG
i.V.m.
Art. 5 Abs. 2 BZP
die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen sind,

verfügt der Instruktionsrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde als erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Januar 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Instruktionsrichter: von Werdt

Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller
bger · 8C_30/2019 · 2019-01-29 · fr
Droit de la fonction publique,
Fonction publique


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_30/2019

Ordonnance du 29 janvier 2019

Ire Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Frésard, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Beauverd.

Participants à la procédure

A.________,

représentée par Me Daniel Kinzer, avocat,

recourante,

contre

Maison B.________,

représentée par Me Sandro Vecchio, avocat,

intimée.

Objet

Droit de la fonction publique,

recours contre le jugement de la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 20 novembre 2018 (A/1245/2018-FPUBL ATA/1235/2018).

Vu :

la lettre du 16 janvier 2019 par laquelle A.________ a déclaré retirer le recours interjeté le 14 janvier 2019 (timbre postal) contre un jugement de la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 20 novembre 2018,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

qu'il se justifie en application de l'
art. 66 al. 2 LTF
de statuer sans frais judiciaires,

par ces motifs, le Juge unique ordonne :

1.

La cause est radiée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève.

Lucerne, le 29 janvier 2019

Au nom de la Ire Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Frésard

Le Greffier : Beauverd
bger · 8C_29/2019 · 2019-01-29 · fr
Droit de la fonction publique,
Fonction publique


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_29/2019

Ordonnance du 29 janvier 2019

Ire Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral Frésard, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Beauverd.

Participants à la procédure

Maison A.________,

représentée par Me Sandro Vecchio, avocat,

recourante,

contre

B.________,

représentée par Me Daniel Kinzer, avocat,

intimée.

Objet

Droit de la fonction publique,

recours contre le jugement de la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 20 novembre 2018 (A/1245/2018/-FPUBL ATA/1235/2018).

Vu :

la lettre du 23 janvier 2019 par laquelle la maison A.________ a déclaré retirer le recours interjeté le 14 janvier 2019 (timbre postal) contre un jugement de la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 20 novembre 2018,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

qu'il se justifie en application de l'
art. 66 al. 2 LTF
de statuer sans frais judiciaires,

par ces motifs, le Juge unique ordonne :

1.

La cause est radiée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève.

Lucerne, le 29 janvier 2019

Au nom de la Ire Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Frésard

Le Greffier : Beauverd
bger · 6B_1294/2018 · 2019-01-29 · de
Einstellung (Tätlichkeit, Drohung etc.); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_1294/2018

Urteil vom 29. Januar 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________

,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Appenzell A.Rh., Schützenstrasse 1A, 9100 Herisau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden, 2. Abteilung, vom 11. September 2018 (O2S 17 18).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

2.

Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 14. Dezember 2018 eine Frist bis zum 9. Januar 2019 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde (GU) versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Januar 2019 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt bis zum 25. Januar 2019, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die Beschwerdeführerin holte die mittels GU versandte Verfügung bei der Post nicht ab. Da sie damit rechnen musste (vgl.
BGE 130 III 396
E. 1.2.3;
116 Ia 90
E. 2a), gilt sie als zugestellt. Im Übrigen wurde die Verfügung auch mit A-Post verschickt. Der Kostenvorschuss ging auch innert der Nachfrist nicht ein. Folglich ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht Appenzell Ausserrhoden, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Januar 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 8C_69/2019 · 2019-01-29 · de
unbekannte Rechtsmaterie (Prozessvoraussetzung),
Familienzulagen und kantonale Sozialversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_69/2019

Urteil vom 29. Januar 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

unbekannt,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Einzelrichterentscheid unbekannter Herkunft vom 4. Dezember 2018.

Nach Einsicht

in die als Einsprache gegen das "Urteil des Einzelrichters vom 4. Dezember 2018" bezeichnete Eingabe vom 8. Januar 2019 (Poststempel),

in die Verfügung des Bundesgerichts vom 10. Januar 2019 an A.________, worin er

- aufgefordert worden ist, den angefochtenen Entscheid bis am 25. Januar 2019 beizubringen, anderenfalls die Rechtsschrift wegen Formmangels (fehlende Beilage des angefochtenen Entscheids) unbeachtet bleibe,

- auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von A.________ am 21. Januar 2018eingereichte Eingabe, mit welcher er unkommentiert eine Arbeitsbestätigung sowie ein Schreiben seines Vaters ins Recht legt,

in Erwägung,

dass der vom Gericht gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
angezeigte Formmangel der fehlenden Beilage nicht innerhalb der mit Verfügung 10. Januar 2019 angesetzten, am 25. Januar 2019 abgelaufenen (
Art. 44-48 BGG
) Nachfrist behoben worden ist,

dass bis dato ebenso wenig eine hinreichende Beschwerdebegründung gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
eingereicht worden ist,

dass dergestalt ungeachtet dessen, gegen welchen Hoheitsakt er mit seiner Eingabe vom 8. Januar 2018 Beschwerde führen will, darauf im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil dem Beschwerdeführer schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Januar 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel