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bger · 9C_491/2014 · 2014-09-26 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_491/2014 {T 0/2}

Urteil vom 26. September 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________, vertreten durch

Rechtsanwalt Boris Züst,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen
,

Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 20. Juni 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2014 und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in die Verfügung vom 6. August 2014, mit welcher das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und dem Versicherten eine Frist von 14 Tagen zur Einzahlung eines Kostenvorschusses angesetzt wurde, welcher Aufforderung dieser keine Folge leistete,

in die Verfügung vom 5. September 2014, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 16. September 2014 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. September 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 9C_584/2014 · 2014-10-01 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_584/2014 {T 0/2}

Urteil vom 1. Oktober 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Agilia Krankenkasse AG
,

Mühlering 5, 6102 Malters,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des

Kantonsgerichts Luzern vom 15. Juli 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 18. August 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 15. Juli 2014,

in die Mitteilung vom 20. August 2014, wonach die Eintretensvoraussetzungen (in Bezug auf Antrag und Begründung) nicht erfüllt zu sein scheinen,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Eingabe vom 18. August 2014 diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, indem daraus nicht hervorgeht, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz qualifiziert unzutreffend (offensichtlich unrichtig, unhaltbar oder willkürlich;
Art. 97 Abs. 1 BGG
;
BGE 137 II 353
E. 5.1 S. 356) und die darauf beruhende Rechtsanwendung fehlerhaft ist,

dass die offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
durch Nichteintreten zu erledigen ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern,          3. Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Oktober 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 9C_616/2014 · 2014-10-03 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_616/2014

Urteil vom 3. Oktober 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich
,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 1. Juli 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 29. August 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 1. Juli 2014 und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da sie zwar einen rechtsgenüglichen Antrag enthält, den   Ausführungen jedoch nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend (unhaltbar, willkürlich:
BGE 137 III 226
E. 4.2 S. 234, 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass der im Übrigen bereits vorinstanzlich eingereichte Austrittsbericht der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin, Spital B.________, vom 12. März 2014, laut welchem bei der Beschwerdeführerin im Februar 2014 ein Lungenkarzinom diagnostiziert worden war, nicht den hier für die Beurteilung der Eintretensvoraussetzungen massgebenden Zeitraum bis zum Erlass der vom kantonalen Gericht bestätigten Verfügung der IV-Stelle vom 22. Januar 2013 betrifft,

dass es der Beschwerdeführerin unbenommen ist, sich unter Berufung auf ihren verschlechterten Gesundheitszustand mit einem neuen Rentengesuch an die Verwaltung zu wenden, wobei sie glaubhaft zu machen hätte, dass sich der Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV),

dass im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist, womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Oktober 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 1F_29/2014 · 2014-10-03 · de
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 1C_172/2014 vom 3. Juni 2014.
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1F_29/2014

Urteil vom 3. Oktober 2014

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Bundesrichter Aemisegger, Chaix,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

handelnd durch B.________,

und dieser vertreten durch C.________,

2. C.________,

Gesuchsteller,

gegen

1. D.________, c/o Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,

2. E.________, c/o Staatsanwaltschaft I

des Kantons Zürich,

Gesuchsgegner,

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
,

Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

Gegenstand

In Erwägung,

dass die Gesuchsteller den ihnen im vorliegenden Verfahren 1F_29/2014 auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- auch innerhalb der ihnen angesetzten Nachfrist bis am 12. September 2014 nicht geleistet und ebenfalls kein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von
Art. 64 BGG
gestellt haben;

dass sie zwar mit - wohl versehentlich vom 9. Mai 2014 datierter - Eingabe, die am 18. August 2014 beim Bundesgericht eingetroffen ist, offenbar beantragen wollten, der Vorschuss möge von einem ihnen erst noch zu überweisenden grösseren Betrag von USD in Abzug gebracht werden;

dass ihnen indes mit Schreiben vom 26. August 2014 mitgeteilt worden ist, dass derartige Verrechnungsgeschäfte in den die bundesgerichtlichen Kosten betreffenden Bestimmungen (
Art. 62 ff. BGG
) nicht vorgesehen sind;

dass somit gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf das vorliegende Revisionsgesuch nicht einzutreten ist;

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten den Gesuchstellern aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

wird erkannt:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Gesuchstellern auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Oktober 2014

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1C_459/2014 · 2014-10-02 · de
Auskunftsgesuch betreffend Einsicht in die Datenbanken des NDB,
Grundrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

1C_459/2014

Urteil vom 2. Oktober 2014

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Nachrichtendienst des Bundes NDB.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungs-gerichts, Abteilung I, vom 16. September 2014.

In Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 16. September 2014 mangels Leistung des Kostenvorschusses auf die Beschwerde von A.________ in Sachen Auskunftsgesuch betreffend Einsicht in die Datenbanken des NDB nicht eingetreten ist;

dass A.________ mit Eingabe vom 18. September 2014 (Postaufgabe 24. September 2014) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-heiten gegen das Urteil des Bundesverwaltungs-gerichts erhoben hat;

dass nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

dass die Beschwerdeführerin keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt und nicht darlegt, inwiefern das Nichteintreten auf ihre Beschwerde rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;

dass die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
; vgl. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) offensichtlich nicht genügt, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;

dass sich die Beschwerde als offensichtlich aussichtslos erweist, wes-halb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist (
Art. 64 BGG
);

dass auf eine Kostenauflage indessen verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Kosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Nachrichtendienst des Bundes NDB und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Oktober 2014

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 6B_674/2014 · 2014-10-02 · fr
Irrecevabilité du
Infractions


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_674/2014

Arrêt du 2 octobre 2014

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Mathys, Président.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Ministère public de l'Etat de Fribourg
,

intimé.

Objet

Irrecevabilité du recours en matière pénale, avance de frais,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Fribourg, Cour d'appel pénal, du 10 juin 2014.

Considérant en fait et en droit :

1.

La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

X.________ a déposé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu le 10 juin 2014 par la Cour d'appel pénal du Tribunal cantonal du canton de Fribourg. Invité une première fois à verser une avance de frais de 800 francs conformément à l'
art. 62 al. 1 LTF
, le prénommé ne s'est pas exécuté. Par ordonnance du 8 septembre 2014, le Président de la cour de céans lui a imparti, pour ce faire, un délai supplémentaire jusqu'au 23 septembre 2014, avec l'indication qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait irrecevable. L'intéressé n'ayant pas effectué l'avance de frais requise dans le délai supplémentaire imparti (
art. 48 al. 4 LTF
), son recours est manifestement irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
). Il doit dès lors être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

2.

Le recourant, qui succombe, supportera les frais de justice (cf.
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Fribourg, Cour d'appel pénal.

Lausanne, le 2 octobre 2014

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Mathys

La Greffière : Gehring
bger · 6B_743/2014 · 2014-10-02 · de
Fahren ohne Berechtigung usw.,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_743/2014

Urteil vom 2. Oktober 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Mathys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Fahren ohne Berechtigung usw.,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 23. Juni 2014.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Mit Verfügungen vom 31. Juli und 8. September 2014 wurden dem Beschwerdeführer eine Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 23. September 2014 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss ging nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Oktober 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_776/2014 · 2014-10-02 · fr
Irrecevabilité du
Procédure pénale


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_776/2014

Arrêt du 2 octobre 2014

Cour de droit pénal

Composition

M. le Juge fédéral Mathys, Président.

Greffière : Mme Gehring.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

Ministère public de l'Etat de Fribourg
,

place Notre-Dame 4, 1700 Fribourg,

intimé.

Objet

Irrecevabilité du recours en matière pénale, avance de frais,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Chambre pénale, du 18 juillet 2014.

Considérant en fait et en droit :

1.

La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit avancer les frais présumés de la procédure (
art. 62 al. 1 LTF
). Si elle ne verse pas l'avance requise dans le délai supplémentaire qui lui est fixé à cet effet après un premier non-paiement, son recours est irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
).

X.________ a déposé un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu le 18 juillet 2014 par la Chambre pénale du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg. Invité une première fois à verser une avance de frais de 2000 francs conformément à l'
art. 62 al. 1 LTF
, le prénommé ne s'est pas exécuté. Par ordonnance du 8 septembre 2014, le Président de la cour de céans lui a imparti, pour ce faire, un délai supplémentaire jusqu'au 19 septembre 2014, avec l'indication qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait irrecevable. L'intéressé n'ayant pas effectué l'avance de frais requise dans le délai supplémentaire imparti (
art. 48 al. 4 LTF
), son recours est manifestement irrecevable (
art. 62 al. 3 LTF
). Il doit dès lors être écarté en application de l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
.

2.

Le recourant, qui succombe, supportera les frais de justice (cf.
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 800 francs, sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Chambre pénale.

Lausanne, le 2 octobre 2014

Au nom de la Cour de droit pénal

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Mathys

La Greffière : Gehring
bger · 8C_712/2014 · 2014-10-02 · de
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Arbeitslosenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_712/2014

Urteil vom 2. Oktober 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Unia Arbeitslosenkasse
, Kompetenzzentrum

D-CH Mitte, Poststrasse 5, 4410 Liestal,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 28. August 2014.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 27. September 2014 (Poststempel) gegen den Nichteintretensentscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 28. August 2014,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Begründung sachbezogen sein muss, d.h. den Gegenstand des angefochtenen Entscheids betreffen und in gezielter Form auf die für das Ergebnis massgeblichen Ausführungen der Vorinstanz eingehen (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60;
134 II 244
E. 2.1 S. 245 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),

dass damit Beschwerdeschriften, die sich gegen einen Nichteintretensentscheid richten, aber sich lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzen, keine rechtsgenüglichen Beschwerden darstellen (vgl.
BGE 123 V 335
;
118 Ib 134
; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 E. 2),

dass die Vorinstanz zum Ergebnis gelangte, selbst wenn die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den Taggeldberechnungen der einzelnen Monate zutreffen würden, dies keinen Einfluss auf den bereits vollumfänglich ausbezahlten Gesamtanspruch hätte, mithin kein praktisches und aktuelles Interesse an der Beurteilung der streitigen Angelegenheit bestünde, weshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werde,

dass letztinstanzlich darauf keinerlei Bezug genommen wird,

dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, weshalb die Angelegenheit im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
einzelrichterlich mit einem Nichteintretensentscheid zu erledigen ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. Oktober 2014

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 6B_951/2014 · 2014-10-02 · de
Geringfügiger Diebstahl,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_951/2014

Urteil vom 2. Oktober 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Mathys, Präsident,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz
, Postfach 1201, 6431 Schwyz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Geringfügiger Diebstahl,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, Beschwerdekammer, vom 25. August 2014.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Mit Strafbefehl vom 3. Dezember 2013 büsste die Staatsanwaltschaft Innerschwyz die Beschwerdeführerin wegen geringfügigen Diebstahls mit Fr. 400.--. Dagegen erhob diese rechtzeitig Einsprache. Nachdem sie trotz ordnungsgemässer Vorladung einer Einvernahme unentschuldigt ferngeblieben war, stellte die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 11. Februar 2014 fest, dass der Strafbefehl vom 3. Dezember 2013 rechtskräftig wurde. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Kantonsgericht Schwyz am 25. August 2014 ab. Die Beschwerdeführerin macht in ihrer an das Kantonsgericht gerichteten Eingabe vom 18. September 2014 geltend, unschuldig zu sein. Das Kantonsgericht leitete die Eingabe zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weiter (act. 1 und 2).

Mit dem Umstand, dass sie der Einvernahme unentschuldigt fernblieb und ihre Einsprache deshalb als zurückgezogen gilt, befasst sich die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 18. September 2014 nicht. Da nur dies Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann, entspricht die Beschwerde den Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht. Darauf ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Auf eine Kostenerhebung kann ausnahmsweise verzichtet werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Oktober 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill