bger · 5A_93/2016 · 2016-02-04 · de
Unentgeltliche Rechtspflege (Eheschutzverfahren),
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_93/2016

Urteil vom 4. Februar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Katja Nikolova Hiller,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonsgericht Schaffhausen,

Obergericht des Kantons Schaffhausen.

Gegenstand

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
und subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 18. Dezember 2015 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
sowie subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 18. Dezember 2015 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen eine kantonsgerichtliche Verfügung u.a. betreffend Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Eheschutzverfahren ebenso abgewiesen hat wie das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege im obergerichtlichen Beschwerdeverfahren,

in das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren,

in Erwägung,

dass sowohl die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
wie auch die Verfassungsbeschwerde innert 30 Tagen nach der Eröffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben sind (Art. 100 Abs. 1, 48 Abs. 1 BGG),

dass der Friststillstand gemäss
Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG
in Fällen wie dem vorliegenden, wo sich die Beschwerden gegen einen im Rahmen eines Verfahrens betreffend Eheschutz und damit vorsorgliche Massnahmen ergangenen Entscheid (
Art. 98 BGG
) richten, kraft der ausdrücklichen Vorschrift des
Art. 46 Abs. 2 BGG
nicht gilt,

dass der Entscheid des Obergerichts vom 18. Dezember 2015 der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers am 29. Dezember 2015 eröffnet worden ist,

dass der Beschwerdeführer die Beschwerden an das Bundesgericht erst am 2. Februar 2016 und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist (Donnerstag, den 28. Januar 2016) der Post übergeben hat,

dass sich somit die Beschwerden als verspätet und daher als offensichtlich unzulässig erweisen, weshalb darauf im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
bzw. Art. 117/108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist,

dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerden nicht gewährt werden kann (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
bzw. Art. 117/108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
und die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie dem Kantonsgericht Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Februar 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann