bger · 8C_48/2023 · 2023-02-16 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_48/2023

Urteil vom 16. Februar 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Wirthlin, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Basel-Stadt, Aeschengraben 9, 4051 Basel,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 28. September 2022 (IV.2022.43).

Erwägungen:

1.

Nach
Art. 95 BGG
kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (
Art. 97 Abs. 1 BGG
). Gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (
BGE 134 V 53
E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik:
BGE 148 IV 205
E. 2.6;
144 V 50
E. 4.2;
137 V 57
E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).

2.

Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt legte im angefochtenen Urteil vom 28. September 2022 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten ausführlich dar, aus welchen Gründen die Verfügung der IV-Stelle vom 22. März 2022, mit welcher das mit Neuanmeldung vom 27. Februar 2021 gestellte Invalidenrentenbegehren des Beschwerdeführers abgelehnt wurde, stand hält.

3.

Der Beschwerdeführer befasst sich nicht zureichend mit den für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen, indem er weder rügt noch aufzeigt, inwiefern diese im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
offensichtlich unrichtig, d.h. unhaltbar oder willkürlich sein (
BGE 146 IV 88
E. 1.3.1 mit Hinweisen) oder auf einer Rechtsverletzung gemäss
Art. 95 BGG
beruhen sollten. Allein zu beanstanden, das Gericht habe es unterlassen, die vorhandenen Unsicherheiten bezüglich der vom behandelnden Arzt abgegebenen Arbeitsfähigkeitseinschätzung aufzulösen, ohne auf das dazu Erwogene näher einzugehen, reicht klarerweise nicht aus: Das Gericht führte dazu aus, eine abschliessende Klärung, ob die von Dr. med. B.________ attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit sich nur auf die angestammte Tätigkeit oder auch auf eine Alternativtätigkeit beziehe, könne offen bleiben, da eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gemäss den stimmigen Beurteilungen von Dr. med. C.________ in jedem Fall als unbegründet erachtet werden müsse. Ebenso wenig reicht es zur Beschwerdebegründung aus, darzulegen, für welche Arbeiten man sich noch für arbeitsfähig erachtet und für welche nicht.

4.

Liegt demnach offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vor, so führt dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
.

5.

In Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
kann ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Februar 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel