bger · 5A_298/2021 · 2021-04-22 · de
Fristansetzung zur Ernennung eines Vertreters (Erbteilung),
Erbrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_298/2021

Urteil vom 22. April 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 23. März 2021 (RB210004-O/U).

Sachverhalt:

In der Erbteilungssache zwischen den rubrizierten Geschwistern setzte das Bezirksgericht Dielsdorf A.________ mit Beschluss vom 27. Januar 2021 eine Frist von 10 Tagen, um einen Vertreter im Sinn von
Art. 69 Abs. 1 ZPO
zu beauftragen, unter Androhung, dass im Säumnisfall die Bestellung durch das Gericht erfolgt.

Auf die hiergegen eingereichte Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Zürich mangels sachgerichteter Begründung mit Beschluss vom 23. März 2021 nicht ein.

Gegen diesen Beschluss hat A.________ am 20. April 2021 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht mit den Anträgen, es sei das Gericht zu beauftragen, ein unterstützendes Beratungsmandat abzuschliessen, welches bedarfsgerecht erfolge und das Gegenlesen der Rechtsschriften umfasse; es müsse sich um eine Schweizer Rechtsanwältin handeln, die im betreffenden Fachgebiet tätig sei und als notwendige Eigenschaft keine nachrichtendienstliche oder militärische Schweigepflicht zu Tatmitteln der Elektronischen Kriegsführung habe, wobei keine speziellen EKF-Kenntnisse erforderlich seien.

Erwägungen:

1.

Angefochten ist ein Zwischenentscheid, der nur unter den besonderen Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG
mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden kann (ausführlich zum nicht wieder gutzumachenden Nachteil insb.
BGE 142 III 798
E. 2.2 S. 801), wobei diese in der Beschwerde darzutun sind (
BGE 137 III 324
E. 1.1 S. 329;
141 III 80
E. 1.2 S. 81;
141 IV 289
E. 1.3 S. 292). Eine solche Darlegung erfolgt nicht.

2.

Sodann ist die Vorinstanz auf das Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Anfechtungsgegenstand kann deshalb grundsätzlich nur die Frage sein, ob die Vorinstanz zu Recht einen Nichteintretensentscheid gefällt hat (
BGE 135 II 38
E. 1.2 S. 41;
139 II 233
E. 3.2 S. 235). Auch eine solche Darlegung erfolgt nicht.

Vielmehr befasst sich der Beschwerdeführer, der sich wehrlos einer nachrichtendienstlichen Vollüberwachung ausgesetzt wähnt, über viele Seiten zu Nachrichtendienstverbrechen, Spionagetätigkeit und Crypto-Leaks. Zur Sache selbst äussert er sinngemäss den Wunsch, dass ihm nicht eine Vertretung im Sinn von
Art. 69 Abs. 1 ZPO
bestellt, sondern bloss eine beratende Person zur Seite gestellt wird.

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. April 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli