bger · 8C_462/2016 · 2016-07-11 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

8C_462/2016

Urteil vom 11. Juli 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 30. Mai 2016.

Nach Einsicht

in die Zwischenverfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 14. Dezember 2015, worin an der angeordneten Begutachtung von A.________ durch näher bezeichnete Experten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts festgehalten wurde,

in den Entscheid vom 30. Mai 2016, mit welchem das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die dagegen erhobene Beschwerde abgewiesen hat, soweit darauf überhaupt einzutreten sei,

in die von A.________ dagegen eingereichte Beschwerde mit Gesuch um unentgeltliche Prozessführung,

in Erwägung,

dass es sich beim Anfechtungsobjekt um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 f. BGG handelt, folgt doch die Qualifikation des angefochtenen Gerichtsentscheids der Rechtsnatur des Anfechtungsobjekts im kantonalen Prozess (
BGE 138 V 271
E. 2.1 S. 277),

dass Zwischenentscheide, die sich mit Verfügungen des Invaliden- oder des Unfallversicherers über die Einholung von medizinischen Gutachten befassen, auch mit Blick auf die Verfahrensgrundrechte nach BV und EMRK (
BGE 138 V 271
E. 3.1 S. 278 mit Hinweisen) vor Bundesgericht grundsätzlich nicht selbstständig anfechtbar sind, sofern nicht formelle Ausstandsgründe einer sachverständigen Person zur Diskussion stehen (
Art. 92 Abs. 1 BGG
;
BGE 138 V 318
; 271),

dass die Vorinstanz näher dargelegt hat, weshalb das bei ihr Vorgetragene keinen solche formellen Ausstandsgrund zum Gegenstand hatte,

dass sie namentlich festhielt, die Befürchtungen einer ungenügenden Untersuchung durch einen Experten könnten erst im Rahmen der Würdigung des Gutachtens, nicht jedoch im jetzigen Verfahrensstadium, vorgebracht werden,

dass die Beschwerdeführerin darauf nicht näher eingeht, statt dessen lediglich wiederholt, womit sich die Vorinstanz bereits näher auseinandergesetzt hat,

dass damit ihre Eingabe dem Mindestanforderungen an eine Beschwerdebegründung gemäss
Art. 42 Abs. 2 BGG
offensichtlich nicht zu genügen vermag, wonach in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, was ein konkretes Eingehen auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz voraussetzt (
BGE 134 V 53
E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

dass das Kostenbefreiungsgesuch damit gegenstandslos ist,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Juli 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel