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bger · 6B_1241/2013 · 2014-01-23 · de
Nichtanhandnahme (Wiederaufnahme des Verfahrens),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1241/2013

Verfügung vom 23. Januar 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1.

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern
, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

2. Y.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 25. November 2013.

Erwägungen:

Die Beschwerde wurde mit Schreiben vom 17. Januar 2014 zurückgezogen.

Demnach verfügt der Einzelrichter:

1.

Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Januar 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 6B_1136/2013 · 2014-01-23 · de
Nichtanhandnahme (Diskriminierung, Demütigung etc.),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1136/2013

Urteil vom 23. Januar 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

1.

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,

2. Y.________,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 22. Januar 2013.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

Am 4. Mai 2011 erstattete der Beschwerdeführer gegen einen früheren Bezirksrichter des Kantons Zürich Strafanzeige wegen Verletzung der Unschuldsvermutung, seiner Ehre und seines Ansehens, Demütigung und Diskriminierung. Die Oberstaatsanwaltschaft nahm die Untersuchung am 16. Juni 2011 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 22. Januar 2013 ab. Der Beschwerdeführer beantragt beim Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur erneuten Aufnahme des Verfahrens an die erste Instanz zurückzuschicken.

Der Privatkläger in Strafsachen ist zur Beschwerde ans Bundesgericht nur berechtigt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann (Art 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Inwieweit dies der Fall ist, muss sich spätestens aus der Beschwerde vor Bundesgericht ergeben (
BGE 137 IV 246
E. 1.3.1).

Dem angefochtenen Entscheid ist nicht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren eine Zivilforderung geltend gemacht hätte. Eine solche stellt er auch vor Bundesgericht nicht.

Im Übrigen wäre sie auch gar nicht zulässig, da im Kanton Zürich der Kanton für den Schaden haftet, den seine Angestellten in Ausübung amtlicher Verrichtungen einem Dritten widerrechtlich zufügen, während dem Dritten kein Anspruch gegen die Angestellten zusteht (§ 6 des Haftungsgesetzes). Ansprüche aus Staatshaftungsrecht können nicht adhäsionsweise im Strafprozess geltend gemacht werden und gehören deshalb nicht zu den Zivilansprüchen im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG (Urteil 6B_1127/2013 vom 5. Dezember 2013, E. 2, mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer ist zum vorliegenden Rechtsmittel nicht legitimiert, weshalb darauf im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Januar 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 9C_3/2014 · 2014-01-27 · de
Ergänzungsleistung zur AHV/IV,
Ergänzungsleistung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

9C_3/2014

Urteil vom 27. Januar 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte

W.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Thurgau,

Rechts- und Einsprachedienst
, St. Gallerstrasse 13, 8501 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV/IV,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 4. Dezember 2013.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 4. Januar 2014 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 4. Dezember 2013,

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 7. Januar 2014 an W.________, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

in die daraufhin von W.________ am 15. Januar 2014 (Poststempel)eingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die beiden Eingaben des Beschwerdeführers diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügen, da die erste Eingabe vom 4. Januar 2014 zwar einen Antrag enthält, den Ausführungen in beiden Schreiben hingegen nicht entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gegenstandslos wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. Januar 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 6B_29/2014 · 2014-01-27 · de
Verfahrenskosten,
Strafrecht (allgemein)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_29/2014

Urteil vom 27. Januar 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau
,

Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Verfahrenskosten,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, vom 10. Dezember 2013.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer beschuldigte eine Person der üblen Nachrede und Beschimpfung. Das Bezirksgericht Kulm sprach den Beschuldigten am 14. Februar 2013 frei. Dagegen reichte der Beschwerdeführer Berufung ein. Da der Beschuldigte am 14. November 2013 verstarb, stellte das Obergericht des Kantons Aargau das Strafverfahren am 10. Dezember 2013 ein. Auf die Berufung des Beschwerdeführers trat das Gericht nicht ein. Die Kosten des Berufungsverfahrens auferlegte es dem Beschwerdeführer.

Der Beschwerdeführer beantragt beim Bundesgericht, die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen.

2.

Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Beschuldigte, der vom Bezirksgericht freigesprochen wurde und seinerseits keine Berufung erhoben hatte, nur dann für die Kosten des Berufungsverfahrens hätte aufkommen müssen, wenn er bei summarischer Prüfung des Rechtsmittels mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als unterliegende Partei zu betrachten wäre. Davon könne nicht ausgegangen werden (Beschluss S. 3 E. 2.1).

Der Beschwerdeführer versucht vor Bundesgericht den Nachweis zu führen, dass der Beschuldigte im Gegensatz zur Auffassung der Vorinstanz hätte verurteilt und die Berufung deshalb gutgeheissen werden müssen. Indessen beschränken sich seine Ausführungen auf unzulässige appellatorische Kritik, der keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass sich der Beschuldigte der üblen Nachrede und Beschimpfung schuldig gemacht hätte. Auf die Beschwerde ist mangels einer ausreichenden Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 6B_1230/2013 · 2014-01-27 · de
Nichtanhandnahme (Urkundenfälschung),
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1230/2013

Urteil vom 27. Januar 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug
,

An der Aa 4, 6300 Zug,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Urkundenfälschung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, vom 3. Dezember 2013.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

Die Vorinstanz trat am 3. Dezember 2013 gestützt auf ihre Haupterwägung auf eine Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdeführer nicht legitimiert war (Beschluss S. 4 E. 1.2). Zur Frage der Legitimation äussert sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht, weshalb seine Eingabe die Anforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht erfüllt. Da die Haupterwägung den Ausgang der Sache besiegelt, muss sich das Bundesgericht mit der Eventualerwägung 2 nicht befassen. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von
Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (
Art. 65 Abs. 2 BGG
).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 4A_371/2013 · 2014-01-27 · de
Schlichtungsverfahren,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4A_371/2013

Verfügung vom 27. Januar 2014

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Hübner,

Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,

vertreten durch Rechtsanwalt

Bruno M. Bernasconi-Mamie,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Schlichtungsverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer,

vom 27. Mai 2013.

In Erwägung,

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 24. Januar 2014 seine Beschwerde vom 18. August 2013 gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 27. Mai 2013zurückgezogen hat;

dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist;

dass der Beschwerdeführer kostenpflichtig ist (
Art. 66 BGG
);

verfügt die Einzelrichterin im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2014

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 2C_70/2014 · 2014-01-28 · fr
Autorisation de séjour; refus de prolongation et renvoi de Suisse,
Droit de cité et droit des étrangers


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

2C_70/2014

Arrêt du 28 janvier 2014

IIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Zünd, Président.

Greffier: M. Dubey.

Participants à la procédure

A.________,

recourante,

contre

Service de la population du canton de Vaud
, avenue de Beaulieu 19, 1014 Lausanne Adm cant VD.

Objet

et renvoi de Suisse,

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal

du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public, du 12 décembre 2013.

Considérant en fait et en droit:

1.

Par arrêt du 12 décembre 2013, le Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours que A.________, de nationalité turque, avait interjeté contre la décision du Service de la population du canton de Vaud du 3 mai 2013 refusant de prolonger son permis de séjour et prononçant son renvoi de Suisse.

2.

Par courrier du 13 janvier 2014, l'intéressée a écrit au Service de la population du canton de Vaud qu'elle s'opposait à la décision du Tribunal qui lui refusait le permis de séjour. Elle expose que sa vie serait en danger si elle retournait en Turquie, parce qu'en s'opposant à un mariage avec le fils de son beau-père, elle aurait sali l'honneur de sa famille.

3.

Le 21 janvier 2014, le Service cantonal de la population a transmis le courrier du 13 janvier 2014 de l'intéressée au Tribunal fédéral comme objet de sa compétence. Il a produit le dossier de la cause.

4.

Aux termes de l'
art. 42 al. 1 LTF
, le mémoire de recours doit contenir les conclusions et les motifs à l'appui de celles-ci. La motivation doit exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (
art. 42 al. 2 LTF
). Pour satisfaire à cette exigence, la recourante doit discuter les motifs de la décision entreprise et indiquer précisément en quoi il estime que l'autorité précédente a méconnu le droit (cf.
ATF 133 IV 119
consid. 6.3 p. 120 s., 286 consid. 1.4 p. 287). Or, en l'espèce, elle se borne à réitérer l'exposé des risques qu'elle encourrait en retournant vivre en Turquie sans discuter les motifs détaillés de l'arrêt attaqué sur cette question.

5.

Ne répondant pas aux exigences de motivation de l'
art. 42 al. 2 LTF
, le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. b LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Il se justifie de ne pas percevoir de frais (
art. 65 et 66 LTF
). Il n'est pas alloué de dépens (
art. 68 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais de justice.

3.

Le présent arrêt est communiqué à la recourante, au Service de la population du canton de Vaud, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public, ainsi qu'à l'Office fédéral des migrations.

Lausanne, le 28 janvier 2014

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Zünd

Le Greffier: Dubey
bger · 2C_83/2014 · 2014-01-28 · fr
Demande de récusation,
Responsabilité de l'État


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_83/2014

{T 0/2}

Arrêt du 28 janvier 2014

IIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Zünd, Président.

Greffier: M. Dubey.

Participants à la procédure

X.________,recourant,

contre

Madame Y.________, Juge I du district de Monthey
.

Objet

Demande de récusation,

recours contre la décision du Tribunal de Sion, Juge II du district de Sion, du 7 janvier 2014.

Considérant en fait et en droit:

1.

Par décision du 7 janvier 2014, le Juge II du district de Sion a rejeté la demande de récusation déposée par X.________ contre Y.________, juge I du Tribunal de district de Monthey.

2.

Par courrier du 18 janvier 2014, X.________ dépose un recours contre la décision du 7 janvier 2014 auprès du Tribunal fédéral.

3.

Aux termes de l'
art. 86 al. 1 let
. d LTF, le recours en matière de droit public est recevable contre les décisions des autorités cantonales de dernière instance.

En l'espèce, la décision attaquée est une décision de première instance cantonale, qui ne peut par conséquent pas faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral.

4.

Le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. a LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, le recourant doit supporter un émolument judiciaire réduit (
art. 65 et 66 LTF
). Il n'est pas alloué de dépens (
art. 68 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Juge II du district de Sion et à Y.________, Juge I du district de Monthey.

Lausanne, le 28 janvier 2014

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Zünd

Le Greffier: Dubey
bger · 6B_1115/2013 · 2014-01-28 · de
Wiederherstellung der Einsprachefrist (Verletzung von Strassenverkehrsregeln),
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_1115/2013

Urteil 28. Januar 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Mathys, Präsident,

Bundesrichter Denys, Oberholzer,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt
, Binningerstrasse 21, Postfach, 4001 Basel,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 2. September 2013.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verurteilte den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 3. Mai 2013 wegen mehrfacher einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 80.--. Der Strafbefehl wurde am 14. Mai 2013 zugestellt. Am 2. Juni 2013 beantragte der Beschwerdeführer bei der Staatsanwaltschaft die Wiederherstellung der versäumten Frist zur Einsprache gegen den Strafbefehl, von dem er erst am Vortag Kenntnis genommen habe. Die Staatsanwaltschaft wies das Gesuch am 5. Juni 2013 ab. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 2. September 2013 ab, soweit es darauf eintrat.

Der Beschwerdeführer beantragt beim Bundesgericht sinngemäss, der Entscheid des Appellationsgerichts sei aufzuheben und seine Einsprache vom 2. Juni 2013 zu berücksichtigen.

2.

In Anwendung von
Art. 109 Abs. 3 BGG
kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Entscheid S. 3-6 E. 2 und 3). Ob der Beschwerdeführer selber, seine Ehefrau oder die Putzfrau den Strafbefehl nach dessen Eingang "in Aktenverstoss" brachte, ist für den Ausgang der Sache nicht entscheidend. Insbesondere stellt der für eine 92 Jahre alte Person recht gute gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers, den er vor Bundesgericht ausführlich schildert (Beschwerde S. 2 oben), keinen ausreichenden Grund dafür dar, die versäumte Frist wiederherzustellen. Die Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 109 BGG
abzuweisen.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Januar 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Der Gerichtsschreiber: Monn
bger · 5A_66/2014 · 2014-01-28 · fr
dépens (déni de justice, mesures provisionnelles),
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_66/2014

Arrêt du 28 janvier 2014

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral von Werdt, Président.

Greffière: Mme Gauron-Carlin.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Rolf P. Steinegger, avocat,

recourant,

contre

Président du Tribunal civil de l'arrondissement de l'Est vaudois
, rue du Simplon 22, 1800 Vevey.

Objet

recours contre l'arrêt de la Chambre des recours civile

du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 12 décembre 2013.

Considérant:

que, par arrêt du 12 décembre 2013, la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud a admis le recours formé par A.________ le 15 novembre 2013 pour déni de justice et ordonné au Président du Tribunal civil de l'arrondissement de l'Est vaudois de rendre une décision de mesures provisionnelles dans le cadre de la procédure de divorce ouverte par B.________, d'ici au 23 décembre 2013;

que, par acte du 23 janvier 2014, A.________ exerce un recours en matière civile au Tribunal fédéral contre cet arrêt, concluant à l'octroi de dépens à la charge du canton de Vaud;

que l'arrêt cantonal attaqué a été envoyé sous pli recommandé à l'avocat du recourant le mardi 17 décembre 2013 et notifié, selon le système «Track & Trace» de suivi des envois de la Poste suisse, le mercredi 18 décembre 2013 à 7 heures 57;

que, dans les procédures de recours concernant, comme en l'espèce, des mesures provisionnelles au sens de l'
art. 98 LTF
(
ATF 133 III 393
consid. 5.1

in fine
p. 397), la règle sur la suspension des délais de l'
art. 46 al. 1 LTF
ne s'applique pas (
art. 46 al. 2 LTF
);

que, par conséquent, le délai de recours de 30 jours (
art. 100 al. 1 LTF
) - dont la suspension pendant les féries de fin d'année du 18 décembre 2013 au 2 janvier 2014 inclus (
art. 46 al. 1 let
. c LTF) était exclue en vertu de l'
art. 46 al. 2 LTF
- est arrivé à échéance le vendredi 17 janvier 2014;

que, remis à la Poste suisse le jeudi 23 janvier 2014, le recours en matière civile se révèle donc tardif;

que, manifestement irrecevable, le présent recours doit être traité selon la procédure simplifiée prévue à l'
art. 108 al. 1 let. a LTF
;

que les frais judiciaires doivent être mis à la charge du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Président du Tribunal civil de l'arrondissement de l'Est vaudois et à la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud.

Lausanne, le 28 janvier 2014

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: von Werdt

La Greffière: Gauron-Carlin