bger · 5A_119/2012 · 2012-02-06 · de
Pfändungsverfahren
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_119/2012

Urteil vom 6. Februar 2012

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt A.________.

Gegenstand

Pfändung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 13. Januar 2012 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn.

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen das Urteil vom 13. Januar 2012 der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs, die eine Aufsichtsbeschwerde des Beschwerdeführers gegen das Betreibungsamt A.________ abgewiesen hat, soweit sie darauf eingetreten ist,

in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,

dass die Aufsichtsbehörde erwog, zu Recht habe das Betreibungsamt gemäss
Art. 91 Abs. 2 SchKG
der Polizei einen Auftrag zur Vorführung des Beschwerdeführers erteilt, nachdem dieser drei Vorladungen des Betreibungsamtes nicht befolgt und keinen genügenden Vertretungsauftrag an einen Dritten erteilt habe, der Beschwerdeführer habe sodann bis heute die in Aussicht gestellten Arztzeugnisse (als Voraussetzung für die allfällige Gewährung eines Rechtsstillstandes) nicht nachgereicht, ferner sei die Aufsichtsbehörde für die Beurteilung des Vorgehens der Steuerveranlagungsbehörden nicht zuständig, der Beschwerdeführer stelle schliesslich keinen konkreten Antrag, welches aktuelle praktische Interesse auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung der Beschwerdeführer verfolge, sei schwer ersichtlich,

dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (
BGE 133 IV 286
E. 1.4 S. 287),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (
BGE 134 I 83
E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen;
133 IV 286
E. 1.4 S. 287f.),

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden Erwägungen der Aufsichtsbehörde eingeht,

dass es insbesondere nicht genügt, auch vor Bundesgericht eine Steuerveranlagung zu kritisieren, weil diese weder Gegenstand des Verfahrens vor der kantonalen SchK-Aufsichtsbehörde bilden konnte noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,

dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der Erwägungen der Aufsichtsbehörde aufzeigt, inwiefern das Urteil der Aufsichtsbehörde vom 13. Januar 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (
Art. 64 Abs. 1 BGG
),

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt A.________ und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Februar 2012

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Füllemann