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bger · 1C_652/2020 · 2020-12-04 · de
Wiedererteilung des Führerausweises,
Strassenbau und Strassenverkehr


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1C_652/2020

Urteil vom 4. Dezember 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Chaix, Präsident,

Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

des Kantons St. Gallen, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,

Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen.

Gegenstand

Wiedererteilung des Führerausweises,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen,

Abteilung III, vom 20. Oktober 2020 (B 2020/127).

Erwägungen:

1.

Am 4. Februar 2020 lehnte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen das Gesuch von A.________ um Wiedererteilung des Führerausweises ab. Diese Verfügung wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen kantonal letztinstanzlich geschützt.

2.

Mit Eingabe vom 25. November 2020 erhebt A.________ Beschwerde gegen diesen verwaltungsgerichtlichen Entscheid.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

3.

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach
Art. 82 ff. BGG
offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (
Art. 83 BGG
). Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (
Art. 42 Abs. 2 BGG
;
BGE 133 II 249
E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (
BGE 135 III 127
E. 1.6 S. 130;
134 II 244
E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer begründet seine Beschwerde nicht. Die unkommentierte Einreichung von verschiedenen Gutachten stellt klarerweise keine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Begründung dar. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung III, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Dezember 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 8D_12/2020 · 2020-12-04 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8D_12/2020

Verfügung vom 4. Dezember 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________, Peru,

vertreten durch Frau B.A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Gemeinde Schwellbrunn, Dorf 50, 9103 Schwellbrunn,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 13. August 2020 (ERZ 20 33+35).

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 30. November 2020 (Poststempel), worin A.A.________ die Beschwerde vom 26. Oktober 2020 (Eingang schweizerische Botschaft Lima) gegen den Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 13. August 2020 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Obergericht Appenzell Ausserrhoden und dem Einzelrichter des Kantonsgericht Appenzell Ausserrhoden schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. Dezember 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8D_11/2020 · 2020-12-04 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8D_11/2020

Verfügung vom 4. Dezember 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________, Peru,

vertreten durch Frau B.A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Gemeinde Schwellbrunn, Dorf 50, 9103 Schwellbrunn,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 27. April 2020 (ERZ 20 18).

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 30. November 2020 (Poststempel), worin A.A.________ die Beschwerde vom 26. Oktober 2020 (Eingang schweizerische Botschaft Lima) gegen den Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 27. April 2020 zurückziehen lässt,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Obergericht Appenzell Ausserrhoden und dem Einzelrichter des Kantonsgericht Appenzell Ausserrhoden schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. Dezember 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 8C_704/2020 · 2020-12-04 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_704/2020

Urteil vom 4. Dezember 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. September 2020 (IV 2020/33).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 11. November 2020 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. September 2020,

in Erwägung,

dass sich die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 f. BGG richtet (
BGE 138 V 271
E. 2.1 S. 277),

dass gerichtliche Zwischenentscheide, die sich mit Verfügungen des Invaliden- oder des Unfallversicherers über die Einholung von medizinischen Gutachten befassen, vor Bundesgericht - auch mit Blick auf die Verfahrensgrundrechte nach BV und EMRK - nur soweit selbstständig anfechtbar sind, als sie den (formellen) Ausstand einer sachverständigen Person betreffen (
Art. 92 Abs. 1 BGG
;
BGE 138 V 271
E. 3.1 S. 278 mit Hinweisen),

dass diese Voraussetzungen mit Blick auf die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung von Grundrechen nach Art. 5 Abs. 1 und 3,
Art. 8 und
Art. 30 BV
sowie nach Art. 6 und Art. 8 in Verbindung mit
Art. 14 EMRK
offensichtlich nicht erfüllt sind,

dass dies für den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eigentlich von vornherein hätte klar sein müssen (dazu siehe etwa das unlängst ergangene Urteil 9C_378/2019 vom 9. Juli 2019 oder auch 8C_804/2016 vom 14. Dezember 2014, je mit Hinweisen und ihm als Rechtsvertreter),

dass im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten ordentlicherweise dem Beschwerdeführer als unterliegende Partei aufzuerlegen wären (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass es sich indessen rechtfertigt, vorliegend von diesem Grundsatz abzuweichen und die Gerichtskosten dem Rechtsvertreter als deren Verursacher aufzuerlegen, dem die offensichtliche Unzulässigkeit des hier eingelegten Rechtsmittels bei Beachtung eines Minimums an Aufmerksamkeit von vornherein hätte klar sein müssen (
Art. 66 Abs. 3 BGG
),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden Rechtsanwalt Philip Stolkin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. Dezember 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 9C_652/2020 · 2020-12-09 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_652/2020

Verfügung vom 9. Dezember 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Glanzmann, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch Advokat Nicolai Fullin,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,

Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. September 2020 (VBE.2019.48).

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 8. Dezember 2020, womit A.________ die Beschwerde vom 15. Oktober 2020 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. September 2020 zurückziehen lässt,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der BVG-Sammelstiftung B.________, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Dezember 2020

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Dormann
bger · 8C_726/2020 · 2020-12-09 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_726/2020

Urteil vom 9. Dezember 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich

vom 11. September 2020 (IV.2019.00521).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 23. November 2020 (Poststempel) gegen den gemäss postamtlicher Bescheinigung am 20. Oktober 2020 an A.________ ausgehändigten Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. September 2020,

in Erwägung,

dass die Beschwerde nicht innert der nach Art. 100 Abs. 1 BGG 30-tägigen, gemäss
Art. 44-48 BGG
am 19. November 2020 abgelaufenen Rechtsmittelfrist eingereicht worden ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann, womit sich das in der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung als gegenstandslos geworden erweist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Dezember 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 5A_970/2020 · 2020-12-09 · fr
curatelle
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_970/2020

Ordonnance du 9 décembre 2020

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral Herrmann, Président.

Greffier : M. Braconi.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant du canton de Genève,

rue des Glacis-de-Rive 6, 1207 Genève.

Objet

curatelle,

recours contre la décision de la Chambre de

surveillance de la Cour de justice du canton de

Genève du 16 octobre 2020 (C/9164/2020-CS DAS/171/2020).

Vu :

le recours interjeté le 18 novembre 2020 par A.________ contre la décision rendue le 16 octobre 2020 par la Chambre de surveillance de la Cour de justice du canton de Genève;

la déclaration de retrait du recours du 5 décembre 2020;

considérant :

qu'il y a lieu de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 32 al. 2 LTF
);

que le Président de la Cour de céans est compétent à cet effet (
art. 32 al. 1 et 2 LTF
);

que les frais judiciaires (réduits) incombent au recourant (
art. 66 al. 1 et 2 LTF
);

par ces motifs, le Président ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

La présente ordonnance est communiquée au recourant, au Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant du canton de Genève et à la Chambre de surveillance de la Cour de justice du canton de Genève.

Lausanne, le 9 décembre 2020

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président : Herrmann

Le Greffier : Braconi
bger · 9C_741/2020 · 2020-12-14 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_741/2020

Urteil vom 14. Dezember 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Parrino, Präsident,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

unbekannt,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern

vom 12. Oktober 2020.

Nach Einsicht

in die Eingabe vom 10. November 2020 (Poststempel) gegen einen ihr nicht beiliegenden Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Oktober 2020,

in die Verfügung vom 11. November 2020, in welcher das Bundesgericht A.________ den Mangel der Rechtsschrift (fehlende Beilage) angezeigt und ihn zu dessen Behebung bis 23. November 2020 aufgefordert hat, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe,

in die elektronische Sendungsverfolgung, wonach die eingeschrieben an die vom Beschwerdeführer angegebene Adresse versandte Verfügung vom 11. November 2020 innert der siebentägigen Abholfrist (bis 19. November 2020) nicht abgeholt worden ist,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat,

dass der Entscheid, gegen welchen sich die Rechtsschrift richtet, beizulegen ist (
Art. 42 Abs. 3 BGG
),

dass die Verfügung vom 11. November 2020 spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt gilt (
Art. 44 Abs. 2 BGG
;
BGE 134 V 49
E. 4 S. 51),

dass der Beschwerdeführer den ihm vom Gericht gemäss
Art. 42 Abs. 5 BGG
angezeigten Formmangel der fehlenden Beilage nicht innerhalb der angesetzten Nachfrist (bis 23. November 2020) behoben hat,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Dezember 2020

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann
bger · 5D_300/2020 · 2020-12-14 · de
Rechtsverzögerung in einem Rechtsöffnungsverfahren,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5D_300/2020

Verfügung vom 14. Dezember 2020

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A._______ _,

Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Hirschengraben 15, Postfach, 8021 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde betreffend das Verfahren RT200161 des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer.

Erwägungen:

1.

Am 2. Dezember 2020 hat der Beschwerdeführer beim Bundesgericht eine Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen das Obergericht des Kantons Zürich erhoben. Er macht geltend, das Obergericht weigere sich, im Verfahren RT200161 eine Vernehmlassung durchzuführen oder ein Urteil zu fällen. Er verlangt, dass das Bundesgericht innert zehn Tagen aktiv wird.

Am 8. Dezember 2020 hat das Obergericht dem Bundesgericht nebst den angeforderten Akten auch ein Exemplar des Urteils vom 8. Dezember 2020 im Verfahren RT200161 zukommen lassen.

2.

Mit dem Entscheid in der Sache durch das Obergericht wird die Rechtsverzögerungsbeschwerde gegenstandslos. Das Verfahren ist dementsprechend durch das präsidierende Mitglied der Abteilung abzuschreiben (
Art. 32 Abs. 2 BGG
).

3.

Auf die Erhebung von Gerichtskosten ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Dezember 2020

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 2C_1034/2020 · 2020-12-14 · fr
Refus de prolongation de séjour pour cas de rigueur; demande de réexamen,
Droit de cité et droit des étrangers


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_1034/2020

Arrêt du 14 décembre 2020

IIe Cour de droit public

Composition

Mme la Juge fédérale Aubry Girardin, Juge présidant.

Greffier : M. Dubey.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

Secrétariat d'Etat aux migrations,

Quellenweg 6, 3003 Berne,

intimé.

Objet

recours contre l'arrêt du Tribunal administratif fédéral, Cour VI, du 20 octobre 2020 (F-7048/2018).

Considérant en fait et en droit :

1.

Par arrêt du 20 octobre 2020, le Tribunal administratif fédéral a rejeté le recours que A.________, B.________ et C.________ avaient déposé contre la décision rendue le 13 novembre 2018 par le Secrétariat d'État aux migrations rejetant la demande de réexamen de la décision du 20 juillet 2017 refusant d'approuver la prolongation de l'autorisation de séjour pour cas de rigueur venue à échéance le 25 novembre 2015.

2.

Par courrier du 2 décembre 2020 adressé au Tribunal administratif fédéral, reçu le 3 décembre 2020 par le Tribunal fédéral, A.________ demande un ultime réexamen de sa demande.

3.

Le choix de la voie de droit dépend du litige sur le fond, même si la décision attaquée concerne une demande de réexamen de la décision de fond. La procédure ayant mené à la décision du 13 novembre 2018 avait pour toile de fond le refus de prolonger un permis de séjour octroyé au recourant le 11 novembre 2009 pour cas de rigueur en application de l'art. 30 al. 1 let. b LEtr.

4.

En vertu de l'
art. 83 let
. c ch. 5 LTF, le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent les dérogations aux conditions d'admission prévues par l'
art. 30 LEI
et le recours constitutionnel subsidiaire n'est pas ouvert contre les décisions rendues par le Tribunal administratif fédéral (
art. 113 LTF
a contrario).

5.

Le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. a LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, le recourant doit supporter les frais de la procédure fédérale (
art. 66 al. 1 LTF
). Il n'est pas alloué de dépens (
art. 68 al. 2 LTF
).

Par ces motifs, la Juge présidant prononce :

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Secrétariat d'Etat aux migrations, au Tribunal administratif fédéral, Cour VI, ainsi qu'au Service de la population du canton de Vaud.

Lausanne, le 14 décembre 2020

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

La Juge présidant : F. Aubry Girardin

Le Greffier : Dubey
bger · 9C_587/2020 · 2020-12-14 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_587/2020

Verfügung vom 14. Dezember 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Nünlist.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

vertreten durch MLaw Rechtsanwältin Anna Härry,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zug, Baarerstrasse 11, 6300 Zug,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 4. August 2020 (S 2018 145).

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 10. Dezember 2020, worin A.________ die Beschwerde vom 18. September 2020 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 4. August 2020 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Dezember 2020

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Nünlist