bger · 2C_105/2021 · 2021-02-03 · de
Direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2016, Ordnungsbusse,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_105/2021

Urteil vom 3. Februar 2021

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Kocher.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonales Steueramt Zürich.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, vom 12. Januar 2021 (GB.2020.00007).

Erwägungen:

1.

1.1.
Im Zusammenhang mit der Steuerperiode 2016, Ordnungsbusse im Bereich der direkten Bundessteuer, hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich auf Beschwerde von A.________ (nachfolgend: die Steuerpflichtige) das Verfahren GB.2020.00007 eröffnet. Mit Präsidialverfügung vom 21. Dezember 2020 setzte das Verwaltungsgericht der Steuerpflichtigen eine Frist von zehn Tagen an, um eine verbesserte Beschwerdeschrift nachzureichen. Die Steuerpflichtige gab am 11. Januar 2021 eine ergänzte Beschwerdeschrift zu den Akten. Mit weiterer Präsidialverfügung vom 12. Januar 2021 setzte das Verwaltungsgericht der Steuerpflichtigen eine Frist von zehn Tagen, um die rechtzeitige Einreichung der Eingabe vom 11. Januar 2021 nachzuweisen, ansonsten auf die Beschwerde bzw. das Begehren um gerichtliche Beurteilung nicht eingetreten werde.

1.2.
Mit Eingabe vom 31. Januar 2021 erhebt die Steuerpflichtige beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, die Präsidialverfügung sei nichtig zu erklären und aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, auf die Beschwerde materiell einzutreten.

2.

2.1.
Die Vorinstanz hat eine prozessleitende Verfügung erlassen. Selbst wenn diese als Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
zu betrachten wäre, was nicht zu entscheiden ist, könnte auf die vorliegende Beschwerde nicht eingetreten werden. Wie der Steuerpflichtigen mehrfach, zuletzt mit Urteil 2C_98/2021 vom 1. Februar 2021 E. 2.1, dargelegt wurde, setzt das Eintreten auf die gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 BGG
gerichtete Beschwerde unter anderem voraus, dass ein Nachteil rechtlicher Natur droht, der auch durch einen für die beschwerdeführende Partei günstigen Entscheid in der Zukunft nicht mehr behoben werden könnte (
BGE 144 III 475
E. 1.2 S. 479;
144 III 253
E. 1.3 S. 253 f.). Davon kann hier keine Rede sein, hat die Vorinstanz die Steuerpflichtige doch einzig aufgefordert, sich zur Rechtzeitigkeit der ergänzten Beschwerdeschrift zu äussern. Ein irgendwie gearteter Nachteil rechtlicher Natur kann der Präsidialverfügung vom 12. Januar 2021 nicht entnommen werden.

2.2.
Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten. Dies hat durch einzelrichterlichen Entscheid des Abteilungspräsidenten als Instruktionsrichter im vereinfachten Verfahren gemäss
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
zu geschehen.

3.

Nach dem Unterliegerprinzip sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zulasten der unterliegenden Partei zu verlegen (
Art. 65 und
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
). Dem Kanton Zürich, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (
Art. 68 Abs. 3 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Februar 2021

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Kocher