bger · 9C 348/2022 · 2022-07-20 · de

Alters- und Hinterlassenenversicherung | Alters- und Hinterlassenenversicherung

Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung (II. Sozialrechtliche Abteilung) 20.07.2022 9C 348/2022 (9C_348/2022)
Tribunal fédéral IVe Cour de droit public (IIe Cour de droit social) 20.07.2022 9C 348/2022 (9C_348/2022)
Tribunale federale IV Corte di diritto pubblico (II Corte di diritto sociale) 20.07.2022 9C 348/2022 (9C_348/2022)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
9C_348/2022
Verfügung vom 20. Juli 2022
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Stadelmann, als Einzelrichter,
Gerichtsschreiberin Dormann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom
12. Mai 2022 (C-994/2021).
Sachverhalt:
A.
B.________ bezog eine Altersrente der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung, als er im September 2020 verstarb. Seine Witwe A.________ meldete sich im Oktober 2020 zum Bezug einer Witwenrente an. Die Schweizerische Ausgleichskasse (nachfolgend: SAK) verneinte den Anspruch mit Verfügung vom 10. November 2020 resp. Einspracheentscheid vom 28. Januar 2021.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 12. Mai 2022 ab.
C.
A.________ beantragt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Anerkennung ihres Anspruchs auf eine Witwenrente.
Die SAK teilt mit Eingabe vom 13. Juli 2022 mit, sie habe ihre Verfügung vom 10. November 2020 (recte: ihren Einspracheentscheid vom 28. Januar 2021) in Wiedererwägung gezogen und A.________ mit Verfügung vom 5. Juli 2022 eine Witwenrente ab dem 1. Oktober 2020 zugesprochen.
Erwägungen:
1.
Nach
Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG
ist zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur legitimiert, wer ein schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung seiner Eingabe hat. Dieses muss nicht nur bei der Beschwerdeeinreichung, sondern auch noch im Zeitpunkt der Urteilsfällung aktuell und praktisch sein. Fällt das schutzwürdige Interesse im Laufe des Verfahrens dahin, wird die Sache als erledigt erklärt; fehlte es schon bei der Beschwerdeeinreichung, ist auf die Eingabe nicht einzutreten (
BGE 142 I 135
E. 1.3.1
;
139 I 206
E. 1.1
;
137 I 23
E. 1.3.1).
Der Instruktionsrichter entscheidet als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs (
Art. 32 Abs. 2 BGG
). Er erklärt den Rechtsstreit (allenfalls nach Vernehmlassung der Parteien) ohne weitere Parteiverhandlung als erledigt und entscheidet mit summarischer Begründung über die Prozesskosten auf Grund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (
Art. 72 BZP
i.V.m.
Art. 71 BGG
).
2.
Mit der Zusprache der von der Beschwerdeführerin anbegehrten Witwenrente entfällt das schutzwürdige Interesse im Sinne von
Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG
. Der Prozess ist daher infolge Gegenstandslosigkeit ohne Urteil abzuschliessen. Dadurch wird vermieden, dass der angefochtene vorinstanzliche Entscheid in materielle Rechtskraft erwächst (SVR 2008 IV Nr. 55 S. 182, I 545/04 E. 3 mit Hinweis).
3.
Es rechtfertigt sich, umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
).
Demnach verfügt der Einzelrichter:
1.
Das Verfahren wird infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 20. Juli 2022
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Stadelmann
Die Gerichtsschreiberin: Dormann