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bger · 1C_314/2012 · 2012-09-10 · de
Baueinsprache,
Raumplanung und öffentliches Baurecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


1C_314/2012

Verfügung vom 10. September 2012

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,

Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Castelberg,

gegen

Y.________,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Hess,

Gemeinde Z.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Gion J. Schäfer.

Gegenstand

Baueinsprache,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden, 5. Kammer,

vom 17. April 2012.

In Erwägung,

dass X.________ mit Eingabe vom 6. September 2012 seine betreffend Baueinsprache erhobene Beschwerde gemäss der zwischen den Parteien am 4./6. September 2012 getroffenen Vereinbarung, welche auch eine Parteikostenregelung enthält, zurückgezogen hat;

dass die bundesgerichtlichen Kosten dem Ausgang des Verfahrens entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
; vgl. im Übrigen auch Ziff. 4 der Vereinbarung);

verfügt der Präsident:

1.

Die Beschwerde im Verfahren 1C_314/2012 wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, der Gemeinde Z.________ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. September 2012

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 9C_519/2012 · 2012-09-10 · de
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Alters- und Hinterlassenenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_519/2012

Urteil vom 10. September 2012

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

K.________, vertreten durch E.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Ausgleichskasse Promea, Ifangstrasse 8, 8952 Schlieren,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 29. Mai 2012.

Nach Einsicht

in die Beschwerde der K.________ vom 28. Juni 2012 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 29. Mai 2012,

in Erwägung,

dass es sich beim angefochtenen Entscheid betreffend den Entzug der aufschiebenden Wirkung einer allfälligen Einsprache gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 9. November 2011 um einen - selbständig eröffneten - Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von
Art. 93 BGG
handelt, der nur unter den daselbst normierten einschränkenden Voraussetzungen an das Bundesgericht weitergezogen werden kann,

dass die Beschwerdeführerin zu den gesetzlichen Eintretensvoraussetzungen nach Abs. 1 lit. a oder lit. b dieser Bestimmung nichts sagt, weshalb auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werden kann (vgl. Urteil 9C_171/2012 vom 23. Mai 2012 E. 3.3 und SVR 2007 IV Nr. 43 S. 143, 9C_191/2007, je mit Hinweisen), zumal ein nicht wieder gutzumachender Nachteil auch keineswegs ersichtlich ist, da die Beschwerdegegnerin die streitigen Leistungen nachzubezahlen hätte, wenn das Hauptverfahren deren materielle Begründetheit auswiese, und der andere Eintretensgrund (Vermeidung eines Verfahrens) von vornherein entfällt,

dass daher die offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG
durch Nichteintreten zu erledigen ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2012

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 8C_585/2012 · 2012-09-10 · de
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_585/2012

Urteil vom 10. September 2012

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

N.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Franklin Sedaj,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Cour des assu-rances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud vom 25. Mai 2012.

Nach Einsicht

in die auf den 20. Juli 2012 datierte Beschwerde gegen den Entscheid des Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud vom 25. Mai 2012,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Begründung sachbezogen sein muss, damit aus ihr ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (
BGE 131 II 449
E. 1.3 S. 452;
123 V 335
E. 1 S. 337 f. mit Hinweisen),

dass dies eine Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen erfordert (
BGE 134 II 244
E. 2.1 S. 245 f. mit weiteren Hinweisen), worauf der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bereits wiederholt hingewiesen worden ist,

dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers den angefochtenen Entscheid lediglich pauschal kritisiert, ohne sich konkret mit den entscheidwesentlichen vorinstanzlichen Erwägungen zu den Spätfolgen bzw. dem Rückfall auseinanderzusetzen,

dass er überdies mit dem Arztattest vom 28. Juli 2012 ein unzulässiges Novum (
Art. 99 Abs. 1 BGG
) einreicht,

dass damit der Begründungsmangel offensichtlich ist,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG von der Erhebung von Gerichtskosten umständehalber abzusehen ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, des Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 9C_198/2012 · 2012-09-10 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_198/2012

Verfügung vom 10. September 2012

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Pfiffner Rauber, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Verfahrensbeteiligte

Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen

vom 19. Januar 2012.

Nach Einsicht

in die Beschwerde des Departements des Innern des Kantons St. Gallen vom 29. Februar 2012, mit welcher das Departement unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2012 die Rückweisung der Sache an das kantonale Gericht zum materiellen Entscheid beantragt,

in Erwägung,

dass das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 19. Januar 2012 entschied, auf Beschwerden der S.________ sowie des Kantons Wallis betreffend die Restfinanzierung von Pflegekosten sei nicht einzutreten und die Beschwerden seien (nach Eintritt der Rechtskraft) zuständigkeitshalber dem Departement des Innern des Kantons St. Gallen zu überweisen,

dass das Bundesgericht mit Urteil 9C_197/2012 vom 7. September 2012 entschied, das kantonale Versicherungsgericht sei zum materiellen Entscheid über die Restfinanzierung der Pflegekosten sachlich zuständig, was zum nachträglichen Dahinfallen des beschwerdeführerischen Rechtsschutzinteresses führt und daher das Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

verfügt die Einzelrichterin:

1.

Das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, S.________ und dem Kanton Wallis schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2012

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin:

Die Gerichtsschreiberin:

Pfiffner Rauber Bollinger Hammerle
bger · 8C_367/2012 · 2012-09-10 · de
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Gesundheitswesen & soziale Sicherheit


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_367/2012, 8C_394/2012

Urteil vom 10. September 2012

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Bundesrichter Frésard, Maillard,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

S.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, Rheinsprung 16/18, 4001 Basel,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerden gegen die Verfügungen des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt

als Verwaltungsgericht vom 21. März 2012 und

24. April 2012.

Nach Einsicht

in die Beschwerden vom 30. April und 8. Mai 2012 gegen die Verfügungen des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 21. März und 24. April 2012,

in die Verfügung vom 17. Juli 2012, mit welcher die beiden Verfahren vereinigt, die darin gestellten Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurden und die Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 1000.- angesetzt wurde,

in die Verfügung vom 24. August 2012, mit welcher S.________ nach abgelaufener Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 4. September 2012 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in die Eingabe vom 2. September 2012 von S.________,

in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass er stattdessen innert der Nachfrist sinngemäss um Wiedererwägung der Verfügungen vom 17. Juli 2012 und 24. August 2012 ersucht,

dass hierfür das Geltendmachen von veränderten Verhältnissen oder neuen Tatsachen Voraussetzung wäre (Urteil 9C_511/2010 vom 30. September 2010 mit Hinweis), der Beschwerdeführer indessen keine solchen vorbringt,

dass somit auf das Gesuch nicht einzutreten ist und die Nichtleistung des Kostenvorschusses innert der gesetzten Nachfrist stehen bleibt, was gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auch zu einem Nichteintreten auf die Beschwerden selbst führt, es sei denn, es würde eine erneute Nachfrist gewährt,

dass die Voraussetzungen hierfür nicht gegeben sind, es vielmehr unstatthaft ist, erst innert Nachfrist um Neuansetzung der Frist zur Leistung des Kostenvorschusses zu ersuchen, es sei denn, es würden besondere, bisher nicht voraussehbare Gründe vorgebracht (a.a.O. sowie Urteile 2C_361/2009 vom 20. Juli 2009 E. 2.2, je mit Hinweisen), was indessen nicht der Fall ist,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
auf die Beschwerden nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
bger · 9C_542/2012 · 2012-09-10 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_542/2012

Verfügung vom 10. September 2012

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter U. Meyer, Präsident,

Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte

M.________,

vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 29. Mai 2012.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 5. September 2012, worin M.________ die Beschwerde vom 6. Juli 2012 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 29. Mai 2012 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist,

verfügt der Präsident:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2012

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler
bger · 4A_83/2012 · 2012-09-10 · fr
convention collective de travail; contribution aux frais,
Droit des contrats


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_83/2012

Ordonnance du 10 septembre 2012

Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge fédérale Klett, Présidente.

Greffier: M. Huguenin.

Participants à la procédure

Syndicat X.________, représenté par Me Xavier-Marcel Copt,

recourant,

contre

Syndicat Y.________, représenté par Me Christian Dandrès,

intimé,

Cour de justice du canton de Genève, place du Bourg-de-Four 1, 1204 Genève.

Objet

recours contre la décision de la Chambre des relations collectives de travail du canton de Genève du 30 décembre 2011.

Vu:

le recours interjeté le 7 février 2012 par Syndicat X.________ contre la décision de la Chambre des relations collectives de travail du canton de Genève du 30 décembre 2011 dans la cause précitée;

la lettre du 4 septembre 2012 par laquelle le mandataire du recourant déclare retirer le recours;

considérant:

qu'il y a lieu de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 32 al. 2 LTF
);

que le recourant supporte les frais judiciaires réduits (
art. 66 al. 2 LTF
);

qu'il n'est pas alloué de dépens à l'intimé;

par ces motifs, la Présidente ordonne:

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Il n'est pas alloué de dépens à l'intimé.

4.

La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Chambre des relations collectives de travail du canton de Genève.

Lausanne, le 10 septembre 2012

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: Klett

Le Greffier: Huguenin
bger · 8C_196/2012 · 2012-09-10 · de
Unfallversicherung,
Unfallversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_196/2012

Verfügung vom 10. September 2012

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Maillard, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Kopp Käch.

Verfahrensbeteiligte

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern,

Beschwerdeführerin,

gegen

H.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Roger Zenari,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. Dezember 2011.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 4. September 2012, worin die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die vom 27. Februar 2012 datierte Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. Dezember 2011 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Kopp Käch
bger · 4A_428/2012 · 2012-09-10 · de
Nichteintreten,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_428/2012

Urteil vom 10. September 2012

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

X.________ Versicherungen AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 28. Juni 2012.

Die Präsidentin hat in Erwägung,

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 8. März 2012 beim Bezirksgericht Winterthur eine Schadenersatzklage gegen die Beschwerdegegnerin einreichte;

das das Bezirksgericht das Verfahren mit Beschluss vom 15. Mai 2012 abschrieb, weil der Kläger seine mangelhafte Klage trotz Aufforderung nicht verbessert hatte;

dass das Obergericht des Kantons Zürich auf eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Berufung mit Beschluss vom 28. Juni 2012 mangels ausreichender Begründung des Rechtsmittels nicht eintrat;

dass der Beschwerdeführer dagegen mit Eingabe vom 12. Juli 2012 beim Bundesgericht Beschwerde erhob;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 1 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und detailliert begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, indem darin keine hinreichend begründete Rügen erhoben werden, in denen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt würde, welche Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid verletzt haben soll, sondern im Wesentlichen bloss allgemeine Kritik am Rechtssystem und am Staatswesen der Schweiz geübt wird;

dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist;

dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (
Art. 68 Abs. 1 BGG
);

im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
erkannt:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. September 2012

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Widmer
bger · 4A_389/2012 · 2012-09-10 · de
Darlehen
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_389/2012

Urteil vom 10. September 2012

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Darlehen,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 31. Mai 2012.

In Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der mit Verfügung vom 27. Juli 2012 angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
und im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. September 2012

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Huguenin
bger · 9C_584/2012 · 2012-09-10 · fr
Assurance vieillesse et survivants (condition de recevabilité),
Assurance-vieillesse et survivants


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_584/2012

Arrêt du 10 septembre 2012

IIe Cour de droit social

Composition

M. le Juge fédéral U. Meyer, Président.

Greffier: M. Cretton.

Participants à la procédure

B.________,

agissant par H.________,

recourant,

contre

Caisse fédérale de compensation, Holzikofenweg 36, 3003 Berne,

intimée.

Objet

recours contre la décision du Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, du 13 juin 2012.

Vu:

le recours formé par B.________ le 20 juillet 2012 contre le jugement de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 13 juin 2012, qui prononçait l'irrecevabilité du recours déposé devant elle,

la lettre du 26 juillet 2012 par laquelle le Tribunal fédéral invitait l'assuré à pallier les irrégularités de son recours (défaut de motifs et de conclusions) avant l'expiration du délai de recours,

l'absence de réponse,

considérant:

qu'aux termes de l'
art. 42 LTF
, le recours doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (al. 1) et exposer succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit (al. 2),

que le recours qui ne comporte que des arguments sur le fond du litige alors qu'il est dirigé contre un jugement d'irrecevabilité ne contient pas de motivation topique et n'est par conséquent pas valable (cf.
ATF 123 V 335
;
118 Ib 134
; DTA 2002 no 7 p. 61 consid. 2),

que le recourant se borne en l'occurrence à demander la révision de la décision lui allouant une allocation pour impotent de degré moyen, dès lors que son état de santé s'était péjoré et qu'il avait désormais besoin de l'aide de tiers pour accomplir tous les actes ordinaires de la vie, ce que ces médecins traitants pouvaient confirmer,

que l'on ne peut pas inférer de cette argumentation les motifs pour lesquels la juridiction cantonale aurait dû entrer en matière sur le recours,

que, par conséquent, le recours, qui ne répond manifestement pas aux exigences de l'
art. 42 al. 1 et 2 LTF
, doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 al. 1 let. b LTF
,

que, vu les circonstances, il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 seconde phrase LTF),

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 10 septembre 2012

Au nom de la IIe Cour de droit social

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Meyer

Le Greffier: Cretton