bger · 5D_183/2023 · 2023-10-03 · de
Definitive Rechtsöffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5D_183/2023

Urteil vom 3. Oktober 2023

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Herrmann, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kanton Graubünden,

vertreten durch Finanzverwaltung Graubünden, Steinbruchstrasse 18, 7001 Chur,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 18. August 2023 (RT230113-O/U).

Sachverhalt:

Mit Urteil vom 4. Mai 2023 erteilte das Bezirksgericht Hinwil dem Kanton Graubünden in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Wetzikon für Fr. 1'650.-- nebst Zins definitive Rechtsöffnung. Auf die hiergegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 18. August 2023 nicht ein. Mit einer als "Institutionelle Behördenkriminalität in der Schweiz" betitelten Beschwerde vom 29. September 2023 wendet sich der Beschwerdeführer an das Bundesgericht.

Erwägungen:

1.

Der Streitwert erreicht den für die Beschwerde in Zivilsachen erforderlichen Mindestwert von Fr. 30'000.-- (
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG
) nicht, weshalb nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zur Verfügung steht (
Art. 113 BGG
). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (
Art. 116 BGG
), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m.
Art. 117 BGG
). Sodann ist zu beachten, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und Anfechtungsgegenstand deshalb grundsätzlich nur die betreffende Eintretensfrage sein kann (
BGE 135 II 38
E. 1.2;
139 II 233
E. 3.2). Darauf haben sich die erwähnten erforderlichen Verfassungsrügen zu beziehen.

2.

In der vor Bundesgericht eingereichten Beschwerde beschränkt sich der Beschwerdeführer erneut auf allgemeine Polemik, Behördenschelte und das Vorbringen, dass Bund, Kantone, Betreibungsämter, Gerichte etc. illegal gegründete Kapitalgesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit seien, welchen somit zum Vollzug hoheitlicher Handlungen die Legitimation fehle; ferner stellt er (wie in zahlreichen früheren Beschwerden) die Bedingung auf, dass die sich mit seiner Angelegenheit befassenden bzw. seine Rechtsbegehren behandelnden Gerichte bzw. Richter hohe Pönalen in Gold zu bezahlen hätten.

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt.

Lausanne, 3. Oktober 2023

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli