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bger · 5A_269/2025 · 2025-04-14 · de
Fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_269/2025

Urteil vom 14. April 2025

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 4. April 2025 (KES 25 271).

Sachverhalt:

Mit ärztlicher Verfügung vom 21. März 2025 wurde der Beschwerdeführer im Psychiatriezentrum U.________ fürsorgerisch untergebracht. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 4. April 2025 ab. Mit Eingabe vom 10. April 2025 wendet sich der Beschwerdeführer an das Bundesgericht.

Erwägungen:

1.

Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid betreffend eine fürsorgerische Unterbringung; die Beschwerde in Zivilsachen steht offen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6,
Art. 75 Abs. 1 und
Art. 90 BGG
).

2.

Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2;
142 III 364
E. 2.4).

3.

Die Eingabe enthält ausschliesslich die Aussage, dass Beschwerde eingereicht werde. Damit mangelt es an einer sachbezogenen Begründung, welche auf eine Rechtsverletzung schliessen lassen könnte und auf den angefochtenen Entscheid Bezug nimmt. In diesem wird der Schwächezustand sowie das selbstgefährdende Verhalten, die Erforderlichkeit der Unterbringung und die Eignung der Klinik unter Bezugnahme auf das erstellte Gutachten behandelt. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz mit dem abweisenden angefochtenen Entscheid Recht verletzt hätte.

4.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

5.

Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem unterbringenden Arzt und dem Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, mitgeteilt.

Lausanne, 14. April 2025

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 6B_178/2025 · 2025-04-14 · de
Keine Berufungserklärung eingereicht (mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln); Nichteintreten,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_178/2025

Urteil vom 14. April 2025

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Muschietti, als präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,

Postfach, 8036 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 23. Januar 2025 (SB250013-O/U/bs).

Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:

1.

Der Beschwerdeführer erhob am 20. Februar 2025 Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 23. Januar 2025.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

3.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 24. Feruar 2025 Frist bis zum 10. März 2025 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 19. März 2025 die gesetzlich vorgeschriebene, nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 2. April 2025 angesetzt, um dem Bundesgericht den Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten, unter der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
).

4.

Die Kostenvorschuss- und die Nachfristverfügung konnten an die vom Beschwerdeführer in der Beschwerde angegebene Zustelladresse zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss indessen auch innert Nachfrist nicht einging und der Beschwerdeführer auch sonst überhaupt nicht mehr reagierte, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

5.

Die Kosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. April 2025

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Muschietti

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
bger · 5A_273/2025 · 2025-04-14 · de
Aufschiebende Wirkung (Konkurseröffnung),
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_273/2025

Urteil vom 14. April 2025

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________ AG in Liquidation,

vertreten durch Rechtsanwalt Albert Leicht,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, vom 12. März 2025 (BZ 2025 25).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 25. Februar 2025 eröffnete das Kantonsgericht Zug auf Begehren der Beschwerdegegnerin über die Beschwerdeführerin den Konkurs.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. März 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug. Sie ersuchte um aufschiebende Wirkung. Mit Präsidialverfügung vom 12. März 2025 wies das Obergericht den Antrag auf aufschiebende Wirkung ab, wies das Konkursamt Zug jedoch an, über die notwendigen Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weiteren Vollstreckungshandlungen vorzunehmen.

Gegen diese Verfügung hat die Beschwerdeführerin am 11. April 2025 Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben.

2.

Angefochten ist eine Verfügung über die aufschiebende Wirkung und damit über eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von
Art. 98 BGG
(
BGE 134 II 192
E. 1.5;
137 III 475
E. 2). Folglich kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von
Art. 106 Abs. 2 BGG
in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 133 II 396
E. 3.1;
142 III 364
E. 2.4). Die Beschwerdeführerin nennt keine verfassungsmässigen Rechte, die verletzt worden sein sollen. Stattdessen schildert sie den Sachverhalt aus ihrer Sicht und sie äussert sich zum ihr drohenden, nicht wiedergutzumachenden Nachteil.

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Konkursamt des Kantons Zug, dem Betreibungsamt Baar, dem Handelsregisteramt des Kantons Zug, dem Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, mitgeteilt.

Lausanne, 14. April 2025

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Zingg
bger · 6B_214/2025 · 2025-04-16 · de
Ungehorsam im Betreibungs- und Konkursverfahren; Nichteintreten,
Straftaten


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_214/2025

Urteil vom 16. April 2025

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Boller.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Zentrales Amt, Postfach, 1950 Sitten 2,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, vom 28. Januar 2025 (P1 24 130).

Die Präsidentin zieht in Erwägung:

1.

A.________ erhob Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 28. Januar 2025.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (
Art. 62 Abs. 1 BGG
).

3.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 3. März 2025 eine Frist bis zum 18. März 2025 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 26. März 2025 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 7. April 2025 angesetzt mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (
Art. 62 Abs. 3 BGG
).

Obwohl die Verfügungen gemäss den postalischen Sendungsverfolgungen zugestellt werden konnten, ging der Kostenvorschuss insbesondere auch innert der Nachfrist nicht ein. Auf das vom Beschwerdeführer einzig eingereichte, undatierte Schreiben (Posteingang am 8. April 2025), mit dem er die Kostenvorschussverfügungen retournierte, weil er nicht in einen "Steuerbetrug verwickelt" werden wolle, muss mangels Sachbezugs nicht eingegangen werden. Weshalb von einem Kostenvorschuss ausnahmsweise abzusehen wäre, ergibt sich daraus nicht. Auf die Rechtsgrundlage der Kostenvorschusspflicht wurde im Übrigen in den Kostenvorschussverfügungen ausdrücklich hingewiesen.

4.

Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
mangels Leistung des Kostenvorschusses im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

Die Beschwerde wäre ausserdem auch deswegen unzulässig, weil sie eine hinreichende Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil vermissen lässt und den gesetzlichen Begründungsanforderungen daher nicht genügt (vgl.
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
).

5.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. April 2025

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Boller
bger · 5A_293/2025 · 2025-04-17 · de
Konkurseröffnung,
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

5A_293/2025

Urteil vom 17. April 2025

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Bovey, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Konkurseröffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 21. März 2025 (BES.2025.19-EZS1).

Sachverhalt:

Die Beschwerdegegnerin (Krankenkasse) betrieb den Beschwerdeführer für ausstehende Beträge. Auf ihr Gesuch hin eröffnete das Kreisgericht St. Gallen über den Beschwerdeführer per 5. März 2025, 09.00 Uhr, den Konkurs.

Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 21. März 2025 ab.

Mit Eingabe vom 16. April 2025 wendet sich der Beschwerdeführer an das Bundesgericht.

Erwägungen:

1.

Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (
Art. 42 Abs. 2 BGG
), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (
BGE 140 III 115
E. 2;
142 III 364
E. 2.4).

2.

Das Obergericht hat festgehalten, bislang seien keine Zahlungen erfolgt und damit mangle es an den Voraussetzungen von
Art. 174 Abs. 2 SchKG
für eine Aufhebung des Konkurserkenntnisses. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er beschränkt sich auf das Vorbringen, die Krankenkasse nehme sich das Recht heraus, ihn zu betreiben, obwohl sie gemäss "Blick" Überschüsse erwirtschafte; er finde es unerhört, dass man ihn wissentlich schädige und in Konkurs schicke. Mit diesen Ausführungen ist nicht dargelegt, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Recht verstossen soll.

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
).

4.

Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht St. Gallen, dem Konkursamt des Kantons St. Gallen, dem Betreibungsamt St. Gallen, dem Grundbuchamt St. Gallen und dem Amt für Handelsregister und Notariate des Kantons St. Gallen mitgeteilt.

Lausanne, 17. April 2025

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Bovey

Der Gerichtsschreiber: Möckli
bger · 9C_100/2025 · 2025-04-17 · fr
Allocations pour perte de gain en cas de service et de maternité (Covid-19),
Régime allocations et pertes de gain


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_100/2025

Ordonnance du 17 avril 2025

IIIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Beusch, en qualité de juge unique.

Greffier : M. Cretton.

Participants à la procédure

A.________,

recourante,

contre

Caisse interprofessionnelle AVS de la Fédération des Entreprises Romandes, avenue du 1er Mars 18, 2000 Neuchâtel,

intimée.

Objet

recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel du 15 janvier 2025 (CDP.2024.18-APG).

Vu :

la lettre du 15 avril 2025 (timbre postal), par laquelle A.________ a déclaré retirer le recours interjeté le 12 février 2025 (timbre postal) contre l'arrêt du Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Cour de droit public, du 15 janvier 2025,

considérant :

que la cause doit être rayée du rôle en application des
art. 32 al. 2 et 71 LTF
, en relation avec l'
art. 73 al. 1 PCF
,

qu'il se justifie de statuer sans frais judiciaires (
art. 66 al. 2 LTF
),

par ces motifs, le Juge unique ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Il n'est pas perçu de frais judiciaires.

3.

La présente ordonnance est communiquée aux parties, au Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Cour de droit public, et à l'Office fédéral des assurances sociales.

Lucerne, le 17 avril 2025

Au nom de la IIIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Beusch

Le Greffier : Cretton
bger · 6B_216/2025 · 2025-05-02 · de
Einsprache gegen Strafbefehl (fahrlässige Körperverletzung); Rückzug,
Strafprozess


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6B_216/2025

Verfügung vom 2. Mai 2025

I. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Boller.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Rohanstrasse 5, 7000 Chur,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Strafkammer, vom 16. Juli 2024

(SK1 23 76).

Die Präsidentin zieht in Erwägung:

Die vom Kantonsgericht von Graubünden mit Schreiben vom 3. März 2025 dem Bundesgericht übermittelte Beschwerde von A.________ wurde mit undatiertem Schreiben (Posteingang am 18. März 2025) zurückgezogen. Das Rückzugsschreiben ist, genauso wie die Beschwerde, nicht handschriftlich unterzeichnet. Nachdem dem Rückzugsschreiben die an den Beschwerdeführer versandte Kostenvorschussverfügung vom 4. März 2025 im Original beigelegt ist, bestehen indes keine Zweifel, dass das Rückzugsbegehren vom Beschwerdeführer stammt.

Demnach verfügt die Präsidentin:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Mai 2025

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Boller
bger · 1D_13/2025 · 2025-05-09 · fr
Retrait de la fonction de vice-syndic,
Droits politiques


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

1D_13/2025

Ordonnance du 9 mai 2025

Ire Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Merz, en qualité de Juge unique.

Greffier : M. Hausammann.

Participants à la procédure

A.________,

représenté par Me Arnaud Thièry, avocat,

recourant,

contre

Municipalité de Prilly,

route de Cossonay 40, 1008 Prilly,

Préfecture de l'Ouest lausannois,

rue de Verdeaux 2, case postale 285, 1020 Renens VD 1,

Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (DGAIC) du canton de Vaud,

Direction des affaires juridiques, place du Château 1, 1014 Lausanne.

Objet

Retrait de la fonction de vice-syndic,

recours contre la décision du Conseil d'État du canton de Vaud du 12 février 2025 (R9 274/2025/eb).

Vu :

l'acte du 16 décembre 2024, par lequel la municipalité de Prilly a retiré la fonction de vice-syndic au conseiller municipal A.________,

la décision du 12 février 2025 du Conseil d'État vaudois, déclarant irrecevable le recours formé par A.________ contre le retrait de sa fonction de vice-syndic, au motif qu'il ne s'agissait pas d'une décision attaquable mais d'une mesure d'organisation interne,

le recours constitutionnel subsidiaire formé céans le 13 mars 2025 par A.________,

la lettre de son mandataire du 7 mai 2025, indiquant qu'il retirait purement et simplement le recours déposé,

considérant :

qu'il sied de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (
art. 73 PCF
par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 32 al. 2 LTF
),

que celui qui retire un recours doit en principe être considéré comme la partie succombante, astreinte au paiement des frais de procédure encourus jusque-là, en application de la règle générale de l'
art. 66 al. 1 LTF
,

qu'il n'y a aucun motif de déroger à cette règle,

que la cause étant en l'état d'être jugée, les frais judiciaires mis à la charge du recourant seront fixés à 1'000 fr. (
art. 5 al. 2 PCF
, par renvoi de l'
art. 71 LTF
;
art. 66 al. 2 et 5 LTF
),

que conformément à l'
art. 68 al. 3 LTF
, il n'y a pas lieu d'allouer des dépens aux autorités intimées, lesquelles ont agi dans le cadre de leurs attributions officielles et n'ont pas été invitées à se déterminer.

Par ces motifs, le Juge unique ordonne :

1.

La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.

2.

Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge du recourant.

3.

Il n'est pas alloué de dépens.

4.

La présente ordonnance est communiquée au mandataire du recourant, à la Municipalité de Prilly, à la Préfecture de l'Ouest lausannois, à la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (DGAIC) du canton de Vaud et au Conseil d'État du canton de Vaud.

Lausanne, le 9 mai 2025

Au nom de la Ire Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Juge unique : Merz

Le Greffier : Hausammann
bger · 9C_52/2025 · 2025-05-12 · de
Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich sowie direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2022,
Öffentliche Finanzen & Abgaberecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_52/2025

Urteil vom 12. Mai 2025

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Bollinger, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Nünlist.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonales Steueramt Zürich,

Rechtsdienst, Bändliweg 21, 8090 Zürich,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 20. November 2024 (SB.2024.00118, SB.2024.00119).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 24. Januar 2025 (Poststempel) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 20. November 2024,

in die Verfügung vom 13. Februar 2025, mit welcher A.________ zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'200.- innert einer Frist bis zum 28. Februar 2025 verpflichtet wurde,

in die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 25. Februar 2025,

in die Verfügung vom 4. März 2025, mit welcher A.________ eine Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschusses bis zum 17. März 2025 angesetzt wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

in die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 14. März 2025 (Poststempel),

in Erwägung,

dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht geleistet hat,

dass deshalb gestützt auf
Art. 62 Abs. 3 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin nach
Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG
kostenpflichtig wird,

erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Mai 2025

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Bollinger

Die Gerichtsschreiberin: Nünlist