bger · 8C_644/2012 · 2012-10-16 · de
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


8C_644/2012

Urteil vom 16. Oktober 2012

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Gerichtsschreiberin Weber Peter.

Verfahrensbeteiligte

J.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Mai 2012.

Nach Einsicht

in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 28. August 2012 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Mai 2012, mit welcher J.________ beantragen lässt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Streitsache zwecks Anordnung einer rechtskonformen Begutachtung an die IV-Stelle zurückzuweisen,

in Erwägung,

dass das Bundesgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition prüft, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (
BGE 135 III 1
E. 1.1 S. 3 mit Hinweisen),

dass die IV-Stelle bei Uneinigkeit eine Expertise in der Form einer beim kantonalen Sozialversicherungsgericht (bzw. Bundesverwaltungsgericht) anfechtbaren Zwischenverfügung anzuordnen hat (
BGE 137 V 210
E. 3.4.2.6 S. 256),

dass hier die Qualifikation des angefochtenen Gerichtsentscheids als Zwischenentscheid der Rechtsnatur des Anfechtungsobjekts im kantonalen Prozess folgt (
BGE 138 V 271
E. 2.1 S. 277) und es sich bei der von der IV-Stelle des Kantons Zürich am 10. Januar 2012 erlassenen Anordnung einer medizinischen Begutachtung beim Center X.________ um eine Zwischenverfügung handelt (vgl.
BGE 138 V 271
E. 1.2.1 S. 275),

dass der vorinstanzliche Entscheid somit nur unter den für den Weiterzug von Vor- und Zwischenentscheiden geltenden Voraussetzungen anfechtbar ist (
Art. 93 BGG
; vgl.
BGE 133 V 477
E. 4.1.3 S. 481; vgl. statt vieler auch Urteil 8C_360/2012 vom 13. Juni 2012 mit weiteren Hinweisen),

dass nach
BGE 138 V 271
kantonale Entscheide und solche des Bundesverwaltungsgerichts über Beschwerden gegen Verfügungen der IV-Stellen betreffend die Einholung von medizinischen Gutachten - auch mit Blick auf die Verfahrensgrundrechte nach BV und EMRK (
BGE 138 V 271
E. 3.1 S. 278 mit Hinweisen) - nicht an das Bundesgericht weiterziehbar sind, soweit nicht formelle Ausstandsgründe zur Diskussion stehen (
BGE 138 V 271
E. 4 S. 280),

dass der Beschwerdeführer vor Bundesgericht diesbezüglich allein die allenfalls fehlende Berufsausübungsbewilligung der Gutachtensperson geltend macht, was keinen formellen Ausstandsgrund darstellt, sondern zu den Einwendungen materieller Natur gehört, welche mit dem Entscheid in der Sache im Rahmen der Beweiswürdigung (Qualität des Gutachtens) zu behandeln sind (
BGE 132 V 93
E. 6.5 S. 108 f.),

dass demnach auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
bei Zuständigkeit des Präsidenten nicht einzutreten ist,

dass entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen hat (
Art. 66 Abs. 1 BGG
),

dass mit diesem Urteil das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Oktober 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Weber Peter