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bger · 1B 83/2015 · 2015-04-07 · de

Anordnung Untersuchungshaft | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 07.04.2015 1B 83/2015 (1B_83/2015)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 07.04.2015 1B 83/2015 (1B_83/2015)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 07.04.2015 1B 83/2015 (1B_83/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_83/2015
Urteil vom 7. April 2015
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, Prime Center 1, 7. Stock, Postfach, 8058 Zürich.
Gegenstand
Anordnung Untersuchungshaft,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 4. März 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.
In Erwägung,
dass A.________ mit Eingabe vom 15. März 2015 (Postaufgabe 16. März 2015) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 4. März 2015 erhoben hat;
dass A.________ die Begründung seiner Beschwerde in rumänischer Sprache abgefasst hat;
dass das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 17. März 2015 aufgefordert hat, seine Rechtsschrift in einer Amtssprache abzufassen, ansonsten sie unbeachtet bleibe;
dass A.________ innert Frist keine Übersetzung seiner in rumänischer Sprache abgefassten Rechtsschrift eingereicht hat;
dass im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, und Rechtsanwalt Jürg Bügler schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. April 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 84/2011 · 2011-02-25 · de

Strafverfahren; Nichtanhandnahmeverfügung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 25.02.2011 1B 84/2011 (1B_84/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 25.02.2011 1B 84/2011 (1B_84/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 25.02.2011 1B 84/2011 (1B_84/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_84/2011
Urteil vom 25. Februar 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
1. Verfahrensbeteiligte
Ehepaar X.________,
2. Y.________ AG,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld.
Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahmeverfügung,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 27. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
In Erwägung,
dass die Eheleute X.________ sowie die Y.________ AG gegen den am 27. Januar 2011 betreffend Nichtanhandnahme ihrer Strafanzeige ergangenen Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau mit Eingabe vom 22. Februar 2011 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht führen;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen;
dass die Beschwerdeführer den angefochtenen, ausführlich begründeten Entscheid nur ganz allgemein kritisieren, dabei aber nicht darlegen, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die bundesgerichtlichen Kosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind (
Art. 66 BGG
);
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Generalstaatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Februar 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Fonjallaz Bopp
bger · 1B 85/2011 · 2011-02-25 · de

Strafverfahren; Nichtanhandnahmeverfügung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 25.02.2011 1B 85/2011 (1B_85/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 25.02.2011 1B 85/2011 (1B_85/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 25.02.2011 1B 85/2011 (1B_85/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_85/2011
Urteil vom 25. Februar 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, III. Abteilung,
An der Aa 4, Postfach 1356, 6301 Zug.
Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahmeverfügung,
Beschwerde gegen die Präsidialverfügung vom
14. Februar 2011 des Obergerichts des Kantons Zug,
I. Beschwerdeabteilung.
Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug erliess am 24. Januar 2011 drei Nichtanhandnahmeverfügungen, nachdem sie zum Schluss gelangt war, dass die von X.________ gegen mehrere Personen eingereichten Strafanzeigen sich als absolut unbegründet erwiesen. Gegen die drei Verfügungen erhob X.________ am 2. Februar 2011 Beschwerde, auf welche die I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons Zug mit Präsidialverfügung vom 14. Februar 2011 nicht eintrat. Zur Begründung führte das Obergericht zusammenfassend aus, dass nicht ersichtlich sei, inwiefern der Beschwerdeführer die angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügungen konkret beanstanden wolle.
2.
X.________ führt gegen die Präsidialverfügung der I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons Zug mit Eingabe vom 23. Februar 2011 Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, vermag mit seinen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern das Obergericht Recht im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
verletzt haben sollte, als es auf die Beschwerde nicht eintrat. Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
entschieden werden kann.
4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Februar 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Fonjallaz Pfäffli
bger · 1B 89/2017 · 2017-03-10 · de

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 10.03.2017 1B 89/2017 (1B_89/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 10.03.2017 1B 89/2017 (1B_89/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 10.03.2017 1B 89/2017 (1B_89/2017)

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_89/2017
Urteil vom 10. März 2017
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen.
Gegenstand
Strafverfahren,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Februar 2017 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.
In Erwägung,
dass A.________ gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen vom 7. Juni 2016 Einsprache erhob;
dass das Kantonsgericht Schaffhausen mit Verfügung vom 23. November 2016 das Verfahren zufolge Rückzugs der Einsprache als erledigt abschrieb;
dass A.________ dagegen Beschwerde erhob;
dass das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 7. Februar 2017 die Beschwerde guthiess, die Verfügung des Kantonsgerichts vom 23. November 2016 aufhob und die Sache an das Kantonsgericht zurückwies;
dass A.________ gegen den Entscheid des Obergerichts mit Eingabe vom 6. März 2017 (Postaufgabe 7. März 2017) Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;
dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde nicht begründet und folglich nicht darlegt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. März 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 95/2014 · 2014-03-10 · de

Rechtsverweigerung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 10.03.2014 1B 95/2014 (1B_95/2014)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 10.03.2014 1B 95/2014 (1B_95/2014)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 10.03.2014 1B 95/2014 (1B_95/2014)

Rechtsverweigerung | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_95/2014
Urteil vom 10. März 2014
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland
, Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster.
Gegenstand
Rechtsverweigerung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 27. Februar 2014 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.
In Erwägung,
dass die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 27. Februar 2014 eine von X.________ gegen die Staatsanwaltschaft See/Oberland erhobene Rechtsverweigerungsbeschwerde abgewiesen hat;
dass X.________ mit Eingabe vom 6. März 2014 Beschwerde gegen gegen den Beschluss der III. Strafkammer beim Bundesgericht eingereicht hat;
dass nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;
dass die Beschwerdeführerin sich mit der Begründung der III. Strafkammer, die zur Abweisung ihrer Beschwerde führte, nicht näher auseinandergesetzt und nicht dargelegt hat, inwiefern die Begründung bzw. der Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte;
dass die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
; vgl. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) offensichtlich nicht genügt, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist;
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. März 2014
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 95/2020 · 2020-03-13 · de

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 13.03.2020 1B 95/2020 (1B_95/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 13.03.2020 1B 95/2020 (1B_95/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 13.03.2020 1B 95/2020 (1B_95/2020)

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_95/2020
Urteil vom 13. März 2020
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
Gegenstand
Strafverfahren.
Erwägungen:
1.
Mit zwei als Beschwerde bezeichneten Eingaben vom 26. Februar 2020 wandte sich A.________ an das Bundesgericht. Da ein der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegender Entscheid der Beschwerde nicht beilag und sich aus der Beschwerdebegründung auch nicht ergab, gegen welchen Entscheid sich eine Beschwerde richten sollte, forderte das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 27. Februar 2020 auf, das fehlende Urteil dem Bundesgericht bis spätestens am 10. März 2020 einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Die als Gerichtsurkunde an die in der Beschwerde angegebene Adresse versandte Verfügung wurde am 4. März 2020 mit dem Vermerk "verweigert" wieder ans Bundesgericht zurückgesandt. Sie gilt als rechtsgültig zugestellt.
2.
Der Rechtsschrift ist unter anderem der Entscheid, gegen den sie sich richtet, beizulegen (
Art. 42 Abs. 3 BGG
). Fehlen die vorgeschriebenen Beilagen, ist eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels mit der Androhung anzusetzen, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt (
Art. 42 Abs. 5 BGG
).
3.
Innert Frist ging vom Beschwerdeführer keine weitere Eingabe ein. Somit ist vorliegend in Anwendung von
Art. 42 Abs. 3 und 5 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten. Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. März 2020
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 98/2011 · 2011-03-18 · de

Nichteintreten auf Strafklage bzw. Nichteröffnung eines Strafverfahrens | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 18.03.2011 1B 98/2011 (1B_98/2011)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 18.03.2011 1B 98/2011 (1B_98/2011)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 18.03.2011 1B 98/2011 (1B_98/2011)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_98/2011
Urteil vom 18. März 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Anklagekammer des Kantons St. Gallen, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.
Gegenstand
Nichteintreten auf eine Strafklage bzw. Nichteröffnung eines Strafverfahrens,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Dezember 2010 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen.
In Erwägung,
dass X.________ gegen den am 7. Dezember 2010 betreffend Nichteintreten auf eine Strafklage bzw. Nichteröffnung eines Strafverfahrens ergangenen Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Eingabe vom 1. März 2011 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht führt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, bei der Anklagekammer eine Vernehmlassung zur Beschwerde einzuholen;
dass der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht darlegt, inwiefern die ihm zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben;
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. März 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Fonjallaz Bopp
bger · 1C 103/2015 · 2015-02-20 · de

Volksabstimmung | Politische Rechte

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 20.02.2015 1C 103/2015 (1C_103/2015)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 20.02.2015 1C 103/2015 (1C_103/2015)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 20.02.2015 1C 103/2015 (1C_103/2015)

Volksabstimmung | Politische Rechte

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1C_103/2015
Urteil vom 20. Februar 2015
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Grosser Rat des Kantons Thurgau, Regierungsgebäude, 8510 Frauenfeld.
Gegenstand
Volksabstimmung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 3. Dezember 2014 des Grossen Rats des Kantons Thurgau.
In Erwägung,
dass die A.________ mit Eingabe vom 5. Januar 2015 "Rekurs/Beschwerde gegen den Entscheid des Grossen Rates Thurgau vom 3. Dezember 2014 betreffend der 2. Thurkorrektion, Hochwasserschutzprojekt Weinfelden-Bürglen"erhoben und insoweit eine Volksabstimmung verlangt hat;
dass das Bundesgericht mit Urteil vom 15. Januar 2015 auf die Beschwerde nicht eingetreten ist (Verfahren 1C_13/2015);
dass die A.________ am 12. Februar 2015 mit einer "überarbeiteten Beschwerdeschrift" erneut Beschwerde gegen den Beschluss des Grossen Rates des Kantons Thurgau vom 3. Dezember 2014 erhoben hat;
dass gemäss
Art. 100 Abs. 1 BGG
die Beschwerdefrist 30 Tage beträgt, weshalb auf die vorliegende Eingabe wegen offensichtlich verspäteter Beschwerdeeinreichung im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist;
dass sich die Beschwerde als offensichtlich aussichtslos erweist, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist (
Art. 64 BGG
);
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Grossen Rat des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Februar 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1C 104/2007 · 2007-06-11 · fr

résiliation immédiate des rapports de travail | Fonction publique

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 11.06.2007 1C 104/2007 (1C_104/2007)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 11.06.2007 1C 104/2007 (1C_104/2007)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 11.06.2007 1C 104/2007 (1C_104/2007)

Tribunale federale
Tribunal federal
1C_104/2007 /JIA /col
Ordonnance du 11 juin 2007
Ire Cour de droit public
Composition
M. le Juge Aemisegger, Juge présidant.
Greffier: M. Jomini.
Parties
Conseil d'Etat de la République et canton de Neuchâtel, 2001 Neuchâtel 1,
recourant,
contre
A.________,
intimé, représenté par Me Olivier Gabus, avocat,
Tribunal administratif de la République et canton
de Neuchâtel, case postale 3174, 2001 Neuchâtel 1.
Objet
résiliation immédiate des rapports de travail,
recours constitutionnel contre la décision du Tribunal administratif de la République et canton de Neuchâtel
du 4 avril 2007.
Le juge présidant,
Vu:
La "décision sur moyen séparé" rendue le 4 avril 2007 par le Tribunal administratif de la République et canton de Neuchâtel, dans la cause opposant A.________ au Conseil d'Etat;
Le recours constitutionnel formé par le Conseil d'Etat contre cette décision;
La déclaration de retrait du recours adressée au Tribunal fédéral par le Conseil d'Etat le 7 juin 2007;
L'
art. 32 al. 2 LTF
;
Considérant:
Qu'il y a lieu de rayer la cause du rôle;
Que les frais judiciaires doivent être mis à la charge de l'auteur du recours;
Ordonne:
1.
La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 700 fr., sont mis à la charge de l'Etat de Neuchâtel.
3.
La présente ordonnance est communiquée en copie au Conseil d'Etat, au mandataire de l'intimé et au Tribunal administratif de la République et canton de Neuchâtel.
Lausanne, le 11 juin 2007
Le juge présidant: Le greffier:
bger · 1C 109/2017 · 2017-02-22 · de

Ermächtigungsverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 22.02.2017 1C 109/2017 (1C_109/2017)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 22.02.2017 1C 109/2017 (1C_109/2017)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 22.02.2017 1C 109/2017 (1C_109/2017)

Ermächtigungsverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1C_109/2017
Urteil vom 22. Februar 2017
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ermächtigungsverfahren,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Dezember 2016 der Anklagekammer des
Kantons St. Gallen.
In Erwägung,
dass A.________ mit Eingaben vom 23. und 26. Oktober 2016 Strafanzeige gegen die Leitende Staatsanwältin B.________ bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen eingereicht hat;
dass die Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 7. Dezember 2016 keine Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens gegen die Leitende Staatsanwältin erteilt hat;
dass A.________ gegen den Entscheid der Anklagekammer mit Eingabe vom 18. Februar 2017 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht führt, welches davon abgesehen hat, Stellungnahmen einzuholen;
dass der Beschwerdeführer sich mit der Begründung der Anklagekammer nicht auseinandersetzt und nicht ansatzweise darlegt, inwiefern die Anklagekammer die Erteilung der Ermächtigung in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise verweigert haben sollte;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 65
E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Februar 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli