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bger · 1B 364/2014 · 2014-11-07 · de

Strafverfahren; Ausstand | Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des v...

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 07.11.2014 1B 364/2014 (1B_364/2014)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 07.11.2014 1B 364/2014 (1B_364/2014)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 07.11.2014 1B 364/2014 (1B_364/2014)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_364/2014
Urteil vom 7. November 2014
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________, Oberrichter, c/o Obergericht des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Strafverfahren; Ausstand,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 13. Oktober 2014.
Erwägungen:
1.
A.________ gelangte am 25. August 2014 mit einem Ausstandsbegehren gegen Oberrichter B.________ an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Mit Beschluss vom 13. Oktober 2014 ist die II. Strafkammer des Obergerichts auf das Begehren nicht eingetreten.
Gegen diesen Beschluss wendet sich A.________ mit Eingabe vom 17. Oktober 2014 ans Bundesgericht. Den der Eingabe beigefügten Beschluss hat er als "ungelesen" bezeichnet, die Beschwerdeführung selber als "fakultativ" (Beschwerde S. 8 und 10).
Die Eingabe vermag den - dem Beschwerdeführer schon wiederholt zur Kenntnis gebrachten - gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 BGG
) nicht zu genügen und ist überdies rechtsmissbräuchlich im Sinne von
Art. 42 Abs. 7 BGG
(s. schon Urteile 1B_284/ vom 21. August 2014 und 6B_39/2014 vom 3. März 2014).
Was sodann die Ausführungen in der Beschwerde betrifft, welche einen am 16. Oktober 2014 ergangenen Entscheid der ETH-Beschwerdekommission betreffen, ist das Bundesgericht von vornherein nicht zuständig, darauf einzugehen (s. die dem betreffenden Entscheid beigefügte Rechtsmittelbelehrung).
Auf die somit insgesamt unzulässige Beschwerde ist im Verfahren nach
Art. 108 BGG
nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. November 2014
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
bger · 1B 367/2015 · 2015-10-20 · de

Strafverfahren; Rechtsverweigerung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 20.10.2015 1B 367/2015 (1B_367/2015)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 20.10.2015 1B 367/2015 (1B_367/2015)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 20.10.2015 1B 367/2015 (1B_367/2015)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1B_367/2015
Urteil vom 20. Oktober 2015
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Obergericht des Kantons Aargau,
Beschwerdekammer in Strafsachen,
Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.
Gegenstand
Strafverfahren; Rechtsverweigerung.
In Erwägung,
dass A.________ gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau vom 1. Oktober 2015 mit Eingabe vom 9. Oktober 2015 "Rekurs" bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau erhoben hat;
dass A.________ mit Eingabe vom 16. Oktober 2015 Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen die Beschwerdekammer in Strafsachen erhoben hat, weil diese noch nicht einmal eine Kostenvorschussverfügung versandt habe;
dass bei Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (
Art. 29 Abs. 1 BV
) eine qualifizierte Rügepflicht besteht (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen);
dass sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht ergibt, inwiefern die Beschwerdekammer in Strafsachen im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung gesetzlich verpflichtet sein sollte, innerhalb von nicht einmal einer Wochen eine Kostenvorschussverfügung zu erlassen oder eine andere Prozesshandlung zu tätigen;
dass sich somit aus der Beschwerde nicht ergibt, inwiefern die Beschwerdekammer in Strafsachen den Anspruch auf eine Beurteilung innert angemessener Frist im Sinne von
Art. 29 Abs. 1 BV
verletzt haben sollte;
dass die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
) offensichtlich nicht genügt, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist;
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Oktober 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 367/2019 · 2019-07-25 · de

Strafverfahren; Prozesskaution | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 25.07.2019 1B 367/2019 (1B_367/2019)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 25.07.2019 1B 367/2019 (1B_367/2019)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 25.07.2019 1B 367/2019 (1B_367/2019)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_367/2019
Urteil vom 25. Juli 2019
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Störi.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland.
Gegenstand
Strafverfahren; Prozesskaution,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 15. Juli 2019 (UE190197-O/Z1).
Erwägungen:
1.
A.________ erhob gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 1. Juli 2019 Beschwerde. Die Verfahrensleitung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich forderte sie mit Verfügung vom 15. Juli 2019 auf, innert 30 Tagen eine Prozesskaution im Sinne von
Art. 383 Abs. 1 StPO
von Fr. 1'500.-- zu leisten, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde.
2.
Mit Eingabe vom 21. Juli 2019 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der Verfahrensleitung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von
Art. 95 ff. BGG
nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Die Beschwerdeführerin, die keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, vermag mit ihren Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die von der III. Strafkammer geforderte Prozesskaution im Sinne von
Art. 383 StPO
rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
5.
Vorliegende Beschwerde ist nach den Verfahren 1B_31/2019, 1B_227/2019 und 1B_237/2019 die vierte Beschwerde, mit der sich die Beschwerdeführerin in unbehelflicher Weise gegen die Auflage einer Prozesskaution zu Wehr setzt. Die Beschwerdeführerin wird darauf hingewiesen, dass sich das Bundesgericht vorbehält, weitere gleichartige Eingaben in dieser Sache, die den Begründungsanforderungen offenkundig nicht genügen, ohne Weiterungen abzulegen.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Juli 2019
Im Namen der I. Öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Störi
bger · 1B 368/2009 · 2009-12-22 · de

vorsorgliche Massnahme | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 22.12.2009 1B 368/2009 (1B_368/2009)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 22.12.2009 1B 368/2009 (1B_368/2009)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 22.12.2009 1B 368/2009 (1B_368/2009)

vorsorgliche Massnahme | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_368/2009
Urteil vom 22. Dezember 2009
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Amtsgericht Luzern-Stadt, Präsident II als Einzelrichter, Grabenstrasse 2, Postfach, 6000 Luzern 5,
Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern,
Zentralstrasse 28, 6002 Luzern.
Gegenstand
Vorsorgliche Massnahme,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Dezember 2009 des Obergerichts des Kantons Luzern, II. Kammer.
In Erwägung,
dass X.________ gegen die am 27. Oktober 2009 bzw. am 7. Dezember 2009 betreffend vorsorgliche Massnahme ergangenen Entscheide des Amtsgerichts Luzern-Stadt (Präsident II als Einzelrichter) und des Obergerichts des Kantons Luzern (II. Kammer als Rekursinstanz nach StPO/LU) mit Briefen vom 9., 12., 15. und 20. Dezember 2009 Beschwerde ans Bundesgericht führt;
dass der Beschwerdeführer die angefochtenen Entscheide und namentlich die daran beteiligten Gerichtsmitglieder sowie verschiedene Behördenvertreter ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht darlegt, inwiefern die den Entscheiden zugrunde liegende Begründung bzw. diese im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
, s. in diesem Zusammenhang
BGE 134 II 349
E. 3 S. 351 f. sowie 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254) nicht zu genügen vermag;
dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass es sich unter den gegebenen Umständen rechtfertigt, keine Kosten zu erheben (s.
Art. 66 Abs. 1 BGG
);
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amtsgericht Luzern-Stadt sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Luzern, II. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Dezember 2009
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Féraud Bopp
bger · 1B 37/2021 · 2021-01-28 · de

Haft; Disziplinarstrafe | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 28.01.2021 1B 37/2021 (1B_37/2021)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 28.01.2021 1B 37/2021 (1B_37/2021)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 28.01.2021 1B 37/2021 (1B_37/2021)

Haft; Disziplinarstrafe | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_37/2021
Urteil vom 28. Januar 2021
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung
des Kantons Zürich,
Rechtsdienst der Amtsleitung,
Hohlstrasse 552, Postfach, 8090 Zürich.
Gegenstand
Haft; Disziplinarstrafe,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts
des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter,
vom 7. Januar 2021 (VB.2020.00589).
Erwägungen:
1.
A.________ befand sich seit 5. November 2018 in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies im vorzeitigen Strafvollzug. Wegen eines Vorfalls vom 12. Juni 2020 wurde er mit Disziplinarverfügung vom gleichen Tag mit sieben Tagen Arrest bestraft; die Strafe wurde sofort vollzogen. Dagegen erhob A.________ Rekurs. Die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich wies den Rekurs mit Verfügung vom 26. August 2020 ab, soweit sie darauf eintrat. Dagegen erhob A.________ am 31. August 2020 Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich wies mit Urteil vom 7. Januar 2021 die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Zusammenfassend führte es aus, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geeignet seien, den Entscheid der Vorinstanz in Frage zu stellen.
2.
Mit Eingabe vom 25. Januar 2021 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach
Art. 42 Abs. 2 BGG
ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.
Der Beschwerdeführer unterlässt eine Auseinandersetzung mit der Begründung im angefochtenen Urteil. Aus seinen Ausführungen ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Urteil selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
nicht einzutreten ist.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. Januar 2021
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kneubühler
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 373/2020 · 2020-08-07 · de

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 07.08.2020 1B 373/2020 (1B_373/2020)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 07.08.2020 1B 373/2020 (1B_373/2020)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 07.08.2020 1B 373/2020 (1B_373/2020)

Strafverfahren | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_373/2020
Urteil vom 7. August 2020
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
Gegenstand
Strafverfahren.
Erwägungen:
1.
A.________ erhob mit Eingabe vom 16. Juli 2020 Beschwerde gegen eine Verfügung vom 29. Juni 2020 betreffend Verfahrensnummer MU1 19 4215/PIP. Die angefochtene Verfügung lag der Beschwerde nicht bei und aus der Eingabe ergab sich nicht, gegen welche Behörde sich die Beschwerde richten sollte. Das Bundesgericht forderte A.________ mit Verfügung vom 20. Juli 2020 auf, die fehlende angefochtene Verfügung bis spätestens am 30. Juli 2020 dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (
Art. 42 Abs. 5 BGG
). Da der Beschwerdeführer dieser Aufforderung innert Frist nicht nachkam, ist androhungsgemäss in Anwendung von
Art. 42 Abs. 3 BGG
in Verbindung mit
Art. 42 Abs. 5 BGG
im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (
Art. 66 Abs. 1 BGG
).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. August 2020
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
bger · 1B 374/2010 · 2010-11-24 · de

Anklagezulassung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 24.11.2010 1B 374/2010 (1B_374/2010)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 24.11.2010 1B 374/2010 (1B_374/2010)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 24.11.2010 1B 374/2010 (1B_374/2010)

Anklagezulassung | Strafprozess

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_374/2010
Urteil vom 24. November 2010
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Anna Schuler-Scheurer,
Bezirksgericht Meilen, Untere Bruech 139,
Postfach 881, 8706 Meilen.
Gegenstand
Anklagezulassung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 4. November 2010 des Obergerichts des Kantons Zürich,
III. Strafkammer.
In Erwägung,
dass X.________ gegen den am 4. November 2010 betreffend Anklagezulassung ergangenen Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht führt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;
dass der Beschwerdeführer den genannten Beschluss ganz allgemein beanstandet, dabei aber nicht im Einzelnen darlegt, inwiefern die Erwägungen des Beschlusses bzw. dieser selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen;
dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
; s. in diesem Zusammenhang
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass demgemäss schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, womit es sich erübrigt, die weiteren Eintretensvoraussetzungen - namentlich diejenigen von
Art. 93 BGG
- zu erörtern;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass die Beschwerde nach dem Gesagten offensichtlich aussichtslos ist, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist (
Art. 64 BGG
);
dass es sich indes rechtfertigt, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben;
dass der Beschwerdegegnerin durch das vorliegende Verfahren kein Aufwand entstanden ist, weshalb ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen ist;
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bezirksgericht Meilen und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. November 2010
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Féraud Bopp
bger · 1B 377/2019 · 2019-08-15 · de

Strafverfahren; amtliche Verteidigung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 15.08.2019 1B 377/2019 (1B_377/2019)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 15.08.2019 1B 377/2019 (1B_377/2019)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 15.08.2019 1B 377/2019 (1B_377/2019)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_377/2019
Verfügung vom 15. August 2019
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Uebersax.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Beschwerdegegnerin,
Staatsanwaltschaft Bischofszell,
Poststrasse 5b, 9220 Bischofszell.
Gegenstand
Strafverfahren; amtliche Verteidigung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Thurgau vom 11. Juli 2019 (SW.2019.65).
Erwägungen:
1.
Gegen A.________ läuft ein Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Bischofszell wegen des Verdachts der Brandstiftung, des Diebstahls, der Drohung und weiterer Straftaten. In diesem Zusammenhang wurde ihm eine amtliche Verteidigerin zugeteilt. Am 1. Mai 2019 gelangte er an den Präsidenten des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Thurgau und ersuchte um einen Verteidigerwechsel. Am 15. Mai 2019 wies die Staatsanwaltschaft dieses Gesuch ab, und mit Entscheid vom 11. Juli 2019 wies das Obergericht des Kantons Thurgau eine dagegen erhobene Beschwerde ab. A.________ reichte dagegen Beschwerde beim Bundesgericht ein. Am 11. August 2019 zog er die Beschwerde nach einem einvernehmlichen Gespräch mit der Verteidigerin zurück.
2.
Mit dem Rückzug der Beschwerde ist das Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben. Umständehalber rechtfertigt es sich im vorliegenden Fall, auf die Erhebung von Kosten für das bundesgerichtliche Verfahren zu verzichten (vgl. Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).
Demnach verfügt das präsidierende Mitglied:
1.
Die Beschwerde wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Bischofszell und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. August 2019
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Uebersax
bger · 1B 382/2012 · 2012-07-02 · de

Strafverfahren; Nichtanhandnahme einer Untersuchung | Strafprozess

Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 02.07.2012 1B 382/2012 (1B_382/2012)
Tribunal fédéral Ire Cour de droit public 02.07.2012 1B 382/2012 (1B_382/2012)
Tribunale federale I Corte di diritto pubblico 02.07.2012 1B 382/2012 (1B_382/2012)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_382/2012
Urteil vom 2. Juli 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, Wirtschaftsdelikte, Weststrasse 70, Postfach 9717, 8036 Zürich.
Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahme einer Untersuchung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 11. Mai 2012.
In Erwägung,
dass X.________ gemäss Eingaben vom 16. Juni bzw. 1./18. Juli 2011 Strafanzeige gegen die Firma A.________ AG wegen unkorrekter und teilweise ungetreuer Geschäftsführung hinsichtlich der Überbauung B.________ erstattete;
dass die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich am 16. Dezember 2011 verfügte, die verlangte Strafuntersuchung nicht anhand zu nehmen;
dass der Anzeiger hiergegen Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich erhob, dessen III. Strafkammer diese mit Beschluss vom 11. Mai 2012 abgewiesen hat;
dass X.________ gegen diesen Beschluss mit Eingabe vom 27. Juni (Postaufgabe: 28. Juni) 2012 Beschwerde ans Bundesgericht führt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, Vernehmlassungen einzuholen;
dass der Beschwerdeführer den angefochtenen Beschluss ganz allgemein kritisiert und wie im vorinstanzlichen Verfahren - auf bloss appellatorische Weise - seine Sicht der Dinge vorträgt, dabei aber nicht darlegt, inwiefern die dem Beschluss zugrunde liegende einlässliche Begründung bzw. der Beschluss selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (
Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 136 I 49
E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag;
dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und es sich daher erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 BGG
entschieden werden kann;
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben;
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, Wirtschaftsdelikte, sowie dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Juli 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp