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bger · 9C_218/2013 · 2013-04-22 · de
Krankenversicherung,
Krankenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_218/2013 {T 0/2}

Urteil vom 22. April 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Nussbaumer.

Verfahrensbeteiligte

T.________,

Beschwerdeführer,

gegen

KPT/CPT Krankenkasse AG, Tellstrasse 18, 3014 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2013.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 19. März 2013 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2013,

in Erwägung,

dass auf das nicht näher begründete, keine formelle oder materielle Ausstandsgründe bezeichnende Ausstandsbegehren gegen Bundesrichter Meyer nicht einzutreten ist,

dass überdies ein Ausstandsbegehren, das damit begründet wird, dass Gerichtsmitglieder an einem oder mehreren Entscheiden mitgewirkt haben, die für die das Ausstandsbegehren stellende Partei negativ ausfielen, unzulässig ist mit der Folge, dass die vom Ausstandsbegehren betroffenen Gerichtspersonen an einem späteren Verfahren mitwirken können (
BGE 114 Ia 278
E. 1;
105 Ib 301
E. 1c S. 304; Urteil 4A_575/2011 vom 3. Januar 2012, 2F_2/2007 vom 25. April 2007 E. 3.2);

dass ein Rechtsmittel gemäss
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG
- soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen, und insbesondere eine Auseinandersetzung mit dem Nichteintreten auf die Beschwerde und auf das Gesuch der unentgeltlichen Rechtspflege durch die Vorinstanz nicht stattfindet,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b und Abs. 2 BGG auf die Beschwerde (eingeschlossen das darin gestellte Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung) nicht einzutreten ist und in Anwendung von
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. April 2013

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Nussbaumer
bger · 5A_292/2013 · 2013-04-22 · de
Fürsorgerische Unterbringung,
Familienrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_292/2013

Urteil vom 22. April 2013

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________.

Gegenstand

Fürsorgerische Unterbringung,

Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 8. April 2013 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss
Art. 72 ff. BGG
gegen den Entscheid vom 8. April 2013 des Obergerichts des Kantons Bern, das eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen ihre (am 2. April 2013 gestützt auf Art. 426/429 ZGB angeordnete) Unterbringung im Psychiatriezentrum A.________ abgewiesen und festgestellt hat, dass die 6-Wochenfrist der Massnahme am 13. Mai 2013 ablaufe,

in Erwägung,

dass das Obergericht (nach Anhörung der Beschwerdeführerin und auf Grund von ärztlichen Berichten) erwog, die (wegen eines akuten psychotischen Zustandsbildes mit ausgeprägter Affektinstabilität eingewiesene, an zahlreichen Süchten leidende) Beschwerdeführerin müsse (zwecks Einhaltung der Cannabis- und Alkoholabstinenz) stationär behandelt werden, bei sofortiger Entlassung wäre eine zumindest zeitweilig bestehende Selbstgefährdung (Suizidversuch in der Anamnese) nicht auszuschliessen, zumal die Beschwerdeführerin kaum über ein tragendes soziales Netz verfüge, diagnostisch mehr Klarheit geschaffen und eine geeignete Anschlusslösung gefunden werden müsse,

dass die Beschwerde nach
Art. 72 ff. BGG
nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
),

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (
Art. 106 Abs. 2 BGG
),

dass die Beschwerdeführer (trotz einlässlicher Rechtsmittelbelehrung des Obergerichts) in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht,

dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 8. April 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
nicht einzutreten ist,

dass keine Gerichtskosten erhoben werden,

dass in den Fällen des
Art. 108 Abs. 1 BGG
das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, Y.________ und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. April 2013

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Füllemann
bger · 4A_121/2013 · 2013-04-22 · de
Mietvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_121/2013

Urteil vom 22. April 2013

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte

X.________, Kommanditgesellschaft,

Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG,

vertreten durch Advokat Lukas Polivka,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Mietvertrag,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 18. Februar 2013.

In Erwägung,

dass das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt die Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 2. November 2012 anwies, die bei der Beschwerdegegnerin gemieteten Räumlichkeiten (Büroräumlichkeit, 5. OG) bis spätestens 15. November 2012, 12:00 Uhr, zu verlassen;

dass das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 18. Februar 2013 die Berufung der Beschwerdeführerin abwies und diese anwies, die bei der Beschwerdegegnerin gemieteten Räumlichkeiten (Büroräumlichkeit, 5. OG) bis spätestens 7. März 2013, 12:00 Uhr, zu verlassen, und im Übrigen den Entscheid des Zivilgerichts vom 2. November 2012 bestätigte;

dass das Appellationsgericht in der Hauptbegründung des Entscheides zum Ergebnis kam, dass die neu vorgebrachte Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe den Mietausstand rechtzeitig bezahlt, und die dafür neu eingereichten Belege, unzulässige Noven darstellten, die gemäss
Art. 317 Abs. 1 ZPO
nicht berücksichtigt werden könnten;

dass die Beschwerdeführerin den Entscheid des Appellationsgerichts mit Rechtsschrift vom 4. März 2013 mit Beschwerde beim Bundesgericht anfocht;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (
Art. 106 Abs. 2 BGG
);

dass sich die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift vom 4. März 2013 mit keinem Wort zur Hauptbegründung des Appellationsgerichts äussert, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
);

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (
Art. 64 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. April 2013

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Huguenin
bger · 9C_63/2013 · 2013-04-22 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


9C_63/2013

Verfügung vom 22. April 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte

P.________, vertreten durch

Rechtsanwalt Bernhard Jüsi,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,

Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. November 2012.

Nach Einsicht

in das Schreiben vom 19. April 2013, worin P.________ die Beschwerde vom 21. Januar 2013 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. November 2012 zurückzieht,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gemäss
Art. 71 BGG
in Verbindung mit
Art. 73 Abs. 1 BZP
im Verfahren nach
Art. 32 Abs. 2 BGG
abzuschreiben ist,

dass in Anwendung von
Art. 66 Abs. 2 BGG
auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

verfügt der Einzelrichter:

1.

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. April 2013

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz
bger · 4A_98/2013 · 2013-04-22 · de
Mietvertrag,
Vertragsrecht


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_98/2013

Urteil vom 22. April 2013

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Klett, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Mietvertrag,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 18. Dezember 2012.

In Erwägung,

dass der Präsident 1 des Bezirksgerichts Baden mit Entscheid vom 14. November 2012 feststellte, dass die Mietverhältnisse über die 3 1/2-Zimmerwohnung im EG links und über den Bastelraum Nr. D3 am Weg A.________ in B.________ und über den Einstellplatz Nr. xxx in der Tiefgarage daselbst per Ende September 2012 rechtmässig beendet und aufgelöst sind und die Ausweisung zulässig ist, und die Beschwerdeführerin zum Verlassen und Räumen der Mietobjekte spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Vollstreckbarkeit des Entscheides verpflichtete;

dass das Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 18. Dezember 2012 auf die von der Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Bezirksgerichts erhobene Beschwerde nicht eintrat;

dass die Beschwerdeführerin den Entscheid des Obergerichts am 18. Februar 2013 mit Beschwerde beim Bundesgericht anfocht;

dass die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22. Februar 2013 in Anwendung von
Art. 62 BGG
zur Einzahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.-- bis 11. März 2013 aufgefordert wurde;

dass der Kostenvorschuss nicht bezahlt wurde, worauf der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 18. März 2013 mit Hinweis auf die Folgen der Nichtzahlung (
Art. 62 Abs. 3 BGG
) eine Nachfrist bis 2. April 2013 angesetzt wurde;

dass der Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht bezahlt wurde;

dass beide Verfügungen als Gerichtsurkunden versandt wurden und gemäss
Art. 44 Abs. 2 BGG
als an die Beschwerdeführerin zugestellt gelten;

dass auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde im Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
nicht einzutreten ist;

dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
Art. 66 Abs. 1 BGG
);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. April 2013

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Huguenin
bger · 2C_337/2013 · 2012-04-22 · fr
Détention en vue de renvoi,
Droit de cité et droit des étrangers


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

2C_337/2013


Arrêt du 22 avril 2012

IIe Cour de droit public

Composition

M. le Juge fédéral Zünd, Président.

Greffier: M. Dubey.

Participants à la procédure

X.________, recourant,

contre

Service de la population et des migrations du canton du Valais.

Objet

Détention en vue de renvoi,

recours contre l'arrêt du Juge unique de la Cour de droit public du Tribunal cantonal du canton du Valais du 11 avril 2013.

Considérant en fait et en droit:

1.

Par arrêt rendu le 11 avril 2013, le Juge unique du Tribunal cantonal du canton du Valais a approuvé la décision du 8 avril 2013 du Service de la population et des migrations du canton du Valais plaçant immédiatement en détention pour une durée de trois mois en vue de renvoi de Suisse X.________, ressortissant guinéen né le 18 octobre 1988, dont le Tribunal administratif fédéral avait rejeté le recours contre la décision rendue le 26 juillet 2011 par l'Office fédéral des migrations ordonnant son renvoi à la suite d'un refus d'asile et qui, disparu depuis le 12 janvier 2012 après avoir accepté de coopérer à l'organisation de son départ dans son pays, avait été réadmis en Suisse, en application des accords de Dublin. Il refusait de rentrer dans son pays d'origine et s'était contredit sur ses papiers d'identité.

2.

Par courrier reçu le 19 avril 2013, l'intéressé expose au Tribunal fédéral que son retour mettra sa vie en danger et qu'il a vécu en Suisse sans aucun problème en cherchant à s'intégrer.

3.

Les recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral doivent notamment indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (art. 42 al. 1 et 2 de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral [LTF; RS 173.110]).

En l'espèce, le courrier rédigé par l'intéressé à l'attention du Tribunal fédéral n'expose pas de manière suffisante eu égard aux exigences de l'
art. 42 al. 2 LTF
en quoi l'arrêt du 11 avril 2013 et les motifs qu'il retient à l'appui du maintien en détention viole le droit.

4.

Ne répondant pas aux exigences de motivation de l'
art. 42 al. 2 LTF
, le recours est ainsi manifestement irrecevable (
art. 108 al. 1 let. b LTF
) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'
art. 108 LTF
, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Il se justifie de ne pas percevoir de frais de justice (
art. 66 al. 1 LTF
).

Par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

Il n'est pas perçu de frais de justice.

3.

Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Service de la population et des migrations et au Juge unique de la Cour de droit public du Tribunal cantonal du canton du Valais, ainsi qu'à l'Office fédéral des migrations.

Lausanne, le 22 avril 2013

Au nom de la IIe Cour de droit public

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: Zünd

Le Greffier: Dubey
bger · 4A_210/2013 · 2013-04-23 · fr
procédure civile; vices de forme,
Droit des obligations (en général)


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


4A_210/2013

Arrêt du 23 avril 2013 Présidente de la Ire Cour de droit civil

Composition

Mme la Juge Klett, présidente.

Greffier: M. Carruzzo.

Participants à la procédure

X.________,

recourant,

contre

2e Chambre civile de la Cour suprême du canton de Berne,

intimée.

Objet

procédure civile; vices de forme,

recours contre la décision prise le 1er mars 2013 par la 2e Chambre civile de la Cour suprême du canton de Berne.

La présidente,

Vu la décision du 1er mars 2013, rédigée en français, par laquelle la 2e Chambre civile de la Cour suprême du canton de Berne a refusé de prendre en considération une demande de nature indéterminée déposée le 21 novembre 2012 par X.________, rejeté la requête de ce dernier tendant à obtenir une prolongation de délai aux fins de corriger cet acte et dit qu'il n'y avait pas lieu d'entrer en matière sur la requête d'assistance judiciaire formulée par l'intéressé;

Vu la lettre manuscrite du 15 avril 2013, rédigée en allemand, dans laquelle X.________ manifeste la volonté de recourir contre cette décision et requiert sa mise au bénéfice de l'assistance judiciaire pour la présente procédure;

Considérant que la simple manifestation de la volonté de recourir, telle qu'elle apparaît dans la lettre du recourant, ne satisfait nullement à l'exigence de motivation posée à l'
art. 42 al. 2 LTF
,

qu'au demeurant, le recourant ne formule aucun grief intelligible au sujet des motifs énoncés par la 2e Chambre civile pour justifier sa décision,

que le recours formé par X.________ est dès lors manifestement irrecevable,

qu'il convient de constater la chose en appliquant la procédure simplifiée prévue par l'
art. 108 al. 1 let. a et b LTF
;

Considérant qu'il se justifie de renoncer à la perception de frais judiciaires, étant donné les circonstances (
art. 66 al. 1 LTF
), ce qui rend sans objet la demande d'assistance judiciaire présentée par l'intéressé;

Vu l'
art. 54 al. 1 LTF
quant à la langue dans laquelle le présent arrêt sera rendu,

Par ces motifs, la Présidente de la Ire Cour de droit civil:

1.

N'entre pas en matière sur le recours.

2.

Dit qu'il n'est pas perçu de frais.

3.

Communique le présent arrêt au recourant et à la 2e Chambre civile de la Cour suprême du canton de Berne.

Lausanne, le 23 avril 2013

Au nom de la Ire Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

La Présidente: Klett

Le Greffier: Carruzzo
bger · 5D_97/2013 · 2013-04-23 · fr
mainlevée définitive de l'opposition,
Droit des poursuites et faillites


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5D_97/2013

Arrêt du 23 avril 2013

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral von Werdt, Président.

Greffière: Mme de Poret Bortolaso.

Participants à la procédure

A.________,

recourant,

contre

B.________,

intimé.

Objet

mainlevée définitive de l'opposition,

recours constitutionnel contre l'arrêt de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 8 avril 2013.

Considérant:

que, par arrêt du 8 avril 2013, la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours déposé devant elle par le recourant et confirmé un jugement rendu le 15 janvier 2013 par le Juge de paix du district d'Aigle, jugement levant définitivement l'opposition que l'intéressé avait formée au commandement de payer notifié dans le cadre d'une poursuite initiée à l'instance de l'intimé et portant sur une somme de 7'152 fr. 20;

que l'arrêt entrepris retient avant tout que l'écriture complémentaire du recourant, datée du 15 février 2013, était tardive, de même que la pièce l'accompagnant, celle-ci étant de surcroît nouvelle et ainsi irrecevable;

que, pour le surplus, le recours formé le 31 janvier 2013 devait être rejeté dès lors que la créance objet de la poursuite se fondait sur un jugement du Tribunal de prud'hommes de l'arrondissement de l'Est vaudois définitif et exécutoire, qui constituait un titre de mainlevée définitive au sens de l'
art. 80 al. 1 LP
;

que la décision attaquée relève également que le recourant ne prétendait pas que les conditions de l'
art. 81 al. 1 LP
étaient réalisées, mais remettait en cause le bien-fondé du titre de mainlevée, question qui ne relevait cependant pas de la compétence du juge de la mainlevée;

que le recours interjeté devant le Tribunal de céans, traité comme un recours constitutionnel subsidiaire (valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr.; art. 74 al. 1 let. b et al. 2 let. b
; 113 LTF
), ne satisfait nullement aux exigences de motivation posées par les
art. 116, 117 et 106 al. 2 LTF
, le recourant se limitant à contester le bien-fondé de la créance mise en poursuite;

que le recours doit ainsi être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue aux
art. 117 et 108 al. 1 let. b LTF
;

que la requête d'effet suspensif devient en conséquence sans objet;

que les frais judiciaires doivent être mis à la charge du recourant (
art. 66 al. 1 LTF
);

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

La requête d'effet suspensif est sans objet.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal vaudois.

Lausanne, le 23 avril 2013

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: von Werdt

La Greffière: de Poret Bortolaso
bger · 5A_289/2013 · 2013-04-23 · fr
modification des mesures protectrices de l'union conjugale,
Droit de la famille


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal


5A_289/2013

Arrêt du 23 avril 2013

IIe Cour de droit civil

Composition

M. le Juge fédéral von Werdt, Président.

Greffière: Mme de Poret Bortolaso.

Participants à la procédure

Mme A.X.________, représentée par Me Désirée Vicente Diaz, avocate,

recourante,

contre

M. B.X.________, représenté par Me Sabrina Burgat, avocate,

intimé.

Objet

recours contre l'arrêt de la Cour d'appel civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel du 22 février 2013.

Considérant:

que, par arrêt du 22 février 2013, la Cour d'appel civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel a rejeté l'appel formé devant elle par la recourante et confirmé le jugement rendu le 11 juin 2012 par le Tribunal civil des Montagnes, lequel supprimait la contribution d'entretien en faveur de l'intéressée dès le 1er juin 2012;

que cet arrêt a été rendu dans le cadre d'une procédure de modification des mesures protectrices de l'union conjugale;

que cette décision porte ainsi sur des mesures provisionnelles au sens de l'
art. 98 LTF
(
ATF 133 III 393
consid. 5);

que, conformément à l'
art. 46 al. 2 LTF
, le délai de recours de 30 jours n'est pas suspendu par l'
art. 46 al. 1 let. a LTF
;

que la décision attaquée a été notifiée à la recourante le 5 mars 2013;

que, déposée le 18 avril 2013, la présente écriture est en conséquence tardive et doit ainsi être déclarée irrecevable en procédure simplifiée (
art. 108 al. 1 let. a LTF
);

que, vu l'issue du recours, la requête d'assistance judiciaire est rejetée (
art. 64 al. 1 LTF
), les frais judiciaires étant mis à la charge de la recourante (
art. 66 al. 1 LTF
);

par ces motifs, le Président prononce:

1.

Le recours est irrecevable.

2.

La requête d'assistance judiciaire est rejetée.

3.

Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.

4.

Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour d'appel civile du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel.

Lausanne, le 23 avril 2013

Au nom de la IIe Cour de droit civil

du Tribunal fédéral suisse

Le Président: von Werdt

La Greffière: de Poret Bortolaso