bger · 9C_501/2017 · 2017-07-26 · de
Invalidenversicherung,
Invalidenversicherung


Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_501/2017

Urteil vom 26. Juli 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen die Zwischenverfügung

des Bundesverwaltungsgerichts

vom 22. Juni 2017.

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 17. Juli 2017 (Eingang bei der Schweizerischen Post) gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Juni 2017,

in die Eingaben des Beschwerdeführers an das Bundesverwaltungsgericht vom 21. und 25. Juli 2017,

in Erwägung,

dass die Eingaben vom 21. und 25. Juli 2017 an das Bundesverwaltungsgericht gerichtet sind und dem Bundesgericht lediglich in Kopie zugestellt wurden, weshalb sie im bundesgerichtlichen Verfahren nicht als Rechtsschriften, sondern als von vornherein unzulässige Beweismittel (vgl.
Art. 99 Abs. 1 BGG
;
BGE 140 V 543
E. 3.2.2.2 S. 548) zu behandeln sind,

dass die angefochtene Zwischenverfügung entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers keine Strafmassnahme, sondern eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von
Art. 55 Abs. 3 VwVG
(SR 172.021) i.V.m.
Art. 37 VGG
(SR 173.32) betrifft,

dass sie deshalb nur unter den Voraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
anfechtbar ist (SVR 2012 IV Nr. 40 S. 151, 9C_652/2011 E. 4.1; 2007 IV Nr. 43 S. 143, 9C_191/2007),

dass in der Beschwerde (substanziiert) darzulegen ist, inwiefern diese Voraussetzungen gegeben sein sollen (
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
;
BGE 138 III 46
E. 1.2 S. 47) und im Weiteren nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann, wobei qualifizierte Anforderungen an die Begründungspflicht gelten (
Art. 106 Abs. 2 BGG
;
BGE 142 III 364
E. 2.4 S. 368;
134 II 192
E. 1.5 S. 196 f.; Urteil 1C_138/2017 vom 5. Juli 2017 E. 1.2),

dass der Beschwerdeführer bereits in Bezug auf den nicht wieder gutzumachenden Nachteil (
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
) lediglich unsubstanziiert behauptet, sein "Überleben" sei "in Frage gestellt", was offensichtlich nicht genügt,

dass er darüber hinaus zwar verschiedene Grundrechte resp. entsprechende Bestimmungen (u.a. Art. 5 Abs. 2, Art. 7, 8, 9, 12 und
Art. 29 Abs. 2 BV
;
Art. 2, 3 und 14 EMRK
) anruft, jedoch nicht mit der notwendigen Klar- und Detailliertheit anhand der Erwägungen der angefochtenen Zwischenverfügung darlegt, inwiefern die angerufenen Rechte verletzt worden sein sollen, weshalb die Beschwerde auch diesbezüglich offensichtlich keine hinreichende Begründung enthält,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 2 BGG
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass die Beschwerde teilweise nicht nur weitschweifig, sondern auch ungebührlich abgefasst ist (vgl.
Art. 33 Abs. 1 und
Art. 42 Abs. 6 BGG
) und der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig wird (
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG
),

dass indessen umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (
Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG
),

erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Juli 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann